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“trages. Die deutsche Regierung war der Ansicht, daß die schweizerischen Behörden die Pflicht hätten, von den Deutschen, die sich in der Schweiz niederlassen wollten, Heimathsscheitze und Leumundözeugnisse xu foxdern. Zweifellos hat aber die Schweiz das Recht, auch ohn_e diese Zeugm e die Niederlassung zu

esiatten. Der Art. 2 bestimmt nur, da_ die Deutschen, zvenn Hie HeimatHSfchein und Leumundßzeugmß haben, die Nieder- lassung in der Schweiz verlangen können. Die Fassung hes Art. 2 in" dem neuen Vertrage ist klarer und bedeutet eine Besserung des bishexigen RechtSzysiandes, indem gesagt ist, daß die Deutschen mit den Zeugnissen versehen sein müssen, um die in Art. 1 be eichneten Rxchte beanspruchen zu kdnn_en. Damit ist die Streit age entschieden“. Von besonderer Wich- tigkeit ist die VerfasYyngsfrage: wer war eigentlich befugt, m diesem FalTe zu kün igen, und werZat gekündigt? Nach der Verfassung hat der Kaisex das RL! völkerrechtlick; zu ver- treten, und wenn der Reichskanxler den Vertrag kündigte [so hat er in Konsequen dieser Ver u?ungsbestimmung geban e_t. Aber nach der eréaffung bedür en Verträge mit fxemden Staaten, wofern sie sich auf Gegenstände beziehen, die zur Kom etenz der Reicthseßgebung gehören, u ihrem „Abschluß der ustimmung des undeSraths und zu i er Gültigkeit der Genehmigun des Reichstages. Kann nun ein so zu Stande ekommener ertrag einseitig durch das Auswärti e Amt, den

eichskanzler oder die kaiserliche Regierung gekün igt werden, oder muß dazu wiederum die Zustimmun des Bundesraths

und die Genehmigung des Reichstags erfo gen? Diese Frage ist von der größten siaatßrechtlichen Bedeutung, wenn fie agel) bisher noch nicht praktisch geworden ist, und wäre (1th nicht ein neuer Vertra Yeschloffetci15 so müßten wir diese stage er-

örtern. Wenn i eute ni t in die e rein akademische Erör- terung eintreten wi , so verwahre ich mich dagegen, daß aus diesem Kündigungsvor ang in der Folge eit ein Präzedenzfau hergeleitet wird. An ich hat der A schlu des Vertrages eine erfreuliche Bedeutung für unsere Beziehungen zur Schweiz und deshalb befürworte ich die Genehmigung des Vertrages; es kommen dabei aber nichi nur die materiellen Interessen in Frage. Man darf die intexnatwnale Arbeiterschußkonferenz nichtüber- schätzen, aber auch nicht unterschäßen. DieThatsache allein, daß sich die Vertreter verschiedener Regierungen zu diesen wichtigsten Fragen der Humanität und Civilisation in der Hauptstadt iges Deutschen Reichs zusammen efunden haben, ist höchst er- ;reulich. Wenn auch das Deut che Reich diese Konferenz be-

5. „k. R'“ L : :.- . ' «.ch-VFMM“ * * 7.“- «5 “;;-W

der schweizerischen Eidgenoffenschaft. Die Erneuerung des Vertrages bedeutet neben,der Sorge für die materielken Inter- essen unserer Landsleute in der Schweiz auch die Bethätigunq der freundnachbarlichen BezieLUUgen. Endlich ist der Abschluß dieses Vertrages auch der Ab chluß einer unerfreulichen Episode in der auswärtigen Politik, und dies ist nicht der leßte Grund, weshalb ich die Annahme des Vertrages empfehle.

Abg. Hahn: Es empfiehlt sich nicht, retrospektive Betrach- tungen anzusteilen, sondern vielmehr das feierliche Verhältniß mit einem NachbarLiaate, mit dem wir bisher in Frieden und Eintracht gelebt ba en weiter zu erhalten. Wir sind nicht der Meinung, daß diefer Friede überhaupt gestört gewesen sei. Ich habe mich von einer Verstimmung zwischen Deutschland und der Schweiz nicht überzeugen können; Seitens der ver- bündeten Regierungen ist auch im vorigen Jahre die bündigste Erklärung abgegeben worden, daß eine solche Verstimmung nicht bestände. Wir freuen uns aber, daß durch hen vor- Felegten Vertrag auch der Schein einer solchen Verstimmung

eseitigt ist. Eine unerfreuliche Episode in unserer Auswärti- gen Verwaltung hat überhaupt nicht vorgelegen. Man kann ja über die Auslegun des Artikels 2 des geltenden Vertrages mit der Schweiz vers jeden denken - ich für meine Perwn theils sogar die Auslegun des Vorredners _, aber man kann aus der abweichenden Anicht der Regierung daraus keinen Vorwurf gegen sie herleiten. Das ist aber eine abgethane Sache, wir haben jeßt eine neue Bestimmung vor uns, die zutreffend das zum Ausdruck bringt, was im Interesse beider befreundeter Staaten liegt, und wir können das bestens sank- tioniren. Lc!) beurtheile das Vorgehen unserer Verwaltung gegen die chweiz nicht nach der AuBlegung des §. 2, sondern nach den Resultaten, die unsere diplomatischen Beziehungen zu der Schweiz für das deutsche Jntereffe gezeitigt haben; die Resultate aber, die unsere auswärtige Verwaltung nicht bloß in Bezug auf die Sicherheit von Deutschland, sondern von Gesammteuropa erreicht hat, sind durchaus nicht u unter- schäßen. Gerade die Vorstellungen Seitens der deutZchen Re- ierung in Bezug auf die mißbräuchliche AUSmißung des sylrechts in Verbindung mit den Vorsteliungen anderer 911ropäischer Staaten haben die Schweiz zu einer auch aus ihrem eigenen Interesse und ihrer eigenen Ueberzeugung ge: wonmenen entschiedeneren Auffassung des Asylrechts geführt. Daß die Kündigung eines solchen Vertrages Seitens der Regierungerfolgenkann, istmeine unbedenkliche Ansicht. Hätte der Vertrag eine bestimmte Dauer gehabt, wäre er z.B.1889 abgelaufen, so würde Niemand Bedenken dariiber hegen können, daß zum erneutexi Zustandekommen des Vertrages die Zu- stimmung des. Kaisers, wie die des Bundesraths und Reichs- tages erfoxderlich ist. Ist das aber der Fal], so erscheint es mir auch unbedenklich, daß ein Vertrag, ,in den man zur Vermeidung stets erneuier Schreibexeien [)ineingeseßt hat, daß, wenn der Vextrag nicht, gekündigt wird, er sich von selbst erneue, der Kaiser von semxm Recht der Zustimmung Gebrauch machen, und wenn ex sie 111cht ertheilen will, den Vertrag kündigen IWF. Ich bitte Sie, dem Vertrage die Zustimmung zu er-

et en.

Abg. Singer: Wenn ick) auch verstehe, daß dem Abg. Haiku daran liegt, auszuspre en, daß eine Verstimmung zw1chen, der Schwetzund' Deutchland nicht existirt hat, so

laube ich, daß er mit dieser Auffaffun doch ziemlich allein te t. 'Ich nehme nicht an, daß er die oten die zwischen der S 113813 und Deutschlaiid gewechselt sind nicßt gelesen hat, ich glauhe aber, daß er 1161111 genauen Durcßlesen der Noten kaum zu seiner Erklärung hätte kommen können; denn deutlicher, wie aus diesen, Noten hervorgeht, daß es fich um eine recht ernstliche Verstimmungckgehandelt hat, kann wohl kaum aus einem anderen L_lktenstii produzirt werden. Es hat ja auch gar keinen Zweck, diese Verstimmung verheimlichen zu wollen; das Bedauerliche ist nur, daß Deutschland die Veranlassung zu dem Konftikt gegeben hat. Wir begrüßen mit dem Vorredner die Vor- lage dieses Vertrgges und werden demselben zustimmen. Durch diesen Vertrag isi d'er Schweizer Eidgenossenschast diejenige Sühne gegeben, die ihr von Rechtswegen gebührte wegen der versuchten Vexgewaltigung von Seiten des früheren Reichs- kanzlxers auf duxsem Gebiete, zu dem Zweck, eine bestimmte yolitische Partei zu schädigen. Der frühere Reichskanzler hat in den mit der Schweiz gewechselten Noten klar aUSgesprochen,

No.sk-Ykaoo MM

daß er durch die Kündigung des Niedxrlaßungsvertrases |ck die BundeerenoffensYast der Schweiz im ampfe g en die Sozialdemo alle ha e erwerben wollen. Und wir vex andeln ier über welibmdige Thats en, wenn wir diese BG auptung' auFstellen, Die o fiZiöse und hakbof-fiziiise reffe ist „1a über das wi de Land, die Schweiz, zu jener Zeit hergefallen und hat es so dargestellt, als ob die Asyl gewäYre und als ob fie selbst ein gxoßes Ne_| von Ver- schwörern '. Man hat dabei merkwürdiger Weise vergessen, daß die Hauptverschwörer von Berlin aus be ahlt worden smd. Wir haben ja jeßt die Freude, ' den ertreter des früheren Systems unter uns als Mitglied zu sehen. Am 27. anuar 1887 hat der damalige Minister dex Innern Hr. von uttkamer unsere Behauptung, daß_ er _stch der “SWW xroyooatsurs bediene, um in der Schweiz Dinge gnzustiften, ie nachher Veranlaffu u Maßregeln gege,n die deutsche Sozialdemokratie geben |*Éolkten, als vollständige Erfindtzng, als Verdächtigung einer SteÜung und asker PLUM- behörden im Deuts en Reich bezeichnet. (5.31: verlangte, daß man seinen Worten als denen eines ehrlichen _Mannes Glauben schenke. Zeh erinnere gegenüber den Ausfü rungen des Hrn. von Puttkamer nur daran, daß Hr. Woh JLMUTÜ schrieb: ' „Wählen Sie nur tü tig drauf los.“ „ES 1| selbst- verständlich, daß wir elegentli der Verathungf diesex Vyriage die Ursache aus der re nothwendig geworden ist, mit einigen Worten befeuchten. Die Würdigung des Vertrages war e_me Strafe dafür, daß die Schweizer Eidgenoffenschaft sich nicht zum Schergen der deutschen Polizei hergeben „wollte. Wenzi Hr. ?ahn meinte, daß die Ver andlungen' mit ,der Schweiz d eLel e nacks) einer bestimmten i tung milifahriger gemacht ha en, so, age ich: Böse Beispie e verderben gute Sitien, und es isi bedauerlickz, daß man in der Schweiz 1th anfängt, emen anderen Begriff von Asylrzékht zn, be- kommen, als bisher dort Sitte gewesen ist. Die Kündigung des Vertrages mußte mit einer Niederlage des, damqligen Syßems endigen, und wir find berufen, unter dzeseoNieder- lag'e heute das offizielie Siegel zu drücken. .Wir smp dem Reichskaxizler dankbar, daß er in offener, e rlicher Weise die Sache miedxr gut gemacht hat und von der uffaffungznrücx- gekommen isi, als ob die Deutschen in der Schweiz und die Schweizer Eidgenoffenschaft andererseits dafür gestraft werden müßten, daß die Schweiz über das Asylrecht humanere An- .-r.„ .... „2,44 ,.! ck."- Nia . G: xm o [ sx;- Wunfch, daß die jeßige egierung den Reichstag nicht mehr in die Lage bringen mö e, die Ausführungen zu machen, die das Sysiem Bi3march unter ssistenz des,.Hrn. von Puttkamer uns aufge- zwungen hat. Wir haben keine Freude Daran, die deutschen Verhältnisse in irgend einer Weise zu diskreditiren. Meitie Partei war es aber, die Seitens des Systems BiSmarck mtt Mitteln behandelt worden ist, die in einem Kampf ge en politische Parteien nicht angewendet werden diirfen. ir haben als politische Partei uns niemals der Dinge schuldig gemacht, deren wir Seitens der früheren Regierung angeklagt worden sind. Die Mittel, mit denen wir unsere Ziele verfolgen, sind reinerer Natur als diejenigen, die gegen meine Partei seit langen Ja ren angewendet werden; und wenn wir jetzt in ein ger Zeit dahin gelangen werden, jenes unheilvolle AUSnahmegeseß nicht mehr in der Geseßgebung des Deutschen Reichs zu wissen, so ist daß in allererster Linie unserer Thätigkeit zu danken. Ich schließe mit dem Wunsche, daß die Genehmigung des Vertrages den Groll, der mit Recht in der Schweizer Eidgenossenschast gegen- über Deutschland Plaß gegriffen hatte, beseitigen möge„ und ich werde mich lebhaft freuen, wenn die Beziehungen zwrschen der Schweiz und Deutschland zu der alten Freundlichkeit zurückkehren, die sie gehabt haben, ehe die Affaire Wohlgemuth zu der Störung des freundlichen Einvernehmens die Ver- anlassung gegeben hat.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr Mar- schall von Bieberftein:

Es kann nicht meine Aufgabe sein, auf die retrospektiben Be- trachtungen des Herrn Vorredners des Näheren einzugehen. Bei den Verhandlungen, die wir mit der Schrveiz geführt haben, ist mit keinem Worte mehr zurückgekommen worden auf die sogenannte Woblgemutb-Affaire. Die Sache ist ein für alle Mal ab- gethan, und ich kann es nicht für nü [ich erachten, daß diese Angelegenheit hier fort und fort zur iskussion gesteÜt wird. Ich habe das Wort lediglich ergriffen, um einer Behauptung des Herrn Varredners mit al1er Entschiedenheit entgegenzu- treten, nämlich der, daß die deutsche auswärtige Politik in dem Vorigen Jahre die Absicht gehabt habe „einer Vergewaltigung der Schweiz, um eine bestimmte politische Partei zu schädigen“. Ich muß mit auer Entschiedenheit das Auswärtige Amt des Deutschen Reichs in Schuß nehmen gegen den Vorwurf, daß es diese Tendenz bei der da- maligen Aktion verfolgt habe. Es hat sicb im vorigen Jahre um nichts Anderes gehandelt, als um einen MeinungSaustausck) mit der Schweiz, wobsi unsererseits die Schweiz auf die (Ge- fahren aufmerksam gemacht wurde, die aus den sozialdemo- kratischen Umtrieben auf ihrem Gebiet für uns drohen, und das Resultat dieses Meinungßaustausches war das, daß die Schweiz sich nach wie vor entschlossen gezeigt hat, Bestrebungen auf ihrem Gebiet nicht zu dulden, die sowohl die eigene Sicherheit, wie die Ruhe und Ordnung in den benachbarten Staaten gefährden. Durch diese Hal- tung der beiden Regierungen können sich nur Diejenigen beschwert fühlen, die ein Interesse daran Haben, daß jene Umtriebe in der Schtveiz fortdauern. Die Schweiz hat niemals ein solches Interesse bekundet, ich habe also nicht nöthig, dem Hrn. Abg. Singer auf den Victhurf der Vergewaltigung der Schweiz etwas Weiteres zu er- w ern.

, Abg. von 3??uttkamer: Ich möchte den Abg. Singer bitten, jeden Ver uch zu unterlassen, mich zu Aeußerungen über meine frühere, Amtsführung zu provoziren. Ich erkenne keinerlei Verpflichtung für mich an, auf Dinge zurückzukommen, die in meiner Amtsführun? elegen haben. Ich habe die Ge- Lchäfte so gut oder so sch „eth, wie ich es vermocht abe, e,- iihrt, und „oft genug Veranlassung gehabt, in dem aufe ?ck zu vertheidigen Ich würdefes nicht einmal für konstitutionell hxilien, auf frühere ministerielle Akte urückzukommen. Alie die Rekriminationen des Abg. Singer ?ind in ihrer thatsäch- licher; Unhaltbarkeit von mir wiederholt zurückgewiesen worden, und ich kann die Herren, die früher nicbt in dem Reichstage waren, nur bitten, die Verhandlungen des Hauses nachträg- lich zu vergleichen; sie werden finden, da die vom Abg. Singer 'mit so großem Aplomb vorgebrachte Behauptung, ich ?citte mich der aZsutg yroyooatsurs bedient, irrig ist. Es sind UYenhaste, Veri te„ die dem Abg. Singer zugetragen sind, un die fiir,m1 nicht in Beira t kommen können. Wenn der Abg. Singer sogar den ; all ohlgemuth auf mein Conta schreibt, so, at er übex das aß hinaus gegriffen. I war zur Zett m t me? Minister und Wohl emuth kein preu ischer Beamter. „Den, alX'Wohlgemuth an mein Conta schreiben kann nur eme übertriebene Phantasie, die ich allerdings dem

Schweiz den Verschwörern aller Länder ein.

Abg. Singer auf diejem Gebiet zutraue. der die Aktion dieses vielgenannten armes für eme korrekte hält. Er Sat offenbar, wenn ich richtig informirt bin, steh einer gro en Unzxeschicklichkeit den Schweizer Ver- hältnissen gegeniiber schusd g gemacht, und es wäre sehr wünschenswerth gewesen, wenn die von dem Abg. Sin eute mit so großer Genugihuung citirte Aeußerung die es erm dem Schweizer Agenken geFenüber nicht geschehen wäre. Denn ich muß zugeben, daß ei einer nicht wohlwollenden Auslegung dieser Aeyßer'ung man auf die Idee kommen könnte, das; der err m nicht erlaubter Weise hat provoxiren onen. Andere eits nehme ich keinen,Anstand, zu erklären, daß ich diejeni e Behandlung, welche ihm von den Schweizer Kantonalbe ör en, nicht von der Centralftelle zu Theil gx worden i ür noch weniger korrekt halt.. internationalen erkehr pflegt man doch zwischem leich- berechti ten Staaten, da, wo es fich uxn einen Mi ri eines samten auf dem NachbaFTbixt handelt, fi darauf zu beschränken, den Fal! zur, zeige der vorgesetzten Behörde zu bringen und von ihr mit der nöt?igen Energie, welche die,nationale Würde erfordert, Ab ül e zu Fordern. Die Schweizer Kgntonglbehörden hättezi ni !; übel aran gethan, wenn sie in diesem all ähnlich verfahren wären. Das ist aber nicht_ geschehen, ondern man hat diesen Mann, wie 'eßt anz notorisch feststeht, sozialdemokratischerseits in eine Fa e ge ockt, man hat ihn dazu bewogen, über die „Grenze zu gehen, ist dann über ihn hergefallen und hat ihn verhaftet. Die deutsche Regierung wäre, einem schweizerischen Beamten gegenüber auf deutschem Territorium nicht so ver- fahren, sondern „sie hätte den Beamten ausgewiesen und ihre Beschwerde bei der, Nachbarbehörde "angebracht. Der Abg. Singer hat die im vorigen Jahre erfolgte Kün- digun des Niederlassungßvertrages mit der Schweiz als eine ergewaltigung dieser „befreundeten Nachbatnation hin- gestellt und weiter erklärt, diese Kündi ung sei erfolgt, weil die Schweiz Bedenken getragen hat, .?ich zum Schergen der deutschen Politik zu machen LA g. Singer: Polizei!) -- oder quel) Polizei. Die and ungen der deutschen Polizei werden von den deutschen egierungen mit ihrer Solidarität vertreten. Nun liegt es mir fern, was mir ja sehr leicht sein würde, hier auf eine außführliche Außeinanderseßung dar- iiber einzugehen, welchen Einfluß die jahrelangen Verhand- lungen über diese Fragen, die mit dem Alxylrecht und mit so'nar ' " [' . , a s " n a k ' Schweiz gehabt haben. Das würde vieUeicht an ge- wissen SteÜen nicht an enehm empfunden werden. Ich konstatire also nur, daß die Schnxeiz bisher, wie ich taube, iu Verkennung des europäisYen wie ihres eigenen Interesses sich auf eine ganz radikale Auffassung des Asyl- rechts geftüßt hat. Die leßten_Erei nisse und die darüber ge- führten Verhandlungen haben sie docß ganz. entschieden zu einer anderen Auffassung gebracht. Die Schweiz hat nicht umhin gekonnt, anzuerkennen, daß durch die ettelungen derjenigen sozialdemokratischen und anarchistischen lemente, welchen ste ein Asylrecht gewährt hat, nicht nur ihre Beziehungen zu den benachbarten und befreundeten Staaten auf die Dauer getrübt werden mußten, sondern auch die Sicherheit der Schweiz selbst und die europäische Sicherheit. Ick) will hier nur beiläufig erwähnen daß der dem Abg. Singer sehr nahestehende schwer erifche Beamte, der sozialdemokratischerseits hier in den ordergrund gezogen wurde, von der ihm vor- gesetzten Be örde in aller Form deSavouirt ist. Es ist der Schweiz do zum Bewußtsein gekommen, daß es nöthig wäre, die manchmal sehr zarten Beziehungen der internationalen Polizei anderen Organen anzxwertrauen als das bisher der Fal! gewesen ist. Die Schweiz hat es für nöthig gehalten, von Centralweqen die ganze politische Polizei aus den Händen der Centralbehörden zu nehmen und sie einem BundeSanwalt einer Centxalstelle zu übertragen. Täuscht mich nicht AÜes, so,ist in diesem AUßenblick denn doch eine sehr erhebliche Hin- neigung zu „der eutschen Auffassung zu erblicken. Die Sch1peiz hat sich dayon überzeugt, daß eine ganze An ahl von in ihrem Gebiet „sich qufhaltenden sozialdemokratix en Ele- mxnten doch auchghre Sicherheit gefährdet, und hat ie aUSge- wrefen. „(Lachen bei den Sozialdemokraten.) Etwa nicht? LRuf bei denSyzialdemokraten : Ehrenberg !) Sie hat fernsr die Reda tion des „So mldemokxat“ veranlaßt, ihren Siß zu verlegen, nach Eiig and. Wie aber der Abg. Singer diesen Vertrag als eine Niede'rlage per deutschen auswärtigen Politik bezeichnen konnte, ist mir völXig unklar. Mindestens liegt doch in dem Vertrage eme vom Standpunkt der vöiligen Gleichberechtigung aus ge- troffene freundschaftliche Uebereinkunft Über die Bedingungen, unter welchen die „Nied-Zrlaffungen in der Schweiz und Deutsch- lgnd künftig stattfinden dürfen. Ich finde nirgends auch nur eme Sp'ur davon, daß die deutsche Regierung zu irgend welcher Konzession der Schweiz ge enüber sich herbeigelaffen, die man ihr abgerungßn hat. , m GeJentheil, ich finde z. B. in dem Artikel 2 eme erhe liche Verbesserung gegen den rüheren, Artikel 2. Er verstärkt die Stellung der deuis en Regierung, zu dixsen Fragen wesentlich. Der alte Artikel 2 enthielt keine Bestimmung darüber, wie weit der Kreis der enigen deutschen Reichsangehörigen ezogen werden sollte, we che unter Bßibrmgung der betre enden Papiere einen Anspyuck) auf Niexderlaffung in der Schweiz haben soÜten. Jeßt ist ausdrücklich durch den Artikel 2 festgesteÜt, daß alle dixjenigen Personzzn, welche von der deutschen Gesandtschaft mit eiiiem Zeugmß üher den guken Leumund versehen smd, urid die deutsche Reichsangehörigkeit haben, das Recht der Niederlaffung in der SYweiz haben. Damit ist selbst- vzxrsiänhlich der Schweiz ni 1 das Recht entzogen auch ohne die Beibringung solcher Legitimationßpapiere eine Niederlassung zu gestatten. „Aber es ist andererseits doch im Artike12 der An- spruch au_f Niederiafftxn an sehr viel konkretere und mehr uverlässtgkeit mie 513 ex gewährende Bedingungen geknüpft. üher bedurfte es nur eines Heimathsscheins und des Attestes der Ortsbehörde iiber diq deutsche ReichMnaehörigkeit und den guten Leumund. Ich Will den deutschen Ortsbehörden nichts Uebles nachsagen. Aber es kann ni t bestritten werden, daß aus bloßex Gexchästsun9rfahrenßeit ehr oft Jrrthümer unter- gelaufen smd 16 bei emer so och stehenden Behörde, wie der deuischen Gesandtschaft katim vorkommen werden. Ich hätte übrißens gewünscht, daß bei der Diskutirung eines Vertrages, der och em Freundschaftsvertrag ist, in den Räumen dieses Hauses auch nur dem Gefü [Ausdruck gegeben würde, welches unfere'Nation beseelezi mu , wenn wir mit der bexreundeten Schweiz unserß Beziehungen festlegen. Die Aus ührungen des Ab . Singer gehöretz nicht in diese Kategorie" denn er at de;r eigenen Regierung den unerhörten Vorwu gemacht dgß ste verjucht hätte, ihren Nachbar zu vergewaltigen, und daß sie eine Niederlage erlitten hätte. (Abg. Singer;

bin der Leßte,

L_

Die frühere Regierun !) iveiß nicht, wie der ' i e err Reichskanzler dieses Zmeen: auffa en wird, 1ckth ?ber daran dex Versuch Yknüpft wurde;: ist, i n, der doch in dieser Frage unt seinem, orgänger solidarisch ist, für die Sozial- demokrgtie z_u kaptwiren, mdenz man ihm eine Verbeugung macht, so mird er wohl, wenn 1ch ihn richtig schäße, dies als seiner Wlirde widixrsprechend zurückweisen. Ich verwahre :infere Ngtion entschieden dagegen, daß sie in die Lage kommen kynne, bei her Rexxlung so sm_facher, durch die freundnachbar- lichen xmd internaiionalen Beziehungen geregelter Verhältnisse eme Niederlage erlitten zu haben.

. Ahg. vyn Marquaxdsen: In diese Diskussion will ich muh nicht einmischen; „meme Freunde und ich wünschen, daß durch'diesxn Vextrag eme, neue Grundlage geschaffen werde Ftir, em Einversiäxidniß zw1schen der Schweiz und dem Deutschen

eich. Der voxliegende Vertrag Yu vor dem früheren viele Vorzüge, auch in dem "Punkt des rt. 2, wie die Abgg. Hahn und Baumbach, ihn erlautert haben. Verwahren muß ich m1ch aber gegen die Yusfassupg des Hrn. Baumbach, daß eine rechtSJUltige Kündigung die Zustimmung aller bei der Verein- bgrung mitmirkenden'Faktoren „zur Vorausseßun hätte. Ueber diese „Doktorfraße konnetx ww uns mündli unterhalten. Praktische (H„eftat hat sie ]epenfalis noch nicht ewonnen.

' Abg. Lieher: Auch, ich Will mich auf ie Controverse Fischen her außersien Linxzxn, und Rechten nicht einlassen.

ir hegrüßen den gegenwartigen Vertrag, so wie er liegt, freudig uyd werpen demselben zustimmen.

Damit Fchlteßt die _erste Berathung In der zweiten werden die einléelnen Vxsiimmungen des Vertrages und das Schlußprotoko ohne Diskussion genehmigt.

Es folgen Wa (prüfungen.

Bezüglich der_ ahl d'exAbg. Leemann (11. Württem- berg) beanlrggt die Kommission zwar die Gültigkeit, aber in Bezug _auf eine Behauptung des Protestes eine Erhebung durch gerichtliches Verfahren.

. Abg. Müller (Marienwerder) hält die orderung eines gerichtlichen Verfahrens für falsch; er empfie lt vielmehr, die Wahlakien den betreffenden Behörden zu überweisen, welche das Wetters verfü en werden.

DeyAntrag üller wird gegen die Stimmen der Deutsch- konservatwen und der ReichSpartei abgelehnt, der Antrag der Wahlprüfurzgskommission angenommen. „

Bezüglich der Wahl des Abg. Pans e wird ebenfalls die Gültigkeit beantraat.

und Gräfentbal zusammenLesevte Lixferuna (G. A. 70; 17. 18. 23. 24. 29. 30.) zur Veröffenil chung fertiggestellt tft. “

Bebufs der Vorbereitung des „Abschlusses und der Veröffent- lichung der Arbeiten über das westlich von hier liegende Gebiet des inneren Thüringer Waldes wuxden vor; ])1“. Bevstblag, Ur. immer- mann und Dr. Scheibe gemeinschaftltcbe vergleichende Bez chungen innerTZalbbtder Blätter Ilmenau, Mafferberg, Schleusingen und Subl außge ü r .

Im südlichen Thüringen nabm Bezirks-Geologe 1)r. Bey- 1chlag zur Herbeiführung einer gleicbmaßigen Behandlung der Schichten des mittleren Keupers mit den angrenzenden bayerischen Aufnahmen eine Revision (UL. den zur Veröffentlichung bestimmten Blättern Römhild,Rodach, ' tetb, Heldburg und Coburg (G. A. 70; 38. 39. 44. 45. 46.) vor. ,

Vr. röscholdt bewirkte eine leßte „Revision des Blattes Rentrverts aufen (G. A. 70; 31) zur Anschließung an das veröffent- lichte, nördlick) angrenzende Vlaxt Meiningen sowie des Blattes Römhild (G. A. 70; 32. unix fuhrte demnachst die Aufnahme der Blätter Sondbeim und stbetm weiter. (G. A. 69; 35, 36.)

In Oft-TZüringen brachte Hofrath Professor 131“. Liebe die Aufnahme des [altes Waltersdorf i(G. A. 71; 18.) ;unter Hülfe- leistung des Dr. Zimmermann, zum Abschluß,'wodurch eine aus diesem und den Blättern Weida, Nmtsckoau und Gxetz(G. A. 71; 17.23.24.) zusammenzuseßende Lieferung ziir Veröffxntlicbung fertiggestellt wvrden ist. Außerdem seßte derselbe m Getziemschaft mit Dr. Zimmermann die Untersuchung des Gebiets der Blatter Lobenstein, MieleSdorf und Gefel] (G. A. 71; 32. 28. 34.) fort.

3) Die Provinz Hessen-Nassau. s.. Der Regierungsbezirk Kassel.

Jm Regierungsbezirk Kassel wurden von Professor Dr. Kayser die Aufnahmen in der (_Gegend Von Marburg fortgeführt und insbesondere der auf die Blatier Wetter, Treisbach-Kaldern und Marburg (G. A. 68; 3. 8. 9.) fallende Wollenberg mit seiner Umgebung kartirt.

Von Professor Dr. Bückin? wurden die im vorigen Jahre nicht revidirten Theile der bereits 11 den Jahren 1873 bis 1876 aufge- nommenen Blätter Langenselbold, Bieber und Lobrbaupten (G. A. 68; 53. 54. 69; 49.) Behufs der Veröffentlichung einer Revision unter- worfen. Demnächst wurden von demselben die für die früher be- gonnene Bearbeitung der geognostifcben ynd bergbaulicben Verhältnisse von Bieber und die zugehörige Spezialkarie erforderlichen Unter- suchungen außgefübrt.

Professor Dr. Oebbeke beendete die Aufnahme der Blätter Neu- kirchen und Niederaula (G. A. 69 ;_ . 8.).

, Außer diesen Arbeiten für die Spezialkarte wurden im Regierungs- bezirk Kassel unter Leitung von Professor Dr. Kayser durch 1)r.Lepp1a und ])r. Denckmann die Untersuchungen für das im vorigen Jahre in Angriff genommene Blatt Waldeck-Kaffel der zooloJischen Ueber- sicbiskarte von Rheinland = Westfalen im Maßsta e 1 : 80000

„ 11 Westpreußen. *

Jm Weüpreußiscben rbeithebiet führte Profeffor 1)r. Ienßscb

die Bearbeian des Blattes Riesenburg (G. A. 33; 18.) zu Ende und ing sodann a_uf Blatt Groß-Robdau über (G. A. 33; 12.).

m Ostpreußlscben Arbeitsgebiet begann und vollendete Vr. Klebs die Aufnahme des „Blattes Groß-Schwansfeld und begann diejenige des Blattes Langbenzi (G. A. 18; 52. 53.).

Dr. Schröder fuhrte die Ueberarbeitung des Blattes Bischofstein (G. A. 18; 58.)„so rveit, daßzur Fertigstellung nur noch eine Schluß- revifion erforderlich bleibt.

12) Rü en.

3131 Arbeithebiex der Insel RüYen führte Professor Dr. Scholz Nachtrage zu den Blattern Bergen, Lubkow, Vilmniß, Middelhagen, Zickerscbes Höwt und Groß-Zicker (G. A, 11; 5. 6. 8, 9. 11. 12.) aus und brachte dadurch diese Blätter, mit Ausnahme von Bergen,

zum Abschluß. Stand der Publikationen. Im Laufe des Jahres sind zur Publikation gelangt:

„4. Karten.

1) Lieferung 33, enthaltend die Blätter Schillingen, Hermes_keil,

Losheim Wadern, Wahlen, Lebach . . . . . . . . 6Blatter 2) Lieferung 37, enthaltend die Blätter Altenbreitungen,

Oberkaß, Wasungen, Helmersbausen, Meiningen . . . . 5 3) Lieferung 39, enthaltend die Blätter Gotha, Neu-

Dietendoxf, Ohrdruf, Arnstadt . . . . . . . . . . 4 4) Lieferung “40", enthaltend „die Blätter Saalfeld,

Probstzellg, Ziegenruck, Liebengrün . . . . . . ." . 4 , 5) Lieferung 42, entHaltend die Blätter Tangermunxe,

Jerichow, „Vierifz, Schernebexk, Weißewarthe, Genthin,

Schlagentbm . . ." .“. . . . . . . . . 7

- zusammen 26 Blätter. Es waren früher publiziri . . 206 Blätter Mithin sind im Ganzen publizirt . . . .; . . . . 232 Blätter. Was den Stand der noch nicht publrzirten Kartenarbeiten be- trifft, so ist derselbe gegenwärtig folgender: 1) In der litboqrapbischen Ausführung sind noch beendet: Lieferung 41, Westerwaldlieferung . . . . 8 Blätter , 43, Gegend von Marienwerder . . . 4 ., , Melsungen . . . . 6 . zusammm 18 Blätter. Die Veröffentlichung dieser Blätter wird binnen Kurzem erfolgen. 2) In der lithographiscben Auskührung begriffen sind: Lieferung 44, Gegend von Ems. . . . 5 Bl. 46 , Birkenfeld . . Heilsberg . . Genthin . . . Yieber

' , '

Abg. Heine macht darauf aufmerksam, daß in dem Protest mehrfach behauptet wird, daß Sozialdemokraten aus dem thllokal verwiesen worden sind; die Wa [prxifungSZ kommrssion „habe sich mit dieser Frage schon bes äftigt, sei aber n9ch nicht zur Entscheidung darüber Fekommen.

Die Wahl wird für gültig erklärt, e enso die Wahl des Abg. von Sperber, in Bezug auf welche auch eine nähere Erhebung bezüglich einer Protestbe auptung beschlossen wird, nachdem ein Antrag des Abg. üller-Marienwerder die Wahlakten der preußischen Regierung zur weiteren eran- lassung zu überweisen, abgelehnt war.

Die Wahl des Abg. Kauffmann wird ebenfalls für giiltiÉ erklärt.

chluß 41/2 Uhr.

Bericht

über die Thätigkeit der Geologischen Landes-Anftalt und Berg-Akademie im Jahre 1889.

1. Die Aufnahmen im Gebirgslande. 1) Der Harz.

Im Gebiete des Blattes Harzburg ((H. A. 56; 8.) wurde von dem Landes-Geologen Professor Dr, Loffen die Gliederung „_und Kartirung der Granit-, Gabbro- und .Ecker-Gneiß“-Maffen zwi1chen dem Jlse- und Radau-Tbale forigeseßt. In Blatt Blanken- burg (G. A. 56; 16.) wurden einige topographische und Leologiscbe Revisionen und Er änzungen angeführt, Welche du'rck)

ie Neueinzeichnung oder Vervo ständigung des Wegeneßcs veranlaßt waren.

Im Oberharz setzte Bezirks-Geologe Vr. Kock) die Revision der Aufnahmen des verstorbenen Bergratbs von Groddeck im Bereich der Blätter Osterode, ZeUerfeld und Riefensbeck (G. A. 55; 18. 56; 7. 13.) fort und richtete seine Bemühungen besynders darauf, die Altersfolge und die LagerungSVerhältniffe der SchZchten am Bruch- berg-äUcker und am Osteröder-Poxsterberger Grunstein-Zuge klar- uie en. äs Am Nordrande des Harzes wurde Von ProfefforDr.Dames die im Vorjahre begonnene Aufnahme „des Blattes Wegeleben (G. A. 56; 12.) bis auf einen kleinen Theil in der Nordostecke und einige Revisionen zu Ende geführt. Auch kartirte derselbe auanlatt Wernigerode die Zechsteinformation von Nansen zur Herbeifubrung der Uebereinstimmung mit dem benachbarten Blatts Derenburg (G. A. 56; 9. 10.). „

Westlich des Harzes beendete Bezirks-Geologe Vr. Ebext hie Aufnahme des Blaitis (Gelliehausen ((G. A. 55; 35.) fast voqsiandtg.

Yrofcffor 131". von Koenen brachte das Blatt Gottingen (G. . 55' 28) durch eine leyte Revision zum Nbschluß und begann die Aufnaßme des Blattes Reinhausen (G. A. 55; 34.) In den Blättern Gandersheim, Seesen, Westerhqf und Osterode (G. A. 55; 11. 12. 17. 18.) fügte derselbe die Ergebnisse einiger neuer Aufschluffe hinzu und seßte ferner durch eine Anzahl von Ortentirungshegehungen die erste Untersuchung der Blätter Freden, Einbeck, Moringen und Nörten (G. A. 55; 4. 10. 16. 22.) fort.

2) Thüringen.

Nördlié) des Thüringer Waldes wurde von dem Berg- Jngenieur Franßen im Bereich des Blattes Kreyzburg (G. A. 55; 60.) eine Revision des Muschelkalkgebietes nördlich Von der Kreuz- bur -Ifta'er Straße außgeführt und die Yufngbme des durch Ver- wer?ungen sebr zer cbnittenen Terrains sudltch jener Straße dem §Ub-

scblu nahe gebracht. „

Thüringer Wald e Wurde von dem HulfY-Geologen ])1*. Scheibe im Gebiet der Blätter Brotterode und Frtedrtchßrode (G. A. 70; 7. 8.) im Rothlie enden die Abtrennung der Tuffe yon den übrigen Sedimenten bew rkt. Von demselberz Wurde ,wdann innerhalb des Blattes Ilmenau (G. A. 70;,22.) m Gemeinschaft mit dem ülfs-Geologen ])r. Zimmermsann die Aufnahme im wxst- lichen Theil des Blattes fortgeseßt, wahrend im Anschluß an diese Arbeiten Landes-Geologe Ur. Loreß die Untersuchung des östlichen Theils des Blattes weiterführte. „ "

Die Kartirung und Revision der Blatter Konigßsee und Schwarz- burg (G. A. 70; 23, 24.) wurde von Dr. Loreß tn dxn durckxden ZectbsteinstuFd den Buntsandstein eingenommenen Theilen dieser Blatter

eri e e t.

"'*' gPZofeffor 131". von Fritzsch vollendete die Aufnahme, des Blattes Remda (G. A. 70; 18) und führte eine Anzahl von Revisionen inner- baxb Sdcebrl vän ibTGberb7i0ete1n4B2Ftt21 YRbaché Schwarza, Suhl un eungen ..'.,..au.

as an Remda wefilicb angrenzende Blatt Stadt Zlin (G. A. 70; 17.), zu welchem eine erste Aufnahme voti E. C. Schmid vorlag, wurde durch Dr. Zimmermann einer vollstandigen Revision unterzogen und druckfertia bearbeitet, sodaß nunmehr eine aus den Blättern Stadt Ilm, Remda, Königssee, Schwarzbvrg, Breitenbach

weitergeführt und unter Hülfeleistung des Bezirks-(Geologen 1)r. Bey- fcbéag tweleher die Umgegend von Kassel bearbeitete, zum Abschluß ge ra .

b. Der Regierungsbezirk Wiesbaden.

Jm Regierungsbezirk Wiesbaden führte Professor 131“. Kayser die Aufnahme der Gegend von Dillenburg fort und vollendete die östliche Yälfte des Blatts DiÜenburg nebst Theilen des angrenzenden Blatts

ringenstein. (G, A. 67; 18. 68; 13.)

Professor Dr. Holzapfel seßte die Aufnahme des Blattes St. Goarshausen (G. A. 67“ 51) fort und brachte sie dem Abschluß nabe. Derselbe beßann zugleich die Bearbeitung des Blattes Algen-

rotb (G. A. 67, 52 . 4) Die Rheinprovinz.

In dem linkSrbeiniscben Theile der Rheinprovinz wurde von dem Landes-Geologen Grebe die Revision der früher auf der topographi- schen Unterlage älterer Meßtischblätter bearbeiteten Aufnahmen zur Uebertragung auf die Grundlage neuer Meßtischblätter der Landes- aufnahme fortgeseßt. Sie betraf die Blätier Mettendorf (G.A.79;2.) OberWeiß, Bitburg, Landscheid, Wittlich, Bernkastel, Neuwagen, Morbach und Hottenbacb (G. A. 80; 1. 2_. 3. 4. 5. 10. 11. 12.). Die Revisionen dieses Gebiets wurden so Welt abgeschloffxn, daß die Veröffentlichung von 11 Blättern der Gegend von Trter hat in Angriff genommen werden können. '

Außerdem brachte Landes-Geologe (Grebe noch __Revisionen rn den an dieses Gebiet nördlich angrenzenden Blättern Killburg, Hasborn und Als (G. A. 66; 56. 58. 59.) sowie in dem Nabegebiet und bei Saarbrücken zur Ausführung. '

5) Die Provinz Schlesien.

In der Provinz Schlesien vollendete Landes-Geologe 131". Dathe die Aufnahme des Blattes Rudolfswaldau (G. A. 76; 19.). Der- selbe führte die Aufnahme des Blattes Reichenbach (G. A. 76; 14.) weiter und begann die Kariirung des Blattes Friedland (G. A. 75; 21.) sowie die Untersuchung der Lagerunßsverbältniffe der Eruptw- gesteine und Tuffe in dem Blaise Walden urg (G. A. 75; 18.);

Bergrath Schüße begann die Untersuchungen in den Blattern Kupferberg, Rubbank, Schmiedeberg und Tschöpsdorf (G. A. 75; 10. 11. 16. 19.).

11. Die Aufnahmen im Flachlande unter besonderer Berück cbtigung der agronomischen Verhältniffe. Vorpommern.

In dem Vorpommernschen Arbeitsgebiet führte Landes-Geologe Professor Dr. Berendt in der durch311evifion§arbeiten nicht bean- spruchten Zeit unter Hülfeleistung des KulturtechniYerS Hübinger und zeitweise auch des Kulturtechnikers Wölfer die Karttrung des Blattes Gr. Christinenberg ganz und des Blattes Stettin zurn größeren Theil aus. (G. A. 29; 33. 32,

Landes-Geologe Dr, abnscbaffe bewirkie mit Hülse der Kultur- techniker Toeüner und Goßner die Aufnahme der Blatter Podejuch und Alt-Damm (G. A. 29; 38. 39.) „ '

1)r. Lattermann nahm die Karttrung des Blattes Kolbtyow (G. A._ 29; 37.) in Angriff.

7) Hinterpommern.

Im Hinterpommernschen Arbeithebiet brachte Bezirks-Geologe Ur. Keilback unter Hülfeleisiung der Kulturtechniker Pobliß, Baldus und Burck die Blätter Bubliiz, Gramenz, Wurschow und Kasimirsbof (G. A. 31; 2.7.8. 9.) zum Abschluß und beYnn sodann die Aufnahme der Blätter Bäkwalde, Persanzig und eu-Stetiin (G. A. 31; 13. 14. 15.), Von welchen die beiden leZteren gleichfalls

erti esteÜt wurden. f gg YUckermark.

Im Uckermärkischcn 9xbeit§gcbiet braÖte Landes-Geoloae 1)1-. Wabnsäxaffe mit Beibülfe des Kulturtechnikers Terner die Aufnahme des Blattes Hindenburg ((G. A. „28; 45.) zum Abschluß.

Dr. Schroeder voÜendete dre Karitrung des Blattes Wallmow (G. A. 28; 41.).

])r. Beushausen führte die Aufnahme des Blattes Gramxow zu Ende und begann diejenige des Blattes Pencun. (G. A. 28; 47. 48.)

])r. Lattermann brachte das Blatt Ringenwalde (G. A. 28; 57.) durch Aufnahme des östlicZZnHTbeilsl ldeSschben zum Abschluß.

ave an .

Jm HaveUändischen Arbeitßgebiet führte ])r. Keilback eine Schluß- revisiou des durch den Landes-Geologen ])r. Laufer aufgznomn'ienen Blattes Lebuin ((H. A. 44; 39) unter besondxrer Berucksichitgung neuer wichtiger Aufschlüff e in den Tbongruben bei Lehnin und Michels- dor aus.

fOr. Beusbausen stellte durcb Bereisung eines seiner naffen La e wegen bisher nicht zugän lich geWLsenen Theils_der Blätter Gro - Kreuß und Brandenburg (JG. A. 44; 33. 32.) Wahrend der trockensten Iahreßzeit diese Blätter drYFFertiFigniß

Jm Arbeitßgebiet der Prigniß brachte Profe or 131“, Gruner zunächst das Blatt WilSUack (G. A. 43; 4.) zum Ab cbluß und begann sodann die Aufnahme des Blattes Glöwen. (G. A. 43; 5.

Dr. Klockmann beendete die Aufnahme des Blattes Tramniß.

(G. A. 44; 2.).

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8 _ zusammen 57 „

3) In der geologischen Aufnahme fertig, jedoch . noch nicht zur Publikation in Lieferungen angscbloffen 122 „

4) In der geologischen Bearbeitung begriffen . . 115 ,

Summa 312 Blätter.

Einschließlich der publizirten Blätter in der An-

zablvon.............„ck..232

nd demnach im Ganzen bisher zur Untersu ung Lielani .... ... . . . . . . . . .544Vlätter. erner ist die 1. Harzlieferung, Gegend von Nordhausen, in 2." Auflage begriffen; eine geologische, Ueberficbtskarte und eine Höhen- fchichtenkarte vom Thüringer Wald im Maßstabe 1: 100000 befinden sich in der Vorbereitung.

13. Abhandlungen und Iahxbuch.

1) Band 7111 Heft 4. Anthozoeydes rhetn_ischen Mittel-Devon Von Dr. Clemens Schlüter. Mit 16 [ttbographirten Tafeln. WWB?!

2 Band 124 Heft 1. Die Echiniden des _nord- und mittel- deutsch)en Oligocäns von Dr. Theodor Ebert. Hierzu ein Atlas mit 10 Tafeln und eine Texttafcl. ' ,

3) Band 11T Heft 2. R._ Caspary: Einige fossile Hölzer Preußens. Nach dem bandschrrftlzcben Nachlasse des Verfassers be- arbeitet von R. Triebel. Hierzu em Atlas mit 15 Tafeln.

4) Band )( Heft 1, Das norddeutsche Utnteroltgocän und seine Molluskenfauna von 131". A. von Koenen. Lieferung ]: Zirombiäaa - Umiaiäas - 1311001111039 nebst Vorwort und 23 Tafeln.

5) Jahrbuch der Königlich preußischen geologischen LandeSanstalt und Berg-Akademie pro 1888 SW und 519 Seiten Text und

15 Tafeln. ' . Debit der Publikationen. , Nach dem Bericht für das chbr 1888 betrug die Gesammtzabl der im Handel debitirten Kartenblatter . . . . 20 628 Bl. Im Jahre 1889 wurden verkauft: Von Lieferung 1, Gegend von Nordhausen 48 Bl, 2 „ „ Jena 11 „ Bleicherode 13 Erfurt 12 Zörbig 15 Saarbrücken 1 Theil 2 , 11. , 2 , RiechelSdorf 21 des Kyffhäusers 55 von Saarburg 6 . Berlin 1777. 18 Naumburg 18 Gera 36 Berlin 1777. 20 Wiesbaden 63 Mansfeld 32 Triptis 14 Eisleben 23 Querfurt 29 Berlin 8. 65 Frankfurt a. M. 14 Berlin 8177. 55 Ermschwerdt 27 Tarmstedt 3

: Berlin 80. 70

Lauterberg a. H. 32 Rudolstadt 19 Berlin 170. 51 Eisfeld i. Thür. 36 Limburg 71 Gardelegen 30 Lindow 6 Rathenow 10 HerSfeld 27 Meiningen 263 Stendal 31 (Gotha 204 Saalfeld i. Tb. 254 Tangermünde 231 .

zusammen 1937 ,

sodaß im Ganzen durch den Verkauf debitirt find . . 22 565 Bl. Von den sonstigen Publikationen smd verkauft worden:

2 Expl.

V AYYWMZF 1

on Band 1 t1: - uer or . . . . . H'ef 2: Schmid _. Keuper des öst- lichen Thüringens. . .