Yichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Juli.

„ Ueber die Reise Sr. Majestät des Kaisers und Konias erhalten wir folgenden weiteren Bericht:

„Se. Majestät schifften Sich am 11. Juli um 8 Uhr Morgens mit der Reise.;eseüschaft in Eide aus, bestiegen die bereit gehaltenen Karriols und [angten um 113/4 Uhr in Vd11ewangen_ an. Taselhst nahmen Se. Majestät das Füh- siiick in Fleiicher's .Hotel ein und festen um 23/4 Uhr - ach: mrttags die Fahrt sert. Um 53/4 Uhr langten Se. Majestät in Stahlheim's Hotel an. ,

Am 12. Juli verblieben Se. Majestät den V0rm1ttag Über im Hotel meist auf der Veranda und gingen_ um 2734; Uhr nach eingenommenem Lunch die Höhe hinab. O_aielbst bestiegen Se. Majestät mit Begleitung die herertgejtehten _Karriols und fuhren nach Gudwansen im _Sogne-Fjord, wo- ielhst Sich Se. Majestät mit der Reiseaefxaichast 11111424,th aus S. M. Yacht „Hohenzoüern“ einschinten. _ Se. Majejtat arbeiteten sogleich mit den Chefs der Kahmete und er- ledigten RegierungSanqelegenheiten. _ Demnächyt begaben Sich Se. Majestät an Bord S. M. Aviw „Jagd? urid gingen um 73/4 Uhr, gefolgt von dem Aviso, nach Faleir-e im Nord: Fjord in See. „

Sonntag, den 13. Juli. Se. deeität kamen gegen 8 Uhr bei Sonnenschein an Deck, _ hielten um 11 Uhr den Gottesdienst für die gesammte Bemßuxig und das Aher- höchste Gefolge AUerhöchsrselhst ab und ersreuten Srch an der im Sonnenschein sich besonders schön auHUehmenden Umgebung des N0rd-Fj0rds. Um 121/2 Uhr wurde, da her Faleide das tiefe Waser ein Ankern nicht gestattet, hei Oldoeren geankert. Dahin folgten die Topedohoote 8 9 und 10, welche zum Depeschendieust nach der 40 Seemeilen entferntexi Te'legraphen- station bestimmt sind. Nachmittags mn_ 6 Uhr gingen Se. Majestät mit einigen Herren des Gewlgeß an Land zum Angeln. _

Oldoeren, den 14. Juli. In Folge starken Regens gaben Se. Majestät die headsichiigeLatidpqrtie aux. “Es wurde mit Pistole und Gewehr mach der Scheibe geschogien. Am Nachmittag hörten Se. Majestät Vorträge, empfingen um 4 Uhr den Besuch des Sir Ymcence Carrelt Barrington mit c'rau und Begleitung, und fuhren, nach Verabschiedung de?-

esuchs zu Sir Vincence zum Angeln an Land. Um 93/4 Uhr kehrten Se. Majestät mit der Beute _ 1 Lachs, 1 ForeUe _ an Bord zuriick. *

Lidoeren, den 15. Juli. Se. Majestät mußten auch heute die geplante Landpartie in Folge Regens aufgeben und verblieben den Tag über zur Erledigung der gestern Abend eingekommenen Post an Bord.

Oldoeren, den 16. Juli. Se, Majestät kamen gegen 81/2 Uhr an Deck. Um 10 Uhr iuhren Se. Majestät mit der Reisegeseklschast an Land, destiegerr die Karriols und fuhren Uack) Eide _ 4 ];m _ am Ende des Oldenvand. Von dort fuhrem Se. Majestät iiber den See nach Rustöen, gingen thalaufwärtéx his Briksdal und nahmrn daselbst das Frühstück ein. Gegen 3 Uhr traten Se. Majestät den Rückweg an und langten gegen 6 Uhr wieder an Bord an. Es hatte auf der Partie fortgeseßt geregnet. Nach der Rückkehr erledigten Se. Majestät his zur Ahendtafel Regierung§geschä1te._

Qldoeren, den 17. Juli. Se. Majestät schossen am Vormittag mit Pistole nach der Scheibe, hefahlen am Nachmittag eiti Wettrudern zwischen den beiden Kuttern der „Hohenzohern“, wozu AÜerhöchstdiefelben einen Preis für den Sieger auHseßten, und ,fuhren um 4 Uhr Nachmittags zum Angeln an Land. Abends an Bord zurückgekehrt, erledigten Se. Majestät die eiligen Sachen der am Abend 81/9 Uhr mit dem Aviso „Jagd“ eingetroffenen Kuriersendmig. Welterschdn.

Tldoeren, den 18. Juli. Se. Majestät gingen um 71/2 Uhr friih mit der Yacht „Hohenzollern“ in See, qe- fdlgt von dem Aviso „Jagd“ und din Torpedobooten. Die ReisegeseUschast bis auf 4 Herren unternahm die Karriol- fahrt von Faleide nach Heheshlt._ Behufs Erledigung der geiiern Abend eingegangenen umrangreichen Kuriersendung herren Se. Majestät von der Ausführung der Partie über Land nach Hellesylt Abstand genommen.“

AUS Gibraltar wird dem „W. T. B.“ berichtet: Ihre Majestät die Kaiserin zriedrich traf (wie bereits in Nr. 174 unter den nach S luß eingegangenen Depeschen ge: meldet) am Montag Nachmittag unter dem Donner der Geschiiße hier ein. Am LandungSplaße war eine Ehren: Compagnie aufgestellt. Ihre Majestät begab sich zu Wagen in die Residenz des Gouverneurs. Später fand an Bord der Königlichen Yacht bei Ihrer Majestät der Kaiserin ein Diner statt, zu welchem die Spißen der Behörden und der deutsche Konsul geladen waren.

Durch den Staatshaqults-EW für 1890/91 und den NachtragKEtat zu demselben Und, wie eine vom Minister der geistlichen 2c, Angeiegenheiten unterm 28. Juni erlassene An: weisung ergiebt, dre DrenstalterßFngen für Lehrer und Lehrerinnen an öffent ichen Vo[ksschulen vom 1. April d. I. ab dahin neu geregelt worden, daß staatliche Dienstalterszulagen fortan nur in Orten mit 1000 und weniger Einwohnern gewährt werden und daß in diesen Orten die Nicht reichlich besoldeten Lehrer und Lehrerinnen nach zurückgelegter zehnjähriger Dienstzeit aus Staatsmitteln “Zulagen von 100 bezw. 70 „16 erhalten, welche von 5 zu 5 ahren um die gleiche Summe bis zum Höchstbetrage von 500 bezw. 350 „X(: steigen.

Bei dieser Neuregelung, welcheeinerseits durch Erweiterung und Erhöhung der hiSherigen Tienstalters ulagen eine ange- meffene und auskömmliche Besoldung der olkSschullehrer und Lehrerimien in Orten mit 10000 und weniger Einwohnern mit ftei endem Dienstalter sicher ftelit, andererseits aber ie Lehr- per onen gleicher Kategorie in Orten mit über 10000 Ein- wohnern von der Bewiliigung solcher staatlichen Zulagen grundsä lich ausschließt, ist davon aushegangen worden, daß in den rten mit über 10000 Einwohnern die Schulverbände m der Re el selbst im Stande sein werden, das Drensteinkom- men der éehrer und Lehrerinnen den örtlichen Verhältnissen entsprechend angemeffen festzuießen und nach dem Dienstalter abzustuxen.

Wo aUSnahmsweise diese Schulverbände hierzu unver- mögend find, sollen ste durch staatliche und für diesen be- stimmten Zweck zu bewilligende Beihilfen in die Lage verseßt werden, eine angemessene, den zeitlichen und örtlichen Verhält- nissen entsprechende GehaltSregulirung eintreten zu lassen, so daß in keinem Fall die Einkommensverhältniffe der Lehr- person in Orten von bis zu 10000 Einwohnern und der- jenigen in Orten von über 10000 Einwohnern zu Ungunsten der leßteren eine Verschiebung durch die neue Einrichtung er- fahren dürfen.

Um dies sicher zu stellen, hat der Minister der geist- lichen 2c. Angelegenheiten unterm 1. Juli die Königlichen Regierungen angewiesen, alsbald das Stelleneinkommen sämmt- licher Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichrn Volksschulen in den*_Orten mit über 10000 Einwohnern einer eingehenden Prüfung zu unterziehen, welche sich, unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse jedes Orts und der einzelnen Stehen, insbesondere auf die _Angemeffenheit der bestehenden Maximal: und Minimalsäße xomie darauf zu erstrecken hat, ob innerhalb dieser Grenzen die Besoldungen dem fort- schreitenden Dienstalter und den Theuerungsverhältniffen des jQrte entsprechend mindestens in gleichem Verhältniß abge- Uust find, wie dies durch die staatlichen Dienstalterszulagen in Orten mit 10000 und weniger Einwohnern geschehen ist, und ob auch die an anderen Orten im öffentlichen preußischen Volksschuldienst zurückgelegte Dienstzeit in angemessener Weise in Ansaß kommt.

„ Zn denjenigen FäÜen, in welchen bei dieser Prüfung sich die Gehälter an und fiir sich und im Vergleich mit der Steuer- regulirung. welche das Einkommen der Lehrpersonen in Ortetr mit hrs zu 10000 Einwohnern durch die Zubiüigung staatlicher Dienstalterszulagen erfahren hat, als unzulänglich ergehen, soslen ungesäumt Verhandlungen über die Neu-

regulirung und bezw. Erhöhung mit den betreffenden Schul- verdänden eingeleitet und die minder leistungsfähigen durch Bewiliigrrng angemessener Staatsheihülfen aus den zur Ver: fügung stehenden Fonds zu der erforderlichen Besoldungs- verhefferung in Stand gesetzt werden.

Durch eine Verfügung des Zustiz-Minifters aus dem Jahre 1881 sind die Jusxizdehörden darauf hingewiesen worden, daß gemäß §. 73 Ab). 2 der Strafprozeßordnung die Leichen- öffnungen regelmäßig den zuständigen Medizinalbeam: te n zu übertragen sind, und daß an Stehe eines solchen ein an- derer Arzt nicht ohne zwingende Veranlassung zuzuziehen ist. Im Anschluß an diese Verfügung hat auf Anregung des Ministers der geistlichen, Unterrichts: und Mediziner[:Angelegenheiten derJustiz-Minister neuerdings in einer Verfügung an diePräsi: denten der Ober-Landesgerichte und die Oher-StaatSanwälte darauf aufmerkmm gemacht, daß die zuständigen Medizinalheamten derKreis-thsikusundderKreis-Wundarztsindunddaß es im FaÜe der Behinderung einer dieser Personen angezeigt er- scheint, an derenSteUe einen Medizinalheamten eines Nachbar- kreises heranzuziehen, auf Privatärzte aber nur dann “zurück: zugreifen, wenn die Verwendung eines benachbarten Beamten wegen außergewöhnlich hoher Kosten oder sonstiger besonderer Umstände unräthlick) erscheint.

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid Freiherr von Stumm hat einen ihm Allerhöchst bewilligten zweimonat- lichen Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungirt der Legations-Rath Gras von Wallwiß als Ge- schäftsträger.

_Der Großherzoglirh badische Gesandte am Jesigen Mer- höchsten Hofe, Geheime Legatrons-Rakh von rauer hat einen ihm von seiner Regierung bewiÜigten Urlaub angetreten.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nr. des „R. u. Stx-A.“ befindet sich 1) eine Zusammenstellung der Resnltate der von den General-Kommissionen im Jahre 1889 ausgeführten Regulirungen, Ablösungen und Gemeinheit?- theilungen mit Hinzurechnung der Resultate aus den Vor- jahren bis 1888; 2) eine Zusammensteklung der bei den General-Kommissionen im Jahre 1889 anhängig ge- wesenen Geschäfte, und 3) eine Zusammenstehung der von den General-Kommissionen im Jahre 1889 auSgefÜhrten Zusammenlegungssachew

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer _des „Reichs: und StaateZ-Anzeigers“ wird eine Zusammensteüung der Betriebsergebnisse der Nübenzucker - Fabriken, Zuckerraffinerien und Melaffe : Entzuckerungs- ansialten des deutschen ZoÜgehietS im Monat Juni 1890 bezw. in der Zeit vom 1. August 1889 bis 30. Juni 1890 veröffentlicht.

Sigmaringen, 20. Juli. Bei der gestern in Beuron stattgehahten Wahl eines neuen ErzabteH der Beu- roner Kongregation wurde, der „Germania“ zufolge, der Bruder des verstorbenen Erzabtes Maurus,_ der Abt Placid us Wolter von Maredsous in Belgien, einstimmig gewählt.

Baveru.

Miinchen, 21.Juli. Se.König1iche Hoheit der Prinz- Negent kehrte, wie die „AUg. Ztg.“ meldet, in Beglertung der beiden Flügel-Adjutanten Oberst Graf von Lerchenfeld und Freiherr von Branca gestern Abend 8 Uhr 20 Mmuten

'mitrels Sonderzuges von dem mehrtägigen Ausflug nach

Schloß Wildenwart hierher zurück. Auch der Minister- Präsident Freiherr von Crailsheim ist gestern Abend wreder hier eingetroffen.

Sachsen.

Dresden, 21. Juli. Se. Großherzogliche Hoheit der Pripz MaHimilian von Baden ist gestern Abend nach Verlm zurü gereist. '

Sachsen-Weimar-Eiseuach-

Eis enach, 21. Juli. hre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß erzogin smd, wie„W.T.B.“ meldet, mittels Sonderzuges zur Sommerresidenz m W11- helmsthal eingetroffen und feierlich begrüßt worden.

Oldenburg.

(kl) Oldenburg, 21. Juli. Der zur Firmung hier eingetroffene Bischof1)r. Dingelstad von Münster wurde heute von Sr. Königlichen Hohert dem Großherzog m Audienz empfangen und zur Tafel gezogen.

Sathsen-Colmrg-Gotha.

Gotha , 19. Juli. . Wie die „Köln. Ztg.“ berichtet, ist dem Vorstand der htesrgen „Schüßen r das Ihrer Majestät der Kaiserin gew1dmete Hedenkblatt, deffen wir in Nr. 161 des „R. 11. “St. 21.“ erwahnt. haben, folgendes Kabinetsschreiben aus Saßniß vom 14 Juli zugegangen, .

„Ihre Majestät die Kaiserin und Königin haben die kunstvoll ausgestattete Adresse mit dem Bilde drs thüringischen Heimathshauses Ihrer Majestät, welche die zum 10. Deuncher; Vyndesscbicßen in Beriin eingetroffenen Schüßen Gothas Allerhöchxtderxelben überbracht bgben, in Empfang zu nehmen geruht. Ihre Majestät sind durch drese Allerböchstderyelben gewidmete Aufmerksamkeit freudig überrasckot worden und [affen für dieselbe Allerhöchstihren freundlieben Dank mit der Versicheruxrg übermijteln. daß es Ihrer Majestät sebr wohlgethan hat, einen in io tiefgekühlte Worte gekleideten Gruß aus der Stadt zu empfangen, Welche Ihrer Majestät durch unvergeßlirhe Jugend- crinnerungen stets besonders Werth bleiben wird.“

Anhalt.

Wörlitz, „19. Juli. (Anh. St.:A.) Ihre Königliche Hoheit dre Prrnzessin Friedrich Carl von Preußen ist mrt__Gefolge heute Vormrttag von hier nach Schloß Brühl abgereist.

_ Schwarzburg-Rudolstadt.

Rudolstadt, 21. Juli. (Schwzb.- Rud. Ld-Z.=Ztg.) Se. Durchlaucht der Fürst ist gestern Abend vom agdschloß Rathsfeld zu kurzem Aufenthalt hierher zurückgeke rt. Ihre. Durchlauchten die Prinzessin Adolf und die Prinzessin Thekla haben srch zum Besuche Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin nach Rabensteinfeld begeben.

Der General-Lieutenant von Rosenberg, Com- mo_ndeur der diesjährigen Uebungsreise der 2. Kavalierie- Jnipertion, ist heute hier angekommen. Morgen tritt das aus 25 Offizieren, 1 Fahlmeister-Aspiranten und 46 Burschen mit 80 Pferden beste ende Kommando hier zusammen, um am Donnerstag früh die Reise über Saalfeld zu beginnen.

Oesterreich -Ungarn.

Wien, 21. Juli. (W. T. B.) Das österreichische Geschwader, welches bestimmt ist, die fremden Häfen, darunter auch diejenigen der Nord: und Ostsee zu besuchen, in heute von Pola ausgelauren.

Großbritannien und Irland.

London, 22. Juli. Der Herzog von Cambridge hielt gestern eine Parade Über das 2. Bataillon des Garde:Grenadier-Negiments ab, bei welchem unlängst die bekanntenAusschreitungen stattgefunden haben. Die höheren OffiÉere desGeneralstng waren anwesend. Der Herzog richtete an das ataiÜon eine Amprache, in welcher er das Betragen des- selben beklagte und sagte, daß er sich deHselben schäme. Die Mannschaft hätte ihre Uniform mit Schmach bedeckt. Hierauf wurde das Urtheil des Krießtderichts verlesen, welches über drei Mann zwei Jahre und über zwei Mann achtzehn Monate Gefängniß verhängt. Zwei der Verurtheilten rissen Ychdsodann ihre Medailien von der Brust und warfen re zu 9 en.

Jm Unterhaus e erklhrte der Unter - Staatssekretär Fergusion gestern, dem „W. T. B.“ zufolge: Der Grund der Weigerung der Niederlande, die Ge_neralakte und Zusaßerklärung der B rüsseler Anti1k[a_verei- Konferenz zu unterzeichnen, sei die in leßterer festgeseßte Erhebung von Ein angSzöllen im Congostaat, weil dieselbe den Beschlüien der Berliner Konferenz widerspreche, welche abzuändern die Brüsseler Konferenz„nicht kompetent sei. Fergusson sprach die Hoffnung aus, die gegenwärtigen Unter andlungen würden diesen Einwand beseitigen, aber die allgemeinen Akte der Konferenz blieben schwebend, bis fie von allen Mächtenunterzeichnet seien, welche die Berliner Akte unter- schrieben hätten. _ Mit Bezug auf die jüngsten R u h e | d r u n g e n in Erzerum theilte der Unter-Staatssekretär mit: Der Pöbel habe die Straße hrseßt, wo das britische Konsularge- egen sei, und habe deffen Fenster wie diejenigen der übrigen Häuser zertrümmert. Der Konsui hahe sofort seine. Flag e gehißt und den Gouverneur verständigt, welcher acht Gendarmen als Wache und sodann Truppen sandte, um die Straße zu säubern. Der englische, russische und französische Konsul hätten Vorschläge zur Aufrecht- erhaltung der Ordnung gemacht, darunter die Verstärkung der Garnison in Erzerum und häufigere Entsendung von PairouiÜcn.

Der „N. A. Ztg.“ wird aus H elgola nd unxter dem 19. d. M. eschrieben: Gestern fand hier eine ungewöhnlich stark besuchte ?glxolksversammlung statt, in der die besten Elemente der helgoländer Einwohnerschaft zahlreich vertreten waren. Es wurde darin beschlossen, die Helgoländer sollten„ durch 'Ver- Mittelung dees Gouverneurs, eine Adresse an dre Köntgrn von England absenden, um fich dankend von dieser zu ver- abschieden, „in dem Augenblick, da die Helgoländer mit dem ihnen stammverwandten Volke wieder vereinigt werden sollen“ (at the? momem ot" deUZ' rezuujtsä Mild tbdjr kiuäreä yeoybz).

Frankreich.

Paris, 21. Juli. In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer richtete, wie „W. T.,B.“ meldet, der Deputirte Dupuy eine Anfrage an die Regierung wegen _des von den Vereinigten Staaten von Nord-Amerrka in Bezug auf Europa vorbereiteten neuen „oll- systems. Der Minister des _ AUJWÜLUFU ,ibot erwiderte, die Mc. Kinley=Vill be1chäftige a e Nationen Europas, denn fie behindere außerordentlich den Handel und den Export, sehe übertriebene Strafbestimnzyngen fEsk und „7633? an_ die Stehe von sachkundigen Kommisnonen emetr Gerrehts- boi, welcher aus neun Personen zusammengeseßt 1er, die dem Handelsstande nicht angehören und wobei der Exporteur nicht vertreten sei. Die französischen Hgndelskammern hätten Beschwerden an das Ministerium gerichtet, sobald die Bil! bekannt geworden. Er (Ribot) hahe ber verschiedenen europäischen Kabinetten angefragt, welche Maßregeln man ergreifen könne, habe jedoch überalX dre äußersie Zurück- haltung gefunden, fich 111 dieser Frage ZU engagiren; man hege die Besor niß, jeder Schritt rn dreserSache möchte eine dem gewünéchten Ziele enrgegengeseßte Wirkung haben. Frankreich habe Alles, was ihm moglich gewesen, freund- 1chaftlichst versucht, und darauf die Zuficherung erhalten, die Vikl werde in wohlwollendstenr Geiste gehandha'bt, werdet). Ein hoher Beamter der Vereinigten Staaten sei m Paris

eingetroffen, um in der Konferen? der fünf amerikanischen

General-Konsuln Europas, welche zu ammenberufen fererr,Mrttel und Wege einer einheitlichen Handhabung der Bil! m den europäischen Ländern zu prüfen, den Vorstß zu führen. Die französiche Regierung habe das Bewußtseixi, Wies, was fie thun mußte, gethan zu haben. Der Deyuttrte Dupuy gab hierauf der Hoffnung Ausdruck, der Minister werde ber dem amerikanischen Delegirten Alles daranseßen, um zu erlangen, daß das Geseß mit Mäßigung_ gehandhabt werde; _]edenfaUs wisse die franzöfiiche ZoÜkommrsnon nunmehr, was fre zu thun habe. Der DeputirteEngerand(Voulang1st) tadelte alsdann die Ernennung des Generals Bru gere,General-Sekretärs im Elysée, zum Divisi_ons:General. Der Kriegs-Minister de Freycinet vert eidrgte seine Ernennung und erinnerte daran, daß General rugére zum Bataillons-Chef wegen seiner Haltung im Kriege 1870/71 ernanntwordeniei. Der Zwischen- fall war damit geschlossen. Die JnterpeUation deH Abg. Laur über den Sardinenring wurde nach der Antwort des Ministers FaÜieres durch die einfache TageSordnung erledigt und ierauf die Sihung aufgehoben.

11 der Deputirtenkammer ist, nach der „Köln. Ztg.“, ein von vielen Deputirten unierzeichneter Antrag vertheilt worden, der_ die Regierung auffordert, der Kammer einen Gesehentwuri iiber die HersteÜung der Eisenbahn durch die Sahara mit der späteren Verlängerung nach dem Senegal und gegen den Tschad-See hin vorzulegen. In der Begrün- dung des AntrageH heißt es:

.Der englisch-deutsche Vertrag hat schlagend herri«1“en, daßun- geachtet der Hindernisse aller Art, die sich der Entwickelang der Kav- kolonie entgegenstellen, England fich auf dem afrikanischen Fesilande ein Reich von großerer Ausrehnung als sein indisches geschaffen hat. Hat nun Frankreich, welches als AUFgangspunkt im Norden Algerien, im Westen den Semgal hat, eine an-«emrffene und ähnliche Gebistßyergrößerung ramns gewonnen? Freilich werden die Rechte des „Hinterlanrek', ein Grundsaß, den Deutschland und England zu ihrem Nutzen in Amrrndung brachten, Portusal gegen- über verleugnet. Wenn nur: aber alle grrßen europäischen Mächte ihre Befißungen in Afrika ausdehnrn, darf dann Frankreich gleich- gültig und thatlrs bleiben? Wird fick) Frankreich in den Rang der Nationen stellen, die nicht mitzählen? Unser politischer Einfluß ist in dem Becken drs Senegals und des obern Nigers hergesteÜt. aher England, das fick) der Mündungen dieses großen Flvffes des Sudan:“; hemächtigt hat, wird rersuckien, an dem Fluß schneiler hinanfzusteigrn, als wir hinabzusteigen. Die Wasserfälle von Buffah, Welche auf diesem Theile der Erde dem Fahrzeug der Engländer cine Schranke setzen soUten, werden bald üherschritkexi sein, wenn wir uns nicht in den Besitz dieser Gegenden seZen.“

Rußland und Polen.,

St. Petersburg, 20. Juli. Die Frage der Errich- tung eines Ackerbau-Ministeriizms ist, wie die russische „St. Pet. Ztg.“ mittheilt, kürzlich in eirrer besonderen Kon- ferenz des Minister-Comités herathen worden. Die Konferenz beschloß eine speziekle Kommission aus Vertretern aller höchsten Regierungs:Institutionen zu wählen und dieselbe mit der AUEarheitung eines Planes zur Vereini ung der ver- schiedenen landwirthschaftlichen Regierunas: nstitutionen zu einer centralen höchsten Behörde: dem Ackerbau:Minifterium zu betrauen. _ .Bei derielhen Konferenz wurde auch eine besondere Aufmerksamkeit den außerordentlich geringen Mit- teln gewidmet, die dem Domänen-Ministerium fiir die Grün- dung und den Unterhalt“ von landwirthschaflichen Schulen und überhaupt für die Förderung der Landwirth- schaft zur Verfügung stehen. „EH erweist sich“, schreibt das genannte Blatt, „daß _ [Fanz abgesehen vom Mitiisierium der Volkeaufklärung _ sel st das Kriegs- und Finanz-Minifte: rium, deren Spezialität bedeutend enger ist, als diejenige des Domänen-Ministeriums, das doch für die landwirthschaftliche Bildung eines riesigen ackerbautreihenden Reiches zu sorgen hat, _ daß selbst ]:ene zwei Ministerien über viel

rößere Summen zu ipezieÜ pädagogischen Zwecken ver-

?ügen, als das Domänen-Minifterium. So beziffert sich das Schulbudget des KriegS-Minifteriums mit 10000000 Rubel, dasjenige des Finanz : Ministeriums _ mit 3000000 Nhl, während dem Domänen - Ministerium für denselben Zweck nu_r 1500000 Nhl. zur Verfügung stehen. Und selbst von dieyer verhältnißmäßig geringen Summe kann nur ein Theil _ gegen 900000 Rhl. _ für landwirth- schaftliche Bildungstecke verwandt werden, da der Rest auf den Unterhalt des ergcorps, des Laboratoriums in Irkutsk, der Steiger-Schule, der Ural=Verg-Schule, der Museen, Thier- gärten und auf andere der Landwirthschast fernstehende Gegen- stände aufgeht. Dieser Umstand kann natürlich nur a[s anormal gelten in einem Reiche, in dem zur Entwickelung des domi: nirenden Ackerbaues landwirthschaftliche Lehranstalten von größter Nothwendigkeit sind. Die Konferenz beschloß auf Grund dieser Thatsachen, die Frage der Verstärkung des pädagogischen Budgets deS Domänen-Ministeriums einer detaiÜirten Bearbeitung zu unterziehen und dem genannten Ministerium freizusteUen, mit einem entsprechenden Antrag an das Minister=Comité zu gehen. Auf diese Weise nähert fich egenwärtig eine der brennendsten Fragen unserer Landwirth- (haft ihrer Lösung.“

Wie die „Now. Wr.“ erfährt, wird im Kommunikations- Ministerium nach Uebereinkunft mit den Ministerien des Innern und der Finanzen gegenwärtig das Projekt einer obligatorischen Unfall : Versicherung derVasiagiere auf sämmtlichen Eisenbahn: und Dampfer-Linien aUSgearbeitet.

Italien.

Rom, 21; Juli. Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht emen Brief des Papstes an den Kardinal Lavi série, in welchem der Papst seine Freude “über den Fort?chr1tt_der afrikaxiischen Völker in der Civilisation ausspricht, und seme Unterstüßung in Außficht steht. Das Schreiben lobt sodann die Thätigkeit der Missionare und jener Regierungen, „welche fich bemühen, in Afrika die Humanität zu vertheidigen, wie dies die Brüsseler Konferenz beweise. Der Papst verspricht ferner, die Bestrebungen der Regierungen zur Unterdrückung des Sklavenhandels zu unterstüßen. Hier u seien vor AUem zahl- reiche Missionare nöthig. In dreherficht vertraue er auf die Thätigkeit des Kardinals Lavigérie, der hoffentlich sein Werk fort ühren werde. Der Papst erinnert schließlich daran, daß er selbst die Pflichten seines Amts erfülle, obwohl er von Widerwärtigkeiten umgeben sei.

Spanien. Madrid 22.,Juli. AusMala (: wird, dem „M. T. B.“ ufolge, amtlich gemeldet, daß nach achrichten aus Melilla Feiner befestigten, in spanischem Befiß befindlichen Ortschaft

in Marocco) dort Araber auf eine kleine spanische

Kavallerie-Abtheilung gefeuert haben. „Ein Pferd ist verwundet worden. Eine Abtheilung spanischer ('Fuß- truppen wurde zur Hülfe abgesandt und deckte den Rü zug der KavaUerie. „ „

Die Regierung hat, wie man der M. „A. - .“ mrttherlt, den Bau einer Flottille von submarinen ooten nach dem System Persal beschlossen; dieselben sollen für 20 his 50 Mann Besatzung eingerichtet werden.

Belgien.

Brüssel, 22 ngi. Gestern Nachmittag 2 Uhr fand anläßlich des 25. Jahrestages der Thronbestei- gung König Leovold's 11. und decZ 60. Jahrestages der nationalen Unabhängigkeit des Landes in der Kathedrale ein fxierliches “L's ])Sum statt. An der Feier nahmen der König und die Königin mit der Köriiglichen “Familie, der Graf und die Gräfin von Flandern, Prinz Balduin, sämmtliche Minister, die Mitglieder des Senats und der Kammer, das diplomatische Corps, die Spißen der (Heist- lichkeit und Veamtenschaft, die höheren Offiziere der Armee und der Vürgergarde sowie eine überaus zahlreiche Volk-Zmenge Theil. Der Erzbischof von Mecheln, Kardinal Goossens, hatte die Königliche "amilie am Portal empfangen und derselben seine Glückwiin che dargebracht.

Nach der kirchlicher: Feier fand eine andere auf dem Schloßplaße statt, welcher die gleichen Korporationen und Persönlichkeiten sowie Deputationen sämmtlicher Regimemter der _belgiichen Armee, der Bürgergarde sc. heimohnten. Dax“: Kömch-paar wurde überal] auf das Enthusastischste begrüßt. Vom, Senat, der Kammer Und den Vertretern der Gerichtshehörden wurden dem Köxiige dabei drei Adressen Überreicht.

Zn Beantwortung der Adresse deS Senats sprach der Könrg, wie „W. T. B.“ berichtet, seine leh- hafte Erkenntlichkeit aus für die patriotische Hin: gebung, welche der Senat in der ErfiiÜung seitier Aufgabe an den Tag lege. Nachdem der König an die Zeit erinnert hatte, wo er als Senator iich mit den Pflichten des ÖffSUt= ichen LehenH vertraut gemacht habe., erklärte er, daß die- selben Gesixmungen fortdauernd seine Handlungen diktirt hätten, nämlich die Sorge für die dauernde Exitwickelung aher Hülermittek des Landes, um dessen Gedeihen zu fördern, für die Verheffermqgen der Vertheidigungsmittel in der Ab: steht, die natioxmien Uxid interrationalen Verpflichtungen des Landes zu erfiillen, und fiir die Eröffnung weiter Aktions- gebiete außerhalb der Grenzen des Landes. Die Errichtung erner Hülfskaffe fiir die Opfer der Arbeit sei eine Maßregel, welche viel Verspreche und welche noch andere, Uicht weniger wirkxame Maßregeln im Gefolge haben werde. Dis afri- kani1che Werk sei ehenfakls ein Werk der Voraussicht und des aUgemeinen Wohles. Die jüngst hier abgehaltene Kon- ferenz, deren Beschlüffe diesem Werke eine neue Größe ver: liehen, würden die Anstrengungen des BandeH ermuthigen. Belgien herbe von ]"th an einen erheblichen Antheil an diesem großartigen Unternehmen. Er hoffe, daß ihm in der Zukunft ein noch größerer vorbehalten fei. Möge das Vaterland stark und glücklich sein! Das sei das Ziel seines Lebens. Möchte die belgische Nationalität in demselben Augenblicke, wo sie fich auf dem alten europäischen Gebiete kräftige, in der Ferne mächtige fruchtbringendeZweige treiben. Die gegemyärtiae parlamentarische Session werde durch große gefeßgeheriiche Akte ansgefüllt werden, welche in der belgischen Geschichte einen hervorragenden Platz einnehmen würden. Er, der König, werde nichts versäumen, um den einzigen TULl, welchem er nachstrehe, zu verdienen, denjenigen eines weithlickenden Patrioten.

_ Auf die Adresse der Kammer antwortete der König, diexelbe riihre ihn tief; sie feiere in würdiger Weise den Zeit- raum von 60 Friedensjahren und die beständigen Fortschritte in der Ausi'ihung der freien Institutionen des Landes:. Diese seit 1830 gemachten Fortschritte seien große. Unter dem Schutze der Verfassung und der Neutralität habe das Land die Klippen_ auf seinem Wege vermieden und sein politisches Regime befestigt. Belgien habe mit Erfolg seine ch stimmungen erfÜÜt. Vom Kongo-Staat sprechend, sagie der König:

Indem ich Ihnen dieMittel anhot,Jhre wirtbsÖaitlicbeAktirns- sphäre QUIZuhreiten, war ich von dem Gerankcn hervegt, Belgien die wesentlichen Elemente seiner Entrrickclung wieder zu gehen, die ihm seit 1830 fehlten. Vom Beginx rer Schörfung des Congostaates dachte ich an Beigien, und für Belgien allein habe ich nerer An- strengungen noch Opfer gescheut. Dank der Unterstützung, die ich bei den Mitbürgern gefunden habe, ist der neue Staat gewachsen, urid man bestreitet UiÖt mehr seine glänzende Zukunft. Dies war denn auch für mich der Augenblick. um meine afrikanischen Befißungen Belgien zn fiebern. Sei es nun nach meinem Ah- lehen oder früher, _ nach einem Zeitraum von 10 Jahren, den ich für nöthig halte, chsm'oiebr um das Werk zu befestigen, als um das Land in den Stand xu irren, voiiständig die ihm gerotenen Vortheile zu erkennen, _ nird Belgien mein Erbe sein und wird niemals weniger als ich wünsche, die Ausdehnung oder die Bedeutung der neuen Besitzungen berahmindern. Ick) habe vor, meine Absichten in einem Codicill darzulegen, welches meiri Testament ergänzen wird. An dem Tage, an welchem meine Verfügungen in den Bereich der Thatsachen eingetreten sein winden, bätjen fie ein neues Element politischer Lebensfähigkeit erworben. Schreitcn wir mit Vertrauen auf dem Wege, den uns die Vorsehung gewiesen, fort!

In seiner Veantxyortung der Adresie der Gerichts- höfe schloß der König an seinen Dank die Aufzählung der hervorragenden Dienste, welche dieselben geleistet, und drückte die Hoffnung aus, Belgien, welches so viele bedeutende Be- amte hervorgebracht habe, werde nicht zurückbleiben, wenn es gelte, den überseeischen Gehteten Rechtskundige von gleichem Werthe zu neben, ebenso xme es eine glänzende Reihe aUSge- zeichneter Offiiiere aufzuweisen habe.

Die Antwortnote des französischen Ministsrs des Aus- wärtigen Ribot stimmt, „Wie der M. „AÜJ. Ztg.“ gemeldet wird, der etwaigen Annexion des Congo-Staals durch Belgien zu. Der Minister Beernaert wird diese Note am Don- nersiag in der Kammer verlesen.

Griechenland.

Athen, 21. Juli. _Der König ist heute zurückgekehrt und stattete sofort nach seiner Ankunft der Kronprmzessin in Dekelea einen Besuch ab.

Serbien.

Belgrad, 21. Juli. (W_. T, B.) Der gestern in Jagodina abgehaltene Parteitag der Radikalen war von etwa 4000 Delegtrten besucht. Es wurde an den König Alexander eine Huldigungsdepesche abgesandt, die von dem Kabinets=Chef Ristic beantworret wurde. Außerdem sprach die Versammlung der gegenwärtigen Regierung das Vertrauen

zu deren bisheriger Politik im Innern aus und forderte die- selbe zur Fortseßung derselben auf.

Bulgarien.

Sofia, 21. Juli. Die „Agence Balcanique“ ist, nach einer Mittheilung des „W. T. B.“, ermächtigt, die im Auslande verbreitete Nachricht von dem Ausbruch einer Militärrevolte hierselhst fiir unbegründet zu erklären. ES herrscht hier und in den Provinzen Überall voklständige Ruhe.

Dänemark.

Kopenhagen, 21. Juli. Die Ludwig und Franz Ferdinand von Oester- reich sind heute aus Stockholm hier eingetroffen. Wie die „National:Tidende“ meidet, “besuchten die Erzherzdge OM König im Amaliendorg=Pala1s imd erryiderte der König deren Besuch, worauf die Erzherzöge her dem König zur Tafei waren. Wie dasselbe Blatt meldet, theilte der hiesige österreichisch: ungarische Gesandte von Trautenherg der dämisrhen Regiermrg mit, daß das österreichisch : uzzgar11che_Ge_1chwader am 17. August in Kopenhageneintrerxen umd da1elbit detiG.hurteZ: tag des Kaisers Franz Joieph *thLrlk "werde.

Amerika.

Vereinigte Staaten. New=York, 21. Juli., Der Senat begann heuie die Berathung der von Mc. Krmieh eingebrachten Tarifvorlage. „ ' __

Argentinien. Eine weitere in WU?- emgetronene Depesche des „W. T. B.“ aus Buenos Aires _(vgl. die [ehren Nachrichten i:; Nr. 174 d. Bl.) vom 20. _d. heiazt, DFW gegen vier höhere Offixiere die Unteriuchung em: xreleitet sei und dieselben der Theilnahme an einen] Kompidt BthfH Sturzes der Regierung heschuldtgr würden. Die aUgemeiiie Lage ist jedoch ruhig.

Afrika.

Egypten. Kairo, 20. Juli. LEman Digma har sich, wie man dem „R. V.“ meldet, nach Omdurman he- gehen, wohin er 11011 dem Mahdi berufen wurde, damit er an den Berathnngen theilnehme, die dort gepffoaen werden Betreffs der besten Mittel, eine lehre verzweifelte Anstrengnng zur Aufrechthaltung des Mahdichus zu machen. OStmm Digma's Gefolgschaft, welche durch Hanger Und Krankhriten etwa 400 Mann einhüßte, ist nach Tolar zurückgekehrt.

Marokko. Tanger,19.Zuli.(R.V.) Ter SUltan hielt vorigenMittwoch seinen Öffentlichen Einzug in Rabat nach erfolgreicherBeendigung der gegen den Stamm Jemmour, welcher jüngst einen Einfal] in das Lager seines: c-0hne€-, urxweitSalee, machte, unternommenen Expedition. ES fand kern Kampf "statt, da der Stamm sich unterwarf, als er fand, das; die Streitmacht dex, Sultans den Gipfel des Gebirges erreicht hatte, ehe die Zemmortrs dies verhindern konnten. Der Sultan ist mit dem Stamm nachsichtig ver: fahren und hat dessenGabeninLehensmitteln und riickstiindigen Steuern angenommen.

Erzherzöge Karl

Rekuré'entftheidungen, Bescheide und Beschlüsse des Reichs-Versicherungsamts.

(849) Bezüglich der Art und Weise, in welcher die unter Ziffer 547, Amrliehe Nachrichten des Reicbs-Verficherungsamts 1888 Seite 280, emywhlene Zuziehung einer an dem sÖWehendetr SÖiengeriÖtsv-crsahren ixxtere1firten, aber zunächst nicht als Partei hetheiligten Berqugenoffenjckpaft bewirkt Werden könne, hat das Reichs- Verficherungsamx unter dem 30. April1390 anf die entsprechende Anfrage eines chHchied8gerichtsvorfi enden anheimgeaehen. dem Vor- stande der betreffenden Berungenoi enschaft, unter Hinweis auf deren Interesse ziir Sache, nach Eingang der Bernfungsschrift und der r-Hegensckyrift Abschriften derselben, erforderlickyenfalls a11ch die- jenigen Akten _,_ der_en Uehersmdung- ohne Venachtheiligung sonstiger Znteremn erfolgen kann, zar Kenntnißnahme mitzutheilen und “zugleich eme Aeuuerung zur Sache binnen einer bestimmten Frist anheimzugeheK“ QZÖ i_ur den Fall der Aeußerung zwci Abschriften deryelhen für die ckYrrzeßrarteien zu rrfordern. Soweit hiernach im EinzelsaU neben der *.*.Wixrheilungder Berufungsschrift und der (Hegen- 7chriit _ reren Kenrirnir; niht zelten schon für fich allein genügen wird, um cirie Vehrrheilqng der Tragwette d:s Falk"; für die beige- ladene Berufsgenovenxokaft zu ermöglichen _ noch die Uebersendmrg yon Akten in Frage kommt, würde die Beifügung der UnfaUunter- 1uchungsakren in, der Regel keinem Bedenken unterliegen. Die Bei- fügung rer Schredßgerichtßakten aher, deren zeitweiliges Fehlen unter Umständen hemmend auf den Prozeßhetrieh einwirken würde, und insbesondere der in gewiffem Sinne immerhin als Parteiakten anzu- sehenden (_Henonenschaktd- und SektihnSakten wird fich in der Regel nur empfehlen, wenn die erschöpfende Beurtheilung des Falles auch deren Kenntnißnahme bedingt,_ und ohne diese der bei- geladenen BerungenomnsÖast eine beitimmte Stellun nahme zu dem erhobenen Awprycb nicht wohl z_ugemuthet werden ann. Indessen wird auch in die1en FaUen nicht xelten die abscbriftliche M'ttheilung der entscheidenden Beweisstück _ falls der Umfang derselben keinen unverhältnißmäßigenAufwand an Schreihkosten mit fich bringt _ für den Zwecx der Verladung genügen. Die den vorstehenden Gesichts- punkten ent1prechende Praxis des Reichß-VerficherungSamts hat, besonders in Fällen, in denenxnehen der im Streit hefangenen und der bxigeladenen Berufsgenoffemchast eine dritte entschädignnch§pfléchtige Berufsgenoffemchaft nach Lage der Akten überhaupt nicht in Frage kommen konnte, härx-figxazu geführt, daß der Vorstand der bei-

eladenen Berufsgenonemchaft deren Entschädigungspflicbt wenigstens ür den all der Abweisung des Klägers gegenüber der zunächst in Anspruch genommenen Bexungenoffenschaft grundsäleich anerkannte und nach ergangenen! abweijenden Urtheil sofort einen CthäkigungS- bescheid erließ. Es ist sogar mehrfach vwrgekommen, das; der heigcladene Vorstand sieb sofort, und ohne das Urtheii abzuerrten, von der Entichädißzungspflickit seiner Berufögenoffenschast überzeugte, einen Feststellungs escheid erließ, und alsdann der Kläger zur Zurück- nahme des (dadurch gcgenstandslds gewordenen) Rekurses gegen die andere Berufßgenoffenscbaft mit Erfolg veranlaßt Wurde. Die großen Vortheile, welche ein solches Verfahren im Fall des Erfolges nicht nur für die Verleßten, sondern auch für die Berufsgenoffenschaften bietet, bedürfen nicht erst der Hervorhebung (zu vergleichen der oben abgedruckte Bescheid 848). Aber auch anderenfalls ist der Vortheil nicht zu unterschäßen, der in der durch die Beiladung bewirkten zeiti- gen Befassung der beigeladenen Berufßgenossenschaft mit der Streit- sache gerade in schwierigen oder zweifelhaften Fällen liegt: die bei- geladene Berufßgenoffensckyaft wird immerhin in den Stand geseßt, rechtzeitig aÜe ibr noch geboten erscheinenden Ermittelungen anzuxtellen und gegebenen FaUs, sobald demxiäcbst der streitige Ampruch von dem Berechtigten gegen sie ielbst erhoben werden wille, zu demselben durch sofortige Ertbeilung eines FeststeUungs- bescheides Stellur. zu nehmer. Endlich wird noch bemerkt, daß nach der Praxis des eichS-VerficherungSamts in allen Fällen, in denen es zum Urtheil kommt, Abschrift desselben der beigeladenen Berufs- genofsenschaft zur Kenntnißnabme und etwaigen, Weiteren Veran- lassung ertbeilt zu Werden pflegt.

(850) Iii Weiterer Anwendung und Ausführung des im leßten Absatz des Bescheides 680, „Amtliche Nachrichten des Reicbs-Ver-