1890 / 207 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Aug 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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[29991] Oeffentliche Zustemmg.

Die Ehefrau des_ Arbxiters Debeaux, z. Zt. m Westen beim Domanenpacbter Wolters, vertreten durch den Rechtßanwalt L. Müller bierselbst. klagt gegen ihren Ehemann. Arbeiter Debeaux, früher in Fallingbostel, jetzt unbekannten Aufenthallß, auf Ehescheidung wegen böSlicben Verlaffens mit dem Antrags, die Ehe der Parteien zu scheiden und den Beklagten als den schuldigen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandluyg des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Verden a. d. Aller auf den 11. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr- mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten (Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser AuSzug der Klage bekannt gemacht.

Verden, den 23. Augyst 1890.

M u [) r y , _ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[29989] Oeffentliche Zustellung.

Die verebelicbte Tagelöhner AugusteLebmann, geb. Weiland, zu Zieckau bei Luckau, vertreten durch den Recthanwalt Kuhne zu Kottbus, klagt gegen den Tagelöhner August Lehmann, je t unbexannten Auf- enthalts, wegen böslicher Verla ung mit dem_ An- trage auf Ehescheidung: die Ehe der Paxtecen zu trennen und den Beklagten fur den aüem schul- digen Theil zu erklären, und ladet den Bxklagten zur mündlichen Verhandlung des L_)iqcbxsstretts vor die 11. Civilkammer dxs Kontgltchen Land- gerichts zu Kottbus, Ztmmec Nr. 17, _ auf den 7. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu e1affenen Anwalt zu bestellen. Zum Zw-Zcke der öffgentlichen Zustellung wird dieser AUSzug der Klage bekannt gemacht.

Kottbus, den 21. August 1890.

Langer, Aktuar,

Gerichtsscbreiber des Königlichen LcZ-idgericHts.

[29984] Oeffextlichc Zystellung.

Der Söldner Friedrich Fanold von LaiSacker bat aks verpflichtete! Vormünder des außerehelichen Kindes Karoline Faffold der Söldnersebefrau Anna Riedel von Bittenbrunn zu Protokoll des Gerichts- scbreibers Klage gegen den Gütletssobn Josef Scbwöbl von Gietlhausen, z. Z. unbekannten Auf- enthaltes, Wegen Yblung rückständiger Alimente zum K. Amtherichte ' euburg a./D. erhoben und ge- beten, gcnanntes Gericht 710111: durch ein Vorläufig voÜstreckbares Urtbeil aussprechen:_ Beklagter habe an die Kuratel über Karoline Faswld “212 „ck rück- ständige Alimente zu bezahlen und die Streitskosten zu tragen.

Zur Verhandlung dieser Klage steht vor dem K. Amtherichte Neuburg a./D. in dessen SißunJSsaale Termin an auf Freitag, den 21. November 1890, Vormitta s 9 Uhr. Zu diesem Termine wird biemii Josef chwöbl, hessen Aufenthalt unbe- kannt ist uud an welchen die öffentliche Zustellung mit Beschluß vom 28. 0. M16. bewilligt wurde, geladen.

Neuburg, den 22. August 1890.

Der Kgl. Gerichtsschreiber: (11 8.) Haggenmüller.

[29986] Oeffentliche Zustellung.

Der Maurer Friedrich Clavey zu Segelhorst, vertreten durch den Rechtßanwalt 131. Wolter zu Rinteln, klagt gegen die Ehefrau des HandelSmanns Carl Hücker Wilhelmine Auguste, geb. ClaVey, früher zu Robben wohnhaft, jeßt unbekannten Auf- enthaljs, wegen Auflassung, mit dem Anfrage, die Beklagte zu verurtbeilrn, dem Kläger ihr 1154125 1 an den im Art. 72 8:8 Grundbuchs von Segclhorst unter 1, 2 und 3 der Abtheilung ]. eingetragenen Grundstücken gerichtlich aufzulaffen, auch das Urtbeil für vorläufig voklstreckbar zu erkiären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlicke Amthericbt zu Hess. Oldendorf auf den 30. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlicben Zustellung wird dieser Außzug der Klage bekannt gemacht.

' Lindenbexg, Aktuar,

(Gerichtßscbreiber des Königlichen Amtßgerichts,

[29987] Oeffentliche Zustellung. Die Wittwe des Maurers Philipp Henning, Theresia, geb. Werkmeister, zugleich als Vormünderin

ibrer minorennen Kinder _Eugenius, Rosalie und Perpetua, Geschwister Hennmg zu Kallmerode, und die unverebelichte Magdalene Henning daselbst, ver- treten durch den RechtSanwalt Traeger zu Nord- hausen, klagen gegen die Erben der verebelrcbten Ackermann Wilhelm Henning, Tberefia, geb. Schönkäs, unter Anderen den Handelömann Gustav Henning aus Kallmerode, jest unbekannten Auf- enthalts, we en Feststellung eines Rechtßverbiilt- niffes und EaniUigung in die Außzablung einer Streitmaffe an die Kläger, mit dem Anfrage, fest- zustellen, daß von den bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 40 zu Kallmerode, Band ]„ Blatt_173, hinterlegten Kaukgeldern von 12565795 den_Klager_n als Miteigentbümern des Grundstücks zur Haxfte, dre Hälfte zusteht, und die Beklagten zu verurtbetlen, in die AuF-zablung von 628,29 „% dieser Kaufgelder an Kläger zu willigen und laden den Mijbeklagten Gustav Henning zur mündlichen Verbandlun bes Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des öntg- lichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 19. Dezember 1890,_ Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, emen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu _beste_llen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung Wird dieser Au93ug der Klage bekannt gemacht.

Nordhausen, den 22. Auausi 1890.

(11. 84 Staerck, Sekxetär, _

Geri tssebreiber des Königlichen“ Landgerichts.

1299851 Oeffentliche Zustellung-

Die Witiwe J. Glowe in Greifswald, Brunnen- straße 7, klagt gegen den Dr. 11106. Hegge, früher zu Eutin, jest unbekanntcn Aufenthaltöorts, wegen Leihgebühren für 4 Bücher 2c., mit dem Antrage auf Verurtbeilung des Beklagten zur Zahlung von 10 „sé- 45 .,Z, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche AmtSaericthutin, Abtheilung U., auf den 15.-Ok- tober 1890, Vormittags 10 Uljr. Zum Zwecke der öffentlichen ZusteUung wird dieser Aus- zua der Klage bekannt gemacht.

Eutin, 1890, August 26.

H a r d e r , Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtßgericbts.

[299961 Vekanntmathung-

Dia Elise, geb. Back), hat gegen ihren (Ehemann Ludwig Truxler, Handelswertreter, mit welchem sie in Mülhausen i./E. wohnt, eineGütertrennungsklage am Kaiserlichen Landacricht Mülhausen i/E. durch Herrn RechtSanwalt 1)1. Reinach eingereicht.

Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 11. November 1890, Vormit- tags 9 Uhr, im Civilfißungssaale genannten Ge- richts anberaumt.

Mülhausen i./E., den 25. August 1890.

Der Landgerichts-Sekretär: Stahl.

[29995]

Durch rechtskräftiges Uribeil der 111. Civilkammer des Landgerichts_zu Köln Vom 12. Juli 1890 ist die Gütergememschast zwischen den Eheleuten Meßser Jobann Baptist Schorn und Elise, ge- borene Weustenfeld, Beide in Köln-Nippes wohnhaft, aufgelöst worden. Mit der AuSeinandersetZung ist der Notar Graffweg zu Köln beauftragt.

Köln, den 25. August 1890.

.Der Gerichtssckyreiber: Küppers.

[29969] Bekanntmachung.

Der in der biesigcn Anwaltsliste unter Nr. 18 eingetragene Rechtsanwalt CmilFlechfig in Zwickau hat seine Zulassung zur RechtsanwaltsÖast auf- gegeben und ist gelö1cht worden.

Glauchau, am 25. August 1890.

Königliche Kammer für Handelssachen. Berndt.

[29978]

Der bei dem K. Ober-Landcsaericbt in Stuttgart zugelassen gewesene RechtSanwalt Becher ist am 11. August 0. I. gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rechtßanwälte ist daher gelöscht worden.

Stuttgart, den 23. August 1890.

K. Ober- Landeßgericht. Für den Präsidenten: Staatsrat!) Köstlin.

3) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen :c.

[30086]

6000

Kisten

Champagner

in feinster Qualität, Jahre lang haltbar 11. blank, aarantirt

aus reinem Naturwein,

nach französischer Methode fabrizirt, find mir in 3 Marken zum schlenuigen Verkauf und außer-

gewöhnlich billigen Preisen übergeben. Marke Monopole Fleur de Sillery 1 ,

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Jeder Versuch ist lohnend und liegt imAJYereffe dxsitJeYZJersÖ __ (2 u ouator e er u . Wo S ck w a r 13 ! Rosenthalerftr. 26. TeleHH.-Amt 111. 2690.

[30058] Bekanntmachung.

Am Donnerstag, den 11. September ds. s., Vormittags von 8311111? ab, sollen in der bie 1gen Königlichen ArtiÜerie-Werkstatt die nacbbenannten fur WerkstattZzwecke enjbebrlicben bezw. unbrauch- baxen (Gegenstande öffentlich gegen Baarzablung Ver- stetgert Werden, und zwar:

1 Feldfcbmiede, 3 Differenzialflasckoenzüge von 75, 15 uxid 10 Ctr. Tragfähigkeit, 1 Biegemaschine für Hyfetsen mit Zubehör, 1 Vorwalze und Nachwalze mr_t quebör, 2 Faübämmer von je 150 kg Bargewrcthleßtere auf Aufbraucb), alte Werkzeuge und Mascbtnentbeile, ferner ungefahr 6050 113 reine Kupferabfalle , 266_ verzinnte Kupferabfälle, 1700 113 Mesfinqabfalle. 5600 kx Mesfingspäbne, 3050 kg Zinkabfalle, 22 kg ockholzabfälle, 10 kg Ftlxabfalle, 80 kg' Gummta fälle, 120 113 Leinen- abfalle, 11 kg Pelxabfälle, 225 kg Tauabfälle, 120 kg Vorstenabfälle und 90 113- Lederspäbne.

Spandau, den 25. August 1890.

Königliche Direktion der Artillerie=Werkstatt.

[29959] Verding vou LieferZYxlxen fiir die Stadtbahn u.

Die Lieferung von rd. 16 000 0111 Pflastersteinen aus Grauwacke für die Pflasterung des Betriebs- babnbofes und des Güterbahnhofes Köln-Süd soll in 5 Loosen vergeben Werden.

Zeichnungen und Bedingungen liegen in unserem Central-Neubau-Bureau, Traanffe 23 bierselbst, vom 18. August d. Js. an zur msicht offen.

Abdrücke der Bedingungen können gegen porto- und bestellgeldfreie Einsendung von 1,50 „46 nur von mts und zwar durch den Bureau-Vorsteber Evers, Trankgaffe 23 bierselbst, bezogen werden.

Der Zuschlag erfolgt nur an _solcbe Unternehmer, welche fich über ihre LeijtungsfaZigkeit durcb Vot- lage von Zeugnissen aus neuerer eit genügend aus- weisen können.

Angebote sind versiegelt unter der Au cbrift „Angebot auf Pflastersteine für den Betriebsba nbof und Güterbahnhof Köln-Süd' bis zum 12. Sep-

tember 1890, an Weléycm Tage Vormittags

11 Uhr die Eröffnung dxrselbm erfolgen wird, an uns, Trankgaffe 23 bterselbsi, porto: und beftellgelbfrei einzusenden.!

Angebote, welchen die vorgeschriebenen, mit Namens ug und Siegel versehenen Proben uicht beige gt sind, werden beim Berking nicht zugelasen.

uschlagsfrtst 21 Tage. öln, den 25. August 1890. Königlitke Eisenbalm-Direktiou (linksrheinische). Abtheilung 17.

[29759] Submission.

Am 10. September ds. JE„ friih 10 Uhr, soll im Bureau des Artillerie-Depots zu Mainz _ Baubofstraße Nr. 1 _ die Lieferung von

600 Paar Filzscbuben in öffentlicher Submisfion vergeben xverden und find schriftliche Offerten bis zum Termin, die Y_roben jedoch 48 Stunden vor dem Termin, frei terher einzusenden. Lieferungsbedingungen nebst Muster- offerte sind im Bureau einzusehen.

Abschrift derselben gegen Einsendung 1 „Fü

Artillerie-Depot Mainz.

[29960] _ _

Die Lieferung von 2 Stuck Verbund-Guterzug- Lokomotiven soll vergeben werden.

Eröffnung der Anaebote am _Freitag, den 19. September d. N., Vorxmttags 11 Uhr, in unserm maschinentechnifchen Bureau.

Bedingungen und Zeichnungen kbnnen daselbst eingesehen, auch von dort gegen Cmsendung von 1 .“ bezogen werden.

Zuschlagsfrist 3 Wochen.

Hannover, den 23. Auxust 1890.

Königliche Eisenbabn-Direktiou.

4) Verloosung, Zinszahlung :e. von öffentlichen Papieren.

[29962] Bekanntmalhungo

Bei der heute erfolgten Aukloosuug von Obli- gationen des Markgrafthums Oberlausitz, Königlich Preußischen Autheils, wurden fol- gende Nummern gezogen:

Serie 1. bitt. 14. über 100 Rthlr. =

300 „is, 60 Stück:

Nr. 10 135 158 192 235 257 351 373 384 400 482 561 579 635 663 849 882 949 961 987 993 994 1122 1133 1205 1215 1219 1220 1244 1277 1286 1287 1387 1392 1478 1615 1678 1691 1752 1769 2060 2120 2185 2244 2276 2338 2362 2466 2555 2622 2628 2700 2723 2744 2751 2891 2921 2942 2944 2960.

Serie 11. 1.1tt. 1!- über 50 Rthlr. =

150 .“, 160 Stück:

Nr. 26 92 94 96 219 229 281 299 323 407 448 535 541 667 701 708 713 730 751 761 763 826 831 897 918 966 1020 1042 1052 1107 1158 1165 1201 1210 1239 1268 1269 1291 1318 1406 1423 1432 1437 1512 1565 1575 1602 1616 1627 1659 1724 1734 1801 1819 2022 2079 2155 2190 2297 2363 2379 2460 2551 2601 2616 2698 2701 2722 2779 2780 2794 2885 2902 2916 2951 2952 2964 3007 3027 3108 3140 3200 3202 3236 3266 3336 3384 3403 3457 3473 3481 3543 3620 3937 3989 4018 4041 4068 4078 4116 4156 4255 4269 4345 4408 4460 4482 4506 4554 4618 4624 4659 4714 4743 4799 4815 4821 4830 4844 4906 4935 4953 4988 4990 4997 5001 5063 5232 5301 5312 5363 5399 5480 5518 5556 5559 5608 5754 5860 5953 5983 6079 6122 6177 6283 6334 6387 6532 6534 6611 6618 6626 6664 6709 6809 6826 6834 6854 6890 6904.

Serie 111. 1-jtt. 0. über 25 Rthlr. = 75 „je, 80 Stück:

Nr. 19 167 184 185 186 219 235 286 290 379 440 578 601 607 615 731 748 755 762 764 771 823 941 964 1028 1035 1053 1069 1071 1072 1090 1092 1(93 1098 1112 1123 1128 1152 1176 1198 1228 1246 1251 1262 1263 1267 1274 1278 1280 1281 1302 1326 1342 1352 1357 1359 1368 1372 1384 1401 1408 1414 1442 1481 1503 1521 1579 1654 1670 1686 1719 1752 1754 1759 1833 1867 1888 1951 1952 1955.

Serie 17. bitt. 1). über 500 Rthlr. =

1500 .“, 12 Stück:

Nr. 18 26 87 119 296 304 349 386 391 421 502 578.

Serie 7. 1.1“.13. iiber 100 Rthlr.=300 a“, 62 Stück:

Nr. 137 232 260 265 268 306 447 457 459 496 676 728 782 784 785 834 920 950 1049 1107 1112 1131 1197 1198 1340 1348 1384 1505 1542 1572 1580 1729 1777 1779 1801 1836 1842 1895 2025 2114 2130 2205 2265 2346 2369 2427 2494 2602 2624 2629 2842 2860 2882 2970 3110 3132 3332 3362 3381 3433 3455 3490.

Serie 71. [.itt. 17. über 500 Rthlr. =

1500 „46, 5 Stück:

Nr. 4 126 132 140 295.

Diese Obligationen werden den Inhabern zu_r Rückzahlung zum 1. April 1891 biexdurcb mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalßbetrag von dem gedachten Kündigungstage an bei der Kasse des Laudfteuer-Amtes 11. Abtheilung, Elisabethstraße Nr. 40 hierselbft, in Empfang zu nehmen. _ _

Die gekündigten Obligatwnen, deren Verztnßung mit dem 31. März 1891 aufbHrt, [in_d mit _den uber den 1. April 1891 hinaus fäÜtgen Zinsschemen und Talons in coursfäbtgcm Zustande emzulxefern. Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscbeine Wird von dem Nennwertbe der Obligationen in Abzug gebracht.

Aus den früheren Verloosungen find_folgende Obligationen, deren Verzinsung unt den Falligkeits- Terminen aufgehört hat, bis heute noch nicht zur Einlösung eingereicht worden.

Serie 1. 1.1“. 11. über 100 Rthlr. = 300 „xls:

Nr. 628 935 1386 1410 1411 1445.

Serie 11. lain- yo über 50 Rthlk. = 150 „;ck:

Nr. 84 108 238 288 501 550 785 1069 1299 1682 1945 2023 2276 4868 5271 6599 6983 6988. Serie 111. 1-1tt. (ck. über 25 Rthlr. = 75 „;ck:

Nr. 12 60 239 562 658 900 105915301558 1961.

1500 .at:

Nr. 343 344 345.

Serie 7. 1.1“. 11. über 100 Thlr.=300cké: Nr. 91 239 713 908 953 1921 2146 2147 2152 2195 3180. Die anaber dieser Obligationen werden wieder- boflt Zurt baldigen Einreichung derselben hiermit auf- e 01 er . g Die, Einreichung gekündi ter Obligationen an das Landsteuer-Amt 11. Abtbei ung ist auch durch die Zoff zulässig, in welchem Falle die Zusendung des e enwertbes möglichst mit umgebender Post auf K_o tler; des Einsenders und unter voller Wertbangabe er 0 . Gßirliß, den 23. August 1890.

Der Landeshauptmann und Xandesälteße des Preußisthen „Markgrafthums Böer-

lausiß. (Graf von Fürstenstein.

[29961] Bekanntmathnug.

Die anaber von Reutenbriefeu der Provinz Posen, zu denen der leß_te der auSgegebenen Coupons am 1. Oktober d. Is. fallig wird, werden bierdurch aufgefordert, vom 10. Oktober d. "Js. ab die Abhebung der neuen Ziuscoupons Serie 71. Nr. 1 bis 16 uebft Talon auf Grund der mit der Zinöcoupous- Serie 7. ausgegebenen _)TaYns zu bewirken und dabei Folgendes zu

ea en:

1) Zu den bis einschließlich zum 1. Oktober 1890 ausgeloosteu Rentenbriefen werden neue Coupons uicht verabreicht, vielmehr sind die bezüg- lichen Talons bei der Realisirung der außgeloosten Rentenbriefe, nach Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 13. Mai d. JS„ an die Rentenbank-Kasse mit abzuliefern.

2) Die Einlieferung der Talons Behnfs Empfauguahme neuer Coupons uud Talons ist zu bewirken:

a. in Posen selbst, im Lokale der Rentenbank- Kaffe, Kanonenplaß Nr. 11 _ 1 Treppe _ 1121 111171 Wochentagen Vormittags von 9 bis

t-

b. von auswärts mit der Post, frei unter der Adresse der unterzeichneten Rentenbank- Direktion.

3) Den Talons ist bei der Einreichung eine spezielle Nachweisung, genau naa] dem unten- steheuden Schema _ in nur einem Exemplar _ beizufügen. In derselben find die Talons uach Klassen _ die höhere der niederen vorangehend _ sowie innerhalb jeder Klasse nac!) der laufenden Nnmmerfolge, zu ordnen und es muß am Schlusse der Nachweisung, gleichviel ob die Ein- reichung in Posen selbst oder von außwärts mit der Post erfolgt, die vom Einlieferudeu ausge- fertigte und vollzogene Quittung iiber den Empfang der neuen Coupons uud Talons gleich mit enthalten sein. Die sorgfältige und richtige Aufstellung der begleitenden Nachweisung, namentlich die deutlicbste Schrift der Adresse des Einlieferers, wird, zur Vermeidung von Weiterungen, eventl. bei wesentlichen Mängeln, Rückgabe der Talons ohne neue Coupons, dringend empfohlen.

Formulare zu den Nachtpeisuugeu werden von der Rentenbank-Kaffe in Po1en auf mündliches Ersuchen unentgeltlich verabreicht.

4) Werden die Talons im Lokaie der Reutenbauk-Kafse abgegeben (04120), so erhält der Einliefernde entweder sofort die neuen Coupons und Talons oder eine Gegenbescbcinigung, wvrin ein bestimmter Tag angegeben wird, an welchem die Empfangnabme der neuen Coupons und Talons gegen Rückgabe dkk Gegenbescbeiniguna zu bewirken ist.

5) Werden die Talons mit der Post eiu- gereicht (00 25), so erfolgt innerhalb 14 Tagen

neuen Coupons und Talons oder eine Benachrichti- gung an den Einsender über die obwaltenden Hin- dernisse. SoUte weder eins noch das andere ge- schehen, so ist der unterzeichneten Rentenbank-Direk- tion davon gleich nach Ablauf der 14 Tage mittelst Briefes (Einsäoreiben) Anzeige zu erstatten.

6) Sind Talons abhanden gekommen, so müssen Bebufs Verabreichuna der neuen Coupons und Talons die betreffenden Rentenbriefe der unter- zeichneten Rentenbank-Direktion mittelst besonderer Eingabe eingereicht werden und es ist in solchem Faüe den Inhabern der fraglichen Rentenbriefe an- zuratben, diese Einreichung sofort zu bewirken, damit nicht era vorher dieAuSreichung der neuen Coupons und Talons an einen_Andexen auf Grund der in seinen Händen befindlich gewesenen und von ibm präsentirten Talons erfolgt.

Posen, den 21. August 1890

Königliche Direktion der Rentenbauk fiir die Provinz Posen. Nachweisung über . . . . Stück Talons Serie 7. zu . . . . .“ Rentenbriefen der Provinz Posen Bebufs Abhebun der ZinScouvons Serie 71. Nr.] bis 16 neb Talons, eingereicht von (Name und Stand) . . . . (Wohnort in Städten mit Angabe der_ Stra e und Haußnummer) . . . . (Nächste Poststation. ur bei Orten obne Poststation anzugeben) . . . .

51701an zu Rentenbriefen.

Lfde.

Nr. _ _ Nr. Summa für

Betrag jede Klaffe akk e“

52 3000 618 3000 6000

78 1500 163 1500 3000 336 300 1406 300 600 893 75 6425 75 150 Summa | 9750

Gegen Ablieferung der vorstehend verzeichneten 8 Stück Talons zu 9750 .“ Rentenbriefen der Pro- vinz Posen babe ich die Zinscoupons Serie 71. Nr. 1/16 und Talons richtig erhalten, was hierdurch bescheinigt wird.

IFaFFteenn IY_Zobnortnnd Datum: den tm 189 ame:

Ein- . liefernden 1 Stand '

WR"! QU" HW »)“

nach der Absendung entweder die Zusendung der *

zum Deutschen Reichs-

M 207.

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 28. August

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter Dem Titel

Central-Handels-Regifter für das Dent

Das Central- Handels-Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deu1schen Rei

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Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1890.

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Das Central-Handels - Register für das Deutsebe Reich erscheint in der Regel täglich. _ Das

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Fiir die angegebcrzen Gegenstände haben die Nach-

mannten die Ertberlyng eines Patentes nachgcsucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschützt.

Klasse. .

4. M. 7206. Kerzknträger. _ Fräulein Agathe von Münchhausen in Hannover, Eichstr. 50.

, St. 2577. Taschenfeuerzeug-Laterne. _ A. Stephani in Berlin Z., Alte Jacobftr. 91.

*7. H. 9957. Vorrickxtung, um Metallblecbe mit MetaUen oder Legirungen zu übkrzieben. _ Richard Heathfield in Darlaston, Staffordshire, England; Vertreter: Hermann Wehmann in Bremen.

11. M. 7367. Prcßvorricbtung für Pavier- [Fnexdtxaschinem _ Cbn. Mansfeld in Leipzig- . eu n y.

, P. 4613. Drahtbeftmascbine. _ Carl Ernst Preuße in Leipzig, Hospitalstr. 21.

512. E. 2796. Filtrirapparat. _ AuausiEgcn Y S__chwerte i. Westf. und Ernst Baffeuge in

er 111.

, E. 2809. Verfabren zur Darstellung von p-Metboxydioxvdihydrochinolin und der als Ausxzangsprodukt Hierzu dienenden 0-Nitro-w- metbvoxbeenvlmilchsäure. _ 131. Alfred Ein- horn in Aachen. _

, F. 4755. Verfahren zur Darstellung von Pbenvlbydrazin-Derivaten. __ Farbwerke vorm. Meister Lucius &. Brüning in Höchst 0.27.

13. F. 4903. Speisereglcr mit Reibungs- kupplung für Dampfkessel. _ Moses Fiukel- stein in Mcseriß.

„, H. 10 092. Neuerungen an Lufterbißungs- Vorrichtungen für Dampfkeffel-Feuerunaen mit Verstärktem Zua. _ 17 101101113 8170115011 [1877118 in London, 8111011011 1103.11, 1701681: 01111; Ver- treter: F. Edmund Tbooe & Knoop in Dreßden, Amalienstr. 5.

J. 2194. Dreitbeiliger Rost mit darüber liegendem Vorwärmer für Dameeffel-Feuerungcn. _ F. K. Paul Jahn in Zwickau 1. S., Rosen- flra e 30.

., P_. 4803. Absperrvorrichtung für die vatseleitung von Dampfkesseln. _ Columbus Phillips in Birmingham, ErfsÖ. Jefferson- Staat Alabama, V. St. 21.; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Keffeler, in Berlin 877, Anbaltstr. 6.

.., Sch. 6764. Robrkraxer. _ AlbertSchueider in Magdeburg, Guericke tr. 4.

. U. 682. Damvfüberhißer xnit eigener Zeuerung. _ Louis Uhler in Baxel, Sebweiz,

eumattsir. Nr. 3; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

“20. H. 9904. Kraftsammelnde Wagenbremse. _ 131“. Hartftcin in Groß-Steinbeim bei Hanau 0. Main.

, P. 4786. Aufhängung der Bremsklöße für Lenkacbfen-Wagen. _ Adolf Pohl in Freien- walde 5. Oder.

721. A. 2273. Stromumwandler für Wechsel- firöme mit_verschobenen Phasen. _ Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft in Berlin 17., Schlegelstraße 26.

. G. 6106. Elektrolyiischer Clektricitätszäbler mit rotirendem Flüssigkeiisbebälter. _ Paul Geißler in Berlin 17., Lottumstraße 5 1.

22. A. 2355. Verfahren zur DarsteUunq von Benzenyb/F-amidotbionapbtol; Zusaß zur Patent- anmeldung A. 2272. _ Aktiengesellsckxaft für Anilin-Fabrikatiou in Berlin 80. 33.

_, F. 4564. Verfahren zur Darsieüung von Azo*Tripbenv[methanfarbstoffen; 2. Zusaxz zur Patentanmeldung F. 4454. _ Farbeufabrikeu vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.

“., F. 4606. Verfahren zur Darstellung von Azo-Tr-pbenylmetbanfarbstoffen; Zusaß zur Patentanmeldung F. 4454. _ Farbcufabrikeu vorm. Friedr. ther & Co. in Elberfeld.

.„ F. 4713. Verfahren zur Darstellung von Azo-Triphenvlmetbanfarbstoffen; 3. Zusas zur Patentanmeldung F. 4454. _ Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer &. Co. in Elberfeld.

2223. B. 10086. Neuerung in der Herstellung von Mineralscbmierölen durcb darin aufgelösten Kautschuk. _ Wilhelm Brink in Linden vor Hannover.

525. T. 2732. Französischer Rundwirkstubl mit mehreren Systemen. _C. Terrot in Cannstatt,

ürttemberg.

27. V. 1525. Gas-Cpmpreffor. _ G. Vellex mann in Krefeld, Roßnr. 168.

30. O. 1293. Zahnstocher, welcher an einem Griff in verschiedenen Neigungen festgejtellt werden kann. _ F. Oehlecker, Zahnarzt in Hamburg, Neuerwau Nr. 59.

. Sch. 6516. Stüyapparat mit seitlichen biegsame_n Stablstäben zur Behandlung von Wirbelsaule - Verkrümmungen. _ Dr. Felix Schenk in Bern, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

32., _A. 2466. Verfahren zur Erzeugung Von ussbnlichen und aetrübtcn Glaswaaren. _ William Hopkm Akester in Nr. 15 Munster Road, Fulham, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Fkblert & G. Loubier. in Firma C. Kcsselek. in Bexlin 877, Anhaltstraße 6,

36. F. 4631. Lustregulirofen. _ Fr. Förster

*

Ébm „(Central:HaiiFésZ-Regifker fiir das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2074. und 267746. ausgegeben.

30 «5.

in Weimar, Jacobstraße 50 a., und Friedrich Kl ?_effe in Kassel, Kartbäusecstraße 3. a e.

38. D. 4363. SÖränZzange._GebrüderDiesel in Pößneck 1. Thüringen.

. H. 10235. Mcxscbine zum Aufpreffen von Muffe auf proüiirte Holzleisten. _ Firma Jean Heckhausen & Weics in Köln (1.911).

40. D. 4360. Verfahreä und Einrichtung zum Garmackien des Kuvfers und seiner Légirungcn, _ Adolf Tcmelius in Schönsberg bei Berlin, Golzsir. 30. _

. G. 6041. Verfahren zur Gewinnung von Leicbtmetallen aus eleerolytischem Wege. _ A. Grätzel von Grätz in Hannover, Leibniß- straße 1.

. K*. 8000. Verfahren zur V_rrwertbuna des bei den Zink-Vlcnde-Röstöfen abkaUenden Flug- staubes. _ 01". G. Krause in Cöthcn. 21110.

45. G. 5655. S11f1endreschmaschine. _ A. Gruscumeyer 'm Hagenau i. Elsaß.

, G. 6099. Dibbel - Säemascbine. _ A. Griiyner in Schönowiß b. 3513, O.-Schl.

, L. 6124. Saatstreueinrichtung 011 Säe- maschinen; Zusas zum Patente Nr. 34 847, _ M. & L. Lins in Berlin 1777, Waldstraße 34.

, _ N. 2125. Pferderechen. _ F. Neubauer m Parchim.

. _R. 6039. Maschine zur Hersteüung von KM. _ Carl Ruhland in Lüßkn.

49. C. 3370. Verfahren znr Herstellung von Röhren. _ 7711110111 ()kasl'oml, 3311185 (Irmskora und 7711110111 7711115011 Oran“- fokzl in 49 411111111011 Ztrsst, GlasMw Grassch.Lanark, Sckzottland; Vsrtreter: Brydges & Co. in Berlin_877., Königgrätzerstr. 101.

, _F. 4878. Kugxlfräsmaschine. _ Friedrich Fischer in Schweinfurt 0. M.

, K. 7689. Vorrichtung zum Erbißen der zusammenzusckxMißenden Ränder von Blechen. _ Friedrich Kersten in Aschersleben.

, K. 7961. Stabwalzwerk. _ 111111161" Uanntaotnrjnß Companx in Newbergh, Staax New-York; Vertrexer: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

, L. 6030. Werkzeughalter für Revolverbänke. _ George Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydgcs & Co. in Berlin 877, Königgräßerstr. 101.

, L. 6031. Schraubenkluppe. _ George “Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: _Brydges & Co. in Berlin 817, Königgräßcrktr. 101.

, P. 4747. Apparat zum Richten von Schtenen_ u. dergl. in warmem Zustande. _ „Phocmx“ Actien-Geseüsckpart für Bergbau und Hüttenbenieb in Laar b. Ruhrort.

, R. 5839. Falzbiegemascbine für Rauten aus MetanleaZ. _ Anton Richter in_Lipine.

W. 6603. Schiitten mit Einjpannvor- richnzng [uc das Werkstück bei FräSmascbinen. _ leliam Nelson Woodruff in Hartford, Connecticut, V. St. 21.; Vertreter: Specht, Ziese & C0. in Hamburg.

51. K. 7734. Gegensteg an Resonanz-Böden von Klavieren. _ Friedrtck) Kaiser in Freiburg, Baden.

54. E. 2838. Maschine zum Einpressen von Etiquettes in Stücken durchsichtiger Seife. _ 150011011110 zafertjsjuk 0011111111)“, 1411111011. in London, 115 [„so-(101111011 811801; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin 77, Friedrichstr. 78.

, T. 2817. Papierzuführung bei der unter Nr. 50 044 patenltrten Maschine für Cigaretten- bunen. _ Tabak und Cigaretteufabrik „Sulima“ F. L. Wolff in DceSden.

63. E. 2851. FesnteU-Vorrichtung für die Schiebefenster an Wagxn. _ Johann Ebner in München, Corneiiusnr. 11/4.

. L. 6159. Durch ein Excenter beeinflußte Lenkoorrtcdtung für Fahrräder. _ Jean Justin _Larroque in Paris; Vertreter: 6). Dedrcux in München,

, Pi. 7040. Vorrichtung zum Verbindern des Schmußwersens _von unt Gummiretfen ver- sehenen Wagenradern. _ A. S. Meyer in Bremen, Buckotstraße.

, W. 6258._ Vorrichtung an Straßen-Fabr- zeugen, um _diejelben zum Befahren von Schienen- getelsen geeignet zu machen. _ Fris Freiherr voy_Wcchmar. Major a. D., m pannoyer, Iojcmr. 9.

65. H. 10 208. Einrichtung, um Boote auf ebencm Kiel 'zu Wasser zu lassen. _ Edward J.Hill in London; Vertreter: 1)1'.Rixbard Eisen- mann, Rechtfzanwalt in Berlin, Er. Hamburger- stcaße 115/19.

in München, Koblnr. 36.

76. Z. 1271. Heilmannsche Kämmmascbine mit intxrmitnrend wirkender Vorrichtung zur Kletten- zerjtückelung. _ Robert Zestermaun in Eßlingen a. N., Fabrikstraße Nr. 1311.

79. H. 10 221. Preßkajten zum Bündeln von Cigarren. _ Friedrich Hoefeldcr in Wiesloch 5. Heidelberg.

82. B. 10 576. Neuerung an Vakuum-Trocken- apparaten. _ Jo1epb Brown und George Johnston in Glasgow, Schottland, bezw.P1an- tation Starch Works und 29 Eaglesham Street;

Vertretez: Brydges & Co. in Berlin 817, Königgraßerstr. 101.

66. B. 10 822. Fleifcbblock. _ I.Boßhardt _

Klasse.

83. H. 10 083. Selbsitbätiyek Aufzug an Armbanduhren. _ '1'0111 (31070 [1111]. in Firma : 1.0 11051 81; 1113 in London, 57 17817 130110 811601, (3011111)- 01" 1116610801, En land; Vertreter: 0). Feblcrt & G. Loubier, in irma: C. Keffelec 111 Berlin 817, Anbaljstr 6.

_Sch. 6571. SelbsitbätigeAufziebvorricbtung fur Fedexiibren. _ Ignaz Scheinberger in Nagy - Kiktnda, Ungarn; Vkrtreter: H. & W. Patafy 111 Berlin 1777, Luisenstr. 25.

84.“ P. 4651. Verfabrxn zur Vornahme Von _Sprengungen uxéter Wa]1er.-Ti)codor Puökéxs in Budapest; Vextreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin 77, Friedrichstr. 78.

89. _ V. 10 651. Verfahren zur Umwandlung starkehalttger Substanzen in Stärkegummi 05er Dkxtrm. _ _Wbert Henri Jacques Bergs, 01. der Naturwisienscbast, in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin 877, Kocbsfr. 4.

H. 9457. Verdamyfapparat. _ Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz (1. Mb.

M. 7115. Vorrichtuna zur He1stellung yon Wurfelzuckex. _ Franz Mah in Hatscbein bei Olmziy, Mabrxn; Vertreter: C Feblert & G. Loubter, rn Firma C. Keffeler in Berlin 877, Anbaltstr. 6.

P. 4687. Verkabren und Vorrichtung zum Verpacken voti Zucker und dergl. _ 0001710 klmionta m Cardenas auf Cuba; Vsrtreter: C. FeHiert & G. Loubier, in Fixma C. Keffeler in Berlin 817, Anbaltstr. 6.

Sch. 6458. Oberflächenvsrdamvfer; Z1saß zum Patente Nr. 53 043. _ Julius Schwager in Berlin 817, Luckenwalderstr. 7.

Sch. 6738. OberffäÖenVerdamvfer; Zusaß zum Patente Nr. 53 043. _ Julius Schwager in Berlin 877, Luckenwalderstr. 7.

. T. 2783. Verdampfapparat; Zusaß zur Patentanmeldung H. 9457. _ Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz a. Rhein.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ReicHs-Anzeiger an dem angxgebenen Tage bekannt gemachten An- me1dungen ist ein_ Patent vkrsagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

63. B. 10 018. _Rad mit federnden, 1eichtaus- wecbxelbaren Spetchcn von beliebigsm Quer- schnitt. Vom 17. Februar 1890.

64. V. 1396. Zapflocb erschluß. Vom 18.5.110- vember 1889.

72.“ T._2_487. Gezogener Gewebrkauf für, Schrotjcbusse. Vom 11. November 1889.

3) Uebertragungen.

Die folgenben, unter der angegebenen Nummer der Patentroüe 1111 Reichs-Anzeiger bekannt gemachten PatsntzErtbetlungen sind auf die nachgenannten Per- sonen ubertragen worden.

Klasse:

2. 911.47398. Firma Jean Heckhansen & Jews tn Koln a. R5. und J. H. Schell in Koln, Passage Nr. 33. _ Neuerung an Teig- formmascbmen. Vom 6. September 1888 ab.

, Nx. 51139. Firma Jean Herrhausen & Wetcs in „Köln a. Rh., Sevengaffe 2. _ Neuerung an Teigformmajcbinen von der durch das Patent Nr. 47 398 geschüyten Art. Vom 4. Mat 1889 ab.

, Nr. 51633. Firma Jean Herrhausen &, Weies in Köln a. Rb, Sevengaffe 2. _ Teig- formverfabren. Vom 1. Oktober 1889 ab.

, Nr. 52 908, Firma Jean Herrhausen & Weics in Köln (1. Rd., Seyenaaffe 2. _ Neuerung an Teigformapparaten. Vom 5. No- vember 1889 ab.

6. Nr. 53 564. August Rößler in “Berlin, Brunnenstr. 41. _ (Gegenstrom-Flüssigkeitskübler,

Vom 16. März 1890 ab.

12. Nr. 52 827. Dr. Martin Laugein Amers-

foort. Holland, und die Firma E. Merck in

Darmstadt; Vertreter: Carl Pieper in Berlin

1:77, Hindersinftr. 3. _ Verfahren zur Dar-

1tcl1ung von geschwefeltem Oxydipbenylamin.

Vom 29. August 1889 ab.

15. Nr. 47 942. Firma Gebr. Jänerxe &

Fr. Schueemann in Hannover. _ Verfahren

zum Ueberdruxk auf Stein- oder kaplatten.

Vom 5. August 1888 ab.

22. Nr. 53 614. Firma Job. Rub. Gcigy

& Co. in Bajel; Vertreter: Capitaine & von

Fertling in Berlin 1777, Luisenstr. 35. _ Ver-

abren zur Darstellung gelber bis orangerotbec

basischer Farbstoffe. Vom 8. Aygust 1889 ab.

23. Nr._ 38 468. Gustav Adolf Mangoldt in

JricduckBrub, Württemberg. _ Verfahren zur

crstellunq einer Seife, bei deren Gebrausb die

Bildung freien Alkalis vermieden wird. Vom

7. Mai 1886 ab.

34. 911.24 723. Firma Ahlemann & Schlatter

in Hemelingen bei Bremen. _ Vorrichtung zum

selbsttbätigen Festklemmen von Rouleauxscbnüren

u. dergl. Vom 3. Mai 1883 ab. («ck M

4) Aenderung des Vertreters.

In der Patcntroüe ist bei Nr. [52 634 vermerkt worden: _ An Stelle der bisherigen Vertreter sind zuwlge

beglaubigter Erklärung vom 30. Jun11890 Bkydgcs

& C0. in Berlin 817, “Königgräßerstraße 101, zu Vertretern bestellt worden.

5) Erlöschungeu.

Die naÖfolgend genannten, unter der angegebenen Mumme; in dte Patentwüe eirxgetragenen Pgtenje sind auf Grund des §. 9 des (Geiexzes vom 25. Mai 1877 erlosckxen.

Klasse. 3. Nr. 44 975. Tournüre für Damenkleider.

4. Nr. 46522. Oeldampfbrenner.

6. 911.41539. Auffangkaslen für Malzkeime an 9110150011an mit Wendevorrichtung.

8. Nr. 29699. Garntrockknmasciyine.

5.111.37142. Stoffpußmaschine.

Nr_. 42 055. Ma1chine zum Firniffen von kastnleästen.

5.111.46004. _Verfahren dcr Vorbereitung Von Leinewwfscn für di“: Raéenbleiäye mittels Jndigolölung.

11. Nr. 52133. Maschine zum Sammeln und ZWammentragen gefalzter Bogen.

13. Nr. 41176. Vorrichtung zur Beförderung des Womerumlaufs in Dampfkeffeln.

, Nr. 41214. Zugregulirungs-Vorrichtung für Dampfkessel.

, Nr. 49115. Dampftrockner.

14. 911.52507. UmsteUerungsvorriÖiung für Dampfmajcbinen.

Tiegeldruck-

15. Nr. 37 704. 51117811. . Nr. 38 860. TypenschreibmasÖine. . Nr. 38 867. BierruckmasÖine. , Nr. 46 365. Schreibmaschine. 19. Nr, 42 684. Schienenbefestigung.

Neuerung an

Nr. 45211. Bewsgiickxer Rüstbock.

Nx. 46 285. Schienenbef8stigung; Zusaß zam Patente Nr. 42 684.

, Nr. 47 906. Schiknenbefestigung.

20. Nr. 19 751. Neuerungen in der Anordnung

der Lokomotiv-Dampfmafcbinen.

. Nr. 45 452. Signalsteüvorricbtung.

, Nr. 45 573. Gekuvpelte Bremsenfür Eisen- bahnfabrzeuge.

, Nr. 46 868. Sperrvorricbtung für Signal- sieüwerke.

21. _Nr. 52 879. Umschaltanordaung fürelektriscbe Lichtleitungen. _

22. Nr. 29 064. Herstellung eines gelben Farb- stoffes durch Nitriren von Azulin und analogen pbenylirten DcriVaten _des Rosanilins.

Nx. 32964. Versahrxn zur_Zerlegung der Y_lrmjtrongjcben ,é-Naybtqlixionosulsojäure in zwei isomere Ikapbtolmonoju1w1äuren.

Nr. 34607. Vexfabren zur Darsieüung von Fgrbftoffen der R01anilingruppe durch Ein- wirkgng von Perchloramei1emäuremetbvläther auf tertiare aromatische Amine bei Gegenwart con- denfirender Agentien.

Nr. 39440. Neuerung an dem im Patent Nr. 30 000 ge1chüßten Verfahren zum Härten von Harzen. _

Nr. 42 295. Verfahren zur Darstellung von Metaam10051)envllutidindtcarbonsäureäfbér aus Metanitrobenzaldehyd.

Nx. 50 467. Verfahren zur Darsteüung blau1chwarzer indulinartiger Farbstoffe aus Sastaninen.

.. Nr. 52558. Säurefreie Wichse für Leder- waaren.

23. Nr. 26 687. Apparat zu: Entfettung von Knochen Ic. mittelst Schwefelkohlenstoff oder anderer flüchtigen LösungImiitel.

25._ Nr. 52 408. Französncher Rundwirkstubl

für Ringelwaare.

28. Nr. 42 659. walzen.

, Nr. 45 534. Vorrichtung zum Trockneu von Leder.

30. Nr. 51689. Neuerung an Tropfenzäblern,

33.t cIfir. 49 553. Zusammenschiebbarcr Schirm-

10 .

34. Nr. 52 335. Kartoffelschälmascbine.

35. 911.46244. Mutterantrieb an Aufzügen

mit Schraubenvetrieb.

36. Nr. 46 339. Feuerungsanlage mit Rauch-

verbrennung.

37. Nr. 45690. Drabizaun. _

38__ Nr. 20106. Schußvorricbtung fur Kreis- agen.

. Nr. 26 400. Schußvorrichtung für Kreis-

sägen; Zusay zum Patenre Nr. 20106.

Nr. 26 964. Schußvorrichtung für Kreis- sägen; Zasay zum Patenre Nr. 20106.

, Nr. 49 372. Keblmascbine mit Einrichtung zum An1chnetden der Falze.

40. Nr. 46 282. Verfahren zur Anreicherung

zinkischer Dolomite.

42. Nr. 29206. Additionsmascbine.

, Nr. 35496. Neuerungen an de: durcb Paxent Nr. 29 206 geschüßten AdditionSUajckpjne; Zujas zum Patente Nr. 29 206. _

, 911.37 912. Instrument zur kartograpbijcben Bestimmung des Weges eines auf horizontaler Fläche sicb deWegenden Gegenstanyes.

. Nr. 42 043. AdditionSmaWine; zweiter Zusas zum Patente Nr. 29 206. _

.“ Nr. 49452. Gepäckwaage mit el_ektri_1cher Vorrichtung zum Melken dcr Ueberschreuung eines bestimmten Gewickyrs. _ ....-

44. Nr. 25495. Nicoxtnaufiaugcnde Patrone

Neuerung an Pendelleder-

für Tabakszeifen.

_ Einzelne Nummern kosten 20 „z. _

Z

., Nr. 46145. Neuerung an Korsetoerschlüffen..

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