1890 / 240 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Oct 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Der Reichskanzler reist heute Abend um 6 Uhr 15 Mmuten von Baden-Baden nach Darmstadt zum Besuch

SU Könjglichen Hoheit des Großherzogs 11611 Hessen. Urber die RWTH folgende Mittheilungen des „W. T. B.“ vor: Der Reichskanzler wurde in

Sk-,P1*912stät dem König und alsdann Majestät der Königin empfangsn.

zur Hoftafél.

Sonntag über.

Der König von Württembrrg vsrlish dem _Reicthanzler das Großkreuz des? Ordrns der Wi'trttembergrsckjerz Krone und dessSn Adjutanten Hmwtmann Ehmeyer das Rttterkrruz

erster Klasse des FrisörichS-Ordens.

Zur Aquührung dees Jnvaliditäts- und Altrrs- Versicherungsaesehes hat das Reichs-Versicherungs: amt Vorschriften iibcr die Rechz1ungsführung drr Versichrrungs: anstaltt-n zu erlassen, im Emoerxrehmen mlt den Central: Postbchördrn den Vrrkehr der Versrcherungsanstalten mit der Post, welchrr die Ausozahlung drr Renten ebenso wie die der

Unfallrentcn zugrmisssn ist, zu rrgeltx und Eine Rrihe andsrer - vorbereitendrr Maßnahmen zu trrfssn. Zu diesem Zwsck hatte 9?- mittclst Eimladungsschrsiben vom 20. Sc-ptember unter Mittheilrmg voÜständig aushearbeiteter Entwürfe dis Vorständg der :;1 Brrsick;€ru1xg§anstaltrn, iowie die Land??- Centralbehörden dcr Staatrtx, in denen sich dsr Six; von Ver: sicherungeZanstalten hefindet,_ Und die Central-Vostbehörden zu einer Konfrreszerathung fiir heute und die folgenden Tage eingeladen. Der Einladung cnkdprechrnd, fanden sich die Ver- treter der VersichrungSanstaltr-n und Kommissare der vor: aenannten Crntralbrhörde'n mit Vertretsru deH ReichtZ-Vrr- sicherungsamts heute», Morgsns 10 Uhr, im Reichstag-debäude zusammen.

Dar Präsident des ReichH-VersicherungEamts ])1'. B 5 d i k er-

begrüßte die Hrrrrn Namens der einladenden Behörde, dankte dem als VorstandSvorsißenden der Brandenburgischen Ver- fichrrungsanstalck mitarxwrsenden Präsidenten des Reichstages von Leveßgw für dxe gewährte Gastfreundschaft und gab der Honmmg Ausdruck, es möchtrn die Verhand- lungrn so Lrspriéßlick) verlaufen, wie die der gleichen Konferenz vom 30, Juni/l. Juli d. J., wclchr wesent- 11ch dazu bsigrtragen hab?, die Arbeiten zu fördern. Nach dem Muster des auf jener Konferenz vereinbarten Nor- malstatuts seien bereits für mehrere Versicherung§anstalten die Statuten vom Reich§-Versich€rungsamt genehmigt, für andere: Hie Statut-Entwürse vorgeprüft. Auch sonst seien die auf 16an Konferrnz Entwickeltrn Ideen inzwischen writer aus: gefuhrt, nne em Thril der heutigen Vorlagrn zeige. - „De_xr HrrrRrrckßkanzler“, 1x) fuhr der Vorsitzende fort, „k)Nt nz1tBsfrted1gung von diejem Fortgange dsr Arbeiten Kenntmß genommen; er hält nach wie vor an drm Stand- punkt fest, daß das Invaliditäts: und Altersversicherungés- geseß zum 1. Januar 1891 ejngeführt werdrn muß, und da_nkt den Herren für dre bitherigen erfolgreichen Be: mühungen.“_ _

Nach enngexx grschäftlichen Mittheilungen und Erörte- rungen wurde dre _Vrrathmm der in der unten folgenden Tagesordnung verzeghnctrn Grgenstände eröffnet.

Punk_t 1 rst der 1anmvrrnehmen mir dem ReichDPostamt aUSgearbettetS Entwurf e_iner G es ch (1 ft ?: a n w eis un g r d en Ver_1_kehr drr Versxcherungsanstalten (und Renten- empfanger) mtt drrV 0 st. Dersrlbe lehnt sich an die für die Berufs: Fenossenschastep auf dem Grbrete der Unfallversickxrungen er- assrne Anwetsung drs RerchH=Versicherungsamts vom 7. De- zember 1889 an, unter grundsäßlicher Durchführung einer ge- trennten Behandlung der Alters: und drr Invalidenrenten, Has hayrr11ch€_ und das württembergische Ministerium haben fur dre dortseutgen Postverwaltungen ihr Einverständnis; mit danntwurf zu rrkennrngegrben. Der Emtmurf nebst den zuge: hortgen Forumlaren funk) mit einigen aus der Mrttr drr Vér- sqmmlung angrréglen rrdaktionelX-sn Abändrrungrn aÜseitigex Zu: stnmnung. Bemerkrnswerth ist Übrigens, daß nach einer Erklärung der apmesenden Vertrrter der RrichckPostverwaliung und der bayerischen und der würitcmbcrgischen Postverwaltung Seitens der Post von der Vrfugniß d€s Z'. 91 Absah ], leßtsr Satz des Geseßes, 911 den_ Inhaber des Berrchtlgungsa'usweises Zahlung zu [ersten, mehr (Hebranch gemacht werden wird.

Punkt 2 der ngesorhmmg, Entwurf einer Geschäfts:

apwetsung, _betrrfsrnd d1e_Art und Form der Rechnungs: fahrung ber den VerszchLrungsanstalten, führte zu umfassenden Erorxerungen. Dre? Vorlage des Neicth=Versich€rungs- (1th war_auf (Grund von Gutachten und Vorschlägen ausge- arbertet, dre von emem anrrkannt tüchtigen Nentenversicherungs- techmker und von provmzialständischen Kassenbcamten ein: gezogen worden n_1aren._ Der Borsißende bezeichnete die Vor- la e als e_rnen m krmer Weise bindenden Vorschlag, in?:- be ondere wurden VeremfachunqsvorsckÜäge mit größtem Dank entgxgengenomntrn werden. Die letzteren wurden denn auch gllsemg, narnentlrch von süddeutscher Seite, laut und entsprachen 1_m Wesentlwhen dem Wunsckge, die Kassenführung der Ver- s1cherung§anstalten thunltchst an die bestehrnden staatlichen und kommu_nalen Kassenverwaltungen anzuschließen, soweit dies abrr mcht stattfrnde, _wenigstens in der Anwendung der ver- chtedenen herkommltchen Kassenverwaltungsxzrundsätze mög- [lchst uybehmdert _zu sein. Es werde darauf zu sebekx sßtn, daß dre Geschäftsanwrisung nur das un- rxmgangltch Nothwendige enthalte, dessen das Reich§=Ver= stcherungzsamt _ _ _das Rechnungsbüreau insbesondere zur Erzlelung emhenl1chen Materials für den Zweck der Aufstellung der 9k6chx1uygergebnisse und die Gewinnung emerbrauchharen S_tatrstrk sowie für die DurcFührung von Repzsronenfugltch mcht entrathenkönne. Von den8 ertretern des R_e1chs:Vets1cherungSqmts wurde das Entgegenkommen desselben wrederholt m Ausstcht gesteÜt, indessen die Befugnis; für dasselbe aufrechterhalten, eventu-le auch über das absolut

Reise des Reichskanzlers liegen ferner

Friedrichshafen am Sonnabend Vormittag 10 Uhr in cinstündiger Audienz von auch von Ihrer Später stattete her Reichskanzler dem Minister:Präsid€nLM Freiherrn von MM- nacht in dessen ViÜa einen Vrsuck) a_b. Nach der Rückkehr ixxs Hotel empfing der Rrichskanzler dre Vesuche_ Sr. _Khmg: ltchen Hoheit des Prinzen Wilhelm, deSKrtrgS-Mrmsters von Steinheil und mehrerrr Hoftqualtere. Um 2 Uhr folgte derselbe einrr Einladung des Kömgs und der Konigin Die Abreise des Reichskanzlers ngch Komstanz erfolgte Nachmittags 5 Uhr in Begleitung des Mtnrster-Präst: denten Freiherrn von Mittnacht. Zn Yadrquahen stieg der Reichskanzler auf besondere Einladung Sr. Komglrchen Hoheit des Großherzogs im Schlosse ab und verwerlte dort den

[ d_es Rechnungsbureaus zu erlassen. emer Vereinigung der

runqsanstalten mit der txeffxnden_ Bundesstaates bezw. sasltch mchts tm Wege stehe. vorstehenden Sinne Versqmmlung mit der anwetsung_ im Einzelnen zu betrauen. soll am nachsten Tage vorgenommen werden.

Kassenverwaltung

KonferJz mit: _ 1. * ntwurf einer Ge chäftScxnwkisung, betreffend die Ausza [un en dusrcÉ) s)die Post (§, 91 des Invaliditäts- und Alterßverfickyberuan- ge 6 e .

11. Entwurf einer Geschäftsanweisung, betreffend die Art und Form der Rechnungsführung bei den auf Grund des Invaliditäts- und Altersverfickxerungsgeseßks errichteten VerficherungSanstalten (§. 130 Absaß 2 a. a. O.).

111. Vertrieb der Beitrags- und Tovpcl-(Zusaß=)marken und die Abrechnung aus drm Erlöse derselben (§§. 99,12] a. a. O. und Rundsobrktben RWWA. 11 721 vom 13 September 1890).

_ 117. Hersteang der Quiktunarkarten und Beitragsmarken (ver- gleiche vorstehender! Randschreihen).

_ 17. Ambewahrupg der quttunaskarten unter Vorführung wsr- schtxdenrr ModelTe m natürlicher (Größe. Hierzu die von mehreren Sexten angeregte FMM, ob es zulässig sei, die yon den Versicherungs- anstalten aufbewahrten einzelnen Quittungskarlen vor der Vertheilung dsr Rente (§. 87 des GULHLÖ) zu vernichten (§. 107 dcs (Geseßcs) und dagegrn Sammelkarfen aUSzusteüen, sowie die Frage der Führung von Y_Y_erficherungs-Conten (verglcirhr Rundschreiben 51.“V.'A. 11. 497, 770 uxxd 751 vom 27. Juli, 11. und 12. September 1890). 171. _Sm_d die Verßckyerungsanstaltrn, auch ohne daß der Bundes- roth gemaß F. 109 _Absaxz 2 drs Gkskßrs hierüber Besiimmungrn actroffen hat, bcrecbttgt, dre auf den in ihrrm Gewahrsam besmdlichen Quittungskarten anfgeklebten Marken zu entwerthen (Antrag (Graf Posad_owskv-Posen)? _ 111. Erlaß eincr Anrveisung des NeickS-erfiÖerungSamts über dre br: dcn Versichcrung§anstalfen zu führende Statistik (Antrag Kreff_t_-_Schn(*-Fer_i_n). __

11. ,r rterung 1": er die allakmeinen Grundä ?. ür dic Au"- séeUuna des Etats (Antrag Klein-Diisssldorf). s H f s 1T. Muß eine beim Jnkrafttrejkn des Jnvalidikätö- und MMS- VerficherungsZesches bereits 70 Jahre alte OrrsicherungÉ-pfiickyjige Person Behufs (Geltendmackung drs Anspruchs auf Alterörente anßer den synstigen Vorqusseyungeg (§. 157 des Geseßrs) auch den Nachweis fuhren, daßmtndestens eme Beitrassjnarke für fie VerWenst ist? )(. Wiederhoxte Bcrathung des Entwurfs einer Anlciang, be- treffend dre Befttmmungen über dir. nach dem Judaliditäts- und Altersverfickyerungszqcseß vcrfichsrten Personen. Dabei kommen ins- besondere folgende Fraqen in Betracht:

? Vcrficherungspflichtigkejt der Hauskindrr, welche bei den EMM ohne 0511 gde: Gehalk beschäftigt werden;

2) Erlauteruna des Begriffs des „Gehülfen“ und des „Betriebs- bramten“ (§_. 1 Z*_ffer 1 und 2 dcs Gesstzks); VersickyrrungSpfsickytig- kext der Erzieher, «Hauslehrer, Hausdamsn se., der Kommunalbcamten ohne Prnfiynsberechligung; _3)Er_6rte_r13ng d_€s §. 1 ZiffrrZ dcs Gescßes (unterlicgt der Schiffer (Kapttan) el_nrs deutsch_en Seefahrzeuas der Verficherunas- pfltcht, aucb _wrnn sem rkgelmäßigcr Jahrcsarbeitsvcrdiknst an Lohn oder __(ésUhFltsZUW «% __übérsteiqt'x); er; crungsv icbtigkrit von Personcn, n)?! ? lei eiii ' mehreren _Bktcicbsn ständig beschäftigt find; ck 9 ck13 (; m _ 5) VexficheruxmspfliMigkeit der sogenannten Hofgänger (m] 2 bis 5 Anrrage Frexherr von der (Holtz-Stettin). ck11. Ausschluß der mit vorübergehenden Dienstleistungen beschäf- &?“er Zcrsonrn von der Versicherungrpflichtigkeit (§. 3 Absaß 3 des e e e . 1111. Erlaß (*in-*r Gcschäftßanrrciéung für die Vertrauensmänner Und dle _etkra bestellten Korxtrolbeamtcn (zu F1. und FU.: Anträge Graf thßmxerode=Mcrseburg1 11111. Anfragen und Vorschläge aus der Mitte der Versammlung.

Fragen_aus dcr [andwrrths_chaftlichen Unfallverßcherung: 1. Beitragserhehung vpn Viehhaltungs- 2c. Betrieben ohne ent- sprechende Bqunbewtrthschaflung und von landwirthscbaftlichen Neben- betrteben: _het geltrndkm ©rundstcuer-Vchhéilunastnaßstab. 11. Emkommens- und Rentenbkrechnung bei statutarisch vcr- ficherten UntsrnehnZern und deren Ehefrauen.

111. Unfaüver11cherungsrflicht von Bienmzüchtcreien LC. 17. (Eran von UnfallvxrhütunngorsMiften.

?. Verschrédrne RechtSsrage'n.

An der Konfsrenz nehmen Thril:

_ als Vertreter des Reichs-Postamts und derbaye- rtsck_)__endux_1d___n)_1_";_rstt__iz_m__lt)ergtischLTGFentJl-Postbehörden: nr (1 et - 0 am :der *? Lime brr-* ostrat ' fÜr Bayérn: der Ober-Posérath Seidl; P hSyrow, mr Württemberg: der Regierungß-Rath Bauer.

_ Als Vertrxter der Centralbehörden der Staaten, rn deren Gebieten sich der Sitz von Versicherungs-

anstalten befindet, für des JerkU): der GkhkiML Re-

Preußen: & (Ministerinm [) («ray_ZE-Ratthöer, d _

. * im rrcym ür an e und Erwerb? : der Ge cimc Ober-Regterungs-Rath Von Wordtke; ) b ahern: der Regierungs-Rath Nash;

a_chsen: der Erbeime Regierungs-Rath Vodel;

5 urttemberg: der Ober ngierungs-Raxh Schickcr;

aden: drr Mixtksterial-Rath Schrnkel;

r Hcssen M [)J jetzt noeh kein Vertreter angemeldet Wordkn; Ne (11211!) U rg_- Sch w cri n: Ministerial-DirckWr Schmidt; SaÖsLU-Wetmax: dcr Régierungs-Ruth Stier; LOzldcnh_1_1__rg1:_?)er___5.1?eg_i__erung§4-RMZ ])r, Der;

raun we 9: er cgierungs-' ffe"or a el“

Lübeck: der S_erawr ])r K*lügmann;" H ff '

Elsaß-Lothrtngen: dcr Regierungs-Rath Weinmann.

Als Vertreter der Versicherungöanstalten:

Ostpreußcn: der Landes-Rajh Burchard;

Westpreußen_: &. dcr Landes-Direkwr Jäckel, b. der GcrtchtS-Asscsfor a. D, Kruse;

Brandenburg: 8. der Landes-Direktor von Lchyow,

b. der Landcs-Syndikas Gerhardt,

c:. der Landcs-Rath (Grosse,

(1._ der komm. Landcs-Ratb, Staatsanwalt Meycr;

Berltn: 3 der Stadt-Syndikus Eberty,

b. der Magxstrats-Asseffor Mugdan,

0. der Magistrats-Assessor 131“. Freund;

Pommern: &. dcr Landes-Direktor 1)r. Freiherr von der Gow,

b. der LandeI-Rath Denhard;

Posen: «. der_Landcs-Hauptmann, Geheime Regierungs-Rath 1)r. Graf vvn Posadowsky-Wehner,

b. der Assessor Knobloch;

Schlesien: a der Ober-Bergratb Kras,

!) der Landes-Rath Schober;

Westfalen: der Landes-Hauptmann, (Geheime ONNRUWUWS“

Rath Overweg;

Schleswig-Holstein: a. der Landes-Dtrektor von Ahlefeld,

]) der Landes-Rath von Graba;_ _

Rheinprovinz: a. der Landeß-Dtrektor, GLHÜML Regterungs- Rath Klein,

11. der Landes Rath Klausener,

«. der Landesbank-Rath Weber;

ü

Nolhwendige hinaus zweckmäßige Vorschriften im Interesse

Anerkannt wurde, daß der Versche- Kaffenverwaltung des be- Kommunalverbandes grund- _ _Cs wurde brschloffen, im eme Komm1ssron aus der Mitte der Durchberaihung der Geschäfts: Dre Wahl derselben

Nachstehend theilen wir die T a 9 es 0 rd n u n g für die

her zu

frühere Verbot st_a11find_cn könncn. Bedenken, daß die auf Grund der mehrerwäbnten Vrrbote ausge:

erst vom 1. Oktober d. J. Ye nicht berührt rvrrden, und das; daher die Freigabe der in Be- 50 YUM? kaxZn. D ck e] anna mc von ca sachen enthält d' 23 " die Presse vom 7. Mai 1874. ck § des Geseßes uber

11. der Landes-Ratb von Werder, c:. der Gerichts-Affeffor Körte;

Hannover: a. der Landes-Direktor Freiherr von Hammerstein, b. der Senator a, D. Dr. Fur. Liebtecht, 0. der Schaßratb von Wer1ebe*

Hessen-Nassau: a. der Landes-Öirektor von Handelshausen, b. der Nffcssor Schrödxr;

Bayerns acht Versicherungßanstalten werden durch den Vertreter xe? Landes-Centralbehörde, Regierungs-Rath Rasp ver- re en;

Kö_nigreich Sachsen: der ngierungs-Rath Weger;

Wurttemberg: der Ober-ngkerungs-Rath von Bockshammer;

Baden: der Geheime Rrgicrungö-Rath Rafina;

Großbetzogthum Hessen: der Univerfitäts-Amtmann ])r. Dietz;

Me_ck[_enburg: der Ministerial-Ratb Kr'c'fft;

Tburtngen: der Regirrunqs-Rath Elle;

Old enburg: der Amts-Affeswr Düttmann:

Braynsrhweig: der Regierungs-Affeffor Hassel;

Ha_n1estadte: der Stadtdirektor Gebhard;

Elsaß-Lothringen: der Krsisdirek'tor Spiecker.

Als _Vertreter des :ReichS-Versicberungöamts außer desen Prastdenter: ])r, Boedicker der Geheime Regjerungs-Ratl) Gaebel, Abtheilungs-Dirigent für _das Invaltdifäks- und Alterövrrficherungßwesen;

der Regxeruwgs-Rath ])k. Kaufmann;

der RegterungH-Assessor 1)r Gerstel, Beide Referenten für das „_anqstdrtats- und AltersNrfickzerunaswesen;

der Gcrtchts-Aff.ssch ])r. Vogts, als Protokollführer, und

der Geheime expedtrendc Sekrejär Beckmann, als Mathematiker.

_ Der deutscheGeneral-Konsul in Sansibar hat, wre „W. T. B.“ 1mttheilt, einrr Weisung des Auswärtigen Amts entsprechrxrh, den deutschen ReichSang-ehörigen M e u s ch e l , dem es ber denwngsten Vorgängen in Witu zu entrinnsn gclang, ernommen. Nach trlegraphischer Mittheilung des Zegneßal-ékonsuls hat Meuschel im Wesentlichen Folgendes

ge ag ;

SEUSUB des Sultans ist vor Ertheilung der Erlaubnis; zur Ansredlung von Künhrl vrrlaUgt worden, daß er ein Schrethen des _ cnglhchen Konsuls in Lamu vorlege. Da kanßek dtrsenx Verlangen nicht nachkam, sondern ohne Werxeres mrt den Arbriscn begann , ließ der Sultan_ dre DLUfsckWU nach Witu führen und dort untrrbrmgen. Als Künßel umd (Hrnoffen am zweiten Tage drm Versuch unternahmen, gewaltsam aus Wim auszubrechen, wurde em Thru drrsslben innsrhalb, die Uehrigen außerhalb der Stadt getokxtét. “Darüber, wer mit der Anwendung von Wasten begomren, vermochtr Meuschel keinr Auskunft zu geben. Der Saltan [1er Herrn Tosppen herbeirufen, der aber erst nach dem Blutbad in Wim eintraf.

Der Kaiserljche Botschafter Graf zu Münster ist von dem 1hm Alkerhöchst bewiÜigten Urlaub nach Paris zurück: gekehrt und hat drr Geschäfte der Botschaft wiedsr übernommen.

__ Der Großherzogljck) badische Gesandte am hiesigen AUer- hochsten Hofe, (Hehemxe LegationtZ-Rath von Brauer, ist vom leaub na_ch Berlin zurückgekehrt und hat dis Geschäfts der Gesandtschast Meder Übernommen.

Der _Hansrgtische Gesandts 1)r. Krügrr ist vom Urlaub nach Berlin zrtrrxckgekshrt und hat dir Gs1chäfte der Gesandt- schaft wruder Ubsrnommsn.

_ Der JLLsPSCkEUr dsr 2. KahaüeriWJUsprktion, Grnrral: chrztenant von Rosenhrrg Ut von Dienstreisen hierher zuruckgekehrt.

Der GeneralLiezrtetmnt von Bartenwrrfser, Com- mgndeur der 34. Dwmon, hat nach beendeten: Urlaub Berlin wwder verlassen.

In Yer Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R. u. SL.:A.“ wrrd ein Privilegium wegen AUSgabe guf den Inhabsr [autrndsr Llnlrihescheine der Stadt (Huben rm Brtrage von 050000 „FH veröffentlicht.

__Breslau, 4. Oktober. DerKönigliche Regierungs- Pras_tdent zu Brsslau hat, drr Schweidniher „Täglichen Ru11d7chau“zufolge, nachstrhendr Verfügung an dieKönig- lrchrn Landräthe grrichtrt:

Mit dem am 1. Oktober d. I.

_ erfokapnhcn Außerkrafttrcfcn dcs Geschoß gegrn dle

_ gemeingesährsiÖa-n B:!treéungcn der Sozial- demokratre vom 21. Oktober 1878 erlischt auck) die Rechts- bcständigkcit dcr auf Grund dieses (HescH-ss crlasfencn Vrr- bote Von Druckschriften. Denn es tritt mt dicscm Zritpunktr der §, 1 des Gcseßcs über die Presse Vom 7. Mai 1874 wieder in Kraft, welcher verordnrt: „Die Freiheit der 3 WM unte:- liegt nur denjenigen Vcsxhränkumxen, wcklche durch das qrgenwärtige Gesey vorgeschrirben odxr zugklasscn sind.“ Mit disscr Bestimmung würde die weitere Aufrechterhaltung der erwähnten Verbote un- vereinbar sein. Naeh dem 1. Oktobkr 17- I. wird hiernach ein Ein- schreiten gcgen ehcmczls vc_rbojene Druckschriftcm wir der Minister des Innern im Emverstandniß mit dem Justiz-Minister Hirr- erkennen gegeben hat, nur unter ren al1gemeinen gesetzlichen Vorausseßungen und ohne Rücksicht auf das DÜJEJM unterliegt es keinem führten Beschlagnahmen als ibrkx Zsit gcseytnäßig vollzogen Von der an emtretenden Unwirksamkeit der Ver- genommenexj Er_emylare von Druckschriften nicht gefordert Die Mlelelcben Voranßseßungen einer polizeilichen

Bayern.

München, 6. Oktober. Se. Königliche Hoheit der

Prinz-Regent gab am Sonnabend Mor en tele ra i Llujtrag, dem_ General der Infanterie und glebenslééjxngxkilzzsecx? RetchSrgth Rtttrr von Maillinger aus Anlaß dessen 70. Geburtstages __emexz prachtvollen Blumenstrauß, verbunden mit den besten Gluckmunschen, zu Überreichen. der Prtnz-Regent_w_ied_er in München ein. -- Wie„W. T. B.“ m_eldet, hat Se. Kömgltche Hoheit den Kriegß-Minifter, General- Lteutenant von ernannt.

Am Abend traf

Safferling zum General der Infanterie

Hessen.

Darmfta d t, 6. Oktober. Ihre Königlichen Hoheiten

der Großherzog und der Erbgroßherzog sowie Ihre Großherzoglichen oleiten die rin e innen ' Sachsen-Anhalt: 3. der Landes-Direktor Graf von Winßin- und Alix H ) P z " Victor"!

sind gestern Abend aus Rußland hierher zurück-

gerore,

. gekehrt.

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Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 5. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Großherz og beabsichtigte, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, gestern früh von Neapel aus die Reise nach Konsta_nt_1no_pel fort- zuseßen. Das Befinden Sr. Königlichen Hohert tft mel beffzr.

Sackjseu-Weimar-Eisenach.

Weimar, 6. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Groß- herzog ist, wie „W, T. B.“_meldet, heute von der Wartburg nach Heinrichau in Schlesren abgereist.

OldeU'ourg.

(U.) Oldenburg, 3. Oktober. Das Großherzog- liche Hoflager ist heute von Güldensiein nach Eutm verlegt worden. _ -

Am 29. September hat dte Nruwahl der Abgeord- neten zu dem im November d. J. zusammentrßtßndyn ordent- lichen Landtage des Großherzogthums stattgefunden._ Nur im 1. Wahlkreije (Stadt und Amt Oldenburg) sind dre __Ab- geordneten des letzten Landtages sämmtlich wiedergewahlt worden; für die Übrigen 8 Wahlkreise treten verschiede_ne neue Abgeordnete ein. Im Ganzen gehörten von den 1th ge: wählten 22 dem [(HU-n Landtage an, 11 sind nru gewählt. Unter den neuen Abgeordnetsn bcfinden sich 3 Verwaltungs: bramte, 1 Justizbramter, 1 Lehrer, 12 Industrielle und 16 Landwirthe.

Sachsen : Meiningen.

Meiningen, 6. Oktober. Der Landtag des Herzo_g- thums ist, drm „W. T. B.“ zufolge, auf dcn 20. d. M. rm- berufen worden.

Sachsen:2lltenbnrg.

ckch Altenburg, 4. Oktober. Am 3._d._ M. sind_ Ihre Majestät die Königin und Ihre Kömglnhe Hohert dre Prinzessin Mary von Hannover zum Vesuck) a_us Schloß Fröhkiche Wiederkunft eingetroffen und wurden ber Ankunft auf dem Bahnhof in Nrustadt a. Orla von Sr. Hohert dem

H e r z o g bcgrüszt. Schwarzburg-Sondershauseu.

Sondershausen, 4. Oktobsr. Se. Durchlaucht der Fürst hat sich, wie das „ng.: u. Nachr.:Bl.“ meldet, gestcrn von hier zu Liner Maffagekur nach Wresbadcn begeben.

Lippe.

Detmold, 5. Oktober. Ueber drn Vrrlauf der gcstrrgrn Berathung des Regentschaftheschs UU Landtage be- richtet der „Hann. Cour“: _

In der aUgemrinen Dekatte über das (51sz sprachals erster Redner der Abg. Schemmel (kons), der 131113 Gesch mtt Freudxn begrüßte, aber nicht glaubt, daß daIkelbr m_ der Vor- liegenden Form angenommen werden könne. Dte Vorlage bringe wenigstens einiges Lxcbt m das _Dunkel "dkl." _ZukUmt. Mit den Haupthestimmnngen der Vorlßge stimme rr uherem, er er- kenne zu11ächst das Recht drs Fürsten an, den Regenten zu erpcnnen. Redner richtete zum Schluß seiner Rede _Ue drmgende Bitte an die Regierung, dieses Grjeß 111 72er vor- liegenden Form nicht ihr letztrs W_o_rt sem zu_ lassen, sondern auch einer veränderten Fassung ihre Zustimmung mch1 zu Versqgcn. An seine Kollegen richtete er die thte, Enthegenkommen _zu zergen. Abg. Asemissen wiki nicht in die Vcrathung des _Spezkasgrches über die Regentschastsfragc cinhehcn, e_he ntcht eme bcfttmmte Erklärung der Regierung abgegebkn Wird, daß eme dauxrnde Geisteskrankheit des Prinzen Alexander vorltegt._ Kahmcts- Minister von Wolfgramm: Bei der Vorlage habe dre Regterung zwei Punkte im Auge aebabt: ]) das Wohl dex; Landes und 2) das monatchische Gefühl. Der Zustand des Prnxzen Alexander sei ein derartiger, daß er [rider dre Regierupg ntcmals werkze übcrnebmcn können; nach ärzjlichen Attestcn set _der Zustand seit 18 Jahren noch immer derselbe. Es sei daher Pfl1_ck)t rer Rrgteruna, für eine Regentschaft zu sorgen, dcr Land_tag habe ja auch wrederholt dii'sén Wunsck) ausgesprochen. Landtags Prasrdent vonLenge_rke sieht es auch als eine Lücke im Geseke an, daß ke_me formeÜe Erklarung der Régierung über den Geisteszustand des Prinzen Alcxander vorhanhcn sei. Wenn es nun auch der Wunsch des Landtages_gervcsen set, _eme generellcre Vorlage zu erhaltkn, so kalte er es _doch fur bedenklich, "jetzt, w:) nach langem Zaudern von der chicrqu em Gesry geboten wurde, dieses voÜständig zurückzuMisen. *Man musse daher dre gsbcteneHatJd annehmen und das in das (HLW hineinzubrtnßen suckykn, was ttzan fru? nojhwendig halte. Redner ist der Akißkbt, daß auch hier ern interimistischcs GMP, wie in BraunschM_ta, acschaffen wrrden sol1e, näm1ich ein so1ches für die Zeit, jvc) kem_ chcnt_ voxhandcn und die Thronfolgcfrage 11060 nicht erledigt set. Dxe Besurchtu11g_ dcr Regierung, dc'r Bunkeéirath würde dann dcn Vertretxr L_tppxs nicht anrrkrnnrn, könne er nicht theilcn, Brßunschtvrzg _scr enz ganzcs Jahr ohne Rehenten gkwescn und der Beyollmachtxgte _sct drnnoch anerkannt. Abg. Schnitger alanhfe_ nicht, daß hetm Ablebcn des Fürsten das Land in V?xlcgenhrtt_ kommen w_urde, wenn noch kein Regknt ernannt wäre. (Es ser 1a das Kabmets- Ministerium, dir chicrunq u. s. w. vorhandrn. AUch_wcgen drs chknjrn brauche man sick) keine Sorge zu machen, man konne es m Lippe ja einmal mit cincr rrvubiika'tischcn Vrrkqffung versuchen. Der [iPPLscbe Landtaa sei keine Volk», sondern m_ur eme Klassenvertretung; krenn man die Stimme des Lauch höre,_w11rde ryan frndcn,_ daß dre Wähler seiner Anfichr wären. Da jxxzt libéra_1_1_d1e so„xale B€w_rgung im Gang sei, könne man ja auch einen sozialttttsckocn Staat grxmden, um damit einen Versuch zu machs". Abg. Schernmel _w1ll es unterlaffcn, auf dieje Rcde zu anxworten, da er sich svnst m seinen Worten nicht mäßigen könne, und fich dadurch ein TadelSvotum vom Präsidenten zuziehkn würde. Kabizrets-Minister von Woxfgramm will auf die einzelnen Punkte bei der Epszialbcrathung zuruckkymmey. Ju Braunschweig sei nur ein RegenjsßhaftSrajh gewahlt, well kcm Regent da war, in Lippe seien aber Agnaten, aus denen der Regent gewählt werden könne. Der Name des in Aussicht genommenen RLJCUWL sei nicht aus Mangel an Vertramn nicht gcnannj, sondern Weil man die Diskgssion von einem (Gebiete fern halten wolle, auf dem sehr große Memungsverschiedenheiten beständen.

AUck) Graf „Ernst zur Lippe-Bieftrrfeld sandte ein Protestsch_retben an den Landtag ein, 111 welchxm er Verwahrung emlegt gern §. 3 der Regentschaftsvorlage, betreffend dw Wahl des egenten durch den Fürsten Wolde- mar aus den Agnaten Yes Fürstlichen Hausrs. Der Graf fest voraus, er_ set als nachfter Agnat ohne Wetteres berechtigt und berufen, emtretenden Faus- dre Regentschaft im Lande zu übernehmen.

Bremen.

Bremen, 5. Oktober. Eine heute im Vörsensaale tagende, zahlreich besuchte Versammlun zur Förderung des Rhein:Weser-Elbe-Kanals beschloZ, dem „WTB.“ zufol e, durch eine Abordnung von Sr. Majestät dem Kai er oie Unterstützung der StaaLSregierung zur Vornahme von Vorarbeiten Für den genaynten Kanal zu erbitten und dre Erlaubniß nachzu nchen, daß drese Vorarbeiten auf Kosten der Petenten vorgenommen werden.

Oefterreich-Ungarn.

Wien, 6. Oktober. Ihre Kaiserliche und _Köxngltche Hoheit die Kronprinzessin-Wittwe Ste_phame ist, wre die „Wien. Ztg.“ meldet, am 2. d. M. zu__ l_angerem Ayfent- halt in Abbazia eingetroffen. _ Se. Komgltche Hohert drr Prinz von Wales ist, nach Linker Meldung des„W.T.§_B. , gestern Abend inkognito hier angekommen, - Ihre Katser- lichen und Königlicher: Hoheiten der Erzherzog Carl L_ULZ: wig und Gemahlin statteten am Sonnabend Sr. Maxestat dem König von Griechenlaqd und dem Prtnzen Nikolaus im Hotel. einen einstündigen Besuch _ab.

Wie die „Pol. Corr.“ erfährt, hat der serbtsche Gesandte Simic am 2. d. M. im MinisteriUm deS Karserlrchen Hauses und des Aeußern die Antworthnote_, betreffend drr _end- gültige Lösuna der Differenz bezüglrch de_r Schwrrne- Einfuhr in ngarn, Übergeben. Dre serbtsche Regrerang hat die vom Unaarischen Kabinet aufgesteÜten Vedmgrrygen accsptirt und wird demnach am 101). M. der vsrtragsmaßrge Zustand hergestellt werden, bis dahin abxr 791191) noch 16116 *inschränkungen Plaß greifrn, wslche rmt Rycksrcht auf dre Pladßvrrhältniffs m Steinbruch als zwrckmaßtg brtrachtet wrr en.

Bei dem am Sonnabend abgrhaltenen zweiter) Wahlgange Behufs Wahl eines LandtagsMbgeordneten 1m drrt_len Wrener Bezirk wurde keine absolute Majorität erztelt. Pater Schnabl erhielt 2431, der Libsrale Gruehl 2378 St. Dre Stichwahl solT am Montag stattfinden. _

Nach vonommrn authentischen Jnformatwnrw entbehrt, wir„W. T'. B.“ berichtet, die Meldung eines htesrgenBlgtteS von drm bevorstehrnden Rücktritt des RerchS-Krregs- Ministers Freihsrrn von Bauer jeder Begrundung; dic daran grknüpften Kombinaxionen seirn rmfach aus der Luft gegriffne Erfindungen. _

Drr Finanzausschnß des ungarrschrn Abgeord- netenhauses beschloß, nach der„Wienrr Ztg.“, dre Verhand- lung des Budget-Prälimirmrs für 1891 am 7. d. M. zu be- ginnen.

Frankreich.

VariS, 6. Oktober. Der PräsidexirCarnot _ist gestern Nachmittag mit seiner Familie aueZ Fontamebleau hrer wreder ringrtroffen. _ _ _

Bei der gestrigenDrputrrtenwahl m Rambomllet erhielt, wie: „W. T. B.“ mrldet, Graf Carama_11n (konstitutioneller Republikaner) 5843 Strmmen; _Vrau (Republikaner) erhielt 5747 Stimmerr und Jyuvean (radrkaler Republikaner) 2345 Stimmen. ES rst somrx Strchwahl er: orderli .

f Incheiner gestern hier abZrhaltenen Vrrsqrxzmlung von 1200 Wählern wurde beschlossen, den bhulangrsnschen Depu: tirten LaUr aufzuforden, sein Mandat mrderzu1egex1.

Die nach der Session der Generalrathe a_n_den Minister des Innern eingesandten ÜhlichenBer1chte konstattren, der „?*r. C.“ zufolgr, sämmtlich, daß _dlL departementalen Vér- sammlungen inmijten der voÜstänhMrrn Ruhe getagt_ und be: rathrn hahen.Die allgeméine Beschwrchtrgung un__st_ruhrgu_ng der Grister, die sichim Lande kundgiebt, hahrn1hre Nuchmrkupg m den Generalräthrn gehabt. Diese hirUrn sxch sorgfaUtg mnerhzrlb dor gsschäftlichen Fragen, und mrgsncha hat dze Oppysrtwn politische Zwischen älle erhoben, ansgenommen m zwar oder drei FÜÜEU, wie z. B. im Gensralrath des Sar!he-Depc_rrte- ments. Es ist das erste Mak seit 1870, daß solchrs m dreser Allgemeinheit hat konstatirt wxrden khnnrn._ _

Verschiedenen Blättern zufolge hätte, rms télegraphrsch be- richtet wird, drr Marine-Minister eme Anordnung e_r: lassen, jedes Schiff mit DemqlirztngEwerkzeugen, wre sir 561 den Genie-Truppen gebräuchltch smd, zu versehen; dre Schiffe des Mittrlmeer-Geschwaders solL-er uxwrrwrckt _mrt diesem Material, welches: das KriegE-thstermm uberlaßt, auSgerÜstet werden. _ _ _ _ __

Im Lager von Chalons haben,na_ch dem „Avemr mrlrtarre , in diesem Jahre di? größeren ArUllerre-Uchungen zum ersten Mal unter Verwendung des ra_uchlo1en Pulvers stnttgefmrden. Eine größere Zahl von (Heuerqlen und Stabs- offizieren der Artillerie hat densslbrn bergewohyt; auch GeneralBillot, Armee-Znsprcteur, hat dreUebungrn m Augen- schein genommen. _ __

Durch Erlaß des Krirgk : Mmmters vopr 18. August d. I. ist, wie das „8111181111 0111610] (111 111111151,er (18 ]a gucq'rcz“ mrldet, angrordnet wordsn, daß Hon _ den 184922 für diensttaugl ich erkannxen Wehrpflrchxxgex der Jahresklasse 1889, welch? srä) ach- »0866 fur em Jahr und auI 184056 für dret Jahr? Auszuhrbsnden zu- sammensetzen, den MarinetrUpp-en 11400 Mann und der Landarmee 122 058 Mann Übrrwxesrn werden sollen. Dis Brdienungsmannschaft drr Flotie _beOarf __emes Ersaßes aus dieser QueUe nicht, da srch thr eme genugende Anzahl von Freiwilligen zur Verfüßun? grstrllt hgt. Unter den Maz rinetruppen werden nur solchs Lflubngrtr emgestrllt, zvelche hre; Jahre zu dienen haben. Von den _11400Mann erhalt dteMarme- Infanterie 9000, die Marinszrxrücrx-z 2400 MMW __Zu den oben genannten, zu längerer ach cin1ähr_1_gerten1tze1tfur das Land: heer zur Verfügung stel)ende1112205_5 Mann kommen aber 110ch Zurückgestrüte früherer Jghrr, ?_odaß (gm 1. November für das Landhecr, einschließltch der fur em «Fahr AUEgshohene-z, 193 478 Mann zu Gebote stehen. Dazu d16_ 11400 m pte Marinetruppen Einzurrihrnden grrxchnet, ergtebt eme Em- stellung am 1. November von 204 818 Man11_._ _ _

Am 2. d. M. fand, wie der „Koln. Ztg. berrchtet mr_rd, in Belfort unter der Oberlettung des Gouverneurs eme Uebung zur Besetzung der Außenforts statt. D_er Befehl wurde dem Commandeur ch 1__51. Jnfanterre- Regiments um 12 Uhr Mtttags _ubergeben. In einer halben Stunde war das Reg1ment nach_ den Forts befördert, die es besetzte, um 2 Uhr war das Regmzent wieder in der Kaserne. Dreser Versuch war der erste ferner Art, und er bewies, wie man ags Belfort_meldet, daß man kaum einer Stunde bedarf, _um dre vqrgeFchobenen Forts von Belfort im Fall eines plößltchen Angmffs m Vertherdrgungs-

1 nd u ver 6 en. _ zusaDerz SeiYY-Präfekt hat, nachder „K. Z.“, emen aus hohen Beamten, Senatoren, Deputtrren, Kauflextten und Fabrikanten bestehender) Ausschuß mtt der Prüfung des

lancs, Paris zu emem _Seehafen umzuwandeln b_e- auftragt. Der Leiter _der offentltchen Bauten von Pans Alphaud führt den Vorstß. _ _

Zahlreiche algertjche Emgeborene, welche fich hetm- [ich 111 Tanger einsch1ffen wol1ten, um nach M_ekka zu pilgern, wurden, wie telegraphtfth gemeldet tmrd, m Oran

vcrhaftet-

Nach einem Telegramm hes Admiralß Cuverville an den Marine-Minister istm_1t demKomg vonDahomey Frieden geschlossen und Me Blokade aufgehoben wor- den. Die Vereinbarung ist unter VorhecZalt der Ge_n_ehm1- gung der französischen Regierung unterzet net und bernrnmt, daß der Besitz von Kotonu und de_xs Protektorat__ über Porto Novo in Zukunft _respe_kttrt werden wurkxen. Aüe früheren Verträge bleiben m Kraft. DSU grstrrgen Morgenblättern zufolge hättr der Admtral ursprungltchhxs dritten Punkt in dem Frredexzsvertrage n_1_1t_ dem Könrg vonDahomey die Einsetzung etnrs franzojtschen Res__1- denten in Wh da und die Errtchtung etrter franz_o- sischen Garni on daselbst verlangt; der Komg habe dtes jedoch abgelehnt.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 5. Oktober. Die_ Rückkehr des Finanz=Ministers W 1) s ck n e g r a !) Ski hrerher wrrd am 19. d. M. wartet. „. .- __ _ er In Wladiwostock sol], dem_ „W. T. B. zufolge, em

neues Linien-Bataillon form_1rt wrrdexx. _

Dem Inspektor der französtschen Waffenfabrrken General Gras ist der StanislausZOrden ]. Klasse ve__rl_1ehen worden. Mehrere andere Offrzrere der franzostschen ArtiUerie-Vsrwaltung wurden ebenfaüs durch Ordens-

verleihung-m au-dezeichnet. Italien.

Rom, 5. Oktober. Der Minister-Präsident Criézpi empfing, wie dem „W. T. B.“ aus Neapel gemeldet wrrd, anläßlich seines gestrigen Geburtstages unter anderen auch ein sehr herzliches Glückwynschtelegramm vom deutschen Reichskanzwr von Capr1v1._ _ _ _

Neuerdings beschäfttgt such dre Negrerung wreder sßhr eifrig mit dem Plan der Errrchtung eme? Bodenkredrt- Instituts, deffsn Kavital nunmehr mcht_ 30, sondern 40 Millionen betragen soll und von dessen Wrrkfamkett man in Zukunft sehr große Vortheile, shezrsll fur drn klemexx Grundbesitz, erhofft. Ueb_erhaupt schetyt es, der „Yol. Corr. zufolge, als ob in den wrrthsghaftltchen Verhaltmsfen . Italiens eine erhebliche Beswryng Platz gegriffen habe, denn sowohl die Erträgmffe der trzdtrekksn Steuern als auch die Zölle z-Zigen eine merklrche Stetgerung. _

Bei Simm heute i:“; Genua zu Ehren des Marme- Minifters Vrin von der Munizipalität gegebenen Banrt kon- statirten die Rednrr die großen Fortschrttte der hermrschen Industrie und deren Emanzwatrcznrom Auslande ber dem Bau und dsr AUSrüstung der Schrfse. _

Die „Agenzia Stefani“ erklärt dte Meldungen_ von Kämpfen zwischen Raswan Pascha_ur_1d Sebhax sonne vqn Gefahren an den Grenzen der italtemschen Bestßungen m Afrika für unbsgründet.

Spanien.

Madrid, 5. Oktober. In Saragossa wurhe hegte der katholische Kongreß eröffnet; _derselbe wrrd mer Sitzungen abhalten und unter Anderem dte Lage dsH Papst- thums berathen.

Portugal.

Li fsab o n, 5. Oktober. Es herrschen hisr dem „W. T. V.“ zufolgr widersprechende Grrüchte über das Resultcxt der Ver- handlungen Sritens Martens Ferraro betreffs Bildung des Kabinets. Indessen wird versrchert, derselbe werde_ dem König morgen die Liste des neuen Kabinets überretchen.

SchWeiz.

Bern, 6. Oktober. Zu_ der gestrigen Volksabstrm- mung im Kanton Trssrn _über dre Verfassungs- Revksion hatte der erdgenösstfche Kommzffar, Oberst- Divisionär Künzli folgende Proklamatron an das Tessiner Volk erlassen: _

„Tesfiner! Die Abstimmung vom nächsten Sonntag wird eme mehr als gewöhnliche Bedeutung haben. die Eidgenossenschaft, ja ganz Europa, steht auf Euch. Ihr Werdet gls Söhne eisxes freien Landes beweisen, das; Ihr den erlen habt und im Stande seid, die Ordnurg aufrecht zu erba_lten, und Jeder wird tro» der großen Aufrekung der_ Ermutber die Meinung Andersr re pektiren, die mit der seinigen nicbt uberein- stimmt. Ihr werdet als freie Bürger, stolr auf Eure Rechte, (Euch durcb kcina unrich1igen Mijtel beeinflnsfcn lasjen. Ihr werdet zur Urne schreiten, um Eure Stimme so abzugeben, wie Ihr es sür die Wohl- fahrt Eures Landes als geboten erachtet. Ihr werdet frei, nach eigener Uebcrzeugung, stimmen. Ich erroarte zuverficbtlicb, daf; weder von kantona]rn, 11009 von Gemeindebehörden dsr Versuch gemacht Werde, einen Druck auf Emre Stimmgxxbe zu üben. Die Abstimmung soll 1325 VOlksWiUen rein zum Ausdruck „bringen. Ich bin überzeygt, daf; jcdc Partei zu viel auf ihre Ehre hält, als daß Re sich erniedrtgen würde, gesetzwidrige Handlungen zu begehen oder zu bcgünstigru. Ver- werfliche Mittel, die angewendet Werden könnten, um den Volks- wiUen zu fälsshen, wie Bestechungen durch (Held, (Geschenke, Ver- sprechungen von Vortheilcn irgend welcher Art, Vertheilung bereits aus- gefüüter Wahlzettel in den Sttmmlokalrn, Ausstelluna von Stimmrechts- certifikatcn für abwcsende Bürger, die nicht persönlich an der Ab- stimmung theilnehmen können und, Ausübung des Stimmrechts anf den Namen eines anderen Bürgers, alle solche Handlungen smd nacb dcm Geseß strafbar, und fi: werden von den Behörden, ohne Ansehen der kartct oder der Person, auf das Strengste geahndet werden.

Wie aber immer die Tessiner Abstimmung ausfaücn ;_nöge, so Werden Ruhe und Frieden in Eurem Kanton nur wieder einkehren, Wenn die Partrien, unbeschadet der politischen Anschauungen, sich zur gemeinsamen Arbeit die Hand reicksen, Wenn die Jntereffen_d_es Kantons 3311?) der Eidgenossenschaff höher gehalten werden, als dtexsntgen der 5 arteicn.

Gott schüße und schirme den Kanton Tesfin und die schweizerische Eidgenosenscbast.“

Nack) den bisher vorliegenden telegraphischen Mrldungen aus BelLinzona l_md Bern zu urjheilen, scheint 13:6 Abstrmmung sich ohne RuhestörunJ? vollkogen zu haben. 2816 „W. T. B.“ meldet, wurde dre evision der Kantonalverfassung mit 11 928 gegen 11 834 Stimmen angenommen.

Der scheßnbare Widerspruch zwischxn der M_e[dung, Eng- land habe dre Auslreferung Castiont's verwrtgert, und der späteren Notiz, der Bunkxcsrath _hab_e noch kern endgültiges Auslieferungébegehren gejteÜt, löst srch d_ahm, daß der eng- lischORichter auf Begehren **:-,s etdgenosstschen Untersuchungs- richters Professor Schne1_d angegangen worden rst, Caftioni festzunehmen und auszul _,rn. Der „Band“ schreibt:

„Der englische Richte; lehnte es_ ab, darauf einzutreten. Da wandte fich das schweizerische u)onsulat m London an den BundeSratb mit der Anfrage, ob es beim _englischen Ministerium das betreffende Begehren steUen solle. Nun wird der Bundeörajb in dieser Richtung die geeigneten Schrittc thun. Unterdessen scheint der englische Richter aber von sich aus fick) eines_ andern besonnen zu haben und Veranstaltungen zu treffen, um Castiom zu yberwacben. Castioni beklagt fick) in Folge dessen in eimm Weiten Brtef an dcn BundeSrath, daß sein Haus in