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1770

Gottesdienst stattfand. - Abends erschien Ihre, Maxesta't nuf der Soirée bei Ihren Kaisrrlichen, und Kömgltchen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprmzesßn. „ ,

- Se. Kaiserliche und Könrg'ltchr Hohett der Kronprinz fuhr gestern mit Ihrer Kntserltchen und Kömg- lichen Hoheit der Kronprinzessin ,nur dem 10 Uhr-„Zugc nach Potsdam, wohnte der dort stattfindenden Parade der und kehrtr nach einem kurzen Aufenthalt nn Neuen “Palms nach Berlin zurück, wo der Professor [)1', Bergmann d1e Ehre harte, von Höchßdemselben empfangen zu werden. Abends fand m_1 Kronprinzlichen Palais eine größere Gesellschaft statt, zu wfel- cher auch Ihre Majestäten erschrenrn und zu der etwa 200 CM- ladungen ergangen waren.

- Der Vnndesrath und die, vereinigten AuZschüße desselben für das Landhcrr und die Festungen und fur Rechnungswesen hjelten heute Sißungen ab.

- Im Verlauf der gestrigen Sißung des, Deutdchen Reichstages motivirte der Abg. v. Unruh sem tm Laufe der Sißung eingebrachtes Amendcment, das den Zweck _hat, „den. aklgemeinen Ausdruck in Z. 1 der Vorlage »Vetrxeb einer Eisenbahn- genauer zu Präzisiren, um, der, Metn'nngsver- schiedenheit unter Juristen und Eisenbahntechmkern ubxr den Begriff des Betriebes durch Fixirnng dxffelben zu Hulfe zu kommen und der Divergenz rtchterltcher Entsche1dungen vorzu- beu en.

gWc'ihrend die Vorlage sagt: ckWenn bei dem Betrieb; einer Eisenbahn ein Mensch getödtet odcr körperlich verleßt wxrd, so haftet u. s. w.,“ beantragte der Abgeordnete von Unruh folgende

a un : F ff »Wenn bei der Beförderung auf einer Eisenbahn oder durch deren Lokomotiven und Waan auf den Fahrgexetsen der Bahn u. s. w.: Nachdem die bgeordneten Braun (Gera) und Russel den großen Fortschritt, den dir Vorlage m_ dteßem Ge- biet der Geseßgebung darstellt, ohne dre Grenzen emes Spezial- geseyes zu Überschreiten, anerkannt und fich nut dargebotenen maßvollen Reformen zu begnügen geratbxn hatten€ zogen der Abg. Lasker im Namen der freien Konnmsfion, wre an;!) der Abg. von Unruh ihre Anträge zurück, und es blieben fur _dre Abstimmung nur die Anträge der Abgg. Schulze und UKW, welche Eisenbahnen und Bergwerke u. s. w.1m Z. 1 der glrtchen Haftpflicht unterwerfen xvollen, und-der Zusnß des Abg.Re1chen- sperger (Olpe) zu Z. 1 ubrig: , " '

'Der Betriebsunternehmer haftet ms'besondere auch fur dre durch seine Angesteklten und Arbeixer [*ei Gelegenhert ihrer Drenst- verrichtungen verursachten Veschadrgungen ernes Menschen.«_ _,

Alle dieseAnträge wurden mit sehr entschiedener Maswrttat abgelehnt und schließlich der §._1 der Vorlage emstzmnng an- genommen. Durch die Ablehnung der _Schnlze-Ulrtchschen An- träge wurde der in der bisherigen DtZkUsfion gleichzeittg rn Frage gestellte J. 2 , der von den Bergwerken 2c. handelt, m seiner Selbständigkeit erhalten, so daß er nunmehr von Neuem diskutirt werden muß., Zur Fdrtsexzung der Dtskusfion vertagte sich der Reichstag um ZUhr [ns Sonnabend 10'5 Uhr.

-- Die heutige (26) Plenarsißung des Dentsrhen Reichstages wurde um 102 Uhr durch den Prasidentm 111'. Simson eröffnet, An drm Tische des Bundesrathes befan- den sich die Staats-Minifter Delbrück, 1)1'. Leonhardt, und andere BundesbevollmäMigre, sowie nrchrere Bundeskomnnffqre.

Zunächst theilte der Präsident mrt, daß fich dre Konmnsfton für den Nachtrag zum Bundes-Haushnltsernt „fur 1871 untxr dem Vorstß des Abg. von Bennigsen konsrtxmrt habe. Sern Stellvertreter ist der Abg, Haenel. Zu Schrtftfuhrsrn sind ge- wählt die Ab J. Richter, Bernards, v. Mmmgerode und Hoff- mann (Darmßadt). - Sodann berichtete der Abg. Albrecht uber eine Petition der Mitglieder des Elberfelder Konsum- und Spar- Vereins um Erlaß einer Deklaration zu Z. 1 des Genossenschafts- geseßes vom 4. Juli 1868 dahin, daß den Genossenschaften der Geschäftsverkehr mit Nichtmitgliedern fretstehe, und beantragte Namens der Petitionskommiffidn Ueberweisung der Petrtton an den Bundeskanzler mit dem Ersuchen, dem Retxhsxage schleunigst und jedenfalls noch, im Laufe der gegenwartigen Session eine bezügliche Geseßesvorlage zu machen., ,

Der Staats - Miniüer Delbrück erklärte, daß rm Bundes- kanzleramt aus Anlaß der obigen Petition die gewünschte 'De- klaration bereits ausgéarbeitet werde und daß er sie demmßchst dem Bundesrathe, und noch in dieser Session auch dem Retchs- tage vorlegen ;u können hoffe. _

_ Sodann wurde die Verathung des (;Heseßentwnrfs, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersaß fur die'bet dem Bctrtebe von Eisenbahnen, Bergwerken u. s. w. forxgeseßt, Der Wort- laut des J. 2, nebst den Abänderungsantrqgen, xvurde beretts in der gestrigen Nummer dieses Blattes mxtgethetlt. Der An-

trag des Abg. Dr. riedentbal wurde hc-ute zurückgezogen, da“ gegen ist folgender ntrag des Abg. Ulrtch hmzugetreten:

»Bei Bergwerken haftet der Betriebsuntrrnchmer anch dann, Wenn er nicht beweist, daß zur “Zeit des Unfakls eine zur ordnungs- mäßigen Leitung und Bsauffichtigung des Betriebes auskeichende An- zahl, von dazu befähigten Personen auf dem Berchrke vorhanden gexvesen iü. Es wird bei BergwerkSunfällen ain zum Schadenersaß verpflichtekes Vrrschulden vermuthet, Wenn bci dem betreffenden Ber» Werke in den [enten zwe! Jahren wegen Uedertretuna cincr Polizei- vorschrift, Welche die Sicherheit der Arbeiter bezweckt, eine Bestrafung Vorgcfommcn ist...» '

Die Anträge wurden von den Abgg. Lasker, Vtedermann, Kloß und Ulrich in umfassenden Außeinanderseyungen vertreten. Der Bundeskommiffar, Gch. „,Ober-Bergrnth Achenbach, bat dringend um ihre Ablehnung, indem er dre wahre Lage des ÖLUUÖLU Bergbaues als eine solche bezeichnete, ,das-_?er troy des großen Aufschwungs in den [eßten Dezcnmen der Gefahr einer Ueberlastung nicht ansgcseßt werden dürfe. de dem Bergbau in der Provinz Westfnlrn |ckst aftcnmaßtg fest, daß er in der Prriodr seiner höchsten Vlnthe eme Rente von nicht mehr als 2 oder 3 PG. abgeworfen habe. "

Beim Schluß des Blattes sprachen der Abg. 1). Ende ,fur das Amendemcnt LaSker und der Bundeskommiffar, Gehetme Ober-Iustizrath ])]r. Falk, für die Vorlage der verbundeten

Rrgierungen.

- Auf dic von dem BundeSkanzler angeregte Inter- zesfidn des Generals von Fabrice zu Gunsten des „Erzbischofs von Paris hat General Cluseret die Antwort crthetlt, daß er die Freilassung desselben, sowie anderer verdaféeter Geiftltchen bei der Kommune beantragen werde und die Hoffnung habe, dieselbe angenommen zu sehen.

- Heute Abend findet bei dem Vundeßkanzlrr und der Fürßin von Bismarck die dritte Re1chstags- Soirée statt. *

Kiel, 27. April. Das “Krel. Correspondenz-Bl.- pnblizirt folgende Beknnntmachung: ' _ , _ _ _ ,

Die Sperre des Kieler Hafenetnganges det Frtedrtchsort ist nun- mehr in «(len ihren Theilen so weit jveggeraumt, daß nur noch der kürzere östliche Theil der Torpedolinie liegt, an dessen Beseitigung gearbeitrk wird.

Me zur Zeit noch liegenden Torprdos erstrecken sich vom Strande bei Laboe bis nicht ganz gegen die Mitte des Jahrxvaffers, wo eine Reihe rother Bojen die westlichen Endpunkte bjezeichnet.

Das Fahrwasser zwischen diesenrothen Boxen und dem Westlichen Ufer ist* frei von Torpedos und Völlig ohne Gefahr zu vassircn.

Beim Einsegeln find dalher die rothen Bojen am Backbord, beim

Aus 6 en an Steuerbord u lassen. * g h 3 Heldt,

Contre-Admiral und Chef der Marinc-Station der Ostsee. „

» Hrute Nachmittag ist Sr. Majestät Panzerfahrzeug »ArminiuW außer Dienst gestellt worden.

Stade,- 26. April. Nach einer in dem heutigrn »Stadcr Anz.a erfolgten Bekanntmachung des “hiesigen Haupc-Zoklamtess ist vom 24. d. M. das betr.Wachtsch1ff auf der Oste neben drr Belumer Schanze wieder stationirt und das Königliche Neben- zolla'mt 11. zu Ofte-Wachtschiff von der Belumer Schanze auf das Wachtschiff zurückverlegt worden. '

Braunschweig, 28. April. In der 54. Stßung der Landesversammjkung am 27. April trat die Versammlung in die Berathung Über den Bericht der Verfaffu11gs-Kon1missidn über die Abkürzung der verfassungsmäßigen „Finanzperiode. Die Kommission hatte statt der bestehenden dretjahrigen Finanz- perioden die Einführung einjähriger beantragt. „

Nach längerer Debatte wurde bei der Abstnnmung der Kommisüonsantrag: die Landesregierung um “baldtge Vorlage eines Geseßentwurfs behufs Einführung ein1ähriger Finanz- perioden in dem in dem Berichte näher erörterten Sinne zu ersuchen, von der Versammlung angenommen.

Die Versammlung schritt darauf zur Berathung des Geseß- entwurfs, die Aufhebung der Stolgebühren und Opfer, und die dafür zu gewährrnde Entschädigung b'ctreffend. , '

Sachsen. Dresden, 27. April. Ueber dre Feter des Geburtstages Sr. Königl. Hoheit des Kronprinzen im Haupt- quartier zu Compidgne berichtet das »Dresd. Journe- u. A.:

Compidgne, 24. April. Morgens gegen 9 Uhr gratu- lirten sämmtliche Offiziere und Beamte des Stabes Sr. König- lichen Hoheit im Schlosse, wobei der älteste Offizler, General- Lieutenant Herkt, General der Artillerie der 111. Armee , eme Ansprache an Höchstdenselben hielt. Um 10 Uhr Morgens begab Sich Sc. Königliche Hoheit nach dem Schloßpark, wo dicht vor der dort befindlichen Appareille von 8 Offizrcren des Oberkommandos

1771

eine Quadrille zu Ehren des Tages geritten wurde. Nach Beendigung der Quadrills erschienen zahlreiche Preußische Offi- ziere zur Gratulation, u. A. der Prinz August von Würt- temberg, kommandirender General des Garde-Corps, der Prinz Elimar von Oldenburg, die helden Prinzen Hohenldbr, Com- mandeure dcr Gardr-ArtiUerie-Vrigade und des 8. Garde- Ulanen -Negime11ts, der Prmz von Hohenzollern, die Offizier- Corps der in Compjézgne stehenden Truppen = Abtheilungcn (Westfälisch Husaren -Regiment Nr. 11, Braunschwrigischcs Husaren - Regiment, Gnrdejchiixzcn - Vataiüon 2c.). Im Laufe des Tnges trafen dann sächstsch€ Offiziere aus allen Rich- tungen ein. Um 6 Uhr fand großks Diner im Schloß statt. Das Hoch auf den Prinzen wnrde hierbei von dem Comman- deur dsr 5 KavaUcrie-Divkston, Grneral-Lécnfenant von Rhein- baden , arxsgebracht, in das alle Fcßthcilnchmcr begeistert ein- stimmten. Se. Königliche Hoheit beantwortete die Rede sofort ungefähr wi? folgt: xAuch Er hade eine Erklärung für diess großrn Erfolge der dentjchen Waffen gr§uchtx Er finde den Haudxgrund in der Einheit dcr Völker nnd Fürstcn dcs weiten deutsthen Vaterlandes. Kern Stamm stehe dem andern nach in dem Gefühl, das Vatrrlnnd zn bcfchÜYen, für daffelbe Blut und Leben zu lasen,“ hördste'ns cine Eifersucht sei bei denselben zu bemerken, nämlich die, sich in der großen Aufgabe beson- drrs herdorkhun, ein edler Wcttcifer nn Dienste des gemein- samen Vaterlandes. Er habe diesen Wrtkeifer bci aUen Stäm- men, die Er unter Sich gehabt, in gicichcr Weise brthätigt ge- funden, bei dem Preußen ebenw wir bei dem Baycr, bei dem Württemberger in glkicher Wrisr Me bei dem Sachsen. Die Einigkeit hade U:?I (4de gemacht und dieser Einigkcit gelte Sein Hoch.: - Der FFXZWJ wurde durch ein Fcncrwcrk und den darauf folgenden Zapfensérmch im Schloßpark bcendct.

Hrffen. Darmstadt, 27. April. Se. Königliche: Hoheit der Großherzog hat Heure die yon dem Wirklichen Geheimen Rath und Minister der Finanzen, Freiherrn von Schenck“ zu Schweinsberg erbetene Vrrseßung in den Ruheftnnd geneh- migt'und dcn Ministerinl-Rnth ]) on Virgeleben zum Prä- sidenten des Ministeriums der Finanzen ernannt.

Mad». KarlSruhe, 26. April. Drr Großherzog hat am 24. d.Mts., Nachmittags 5Uhr, dsn Königlich italienischen außerordentlichen (Hesandtrn und bevnllmächtigten Ministrr- Commandeur Artom, in feierlicher Audirnz empfangen Und aus desjen Händen das Schreiben drs Königs Victor Emanuel entgegrn genommen, durch wrlchcs dcr Gesandte von der biZhsr am Großherzoglichen Hofe bekleideten Mission abberufen wird.

Bayern. München, 27. April. Das Georgs-Rixttcr- fest hat hente untcr Betheäligung ch Königs, der Prinzen Otto, Luitpold und Adalbert und der sämmtlichen Ritter in ?pani- scher Ordensnacht mit öffentlichem Aufzuge, Kirchenfeier und F*efictafel stattgefunden. Der König vollzog die Funktionen des Ritterschlagcs und der Ordensverlrihungen an Ritter persönlich. In seiner kirchlichen Ansprache hob Prodecnn Enzlcr die Königlich sanktionirte Reorganisation! dcs Gcorg- Nitterordcns hervor, wonach derselbe in FriedenSzeit-sn Krankenhäuser gründet., wo die Ritter persönlich der Krankenpflege odlixgen, während ste in Krisgdzcitcn die freiwillige Krankenpflrge in eigenen Spi- tälern versehen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 28. April. Die Krank- heit der Erzhcrxogin Maria Annunziata hat sich in den [eßten Tagrn bedeutend verschlimmert. „

Brigien. Brüssel, 28.April. Die Repräsentanten kammer seZte heute die DiSkusston über das Wahlreform- pr-Tojdext aus, um verschiedene schleunige Angelegenheiten zu ere tgen.

Großbritannien und Irland. London, 27. April. Bei dem durch den Prinzen von Wales Namens hrer Majestät der Königin imSt.Iames-Pala| abgehaltenen errenempfang war das diplomatische Corps bis auf den russischen Botschafter und den !chwedischen Gesandten , welch ersterer durch Unwohl- sein, lcßterer durch Hoftrauer verhindert wurdexso ziemlich voll- ständig vertreten. _ '

-- In der gestr1gen Unterhausstyung bildete die Vor- lage zur Verschärfung der Sonntagsfeier den ersten Gegenstand der TageSordnung; die zwette Hauptangelegenheit war die Vor- lage_ behufs Bestellung öffentlicher Ankläger. Die erstere Bill wurde in zweiter Lesung mit 80 egen 47 Stimmen abgelehnt, die zweite mit 129 gegen 89 gene migt. .

- 28. April. „(W. T. B.) Im Unterhause kündigten mehrere Mitglieder fur ,den 1. Mai die Vorlage einer Motion an, welche die Vorschläge des Schaßkanzlers bezüglich der Er- höhung der Einkommenseuer verwirft. - Der Antrag, es mögen gewxffe Tdrrle des Waldes von Epping dem Publikum reservirt werden, ward troß drs Widerspruchs der Regierung mrt 197 gegen 96 Stimmen angenommen.

. Italien., Florenz, 28. April. (W. T. V.) Das Mini- stermnr hat eme Kommission ernannt, welche die juristischen Verhältnisse der 'fremden Staaten angehörigen religiösen In- strtutenn Rom emer Prüfung unterwerfen soll. -- Der Senat scßte dte. Diskusfion über das Garantiegeseß fort,

Nnszland und Pylen. St". Pet-erdurg, 27. April. Dcr Großfürst Nikolaus Nikolaeritsck) ist mit Keinem Sohne nm 20. d, M. in Kiew eingrtroffen.

-- Dcr Feldmarschall Graf von Berg ist heute hirr an-

gekommen. , „“_Wie die »St. Petersb. Ztg « melder“, ist die Universität nrzzeningfors zeitweilig geschloffen worden. Wie der »Golosa nnttdcrlx, 11? diese Maßregel durch eine gegen den rofeffor qudqmst, den Redacteur der offiziellen »Allgcmeinen anischen Zetttmgs, Seitens dcr Studentrn verübten Demonstration ver- anlaßt worden.

Amerika. Washingtdn, 28. April. (W.T. B.) Eine Entscheidung des höchsten Gerichtshofes erkannte die »Legal- Tender-Aktec als Verfassungsmäßig zu Recht bestehend an und b::stmnntc- dem znfolgs, daß, wo in den nach erfolgter Geseßes- kraft dicser, Akte nbgeschloff-xncn Verträgen ein dcftimmtes Zahlungstntttcl nicht verabredet sei, die Zahlung in Papier erongen könnte,“ da;"; die Zahlung dagegen jn Gold erfolgen müßxe, wenn solches im Vertrage ausbrdungen sei.

„ -- Aus New-York wird telrgraphirt: Die englisch-amcrika- nische Kommission hat sich nach Beendigung ihrer Arbeiten der- ragt, nnrd nber am 3.Mai nochmals znsnmmentretcn, um vor xhrem Ansnnandcrgrhcn noch cinige weniger wicdtige Einzelheiten m Erwagung zu ziehen. Das Resultat ist dem Stantsdeparte- ment noch mehr ausgehändint worden , wird nder einem Kabi- netsrathe am 5. Mai zur Erwägung vorgclegt werden. Die englischen Kommissarien werden binnen weniger Tage dcr Stadt New-York einen Besuch abstatten.

Jerncr wird aus New -York gemrldet: Aus Colon liegen Nachrrchten M zum 21. vor, MUSU szolge der Krieg zwischen Salvador und Honduras zu Ende war. Die Truppen von Honduras waren grschlagen worden , und das Heer von Sal- vador hatte deren Gebiet beseßt.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau.

München, Sonnabend, 29. April. Die bayerische Handels- bank Wird vom nächsten Monat ab auch Annuitäten-Darkehen auf Grund und Boden gewähren.

Die Nr. 17 dcr „Annalen der Landwirthscbaft in den Königlich preuß1schenx Staqtena hat folgxnden Inhalt: Was bieket Rußland deutschenszandwchthen? Von (Georg Lippert. (Schluß.) Ausstellung des Verems der Gartenfreunde Berlins. Versammlung zum Zweck der (Hrundung emcr Jincthau-GenoffenW-xft in Königsberg. Bemcro kensnéerthe Beobachtung über den langen Besmnd der Lebensfähigkeit der_Mnul- und Klauenseuche. Dänemarks Aus- und Einfuhr an landwtrthschaftltchen Produkten vom 1. Oktobrr 1869 bis 30. Sep- tember 1870. Bernhtc und Korrespondenzen: Aus London, 11. April. Aus der Provxnz Preußen, Anfang April. Aus Kleve. Notizen: Wahl eines Mi'glredes fur das Londasökonomie-Koklegium. Weitere beim Kongresse norddeutscher Landwirthe eingegangene Beiträge für Elsaß und Lothrmgen. Verpflanzung des Hachen in norddeutsche Ge- xvasser. Dex Hopfcnbau und die Bierbrauerei im Elsaß, Die Ernte m den_ Vsretmgtcn Staaten von Nordamerika im Jahre 1870. Das landwrrthschaftliche_ Vereinswesen im Königreich Sachsen. Unter- suchung der Schweme a_uf Trichinen in Braunschwüg und Rostock. Marktbericht. Vutterpretse. Viehvreise. Stärkepreise.

Statistische Nachrichten.

- Nach den von dem vBcemer Handelsblatta zusammengestell- t'en Monats-Uebersichten von 31 größeren Zettel- und Giro-Banken des Deutschen Reichs (die Preußische Bank, 12 preußische Privatbanken, 6 Banken der ansestädte, die Banken von Baden, jn BraunschweiJ Darmstadt, rssan, Dresden, Gera, Gotha, Le1pz1g, MeininZen, ldcnburg, von Thuringen und in Wei- mar) betrugen Ende M rz (verglichen mit Ende Februar) die Aktiva: 450,737,000 Thlr. (+ 3,856000 Thlr., 1 pCt.), und zwar: Metall- vorrath 164,493,000 Thlr. (+ 10962000 Thlr., 7 pCt.), KassenanWei- sungen und fremde Noten 9,719,000 Thlr.(- 1,433,000 Thlr., 15 pCt.), Wechsel 175,571,000 Thlr. (+ 4,603„000 Thlr., 3 pCt.), Lombard 54,455,000 Thlr. (+ 617,000 Thlr 2 pCt.), Effekten und sonstige Akttva 46,499,000 Thlr. (- 10,833,600 Thlr., 23 pCt.). Die Anlage in Wechseln und Lombard stellte fich mithin auf 230,026„000*Thlr. (+ 5,220,000 Thlr., 3 pCt.)

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