1890 / 271 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff

„:*-“MMK" und was fie jeft sm_d; aus diesem_ Ver [eiche k2nnen wir gute Hoffnungen ür die Zukunft Jtal1ens _chöpfen._ _ Die.. „Riforma“ sagt, _dte Stczdt Mailand set ein würdiger Dolmetscher der Gefühle Italiens ewesen, als __sie mit spontaner Herzlichkeit und Ychtu_ng den ho en Geist begrußt und auf enommen habe, der fur seine Person und 1111 Namen der Regierung und des Landes, die er vertrete, Italien emen Beweis seiner S MMW“? LMV 0chschaßun_g habe geben wollen. Die dur aus frtedltchen ivecken dienende Freund- schaft zwischen Deutschland und Italien habe eme neue Be- stätigü'ng" erhalten, an MWST sich beide Nationen erfreizen könnten. Der ReichSkanzler von Caprivi habe, als er Italien wieder verlassen, sicherlich die Ueberzeuggng von der Arif- richtigkeit der Zuneigung Italien? m1t s1ch geriommen, in '.Italien aber die angenehmsten Erinnerungen zurückgelassen.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Buddes- raths für Jusiixwesen und für Rechnungswesen und die ver- einigten Ausschüsse fiir das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für Rechnungswesen zu SLZUUIM zu-

sammen.

Der Bevollmächtigte zum Vundesratl), Fürstlich lippische Kabinets-Minister von Wolffgramm ist nach Detmold abgereist.

Der Chef der Mari11e:Station der Ostsee, Vize-Admiral Knorr hat Berlin nach beendetem Urlaub wieder verlassen.

Das Uebungs-Geschwader, bestehend aus S._M, Schiffen„Kaiser“,„Deutschland“, „Preußen“, „Fried- rich Carl“ und Pfeil“, Geschwader-Chef Contre-Admiral Schröder, ist am 8. November in Malta eingetrofxen und beabsichtigt, am 13. November nach Alexandrien in See zu

gehen-

Sackzseu.

Dresden, 9. November. Ihre Majestäten der König und die Königin begeben sich nächsten Sonntag zu längerem Aufenthalt nach Sibyllenort. _ _

* Leipzig, 10. November. Der Präs1de11t des Reichs- gerichth, Wirkliche Geheime Nail) ])1'. von Simson feiert heute seinen achtzigften Geburtstag.

Mekklenburg-Schweriu.

Schwerin, 3. November. Se. Königliche Hoheit der Großherzog kehrt, wie die „Meckl. Nachr.“ melden, voraus- sichtlich am 13. oder 14. d. M. nach Cannes zuriick. Aus Patras ist Über Höchstdenselden folgendes Telegramm ein- gegangen vom 7. d. M.: „Gestern Athen, heute Korinth ver- laffen. Nächstes Reiseziel wahrschei11l1cl)_Palermo. Brief- sendungen von jeßt ab nach Cannes zu dirigiren. Bronchial- katarrl) gehoben. Schwäche noch groß.“

Braunschweig.

Braunschweig, 9. November. Die Landes-Synode genehmigte in ihrer gestrigen Sißung endgültig die Vorlagen iiber die Disziplinarverhältnisse und die Emeritirung der Geistlichen. Sodann wurde durch ein Reskript des Regenten die Synode bis zum 14, Oktober f. I. vertagt. _

In der heutigenLandeSversammlung der national: liberalen Partei des HerzogthumH, welche von ctwa 100 Personen besucht war, sprachen Justiz-Raik) Zäusler, Archiv:Nath Sattler, Amtsrichter Kulemann und eneral- Sekretär Patzig.

Salbfen - Meiningen.

11 Meiningen, 6. November. Der am 20. 11. M. er- öffnete Landtag ist (wie schon kurz erwähnt. D. Red.) nach Erledigung seiner Arbeiten am Mittwoch vertagt worden. Er halte sich zunächst mit der Prüfung_ der Stgats: rechnungen auf 1888 zu beschäftigen, die -- Wie ge: wöhnlich _ durch einen umfänglichen und die Hauptergebniffe der Rechnungen und ihre Priifung eingehend darlegenden Bericht des Rechnung§au§schuffes vorbereitet war. Erinnerungen “waren nicht zu erheben; es bot sich indessen Veranlassung, 1111er eiiizelne Anstalten Auskunft zu geben, namentlich iiber _die erewAnstalt in Hildburghausen, welche wesentliche Erweite- rungen, Aenderungen und Verbesserungen erfahren hatte.

Sodann war dem Landtage ein Nachtrag zu dem Etat auf1890/92 vorgelegt worden; außer einigen mmder erheb- lichen Beträgen waren darin 11500 „16 zur Ver- mehrung der Mittel für VolkHschulen _ -- haupt- sächlich Behufs Unterstüßung weniger dem11telter Ge: meinden bei Aufbringung der Lehrergehalte, Behufs weiterer Einfiihrung des Unterrichts in weidl1che11Ha11darbeiten und zur Beförderung eines erweiterten Fortbildungßumeruchts -- ferner die Mittel gefordert, um den Betrieb der biSher (rn Arbeiterverdände verpachteten Griffelschieferdrücbe m den Domänenforsien im Oberlande (bei Stemqch an der Bahn Sonneberg: Lauscha) und den Vertrieb der Schiefer riffel in Staatsverwaltung auf Rechnung der Herzoglichen Domänenka11e zu übernehmen. Endlich war in dem Nachtrags=Etat die Aufhebung der Fdrst- departements -* Zwischeninstanz zwischen dem Ministerium u_nd den Oberförstern - und die Eingliederung der_Borsiände dieser B6hörden( orstmeister als Referenten deH Munsteriums zym Ausdruck ge ommen. u längeren Erörterungen hat iiur die Uebernahme der Griffelbrüche in Staatsbetrteb Anlaß gegeben. Diese Maßregel war dadurch nahe: KLUJY, daß die Preise der Schiefergriffel und der Verdienst der Griffelmacher durch übermäß1ges Angebot auf den tiefsten Stand Leit langer Zeit erab edrückt worden smd,_ sodaß un eachtet es äußerst niedrigen achtgeldes_für Gewmnung der ehr werthvollen GriTelsieine die Lage der Griffel- macher [ehr gedrückt ist. Die AUSga en sind rund zu 232000914 an_ AkbUMöbnen, 4000 «14 Versicherung der Arbeiter gegen Krank- he1tu_ndUnfgll,rund 9-0 ()()M-Verwaljungskosten veranschlagt. Der etwaige Reingewinn soll nach Abzu der bisherigen Pacht- summe von 8000 (W theils zu Auf chlu_s3arbeiten, theils zur Ansammlung eines Betriebs- und Re ervefonds verwendet werden. _Der Nachtrags-Etat wurde unverändert an enommen. -- Endl1ch gab der Landtag die „Zustimmung zur ufhebung der gegen Ende des vorigenIahrhunderts gegründetenSchul- Zo nd sk as s e_ , deren Zinsen für das Gymnasiumund für die Stadt- chule in Meiningen verwendet wurden, und zur Aufhebung einer

Bestimmung des Gesetzes vom 11. März 1882 über Bemzßung der Straßen zur Anlage und zum Betrieb von E1 en- bahnen, wonach dies Gesetz mit dem 31. Dezember 1890 außer Wirksamkeit treten sollte. - Einen (Heseßentwurf dagegen, wonach zur Er arunq von Beamtengehältern und zur Vereinfachung der eschäfte die Staatsschulden- Tilgungskasse mit der, Haupt -_Staat§kaffe _rxer- einigt und die Geschäfte der Staateschulden-T11guna9-Komm1sston dem Finanz-Minifterium Überwiesen werden sollten, hat der Landtag einstimmig abgelehnt.

Bremen.

Bremen, 8. November. Heute Nachmittag fa1_1d der Stapellauf des ier erbauten, für die deutsche Mqrme be- stimmten Panzers iffs „1)“ statt. Zu der Feter des Stapellaufs hatten sich eine Reihe Geladenex, _das Offizier-Corps und folgende Vertreter der Kmserlrchen Marine eingefunden: der Contre-Admiral Koester vom Reichs- Marineamt aus Berlin, der Contre:Ad1niral von quelsZ aus „Wilhelmshaven, der Geheime Admiralitäts-Ratl) Dietrich aus Berlin, der Wirkliche AdmiralitäisMaih Guyot L_Md der Admiralitäts-Ratl) Banck aus Wilhelmshaven. Nachdem die leßten Vorbereitungen zUm Stapellauf getroffen waren, be-

stiegen die Admirale Koester und von PawelSz die vor dem-

Vug errichtete Tribüne und Ersterer nahm das Wort zu fol- gender, von der „Magdb. Ztg.“ 1111tgethe1lten Ansprache: _

„Dies Schiff ist das zWeite unter einer größeren Zadl statiEÖer Fahrzeuge, die ihrer Fertigstellung cntgegensahen. (Gleich dem „Sieg- fried“ soll es nach dem Willen des Kaisers den Namen eines _edlen Recken aus deutsÖer Heldensage führen. Seefahrer hatten diesem Helden Kunde gebracht vom bösen Drachen Grendel und seinen Uebel- thaten. Kühn entschlossen 1nach1esich der Cdeling auf, um den Feind mit der bloßen Faust zu bekämpfen und Leib gegen Leib mit ihm ums Leben zu ringen. Doch der Drache gedachte, den Gegner, den er im Schlafe wähnte, zu überrasÖen; da, als er nachibm griff, fühlte er des Helden Faust, und daß er noch nie einem Manne von so großer Kraft_ bx- gegnet war; er unterlag in dem wütbenden Kampfe und mußte ibm die Faust lassen. Wenn nun auch die Siegeskunde von Mund zu Mund flog, so rastete der Held doc!) nicht, sondern zog hinaus in die See, um des Drachen Mutter, die haßgrimme Seewölfin, in ihrer Höhle auszuforscben; todt s1ürzte sie nach heißem Kampfe zu Bydey. Möge dieses Schiff, welches ich hiermit auf Befehl Sr. Maxesiat des Kaisers „Beowulf“ taufe, 1einem Namen stets E11re machen! Fabre bin „Bedroulf“ und sei nach Du Deinem Kriegdberrn ein Werkzeug, in dem Kübnbeit, Wachsamkeit, Kraft und Ausdauer stets in gleicher Weise vereinigt sein mögen! Halte treue Wacht an Deutschlands Küste! Vernichte den Feind, wenn er sick.) an unseren (Hestaden zeigt, und sei ibm ein Schrechkkn auf hoher See!“ _

Die Champagnerflasche zerschellte um_Bug des Sch1ffe§, die Taue wurden gekappt und langsam glitt der Koloß M die Flutl) hinab, die hoch aufmallte imd mächtige Wellen (1112: Land warf. Mit de111_„Hri1D1r1m S1egerkra113“, das; die seitwärts aufgesteUte Militä1kapelle spielte, fand die Feier 1l)ren Abschluß.

Hamburg.

Hamburg, 9. November. Der für die ostafrikanische Küstenfahrt bestimmte subventionirte Dampfer „Wiss- mann“, Kapitän West, hat heute Nachmittag den hiesigen Hafen verlassen.

Elsaß : Lothringen.

Straßburg, 7. November. Der „Straßb. Corresp.“ zu- folge ist dem Staatsratl) der Entwurf zum LandeshauS- halts-Etat von Elsaß=Lothringen für 1891/92 zu- gegangen. Derselbe soll unter AUÖSWM fiir eine Reihe von Beamtenkategorien eine Regulirung ihrer Dienstbezüge, namentlich zur Gleichfteüung mit den im Reiche und in Preußen neuerdings gewährten Verbesserungen vorsehen. _

Nach einer Zusammenstellung, welche sich auf die drei lthverfldssenen Jahre erstreckt, haben in Elsaß-_Lothr1ngen durcb Erlhrilung von Aufnahme:, Naturalisations: _ und Wiederverleihungs :Urkunden die elsaß-lothringische Staatsangehörigkeii erworben: 1887: 1539 Personen, 1888: 1407 Personen, 1889: 1614 Personen. Dagegen smd durch Ertheiiung von Emtlaffungsurkunden aus der elsaß- lothringischen Staatsmmehöri ke1t entlassen worden: 1887: 1412 Personen, 1888: 1271 ersonen, 1889:_ 969 Persorien. Fiir das laufende Jahrfcheint das _Verhiiltmß s1chnochgü11stiger zu gestalten, indem nach den bisherigen Fesxstellungen noch mehr Personen wie im Vorjahre die e_lsaß-loil)r1ngischeStaats- angehörigkeit erwarben, während weniger E1111assu11g§urkunde11 verlangt und ausgefertigt wurden. Aus den _vdrstehenden Aufzeichnungen ergiebt sich, daß die Zahl der allzdhrlich nach Elsaß-Lothringen 7111111 ble1benden _Au1e11ihalt und unter Erwerbung der StaatSangehörigkett Emmanderndexi sich durchschnittlich auf der gleichen Höhe hält, v1e_l[c-1cht sogar zunimmt, während d1e Zahl der Elsgß_:L01hr111gri_', welche die elsaß - lothringische St_aatSangehorigkeit 11111: geben, stetig fäÜt und immer weiter hinter der ersten Zahl zurückbleibt. Unter den in den drei leßten Jahren 91116- gewanderlen befinden sich männliche Personen im Alter unter 21 Jahren, von denen also ein germsser Bruchthetl 213011111111 hätte in der deutschen Armee dienen m_iiffen: 1881:__8:_18, 1888: 760, 1889: 660. Auch hier zeigt sich eine rcgrlnmßtge Abnahme. Aus dem Auslande und citis anderen Bundes- staaten find eingewandert und naturaltsirt _bczwhungsweise aufgenommen worden männliche Personen 1111 Nitrr unter 21 Jahren: 1887: 451, 1888: 410, 1889: 424. __

Metz, 10. November. Der Statthalter Furst HMM- lohe hat, wie ,W. T. B.“ meldet, gestern das ijcrliche Schloßgut Urville besichtigt und ist heute 11111 dem Schnellzug nach Berlin gereist.

Oesterreich-Ungaru.

Wien, 9. November. Einige hiesige „Blätter erwahnen eines Gerüchtes von einem angeblichen Unwohlsem _Sr._M§1- jestät des Kais e r?- und Königs 11111 __dem gleichzettmen Hin ufügen, daß das Gerücht ganz u11_bcgrundet_ sei nnd der Kaiéer, welcher gestern an der Jagd theilnahm, sich vollkommczi wohl befinde. Das „Telegraphen : Corresp911de11z-_Yurec1_11 ist in der erfreulichen Lage, die letztere Meldung voll111halt1ch beiäti en 11 können. _ _

s Ilse Da'estät die Kaiserin 1st, nach einer der „Pol. Corr.“ aus ?lom zugehenden Meldung, au_f der Faert von Livorno nach Palermo begriffen. Es ist _mehr aUSae ch[_offen_; daß Allerhöchstdieselde auf dem Wege dahin guck) NetZNpe _u_1_1__ Messina bes1_1_che1x_ wird. Von Palermo mird sich Ihre axes a

u e 2 en. _ _ nach JKnoirfLandiga s-Ausschuß für Groß: Wien gelangre am reitag Artikel? des Gefeßes (Umf__ang der tienen großen emeinde) zur Verhandlung. Abg. Schoffel proteßnte dagegen,

daß die Gemeinden gegen ihren Willen mit Wien ver- einigt werden. Dies sei gegen die Geseße und ein Gewalt- akt. Derselbe beantragt, iiber die Regierungsvorlage zur Tagesordnung überzugehen. Der Regierungsverireter Statt- halterei-Sekretär Baron Hock meist aus dem Geseße die Kompetenz des Landtages nach, die Vereinigung der Gemeinden zu be- schließen. Der Abg. Dr. Kopp erklärt sick) fiir die Vereinigung, die allen Gemeinden vorthetlhaft sei. Die Behauptu11g, die Vereinigung der Vororte mit Wien sei der erste Schritt zur Reichsanmittelbarkeit, sei unbegründet. Der Statthalterwies darauf hin, daß d1e Bevölkerung selbst die Einverleibung wünsche. Ein vom Gemeinderath ermählter Bürgermeister miiffe selbstverständlich unter dem Statthalter stehen. Durch das ausxzedehnte Besteuerungsrecht der Gemeinde werde der Reichsunmittelbarkeit direkt vorgebeugt._ Abg. Sueß führte aus, daß die Vereinigung für beide The1le segetiéZreick) sei. _ Bei der Abstimmung wurde der Antrag des A(1g.Scheffel mit allen gegen- eine Siimme abgelehnt und Art. 1 der Regierungsvorlage angenommen.

Nach dem heute veröffentlichten Aqueis der ungari- schen Staatskassen fiir das 3. Quartal d. J. betrugen die Einnahmen 100 394 793 Fl., die AUHgaben 88 738 473 Fl. Die Bilanz stellt sich somit um 10 608 270 F1. günstiger, alt?. in der gleichen Periode des Vorjahres.

Großbritannien und Irland.

Am Freitag fand der erste Ministerrath seit der Ver- laguna des Parlaments statt.

Der irische Ober-Sekreiär Balfour ist am 7. d. M. von seiner Reise durch die Grafschaft Donegal nach Dublin zurückgekehrt. Zn Letterkenm) hatte er eine längere Unter- redung Mit dem kaiholischen Bischof und empfing verschiedene Abordnungen, welche den Bau von Sekundär-Eisenbahnen in der Grafschaft Donegal befürworteten. Herr Balfour gab in seiner Antwort der Hoffnung Naum, daß diejenigen, welchen die wirklichen JutereffenJrlands am Herzen lägen, anerkennen wiirden, daß das ießige Ministerium zum ersten Mal größere öffentliche Bauten in Donegal angeordnet habe, um der Noth zu steuern. _

Dem englischen (döeneralkdnsul in Sansibar Euan Smith ist der Bath-Ordeu zweiter Klasse und damit die Berechtigung verliehen worden, das Prädikar „Sir“ zu führen.

Frankreich.

Paris, 9. November, 311 der gestrigen Sitzung des Ministerraths unterzeichnete Präsident Carnot das Dekret, welches die Senatswahlen in den dafiir in Betracht kommenden Departements zum 4. Januar 1891 ausschreibt.

Der österreichische MinisterPräsident Graf K:Tlnoky ist, „W. T. V.“ szolge, nach viertägigem Aufenthalt, während dessen er weder Besuche adstattete, noch empfing, heute Mittag von hier abgereist.

Die Deputirtcnkammer beendete am Sonnabend die Veraihung des Kriegsbudgets und nahm sämmtliche Kapitel, welche die ordentlichen und außerordentlichen AusZaben betreffen, unverändert an. Movfort, von der Rechten, batte den Antrag gestellt, von _ der fiir Fortifikatidns : Arbeiten in den _befestigten Plätzen beantragten Summe 1111 Voraus einrn Kredit von einer Million zu genehmigen, 11111 die Zahl der Uebyngs- pläßo zu vermehren; der Kriech-Minister belampfte ]edoch den Antrag, da die Befestigungsarbciten von dr111genderNoth- wendi keit eien. _ _

?Za-Z fxa1izdsische Mari1_1e:Ministerium 1st, 1016 der „Schief. Zt .“ gemeldet wird, in offiziellerQZetse de_nachrxclztigt worden, dai? eine russische EEcadre in der zweiten Halfte dex: _De- zember in Toulon eintreffen und dort e1111ge Tage verive1len wird. Der Marine-Minister hat angeordnet, das; um dieselbe

eit (111111 das französische Mittelnteer:Geschwader von seiner Txp-sdition nach TU_ulon zurückkehren sdll. _Zu Ehren der russischen Flotte smd große Festlichkeiten m Aussicht ge-

1111'11. _ _ _ Wmch Mitglieder 1163 de1no_krc_111fche11 belgischen Ver- eins bielten heute in Tivoli em von 1500 Personey 11e- xuchtes Protrstmeeting ab, wegen des Berbotd der belgischen „1194191111131 gegen die Verarqraltung einer Kundgebung an- läsilick) des Jahrestaaes der Schlacht von Jemappes. Nach. den dabei von Defuiffeau, Hubbard u11d_Ck)a1_1mere gehaltenen Reden beschloß die Versammlung eme Re]olr_1110n,__1ve1cl)e gegen dieses Verbot protesiirl und den Sympaihien fur Frankreich Nußdrucl giebt. DaB Bureau des Munrzipalraths beschloß, mit Riicksicht anf das Vdrge11e11 der belgifchenRrgier11ng gegen die in Jemappe-Z beabiichtigte Kundgedung, von Wer Be: rathung über die Theilnahme cm der Kundgebung __adzusehen.

Die neue Zolltarifvorlage, welche ZLJLUWÜLUJ e_mer Konnmssion der Deputirtenkannner zur Beratl11mg_ vorliegt, ist mit einer Begründung versehen, xvelcde zunachst emen Ueberblick iiber die hatidelspolitchhe Geseßgebuug der euro: päischen Staaten und A1nerikas_ 111 den leßten zel11iJa11ren giebt. Es werden darin d1e Nirderlandr als das_zemge Land dezeichnet, welches den gemäßigtexien Tarif l)at,„wal)rend Nuß- la11d und dariiber hinaus die Vsreimgten Staaten Nord- Amerikas sich am e111schiede11sie11 (i_uf der_Bahn _der _Schuß- politik bewegen. Daran anknüpfend Wird, wie mir der „Nordd. Allg. Ztg.“ entnehmen, Folgench ausgefuhrt:

Angesichts dicser THatsackzen können wir nicht anstehen, den Wünschen Gehör zu geben, welche durch die große Mehrheit der Vertreter des Ackerbaues, des Handels und der Industrie geltend ge- macht Wirden, und welche dahin geben, daß unsere Tarife in Ueber- einstimmnng mit den Bedingungen der Lage geb1acht und daß den als nothwendig erkannten Umgestaltungen Rechnung geiragen werde, somohl 11111 die Zukunft Unserer Produktion zu sichern, als a12ch um die Lastrn unseres Budgets zu vermindern. _

Der vorliegende Entwurf bilde das Ergebmß der Be- rathungen verschiedener sachverständiger_ Korpeischgften m_id Interessentengruppen. Es wird dann we1ter uber die verschie- denen Meinungen berichtet, welche fich Betreffs des Systems der HandelSverträge geltend machen, dessen Aufrechterhaltung von den Einen, dessen Preisgebung von den Aridere11_geforder1 werde. Zu dem letzteren Standpunkt, der zu einer w11thscha_st- lichen Jsolirung fiihren würde, überzrzgehen, liege nicht 1111 Intercsxe Frankrc1chs, weil er gefährliche Repressalien, z. B. Revanche-Surtaxen hervorrufen könnte: _

Zn Usbekeinslimmung mit dem 8011881] Iupél'lLUk (111 001111116108 er 11-- )'111111181718 und, wir haben das feste „VUÜÜUM- der_ Durch- schnitti-meinuna des Landes, sowie fie durch dte Enqßete ermittelt isi, meinen wir, daß es möglich ist, den Klagen Abhulie zu schch1ffk1d Mllbe mebr noch gegen die Anwendung des Systems der Handels- vkriräge als gegen sein Prinzip gerichtet _sind, ohne auf die wesent- lichen Vortheile zu verzichten, Welche es btetet._

Die Kombination, Welche uns diesen Bedingungen zu entsÉreehen. scheint, ist begründet auf das Nebeneinanderbesteben zWeier artfe.

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ein Generaltarif, entsvrechend unserem geltenden allgemeinen Tarif, der wie dieser fortwährend modifiztrt werden kann, und ein Minimaltarif, we cher die äußerste Grenze der Konzessionen be- zeichnet, Welche jede ndustrie zu machen vermag, nicht um_ gegen fremde Konkurrenz geschüvt zu sein, sondern um ohne Nachthetl mit i r u ringen.

b zDer Generaltarif würde unser Tarif der allgemeinen Zollsgtze bleiben, welcher mangels anderer Abmachung aanwenden ist, und hatte in Folge dessen in keiner Weise den Charakter einer auSnathkvetsen Maßnahme, die gegen einen bestimmten Skaat insbesondere ge- richtet wäre. _ _

Was die im Mmrmaltarif verzeichneten Zollsaße anlangt, so wiirden dieselben auf Waaren angewendet _werden können, welche aus solehen Ländern stammen, die die Französischen Waaren entsprechende Vortheile genießen lassen wurden und welche an erster Stelle unsere Produkte nicht Mit höheren Säßen belegen würden, als diejenigen anderer Nattcznen belegt sind. Für sich allein würde indessen diese Bedmguyß nicbt genügen; es würde außerdem erforderlich sein,_daß dle Zollsaße nicbt derartig bock) normirt wären, um ein u11übcrwmdliches Hindernis; für unsere Aus- fuhren zu bilden.

Es würde verfrüht und nicht ohne InkonVeUienzen sein, sckwn

jexzt die Formen und Grenzen festzusetzen, in denen diese Bedingungen verwirklicht werden könnten; die änßeren Umstände können die in diessr Beziehung zu treffenden Entschlüffe modißxiren, und es ist von Wichtigkeit, eime endgültige Raffung erst nacl) einer gründlicßeren UnÉersuchung und in Uebereinstimmung mit dem Parlament festzu- te en. s Welches aber auch die zu findende Lösung sein wird, sie wird sicbexlick) die Jntrreffen Unserer Inddsirien wahren, Von denen nicht mehr die eine sich würde beschweren können, anderen aufgeopfert zu sein; denn der Von der Gesetzgebung unter der Garantie der 111111- kommensirn Oeffentlichkeit und freien Diskussion festgestellte Minimal- tarif wird so bemessen sein, um sie alle davor zu benmhren, arts- ländischer Konkurrenz zu Erliegen, deren befruchtende Wirkung er jedoch bestehen lassen wird.

Alles zusammenfassend, haben wir uns dahin entscHloffen, gleich weit entfernt Von den beiden extremen Theoiien zu bleiben, sowohl von einer Politik der aebundenen Hände, wie 111111) von einer solchcn der Jsolirung, und meinen wir, daß es möglich sei, die Interessen der nationalen Arbcit sicher zu stellen, ohne zu Vergessen, daß wir nicht allein in der Welt sind, ohne die Zukunft unserer (Export- indusirien zu opfern, deren Prosperität so eng mit derjenigen Frank reichs und seinem guten Rufe im Auslande verknüpft ist.

Die Anwendung des Generaliarifs, zugleicl) _mit derjenigen des Minimaltarifs wird die internationalen Handelsbeziehungen in normale und regelmäßige Uebung zurückführen; wir müssen den Fall vorher- sehen, daß diese Beziehungen zu Unserem Schaden um.":estaltet Werden könnten, geschehe es durch Surtaxen, welche französische Produkte insbesondere iräfen, oder sei es sogar dnrch bis zu ungereckzifertigier Prohibition gehende Maßnahmen für alle oder auch nur für Theile dieser Produkte. Auf diese Eventualitäten artvvortet Artikel 17 des Gesetzentwurfs, cr beivaffnet die Regierung mit den nothwendigen Vollmachten, um wirksam und ohne Zeitverlust unsere aufs Spiel gesetzten Interessen zu vertbeidigen; er wird in jedem Falle nichts als eine Vertheidigunsxswaffe sein und könnte niemals die Regierung ermächtigen, dazu haben wir das feste Vertrauen, Maßnahmen zu ergreifen, auf welche zurückzugreifen nicht unsere Pflicht wäre.

Nachdem auf solche Weise diese Vorläufigen Frggen aufgeklärt find und die Richiung der Handelspolitik angegeben ist, welche wir gleichzeitig für die am leichtesten durchfubrbare und die den wirklichen Bedürfnissen des Landes entsprechendste Halten, bleibt uns übrig. Von dem umfangreichsten und deltkatesten Theil unserer Aufgabe JHnen Reche11schch1ft zu geben, von der Bemessung der Zollsäße, welche wir Ihnen vorschlagen, in den General- und den Minimaltarif einzustellen.

Die Eigenart des Minitnaltarifs geht zur (Henüge aus den schon gegebenen Erklärungen her:)or. Er erstreckt fick) Übrigens nicht auf die Produkte des Landbaues, Welche, wie Getreide und Viel), bisher niemals tn HandelSvekträge einbezogen wurden und Betreffs deren wir deutentsprechend fortfahren Werden, im ganzen Umfange der Sache unsere vollk-ymmene Freiheit der Tarifirung zu bewahren.

Was die gleichzeitig in beiden Tarifen verzeichneten Artikel be- trifft, so stehen die Säße des (Generaltarifs nieht alle in gleicher Proportion zu denen des Minimaltarifs.

Jn Uebereinstimmung mit dem 00115611 8111181'18111' (111 0011111181"er 91; (19. 1111111131er haben wir geglaubt, es sei zweckentfprechend, statt eine gleiche Erhöhung für die Gesammtbeii der Produkte anzu1vet1den, für jeden Artikel die einer jeden Industrie vortbeilhaftesten Säße festzu- stellen. _Fiir einige Artikel, dieses gilt insbesondere für Steinkohle, sind wn sogar dazu gelangt, denselben Saß für beide Tarife zu wählen, und wir haben diese Verbaltungslinie in allen denjenigen Fällen befolgt, für Welche wir die Ueberzeuglmg erlangt haben, daß irgend welche Erböhung des Minimaltarifs den allgemeinen Interessen der nationalen Produktion einen Stoß Versetzen würde.

Abgesehen aber yon diesen brsonderen Fällen haben wir uns be- mith, zwischen dem (Heneraltarif und dem Minimaltarif genügend weiten Spielraum zu lassen, um vorkommenden Falls zu gesiaiten, 11111 Vortheil Verhandlungen zur Anbahnung von Verträgen zu er- öff11en,_welche angeboten werden möchten. Andererseits haben wir uns jedoä) birnühl, dabei jeder Branche der nationalen Arbeit einen ge- rechten Ausizleick) der wirklichen Ursackyen einer auf ihr lastenden Inferiorität fichcrnd, in der Gisammtheit unserer Tarifiruna einen gemäßigfen Charakter zu bervabren, 1111: er der allgemeinen. in den Wiimchen des Landes fich ausdrückenden Stimmung entspricht.

Ueberbaupt ist es wvbl mehr eine Verbcfferung als ein voll- kommener Umguß Unserer Tarife, was wir vorgenommen haben, und indem Sie von den dem Geseßentwurf angehängten Verzeichnissen Kenntnis; nehmen wollen, werden Sie erkennen, daß für eine sehr große Zahl Von Artikeln wir uns darauf beschränkt haben, die gegen- wärtigen Sätze theils des Generaltarifs, theils des Konvex tionaltarifs wieder einzußcllen. Wir Haben sogar auf Veranlassung der Vertreter der interessnien Jndusiriem Ihnen einige Herabseßunaen vorschlagen können. Was indessen die Erhöhungen anbetrifft,so bezivecken die Einen evidenie Jrrtbümer der Zollabmefsung oder der Klassifizirung zu repariren, während fick) die Anderen durch die Rothwendigkeit rechtfertigen, die Bedingungen des Wettbewerbes für gewisse Zweige unseres Ackerbaues und unserer Industrie auszugleichen, Welche besonders stark von der auswärtigen Ko_11kurrenz bedrängt Werden. _ _ _

Die Motme gehen alsdann dazu 1111er, die Klassiftkation der Artikel und die Abmessung der einzelnen Zollsäße zu

erörtern.

Italien.

Der Köni hat, um die Finanzen des Staates nicht zu belasten daraui] verzichtet, für den Kronprinzen anläßlich seiner Éroßjährigkeitßerklärung eine Apanaae vom Parlament zu beanspruchen.

Die Ernennung des Thronfolgers zum Obersten und Commandeu-r des 1. ananterie-Negiments, das sein Stand- guartier in Neapel hat, ist eine äußere Folge des Eintritts 111 du». volle Großjährigkeit, Der Prinz, der bisher im elter- l1chen Hause gelebt hat, erhält nunme r seinen eigenen Haus: siand._ In Neapel wird, wie die *öln. Ztg.“ schreibt, die Ngchricht, daß der Kronprinz, der ja von der Stadt seinen Titel trägt, in ihren Mauern seine Residenz aufschlagen soll, den besten Eindruck machen.

Das dem Minister-Präsident CrisPi zu Ehren geplante Bankett in Palermo ist, wie ,W. T. B.“ meldet, nun- mehr defimtiv auf den 12. d. M. iestgefeßt.

Der gestern in Rom abgehaltene sozialistische Arbeiter-Kongreß beschloß die Nichtbetheiligung an den nachsten politischen Wahlen. M W211

Dem „Sale“ zufolge hat Cris i das Finanz-M_inifte- rium dem bekannten National-Oe onomen Luzzatii ange- boten, welche Wahl in Finanzkreisen einen sehr gagsitgen Em: druck hervorruft. In der Wahlrede, die er a_m Sonntag in Padua hielt bekämpfte Luzzatti die _ Kixndtgu der be- stehenden, a en Rücksichten de_r Billigkeit Handelsverträge mit Oesterrexch-Ungarn. Der Redner erklärte zum Schluß, der von quland _ unterstützte Dreibund vertrete den Frieden _mtt Würde, ziele darauf ab, das Gleichgewickt_ im Mittelmeere z__u erhalten und Italien vor der Hegemonie der slamschen Volkerscbajten zu bewahren; diefe Hegemonie würde die OberherrschaftAstens Über Europa bedeuten. Italien, welches daimcl) strehe, dem eingeborenen Elemente deutsche und franzosische Ctmlisatwn zu assimiliren, und welches den_Ial)re11 1859 und _1866 seine Unabhängigkeit verdanke, _set ganz besonders geeignet, mit England als Vermittler zw1schen Deutschland und Frank- reich zu dienen. _ _ _

In dem (bereits in Nr. 268 1). Bl. kurz erwqhnien) politi- schen Schreiben, welches Marqu Rudini, das Haupt der vereinigten italienischen Mittelparteten, (zus Anlaß der in Italien bevorstehenden allgemeinen Wahlen_m der „Opinione“ veröffentlicht hat, bespricht derselbe zunachst die inneren italienischen Fragen, tritt als überzeugter Verfechter der _ Heere?- erforderniffe auf, befürwortet lebhaft, den Vedirrfniffen der La11dwirthschaft, des Handels und der Indizstrie entgegen- zukommen, und fährt dann wie folgt fort: „Zxalien dedarfei1_1er langwährenden FriedenSperiode. Der Dreibund nnd eme kräftige Vertheidigung des StaateH gegen den Ansturm der Umsturzparieien werden diesen Frieden befestigen, ohne ihn ist keitie Wohlfahrt zu gewartigen. _ Wir bereuen es nicht um des Dreibundes, dieseö mächt1gsten Friedens- hortes, willen erklecklicbe Opfer_f11r das Heer und die Kriegs: marine gebracht zu haben. Wäre der Dreibund gelöst und unsere Wehrmacht gemindert, so wären mir fast ohnmächtig im Augenblick der höchsten Gefahr, ohne den Dreibund würden aber Ströme Blutes unsere Erde befeuchten.“

Spanien.

Sagasta befindet sich gegenwärtig auf einer politi- schen Rundreise; gestern traf er in Barcelona ein und wurde dort mit großer Begeisterung empfangen.

Die Spezialkommission zur Vorberathung der Frage der Handelswerträge und der Reviswn des Zolltarifs, welche Angesichts des 1892 bevorstehenden Ablaufs der be- stehenden Handelsverträge von der spanischen Regierung nieder- geseßt worden war, hat ihren Bericht erstattet. Ueber den Inhalt desselben theilt die „Voss. Ztg.“ folgende Einzelheiten mit: Die Kommission empfiehlt der Regierung, alle bestehenden Handels- verträge, ausgenommen denjenigen mit Marokko, rechtzeitig auf den 1. Februar 1892 zu kündigen, alle seit 13 Jahren erlassenen zollgefeßlichen Bestimmungen, soweit sie die fremde Einfuhr erleichtern, rückgängig zu machen und den 1111 731018111 - Tarif von 1877 wiederherzustellen unter Zugrundelegung eines nach dem Durchschnitt der leßten fiinf

ahre neu zu ermittelnden Werthes der betreffenden Einfuhr- erzeugnisse. Dieser neue Tarif soll dann auf eine Daner von mindestens fünf und längstens zehn Jahren in Kraft_geseßt werden, auch die Bestimmungen desselben fiir alle nicht durch Verträge gebundenen Positionen bereits vom 1. Februar 1891 ab in Wirksamkeit treten. Das Maximum der Vergünstigungen, welche anderen Nationen beim Abschluß etwaiger neuer Handelsverträge zu gewähren sein würden, soll 25 Proz. des allgemeinen Tarifs nicht Übersteigen.

Die schon seit einer Reihe von Jahren schwebendeStreit- frage mit Frankreich iiber die Besißungen am Rio Muni beschäftigt zur Zeit lebhaft die spanische Presse. Man schreibt der „Köln. Zig.“ darüber aus Valencia:

Spanien beansprucht die (Gebiete zwischen dem Rio del Campo _ bekanntlicb die Südgrenze unseres Kamerun-Gebiets - einerseits und dem Cap Csteiras, nördlich von Gabun, anderseits, zusammen ungefähr 15 000 qm, mit den Mündungen der Flüsse Camvo, Benito, Mani und Mundus, und führt seine Rechte auf einen StaatSvertrag aus dem Jahre 1777 mit Portugal zurück, worin letztere Macht im Austausch gegen Gebietstheile in Süd-Amerika die Inseln Fernando Po und Annabon an Spaniin abtrat, und zivar mit dem Recht, an der gauzen Küste zWiscHen dem Kap Formoso und dem Kap Lopez Handel zu treiben, ein Recht, we_lches_damals einer Verfügung über jene Gegeaden gleicbkam. Auch spater, 1111 Jahre 1843, unterWarf sick) Bsncoro, Häuptling der Muni- Neger in Corisco, von Neuem der spanischen Oberherrschaft, und seitdem haben zahlreiche Expeditionen nacb jenem Theil der Küste stattgefunden, die nicbt nur die Befißnabme der Küste selbst, sondern auch des Hinterlandes zur Folge hatten. Damals tauchte iii Frankreich der Wunsch auf, in jenen Gegenden ebenfalls eine Kolonie zu gründen, und man erlangte die Erlaubniß zur Niederlassung zu beiden Seiten des Gabun. Die Ausdehnung des französischen Gebiets erstreckte sich aber bis 1862 mir nach Süden bis zum Kap Lopez und erst Von da an Wurde sie auch nach Norden fortgeseßt, bis endlich die (Grenzlinie mit derjenigen Kameruns zu- sa_mmenfiel und die spanischen Besi ungen nur noch einen kleinen Ernstbluß bildeten. Solveit die spani che Lesart. Die Presse fordert nun die Anrrkennung der spanischen Rechte, indem sie durchblicken läßt, daß Frankreich ein hartnäckiges Aufrechterhaltcn scinkr Ansprüche spater einmal vielleicht tbeuer Werde bezahlen müssen.

Portugal.

Wie das„Reuter'scheBureau“vernimmt, hat der en lische remzer Marquis von Salisbury dem portugielischen _eschaftstrciger deSoveral mitgetheilt, daß er den Vorschlag

eines für 6 Monate gülti en 1110 (1115 717011111 annehme,

wonach das englisch-portugie ische Abkommen vom 20. August

d. I. unter beiderseitiger Zustimmung zuriickgc ogen und der

3111115 quo 111119. anerkannt werde. Sobald ie betreffende

the _Lord Salisbury's in Lissabon einaetroffen ist, soll vom

K_ömg _em Dekret erlassen und veröffentlickn werden, das

die, Schiffahrt auf dem Zambefi undShire für voll:

kommen frei erklärt. Die Verhandlungen über ein neues Ab: kommexi werden in Lissabon fortgesetzt werden.

Die ,Times“ meldet aus Lissabon von gestern: Die ge- sammte Presse, mit AuMahme der republikanischen, beglück- wün_scht die Regierung zur Erlangung des 111011118 x'iWnäi mit Eng and, welcher als gerecht und vrrständig wahrscheinlich zu einem annehmbaren Vertrage fiihren werde.

Schweiz-

Der BundeSrath hat die Berathung des ei_d enössischen Staatshaushalts für 1891 beendigt. Derjehe ergiebt ein Defizit von über 12 Millionen, nämlich Einnahmen 65 630000 Xr., AUSgaben 78 069000 Fr., AUEgabenmehr 12 431000 ; r. egen _12 550 300 Fr. 1111 vorigen Jahre. Unter den Augga en befinden sick) folgende außerordentliche: 6 800000 Fr. für neue Gewehre, 3 Millionen für Munition und ZMiÜionen für Landesbefestigung, also zusammen 125111000 F1“.

ent precbenden '

der_ eidgenössischen StaatSrechnung sogar „1

Wie daß genannte Blatt vernéimmt dürfte slch jedoch, die er Fehlbetrag, insofern zur Zeit schon eine approximative Schäßung zulässig ist, infolge von Mehreinnahmen enzer- und Minder- aYquben andererseits auf 5 Mill. r. reduziren. Zu diesem gunstigen Ergebnis; werde unter an eren VerwaltungSzweigen auch die Postverwaltung beitragen* d1eselbe habe 11. V. au! den Werthzeichen in den Monaten anuar bis und mit Zul

Dem Berner „Band“ zufolge beträgt das diesHäHHHngWefiHit r.

1890 die Summe von 10 242 323.7 (1889 (9 702 207.28; r.) eingenommen. Am meisten koxnme jedock) die sehr beträcht iche St_e1gerung der Zolleinnahmen in Betracht, sowie die bedeutende Mmderachgabe (gegeniiber dem Budget) beim Militär- Departement. ,

__ Da die Referendumsfxist fiir das BundeSgese uber die Arbeitszeit beim Betriebe der Eisenbahnen, Damp - _schifke und anderer TranSportanstalten unbenutzt abgelaufen M, 0 hat der BundeSrath daSselb-e für mit dem 1. Dezem- ber d. J. in Kraft tretend erklärt. deeit einzelne Verwal- tu_ngen nachwiesen, daß der sofortigen Ausführung ge- w1ffer Bestimmungen des Geseées uniiberwindliche Hinderniss e_xitgegenstehen, kann das Ei endahn-Departement Friftver- langeruxigen gewähren.

_ Ve1_den gestrigen Nachwahlen zum Nationalrats) [)(in 1v1e „W. T. B.“ aus Bern meldet, die Nachwahl in Zurich resultatlos. In St. Gallen ist der freifinnige

anin, der bisherige Präsident des Nationalraths Suter, voraussichtlich mit einer anz geringen Majorität gewählt.

In Folge der iedergenehmigung der Einfuhr lebender Schweine aus Italien in das Großherzogthum Baden nach den Schlachthäusern der Städie Konstanz, Jeiburg, KarlSrube und Mannheim find die schweizerischen

_hierarzte an der schweizerisch-italienisck1en Grenze ange- miesen worden, nach Baden bestimmte Schweinetransporte aus Italiexi nach stattgefundener thierärztlicher Untersuchung zum Transit durch die Schweiz über die ZoÜftationen Basel, Konstanz oder Singen zuzulassen.

Niederlande.

Gestern Mittag hat, der „Magdb. Ztg.“ zufol e, im Schlösfe Het Loo eine Berathung des inister-Prä 1de1iten MaÉay m1t_der Königin Emma zur Regelung der Förm- 11ch1611en be1_ der Uebernahme der Regentschaft* statt- gefanden. Die Königin kommt am 17. d. M. nach dem Haag und leistet Tags darauf den Regenten-Eid.

Aus Luxemdurg wird gemeldet, daß der Herzog Adolph von Nas1au am Sonnabend Nachmittag 1 Uhr in Begleitgng _deS Erdprinzen nach Frankfurt a. M. zurück; ?Skélst Zst. Eme omzielle Verabschiedung auf dem Bahnhofs „and nicht stati. Von der zahlreich versammelten Volks- menge wurde der Herzog mit enthusiastischen Hochrufen

begrüßt. Die Ankunft in Frankfurt erfolgte Abends 81/4 Uhr.

Aus.; dem Haag wird der Tod des StaatS=Minis1ers und Mitgliedes der (Jeneralstaaten Barons van Zuylen van Nyevelt berichtet.

Belgien.

Die bereiis gemeldeten Anträge Hollands, dem Congo sta at 11111 der von ihm beaniragten Einfuhrzölle einen ]ahrlichen Zuschuß zu gewähren mid den Branntweinzoll um 10 Prdz. zu erhöhen, werden, wie die „Köln. Ztg.“ hört, 1chwerl1ch auf die Tagesordnung der Brüsseler Kommis : Lion _gelangen. Holland selbst soll gewünscht haben, daß

qs mck1t geschehen möge. Dagegen sollen seine Anträge auf

semen Wunsch durch Belgien vor einigen Tagen der "“Um wegen zur Kenntmi; der verschiedenen Regierungen ge racht worden sein.

Auf Dienstaq, den 11. d. M., sind die Kammern ein- berufen. Eine Thronrede wird nicht gehalten werden. Der Senat wird nach der erledigten Wahl eines Bureaus die Kandidaten für zwei erledigte Nathsstellen am Kaffationshofe vorzuschlagen haben, und zwar an Stelle des verstorbenen Ersten Präsidrnten de deigé- und des in den Ruhestand ge- tretenen Kammer-Priisidenten Hynderick. Die Deputjrtenkammsr wird andern Tags ihre Sißimgen beginnen, der Senat aber erst in einiger Zeit wieder zusammentreten. Die Ersaßwahl fiir das verstorbene Kammermitglied Simons ist anf den 24. Novembrr festgesetzt.

Bulgarien.

Prinz Ferdinand rmvfing dem „W. T. B.“ zufolge am Sonnabend die Mitglieder der: Synode in feierlicher Audienz. In der dem “311115011 ge1iern von einer Teva: tation überreichten Adresse der Sobranje heißt es: Die Vertreter der Nation diiiten xnit Begeisterung die Ver: sicherungen entgegengenommeii, mi: der Fürst und die das volie Vertrauen der Nation genießrnde Regierung entschloffen Seien, in Zukunft dieselbe Idlitik wi: h_isher zu befolgen; sie christen si glücklich, dem Fiirsren v§r11chern zu können, daß das bulgarische Volk vor keinrriei Triern zurückweichen werde, um den endgültigen Sieg disirr Poliklk hckbéizufiihren.

Amerika.

Das amerikaniside .,Cdmité zur Unterstützung der Notbleidrnden 111 31111111“ dat, wie ,W. T. B.“ aus New-York melder, den 111111 idm criaffrnenen Aufruf zu Sammlungen wieder zuriickziequen, weil Dillon und O'Brien erklärten, daß der “311111111 111111 nachtheiliqem Ein- fluß auf die von den 3111111116111 511 deidlgende Politik ssin könnte. Das Comitö fiigt seiner Erkiiiruni hinzu: der 11911 ihm erlassene Aufruf habe die englische Regierung bereiis dazu bestimmt, die zur Mindermxg der Noth erforderlicdeu Maßregeln zu ergreifen. , _

In Newark (New-Jersv) batte V&Uis Abhaltung ein?! Gedächtnißfeier dcr Hitrrichtuitg der Cdicagoer Anarchisten eine Anzahl N::arodi'ien einen Saal ge»- miethct. Als der Eigentbiitner dcs Saalss 6111-1111“, zu welchem Zweck derselbe 119111151 werden sollxe. oer"- weigette er den Einlaß. Tic Linarchifkkn fammeiiere slch infolgedeffen außerhalb des Grdäudes an, und eins: von ihnen versmbte eim" Rede 511 111111111. Der leßeiHan. mann, der dies zu verhindorn verimdte, wurde dura; 3111er: Schlag Über den Kopf betäubt. Die_Menge 11111111: 11111111de eine drohende Haltung :111, bis “kolizewersiiirkung einrrai. di?- Wlbe 1nitStock1ch1chigcn auseinandertned und mehrere VTYZQUTU verhaftete. Mosi, welchcr anwrxend war, Mikasa,

ern. AUG Lima wird dem „W. T. V.““ iiber New- York gemeldet: der pri'uauiside Kongreß dave einen neuen mit dem 1. Jedruar 18131 in Kraft 1111111811: 3111111115 an Vnommeu; durii) 1161111111611 wüide 11.21. ein 2410511111111on 1111 Gchweineichmaiz gclexic.