' Werbung „an die Arbeibex
, 1 & derten Form , m ZebeZÉ-Ter'I-nx'nk. annnInbakt vorscbeWtyrÉ
“seven find, wurveangenommen, §.
34 , it t diei-Zs Gesc es erlassen worden, ordnnnaen. welche vor Inkraf kt "_134 ___W _; ?_ZterliegZib PYJ- ___xt t. erau wur e 11 vom . m - 12 “" “' 12 Stimme"“b“?“bÉUH-urDiskusst-m esteurwel ersonen ge en Lobn
dM neuen Bestimmungen der §§. 1
t euer LEH? etc:,vkxßtellFFFieelxrertI, in denen 50 oder mehr oder Gehalt beschäftigt beßellen.
fich besonder oe Ul e : en _ & midt die weiter beantragten §§. 134 1, k, 1, m, KoYsequenj von §. 13411 sind, zuruckzog. In der hen des Artikels [. Tit._711. _ ellen und Gebulfen) uber. Ziehenden Geseße und in der Novelle. 121 nach der Novelle an:
die ihnen übertragenen
richtungen Folge zu bunden.“ 12
wurde mit dem Anfrage
“ j Theile gleich sein müsse, angenommen. FiZZFUsbchötdson den Vorausseßungen, unter denen Gesellen und
-
" n vor Ablau der vertragöma igen Zeit und ohne Aufkündigung ebulfe f ?st-Reßow fügt als neuen Ent- Tbätlichkeiten_ oder tobe Beleidigungen gegen Mitarbeiter in der Fabrik, welcbe em gedxiblicbes Zusammenarbeiten Nach Ablebnunq dieses AntraJes wurde hat
enilaffen werden können. von Kl: laffungßgrund hinzu:
unmöglich machen.
die assung der Novelle unberändert genehm F. 124 nennt die Bedingungen, unter welchen Gesellen und Ge- Zeit und ohne Aufkündigung
die Arbeit verlassen können. Dr. Gutfieisch will diese Bestimmungen dahin erweitert sehen, da auch schon der Versuch der Verleitung zu geseßwidrigen oder unsitt ichen Hanblungen der Arbeiter dur Arbeit- geber oder ihre Vertreter den Arbeiter zum Verlaffen der Ar eit obne
bülfen vor Ablauf der vertragßmäßigen
K" di un ermäcbtien soll. Die Kommission „1111124.J u:)it dcm Zlntrage Gutfleisch zu und ontag Mittag 1 Uhr.
: nacb sa " und dem Unter-
80 zu beschränken. WM 1 MY it dem trage ?irstb Amen e. *UYWL UZKUÖ Ableömms des _ aas
„[ zßk AisbiZitZde MMW m r or nunaen m der VMstbebö'de durcb “ ev wgeellber besagt. daß Arbeits-
werden, sind ständige Arbeiteraus cbüffe zu »":- ein-eln-.Ab*b“1""““1121111311115“.111111„111111: “ t wer en.“ a - Arbeiteraus FYiaZiF-Dkinist“ FnBerlepdscb Und Abbgs. V§_Ue1_1__(n§t:.) aus ra en, wure er, eeno e e au en den X_TYTYJÉ Belxxl und Hise, abgelehnt, worauf Abg. Z
Welch nur eme eberlassung bei einem Vorsprung von 12 Stunden. erlegxr Hr. Thieme aus Leipzig, welcher in Berlin weilte, Wies jedoch alle Anerbietungen von der Hand. Die Dar- stxllung der deuts chen Entdeckung aus der Feder des be-
rühmten Gelehrten sollte Fuerst in Deutschland erfolgen. _ gende Mitlheilung des „W. T. B.“ vor: Bei Veßinn seinxr gestrigen Vorlesung sprach fich nagel in den rühmendsten Worten iiber die Entdeckung des Profesxors Koch aus,
i in die Kommission zur Beratbung tigen SVIZL1211Z.ff. (Verhältnisse der Ge- §§. 121-124 decken sicb im be- Die Kommission nahm § „_(éßselienb univ ZekTüZfen sin?
' der retge er n ezeung au verpflichtet, den Anordnun textilen und auf die häuslichen Ein- leisten; zu häuslichen Arbeiten find sie nicht ver-
. 2 lautet: isDasA ?blxbeiFverbkältniß zwischeirxtdxn "[ und ren r rige ern ann, wenn 11 en
YZFI ;Txbréx3uixxndu_ch eine jedem Theile freistehende, vierzebn
" Ä ündigun gelöst werden," Dieser Tage""rber'cklak“ "" ebel, daß dieKündigungs-
.f“-
W3|||'.M'chen' “ck *
Bebel), der 9 - “ §_ 134 wona waren, der 1200 Exemplare bestellt Bestellungen nach
cherlautet1 mitt eilte,
Donnerstag bend war die
Aus Wien liegt fo Professor Not
artigsie Werk dem Bestehen der überhaupt sei. feiertsten unseres Beifall.) Auch Professor
un er es
§. 122
gt.
stimmte dem vertagte sich bis
Kunst und Wissenschaft.
Die Entdeckung eines Heilmittels gegen Tuber- kulose durch den Geheimen Medizinal-Rath Professor Dr. Koch macht in der ganzen Welt das größte Aussehen. Die
Wetterbericht vom 15. November 1890, Morgens 8 Uhr.
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Stationen. Wind.
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Temperatur 7 in " Celßus “ C. = 4 0 R
red. in Millim
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o.: © 0 “T “. I Z? 7
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Mullagbmore Aberdeen . . Cbriftiansund Kopenhagen. Stockholm .
aparanda .
t. etersb. M06 (111 . . . 770
Coerueens- town . . . 768 Cherbourg . . 764 elder . . . 762 blk . . . . 761 amburg . . 765 winemünde 766 NeUfabrwaffer 767 Memel . . . 767
aris . . . . 768
ünsier .. 765 Karlsi'ube. . 768 Wiesbaden , 768 München . . 760 Cbemniß . . 768 Berlin . , , 766 Wien . . . . 769 Breslau. . . 768
* ie d'Aix . . 769 SO ina . . . . 766 O Triest . . . , 767 ONO balb bed-
Ueberficbt der Witterung.
Das Minimum, welches gestern westlich von Irland lag, isi nordostwärts nach dem nonvegiscben Meere fOrtgesebritten, einen Ausläufer südwärts nack) dem Kanal entsendend. Ueber Irland und Um ebung ist der Luftdrizck stark gestiegen. In Deutchland dauert das trube, nebelige Wetter bei schwacher süd- licher Luftbewegung fort und dürfte eme Aenderung der Witterung demnächst nicht zu envarten sein. Die Tempergtur ist in Deutschland meistens ge- stiegen u_nd liegt 1th fast überall über dem Mittel- wektbt, m Süddeui chlanb bis zu 6 Grad.
Deutsche Seewarte.
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Theater-Anzeigen.
Bonigltche Ithauspiele. Sonntag: Overn- bauk. 232. Vorstellun . Carmen. Oper in 4 Akten von Geor es Bizet. ext von Henry Meilbac und
udovic alsvy, nas) einer Novelle des Prosper
brimöe. Tan von ul Ta lioni. Dirigent: Ka cameisier Ka 1. An ang 7 U r. chausvielbaus. „239. Vorxellung. Der Sturm. auber-Komödie in 5 Fluß en von Shakespeare. kack) A. W. v, SÖlegel s sesung. Musik von . Taubert. Tanz von E. Graeb, In Scene geseßt vozn Direktor 131“. Otto Devrient. Musikalische DFFZL: HSZ S_ZeinsuninÄt.f FFM“ 7 Uhr. g: em cm . 11 er ' Fefi-Vorsiellnng. höchsten Befehl .
über die Erforschung der
Wegen hinziehen, auf welchen
* Schauspielhaus. 240.Vor|ellm_;k. Die Qnihow's. Vaterländiscbes Drama in 4 ufzügen von Ernst von Wildenbrucb. Anfang 7 Uhr.
Dienstag: Opernhaus. 233. Vorstellung: Ein Masteuball. Oper in 4 Aufzügen von Verdi. Deutstber Te tvon Grünbaum. Tanz von E.Oraeb. Anfang 7 U r.
Schabspielbaus. 241. Vorstellung. Trauer1piel in 5 Aufzügen von Goethe. L. van Beethoven. Anfang 7 Uhr.
Egmont.
Deutsches Theater.
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ontag: Die Haubeulerche. Dienstag: Hand und Herz. Mittwoch: Das verlorene Paradies.
Sonntag: Hand und
Berlinxr Theater. Sonntag: Nacbm. 3 Uhr: Die Räuber.
Abends 74 Uhr: Kabale und Liebe.
Moniag: Maria Stuart.
Dienstag: König Lear.
Iessing-Theater. Sonntag: Sodoms Ende.
Drama in 5 Akten von Hermann Sudermann. Anfang 7 Uhr. Montag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. EDdienstag, Mittwoch und Donnerstag: Sodoms n e.
WaUner-Theater. Sonntag: Gastspiel von
Felix Schweigbofer. Letzte Sonntags-Auffiibrung! “ um 41.Male: Der Bauerndoktor. Genrebild mit Gesang in 1 Akt von Ed. Dorn. Hierauf: Zum 41. Male: Peufion Schöller. Posse in 3 Akten nach einer W. Iacoby'scben Idee von (Carl Laufs. AUMWF Ubr'fl d T Dislb V 11111 onag u.ogene age: eee o eun. (Letzte Woche,) 9
Uitioria-Thrater. Sonntag: Zum 83.Male:
Die Million. Modernes Ausstattungsftück in
12 Bildern von Alex. Mos;kowski und Rich.
Nathanson. Muß! von C. !. Raida. Ballei von
NreFÖue. Vorleßte Sonntags-Vorstellung. „Anfang rk
Iirtedrui) - Wilheimnaditsthes Theater. Direktion: Julius rivscbe. Sonntag: Zum 9. Male: Der K'Ki ögardift. Operette in 2 Akten von W. S. Gil ert, umgearbeitet von F.
ell und R. Genéc. Musik von Arthur Sullivan.
n Scenx gese 1 von Julius Frißscbe. Dirigent: Hr. Kapellmeister edermann. Hierauf: Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum 9, Male: Sonne und Erde. Pantomimiscbes Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J.Haßreiter. Musik von J. Bayer. Vallet- Arrangement vom Balletmeißrr I. Gundlach. Anfang 7 Uhr.
Montag: Dieselbe Vorstellung.
Kefidmz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Sonntag: Zum 16. Male: Familie Mouliuard. Schwank in 3 Akten von Albin Valabre-gue. In Scene gesetzt von Emil Lessing.
.Anzahl unaufhörlich gehender Nachfra e zu genügen. Eine einziJe kleine, sonft ommende Buchhandlun aus dem Aus ande laufen ie östlich Tau enden ein. Exemplare ungeheftet fortgegeben. dürfte ber ' Gesammtabsas der Extranummer der ochens rift in die Hunderttausende gehen. Schon am
Zeitungen aus 96er Herren Ländern förmlich bzlagert, und es entspann fich em Wetixagen nach dem ersten Exemplar, um _ Pest, 15. November. (W.T.B.) Der Abgeordnete Kaas rirhtete im Unterhause unter anerkennenden Worten fur den Vrofessoröx. Koch eine Anfrage an die Re- gierung wegen unverzügbcher Entsendung von Aerzten nach Berlin mid _wünschte zu wissen, ob die Regierung die entsprechenden E1nr1chtungen zur Heilung Tuberkuloser selbst nehmen wolle. Charleroi, 15. November. und Derouléde, weiche wegen ihres Duells verhaftet waren, smd gegen Kaution wieder in Freiheit geseßt
es in die Welt hinaus zu telegraphiren. eitung machte das höchste Gebot: 100001311 für die alleinige
medizinischen Wissenschaft Koch's Name werde einer der ge- gllirhk'hniertck? sii?" 1" st 1 ro pra 1. in einer ge ri en Vorlesung über das Heilverfahren ])1', Koch's in der arHer- kennendsten und lqbendsien Weise aus und fügte hinzu: „Eine ungeahnte Perspektive eröffnet fick), alle Zweige der medizinischen Wiffenschafien werden von dieser genialen Entdeckung Vor- the1le erlangen“. _ Die Wiener medizinische Wochenschrift estern in einer besonderen Beilage den Wortlaut des Koch' chen Llufsaßes veröffentlicht. gestern der dringliche Abtrag eingebracht auf Entsendung eines Fachmaims nach Berlin zur genauen Berichterstattung über das Heilberfahren des Professors Koch und auf Bewilligung der nö_t igen Geldmittel, um in Wien ein ähnliches Institut zu erri ten, wie es in Berlin in Aussicht genommen sei.
_ Die im Königlichen Kunst ewerbe-Museum statt- findende Ausstellung der dem General- elbmarscbail Grafen von Moltke zuin neunzigsten Geburtstage ewidmeten Adressen imb Ehren- gescbenke wird mit Ende dieser WoZe leßten Mal morgen, Sonntag, zu besichtigen sein.
_ Nach einem eingehenden Berichte der „KarlSruber Zeitung“ Löbe geschätzt wie die aus der neuen Biersieuer zu erwartende Rönzcrftraßen in der Umgegend des Bodensees hat sich die merkwürdige Erscheinung ergeben, da sich die heutigen Eisenbahnen mit geringen AuSnabmen auf den elben
Muftk von |
W),? D ck «»IT. 111117 , 7 “ * a '“ veröffentlich: YUM, war
Sch,neilpre en nicht im Stande bez" ebnet die
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Vielfach werden die Wie man dem Blatt::
Coste'btberBt'ku! 'b-
. & _ „ ß „ dcr Bahnlßkße SÜW kk" von uns MUM - 6 Y- KYetrenpsachF'rdeFYT-WYMU d;:(bOJfUllmßzW Y_Y_TÜI
...- _ __ __ _ __ eine so gema tige, daß Wie die ,Nat. tg. berichtet eine M ck bildete. Als weitere römische Straßenkreuzungspunkte Werden
Orte Singen, Stabringen, Stockmb, Meßkirch, m
Pfullendorf. Denkingen, Oberubldingen, Ueberlingen u. s. w. 21 weitesten aukgebildet war das Straßmney in der Provinz Räiien, von einer Linie Singen_Tuttlingen. Die Gesammtlänge des bis Zest nachgewiesenen römischen Straßennetzes im südlichen Baden betragt etwa 870 km.
Druckerei von Vertretern von
Eine große englische Der
in Angriff
worden. welche das groß-
Kopenhagen,
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
(W. T. B.). Laguerre
15. November. (W. T. B.) Der
Jahrhunderts und seit Iinanz-Minister Estrup hat heute im Landsthiug eine
(Anhaltender Heringe,
Dünger rc.
Im Gemeinderats) wurde Erbsen,
finanzielle
geschlossen werden und zum
mnahme.
vor vielen Jahrhunderten die
Höhe wie bisher eine Biersieuer m der Weise, daß von dem Fabrikat eine Steuer vori 10 Kronen per Tonne erhoben wird. Die Ein- nahmen hieraus werden auf 5 Miliionen gefchäßt. Im (Falle _der Atznabme der leFZteren Steuer würde für Reis und ago Zollfreihen, für Oel,
Zucker Zollherabfeßung eintreien und die Schiffsabgabe auf- gehoben werden. Der sich durch diese
aufhebung ergebende Einnahme-Ausfa
all_vorlage eingebracht, welche Zollfreiheit vors lät ür Roheis, TeÉpelntin, Pech, Theer, Steinkohlen, Cokes,?zesßlzxne a z, setzung des Zolls fiir grobe Thonwaaren ndi o, Leim _:_)xxßchiedenx sManufakturwaaren, Metalie u. i. I. Eine Er; () ung_ e waaren, md'asirielle Maschinen, Chokolabc, verschiedene Glas- waaren, GewÉrze, PuleÜFußzeJig, Tabackl, Eßwaaren, Käse, in neuer 9 Wir vor " Cement, Mörtel, gesch agen fur Pferde, Mehl, Ertrag der
Salpeter u. s. w.; ferner die Herab-
olls soil eintreten für Früchte, (Halanterie-
Jiegeletprodukte, Spargel, Blumenkohl, P anzen und frische Blumen. Der "Vorlage w1rd in der gleichen geschutzt. Ferner beantragte Esirup
etroleum, Reißmehl, Sagomebl Unb
erabseßung resp. Zvi!- wtrd von gleicher
(Fortseßung des Nichtamthliillien i)n der Ersten und Zweiten
-_-____.__._.______ __,
Vorbei“: Schila uud Charhbdis. Lustspiel in 1 Akt von Octave Feuiliet. Deutsch von Sigmund Laufenburg. Regie: Emil Lessing. Anfang 7-t Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung. Sonnabend, den 22. November: Zum ersten Male : Der Kampf ums Dasein. Drama in 5 Akten , bon Alphonse Daudet. Deutsch von Eugen Zabel.
Belie-„Alliance-Theater. Sonnta91Ensemble- Gastspiel von Mitgliedern des Wallner-Tbeaters. Letzte Sonntags Aufführung) Mamsell Nitourhe. Vaudeville iii 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilbac und A. Millaud. Deutsch von Richard (Henze. Mu k von M.Herr§. Anfang 71 Uhr.
ontag_ u. folg. Tage: Mamsell Nitouche.
„Adolph Ernß-Theater. Sonntag: Zum 72. Male: Unsere Don Immo. Gesangopoffe in 4 Akten von Leon Treptow, Couplets VO“! Gustav Görß. Musik von Franz Roll) und Adolph
Ferron. Anfang 7 Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung. Anfang 7? Uhr.
Thomas-Theater. Alte Iakobfiraße 30. Direktion: E. Thomas. Sonntag: Zum 12, Male: Leßte Sonntagö-Aufsübrung. Der Wetterfrosth. Poffe mit Eesang in 3 Akten von Rudolf Kneisel und Hermann Hirschel. Musik von Gustav Steffens. Anfang 71 Uhr.
Montag: Zum 3. Male: Epidemisch. Schwank 7? ?_Zlkten von 131". J. B, von Schweißer. „ Anfang
r.
Concert-Anzeigen.
Concert-Yaus. Sonntag: Carl Mcvder- Concert. Anfang 6 Uhr.
Montag: Concert des Opern-Vereins. Dirigent: G. Block). Zlatorog. Cine Alpenfage von Rudolf Baumbach. Anfang 71 Uhr.
Urania, Anstalt für volkstbümlicbe Naturkunde.
Am Landes - Ausstellungs- Park (Lehrter BabUÖOf). Geöffnet von 12_11 Ubr. Täiölich Vorstellung im wi_i_ic_nschaftlichen Theater. Nä eres die Anschlag. ze c.
[41591]
„Uordlaiid- Pm-TZÖÉZZTTr- 10 Vor Schluß d. Aussteüungen u. 30 Ps
Veränder. d. Gemälde heute nur
[41592] . “ National - Panorama. Hertvarthftraße Nr. 4, am Königsplaß.
Das alte Rom
mit dem Triumphzug? K_giser Constantin's. Großartigftes Ruudgemalde der Neuzeiit Morgen Sonntag: Eintrittspreis 1 Person 50 4).
Geöffnet von Morgens 9 Uhr bis zur Dunkelkeit.
Circus Kenz. (Carlftraße) Sonntag: 2 große Vorstellungen, um_4_ und 71 Uhr. Um 4 Uhr Nacbm. _(1 Kind fret): Mazeppa's Verbannung. Grröß: b1storiscbe Pantomime in 4Abtbeilungen mit Ba et 2c.__ Abends 7 Uhr: „Deutsche Turner", Große nationale Original-Paniomime :c. Außerdem in beiden Vorstellungen: Auftreten der ersten Künst- lerinnen und Künstler, sowie Reiten und Vorführen der bestdressirten Schul- und Freiheitspferde 21.
Montag: „Deutsche Turner.“
_
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Ida Matthies mit Hrn. Klemens Bock ron Wülfinaen (Hannover). _ Frl. Luise Littel mit Hrn. Kaisecl. Amtsrichter Dr. "111“. Hans Tidick (Straßburg i. E._Königsberg i. fsr,). -- Frl. Hedwm Geißler mit Hrn. Major Julius Frbrn. von Salmoutb (Arnsberg_Kaff-:l). -
rl. Klara Wrndland mit Hrn. Otto Wunderlich (Meitin_Zunkertrov_l). _ Frl. Emma Reinicb mit Hrn. Paul_ Eabert (Forst i. L._Potsvam). -_- Frl. Katngme Reckztern mit Hrn. Kaiserl. Lieutenant z. Cee Mießner (Wilhelmshaven). _ _ Frl. Blanche von Brodowski mit Hrn. Arthur Mou (Hamburg-Kassel); _ Frl. Therese Rölcke mit Hrn. chrer KYl Ztestmartn (Weißensee), _ Frl. MargFetF YehubdertSZit Hr?K Betriebs-
ngemeur -rn . 191110 midt önigsbütte O.-S._B_01s_§;we1kOOkS) _ Frl. Ida JIser- mann mt rn. e onomen ermann rma (Norbbausen-Roßlau).
Verehelicbt: Hr. Leopold von Lücken mit Frl. Carlotta chris (Mainz), _ Hr. Sec.?„isutenant Rudolf von Lieres und Wilkau mit Frl. Elisa- beib von Dazur_(Br-'slau). _ Hr. Ernst Roeder mit Fri; Adelaide Milanollo (Dresden). _ Hr. P_rem.L1eut. Petrus von (Soeckchen mit rl. Eav Ludecxe (Charlottenburg). _ Hr. O er-Post- sekretar Rub. Klose mit Frl. Helene Hauckold
(Beuthen O-S.).
Geboren: Ein Sobn: Hrn. Gustav Ahrens (Berlin). _ Hrn. D. Köhn (Oschersleben). _ Hrn, Vogel (Henneberg). _ Hrn. C. Volkmar Bartels (Magdeburg_Buckau). _ Hrn. Prem, Lieut. Paul von Dewiß (Star ard i. Pomm.) _
' Eine Tochter: Hrn Reg.- ed.-Raib 131“. Trost (Aachen). _ Hrn. Förster Schmidt ( orstbaus Goseplack). _ Hrn. Richard Bertling (. resden). _ Hrn. Georg Müller (Berlin).
G esto ben: Hr, Aipbonse de Mellet (Berlin), _ Hr. &
eb. Justizrat!) (Ernst Gottlieb Krank (Tilfit . _ Frau Gutßbksißrr Christiane Lauscbner, ge . Laufer (LurwigObof). _ Frau Dr. Mathilde Habicht, geb. von Trükschlex-Falkenstein (Gern- rode). _ Hr. _Kgl Justizratb a; D. _Tbcodor Neumann (Yicrltn). _ Frau Luiie Haaje, geb. Freymack (Labistbin).
Redacieur: Dr. H. Klee.
B e r l i n : Verlag der Expedition (S (holz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen (einschließlich Börsen- Beilage).
zum Deutschen Reichs-Anzeiger uud Königlich P
M 276.
Erste Beilage
Berlin, Sonnabend, den 15. November
reußisthen SMUts-Anzeiger.»
1J9é09
Entivnrf zu einem Gesetz, betroffen?) Abänderung des Exhsckmstssteuergcsclch.
Artikel ].
In drm Grfsß, betreffrnb bie Erbschaftssteuer, vom 30. Mai 1873 (GrsrHSannnl. S. 320) 1101111 iolgsnbr Arn: bcrungrn ein:
1) DLM §. ] 1191911 die Worb? i)i:11,11:
4) Vermögen V31schollex1rr bci Wriiiufigsr NUEfolgUUJ 1111 bie mutsmaßiichsn Erbbrrrchiigten;
2) Im §. 4 treten drm erst-zn Absatz iolgcnbe Worte lin 11: ) zAlk.“- Benrkunbmig 11011 Sclwnkumgcn im Simie dieser Be- siimmung sind alle SchriftstiickE iiber solch? Geschäfts (111.111- sebkn, bei welchen bis Absicht auf Bcreixbrrim-g 565 0111011 Thrils Norichtei war, (11111) 11191111 dus 058111)ii1i 111 der Form eines lästigen Vsrtrach abgrschloffen iii. Boi Beurtbemizig ber Fragr, ob dir Ybsicl)t dcr Bereicherung W 611105 Thrils anzuriclmicn isi, sind auch solcbe 111110611611 iti Betracht zu ziehen, wrlchr mis drr Uikunbs nicbt crsicbtiici) imb.
Der zweite und biiite Absaiz Erhalten iblgrnbr Fassung:
Dcr erforderliche Wrrtbstempel bcstimmi sicb nach den Vorschrifirn drs anlicgenbrii Tariféö urid bor §§. (5 bis 23 sowie des §. 25, erstrr Absatz, diese?, (661766121, indem 1111 Stsllr ber Verhiiltnisse drs Erblassers und bees Ermkrbcrs bes Anfalls dir VRHÜÜUÄJL bes (Hrberé, beziehimgswrise ch Beichenkien bsriicksicbtiat werden. _
Jm Uebrigen finden auf bibi? Wcribiirmpclabgabe dW Bestimmungen wsgsn des UrkUUdci'isté'anZlZ Lliiw-Ubung, Ju bcnjsnigcn Fälirn, in wslcbcn bie Vsrsicnrrung drr Schcnkung iiber bir fiir die Verwendung des Lirku11bcnsiemp9ls sonst vor- grfchriebenc Frist hinaus aaneseZt blribt (§§. 20 bis 23 u11b§. 25, erster Absaß), muß die Urkunde öor Ablauf dieser Frist der von dem Finanz-Minisier zu besiimmsnben Steuerbehörde voraelegt werbsn, welcbebie erforderlichenAnordnungen wegen ipäterrr Vrrmendung des Strmpels za treffen hat und welcher hierfür auf Verlangen Sicherheit zu bestellen ist.
3) Hinter §. 4 tritt fo'gendcr Paragraph hiUzU;
§. 4:1.
Vrrstcusrung liisiigrr Verträge, durch welche Jmmobiiirn allein oder im Zusammenhang mit anderem Vermögen an Verwandte a stoigenbrr Linir iibertragen werben, bcwcnbet Ls bci dcn Vorschrificn bes Geseßes vom 22. Juli 1861 (GLsLH - Sa1111111. S. 754), der Tarif- nummer 55 zur Verordnung vom 19. Juli 1867 (Geseß- Samuil. S. 1101) und der Tarifnummer 54 zur Verord- nung vom 7. August 1867 (GeseH-Samml. S, 1277) mit der Maßgabe, daß die Verträge in Bezug auf die Ab- finbungrn, Alimente und ErziehungSgc-lber, welche der Erwerber an andere Nachkommen des Uebertragendrn zu enirichten hat, und denjcnigen Theil des ErwerbSpreisss, welcher ihm auf seinen künftigen Erbtheil angewiesen wird, als Schenkungs- urkunbrn iiach §. 4 zu behandeln sind, Und daß in denjenigen Fällen, in welchen hiernach ein ScbenkungHsiempel zu ver- wendrn ist, der Rezeßsiempel in Wegfal] kommt.
4) An Stelle der §§. 9 und 10 treten folgende Para- graphen:
Wegen
§. 9.
Grundstücks und Grundgerechtigkcitrn, welche außerhalb Laiibes licgrn, gebären nicht zur steuerpflichtigen Masse. Von dém Anfall iniéimbischer Grundstücke oder Grundgsrechtigkeiten oder deren NUZUUJLU ist die Erbschaftssteuer zu erheben, ohne Unterschied. ob der Erblasser Inländer oder Ausländer war Und ob bericlbe seinen Wohnsiß im Jnlande hatte oder nicht.
€). 10.
_ Anbcrcs als das im §. 9 bezeichnete Vermögen ist der Erbicbafié-sieuer unierworfen, wenn der Erblasser bei seinem Ableben seinrn Wohnsitzin Preußen hatte oder die vorläufige Ausfolxiung des Nachlaßes (§. 1 Ziffer 4) von einem preu- ßischen Gericht verfügt ist, das auyrrbalb Preußens brlegene Vermögen indessen nur dann, wenn davon in dem auswärtigen Staate keins, oder eine geringere Abgabe, als nach den Vor- schriften dieses Geseßes zu entricbtkn ist. Im leßieren al] wird die_i11 drm auswärtigen Staate erweis1ich gezahlte b- gabe aus die diesseitige Sieuer angerechnet,
. 1011.
In Bezug a_uf ben 2ach1aß von Personen, welche in solchen Staaten ihren thnsiß gehabt haben oder 2111 ehörige fol er Staaten geweseniinb, in welchen die Erbschaßtssteuer na anderen, als den im § 10 angegebenen Grundsäßen erhoben wird, kann_ der Finanz-Minisier zum Zweck der Aus: Zleichung und thunlichsier Vermeidung von Doppelbesteuerungen ibweichungen von der Vorschrift des §. 10 in der Art anordn_e)n,d ß ___ E hb __ ___ch
a 16 _r e_ung er preui en Erbicbats euer für das nicht in Grundstücken oder Grundgferesctlxig- keiten bestehende Vermögen, unabhängig von dem Wohnfiß drs Erblassers, zu erfolgen hat, sofern der- selbe preußischer Staatsangehöri er war;
2) dgß die Erhebung der xzxeußichen Erbschaftssteuer fiir das 111 t 111 Grunbstucken oder Grundgereéhtig- keiten beste ende Vermögen, unabhängig von dem Wohnfiß und der StaatSangehörigkeit des Erblassers Zufiebfeégen hat, falls das Vermögen in Preußen sicb 9 n .
§. 1011.
In denjenigen Fönen, in welchen bei Gene mi 1111 von Schenkungeti u11d_ leßtwilligen Zuwendungen an Loeratgionen und andere iurisiiiche Personen diese die Verpflichtung über- nehmen, einen Theil des Cmpfangenen oder des Werths der- selben an Angehörige des Schenkaebers oder Erblassers heraus- ?ugeben, _l_)_aben leßtere das auf biese Weise ihnen ufließende o zu ver euern, als ob es ihnen von dem Sehen geber ober Erblasser selbst zugewandt worden wäre.
5) Im §. 11, erster Absaß, treten an Stelle der Worte: _ nach §§. 9 und 10 die Worte:
nach §§. 9, 10 und 10 a.
' ' inem Lebenßaiirr brrselben _
UUZOZFWZHHLZJÜLHWU oder xvenigei“ auf 11116 18mche
iibrr 15 Jahre bis zu 25 Jahrenauf bas 17fache _ „ 35 „ „ „ 16 „ 45 „ „ „ 14 „ 55 „ „ 12 „ 65 „ „ 81/2“ 75 „ „ x) „ 75 „ „ „ 80 „ “ 3 „ „ 80 „ anfdas . . . . 2 „_ bes Werths der einjährigrn Nußung beziehungstse Leistung
11. “WMF §. 16 erhiilt der erst! Sa13__folgetide Fassung: Bei nur besiim1nte_Zeit eingeschraxikien Nußimgen odsr
Lazisiungen ist der Kawtalwrrth der gesammten NuUunggn brziehungswcise Leisiungxn fur den Zritpunkr drs Aufna? unter Zugrundelegung eineß merprozeniigen ZLUÖsUßLS mm) der beigefügten Hiilfgtabelle zi_1_er1mtteln. 8)'§. 17 erhält folgende zxassung: _ _ _ _ ber einjährige Betrag der Nußung (Zinks Gelbiapxmxs 16, 11121111 er nicht anderweitig feststsbt, zu vier vom .Yuiidsrt cm:
zuriLkZZLMJ-m §_ 29 zweitcr Saß fallen die eingeklammc-rtrn
Worte:
“ 20 “ “ 91“
„ 41.) „ „ “
„ 41) „ „ „
55) „ „ „
„ 65 „ „ „
„ „
Pfarrern, Bürgermristern u. s. w.
weg._0) „Jm §. 30 erhalten die Lliifanchmorte folgende affung: Fk Jedrr, 1. zu 1111111111) Drr zweite Absaß bes §. 38 wird durch folgenden
Paragraphen erseßt: §. ZZZ.
Besißrechte des überlebenden Ehegatten.
Für den dem überlebenden Ehsgattexr nach Gesrß_ober Verfiigung des Erblassers zufallenben VLslZ 1111603611111; des Nacblaffes und die damit etwa vsrburdene Befggmß zur Ver: fügung über die Nachlaßbesiandtheüe selbst ist eme Erbschafts- steuer nicht zu entrichten, falis Nachkommen aus bsr Ehr vor- handen sind, und soweit der Überlebende Ebqutte die AiiIiibung der ihm zugefallenen Rechte nicht über 111€ ZM des Vorhanden- seins solcher Nachkommen fortssßt. _Die Vrrstéuerung drs Nachlasses hat erst 311 eroigen, wenn die Besißrechte d-xéx iiber- lebenden Ehegatten aufhören oder derselbe vorher erUWÜlg mit den Nachkommen obsr einig-Zn derselben abtbrili, und zwar nach Maßgabe des alsdann vorhandenen Vermögens.
Siirbt einer der Nachkommen wiihrend der Bayer des im ersten Saße diefes Paragraphen bezeichneten Verbäiimffes, so wird bis Steuer für die Weitererwerbung dcs 6011112111811 zußehenben Antheils an der Gememsckzaft ebenfalls erst bei deren Auflösung und nach Maßgabe ch alSdmm vorhandenen Vermögens erhoben. _
F __ 12) Im §. 40 erhalten die Anfangsworte folgende - a ung:
Die Bestimmungen in den §§. 11 und 12 des Giseßes, betreffend die Erweiterung des Rrchtswegs, vom 24. Mai 1861 (Geseß-Samml. S. 241) findrn auch 11. s. w.
13) Hinter §. 43 tritt folgender Paragraph hinzu:
§. 4311. “ _
Wer es unterläßt, Schenkungsurkunden,_derrn Viriixuerung iiber die für die VsrwenbungbesUrkundenyteinpels1131111vorge- schriebene Frist hinaus (1116111)th bleiben soll (§. 4, dritter Absaß), vorAblauf dieser Frist bchteuerbebörbe vorzulegen, oberb1e_von ber Steuerbehörde gsiroffcnenLlnordnungen wegen nacbiraglickzor Versteuerung der vorgelegten Urkunden _mibefolgt laßt, ver: fällt in die Strafe bes Vierfackzen de§_spirt_rr zu verrbsndexiden Stempels, oder, falls dieser noch Uichl_ icststebt, em? («sib- sirafe bis zu 3000 «16 An die Stelie dieser, Strafe trtti eme Ordnungsstrafe bis zu 150 «46, mrnn aus dcn_ Umstanden hervorgeht, daß eine ?inirrziehung der Abgabe nicbt erfolgkn konnte oder nicht beab icht1gt war._ __
14) In dem Tarif erhalten die Absaße 11. und 14. folgende
a un : F 174.8 mit einem halben vom Hundrrt des Betrages, wenn er gelangt _ _ _ _ q _ .
11. an Ebraaiten sowe1t nicht die Besinumung des „. 3811, erster Absas des Gesetzes, zur Anwendung_kommt,
1). an Verwandte absteigender Lune (Tcözenbxqtexi), sofern dieselben aus giiltigen Ehen abstannnen ober icgrtinnrt sind. Auch uneheliche Kindcr habeti von 119111 Iiacbiaß ihrer Mutter und deren Verwandten aufsteigender Lime (Llozcndcnten) diese Steuer zu bezahlen.
13. mit einem vont Hundert des Betrages, wenn er gelangt: „ _ „
a. an Verwandte aussimgenbcr Linie (Aszendrntcn).
b. an Personen, welche 11. 1. 111. (11119 bisher unter 11).
Die bisherigen Ilbfäße „11, (? und 1) erhalten die Be- ci nun en (3, ]) und 11),
F ck Die“ Absäyc 1 und 2 der Befreiungen erhalten folgende
Fassun :
]? jeder Anfall an Personen der 1111111“ 11 und ]in be- zeichneten Nit, insoweit derselbe 111 Möbeln, Haus- ratl), Kleidung und Wäsche besteht. Yuf Schmuck und" Geschmeide, sowie auf Kunstgcgousiando erstreckt sich dicse Bc reiung nicht.
2) Jeder 9111 a an Personen der „311 bezei neten Art, welchcr dcn, ctrag v_on 1000 «il: nicht erreicht, und ieder ionsnge Anfall, Welcher den Betrag von 150.76 nicht erreicht, mit Anonabme bes Fans, daß [cdi 1111) in Folge des lezu s der einem Anderen zn obenden Nußung (6. 2.) des Gesetzes) ber Werth dcr Subsianz unter d'en Betrag von 1000, bexiehungsweie 150 .“ sia) vermindert. Bei Beurthei un der ira e, ob em Anfall an Personen der unter und 1 :* zeichnewn Art den Betrag von 1000 .“ erreiche, bleiben die nach Zi er 1 von der Steuer befreiten Gegenständx
dem ein Anfcill der im §. 1 bLzeiclmrten Art
unt r „4. und
6 m .14 eräit der leteS d folgenZeIFaffan: h I ab es ersten Absaves
11 er ere nung. _ Der a[)?-sherige bias 2 ver Befreiungen erhält 1111
Ziffrr Z; die Vcstimmnngen unter a, b und o desselben fallen WM. _ _ * 15) Di:.» bsm Grieß beigefügte Tabrlle Wird durch die unicnstrhenbe Tabelle ersrßt. Artikel 2. _ _ _
Dir Bestimmungen des Gesetzes vom 30. Mai 1813 M der brmsciben 131116) Artikel 1 gegrbxncn Fassung kommeir, mit Arisjmbme ber §§. 2, 4, dritter Abiniz, 4:1 imb 43a, auch1n dem H0l9nzollcr11sche11 Lauben und 1111 KTLTsS Herzogihum Laacnburg zur AUWLUÖUUJ.„ ...,
Fiir die genanntrri Gebietstbeile i_reien:
&. an Stelle des §. 4, dritter Abmiz, iolgrnbe Worie;_
Der Finanz-Minister trifft nähere Vriiimmgnqen uber bis Art dcr Entricbmnxi dieser Abgabe. Fiir dicielbe hqftet jrdrr Aussteller sowie jebrr spätrre Jmhaber ober Vorzetger der Urkunde. _
1). an Stelle des § 43-1 wlxixiibe Wort?:
38er Aussteller cinEr struerpflichiigenSchenkungSUrkunbz mklclxr die von drm Finanz:?Ninifter in_Bezng auf ins Ent- richtung der Steurr LklÜffLtlLU und JOHN“) brkannt geriiachirn Ycsimmiungrn odrr die von der zustäUleLil Siruerbrhbrbr 111 dieser Hinsicht gstroffenrn und ihm brionbrrs mitgetheilten Anordnungen unbsfolgt läßt, verfällt WTF?" Hinterziebung bsr Abgabe in die Strair br?- Vierfacbxn dßrirlbsn. odrr, faUs ibr Brtmg noch nicht feststeht, cinß Grlbstrafs bis zu_3000 „16 2111 die Stelle birsrr Str'aic tritt Line Ordnung““.zstrais bis zu 150 „M, wrnn aus drnUmsiänden bérvorrxbt, bas 131112 Hmter: zirhung bei" Abgabe nicbt erfolgcn 10111112 obrr 111cht brab- sichtigt war.
Die Sirafe kann gegen jedem Jmhaber drr Urxunbe v).)r: folgt werben, auf welcher sich kein Vermrik iiber b1_2__Entr1ch: tung der Steuer findet. vorbehalilick) 150185 Niickgrmxz gegen den Aussteller. Kann er inbcß nachrv€_i1'exi, daß er erzt nach drm Tode be-Z AuLsteUrrS in den BMZ der Urkunde gzlangt ist, so kann die Strafe von ihm nicht _eingezogen werden_._
Fiir die hobenzollernschen Lande tritt an Sicilr 585 “8- 4111 folgende Vorschrift:
Wegen Vsrsteurrung von Auslassungen (111 DesZ-snbenten bes Veräußerers bewenbet es bei der Vorschri1t bch AerY-s? §. 5 drs Grséßes vom 22. Juni 1875 (Géfrß-ISamml: 17.235) mit drr Maßgabe, daß die Verträge in Bezug aui die Av- findungen, Alimente und Erziehungsgelder, 1132111)? der Er- werer an andere Nachkommen des Ueberxrageiiben zu ent- ricbtsn hat, und denjenigen Theil des Erwerbspreiies, welxber ibm auf ssinen künftigen Erbtheil angewixien Mrd, ais SchrukungSurkUnd-en nach „Z. 4 zu behandeln imb.
Ariiksl 3. _ _
Disscm Grieß triii mit dem 1. April 1892 m Kraix
Mit drmirlbrn Tage 111191: bis im Kreise Herzogiiiiim Lauenburg bisher géltenbsir B2sti1nnmngen_iiber bie_ VerMus rung von Erbschaften 1111b9?ck)?11_ku__1:gen außer WTkÜakaU.
- 121 e * .
Auf bis der StaatSkaffe zufließenbe Einnabmr aanrix schaftßstrucr fiir AiifäÜL an die 11111933 und Zz 515 "45,3st erwiilmten Prisonen finden die Bcjiimmmigsn dcr » 54 und 85 b;-Z C'iiikommrnsicuergsseßcs vom ......... N -
wendung. _ _ Artikel 0.
Der Finanz-Miiiistcr ist mit der 2111121111;ng dicirs Gris es beauftragt. _
Oerselbr wird 1111166111511, den Texr ch (331191515 351121 30 Mai 187311111 dcn (11113 ben) gegxnwärtigen ©1111; mb ergrbenbrn Aenbkrungcn,1111111 Weglaiiung b2r__ 1151137931196: bsitimniungen (J. 48 und 40) und miier _Verandrrunzi dcr Thalerioäbrung in Ncich§wiib11111g mi: _e1ner_ior1i.r:rxorrdw1 Nummernfoigr bor Paragriwbcn 171111!) die GoirH:Sa11“-.mluxrg b:“kannt zu macbcn.
T a b 1" l l 1 iiber den grge11wär1igs1',K_api_tain*r1'_1b smrr Nontr odcr 2211811111: im Worth:- 11111: 1 .!1. 11111 (1111 [1111111111111 an-ab! 211111 ZWZM bshufö Berecbnmig Dcr babcm 511 ciitrichiendcr1 E71» 1611716- 1111107.
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