1890 / 277 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Nov 1890 18:00:01 GMT) scan diff

" ; ,? b. M.T„B. Der" oßdam fer WYFQLVLGÉ1Zc7tuijbexrzr-Ainerikaniicben Zaäetfa rt- Äktiengeseliscbaft ist. von New-York kommend, beute Nacb-

mittag in Dover eingetwffen. _ ,T.B.) DerScbnelldampfer „Nor- manniciy'YIWZYÖYrg-Amerikaniscben Packetfabrt-

' Aktiengesellscbaft ist, von Hamburg kommend, heute Morgen - en.

in N-e-w11YoZrkoFiiiiiZi'ffiW. T. 23.) Der Postdampfer „B.,.

bemia' 'der amburg :Amerikaniscben Packetfabrt-

Aktiengesells ait ist, von Hamburg kommend, gestern Nacbik

in New-onrk eingetroffen. Dcr Postdampfer „Wieland

derselben Geseüscbaft ist, von New-York kommend, gestern Nach-

' t 0 en.

"MTL“. .“J'sf. “YSTEM? TUK. Ti YAM: L1 0 y d dampf e : . -' 5 ' er e n

'TbL-liÖ KvaIiirViiéIuéiTÉÖ) Der Llovddamvfer ,Helioß'

ist" beute Nachmittag von Konstantinopel bier eingetroffen.

Rennen zu Charlottenburg. Sonnabend, den 15. November, Vormittags 11.1 Ubr.

[. abres-TrVsk-RLPUM- Preis 1500 .“ Dex Steger ist für IWF.“ käuflich 2c. Dist. 1400 111. AFT? 331)qu ts ZZ? St. ,Hilda' 3jäbr. (200044) 611 1109 Hxn-b " st-ßb z,: 30le Liäbk- (2000 W) 506 kx- ?„ Kapt. I'M s r. H. .. 9 a . 113 k.

50 11 3 Hrn. Oiufs F.-H. „Whiteboy 4jahr. “3000“( 15., 't 131131112" w - (1500 „“ 685 kg 4, ' Vezbalten mr cZn er_ a ! augen F3 ZnFen“' ein Kopf zwischen .Mtyna und „Roß ach , we chenZ . A*? i) auf zwei Längen als Vierter folgte Wk „Harmattan , . 111 fa und ,Krisbna“. Der Rest'ang-ehalten. Werth: 2570-4617“ Siegerin, 1450 .,“ der Zweiten. „Hilda wurde nut 5000 .“ an Hrn. Albert verkauft und ,Minna' von Hrn. .Oluf' geforbert.

11.Perleberger Jagd-Reqnen. Preis 1000.44 dem ersten, 600 „ck dem zweiten, 400 „44 dem drttten,_300.-jé dem vierten, 200 „Zé dem fünften Pferde. Oifizier-Reiten. Dtst. 4000111. Lt. v. Goßler (; br. W. .Telcphon“ a. 73 kg Bes. 1., Lt. Luckes br. W. „Ox ord“ 6jäbr. 78.) 113- Li. Gr. Brerow 2., Rittm. v. Schmidt-Pault's' br. St. „Platina“ 4iähr. 721111; Lt. (G. v. Schierstaedt Z., Rittm. v. Köller's schw. St. „Madame Favart' 4 Wbt. 75 kg 21. Frhr. v. Reißenstein ]. 4., Li. v. Waldow's br. H. . obert Macaire' 5., Lt. Frbrn. v. Senden's 11. dbr. St. „Condesccnsion“ 5jabr. ?_5 kg Bes. 6. Mühelos mit selbs Längen gelandet; .Platina“ vier Langen hinter .Oxford' und zwei Längen vor „Madame Favart' Dritte, dann „Robert Macaire', „Condescension', „Craig GQWan“ und ,Hero“. ,Nesta“ vor dem Ziel angehalten. Werth: 1280 «14 dem Sieger, 580 „;ck dem Zweiten, 380 0-6. der Dritten, 280 „FG. der Vierten, 180 .“ dem Funkien. _ _

111, Trosi-Handicav-Hurden-Rennen. Preis 1500.“ dem ersten, 400 .“ dem zrveiten, 200 .“ dem dritten Pferde. Der Sieger ist für 3000 „40 käuflich 2c. Dist. 2000 111. Hm. Albert's br. H. .Adam“ Zjäbr. 1500 ck16) 57 kg 1., Hrn. Lortan's F.-H, ,Leire“ 3jäbr. (3000 „kb 58 11,0,- 2., Lt. Frhrn. v. Erlanaec's F.-St, ,Lorelev' 5jäbr. (1500 „M) 675 kg 3., Hptm. Schmidt's dbr. Sf. ,Libiamo“ 4 jähr. (1500 „M) 61 115- 4. Nachxscbarfem Kampf um einen Hals herausgeritten; anderthalb Längen trennten „Lurley' bon .Leire“ und einen Hals Weiter zurück .Libiamo“ Vierte vor „(8501th (Groß“, ,Mieze“ und .Vravo“. Die vier anderen Pferde fielen und entliefen. Jockey Jerabek erlitt eine schwere Gehirnerscbütterynq und wurde bewußtlos vom Plaße getragen. Kif; brach ein Schlusselbein und Hall eine Rippe. Werth: 2220 ..“ dem Sieger, 350 „M dem Zukoeitfen, 150.34 der Dritten. - .Adam“ wurde für 1700 «kü zurück- ge au t.

117. Parforce-Jagd-Rennen. Ehrenpreis dem siegenden Reiter und dem Reiter des zweiten Pferdes und 5000 „45 dem ersten, 2000.34 dem zweiten, 1000 „xz. dem dritten, 800 „54 dem vierten, 500 „44 dem fünften Pferde. Herren - Reiten. Diff. 7500 111. Rittm. v. Heyden-Linden's F.-W. „Fänelon“ a. 76 kx,“ Bes. 1., Ritim. v. SÖmidt-Pauli's br. W. .Sancoins' a. 76 RZ- Lt. G. v. Schiersiaedt 2., Mr. R. Gore's br. W. .Flattery' a. 80 kg Mr. C. Hill 3, Ritim. v. Boddien's br. W. „Maasland“ a. 80 115; Hr. H Suermondt 4., Lt. Frbrn. v. Dalwigk's dbr. W. .Anderton“ a. 78 1111; Lt. Frhr. v. Rei enstein ]. 5., Rittm. v, Boddien's F.-W. „Mauna Charta" 6jäbr. 8 1113- Lt. v. Graeveniß 'i“. Kapt. Joä's bx. W. ,Newbridge“ a. 76 kg Lt. Hanson 'i“, Mit anderthalb Langen leicht gewonnen: „Flatterv“ eine Länge binicr .Sancoins“ und ebensoweit vor „Maasland“ Dritter. ,Anderton“ zwei Längen hinter dem Vierten vor „Newbridge' und „Magna Charia“, dic todtes Rennen für den sechsten Plaß liefen. „“Bravo“ und .Carmen“ abgeskhlagen. Werth: Ehrenpreis und 5940 „74 dem Sieger, 1900 014 dem Ziveiien, 900 .“ dem Dritten, 700 „ck dem Vierten, 400 .“ dem Funften, 250 «44 Jedem der beiden Sechsten.

7. Lebewobl-Hürden-Rennen. Preis 1500.34 dem ersten, 500 „36 dem zweiten, 300 ..“ dem dritten Pferde. Handicap. Der Sieger ist für 4000.34 käuflich. Disk. 2500 111. Lt. Lebmann's FW. .Baffa' 4jäbr. 625 115 1., Rittm. Suermondt's F.-St. „“Dornröschen“ Zjäbr. 54 kg 2., Hrn. F. v.Wede[1's F.=H. „The S,c_rew“ 3jäbr, 561 113- 3., Hrn. Hamm's F.-W. .Cbaring Croß“ Jahr. 70 [(J 4. Siegle wie er wollte mit drei Längen; „The S_crew' dreiviertel Längen hinter ,DornröSchen“ Dritter. zivei Laitgen vor .Charing Croß', Welcher eine halbe Länge vor .Lurley“ Vierter wurde. Der Rest folgte in Weiteren Abständen in ange- gebener Ordnung. ,Plot' fiel und entlicf. Werth: 2160 .“ dem Sieger. 450 «jk: der Zweiten, 250 „44 dem Dritten.

71. Diana-Flacb-Rennen. Preis 1000 .“ dem ersten, 600.44 dem zweiten, 500 „74 dem dritten, 400.64 dem vierten, 30,0 “““, dem fünften, 200 .,“ dem sechsten Pferde. .Herren-Reiten. Disk. „35501511. Lt. Herzog E (G. zu Schleswig-Holstein's F.-St. -T111V 6jabr. 88 117; Lt. v. Willich 1., Ritim. v. Schmidt-Pauli's F'St- .Clara“ 4jäbr. 80 kg Lt. G. v. Schierstaedt 2., Li. v. Baercnsprung's schwbr. St. ,Fobrde“ a. 90 kg Bes. Z., Major v. Tresckoiv's br. H. ,Cafino“ 6 jäbr. 88 115," Bes. 4., Hrn. v. Dewitz-

. H. „Schwarzkünsilec“ a. 90 kg Lt. v. Graeveniß 5., “513111. H. Evers' br. W. „Ribersdale“ a. 90 kg Frhr. v. Eickstedt 6. Mit “ZW „halben Länge geWonnen; „Fobrde“ fünf Längen hinter „Clara Dritte. Aebi Längen Weiter xurück ,Casino“ Vierter vor „Schwqrzkunsiler' und „Ribersdale“. .Flitterkins" und .Tory' vor dcm,Ziel angehalten. Werib: 1290 „M der Siegerin, 580 „14 der preiien, 480 „70 der Dritten, 380.30 dem Vierten, 280 „70 dem Fünften. 180 „36. dem Sechsten. , 711- Schl_uß-Iagd-Rennen. Preis 1500 „46 dem ersten, 900 „44 dem zweiten, 300 „M dem dritten Pferde. Handicap. Disk. 3000 111 Hrn. J. Subr's br. H. „Muskeieer“ 4jäbr. 60 kg 1., Gr- Nxc. Esterhazy's br. St. „Notabene“ Zjäbr. 62-111g (inkl. 2115 ' _extra) 4., Hrn. 13, Tepper-Laski's br. W. „Streliße“ 4jäbr. 635 kJ 3-- Hvtm. SckpmM's F.-St. ,Märzblütbe“ 3jäbr. 545119 4. Siegte YIÖ kurzex Gegenwehr zuleßt leicht mit dreiLängcn; .Streliße“ zwei »Wo?" btnter .Notabene“ Dritter, ebensoweit vor .Märzblütbc“. Funste wyrde .Alma', dann „Boruffe“, ,Aziec“ und .Jlene“. „Jongleur angebaltcn. Wexth: 2120 „40 dem Sieger, 450 ..56 der Zweiten, 250 .“ dem Dritten.

Mannigfaltiges.

Der Ausschuß des Berliner Bezirksvereins der „Deut (ben 1?)esel'scb'aft zur Retiung Schiffbrücbiger' bats am i ,d. . tm Bureau, Leipziger Ma 12, eine Sixung abgehalten, dri welcbe]: neben laufenden geschaftli en Angelegen eiten auch über 1: am 29. Mai 1891 in Berlin staitfindenbe Jahresversamm- €Zink! des Gesammtausschusses “der GeseUschaft beratben ist.

ese Iabreßversammlung hat zum le ten Mal im Jahre 1877 in Yerlin geta t. Dama1s wurden am üggelsee Uebungen mit'den ettungégex tben vorgenommen, Welche die leböaftesie Tbeilnabme unserer gesammten Bevölkerung erregten. Für das nächste Jahr

nimmt man einftwülen eiue äbnliehe Schaukeüuy

».

einem der rößeten Havelse"! und. wenn irgend mög in Verbin- dun mit ner Regatta unserer Segelvereine, in Russi i. Zur Vor- bete tung der Anßelegenbeis wurde ein besonderer Auchbuß eingeseßt. -- In der S Lung wurde mitgetheilt daß Se tens des von hiesigen Landwehr-Offizieeen gebildeten Dilettanien- vereins für emiscbten Chor am 4. Dezember 1). I. ein Conccrt zum esten dex Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger im großen Saale der Kriegs-Akademie stattfinden wird. Ganz besonders beglückt wurden die Tbeilnebmer an der Sißung durch die Mittheilung, daß Se. Majestät der Kaiser und König aufs Neue Allxrböcbstseinem warmen Interesse für die mcnscbenfreund- lieben Bestrebungen der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiff- brüchiger Ausdruck gegeben, indem Se. Majestät vor Kurzem die Beschaffung zweier Sammelschiffchen befohlen habe,“ von denen eines im Königlichen Schlosse zu Berlin, das andere im Neuen Palais in Potsdam Verwendung finden soll.

Der Berliner Magistrat bat, wie *die „Staatsb, -Ztg.' schreibt, das vom Stadt-Bauratb Blankenstein borgelegte Projekt zur Errichtung von drei Gemeindeschulen in der Gegend der MüÜer- und Triftstraße genehmigt. Demnach soll eine 20 klassige katholische, eine Mädchen- und eine Knaben-Gemeindeschule errichtet werden. Die Kosten dieser Bauten sind auf 834 000.44 veranschlagt.

Die WeibnachtSmesse des Lettevereins isi gestern in den Räumen des ersten Stockwarks des Lettebauses eröffnet worden. Die Messe ist reich beschickt, nicht nur von den Damen des Vereins, sondern auch von Geschäften, die den Bestrebungen des Vereins nabe sieben. Besonders reich ist das Gebiet der weiblichen Handarbeit vertreten und namentlich in Kunststickereien weist die Außsteüunn be- wundernswertbe Leistun en auf. Die erste Käuferin war die hohe Protektorin, Jbre Majeiiät die Kais erin Friedrich, welcbe bereits am Tage vor der Eröffnung mit Ihrer Köyiglicben Hoheit dcr Prin- zessin Christian zu Schleswig-Holstein erschienen war.

Ueber die Witterun im Oktober berichtet die „Statist. Corr.“ in Folgendem: Das Bezei nendste in den WitterungSverbäliniffen des verflossenen Oktobers ist die Veränderlichkeit der Temperatur, die sich in großen und schneilen rüngen aufwärts und abwärts bewegte. Dem vonommen sommerlichen Wetter des MonatSanfanges steht das Frost- wetter ' den ersten Tagen der dritten Dekade schroff gegenüber. Jm AÜgemenen war es in der ersten Hälfte des Monats ein wenig, zu warm, in der zweiten bedeutend zu kalt. Die Mitteltemperatur liegt *daber überal], mit AUSnabme einiger Küstenstreifen an der Nordsee, unter der normalen. Nahe dem Meere ist die negative Abweichung unbedeutend, im südlichen, kontinentaler gelegenen Norddeutschland aber geht sie über einen Grad hinaus und erreicht in den Gebirgen sogar zwei Grad.

Die Monatssummen der Niiderschläge schwankcn innerhalb Nord- Deutscblands in einer für die Jahreszeit seltenen Weise. Z_u trocken blieb es nur in Schlesien und in einem Streifen zwischen Hannover und Münster. Dagegen md sonst viel zu große Mengen nieder- gegangen, am betrachtlich ten in der ganzen Erstreckung der deutschkn Küsten, insbesondere aber im ostpreußischen und binteryommerscben Küstenlande, wo das Dreifache des vieljäbrigen Durchschnittswertbs gemessen wurde. Die Niederschläge bestanden zumeist aus Regen; indessen stellten fich zu Beginn der dritten Dekade ziemlich ausgedehnte Schneefälle ein, von denen nur die.südwestlichen LandeStbeile ver- schont blieben. Außer auf den Bergen kam es jedoch zur Bildung einer festen Schneedecke nur in den Küstengebieten zwijchen Pregcl und Persante, sowie auf dem holsteinischen Landrücken. In Köslin betrug die größte Yiächtigkeit derselben 14 0111, auf der Schneekoppe zu Ende des Monats schon über ein Meter.

Die häufigen und ergiebigen Niederschläge sowohl wie die be- trächtlichen Temperaturscbwankungen stehen mit den wiederholten Vor- übergängen von Depressionen im Zusammenhange, die entweder im Norden oder auch über Norddeutschland weg sich in west-östlicber Richtung bewegten. Wenn dicke Devresfionen sick) im Nordosten oder Osten befanden, erfolgte jedesmal bei westlichen bis nördlichen Winden kräftige Abkühlung, so am 2. und Z., am 8, und 9.. am 20, und 21., am 28. und 29, von denen besonders die dritte aÜgemein Frostwetter und Schneefäüe brachte. In den Zwischenzeiten traten immer merk- bare Erwärmungen ein, indem dann gewöhnlich der hohe Luftdruck im Süden oder Südwesten und niedriger im Nordwesten oder Norden lag, sodaß südWcstlicbe Winde die Herrschaft erlangten. Nur in der Zwischenzeit zwischen dem 9, und 20. machte sich nach voraufgegangener kurzer Erwärmung zuerst, bis zum 14., al]- mäbliche Tsmperaturabnahme geltend, die durch hohen Luftdruck über Deutscbland veranlaßt war, und erst nachher, als ein Minimum fich iiber Central-Cnropa bin langsam nach Osten bewegte, stellte sich 1chneÜere und intensive Erkaltung ein. Im AUUcmeinen spricht sich im Temperaturvsriauf vom Beginn bis zum Schluß des Monats eine ztvar durcb Erwärmunacn vorübcrgehenbe unterbrocbene, aber im Grunde anhaltende siaxke Abkühlung aus. _- Jn Berli n bktrug die höchste Temperatur (am 1. Oktober) 23,8 Gr. C., die niedrigste (am 23, und 29) --1,5 Gr. C. An 4 Tagen war es beiter, am 15. trübe, am 17 Tagen erfolgten Niederschläge, an 2 Schnee, an 1 Ge- witier, an 1 Nebel.

Die Zahl der Freitaufen und Freitrauungen beirug mch der „N. Pr. Z.“ in den Berliner evangelischen Kirchen während des abgelaufcncn Etarsjabrcs der Vereinigten Kreissynoden vom 1. Avril 1889 bis dahin 1890 in Summa 32 248 Taufen und 6762 Trauumien, wofür von den Vereinigten Kreibsynoden in Summa 145 644,75 ..ck an die Gemeinden gczablt Wurden. Die meisten Tayfen kamen im 1. Quartal vor, nämlich 10 455. Die metsien Trauungen fanden dagegen im 111. Qaartab statt, 2331. Die größte Zahl sämmtlicber Amtshandlungen wersedeie Vorsiadtgemeindcn auf. Im ersten Vierteljahre batte Zion dic_mmstcn Taufen„ nämlich 909. Daran schlossen sich St. Yiarkus 11111'861, HeiiicpKreuz mit 827, Emmaus mit 735 Taufen an. Die Wenigsten Taufbandlungcn Wurden in der böhmiich-lutberischen mit 6 und in der böhmiscka-reformitten Gcm7inde mit 16 Täuflingen vorgenommen. Es folgten FriedrichSwerdcr mit 27, St. Marien mit 48, St. Nikolai n:it 66 Taufen u. s. w. Im zweiten Vierteljabre verminderte fick) die Zahl der Taufen. 813 fanden in_ Zion, 772 in St. Markus, 674 in Heilig-Kreuz statt. In der Beti)lel)emskirche wurden von Yastor Favke 13, von PZsior Knak 5 Taufen vollzogen. Die übrigen Gemeinden )ieltcn sicb ungefahr während dis ganzen Jahres auf gleicher Stufe im „Verhältnis; zu der Abnabme bez. Zunahme der Taufen in den bereits angeführten Kirchen. Im dritten Vierteljahre ging die_ Zahl der Taufen in Zion auf 733, in Markus auf 713 herunter, während sie in Heilig Kreuz wieder um 8 siiea. Die wenigsten Amis- bandlungvn iiberhaupt kamen in den Monaten Ianuap bis Marz 5.3.1500 Sehr bedeutend ist der Zuwachs der Amtshandlurigen m Elisabeth. Die meisten Freitrauungen batte Heilig Kreuz. „nam- lich 501, wvvon- 200 auf das 4. Quartal fielen. Dte xvenigstcn hakte, abgesehen von den böhmischen (Gemeinden, die Neue Kirche mit

33 im Jahre.

Ueber_ die neue Weichselbrücke bei Fordon und die jeuen Eisenbahnbrücken bei Dirscbau und Marienburg schreibt das .Centr.-Bl. der Bauverw.“: Noch vor Vollendung“ der großartigen Arbeiten für die Erweiterung der Babn- und Bracken- anlagen in Dirscbau und Marienburg wird man im Bezirk der Königlichen Eisenbabn-Direktion Bromberg mit dem Bgu xiner neuen Eisenbabn- und Straßenbrücke vorgeben, welche", im Zuge der evlanten Eisenbahnlinie Fordon-Kulmsex-Scbönsee belegen, die Me chse1 unterhalb Fordon in einer Lange von 1320111 kreuzt. Die Brücke wird 5 Strom-öffnungen von je 100 111 und „13 Vorland- öffnun en von je 62 111 Weite (von Mitte zu Mitte Pfeiler gemessen) und ußeiserne Ueberbauten erhalten, deren Gesammtgewicbt auf etwa 8 Millionen Kilogramm zu veranscbla en ist. Die zum Bau der Brücke erforderlichen Baustoffe und aschinen werden zur

vielleieht ani i

eit öffeuilicb anagescbriebéiiknd für die Bauzeit smd --vom April '. .

891 ab erecbnet -- nur drei Jahre in Aussicht"gmomyten. Die im Apri 1888 . in Angriff genommene Nogaxbrucke bei Marienburg ist am 25, Oktober d. J. - nacb 2zxabriger Bau- zeit -- für beide Richtungen in Betrieb gxnommen. Bemerkenswert!) ist diese Brücke 11. (1. durch ihren ganz etsexnen Belag, welcher aus 7 111111 starken, etwa 55 11 /q111 wiegenden, Rtffelblecben berßestellt ist. Eine solche Art der Brü enabdeckunq. die besonders ein_se r ruhiges Befahren zur Folge hat, ist in Europa und auch fur das übrige Ausland noch etwas Seltenes.

_ Köln, 16, November. Der Dom bat, wie die „Köln. Ztg." berxcbtex, einen neuen Schmtsck empfangen. Eine zweite Bronze- r_hur tit nunmehr an dem westlichen Eingang des Südportals emgeseßt. Die Tbür wurde, wie die am Wesiportal seit portgem Herbst angebrachte, von dem Gokhiker Professor Schneider tr": Kassel. entworfen und modellirt; die Metallmodelle und bis Aus- fuhrung in Bronze gingen aus der Kunstgießerei von C. L. Becker in Jserlobn hervor; Dre Zusammenseßung dieser Thür des Sübportals entspricht derjenigen des Westportals, jedoch find. die Ornamente der Architektur des Südportals entsprechend einfacher gehalten. Das 1,50111 hohe Oberlicht ist aus einem Stück gegossen und verziert durcb reich gegliederte Maßwerke nebst kunstvoll auSgefübrten Laub- verzierungen; an seinem Fuß sind vier Wappen angebracht, und zwar die des Deutschen Reiches und von Preußen, ferner das jetzige und das frühere Wappen des Domkapitels. Die beiden an 4 111 hoben Flügel der Thür schweben in je ziveifacben Angeln und werden durch Kugelbewegung gestüyi., Die Thür läßt sich sebr leicht in den Angeln bewegen, was bei ihrem Gewicbt, ungefähr 30 Centner, sebr erwähnenswertb ist. Die Bronzebekleidung der beiden Flügel besteht aus kleineren Quadraten und Dreiecken, Welck)? fick), wie die Schieferbekleidung eines Daches, gegenseitig decken; durch diese sehr sinnreicbe Konstruktion, welch: eine äußerst genaue Ausführung erfordert, ist erreicht wvrden. daß an der Thür berabfließendes Regennmffer nicht auf die Holzbekieiduna eindringen kann und das? die einzelnen Platten, ohne eine Verschicbung der ganzen Thür zu varanlaffen, sich bei starker Sonnenbiße genugsam ausdebnen können. Die einlenen Bronzeplaticn md durch 130 Schrauben- bolzen, dercn Rosetten glcicbzeitia als rnamente dienen, an die Holzbeklridung befestiat. Die Thür trägt die Inschrift: 0 fejix (1011111111111 bam (180018. gerwins ?iijnum 01111118. 1109.18. (301011111. 1110131080 5111115111110 1110113711101 (1109.10. Die ganze Ausstattung und Ausführung der Tbür zeugt von feinam Kunstfinn uud gründlicher Kenntniß “0er Dom-ArÖitckiur.

Chemnix, Ein in seiner Art bedeutsames Unternebmen ist, wie wie der . iat.-Z.' cninebmen, die zur Wasserversorgung von Cbemniß geplante Tbalspcrre bei Einsiedel, zwei Stupden südlich von “der Siadt. zu we1cher am 9. Oktober der Grundstein in feierlicher Weise gelegt worden ist. Die das Thal ab- sperrende Mauer wird in einem Bogen mit 500 111 Halbmeffer angelegt; sie enthält an der Krozie eine Länge von 185 111 und eine Stärke von 4 111. An der tiefsten Stelle des Thales beträgt die Höhe der Mauer 27“ 111 über dem Fundament und 20 111 über der Erdoberflache, bei einer Stärke von 20 111 an dem Juudament ,und 14 111 m der Höhe der Tbalsohle. Der angestanie Wasserspiegel liegt 2 111 unter der Mauerkrone; bei dieser Füllung ergiebt sich ein Wasserinbalf bon etwa 300 000 011111, wclcber durcb das zufiießende Wasscr 'ährlich etwa dreimal erneuert Werden kann. Der Wasserspiegel umia t eine Fläche Von 4 1111. Der Mauerkörper, der ans Bruchsteinen bergcsirlit werden soll, bat einen Inhalt bon etwa 21000 011111. Für die Ausführung der Tbalsperre und der hierzu gehörigen Filteran1agen, Wafferbehakter, Wege und Brückenanlagen ist eine Bauzeit von ZIabren in Aussicht genommen. Die Leitung des Baues liegt in den Händen des Hrn. Sxadt-Bauratbs Hech1er. In Deutschland bat bisher, abgescbßn vom Elsaß, wo einige bedeutende Stauanlagen fick) finden, nur die Stadt Remscheid eine solche Anlage geschaffen.

London, 14. November. Der Bildbaucr Sir Edaa_r Böhm bot der .A. C.“ zufolge die im Auftrage Ihrer Majestät" der Königin von Großbritannien und Jxland ausgefuhrte Statne des bocbseligcn Kaisers Friedrich 110112111161 und es wird diese demnächst in der St. Gxorgskapeße im Windsorschlo§tsx§ aufgesteüt wcrden, Wahrscheinlick) m 'der Nähe des 5 onumcnis des verstorbknen Königs der, Belgier. Die Figur ist aus weißem karrariicbezn Macnyx in etwas 1":er LebenGgröße höchst gelungen aussiefüvrt. (Die stellt den Kaiser stehend dar in der preußischen Küras11er-Uniform; darüber ist der Mantsl eines Ritters des Hosenband-Qrbens geworfen. Der Küraß ist mit dem Bande, Stern und den ubrigen Insignien des Hosenbanb-Ordens wwie anbieter Orban “geskcbmuckt. Die Hände ruhen auf dem Paliaschariff; die Aehnlichkeit ist aus- gezeichnet und die ganze Haltung der Figur eine zwanglbie und natürliche. __..„__

London, 15. November. Der britische Dampfer .Der- wentwatcr“ scheiterti', eincr Meldung des „Reuicr'schen Bureaus' zufolge, am 13. November (Ulf der Fahrt von Gibraltar nach Hull zwanzig englische Meilen von der Steüe, wo das Kriegsschiff .Serpent“ untergegangen ist, auf der Höhe der Lobxiro-Jnsel, einige Meilen vom Cap Finisierre. Von der aus 18 Köpfcn besteoenden Besaßung retteten fich 16 in den Booten nacb Corcubibn. Die zwei anderen Seeleute ertrank. Wie die „Serpent“ lief auch der „Derwent- waier“ aus* cinsn Felscnriff aus. Das Utnvetter in der Bai von Biscaya ist noch immer furchtbar.

Paris, 10. Nobember. Heute Nachmittag wurde, wie die „Voss. Z.“ berichtet, der Handeis-Minisicr Roche von den Mitgliedern der Gcseilsckzaft zur GründUng eiiies . ökon om i_scb en! M 111 0 um S“, an ibrer Spiße Léon Say, 111 dem „Palais der freien Künste" auf dem ebémaligen .MaKfelde' empfangen. Der große Beifall, welchen die Ausstellung von Wcrkkn dsr „Sozialen Oekonomie“ in einem der Regierungsbaiais auf der Jnvaliben-Esplanade der vorjäbrigen Weltausstelliing gefunden hatte, erweckte bei der 1701135111111)?" Regierung 5211 chanken, ein bleibendes Museum der „Sozialen Oekonomie“ zu gründen. Dieser Gedanke fand 0110) bei den Aussteuern eine so wohlwollende Aufnahme, daß iich vixle sogleich bereit erklärten, einen großen Theil der von ihnen cm- gesandtcn Gegenstände dem zu grundenben Museum al§ (Geschenk zu überlassen. Die boben Lobsprüch:, Welche der Prasident der Republik und der damalige Handels-Minister Tirard den betreffendm Ausstellern beim Schluß der Ausstellung spendeten, truan wesentlich zur Verwirklichung dieses Gedankens bei. Die Grundyng des Museums ist um so wichtiger. als sich wohl niemals wieder die im Jahre 1889 aus;;estclLten Gegenstände und Werke, besonders der graphischen Künste, also. auch aller Druckwerke, in voll- zäbliger Vereinigung und in 10 kritisch2r Außwabl zusamnienfinden werden. Die vorläufig nur provisorische, mebr summartscbe als methodische Aufstellung in den offenen, egen 1600 0111 umfaffxnden Galerien wurde sorgfältigst in Augens ein genommen, i_vobei der Handels-Minister den Mitgliedern der Gesellschaft, namentlich ihrem Präfidentcn Léon Say, die Versicherung gab, „daß die Regierung Alles thun werde, um dieses Museum, sowohl semen neu und zweck- mäßig einzurichtenden Räumlichkeiten als aueh seiner im Ganzen wie im Einzelnen geordneten Aufsteilung und der gesammten Verwaltung nach, dem Publikum möglichst nutzbar zu machen.

Saloniki. Nack) Meldung des „W. T. B.“ aus Wien ist in der Nacht zum Sonnabend ein Spezial-Militärzug auf der Fahrt von Uesküb nacb Saloniki bei Tops in in Folge der statt- gebabten Ueberscbwemmungen entgleist. Von den Waggons wurden acht zerlrümmert; gegen vierzi Personen sind getödtet und ebensoviele verwundet. Der Verte r ist gänzlich unterbrochen.

'ZWeite Beilage

zum Deutschen Reichs-Llnzeigei und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

.Mo: 277.

mber

4“-

L*-

Enthrf einer Landgc'meindeordnung . fiir die sieben östlichen Provinzen der Monarchie.

Erster Theil. Allgemeine Bestimmungen.

„. 1. _ Die ? enwärlige Landqémeindeordnung smdU m den Provrnzsn OstpreußeY,gWesivreaßon, Brandenburg, Pommern, YoFen, Schlesien und Sachfen hßnfickytlick) dcr LandgeMemben und selbiianbigen (Huts- ' 5) w b 1. . bezirkÉariizrixetiiiixbeL-ii kann di:: Annahme per Siadteordnung und Stadt- ggmejnden die Annahme der Landgememdebrdnuna aus* ibrin Axxirsag nach Anhörung des Kreisfagks und Provinziai-Landtages durcb Konig-

liche Verordnung gesiaiket werdcn. :,

ie ur Lit des Jtikrafitrexens dieses Gesktzxs vbrbandenen Land- gemeiYOenz unZd Gutsbezirke bLeiben in ihrer bisbcrigen Bkgrcnzung unter dc'n nachfolgenden Maßgabey beiteben. , * .

Grundstücke, welche noch keinem Gemeinde) ober Guisbczixke angehören, sind, sofern nici)t ibrc Eingemeindung in 61112" Stadtbezirk geeignet crscbsini, nack) Vernehmung dkkakthlkUW dUkÖ Ykstbivß des KreiSauSschuiies mit einer Laubgememde oder „einein (HixtsHZzixkc zu vereinigen. Aus s01chcn Grtxndfiugken"kann,_sowecix dies nach 11Min Umfange und ibrerLeistungsfähtgkcit1111 offcniltck)en «zbtereiie angczcigi ist, mit Königlicher Genehmigung em besondercr Gememde- odcr ' utsbc irk ebiidet werden. . ' © Laiibgeiiieindsn und GUisbezirke können 11111 anderen Gcmemde- oder Gutsbkzirken nach Anhörung der beibciltgiep (HeinUnden, Mid Gutsbefißer, sowie dks KreiSausscbuffes unt Konigltcber (Hencbmigziiig bereinigt werden, Wenn die Beibeiltgsiczt biernnxnßinbexiianden smd, oder wenn beim Widersprucbe Beibciligter das ,offcnilicbe Jniercffe eine solche Vereinigung erfordert. Unter 501 gsletcben Vorgusseyung und in der gleicheri Weise können Gutsbezirk: m Landacmci'nben und, Landgemeinden in Gutsbezirke nacb Anbörung der Beibciltgien unk des Kreißausiobuffes durcb KönigliÖen Erlaß tt_nigemaiidelt „werden.

Die Abtrennung einzslncr Theile _von ' einem Gemeinde- “007! Gutsbezirke und dereN Vereinigung tmi eineni anderen Gcmcmde- ober Gutsbezirke kann durch Beschluß des kalsaUSsÖYffLÖ erfolgen, Wynn die betbeiligicn Gemeinden und Gutsbcnßer, sqwxe die BcsUch der betreffenden Grundstücke einwilligen, 05er-jbennbeimWiberspru-N Betbciligter das öffentliche Interesse die Bezirksveranderung erwidert. Soli aus den abgetkrnnten Griindstückcn ein ne'uex Gsmeinde-bder Gutsbezirk gebildet Wkkdkn, 10 ift die Königliche (Hsnebnngung erfordkrlick). _ "

Die vorstebcndcn Bestimmungen finden 111, den Faiien,„in weichen cs sick) um die Vereinigung einer Lanbgexncmde ode; eines (Huis- bczirks mit Liner Stadtgemeinde, um die Abtreiinung'einlerikr Thecla von einem Stadibczirkc und deren ereinigumg mti 11.1.6111 80117)- gemeindc- ober Gutsbezirke, sowie um die Abtrennung einzclixer'TkUtie von einem Laßdgemcindc- oder Gutsbezirke und deren Veremmnng mit einem Stadtbezirke Handelt, finngemäßeAnwendung mii dchiaß- gabe, daß an die Sthe der Anhörung des Kreisau61ch1iffes_bre An- hörung des Kreistages und an die Sickte der Bescbiußfgiiimg des Kreisausschusses die Bcsch1ußfaffung des Bezirksausschunes 11:11.-

In den vorstehsnd bezeichneten, der Königlichen (Hsysbnxigung unterliegembcn FMM ist Vor deren Erwirkung der Y_“ieiÉluß dcs Kreisausschuffcs, des Kreistages oder des BezirköaassckinicI din Be- jbeiligten mitziiibeilcn. _

Jede Bszirksverändcrmig ist durch das Rigierunzs-Amisbi:iti zu beröfferiilichcn. § J

Ueber die in Folge ciner Veränderung der Grinzexi ?cr Land- gemeinden 11ndGutsbezirke nothndig werdende LiiiseitigUdkxseHung zwischen den Beibeiligten besch1icßt der 581050213171in, 111111011 aber Hierbei Stadtgemeinden in Betraib-t kommen, dcr BezirksaiiksÖUß- vorbehaltlich der den Vctbeiiigten gegc-n einander zustcbxnxcn Klage im Verwaltungissireiwerfabrbn bei diesen Bclxörökn.

4

Wenn eins Gemeinde oder der Vefißer eincs Ggisbczi'rks durck) die Abtrennung bewohnter Grundstücke eine Exicicbicrixyg m öffent- licb-reeiptlichen Verpflichtungen erfährt, so ist die Gemembc, welchcr jene Grundstücke einverleibt Werden, sowie die [Wijk ichUcmdx, welche aus [?Hteren gebildet wird, berechtigt, ei1;0 Bcibüis'c 31! chxl tbr dUkck) di0 Bszirksverändcrung erwachsenben 21116430er xis 111193370110 des der anderen Gemeinde oder dem Gatsbcfißer dadurch critncbcndcn Vor- theils zii verlangen. _

' Aniprücbe dieser Art find bei der im § 3 VOTICiTÜLliM AUS" etnandericßung (36116111) zu machen.

Sireitigkciien über die bestehenden Grenzen dchxmcinde- und Gutsbezirke, sowie über die Eigenschaft cincr MUM" als Land“ gemeinde, oder eines Gutes als selbiiändigcn Giixoiczgis untekitcgkn ber Entstbcidung des KreiSausscbusses, sbivcit b:;rbci Siädsgcmkmdén m Betracht kommen, des BezirkSausscbnffcs. _

Disse Behörden beschließen 8011151181 ".":ka kik 1111 i'lstkn AMW? bezeichneten Angelegenheiten, sofern 5.19 (**"i'cniixö..." Intquffc es er- fordert. Véi dem Beschlusse behält .":1'1'03 1:11“ r*e.i*1skraitigcn Ent- ichaibung im VerWaliungsstreiiverfaßrcn "cm Bcivcndcn.

Ziveiter Tiici. Landgemeinden. Erster Abschijiki,

Rechtliche Steliungkdcr Landxicincinben.

. ). ,

Landgemeinden sind öffentlicpe Köri*kksck.1i1*?'5; ?*5 sicht ck"?" das Recht der Selbstverwaltung ihrer Angelcgcnbcxicii 11.10) den Vor- schriften dieses Geseßés zu.

Die Landgemeinden smd zum Erlasse [*csyndkkck, [iaiutarlsckper Anordnungen über solchc Angeiegenbeiten der (Hanicmdc, bliiilchilich deren das Gesetz Vcrfchiedenbeiten gestattet 01301 auf ortc-statuia:tsckieRc-gelyng verweist, sowie über solche Angclegenbeitcn, dercn »icacnstand mchk durch Geseß gcregelt ist, befugt. ,

Die statutariscben Anordnungen bedürfen der (Ziciicbmmung des

KreiSausschuffes. Zweiter Abschnitt. Gemeindeangehörige, deren Rechte und Pflichten.

§. 8.

Angehörige der Landgemeinde sind mit Ausnahme dex nicht an- ßesessenen servisberecbtigten Militärpersonen des aktiven Dienstsiandes diejenigen, welche innerhalb des Gemeindebezirks cinen Wohnsiv haben.

Einen Wohnsitz im Sinne dieses Geseyev bat Jemand an dem Orte, an welchem er eine Wohnung untex Umßänden itine bat, die auf die Abficbt dauernder BeibebaLHung einer solchen schließen lassen.

Die Gemeindeangehörigen firid "zur MitbenuxurFk der öffentlichen

Einrichtungen und Ansjalten der Gemeinde na aßgabe der für

dieselben bestehenden Bestimmungeil10berechtigk

Auf Beschwerden und Einspiücbé, betreffend das Recht der Mit- heUußung der öffentlichen Gemeindeanstalten, beschließt der Gemeinde-

vorsieber.

Gegen den Beschluß findet die Klage, im Verwaltungsstreitvw iabren statt. Die Beschwerden und die Einsprücbe sowie die Klage haben kcins aufsckoiebexde Wirkm1c;.11

Dic Gemeindcangebörigcn sini) zuic Theilnabme an den Gemeinde- [asten pack) den Vorschriften dies§s Zeseßrs verpfiicbtei.

Soiveit die Einnahmen aus dem Gemeindevermögen nicht bin- reichcn, um dic? durch das Bedürfniß und die V01Pflichtunaen der Ge- meinde erforderten Gcldmittxl zu bcscbaffsii, kann dercn Aufbringung durch direkte 1.)di indirekte Gemeinxxxabgaben erfolgen.

Die Vcrtbeilung dcr auf das Einkommen gelegten direkten Ge- meindecxbgabcn darf nacb keinem anderen Maßstabe als nach dem Ver- bälinissc der 0011 den (Gemeindeangehöriqcn zu entrichtenden Staats- einkommcnstsusr und zwar nur duréi) Zuschlä00 zu der leisteten er- folgen. Dcn Gcmcinden verbleibt die Befugniß, die Exbebung beson- derer direkter Gemeindeabgabkn nacb VLM Geseße, betreffend Er- gänzung und Abänderung ciyigc'r Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kommunalabgaben, 5011127. Juli 1885 ((GeicH-Samml. S. 327) zu bc-scbließcn.

Sonstige direkte Gemeindeabaaben können nur entnoeder (116 Zu- schläge 311 den Staatssicncrn (Grund-, Gebäudesieuer und Steuer vom Betriebe siehend-er Gewerbe) oder als besondere Gemcindeabgaben 110111 (Hrunbbsfiße und Von dem Betriebe ailer oder einzelner stehcnder Gewerbe erhobcn werben. § 14

ZUschläge zur Staatseinkomminsieuer und besondere direkte Ge- mcinbcabgabcn nach dem Gesetze vom 27. Juli 1885 diirfen nicbt obne gleichzeitige Heranziehung der Grund- und Gebäudesicuer oder Einführung besonderer direkter (Gemeindeabgaben vom chndbefitze, und Zuscbläge zur Grund- und Gebäudesteuer oder besondere direkte (Hemaindeabgabén vom Grundbefiße düxfcn nicht ohne gleichzeitige Heraniiebung di-r StaniSeinkommenstkuer erhoben werden.

Die Heranziehuna der einzelnen Stenekgattungen nacb verschie- denen Prozentsäyen ist zulässig. Die Grund- und Gebäudesleuer, sowie die beiden obersten Klassen der Stiuer Vom Betriebe stehender Gewerbe sind jedoch bei der Gemeindebcstcuerung mindest'cns mit der Hälfte und böcizstens mit dem vol10n Beirage desjenigen Prozentsaßes beranzuzicben, mit Welchem die Staatseinkommeustcuer belastet ward. Jm Ucbrigen kann die Gewerbcsteuer bon dm: Heranziehung ganz freigelassen, darf aber kcinksfaUs mit einem höheren Prozentsätze als die (Grund- und Gebäudesteuer herangez0gen werden.

Im Falle der Erhebung bciondcrcr Gemeindeabqabcn vom Grundbesiße ist deren Pkozenwerbältniß zur Staats-Grund- und Gebäudesieuer der Vertbciiung dsr Gemeindeabgaben nach den vor- stehenden Bestimmungen zum Grunde zu legen.

Ausgcschloffen bon der Heranziehung bleibt die Stcuer Vom Ge- Wcrbebctrisbe im Umberzieben. 1-

, .).

Gemeindeabgabepfiiehtige mit einem Einkommen von nicht mebr als 900 «jk. können, soweit die Deckung des Bedarfcs der Gemeinde ohne deren Belastung qesichert isi, bon ber Heranziehung zu den Ge- meindeabgaben “ganz freigelassen _bber dazu mit einem geringeren Prozentsaye als ersonen mit einem Höheren Einkommen betan- gezogen werden. Die Freilassung der Gemeindcangebörigen von Ge- meindeabgaben Miß erfolgen, Wenn dieselbsn im Wege der öffent- lichen Armenp eße eine Fortlaufende Unterstützung erhalte'n.

Soweit isrnaä) eine Heranziehung bon Personen mit einem Einkommen von nicht mehr als 900 „46 stattfindet, erfolgt deren Ver- anlagung zu den auf das Einkommen gelegten direkten Gemeinde- abgaben auf Grund nacbsisbcnder fingirier Steuersäße:

bei einem Jahreseinkommen beträgt die von mehr als bis cinschließlicb Jabrsssteuer _ 420 „40 5 0/0 dés crmiticlten steuerpflichtig": Cin- fommcns bis zum Höchstbetragc von ,20 „44 420 «16 660 «16 2,40 , 660 900 , 4 . §. 16.

Sofern es iich um Grmeindecinrichtungen [)czndel'i, wclckpe in be- sonders berborragendem oder in besonders geringem Maße einem einzelnen Theile oder einzelnen abgesondert belegenen (Grundstücken des Gemeindcbciirks oder einer einzelnen Klasse von (Gemeinde- angebbrigen zu Statten komm2n, kann von der Gemeinde eine Mehr- oder Minderbelastung dss betreffenden Theiles be's Getnemdebkzirks oder der betreffenden Klaffe von Gen-eindcangebörmku in Aniebung des zur Herstellung und Unterhaltung solcher Cinrichiungen_ erforder- lichen Bedarfes nach Abzug des etwaigen Ertrages derielben be- schlossen werden.

§. 17. Die Landgemeinden sind zur Erhebung indirekter Gsmeindeqbgabcn innerialb der durch die Reicthesetze gezogenen Grcnzeii berechttgt. Unberührt bleibt die Bestimmung des § 2 Abs. 3 des (Gesetzes, betreffend die Aufhebung der Mahl- und Sch1achtsteucr, vom 25. Mai 1873 (GeseY-Samml. S.21282).

Die Genebmigung des Kreisausschusses ist erforderlich:

1) zur Erbsbung Von Zuschlägen zu den direkten S_tqatssieucrn, Wenn der Zuschlag entwedr'r 100 0/0 derselben übertieigcn, ober nicbt nack) gleichen Süßen auf die einzelnen Steuergattungen vcrtbctlt werden soll, _

2) zur Erhebung besonderer direkter GemeindeabgabeW

3) Zu Gemeindebescblüffen, dnrch Welche besonbere direkte odcr indirekte Gemeindeabgaben in ihren Grundjäßen verandert werden,

4) zur Einführung indirekter Gemeinden gaben, ,

5) zur Mebr- oder Minderbelasiung einzelner Tbxiie des G.",- meindebezirks oder einzelner Kla 101119der Gemeindeangchortgen.

Die Landgemeinden sind berechtigt. als Entgelt für die Vcnußung der von ihnen zu öffentlichen Zwecken bereit gehaltenen Einxicbtunnen und Anstalten und gcwäbrtcn Leistungen eine mit Genebmniung des KreiSausscbusses festzuscßcndc Abgabe (Gebühr) zu erheben.

§. 20.

Die Gemeindeangcbörigen können durch Gemeindebescbluß zur Leistung von Diensten ( and- und Spanndiensten) verpflichtet werden.

Darüber, ob diese *“ 'enste in „Natur zu leisten, oder Bebufs Fest- setzung des Leistungsverbältniffes in Geld abzufcba'cn sind, hat die Gemeindeversammluna (Gemeindcvcrtretung) Bes 1,qu zu fassen. Dieser Beschluß unterlickxt der Ge ebmigung dcs thGauSiMZ'soö.

Bei Leistung der D enste in atur sind die Spanndten te aus- schließlich von den gcspannbaltenden Grundbe sern nach dem Ver- hältnisse der Anzahl der Zugtbiere, welche die ewirtbsckpaxtung i Grundeigentbums erfordert die Handdienste dagegen von s mmtli gemeindeab abepfiickotigcn Än ebörigen der Gemeinde, soweit soche nicht von aturaldiensten na dem Geseke befreit sind, gkiibbeiüicb u leisten.

z Ob und inwieWeit hierbei den 921leth Gmod- besivern die ihnen obliegenden Spanndimße auf das Maß der auf sie entfallenden Handdienste anzurechnen sind , be- stimmt sich nach den hierüber getroffenen vcrtraaömäßigen

1890.

_ _ __- l-_ ___..._..,_____...___.._.

oder statutariscben Festseßungen, “oder dem Herkommsn. Irn ZWeifelsfaÜe wird vermuibet, daß _1ene BMW nur bet solcben Ar- beiten, bei welchen zugleich Spanndtenste vorkommen, von den Hand- diensien befreit sind,

Wird die Abschätzung der Dienste in Geld beschlossen, so erfolgt die Vertheilung auf die Gemeindcangebörigen nach dem Maßstabe Oer direkten (Gemeindeabgaben, odxr, falls solche nicbt erhoben werden, der direkten Staatssteuern mit der Maßxzabe, daß es lesiereiz Fach der Gemeinde überlassen bleibt, auch die Heranziehung der im §„ 1 des (Geseßcs vom 27. Juli 1885 bezkickmeten PcrsonenJesammtbeiten, juristischen und pbysiscben Pcrsonen nacb einsr xcn Voricbcifien dieses Gese es entiprechendcn fingirien Veranlaguug zu beschließkn.

bweichungen von dieser Vertbeilungbart bedürfen der Genehmi- gung dis Kreiéausschuffes _

Die Dienste können mit AusUabme von Nothxällen durch taug- liche Sterertrcier abgelsistct werdZLY.

In Ansehung der Aufbringung der Gemeindeabgabkn und Dienste sieht aus Gründkn dcs öffentlicbcn Jnierxffss gegen den auf Be- schwerde ergebendcn Bcscbluß dcs Blzirkschxus1chuffes dcm Vorstslnben des leßtercn die Einlegung der weiieren B3schwerbk an dir: Minister des Innern und der Finar-zen zu. Hierbei finden die Bestimmungen des §. 123 des Gesktzes über, die aügeMine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (GescZ-Samml. S. 195) Anwxnbnmg.

Die Genehmigung von Gc:neinbebesck1üssen, durcb welcbe be- sondere direkte oder indirekte Gsmeindkabgabsn 11211 LiUILiÜÖkk odsr in ihren Grundsäch verändert Wkrdkn, bedarf der Zustimmung der Minister des nnem und der Finanzen.

§. 22.

Die Landgemeinden sind berechtigt. über Die AnibringunJ ker Gcmcindeabgaben und DieUsie Ecmeinbeumlaßsorxnungey zu be- fchließen, welche dkr Genehmigung des KreiSaus1chuxias_ mat der aus dem leßten Absaße des §. 21 folgenden Maßgabe bebüxien. J_n den- selben können Ordnunngaien gegen Zuwiderhandlurigen bis auf Höhe von 10 «10 angeordnet werdcn. § 23

Wo solche Gemeinbeumlageordnungen nicht bestehen, baben die Landgemeinden bis zum Ablaufe der ersten drei Monarc des Siruer- jabxe?s über die Vertheilung der direkten Gemeinkeabgabm Bciciyiuß zu 0 en. _

Kommt bis dabin ein gültiger Beschluß nicht zu Stande, ]? Werben für dieses Steuerjahr die direkten Gcmeindeabgabcn gematz §. 14 auf die Staatseinkommensieuer unter MitbsranLiebang 5er Grunb- und GebäudesteUZr, sowie der beiden obersten Klanen der Ge- werbesteuer, in dem dort bezeichneten Mindestbetroge yerxkéilt;

Dcr hiernach zur Anwendung gclangende Maßiiab bebaliamb für die folgenden Jabra Geltung, sofern nicht bis zum Ablauie der ersten drei Monate des Sicuerjabres ein anderweiter gültiger Gémkinde- beschluß zu Stande kommt,

§, 24.

Den direkten persönlichen Gemeindeabgaben unterliegen:

1) aile Personen, wclche4in der Gemeinde ihren Wobkfiß haben,

2) AkiiengeseUsÖasten, KommanifgcseUschaftsn auf Aktisn, Berg- gewerkschaftcn, eingetragene GLNOUIUÜÖÜÜLU, deren Gefcbäitsbetrieb über den Kreis ihrer Ykitglichr binausskßt, juristische Personen, der Staatsfiskus und ForMscn unter den in dem („Heisse vom 27. Juli 1885 bezeichneten Voraasießungcm. '

Personen, welche in dem Gememdebszirke eiuen die Dauer von drei Monaten übcrstéißknbkn Auxensbalk 006111217, können gleich den übrigen Gemeindeangebör:gcn zu den Gcmcindelastcn bcranZezogen Werden, 75

Ö, '- .

Den auf den Grunkbcfiß gclcgjcn Ecmcinicabzaben unterliezm die innerhalb des Gcmeindebcziris belcgkncn Grundixücke 111-.d (chände, soweit dieselben nicbt nacb § 28 von diesen Abgaben 13:71:11 smd.

Neu erbaute oder vom Grunde wicdx-r Migebavxe Ekbäude können auch bor ibrér HerznxiebUUg zur Sxaaxsgebäuresthkr zu den auf den Grundbefiß gclcgten GZ::cHUTLngaben bengIZOJCU werden.

J. *.6.

Den vom Gewerbebeiricbe zu kjikkilÖtMÖkn mecindeabgach unterlikgcn die innerhalb des GcMciUkcbczirks Östriebmcn inbenr-kn Gemerbk. Erstreckt six!) dcr Betrisb eincs Gewcrch- aui mcbrcre (Vemcindebezirks, io criblgt ric Bcixsucrung nacb M:?„e-zabe Tes 11:7 jeden der Bezixke cnifalicndcn Tchiicxs res “*“cxrjcbcÉ,

F. “..ck.

In Ansehung der Vermeidunz wn DbrkclbeithTrunzci-i res E11!- kommens kommen die Bestiinmanch Dcr §§ 7 bis 11 ch Ecicses vom 27. Juli 1885 zur Amychung,

§. 28.

Die von der Sixais-Grunk- 11111“ Éxbßukcstkuer b.:?rciien Ziesem- scbaftcn und Gcbäudc können 111 bci“. «:I bin GrunD-Öefiß ZLLLZTM Gemeindeabgaben nur nacb 511108501." 2:1 Kabinctsvrdrc vom 5, Juni 1834 (Ecscy-Sammi. S. 57) "1111150713950“; 17:15:11. Dic Dicnitßrunk- stücke der Gcistiickch, KirÖcndicncr 1:11: VUkS'Öulicbrcr smd 1:1; den Gemcindcaufiagcn 1057811. _

Dic Heranzicbuns dcr Wanigcx 311 dci: «111? den Grandb-IFZ gelegten Gemeindeabgabm muß .107 M OÖN: Uk-Ykaixri bis aui 501: vierten Tbi'il des für die Übrigcx Lic.;cn?3.'3*:c.". ?ciigcßcßmi Abgabe- saßcs ermäßigt wch-cn. 74

.*“ “...

Die auf eineUx besMkcrcn 211235421232 b;:ubcann Bcirriuygsxx einzelner Grunksnickc bsi: dcn Gcmcixkcxöxxbix 510113711 in ibrcm bisherigen Umfange ibrtvcixcbcn. DL“: YQZXÖZTMTUIÖM 11111“ jew.!) L*.»- rechtigt, dicse Bcirciuxgm 5111.13 31111519. :.“; _;w:::5?§*achkn Jahres- wcrtbcs kcrfciécn 11.100 dcm TUW'ZÉMM T.“: ixsxc;:_z_chn J.:brc vor dem 1.Januar desjenigcn Jabrcx, 1:1 51.1.7101 ?:.“ R:*1.*'1;_n_;. WÖZchn wird, abzulöscu. Sieb: ci11 01170111 S*:;:*ch;:;§;:77,25315§:1:.15 71-11, 10 hat es bierbci scin Bcwmdcn. »

.d 51- , ,

Dic Geistlikben und VOLZÄTQÜÉ'U? NEIN“- ÖLIUFUÖ _ 15:75 Dicnsteinkommcns, cin5ch1ich1ich .*» R;;b.*_;cb.:;::-§._ 11.11: dcn Urckm: pcrsönlickocn Gemeindeabgaben, 1117117. 791; „11157: :*c7*3ni:chcn W111» diensten, soweit dicsclbcn 111.111 „117? 117.51: 5.8.1150: Éxukdénxckm lasten, bcfrcit, Kircbcndicmr 111-'r ms.":“oxit. .1'12; 15:70:701cbc Brkrcmngrn bisher zugestanden haben. * 1

I- 3 - - . .

Hinsiäotlicb der Hnanziebung d.": 112“. MM:.“ bcßvdiiäsén. der ix den einstweiligen Ruhestand vcr'cstcn 111-&“ der ::.“,nxiomnm Rei» beamten, dcr uymimlbarm und mitteibqrcn Etaaxsbeamtex, det biutc'cbliebcnen Wifiwrn und W.“.Ucn 11011 Bech“ Zu den EU“ mcindcabgabcn, sowic binfiÖtiiÖ dcr ncbcn dmx; EéiéßcYc-m 29. M 1886 stattstudmdcn Gennindcbcstcncruns 11.111 Wixxäkprkkonsm. kommt!; die bezügliiben Vorschriftea des «'N'? vum 11. IM LM (Gcseß-Samml, S, 1843111 Vordipdnnc- 1111! de“? MarWon W 21. Januar 1829 (GieC-Sammi. S, 91 nnd der demekkotdrk W 14. Mai 1832 (Ges “Sammi. 03.1451 mi: Avsxwt-i:„2§ck »? Laws des ,I, 8 dcs ' tm Griepe» und W W drew! Shin, as bnügiudm W. '!es du wie 1 «17114511th KaWa». , _ Wenduna. Jm Uckrixn 05 M67" dk Militärpersonai zn 59011011 'r _GWZÖUWW da! man des Gesetzes vom 29. 1111830 KKMM , J

Beamten und M11 0111-11 d von WWW“ meindedienftw ink And fit M Wwe! wa IWW