dl des für die geroerbeßtuerfreien Betriebssteyer- PfiiÖYiYndFonsue?enTTeSteuersaßes von 10 .“ steigen die Steuersaye,
„[ck: von den in den künftigen Gewerbesteuerklaffen zu veranlagenden
Betriebs euer [ ti en zu entrichten sein werden, mit 15 bezw. 25, 50, 100 FM inpfcanenIessener Stufenfolae auf. . _
Eine Ueberbürdung wird auSgesch1offen sein, wenn die tzn §. 61 vorgesehenen Ma nahmen zur Verweidungx von einzelnen Harten 9?" boten werden. ie Bestimmung m_1 Absaß 1 des ,§. 61 soll die Möglichkeit gewähren, obne Veschrankung auf bestimmte Steuer- klassen in einzelnen FäUen den Betrag der Steuer bis auf, den Saß von 5,26 berabzusrßen, wenn es sich lediglich um einen zeitweiligen, durch außerordentliche Gelegenheiten Veranlaßterr Betrieb bandeli. Ein Recht auf Ermäßiaung soll den Sxeuervfltchtigen hier nicht bet- gelegt Werden da dirFäÜe dieser 521rt in Bezug auf'Dauer des Be- triebs Ertrag, u, s. w. große Versch1edenberten aufweisen, denen :„nan nur durch sehr iu's Einzelne gebende geseßliche Bestimmungen wurde
können. „ „ gekeÖÉanreZYreinbrsäoränki sich die Vorschrift mi Absaß 2 auf die 'in“ den Klasen 111 und 17 veranlaath Steuerpfltcdtiqxn, welcbe, Klem- bandel mit Branntwein odcr Spirtxus obne Verbtxidunq mjt ©09- «- oder SÖankwirtbsÖuft betreiben; fur, diese soll ein Recht auf Er- tmäßigung begründet werdcn, wenn sie 111 uberzeugender Werse darthzm, daß der Erima aus dem bezeicbnrten Kleinbandel 1500 „41; nicht etreickyt. Die Bestimmung rLÖLerFlat sLch dadurch, daß zahlreiche Handeltreibende nur durch die_ Vruckficbt auf ihre feste Kundschaft, welcbe ihnnlicbsi aÜc Vedürfnisic des Haushalts bei ihnen einzukaufen wünscht in dir Notbwrndiakcit vers_eßt werden, Brasnntwein oder SPiritris feil 111 kalten. Die Ermaßigung auf di: Halfte der vor- schriebcnen Strürrfäßr rrscbrint zur Vermeidung von Härten aus-
reichend. „ " '
Jm Apsckxlvß an dir„Vesi1mmungxn wegen Ermaßigung der Beiriebsstrueriäöe find drr tm lrßxen 21570? des §. 3 www im §. 67 VNJLsebcncn Bzfrcinnaen zu erwahnen. Letztere Besttmniung ent- spricbt im Wesentlichen drm «eZicnden Rechte. _- Bereits durcb Kabikcisordre vom 14. Mai 1828 nt, um den kleinen Weinbauern einen möglichst vbribeilbaiteii Absa' der selbstgewonnxnen Erzeugnisse zu crlrichtrrn, für den von ihnen rtrtebenen,_ auf die Dauer zweier Herbsimonaie beschränkter) Ausscbagik von srlbttgewonnenrm Mosi und Wein yöUigeSteucrbcfrelung gewahrt worden. Da es sich hier nicht um eine Schankwirthsckyaft im gewöhnlichen Sinne, sondern um eine, den bcsonderen Verhältnissen .der wcinbauireibcnden Landcstbeile ent- sprechende, aui altem Brauch beruhende Art der Verwerthung selbst- aewonnenrrErzeugnisse handelt, so hat der Entwurf das geltende Rrck): nicht nur bcibrhalten, sondern zugleich auch dahin erweitert, das; an die Stelle der Beschränkung des Ausschanks auf die Dauer zweier Herbstmonate die Beschränkung auf 3 Monate überbauvt tritt. Die Erweiterung entspricht den häufig geäußerten Würiscben der Wrinbauer und isi, ebenso wie diese Befreiung selbst, im [teuerlicben Interesse unbrdrnklich.
Von den Übrigen Einzelbesiimmungm wegen der Betriebssteuer bedürfen nur noch die §§. 63 bis 65 einer besonderen Erörterung.
Nach „8. 63 soll die Erhebung der Betriebssteuer Von den in den Klaffrn 1 bis 17 veranlagten Steuerpflichtig“: zugleich mit der Ge- werbesteurr nack) Maßgabe der für [extere geltenden Bestimmungen erfolgen. Fiir die von der Griverbesteurr befreiten Betriebssteuer- pflichtigcn ist dagegen die Entrichtung des ganzen Betrages der Be- iricbsiieuer in einer Summe sowie die eventueÜe Crzwingunq der Zahlung durch die Untersagung der Ausübung des steuerpflickptigen Betriebss vorgesehen, Beides steht im Zusammenbauge. Die Be- iricbssteurr ist eine jäbrlick) zu entrichtende feste Abgabe, welchr be- stimmten Erwerben mit Riicksicht auf ihre KonzesfionßpfiiÖtigkcit auf- erlegt und deshalb beim Beginne des Steuerjabres bezw. des Betriebes zn enirickyten ist, ohne da[; eine Erstattung wegen Einsteüung dss Vc- iriebes im Laufe des Jahres zugelassen werden könnte (F". 64). Gegenüber den zugleich zur Gerberbesteurr brrangezogenen Betrieben kann auf die (Entrichtung der Betriebssieuer in einer Summe
beim Beginn des Jahres bezw. des Betriebes, sowie auf besondere Zwangsmaßregeln zur Sicherung des Steuereingangs drr- zichtct werden, weil bier regelmäßig ausreichende Sicherheit für die Ertricbtung der Steuer gegrben ist und Rückficbten der Zweckmäßig- keit dafiir sprechen, die Beirirbsstcuer in [eicher Weise wie die Ge-
WexhesieUkr zu _exbxben; __ Diese. GTÜWSW en, i.ü__r-._d_i.e_k.l.e_in_c'_"-„Wer42).--,_an_dxok1.txr*014.141]?_Ygs„.er_quxxg31144841117382121611?"__ ?ck „14111
steuerfreien Betriebe nie!»! zu. Bei diesen liegt die Gefahr nabe, daß böswillige Schuldner dem Stcuerfiskus die Beitreibung des Rück- ständes im Verwaltungßzwanasmrfahren durcb Entziehung der Objekte unmöglich machen und das Gewerbe obne Entrirbtung der Betriebs- steuer fortseßen. Einer solchen Umgebung der geschlichen Pflichten kann nur durch die Zulassung eines besonderen Zwangßmiitels begegnet werden. Schon der §. 35 des Gewerbesteueraeseßes vom 30. Mai 1820 läßt für den Fal] fruchtloser Exekution die Verhinderung des ferneren (Gewerbebetriebes durch Schließung der Laden u. s. w. als aUgemeines ZwangSmittel der Steuerbeitreibung zu. Der Entwurf nimmt von der „Gewerbelegunq“ als einem aUgemeinen Zwangßmiitel Abstand und beabficbtigt dessen Beibehaltung nur in dem beschränkten Umfange des §. 63 Absr'Zsß 3. Den AnWeisungen zur Ausführuna_des (Heseßes kann es überla en werden, etwaigen Härten und Unbikligkeiten durch nähere Begrenzung der Anwendung des Zwangßmitiels vorzubeuaen.
Von einem förmlichen Rechtsmittelverfabren kann bei den ein- fachen Formen der Betriebssteuer Abstand genommen werden. Der Entwurf beschränkt sich daher im §. 65 auf die Regelung des Be-
" schwerdeweaes.
Das finanzielle Gesammiergebnis; der Betriebssieuer läßt sich mit Sicherheit nicht vorherbestimmen. Soweit die itaitaebabten Probe- veranlagunaen ein muthmaßlicbes Urtbeil gestatten, kann ein Crirag von etwa 2.)- MiÜionen Mark in Aussicht gestellt werden.
Unter Hinzurechnung eincs Betrages von etwa 14 Miklionen Mark, welchen die Betriebssteuerpflichtigrn in den Klassen 1 bis 117 als allgemeine Gewerbesteuer zu entrichten haben wrrden, ergeben sich etwa 4 MiUionrn Mark als die Gesammtiumme, welche die jeßt in den Klassen 0 und 1311 mit fast 33 MiÜionen Mark veranlagten Steuern pflichtigen künftig anfzubringen haben werden. Der künftige Steuer- ertrag würde hiernack) den grgenwärtigen um eiwa 4) Million Mark übersteigen.
Jm. Uebrigen ist* darauf hinzuweisen, daß die Vorschläge des (Entwurfs über die Betriebssteuer vielleicht keine endgültige Lösung der Frage bedeuten, ob, in welcher Weise und in welchem Umfange dir Gewerbe der Gast- und Schankwirthschaft und des Kleinbandels m11Branniwein oder Spiritus zu den steuerlichen Lasten in stärkerem Maße als die übrigen Gewerbe heranzuziehen sind. Insbesondere würden bei eincr etwaigen demnächstigen Uebechiiung dieser Abgabe an Kommunalberbände in Folge eines Kommunalabgabengeseßrs 1119nche Bestimmungen einer Abänderung unterliegen müssen. Gegen- wartig könnte es sich nur darum handeln, die Besieaerung der be- trrffenden Griverbe im Zusammenhang mit der Reform der siaatiicbrn Wewerbesteuer zu regeln, während das Weitere einem Kommunal- abgabengesrß vorbehalten Werden muß, welches erst nach Durchführung der Reform der dirrktcn Staatssteuer erlassen Werden kann.
Der Ermittelung drs mutlimaßlichen Ertrages der Betriebssteuer lirgt folgende Berrcbnung zu Grunde.
_ Zur Beirirbsiteuer werdrn in Zukur-ft (1112 Sieuerpflickxiigcn der bisherigrn Masse 0 und 1311 herangezogen wrrden mit Au5nal)me dcr Wenigen, welche lediglich der Eprisrwirtbschaft oder des im Nebrn- gewrrbe betriebenen Kleinbandels mit Wein Halber in diesen Klassen besteuert sind,
Die Gesammtzabl drr in Prenßen für 1890/91 cingeschä15ien Be-
triebs beträgt in Klasse () ........ 144 228 13 17 546
zusammen 161 774
Wenn man diese Betriebe nach Maßgabe der bei den Probe- vrranlagungen „gefundenen Verbältnißzablen auf die verschiedenen Klassen Vertheilt und das Soll der Betriebssteuer dem GeWerbe- steuergeseßrniwurf entsprechend berechnet, [0 ergiebt sich ein Ertrag von rund 2550 000 Mark.
Dieses Ergebnis; kann naturgemäß mir als ein unsicheres bezeichnet werden. Es steht zu erWarten, daß bei einer allgemeinrn ordentlichen Veranlagung durch den Fortfal] der bereits erwähnten Speisewirtbe und Kleinhändler mit Wein sowie durch die im §. 61 des Entwurfs vorgesehenen Ermäßigungen der brrrchnete Ertrag ein? nicht uner- beblicbe Verminderung erfährt. Es ist daher anzunehmen, daß die Betriebssiruer den Betrag Zv011§§21/Z0MilYionen Mark nicht übersteigt.
u . - . Dic §§. 70, 71 brruhrn auf dem [eitrnden Gedanken, die Straf-
Iniereffe der geordneten Steuerveranlagung und Verwaltung Notb- wendigen hinausgehen zu lassen. Die Strafbestimmuna des §, 71 wiederholt im Wesentlichen nur das geltende und praktisch bewährte Rxcht (§. 17 des Gestßes vom 3. Juli 1876 - Ges.-S. S. 24 __ Dre Besiimmuna erstreckt sich nach ihrer allgemeinen Fassung sowohl auf die Gewerbe- als auch auf die Betriebssteuer. Die Vorschriften wegen Festseßung und Entrichtung der vorenthaltenen Steuer sind nlrtcbfalls dem geltenden Rechte entnommen ( §§. 22, 28 Absay 3 a. a. O.), Die der_St-uerverwaltung durch verschiedene Kabinetßordres ertbeilte Ermacbtigung zur Ermäßigung der Nachsieuern wird durch die Be- stimmung des § 70 nicht berührt.
"Die Strafbestimmungen'des §. 71 sind unentbehrlitb, um dir Erfullung der daselbst bezeichneten Verpflichtungen der Gewerbe- irxibezidexi und ihrer Vertreter, von denen die Vollständigkeit und Rtchtig1eit der Veranlagung wesentlich abhängig ist, sicbrr zu stellen.
Dre Strafandrohung des §. 73 bezieht sich" auf die Perle ung des n(zck) §. 49 abaeaebenrn Gelöbniffes der Geheimhaltung. enn auch die unbefugte Offenbarung der pflichtmäßig geheim zu haltenden Tbatsaxben und Verhälimsse kaum zu befürchten ist, so nötbigt doch dte Rucksicbtnabme auf dieKJntereffen der Gewerbetreibendcn zum Erlaß einer entsprechenden Strafbesiimmung mit bobcm Strafmaß. Tft "biertmt den Gewerbetreibenden ein ausreichender Schuß chen Schadigung burt? urtbefugtc Offenbarung geheim zu baltender Thai- sacben rind Verhaltnisse gegeben, so sind andrrersciis die Vorsiyenden und Mitglieder der Steuerausschüffe sowie die betbeiliglen Beamten gegen querecbtfertigte Strafverfolgung zu sichern. Dies ist um so notbwrndtger, 1118 der Tbatbestand der unbefugten Offenbarung keines- wrgs immer le1cht_ zu crkennen 11135 das Mitglied eines Steuerausschuffrs daher unter 11msiandrn der Gefahr ausgeieyt ist, bei pflicbtmäßiger Ausub'ung seiner Obliegrnbeiien ohne Grund des gedachten Vergehens brztchttgi zu werden. Um bicrßcgen Schiiß zu gewähren, soll die Strafverfvlgung yon dem Anfrage des Finanz-Ministers bezw. der Regierung abhangig gemacht werden.
Die Vorschriften der §§. 74 bis 76
schließen s1ch dem bcsirbendrn' Rechte an. Die Bestimmungen der 7 7 8 9
§§- , sind den §§. 82, 83 _des Eniwarfs zum Einkommensteuergeseße nach- gebildet und rechtfertigen [ich aus den in dcr Bagründung des [eßtcren angegebrncn Gefichtdpankiem § ]
Zu . 8 .
' Da das Gesammtauffommen aus der neuen (Hewerbe- und Be- trtebssteuer weder den Ertrag der bestehrnden Geiverbesieuer wesent- lick) uberscbretien, noch hinter demselben wesentlich zurückbleiben sol], das fin'anzielle _Ergebniß aber nicht mit 00Sreichender Sicherbrit 11011111 zu bestiminen isi, so muß beiden Eventualitäten durch gescizlicbe Maß- nahmen in geeigneter Weise begegnet werden.
Der, Ertrag drr bestehenden Gewerbesteuer zur Zeit des Inkraft- tretens dieses Gesetzes (1. Avril 1893) ist unter Berücksichtigung der bis dahin bet regelmaßiger Writerentwickelung zu erwartendrn Steige- rung auf 19 798 740 «46 zu berechnen. Eine bei der Veranlagung der neurn Gewerbe- und Betriebssieuer für das JaHr 1893/94 sich er- gebende, Differe'nz bis zu 5 0/0 dieser Summe wird für unwe|entlich und 1111171, geeignet erachtet, um Maßnahmen Bebufs Herabsetzung bezw. Steigerung, des Ertrages zu reebtiertigen. Dagegen soll bei einxr größeren Differenz eine dem Verhältniß des voÜen Mehr- bezw. Mtnderbetrages zu obiger Summe entsprechende Ermäßigung bezw. Erhöhung der Gewerbesteueriäße für die Klasse [ Und der Mittel- sätze für die iibrigen Klassen stattfinden und dirse durch König- liche Verordnung zu bewirkende Berichtigung der Steurrsäße für die Zukunft maßgebend [ein. Hiermit wird dir Erreichung dex? angestrebten Zieles, das finanzieUe Gesammtcrgebniß der erorm in.: Uebereinstimmung mit dem bisbcrigen Aufkommen aus der Erwerbe- struer zu bringen, nach beiden IiÖtngZen bin sichergestellt.:
u “.
Es ist aus praktiscben Griinden wünschenswerth“ die Ergebnisse drr Veranlagung zur Einkommensieücr nach dem hierfür bon der StaatSregierunq Vorrirschlagenen GesLHT skan bei dsr lrskrn Ver- anlagung der Gewerbesteuer benuxzrn zn korxnen. Es erndkieblt fick) daher, das Gewerbesteueraeseß ein Jahr spater als das Etnkommrn- ßegxrgesexx, als,) ersifiir das SWUÜÜ" 1893/94111Kr0fttrete11 zu lassen.
!. Sicckbriefe und Uniersuchungs-Snchen.
. Verloofung, Zinszahlung 2011011 öffentlichrn Papicrcn.
1)Stcckbrrefe und Untersuchungs - Sachen.
[40311] .
Paulsen.
in Altona verstorberien Kutscbrrs Ingwer 3) Von dem Rechtsanwalt Jitngcsaußen bier übrr ÖM Nachlaß des am 19. Dezember 1889 in Altona
U 9 2. Zwangsbollstrcckungcn, Aufgebote, Vorladungen u. dcrgl. .. Verkäufe, Verpacbirmgcn, Bcrdingungcn 2c. 1 L *
Kommandit-Geseü'chaften auf Aktien U. Aktien-Gcscüsch. Berufs-Gcnossens affen.
Erwerbs- und Wirtbschafts-Genbffenscbaftcn. Worbrn-Auswcisc dcr deutschrn Zciielbanken.
Verschiedene Bckanntmaäyungen.
FON:“)???
Darlehn von 1500 044 (1. (1, 21. Januar 1889, und daselbst übrrgckxangen Wär, ist angeblich vrrloren
2) drr Abnabmrniann Johann Frahm in berden dasjsnigc drs fiir ibn misgefrrtigirn Spbrkaffenickorins derielben Spar- und Lcihkasie über 300 «44, (1. (1.
worden und [011 anf Antrag der Kommanditgescll- schaft Brckrr & (Co. zu Greiz, verireien durch den Rechtsanwalt Dr. Lothar Henning daselbst, für kraftlos erklärt werden.
Der Ersaß-Rcservist Johann Gottfrird Hermann Hamann, zuleßt zu Brandenburg 0. H. wobmbafi,
grborcn am 24. Juli 1863 zu Harthau, wird beschuldigt, als Ersaß-RUervist erster Klasse aus- acWandrrt zu sein, obne VVkl dcr brdorstrbenden Auswandcruna dcr Militärbebörde Anzeige rrsiaitei zu Haben. Uebertreiung grgcn „H. 360 Nr. 3 des Straigesrxzbucbs. Derselbe wird auf Anordnung des Köni01ichanmtsgrrichts bicrselbst auf den 10. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöfirngcricht, Zimmer 41, zur Hauvtvrrbandlnng geladen. Bci uncntscbuldigiem Ausbleibrn wird derselbe auf Grund der nach §. 472 der Siraiprozcßordnung von dem Königlichcn Bezirks- Kommando zu Magdeburg ausgcstcütcn Erklärung verurtheilt werden.
Brandenburg a./H., den 18. Oktober 1890.
Merten, . Gericbik-scbreiber des Königlicheii Amtsgerichts.
2) Ziyangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.
[423171 Aufgebot.
Das Aufaebot ist beantraut worden:
1 Von dem Justizrat!) Heymann in Altona für den Klempner und Schicferdrcker Wilhelm Schmidt in Lokstedt uber die angeblich verbrannte Prioritäts- Obligatwn Nr, 2004 1. Emission der Aliona-Kieler EisenbahngeseUschafi über 450 „M
2) Vbn dem RechtSanwalt Wrdckind in Altona:
6. uber deri Nachlaß der am 3. August 1890 bier verstorbenen Arbeiterin Cornelia Char- lbtie Maraaretha (Grewe,
. uber den Nachlaß drs am 24, Juli 1890 in Altona verstorbenen Gärtners Carl Wilhelm Heinrich Gebbardt.
. uber den Nachlaß des am 22. Mai 1890 in
Altona verstorbenen S neid Carl Stiller, ch “Meisters Franz
. über den Nachlaß des am 5. Januar 1890 in Altona verstorbenen Formers Wilhelm Friedrich
Ydolf Hacker, „uber denNarblaß des am 7. August 1890 Carl .Heinrich
verstorbenen Tanzlehrers .f. über den Nachlaß des am 30. Mai 1890
(Christian Weykopf in Altona,
Versiorbrnrn Cigarrcnarbciters Ludwig Christopher Friedrick) Wägrbaurr.
4) Von drm chbtsann'alt 1)r. Warburg in Altoria über das binirrlaffrne Vermögen des von bier ausgewanderten Fettwaarenhändlcrs August Friedrichsen.
5) Von dem Rcrbisanwalt Laffrn in Altona:
13. über den Nachlaß des am 27.*Drzembcr1889 in Niendorf Verstorbenen Altcntbsilers Franz Jochim Schubwackoer,
. über das angcblick) wrrlbrrne Buck) dcr SUar- nnd Vorschußbank i:! Ottensrn für die Spar- kasseneinlage Nr. 220 in Höhe bon 1021 „16 26 „], laufend auf Hans Jürgcn Gosck), und das angcblick) verlorene Sparkaffenbuck) drs Alionaischen UnterstüHungö-Jnsiiiuts 11110 8. Nr. 3772, lautend flir Hans Jürgen (Gosch in Altona oder Frau Martha Elisabeth, geb. Stöhr, in Höbc Von 2970 «4 78 43.
6) Von dem Amtsacricbt in Altona:
11. über den Nachlaß des am 22. Dezember 1889 verstorbenen Agcntrn Jacob Strufe aus Altona,
11. über den Nachlaß drr am 11. April 1890 in Aliona verstorbenen Ebrfrau Friederike Augnste Sophie Voigt, sicb. Kiß.
Al1e Diejenigen, welcbe Rechte und Ansprüche irgend welcher Art als Erben, Gläubiger, (Eiden- tbümer rc. an die oben aufgebotencn Nachlässe, Ur- kunden und Gclder zUr Geltung bringen wollen, werden aufgefordert, diese Ausbrüche 2c. spätestens in dem auf Montag. den 11. Mai 1891, Morgens 11 Uhr, vor dem unterzeichneten (Gericht an der Allee hieselbst, Zimmer Nr. 16, anstehenden Auf- geboisterminc resp. unter Vorleguna der Urkunden geltend zu machen, widrigenfaüs fie damit aus- geschlossen, die Urkunden für kraftlos erklärt und über die Nachläsie und die Vermögensmaffe, was Rechiens ist, verfügt, resp. die Nachlässe werden dem Fiskus zugesprochen werden.
Altona, den 20. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.
Bähr. Veröffentlicht : Hartung, Sekretär, als Gerichtsscbreiber.
[45634] Aufgebot.
Es haben: .
1) der 1311. mea. Feldmann in Hohn das Aufgebot des für ihn au5aeferiigien Sparkaffmscbeins der Spar- und Leihkaffe für die Hohner Harde über ein
21. Juli 1886, beide 311360/0 verzinslich, welche angcblick) vrrfebentlicb mit Werthlosen Papieren ver- brannt bezw. abhanden gekommen sein sollen, zum 3111er der Ausfertigung von neuen Urkunden bean- tr'aq .
Es werden daher die unbekannten Inhaber dLr bridrn vorerwähnten Urkunden aufgefordert, spatcstens in dcin auf den 9. Januar 189], Vornzi'ttags 11 Uhr, bei drm unterzeiäpneirn (Heriwt, IWM“ Nr. 7, anberaumten Aufgrbotstermm 1016.dewa anzumeldeii und die Urkunden vorzulegen, WWUJM' falls die Kraftloserklärrma derselben erfolgen wird.
chdöburg, den 6. November 1890.
Königliches Amtsgericht. Abibcilung 11.
[33265] Auöfertigung. Aufgebot.
Der Inwohncrin Maria Englbgusxr in Tunicn- hausen ist der auf dieselbe als Gläubigerin lgutende Schcin der städtischen Sparkasse Wasserburg Nr. 21758 zu 600 „44 zu Verlizsi gcganqen. '
Auf Antrag des Buchbindermetsiers Josrf Hrrzmgrr dabier als Vevoklmäcbtigtcn der Maria Enmlbauscr ergeht demgrmäß an den eiwczigen ynbrkanzitcn Zn- baber des obigen SParkassLsÖLM-s hlkmtt dre öffent- liche Aufforderung, spätestens in dem am 15. April 189], Vormittags 86 Uhr, vor dem unter- fertigtrn Gerichte anberauxnten Aufgebotsiermine seine Rechte auf den bezetcbnetep Sparkassescbcin anzumelden und den" Sparkassejcbeyt- Vorzulegen, widrigcnfaÜs derselbe fur kraftlos erklart wird.
Wasserburg, am 15. September 1890.
“ Königliches Amtsgericht. (1-. 8.) gez. thier.
Der Gleichlaux _drr Ausfertigung mit der Urschrift wird biemit bestatigt.
Wasserburg, am 15. September 1890.
(1.. 8.) Der Kgl. Sekretär. gez. Spiyeder. Zur Beglaubigung. (1.. 8.) Der K. Sekretär. Spiizeder.
[240161 Ausziebot.
Der von der Handlung Franz Reinhold zu Greiz als Ausstellern: am 10. November 1889 auf Benno Gradenwiß zu Breslau gezogene und von dem Leßteren acceptirte, am 28. Februar 1890 fällige Wechsel über 880 „FQ, Welcher durch Giro auf die
Firma Malz & Vogel zu Greiz_ und von dieser auf das Bankhaus (Kommanditgeselncbaft) Becker & Co.
Der unbrkannie Inhaber dieses Wrchsels wird daher aufgefordert, scine Rechte auf denselbcn bei dem unterzeichneten Gerichte, spätestens in dem auf den 26. März 1891, Mittags 12 Uhr, an drr Gcrick11ssiclle, am SÖwcidniZc-r Stadtgraben Nr. 4- biersclbst, Zimmer Nr. 89 des zWr'itrn Stocks, anbe- raumirn Aufgebotstermine anzumelden und den Wech1el borzulegrn, widrigenfaüs die Kraftlos- crklärung des lrßtcrrn erfoigcn wird.
Breslau, den 15. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht.
[44584]
Nr. 13 596. Das Großb. AmngeriÖt Säckingen
bat unirrm Heutigen folgendes Aufgebot erlassen: Aufgebot.
1. Auf Antrag des Bernhard Steffan von Hottingen (1141 Besitzer von 36 a Wald Gewann obere Necker rechts und links an [ich selbst, oben an Franz_ Josef Baumgartner und unten an die Wubrback) anitoßend im Anschlag Von 60 „46 werden alle, welche in den (Grund- und Pfandbücbern nicbt eingetragene ding- 1iche oder auf einem Stammguts- odcr Familienguts- Verbande beruhende Rechte an dieser Liegenschaft beanspruchen, aufgefordert, ihre AnsprüÖe spätestens im Aufgebotstermin anzumelden, widrigenialls die 11ij angemeldeten Ansprüche für erloschrn erklart wur en.
11. Aufgeboisicrmin ist bestimmt auf Mittwoch„ 7. Januar 1891, Vormit. 9 Uhr.
Säckin en, 5. November 1890.
Der erichtsschreiber Großh. Amtsgerichts. (1-. 9.) F rey,
[45630] Aufgebot. _
Das Eigentbum des Grundstücks Nr. 122 S_tadj: Wartenberg, als dessen Ci entbü'mer gegenwartig im Grundbuch Lazarus Hitch Tischler verzeichnet isi, soll für den Kaufmann Max Hoffmann zu Groß Wartenberg eingetragen werden.
Auf den Antrag des Leßteren werden deshalb alle"
ihrer Existenz nach unbekannter) Eigentbumspräten- denten aufgefordert, ihre Ansprucbe und Rechte auf das Grundsiück spätestens im Aufgebotstermine den- 30. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht (Zimmer Nr, 6) anzu- melden, widrigenfalls fie mit ihren etWaigen Real- ansprüchen auf das Grundstück werden auSgefcbloffen;
und ibnen lesbalb ein ewiges Stiüscbweigen auferlegt werden Wird - . Wattenbek den 15. November 1890. Groß Königli e's Amtherickot.
2 Aufgebot. “YKfjAntrag des Gärtners Leonhard Scondo 11. zu Oberrad, als flegers im die mit unbekanntem Aufentbalte abwe ende Witth Anna Maria Huber, geb. Lang, Behufs Sorge fur deren Vermoaenß. angelegenheiten, wird die genannte Anna Marta Huber, geb. Lang, Wittwe von Peier Adam bHuber, aeboren am 19. März 1817 als Tochter _der C eleute Wilhelm Lang und Katharina, geb. Mul1er, zuletzt wohnhaft gewesen zu Oberrad, 'von deren Leben seit dem Jahre 1883 keine Kuztde eth'egangen 111, hier- durch aufgefordert, sich spatestens in dem auf den 15. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, Hiermit festgese ten Termin bei dem untrrzetchneien Gertchje anzume den, widrigenfalls d e Wittwr Anna. Maria Huber, geb. Lang, für todt erklart werden wird.
Frankfurt a./M., den 31. Oktober 1890 Königlicbcs AmtheriÖt. Abtheilung 11. 2,
633 Aufgebot. [Ui, ui YUntrag der Eigentbümerirau Anionie Wolski, geb. Reich, in Grodziczno, Kreis Löbau, werden der angeblich Verschoüene Ehrmamz dxrselben, Rochus Wolöki, zuletzt in (Grondy, Kreis Lobau, aufbalisam gewesen, geboren am 16. August 1847 ebenda, sowie die von ihm eiwa zurückgelassenen unbekannten Erben und (Frbnebmer anwefordérk- s1ch spairstens in dem auf den 19. September 1891, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 14, anberanniten Aufgrbotstermme schriftlich oder persönlich zu melden, widrrgrnfails der Ver. schoUene für wdr erklärt werden Wird.
Löbau, den 12. November 1890,
Königliches Amtsgericht.
[45632] Aufgebot-
Auf den Antrag des Nachlaßpßegcrs, Rechts- anwalt Kabilinski zu Graudenz, werden die Unbe- kanntcn Erbkn, Erbesrrben und nächsten Verwandirn der durch Ausschlußurtbeil des „Königlichen Amts- gerichts zn Graudenz vom 14. Marz 1890 für iodt erklärten rinvercbelcchten Marie Charlotte Zude, zuleizt in Weißkyof, aufgeforderi, spätestens im Auf- gebotstermin, den 25. September 1891, Vor- mittags 12 Uhr, (Zimmer Nr. 13) ibre Ansprüche und Rechte auf den etwa 275,44 betragenden Nackylaß bei dem unterzeichneten Gerichte anznmrlden, widrigen- falls dieselben mit ihren Ansprüchen auf den Nachlaß werden ausgeschloffrn und der Nachlaß den sich meldenden und sich legitimirenden Erben, in deren Ermangelung aber dem Fiskus wird verabfolgt werden, der fill.) später meldrnde Erbe aber aUe Verfügungen des Erbschaftsbefißers anzuerkennen schul- dig, von demselben weder Rechnungsleziung, noch Ersatz der Nußungrn zu fordern berechtigt ist, sich vielmehr mitßder Herausgabe des noch Vorbaitdenrn begnügen mu .
Grandenz, den 13. November 1890.
König1ichrs Amtsgericht. [28671] Oeffentliche Bekanntmachung. „ - Ladung.
kO_ie Erben des am 12. Januar 1882 für todt erfiartrn Johann George FöÜer von Rommerz, namlich:
1) drffen Ehefrau Maria Elisabeth, geb. Hof-
mann, Torbirr Theresia Fölkrr,
2) dessen 30. Januar 1837, oder deren Erben Werden aufgrfordert, fick) bis zum 15. März 1891 hier zu melden, widrigrnfalls dsr Nachlaß des ec. FöÜcr drn nächsten anwesrndcn Erben ausgeaniwortet werden wird. Ronhof, den 12. August 1890. Königlichrs AiUngcricht. Ke [ le r.
geboren
[454041 _ Bekanntmachung-
Durch A1161chlußurtbeil dei; Königlicbrn Amis- gerichts ZU Loslaa vom 4. November 1890 11111) fol- gende Hypothekenurkunden:
51.1114" protbekenurkunde über die aui 231011 46 Hofbichuy drs Gastwirtbs Oscar Hecht za KVkosTHÜL m 21th). 111 Nr. 1 für die Marine Wawrzinsky'We Taocbtcr, _Ioßfa WaWrzinsky, eingetragrnc zu 5 /0 verzinsliche Restbypotbek von 10 Thlr. 18 Sgr. 1175 Pf., bestehend aus dem Erb- sbnderungsreze e Vom 18. Dezember 1812, der ge- r1chiltchen Verbandlixng Ratibor 10. Januar 1813, und dein Hypotbckcmckyrinc Vom 2. März 1815,
"11. du- Hypothekrn11r11111de Über die au) dem Grund- siuckc Blatt 100 P1chow des Bergmanns Anton Tanger m Abtb. 111 Nr. 5 für die SÖMkwirtb- (frau Dorel “Preuß in Nicolai einaetkagknkn „3 Tbir. 26 Sgr. 6 Pr., rechtskräftige Forderung ncbsktz) 0/0 Zinsen seit 9. Februar 1865, 10ij 18 Sgr. (Oeriwts- und Eintragungskosten, bestebend 111101317)?" UL,;ggatFlÖYandchddes KrengericHts zu Rybnik
- arz un em tek bu ausU 2 vom 15., Mai 1865, HYPOH en ck z [[
0. Die Hypothekenurkunde über die auf dem (Grundsiucke'Blc-tt 270 Acker-Loßiau des Müllers JobanY Oslislock, der ierebelichten Johanna Konieczny ILO“ ZDikora, der Schmied Jgnaß und Sophie Yowascben Eheleute zu Radlin des abwesenden durch seinen Vormund Schmiedemeister Andreas olnik daselbst vertretenen Vincent Sikora und der osefa Srkora, in 21th. 111 Nr. 1 für die Geschwister Hemxann, „Riffe, Simon. Fanny und Emanuel Osch1nsky eingetragenen, zu 5 0/9 verzinslichen 420 Thlr. Darlehn, gebildet aus der gerichtlichen Verhandlung
vom 23. al 1866 und dem t vom 24. Yai 1866 Hypo bekenbucbauszuge
für kraftlos erklärt worden. 1. 11". 3. 5. 6/90. Loslau, den 5. November 1890. Königl. Amthericbt. Abtk). 1.
[45405] Bekanntmachung.
Durch die Ausschlußurtbeile des unterzeichneien (Gerichts Vom 3. November 1890 sind folgende Hypothekenurkunden:
1) über 22 Thaler 28 Sgr. 6 „z rücksiändiqer Kaufgelder, eingetragen für die vier (Geschwister Stolte, als
7:1. Johanne Dorothee Sophie, verebelichte Dreyer,
1), Marie Louise,
0. Christiane Charlotte, (1. Gojtlieb Carl _ _ sämmtlich in Ajcbersleben --
auf dem Wybnbause Esengaffe Nr. '? daselbst. mit Kubebör, Hauserqrundbucb von Aschersleben Bd. 16 B1. 1_7 Abtb, 111 unter Nr. 659», sowie auf dem Planstuck Nr. 1065 1 der Flur Ascbersleben, lur- grundbucb von Aschersleben Bd. 59 Bl. 313 Abt „111 unt_er Nr.,3 _ bestehend aus den Ausfertigungen des Ak-]udtkaitonSerkenntnisies vom 13. Mai 1859, des Publikationsverhandlungsprotokoüs vom 20.Juli 1859 [owie aus dem Auszuge aus dem Hypothekenbuche von Aschersleben Bd. 16 S. 217 vom 25. August 1859 und drr Jngrossationsnote vom 12.0ktober 1859 _; 2) uber 2400 „44 Darlehen, eingetragen für, die Ehefrau des Maschtnetzbauers Carl Strenge, Auguste, geb. Blauel, zu Qurdlinburg, auf dem zu Wedderftedt unter Nr. 33 und 33:1, brlegenen Kossaihknbofe nebst Zubehör im Grundbuche von dort Bd. 11 Bl. 193 Abtb. 111 unter Nr. 16, - gebildet aus dem Hypothekenbricfe vom 4. Dezember 1885/18. November 1887 und der Ausfertigung der Urkunde vom 1. De- zember 1885 -;
3) über "500, Tbaier rückständiger Kaufgelder, ein- grtragen fUr die Wiiiwe des Tuchmacbers Christian Strauch, Rosine, gcb. (Hubclt zu Aschersleben, auf deux Wobnbausr Stephanikircbhof Nr. 20 daselbst, nebjt Zubehör rm_Häusrrgrundbuchc von dort Bd. 13 Bl. 325 Abtb. 111 unter Nr. 6 _ gebildet aus dem Hddothekenbrirfe Vom 1. Juli 1873 und den Aus- fcrirgungen des Kaufvertrages vom 30, Juni 1873, sowie "der Urkunde Vom 1. Juli 1873 _;
"4) uber 100 Thaler Courant Darlehen, eingetragen fur den minorennen KarlGotifrird Vogrl zu Aschers- 1eben auf den Planstücken der [ur Aschersleben Nr. 231 deerarte Erxleben am roser Wege und Nr. 1063 bmirr drm Gerichte am Kaninchenberge tm Flurgrundbuwe von dort Bd. 31 Bl. 281 Abib.111 unter Nr. 1 und Nr. 3 -- gebildet aus der Aus- fertigung der Verhandlung vom 7. Juli 1840, dem Hypothekenscbein zu T1). 31 S. 281 und dem zu Tb.,29 S. 301 Hypotbckenbuche von Aschersleben [Wie der Jngrosiaiionsnote Vom 7. August 1840 _;
5) über ?. 1,1“? TTW“ ]? Sgr. 9 „3 ][ Courant
Darlehen, eingetragen für Friederike Sophie Rosine Stegmann zu Gatersleben auf dem Hausgrundstück Hohe Straße Nr. 30 daselbst, nebst Zubehör im Grundbuche von dort Bd. 1 Bl. 650 Abib. 111 unter Nr. 11 und Nr. 12 - gebildrt zu 31. aus der Ausfertigun der Verhandlung vom 21,Januar1858, dem HypotJekrnbucbaUSzuge vom 27. Januar 1858 und der Jngrossationsnote (10 6011, zu 10. aus der Ausfertigung der Verhandlung vom 16. September 1858, dem Hypothekenbuchsauszuge vom 29. Sep- tember 1858 und der Jnßrbssationsnote (16 6011. - fiir kraftlos erklärt worden. Aschersleben, den 4. Nobrmbcr 1890. Königliches Artitsgericht.
[45395] Bekanntmachung.
Dare!) Ausscblußnrtheil des Königlichen Amis- gericbts zu Liebenwalde vom 13. November 1890 ist drr Hypothekcnbrief vom 7. Juni 1879 nebst Schuld- urkUnde vom 15. Mai 1879 über die Abtheilung 111. Nr. 13 auf Band 1. Bl. Nr. 17 drs Grundbuchs isbn Marienwerder [ür drn Kalkbrennereibesiizer Julius Erdmann zu Zerpenschhuse eingetragene Darlebnsforderung Von 900 «16 für kraftlos erklärt Worden. *
LichenWaldc, den 14. Norrmbcr 1890.
Königliches Amtsserickß. [45399] Ausschlußurthcil.
Auf dcn Antrag 41„ des Fabrikarbeiters Theodor Brakel zu Mrnden, b, dcs Kanfmar-ns Pbiltpp Schroeder daselbst, erkennt das Königliche Amts- grricbt zu Menden für Recht:
Dcr ringrtragene Gläubiger nachsiebrnd bezeichneter Post bezw. deffen Rcchisnacbfolgcr _werden mit ihren Ansprüchen auf dieselbe ausgeschlosirn.
„Abiblg. 111. Nr. 2 von Bd. 17. Art. 199
(rssp. 30 resp. Abiblg. 111. Nr. 8 von Bd. 1,
Art. 39 [rüber Bd, 71. Ari. 288) des Grund-
buchs von Menden:
22 Thlr. ].7 Sgr. Judikai und '2 Thlr.
19 Sgr Kosten sowie die Kosten der Eintragung
zu 23 Sgr. aus dem rechtskräftigen Mandate
vom 18. Mai 1855 szolge Requifition des
Prozeßrirhters für F, G. von der Becke cin-
getragen.“
Menden, den 13. November 18.30.
Königliches Amtsgericht.
[45401] Bekanntmachung.
Durch Urtbeil Vom 31. Oktober 1890 sind die unbekannten Gläubiger und deren Rechtsnachfolger mit ibren Ansprüchen auf die im («Hrnndburhe von Niebeim Band 13 Blatt 646 Abtheilung 111. Nr. 129. [iir die (Heirhwister Marie Elisabeth, Johann Konrad und Therrfia _Krkggemcyrr zu Berg- bcim eingritZFX Post von [c 123 Thlr. 14 Sgr. 4 [. ausgei 0 en.
Yieheim, den 3. Novrmber 1890.
Königliches §Unitsgericbt.
[45392] Bckanutmackxung. . Durch Uribcil des Königlichen „Amisgernbis zu Kosel vom 8. Nowember 1890 tft fUr Recht erkannt
worden: Die etwaigen Berechtigten dcr Hypoibekrnposten
on " _ v a 20 Tbalrrn, eingetragen fur die Stephan Roi'sÖe Pupillarmasse in Abtheilung 111. Nr 2 des (Grundbuchs des der Marie, vercbelicbien Yorian Kowaczek und dem Hüttemnaurxr Christian urger zu Biskupiß gehörigen (Grundsiucks Birawa Nr. 65 auf Grund der Verhandlung vom 16. Oxtober 1837 und überiragen auf das Trennstuck BiraWa
r. 280, "owie , M1). von 41 Tbalern 10 Silbergroschen, eingetragen für die Kopi'|chen Erben in Abtheilung 111. Nr. 1 des Grundbuchs des dem Halbgartner Florian Ko- waczek gehörigen (Grundstücks Birawa Nr. 115,1aut Rekognition vom 17. September 1789 und uber- tragen auf das Trennstück Nr. 280 Birawa,
werden mit ihren Ansprüchen auf die bezeichneten beiden Posten aUSJesckplossen. .
Kosel, den 11. November 1890.
Königliches Amngericht. Abtheilung 17.
[45656 "“"““ Die ]Scbuldurkunde vom 18. März 1828, laut welcher der Bürger und Grobscbmiedemeister Hans kknrich Menke zu Soltau aus der Stadt-Armen-
asse zu Soltau ein Darlehn von 100 Thlr. Kon- ventions-Münze, verzinslich zu 40/0. erhalten UUd
dafür Hypothek an seinem gesammten Vermögen be- willigt bat (Hypothekenbucb von Soltau Band 7. Blatt 60 -, Grundbuch von Soltau, Band 1. Blatt 18 Abtb. 111. Nr, 2 - Bürgerstelle Haus Nr, 28 daselbst eingetragen),
ist durch Ausschlußurtheil vom 5. November 1890 für kraftlos erklärt.
Soltau, den 6. November 1890.
Königliches Amthericbk. 11.
[45398
Dur AUSscblußurtheil vom 3, November 1890 find die unbekannirn Interessenten mit ihren An- sprüchen auf die für Michael Jßek auf (Groß- eresdzienk Nr. 2 eingetragenen und nach Er.
rzesdzienk Nr. 115 übertragenen 15 Thlr. oder 45 «14 ausriescbloffrn.
Willenbcrg, den 4. November 1890.
Königliches Amtßgericbt. [45657] Bekanntmackmng.
Durch Ausscblußurtbeil des Königlichen Amts- gerichts xu Wilster vom 7. Nowember 1890 ist das Hypothekeninstrument Vom 26. Juli 1888 über die für den Arbeiter, früheren Pächter Detlef Kröger m Wewelsfletb im Grundbuche von Wewelsfleib Band 11. Blatt 52 Abtheilung 111. unter Nr. 5 aus der Urkur1de vom 4. Juni 1888 eingetragene mit 40/9 jährlich verzinsliche Darlebnsforderung von 2000 0-6 für kraftlos erklärt.
Wilster, den 7. November 1890.
Königliches Amtsgericht, [45660] Bekanntmachung.
Alle diejenigen unbekannten Beibeiligten, welcbe Ansprüche auf die im Grundbucbe won Billerbeck Band 20 Blatt 38 Abtheilung 11. Nr. 1 zufolge noiariellen Kontrakts Vom 1. Dezember 1812 für die Erben Schroeder zu Billerbeck eingetragenrn Post, bestehend aus einem jährlich tsrmivo 1118111111 fäUigen Erbpacbtskanon von 7 Thlr., geltend zu maehen haben, sind mit ibren Rechten durcb Uribeil des unterzeichneten Königlichen Amtsgerichts vom 13. Oktober 1890 ausgeschlossen.
Coesfeld, den 15. Oktober 1890.
Königliches Amtsgericht.
[45659] Bekanntmachuné.„
Zn Sacbc-n, betreffend das ' uigebot der Un- bckannten Gläubiger der Gestüiskaffe Marienwerder, für das Reckynunasjabr vom 1. April 1889 bis dabin 1890 5". 15/90 hat das Königliche Amtsgerickzt zuk MyrieUWerder am 8. November 1890 für Recht er ann :
1. die unbekannten Gläubiger der Kaffe des Königlichen Wrsipreußiscben Landgesxüis zu Marienwerder für das Rechnungsjahr vom 1. April 1889 bis dabin 1890 werden mit ihren Ansprüchen an die genannte Kasse aus- geschlossen,
11. die Kosten des Verfahrens find außer Ansaß zu 10ffen.
Im Namen des Königs! Verkündet am 10. November 1890.
P e n k e , als (Gerichtsscbreiber.
In Sachen, betreffend das Aufgebot folgender, angeblich gsiilgtrr Hypothekenpbsten, nämlick) über:
a. 160 Thaler 25 Sgr. 8 Pf, eingetragen in 316113111. unter Nr. 27 Stolbergsdorf r, 43 , b. 100 Thaler, eingetragen in Abtb. 111. unter Nr. 6 Ndr. Faulbrück Nr. 50, erkenni das Königliche 21mt§gericht zu Reichenbach u. d. Eule durch den Gerichts-Asfeffor Schubcrt für Recht:
1. Zu a.: Die Vrrrbrliclse Susanne Marie Heide, geb. Wittig, zu Neudorf und deren RcÖtsnaÖiolger werden mit ihren Ansprüchen auf die auf dem Blatte des (Grundstücks Nr. 43 Siolbcrasdorf in 211311). 111. Unier Nr, 27 eingetragene Post von 160 Tbalern 25 Sgr. 8 Pf. ausgeschlossen.
11. Zu 1) :
Dem Packmeister Wilhelm Titze zu Dittersbarb, der unverebelichten Philippine Titze zu Kosch- pendorf, der verebelicbien Viebwärier Anna Sam, Jeb. Tiße, zu Gaüowiiz, _ dem Lokomotibfübrer Emanuel Tiße zu Bcrlin, der Verwiitweten Fischer Emilie Andermann, geb. Tiße, zu Girrsdorf, und dem Strümachermeisier Heinrich Tiße zu Edlitz Werden ihre Rechte auf die Hypothekenpost von 100 Thaler Kaufqeld, eingetragen auf dem Blattc des Grundstücks Nr. 50 Ndr. Faulbrück in Abib. 111. unter Nr. 6, vorbehalten.
Die übrigen Rechtsnachfblgrr des verstorbenen Hypothekengläubigers, Schuhmachers Gottlieb Tiße zu Ndr. Faulbrück, werden mit ihren Ansprüchen auf die bezeichnete Hypotbekenpost aUSJesch1offeir
111. Die Kosten des AufgebotöVerfabrrns werden, unter gleicher Vertheilung der Insertionskosten, den Antragstellern auferlegt. - 11". 13/88. cbubert.
[45650]
[45644]
Königl. Württb. Landgericht Heilbronn.
_ Oeffentliche Zustemmg.
Katharina Rosine Brand in Heilbronn, vertreten durch _Rcchtßanivalt Wendler in Heilbronn, klagt gegen ihren Ehrmann Christian Friedrich Brand von Heilbronn, mit unbekanntem Aufenthalt ab- wesend, mit dem Anfrage. die zwischen den Parteien am 1. August 1889 vor dem Standeßamt Heilbronn geschloffene Ehe wegen böslicber Verlaffung der Klägerin durch den Beklagten, dem Bande nach zu trennen, und ladet den Beklagten ur mündlichen Ver- handlun des Rechtsstreits vor die Civilkmnmer drs Königli en Landgerichts zu Heilbronn auf Dienstag- deu 3. Februar 1891, Vormittags 9 Uhr- mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Den 13. November 1890.
Landgerichtsscbreiber M ü [[ e r.
[45643] OeffentliY „Zustellun
1) Johanne Emilie iegand, gek., Franke in Potscbap
el, 2) Zokbine Linda Cröniger, aeb. Liske in Zittau, Ri3 malie Auguste Gehlert, geb. Nebield, in
e a, [ 4) der Masüinenbauer Friedrich Emil Horna in Radebeul, ,
5) Anna Marie Wiedefeld, geb. Thielemann, in Mei en,
6)ßAnna Hulda Töppel, geb. Winkler, in Pot-
a vel, , W717 Laura Franxiska Seibt, geb. DUKE. in CSU"-
8) Luise Auguste Minna Reuter, ge . Retmer, in Dresden, , . .. .
9) Ida Marie Henriette Aplßscb, geb. Torpjcb, in Dresden, , .
10) der Zigarrenfabrikant Karl Ernst Zwiebler m Sie ,
1151|?“ Kaufmann Paul Zeidler in Dresdxn,„
12) Anna Ida eidler, geb. QuaaS, 168111116.
13) Christiane leonore Lanßsch, verwittwet gew. Streubel, geb. (Gärtner, in Dreßden- 14 Anna Richter, geb. Schubert, in Breslay, 15? der Landbriefträger Iulius Hermann Ftedler in WilSdru , . , vertreten fzfu ] bis mit 3 durch die Rechtsanwalte Justizrat!) Hänel und H. Mauer in Dresden, zu 4 bis mit 9 durch Rc iSanwalt ])r. Sch1egel 11. da- selbst, zu 10 durch echtsanwa1t1)r.Wilke dasekbst, zu 11 durch die Rechßanwälte Eberx und Lauterbach daselbst, zu 12 durch die Rechtsqnwalie ])1'. „R. Rei- cbel in Dresden und 131". O. Retabel, in Meißen. zu 13 durch die RechtSanwälte 1)r. Pletßner und Ebr- bardt in Dresden, zu 14 durch Rechtßanwalt E. Schanz daselbst, zu 15 durch Rechtsanwalt Krause dasrlbst, „ klagen gegen ihre Ehegatten, deren jetziger Auf- enthalt unbekannt ist. ,
zu 1) den Handarbeiter (Ferdinand) Ernst Hugo Wiegand, zuleßt in Dreßdrn wohnhaft, '
zu 2) den Kaufmann Maximilian Franz Friedrich CRöniger, zuletzt in Beragteßbubel Wohnhaft,
zu 3) den Handarbeiter Julius Bernhard Gehlert, zuleßt in Köpfchenbroda Wohnhaft,
zu 4) Emilie Alwine Homa, geb. Naumburger, zulexzt in Berlin wohnhaft,
in 5) den Handarbeiter lZFUW Hermann Wiede- fcld, zuletzt in Meißen wo nbaft, , zu 6) den Müüer Friedrich Hermann Töppel, zickeyt in Räckniß Wohnhaft, . zu 7) den Tischler Karl August Seibt, zuleßt m Meißrn wobnbaft, zu 8) den Expeditionsbilfsarbeiter Eduard Oskar Reuter, zuletzt in Dresden wobnbaft,
zu 9) den Kaufmann Friedrich Wilhelm Apißsch, 311er1 in Dresden wohn aft, zu 10) Johanne Christiane Zwiebler, Verw. gew. Heim, geb. Schwarz, zuleßt in DrßSden wohnhaft, zu 11) Anna Zeidler, geb. Okler, zuleßt in Philadelphia wohnhaft, zu 12) den Sattlermeister Franz Leberecht Zeidler, zuleßt in Meißen wohnhaft, zu 13) den Maschinist Karl Friedrich Morixz Lauqsck), zuleßt in Dresdrn wohnhaft, zu 14) den Kaufmann Ernst Friedrich Richter, zuletzt1 Z)); YresdeYélwobiYale b F [(H l t 311 nna ara ie er, ge . i er, zu ei; in Niederhäslick) wohnhaft, und zwar-die unter] bis mit 5, 7 bis mit 12, 14 und 15 (Henannten wrgen böslicher Verlaffung mit dem Anirage auf Scheidung der Ehe vom Bande, die unirr 6 genanyie Töppel wegen vor der Ebe. erlittener Freiheitsürafen mit dem Anfrage auf Auf- hebung drr Ehe bezw. we'gen Mißbandlung mit dem Antrags an Scheidung der Ehe vom Bande, die unter 13 aufgeführte Lanizscb wegen eines vor Ein- gebung der Ebe vorhanden gervesenen unheilbaren körperltÖcn Gebreckyens mit dem Anfrage auf Auf- brbuim drr E50 sowie wegen LebenSnaÖsteUung und bös11cher Verlasiunq mit dem Anfrage auf Scheidung der (El)? vom Wande event, aber mit dem Aatrage auf Hcrstellung dcs ehelichen Lebens und laden die Bcklagtcn zur mündlichen Verhandlung des Rechts- stcits vor die 11. Civilkammer des Kbniglickoen Land- gericbis Dresden auf den 2. Februar 1891, Vormittags9 Uhr, mit der Aufforderung, je einen bei dem grdacbten Gerichte zugelassenen Anwalt zu ihrer Vertretung zu besirllen.
Zum Zwrcke der öftentlichcn Zustellung wird dieser Auszug dcr Klagen bekannt gemacht.
Dresden, dén 5. Novcmbcr 1890.
Der Gericdisscbrcibrr dcs Kgl. Landgerichts. Pocbgcmutk).
[45646] Oeffentliche Zustellung.
Dcr Nrbcitcr Carl Bode zu Linden, vcrtrctcn durcb dcn Rechtsanwalt „Heinemann zu Hannover, klagt gegen srinr Ehefrau Garoline Johanne Fricdc- rikc Bode, geb, Hardcr,]ichi unbekannten Aufenthalts, Wegen Cbrbruchs nnd bösliÖcr Verlaffung, mit dem Antragc, die unter der. Paricicn bcstebendc Ebc dem Bande nach zu trcnnrn, die Beklagte für den schuldigcn Theil zu erklärrr, und ihr die Kosten des Rechtsstreits aufzurrlrgen, Und ladet die Be- klagte zur mündlichen Vcrbandlung des Rechts- streits vor die Civilkammcr 117. des KönigliÖcn Landgrriébts 311 Hamchr 0111 Montag, den 16. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, mit der Auffordrrung, eincn bci dcm_gcdachtc11 Er- richic zugrlaffcncn Anwalt 511 chicücn. Zum Aiwcckc dcr öffentlickycn Zustcßung wird dich Nuszug der Klage bekannt grmacbt.
Hannover, dcn 14. Novcmbcr 1890.
Mandel,
Gcrichtsschrcibrr dcs Königlichcn Landgrriäyts.
[45645] Oeffentliche Zustrnuug und Laduua."
Charlotte Keller, Fabrikaiocrtcrin in Kar1_cr8- lautern, Ehefrau Von Kar] Kaufmann, fruher Tagner in Kaiserslautern, Zeyt ohne bckanntrn Wohn- und Aufenthaltsort abwc aud, bqtfgcgen ibren ge- nannten Ehemann Klagezur Ctvtlkdmmcr des K, Landacrickyts Kaiserslautern 'erboben mrt dcm Anfrage, die Ehescheidung zwischcxr tbr u'nd dem Beklagten auszusprechen und demxxxbryi dre Prozeßkosten zur Last zu-legen Genannter Karl Kaufmann wird zur mündlichen Verhandlung über diese Klage biermitin die öffentliche Sivung der Civilkammer des K. Landgerichts Kaiserslautern vom 4. Fxbmr 1891, Vormittags 9 Uhr, vorgeladen mit der Aufforderung, einen bei dem Froseßgericbte urge- lasscnen RechtSanwalt sich zu be ellen.
Ge enwäriiger Klo causing wird zum Zwecke der Zuste ung an den a wesenden Beklagten öffentlich bekannt gemacht.
Kaiserslautern, den 11. November 1890.
Der Gerichtsscbreibcr am K. Landgerichte.
Es: al es, Kal. Sekretär.