' e e kochen hatten, ergriff der Minister 1521; YZYKWJWM Der GedanFe der Vorlage habe, so etwa äußerte er sich, durchmzs nicht m 'der Athener- bewegung seinen Grund, ,wenn dtese auch zu semer Fesuxzung beigetragen habe. Es se1en 111ehrere vorgekommene „großere Unglückéfäüe welche den Gedanken an d1e Unfallverstcherung hervorgerufeä hätten. Größere Bedeutung habe er erlangt, als verschiedene bedeutende Fabnkanten von selbst begorznen hätten ihre Arbeiter zu vers1cher11, und als der Staat fernen Unteröehmern eine glöick)? Pfl1cht auferlkgt habe._ Das Modell zu der Vorlage ftammc 11115 Deutsxbland her, wetter qber auch nichts. Kein privater Arbe1tgeb€r forme stch den Verpfkichtungen des Geseßes entziehen, selbkt wenn er auch sonst ndck) semx Arbeiter bei privaten Geiellichaften versrchcrt habe. S1cher set, daß die Vorlage, 11111111 116 GeFeHSSkraft erlange, 1hre11 Nußen . im Leben thun und vielen Géßnnuygsgenoffen des Abg. Hohn zu Gute kommén wcrdk. Eine E1111v1rk1111g auf deZn AMPS- lohn sei nicht zu bkfiirchten, 1111d was ,d1e Unterstußungssrrße angehe so könnten d1ese [1113 311 zwerDrrttel ÖSG 211621113- verdieästes steigen oder 261101) VlEl, wre der_Staat "76111811 Beamten an Pension 132111111119. _leg. Scharltng wr111schte dringend daß die Vorlage, d1e 1_m Landsthng Umgehend be- ra1'he11 1110111111 181, vom Fdlksthmg 1111t Nes1gnat1011 angs- nommen werde. Die! Entwickßlung der Großmdustue hahe eine erwsiterte Verantwortl1chk81t dersArhUtgeber nothwsnmg gemacht. Die BONUS? WUWL schl1€ßllch in Erster LSsung 1111- genommen und 1111 9111611 AuEschuß_verw1e_fe11. _,

111 Landsthmig wurde gejtérn die 5061111111? _Uber das Schulreformgef 613 11111 131013131 Lebhgfßgretk „1011111fstzt. Bischof Styhr Trat mit E1111ch1ed611he1t Fur d16 Vechxhaltudg des griechisch€11 Unterrichts 2111, undßerklarte: Es wurde eme Kühnheit skin, diesen 111119111cht (1111311116680, 11191111 1111111 111 andere11Lä11d€rn noch mehr, wage», 9111611 solche11 Sch1111 zu thun. Er forderte auch 11119; ErtrJUt-Zrung dess RIUJWUS: unterrichtts, worin nichts 1111616111615 111116, so lange'd1e Schuxlen vom Staat unterhaltsn würden, 1.11 welchenr d1e chr1stl1che Religion die Staatsrkligion se1. Dre Abgg. B]err€ und Prof. Goos äußertsn sich Erfreut dariibsr. daß 111 "der Vorlags _der grischische Untérricht belassen wordxsn , wahrend Octayms Hanssn nicht einsehen zu könnsn 111811116, daß das Gr19ch1sch€ eine größere Geistesbiidung als 'dte [Lbsuden Sprqchsti geben 1001. Kultus:Minister Scave111us versychte schl1eßl1ch (1116 EinweUdimgsn zu widerlegen; aber er xmffe, _daß d1e Gcgen: säße 110111 311 scharf seisn, 11111 sch011 111,3t 8111eRxform der höheren Schuken durchführen zu 701111211. Der Géxeßentxpurf wurde schlisßlick) zur 3111911611 Lesung zugelassetz und (11-1 LMM aus 7 Mitgliedern bestehenden Ausschuß verwwson.

Amerika. _ . Vereinigte Staaten. Zn dsm Augeydkck, wo Zme Erhebung der Indianer bevorstkht, dürsten 6111113? 211123111313, wslckw di? „A. C.“ aus dem ncUestLn Berzcht deS Kmuxnssars für Indianer-Angelegrnheiten 1111 den M1n1s1€r des? «111119111 in Washington giebt, nicht ohne Interesse sem. Mesem .Be-

kaxerderiäyt vom 27.910Vembcr, 1177017131113 317.131“.

“K 51031

Waancr.

Wind. Wetter.

Stakionen.

111 _0 (11111111

red. in MiÜim. Tempera 1r

Bammf 0Gr. 11 d Meeressp

wolkenlos halb bed. heiter

MUUagbmoreZ 768 Aberdeen . . 1

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O W YWUHO

W. Taubert. Tanz Von E. Graeb. In Scene gesetzt vom Direktor 131. Otto Dedrient. Direktion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 242 Vorstellung. then- grin. Romantische Oper in 3 Akten von thhard Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. quis von Robillard. von Heinrich Münden.

Sonntag, den 30.NoVe1nber, Mittags 12 UHr: Matinée des engagirtcn Königl. OpeerhorOer- sonals, unter gefälliger Mitwirkung des Kömglick)

richt zufolge scheint es der feste Entschluß ,der Regiermz zu sein, die Reservationen aufzulösen, dte Beztehungxn zwx chen den verschiedenen Stämmen zu untergraben, 'dte Jndmxier auf ihren eigenen Heimstätten anzufiedexn, fie der'Nanon einzuverleiben und mit ihnen im AÜgememen als 1nd1v1duelTe Bürger, nécht als Nationen oder Stä1n1ne_zu„V€kfabkeU- „„Der amerikanische Indianer sokl der mdtamsche Amertkrmer werden.“ Es sollen Schulen errichtet werden, 111 welcher) ]eder Jndianerknabe eine englische Erziehung „erhalten und m den Stand gesth werden soll, einen ehrl1chen Lebeysberuf „zu wählen. Die Indianer, so heißt es, verstehenndxese P,ol1t1k und passsn sich derselbkn bereitwillig an. G0g811111artig befinden sich 133 aniancr-Reservationen in den Vere111xgten Staaten, die einen Gesammtflächenraum von 106 M1l11orxen Morgen oder 101250 Quadratméilen bedecken. Jm vor1gen Jahre tratens die Indianer 13 Millionen Morgen Landes an du». Regierungder Vereinigten Staaten ab. ,

Die Bundesregierung hat eine DeWscHefach P1 111», Ridge erhalten, wslcher zufolge der frisdliche Theck der ddrtt- gen Indianer auf die Agentur kommt, um 1111) Leb211SJn1ttel verabfolgen zu lassen, währsnd die 1811911011) (5521111111611 zaudern, da si? sich vor dem M1l1_tar furchtxn. Zn Pine Ridge ist das Perfcmal der anmner = P0113e1 11111 hundert Mann 111111111111 worden. - EMEW Telegramm des „Bureau Reutér“ aus Chicago zufolge hat 2111 Beamter in Los 21111121er erklärt, daß der sog. „Messtas“ der Indianer John Johnson hsiße. Dersslbe gehöre dem Stamm der Pal) UWS an, sei eine Art Misstonar Und auch ,als Fmedens- stifter bekannt. Der Beamte sagt, daß Johnson 1l)m 1111_[€H16U Frühjahrs mitgetheilt, er habe 1111, 111871311 3311611 dsn Jnd1a11srn die Botschaft von der Mr_ssmn Christ1 aus Erde11 vorkündigt. Wahrscheinlich sei [11erdurch der Glaudr an dze A11ku11f1 dss M?ssiacZ unter den JndiatWrn entstanden. - Dze Vsrtdcsilumg dEr 2111110111211 ssi auf der Rosebud-Age11tur r11h1g vorüber gegaugen. EE dürfte aUck) zu keinen Konftckten mehr dort 701111111211, WWU nicht das Militär die Fanat1k1zr,'welch13 da?- Visk) der Agentxrr geraubt haben, verhafte. BUZ 1th for die?: die einzige AUHschrSitung gcwesen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Subkommission dcr Arbeiterschuykommission dcs Rcichstagcs11a1 bente Vormittgg zusammen; ste bkstébt aus den Hrrn. Dr. Hartmann (Wm.), Freihkrr von Stumm (freikons), ])1'. Böttchkr (1111116), Gutfleisch (freifinr-ig) und .Hiße ((C-711112). Außerdem Wohnten drr Sißuna viele Vertreter der derbüpdejen Regierwngrn. wie Handels-Minister Berlepsch, Gebsimer Ober-RegierunasRail) Lobmaun, Regie- rungs-Ratk) Wilhelmi 11.21. bei. Die Subkommission Verfolgt die Aufgabe, die Beschlüsse erster Lesung in eine greifbare Gestalt für die zweiir L17111111 zn kleiden und Komprowifzanträge zu formu- lirén. Die Kommission selbst wird am 1. Dezember zusammentreten.

Mufikaliscbe Felix Schweighofer. Schöller. Poffe-

5. Male: Ju Hemdsärmelu.

252. Vorstellung. Der Mar- von A' Günther.

Lustspiel in 4 Aufzügen

Anfang 7 Ubk- Uictoria-Thenter.

Freiherr Von -

WaUner-Theater. Freitag: Gastspiel von Zum 52. Male: Pension 7 Uhr: „ in 3 Akten nach einer W. Jacoby'1chen Idee von Carl Laufs. Schwank 111 1 Akt Anfana 7 Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Direktors Emil 211111111; findet die erste Aufführung W- von Die sieben Raben Sonntag statt. Oceana Renz.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Königsberg 1. Pr., 27. November. (W. T. B,) Nach einer Bekanntmachm) der Kaufmannschaft an der Börse ist die Sch1?fahrt ges [offen. Der Dampfer „Deutscher Ka1fer“, „welcher getern hier aus- gelaufen ist, kam durch Tretbe1s aus, der Fahrstraße und

erieth im Haff auf Grund, wo er fests1ßt. D1e Temperatur

Zeträgt heute 18 Grad unter Null. Der Pegel hat 4 Zoll dickes Eis. -_ Jm Krankenbause „Barmherzigkeit“ hat Ober- Stabsarzt Bobrick die Impfungen nur dem Koch'schen Heilmittel 1191101111811. . '

Erfurt, 27. NOVLmber., (W. T. B.). Das hiestge Be- triebéZamt macht békannt: d1e Strecke, D1eHhausen-Rohr- Grimmenthal ist wiedxrkfahrbar, d1e Züge verkehren nun- mehr wieder fahrplanmaß1g. .

Köln, 27. November. (W. T. V.) 'Der Rhetn ist hier immer 110ch, 11191111 auch langsam, 1111 Steigen. Zn voriger Nacht 111613 d€r1elbe um 0,08 111. Der Morgenpegel zeigte 6,08 111.

Speyer, 27. NOVMLÖLL'. ' (W. T. B.) Durch das Hock)- wasser dss Rheins 111111711911 d1e 2711161th zur Stroxuregulirung unterbrochen und théilmei1e zsrstort. Der Rhein 1st hier noch im Steigén.

Drcsden, 27. .?0vr111ber._ (W. T. B.) Seit heute LrisXh 4 Uhr ist das Wasser 1m Fallen und jsde Gefahr

1», 8111 t.

Jgena, 27. 2701111111111“. (W. T. B.) Der Bahnverkehr ist auf der Saale:Eise11lmh11 mit A11s11ahme der erecken Jena-Orlmnünds Und Schwarza-Uhlstädt u11terbrochen.

Detmold, 27. 2701181111111. (W. T. V.) S0. Durch- le111cht der Prinz Adolf zu Schaumsburg-Lippe mit Gemahlin, Jhrsr Kö11ig1icke11 HohUt der Prin- zes1in Victoria von Preußen, trafen beute Vor: mittag 11 Uhr zum B6sUche des Fürstlichen Hofes lier ein. Der Fürst und die Fürstin empfingen und 5131311161111 das hohe Paar aufs Herzücbste. Zum Empfange waren ferner anwesend der prruf;ische Gesandte in Oldenburg, Graf von der Goltz, die Fürstlichsn Hofehargen, Kabinets-Minisler von Wolffgramm, dsr Commandrur dLS 6. Westfälischrn Infanterie- Regimenth (Graf 25111011) 11011 D€1111ewiß) Nr. 55 Oberst 11011 Meer: scheidt-Hiiüeffem, der Bürgemneister u. A. Das zahlrkick) ver: sammelte Publikum begrüßt? das hohe Paar durcb Hochrufe. Nachde111 der Fürst die Prinzessin Victoria zum Wagen gc? leitet hatte, erfolgte di? Fahrt durch die reich mit Flaggen ge- schmückts Stadt zum Schloss, auf dem die preußische Fahne wehte. Heute Abéjld 1111st im Schlosse Galadiner und sodann die Rückkehr der Neuvermählten nach Bückeburg statt.

(Fortseßung dees Nichtmntlichen 111 dsr Erstrn, Zweiten und Dritten Beilage.)

Ctrcus Renz. (Carlstraße.) Freitag, Abenks (Große Komiksr-Vorstcllnng. Auftreten der Clowns: C. Gödlswsky, 3 (Gebr. Briatore, Gebr. Walton. Gkbr. Dianta und Warme, Herrmann Paul und William, Francois 26. in ihren komischen gymnastischen, akrobati1chen nnd musikalischén Entrées und Intkrnwzzos. Außerdem: Eine 253111111 Damen- kapelle. Mr. J, F. Clarke, Phänmnenaler Reit-

Vorber: Zum

Wegen Erkrankung des künstler. Der brrübmfc Lu1fgyn1nastikcr Mr. Rod-

Nlu111enpferd„J1ax1qr, 11011111“. 11011 Frl. Bkaut1ful, h1erauf Sopbus, geritten Von F1]. (Clotilde Hager. 211111111111 dcr Damen

Cbristiansund ] 766 Kopenhagen. ; 768 Stockholm . € 773 Haparanda . 1, 760 St. etersb. 768 768

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bedeckt beiter bedeckt halb bed. bedcckx

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Mos a11. . . : Coerueens- ) toWn . . . i 766 Cherbourg . ! 761 elder . . . “' 763 ylt . . . . 765 amburg . . 765 wincmünde 767 Neufahrrvaffer 770 Memel . . . 773

aris . . . . 762

iünster .. 762 KarlSruhe. . 759 Wiesbaden . 760 München . . 756 Cbemniß . . 763 Berlin . . . 765 Wien . . . . 763 Breslau. . . 764

Ile d'Aix. . 760 "ND Nizza . . . . 751 ONO wolkig 4 Triest . . . . 751 ONO bedeckt 0

UebersiÖt der Witterung.

Auf der Nordbälfte Europas ist das Barometer LZfaÜeq und die Temperatur gestiegen, auf der Süd- alfte ist das Barometer gestiegen und die Tempe- ratur meist gesunken. Das barometrische Maximum hat fick) mit etwas abnehmender Höhe südwärts fort- gepflanzt und erstreckt fich von Südskandinavien süd- ostwärxs nach dem südlichen Rußland. Bei durch- schnittl1ch mäßiger östlicher Luftströmung ist das Wetter 111 Deutschland trübe und ungewöhnlich kalt, vielfach haben leichte Schneefälle stattgefunden. Die Temperatur liegt daselbst 7 bis 18 Grad unter dem Gefrterpunkt und 8 bis 18 Grad unter dem Mittel- wert!), Auch in Frankreich und meist auch auf den britischen Inseln herrscht Frostwetter. Eine Wesent- liche Aenderung des Wstters dürfte demnächst noch

nicht zu erwarten sein. Deutsche Stewarte. __

beiter ScHnee ball) bed. Schnee Dunst -13 bedeckt -12 wolkenlos -13 wolkenlos -15

halb bed. -6 heiter -11 bedeckt -10 bedeckt -9 bedeckt -9 Heiter -16 bedeckt ' --12 Wolkenlos -12 bedeckt 1 -14

heiter -4

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Theater-Auzeigen.

Königliche Zchauspiele. Freitag: Overn-

ZFUW“ 21,11.Vorstellung. Der fiie ende Holländer.

omanUscHe Oper in 3 A en von Ri ard

Wagner. Ju, Scene gesetzt vom Ober-Regi eur

Zeäkaff. Dmgent: Kapellmeister Sucher. Anfang 17.

Schauspielhaus. 251. Vorsteuung. Der Sturm.

würtTemberg. Hofschauspielers Hrn. August Junker- mann, der Königl. Sängerinnen Fr. Herzog u11d Frl. Hiedker, der Königlichen Schau1v1elertn Frl, Meyer, des Königl. säcbsischen Kammersaners Hrn. Bulß, dcs Königl. preußischen Kammeriangers Hrn. Krolow, des Königl. Sängers Hrn. Rothmuhl, des Königl. Schauspielers Hrn. (Grube, 1115 316111111. Concertmeisters Hrn. de Alma und der Kön1gl1chen Kapelle. Direktion: Königl. Kapeümeister Hr. Wegener, Ober-Regiffeur der Königl. OPT! Hr. Teßlaff und Königl. Chordirektor Hr. Grarfen. Zum Schluß der Matinér: Die Glocke. (Frl. Meyer, Hr. Grube.) - Preise der Pläße: Fremden- Loge 10 „FH, Orchestcr-Loge 9 „Fi 21.

Die auf Méldungen reservirtcn 21111915 müffcn am Freitag, den 28. Novembkr, Vormrtfags von 10-1 Uhr, gcgcn cin Aufgeld 11011 50 «3 vom Kassknßur dcs Königl. Opernhauses, Thür Nr. 3, abgeholt Mrden.

Der Verkauf akler übrigen BiÜcts “s"mdet eben- daselbst, und zwar am Sonnabend, dsn 29. November, Vormittags Von 11-1 Uhr, und am Sonntag, den 30. Nowember, Von 11 Uhr 116, statt. _

Den Inhabern von permanent reservirten Maßen, owie den Abonnentkn bleiben ibre BiUcts rc1crvirt, obald fie dies ebenfaÜs durcb CinMrfen einer

cldekarte in drn Briefkasten des Königl. Opern- hauses erklärt haben, und müssen diescldcn auf Grund dieser Meldekarten dann auch am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10-1 Uhr (mit 50 „3 Aufgeld), (111 oben genannter Stelle gcgen Vor- 313111151111 der letzten Abonnementßquittung abgeholt wcr en.

Die Billets trägen die Bezeichnung .Reserve-Saß mit dem Datumstempel“.

Deutsches Theater. Julia.

Sonnabend: Mein Leopold.

Sonntag: Das verlorene Paradies.

Montag: Faust, [. Theil.

M1tiw0ch1 Fauft's Tod.

Freitag: Romeo und

Berliner Theater. Freitag: 13. Abonnements-

VorsteUung. Das Schiveigegeld.

Sonnabend: Kean.

Sonntag: Nachm. 21 Uhr: Die Jungfrau von Orleans.

Abends 711 Uhr: Die Journalisten.

Tesßng-Theater. Freitag: Der Fan Clé- mencean. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d'Artois. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Zum ersten Male: RaDkoluikow. Schauspiel in 4 Akten. Nach F. M. Dostojewski von Eugen Zabel und Ernst Koppel.

Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Sbak . Nach A. W. v. Schlegels "Ueberseßung. MÜHLE?

Sonntag: Raökoluikow.

thedrtrh - thhelmßadttsches Theater.

Direktion: Julius Frißsch. Freitag: Zum 21. Male: Der Königsgardist. Operette in 2 Akfen von W. S. Gilbert, umgearbeitet von F. 366 und R. Genée. Musik von Arthur SuUivan. Jn Scene gesetzt von Julius Frißsckpe. Dirigent: Hr. KadeUmeister Jedermann. Hierauf : Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum 21. Male: Sonne und Erde. Pantomimifcbes BaÜet in 4 Bildern von F. Gaul undJ.-Has1reiter. Musik von I. Bayer. Baklet- Arrangement Vom BaUetmeister J. Gundlach. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorsteüung. _

Sonntag : Nachmittags-Vorstellung. Bet bedeufend ermäßigten Preisen. Die Pnppeufee. Hierauf: Die Jagd. ““___“-

Kestdenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Freitag: Zum 7. Male: Der Kampf ums Dasein. (1111 111116 pour 19. 716.) Stttenbtld in 5 Akten von Alphonse Daudet. Deutsch von Eugen Zabel. Anfang 711 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Belle-JUianre-Theater. Freitag: Ensemble- Gastspiel von Mitgliedern des WaÜner-Theaters.

Mamsell Nitouckxe. Vaudeviüe 111 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilbac und A. Mtllaud. Derxtsch ?Zn 1Fickoard Genée. Musik Von M.Herv€. Anfang k. Sonnabend und Sonntag: Mamsell Nitouche. (Lsßte Sonntags-Auffübrung.) , Montag: Einer von uns're Leut .

„Adolph Ernß-Theater. Freitag: Zum 83. Male: Unsere Don Janus. Gesangspoffe in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets vo:1 Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron, Anfang 711 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30.

Direktion: C. Thomas. Freitaa: Der Sol-

datenfrenud. Schwank in 5 Akten von 63.1).

Moser und Otto Girndt. Anfang 7? Uhr. Sonnabend und folgende Tage: Der Soldaten-

freund.

Concert-Anzeigen.

Conrert-Yauo. Freitag: Carl Meyder- Concert. 111. Wagncr-Abend.

Urania, Anstalt für volksthümliÖe Naturkunde. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Babnkof) Geöffnet von 12-11 Uhr. T? lich Vorsteüung im wYselnschaftlicben Theater. Na eres *.die Anschlag- ze : .

Frl. Adxle und Mm. Bradbury, sowie der Reit- kiinstler Mrs. Fillés 101de1111). „Dsutscbe Turnér“. Große nationale Original-Panthime 21. SOUNÜOLUÖT „Jm dunkken Erdtbeil.“ Sonntag: 2 Vorsisüungen, um 3 und 7.4 Uhr.

Familien-Nachrichten.

Verldht: Frl. (EmmaHomanr. n1itHrn.Jn11211ieur Angmt Ohlmes (CEÜC“HÜMÖU70). - Frl. Klara Kramer mit Hrn. Wilbkln1A11nbrecht (Brvern- H111111ovxr)__ - Frl. Jenny Ernestus mit Hrn. Frtxz ZUM?" (Barmrn). - Frl. Thea Heyland mtr Hrn. Licut. Hans von Donop (Salzwedei). - Frl. Aliee Livke mit Hrn. Ingenieur Eduard Gbrtßmann (Berlin) - Frl. Lily Jnnigo mit Hrn. Jules Bellct (Hamwver-Lausanne),

Verehelixht: Hr. _Kgi. RM.-Baumeisier Gustav Elbe] 11111 Frl. Eli1abctk) Lademann (Charlotten- burg.) - Hr. Edmund Clausen mit Frl. Amanda Feldmann _(Busnoß-AireS). - Hr. Ottomar Walther 11111 Frl. Helene (Hwscbopp (Dresden). _,Hr. Pastor 710 THLOÖVT Brake mit Frl. Elisabeth Mamnwn (Esens i. Ostfriesland). _- Hr. (611111111111 Arxgar Olsbausen mit Frl. Elisa- beth Von HWPEl (Mastel b. Trebniß).

Geboren: Cin Sohn: Hrn. Landratb Adametz (Ostsrode). - HM. Regierungßratb Dr. Otto Romeiß (Hambnrg). - «Hrn. Prof. Stenger (Veritn) - Hrn. Anders (Lüben). - Hrn. Ludwrg Decken (Berlin). - Eine Tochter: Hrn. Regierungsrajk) 1)1'. Bredow (Breslau). - Hrn. von'Sckpuckmann (Charlottenburg). - Hrn. Max Illmg (Chemnixz). - Hrn. Hans Landefeld (Hannover).

Gestorben: Hr. Geb. Kommerzienratb Albert Hardt (Mülheim a.R[1ein). - Hr. Prof, Dr. Wilbe[111 Henneberg ((Göttingen). - Frau Reg.- Baumeister Helme Voß, gsi). Höpke (Berlin). - Hr. Lehrer 611181". W. Münchmcyer (Hoya). -Hr. 211111111 (311111111 (Goslar). - Hr. Oberst «. D. W117). Heinr. Otto von Leni; (Dresden). - Hr. Karl Frombolz (Berlin). - Hr. Friedrich tl- gram (Monheim). - Hrn. H. Noelte Sohn cr- mann (Berlin).

Redactcur: ])1'. H. Klee. Berlin: ------ Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen

(einschließlich Börsen - Beilage).

N..“? 286.

G r ft e V e i l a g e zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Llnzeiger.

23111111, Donnerstag, den 27, November

1890.

. Haus der Abgeordneten. «„.-1 [8.S1Z11U11V11m 26.2?05111161211890.“

D.".r Sitzung wwkwcn bei dcr Minister fiir Handsl 11111» GeWerbe Freihrrr Von Berlepscl) und der Finanz-Ministsr Vr. Méquel.

Präsident_ von Köller Eröffnet die Sitzung, indsm er das MÖ- stebrnde Dank1chrcibenJHrLr Ykajestät der Kaiserin Friedrich zur Kenntnis; des Hauses bringt:

„,Das Präsidiam des Haascs der Abgeorddeten [1111 Mir Namens des letzteren zur Vermählung Ykeiner Tochter, dsr Prinzcsfin Victoria, mit dem Prinzen Adolf 511 Schaumburg-L1ppe 111 freundlirHZr Weise seine Glückwünscéxe dargebraÖt. Hierfür Meinem hkrziiche11Dank aus- zuspr-Irhcrn, ist Mir ein aufrichtiges Bedürfniß.

Berlin, den 24. November 1890.

K;.r-F. :; 1*1“-1 * ,

Victoria, KÜisrrin,Kö1-1igin.“

Auf der Tagesordnang steht die erste Beraihung drs GLWLkbL' steuergexexzes.

Finanz-Minister O1". Miunek:

Ick) bitte 1111; hohe Haus, mir zur Ein'éeitmng 11011) einige Weitere Erläuterungen zu gestatten, als in den ausführlichra Begründungen, auf die ick) mich wohl im A(lgemeinen beziéßen k111111, Enthalten find. Die Gründe, welche 'die Staatöregierung bewogen 11116111, gleichzeitig mit Mr Reform der Personalstcacrn anch diesrn G11€tz1111111urf zur kaorm dér Gewerbesteuer rorzlegen, kre11iyrr ans dem innern Zu- sammenhange d2r 1111115211Steuerrcform bcrddrgcgangkm, find schon friibkr andfiibrlick) sorrohl in dsr Begründung z.1111 Ei11kdm111€11str11ew gesetz 11112 in 1nein111A11Ifüerng€11 (1211211111. Ick) wcrds darauf gegen. wärtig nicht wieder zurückkommsn. Wenn die Herrkn fich den Vor- liegcndem Entwarf (1111211611, so Werdcn sie findrn, daß dcrsclk)? nicht bloß 6111611 innerlicHen Z11s11111mc1ch1111g mif dcr Rcfdrm der Pcrsonalskx'uer Hat, sondkrn im 23321ka- lichen 11ur 1111616616111 Wird 1111111) dies: 5 eform ÖA.“ Personalstkuern, 1111111001111) d11rch das Prinzip dxr Deklaration.

Aber 11311111 1111 vorlikßcndcn Falls auch 111111) ein 1111111121 ent- 1ch61d811der (17511111?) 1151, mit der Reform dEr G11v1rbes11112r nicht länger 511 111111111. Mrine Hrrren, ich brauche den Saß, den ich cht aussprechen werds, Jhnsn 1111111 11111111 zu begriindcn; wäbrcnd es s1ch 111 der Reform dsr Einkommenstkuer “wesrntléch darurn handelt, eins gisickck111äfxige VeranlaJung dEr St€11crpäichtig1n dadurch herbei- zufiiHren, daß nicht die 111611111711ko entlastet, sondern disjsnich, die ihr Einkonnnen nicht voÜständig versteuern, berangewgkn Werden, handelt 125 7116 [ck21 dsr Gewerbrstsmer im WLsE11111chCn Und in den RLsUlsaTLU [1a11p1sächlick1 darum, das; Gerrerb1-11'eibe11d2 Und KlasscU dcrselben, Welck)? 111211111“ 111 «iner u11vcrbält11'1ßmäßigen W111"? überlastet Warm, n11111nek1r 1111111111211 werdén (s1[)r xichtizi), Und das; dicse Rcfdrm dUrchgesiint wsrdsn soU ge- 11111'1'1111111711-11 i11111rbalb 1113 Kreisrs dcr (336111111121'1111111111ichik11111, 111118111 man die 1,11 Wenig Bclastctsn und11n11rrbä11miß111äßi1] Begi'xnsti-„1tc11 11icht Überlastkt, sondern nur 111 a11gc1111s1'cxxer Weise Héranzisht.

Meine Hkrrkn, ick) 1111111613, bezfxglich keinrrS-teusr ist die Reform- bediirfkigksit in dcr gesaunntan Bevölkcrang allgemcinch anerkannt ais brzüglick) déi! (HUUchstener, und ich kann mich in diessr Beziehung (mf die 111rschied111s1611 Erklärungen 11111) Vcrbardlungsn, n5111311111ch auch 111 dir""cm Haus?, bcrufen. Dic Staakkéäregiaxrung hat fick) also 1110161116111 müffM, 1113 111111111 sch1vxre Wrrk dcr Rsform der (551:- wcrbcstcner - donn in 1811111011721 Beziehung ist dieser Gdscycntwurf 111111) Unse11r UcborzcugnUg dc-r s(kwicrigste - 011512 Verzug 111 die Hand 311 nehmen und nicht anf 1111 wciteres» Stadimn dcr SN'Mrrcfdwn 511 Verschieben. Nachdem im T*“.Ninisterium ULHEreinstimmuW erzielt war über die dabei im Wesentlickyen zu Grunde zu legenden Grundzüge, haben wir 511111111161, dicse (HrUUdzüge vcrglcicbén zu 1311711111 mit dcr Wirklickxksif, Und sind sofort dazu übergegangsr» i11 dsr 1111111111 Monarchie, in den vcrschiedcnstcn örtiickwn Abti11111111gen, i11 *S1ad'c 11111) Land Probe- 11era11lckgu11ge11zu makdcn 111123 311111 651111111111. Einmal 111061211 wir darch diess Probevcranlagungsn uns klaxcr darüdcr wcrden, wis s1ch nach dem Gescßentwnrf das 8811111111116 Soll-Anskdmmcn 1115111 das

,bisHerige SdÜ-Aüékommcn sthkn würde.

Sodann vaten wir 11er die Wirkung di-zfer 11111111 (Grundlagen erkc1111r11 in Bctrcff der Bélasiung der 611152111111 Klassen d1-ch1V1'rbc- 11216111dcn. Ick) war 11111 von vornherein darüber klar,. das; anf diese Weise, noch kcror dcr Entwurfdeßnitiv 1111 Staats-Ministcrinm 111111111161111111, diese (Grandgedankkn dcr SWÜWTL'ZZTTUUJ in die O1ff111tlichkeit kommen Würdkn; ick) habe das 11er 11111 nicht gcschch, Weil ich Vom ersten Anfang 1111 von der Uebcrzrugung 11115112111111111'11 din, daf“; 11111» solche durchgreifrnde Reform, cine J11a11griff11116111c ch Systrms cmdcrwcitcr Lasfenvcrjbciltmg in der direkten Besteucrnng, wenn ich so saßen darf, nicht rom grüncn Tij'c!) aus dem Lande aueregt Wkrden könnsn, srndern daß die erste Garantie 11“: Durch1§ckrm1g dicser Reform, die aUe Klaffkn und alle Personen trifft, 11111: géfundm Werden könne 111 dcr sclbständigsu , überzeugtcd 5.1'kit1virku11g dcr gesammten Bcvöl- kcrnrg.

Mei,1e Herren, ick) 1111111111“, 111 diesrr Frag: .hadcn wir dies 111 v.?[lcm 21211111 err81ch1, und ich fühle mich besonders 1111a11l11ßt, da wir in der 1111115111 Monarcbic, 1110 wir 111111) solche Probsocranxagungen gc- macht 11116111, auf die freundlichst? und kifrigste Ykitwirkxng in freiwil- iiger Weise Seitsns der Vorstände der einzelnen STCUcrgcseUsMéten mit cincr einzigen Berlincr Audnaöme asstoßen find, diesen Männern 1111111111 Dank bier aquusvrkchkn. Dadnrrd allcin ist es (111111111111, zu einem einigcimaßön |ck."an Resultat zu kommen.

Meine Hsrrén, Sie können fick) vorsteÜcn, das;, Wenn derartige Steuerfragen in Angriff genommen und der allgkmcinen Disknsfidn unterworfen Werdcn, gewiß der Finanz-Minisier (11:1 Meisten mit Be- schwerden, Eingaben, Wünschen Und Rathscblägcn, mit Projektenaüer Art angrgangen wird. Ick) kann vcrfichcrn, Daß, währcnd wir aus den Klasfcn der Gchrbetceidendcn eine sehr große Anzahl von Zu- stimmungen gerade derjenigen, die mit d1r Probedrrmckagung sick) beschäftigten, erhalten Haben, wir keine einzige entgegengescßtc Aeußerung [,“-1311111, selbsL nicht 111113 der Klasse der Großbejricbe, die

doch im Verfolg stärker herangezogen Werden als bisher. Daraus darf ia") wol)! korkludircn, daß man das W111, wie es 6121: Vorliegt, 11011 Einzrlheitcn abg1sehsn, im Lardc im Ganzen für ein 9112111163 Wcrk bälf.

Ick) sagte schon, die Grundzüge anzusteUen 11111: nicht [LWL, Man war darübxr bald einig, was bei dkk bishkrigm Gswerbesteuer fehlte und wwdurck) die ungleirhe ertHeilung dor lexsfnng dsr Ge- werbebexriebe Herbeigefäbrt worden sei. Es konnte 1151611112111 geringsten Zweifel unterliegen, daß dir auf dem Gssetz vom 30. Mai 1820 beruhende Eintbeilung nach Betriebsarten und örtlichcr Belegenöeit gegenüber der heutigen Entwickrlung in dam grwxrdlikhen Wzsen vöüig unhaltbar geworden 111111. Es kam a[so daraxxf 1111, in diesrr Beziehung Wandel zu schaffen und eine andere (Grundlage zu finden. In den MokiVen ist Ihnen ausführlich, und ich glaube überzeugßnd, WZelegt, "daß der Vorgang anderer Staaten, sowohl außerdentscber als deutscher Staatxn, welche die Annäherung an die Umlegung nach dem Brtriebserkrag smden in äußeren Merkmalen und einem Höchst künstlichen Klasfißkationssystem, nicbt nachak1mungswerth ist, nament- lich für uns in Preußkn. Andererseits wurde uns auch bald klar, daß in diesem damals so außerordentlich guten, vortrefflichen Gesetz. kann man sagen, vom 30. Mai1820 eine Reihe von Vorschriften vor- Handen ist, die fick) durch ihren inneren Wörth so eingebürgert haben, das; Es erwünscht War, fie auch in die neue Reform mik hinüber- zunekymen. So mußte denn von selbst der EnTrvurf sich stellen auf den Grundsaß der Umlrgung der Gewzrbcstsuer „1111111 “Maßgabe des BktriebNrTrags.

Als wir diese Grundlage angenommen 611111211, mußLen wir 11116 bald sagen, daß sie nicht die eirizigc sLin könne, daß daneben, wenn man andererseits wieder neue und große Unglsich- Heiten vermeiden wolle, das Anlage- und Betriebskapital in zweiter Linie entscheidend sein müßte. Auf dieser Bafis beruht der ganze Entwurf.

Meine Herren, die GeWerbesteuer wissenschaftlich ganz rationel] zu koni'truiren in dem System der aÜgcmeinen Staatssteuern ist fgst 11nausführbar. (Sehr richtig!)

Sie werden finden, das; eine Menge Kompromisse im Interesse der praktischkn Gerxchtigkeit gegenüber solchen Grimdsäßen, wie 111) fie [1231111111121 babs, ganz unvermeidlich sind. Es [1691 111513 in dsr Natur dieser Oßjektitcuern, meine Herrkn. Ick) betrachfe daher “- ich spreche 11115 1151117, offen aus, ich habe es aber auch [Thon früher gesagt _ diese Regelung der GeWerdesteULr, wie wir fie jetzt 111111111 ihrrr Dringlichkeit 1111 sisl) VOMLHMM im Znsdmtnknbang mit der Einkommensüuer, vieÜeicht nicht als eine d-meitidr. WWU wir dazu übergech, dic Konse- qaenzen disser Réform d-Zr Staatsstxuern auf das Kommunal- steuerg-zbiet außzudehnen, Wenn 1111: dazu übergkben - ein: Frage, die wir gegenwärtig ol) gern, odcr 1111ger11 notfzwendig 111111) un-gslöst lassen müssen - die Frage der Verschiedenen eranzieöung des fundirtén und 111161 fundirten Einkommens zu lösen, dann Werdsn wahrscheinlick) er - [116111116 Modifikationen in dcr jcxzigen Vorkags U11e11tbchrlich fein. (Hörl! Hört! 17611215.) Eins Gowsrbesteuer, wie wir sirhier konsiruiren und konstruiren müffcn, würde fich nach meiner Mximmg absolut nicht U11gsä111'crf (1111!) als eine K01n1111malsteuer konstrnircn 11111111; darüber kann gar ks1'11 Zweifel sein. Dann wird der Charakfcr ciner rcinen Rralsteucr, wie die gegenwärtige Stkuer il)" 1111111 Hat, i11 11111za11d2rer W11sei11dcn Vordergrund treten müssen; dann wird es fick) nicht Wesentlich Um 1111111112 Gewarbrbetriehe [).111d2111, sondern dann wird die Frage gekösi wsrdén müssen: wie soll in der Kommunal'besteUérung dic grwcrdlich Anlage behandelt rvrrdsn? Aber wir smd immer daddn ausgegangen: einmal, daß diese vorlikzende Reform a11f einen solchen ungewisseU F?,eitpunkf nicht Ukrsckwben Mrdsn darf - sodann Werden Sie 111116, wenn Sie 111111111 zusehen, s111d1n, daß diese Reform nicht 11111111 ein Hindkrniß 11211111 die angedeuteke Weitcrcntwickelung nicht ist, sondern im Gegrnthcil cine LTHTÖÜÖL Erleichterunß 6111er solck1111 Weitercntwickelung gewähren wird, und daß wir Hier nur eincn Sch1itk thun, Weil wir nur einen 161111 kö11111'11, 111113 keineswegs verschließ1nd vor der dem11ächstigen Möglichkeit - ja NotHw-sndigkeit, einen zweiten Schritt zu thun.

Mcine Herren. ich sagte sch0n, wir [1116211 den Bökrirbsertrag zu (Wunde 11511111, Anf WklchLk Anschammg 62111111 das? Disse Sjeuer ka1111j111111r gerechtscrtix1t Mrden von dem Gcfichtspunk1 aus, das; der Betrieb, das gewerbliche Unterncbmxv, das Geschäft 6111111 selbst- ständigkn sogar dercrblichen Werth hat. Und das [51fo fiÖ ja aucb nicht 1211911111: dies.r, ick) möcHte sagen, selbständige Werth des ge- Werblizbcn Umternabmens, Welches 11icht mik dcm augenblicklicbkn Lsiter 11111) Führer stirbt, sein Leben überdauert, sol] 111 Wahrhxit in der Gcwerbesteuer im Wescntliäwn getroffkn Werde»

Konscqulnt dUrcbgcführt würds das allerdings nur so lankxc Mrden können, bis diese Gcwcrbcstsuer ihren richtigén, vorhin bezeichneten Platz 1111111111211 hat. Daraus er111cb'1 siF.) 117911: von sslbst, daß die Großbetriebe, deren innerer sslbständiger BetriebsMrtl) im großen Ganzen mit der Ansdchnung und Größ: 1111166 im Verältniß zn den kleinen Betrieben, mindestsns 111 demsalbcn Bctrago Herangezogcn Werden müsssn wie bisher di: kleincn Betriebe. Gedt 1111111 11011 den kleinen Betriebcn immer Mitcr nach unten zu dcn noch kissi11crex1BLtriech, so stößk 1111111 sch111ß1ich anf einc Grenze, wo ein eigentlicher Bktriebsw:rik) gar nicht mehr vorhandcn ist, wo der ganze Ertrag in der persönlicHen Thätigkeit des Gswerbetrciöend en liegt, also dcr gewerblicl)? Gewinn als solcbzr mshr 1)er minder ver- sch111i11detund dcn Brzü-ch eines 9111 bcsoldexen unselbstständigcn Arbeitcrd fir?) annäbcrt.

Nach diesen Grundsäzen haben wir die Grenze 11011 1500 „16 aufgestsUt. Nun gebe ick) zu, daß eine solchc Zablcngrenze iu1mer 1111111 odcr Weniger willkürlich ist, wir haben aber gerade aus den Modederanlagungen erscl)e11, daß fis: im Gamen richtia gktroffen ist. Ich bkstrkite von vornberein nicht, daß diese (Grenze nicht Überall gieiÖ- mäßig wirkt. Sie wird im Ganzen auf dem Lande in kleinen 1121verblichen Betrieben viclleicht stärker wirkcn wie in den Städten, fie wird im V1rbält11iß zu den rerschicdenen Theilen der Monarchie nach Maßgabe

des GeldWertHes verschiedcn wirken, das läßt fich aber ÜÜ einer ein- Heitlichkn Gei'ktzgebung 1718161111111 nicht vermeiden. Bri den ver- schildex1€n (Gatacbken, die wir 111111 die Grundzüge eingezogen haben von [)Lrvorragenden Theoretikern und Praktikern, befindet fich auch der Vorschlag, eine vari able Grenze zu machen im Anschluß an einc Verdwppelnng oder Verdreifachung des Verdienstes dss geringst 1111166111211 Tagrlöbners nach Maßgabe der Unfallverfickyerüng. Wir haben uns aber sehr bald überzeugt, daß das ganz UUÜUSfÜHkbak ist, denn die Grenze würde nicht [1106 ein für aÜe Male Variabel sein in Bezug auf die einzelnen Landestbeile untereinander, sondern auch variabsl bleiben, sich forkwährend verändern, das würde eine innere unmögliche praktische Verwicklung in die Sache bringen, sodaß es nicht ausführbar "ist.

Aber diesen Mangel hat ja nicht bloß die Gewerbestkuet- befreiungßgrenze, sondern er findet fick) ebenfalls bei der Freilassung der beiden Udterstxn Stufen der Klaffensteuer. Sie hat in den ver“ schiedensn Theilen drr Monarchie auch verschieden gewirkt; man kann das nicht ändern und muß eben mit dem Durchschnikt rechnen.

Ich glaube, es 1111 fiel; herausgesteüt, daß durch diese Befreiung im großkn Ganzen diejenigen GeWerbetreibenden befreit Werden, bei chen der Betrieb als solcher keinen Werth hat, nicht NMUN) ist- so zusagen mit dem kleinen Schuhmacher 1)de SÖULWU stirbt, wo also 111 Persönliche Arbeit die Hauptsachc bildet und aUer andere erinn nur Nebensache sein kann. Infolge- dxssen haben wir das erfreuliche Resultat erreicht, daßr1ichtWe11iger als ein Drittel akler Gewerbetreibenden durch dicskGrenze frei wird, und ich glaube, das ist ein Akt der ausgleichen- den Gerechtigkeit, Absr auch Weiter hinauf - ich beziehe mich auf die 311717811, die in den Motiven enthalten sind - wird die Gssammt- entlasinng 111Zukunft sich an diese vorbezeichneten Grundsätze an- schkießen bis zur Klasse 11 11. Hier wsrdcn noch erhebliche Entlastungen sein, die ja auf di: ÖiSHLrig-L Klasse 13, auf die Klasse der Handwerksr 111 11 und auf die Kkaffe )( seHr erhebliche Prozente auSmaÖen; und 11111 111 der allerobersten Klasse, die bisher so gering bestsuert War, da Werden Mehrbelastungen stattfinden. Diese Mehrbelastungen werden vielleicht nack) den gegenwärrigen Säßen auSreicben, die Entlastungen zu decken, indem wir von vornherein davon angegangen sind, wie in den übriger Gesetzen, Mehreinnahmen aus der neuen Veranlagung für den Staat nicht zu beanspruchen. Ick) sage: vielleicht. Allerdings haben die Probevrranlagungen, die noch immer weiter geführt Werden, in dieser Béziebung manche Bedenksn Herbeigeführt, und man wird in der Kommisfion, wo ick) mir gestatten werde, die Resultate der Probcveranlagnngcn überfiehtlick) vorzulegen, diese Frageja noch genauer prüfen können.

Namentlich will ich bier gkgenüber einer früheren Bemerkung des Hrn. Abg. Richter einschalten, das; die fortgeseßten Probeveranlagungen bei 1111 Besteuerung DET Gast- und *Srhankwirthe der Erwartung viel mehr Raum 11111111, daß dieselben nach den hier vorliegenden Säxzsn in Zakunfk ebcr Weniger als mehr bezahlen würden. Darüber wcrden wir uns in der Kommission ja noch genauer unterhalten.

Meine Herren, 11331111 die im Grieß bisher vorhandene Aufzäh- lung der gewerbesteurrpfkiÖtigen Betriebe in Wegfall kam, wenn an die Spixze des Grseßes geseßt wurde, alia gewerblichen Betriebe obne AUSnabme, 1011120 nicht das ©1111“) Befreiungen ausdrücklich vor- schreibt, find sjeuerpflicbtig, - so ergab ss fick) hier von selbst, daß eine Reihe von gewerblichen Betrieben, die 6113611 in dem Geseß nicht aus: drücklich als steuerpriÖtig anfgeführt waren, nunmehr auch ihrerseits unter die GeWerbestcuer fielen. Darunter find viele Betriebe, welche ganz ohne Berechtigung bisher frei waren - ich meine das mit Ihrer Zustimmung behaupten zu dürfen Von den Privat-Theatern, welche doch auch nichts weiter sind als gerverblich Unternehmungen, 17011 Panoramen und dergleichen UnterneHmunzen. Ick) Weise in dieser Beziehung darauf bin, daß die Pferdebabnen besteuert wurden, aber die Bahnen mit Dampf oder clektriscbenMoWren frei blieben, hierin licgi sogar eine Beßünstigumg der einen Betriebsart, die an fich schon Vortheile haf auf Kostkn der andrrrn BUrichart, die ungünstiger gestellt ist. Wie viel nun 1111 Mehraufkommen aus diesen bisher zufäÜig freigebliedenen Betrieben erzielt werden wird, das ist gegen- wärtig nicht mit Gmauigkeit zu übersehen.

Meine Herre11, 11111111 aber nun der Grundsatz aufgestellt war, daß im ZwUfel, sofern das Geseß keine AUEnaöme macdt, aÜe Betriebe ohne AUSnabme steuerpßichtig sein soUcn, dcnen der Charakter von gcwerdlichen Betrieben beigelegt Werden muß, so War 111111 das Kapitel der Befreiungen um so sorgfältiger zu bebandsln. Sie finden déese Frage der Brfrciung in dem ersten Parapraphen dcs EntWUrfs behandelt. Es trat uns dabki vor AÜem eine auf der modernen Ent- wickelung beruhende schwierige Frage entgrgen, nämlich die Frage der Besteuerung der Betriebe dsr Kommunen und kommunalen Ver- bände. Diese Fragc hat uns große Schwierigkeitkn Jemacht, Weil alle Désmitionen, dic wir in dieser Beziehung aufzustellen suchten, 11111 eine bestimmte Grenze zu [1116211 innerhalb der Komnumalbetrkebe zwischen denjenigen, die einen ausschlief11ichcn odcr Wese11tlich gewerb- lichen Charakter haben, und solchen Bstrieben, die mehr den Zweck haben, die öffe1itliche thlfaßrt 31-1 fördsrn, einen Wesentlich gemeinnützigen Charakier [*csißrn, wcil diese Grenze durcb Definitionen, wie wir uns überzeugt babrn, nicht gefunden werden kann; es ist dies, 1111-1111 111) so sagen soll, eine Tbatfragc für den ein- zelnen Fall. In Folge dessau find wir dahin gekommen, solche Ve- triebe der Kd111111uncn, die wir Heute schon kennen, die gegenwärtig vorhanden smd, im Gesetz ausdrücklich namhaft zu macken, und z1var nach dem Grundsatz, daß wir dic'jenigcn Betriebe, welche zwar nebenbei auch Gewinn abwerfen, bei Welchen aber der Gewinn nicht der wesentliche ZWeck, sondern dis Förderung der öffcnllichcn Wohlfahrt ist, daß wir diese Betriebe gänzlich frei gelaffen haben. Sie find einzeln aufgeführt, und es ist im Zweifel zu (Gunsten der Steuer- freiheit in diesem §. 3 die Entscheidung gctroffen. Wenn wir hier beispieleeise dic Viebböfe freigelassen babe11,so ist ja zWeifellos, daß die Viehböfe den Städten einen crbeblichsn Gewinn abwerfen, und daß