Hierbei sind die Minimalgebaltsäße der Kanzlisien im Wesentlichen gleich geblieben; nur da, wo in einzelnen Verwaltungen das Minde??- gebalt 1500 „46 nicht erreicht, ist dieser Betrag nan durchgängig als Mindestgebalt angenommen. Dagegen sind die Maximalgebalte erböbt, und zwar in der ersten Klaffe um 500 „46 auf 3800 „46, in der zweiten Klasse um 450 „46 auf 2700 „46, und in der dritten Klaffe ist das Maximalgehalt auf 3200 „46 gesielit.

Diese Art der Behandlung dieser Frage hängt nun zusammen mit dem Vorschlag, welchen die Staatsregierung Ihnen machen wird, das bisberige System des Aufrückens der Beamten zu erseßen durch das System des Aufrückens nach bestimmten Altersstufen. Meine Herren, bisher adancirien im Gehalt die Beamten in bestimmten Beamtengemeinschaften, wo das Gehalt nach Minimal-, Maximal- und Mitielsäßen normiri war. Das Aufrücken in diese Gehaltsklaffen bing wesentlich ab von Vakanzen, durch Tod, Pensionirung oder Ver- frßung. Dies e Gebaltsgemeinsckyaftrn waren aber sehr verschiedener Natur: fie umfaßtcn viele, einzelne wenige. In Folge dessen bing das Auf- rücken vielfach ab von Zufälligkeiten; ja es blieben dauernd einzelne Beamte in bestimmtkn Gemeinschaften hinter den Beamten der gleichen Kategorie in andern Gemeinschaften zurück. Man hat sich zwar seit längerer Zeit schon besirrbt, einigermaßen bier auszagleichen durch Vergrößerung der Beamtengemeinschaften, wenn ich so sagen soll; aber man hat doch schließlick) nicht viel damit erreichen können, und die Ungleichheit ist vielfach geblieben. Nun lehrt aber die Erfabrung, wie beim Steusrzablen, daß gleiche Dinge ungleich bcbandrln am allermeisten Unzufriedenheit und Mißstimmung erregt, und daß fast noch mehr Mißftimmung durch die Ungleichheit rnlstebt, als durch die absoliite Höhe des Gehalisbezuges.

Meine Herren, 11961111 man an Stelle diLsls Systems das System des Aufrückens nach festen Altersstufen seßt, wie das bereits bei der Eiscnbabnvrrwalfung durchgeführt ist, und bci den Lehrern ja auch durch- geführt werden soll, so ist der tüchtige Beamte, der seine Schuldigkeit thut, sicher, in brstimmien Pcrioden in einem (Hebaltssaß ausgebessert zu werden. Dadnrck) kommt der betreffende Beamte in die Lage, seine eigene ZUkUnft berechnen, die Vermutblickxeri Einnahmen Und Ausgaben, die ihm in anunft erwachsen, mit einander vét- gleicben und sine viel ricbiigere und ökonomisckxere Wirthscbafi führen 31: köimen, als wenn er das WTes nicbt vorberseben kann und seine Zukunft mehr oder weniger unsicher ist. Das Gefühl dkk Sicherheit in der ganzen Lebenssteüung, das (Gefühl der Berubigung Über die Zakunft muß bei diesem System viel größer werden. (Srbr richiig!) Aber ich sage noch mehr, meine Herren, aucb das Gefühl der Würde als Beamter maß hierdurch gestärkt Werden (sebr richtig!) gegenüber dem bisherigen System.

Meine Herren, es ist ja allerdings das Bedenken wobl aUs- geiprockyen, daß durch ein solches System dir DiSzivlin der Beamten geschwächt werden könnte. Die Staatsregierung kann aber dieser Auf- faffung fick) nicht anschließen; 712 Hat das Vertrauen, daß die Disziplin, die Gewiffenbafiigkeit, das Ebrgefübl der preußischen Beamten nacb) der Einführung dieses Systems in keiner Weise wird verändert odrr abgeichwäckyt werden. Gegen wirklich böswillige oder pflichtvergeffene Beamte bat man doch disziplinare Mittel genug, aber man soli unter der Notbwendigkeii, in einzelnen Fäüen gegen solche Beamte einzuscbreiten, nicht das große (Ganze unseres gewissen- bafien und tüchtigen preußischen Beamtenstandes leiden lassen.

Meine .Herren, der Uebergang zu einem solchen System wird nicht viel Mehrausgaben erfordern, auch wohl kaum für die Dauer, Wir nehmen wenigstens an, daß das Verhältniß der dem Dienstalter nach jüngeren urid älteren Beamten in der ganzen Monarchie bei der großen Zahl der BeamTen aucb dauernd sich wesentlich gleich bleiben wird, und daß daber im (Großen und Ganzen, wenn auch in einzelnen Ressorts, wesentliche Mebrfordecungen an die Mittel des Staats durch ein solch9s System nicht eintreten werdrn.

Meine Herren, mit diesem System kann nun zugleicb zwcckmäßig verbunden werden die aUmäblicbe EriüÜung des4 andersn «Ugsmeinen Wunsches, den die Staatsregieriing theilt und der hier auch oft im Hause ausgriprockxen ist, nämlich die Zabl der diätorisch bcsrbäftigien Beamten zu rcrmindern und die definitiven Steüen zn vermeHren. (Bravo! _ Srbr richtig!)

Meine Hérren, wir haben ja qewiffe Normalsäße, welche das Vkrbäitniß der etatsmäßigen zu den nicht ctatxmäßigen Bramti-n fest- stcUen Wien, in Einzelnen Verwaltungen zwsi Drittrl etaismäßige SteUen, in anderkn drei Birrfel. Aber das normalmäßig: Verhältniß ist ibatiäch1ich vielfach nicht ringebalten worden Und konnte bei dem raicb fort- scbrsitrriden Bsdürfniß iiach Vermehrung von Arbeitskräften auch nicht eingehalten werden. (Es wird erwünscht sein, nach Und nail) 110ch Maßgabe der vorhandenen Mittel nicht bloß das normalmäßigc Verhältniß der Vergangenbrit berzUstrUcm, sondern darüber binaudzu-Zeben und feste Regeln dahin auizniteUen, daß nach einer bestimmten Probedienstzeit oder nack) Ablegung des erforderlicben

Examens dann auch in einer bestimmt gegebenen Zeit die definitive :

Ansieilung bei dauernder Beschäftigung erfolgt. (Sebr gut!) Dies AUes kann aber nur allmählich gescbebcn, denn es Wird sebr erheblich Mebrmitfel erfordern und wir müssen dabei dubak die uns zu Gebote stebknden Mittel zu Raibe halten.

Geben wir nun zu einem solchen System über _ und da komme ikb auf den Beginn der Organisation bei den Kanzlisirn, von dem ich anen vorher gesprochen babe _ dann wird es nicht bloß möglich, sondern nothwendig sein, in ver- scbiedencn Verwaltungszweigen die Minimalsätze berunterzuseßen. Wenn briiriclsweise beuis ein Militäranwärter, verheirathet, im 32. Lebens- jahre in Dienst tritt als Kanzlist, noch fünf bis secbs Jabra als Diätar arbeite! und dann angestellt wird, dann ist ein Minimal- gebaltssatz für die etatsmäßige Stelle von 1650 „46 gewiß nicbt zu boch. Wenn aber der Mann nach einer einjährigen Probezeit ange- stellt wird [Md außerdem Wohnungsgeldzuscbuß von dem Augenblick an brkommt, so wird man die Minimalsäße heruntersessn können UNd Müssen. Daher Haben wir uns gescheut, jest die Minimalsäße der Kanzliiien in dem Moment, wo wir zu diesem System übergeben wollen, berauizuseßen. Das hier charakterisirte System ist ja auch in einer Reibe von großen Kommunen längst durchgeführt UNd wir haben meines Wissens dort überail nur günstige Erfahrungen gemacht.

Meine Hrrren, die Vorbereitungen für die DurÖsÜbrung dieses neuen Systems "iind schon weit gediehen, konnten aber doch bei der Kürze der uns zur Disposition stehenden Zeit und der großen Anzahl von Berechnungen und Ermittelungen, die bier angestellt MMU müffen, zu welchen ein großerTbeil der Behörden des Staats

bat herangezogen werden müffen, noch nicht voll zum Abschluß gebracht werden. Die Staatseisenbabnverwaltung bat das Aufrücken nacb Altersklassen innerhalb des Etatsjabrcs eingeführt und im nächsten EtatSjabre über die Normirung der verschiedenen Altersstufen in den einzelnen Dienstzweigen dem Hause die bezüglicben Mittheilungen zugeben lassen. Ick) babe die Absicht, wenn das Haus nicht einen entschiedenen Widerspruch entgegenseßen sollte, auch schon in dem kommenden Etatsjabr für diejenigen Beamten, deren Gebalts- verhältnisse durch den NachtraaH-Etat aufgebeffert sind und die also in absehbarer Zeit zu einer gewiffen Ruhe in ihren Gehaltsverbältniffen gekommen find, dies System bereits durchzuführen. Ob man nicht bei der weiteren Fortführung desselben, namentlich in den höheren Beamtrnklaffen, Austiabmen wird machen müssen; ob da nicht besondere Gründe in “den einzelnen Dienstzweigen vorliegen, bei dem bisberigen Syst'em zu bleiben, das wird die Erfahrung lehren. Die Staatsregierung hat sich vorläufig nur entschlossen, bei den eben bezeickneten Beamiknkategorien, und zwar unmittelbar zur DurÖfübrung des neuen Systems überzugeben.

Meine Herren, unser Ziel muß sein, die Zufriedenheit in unseren Beamtenklaffen zu befestigen und wo sie nicht ist, fie wieder berzustellen. Ick hoffe, der Schritt, den wir beute thun, wird wesentlich nach dieser Richtung günstig wirken, Der Beamte kann fich ja in vielen Dienstzweigen in seinen Bezügen niemals vergleiÖen mit Personen, Welche im Privaidienst angestellt sind, weder in den Höheren noch in den unteren Klaffen _ in den unteren noch am Allererstcn. Dafür hat er einen gesicberirn, festen Gebalisbezug, eine dauernde Sieklung, eine Pension im Fakie der Invalidität und die Sicbrrung der Fürsorge seiner Witirre und Waisen nach seinem Ableben. Ich glaube, drr Vergleich dieser SieÜung zu den Männern in Diknstleisiungen bei Privatunter- nebmungen kann nur zu Gunsten der festangesteüten Beamten aus- faUen, namentlich, wenn das System durchgefübrt wird, welches ich vorher bezeichnet babe.

Meine Herren, erhebliche Neuorganisaiionen firiden Sie im Allge- meinen in unserem Etat in Zahlen nicht übrrsrßt. Wsr-n ich absrbe Von der“. Neuorganisaiionen des Vcrmrffungßwesens bei dsn Général- kdmmisswnen, wo nunmehr derselbe Schritt der Fixirun-Z der Ver- mcffungsbiamten und dir EinziébUng drr Gebüßr für die Staatskasse gescheben soll wie früher bereits bei den Katasterbeamien, wobei zugleich eine erhebliche Vermehrung der etaiémäßigen, gegen- über den nicht eiaismäßigen Strüm vorgesrben isi, wie denn über- baupt schon in diesem Etat in verschiedenen Verwaltungen sebr erhebliche Schritte nach diesrr Richtung geschebrn sind _ wenn ich davon absebe, so bandrlt es sich in Betreff don Neuorganisationen in dirsem Etat rrescntlicb um die im Etat dcs Handels-Ministeriums enthaltene Neuorganisation der (Hewerbe-Jnspektidnen. Es ist ja seit langer Zeit das Bedürfniß srwobl bei der Staatsregierung als im Lande, also namentlikk) auch in der Landesvertretung sebr lebhaft LMPfUUdSn und zu Tage getreten, daß die Zahl unserer Fabrik-Jnspekiorxn zu gerirg sei und eine Neu- organisation auf diesem Gkbiet sowohl in der Vermeh- rung der zur Disposition stehenden Beamten, als in der aiiderweiten Organisation, d, b. einer Ciureibung derselben in den eigrntlichen Organismus der preußischen Staatsverwaltung nothwendig sei.

Der Hr, Minister für Handel und Gewerbe wird anen nacb dikser RicbtUng einm durchgreifrnden Plan doriegen. Der erste An- sa ng diescr Ncucrxcmisaiirn ist in dcm borlikgxnden Etat cnthaiten, uud es korn sicb dieser Plan (Wck) nur nach und nach durchführen lassen, scbon weil das geeignrte Beamtenpersonal, welches schließlich crfordrrlicb sein wird, nicht unmittelbar zur Diédosition steht, da be- kanntlich für diesrn ganz neusn chig der Staatsverwaltung ganz besondere Eigenschaften und Brfäbigungen erforderlich find. Ick) werde nacbbsr noch auf die birran sich anknüpfendcn Zahlenfragen näher zarückfommen.

Ick) gebe nun bicrnack; Üirr aiif Die einzelnen Veränderungen des Etatsentwurfrs iür 189192 Legen den 1aufeiiden Etat.

Jm OrdinariUm sind bei dem Dowänen-Eiat mehr Ueberiébüffe vorgesehen don 257150 „46, und zwar aus grundberrlicden Gefäüen 96 000 „46, Wii den Mineralbrunnen 91000 „46, von den Domänen- grundstückcn 33 000 „46 Hier baben wir also aus Grundstück?- vrrvachiungen anblick) wicder eine, wenn auck) nur sebr kleine Steige- rung. Der Gcsammiüberscbuß dsr Domänen ist beziffrrt auf 22 462000 „46 und bat brrcits im Jahre 1889/90 betragkn 22 653 000 „46

Vki der:. Forsicn ist ein Mchrübersckyuß von 2480 000 „46 veran- schlagt, und zwar würd? danach der gesammte Ueberscbuß 28486 060 „46 beiraßcn. Im Jahre 188990 5.24 dsrselbe aÜerdings bereits bciragen 33 674 000„46 Cs stecken aber sehr erbeblickxé Mebr- ausgaben dießmal in diesem (Etat. Cine Mebrcinnabme vom Holz ist aUrin derasiscblagt auf 3 Millionen.

Bei den dircktrn Stamm ist ein Mrbrübrrichß ron 488030036 deranickylagi. Tics rnisprich nabezu demjenigen Ueberfcbuß gegen den Etat für 1890/91, den ick) Ihnen brrbiii als wahrscheinlich bezeichnet babe, ur-d Zwar würden webt bringen die Gebäudesteuer 1238 000 „46, die Einkommensteurr 2611000 „46, die Klaffcnsteuer 1260 000 und die Gcwkrbrstiurr 482 0(0 „46; wknigér die (Grundstiucr, die ja in

jedem Jabre zurückgrbt dUrcb das Freiwerden von Grundstücken eni- Wedrr durcb Vriauung odcr diirch andrrweitige Vechndung von der Grundsteuer um 10 000 „46

Die Eisenbßbnabgabcn würden zurückgeben um 40850 „46 und die Gébübrcn um 83 000 546

Meine Herrkn, gestatten Sie eine Klammerbemerkung zu diesen Säßcn. Unsere dirckten Steuern brachten im Jabra 1880/81 150 Miilionen und im Jahre 1891/92 scÜen six bringen rund 156 Miliionen. Vergleicben Sie die Vcränderungcn, welche in der Zwischenzeit in dem ganzen Wohlstands des Landes siatigeizinden haben, so werden Sie mir zugebrn, daß in dcr Entwickelung vor Allcm zurückgeblieben sind die direkten Sieuern (sebr richtig! rechts, Zuruf links), daß der Staat denjenigen Antbcil, auf den er gewiffermaßrn ein Recht bat, um “(is ja aus dem wachsenden Wohl- sta nde fick) ergebenden wachscndrn Außgaben zu decken, aus der direkten Bestcuerung nicbt bekommt (Zuruf links), _ ja, Hr. Richter, es ist io _ daß die Mehreinnahmen erwachscn sind durch die Betriebs- verwaliurgen und durch die indirektrn Sicuern. (Zurnf links.)

Nun, meine Herren, geht weiter daraus ohne Zweifel hervor daß man über einen Steuerdruck aus direkten Staatssteuern gewiß nicbt klagen kann. Denn wenn die Steuer in zebn Jahren

eigentlich kaum nenne::swertb gewachsen ist, so kann naturgemäß von einem Druck dieser Steurr gcgenüber den veränderten

Verbältniffen im Gesammtcinkommen des preußischen Volks garnicht die Rede sein.

Diese Gegenüberstellungen werden aber noch eklatanter, wenn man sie daneben vergleicht mit dem Gesammibetrag des preußischen Etats. Derselbe betrug 1880/81 799 Millionen und im Jahre 1891/92 1 Miüiarde 720 Millionen. „Demgegenüber bleibt gerade die direkte Steuer vollständig stabil.

Aus den “indirekten ,Steuern ist eine Mebreinnabme von 4066 900 „46 vorgesehen, End zwar ist angenommen, daß die Mehr- vergütung für Erhebung von Reichssieuern 1 605 660 „46 betragen würde, daß die Stempelsteuer um 290000026 steigen wird, die Erbschafts- steuer um 500000 „„46, das Brückengeld und sonstige Abgaben um den Betrag von 150 000 „46 Bei den Bergwerken beträgt der ver- anschlagte Mebrüberschuß 1 849147 „46; aus der eigenen Bergwerks- verwaltung des Staats ist eine Mebreinnabme von 3060 866 „46 an- genommen und aus den gemeinschaftlich verwalteten Bergwerken eine solche von 72 470 „46 Man nimmt an, daß die Bergwerksixbgaben steisen werden um 524 920 „46 Dagegen hat bei der Hüttenwerwaltung eine Mindereinnabme, und zwar von 230 778 „46, und ebenfalls bei den Salzwerken eine solche von 517 267 „46 veranfchlagi werden müssen. Im Extraordinarium ist ein Mebrerforderniß von 888 000 „46 enthalten, darunter 755 000 „46 für Ankäufe don Grundstücken, zu welchen die Bergwerksverwaltung gezwungen ist, namentlich wcgen drohender Ent- schädigungen. Der Gesammtüberschuß aus Bergwerken stellt sicb also auf 19 686 634 „46 gegen 17 837 480 „46 im Vorjahre.

Ich gehe nun zu den Eisenbahnen über. Hier ist im Ordinarium, wie ich schon sagte, ein Mebrüberschuß von 42 374 960,46 veranschlagt. Rechne ick) das Extraordinarium dazu, welches die Mehrausgaben bat, so würde sich ein Mebrüberschuß ergeben von 39 695 960 „46 Hierbei ist aber zu berücksichtigen, daß die Eisenbahnverwaltung eine Minder- ausgabe für Zinsen imd Tilgung konvertirter Eisenbahnscbulden hat von 30 259 887 „46 _ Dagegen finden Sie einen Betrag Von 28 366 000 :/46 im Etat der allgemeinen Scbuldenverwaltung veraus- gabt und kommen dazu außerdem noch für neue Schuldentilgung für Eisenbahnzweck: 1717 000 „46 _ Wenn ich also border 'sagte, daß der Mebrüberscbuß der Eisenbahnen _ das Extra- ordinarium eingerechnet _ 39695960 „46 betrug, so muß man diese Ersparnis; an Zinsen, welcbe ja nicbt dem ganzen Etat zu gute kommt, abseyen und ergiébt fich dann ein Ueberscbuß von etwa 12 MiÜionen.

Wrnn ich nun vorbin gegen den laufenden Etat den Ucberschuß auf etrva 5 MiÜionen bezifferte, wenn ich erwäge, daß in der Zwischen- zeit etrra 750 km neue Eisenbahnen hinzugekommen sind, so wird sich daraus Wohl die Vorsicht, mit der der Eisenbabn-Etat aufgestellt ist, ergkben.

Das Cxtraordinarium des Cisenbabn-Etais beträgt 20 486 000 „46 gegen 17 170 600 „46 im Vorjahre. Unter diesen Aus- gaben im Extraordinarium finden sick) 15 886 000 „46 zur Erweiterung und zum Umbau von Bahnhöfen; für Er- neuerung des Oberbaues sind im OrdinariUm Veran- schlagt 46 178 000 „46, also böber gegen das Vorjabr um 975000036

Für die Erneuerung der Betriebsmittel find veransÖlagt 38 646 000 „46 im Ordinarium, um 3969 000 „46 mehr als im Vor- jabre; endlich für erhebliche Ergänzungen und Erweiterungen von Bahnanlagen 12483 000 „46 und zwar um 2724 030 „46 böber als im Vorjahre,

Sie sehen also, meine Herren, es ist in sehr ausgiebiger Weise schon bier für die Erneuerung der Betriebsmittel gesorgt. Es ist ja dies ein Gegenstand langjähriger Diskussionen hier im Hause,

Sie werden außer diesen etaismäßigen Veranicdlagungen der Ein- nahmen und Ausgaben der Eisenbahnen auch noch die üblichen Eisen- babnanlriben bekommen, und in dieser Anleibs werden sehr bedeutende Beträge für Vermebrmig der Betriebsmittel enthalten sein.

Nun ist es ja eine alte Sireitfragr, ob die Ausgaben für Ver- mehrung der Betriebsmittel ans dem laufenden Etat aus den Vetriebseinnabmsn gédkckt werdcn miiffcn oder ob es richtig iii, sie durch Anleihkn zu decken. Die Eisenbahnwerwaitung, iowobl die Sia-atdsisenbabnderwaliung als früher die Privatbabnverwaitungen, Haben konstant die Praxis bsfolgt, die Ausgaben für Ver- mehrung Von Beiriebsmitteln (116 Ausgaben Bebufs Vermehrung des Grundkapitals zu béiracbtrn und haben daher, während die Angaben für Emcurrung der Betriebsmittel, also die Ergänzung des abge- gangenen Materials, axis dsn laufenden Mitteln gedeckt wurden, erstere darch Anleihen beschafft.

Meine Herren, man kann darüber vrrfcbiedener Meinung sein, aber ici) glaube, für uns ist di;ic ganze Frage eine Doktorfrage. Nach unsercm System werden die Ueberschüffe der Eisenbahnen, ob sie im Etat Verwendrt sind oder nixbt, zu Abscbreibungen auf die Eiienbabngrundscbuld verwendet. Das ist nun reiner recknungsmäßigcr Formalismus, auf den ich nicht das Joringste Gewickyt lege, wie Überbawpt das (Gesetz von 1882, das Eisenbahn- garaniicgeseß, in vieler Beziehung unsere Finanzverbältniffe nicht grade aufklärt. (Sebr wahr! links.) Meine Herren, aber soviel steht fest, daß die wirklickrn Urberschüffe der Eisenbahnen, die nicht im Etat Zur Verwendung kommen, thatsäcblich zur Schuldentilgung ver- wendet werden; je geringer diese Urberscbüffe sind, je geringere Sckyuldentilgungrn finden in dem betreffenden Jahre statt; je höher diese UebersÉüffe sind, je böber ist die Scbuldentilgung. Ob man also dis Schuldentilgung aufschirbt, indem man die Verausgabung für die Vermehrung der BetriebSmittel durcb Anleihen deckt, oder ob man diese Scbuldeniilgung gleich von Anfang an vermindert, indem man die Auégaben für Vermehrung der Betriebsmittel in jcden einzelnen Jahres-Etat bringt, das macht für das Gesammiresulfat kaum einen Untrrsäyied, böcbstens einen Zinsanterschied. Nur insofern könnte es einen Unterschied machen, als dadurch eine gewiffe Ver- dunkelung entstände, als dadurch eine gewisse übertriebeiw Anschauung von großen Ueberscbüffen entsteht, die in dieser Höhe nicht vorhanden wären. Deshalb habe ich diese Sache erwähnt, und ich freue mich, daß der Abg. Richter mir zustimmt. (Große Heiterkeit rexhts.)

Nun haben wir aber doch, abgesehen von dieser finanziellen und rechnungsmäßigen Frage, hierbei noch einen anderen iebr wesentlichen wirtbschaftlichen Gesichtspunkt zu erörtern, der mehrfach auch hier im Hause hervorgehoben worden ist. Man bat sich vielfach darüber beklagt, daß bei rasch steigendem Bedürfniß an BetriebSmitieln nicbt genügend schnei] die Deckung durch Ver- mehrung der Betriebsmittel siaitfinde, und daß dadurch Zeiten ent- sieben, wo die Betriebsmittel mangeln. Der Herr Minister hat sich dabei ja mit vollem Recht auf zwei Dinge berufen können, einmal

darauf, daß gegen so plößlicb steigende Bedürfnisse kine momentane 1

Abbülfe überhaupt nie wird erreicht werden können, und zweitens dar- auf, daß er ja die Vermeörung der Betriebsmittel nur aus Anleihen beschaffen konnte und daher immer darauf verwiesen war, ob ibm solche Anleihen zur Disposition stcmden, und endlich darauf, daß diese Anleihen ihm nur periodisch zur Disposition gestellt waren, Nun haben wir nach AuskunftSmitteln gesucht, und Sie finden ein solches in diesem Etat. Die Herren, die sich vorzugsweise mit dieser Frage beschäftigt haben, möchte icb bitten , diefes Auskunftsmiitel, um die verschiedenen Interessen und Gesichtspunkte mit einander zu Vereinigen, wohlwollend zu prüfen.

Meine Herren, Wenn wir einen erbeblichen Betrag _ der müßte ja [irgen zwifchen 15 und 20 Miüionen _ für Vermehrung von Be- triebsmitteln in den Etat aufgenomxnm hätten, so würden wir den Etat nicht haben balanziren können, und dann Würden wir die An- leihe Bebufs Ergänzung des Etats gleich Haben machen müssen, die wir “ja gerade haben vermeiden wollen, In Folge dessen haben wir einen Vermerk in den Etat aufgenommen, welcher den Minister für die öffenjlickpen Arbeixen ermächtigrn soll, für den Fail, daß 5151506) in Folge einer Steigerung des Verkehrs das Bedürfnis; für Ver- mehrung der Betriebsmittel hervortreten sollte, aus den vermutb- lichen Ueberschüsiex: des laufenden Etats einen Betrag bis zu 20 Millionen Mark zu entnehmen. Meine Herren, wir haben ja bis dahin stets solche Ueberscbüffe in dem “Etat gehabt; man kann schon etwa bis gegen d&n Herbst vorausseben, daß man solche Ueberscbüffe haben wird. Diese Ueber- schüffe enistshen „ja gerade dorzUJSweise in dsn Jahren, wo ein starkes Bedürfniß nacH Vermehrung der BetriebSmitiel Vorhanden ist, bilden also nur die Contrebalance gegen dis nothwendigen MebrauSgaben. In solchen Jahren so[[ der Minister ermächtigt sein, bis 311m Vc- irage von 20 Millionen Mark aus diesen Uebkrscbüffén des laufendrn Jabres urtmitielbar die Vermehrung der ReitiebSmitiei eintreten zu 1affen. Ick) glaube, daß alle verschiedenen Rücksicbten bierdurcb ihre Befriedigung finden; namentlich wird dadurch auch der Industrie nach meiner Meinung ein sehr wesentlicher Vortbsil iniofern geschaffen, als nicht auf einmal plötzlich nach einer längeren Period? eine starke Nachfrage nach Vermehrung von Betriebsmitteln entsteht, sondern diese Pwduktion sich auf die einzelnrn Jahre besser veribeilt. Das wird zugleich für die Eisenbahnwerwaltung vortheilbaft sein, weil sie der- mutblich dann biliiger die Betrirbsmittel beschaffén kann, als in dem anderen Fakir. Ich boffe also, daß die Heran dieiem Vermerk (Gnade widerfaören lassen. .

Meine Herren, über die Veränderung im Kapitel der öffentlichen Schxzxd babe ich mich schon ZkäUßert urid brauchc darauf eingehend nichtzurückzakommen. Jch babe auch séxon erwähnt, daß die gesammte verbriefte Schuld am 1. Aprii 1891 5 843 600 000 „46 betragen würde. Ich habe schon Hervorgehoben bei einer früheren-Gelegenbeit, daß wir auf dicse Schuld im Jabre 1889-90 tbaisäehlicb 3 Prozent getilgt

haben, also eine starkö Tilgung, daß wir aber durcbsckxiiittliä) in drn :

Jahren 1880 bis 1890 an Schulden nicht mehr getilgt Haben als 1,54 Prozent. Würde im laufenden Etat dsr Ueberschuß nicbt mehr als 33 MiÜionen betragen, dann würden wir eine Schuldentilgung von über 1,65 Prozent haben. Also auch bier kommen wir schon wieder in das Gebiet sebr gemäßigter Schuldentilgung, wenn wir dabei berückfichiigen, daß von dem Zuwachs an Zinsen und Ver- wendung derselben für Schuldentilgung, wie bei “kommunalen Anleihen beispielsweise, nicht die Rede ist. An auksiebenden Krediten _ diese Zabl möchte ich Ihnen dock) auc!) miikbeilsn, denn sie ist für manche übermäßigen Bestrebungen für Neuverwendungen, welcbe nur durch Anleikyen gedcckt werden, immer nüßlicb :u wissen _ laufen noch für Cisenbabnzwecke 440 792 285 „46 und außerdem für andrre Zwecke 195 349 083 „46. Meine .Herren, das hat ja an und für sich nicht das geringste Bedenken, denn diese Krrdire vertbeilen fick) auf eine lange Reihe don Jabrsn. 21er es giebx docb ZU erwägen, Mun man unter dem Gesichtspunkt, daß wir ja nur Anlebrn zu rentablen Zwecken, namentlich zu Eiscnbabnbauten machen, sehr unbedenklich bei Bewibiigung und Anforderung solcher neuen Anlagen ist. Nicht alle Kredite find 'für unmittelbar rentable chcke bewiliigt; Wasser- bauten, Kanalbautrn, ob in Preußen oder in Holstein, bringen eben für uns keine direkte Rentc, diese neuen Unternehmungen bringen uns neben den Zinsen der Anlagckapitalirn oft bedeutende Vrrmebkungen von Betriebskosten. Es ist auch nicht immer sicher, daß dis Aniebcn für Cisenbabnrn und die Zinsen derselben umter aÜen Umständen durch die Betriébseinnabmen gedeckt Wrrden. Wir sind mit Recht davon angegangen, daß fie dienen foi en zur Landesmelioration, zur Crböburg der Wohlfahrt und des Woblkiandes der Bevölkerung.

Nun kann die Staats-Finanzverwaltung ja bierbei weniger dann bedenklich sein, wenn man Sekundärbabneii baut, die die Betriebs- kosten nicht ganz aufbringen, wenn die Landeswoblfabrt nnd der Woblstaxd steigt und die Staatskasse daran vartizipirt. Diese Frage steckt aber wieder in der Frage der befferen Organisation der dirrkten Steuern. Wenn aber der Wohlstand steigt, und die Staatskasse hat die Auégaben, aber nicht die Einnahmen, 1'r) ist das für den Finanz- Ministcr eine schr bedenkliche Sache. (Heiterkeik)

Meine Herren, bei der aÜgemeinen Finanzverwaltung Haben wir einen Mehrbedarf von 23 744440 „46 Es ist eine Mebreinnabme aus dem Ertrag der Zölle und Tabacksieu-sr Von 17 728 560 „46 und aus den Reichs-Stempelabgaben von 2338900 „46 veranschlagt, da- gegen eine Mindereinnabme in Betreff des Antheils von der Ver- braucbsabgabe von Branntwein don 217 660 „46, und außerdem eine solche beim vormaligen Staatsscbaß von 859 060 «46; dagegen ist _ alle diese Veranscblagungen beruhen ja auf ReickW-Efat _ ein höherer Matrikularbeitrag von 32 857 456 „46veranscblagt. Die Uebrrweisungen an die Kreis e smd zu 10 Millionen Mark böber angenommen, als im Vor- jabre, das würden also insgesammt 35 Millionen sein und etwa dem angenommenen Betrage des laufenden Jahres entsprechen. Ich glaube, daß wir nun doch einmal der Wirklichkeit nabe gekommen find, indem wir sonst immer diese Ueberweisungen viel zu niedrig angesehen baben.

Beim Finanz-Minifterium-ergiebt ficb aus dem bereits angeführten

runde der Uebertragung der 15 Millionen GebaltSverbesierung im

' rdinarium ein Minderbedarf von 12 500000 „46 oder, wird das Extraordinarium mit eingerechnet, von 12 498307 „46 dabei. Wir üben die Fonds für die Pensionen und die Fonds für die Wittwen- znd Waisengelder um insgesammt 2300000 „46 erhöhen müssen. “se Erböbung ergiebt ficb nicht bloß aus der fortschreitenden Ver- rung der Beamtenzabl und würde noch viel stärker aus diesem “de sein, wenn wir allmählich zu einer größeren Anzahl von festen

etatsmäßigen Stellen übergingen, sondern ist bedipgi auch zu einem erheblichen Theil durch die Erhöhung der Beamtengehäiter.

Die Bauverwaltung fordert im Ordinario 549 526 „46 tiiebr, da- gegen im Extraordinario 3 379 000 „46; für Regulirung von Wasser- straßen und Förderung der Binnenschiffabri 8437 000 „44, für die Seehäfen 3000000 „46, für Straßen- un'?) Brückenbauten u. s. w. 2182000 „46; endlich ist 1 MiÜion für Erweiterung der Geschäfts- räume des Ministeriums, insbesondere behufs Ankauis einrs angren- zenden Grundstücks in der Leipzigerstraße, vorgeseben.

Beim Handel und Erwerbe rrscbeint im Ordinario ein Mrbr- bedarf von 509 000 „46, im Extraordinario ein Minderbedarf von 160000 „46 Sie finden bier nun etatisirt den Anfang der Nsuorgani- sation für die Gewerbe-Jnspektioncn. Es wird dadurch sine Mehraus- gabe verursacht von 256 708 „46, dagegen aber auch rine Mehrrinnabme an Gebühren für Keffelrevisionen von 136000 „46 E; ist nämlich die Abficht, daß bei alleri Reqiervngen Gewerbe-Räibe aiigéstrUt werdcn sollén nach Maßgabe des Bedürfnisses. Diese Gewerbe-Rätbe soßen Mitglieder der Regierungen werdrn und dsmnäHst, WITM die Ueber- gangsperibde überwunden ist, wo man solche Beamte 11065 nicht zur Verfügung hat, soilen auch dieselben Aniorderungen an VorbiidUng und Staatsprüfung an dieselben gesteUt werden, wir an die übrigen Regierungsi*eamten. Unter diesen soÜrn nun fungiren fiir kirinere Bezirke Gewerbe-Jnsprkwren, und dicse Gewerbe-Jnipekwren würden dann in denjenigen Regierungsbezirken, wo fortschreitend diese ganze Organi- sation in voilem Maße durchgeführt ist, zugleich die Kesselrebisidiien an Stellt' der Keffeirevifionsvereine übrrnebmcn, eine Bcsäxäftigung, die ja mit ihrer Hauptaufgabe durchaus Übereinstimmt. Es sind hier die daraus resultirenden Einnahmen vorleig fiir die 5'*€gisrungs- bezirke Arnsberg Und Düffeldorf veranschlagt. Außerdrm siiidsn Sie eine Mebrauégabr von 223 000 „46 (WMF der Remnnrrationen drr Vorfißenden dcr Schied§gerichte bei der Unfaii- und Jnvalidrn- versicherung, endlich eine Mébrausgabe von 144 812 „46 fiir gewerb- lichen Unterricht. Außerdem sind rioé) im Extraordinariam für den gleichen Zweck 47 000„-46 ringsslet, 100 000 „46 sind im Errraordinarium für ein Kunstgrwerbemuseum in Düffcldorf vxransckylagt.

Die Justizverwaltung 4751064 ab im Ordinarium init ein;“r Mebrausgabe von 471000 „46 Es bründeri fich unter den Mehr- ausgaben namentlich zablreickye Personalvermebrnngrn bei dem Land- gerichten und bri déi! Ninixgerizbten. Jm Extraordinarium sollkn 3039000 «46 für neus Geschäfts- und Gefängnißbaiiirn rcrwendct Werden.

Das Mimisierium des Jnnrrn bat eiiien Mebrbsdarf von 3585859 „46 und zwar für die [a:idrärblickykn Bebördsn eine Mehrausgabe Wii 511229 „46 Es bästrbt die Absicht, die Diräsiaafwxnds-EnisÖädigUrii bei den landrätblicbrn Bébörrcxi zu erböbrn, außerdem Ersatz zu geben für die Besoldimg ron Hülfsbeamten. Man Hat dabei namentlich dir sebr bsden- tenden Mebrarbeiten und in Folge deffen Mehrausgaben fÜr Bureau- koiien in Folge der neuen sozialpolitiscb-xri Geierze im Auge. Wenn bisber schoii die Dienstaufwandsenrscbädiganz vielfach nicbt a::sreicbik, so würde das in Zukunft in noch böbsrem Maß: der Fail sein.

Die Polizeiverwaliang in Berlin erfordert eine Mebrausgabe Von 89000 „46, die Polizeivcrwaltung in den Provinzem “yon 447 000 „46 und die Landgendarmerie von 396 000 „46

Meine Herren, Unter den e_riraordinären Wisgabrn drr and- wichbschaft finden Sie Line AquaIz von 300 000 „46, mit wrlcbrm Betrage der Versuch gemacht wsrdrn soil, bsi H0ch7lukben das Fliiß- bett zu erweitern, d. i). die Hockyfiutben einzuieiten in bedeickyie Nirdrrungen. Es würden so gewifferxiiafzcn Rrservoir-I entstrbcn. Außerdem aber würde diesrn NixdernngM fmckxtbares HJHflitrbwaffkr zugeführt werdkn. Natürlich müssen die Einrichtiirigen getrcffsn werden, daß das Waser, nachdem die Howfliiti) fick) verlaufen hat, inévoUem Maß? wieder abgslaffen werdsn kann. Es ist diss ein Versuch, man bai in dieser Brziebmig „1116; WM brktiriimic Nie- derungen in AUsficbi; ob er griingen wird, wird 015 E'fabrung 18Min.

Endlich erfordert das KultaI-Ministsriiim einen Bsirag von 1 325285 „46 mehr, und zwar für Geistlicbk, natiirntlicb für kirch1icke zweite Seminare, Von denen eins in Sori? errichtet MM:: !"011, 66 506 „46, für die Uniberstiäirn rUnd 226 000 „46, für höhere chr- ansialien 145000 „46, für den Elementaruntrrricbx 615000 „46, für Kunst und Wissenschaft 97 000 „46, endlich für cin bier in Brrlin einzuriiitendes Institut für Infektionskrankbeircn einrn Betrag ron 16500036 Meine Herren, dieses J-istitut soil baupisächlié; dazu dienen, weitere wissenschaftlicbe Forschnngen nach der babnbri'ck'mdcn neuen Metbode des Hrn. Gi'Öelrnen 38.1th 131-, Kock) einrrrien zu lassen. Ich kann bei diescr Gelegsnbrii erwäbnrm, daß wabrscbeinlich

' schon séhr bald Beschaffenbeix urid ZusammensktZUng dcs Urn Hrn.

Eebeimcm Ratb Koch rrfuridenen Heilmittels publizirt werxen wird; wenigstens di? Staatsregierung würde dabei nicht das i;?ringiie Bsdenken babén, daß diese wissenschasiiichs Entdeckung jedsnfaiis nicbt zu einer Eiiinabmequeüe für den preußiscbcn Staat gemachx werdrn darf, sondern der gesammten Menscbheit zugute kommen muß. (Bradl) !)

Hiermit kann ich wobl m2ine Bemerkungen sch1icßsn.

Meine Herren, ich glaube, der Etat, wenn er auch nicht überrcick) ist an Mitteln, wenn, wie ich zugeben muß, aach manch nüßlirbrn Unternehmungen und Maßregcln haben für dies Jahr zurückgrstel-kt werden müffen, enthält doch wirdsrum eine sehr große Reibe don Ausgaben zur Förderung der Landeskultur, zar VerSrffern ng der Wasserstraßen, der Eisrnbahnen, der Verkcbrsmittel aÜer Art, zur Förderung von Kunst, Wiffenschafi und Unterriibi. _ Im (Großen und Ganzen wird man das Urtbeil wobl unterschreiben können, daß auch dieser Etat troß der großen Mebrausgaben, welche das Reich fordert, ein sehr günstiges Bild von den soliden Grundlagen uriserer preußiscben Finanzverwaltung bietet. Ich bin übrrzsugt, wenn wir Alle mit offenen Augen die Veränderungen in der grsammten Wirth- scbaft des Volks und in den Anforderungen, die an den Staat herantreten, verfolgen , wenn wir die alten bewäerten Grundsätze der preußischen Finanzverwaltung in voliem Maße auf- recht erhalten, wenn wir eine Richtung nicht aufkommen lassen _ und hier ist die Steile, wo eine solcheRickyfung vorzugsweise bekämpft werden müßte _, welcbe AlLes vom Staat: fordert, aber nicht ge- neigt ist, dem Staate allzuviel zu geben urzd für den Staat auch Opfer zu bringen (sebr richtig !), daß wir dann diesen güiistigen Stand unseres Finanzwesens auch für alle Zeiten bebauptcn werden. (Leb- bafies Brads !)

Schluß 3 Uhr. Nächste Sikung: Montag, 19. Januar, 11 Uhr; auf der TageSczrdnung feht: die erste Berathung des

Geseßexrtwurfs, betreffend dieÉ'FesisieÜung des Staatshaushalts- Etats fiir das Jahr vom 1. pril 1891/92.

Preußischer Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1891/92.

Der Etat drr allgemeinen Finanzverwaltung wrist an (?in- nabmen insgesammt 237 976 777 „46 «1117, 19128128 „„46 msbr als im laufenden Ctaisjabrc. Von der Gesammtsumme rnifaÜen 117963 950 „46, 17728160 „46 mehr, ais für 1890 91 auscieyt war, auf den Antbeil des preußiscbsn Staates an dem Ertrage drr ZöÜe Und der Tabacksteuer. Von dem Msbr ge,;rn das Voriabr kommen 17 587 330 „46 auf die Zölle, 140 830 „46 auf die Tabackstexier. Der Alikbkil an dem Ertrage der ReiÖs-Stemprlabgabsn isi, drm Exitwixrf für "den ReichsbaushalTs-Etai für 1890/91 entsprechrnd, auf 15 713 780 „46, 2 338 940 böber als im Vorjahre“, amenonzmr'n; der Erlös für Ver- scbreibungen konsolidiiter Aiilribe, w.lch;e Bsbufs baarer Einlösung ron SÖuldvrricbreibunßen der Anléibe ron 1868 4 ausgegeben wrrden, auf 3 395 010 .46, 131835 „46 msbr als in_i„V5rjabr2; die Pridatrsiitrn- Ablösangékaditalirn, nacb dein D::rckoscbriitt drr Einnabmsn ig drn Jahren 1887/88 bis 1889 90 auf 60918 „46, grgcn 47 077 „46 in 1890 91 Und die Zinsen, welcbe drr? wie im Vorjahre (111726000000 „46 angéießtrn Hixtrrirgunasgeldern gUtzusch)réib;-ii sind, auf 650 000 „46, 20 000 „46 mrör als im 1aufsiidrri CtatC-jabré. Tirie-t eins Meßk- ?ink-Qbme von im Ganzcn 20 232 776 „46 .",uiwriskndrn Posisn 7475211 mit Liner J.Mindereinnabme vrn 1104 648 „46 gr,;rn das Jabr 1890/91 gogenüber: dcr Antbeii an dem Erträge dsr Vrrbraurbsabqade für Branniwrin und des ZusckIiQJF 311 dinieibsn mit einer Einnahme von 66 589 880 „„46 (-- 217 600 „46); dir Einnabmrn des dsr- maiigrn Siaatsickiaßrs mit 3423 0470 „46 (_ 859 060- „46); die Zinsrn von Staatsaktivkapitalicn mit 2051900 „46 (_ 6700 „46) _ .;acb dein Stands.» VNU 1. No;*etnber 1890 w.]kéii aii Effekten und Forderungen dss Fonds Übékkäin 56 875 964,64 „46 grxen 56 881 924,03 „46, wrlcbs für din Etat für 1890 91 n::bgrrrisirn waren, dorbaiidsn _; (ie Rückzahlungcn 0117 di.“ friibér brwiUiNrn Darisbnr iowie aiif irüßsr in den Hsbwzdiicriiickysn Lundin gswäbrte Voxickyüii? mi! 260 900,79 „46 (_ 2111301 „46) und di? Zixiicii Urd [omtißkn Eriräse (iris dkn Bäständm drs rbrmaiigsn Öinxxrlrgynzs- fonds mit 700 „46 (_ 175 „46). (.Bar-“m dax; Vorjabr babs" sicb .“.icbt dxrapdkri: dic Reni? Wk] dsr ROiÖÖÖink i.i HST)? dyn 1 865 73 “ck „46, die ioniiigcn wermi'Öxrn Einnabrncri bsi drr V2rwalmng dsr biritcr- [sgtgn Gsldrr mit 999,20 „46 sowie dis: Hiritérlcgmißsgridxr “7:1bst iii „_Oöbr vori 26000000 „46. Dix dauerndkn Aiis-sabeii be- [anferi fick) an *.!siatrikiilarbcixxäzm 51117 188 611473 „46 ge„ön 155 754017 „46 im Vbriabrs; an Avaxagsn, wie in 1890 91 arif 144 018,72 „46, (111 antrxi und ExitsÖidigUngkn an Fürstrn und StänkéIßékkéli Mi 1753 025,78 „46 (3,48 „46 niebr als im laairnden Etatéiabrr); cm Rente fÜr das Miiitär-Wiiieiibaus iu PoiIdam und das. Soldatrnkindcrbaus zu Siraiiand auf 392 976 „46, 3011 „46. wemger als imVOrjabrL in Folge aiidérwriter Friiseximg drr in der Rexitc_ii"1r das_Militär-Waiirnbaus KU PotHdam miteiribalxrnsiiGeld- entZckJadrgung _sür Friirrangßmatsriai; an soristigsri Rsntrri 11110 Ent- icbadigurigen sür_ aiiixicbobkne ZÖU: und andsre Brrrcbtignngén aiif 217 216,52 „46, 381982 „46 wciiizcr, d:: Zis Rxnte dsr Siakt Elbing vom „1.'J-a_nuar 1892 ab in Wégiaii kommt; für die Gewährung ron Prbvmziauoids sur Zwecke der Scibßtdrrwallmig cin7ch1i251ich drr Y_iitiel ziir Darchsüiirxmg der Krcisordnunx, sind wir im Vorjahre 37 55911040 „46 anéießi; an Beiträgen zu den Kosien der Amis dcrwaliu:'g 111 Tei] ÖUUÖEN Provinzen UUdSÖiLHwig-Holstsin 884 785 46, 4440 „46 mxbr fiir dir Provinz SÉUSwig-Holsirin; und an incbiiß; 411. dsn Vsrwaiiimgx-kosien (“sr Herthbiimrr Waldeck und Pvrmomt Wlé _1731 [qursndsn Etatsiabre 310 000 „46; (m 311707114"; zur TiigUng dxr 4taydi7chrnx€chuldsm dsr Niédcr-iiarifixz 736098 „46 1073 in 1890/91; T", Beibnlsc _iur _dis Stadt Königaerg i. Pr. FUr Vsrzirismiz Und Tilgung Dkk itädti'Öcn Krikgssibuld 90000 „46; chl. fiir dis Siadt

Clbixig 7500 „46, 2500 „46 wenigxr wie im Vorjxörc, in Foige Wegfalls vom 1. Jznuar 1892 ab; an Zuschuß fiir das Tbsaicr in „651161750036, 2500 „46 weniger »? im Vorjabrr; zit Ziianiélririgen V011_ bintrrlrgxen Gcldcrn :.6 000 000 „46; 311 Wiszablariskn bon Ztn1sri_bini2rlsgtrr Gelder 500000 „46, brides wie im 1890 91; an ckan, k].*éich-Z Ern Hintcrl-cgun«Zbklbeiiigtexi gutiiiiéirribcii smd, 650 0.0 ,45," 20 000 „46 mcbr als im Vbrjzbrs; „'n ReÉnuxzzsHU,.UUMMU 771.“ die Vcrwaiiaiig der biiitzrlratkn G;;idér 999,30 „46, 0,66 „46 wrnigrr 515 im Libriabr Uri? cm Ueber- wciiimsen an die KOxiilTIUUÜerkäxké 5217 Grund dss Gcirixrz vom 14. Mai 1885 35000 000 „46, 10100 (“00 „46 mehr als im [Ziiirnden (Flax. Dcr bier „“ins-3418013238003 i"t 12554) dsr dirrck9chckixiitlich2n Einsnbr von Gsrrsidr iind Bis!) in d.iiiEiaisjabrr1887 » *::1 1889/90

kékichnkk wbrdxn Uixd riiisprickbt dörii Ilnxbcilc PrrUÖrriI an dem Ertragx d;! „3011; U_1. ivff Tic Zunims dsr dziisriirrri Ausiiabcn bstragi mtibm 292216166 „46, 42 872568 „46 imbr „715 im Vor-

jahrs. Ari LiUlnüliY'ii urid aiißsrordxntliwsm Aus,;aicn ist '-,*.!r Deckung

des bcstcbrnch Vorscbiiffcs fiir“ die für chbnrxxxi drr Stadt Sabi Ylmitrtsn .Außgach i_Ur Griindxrwcrd ;Uri: Fm drr Bahnstrscke CUbr-Grimmiiibai 7:16 SUMME VON 3414 664 146 „“ins-07.111 words",

“ da die (Tisiattimi drrsrlbcn erst vom Jabrs1029 ab in Frag?

kowmcr: kann 0110 (":* UnthniicÖ CssÖSÜU, ki,*“;1i VOksÖUÜ béi dcr Ciieiibgbnrkrwaiimxii auf 70 wsit biriaUs iortzxiéibrcii. Has Vorschiiß- corxtb wil dadurch 71111302: imd Zis FOTTLTUWL dem Fonds des xbe- maligrn StaaisfÉ-Zxxs iii'eiwiessn .Uörden. ,

„_ In dem Etat *iir das Vurrau des Staatö-Minifteriums M die Cinnabme aws [*crickpiercnen QUOUM auf 4220 „46, 25 „46 Mébr als'im Vqrjabrc, angesetzt wordkri. Bci kon Ausgaben be- triigcn die Brioldmigcii 161800 „46, die Wohnangsgeldzusäpüiie 17“ 400 „46 Critrr: haben siÖ JIJM das Vorjabr ixm 4450 „46 in Folge dér_Umwas-dlung der bisbeiigkn FimktionszUixsc drr Central-Bureau- vvriiebsr m_ Yin I)iiiiistxrium in Penfioiixk'äbigrd Dirnsisinkommrn und der 9111106116411114] dcr Besoldmxgrn kkr [iiiicrbeamten krböbi. “Lie a::doien Pérxönlichen Aiidgaben brtrxgrn 14 400 „46, 1050 „46 Mniger als 1111 Vorjabrk, die säcblicben urid vcrmiWTrU Ausgaben wie im Vorxabrk 115550 „46, sodas; sich dir (Hrsamintsummc der Ansgabsn 309150 „46 gkxxén 305 750 „46 im Eiaxsjabrr1890/91 steUt.

Dcr Etat der Staats=Archivk ich die Summe dcr Ein- :zabxncn, daruntir 4340 „46, 60.4 ;46 mcbr als im Vorjabre, iirr Grloie aus Ük_chikä[11chili Publikationen und ZusÖüffsn zu den Auror- bonorarcn, aus 5185 „46, 290 „46 böber als" in 183091 an. Bci den dauernden Ausgabcn, welcbe fick) iiixzcsammt auf 347 818 „46, 7123 “„46 mehr als im Vorjabre bclauicn, entialirn auf Besolduniien 202185 „46, 2055 „46 tneHr als in 1390 91, auf Wohnungsgcld- 3574511412 „32 328 „46, aiif andere pcriönlikbr Ausgaben 33 520 „46 Und auf 1ächliche und drrmiscbie “'Lusgabcn 79 785 „46, 5068 „46 mehr als im laufenden Etaisjabre. Unter ein maligen und außcrordent- liÖen AuGgaben ist die dritte Rats „iiir den Umbau des Staats- Arckiv- und Bibliothekgebäudes in Hanrwrcr mit 120 000 „46, 80000,“ weniger als im Vorjahre, eingesic-Ut.

Ter Etat “dcr chcral-Ordenskommisfiou nimmt die Ein- nabmen a_uf 15 630 „44, 190 „46 böbrr als im Vorjahre an, darunter 15 550 „46 für zurückgckbmmcne alte OrdknszeiÖLn. Die AuSgaben belaufen fich auf 197060 „46, 750 „46 mehr als im Vorjahre, davon cntfaUen aui Besoldimgen 40 800 „46, in Folge der Gebalisauibefferungen bat sich diescr Posten 6949". [*ka laufenden Etat um 1050 „46 ver- mrhrt, auf Woanngsgcldzuickmme 8160 „46, auf andere Persönliche Ausgabcn 3900 „46 urid qui _andxrc sächliche und vermischte AuSgaben dqrynter 130 060 „46 fur Aii1chammg und Unterhaltung der Ordens: zetcken„ auf 144 200 „46,__300 „46 weniger als im Vorjabrk, da, nach- dem _die Inhaber des Eiferncn Zrkuxes 11. Klasse (!*.-“6 der Zeit der Beirxiungskrirgx ausgcsiorben imd, dér Ebrrniold fiir diese in Wegiaii gekommen ist. '

Jm Etat des Geheimen Civil-Ka“1inets beträgt die Summe der

Ausgaben 141240 „46 gegen 139340 46 im Vorjahre Er " - . - . ti *- * “ 0 babcn 116) die Bcioldungcn 111 Folgk ch Mebransaßes fürherti

* - :* **7;§«„M-7*7'§W EFT“ «u -