Yndäsbilcxnz aufgegeben sei, keine roße' Bedeutung mehr. Alle die
bererr TauscbunZen, _denen man 1ch in dieser Hinsicht hingegeben habe, batten quf rrthmriern berubi. eute lege niemand mehr in der Welt das_ mpgste Gewrcht ayf die ndelsbtlanz. Wenn auch in der Statrstt dre Werthe mchtgmmer richtig geschäxzt seien, so gaben fie doch fur dte Berglerchyng im Laufe der eit ein zutreffendes Bild und man [oUte lieber einige _Jrrthümer in auf nehmen, als alizuoft und allzuviel gn den Grundsaßen der Statistik ändern.
Abg. Freiherr v_on Murxch (b". k. Fb): Die von dem Unter- StaatZsecretar angefuhrten Grunde hatten 1 11 nicht von der Unmöglich- keit der Aysfuhrung der vo"n thm gewünschten Statistik überzeu t. Er halte emr solche mit Ruckficht auf die neue Aera des Verke rs und der gexetgerten Handelsbeztehungen durchaus für nothwendi .
' Ab. retherr von Stumm (Rp.) legt dage en Verwa rung enz, da alie Welt _ also auch er und seine arteigenoffen _ nut der don dem Ab .. 1)r. Bamberger aufgestellten Handelsbilanz- Theorte emverytanden et.
7 Abg. Gsrafron Kaniß cons.) wrist darauf hin, daß En land uxtd Frankreich in de"n leßten ahren Mit einer viel größeren nter- btlanz _earbettet hatten. als Deutschland. Nur die österrei iche Statist: zeige merkwürdt rr Weise emen steten Ueberf uß der us- Yxhr uber die Einfuhr. te Vorlrsung über den Wert der Bilanz
a„tte der Abg. Dr. Bamberger [Jet der Berathrng der HandelLder- trage mac?er folien, gls der Reichskanzler die Aenderungen in den bandelSpo tt1schen "Beziehun en mrt dem Hinweis auf die Unterbilanz Deuts lands be rundet ha 9.
A Y))r. amberger (dir.):„Gerade die Verhandlungen bei Gelegen ett ,der HandelSvertrage hatten ihm den Gedanken nahe- Zelegd daß dre erret) von drr Schußzolipartei auf eine eigentliche
heorte der Han elsbilan verzichteten. 'wéer Titel 1 un der Rest des Capitels werden be: tm tg .
_ Ueber das Capitel „Kaiserliches GcsundheitSamt“ berichtet an Stelle des wegen Trauerfalles in seiner Familie verhinderten, Abg. Grafen von Behr
Abg; StnLer'(Soc.): Die Frage, des Einqurver'bots von 9mer1kamschem Schweinefleisch habe zu emer längeren BespreclLung m'der Budgeicommrssion gefuhrt. Die Zurücknahme des Einfuhrver ots set von Serien der 'Regterxmg ausfriörlich begründet worden. Auf Wunsch drr Commission bringe er die Erkkärung der Regierung zur Kenntmß des, Hauses.
Abg. Siegl e (nl,), bittet um Einführung eines Examens für Pracitsche Chemiker, weil dazu das Doctorexamen, das emzige, dem fi zetzt dte,Chemcher unterwerfen könnten, nicht genüge, und bemerkt da er, daß einer der bedeutendstxn Lehrer der Hemie sich dahin aus- gerrochen Habe, _ daß die Auslander iehr erheblich besser vorbereitet seren, als die aus deutsxhen Schuscn Vorgebildeten.
_Unter-Siaatssecretar Dr._ von Rottenbur : Auch von der Regierung [er daß Bedürfnis; nach einer solchen rüfung anerkannt, und zWar sei vorlauFig em Geseß für die Prü ng der NahrungSmittel- chemxker ausgearbeitet und 'von, einzelnen egterungen gebiÜt t. Es
dre „Schwierigkeit, daß man nach den Bestim- mungen der Nerchßgewerbeordnung dieses Geseß hirr nicht so. ohne Weiteres “emamren könne, sondern daß ein Emdernehmen der Einzelstaaten nöthig sein werde; dieses Gesey, fordere übrtth'UZ so allgemeine Kenntnisse der Cbemtkrr, daß, vermut [lch MY solche, die fich anderen Zweigen der Cheryie Widmen wolltexj, si mit Erfolg ihm würden unter- werfen konnen. Ob em weiteres Examen nöthig sein werde, könne man ersi nach den E ahrungen beurtheilen, die man mit dem cht in **Vorbereiiung befindl: en E amen machen werde.
Vet den AUSgaben fiir das Patentamt weist
Abg. Dr. Hammacher (ul.) daran?) Hin. daß die Staatrn, die' den deutschen Patenten Schulz an edei en ließen, im „Reichs- An ULF); Fax? gemacht Werden so ten; diese Bekanntmachung sei no m o g .
Untrr-Staatssecretär ])1'. von Rottenburg: Die Re ierung stehe mit, mehreren Staaten wegen Gewährung des gegenieitigen chhxkyest noch m Verhandlung, deshald habe fick) die Bekanntmachung
erzoger.
Beim Cap'tel „Physikalisch : technische Reichs- anstalt“ bemerkt
, Ab . 131: Witte (dfr.): Die hier cforderie Etatsvermehrung set drr den erweiterten Um ang der Ar eiten dieses Instituts noth- wendig, gewvrden. .Er md“ „ie bitten, daß die Bekanntmachungen rider dre Arbeiten dieses Jnsttiuts in einem weiteren Umfange ver- offentlicht würden, als es bishrr ges ehe. Man habe über das „Jahr 1890 emen gedruckten Bertér des Präsidenten der Anstalt und xmeri Vortrag darüber, von deni eiter der weiten Abtheilung, dem m' jeder Bezrekximg seiner chWterigen Ste ung vollauf gewachsenen Director ])r. LoWenherz; 1": er das Jahr 1891 aber fehle eine solche Uebersicht 'trrßdem dre Arbeiten, die fich We entlich auf Herstellung eines exniyextltcrxen Schraubengewindes, elektr-is er Maßem eiten und einer Lichternhett erstreckten, abgeschlo en seien. Die Arbeiten seien nicht nur im Jnlande, sondern an im Auslande mit roßem Interesse verfolgt wordrn schon darum empfehle sich vieÜei-Lt eine eingehendere Veröffentlt ung der Arbeiten dieser Anstalt, die für das gewerbliche Leben in Dxutschland von egensreichem Einfluß set.
Yuter-StaaxYecretar Dr. von ottenburg: Der Staats- secretar im, Net Samt des Innern habe nack) den Berathun en in der Cqmm1ssion von diesem WunsYe dem räsidenten der nstalt Kemxtntß geren; der Lrßtere abe a er erklärt, daß die Arbeiten der nstalt zu umfangreich seien, als dx? man alljährlich
bestehe nur
einen Bericht darüber erstatten könnte, übrigens eien über einzelne dieser Arbeiten Veröffentli ungen in_ vxrschiedenen lättern ers ienem
. Die Aus abcn wer en betmlligt und nach 51/4 U r die weitere Berat ung bis Sonnabend 12 “Uhr vertagt.
Haus" der Abgeordneten. 2. Sisung vom Freitag, 15. Januar.
_ Der Si un wohnen der Minister des nern Herrfurt , der inanx-Öiinxister Vr. Miquel, der Yinister 'r Lan = wrrt [chaft 2x. von „Heyden, der Minister der Zeitlichen 2c.* Arxgr egenhettrn Graf von ZedliY-Trüßsck) er undder Minister der o entlichen Arbeiten Tl) elen bet.
„Auf, der aßesordnung ste t “zunächst die Wahl des ' Prasidrums un der Schrift ü-hrer.
Abg. Stengei frei_cons.)_: Esist mir mitgxtheilt worden daßesder allgemeine Wunsch tt, die Leitung der Geschäfte denselben en an- zupertrauen welche ie bishxr gefghrt haben. ZBeifaU.) Ich erlaube "mtr deshalö den Antrag einzudringen, den A g. von Kölle rzum Yrafidenxen, den Abg. Dr. retherrn von Hßereman zum E, ten
ice-Prastdenten und den g.„von Benda zum Zweiten Vicex rä- stdenten durch Zuruf wieder uwahien. (Beifall.) ' .
Abg. Dr. Fre: errvon eereman (Centr.): Diese Art der Wahl dagegen erhoden demxntsprechend
ewahlt. - Ich
' ist nur'zuläsüTyttFenn von keiner Seite Widerspru er
[) wird. (Wider erfol t ni t. Dann erklare i Herrn von Kö fibls zur?! P?isidenten des uses werde Herrn von KMU: uni Aynahme der a [ te r mphisch er-_ suchen. _ Ick) erklare hiermrt, dre auf mich gefa ene ahl dankend, “anzunehmen und Ihnen für das Vertrauen, das mir wieder entgegens ge r t wird, memen Dank auSzusprechen. _ - bg. von Benda (nl,): Ich nehme aufrichtig dankend an. - . Eben alls auf V chlag des “Ab . Sten el werden u ** “Schrift ührern dur Zuruf gewätht die F Bartz; „„.-berhardt Hartmann, *Im Walle, Ko. „ isch, Dr. MttZ'vff Sperlich und Vdpelius. - , u Öuästoren ernennt 'der Vic-Yräsident ])r. Frei- , «„von . Heereman- dre Abgg. von iebermann und
“richtig beurtheilen zu können. Das Wesentliche aus dem Final-
- untersucht, durch 1 601 776 „M Mahreinnahme an hinterlegten Gel-
, - k*__-“-**éi-'Z-ZKR xx“;- -*?H 'JBL. , * “* * "» -“„„„*4,=„- «“g“-»" ., - *-“-»--*-. -
Ma e ät dem Kai er und Köni e wird iervon die - fordlelitche Mittheilun'i; gemacht werdIn. h er
Finanz-Minister ])r. Miquel: -
Hochverehrte Herren! Indem“ ich die Ehre habe, auf Grund Allerhöchster Ermächtigungen vom 6. und 10. dieses Monats die All- gemeine Rechnung über den Staatshaushalt für 1888/89, die Ueber- sicht der StaatSausgaben und Einnahmen des Jahres 1890/91 und den Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1892/93 zur verfassungs- mäßigen Beschlußfassung zu überreichen, bitte ich um die Erlaubniß, den leßteren zur Erläuterung *und Begrün- dung mit einigen Bemerkungen begleiten zu dürfen. Der Etat für 1892/93 schließt ab in Einnahme und Ausgabe mit einem Betrage von 1 851115697 „M Die Ausgaben betragen im Ordi- narium 1,804 452 035 «M und im Extraordinarium 46663 662 «ck Der Etat balancirt in Einnahme und Angabe obne Zuhilfenahme extraordinärer Mittel. Es ist nicht leicht gewesen, in der gegen- wärtigen Finanzlage dies Ziel zu erreichen, und es hat einer erheb- lichen Standhaftigkeit des Finanz-Ministers (Heiterkeit. Hört! hört !) und einer bedeutenden Resignation meiner Herren Collegen bedurft, um ein Ziel zu erreichen, welches wir doch alle so lange, wie irgend möglich, anstrebrn müssen.
Gegen den laufenden Etat betragen die Einnahmen für 1892/93 mehr 130280948 „M., die Ausgaben im Ordinarium mehr 133 472 584 914 und im Extraordinarium weniger 3191 636 «M. Das Extraordinarium hat also um diesen Betrag zur Erreichung der Ba- lancirung des Etats verkürzt werden müssen. Wir haben darauf Be- dacht genommen, diejenigen Verwendungen, welche wesentlich Landes- meliorationen bezwecken, möglichst unbeschränkt zu lassen und nur in denjenigen Ressorts namentlich die Bautenrtwas zu beschränken, in Wa in_deMrjaHZWodexs dingcschehenFst. __ „ Das Extraordinarium hat sich iri'"*den"lexztexi-Ja[)ren im Be?- hältniß zu_tn Gesammtumschlag des Etats etwas vermindert und be- trägt gegenwärtig 2,5 0/0 des Gesammi-Etats. Das hängt aber wesentiich zusammen mit der Vermehrung durchlaufender Postrn in dem Gesammt-Etat, bezirhungsweise mit dem Anwachsen der Ein- nahmen und AUIgaben der Betriébsverwaltungen, und kann krineSchs als ein beunruhigendes Zeichen angesehen werden.
Wenn ich die Einncthen um rund 130 Miilionen diejenigen des kaufenden Etats iiberschreitend bezeichnet Habe, so muß ich dabei von vornherein darauf hinweisen, daß davon eigentlich rund 58 490000 ck abzuziehen sind, Weil in dieser Höhe durch die Anwendung der Brutto- Etatisirung bei der Lotterie sich ein neuer durchlaufender Posten: in Einnahme und Außgade ergiebt.
Bezüglich des gesammten Etats muß ici") noch einen zweiten Vorbehalt machen.
Wir haben bei der Veranschlagung der Urberweisungen aus dem Reiche uns nur anschließen können an den Reichs-Etat. Der Reichs:- Etat seinerseits hat aber noch nichi Rücksicht nehmen können auf die Einnahmederminderung, weiche das Resultat der neuen Handelswerträge sein wird. (Hört! rechts.) *
Es können also diese Zaölen unzWeifelhast demnächst nicht ganz richtig sein; ihre Einwirkung auf den preußischen Staatshaushalt ist aber nicht so bedeutend, wie man wohl im ersten Augenblick glaubrn soÜte, und es kommt Hier für den preußischen Staatshaushalt die Bedeutung der sogenannten ]SÜ Huene in ein seHr günstiges Licht..
Es ist „scHWer, dir Einwirkung der Handelsverträge auf die Ein-
die einzelneriÉStaaten gegenwärtig zu übrrsehen _ und zwar vorzugs- weise deswrgrn, Weil, es unmöglich ist, die Veränderungen in der Einfuhr auf Grund dieser rteuen Zolltarife zu bemessen, Läßt man eine svlche doch wahrscheinliche Erhöhung oder Vrränderung in'. dem Import außer Betracht, so würde sich, wie ich in Ueberein- Wmung miYenßMithgrn _d_e_s_Herrn_S_§haHse_cretärs des Reichs annehme, ein Gesammtausfaü an ZöÜen ergebenQin-Höhx Von 35 014000 M Nimmt man an, daß der Ausfaii durch Mebreinfuhr "reducirt wird auf 30 Miliionen, erwägt man ferner, daß hierdon Preußen zur Last käme der Betrag von 18 Mikiionen, daß aber in der gesammten Mindereinnahme des Reichs an Zölien enthalten sein würden 26 640 000 „Fri an Getreidezöllen und 500000 «14 an Vieh- zölicn, in Sunima 2714000034, so würden fick) daraus 16 30000034 Minderüderweisungen an die preßßischen Communalverbände ergeben, und es würde also für die preußische Staatskasse sich nach dieser Rechnung nur ein Minus von 1 700000 «16. heraussieüen.
Werie ich nun einen Blick auf die Grstaltung der gesammten Finanzlage des Staats, so darf ich wohk daran erinnern, daß ich schon bei Vorlegung des laufenden Etats im Vorjahre meine Be- denken in Beziehung auf die ' volie Erfüllung desselben ausgesprochen habe, daß ich davor gewarnt habe, die großen Uebersckpüfse der Eisen- bahnen im Jahre 1889/90 als dauernd anzusehen„ daß ich„ schon damals die Finanzlage zwar als gesund , aber doch als zur Voriicht auffordernd bezeichnete. _ Man bar in dieser da- maligen Auffassung vielfach eine underechtigte Aengftlichkeit, eine ge- wisse pessimistische Anschauung gefunden. Meine Herren, der heutige Etat giebt mir nur zu sehr Recht. Ich habe meine Anschauung durch die Erfahrungen, die in der Zwischenzeit gemacht sind„ nur bestätigt gefunden, und ich hoffe, auch dirjenigen Herren, die darnals mir nicht beitreten konnten, werden sich heute überzeugen, daß'meine Gesammtanscbauung über die Finanzlage, eine durchaus zuireffende war. Meine Herren, jeder Voranschlag gründet sich auf die Ver- muthungen für die Zukunft, welche herzuleiten find' aus den Erfah- rungen der Vergangenheit und der Gegenwart. Es wird daher unsere Aufgabe sein, hierauf zuerst einen Blick zu werfen, um den Etat
abschluß des Rechnungsjahres 1. April 1890/91 babe ich bereits in der vorigen Session '“ mitgetheilt. Ich will daher hier nur, daran erinnern, daß der Finalabschluß 1890/91 noch mit einem rechnungsmäßigen Ueberscbuß von 12 632 136-44 absehloß. Der- selbe vrrmindert sich, wenn man seine wirthschaftliche Bedeutung
dem auf 11030360 „;ck Dieser Abschluß, ist als ein durchaus gün- stiger zu bezeichnen und ist wesentlich herbeigeführt durch den günstigen Abschluß der meisten Betriebsverwatungm.
Ick) will in dieser Beziehung nur hervorheben, daß die Domänen- verwaltung mit einem Mehrüberschuß von 206-000 „zu _ ich will nur runde „Zahlen, nennen _, die Forstverwaltung 'mit einem Méhr- überschuß von 7707000 „;( abschließt, die Verwaltung der directen
* qundern , „ Damit, ist; das HWS constituirt- S einer
... - .F--..aWrwu-MvöviüW-W "„du-i'!»- ***-
“Steuerti mit ' einem so_khew von 3 466000 «M, die Verwaltung der
nahmen des Reichs und beziehungsweise auf die Uebcrweisungen an .
indirecten Steuern mit einem solchen von 6 838 452 „ck und die Berg-
nungsjahr beendete. Die UebWeisungen vom Reich sind zwar auch bedeutender gewesen, als veranschlagt wurde, fie find aber durch ent- gegenstehende Auögaben im wesentlichen wieder aufgezehrt. Die Mehreinnahme beim Antheil aus den Erträgen der Zölle betrug 50 550900 (44, ebenso der Antheil am Ertrage der Reichsstempel: abgaben 2388 500 «M Dagegru erhöhten fich aber auch die Ueber- weisungen an die Communalverbände um nicht weniger als 22 251 622 „M und die Matricularumlagen um 27 239 326 «ck Bei der Verbrauchsabgabe für Branntrvein .ergab fich ein Ausfall 'von 4 320 900 «M
Meine Herren, ich habe diesen Abschluß. als eine_'n günstigen be- zeichnet mit Rücksicht auf so außerordentlich ergiebige Mehrüberschüffe der meisten Bcirirbsverwaltungen, umsomehr, als die größte Betriebs- verwaltung, die Eisenbahnverwaltung, einen Ausfall in den Ergeb- nissen des eigentlichen Betriebes von 31640726 «M ergab. Meine Herren, wir jverdLn uns mit diescr Frage ja noch mehr beschäftigen müssen, und ich werde darauf noch n'achher mit zwei Worten bei der
zurückkommen. Wenn eine großc Brtriebsverwaltung einen so erheb- lichen ,Auöfali zrigi, und dennoch die Grsammthrit der Rechnung rnit einem Ueberschuß von über 11 Millionen abschlirßt, so durfte ich wohl sprechcn von den„, gesunden, guten, frsten Grundlagen der preußischen Staatsfinanzrn,
Der Abschluß für das laufendeJahr wird fick) aber allerdings aller Voraussicht nach ungünstiger gestalten. Selbst eine sorgfältige anetrachtnahme aUer _bisher erfolgtenrAbschliiffe in den einzelnen Verwaltungen kann natürlich ein sicheres Resultat bezüglich des Ge- sammtabschluffes am 1. April dieses Jahres noch nicht geben, und ich kann daher diese Ziffern nur mit dem größten Vorbehalt Ihren vorlrgen, giaube aber allerdings, daß im'großen und ganzen das Re- sultat, weiches sick) aus diesen Ziffern ergiebt, durch die Ergébnisfe der nächsten Monate nicht Wesentlich wird verändert werden.
Als giinstige Factoren im Vergleick; mit der Etatisirung ergrbén sich namentiici) wiederum die Forsten; wir nehmen an, daß der Méhr- übrrschuß der Forsten 3 500000 «46. betragen wird. Ebenso werden Voraussichtlich die directen Steuern ein Mehr ergeben von 4 040 0009/64, die indirectcn Struern ein solches von 650000 «ja Die Bergwerke dürften einen Mehriibcrschuß liefern von 3 790 000 «;ck Die Ueber- weisungen vom Reich dürfirn mehr Betragen 23 700000 «. Die Justizverwaltung diirfte besser abschließen um 1600 000 M unddas Finanz-Ministerium um 500000 «;ck, sodaß sich als günstig für den Abschkuß bei alien dirsrn Vrrwaltungen voraussichtlich ein Gesammt- betrag von 37 780000 «;ck ergeben wird.
Als ungünstige Factoren sind dagegen in Brirachi zu ziehen: ein wahrscheinlicher Mindererirag bsi der Domänenverwaltung in Höhe von 240000 «16. (Hört, hört! rechts., Heiterkeit links), bei der öffent- lichen Schuld dürfte ein Mehrbedarf von 3360000 «46 entstehen; die? Ueberweisungen an die Communalverbände werdrn etwa 10 Miliiönen mehr erfordern. Der Mairicularbeitrag wird infolge der Nachtrags- Etats beim Reich um 2 190 000 „& Höher sein. Die Bauverwaltung dürite rund 660000 „M,- die Verwaltung des Innern 500000 «M*, die landwirthschaftliche waltung 170000 «xs. und die CultuSdLrwaltung 1000000 ck46 mrhr erfordern. Hieraus ergäbe. sich nun, wenn ein Mindrrüberschuß, wie xvir ihn nach den bisherigen Monatsabschlüssen berechnen, “_ bei der EisenbahnverWaitung gegen den Etat von 42 Miiiionen Mark angenommen wird, ein Gesammtausfall "von 61"Mi[[ionen Mark und. demgemäß "überdaupt ein mögliches Deficii von 24 320000 «;ck
Meine Hérren, so unerfreulich dies ist, so darf man daran doch-nichi eine zn erhebliche Beunruhigung knüpfen. Sie sehen, daß alle übrigen Einnadmequellen des preußisckjen Staats durchaus ergiebig fließen,
bahnverwaitung, ist ein erheblicher Ausfali zu erwarten. Aber auch dieser Ausfaii liegt nicht in einer Verminderung der Einnahmen _ virimehr ist anzünehmrn, daß naHezu wenigstens in dieser Beziehimg drr Etat erfüÜt wird _, er liegt lediglich in einer allerdings ,in den beiden leisten Jahren überraschend schnellen und bedeutenden Steigerung der Ausgaben. - Meine Herren, wenn einmal eine so gewaltige Betriebsverwaltung, die größts vielieicht in der ganzen Welt, ohne jede wirkiiche Scheide- grenze zwischen „ihr und der aligemeinen Staatsfinanzverwaltung ge- lassen ist, wenn man einmal auf die hohen Ueberschüsse dieserBe- triebsverwaltung fehr bedeutende, dauernde Ausgaben bafirt hat, wenn dann diese AuSgaden in ungünstigen Jahren bleiben, dagegen die Ueberschüsfe sich vermindern, so wird man sich auf solche Schwankuitgen “im Etat gefaßt machen müssen und sich nicht zu sehr beunruhigen dürfen, wenn diese Betriebsverwaltung in ihren Ueberschüffen schwam- kende Ergebnisse aufweist, “wie alle anderen Betriebsverwaktungen und“ großen industriellen Unternehmungen auch. “ - ,“ - , Das kann aber allerdings nicht dahin führen, daß man fich gleich- gültig gegen eine so rapide Steigerung der AuSgaben gegenüberdem Etat in dieser Verwaltung _'verl)alten darf. Wenn' im Vorjahr die MehrauSgaben im Etat 66 Millionen Mark betrugen und in diesem Jahre schwanken werden zwischen 40 und 45 Millionen, dann wird man aÜerdings dem Finanz-Min'ifter es auch nicht verdanken können, wenn er auch dieser Verwaltung, 'die naturgemäß keine externe Ver- waltung ist, und von der das Gedeihen der Finanzen des Staats mit abhängt, eine besondere Aufmerksamkeit schenkt. Meine Herren, man hat in der Presse sonderbarer Weisé ge- sprochen von einer gegensäßlichen Auffassung zwischen mir und meinem Hochverehrten Collegen, dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten. Von einem solchen Gegensaß kann * gar nicht die Rede sein und ist* nicht die_ Rede. Meine Herren, der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten ist durchaus davon durchdrungen, daß, wie die Gesammtlage sich einmal gestaltet hat, auch die Eisenbahnverwatung mit in Rück- sicht _auf die allgemeinen Staatsfinanzen geführt werden muß. Das ist das Product der finanziellen Entwickelung der Vergangen- heit, dem wird sich kein Chef„ der Eisenbahnverwaltung entziehen könenn und entziehen onm. Auf der anderen Seite, meine Herren, wird aber auch der Finanz-Minister sehr wohl die Rückfichten, welche er bei der Einwirkung der finanziellen Gesichtspunkte auf' eine so große Betriebsverwaltung zu nehmen hat, wahren und „wird namentlich fich hüten, sr) beschränkend eingreifen 'zu _wollen, daß da- durch die Erfüllung der Hauptaufgabe diefes gewaltigen Verk8brs-
allgemeinen Gefirbtspunkte, welche die beiden Minister vertreten, „sind
verwaltung sogar mit einem Ueberschuß von 10149484 „14 ihr Rech- ,
' „gemachten Bedürfnissen "anderer Ressorts.
-- ziehung eine, hoffentiich nur kurze Unterbrechung im allgemeinen ein-
Charakterisirung des muthmaßlichen Ergebnisses des laufenden Jahrés
Verwaltung 780000 „14, die Gestütver- ,
und nur, alierdings bei der größten Betriebsverwaltung, bei der Eisen- *
mittels in irgend einer Weise “beschränkt oder gelähmt würde. Die *
genau dieselben; daß naturgemäß aus den verschiedenen Standpunkten in Bezug auf Einzelfragen Meinungsverschiedenbeitcn entstehen können, das ist nicht bioß gegenüber dem Minister für öffent- liche Arbeiten der Fall, sondern der Finanz-Minister ist zu- weilen in der Notbwendigkeit, in dieser Beziehung ebenso gut auch abzuweichen' von den Wünschen Und selbst von den mit Recht geltend Jedenfalls muß der Finanz-"' Minister angesichts der Finanzlage, wie ich fie eben charakterifirt habe, seine Befugnisse nicht bloß in vollem Maße geltend machem, sondern er muß das auch für eine Gewiffenspflicht halten; die Blüthe der Finanzen Preußens und die Erhaltung ihrer gesunden Grundlagen ist ein so bedeutendes Staatsintcreffe, daß sich auch alle anderen Ressorts in dieser Beziehung diesen Rücksichten nicht werden entziehen Wollen.
Meine Herren, es wird Ihnen erklärlich sein, daß wir bei einer Finanzlage, wie ich fie dargelegt babe, nicht in der Lage Waren, in dem gewünschten Umfange die begonnene Aufbesserung der Beamten- gehälter von unten nach oben fortzusetzen; wir haben in dieser Be-
treten lassen müssen, ohne daß wir das Ziel selbst in irgend einer Weise aus dem Auge verlieren. Aus dcr Thronrrde habrn Sie be- reits erfahren, daß das System des AufrückeUs nach Altersstufen und die Befreiung der Beamten au-Z der bisherigen Unsicherheit in Bezug auf die Gestaltung ihrer Gehaltsvcrhältniffe in der Zukunft fÜr sämmtlichen eiatsmäßige Unterbeamtcn in dem neuen Etat bereits durchgeführt ist. Wir Werdcn damit weitergehen und zunächst das- selbe System auch bei den Kanzlcibeamtcn und Zeichnern zur Durch- führung bringen.
Meine Herren, ein anderer Wunsch, den sowohl die Staats- regierung als die Landesvertretung hegt, die Zahl der eiaismäßigen Stellen in vielen Dienstzweigen zu vermehren und die Zahl der Diätarien zu vermindern, hat in diesem Etat gleichfaiis noch nicht zur Ausführung gelangen können, nicht sowohl oder Wenigstens nicht allein wegen drr Finanzlage _ alierdings wiirden [)ier sehr erhebliche MehrauSgaben erforderiicl) sein _, als wegen der Schwierigkeiten, welche in der Sache selbst liegen. Es sind die Verhältnisse in dirser Beziehung, wie sie sich bisher entwickelt haben, in den Einzelnen Dienstzweigen so Verschiedenartig, es tauchen dadeisosch1vierigeFragen auf, namentlich hinsichtlich der gewiß nicht ganz abzuweisenden Anrechnung der disH-Zrigen Dienstzeit für die Diätarien, es Hängt diese Frage auch vielfach mit einer anderrveiiigen Regulirung der GehaliZVLrHältnisfe zusammen, das; wir noch. nicht im stande waren, eine woblvorbereitete Vorlage zu machen. Wir hoffen, das im nächsten Jahre nachholen zu können. Wir halten daran fest, daß das allerdings nur ailmädlicl) zu erreichende Ziel dahin gehrn muß, daß für dauernde dienstliche Bedürfnisse auch dauernde Dienst-. steiiungen den Béamien gefichrrt wrrdrn, daß die Diätarien, wenn sie eine gewisse Probezeit bestanden haben, auch darauf rechnen können, in eine etatsmäßige Stelle zu gelangen, pensionsberechtigt zu werden, Wohnungsgeldzufchuß zu bekommen und der staatlichen Fürsorgrfiirihre Wittwen und Waisen sicHer zu sein, und daß von dem Augenbliok der eiatSmäßigen Ansteldmg an ein regelmäßiges Aufriicken nach911ter§fiufen für diejenigen Beamtrn gesrcherdist, welche sick) dazu .nachihrem Verhalten und nach ihren Dienstseistungrn würdig erweisen. Wir hoffen, wenn "es uns gelingt, dieses System zur Durchführung zu bringen, damit die! Unsicherheit, Unruhe und Unzufriedenheit in der Beamtenweit “zu beseitigen und die Beamten auf sicherere LedenßgrUndlagen zu steÜen, als es nach dem bisherigen System der Faii war. 4 _ _
Meine Herren, vori diesen allgemeinen Grundsäßen haben wir aber" geglaubt wegen der Dringlichkeit der Sache eine AuBnaHme machen zu sollén *in Beziehung auf die Gehaiisverhäitnissr der Lehrer an den höheren Schulen. Leicht ist es allerdings nicht geworden, im gegenwärtigen Augenblick die hierfür Erforderlichrn Mittel in den Etat einzusteiien; wir haben aber doch geglaubt, im Anschluß an die Frage der Schulreform und gegenüber den offenbar in ganz unverhäli'niß- mäßiger Weise zurückgebliebenen Erhaltsverbäitniffcn der Lehrer an den höheren“ Schulrn,_ Weche geradezu einen Mangel an Lehrkräften bei diesen Schulen herbeizuführen drohen, nicht länger damit zögern zu sollen. Auf das Nähere in dieser Beziehung will ich, um die Aufmerksamkeit des Hohen Hauses nicht allzulange in Anspruch 'zu nehmen, nicht eingrben; es wird dazu später noch Gelegenheit sein. Ich wili nur im Allgemeinen bemerken, daß die Aufbesserung“ derGehaltsverbält- nisse sich bei den höheren Schulen auf die Directoren und auf die Lehrer. namentlich in den Provinzen erstreckt; daß in- sonderheit das Maximalgehalt dcr Oberlehrer von 4500 auf 5400 “M steigen wird. Auch die Geßaltsverhältniffe der Lehrerund Direcioren an den Seminarien und ebenso diejenigen der Vorsteher und Lehrer an dcn Präparandenanstalten sind *auf; gebessert worden; außerdeni sind die (H?hälter der Kreisschulinspectoren erheblich erhöht wvrden. Meine erren, für die „Lehrer an den höhereri“ Schulen ist daneben ein Betrag von 300000 „M in den_ Etat eingestellt, um auch an den nichtstaatlichen Gymnasien die bei den staatlichen Gymnasien bereits durchgeführte Fürsorge für die Wittwen und Waisen zur Ausführung zu bringen-
Die Gesammtmittel, welche erforderlich „werden, dürften sich etwa auf 4 Millionen belaufen; diese 4 Millionen fallen aber nicht im" voilen Betrage der Staatskasse zur Last; vielttiedr ist die Absicht, einen Theil dieser AuSggben zu decken durch eine mäßige Erhöhung des Schulgeldes, welche wir gegenüber dem rapiden Steigender Aus- gaben der höheren Lehranstalten'für durchaus berechtigt halten. Ueber den ganzen Plein werden Ihnen ausführliche Mittheilungen gemacht werden, und ich wili' daher jeßt nicht näher darauf eingehen.
Ick darf hieran wok)! die Hoffnung knüpfen, daß, wenn die Lehrer an den, höheren Anstalten vieÜnicht auch nicht alle ihre Hoffnungen er- füllt sehen _ und wann wäre das überhaupt im menschlichen Leben der Fan? _ (sehr richtig! und Heiterkeit) sie doch in Erwägung, daß diese Verbesserungen in einer Zeit geschehen, wo der gesammte Auf- besserungsplan für die übrigen Beamten in diesem Jahre nicht Weiter geführt werden kann, wenn die Lehrer ferner erwägen _ es werden Ihnen darüber die näheren Belege mitgetheilt werden _, daß diese Gehaltserhöhungen fie in ihren Gehaltsbezügen höher stellen als die Lehrer fast aller deutschen Staaten, _ daß dann doch gehofft werden darf, daß die Lehrerwelt in diesem Vorgehen der Staatsregierung den Beweis des möglichsten Entgegenkotitmens und größten Wohlwoklens erblicken wird und daß sie nunmehr ihre Anforderungen für befriedigt
erachtet. -- _ Meine Herren, auch noch in einer zweiten Beziehung haben wir
- lastung von Grund und Boden durch Ueberweisung von Grund- und
“alternen Kräfte bei den verschiedenrn Veranlagungsbebörden, “69-
auf die Staatskasse nicht zu übernehmen, „eine AuSnahme machen
müssen; wir haben 750000 «ck zur Förderung der Ablösung der Stol-
gebühren in den evangelischen Kirchengemeinschaften in_ den Etat auf-
genommen. Wir folgen in dieser Beziehung den Beschlüssen beider
Häuser des Landtags aus der vorigen Session; wir sind erfreut, eine
lange behandelte Frage hiermit zum endlichen Abschluß zu bringen
und den Bcdürfniffen und Wünschen der evangelischen Kirchen-
gemeinden entgegenkommen zu können. Wir konnten uns
um so eher hierzu entschließen, als nach dem Kirchen-
geseß, dessen staatliche Sanktion *von Ihnen erbetew Werden wird,
diese Verwendungen wesentlich den unbemitteltcren Mitgliedern dieser
Kirchengemeinschaften zu gute kommen und vor allem zu deren Ent-
lastung bestimmt find. chn wir bezüglich der katholischen Kirche
noch keine Anträge stellen konntcsn, so liegt das lediglich daran, daß
das statistische Material noch nicht in genügendrm Maße beschaffd werden konnte, und anderntheils, daß Verhandlungen mit den Kirchen-
oderen noch erforderlich sein wcrden. Wir werden nach Lage der Ver-
hältnisse hicrauf später zurückkommen.
Gestatten Sie mir nun, meine Herren, noch auf einzelne wichtigere Veränderungsn im Etat etwas näher einzugrhen. Jm Ordinarium gestalten sich die Etats der Betriebsberwaltungrn in der Weise, daß iiisgesammt ein Mchrüberschuß von 2596000 «lä veranschlagt ist.
Derselbe setzt sich zusammen aus Mehrüberschiiffcn von 10 719 884 ck56. und aus Minderüberschüffen yon 8 123 620 «W.. Die direktenSieuern sind höher veranschlagt um 7 462 700 «. Die Herren werden sich er- inncrn, daß das Einkommensteuergesey dem Staat die aus der neuen Veranlagung dcr Einkommensteuer resultirenden Beträge bis zum «Höchst-
betrage von 80 Millionen üdrrläßt, während die Mehrerträge zur Ent-
Gebäudesteuern beziehungsweise Verwandlung dieser Steuern in Com- munalsteurrn dienen soilen. Ick) ebenso wcnig, wie Sie alle, kann Heute Line Schäßung anstellen, wclches das Mehrerträgniß der neuen Veranlagung sein wird. (Sehr richtig!) Alicrdings tritt schon jetzt hervor, daß erhebliche Verschiebungen eintretrn werden. (Sehr richtig!) Es tritt namentlich Herdor, daß eine erhebliche Entlastung der ge- ringeren Einkommen im Verdäliniß zu den höheren eintreten wird, (srbr richtig !) und daß auch in den Verschiedenen Einkommrnsarten sehr erhebliche Veränderungrn sich ergeben werdcn. (Schr richtig!) Wir müssen das Résultat also erwarten.
Wir haben aber doch grgiaudt, ohnc Bedenken die Einkommrn- steuer um 7 084 000 «46 höher veranschlagrn zu könnrn, wril wir be- stimmt annLHmen, daß gegeniiber drm kaufenden Etat urttrr ailen Umständen dirser Mehrbctrag sick) ergrbcn wird.
Dic». Gebäudesteuer ist um 1 473 000 «46. und dir GEWTrbcfteucr um 318000 ckck höHer veranschlagt.
Bci drr Verwaltung der Einkommensteuer cntstrhi eine Mrhr- ausgabe von 790000 «;ck wrsentlick) durch die Vermehrung der sub-
ziehungsweisr durch die Krrirung neuer Stellen für Beamte zur Führung des Voriißes in den Veranlagungskommissionen. *
Bri der Forstverwaltung ist rin Mehrüdrrschuß gegcn dcn laufenden Etui,“ durchaus berechtigt Angesichts dcm wirklichen Ergebniß des laufrndrn Jahres, von 215300036. veranschlagt und bei der Bergwrrksverwaltung rin Mrdriiderschuß Von 1 102000944, wckcher sich zusammensetzt aus Mehreinnahmrn von 6654000914 .undeiner Mehrausgabe von 5 552 000 «;(-. . * _ _ -_
Drr-Uebcrschusz der EisenbaHnen dagegen ist geringér veranschlagt um 6 446 000 W.; an Mehreinnahmen sind veranschlagt 36 573 000 944, und an MrHrausgaben 43 019 000 916. Es ist dirs wohl die zweifel- Hasteste Veranschlagung, und niemand wird rnit SicherHeit die Garantie übernekymen können, daß der so veranschlagte Eisenbahnetat in voilem Maße zur Wadrhrii wrrdcn wird. * *
Die indirektcn Strurrn ergeben einen Minderüberschuß von 1 447000 ck46 Obwvdl dic Einnahmen von Stempeiabgaben und _von der Erbschaftssteuer noch um 1400 000 „16. höher Veranschlagt sind, ergiebt sich dirs Resultat aus einer Verminderung der Vergütung des Reichs fiir die Kosten drr ErHebung bei der Verwaltung der ReichH- steuern in Höhe von 2948000 «M., wesentlich Veranlaßt durch die Veränderungen, welche "bezüglich drr Zuckersteuer eingefiihrt sind.
Der Reinertrag der *Seebandlung ist um 190000 944 namentlich deswegen geringer Veranschlagt worden, weil ein erheblichcs Minus an den' im Besitz der Srebandlung befindliéhen Effecten durch" Curs- reduktion Hervorgetreten ist. ' ' *
Bei den Dotationen und der aligemeinen Finanzverwaltung ergiebt sich ein Minderdedarf von 944 600 „M
Die öffentliche Schuld erfordert einen Mehrbrdarf von 6 956 752 34 zur Verzinsung, neuer Anleihen und außerdem" einen Mchrdetrag für Verzinsung von Schatzanweisungen in Höhe von 1 400000 «46; '
Nach Maßgabe der Beschlüsse des Jahres 1886/87 ist der Finanz- Minister ermächtigt, an Schaßanweisungen 30 Millionen auszugeben. Damals betrug der Umschlag der Staatsfinanzverwaltung era "1300 Miiiionen Mark; er ist seit der Zeit um mehr als 40 0/0 ge- stiegen. Hieraus schon ergiebt sich, daß der damals schon knapp be- messene Betrag der Schaßanweisungen nicht mehr aufrecht zu erhalten ist. Auch ist der Beiriebsfonds der General-Staatskasse nach der Heutigen Entwickelung “im Finanzwesen in Höhe von nur wenig über 30 Miliionen Mark unzweifelhaft sehr niedrig, und man konnte mit diesem niedrigen Betriebsfonds überhaupt nur ausreichen unter Be- rücksichtigung der fortwährend laufenden Staatsanleihen.
Endlich ist es höchst wünschenswerth, daß der Finanz-Minister durch eine Erhöhung der Ermächtigung zur 'AUEgabe von Schaß- anweisungen. mehr als bisher in die Lage verseßt wird, den ihin kon- venirenden Zeitpunkt für die Ausgabe“ von Anleihen zu wählen und nicht, beschränkt durch diese Mittel, vielleicht einen ungünstigen Zeit- punkt in“ dieser Beziehung nehmen muß. Daher wird beaniragt, dem Finanz-Minister die Ermächtigung zur Ausgabe von Schaizanweisungen im Höchstbetrage von 100 Millionen einzuräumen.
Wir gehen in dieser Beziehung noch nicht über den Betrag im
mehreren Jahren' hat die Rrichsfinanzverwaltung _die Ermächtigung- Jur AuSgabe don Schaßanweisungen bis zur Höhe von, 100 Milkionen Mark gehabt. ' ' * '
Meine Herren, die Matrikularumlagen erfordern in dem vor-* liegenden Etat 780 879 «M weniger. Ich kann wohl sagen,“ sie geé stalten sich in diesem Jahre noch günstig. Wer “aber einen Blick auf den Reichöetat wirft, wer erwägt, daß in diesem ReichSetat
Reich hinaus, dessen Umschlag noch erheblich niedriger bemessen ist, und sich auf etwas über eine MiÜiarde beziffert, und schon seit,
_.Ueberschiiffe aus den Vorjahren“ _ und berechtigte Zweifel
haben muß, ob dieser Ucberschuß äuch im nächsten Jahre noch vorhanden ist; wer erwägt, daß der dreijährige Durchschnitt der Zölle, auch abgesehen'von der Einwirkung der Handelsverträge, eber Gefahr läuft, in den nächsten Jahren nicht erreicht zu werden _ eine solche Etatisirung ist günstig in aufsteigenden Zeiten, ungünstig in herabgehendeu; _"Wer nicht glaubt an eine wesentliche Verminderung der Ausgabén des Reichs und eine Steigerung, auch selbst wenn extra: ordinäre Fälie nicht eintreten, für Wahrscheinlicher Hält, _ der wird allerdings befürchten müssen, daß in den nächsten Jahren diese günstigere Gestaltung der Matrikularumlagen nicht wiederkehrt.
Im Etatsjahre ergeben die Ueberweisungen von Zölien noch 15 165 870 ck14 mehr, und von den Reichsstempelabgaben ist ein Plus von 1 341000 «44 vorhanden, während wiederum die Verbrauchs- abgaben von Branntrvein ein Minus Von 4571 000 «M ergiebt. . Die Einnahme vom Staatsschatze hat Um, 2747 000 „44 höher Veranschlagt werden können, während die Ueberwrisungen an die Communen immer untrr der ja nur formell richtigen Voraus- sexzung, die ich früher bezeichnet habe, um 6400000 „jr. Höher v'er- anschlagt find. _ Außerdem ist im Etat der allgemeinen Finanzderwaltung eine Rente eingesteÜt Von 530000 „44 an die Provinz Sachsen, Welche resultiri aus der Uebernahme Von staatlichen Straßcn auf Grund der Wegeordnung für die Provinz und Welcher MehrauSgadc in dem Etat der allgemeinenFinanzderwalfung eine entsprechende, wcnn auch nicht so hohe Minderausgabe in der Baudcrwaltung gegenübersteht. _, Die eigentlichen Staatödcrwaltungen erfordern 6 732 000 «M mehr im Ordinarium, jedoch ist unter I,)?itbrrücksick7tigung dcs Extra- _ ordinariums ein Mehr erforderlich don nur 4847000 «;ck Hier ist also namentlich die Verminderung der cxtraordinären und einmaligen AUSJaben zu suchen. , ,
Das Finanzministcrium hat ein größrer Erfordrrniß in Höhe don 2574.000 914, das beruht abcr Wescntlich auf rinrr Urbertragung drr Pcnfionen für die Landgcndarmcrir aus dem Etat des Jnnem in Höhe vo_n 1 526500 «M
In der Bauverwaltung findet sick) drr Wafferbaufonds um 1 060 680 916. crHöHi'.
Das Ministrrium für Handrl' crfordcrt mehr 451663 «46. Es smd namcntiich die Fonds verstärkt zur Durchführung der Gctvrrbe- inspcction mit 90900 «46. für Gswcrberätbe und Jusprctoren, mit 4600096. zur Erthcilung vonRemunrrationcn an Insprciorrn. Außer- dem sind 106 878 «;ck wiederum 11th fiir dcn grjverblichen Unterricht“ eingestrllt. , _ *
Die Justizderidasiung schließt auch im ganzen günstig ab. Nur das Extraordinarium hardcrstärkt werden müssen. Beim Ministrrium des Innern ist der im dorigrn Jahre beschlossenr nrue Senat für Steurrwcscn beim Odcr-Vcrwa(iungsgerickx rnit 85000 (44 ctatifirt; außerdem eine Mehrausgabc Veranschlagt für die Polizciderwaltung von Berlin mit 424000 «M., anderer géringercr Erdödungcn nicht zu gedenken. * .
Die landivirtkckschastliche Verwaltung erfordert einen Mehrbedarf im Ordinarium Von 468 635 «14 Namcuilich i'irid Vcranschlagi MeHr- auögadcn bei den Gcncraikommissioncn 319000 „46. Für Landes- mcliorationen soilen mehr eingestellt werden 82 609 M;.
Endlich der CultuSetat erfordert Line MchrauSgabe im Ordinarium,_ wie ich schon gesagt habe, don 4460780 „44, im ganzen, mit Berück- sichtigung des Extraordinariums, cinen Mehrdcdari von 2143 000 «M. Neben den Ausgaben für die HöHercn Lehranstalten sind für das Elementarunterrichtswesen 1701 817 «14 nru ringestcüt, tbeilweisc in Folge der fortschreitenden Steigerung. Bci drm Titel zur Erl-Zichtcrung der Volksschullasten, theilweisr durch Vermrhrung der Auögaden für Beihilfen des Staates in HöHe von 200000 (46. zu Schulbautsn, theil- WLise durch VcrmeHrung drr Ausgabrn für neuc Schulstéllen. Sie sehen also: es sind in dieser Beziehung die verschiedencn Zweige des Schulwesens mit gieichem“ Maße gemessen.
ZNeine Herren, wenn ich nun zum Schlusse eile, so darf ich wohl
auf JHre Zustimmung rechnrn, wcnn ich sage: der langen Rede kurzer Sinn ist der: noch sind hrute wie bisher die: gesammten Grundlagen der preußischen Staatsfinanzrn als durchaus fichrre und grsundr zu bezeichnen; irgend ein Grund zur schMren Sorge ist in keiner Weise vorhanden, und unsere Aufgabe: wird wrseniiich darin bestehen, diesen Zustand zu Erhalten. Preußen ist groß geworden nicht durchüber- reiche Mittel, die ihm zur Disposition standen, sondern durch die pflegsame und sparsamr Verwcndung derselben“. Hirran werden wir iestbaltrn müssen, wir wrrden, soiveit möglich, bei der schwierigen Aufgabe, in verschéedenen Ressorts die Staats- ausgadcn nicht über Gebühr anjvaclzdsrn zu lassen und, womöglich, zu vermindern, vor Allrm bei denjenigen Ausgabrn beginnen müssen, welche meHr oder, weniger den Charakter don Luxusausgaben haben (Zustimmung); namentlich auch im BauMsen. (Beifall.) In der Zahl der Bauten nicht bloß, sondern auch in der Art der Ausführung, in Prachr- und Luxusdautrn werden wir uns möglichsibeschränken1nüffen. (Prado !) Unsere Techniker Werden ihren“ größten Rudmimd ihre größte Ehre darin finden, für keine Anlage und für kein Grbäude. mehr zu verwenden, als der Zweck desselben erbeischt. (Heiter- keit.) Es kann «Uerdings ein “Gebäude auch den Zweck haben seiner ganzen Bestimmung "nach, einen Monumentalen Prachtdau dar- zustellen; aber sehr viele Gebäude, die praktischen, nüZlichen Zwecken dicncn, brauchen diesen. Charakter nicht zu haben. (Sehr richtig! Zuruf.) „ . ' “ Ich hoffe, daß in dieser Beziehung der Landtag dem Finanz- Minifter zur Seite stehen "wird, während ich auch nicht bezweifle, daß die gegenwärtige Lage von selbst und naturgemäß in alien Ressorts diese Wirkung üben wird. „ " '
Meine Herren, ich weiß sebr wohl, daß ach) eine solche sparsame Verwendung der Mittel ihre Grenzen bat; sst; m0ä11§ iu rsbus, und man kann namentlich nicht eine große Staatsverwaltung aus extremen Gesichtspunkten behandeln; aber das Ziel muß “doch nament- lich gegenüber der Abhängigkeit unserer Finanzen von den Betriebs- verwaltungen mit Consequenz und Festigkeit 'im Auge behalten werden. Sparsamkeit “_ ick) mache die Erfahrung täglich _ billigt jeder,; nur ffnde'irb immer, daß jeder einzelne, jeder Interessent und Nächst- betbeiligte nicht dulden will, daß die Sparsamkeit auch auf'ibn Anwéndung fiitdet. (Heiterkeit. Sehr "richtig !) Ia, meine Herren, da kann: der
Finanz-Minister naturgemäß nicht allen zu Willen' sein. Die Aufgabe, * die mir gestellt ist, ebensowM wie meinem Herrn Collegen aus dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten, ist keine besdnders erfreuliche,
von dem Grundsaß, neue dauernde Lasten, so weit wie irgend möglich
noch ein sehr bedeutender Betrag enthalten ist unter dem Titel
um so mehr muß fie aber gewissenhaft und pfiichtmäßigkzur Aüsfübrung