und Beamten zu entzieben. Erhalten dieselbai aber die A über die äußeren Schulangelegmbqiten, so muß ihnen bei dem YYY: Zu- sammeybange der leßteren mit allen Fra der inneren Schu leitun auch die leßtere unter den durch_ die beson eren Verhältnisse der Schu - vemaltzmg ebptenrn Modificationen zufalLen. Wird o tn diesen Instanzen ein organischer Zusammenhang mit

der Corrimunalverwaltun und Communalaufficht herbeigeführt, so wird bei der weiterer: u esialtung auch den Bestrebungen nacb A*"YUFU-taltsabwn'tZT ?ung dL? tra e07 sein, dwie sie in den

_,„5a rz n en xrel an an cn ieten er juckt Enolg eingeführt tft Verwaltung

* PixVerfa ungöurkunde vom 31. Januar 1850 äti die N t - (!)0 usgabe ' wendtgkett des Ycholzwangs in der Bestimmung desbeßlrn cls 21 Zl - §L1 en ““ erhöht. Die Mebra wird bier W 1 W M *“

x e2: „Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder ni MM würden hiernach mehr erforderlich werden etwa

* * - 'Dritte'xBei'lage." zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Parlamentarische Nachrichten. M 13, V erlin , Sonnabend, den 16. Januar 1892...

- Dem HMF der Abgeordneten ist der Re en": ___._______._______- - nen farreien der R einprovinz in Gemäßbeit des Staats-Ministerial-

schaftsbericht ü r die weitere Aus "hum? des Tes ation preu 1: Aus dem Staatshaushalts-Etat für 1892/93. Bf [ ss sv 21 0 b 1890 b w'Ü' d St ts [) lt v € ue om . oemer zu ettene aagea on

Bim 1S9t. DezZLmlloeri) 1869, betreffend die er aats- n ei en, zugegangen. De . . . . . , r Etat des Finauz-Mmiftermms weist eme Einx- „ . . . . „ .

. - Dem Hause der Ab eordneten it der Entwurf nahme 000000598516 40 auf- um 95750 «4 gerin er ,als. im Jahre ELW. MRPZZIMHFK"ZWWLÉL. XFXZZZWÉTZZ eines Geseßes, betreffend die bänderung er 18 19 1891/92- Dieke Abmrndxrun entsxzxicbt den durchßYmttlichen Em- da es mii Rückficht auf die Leabfi ti te ErböFun des Ge alts der 20, LZ, 28, 31 des Gese es über die al eméiné Jabmen Z'“? deßten 2,5003,th re. 1 FLFÉZLMFU(x-Llu1s1g72l0en-F- Directoren an den höheren Lchran ia ten „erforder ich erscheint, das Landxsverwaltuxi , vom . Juli 1883 („GeseF-Sqmml beigedjen eÖbere-mPräfikl)eiltenmn§3iegierunQs - PC/rjiifidenten und Regie; sehen worden, weil sich danach je MY) der Verschiedenheit = Gehalt der Provinzial-Schiz'lrathx tm Mmmzum von 5100 „is auf S- 190) nebst Besrun ung zugegangen. n e u s w' 13 502900 M (g 64000 «;ck bei den wohl der gesammten bis zur Erker ung des Hochstgebalts 5400 500 zu erhohen; fur die Univ itaten 8050 618,38 „44,

.. ...... ...... 0.000...- 40 0. (. 0.0.0“... .«0 W...... M00 00.000.000 “00000000 000000 00.00.7000. 00.000. 000 0000030000000." 0000. 00

Artikel 1. Der 18 ' ' “„ - „ . “ __ “ en 111 e = un 5 ge 0 em ie „auer ' er er ens , , me r, wqrun er =1 me r an a zien

I? des Gesetzes über die allgemeine Landes und Waisen Verpflegungsanstalten 5509 100 916. ( 62 950 “W“)- in den einzelsnen Gehaltsstujen 'nicht nur fiir die verschiedenen Beamten- Vermbge rechtlicher Verpflichtungen, 13 523,37 .44 mxbr an Zu_schu en

kategorien sebr ungleichmaßig gestalten, sondem auch für einzelne Fiir die von Anderen zu unterbaltendezi aber vom Staat zu unterstußen n Beamtenkategorien eine zu ange werden würde. Es würden z. B. nstalten, 1400000006. zur Durqubryanes dem Landtage voerxegten „ die Beamten der Gehaltsklaffen 1111 (1000 bis 1500 „M, )( (800 Normal-Etats voin Jahre 1892 ür die irectoren_ und Zebrer oberer bis 1200 506.) und )(11 (400 bis 800 0111), Wenn sie in bstangen Lehranstalten sowie zur Erhöhung der Remuneration [ux Hilfsunter- von je 100 «46. das Höchstgebalt nach 21jäbriger Dienstzeit er alten richt, ferner 297 487,66 „16. mehr im Versorgung der Hinterbliebenen soklc'n, in drei Gebaltsstu en je 5 Jahre nnd in einer 6 Jahre bleiben von Lebrern„und Beamten an _nicht staatlichen hoheren Unterrichts- müffen, d. b. also nur a e 5 Jahr? und einmal na 6 Jahren eine anstalten; fur Elementar-Unterri tsWesen 61 140 022,66 «M„ mehr Zulage Von je 100 016. erhalten. Demgegenübsr ers iert es wünschens- 1 701817,47 000, darunter mehr 85 325 016. zu GebaltSerbobungeix wertb und auch grundsäßlich richtiger, die Zeit, we che: die Beamten der Semmgr-Dtrectoren, und Lebrer_ferner zu, Beéoldungen fur zwei in den einzelnen Gehaltsstufen zuzubrin en haben, einerseits mö lichst er te Scmmarlebrer, neun ordentlich; Seminar ebrer und innen für alke_ Beamtenkategorien und zuglei auch für alle: GehaltsHtufen Hilfslehrer, 33 000 «16. zu UnterstutzunZZn vdn Seznmgristen, leichmäßig zu bestimmen, andererseits aber auch diese Zeit nicht zu 10 800 006. zu Gehaltserbobungen u die Praparaziden- ang zu bemessen, sondern die Beamten lieber in kürzeren wis en- anstalts-V0rsteber und erste Lebrer, 20000 „ck zur ErHOZUttg räumen um minder erhebliche Beträge, als in längeren wis en- des Dis osttwnsfonds zu Unterstutzungxn fur angehende Turnle rer, räumen um erbeblichere BeträÉc im Gehalte aufsteigen zu la en.

da die ewinnung eines UFeblich größeren Ersaßes namentlich an Ersteres ist nicht nur für die eamten und eintretenden Falles für

akademisch gebildeten Tyrnle rern um" 0 drquender nothwßndixzyist, ihre Hinterbliebenen vortbeiWaster, sondern empfiehlt fich auch im als für den Turnunterricht an den bo ercn Le ranstalten eme 5 er- dienftlichen Interesse.

mehrung des wöchentlichen Turnunterri is bevorsteht, 20 400 „js. fiir _ Als eine axt emessene Zeit für das Verbkeiben in jeder einzelneti die Besoldung je eines neuen schulteckmischen Raths bet den Regie- Gebaltsstufe er) eint eine olche von drei Jahren, wie sie auch bei

der Eisenbahnverwaltung für alle Kategorien von Unterbeamten festgeseßt ist. Durch die FestseYung eines dreijährigen Zeitraums für das Verbleiben in jeder (598 altsstufe wurde es aber„ wie schon oben er- wäbnt, nötbig, die geyammte Dienstzeit, welche bis zur Erreichung des Höchstgebalts zurückzulegen sein wird, überall (11le eine durch drei theil-

gebefoblenen nicht ohne den Unterri t la , wel ' ' .

DKMS. [Y.vokskAsÖFYist-Z? Len d cher fur die öffent 9000000 - ei m im us " run ieer nor nun der Verfa u'ng und der «“im LLM d'e er ältn' d' ' . schriften es Envyurf g l [ tffe tenen die Letreffenden Tor

Furz: Schluß. "hren wir aus der Begründung des a ,ten Abs nitts, Let ungen des Staates zur Unter al-

Von diesen G ichtspunkten au ebend,"beabi ti t der (Ean tun 'der öfsxentlichen Volksschulen, olgendes an: die Geschäfte der legierun S-AbtbFZungen für Ich?", und Schukx „SOU! Verfa ungSurkunde beftimmi im Art. LF: „Die Mittel r , en „auf den RegierungsÉräfidmten zu übertragen. Es erfordert Errichtung, Untxrbaltun und Eereruiig der öffentli " Vo ks“ ms dic Aufhekxung jener tbejlungen „_ ein Bors lag, der, über Ubulen werden von_ den enzetnden, und im Falle des na ewiesenen den Nquen dtxses Geseßes hinausgehend, in einer esonderen Vor- nvermogens ergqnzungsweise vom Staaie aufgebracht. Die auf lage eine Erledtgun finden wird. besonderen cbtsttteln 500001300100" Verpflt tungen Dritter bleiben 18 Aufstkht ü r die äußeren An ele cnheiten der Volksschule bestehen. Der Staat .gengrlUstet demn den Volksschullehrern

wird, owe1t mcht im Gef (wie bei ul aufen xc. 21, 23, bei em f xs, dW Localver alt"! en an emeffenes Einkommen.“ MF se ung der Lkhki'k ? älter §§135-140) b-Isondere estimmungen “ BRÜHL des taates z.“ erbeßsxuna der Lehrerbeßoldun M FWF?" md, von den egierungs-Präsidenten und Landrätben nach urid zur Unt tußung der Gemeinden fin m den leßten Ia rzebn en aßgabe 7?“ GemeindeverfaffungsgeseYe eübt (§§ 54, 55)_ Die mit den zune menden Anforderungen an das Volksschulwesen in Kreis-, Bezirks-Ausscbziffe'xc. uben einc . itwirkung nach dem Zu: steigendem Ma 4: gewachsen. ständi kext eseß, soweit die communalrechtliche Seite in Frage kommt,

3. BS : waygtseiatZfirun enréi. s.stf. R

«o vsrcimg m er ezi sin anz der e ierun s- räident die gxsammte Lßitung des _Volksscbulwesens (§§ 54 gbis 56?) PIbZ-n werden die erforderlichen technischen und VeWaltungsbeamte-n quordnet.

der Gehaltsbeträge, also der

sammen mit der Frage der Bemeßsun e enen Altersstufen. Jn le terer

Abstufung der G älter für die ver chie . Beziehung kam in Fra e, ob „etwa die Gehälter "„r alle nter- bsamten möglichst lei mäßi viekleicbt in der eise abzustufen seien, daß die Unters iede zwiizcben den ein [neu Gehaltsstufen überall je 100 «M betrügen. Von einer solchen gelung ist indessen abJe-

onsoli

bei der Verwaltung des Tbiergartens bei Berlin wie im Vorjahre 144 700 «FC, Tür Warte elder, Pensionen und Unierstüyungen - 37978181 «04 + 2553 8 8 014.) und bei den aÜgememen Fonds 2816 300 «M + 4300 014). Der Mebrbctrag von '2 553 878 «46. bei dem Capitel „ czrteßelder, Pensionen und Unterstützungen“ ist dadurch begriindet, daß in en drei Jahren von 1887/88 bis 1890/91 durch- schnittlich in ?dem Jahre eine Steigerung von 1049 349 «ck ein- getreten_1s . Hierzu treten noch die für die Landgendarmerie Von .dexn Ministerium des Innern übernommenen 1 526 500 „04, sodaß mrt Rücksicht auf die zu erwartende Steigerung statt der im Vomabre eingestellten 26000100 «FH„ 28 000000 .44 _ angeseßt werden * mußxken. An einmaligen und außerordentlichen Aus aben werden zu Umbauten tn „den Königlichen Tbeatergebäuden zu erlin 500000 „444 Verlangt. Diese Umbauten sind nothwendig gewordexi dar die im Intere-ie der Feuerficherheit neuerdin s erlassenen Polizei- vors rtften und smd Veranéchlagt Für das chauspielbaus auf 520000 „jk , für das Opern aus an 900000 «10 Da die Bauten spatestens bis zum 1. Oktober 1893 zur Ausführung gelangt sein sollqn, so smd fur das, erste Jahr 500000 „16. eingestellt worden. Ob und m welcher Hohe diese Kosten von der Kronkaffezu übernehmenseien, schweben noch erbandlungen. Dem Edat ,ist eine Denkschrift“ iiber die Regeluüg der Gehälter der etatSmaßtgen Unterbeamien nacb Dienstaltersstufen _ bxigYebZn, der wxr Folgendes entnehmen: Es ist in Aussicht genommen, die ehalter der etats KFU Unterbeamten vom 1. April 1892 ab nach a 5

Im Jahre 1859 betrug der Elementarschul-Fonds 216 744 Tblr. 1868 nach Au nahme der aus den Etats der neuen Landestbeile über:, nommenen 2_ 523 Tblr. bereits: 725109 Thlr.

Im weiteren scheidet sich die Zeit bis zum Jahre 1886 von der vorbeÖgechdebn. 1869 d G [) l

m a re wur en zu 2 a tsVerbefferun en der Le rer _100000 Thlr., 1872 wetiere 500000 Thlr. bewilligt. g Der Zugßmg m den Jahren. 1873 bis “1878 betrug 8060432 414 (darunter 3 300000 „44 fur Alterszulagen der Lehrer . Außerdem wurde ein be- sonderer Fonds zur Errtcht_ung neuer, S ulstellen ausgebra t. Der Fonds zu Ruhegehalts?uschu en war m derselben Zeit von 3 000 „14 au _300 .F., ewach en un wurde bis 1884 um weitere 529 000 .“. 5000000 «FULYÉ serdenFWZY 'zu stZäitschüffednd für Schulbauten

a eon erer on em e e , un ieer um FURY“? ?LUJWHkÉt b " bgl s wurde 1885 erna eZ 0: „er aats _aus at für 1885/86 aus:

Cap. 1217T1t. 27: Besoldungen und Zuschüsse für Lehrer,

Lehrerinnen und Schulen (darunter 3 300000054 zu Alters- _zulaen) . . . . . . . . . 121555130411.

Tit. 2 : Bebufs Errichtung neuer Schul-

»-_stellen.....“......,. 218362, Tit.“280; Zur UnteÉsJßung unvermögendcr

Gemeinden und ulverbände bei Ele-

Ge chäfte derse e'n werdeii, soweit ni tdas Volksschul 6 es andenveite Be ttmmungewtrifft, bei samnitltchen e ierungen von emRegierungs- Prasidentxn mit den der Re terun zufte enden Befugnissen verwaltet. Artikel 11. Der § 9 A say1 des Gee es über die all- cmeme chndesverwabtung vom 30. Juli 1883 erhal folgende afflmg: em Re terungs-Prgfidentxn werden für die ihm persönl über'- tragenxn ngelegIelnbeiten em oder zwei Ober-Ne ierungs-Rä und di; eKZorderlicbe n'zabl v_oti Rathen und ilfsarßeitern, von denen mtnde“iens emerx dte Befabtgun iim Ri teramt haben muß, bei-' gegeben, welche die" GeschaJte nac?) emen Anweisungen bearbeiten. . Artikel 111. Der_ 20 des 'eseyes über die allgemeine Landes: Verwaltung Vom 30. „Juli 1883_ erhält folgende "Fassung: Die'Stell- vertretung des Negrerurigs-Prafidenten in 5 en der Behinderung. „erfolgt durch den tbxn beige ebenen Obcr-Regterungs-Rat und, wenn ihm „zwei Ober-Regterun ; „atbe beigegeben sind du denjenigen“ von ihnen, welchen der mister des Innern dazu estimmt. JLauch-

veertung vom 30. Juli 1883 er ält olgenden u a : Die ' - run Sabtbeilun für Kirchen- und FTFwesen wirLd' LLLgebomeeZie

In der Kreisinstanz übt der Landratb die Au : t über die 5 em Volksschu1angelegenbeitenz Ini übrigen treter?s i m ein oder me ere schultechmscbe Bea'mte, die Krets-Schulinsxectoren, zur Seite, mit denxn zusammen er die Krets-Schulbebörde ildet (§§ 60 61). Dieser smd wichtige reKtmtnelle BerJni 2 übertragen (§ 62), o eine Mitwirkung bet Fcstste un„g_ dexs Lebrp aus und der inneren Einrichtung der Schul? (§ 6), die Intnqttde bei der Bildun und Aenderun der S_cbulderbande (§_30), dre Etnrtchtxmg von Schu esu slyezirkeang 32), die Befbmxnun uber dze . ulpfltcht G? 76, 77, 80, 84, ,96) und über die chulvers9umm strg en :c. § 87), die Mitwirkung bei Beau'fßcbttgung dcs Privatun crrt ts (§ 82) bei der Einrichtun der Semmar-lZebun ssYulen 108) bei der nftellun (§ 118), 2.361.“- ?digmig ( 122, eurlau ung (S 125) der Lehrer, Jie Bestimmung uber die einfliveilige Verwaltung erledx ter Schulstelle'n ( 127), über die Verpflichtunéi der Lehrer zur Eribet ung von Unterri t an Fort- btldnUgöschulew § 128), die Genehmigung ziir Uebernahme von Neben- amiern durck) die Lehrer (§ 129 , dre Bexbetli ung an der Disciplinar- aussi t über, dieselben (_§ 131 r. 2), die ? tscßung der Anrechnung von aturalien bUm Dien temkommené§ 1 9 Nr. 3), die Bestimmung TituiIiar FXYFZYba'ltSZUsc-hüf'sen' . - 186 000 „

über Gnadcncompetenzen § 180) u. s. . Tit 30_ ispositionsfonds 14 069 875 „M

Der Kreis-Schulbebörde treten für besonders wichtiße Angels en- Der allgemeine Druck der Schullafien ließ es in denYlgenden

en die gewählten Mitglieder des Kreisaussx uffes inzu (§ *1) 0 ' tt ' - ' ; 9 5" dcr Fes sellung der Anforderungen in «czug auf die Aus Jahren. nothwendig“ ers einen, alien Gemeinden eine dur reisende allgemeine 'lfe zu Tbei werden zu la en.

(4an und den Bau der Schulen (H 21), bei der F ise ung der Das eFH vom 6. Juli 1885, eireffend die Pen ionirung der

W xles Tlremdenschulgeldes (§ 33 , bei der vorläufigen nt cheidung : 5. Lehrer und Le rerinncn an den öffentlichen Volksschulen, ( es.-Samml.

L G UYUYUYLJWU" is zwis Y abge'benchn und anziehenden ebreÖnM KreisciusFlcthr Ks soe FZZ iFdTTLHFsoYeIÉbertrage'n' die S' 298) ordnete daher im § 26 an: ,die Pension wird bis zur Höhe Ye ' von 600.40 aus der StaaxskaY? ezablt.“ Gerade bei der Pensions- Artikel 171. [aft er chien eme aligemeinc et ikfe-des Staates geboten, weil ie Landesderwaltun „vom 30. Juli 1883 erhält fol ende Fassung: it lieder 'ne men an den Planar erätbu en der“ «ebendm

dxr mit der Ste_llvertretun „beauftragte Ober-Re "_:erungs-Nat be- hindert, so ubernimmt der e: der Regieruxxg ange ellte Ober: e 'e-

run en zn MarienWerder, Breslau„Magdebiirg und Schleswig, 68 400 M zu Zöebaltserböbungen. !Tür die Kreis-Schulmspectoren, 79 028,06 c/FÜ'JU Beihilfen an Schulvcr ände wegen Undermögcns für das SteUenem- kommen der Lehrer und Lehrerinnen,» 20000 „40 zur Verstarkung' des Ynds für Förderung des dextxfchen Volksschulwesens m den Prodinzen estpreußen und Posen und im Régierungsbezirk Oppeln, 200000 „16. um den auf dem Gebiete _ des Elenixntarsckyulbauwesens vor- handenen Notbständen Abhilfe zu gcwabren; für Kunst und Wissenschaft 3 981 395 «06, 88724 „06. mehr, worunter 22 650 516. mehr für das geodätische Institut in Potsdam, 33 000 «16 fiir die bis- [ogische Anstalt auf Helg_o[and, 12 970Wmcbr uschuß an die Akademie der Künste in Berlin; für technis es Unterri tswesen 1620 898 „M, 71 242 516. mehr, unter denen si 65000 „10. als Antherle der Do- csnten der technischen Hochschulen an den Collegien eldern befinden, da es die Absicht ist, durch mä, igerE_rböbung der bis er sxhr niedrigen Honorarsäye an d€n Technis en Hochschu1€n zu Berlin und Hazi noVLr es zu ermöglichen , dcn DoccntM duréhschmttlick) ' em Viertel _ des für ihre Collegien eingebendexn Isöonorars, kemes- falls aer mehr als 3000 .40, zu überwei en; für Cultus und Unterricht gemeinsam 9 812 537,68 «W., 652 965,32 «M. mehr, Hierbei sind 750000 .40. als halbjabrlrcher Betrag des 'auf Grund des dem Landtage vor elegten Geseßenfwurfs zur theilweisen AblöMtY der Stolgebiibrcn skizorderlichen Staatszuschuffes eingestellt; für e izinalwesen 1 828 410,97 W., 68 325 «. mebr -« dabei 235 405016. für daanstitut Fiir Infectionskrankbeiten zu Berlin, Wi)- gegen bei dem CharitÉ-Krankenbause 165 000 000. in Abgan kommen. Unter den einmaligen und außerordentlichn Ausga en bs 'ndxn sich 300000016. als erste Rate für den Neubau des Domes in 5 erlm und einer Gruft für das preußische Königshaus. Der Bauist iris- gesammt auf zehn Miliwnen Veranschlagt, als Bauzeit ist em_ Zert- raum bon zehn Jahren vorgesehen. Da der alte Dom nur, dux süd- we tliche Hälfte des für 0611 Neubau bestimmten Playes einnimmt, wä rend die nordöstliche Hälfte schon jexzt vkrfügbar ist, so bestßbt die Absicht, an dieser STEÜL. soFleick) mit den Fundamenttrungs- arbeiten zu beginnen, und ist ,ierzu die oben genannte Summe

runqs-Ratb und wenn dem Regierungs-Prä identen ein zweiter O r- Regieruzigs-Ratb beigegebyn ist _, der dem ienftalter na ältere von ihnen die Yerfretyng. Die zuftandiqen Ministpr find be ugt. in be- sonderen allen eme andcre Stellvertretung anzuordnen. ' Artikel 17. Der 22 desGesexzes über die aUgemeine Landes- verwaltung vom__30. Juli 1883 wird an eboben. * * Artikel ». Der 28 Absaß 2 3 des Geseßes überdie al] ememe LandesverWal un? vom 30. Ju i 1883 erhalt folgende Fa ung; Zur onstigen S ellvertretung des Re ierungs-Präfidcntcn im Bezirksauss uß urid „zur Stellvertretung je 00 der beiden auf Lebenszeit ernannten Mitgxixder ernennt der zustandige Miniiier ferner aus der Zahl der am Stße des BezirkSauss uffes ein r'cbterli oder em bobcres Verwaltungsamt bekleidenden samten einen Sie -

vertreter. . Der § 31 des Geseßes über die aklgemeine

:650000 „

850 000 , Dien alters tu“en nach gabe der beiliegenden Nachweisung zu regeln,

sodaßdas u "'teigen der 0:amtxxn nicht msbr, wie bisher, von dem merttx vor) acanze'n 0er der'Schaffung neuer etatsmäßißßr Stellen abhangig „sem soll, sondern jeder Beamte, ohne daß ihm ii ri ens ein diesbezüglixher Rechtsanspruch beigelc _t wérdcn soll,. d bei efriedi- Zudem dienstlichen mid außerdierist ichen Verhalten ie Erhöhung eines Gehalts um bestimmts Betrage in bostiminT-en Zeiträumen er- warten darf. .

Von der neuen Nagelung ausgenommen sind - außer denjenigen Unterbeamten, wclche nnr nebenamtlick) beschäftigt sind oder dcren Diensteinkommen ganz oder zum theik in Emolumenten oder Natural-

„_ bezügen besteht - das Perional der Landgendarmerie, deren vor- wiegend militärischer Charakter eine Regeluxxg der Gebälter nach “Dienstasterthufen nicbt auFezeigt erschemen läßt; die Erst durch den _ Staatsbaus alts-Etax für 891/92 neu gcbildetethegorie dsr unteren jedem AUffteiZieZn aus einer Dicnstaltersftufe in die fngende in Aussicht Werksbeamten der Bcrgrverks-VerWaltung, bezüglich deren es z. Z. genommen. 0 dies nicht angängig war und die Gehaltserhöhungen noch anden erforderlichen Unterlagen für 'die Festse uzig von Diknß- von eincr Dienstaliersxtufe zur andsren vsrf jeden normirt werden altersstufen fehli; die Wakd-, T9rf-, WWFSU- :c. _ ärter der or t- mußten,. "ist im Intere se der Beamten üba'ra das stärkere Steigen verwaltung, bei welchen, der verschiedene Umfang u. 1. w. der Ge chäft€ dcr Gebalter in dkn unteren Dienstaltersstufcn in Aussicht genommen. der einzelnen Stellen die besondere Festseßung des Gehalts für jede Im übrigen ist daran Bkdacht genommkxi wordcn, dcn Betrag Stelxe erforderli macht; em Dünenplanteur und «m Düxtsnaufsebcr der von eiULr zur anderen 1qu Lintrstenden Gehaltserhöhung nicht in der landwirtb aftltchext Verwaltung, welche schon bisher einer unter ein gewisses Maß berabzuscxzen, damit dieseibe Von dem Beamten BesoldungSgemxirii aft. nicht angehört „babcw und für welche auch wirklich als Verbes erung seiner Einkommensverbäktniffk sic!) auch künftigbm wegen der Er exiarttgkeit ibrer Steilung "und empfunden werde. Es ist da er nur da, wo dies unvermeidiicb war, ihrer Dienstobltegenbeiterz die 'Aus rmguxig fester Einheitsgebaltcr bis zu Gehaltsdifferßnz-Zn von nur 50 510 zwischenjezwciDienftalters-

- empfiehlt; sowie endlich die Leg edtener im Bereiche der stufen herunter egangen, wobei zu bemerken ist, daß eine iolche oder Verwaltunß für Handel „und GeWer e„ dc'ren Stellen im Er- sogar eine no geringere Abstufung der Gehälter auch __schon jetzt ledigungsfc; e voraussichtlich zur Einziehung gelan en iverdxit. mehrfach bestebt. Eine Bsrexchnung, welcher das Diemtalter der Indem davon auSzugebeu war, „daß, bei der neuen egelung eme einzelnen Beamten am 1. Oktober 1890 zu Grunde gelegt Est", bat „ „ „ „ „ „ werfentliche' Aenderung m deizi-btsberigen Gesammtaufwande an Ge- ergeben, das; nach vollständiger Dur führung des Systems der Dienst- erforderltcl). Zum Neubau eines Dienstgebaudes fur das Confisiormxn hä tern nichr einzuireten bat, tft der Bemeffung der Dienstzeit, welche alterszulagcn na Maßgabe der Na weisung, unter Beibelswltung der zu Posen, werden als erste, Rate_ 80000 016. verlangt, fur die die Beamten der emlenén Kategorien künftig Von der ersten stats- bestehenden Fest eßungcn für die. Unterbeamten der Ei cnbathLr- Restaitration der Schioßktrche . xn Wittenberg als [81316 Rate

mäcßigen Anftsllung m der betreßfenden Ge altsklaffe ab bis zur Er- waltung, in dem gejammtexn Jabrcsbedarf an Gehältern für die 95000 «., zum Neubau 611168 Diextistgebaudes fur das Coyfistorxum

rei an des bchst ebalis der [61312an zurü zulegen Haben Wsrden, im Unterbeamtcn keine wesentliche Aenderung gegen die nach Durch1chnitiss zu „Stade als erste Rate 50000 «14., zuxn Bau VM Umpexfitats- Wesent ichen “iesel e, ?ertdauer zu GYZMDL gelegt, welche bisher zur sätzen zu bere nende Gesammtsummc eintreken wird. Es Versteht gebauden und zu ,anderen UniversLÉZTSzWLÖkLZL m Königsberg Erreichung dieses Zie cs „durxhsckmittlicb erforderlich war. Dabei er- sich von selbt, daß im einzelnsn das der Bsre nung zu _71800 006, m Berlin 390 600 «W., in Greifswaid 11800 W, schien es aber geboten, diejexugen v_er1chiedenen zu enter und derselben Grunde gelegte Material bei den wechseknden Dienstaltcrs- in Bresiait 364 050 «M., in HaÜe 185 405 «46, m Kiel 19 600 514, Gebaliskkczffe gehörenden thegortew von „5 samten, deren Disnst- verhältnissen der Beamten fortgcse ten *S wankungen unterworfen in Göttingen" 24,280 M- in _Marburg, 5] 000 :M- M BMU obliegenbeitetz 2c. wesentlich glexcbe smd, allc nach einer ist und daher in so fern einen zuer ässigczn aßstab für die Zukunft 126 600 «4,6;- sur K_unst- Wld, lessJI1lsch9ftllche ZWECK! 429,257 ckM- gleicben Zeitdqger zum „Höthstgebali gelangen zu kiffen, und nicht bildet. Im ganzen aber und ür die Ge ammtbeit akler Kaie- darunter fur die (Errichtung einer biologischen Anstalt auf Helgoland eben 0 „ auch fur die einander gier z_u axhtenden Beamten- gorien wird im Hinblick auf die gro e Zahl alker Unterbeamten an- 103000 “lk, _ _ „ _

. kategorien _vßrschiedenßr Gehaltskkqssen, 'die „bis "zur Erreichung genommen werden können, daß die Ab- und ugänge cHuis) untereinander _Was die „lyytgextanntJAnsta-xt Mbekklffk- so [le t dcn) Etat eme der Höchstgaältex zuryckzulegeizde Dienstzeir gleichmalßi zu bemessen. aus leichen werden und die angestellte Bere nung i im all emeinen DEUFsÖUst „bet, worm daruber nabere NuSkunft geg? en wxrd- Dgnack) Denn es Wurdffe sich bßispiclsweise nicht rechtferti en aZen, in dieser ones? für die Folge als zutreffend erweisen wird. ür die Ue ergangs- ist die Bestimmung dk? Anstalt eme ÖYF'LÜLL einmal LM? wrssen-

Beziehung dre in verschiederzen Gehaltskka en wiederkehrenden Kategoriendon Byten, Kanzletdtenern und anderen mit gleiéartigen Obliegenheiten, nne die genannten_, be_trautcn Beamten [cdi ich des- halb verséieden zu behandeln "weil dieselben theils Centra ., tbeiks Provinzia *, theils Loxal-„Be orden angehören. Diese Verschiedenheit m der Ste un dxr Béborden rechtfertigt zwar die verschiedene Be- me-“sun , der " ebqkter ,der betreffenden Beamten, kann aber einen Unxkerscßted fur dte-Zsrtdauer des Aufsteigens bis zum Höchstgebalte nicht begründen. ,

„ Konnte "„schon Jus diefeix Gründen nicht für “ede einzelne Be- amtenkate orte „die fur fick pecteil berechnete, bisher is zur Erreichung des Höth ekßalts durchs nittlich erforderliche Zeitdauer auch für

k" st, [ten w rde s w_ I s'ch d'es ck ck d einem entsprechenden .lufsteigen im Gehalt erfolgen kann. un 1 e ge a e n, v er te 1 1 an no aus em ., . g Örlmde als nicht angän ig, weil die Ergebnisse der Dur In dem Etat fur das Mnistermm der geistlichen,

weiteren - . . . schnittsberecbnungen fiir zahlrei. e Beamtenkategorien als geei nYe Unterrichts- und Medizmal-ARelegenheiten tft du? Summe

Grundla en für eine künftige auernde Re elung nicht ane annt der dauernden Axis aber) auf 1, 445 384 046-- 4460 780M,mehr werden Zinnen. Es gilt dies insbesondere bezJ li solcher Beamten- als 1111 Vor1abre, die er Ltnmaltgen und ,außerordentlickßen - kategorien, welche nur eine xrmge Za [ von er onen umfassen und AuSgaben auf 3_ 392 732 „M, 2 358 556.44 wem er als im 23an re, bei denen dakJex FZH?“ zuxauiige (an tlätnde in weit höherem Grade ZUK;- YZF sYß FK)eéesaltYmtiaxtlngathcYbrauf]8904982381t1ekl51t040, SY

_ . s - . ! e „ ' * . ' s * _ * , ' a j - ' . FLY JZJYYÉYFÖYYMLMYUÉ „'?! Lehrer) 600 „Fe und qr . Dt“ .UkbMWYUI der Geschäfte auf den Regierungs-Präsibmten ??FifFeftitdneTßVeceimtetlifßxxixtfjlußtnbabeii,aales [FZ fFllthxßternKaFZrizelii Ldite SUMME der Einn ak) me beträgt 2794 07 “M, 40 953 «M Parlamentarische Nachrichten. Rücksicht auf kleinere minder leistun sfäjbi UML e .?"de "" ' tt bedm t-eme Beseitigung der collegialischen Behandlung, wie fie bis- eine rößere “bk VM BUMM umfa'FM- , weniger als im Vor'abre- Von den Mehreinnahmen MMU?" -- Dem Reithstag ist der folgende Entwurf eines Ge- di e Einsicht fehlt da gewährt d (05 Gefe dem nde selb't den ihm ein- und weiklassi én Sch len s ck21 t Lie b " VFL" an e "Ut röhren ber er den Re terungsabtb'eilungen fur Kirchen- und ulwe en a es so ann angeme'sen er cheint die Zeitdauer des Verbleibens 83 804,24 «14 auf den öiietxtlichen Unterricht, hiervon 65000-40 allein feßes betreffend die Anwendun der vertra Smäßi kn ebüsbiFndend 7,13, an (Zieht imen echt auf Entwickelung und die'er Ste en ereÄtferti t,u GYD? Zl d-Zii YFZ, eFonYZYee Jg ZZZ MYZWEFÉWY ÄkFfiIibeZWiib' Jia Ye EYMI YiYiLelJ ' 1in Zeder ein ck11on Dlilentherssstlitk essiliißt nlir'YZ-"sFiMMtlifch§ BeIanZte, (ÖrtrfthFZCles YZ? & [IFFWY YYY, 1710 “HaanivFie (ZYXEL Folisä ße auf das am 1. Fegbruar 1892 ign Deut ck- “ us ung“ er i m von _ott verlie enen (Haben und Anlagen. Auch m .;nden (Gut . 'ezi e ' ulverbände ur ründting einer weiten Befu ' ' ' ' ' ' ' . M ern au "r a 8 „ten a er u er! 9 et a g an rei a re " ' " ' ' Nd [) d llt ' Sl " d 's = ' - . “ . , , gm e m die Kreis- und Localmftanz ezw. m dre Hand der „ . t, [, s 4 * „. „ aus dem Medxzmaüve M, namli 375 „„ Erlös aus dem Verkauf a „. vor an ene unverzo e an an 1 che .: 000000000000.000.00000000000000000000000.000 0000000 „, 000.00.100000006000000000000000040,0! 0000000000000. 0070000000 0000000 0000000000000 00- 0000000000..0..00000 0* 060in033" LMM 0000000000000? 0000 «00.000 000 00000000000000. 0000.00.- 00000000 .. G...... (W.... N..... '“ “ * ' * - . „ ng r rei . . „ ,' 1er, erze, anarzeun o eeru _ „ „ , , 1114YFaéZthZOYKexzngLtzxnxxxquYZjaKxY [YYYXFYYZUYZ WWII FKYd fx Wechsel * d bl d St 11 d d i M die MEZ: erwähnten kirchlichen Sachen ersxheint die Auf- athviTnnaIcßhdZi bvethsesZchFieKn Grund äßen angestellten Ermitte- es Instituts für In ectionskrankherten. Die en Mebreinna men Faser, Gekslkle, Mais und Hulsfen chten_'), WEU)? nach MW Monarchie enveitert worden ift 'feinen Ausdruck des Extra es des ck [vermöm ser FOM“ ex:5 de en lxnä «_E Ufiuß Kebang der Collegialver assung unbcdmklick? Was insbesondere dte lungen haben dazu geführt, für die mei ten Kate orien der Unter- egenüber steht eine indereinnabme von 19 432 «44 einmaliger ! er Festste „ung a131 „' 1. Februar „892 tnnxrhaxb des den u Dieses verordnet 00.00 11“Titel 12 W:“ Jeder Einwohner unbedingtg fichere Rei,"... 33: “Z“... “50.3033 33330 Tnlaiieeei'ke dYYnZiurFsolYF F““ t' T" "Fi“indd“ SWM “"i-WFM ?“ ““m“" “" ZÜWM- in welchem W W WFT 79“ betreffende" 0.100.000... W „9009... Etats" " 3330??? i:? HTWK... (3333733040343 MWM »“JZ; ' - - - -" *“ - . .. “ a enen uonomie er ememen. ner en eetien ' „ ' . * " 0 _ „WSWS: den nökslgsn UWE! k fur seine Kinder m seinem use mchk FPS nicht du- Derselbe (| aber ungefahr auf 4300 Mark zu ist zudem der Rechtsweg über ihre Verpflichtungen zulässig. g _ (ZELYFYYWFÜ HUBER,! fck, Zufangxme ??er jxedsteIseYJz (Y Unter den dauernden Ausgaben befinden sich. für das Ministerium in geniisäZten rivat-Tranfitlä ern obne amtlichen Mitverschlußs,

ck? MY “ sowie in den deutschen ZollausÉüffen vorhanden find, werden ' b

11." Der vom Staat zu den Alterszulagen der Le rer und Lehre: *" Auf Veranstaltung der Centmmsfractionen des RLZÖSÜULS “Md

Zire Zahl von Jahren festzusetzen. Es hat Zi dies auch meist ohne wesentiickye Abweichun cn von der Zahl der is er bis zur Erreichung des Höchst ebalts ducmschnittlich zurückzulegenden Dtenst'abre dur - führen [as en. Wo Abweichungen nötbig wurden, ist na ezu_ übera

zu gunsten der Beamten fiir künftiF; eme Abkürzung der bisherigen Gcsammtzsit vorgesehen; ivo eine «längerung sich nicht vermeiden ließ„ ist dieselbe_ auf das mindestmögliche Maß beschränkt worden. Je nach der 0101 der für die einzelnen Beamtenkategorien sich er- gebenden Dien faltersstiZen einerseits und stY Bétrage der Differenz zwischen Mindei- und d'chstgebalt der betreffenden Katégorie anderer- seits hat die A stufung der beäüer für die verschiedenen Dienstqiters- stufßn bemessen Werden müßen. Soweit angängig, ist dabei die Differenz zwischen je zwei Gehaltsstufen immer [Lt mä“ig normirt worden, also für die Beamtcn stets dieselbe eba tser öhung bsi

Ergän ung der Zustimmung eincr mein : zur Erri tung einer unglei mäßig auftritt und daher die Gemeinden :c. schwer bedrü t.“ Die ernannten

Cor.?" sioyss i_tle ('§ 15), die Entscheidung in treiti cn C ulbausachen ( 23), die ildung und Aenderung der ulvcr ände (§ 30), die - - Jm r“(x:anzen sind fur diesen Zweck 1891/92: 3700 000 Mark aus- Regierung na Ma gabe der für die Regierungsmitglieder gewo en. VorsÉriften t eil.

mmung über das Gast chulgcld (§ 31), die Entf idung b-Ji In n umfa endcrer Weise ist sodann eine Erleichterung der rtikel 1711. Dieses Geseß tritt gleichzeitig mit dem Volks;-

Streitigkeiten über Fremdenf ulgeld ( 33), die Bes luß a-"sung über

' 5 u einand ' ' ' * dle FMÉMJ 534, E??HJUYKHZNWYUQ ":xd übetranZFtthrisder Volksf ulla en du die Geseße vom 14. Juni 1888 (Ges.-Sawml. schul eseß in Kraft Ye ungen in Zutsbezirken (§ 39) und in chulverbänden( 40 70:02“ S' 246 "" Wm 31“ März 1889 (Ges-Samml- S'- 64) ber'bei- “ rkundlicb :c' Je eußerun bei Festsetzung des Grundgebalts (§135 Und J.,“. J übrtx MY Maßgabe derselben iß „Fr Erieichterung der nach- r.“; d B. ü d ' - ' Altersdu age § 140) Für Lehrer, die Bestimmung über die * o entlichem e * zur-U'ZTUHÉÜWUY xr * olksfchulen VMMMÜM“ Du er ' egr n ung helßt es. ' ' der Erträ e des Dien klandes § 149 Nr. 1?" aus der Staats as? ein jahrlicher eitra zu dem Dienfte'nkommen 't d eerxtyxliegende Gesc entivurf beabsichtigt lm Zusammiymenlbang, Die eis-Sckyulbebörde i im übrigen as Or an des Regierungs- dk“ Lebrer und L'? rermnen “" diese" - "xe" zu leisten. Di“ Höbe visits) "eln esrtrimuYgen des VMs ul-Geseßentwurfs die M ' n & Präfidenten und bat dessen eisungen zu entsprc cn (§ 59 „ dieses Yerfrags wird so bereYnekx daß fur die Stelle achä ? YJMWZM Kirchenx und ulwesen auféube en und d“: . " ür die Städte vtoird in analoger Weise eine Stadt-S ulbebörde 1) YYY xüemsiebenden, WW eines ersten ordentlichen sVorfschiinei trlißtsoxtefttdxrichUthgeißruanks YMÜZÉYÉYÉZÉIW " " MÜ Tr ! ' ' ' - r - - - o . . . . „ . _ . _ . x' “ ' ' : ' ; , ! ' „ „ ' “0.00... „003 0.0. 00.0.0080? 200000500000000000000 0) ...... „4.4... L...... . . . 000 0:0 „, . D.. 3:4»:ng .. ......» tbetlunsen .. 004 40 izowut nicht wie bereits u § 23 erwä nt die besoni ' ' ' 3 LW ordentlichen Lehrerin . . . . . . 150 WWW" “"Üdem (MM „dcr MWM" Verwalt-"ng “* “"r- “7“ , z H , eren er altniffe 4 eines-Hilfslebrcrs und einer Hilfslehrerin ' " eine sehr bsscbrankte. Ihre Wirksamkett erstreckt sich hauptsä lich

nrechnung

eine anderweite Reßelung erfordern § 65- 66- 67) In WWU en gezahlt Werden. 100 “ auf die Verwaltung der Volksschulen. Was le tere betrifft, so iegt

ällen § 6: Einrichtun neuer Kla en und Le rer"'iellen in Sia t- . “ eisen, Z 19: estse un Yer erien, 21: er e 'Der Gesammtbetrag der hiernach zu leistenden Beiträge beziffrrt bau- und :Auss attunßs- ngelÉnbeiten, §ZZÉ1§ch fich "" .Skaatshausbalt auf 26000000 ““*“

s AMW) treten der Stadt-«chulbehörde (

be ör binzu § 66).

, Die dem . 'reisaxxss uß übertragenen Befugni e, soweit sie ür 'die Stadte überhaupt in ra 2 kommen, übt im a gemeinen der 6- zixksaussclzuß (vergl. §§ 1 , 8, 30, 31,34, 43).

. Es laßt ich erwarten, daß bei dze er weitgebenden Decentralisa- tum und bei dieser umfassenden Mitwirkung der Nächstbetbeiligten an den, (haften der Schulverwaltun tbre freudige und opferwillige Tbmlna me an dem Gedeihen der e-chule wach en wird. .

Ne en den so gebildeten Kreis: und Stadt-SchulbeYörden üben die Schulauffi tsbeamten die SFulau icht nach Ma ga (: des Gesetzes YWerll Trz F7? r(Zinxsthexifttia cht dereckVorßs riftenldesselben in en togen en nwu e m m zw mä i , wei ck über den Rahmen der Volksschule hinausgehen. g s

Zum Vierten Abs _nitt, “Schulpflicht und Be- strafung der Schulver aumnisse, Privatunterricht heißt es m der Begründung:

Die Forderun , daß kein Kind ohne die Bildun bleiben olle, we1che die VolkssÉule gxwäbrt, ist im Preu ischen taate vons den Fetten des Großen Kyriurften an ununterbro n, mit fteigender Klar- eit und Bestimmtheit kLefielit worden. C chien ihre Erfüüung an-

ibre Unterhaltung in einexn roßen Theil des taates bisher den be- sonders gebildeten _Schulsoctet ten (SÖulgemeindcn) ob, ihre. Vemialtung überall in wesentlicher) Punkten in der Hand der Regierung. Der EiiWurf cines VolksséhulZFfeyes nimmt in Aussichi, die Schullast durchweg den bürgerlichen emeinden und den ihnen gleich- xsrellten Gutsbezirken bezw. den aus Gemeinden (Gutsbezirken) ge- ikxdxten 'WLÜU'LU kommunalen nachbarlichen Verbänden zu übertra en“, fr-wre diesen Gemeinden (Gutsbezirken, Schulderbänden) und gdm, SZWstyxrwaltun ,sbebörden in der Kreis- und Bezirksinstanz einen wettgreixenden _mflux auf die Volksschule zu gewähren. Ge chiebt dies, 0 erscheint ,es zweckmä ig, die Aufsicht über das “ Volksschulw'esen 'm „der, BezirkSmstan dur die'enige Bekörde üben zu„laffen, welxbe "". ubrigen dix Auffi t über die ommuna angelegen- ' heiten der" burgerlxckyen Gemeinden Gutsbezirke nachbarlicbe Com-Z munglverbande)Sck§ü?rt mid „zu wel r die an der Vemml'tung und m Außtäxthexb Ye? wtdthrkendenZ (itichdt cflt7acétli en Behörden in , . .. . . . . , eng er ezieun een, . . zur et ur en eieruns- äi- , EksÖUnze bternacb "YUM erst die Mogli keit JHJÉYU- mit denten. Die S ulauf'sicbtsbebörde geht sonst der Ge abr eiZierPZssx-s 0er neuen eYelxmg der ullaft yorzugeben, obne „dur dte_damtt , [irun entgegen, und es fehlt eine sichere Garantie, daß bei der ver undene V ÖWÜUW der LP die neuen .Tkä er aber GÖUÖU zu 7 Bear Litun der Schulfa en die all cmcinen Bcdürfniffe d0s com; belasten, so lassen doch die mgnntgfachen Schwierig erden, welche iiatur- , munal-Zn Le ens volL berü sichtigt wer en. “ gemaß Mit dem ULMFIW in die neuen Verbalthxffs kad Mit, der Diese Emägun führt mit dem Zeitpunkt der Eingliederun der näuen Ordnung der „brerbesoldungen verbunden alnd- eme WM??? Schulverwaltun in ie Communalvcrwaltun , d. i. mit dem InF-aft- a ICYYZTCFYYMVYYKLWYY ZEW?" tinteri'k des V? kabulgeseßes zu einer Aufkiösung der Rxgiemngs; Zangs als ezn “deal, de en Erreichung nur angsam xrftrebt und von , 1 die völlige BeskitFöxzig des Schulgeldes, w-xlches zur Zeit nock) F ZZR; en d??? dierFt-[LLFLF xixeseT-DHMÖ est YYHEFÜ _ päterer Zender _offt werden konnte, so wurde doch m ts unterlassen, _m Hö . _von etch 1 100 «M erhoben wird“ durchgän is' von den dür etlichen Gemeinden zunterba téii werden' uin ste_berbetzufubren. an Anfan a„n wurde diese orderun aber 2) die Besetttgxmg der besonderen fiscalifcben Leistungen aus dem 'nicht außers als die Vol sschulen behandelt werden können Und m einseiti mit dem tele der netgnung eines gew! en aßes Patronatsbaufonds_in,.Hohe von“ rund 500000 ck»; dasselbe gilt von dem Privatunicrrichtswesen soweit der un'tm-jcht ZJZJZT'LÉWÉYFFZ.MFMFÉWFZYZFKYZ 31303033? 33 und MLZJZWY" Éké'séom3""§lste8e§"irch3 der VW“ Ick "* dem Rahmen “" Ws- ""d WWW SWM “"'"“ ""*" . - ' ' onen,e jeronen “: ' " die, Be rün uxtg seiner rbeits- und Ertverbsfäbigéett Zelegt. Das u sMe ten zur Wal as System der elben ergänzt. spr: t chon dte erwähntx Allerhöchßs Verordnung vom 8. tem- ber 717 aus, welche die Unwiffen ett der armen Ju end im - en, Schreiben mzd R" rien, sowie in denxii ,zu ihrem Hei und Seligkeit dienenden boch izot igen Stücken besetb en will, und dieser Gedanke Lefkrt m eder pateretz Kupdgebun des andesberrn über die Schul- i t wieder. So dieyt ihre C üllun den Interessen des Staates, dxr „eLschaft, der Kir e und auch enjeni en der Familie wenn di e die ihr daraus erwa sende Wobltbat ri tiZierkennt. Wo aber

reniden- ememde-

b

(“st""ellung in S ul- _ ieckung des ck :tg ikder der

Ferner fixid die Fonds zu AlterSzulagen der Lehrer so weit er "5 t, Yikxietxelben m den oben (zu §§ 134 ff.) erwähnten Beträgen 331an

n en.

Besondere Summen smd sodann zur Verbefferun des V0 0- cbuiwefenß i:) den Provinzen'Westpreußen und Poseizi, sowie lim egterungsbeztrk Oppeln bewillt t.

_ Auch die onds zur Erri tung neuer ulßellcn, zu“ Unter-

ußungen bei „lementarscbulbauten und für -a gemeine Zwecke des lemÖtztaxxchultäxM md wäßiteixr Fibét'ft 5 de, F

, ie , mm 4 ierna n c e e en 11 “onds Kapitel121,

Tit. 32 bis 40, 43, 44 betrugen“ um!) dem Staatshaushalt 1891/92

48526 977 «Mi

also gegen 1885/86 14069875 „

LfM

Faftliche, deren Gegenstand die reine eeresbiologie mit besonderer “ e iebung au die NorYee, dann aber aucheine praktische, indem die Anitalt dur ihre rbeiten auf „dem Gebiete der angewandtexn MeeresbioloYie _au "der deutschen HockZFefischerei förderlich sem sokl. An lrbeits aftxxr; zur Durchfu rung ihrer Aufgaben Verfügung stehen: "der Director, zwei Assisi-mten , ein Fischmeister und „ ein, Praparator. Dre gesammten Kosten werden sich, und zwar die [aulfenden Aus- gaben auf 33000 «10, die einmaligen auf 103000 944 be aufen. " Von den ersteren wird das Reich «ck Mit 11000 «kü übernehmen, wahrend außerdem aus dem Versand von lebenden und conserdirten Seetbieren an eine Einnahme von etwa 3000 «ck erecbnet wird. Bei diesem Aufivande dürfte es möglich sein, eme_ xistakt zu cha en, von .der die Wissenschaft und die .Hochseefilsbc?erex dig best-zn rü te erwarten dür=cn und welche für ZKF oland, e t eme, ahnliche * edeuttmg haben wird wie etwa die . "01 er Wr elms-Umversität Straßburg für die Neicßslcmde.

zeit jedoch, bis die Regelung der GeFälter der nterbeamten nach D'ienftalters tufen vollstandig durchgefü rt sein wird, wird siY ein vielleicht ni i unerheblicher, jedoch'von Jahr zu Jahr sich ermä igcn- der Mehrbedarf gegenüber den jeßigen bezw. den nach voklx'tändtger Durchfübrung des neuen Systems erforderlichen Etatsbetragen an Gehältern ergeben, da von dem Zeitpunkte des Inkrafttretens der neuen Re elung ab für jeden Beamten, Welcher nach der letzteren ein höheres ebalt als bis dahin, zu beziehen bat, dieses höhere Gehalt zahlbar zu maén sein wird dage en allen Beamten, welche nach der neuen Regelun weni er, aks vor er, zu beziehen haben würden das bisherige (Gehalt belaTsen werden muß und die Ausgleichung crit bei

werden dsr Anstalt zur

. Was endii die kirchli n Zuständigkeiten der'erwäbnien Ab- tbeixung betrifft, so siiid diese ben, wie vorstéhend dargeleFkt, sebr be- chrankt, und essersckycint unbedenkkich, dieselben auf den egierungs- rafidenten, zu_ uberxragen, .le cr WYI der oben gegebknen Dar- iesluyg s, on :e t emenweitrei enden irkungskrcis auf dcmGebie't der ktrchl: en " envaltung bat.

steuer beranZezogen werden konnten; _

4_) die _endxrung des Anxtellungswesens der Lehrer, welche unter Umstanden fur die m_jionslat von Bedeutung sein kann. Der Entivu chla t daher vor: 1. Die nach (H&ßen vom 14. Iuni1888 und 310 März 1889 zu Fablenden Stellenbeitrage in der Weise zu erböhen, daß für einen

1090650 „M, 32000 «jk mehr,. davon 30000 ck " "'r die Renxuneri- rung von HilfSarbeitern infol e vermehrten Gescba sgan es; rden

Evangeli en Ober-Kirchenrat 151 997 „M, 5100 „M me r; r die ohne Na weis der Abstammung

nterbeamten, da e der Rege in der ers en Hälfte der drei iger ändern

zum 30. April 1892 ein chließ

ekangen etiva M der aus Vertra Sstaaten oder meistbegxün tigten

fünften Jahre ziir Schule zu s icken.

Ferner tt_n § „46: „Der ulunterricht MY so lange fortgesetzt werden, bis etzt Kind na dem. efundexemes eelsorgers die einem jeden! vernü-fnfttgen Mens seines Stan es notbwmdigen Kenntnisse

gef t- _

Me nliche VoFriftén bestehen in den nach dem Inkr

des gemeinen _ drechts Morbenen Landestbeilen (z. „_ für 3 bis 6 des G chuwesen vom

besorgen “kann oder will, ! HYUMZ, dieselben nach zuruckgelegtem

eien

*Éwabdrk. Es wird damit eine angemessene Durchführung der neuen 0 ungöordnun

rinnen geza lte Beitra wird um den Betrag einer sech . en Stufe von 100 bxzw. 0 .“ erbö t, die erste Alters usage wird f nf Jahre nach definitiver .Anstellung eza lt, uiid der eitrag wird in allen Ort- mcht bloß w e b der m denen bis zu 10000 EUwobnern,

gewährleistet, auf wel der Lebrerstand gerechten An ruck) er eben ann. Der i ür e li !) ' tun!)) 3 300000 ck anzunehmen? erf rfor er che Mehr etrag tft" auf

* " M27 " fü das He "YM €;“er WJIZ'MW 43 der ll „“. ,'.r rzo um acm ' a- WIDSchUordpung von 182

_- ' ' . , P ...*-* . „““-*Mn-M'WUMUYYÜUW...» «...

des Abßeordnetenbauses wird wie die „Germ.“ berichtet, am Montag, 10 Uhr, für den verewigten C

stra 00 8/9, eine Seelenmesse abgehalten wer en. ])r. indtborit. war 2, wenn er noch am Leben wäre, morgen sein achtzig ck;Lebenk Kahr vollendet haben. Morgen Abend vereinigen sicb die Mitglieder eider Fractionen aus Anlaß des Geburtstages des Verkkichenm zu

einem estmabl im Kaiserhof.

111. Der Staatsbeit'rag zu den Lebrerpensionen- wird von 600

entrumsfübrer ])r. Windtbor in der _ 'neuen Capelle des Klosters der Grauen “S western, Nie erwan-

Mitte ,der Lebens'abre das Höchstge„ at erreiqun Werden. Em “längerer als 21ja riZer Zeitrauzn tt für keine der jest in Bett t kommenden Beamten ate orien 111 Aus t genommen. Da- e en it der “ nach dem Ergebni e der stattge abten .Ermit-telun en Zis er urchs nittli nur erforderlich gewesene ürzere als 21jäh ge eitraum da“ side a ten, wo- dies auch aus sachli enGründen gere _t- ertigt ers ' ie Frage der Bemeffung der eit, welche die e-