Theil der Kosten überncbmen. Im Laufe der Zeit hat sich nun herausgestellt, daß der Antheil, den der Staat übernommen hat, ein zu Gunsten dicser Städte Verhältnißmäßig zu großer ist; und dieser ganze Geseßentivurf bat weiter keine Bedeutung, als hier die entsprechrnde AUSgleichung zu machen. Einer der Herren Redner hat gesagt, der jeyige Zustand beruhe ja schon auf einer langen bistorisch6nEntwick61ung, Nun diese ist doch nicht so alt; 1516 Entstehung ist noch in vieler Gedächtniß, fie beruht auf dem Geseß von 1850. Also 5011 einer historisch eingewurzeltcn Thatsache kann hier noch nicht die R6d6 sein. Wohl aber hat die Erfahrung g616brt, daß auch in den übrigen Städten, bei welchen d6r Staat kein6K0sten übernimmt, sond6rn d16 gesammten Kosten den Städten übrrläßt, d16 Polizeikosten in so erheblichem Maße ge- ftiegen sind, insbesondere durch die Vermehrung der personellen Kosten, :aß nun eine große Unglcichbeit mit den Städten mit Königlicher Polizeiverwccktung besteht, in Welchen der Staat die gcsammt611 Pkt- iönlichen Kosten allein trug und die Stadt die fachlichen, das; man Hier zu einer Ilusg16ichung schreiten mußte. Wi6 wird nun d16 Aus- gleichung bewirkt? S0, daß diese Städte, die 11161 so schrecklich 11611 belastet werd6n s0116n, um etwa 41 «5 pro Kopf noch imm6r günstiger stehen werden, als diejenigen Städt6, d16 d16 Polizei ganz auf 61116116 Kosten zu 6150116n haben.
Meine bochbcrebrten Herren, diesen einfachcn G6danken bitte ich festzuhalten, cr widerlegt (1116 Dcductionen 5011 Unbilligkeit und U11- g6r6chtigkeit, und zwar um so 111651, als der Staat 561 Auflegung 5011 Lasten immer nach 7561 Leistungsfähigkeit srch richt6n muß, und ich meine, das; diese großen Mittelstädtc, für die Hier hauptsächlich p[ädirt wird, troxz der großen und 16id6r wachs6nd6n Concurrenz, d16 Bcrlin ihnen macht, im gr0ß6n und ganzen 16istungsfäbiger find als die kleinen Landstädie, die die P01i56ikosten all6i11 irag6n müffrn. Ich meine, fieht man fich die Sache aus di6s6m a11961116i11611G6s1cht§p11n116 an, so kann man wirklich nicht bebaup16n, daß der Staat 1116r un- g6r6cht borgebt, daß 61116 g6g6nsä131ich6 in16r6sfirtc Vertretung des platt6n Landes di6s6n gr0ß611 Städt6n gegenüber stattfänd6. Diese Anficbt babe ich vertr6tc11, als 161) 11061) Ob6r-Bürg6rmeister war, wi6 ich 1“'16 b6ute 56rtr6t6. Nun steht die Sach6 aber so, daß an8 Hcrren es so darstellen, daß man d611 Städi6n 61116 gewiffex 6611111151 (1611111111110 56r611616, indem man 15116n einen Theil der Selbstverwaltung, d16 1511611 6igcntlich 965016, entz0g6n hätte, und di6 finanzi6116 chünstigung 6rich6int somit als 61116 50016 Entschädigung für dcn id6611611 Nach156i1, d6r di6s611 Städten durch dieEntziehung d6r 50116n Königlicbrn Polizeigewalt zug6fügt ist. Ich habe schon grsagt, d16 Königliche StaatSregierung 9651 damit 11111, die W051fa511§p011z6i di6s6n Städt6n zu üb6rtrag6n, also 61616 05111er (1611111111110 , wi6 d16 H6rr611 sich ausdrücken, zu brrn1ii1d61'11 Und nur die Sicherhcitspolizci im wesentlichen in der Hand des Staafs zu behalten, also der Zustand der Städte wird ja „111 der Hand di6s6§ Géskßes 56ss6r, nicht schlechter. Ich bin voil- siändig üb6rzeugt, daß, wenn d611 hier in Frage 116116116611 mittleren *.md größercn Städtrn, die 518561 61116 50116 selbständige P0liz6i nicht .',Lbabt hab6n, d16 Frag6 borg616gt wird, 05 si6 bereit find, auch die Sich6rbeit§poliz6i zu 115611165111611, so werden fie 61? 05165n611,s615st wenn fi6 6i11611 finanzi6116n Vortheil da50n 5611611, 11561 116 würden Es erst recht a5165n6n, wenn ibn6n nun die Sich6r56i10501iz6i würd6 übertragen Werden und unter d6n161b611 B6- :ingungen, untcr “0611611 sie (1116 übrig611Städt6 übern01nm1211 505611, iint6r 1165601051116 d6r 0011611 K0st611. Ich möcht6 d16 Herr6n fragcn, .»b fie b6r611 sci6n, di6 g6satnmte Polizci zu üb6rn65meii grg6n 116561- ;1ahme 0116r Kostcn? (Zuruf: Ja wohl!) Jah glaub6 nicht, daß “31616 Städt6 gefunden w6rd6n, die diese Uebernahme b6sch1i6ß6n :vürd6n. S01116 ich mich aber irr€11, so find doch die Städt6 k6in6 *“0uverän6n Körper. S0 sebr ich 6111 Freund der S615stverwaltung 5111, insb6s011d6r6 d6r städtischcn Verwaltung, so 101111611 doch s01ch6 Fragen nicbt (1118111 116161) d611 localcn und finanzieÜcn Jn16r6ff6n d6r „'inzelnen Siädt6 entschi6d611 w6rd6n, s011d6rn dafür find die gr0ß6n Staatsinter6ff6n maßg65611d. Ick möchte wiff6n, 1005111 63 fü5r6n “61116 in 72611 Grenzstädten, 1110 die Königlich6 P01iz6iw61t hinaus *reift über das W6ichbild der Stadt, 11361111 da dem Staat die 901136 Zich6r56116501i36i (ms der Hand g6n0m1n6n würdr. Ebenso .*ins6itig ist 63 ja, wenn di6 H6rr611 sagen: was geht 11113 316 V6156ff6ru11g d6r GendarM6r16 (111, 6in6 V6r56ff6ru11g d6r Poliz6i auf d61n Lande kann uns ja g16ichgi11tig sein, wir 5115611 uns6r6 cigen6 “Polizei genüg6nd gut 6111g6rich161. Moin6 H6rr611, 05 auf dem Land6 31116 gut organifirte 521111161106111111111111] b6s1651, ist für 516 Städte 11011 :ck6r größten B6d6uiu11g, und ob die 1161011111116 Sich6rb€it in d6111gan3611 7.111111610 um d16 Stadt dnrch 61116 111116 Gendarmerie auf d6m Lande ;6wäbr16istct wird, ist fiir die Städte 6i11 ganz ung6m61n6§ J1116r6ff6.
MAM 111111 1116116r darauf 5111g6wi61'611 wird, die Bestim- mung in Absatz 2 1111116 rcr1615611d fiir die Städte, 10611 Hi6r üb6r 516 Art der Vcrwcndung 61116 Bestimmung g61r0ff6n ist, so ist das auch nicht ganz z1itr6ff611d, selbst nicht nach d6111 Wortlaut des Paragraph611. Denn 68 116151 11161“ ausdrücklich: U6b6r d16 V6rw6n- dung der Brträgc wird durch d611 Staatshaushalt alljährlich B6stim- mung getroff6n. Solltc sich dab6r b6rauss16116n, daß 6in6 Ver1n6brung d6r G611d011116ri6, wi6 si6 in Aussicht g6- 110111111611 ist, nicht 11'0'15ig ist, so sind wir durch di6s611 Paragraphrn d11rchaus nicht 9651111d611, denn 6ntsch61d6nd ist der “Inhalt des Staatsbausbalts. Das; kann doch gar nicht b6strittcn werden und gebt aus d6r Pctition d6r kleincn sch16fisch6n Städte doch deutlich gering 1)6r00r, daß s'16 ganz damit zufrieden sind, wenn ihre 106016 P01136i durch d16 staatlich6 G6ndarm61i6 untcrstiißt wird, und daß das 1615| d6nKos1611 d6r 6in611 6ige116n Stadtkreis bildenden Städte zu gute kommt, WM in d6n V0r0r16n d16 G6ndar1116r16 mitwirkt, das kann gar 161116m Zweifel un16r1169611. W16 dies also 06r1615611d scin kann für 1116 betr6ff6nd611 Städte, ist mir durchaus nicht ersichtlich. Ich bin iibcrzeugt, 65 kommt den Städten allerdings 'zu gute.
' Nun 11615611 dic: H6rr611, 10111051 der HU Ober-Bürger- 1116is16r B6ck6r als der Herr Ob6r - Vürgermrister 11011 Bres- [au, iich namentlich darauf bezog6n, daß die G6sammt- kosten d6r Polizeidcrwaltung in denjenigen Städten, w61ch6 Königliche PolizeWräfidien 11115611, dadurch, WLUU auch 05116 zablmnnäßige Zereckpnungstnöglichkeii, größer würden, weil stk! zu allerhand Ein- richtungen 11011 d6r51'ö11iglich611 Poliz6iv6rwaltung g6drä11gt würden. Auf WL1ch€U Gebieten r6r Poliz6i findet d611n angcblich dieses Drängen statt? Nicht auf d6111 Gkbikt d6r 161116n Sicbcrbcitspolizei - da hat ja der Staat di6 E11tsch6idung 11116111 -, sondern wesentlich anf dem Gebiet d61'j6nig611 Verwalwngszwrige, die unmittelbar 011611 11.165 mcincr Auffaffnng 111 cin6111 fast untrennbarcn
Zusammenhang mit der Wohlfahrtspolizei stehen; auf dem Gebiet der GesundheitSpolizei, der Baupolizei, der Gewerbepolizei, da mag dies Drängen bestehen und da soll ja gerade durch dies Geseß Wandel ge- schaffen werden, da wollen wir ja gerade den Städten zu Hilfe kommen, da erkennt die StaatSregierung vielleicht zum ersten Mal an, daß diese Zweige naturgemäß zu der Selbstverwaltung der Städte gehören. Also auch nach dieser Richtung bin, glaube ich, kommt dieses Geseß den Städten grade zu gute.
Ick) möchte daher dringend bitten, lassen wir uns nicht irre mach6n durch diese allerdings sehr sachkundigen und beredten Dar- stellungen, sond6rn sehen wir uns den Kernpunkt des ganzen Gesetzes an und nebmrn wir die Regierungsvorlage an, so wie fie liegt! (Braiw !)
Minister des Königlichen Hausxs 11011 W6d611: Mit den Klagen der großen Städte stehe im 61g6ntbi1m11ch6n Widerspruéh die neue Veranlagung zur Einkommensteuer, 'die „namen'tlich 111 Berlin 6111 erhebliches Mehr ergeben babe. Darm 116116 6111 ausreichender Ersatz fiir die angeblichen Mehrbelastungen." Daß die VWMdung von Grndarmen in d61_1 Städten zu Mtßsianden führe, „laube er nicht; solche Verhältnis16 b6ständ6n schon M6Hrfach. In I) a deburg [61 das Nachtwachtwescn gut organifirt; es würden dort an wohl die mcisten Na twächter in den Staatsdienst übernommen werden 101111611. Er mü 6 beinahe annehmen, daß “der Ober-Bürgermeifter Becker die Anna me der Vorlage wünsche, denn sonsi könne er, Wenn fie abgelehnt werde, nachher bedauern, daß fie heute nicht 011 cnommez1 sei, d6n11 d16 Folizeikosten, glaube er, würden. fich 111 ua st6r Zeit xieigern. Er itte d6n Finanz-Minister, 111 d16s6m ckPunkt 'nicht zu var611. D6r Antrag des Ober-Bürgertneisters B6 & würde dem Fiaate keine Besserung, sondern eine Mehrbelastung von 86000 „16 rmgen.
O56r-Bürgerm6ister Becker bestreitet die 161116 Behauptung des V0rr6d11ers. Die Ueberweisung der Wohlfahrtépolizei kbnnte den Städt6n angenehm sein, wenn nur nicht. dabei immer gewtffe, Yor- 5650116 gemacht würden in Bezug auf d16 Befugnisse der Kömgl1ch6n Poliz6ibebörd6. Warmn solltet] d61111 die Gendarmen nur 111 den Vorort6n, nicht in den roßen Stadien Verwendet w6rd6n? Könne denn ein Bär ermeister nÉt 656nso gut ein paar GendarM6n regieren, wie ein „andratb? enn man die Gendarmen in 11611 Städten mit eigcner Poliz6i verwenden w0116, dann 6116ich1616 man di6s6 direct.
Minister des Innern Herrfurtki:
Zu dem ersten T56i1 des Antrages d6r? Herrn 2366161 muß ich zunächst 110619 einmal darauf Hinweistn, daß die Königliche Staats- r6gierung im Jahre 1889 gegenüber der Herabsetzung der Sätze, welche Vom and616n Hause beschlossen wurden, erklärt bat, die Ermäßigung sei zu weitgebrnd, und die Regi6rung könne darin nur eine Ab- s (1110 g s z a 1) 111 n g erblicken. Es ist ferner die Berechnung unrichtig, welche Herr Ob6r-Biirger1neister Becker aufgestellt hat. Er hat seine Zahlen so gruppirt, daß er sagt: Zu denj61iigenK0sten, welche in den übrigen Städt6n die Poliz6i06rwaltung Verursacht, rechne ich, um zu 61116111 (111d6r6n Erg6bniß zu kommen, auch noch die Kosten commu- 111116r Einricht11ng6n hinzu, namentlich die Kosten der Feuerw6hr. W61111 er noch weiter 56runter kom1116n wollte, so könnte er ja auch die Kosten für die Markthallen, Schlachthäufer 11. s. w. zu16gen, dann würdc fick) vi61l6icht 6i11 11061) 513136661 Saß berausr6chn6n lassen. Ich 511116 daran fest: was die 6ig6n111ch6n Kosten d6r Polizeiverwaltung anlangt, so k0m111611 1191116161161) d16 größ6r6n Provinzialftädte um mehr als 40 „5 pro Kopf bkffkk weg als diejenigen, W61ch6 die Polizei als 6001111011016 Einrichtung 1105611.
Was den zw6it6n T56il dcs Antrages anlangt, so ist die Staats- regierung k6in62w6gs daiwn ausgegangen, daß ein Ober-Bürg6rmeister w611ig6r gccign6t sei, die Gendarmen zu beaufficbtigen und ihnen dienst- 11ch6 Aufträgcx zu 6r1116116n wi6 d6r Landratb; (1561? fie ist davon aus- g6gang611, daß di6 Einrichtung der Gendarmerie in 61116111 Stadtkreise 6i11611 and6r6n Charakt6r bat 016 in Stadtge1n6ind6n im Landkreis6. In d611 Stadtgrmcinden d6r Landkr6is6 wird der G6ndarm keineSwegs anssch116ß1ich für die Stadt 561w6nd61, sondern die Stadt wird in 16111611 Pairouillenbezirk eingercibt, und die Thätigk6it des Gendarms kommi g16ichzcitig der Stadt und auch dem platten Lande zu gute. Das würde: 111 d6n Stadtkrcisen ausg6sch10ff6n sein. Sodann ab6r ist 6111 and6res Momcnt maßgebend, das; nämlich di6sc größercn Städt6 6in6 fest organifirte Polizei-Executibe bab6n, in d16 sich d16 Gcndarmen nicht 6i11füg6n 1aff611, und WM d16 G6ndarmcn 1165611 d61's6lb611 tbätig fein s0116n, so würd6 das zu Friction611 fiihren. U6brigens ist auf die B6ib65011ung 0d6r (“5116161911115 d6r Wort6 ein besonderer W6rtk) aus dem Grunde nicht zn 169611, 10611 ja 11166111G6s613 dispositivc Bestimmungen iibcr s01ch6 Ei111'1611111ng611 übcrbaupt nicht getroffrn sind, sondcrn nur 6in6 PLrsPLLÜVL ngLbLn ist 111161) d6r Richtung bin, was di6 König- 1ich6 N6girrung ihrerseits mit d6n iib6rschi6ß6nd6n Su1n111611 mach6n wi1l. Di6 Absicht, w61ch6 5i6rb6i die Staatsr6gi6ru11g Verfolgt, bat, ich glaubr, fast den einstimmigenBeifail des and6r6n Hauses g6fu11d611, und auch in Ihrer Commission war man in Bezug auf diesen Punkt mit dcm V0rsch1ag6 der Staatsregierung Vollständig einverstanden. Ich 111061716 deshalb 5111611, 561d6 Anträge abzulebncn und d611 §1 111156rä11d6rt anzun65m611.
Gegen die Stimmen der Bürgermeister wird der Antrag Becker abgelehnt und § 1 unverändert angenommen.
B6i § 4 wirft Ober-Bürgcrmeister Bötticher die Frage auf, 05 die Grundstücke, welche unentgeltlich hergegeben 106rd6n sollten, Eigentbum der Stadt blieb611, ob die Stadt bei Zerstörung 611168 G6- bäudes durch ein 6161n6ntar66 Ereignis; es 11611 an zufübrrn habe und
05 endlich, wenn 6in" Theil eines Gebäudes der Po izei zur Verfügung g6s16111 sei, das Gcbaude 0011 der Stadt Veräußert werden könne.
Minister des Innern Herrfurtk):
Dic crst6 Frage, wer Eigcntbiiuwr bleibt, beantworte 1611 genau in dem Sinn6 d6s Herrn Ober-Bürg6r111cistcrs Bötticher: Eigcntbiinwrin bleibt die Stadt, d6r Staax hat nur das Nutzungchht, und zwar nur auf di6 DaU6r dcs Bediirfniss6s.
Dic zwciic Frage, 05 dic Stadt 111 dem F0116, wenn durch 61611161110r6 Ercignisse das G6bäud6 z6rstört Werden würd6, Verpflichtet s6i11 würde, ibr6rf61ts 63 auf ihre Kosten wieder brrzuftcile'n, kann ich in Uebereinstimmung mit ibm nur mit „Nein“ brantwort611.
Was aber di6 dritte Frage anbelangt, so w6ich6 ich in Beant- wortung dcrs615611 bon ihm ab; die Stadt ist 1116171 56fugt, G6bäud6, 11161656 ganz odcr theilweise für p01i56i11ch6 Zw6ck6 bcnujzt w6rd611, i5r6rs6its zu verkauf611, 05116 sich Vorbcr mit dem Fiscus zu einigen, 111611 d6r Fiscus 211111111i6ß6r ist. Aber 63 wird in s01ch611 Fällen unschwcr g61111g611, 6i116 1016196 Einigung herbeizuführen.
„Brim § 6 fra tOber-BürgermcisterB 66161“, was unter Woblfabrts- p011z61 zu Versie 611 sei; 6r bcrstebc darunter die Bau-, Gewerbe:, GYundbeits- und Marktpoliz6i; daneben babe 111011 abrr den Städten au d16 Feld:, F0rst-, Ja d- und isch6reipoliz6i an 6bot6n, die wol nicht dazu cbörten. ZJ6dauer111F sei die Widerruizlicbkeit dcr
Ucbertragung d6r ohlfabrtspoliz6i; man müffe aber annehmen, daß
d(tbei mit Wohlwollen werde verfahren werden. Bedenklicher sei
d16 Kostenfragß. Werin der Staat nur das erlaffe, was er selbstaber
Kare, dann wurden d16 Siadte neben de11_ Kosten aus dem Ges e ?" often der Wohlfahrtspolrzet tra en muffen- Man sone MY “
anrechnen, welche d16 anderen Stäthe aufivendeten. osten
Minister des Innern Herrfurth:
Meine Herren! Drei Punkte sind es, die der Herr Ober-Bürger- meister Becker zur Sprache gebracht hat. Zunächst die Frage, was unter Wohlfahrtspolizei zu verstehen sei. Meine Herren, das ist 61116 so überaus bestrittene Frage, daß, wenn wir sie rein theoretisch hier behandeln und zum Austrag bringen woüten, der Wunsch der Städte, für die nächsten Jabre mit dem Geseß Vekschont zu bleiben, allerdings wohl in Erfüllung gehen dürftx (Zuruf: sebr richtig !) Praktisch gestaltet fick) ja die Sache viel einfacher. Zur Wohlfahrtspolizei gehören alle dikjknigen Zweige der Polizei, die nicht zur Sicherheitspolizei gehören. Der Begriff „Sicherheitspolizei' selbst ist in dem Landesgesexz als 191chLr Wenn auch nicht in besonderer Definition, festgestellt und in 1301111 zi61n11ch zweifellos. Im übrigen ist aber das, worauf es Herrn Ober- Bürgermeister Becker ankommt, bereits ausführlich und deutlich in der Begründung auf Seite 23 ausgesprochen. Es ist da gesagt, daß nicht allein die Bau-, G6w6r56-, Markt-, Schub, F61d-, Jagd. und Forst- polizei, sondern ach) di6 Gesundbeitßpolizei als Zweig der Wöhl- fabrtspolizei anzusehen sei.
Wenn er nun bedauert bat, daß nicht unwiderruflich die Uebertragung d6r Zweige der Wohlfahrtspolizei an die Städte erfolgen solle, “so kann ich nur sag6n, _wir können und dürfen nicht auf das Recht des Widerrufs, so lange das Geseß Vom 11.März 1850 maßgebend bleibt, verzichten. Ich habe übrig6ns aus. drücklich die Erklärung abgegeben und kann fie hier nur wiederbo1611- und damit kann sich auch der Herr Ob6r-Bürg6rmeister B6ck6r beruhigen _, daß bezüglich der Zweige d6r Wohlfahrtspolizei, die wir den Städten schon jetzt übertragen haben, von dem R6cht des Widerrufs bisher noch niemals Gebrauch gemacht worden ist, und auch in Zukunft wird nur dann, wenn ganz erhebliche Unzuträglichkeiten in der communalen Verwaltung dieser Zweige der Polizei fich berau9st6ll6n s0111611, 1111 dem R6cht des Widerrufs Gebrauch gemacht w61d6n.
Was 111111 abcr scincn Antrag anlangt, so bitte ich 11111le- 1651111119 desselben, weil & 61'st6ns überflüssig, z1reii6ns ir: rationell und drittens für die G6M6ind6n selber schädlich ist. Er ist üb6rflüfsiß; d6nn wi6 der Herr N6f6r6nt bereits 11611101- 96505611 hat, geht aus d6r Tab6116 b6r00r, daß in weitaus den meisten FäÜen die Summe, welche der Staat spart, gl6ich istdcr Sum1116, we1ch€ die Stadt aufzu1vend6n bat.
E- ist f6rn6r dieser Antrag, die Höh6 d6r Ermäßigung 11111) 16111 Durchschnitt der Kosten, w61ch6 in den übrigen Städten entstehen, zu 56r6chn6n, irraii011611; d6n11das Geseiz der großen Z11111611 kann man eben nur in Anwendung bringen auf die Gesammtkosirn der Polizei, nicht aber auf solche einzelner Zweige, w61ch6 11011 1611 individU6116n Verhältnisstn d6r bctrcffenden Städte Vollständig ab- hängig find. Wie wollen Sir, w6nn man, ich wiil mal sagen, in Magdeburg die Haf6npoliz6i üb6rn65n1611 w01116, d16 K0st6n berechnen? Nach d611K0st6n, die für die Häf6n in Barmen und E156rf61d 6116165611, 0d6r etwa nach d611 Kosten, die in Altona 0d6r Kiel 6nts1656n? Das 61116 wäre: 6bens0 falsch wie das andere und der Durchschnitt ist auch nick)t richtig. Bci d6n Fragcn 161 Kosten der Markt: und d6r Veterinärpolizri kommtcs w6f611111ch darauf an, 05 Z))?arktballen vorhandcn find, 0d61' 0ff6116 Märkte, 05 Schlacht- bäuser, Viebböfe 001561110611 sind oder nicht. S01ch6 Kosten laff6n sich nur individuell berechnen, nicht nach d6m Durchschnitt.
Endlich 0561 würd6 6in s01ch6s A1n611d6mrnt für 116 Städic auch f chädlich sein. Ich habe im a11der6n Hausr, und d6r Herr Finanz-Minister hat in diesem Haufe 61115111, daß d16 Staatsregierung bcreit ist, d611 Städtcn 1111 ihren Antrag di6 06rschi6d6116n Zw6igc drr Wohlfahrtspolizei zur 6igen6n Verwaltung zu über- trag611. Ich w16d615016 diese Erklärung; aber 161) muß doch fag611, wir wiird6n 11118 615651161) 56d611k6n, 05 wir diese Zusagc 61- füllcn könnten, wenn das An1611d61116111 des Hcrrn Ob6r-Bürg6rmcisters Becker ang6110111111611 wird, wenn also d16 Gcfabr eintritt, daß 161 Staat 561 der 2159056 d6r Zweig6 der Wohlfahrtspolizci 11061) b6s011d616 K0st6n übernrbmen müßte, 1061111 mehr abg6zogcn MUM 0011 d6m Beitrag d6r Städtc, als die Ersparnis; d6s Staats beträgt. Ick) glaubs, 60 würde das dazu dienen, daß g6rad6 d6r chck, d6r mik diesem Paragraphen erreicht werdrn s011, und d6r ja von den Stadtgenwindcn1111156s011d6rcr Freud6 111-„grüßt wird, 11ichi 61111651 würd6. Ich kann d6§5alb auoh im Jnt6r6ffe d6r Skadtgemrindsn s615st nur bitten, das Amendement abzu165116n.
§ 6 wird unverändert angenommen; der Antrag Becker wird abgelehnt.
Ober-Bürgermeister Becker und Genossen beantragen einen Zusaxz, wonach die Nachtwachtbeamten, soweit sie nicht von dem Staate übernommen werden, vom Staate pensionirt werden sollen.
Ob6r-Bürg6rmeist6r S6lke hält dic Crklärungcn der R6gicrung in dieser Frage nicht für genügend und 61npfi6511d695015 di6 2111111151118 des Antrag6s, 10611 sonst die Städt6 ü56rbiird6t wiird611.
Minister des Innern Herrfurth:
IN6i116 (Hcrrrn! Ich muß zunächst 311965611, daß auf S6116 24 drr MotiVC sick) cin Druckfehler befindet, indem es „städtisch6“ statt „5 r611ßisch6“ V6rivaltu11g 116113611 muß. Der Druckf6bleristsch1i111111, wenn (11161) nicht ganz so schlimm, 11116 d6r in d6n1 Anfrage des HM" V0r1'6dners cntbaltenr, der das dir6616 Gegentbcil besagt 0011 d6111,1ras d6r Herr 521111ragst6116r bat sagcn 111011611.
In der Sache selbst 111061116 ich 561011611: mit dem 1. April 1893 geht nicht das Nachtwachtw6s 611, sondern nur die Tragung dék Kosten des Nachtwachtwesens auf denStaat über. Jmübrigcn kann ich die Erklärung wiederholen: wir find bereit und sehr gern 56- reit, 61116 diejenigen Nachtwachtb6amt611, welche 1161) irgendwie“ brauchbar erweisen, fiir dcn Di6nst 611165 Königlichen Nachtwachk' wesens zu üb6r1165111611. Wir 11115611 sclbst s6br großes J111616ff6 daran, weil wir mit Einführung dirscs Gcseyes so 51616 65166611 11011 Schuß“ männern106rd61156s6x16n111üss611, daß es s65r schw6r 111111611 wird, die dazu «forderlichen Pcrsoncn zu bekommcn, da 1611 Einfübrung 161 Unter- offiziersprämien sich die Zahl d6r Anwärtcr 6111651111) vermindert hat- Bezüglich d6r Personrn, w61ch6 wir in dcn Staatsdi611si iibcrncbntkn- übernrbmcn wir selbstrcdend auch die Pensionszablung, abcr bczüglick) der übrigen kann dem Staat nicht zugemutlwt 10615611, 161116118115 d16 etwaige Pcnsion zu zahlen. Ick glaube zunächst, die Sache wird
praktisch nicht von großer Bedeutung sein, da, soviel mir bekannt ist, alle diese Beamten auf Kündigung stehen, und da die Angabe des Herrn Ober-Bürgermeisters Selke, daß ein Beamter, welchem vertragSmäßig Penfionsberechtigung zuge- ßchert sei, der aber auf Kündigung stehe, jedesmal Penfion Wlangen könne, sobald ihm gekündigt werde, unrichtig ist; derartige (Hrkenntniffe find' weder vom Ober-Verwaltungsgericht noch vom Ober-Tribunal ergangen. Im übrigen will ich dahingestellt sein lassen, wie sich im einz6ln6n Falle die Penfionsberechtigung gestaltet; in der Regel wird nach dem Dienstvertrage verfahren werden müssen. Aber allgemein und unbestritten gilt der Grundsatz, daß sowohl der Staat als die Gemeinde nur verpflichtet ist, für die Dienste, die der Mann dcm Staat oder der Gemeinde geleistet hat, Pension zu zahlen- und wir können dem Staat nicht zumutben, daß er Penfionen zahlt für Dienste, die niemals dem Staat, sondern nur der Gemeind6 geleistet worden sind. Ich bitte Sie um Ablehnung auch dies6s Amendements.
Ober-BüFcr'mäswr B 611d6r: _Die Nachtwqchtbeaniten stünden je k zu ihrem 6z1rk 111 g_6w1ss6n Bez165ung6n, weil sie d16 Schlüssel der betreffend6n ngs6r„hatt6n. Man soll6 561'd6r Aenderung"d6„sball) vorfichtigd'und schrtttw6116 Vorgehen und nicht 516 Beamten ruck11chts- los auf 16 Straße seßen.
Finaaninifter 1)1'. Miquel:
Meine Herren! Ich tbeile das Gefühl d6s Herrn Vorr6d116rs, daß allerdings bei einem rückfichtslos6n Verfahren bei G616g6n56it des Uebergangs des Nachtwachtwefens auf den Staat bier 6156511156 Härten entstehen 101111611; aber 63 Hat bcreits der Herr Minist6r des Innern ausdrücklich gesagt - und ick) 156116 diese Auffassung durch- aus; 561 dergleichen Uebergängen muß schonend und milde Verfahren werdrn, und das wird der Staat thun.
Nun liegen die V6rbältniff6 aber so Verschiedenariig und so zufällig berschied6n, daß es unmöglich ist, hier dieses Amendc- ment zu § 8 anzunehmen. In den meisten Städten , die mir bekannt find, find die gewöhnlichen Nachtwächter Leute, die nur im N656ndienst die Nachtwache b6s0rg611, Handwerker oder Per- son611, 616 0011 ihrer Arbeit 165611, die niemals Zpenfionirt wurden. Selbst wenn sie 1111196 1111 Di6nst waren, Hat man fick) 1116111 9611111, ihnen zu kündigen; 6?» war 65611 ein N6bengeschäst, und so wird 62 111051 in fast 6111611 Städten s6in. Dabon find unterschieden die häufig d6f1nitiv angrstellien A11ffichtsbeami6n - und ich Weiß nicht 6in- mal, worauf das Amendcment zu § 8 eigentlich fich 56- zicht, 1061111 65 spricht von Nachiwachtb6am16n -, di6j6nig6n Pcrsonrn, Welche dic Ob6r1611ung, di6 C0ntr016 in der Nacht 0118115611, 116 sind allerdings virlfacl) Miliiäranwärter und wer- 1611 in fast 6111611 Fällen geeignete P6rs0n6n sein, 11111 si6 auch beizu- 565011611, w6n11 das gar1z6 Nachtwachtw6s6n in Staatsverwaltung über- gebi. Da werden also gar nicht so erhebliche Schwierigkciten 6111- 11611611.
Meiiw H61r611, wenn Sie d611 § 861 so an11651n611, so könnten die Städi6, wenn sie w0116n, da wir darauf nicbt einwirken kön11611, in 661 Zwisch6nz6it ibr6n sä111m11ich611 Nachtwächtern Penfionsb6rech- tigung beilegen, und der Staat wäre g6zwung6n, dies zu rrspectiren. S0 glaube ich, die .Hcrren stellen sich die Sachc doch zu gefährlich Vor. Ich 176156 die U656rz6ugung, daß das a116s gar nicht so sch11611 1365611 wird, 510131161; das NachtwachÜV6s6n zu iib6r- nebmrn, 111611, 11116 d6r Herr Minist6r 1763 Inn6rn uns schon mit- grthcilt hat, es zur Zeit gar nicht so [61651 ist, in so 1511361 Zeit di6 geeign6t6 und notbwcndige Anzahl 5011 Schu1316ut611 anzus16116n; 89 wird d661116g6n schon naturgemäß die Staatsb6rwaltung dazu gedrängt, in B6zug auf die Qualification d6r Nachtwachtb6amt6n rtwas wobl- woliend di6 Sache zu behandeln, 11.1611 63 an 6rfabr6n6111s0nstig6n Pkrsonal thÜ.
Di6 and6r611 116111611 Frag611 in Betreff der Haussch1iiff61-ich glaube, 116505611 wenig B6d6utung. (Heit6rkeit.) Wenn man 11101 13611011 6rwäg6n triil, was in dieser Beziehung nützlich6r ist, daß d16 L61116 nicht so 1616191 bei nachtscbwärmender Zeit, wie man in Westfalen sagt, 111 die Häuser komm6n können, als wenn das 656961115611 d6r Fail ist, so Miß ich nicht, was man mehr b6fürw0r1611 soll. W61111 d6r H6rr O56r-Biir96rM6iftcr 0011 Br6-51au gesagt hat, 66 561101161116 d6r staat- Üch€ Poliz6ib6ami6 nicht so innig 111itd611 Ein1005n6r11scin6s Rc- Diers, so bat die Sach6 doch ihre zivei S611611. Die BSsLZUUg d6r 916111616 wechselt oft, und da babe ich selbst di6 Erfahrung 1161110151, Die heilsam und nothwendig das ist (Sehr richtig!); 61116 gcwiff6 1161111111113 d6r Pers011611 und Sachen muß ja d6r P01i36156011116 505611, 1561 WM]! 61." 511 lang6 in d6111 9160161' bleibt, dann wird d16 Frmmd- WM 011 größer als der Dienstcifc-xr. (H(?itkkksik. S65r richtig!)
Minister des Innern Herrfurth:
' M6in6 H6rren! Ich möchte nur zw6i kUkZL Entgcgnungen auf 1,1? Ausführungen dcs g665rt6n H6rrn V0rrcd116rsmach6n. Wir werdcn ““_ijscb6nstadium in Betr6ff drr U6bcr11ab1n6 "665 Nachtrvacht- MWE auf d611 Staat nicht v6rmeid611*kbn11611. Ich sag6, wir Werden 66 16id6r nicht Vermeiden 151111611. Unser B6str65611 Wird natürlich sein, 1113g1ichst bald d611 Zustand 56r56izufi'151611, der in d6n M0t10611 6118 das 10ü11sch6nsw6r156 Ziel hingestellt Word611 ift, ab6r 63 ist 1116g61ix§Rangcls 011 dcn rrfordcr1ich6n P6rs0n611 iwÜfClhaft, 05 dicscs Zicl s0f0rt 0d6r i11 schr kurzcr Z6it crr61cht Werden kann.
„„ Was die 31116116 Ausfiihrung d6s Hcrrn Obcr-Bürg6r1n6istcrs «6116 in Bctreff d6r Pcnsion d6r aufKiindigung ang6st611t611 B6a1nten anlangt, so glaubr ich, das; allerdings di6 501115111 crwähnt6n Er- k?nntnissy d0ch andcrs 10111611, daß sic nämlich 6516 P611s1011656r6ch1i- ZUM nur dann staiuirrn, wcnn 1165611 der 116111“ ionsfäbigcn Dic"stzcit auch 1716 Dicnstunfähigkeit 501116111. Es soil Z""- 10 viel ich mich erinnerc, Vcrhindert w6rd611, daß “WUB in 651601 Zeitpunkt, in w61ch6111 61: 56r6its das 110116 Recht Mf P6nsion hat, durch eine nachträglich6 Kündigung dieses "Fechts Verlustig gehen soll, dag6g6n wird 61116111 Mann, der zehn und [Unizkbn Jahre gedient hat, wenn er sich Ordnungswidrigk6iten zu 1chu1d6n kommen läßt, oder wenn sonstige Gründe Vorliegen, 6r 11561“ "W dienstfähig ist, gekündigt werden können, ohne daß ihm eine L"1111196111111 werden muß. Das ist, s0w6it ich mich der 1)?-
„ treffMden Erkenntnisse erinnere, zweifellos.
Hätt OÖST-Bürgermeister S61k6: Die Erklärungeix d6s Mixxisters
fwd?" 61116 Bérubigung herbeigeführt; ,es werde a110 6111 Zw11ch611-
„. tum „Jeschaffen werden, in welchem alle di6s6 Dinge g6r6g61t
"dk" konnten.
im Der Antrag wird darauf abgelehnt. Das (H„eseß erd 93113911K unverändert 11011) den Beschlussen des
Hauses der _Abg eordneten angenomm en; die ein- gegarYenen Petitionen werden für erledigt erklärt. chluß 5 Uhr.
Statistik und Volkswirthsthaft.
D16 Vertbeiluxig,derbpreußischenBevölkerung nach d6m „ Reli 1ons 6k6nntnisse 1871-1890. _
D16 Zahl der 11965611 611 der einzelnen Religionsgemeinschasten,
wel 6am1. D6z61n56r d6r ahre 1871, 1880, 1885 und 1890 im
pr6u ischen Staathcbiet (einschließlich des Herzogtbums Lauenburg,
1660 ohne Helgoland) durch die VolkSzählungen ermittelt worden
md, b6trug: 611910113 emeinschaft6m 1871 1880 1885 1890 16 040 685 17 627 658 18 244 405 19 230 376
Ebangelis 6 Kirche R01111sch-kaibolisch6 8 268 301 9 204 930 9 620 326 10 251 477 1 388 1353 1 437 1 360
„MH? Gthiichrkatbolische
1601 4361 4711 4514 13 950 13 849 13 951 13 833
“116176 Brüd6rkirch6 (Herr6n5.)
' 8818 16402 22735 23969 1372 2175
M611n0n11611. . . . 3 321 3 232
Baptisten. . . . E11 1149111811111) 165011111196 0 . . 13 023 16081 5338: 1036 929
lk L . . Mctbbdisten und
. 1 7304
15426 1218231 20273
1210 58
Quaker Apostolische 3111656 3039 . . . . . 325 601 363 790 366 575 372 058 B6k6nn6r a11d616r R61igion6n . . 72 285 149
(Irving ...... Deiztscbkatsolische . . Freireligiöse . . . , D1sfid6nt611. . . . . „ . . 328 M11 unbestimmrer An- ggbe d6s B6kennt- mffes 16 1243 2191 2 871 MM A1) 6156 d6§ B6: k6nntn166§ . . , . 4389 22 006 1357 1492 Znsammen 24693169 27 279111 28 318 470 29955 281
1800 3 651 19 437
Sonstige Christ6n . . 54 Juden .
Zur Arbeiterbewegung.
21113 T 0rtmu11d meldet ein Wolff'sches Telegramm vom heutigen Ta, 6, daß der „Dortm. Ztg.“ zufolge . 561 den Knappscha?t_s:216116ftenwahl6n im all 6me111611 d6r socialdcmokratIche „alte“ Bergarbeitcherband iegte.
Wi6 d6r „9 orwärts“ berichtet, 505611 die Steinbildhauer in Dresden ibrcn Ausstand 56611d6t und d16 Arbeit w16d6r__ au1g6- n0m1116n, da ihnen sämmtliche Fordcrungcn b6willigt word6n 1111d.
Unter d611 Schiffern, die in d6r Nähe 0011 Rüd6rsd0rf 161 6111, um von dort den Kalk d6r Riidrerorser Kalkw6r16 abzu- faßr6n, ist d6r „Nordd. Allg. Ztg.“ z11101_ge 6i11_Ausfta11d ausg6br0ch6nx die 61100 200 5615616an Schiffer wid6116Z611 iich d6r n6U611 V6rlad6- und Fabrordnung. „ , ' _ '
Hier in Berlin erklärte sich, w16 11111“ 61116111 B6r1cht des „Vdr-
wärtS“ 6111n€b1n611, 6in6 Versam1111ung d6r Möbelpolircr V6r11ns und d6r Umgegend mit den B61ch1Üff6n des Halberstadter G6w6rk- schaftscon 16ff63 einverstanden; 1'16 6rblickt in der Bildung 0011 In- dustri6v6r ändcn, 111 WWW d6n Brai1ch6n06rc1nigu11g611 0011stand1g6 2861116111111 sfr6156it 1161011611 wird, di_6 brst6 Or an1s0110n§1011n und wi11 fiir * ildung 6in6r Section dcs H01zar561t6r- ndustrie-Vcrband6s 6intr61611.-D6r V6r6i11 B6r1i116r Militär] 116id6r,'de111 5116111- meistcr, Hausindustri6116 und (5361711611 _aiigebör6n, at 1161), wie d16 „Nat. Zig.“ b6richtet, borK11rz61n in 611161 6111101116111 d6119161chsign316r Grafen 0011 Caprivi mit d6r Bitt6 gcwandt, 561 d_6111 SubnasswnIberiabrzxn Hinsichtlich d6r Li6f6rung611 0011 Kleidungs1iü§k6ii für das Miktar, P0st 1111dP01i36i, 17611 Zuschlag daVOn (1551111111 311, 1110611611," daß dcn Arbeitern (31161111116isi6rn, HauöindustrwllW 6111 0115150111111- 1ich6r Lohn und 01111651115016 Arbeitsb6d1ngungcn gewahrt werden; 65611t. möge die R6gi6rung s01ch611_ 2111611011611 d611V0rzug 65611, dir 111 6ig6n611, gr0ß6r611 Betri65§w6rk1tcitie11 d16. K161d11ng§3stuck6 LrftEÜLU 1011611; 6nd1ich wird der R61chskanz16r 116561611, m (8110011111111 zu zi65611, 0b 63 nicht möglich sei, die 'L1616rung611, den „2111111100 schn6id6r11 dir6ct zu iib6rtrag_6'n. Als Motiv fiihrt d16 „P611110n ms- b6sond6rc 1111g6111'1g6ndc 201111161136 und schad11ch6 (1311161115611 (111. '
21112 Basel 56richi6t d6r B6rn6r „Bu11d“,_daß das 1061111- d6111011'at1sch6 Parteicomité im Juni zujam111611tr6t6n _wird, um sicb 11561 das 111611616 Vorg65611 1116g6n drs „91661119 auf Arbeit“ zu Verständig611. , __ „ _.
Lord Durham, d6r Vl€1 011g616111d616 "Y611H6r der ,großen K0111611gr115611 111 d6r Grafschaft Durhani, 111131 111 den Zc1t11ng611 561011111 machen, wicvi61 6r 0152171611361 des Gru11d und Bodegs fur d16 T011116 K0516n und wieviel d6r Bcrgmannfiirs61116A15611615011. Lord Durbambczicbtdanackwlé „Royalty“ ( chal-Abgab6) 33 _(1f11r d16 T011116, d6r Bchmann bekommt 1511 136 516 1. 511_ 3:16 1111" d16 T'VUUL (2000 Psd. Sterk). D6r Lond0116r"11111_13, 11116 d16 „AUg.C0rr." 5111311- fügi, allcrdings 20 811 bis 30 511 _fur__d16 18011116210111611. .
In A 11 ftralien 111111111611 smt 1011116160 3.9.11, und 6111 06rsch16d611611 Ori611 größ6r6 BMWJUUJM 11nt6r 0611 56161101'1111111198101611 21156116rn znr (Frscixinung. .lu-Z Melbournc b6r1cht6t d16 Lrndoncr „Allg. Crrr.“ nach cincr R611161-M61d1111.1 „50111 20. d. M.: Eine Ab0rd11u1ig d6r Arb611610s611 11611111) 'slck) zum '5Yr611116r- Ministcr und ersuchte 11111 11111 Err1chtung 8111813, staat- lich611 St611611nachweisungs-Bureaus (111 S16116 d6s'_1_1011dcr 3361130111166 ciiig6rich16t611 B11r6aus, das (111106505611 w6rd611 "11,111?“ _Dcr Minist6r Sbicls 6rwid6rt6, d16 chierung 1,1056 1111 .O) OgllÖstLS 1361116111, d16 Zahl d6r Arb6iislosen in 9266150111116 3115611111136111, 111187206 im 1111" auch in großem MYC g61u11g6n. Cr 160116 d6m 2101161711191, 6111 staatlich6s «1611611110 w6is1111gs-Bitr6au zu“ grundcn, 6111965611d6 Crwägun sch611ken. - “6rn6r. w1rd „auszkxy'dney 110111 20. Marz 111111161561 1: 1“Reute 111arsch111611 d16 2115611010101 111. lang_6111'Zug6 durch di6 Stadt. 61.63 Vorausgetrag6n6 250111161 3611316 616 J111chrift: „2115611 oder Brot für W6ib und Kind.“ EZ gmg (11168 111 Ordnung 0011 statten.
GesundheitZWesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
Di6 Schwcin6sperr6 auf d6111 Städtisch611 C6111r01- Viehhof ist, wir dir „2111g.F1.-Ztg.“ 111111176111, s065611 w16d6r aufg6505611 1110117611.
St. PcWerurg, 25.3111ärz. Ucbcr LCPkafällk 1111 St. P6tcrsburg6r (550110611161116111 schrcibt d16 „St. 161.319)“: „Bri d6r letzten Versammlung d6s Congresses„_d6r St. 6i6rsbiirg6r Landschafisärzte st611i6 die Section. fiir 651061n11ch6 Krankheitcn 6111611 Bcricht 501, der weit über die Kreise d6r Fachwiff6nschgst „11011 6n011116r Wichti keit ist. Es handelt sich darum, da 111ndr61 Kr6116n„des St. Peters urgcr Gondernements_ 0011 den Lands a Sarzt611L6 rafaÜe unter der Dorfbewohnersckyaff con1tat1rt Wurd6n. 6r Lands aftsarzt 131". Prochorow bat in sechzehn Döerrn des J'amburgs, 611 „Kr61ies 23 Lepröse registrirt, 1)r. P616r1611 " c011statirt6 d161 Falle „im Kreise Zarskoje Ss610 =*u11d_ 1165611 Falle im Gdowsch611_ Kretse. Was die s€chzch11 Dörfer des Jamburgschen Kreiies (111- betrifft, so ist das Ersch6111611 d6r Lepra dort , um so wtch- tiger, als gcrade in d1616n D_örfcr11 nglr61ch6 Pflcglmgc d6s St. éetersburg6r Fi11d6lbaufes 561 den Bayerznncn aiiigezogen w61d611. 51061) 6ing656nd6r Beratbung des 50 wicht) 611 B6r1chts d6r Section faßte d6r Conßreß _ nacbstebcndc 5 LschluYL: 1) soll d16 Sammlun 0011 Dat6n 11 er “616 chrösxn nach dem . *artensyst6m 0011 d611 Lands aftsärztm in 6111611 Krcisrn fortgesetzt wcrd6n; 2) s011 dqs Projckt 611168 L6pros01111111s fiir das G011561116n1611t St. P6t6r§5111g 111
Anregung gebracht werden. Die Kosten einer 's01ch6n Anstalt können nicht sonderlich groß werden, da das Leprosorruxn vor 561 Hand quf ca. 30 Patienten b6rechn61 werden kann, was _561_der gluckltcherweise geringen Verbreitung dies6r furchtbaren Krankheit fur das Gouv6rn61116nt ausreichend wäre.“
Handel und Geiberbe.
Das Verbot der Salzeinfuhr in Vene uelg (Ari. 3 des Zollgese es vom 28. März 1889) hat dur Ministerialdecret vom 1 . 0. M. insofern eine Einschränkung erfahren, ais durch leßteres die Einfuhr von Steinsalz zum Lecken fur Thiere gestattet worden ist. . ,
Mit Rücksicht auf die diesem Salze beigemessenen heil- kräftigen Ei enschaften ist für dasselbe der Zollsaß der Nr. 338 des Zolltari?s mit 1 Vol. 25Cts. für das Kilogramm Brutto: gewicht festgeseßt worden.
Tägliche Wagengestellung für-Kobleri und Koks an der Ruhr und in Obersch16s16n. ' An der Ruhr find am 26. d. M. gestellt 9165, nicht recht- zeüig gestellt keine Wagen. _ _ In Oberschlesien sind am 26. d. M. 961161112999, nicht rechtzeitig gestellt k6in6 Wagen.
_ _ Zwang806rsteig,6rungen. .
Beim Köntglichen Amt3g6richt [ Berlin stand am 26. Marz_ 1892 das Grundstück 111 der ElbingersirYe 13, dem Maurermeift6r Carl Seiff6rt 5161 gehörig, zur ersteigerurzkz; Nusungswerth 13 800 36; Mind6stg6501 16 500 „16; für 1311331161- gebot 50n 174000 616 wurde d6r Kaufmann Richard SchassLk zu Groß-L1ch16_rf61d6 Crsteb6r. _
„Berlm, 26. März. (Wochenbericht für Starke, Starkefabrikate und Hülsenfrüchte 0011 Max Sabersky.) 18. Kartoffelmehl 33-333 916, 13. Kartoffelstärke 33-333 «16, 119. Kartoffelstärke und =M651 31-313 916, 16116516, Kartoffel- starke 1060 und Parität Brrlin 18,40 „16, Fabrikrn 561 Frankiurt a. O. zahlen fret Fabrik 17,70 616, 1g[6156r Syrup 37-“372 6“- Capillgir : Syrup 38-383 616, Capi air - Ex 0rt 39-391 „16, Kartoffelzucker gelber 37-37. ck16.- do. Capi air 381-39 «16, Rum-C0u16ur 50-51 016, i6r-C0u1611r 49-50 316, Dextrm-
615 und wei , 111. 40-42 „16, d0. s661111d_a 37-39 916, 61z6_nstärk6 (k161nsi.) 37-38 „46, Wcizcnstärk6 (gr0ß1i.) 45-46 916, Ha1161ch6 und S 16s11ch6 45-46 „16, Reisstärk6 (Strab1611) “_47 bis 48 «16, db. (Stii 611) 43-44 „66, Mais-Stärk637-38 „116, Schabe- 1tarke 32-33 „16, Vict0ria-Erb“611 22-26 „116, 310ch6rbs611 21-256“, Zrün6 Erbsen _22-26 „16, uttcrerbsrn 161-173 316, Letnyaat 2-23 «16, Li1116n, gr0“6 40-54 „16, db. 1nit_161 24-38 616, do. UM 16-24 «“L- Gsl er Senf 18-30 „16, Kümmel 36-40 „11, 2110113 1060 13-133 „16, BucYchn 173-181616, Pferdebobnen 163 bis 18 (36, inländische Wkißk Y 0511611 19-20 „116, weize Flach595nkn 22-25 „46, 11ngariich6 Bohnen 173-183616, galizis 6 und ruifische 230511611 16-17 „66, Wicken 131-151 „16, Hanfkbrner 226-233 616, L6inkuch6n 17-176916, W6iz611sch016 11-113616, R0gg6nk1616 113 bis“ 12 „16, (1105611165611 _14-143 „16, Mohn, 51a116r 50-60 646, d0. weißer 60-80 „36, Hirie, 166iß6 21-24 316 Alles Per 100 RZ ab Ba 11 561 Parii6n 0011 tnind6st6ns 10000 1173.
- Zn d6r 0rd6ntlich6n G611610106rfatn1111u11g d6r B011k_1ur R56inland und W6stfa1611 00111 26. xd. M. wurde d16 231161111; 9611651nigt, Entlastung 6rtb6i1t und di6 am 28. d. M. zablbar6 Divi- d61id6 auf 5:1 0/0 =_ 16.50 „16 pro 5216116 f6stg616 t. _
- Wi6 d16 „Yamb. Börsenbk“ mittbeilt,_ at d16 52111910-D'6u11ch6 Bank 111 Hamburg 6in6 410/11 1111510010656 O61goländ6r 2111161116 1111 B6trag6 0011 600 000 „16. zu 6i116111 Curs6 0011 102 0/9 iib6rnom111611. _ ;- Der Auf1ichi§rc115 d6r Farbwerke bon „135617165111 56- 16111011611, d6r (111123. April1iattfind6nd6n ©611660156rsam1n1u11g für 1891 6in6 Dividendc 0011 26 % vorzuschlagen. „
Leipzig, 26. März. (W. T. B.) Kammzug-Termtn-z handel. La lata. Gru11dm11st6r 13. 1161 April 3,40 „16, per Mat 3,423 616, per 11115 3,45 916, 1161 Juli 3,45 616, per August 3,45 „36, per Sept6mb61 3,471 „16, 1161Okt115613 50 616, per November 3,50 616, v6r_D616m561 3,50 „116, Mr Januar 3,50 616, ber Februar 3,50 916 1111116113 75000 kg.
Wi6n, 26. 21111113. (W. T. B.) Di6 G6sa1n1nt6i111105111611 d6r Ori6ntbab11611 b6ir11g611 111 der W0ch6 00111 26. F6bruar bis 3. März 1892 245 435,08 Fr., 50111 1. Januar bis 25.Z65ruar 1892 1379145,78 r., zusat11111611 scit 2561311111 d6s 61ri6bsja5r6s 1624 580,86 Jr. auf 65161 Lä11g6 11011 1265 11111.
London, 26. März. (W. T. B.) 52111 d6r Küste 6 Wriz6n- ladungen 611196501611. _
- 28. März. (W. T. B.) Di6 G6ir61d63u1115r611 „ÖL- trugen in 1766 W0ch)6 00111 19. bis 25. März: Engl. W615611 2526, fr6111d6r 19 763, 611131. ©6166 _2641, f16n1d6 13189, 611gl. Malesrksw 19 623, fr6111d6 -, 61191. OMA? 305, fr61nd6r 31948 QUE, 611111. „ 651 20 350, 1161116613 108 973 Sack und 250 Faß.
New-York, 26. MiFrz. (W. T. B;) Die Börsc war durchwcg bis zUm Sch1Uff6 1617111065. Dcr Umjaiz dcr 21611611 5611119 170000 Stück. D6r S1156r00rratk) wird aus 3200000 Unz611 116111111131. Die Si156r56rkä11§6 116111111611 26 000 11113611. „ .
Der Werth d6r i11d6r vergang6n6n Woche 6111961115rt611 Waar611 5611119 9648 492 D011. (1613611 14 646 585 D011._ 111 1761 Vorwoche, daddn für Stoffe 1933 025 gegen 2621879 Doll. 111 drr VOUUVÖC.
Verkehrs-Anftalten.
Bei Post:Pack61s611d11an11 111161) Helgoland ist dic Bei iigung 11011 eigentlichen Zo!l-ZnhaltSerklärungen 111 1 mehr erforderlich; dagegen muß der Inhalt dcr Packete auf der Begleit-Adre'ffc kurz angegeben wcrden.
Zur Einführung einer Einheitszeit in Deutschland.
Das „Centralblatt der Bauverwaltung“ schreibt: „Am 1. April d. J. kommt die miiiclenropäische Zeit im äußcren Dienst, also auch 111 den veröffentlichtenFahrplän6n, auf den BahnhofSuhrM u. f. m., 1161 den 50116rischen, wiiritembergis 611 und badifch 611 Staatseiseanhnen, bei den rechts des 5 heins li6g6nd611 bayer1schcn Privat: bahnen und 561 den Rcich§eis6nbahn6n in Elsaß- Lothringen zur Einführung. Gleichzeitig wird die mtttel- europäische Zeit - abgekürzt allgemein mit M. C'. Z. be: zeichnet - auch fiir den inneren Telcgraph6ndicnst im ganzen Umfang des ReichsPostJebieis, s0w16 für 11611 ge: 1 ammt611 5Tostdie'nst in 61116111 611 Theilen dcs'ReichsWst- (1651613 eingeübrt, in welchen 016136 Einheiiszeit 1111 außeren Eisenbahndicnst Giiltigkeit erlangi. _ .
Aus wichti, 611 inneren Grunden wares nicht angängig, die 111itteleuropäi che Zeit von demselben Zeitpunkt ab auch_1m äußeren Dienst der übri 611 Eisenbahrien Deutschlgnds, ms- besondere bei 11611 preußi?ch6n Staatseisench 11611 etnzufuhren. Es ist aber 'th bestimmt, da? die Eiiifu rung der mittel- europäischen Zeit auch im än 6r611 Dient sämmtlicher preußischen Eisenbahnen am 1.21pr11 1893 erfoiqen soll. Da die [eiche Maßre 61 auch fur d16 1ibr1g6n Etien- babncn Deutsch ands mit Sichrheit zu erwarten tft, so Wird von dem enannten Tage ab für alle Eisenbahnen Deuts lands dieselbe 61n citliche Zeitrechnung im inneren und äu eren Dienst dur gefiihrt.“
Königsberg 1. Pr., 28. März. (W. T. B.,) Dem Eis-
516ch61 ist 60 11061) Hart6111Kc1111Pf6 116111119611, das Eis zu durch-