Forderungen aus dem Miethvertrage, als wegen Miethzinses, an auSzuschließen bezweckten, wurden abgelehnt. Zu einer ha*ften Debqtte gab die Frage Veranlassung, ob das Yawdrecht mtt dem Entwurfe auf die eingebrachten nchen des Mietbers beschränkt werden solle. Von einer Seite war beantragt, das Pfandrecht zu Gunsten des gutgläubigen Vermiethers auch auf die zur WohnungScinrichtung dienenden Sachen Dritter zu erstrecken, wenigstens dann, wenn der Miether diese Sachen vor oder bei der Einbringung dem Vcrmicther als die seinigen bezeichnet habe. Ein anderer Antrag ging dahin, auch die dem Ehe: galten und die den Kindern des Mietbers gehörenden Sachen, sofern der Ehe atte und die Kinder die häusliche Gemeinschaft des Mietßers zu_r Zeit der Einbringung der Sachen theilen, wemgstens für die Dauer dieser Gemeinschaft, dem Pfandrechte des Vermiethers zu unterwerfen. Von dritter Seite war vorgeschlagen, eine Vor- schrift des Inhalts aufzunehmen, daß der dritte Eigenthümer der von dem Miether eingebrachten Sachen durch Erklärung dem Vermiether gegenüber diese Sachen dem PfandrcY unter- werfen könne. Unter Ablehnung all_er Anträge trat die ehrheit dem Standpunkte des Entwurfs bet. Auch rm übrigen wurden die Vorschriften des_Entwurfs über die weitere AUSgeftaltung de_s Pfandrechts, insbe1ondere_auch die Vorschrift genehmigt, daß dem Pfandrecht die der Pfändung nicht unterliegenden Sachen nicht unterworfen sein sollen. Im Anschluß an die zu Abs. 1 beschlossene Ve1chränkung des anfan s der Haftung erhielt jedoch der Abs. 1 Saß 1 den Zujaß, aß dcr Vermiether dcr Entfernun der et_ngebrachten Sachen von dem gemiethetcn Grundstü auch i_nyoweit zu widersprechen nicht berechti t sei, als fie die Sicherhett der Forderungen, für die das Pfandrecht afte, offensichtlich nicht beeinträchtige. Ferner wurde zu Abs. 3 zu- säßlich bes [offen, daß das Pfandrecht erlöschen soll, wenn es nicht inner alb einer Frist von vier Wochen nach erlangtcr Kenntniß von h_er Entfernung der Sachen gerichtlich geltend ge- macht worden qt. Jm Abs. 4, welcher dem Miether das Recht beilegt, die AusübunJ des Pfandrechts durch SiYcrhcitsleistung abzuwenden, wurde ie Beschränkung, daß Si.crhcitslcistung durch Bürgen außgeschloffen sei, gestrichen. Ein Antrag, im (*alle der Untermxethe d»_em Hauptvermiethcr weYn seiner zzordcrungcn gegen den Mzetbxr in dem zu § 521 . bs. 1 be: 7chloffcnen Umfange cin _e)eßl1ches Pfandrecht an _den Fordc- rungen des UntervermietZers Jegen den Untermiethcr aus der Untermiethe beizulegen, fan Mehrheit.
TZr von der Beendigung der Micthe, insbssondere durch Kündigung, handelnde § 522 wurde mit einigen, den Beginn der gc)eH[ichen Kündigungsfrist betreffenden, nicht erheblichen Aenderungen nach dem Entwurf:: angenommen. Als § 5223. war von einer Seite eine Vorschrift beantragt, welche die Verpflichtung des Miethcrs zu regeln bezweckte, die Yestchtignng der gemiethcten Suche durch )olche Per: )oncn zn gxstatten, welche die _Sache micthen odcr erwerben wollen. Dte Mehrheit erklärte nc!) ]edoch gchn déc Anfnahme cincr derartigen Vorschrift.
Der § 523, welcher die zulässige Tausr dßr Micthe begkrcnzt, crfnhr keinen Widerspruch. Auch die §§ 524, 525, we che die stillschweigende Verlängernng der Mietbe und die Entschädigungprlicht dcs Miethers im Falle der Fortseßung _des Gebrauchs nach Bsendigung der Mietbe regeln, wurdcn chrem sachlichcn Juhalt nach gebilligt, ebenso Yer § 526, der im Falle des Todes des Miethers 1owohl deffen Erben als dem Vermiether cin gcseßliches Künyigungsrecht beilegt. Ein Antrag, dem Vcrmicther all: gemetn oder dock) wenigstens bei der Miethc von Räumen, xpelchcdem Betriebe eines Erwerbsgcschäfts zu dienen bestimmt und, daß Kündigungsrecht zu versagen, fand nicht die Zn-
)timmung der Mehrheit.
nicht die Zustimmung der
Der in Nr. 53 des „NeichSZAnzcigcrs“ vom 2. März 1891 abgedruckte Tarif der we1tlich_en Zone_ des con: nentionellcn C0ngo-Yeckens in nicht in Kraft getreten. Zwischen den betheiligtcn Mächn'n haben neue Verhandlungen stattgefunden, die zu einer am 8. Avril 1892 zu Lissabon nnterzeichneten Vereinbarung gkfühxt haben. Das Protykoll Übkr diene cheinbammg lautet in Ueber)?“ ung folgendermaßen:
Die Remcrung__ des unabhängigen dongostaaks, die Re: „qicrnng der Franzoxtschcn Republik und die Regierung Seiner Majestät d_es Kömgs von 5Yortugal und _Algarvien haben behufs Aufxtcllung cines Tarifs dsr im westlichen (Tongo: Bsckcn zu erhebenden Ein; Und Ausfuhréölle die in der Teclaraxßon _vom 2. Juli vorgeWbcne Vsrhand ung eröffnet Und haben nch nber folgsnde Punkte geeinigt:
]) M16 _in da:? westliche Congo-Vcckcn céngkfükértcn Waarcn untkrlregcn emgm 3911 von 60,43 des Wertkcs, mit Llanakxme ron Waffkn. Schictzbekßqrr, Yulver und “Salz, für wcklchc ein ZOÜ von 10 (_ck/«; zu zalylen nt. ;_“rür alfobollyaltigc Getränks gsltcn besondere BUtimmungen.
Schiffe und Boote, Dauwfmafcbine'n, mechanische Vorrichtungcn, welchc der Industrie? oder dkm ?lcke'rbgu dienkn, sowie Werkzcugc für gkwerblicbe und landwirtlsscbaftlickye Zwecke smd während eines vier: jährigen mit dem Tage der Anwkndung des chltarifs beginnenden Zeitraums frei ron Einfukrzoll und können demnächst cinem Zoll von .'4 % unterwvrfen werden.
Locomotiven sowie Eisenbabnwagen und Matkrial smd. während de:"? Baues der Linien und bis zum Tage der Eröffnung dss Betriebes zoüfrei. _Sie können sokann einem Zoll Von 30/9 untcrrvorfcn werdcn.
Winenscbaftliche und Präcifionsinstrumxntc sowie die dem Gottes- dienst dicncnken (Hcacnftände, Kleidungsstücke und Reisegerätb für DM r*ersénlichcn Gkbrauch 'der Reisenden und Pkrsoncn, welche fich im Gebikt dcs wsstsichsn (Tonngccksné- nirdcrlafsen, find zollfrei.
__ 2) Dir aus dem wsstlickzen Congo-Bccken außgeéührtcn Erzcug- néne w???" __m_it Fachsfekcndcn Auéfubrzöüen belegt: fen em „. ; „ 5 ' KÜUÜÖUk [ 10 0 ZW WMH?" Argnkxiden Kam? Rother Koval MÉZLKOWL kgersngcrcr T::alität) 50„“0 dcs Wörtkrcö. o
mnüfse «€ am_ _ _ Tie us,!ubrzöllc ank" Elfmbkix: und Kautjxhuk werden unter Zu- zrundklsgung folgender Wcrtbe crkvbcn: Elfenke'm in Stücken, Enden u. s. w. 10 Tr. das Kilogramm. Zähne von einem Gewicht unter 6 kg 16 xxx. d-atz Kilogramm, Zäbns von cinkm G2wicht über 6 );,Z 21 Jr. das Kilogramm, Kautschuk 4 Fr. das“ Kilogramm. _ Disse Wertbgrunklagx kann von Jahr zu Jahr cnUprxckxend dem Marfxwertbk an kk! Kükte Afrikas und unter Bedingungen, welcbe dcm Fandel jeds Garantic kisten, ciner Revifion 1111thng werden.
3) Die oben verzeichneten Tarife der Einfuhr: und Ausfuhrzölle.
smd für die Dauer von zehn Jahren festgeseyt.
Ter Commandeur der Garde:Cavallerie-Division, General- Lieutenant Edler von der Planiß ]. ist vom Urlaub hierher zurückgekehrt.
Bayern.
München, 5. Mai. Die Kammer der ReichSräthe hat dem „W. TB.“ zufolße dem Präsidenten Fü ten Fugger für den Rest der Seffion rlaub ertheilt. Die ammer ge- nehmigte ferner die beiden Localbahngeseße und den Gesek- entwurf wégen Entschädigung der durch Milzbrand Betroffenen.
Sachsen.
Dresden, 5. Mai. Seine Majestät der König h_at, wie das „Dr. J.“ meldet, Seine Majestät den Köni WFL; helm 11, von Württemberg zum C ef des 6. Jnantxrte- Regiments Nr. 105 ernannt und zuglei bestimmt, daß dtcses Regiment zukünftig die Bezeichnung 6. ananterixReginwnt Nr. 105 „König Wilhelm [[. von Württemberg“ führen soll.
Braunschtveig.
Braunschweig, 5. Mai._ Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht vZn Preußen, Regent des Herz:)„thums Waunschweig, bat nch heute s.:achmittag mit dem 5Zémzen Friedrich Wilhelm nach Potsdam begeben.
Anhalt.
Dessau, 5. Mai. Ihre Hoheiten der )' erzog und die HerzoIKin, Ihre Königliche Hoheit die Er roßher ogin von ecklenburg-Strelis und Ihre urchlau t die Prinzes_sin Alexandra find, wie der „A. St.:A.“ meldet, mit (Zcfo ge gestern hier eingetroffen.
Oefterreich-ngarn.
Die jungczechische Minister:?lnklage hat in der Zestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses ihre Erledigung urch Uebergang zur TageSor-dnung gefunden. Ueber den Verlauf der Debatte _l_t_cgt nachstehender telcgraphischer Bericht vor. Zunächst ergrns der xungczechische Abgeordnete Vasqty daß Wort. Er lcitetc das Vorgehen des Justiz: Ministers aus dessen Feindseligkeit „egen das c echische Volk ab und forderte den Rücktritt des inister:Präéidenten Grafen Taaffe, der der Hauptmiischuldige d_e§ Ministers sci. Nicht minder heftige Angriffe richtete Va1g_ty gegen den Minister von Prazak, die Vertreter dss böhm11chen Großgrundbefißes, die mährischen C_z__echen und die Polen. Zum Schluß drohte Vasatn mit der efahr cines Rumpfparlaments. Ter Abge- ordnete Bianskini be_tontc in; serbisch:croatischer Sprache die Solidarität der österreichischen Slawen, wclche weder Jtalienc-r noch Deutsche werden, sondem freie und treue Mit- _g_lieder der Monarchie bleiben wollten, Der AbZ. Masaryk czcickmete das Vorgehen der Regierung als ejn (: solutistisches. Ter Abg. 131“. o_on Plener drügkte zunächst sein Bcdaucrn darübcr aus, daß der JustixMiniyter in der vorhergehenden Sißung über die Haltung der chicrun für den Fal], daß der Landtag kein Gutachten abgebcnzvolle, «tillschweigen beobachtet habe. Troß eines gewissen Mißtrancns würden die Deutsch- liberalsn aber wieder mit der Ncgierung zusammenwirken, ins- besondere zur Verwirklichung dss“ Ylusglnchs. Das böhmische Volk könne nicht Vefriedjgung in agitqtorischcn Zuständen finden, welche in [eßter Linie den Bürgerkrieg herbcisührcn müßten. (Großer Beifakl.) Ter Jungczeche Herold versicherte, daß dEr Anklageantrag _ nicht agilatorischcn Zwecken dienen solle, sondern nur dsr treue Ausdruck_ d_cr Entrüstung des böhmischen Volkes sci, das_ den Prozeß 1chlicßlich gewinnen werde. Die lärmknde Zustimmung, welche ein Theil der Galerie'besucher bei diesen Worten kundgab, veranlaßn' die Räumung der Galerien. Bei der darauf erfolgten Abstim- mung wurde die von dem Abg. von Plener beantragte Tagesordnung mit 239 gegen 41 Stimmen angenommen, Tem „Fremdenblatt“ zufolge hat der «Handeléx-Miniftcr Marquis Bacquehem die Mitglieder des Staats: Eis_enbahnraths für den 27. und 28. Mai zur Frühjahrs"- Sesnon einberufen. Die von der Gencral-Tirection der Eisen: bahnxn ausgearbeiteten Reformen des Gütertarifs haben die miniytcriellc Gcnchmignng bereits erhalten.
Großbritannien und Irland.
Ter Premier-Minister Marquis von Salisbury ist am 3. d. M. Abends aus dem südlichcn Frankreich nach London znrückgekchrt.
Die Großjurt) hat die bcidcn Anarchisten Mowbran und Nichol wegen AnreiJung zur Ermordung des Ministers dcs Innern Matthews un des Richters Hawkins vor das Schwur ericht vermiesen.
Auf ie schon erwähnte Eingabe der Londoner conservativen Abgeordnstcn in Sachen der Etnwanderungd mittellojer Ausländer hat der erste Lord des Schaßes, em Manchester „Guardian“ zufolge, erwidert, die Regierung sei fich der Wichxigkeit der Frage mohlbewußt; die Eingabe solle dcm Ministerrat!) vorgelegt werden. Einstwvilen aber könne er nicht das" bestimmte Verjprechcn abgeben, daß die Regierung in der Angelegenheit Maßnahmen ergreifen werdc.
Frankreich.
Tex StaatSrath hat einem Telegramm des „W. T. B.“ zufolge ]cßt auch den gemeinsamen Hirtenbrief des Erz: bischofs von Avignon und der Suffraganbischöfe von Nimes, Viviers, Valence nnd Montpellier für einen Mißbrauch de_s Amtsbefugnisses erklärt.
Nicht der Zuniz-Mnister, wie in Nr. 106 des „R.: u. St.:A.“ vom 4. d. M. nach einer Meldung des „M. T. B.“ berichtet wurde, sondern der Minister der öffentlichen Arbeiten hat an die Präfecten cin Rundschreiben gerichtet, in dem er sie amveist, den Bcrgmerké- und Stcinbruchsbcstßcrn ihrer Departements eine strenge Ueberwachung der Tynamitvorräthe, deren 712 für ihre Industrie bedürfen, zur Pflicht zu machen. Ver- anlaßt wurde das Rundsxhreibcn, wie dte „Franz.Corres .“ berichtet, durch den Zustiz-Mininer, der sich auf die Erge nisse einer gerichtlichen Unt uchun über einen in Bcrclau (Paéxde- Calais) verübten ynamrtdicbstahl stüßte. Tie Untermchung föxdcrte den nichts weniger a1s beruhigcnden Umstand zu Tage, dax; alle Arbeiter Tynamitpatroncn zu Hause besaßen und
solche mit Leichti_keit aus den Gruben wegtr en konnten. Ein neues Runds ' wird die Vorschriften (ZU die Ver- 9 und Verwendxm von Sprengfwffen enthalten.
Von den Ergebnts en der Gemeindewahlen in den 359 Devartementx und Arrondissements-Hauptstädten Frank:- reichs smd gegenwärtig 357 bekannt. In 237 auptorten ist die Ma1orität republikanisch; in 14 ist sie con ervativ.
16 Städten müssen die gesammtm Listen noch einmal gem" lt werden. Narbonne allein hat foc'mliftisck) gewählt. In 69 antyrten zeigt die erste Wahl noch nicht den Charakter der axorttät. Dte Republikaner gewannen 11 Hauptstädte. In 98 St_ädten find die Gemeinderäthe in ihrer Gesammtheit republtkanisch. In 6 sind sie durcßweg conservativ.
Der bet der E losion im ReXaurant Véry am Boule:
vard Magenta s wer verleßte Hamonod ist, wie ein Telegramm von heute früh meldet, „estorben. Der Zustand- Véry's tft Fort, esetzt ein lebensgefäßrlicher. _ Ueber die timmunq in MontbriJon, wohin bekannt: [lch Ravachol demnächst überführt werden wird, um dort wegen Mordes vor die Geschworenen gestellt zu werden, wird dem „Gaulois“ eschrieben:
„Ganz Mont rison lebt in Furcht und Schrecken, seitdem die" Ankunft Ravachol's angekündigt ist. Alles, was irgendwie zum Justi * [aste gehört, setzt undurchdringliche Mienen auf, sobald von avachol die Rede ist, und der (Hefc'm nißwärter, an den ich mich wandte, wurde bei meiner ersten rage blaß vor Etre ung und erklärte bange, cr wise nichts. Der Bejißer dss Gast ofes, in dem der Scharfri ,ter Deibler aus seinen zwei letzten GcschäftZreisen abstie , Hat schon Drobbriefe er- halten. Die Richter verhehlen ni t ihre Furcht, den Justizpalast, ein altes Gebäude, welches auch das Gefängniß umfaßt, in die Luft springen zu sehen. Diese allgemeine Unruhe ist durch die Verbältniffe der industriearmen Stadt, wo jedermann einander kennt. keineswe gerechtfkrtigt. Es liegt auf der Hand, daß die Anarchisten nicht m Yoßer Anzahl dahin kommen könnten, ohne sogleich_bemerkt zu werdxn.
er Prasect der Loire «Herr Lepme, dcr Unter-Präsect in Montbriyon war, ehe er zum General-Secrctär der Pariser Polizei-Präfcctur cr- nannt Wurde, ist zur Stelle, um die Einwohners aft zu bcrubigm und dienötbigcn Maßregkw für die_Anknnft Raya ol'_s zu treffen.“
Das Kriegsschiff „Sené“ ist, wie die Parrser Blätter melden, vor Kotonu eingetroffen, und dessen Commandant, der LinienschiffH-Capitän chnicrs, der bisher die Schiffsstation des südlichen Atlantischen Oceans leitete, soll nunmehr die Leitung der Operationen: zur See, nämlich die Errichtung der Blokadc von Wydah und dann der Küste von Dahomcy, welche den fremden Mächten notificirt werden wird, über: nehmen. Auch der Dampfer „ViUEdGCéaraY mit 250Tiraillenrs aus Dakar und Konakry im Senegalgebiet ixt vor Kotonu cin- qetroffcn. Mew Verstärkungen der Garnisonen am Golf von
enin, im Ganzen 700 Mann Hauaffas, Tirailleurs, Artillerie, werden nach der Auffaffung der französischen Re, ierung voll- ständig hinreichcn, um das Dahomener Heer ab uha ten, welches nicht einmal gewagt hatte, die franzönschen ?Lofitionen anzu- greifen, als _diese noch eine viel ?_eringere Vesaßuna Hatten. Ueber die sonnigcn militärischen Vor ereitungen gcgen Tahomcy wird der „Rat. Ztg.“ aus Paris weiter gemeldet: Dcr vorige Woche von Marseiüe nach Tahomey abgegangene Etl- dampfer „Tangete“ hatte 100 Laffagiere, darunter 10- Feldprediger, 10 Nonnen zur 5Lflejqe der Verwundeten, 50 Tiratllcurs von Algier, 100 Tonnen Schießpulver nnd Kricgßmaterial für Kotonu, an Bord. Dem „Tangete“ folgt in gcrin er Entfernung ein weiterer TransPort- dampfer, cbcnfa s mit Kriegsmaterial für Kotonu an Bord. Ferner erhiclt der Gouverneur von Senegal den Befehl, alle disponiblen cingkborcncn Tiraillcure sofort nach Kotonu zu dirigiren. Tiefe Truppen sollen durch eincn T eil der nach Tahomey gcsandtcn französischen Truppen e eßt werden. Endlich gehen von Algier nach Benin mehrere algerische" BataiUone, und zwar Fremdenlegion, Turcos, Freiwillige der MarinxArtiUcriL und drr MarinekJnfanterie ab. Die Ope- rationen gcgen Dahomcn sind nunmehr endgültig bis zum Herbst vcrschoben.
TUS neue Corps einheimischer Truppen anf Ma: da aanr, dessen Bildung gestern gemeldet worden ist, wird naclg) der „Franz. Corr.“ vorläufiq ach zwei Compagnien be- stehen, später aber, wenn die Umxtände es erheischen und die Budgctcinnahmen dies gestatten, auf ein Bataillon von vier Compagnicn erhöht werden können. Den Stab bilden zwci Offiziere, ein Hauptmann und ein Lieutenant, denen drei Corporale und sechs Soldaten der Marine-anuntcric bcigcgcbcn werden. Die Cadres sind zu: sammcngeseyt aus einem Hauptmann, einem Lieutenant und einem Unter=Licutenant, sowie 7 europäischen Soldaten, die 110 Mann einheimischer Truppen unter ihren Befehlen haben werden. Das Errichtung-chcret enthält fcrner die Bestimmung,. daß die Vor"chriftcn des Militärgcseßbuchs für die Einher- mischen gemil krt werden können. . .
Rußland und Polen.
Der Finanz-Minister Wyschnegrcx_dsky benndet fich nach einer in_ St. Petersburg_ cingetronenen Meldung aus Jalta in fortychreitendcr_Genswng. _ _
Ter schon tclegraphx]ch erwähnte K_aijerliche Ukas, welcher egen den gehetmen Ynterxtcht in den weft- lichen ouvernetnents Strafen fextsest, lautet nach der „St. Pet. Ztg.“ wic sol t: _ _
Die Verbreitung und Zeßigung dsr Jugendbildung aus russn'chcr nationaler Basis in den westlichen Gondemcments des Reichs h_rldete be'ständig eine der wichtigsten Anfgcxben der Neglernng. Jn derjelbcn Abfuhr haben Wir für wobl hesunkcn, cm bexonreres temporäres Reglement festzustellen, welches dre Verhinderung des geheimen Unter- richt§ in den érwähnten Gouvernemxnts bezweckt.
Nachdem Wir diexcs im Mintjter-Comüé geprüfte Regle'ment bestätigt babcn und dasselbe dkm diriqircnden Smut zugeben lasen, befehlen! Wir: das chlcment zu rctöffcntlicben und in der angeord- n-Zten Weise in den Gouvernements Wilna. Kowno, Grodno, Minsk, Wi_tek_)_sk, Mvhilsw, Kiew, Podolien und Wolhynien in Kraft trctsn zu a))en. __ _
DN dirigirkndc Senat wird nicht unterlanen, zur Aussübrung dicsks die betreffenden Anordnungen zu xrcffen.
(thschina, ken 3. April 1892. _ Temporäres Réglenzent über die Skraxen für geheimen Untemch_t m den GqUVernegncnts Wilna, Kownr, Grodno, Minsk, thebsk, Mohrlew,K1ew, Pckolikn und Wolhynien: _
1') Für die Errichtung und "den Unterhalt einer_Schul_e irgend' welcher Art ohne Genehmigung dsr Regierung untexltegcn x_te dessen Schuldigen einer Gelxstrafc bis zu 300 Rbl. oder emsr Hast his zu drei Monaten. Dcrxelben Strafe unterste en diejenigen Pcrxcncn, welche dsr Errichtung der geheimen thn e oder dem Unterricht m derselben durcb Gewährung _rer Localttat, Liefexung der Schnl-, Lehr- oder anderer Mittel, 1owie durch Zahlung für den Unterncht oder_kurch Bßxbeiligung an 'der 8?er oder der Verwaltung der Schule Vochhub gelsntet.
Alexander.
Personen welche
bansem md, fglls ste fuß des ge-
von Kmdern me terer Familien oder erwachsener
Personen ' s zu _Hause 9cker in Privathäusern ohne Auto- rjsation der Regierung s uldtg erweuen. _ _
3) Mit der Anregung von KlaÜen wegen geb§men Unterrzchts werden in den Gouvernements Wi , Kowno, rodno, Mmsk, Witebs und Mobilew _ die Directionen der Volksschulen, m den Gouvernements /Kiew, Podolien und Wolhyten dagegen _ die
2“ Derserbm Stxafe _(Art. 1) untxrl' en'die zum Wehl m_ '? meinsamen Untern
VoTkSs ul-Ifnfpectoren der bei der Verwaltung des Kiewschen Lehr-
bezirks “ck“"de Volkss ulen-Jnspecjion_ betraut_. Dte Polizei- beamten der Städte und "se, sowie dte Gemxmdx- _und Dorf- beamten find verpflichtet, der betreffenden Schulohngkert_ dre zu ihrer Kenntniß gelangten Fälle gehejmen Untemchts mttzutbxxlen. _
4) Du: Zuerkennung der m den Art. 1 und 2 erwahnten Stranm
erfolgt in den Gouvernements Wilna, Kowno, Grodno, _Kiew,
odolien und Wolhynien __ von den Genercxl-Gouverneuren, m den Youvernements Minsk, thebsk und Mohtlkw abcr _ von den Gouverneuren. _ _
5) Die auf Grund des gegenngttgen Reglements von den Schuldigen beigetriebenen Strgfgelder fttxx-en;
a. dem Unterstüßungskapttal für dtexemgen Personen zu_, welche die Berecbti un zum Privatunterricht_ mvorben Haben, rails dte (Helder von er onen beigetrieben s'md, dte xen Charakter von Privat- Erziebern, Hauslehrern unY Lehrerinnen ben e_n,_ oder im allgemeinen von Personen, die zum Privatunterricht bete tmr find, und _
b. in die Staatsrentei, falls sie von allen übrigen Perjonen erhoben smd. _ _
6) Der Modus der Anwendung des gegenwartrgen Regleuxents wird der Uebereinkunft der Curatoren dcs Kiewxchen und Wilnaxchen LebrbezikkxZ mit den betreffenden General : Gouvcrneuren oder
Gouverneuren anheimgestellt. _ __ _ _ Mmtßkr der Volxsaurklarung, Staatsxccrktär Gras Teljanow.
Italien.
Die Ministerkrisis, welche aus Anlaß finanziellxr Fragen in den Parlamentsfer'ren auchbrochen war und_ mn der Demission des Finan -Mimsiers Colombo ihren Ab1ch1uß gefunden hatte, hat fi sofort nach Wiederaufnahme der Sißungen der Dcputirtenkammer_ wiedxr erneuert: da_s Ministerium Rudini hat dem Ansturm 1einer Gegner, _dte sogleich nach den Osterferien i_n der Teputixtcnkammer thre Angriffe auf das Cabinet eröffneten,_ nicht stand zu _halten vxrmocht; es ist gestern bei der Abstimmung Über eine zu seinen Gunsten eingebrachte Tagesordnung mit acht Sxtmmen Minorität unterlegen. Uebcr den Verlauf der entfchcxdendcn Sißung der Kammer entnehmen wir den Meldungen des „W. T. V.“ Folgendes: _ _ _
Bei der gestern fortgeseßten Besprechung nber_ d_1_e m de_r Montangun abgegebenen Erklärun, en des Mmuter:Pra: fidenten arcYese di Rudini richteten tolitti und_ Ellena unter fortgeseßter Unruhe des Hauses hcftig-x Angrtffe gegen das Cabinet. Hierauf wurde der Schluß der Debatte an: genommen. Es waren verschiedene Tagesordnnn§_en be: antragt worden. Zunächst bleündctß Grimaldt_ te von ihm eingebrachte, zu Gunyten es Cabmcts srch_aus1prechende TageSordnung, welche dahin lautete: „T_te Kammer billigt die Erklärungen der Re 1erung _ _und geht zur TageSQrdnung über.“ Als ann _motwrrten Ellena, Martin, Nocito, Carmine, _thl_a und Frinetti dic ihrigen, die sich gegen das Cabinet mchtexen.
:er Tcputirte Sularis beantraqte eme fur das Cabmex günstig lautende Tagesordnung, Salandra und Bonght beantragten dilatorische_ TageSOrdnungen. _Nachdem s1ch alsdann der SchaZ-Minister L u zzatti gegen dxc vorqxbrgxhten Beschuldigungen vertheidigt hatte, nahm der Mxntstex: Präsident das Wort und erklärte: Er acceptzre dlc TageSordnung Grimaldi's; die gcgcn das Cabtnet vor: gebrachten Beschuldigungen müffe er zurückwcxsen, das_Pxo: gramm des Cabinets habe fich nicht geändert; dte gcgenwaxtzge Situation sei dqdurch hervor_ crufen, daß_ Zr weder )eme Collegen noch diejenigen, die ' n stets unterstußt hätten, habe verlaffen wollen. Die von Grimaldi beantxqgte Tage?- ordnung wurde hierauf in namentlicher Abmmmung n_nt 193 x_cgen 185 Stimmen abgelehnt. Ach1Tepunrte cnthie ten sich der Abnimmnng. Herr di Rudtnt e_rklx'irte nach der Abstimmung, er werde die Befehle des Konrgs einholen. Tie Sißung wurde sodann aufgehoben. _ __
In Abgeordnetcnkreqen verlautete gestern, der Mrnxxter- rath habe noch am Abend über die Demission des Calnnexs berathen; dcr Minister-Präsident habe heute früh dem Konz die Entlassung des Cabinets einreichen wollen. Auf heute lt die Teputirtenkammer einberufen worden, um Mittheilungen der Regierung entgegenzunehmen.
Belgien. __ T_ix Luxemburger Polizei hat gestern früh zwe_i_ihr ngnalinrte, von Meß kommende belgische Anarchtnen Namens Lambert und Legot verhaftet. Zn Lüttich wnrden gestern Abend ein Schmied aus E2neu , Namens (Huxlmot, und ein Schankwir _Namens Schlarba in Haft qenomnxen, welche durch die Au 'ndung von Dynamit bc": dcm Anarchntcn Beaujeau compromittirt sein foUen.
Schweden und Nouveau:- Stockholm, 5. Mai. Der König ist heute Nachmitta
Um 11/2 Uhr von hier über Dänemark und „Zambur na-Y Zynnex abgereist und begiebt fich von da nach "arlsru e un
tam . _ In der Ersten Kammer hat Herr B.Leijonl)ufvud, unt_er- )tüßt von über 30 Mitgliedern der Kammer, den Antrag em: gebracht, der Reichsmg möge dcn KöniF um ch Riepe;- 1e_7ung eines aus sachkundigen Personen estehendcn Comtths e u_ck)en, um dem nächsten Reichstag einen Vorxchlqg zur vollständigen Ordnung der Land: und Seeverthcidtgung vorle cn zu können. In Verbindung hiermit hat_ err C. T. ärn beantragt, da gleichzeitig mit der Verthctdtgungs:
age auch dieFrage wegen'derGrundsteuerabschreibung erledigt werde.
Anerika.
Dcr „Neanork Herald“ hat aus Barcelona in V «2 ne zzz cla folgendqs, vom 3. Mai datirte, Telegramm erhalten: „Prändent * _alaxto hat eine Armee von Caracas aus ge en die Auf- tandts en ab esendet. Eine Schlacht steht bmnen ku em bevor. - ie es cheint, beabfichtigt der Prändent, die In ur- cXenten aus der Nähe der jeßt von ihnen umzingelt gehaltenen Studie Valencia und Calabozo hinwcgzulocken.“
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (58) Sißung dcs Hanses dex Ab- Seordneten ging ein Gcseßentwurf über dle Gewahrung
„.
einer Staatkrente zuStol ebührenentschädi ung_en in der evangelisch-luthert chen Ktrche der rootnz Hannover-ein _ _ _
Auf der In eSordnung stand eme Rcthe von Conumsstonk- berichten über etitionen. _ _ _ _
Der Veri t der ?ustizcommissxon ü_ber dte Pennon des Gerichtss reiberg ilfen Schulz m Koln wegen Aw- rechnung einer bet der Steuerverwaltung verwendeten Zeit auf sein Dienstalter wurde auf Antrag des Abg.
oeren (Centr) „ von der Tagesordnung abgeseßt. Das- selbe geschah mit der Petition der farrer des Dekannts Obergondershausen wegen Abanderung d_es Geseßez uber die Vermö_ enSVerwaltung in den katholischen Kirchengemeinden na dem ??bg. 131: Lieber (Centr) darauf hingewrefen, daß in er Commission zur Vorberathung der _Vorlage wegen der Stolgebührcnentschädi ungen regierungs etttg eme hterher gehörige Erklärung adegeben fei deren ortla_ut dem Hause noch nicht zur Kenntnis; habe qeßracht werden_konnen._
Die 5Petition von EinYeffenen der kath_ol1schen Ktr en: gemeinde zu Buer in estfalen, betre end den Ma stab für die Umlegung der Kirchensteuern, wird er Reglerung zur ErweFung überw1esen.
eber die Petition von Krauß in Stralsund, 1_velcher_ beantragt, auf geseßlßchem Wege fetzujeßen, daß d_:e Ftscheret in der Tiefe der Ostsee nach wie vo_r allen i1chern und Fischerei treibenden Bewohnern der Küste ohne achtzahlung und Entgelt zustehe, sollte nach dem Antra e der Agrar- commisfion, namens deren Abg. Branden urg (Centr) müßdlichen Bericht erstattet, zur Tagesordnung übergegangen wer en.
Auf Antrag? des Abg. Rickert (dfr.), dem sich Abg. Graf Behr freicons.) _an1chloß, wurde die Petition an _dte Agraxec_ommis1on zur )chriftlichen Berichterstattung zuruck- vcrnn cn.
Ueber die Petition des Mühlenbesißers Porath in Klein: Lüben um Befxeiung von Tcichlasten ging das Haus zur Tagesordnung uber. _
Tie Petition dxs Strafanstaltslehrers Aulbcr_t_ m Lingen wegen anderxyetter Regelun Yer Gehalts:, Pennons: und Rangverhättnine der Stra anstaltslehrer wurde, so- weit sie die Aufbesserung der Einkommensverhältniffe und die _ Einführung einer (Hehqltsscala für die Straf- anstaltslehrer betrifft, der Regterung bei den bereits hierüber schmebendsn Verhandlungen zur weiteren Berück- sichtigung, insofern fie [hre Gleichstellung im Rang mtt den Secretären und den Jnspectoren betrifft, zur Erwägung, und soweit fie die Anrechnung dcr_vo_r_ dem Eintxitt in den Straf- anstaltsdienst zurückgelegten Drenjtthre betrifft, der Regierung als Material für eine demnächjnge allgemeinere gcfeßliche Regelung überwiesen. _ _ _
Der Lehrer Teubner 111 Schroda petttiontrt um (532: währung einer persönlichen Zulage aus Staatsmitteln, welche für in der Provinz Posen anxtirende, aus anderkn Provinzen dorthin vcrseßte Lehrer auspgecht _find. __
Die Unterrichtßcommxsston beantragt Ueberwenung zur Erwägung. _
Abg. von Jazdzewskx (Pol?) beantragte Uebergang zur TageSordnung. Ter Commijnonsantrag wurdc aw genommen. _ „„ _
Tie Petition vcr1chiedener Lehrer und Lehrextnncn wegen Rc elung der Verhältnisse der Lehrer und Lehreannen an Mittelschu en und höheren Mädchenschulen beantrqgt dxe_ Unter: richtswmmisfion der Regierung als Material für dte baldigst her- beizuführende gefeßliche Regelung der Gehaltsz Pensxons: und Neliktenversorgungsverhältniffe der Lshrer und Lehrertnnen an Mittelschulen und höheren Mädchenschnlen zu überweixen.
Abg. Seyffardt (_nl.) vertrat fur den abwesenden Abg. Kropatschek dcn Commisftonsbeschluß. _
Nach kurzer Debatte, an der s1ch dre Abgg. ])1'. Arendt (freicons) und Sack (cons.) sowie der Geheime Lber-Yegie; rungs-Rath vo n Bremen betheiltgtcn, wurde der Commixnons: antrag angenommen. _
Die Petition von Mitgliedern der Dorfgemexndc Sombien wegen Errichtun einer eigenen S_chule dajelbst wurde der Regierung als aterial zur Enncheidung der Sache überwiesen. _
Dic - ctitionen von Subalternbeamten bet Local- Iustizbe örden und bei Staatsanwaltschaften, wegen Verbesserung ihrer Einkommensvcrhältmffe und wegen Rangerhöhung erledigte das Haus ohne Debatte durch Ueber: gang zur TageSQrdnung.
Dic Petition von Gemeinden des MixtU-Odcr: bruchs wegen Errichtung eines Schöpftverkes be1_ Neutornorv oder Ncuglteßcn beantragte die Y_udg eßxomm1s1ion, der Regierung zur Berückstchttgung zu_uberwet]en, _ _
Abg. von Risselmann (com.) bat dte Regtekung, eme
Commisfion zur gründlichen Untersuchung der Verhältnisse an_
Ort und Stelle nach dem Muster derjenigen einzuseßen, die schon vor einigen Jaßren für die Verhältnise_bet Schwedt m Thätigkeit gewesen ei. Die Commzsston_ Hnrfe_ mcht_ eher den fraglichen Bezirk verlassen, als_ bis denn:t1rz_uber dre zur Abwehr der _Ueberschmemmungsschaden zn trenenden Maß: regeln beschlosjen sei. _
Ah. von Dobencck (cons) trat ebenfalls fur den Commisstonsbefchluß ein, der angenommen wurde. (Schluß des Blattes.)
_ Zur Vcrbcratkyung dess Gssetzcntwurfß über die Baann unterster Ordnun trat, wi_c wir der .Nat.-Ztg.“ entnehmen, am Mittwoch Abend die omzni1fion dks Yaußs der Abgeord- neten zusammen. Man mg 1ofort zur Hvequlberatbungßdeö; § 1 übst, der lautet: „Eijenba ncn, welch? dem offentltchen Berke rdtenen, jedoch weder auf Grund d_es Art. 41 Abs. 1 der _Ver- fassung des Deutschen Rerches _an e_legt und betneben werden, noch dem Gesetze über dte tsenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 tmterWorfen oder zu unter- wcr'en find, bedürfen zur_ baulichen Hkrstellunq und zum_ Be- trie e polizeilicher Genehmx nbg. _Babnen, xvelche 1) hanptsachbch den örtlichen Verkehr innerßxl emer Gemeinde _oder zw1s_chen be- nachbarten Gemeinden vennixteln oder 2) nicht mit Locompttven be- trieben werden, find dem Gexcße übcr dxe Ei7e1xbahnuntetnehmungen vom 3. November 1838 nur dann zu _unterwxrsen, wenn nach Ent- scheidung des Staats-Ministeriums 1hne_n eme ;_olche Bedentung für den öffentlichen Verkehr beizumeffen tst, da 1_e als Tbetl des allgemeinen Eisenbahnneßes zu behandeln sind. wetfel “O_aruber, ob für eine Bahn die Voraussetzungen zu 1 und _2_voxljegen, ent- scheidet auf Anrufen Betbeiligter das Staats-Wntstermm.“ _ Abg. Dr.Krause (nl,) beantragte dteserx Parc; rapben wte folgt zu snffen: „Eisenbahnen, welche zwar den) offentlt en Verkehr dxenen, ]edoch nicht im Interesse der Vertbeidtgung_Deutschlands oder nn Intßreffe des allgemeinen Verkehrs nothwendig e_racht_et werden, unterliegen der Regel nach nicht dem GesLze üYer dle Etscnbahnunternehmungen vcm 3. Notzember 1838. Sie Und dem lcßteren. Geskße nur
dann 'zu untawufen, wenn nach Entf " ung des SW Mini- steriumß ihnen _eine solche Bedeuw_ den öffentlichen Ver- kehr beuumessen tft, daß fie als Ther des gügemeinen Eisenbahn- netzes zu behandeln smd.'_ Zur Mohduun semxßAntrags bemerkte der Antragsteller, er beznxejfle, d_te Rcchgt5aufsoffung nach § 6 der Reichs-(Hewerbeordnunß m _der egtenmgsvorlakxe zum Ausdruck ge- bracht worden sei. Die Abgg. 1)r_. Krause_(n .), v. Strombeck (Centr) und mealle (Henn,) außerten wettere Verfaffungsbedenken in Bezug auf das _Yerbaltntß zur Reichsverfa ung und Gewerbe- ordnung. 'Der 1 der öffentlichen _rbeiten Thielen __Normalxpunge Bahnen könnten 6 so gut unter das Terttarbabngeseß fallen, wie die schmalspurigen BabuZY unter das Gxse über die Eisenbabnunter- nebmun en vom 3. ovember 1838 ja en könnten. Auch die Ge- schwindtgxett böte kein Kriterium. Der Abg. Dr. Hammacher (nl.). besüxwortete dte Faffung de_r ierungsvorlage, ebenso die Abgg. von BiSmarck (com.), ?_erujalem (Centr) und von T icdemann (freicons), die 1ammtlich anerkannten, daß eine positive Faffun jedenfalls schwierig sei und bisher noch nicht abc gefI-nden werden können. Der Ab . vom Heede (ul.) wünschte einige redactio „ 8 A1?- änderungen, _so solle der Ausdruck .Lokomotive' _durck)“ etriebs- maschine' er)e13t werden. _ Der Abg. Broemel (dfr. ) trat dafür ein, daß die Pferdebahnen ntcht unter das Geses über die Eisenbahn- unternehmungen vom 3. November1838 fallen sollten. _Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen stimmte dieser Au_ftaffung zu und erklärte, daß nur ausnahmsweise davon die Rede )ein könne, die Pferdebabnen diesem GF:)eye zu unterwerfen Bei der Abstimmung wurde der Antrag Krauw abgelehnt und di? Regisrungsvorlage mit unwesentlichen Aenderungen angenommen.
_ Die Co1nmi_ssion des Hauseß der Abgeordneten zur Vorberathung des GM_HLH über die Beyeßung der Subaltern- und Untsrbeamten tell_en in der_ Verwaltung der Com- munalVerbänchnit Militäranwar'tern trat gestern Abend in die Specialdiscuxfion der Vorlage ('in und erlZdigte § 1. Absatz 1 dieses Paragrapben Wurde: in folgender Fanung angenommen: .Die etatsmäßlgen Subaltern- und Untsrbeamtenstellen in der Verrvalxung der Communalverbände, jedoch ausschließ- lich der “orstverwaltung und der Landgemeinden und- ländli en S_omxnunqlbezirfe mit weniger als 3000 Seelen, find FWW der na_ckystebenden Bsstimmungen mit Militär- anwärtern zu €)xßen._“ Tre gesperrt gxdruckten Worte find auf Antrag des Abg. Von Rauchbaurt ((o-n).) eingefügt wordkn. Auf Antrag des Abg. Greiß (CNN.) wnrde _daH Wort „vorzu Zweise“, wclches in der Regierungsvvrlags vor Den Worten „mit „ ilitär- anwärtkrn“ stand, gcstrichm.
wadte s1ch gegen die e Bedenken.
Kunst und Wissenschaft.
Die nächstc Sitzung der Gksellschaft für Erdkunde ffndst morgen Abend 7 Uhr jm Saale des Architkktenbauses mit fol- gsn'rer Tagesordnung _statt: »Pcrr _1)r. Richard Büttner: Yksine Reisen im Togolande und dle Stgtion Birkmarckburg. Herr Otto Baschin: Ein Winter in Bvssekop (Lappland). “
_ In Weimar ist am Mittwoch nach längeren Leiden dsr Schriftstellsr und Dichter Hans Hkrrig „im Altsr von 46 Jafxrkn gestorben; Er war eine Ze'it lang Mitglied des Literarischen Bureaus des Königlichcn Staats-Ministcriums und dann der Redaction des „Deutschen Tageblatts'. Von seinen Dichtungen erwähnen wir das ,Lutberfkstspiel', wxlche-Z in WormÉ zur Aufführnng kam und“ für welches dort nach seinen eigenkn Ideen ein Tkycater Erbaut Wurdkz fkrncr die Dramen .Conradin', .Ne'w“ Ic.
_ Dkk als Caricaturzeichner bckannte Maler Eré-vin ist, laut Meldung kk? „W. T. V.“, in Saint Manke.“- géstorben.
Handej mid Geiverbe.
Heute Vormittag 10 Uhr fand in der Reichsbank cine Sisung dcs Centralqusschusses stan Na den Be- merkungen dcs Vornßenden, Reichsbank : Yräsidentcn ])1*. Koch zu den vorgetragenen Zahlsn ist die Anlagc, obschon 11 Millionen Mark geringer als im Vorjahre, nicht gorade niedrig. ancffen ist der Metalb und namentlich auch der Golpvorrath erheblich Höher als in den Vorjahren. Tic )teuerfreis Notenreserve beträgt 280 Millionen gegen 215 im Jahre 1891, 160 im Jahre 1890; in den leßtcn Tagcn ist sogar wieder eine Uebcrdeckung dcr Banknoten eingetreten, nachdem die Anlage sich um 20 Mil: lionen vermindert hat. Troß der Höhe der fremden Wcchscl: curse ist in neuester Zeit Goldabfluß nach dem Auslande nicht bemerkbar gswesen. Eine Zinsverändcrung wurde von keiner Seite ancregt. Sodann billigte der CcntralaU-Zschuß noch die ZW la1ung der Königsberger StadtL-bligationen von 1891 und von 1886 (4pr0c) zur Beleihung im Lombardverkehr und genehmigte die Zahlung der halbjährlichen Abschlagsdividcnde mit 13/4 Proc. vom 15. Juni 1). I. ab.
Verkehrs-Anftalten.
BTCMCU, 4._2Nai. (W, T. B.) Noxdkéutschsr Lloyd. Dcr Schnelldatxtwcr „Lahn ' ist _gencrn Nachmittag in New- York cingetroncn. Ter Dampfer „Bayern ' ist heute: in Singapore angekommpn.
__ 5. Mm._ (W. T. B.) Dcr Dampfer . Stuttgart“ ist ge:)tern Nachmttta _ in Baltimore eingstroffcn. Der Schnell- dampgxr „Havel' it am Z._Mai Nachmxttags von New-Ychk x'iä Southampton nach der Wegcr abge angen. Der SckmeUdamprer . S rex“, nach Nc'w-Yorf bestimmt, at am 4. Mai Nachmittags die eiye vyn Southampton nach New-York fortgeseßt. Dcr “Schnelldamvser ,Fulda' ist am 4. Mai Vormittags von (Henna rja Gibraltar nach New-York abgegangen. Der Postdamvser .Bkrlin' hat am 4. Mai die Rexse von Lisyabon nach Ant- werpen fort?)?eßt. _ _ _ _ 6. ' ai. (W. T. B.) Der Pottdampser ,Condor', nach Brafilien bestimmt, ist _am 5. Mal Vormitta Z in Oporto cin-
etroffen. Dcr Postdampser .Mün en ', na New- ork bc- Zimmt, hat am 5. Mai 311hr Na mittags Dover pastrt. Der Dampfer „Rettet“ _mtt dem Dampfer ,Neckar' im Schlepptau hat am 5. Mar 6 Uhr Morgens_ dis Reise von Anvverpen nach Bremen fortgeseyt. Der _Scbnelldampser „TraVe“ _von New- York kommend, hat aux 5. Mm 6 Uhr Mor ens Dover paffirt. Der Yostdamvfer „Darmxtadt“ ist am 4. ai ?- Uhr Nachw. von
NV:- ork nach Europa in SeeIFgangen. amburckg, 5. Mai. (_ . T. B;) ambur -Ameri- che Pa etfabrt-Actwngeselljcha !. Der ostdampfer _ von New-York kommend, heute Nack;-
mittag Scilly paxfirt.
London, 5. Mai. _(W.T. B.) Der Union-Dampfer „Mexican' ist gestern aus_ der Auskeife in Capetown angekom- men. Der Union-Dampser .Moor“ istÉxestern auf der Aus- reise pon Madeira abgegangen. Die __aftle_- Dam_pfer .Norbam Castle“ und „Garth Castle“ nnd gestern aus 561: Heimreise von Cavatown abgegangen. Der_ ngtle - Dammer .Grantully-Castle' ist heute an) der Auéretse m Durban an- gekommen.
kani _ „Markomannta' hat,
Theater und Msik.
Das Schau)" iel „Dorf und Stadt' geht mit Y nes Sortna als Lorle am Berl ner Theater im L_ause_ der na_ sten Woche in Scene. Ludwig Barnay wird morgen dre Tttelrollc 111 „Ri rd 111.“
darstelle'nßnnd am Montag nach langcr Paus): zum erfkn Male