km öffentlicben Interesse init rauher Hand ein reift, berücksicbtkt werdey. 311 ben Etaßlüberschkeitungeu hat an beigetragen, dYß Terrains wext uber das in Lutcht genommene MaYngekm-fxwurden. Das aües mußte; dazu führen, daß der Fonds des rundfkücköerwerbs sebr erbeblich_ uberscbritYen wurde. Ferner find die ursprünglichen Pläne auch mit brer (lmks Zustimmun erheblich verändert winden, und das 1191 n cbt unerb liebe Mitte erfordert. Diese ganzen Summen mussen yon den 18 Millionen abgezo en werden. Tut man das, _so txiuß man anerkennen, daß bieVorans lä e nicht unvo tig INV???" MW, und Haßßc? Re Erroartunxkenziemi genau erfüllt a en, die wir bei der Bejchlukß assim über deses Geses gehegt haben. In xinem axidxren Punkte axm 1 dem Abg. Lippmann beistimmen. Mit ]eder 311111111111, “die wir fur unsere Häfen auskxeben. wächst die Verant- 133177111119 dafur, ob diese Mittel auch staawreätlich den preußischen Hafer1_ zu gute kommen und nicht etwa den konkurrierenden außer- xxeußi! en. VllZerdtngs kann ich die Befürchtunß, daß der Maas- «Shelde (mal fur Emden verhängnisvou werden önnte, nicht teilen. Es handelt sich hier um einen Kampf der Interessen zwischen Rotterdam und Antiverpen, und wenn es uns Felingt, für uns den Weg zqm Meere u verbessern, so ist eS'immer effet, wenn wir zwei Eisen tm Fe'uer aben, wenn wir Scbwierigkeiten, die uns nach Rotterdam gemacht werden, auf der anderen Seite nach Antwerpen wxeder paralyfieren können. Bei einem Widerstreit der Intereffen 1011110611, xa Went. auch noch andere Mittel ge en Holland an uwenden sein; die Tarifbobcil auf unseren Kanälen ge tattet uns, die arife so zu gestalten, das; wir Sondertarife für Inländer und Sondertarife für Ausländer haben, Und bas wäre sebr gut auch anderen Staaten als Poüand gegenüber denkbar; indessen hoffe ich, daß es nicht dazu kommt, beim Es erscheint mir immer erwünschter. mit den Nachbarn “frisdlicb zu Verkehren, und es wird ja dafür auch bei ihnen die Ein- 1cht Vorbanden sein. Durchaus übereinstimmen kann ich mit dem ._le- Lippmanxi bxziiglicb des (Hubener ézafens. Allein für Emden, seinen Hasen und [eine Wafferstsaße ba en wir im ganzen 50 bis 60 Millionen au§g€geben und durften 1911 mit einem gewissen Stolze das Ergebnw dieser Opfer in Augenycbein nehmen. Als 1 vor einigsxi viexzig Jahren zum ersten Male von Emden na Norderney fuhr, Wien mit Emden ,wie mit einer Staubschicbt ober mit Spinngswebc'n überzogen; die Entwicklung der leßten Jabre zetgt, Daß hi_e_r wirklich niit genialem und zielbewußtem Streben die Ver- bauniyjs 980110th 11110. „Ich habe jest von Emden den Eindruck 811126 Dornrösckykns; dxrfenige, der es warb geküßt bat, wird es- auch nicht Der ssssnx Die schützende Hand musß über den Interessen unseres besten, 111 die: Zukunft aussichtsreichtcn Nordseebafens gehalten werden. Die Aypirationkn, die uns befurchten lasen müssen, das: der Verkehr 0011 C111_d€71 abgeleitet wird, sind ducmmus nicht leicht zu nebmsn, irerdcxx 10 bald nicht Ruhe geben, und deshalb haben wir als Vertreter PreUxxens an erster Stelle dafür zu sorgen, daß aUes aus- gerämnt wird, was diese Jntereffen berleßen kann, Was die großen bier inbcstierten Mittel als nußlos aus egeben erscheinen laßt. Wir haben also bauernd auf upaffen daß ke ne Maßregeln irgendwo ergriffen Werden, die diesen nteresfen feindlich gegenüberstehen; und wenn Von andkren Nordseebäkcn aus neuerbin s Versucht wird, die Entwicklung einer lcbenskräft gen Reederei in mden bintanzubalten, 10 116101211 wir 11110 bestreben müssen, diese Entwicklung, soweit wir ii'gsnd können, zn fördern. ,
Minister der öffentléchen Arbeiten 0 o n B r e i t e n 13 a ck:
Vkeine Herren! Ich darf mitteilen, daß die mit Oldenburg ge- führten Verhandlungen über die Erbauung eines Kanals Oldenburg- Dörpen zurzeit zum vöÜigen Stillstand gekommen find. Es haben sich unüberbrückbare Meinungsverschiedenbeiten ergeben. Auch in teckynischsr Bkziebung steht das Projekt noch nicht endgültig fest. Auf der oldenburgiscben Seite sind noch eine Reihe von wesentlichen An- regungen gsgeben worden, die eine Aenderung des ursprünglichen Projsktcs bezwecken.
Daß die preußische Regierung gewillt ist, die Interessen ibres preußischsn Hafen! Emden in jeder Weise zu fördern, bat fie ja, wie Herr Abg. von Pappenheim soeben ausführte, in reichsiem Maße mit Hilfe der Häuser des Landtags betätigt, und fie wird in diesem Be- strében fortfahren, zumal sie feststeUen kann, daß die Erfolgeja überaus große gswkskn find.
Die Ausführungen des Herrn Abg. Lippmann geben auch mir noch zu einigen Bemerken Anlaß; zunächst zur Frage der Schiffabrtsabgaben. Der Herr Abg. Lippmann meinte, die preußische Regierung hätte nunmehr gute Gelegenheit, an dEr «Ibex): dsn Beweis zu führen, wie segenör'eicb die Einführung 0011 SchiffabrtéZabgabsn wirken könne. Das, meine Herren, isl aucb meine Meinung. WTM! wir, wie wir hoffen, demnächst an das hohe Haus mit 211181: .Kréditvorlage berantreten werden Wegen Bewilligung Von Mitteln für den Ausbau der"Oder unterhalb Breslaus und für die Anlage Von Staubecken, so ist nach unserer Auffassung diese Vorlage die erste Frucht, wie ich neulich in der Budgetkommiffion sagte, der VLrabschiedung bes ScbiffabrtSabgabengeseZes, und wir legen ent- scheidenden Wert darauf, erkennbar zu machen, daß dieses Gesetz iiberwiegsnb oder ausschließlich verkebrsfördernde Absichten in sich ver- körpert. W211 das der Zweck des Geseßes ist, wie es nach langen, schwierigsn Verhandlungen im Reichstage gestaltet wurde, so versteht 231111) auch ganz von selbst, daß, wenn wir auf unseren außgebauten Wafferstraßsn SchiffahrtSabgaben neu einführen, wie es auf der Ober bon Breslau bis Fürstenberg der Fal! sein würde, dann die Vorteile, die dsm Verkehr hierdurch suivacbsen, größer sein müssen als die BélasjUng, die er durch die Einführung von Schiffahrwabgaben etfäbrt.
Das ist ,iibrigens stets in Preußen Prinzip gewesen. Meine Hmen, Wenn Sie die Nacbwäsungen, die wir anäbrlich dem 11011211 Hause Vorlesen, burebprüfen, werden Sie finden, daß es nur ganz wenige Schiffahrtsftraßen find, die eine Verzinsung, und zwar sehr mäßige Vakzinsung, bringen. In erster Linie find es ja die 1357151511811 Wasserstraßen. Andere Wafferstraßen, wie z. B. die obere Ikék, auch nach ihrem jeßigen Ausbau und troy des starken Wachsens ssines Verkehrs, kosicn dauernd viel Geld; wir haben im Jahre 1909 auf Der 0031111 Oder für jede Tonne, die dort befördert worden ist, 90 „5 zugkzablt.
Wsnn der Hm Abg. Lippmann auf die Ueberschreitungen beim Bau TCI Z)?bein-Hannover-.Kanals hingewiesen und besonders betont bat, daß 1111; im Grunderwerb eine Ueberschreitung von 40 0/0 ergäbe, so mbchte ich zunäckpsi darauf hinweisen, daß der Kostenanschlag nun- mehr 10 Jabra alt ist, und daß wir leider bei aUen unseren Staats- baut-xn -- dax gilt für die Staatöeksenbabnvemaltung ebensowohl wie für 1113 3115131113111? Baubenvaltung -- auf Grund bon Anschlägen 5311711 müßen, bis ein Jahrzehnt zurückliegen, und dabei kann leider immer wisber nxnneU-Zwm-x Ueberscbreitungen festzusteüen haben. Diese Uebxricbreikunxzn- 1:13 möchte ich besonders betonen -, verteilen fich in M Haurtfacbe auf das Gebiet von Vevergern bis nach Hannover und sind namentlich sebr boch um Hannover ua? 531me und auch um Minden. Der Rbeén-Hetne - Kanal hat 11713 119171131115 dx! Grunb- erwerbs im wesentlichen ka„ den Csenxen Halten (affen, du in den Anschlägen vorgesehen find. Wenn der Herr Abg- Lippmann von 25 Mislionen sprach, so smd 7 bis 8 Millionen abzurechnen, da diese
.Kostcn lediglich für den noch nicht entschiedenen FaQ entsteb-m werden,
1".
.-
Häuwnq der Vergebungen Versehen passieren.
daß ein Lipve-Seiienkanak gebaut werden sollte; und dieser Kanal würde gebaut werden, um die Lippe für die Erhaltung der Vorfiut und der Abführung der Abwässer verfügbar zu halten.
Daß der Hafen Geesiemünde einen scbweren Stand hat, neben den bremischen Häfen und als Fischere1bafen gegenüber Cuxhafen, ist uns bekannt; aber die preußisÖe Staatöregierung ist dauernd bestrebt, bier einzugreifen und die Interessen des Geestemünder Hafens durcb Bewilligung von Baumitteln zu fördern, ebenso auch durch sehr erhebliche Vergünstigungen und Erleichterungen für die Abfertigung des Fisckverkebrs. Gerade auf diesem Gebiete ist im Laufe der levten Jahre sehr viel geschehen. Ich hoffe, daß das hohe Haus sich auch in den folgenden Jahren überzeugen wird, daß wir für die Aus- gestaltung von Geestemünde, insbesondere des Fischereihafens von Geestemünde, zu allen Zeiten bereit sein werden, weitere Mittel anzumelden, je nacb der Entwicklung des Verkehrs. (Bravo !)
Der Herr Abg. Lippmann hat sich über mangelnde Berücksichti- gung der Kleinscbiffer beschwert und insbesondere darauf hingewiesen, daß der Staat, in diesem Falle die StaatSeisenbabnverwaltung, fich einer gewissen Nückficbtslofigkeit dadurch schuldig mache, daß er die Eisenbabntarife ermäßige und damit den Enverb der Kleinsckoiffer be- einträchtigß; er bat hingewiesen auf die soeben durchgeführte Ermäßi- gung für Erze im Verkehr Von unseren Seehäfen nach Obersäylefien. Es ist bekannt und wird n0ch bei anderer Gelegenbeit erörtert werden, aus welcher Ursache diese Ermäßigungen ekngefübrt werden mußten. Mir ist vor wenigen Tagen von den Vertretern des Stettiner Handels, die im Ministerium der öffentlichen Arbeiten anwesend Waren, eine besondere Anerkennung dafür zuteil geworden, daß wir bei Bemessung dieser Tarife und bei Einrichtung unserer Umschlagsäße ab Kosel nacb Oberschlesien die Schiffahrt in hervorragendem Maße berücksichtigt hätten (bört, hört! ckckck) und eine Schädigung Von ihr ferngehalten hätten. (Hört, hört! rechts.) Die Gesamtsäße, die fich durcb Zu- sammenstoß der Schiffahrtsfracbten und der Eisenbahnfracbten ergeben,
* find so bemessen worden, daß die Schiffahrt auf der Ober konkurrenz-
fähig bleibt neben unseren Eisenbahntarifen.
Wenn dann der Herr Abgeordnete Weiter hervorgehoben hat, daß fich in dem Verhalten der WafferbauVLrwaltung gegenüber der Kleinscbiffahrt eine bureaukratiscbe Methode bordränge, das; noch jüngst, als die Schiffahrt wieder eröffnet wurde und die Schiffer die Schuyhäfen Verließen - in diesem Falle Kosel - den SÖiffern ein Liegegeld abgefordert wkrbe, daß dieses rücksichtslos sei um deshalb, Weil die Schiffer seit Monaten ohne Erwerb seien, so Weise ich darauf bin "- das hat Herr Abg. Lippmann nicht bekannt gegeben -, daß gerade im Interesse der notleidenden Schiffer die Wasserbauberrvaltung im Einverncbmen mit dem Herrn Finanzminister die Liegeaelber in den Häfen um zwei Drittel bernntergeseßt und ferner die Anweisung erteilt bat, daß das restierende Drittel, soweit es erforderlich wäre, gestundet werden sol]. Es mus; also hier, wenn die Tatsache richtia ist, ein Versehen Vorliegen, das im Beschwerdewege seine Erledigung finden kann.
Auch seine Beschwerde über die Vorgänge im Wafferbauamt in Frankfurt a. M. hat für mich besonderes Interesse. Ich würde es nur lebhaft bedauern können, wenn die Lohnzahlung an die Arbciter dureh Nachlässigkeit Verzögert werden würde. Die Frage der Ein- führung einer ArbeitSorbnung oder einer Lobnsjaffel vermag ich heute nicht zu beantworten. Sie wird jedenfalls auf Grund der heutigen Bemängelungen nachgeprüft werden.
Wenn der Herr Abgeordnete weiter bemängelt, daß den Arbeitxrn der Wafferbauberwaktung nicht dieselbe Begünstigung zuteil werde wie den Arbeitern der StaatSeisenbahnverwaltung, daß fie nicbt Hilfskaffcn hätten, die ihnen bbbere Pensionen gewäbrt, als fie bon Reichs wegen aus der InValiditäts- und Alteererficbkrung beziehen, so darf ich [*c- meiken, daß diesem Mangel abgebolfen wsrben wird, und zwar als- bald. Ick hoffe, daß die Generalvcrsammlung drr Eisenbabnarbeiter- pensionskasse dem zustimmen wird, daß die Arbeitsr der Waffsrbau- verwaltung darin Aufnahme finden.
Was den gestern vom Herrn Abg. Leinert behandelten Fall, der fich in Minden zugetragen bat, betrifft, daß das Waffsrbauamt in Minden einem Gewerkschaftösekretär dabin beschiedcn habe, daß es nur direkt mit seinen Arbeitern verbanbaln wolle, so kann ich keinen anderen Standpunkt einnehmen, als den ich gestern eingenommen habe: im Intexeffe der Diöziplin müffen wir daran fesibalten, daß die Behörden mit den Arbeitkrn direkt varkebren. (Seb: richtig!) Daraus folgt nicbt -- bas stelle ich in Ueberein- stimmung mit dem Herrn Abg. Lippmann fest -, daß derartige Ein- gaben, wie fie durcb einen Gewerkschaftssekretär an das Wafferbauamt gelangt sind, unter den Tisch fallen. (Sehr richtig !) Wir woklen wvbl denbirektkn Verkehr zwischen unseren Behörden und unseren Arbeitern aufrecht erhalten; wir WOÜTU aber (1118 Mängel abstellen- bie zu unserer Kenntnis kommen, von Welcher Seite es aucb sci. (BMW! rechts.) Der Herr Abg. Faßbender bat fich mit den Sub- mksfionsbedingungen und der Praktischen Handhabung derselben befaßt und hat im aUgemeinen der Verwaltung die Anerkennung aussejprocben, daß sie auf diesem Gebiete fortgeschritten ist. Es wäre ja auch verwunderlich, Wenn ste nicht fortgeschritten wäre, da die jetzt geltenden Submissäonsbedingungen ihre Entstehung Verbanken einem einmütigen Zusammenwirken der Hetren Vertreter im Landtage, den Abgeordneten, mit der Handels- und Gewerbe- kommission. Das; bei Ausführung derselbkn immer wieder von den nachgeordneten Behörden Fehler begangen werden, glaube ich. Aber erwägen Sie, meine Herren, daß im Bereiche der Preußischen Eisen- babnverwaltung und der Staatsbauverwaltung alljährlich Tausknde von Submissionen Vorkommen; 89 ist naturgemäß- daß bei dieser Aber erwägen Sie auch, daß ebenso Fehler und Mängel bci denSubmittenten vorliegen, Die Bescbwerden Werden sehr sorgfältig untersucht; es geschieht nicht selten, das; ich Remedur anordne. Es muß aber häufiger auch dahin entschieden werden, daß die Beschwerde aus ganz bestimmten
Gründen unberechtigt ist. *
Die Anregungen, die der Herr Abg. Faßbender bier gegeben bat
wegen der Einrichtung von Berufskammern für das Tiefbaugewerbe, sind an die unrichtige Adresse gerichtet. Sie find ziveifelSohne als RSiÖSsacbe zu betrachten und würden an den Herrn Staatssekretär des Reich8amts des Innern zu richten sein. Ich muß mir daher in der Beantrvortung aller dieser Anregungen, so interessant fie waren und so bedeutsam fie sind, doch Reserve auferlegen. (Bravo!)
Aba- irscb-Effen (ul.): Der Abg. Röchling hat zwar gesagt,
wenn die . ntcreffenten die Saar- und Mosclkaiialisißxung gcgen die 0011 Der Regierung in Aussicht gestellten Tarifermaszigungcn Vcc»
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kaufen würden, würden sie ebenso töricbt Handeln wie seinerzeit Esau, (118 er u1n_ ein Limxngericht sein Erstgeburtörecbt verkaufte, Das exmnert mrcb an rie Aeußerun, die vor einiger "eit un Neubau: 1!“ gefallen ist: die zwi! en uns bestehende K?uf1 kann durch ein noch so großes Lip engericbt überbrückt werden. Ich hatte ?'ebofft, daß zwischen dem nur freundschaftlich nahestehenden Abg. Röck) mg und mir 111 punaw Mosel-Saarkanaltsterung Friede sein würde; 0er die Bemerkung des Abg. Röchling, daß in der Linsensuppe emtße Sxeckstücke berumscbwimmen, bat mi noch nicht aÜer Hoffnung exau t. Der Abg. Röchling bat. di ZF lärung des Mini ters über die in Aussicht genommenen Tartfermaßigungen mit einem weinenden 1111?) einem lachenden Auge ent egcngenommen; das lachende Auge sch1en mir aber eWas größer zu ?ein. Wenn sich der Abg. Röchling dcn Tarifermäßigungen gegenüber so ablebnend verhält, dann kann er sich nicht wundern, Wenn aus den in Ausficbt gesieüten Vergünstigungen scblreßlick) nichts wird. Der Minister Hat sogar dem Saar- 11111“ Moselrsvier größere Vergünstigungen in Aussicht gestellt, um die' dortige Industrie zu beschw1chtigen. Es ist außer- ordentlich bcstntten, 013 der Grund, 'der für diese Kanali- sierung ins Feld geführt wird, überhaupt stichhaltig ist, M0" Vermeist darauf, das; der Sübwesten eine Bevorzugun verdient, weil der niederbsiniscb-ivesjfälixcben Eisenindustrie ?cbon so roße Vorteile gewahrt find. Mein könnte das schon dadurch wider. ,egen, daß die nisderrbeinisch-westfäliéckpe Jndustris Teile ihrer Pro. bxtktion nach dem Südwesten verlcgt, oda? dort schon günstigere Be- dingungen herrschen müsscn. Man Vertreit unn aber auf die Vor.
Kanal gewährt sind. De'r Rbein-Hannober-Kanal sch€idet aber "'r den Bezug 0011 Koblkn und Koks fast ganz aus; von ibm ha 111 nur diejenigen Wsrke Vorteil, die direkt an dem Kanal likgkn. YU? dkn Transport nach dem Osten ist diescr Kanal allerdings von
orte_i_l. Der Weg, den der Minister durch die Ermäßigung der TarjsanL geben will, scheint mir, Vorbehaltlich der Kenntnis der Tarinäye im einzelnen - zweckmäßig zu sein, um den Streit über die Moscl- und Saarfanalificrung zu beseitigen. Er gibt weni stens die Mögli keit, die Entwicklung der wirtschaftlichen Verbätniffe weiter zu cobacbtkn. Ich bürc mich deshalb, naeh dem Beispiel: meines Freundes Röchling die Von dem Minister dargebotene Hand in 81117111 Augknblicke zurückzuwsisexi, wo wir eigentlich beide éinig sein 10111611. Dic Frage der 11.110181- und Saarfanalifierung im ein. zelnen ist häufig genng bcbandkli wordcn: ich begnüge mich bcute damit, darauf binzuwcisen, daß durch diese Kanalisierung eine außer. ordcntlicbe Vechbisbung eintreten würds 111u11guns1e11 dcs nieber- rbeknisch-wYsäliscbé-n Revisrs und zugunsten des Saaneviers. Wenn der bg. Röchling dixrchaiis bei dem Moscl- und Saarprojekt steben bleibt, obne Riicksicht auf die wirtschaftlich Folgsn zu ncbmc'n, so näbert das sich stark cinkr Art Crikpinpolitik mit cinsm Unterschied Vielleicht, das; dicscr alle .Hcilige das Lcdcr rvkgnabm, um es den Armxn 311 gebkn, während je'ßt das Lsder weggenommcn wird, um daraus 'für reiche Beute lange Stiefel zu machen.
Abg. Schreiner (33101): Ich habe aus der Erklärung dcs I)e'inijters lcbiglick) bcmußgsbört: dsr Kanal wird nicht gsbaat. Die Regierung bat,_11m 11111105 311 wordkn, sich sogar erboten, Tarif. ermäßignngsn Tür die (Eiskiiindiifiric ziizngkstcben. Dadnick) ist aber nichtxim geringste'n der 21110161 gebolfe'n, die mit 00er Energie auf den Kanalbau 1511110811 muß. Dis Mosel mit ihrem .Hiiimlanbe mai; jkxzt 3111117717178 Rohstoffs, wis Kalk, (5111123, Schichr unbcnukzt [195111 lame'n, wcil die Babnfracbtkn zn bock: find. ie Hoffnung 7711 Ministers, 17.11“: die Agitation 1111“, dcn Moielkanal 111111 zur Rabe kommcn wird, wird sich nicht Erfüllen.
Abg. Dr. W (* n 1“ la 11 1“ t (111): Anläßlich dcr großen HOÖWM. schäden in Schlesien 1899 111101900 batte dia Kommission, die „FUTBL- ratimg Übsr eiiie gkscßlicbc 013116111119 dcr Waffergssxyc cingcscyt worden war, ein Wasskrgcsry borgklegt, das abcr abgclkbnt worden ist. Da. mals witrdc' 0011 der ?)Tegieruna die' Erklärung abgkgchn, 174111 eine abschließende Behandlung 1760 Waffcrrscbts nicht möglich ski, vbne borber die Frage des kiiibeiflichn Rcfforts 311 Erledigen. Also 1901 11:11 die Staatsrcgisrnng nicht nur Erklärt, daß es möglich sei, ein einheitlicbcs 211617011 zu sch.1ff€n, sbnbern das; es so ar notivsndig ssi. Auch 1907 bnbcn sicb nockx Verschiedene Partctcn für bis Vereiiibcitlicbung dikscr Verwaltung auschrccbkn. Icyt bli ber Moxi- imd Saarkanalifikrimg bat cs fick) wieder gc- zé'igt, daß der aus1chl_aggcbendc Grund für di? Ablsbnung TW 70- jektks der Umstand ist, das; bis Eisenbabnvkrwaltung cinen Ausfa an Fracbicn im Bktrage 11011 35ka111101101 11011011 10111177. Das ist 11111111- licb ksin Grund, 111101an 11171) 11111 Fortschritte" handelt, d:: dfirftc 1111 Strsit zwischen Wasic'rsiraßsn Und (7110111101111811 nicbt (111110111071- gc'bend sein. Tor 111118100110 11th cibkr darin, daß der Minister dcr Öffcntl1cbcn Arbc11911 in 01971171 SUCHE nach rkcbts und nach links 311 cntschcibkn 11.11. Das; er das bisbcr in vorzüglicber Wciie 11111111 bai, will ich nicbt bssirritcn, abcr 11111n711fch1ich65 kann man ibm boch nicbt 511111111111. Denn der Eisenbabiiministcr stebt unter der Tberbobcit des inanzmiiiistcrs und muß so viel Ucbcrscbüüs wie möglich beraußwikts aftkn. Schon 1910 bat die Regierung eine woblwoüc'nde Prüfung der Wcrrakanalisation zUacsagt. Wsnn die Werra bis Wsrnsbaiisen kanalisikrt würde», bättcn wirkine große Wasserstraßs 11011 “11010711 nacb Südsn. Die Werra ist dcr kinzige beutscbc Fliiß, dcr Linkkr 1111111511an ke'r chnmigcn des Schiffahrts- ab (ibcngcscycs 110110111ng11111 iviirdc'. 21.107111 inte'rkssicrt sicb .11121'1111dcntlicb ffir diss? Kanalisikriing. Dcr ganzc Kanal wiirde 11111 122 Millionen kostcn. Tcm Wunsch, das; der Haim in Eckstcmünde ausschaut wird,“ um eins Konkitrrcnz mtt (Cuxhaven zu ermöglichen, kann ich nur zmkimmen.
Dis Diskussion wird geschlossen.
Aba. H i rscl) : V?xlin (Soz.) b e a n t r a g i , den Antrag Boxckmrdt der Kommimon für Handel und Gewerbe zu über- wel 211.
Dieser Antrag sowie 1127 Antrag Borchardt selbst wird abgelehnt, ebenso der Antrag Wendlandt.
Abg. Dr. Wen d [0 11 dt (nl,) bittkt ken Präsidentcn, dicscn Be- schluß rückgängig zu mach und iiber den früber bon ibm_gemxxchkén Vorschlag, scincn Antrag dsr Kommission für das Wamergcxss 3" (1116011611711, abstimmen zu laffkn.
Vizepräsidcnt Dr. P 0 r fcb bält dies nur für z1iläsfig, Wenn aus dcm Danse kcin Widersprnck) yrfolgt. .
Abg. v (* 11 Nr 11 im -31"11e'bom (,'k01is.) erbebt Widerspruck).
,_ Obwohl die AMI. Dr. N 6 (bling (111.1 und 0111171"l ng (_wrtschr.Volk§-p.1 den Wunsch des Abg.Dr.Wendlandt1111110111891]- 1111_d dcr Aba. L i p 111111111n_(f0rtscl)r. Volksp.) dara11_f „Hinweist- 001; der Antrag auf „110111111111ionsberatung beim Vrändmm ein- gereicht 10070011 sci, bedauert der Vizepräsident Dr. P 0 r s (1) , nach Lage der chck1äft§ordnung jenem Wunsche nicht entsprechen zu können. Es bleibt also bei dem Beschluß ch .smuses. Tac; Ministcrgcbalt wird bewiUigt. Bei den Bcsoldungen für die Strombanbemntcn kommt Abg. Dr. Lie'bkneckzt (Soz.) auf die schon im W084?" Jahre von ihm erörterte mißliche Lage der Binnenschiffxr 111x119"- Man babe ibm den Vornmrf gemacht, das; er in leicbtfkkklgkk Weise die Pflichttreéue der Strommeister angezweifelt und 1an" vorgeworfcn 1:0bc, das; fie Schmicrgelder nähmen. Die „ihm 0011 vielen Seiten zugegangenen Zuschriften ließezn kemcxi “weifel darüber, da? er durchaus richtig informiert gewesen sei“ er Prinz bon Löwen tcin habe in einkr Schifferderfammlung zukxebkn müssen, daß xine (des Redners) Rekriminationen im wewnkkkhe" znträfen. Na wie Vor hätten die Schiffer unter einem 1111081181179" Maß 0011 Polizeivewrbnun en zu leiden, die olizeibebörden vcr- bangten sebr rigorose Strafzcn wegen gerin er ' ersehen" „besondßrs cbaxaxteristiscb te: der “Fall, ber das Schr") engericbt in 1090.“ schafttgt habe: Ein S iffseigner babe die Aufgabe gehabt, fur eme bcstrmmte Berliner Firma Von Berlin nach Nixdorf Steine zu fahren-
mittlcren und unteren
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
teile, die der nisderrbkiniscben Jndustric durcb dkn Rbein-Hannover. -
Zweite „11.3, 63.
Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 11- März
1912.
P
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
?Zs Fiibrtkancr betrage nur etwa eine halbe (Stunde. Nun besicbe dis Bestinmiimg, „Wonach die Schiffkr Okrvflicbtct 181611, die Bsmanimng bci dcr Polizeibehörde anzumelden. Diese Anmeldung 1011718 dock) 11111 «1101.1011 1111161 ber Vorausseyung, daf; dsr Schiffér die Papiers dsr 11011321101111schast€11 babs; der Sch1ffer aber engagicre diese LEUTE 11111“ ffir 81113 11.0ka11111113 und legs sie dann wiscer ab. Dsr Sckyiffcr 1011110 111111 dix bktreffkndkn eroncn 1111r anmeldsn, Wann er 118 5153111113 2440211010811 _1111nd8s 8115 fcstbalte 11110 die 871118 sc) lange 1103101013. 3 cm bktrcfssnden 2011111118 seien schließlich 200 bis (100 .“ 111511111316 13011 Dcr Polizci aufgcbalst 111070811. Di? StQatIrcgicw-iig 1011031171) 1.111'101'1" äußcrii, wis sik Über 0181911 Fall benks. Dis „ZMA? 1111011 aucb 1111tcr dcn außkrcrbeiitlich 8117001011 Abgabkn, 1111101111110 1711Éch11'111*€11abg.71*ci1. Dadurch sci 81111: 1110118 Vc111111ibi- 1:11:13 1111101" 17111 Schiffcrn hervorgerufen 111010611. Dis Haltung dkk 11.110.110111'711 311-1711 Schiffabrrsabgaben „ski 1131011170 dura) ibr «.*,1311171170“ “3111016118 dikticrt. "(Vizepräsibkiu T1.Porsch ers11cht 1.11 011111117 1111918112011, bsi dcr Sack)? zu 111610811.) Dkk YÜCkULk 101111111 111111 „1111 01-11 :,111311111111111111; dss WLÖTI 1111 dsr Nsiisémiiiibnni zn 1)_*11*(1.**.*l1, 107 1111 J11i1iV.J. 6770191 sei, dnrch 11711 die S iffc'r 541131131 11011011 __seie'ii, acht Monate dort liegc'ii zu blsibcn. *.*115 111111116 Schisscr b1'1 aiitcm Wasssrstanbk 1:1 Fürstcnbcrg (111 dsr TKM“ 01111111);- Mäxz (111513101711111'17 181811, bättcn si? leäVTCn, 'das; bis 111110 ZCLILWUC 116113118, 111011 61118 Untsrspiiliing 8111991101811 ssi. 21er (11151) Ti: „1110 Schlcuse ski in 61116111 mangelhaften Zustande ge- 11-31111. Dis Schuld daran trage [811510 die VoüjtätibiM Un- :xiyxrlisfigkkit dkr QIaffsrbanbcamten. Dic 9617117111111 dsr Sablkiise 13:10 1111011 Wixikermonatkn 1711111'3110111111811 111110011 1111111811, 110 die F.1)1*"1„11*11 1111111610 fiillgelegsn 0.101". Da diks 111chtgeschebcnjei, 110110in1011107 erheblich gsfcbäbigT .OOTTM. Die StaatSr-ngerimg 11-1..." Tic“1471011111'011111141 für diese Schädigung, 11110 fie bälte den „Z7011711'11 dcn Sckoadsn 111013811 iiiiisskn. „13.1116 89 s1ch11n1€i11€Schädi- 7111113 0131 Laixdivirtsckoaft 1170011080, 10 Hätt: di? 1118913111111] s01011 eine 21117111311153111011iii SML (11310151. Tic Rssiemiiig "babe 000311011131“ «1731191, 101; iich dic chlcuscn in 91110111 1110670111611 3111101118 1113111111. 111131111 1011 Schisfe'rn nichr aebolsen werke, und sie aiich 1131 1-31: „111171111 xirxsn'n 111011010" k1'111 E11111k11811k0111111611 fänden, 1:01111 1.11“) 10111 Y'leilk'é'k, da; 112 3111'Syzialk1'm01'ratie Übergingkxt, nnd ?:?" '"1-3 sicb 111 IrxiaiiisariMsn zniammcnsckolöffc'n. Von den 11011111- *.*.:i*.*.,*11 1111011111- 11111113 zii Unvnrten trvy dsr Vcrsickokrung ch 7071111311 “3510011111111. (Abg. S tr 1111er: .stxrede !) Tie anasa anf 1131 011101911 1711101011, 1111"; disse P;]kkkié'n eiiien Tiefstaii'd 0011 (147: *.:'.'1*11011115001011] 1161113111, FM 61" 11111111 gar nicht 511732110111 bätts. 4911111 1011171011100 Schiffxcgmkr 1351th der Sozialdknwktatik ibr-xn Tx.:xt' .111§._'.c51*10chen 1111" dex: siierx1iscbe11 Kamvf ge en die SÖiifabrts: 3111111011. -“.*Off1*11111ch 101111611 sämtliche SchifferjcnerHartei Veracktimgs- 1121. 7311 ;1111711'11 ikbrcn 11110 sich der Sozialdemokratie aiiickyließen.
51110. 1* 0 11 K [ 010711 (B. d. L.): Ick danke der Re11i1'1-111ig 1.11 710 1711110101, die sie 1611 Ztrvmmeisiern bat 3111711 wcrden 1111011. "Fix (7110010171101 [111111 nnter dex" [migen diätariscbeti Beichäitiqniig. Z“).- 141111 Vernicbrt die STLUCU der etatömäsxigen Schleusen: und (“::“y1111111-i116r 1111149. Wie bankensivewt diesL Vcrmsbrung ist, so 101» 15117011) das (chübl, das; die Dtätariknzeit iiicht 111 dcm gc- 1111111'11111'11 “Maß berkiirzt Werden wird. (Nivünscht ist eine “Diätariem- „:'11 11011 1111111110116 zwei bis drei Jahren, damit diese Bsamten nicbt 111.1." 0111 11.151) dsm 60. stcn§jabr 111 FM 05711111"; des Höchst- ,;511311; 111111111011.
2011111118!131111131101 Pctsrs: Ter Abg. Liebkiiscbt bat “Tic Z([NW 0111137? 3011103 über die Banbcamien ansgegos'en und ibiien «1111171111? 0011 sebr sch1vexenVorwürfcn gcrnacbt. LÖ muß diese **)-311111 gan; 111213111111 gkgkn solcbc Anklagen 11110 Verkäcbtißnngen iti SLUB 1110111311. Die Bcschwkrbcn 1111er bis angebliche schikMÖse-Haiid- 11111111» 161*P-Ol1181110k1'1'k11111111811 bitte icbbeimckW11dklstiiinist€riiin1bor- 3325111111011, 021111 bis Strom- und Schiffabrt-wlizei gebört zum Handels- 111111111-31111111. "ZZZ 2161011111011; iiber das ZNclde'ivescn der Schiffkr 111 “3431111; 11.11 1.1.2 1111111'61111161116 Mittsl, bie Böscbwerben dk»; Nbg Lieb: 130111 :11 [1611111111 01'1111 diefe 2191010011111] ist gerade" 7111111911, 11111 den SäxiKi'rii 1.15 100011 111 ("rleicbterw Frübkr mnßtkn bie Skbiffer nacb 17111ck!)1'1'111111173111111 10111711, 11111 sich dort ibre L*irgksielle anwsiseii ::1 1311311, 10151 1011111311 111 sich schon 1711 der Perivbcrie anmelbem. „711: 211111) 1111 Neiffewsbrs ist aiif bas 1011011111111? miter- 1.:ch1*1 11011111, 11110 7:5 bat fich beraiisgesteklt, da" der 21111119 auf 1103110311 :.111'1'171'11111'1131111 ist, Die niemand Oorbcrssbkn konnte. ZIK; 311 dsr T111'1111ibe'rgs'r Schl€1116 sich bieömal ber Verkkbr 8111130 1411111“ 11.1111, 1,1111 11113 nicht znr Last. Wenn die Schleuse schon im 13111711 Zrmiiisr rkraricrt wwrben wärs. 10 wäre die Srbiffabrt n0ch 1:51 1115171“ 0011011 wordkn. Das; die S iffer (Z(baden gkbabt haben, 197111111 111311131111 1118171 1115 die Reg erima, und dax"; die Re- 5111111111 michi fiir die “Zchiffabrt eingetretén sci, _i1't_ ganz Un- ,1»*11*ch111*;“1i-,11, 11:01 sic bat di? 'Ilbxiabkn e*rlaffeii, die Haskngelkcr 311 -:1*.*i ?11111'111 011111711, 1111? fis bat 400000 «16 in bar USJLÖTU. I:» 1.11 six 111175 1181711, 011118 bis Initiativkz der ckParteien 1103 1-11“: 13-311, 111111171) 0115 111181 €111811Ln Pflicht. Ick) 1110 te dcn Abi]. “3111107111 11111011, 11111" (11111) 1111r 8111811 Tarif 311 sagem, dEr crbobt 111. 331111 111 der 1111111311 die Abgabe'n eingeführt, als sie kanalisiért 1111103. Fi'iibe'k 111.11 dort ksinc Schifi.1[ért 111011101), die obere Ober 11.11“ 1111111 schiffbar, scitdcm bat fich absr sin Vcrkebr bis zn 2,8 Mil- 110111'11 Tyimsit 7111111111811. Taran 10310th der Staat 111117121, er zahlt 19,131“ 119.1) 00 .1 vw Tmiiic, abcr dur Schiffer 081018111 011101). 1 1,1110 di? 2111111111111 11111" für bis 000 “Tonncn-Scbisfe, 111011 11111 1101131 111111" VC!"T'1('111 wird als mit 1011 kleinen. (53611711 das Trink- 11321113111111111 bci rcii Strombkamtsii sind wir mit (11161 Energie ein; 1161701111111, 1011 wir cs 1011113117160 könnkn, 11er die Konstaticrimg 111 111111131 1111111191141. Jm 1101111811 Jabre ist ein s0lch€r Fall konstatiert W01TUU und da ist Dkk Akann sckNVZr bestrasrivordQv
_'211*,». S t rosso r (10111): DSL" Abg. Lkebkiikcht hat dem skinér “1171“011 cigciiti'inilickysn 1111111101011 Haß gcgcn dis gesamte 211071113 beute 1111111113 Ziixxcl sch18fzen 11111611. Er kann die Ausdrücke memgls !*1111111111 11811119 wäi'lcn, 11111 121918111131"; zu dokumentieren. Wenn eine Parisi 111 Jntcreffm: 111 Kle'iiiscbiffer wahrgmbmmcn bat, _so ist es 1111.11x dic 1011191031102 Parisi. Prinz Löwenstein bat sick) 1ch0U_sekt «1111111: 51.1111 3110191111) dafiir ins Zkiig gelegt ---« ick) bebancre, ÖW ex 1781111» 1111111 11161 111 “ -, 11110 binter ihm hat imme'r dix 101158 Partci 111113110111, 11:10 da stellt sich Hcrr Lisbknccbt bin und erde tgeaen 11nt W iwildsstkn 11110 wiisiestcn A11111111ldig1111111'11, bloß um _eme “111111110117 31: 111111611, 091111 cr Hat ja si'lbsk zu TJLÖM- da[; Sk 111- 4211111111 111 161110111 Wakxlkrcise nicbt 1111'br brau „9, daß ,abcr dic 911711711 111111115] (1110 Sozialdkrnwkratkn werds". *Oexr “Lisbkx'lk'cbf 111.111) 11011 cinsm bsbcnklicbcn Tiefstanbex_des_(Herecbtigkeixsxxfubls W" sich 1191 jcdkr Gclcgcnbcit bci dcn «11011101110011711 zeige. Jeb 1113111115 11*al1rbi1ftig msinc Partei dagc'gcn nicht 111 Schu? zu nxbmxn; WN“ ""O sist bsnn bei Ihnen und Ihren («552111111711 11.113 S_crecbtigkeits: .1-311'1b1'.“ Sic [11111911 nur ein einzigks Gerechtigkeitsgcfubl, und das M Jöns" schon dki' vorige Rsicbskanzlcr itxt ?)ketckxstagx vorgkbalxcn: „11110 willst du nicht mein Bruder sein, so WWU: ck dll? „den Schadel Mk" Das isi die ganze Snmmc Ihk“: GLkLÖUIthsJLbeW-
M10- Dr. L i 91. kn c'cbt (Soz.): Der iiach ber Meinung “06221119. SÜL'sse'r 11100101" Pkrson [1010110710 cigcntÜMlthL Daß MP LlUÜZcbW 11100 0011 dsr Msbrbcit 060 0810101911 VVlkks SUUN- Wle L's "Ut, dcr 011111011111111ch !kblmftcit Bkräjignng der Konserbatrbcnfur dicnbetffc-x 111131, sisbt man U “(11011 „1111: der Abwesenheit des „1111611nublickxcn PMZM LöWMULin. „Lobi [mt dcrHerr bier 151161 daxybergcsZrOÖM, WYDÜ' Konservativen 11111 dock) tatsächlich 111111101111 d'? Öiffck W 111 ja die “Spezialität des Yrinzen Löwe„nstein- im NMMO“ 11011191011111011 den Schiffcrn Sand in die Augen u strMU- WUÜKLÖWI Schließt 0011 sich auf andere? Cs (1? 5ka ÖL"? WMW" “00511, meine Ausführungen 11) ml zUVUstkbxn ""Y“" "MUL", abgelagerten, [*crschimmclten Ladenbsikck dcs JUkstZ" BUNT“
8018 nm 999. Male ausn raden. „Det: Prmz Lowenstem bat 111 LM É-Öiffewersammlunq zche!) auf meme NLD? BMU genonxmen UND JLmeint, WEnn er sich ihr auch m_ k ganz Qlifckxkießen ko_nne, 11151th er doch auch, daß die angefu rien. ULbLXUÜsldévbesUtigt wsrden. Da wird also Ihrer Stellungnahme? [1le um:; gxgemiber ganz ("lxkgkagesWt verfahren und den Schlff§kn «4701119 11111 DEU qund gx- schmiert. Das Web!: in der Ober ist zuxam111e11gebr_0chén, Weil untsn (Tikbcnstämmc lagen, von denen man mchw 5131111151 bat. Da hat 13 (1110 doch an einer dc1uerpden_.§10n111*Ue (3818111, 11110 1016 [1978600111 meine Angriffe waren, zeigix 11ch ]“ daran, 1397; nach dkk11 ZUsammenbruch eine gründliche Rxpliwn„dchr anberei1_„:3€bre 001: 0811011101811 70010811 ist: wenn das Kind bmelllgksallsn 1114 16711 marx DM Brunnen zu. Ueber den Zufammxnbrizch dcr. chchleLse 1161 Fiiritsnberg hat der Regierungsvexlreter ge1chw1egen, 110119118 CÖxWsk werd w0ch€n: und wochenlang gemerkt ILÖUÜM; _ His, SÖLffL' liegen 25 11111 weit fest und werden bald 4511111 111211 “,'-WPL"- ein ganz mibaltbarer Zustand. Die Reparatyr 110113 “ccjcb mr_meymer 001:- 0611011111101] werben können, denn bei dem ULCÖUAW Wgnsxstsnbe lag ja die Schiffahrt Von FUN bis zu Anfarig des 5401111115 11111. DCU gkste'igerte (ZcbiffSberke r auf der Ober rubrt Von 1111 111017811 kapital. 11.1111an Schiffabrtsgesellschasten ber und bqt 11111- 1111 Oexchwsrden dcr Kleinschifisr gar nichts zu tun,; dex) nywsis 1.11.1111 381,11 11111, das; rsr Kommissar in den Kern meiner KluSsuerng-xn gar nicht Im- edrun 911 ist. * . g Gkaimer Oberbaurat Germelmann: T_a-Z »„kcxvabr, küsFm [7131811 Sonimcr gebrochen ist, hat 21 Jahre bkstazxkkxi- 79,11 061111111011 Jahren ist es alle Monate revibtert worden. 311.1xgxxa11r1111)e."!- Okék Zweimal. Wenn fi Mängsl gezeigt 111111911, 111101011 5210111111? geschaffen ivorben. Es cKat fich aber waasx'JWUnLUSWCrtC'x-Z111 dsn 1881611 Jahren nicht gezsigt. Nun hat 11ch abox; 11859191, daß sich 1-1 111 Unter dem Grund, wohin man [JA! 03111 „LMU ng 111cht g'sfommcn ist, alte (ßichn befanden- Ani 1130061119 WMS Haben sich an dissen Eichen Waxxeradern 1011017101113, 113 dann 0113131111) zu 17111 Durchbruch gefubxt baÖLU- 3111-3111“ em- Ver- sch111den ber 219011111311, die tätig said, 008: 111171115111, „1710 1101 21 Jahren 1024 Wehr gebaut haben, liegt 0110 111chl Wr. 191111113 konnten doch unmögli wissen, 117.11“: am_ N1111711101111 191“ (?_rdßlikgt. WWU 1101: bsr einenS leusc bicKäbnéx 25 3111.11'01101161101, 19111 diss 111111Te11 Scbnld dcr Schiffsr, die sich Jem 11117111111111'111'11 3115801011191- 1731011. Wiriiibren unsere charaturcn immer 1111211111161 (],UÖ, Obgleich die Arbcitcn dnnn schwieriger sind. Dadurch bcréiisn rvir abcr dem
Scbiffvcrkkbr kciiie Schwierigkeiten.
Abg. Strosser FMF“): Der Abg. Liebknccht„l)at un_s_ mit sozialbeniokratischer Be (heidenbeit 001geworfchn,„ 11117 , bernanden
111711 dsr Sache gar nichts. BSi jsber Gelegxnbeit fOUM
wir immkr nichts 118111811811, mir die sechs 1011187611 YSUM Von der
sozialdemofratiscbcn Partci sind Sachbkrständige. BA 0118 WWW,“
dis 1111133111011 Abgeordnetén nicht über ken 121111th TUT
der Fragen, worüber Sie bei jcbsr Gslegsnb-eit reden. Nun tsi_1e[bji
dsr 211Sgicruxigskmnmiffar 111" 9.113'11111119, Faß da§,„_SachVskLTEUÖUJs
“10-5 Herrn Lxebkiwck)! (181306 16111 10 1113011113109 „großss 111.
Wo haben Sie “111111, 53911" Lisbknccbt, 11er *die 31161111ch17161 11110 die
SÖiffchibsrbälkniffS dicses 0081105111901» 11008 111101310116 Hack):
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1101111101311,wirVLrstän0311111ckcktI PM 1371 Akbéitcrintersmkn. Nach 0111“
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Statistik und Volkswirtschaft. Die bäufigsteu Preise für Fleisch im Kleinbandel betragen im Wochendurcbschnitt der
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