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Dentfch er Neichs-Anzejger“
Königlich Prettßifther S
und
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Bet Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 „Fi 50 H.
Rlle PoÜ-Inßalten nehmen Beßemmg an;
taats-Anzeiger.
Insertiouspuiz für den Kaum einer Brutkzeüe 30 „xz. '“
Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
Mr Berlin außer den Poß-Iußalteu auch die Expedition
ZW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 25 „3.
de:“- Beutscheu Reich5-Juzeigcrs
und Königlich preußischen Itaats-queigers
Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32.
NF,“: 266.
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1Z92.
Berlin, den 9. November.
Zn Gcmäßßeit der Allerböchsten Verordnnng vom 15. Ok- tober d. J. fand heute Mittag um 12 Uhr die fetcrl1che Eröffnung des Landtags der Monarchie, _und zwar megen_ deéz Umbaues des Weißen Saales im Rittemaale dcs Kömgltchen Schlosses, statt. ' _
DLL“ der Eröffmmg vorauédegangcnxe Gottesdtcmt begann für die Mitglieder der cvangelischen Kirche um 11 Uhr 111 der Dom-Jnterimskwchc (Monbijou), wo der Hof: und Dom: prcdigcr Vieregge untcr - ygrUndclcgung Hes . Textes Philippcr 8, 12 die Predigt [L[t._ Füx du: Mttglteder'dcr katholischen Kirche fand un) 111/2 Uhr m der St. Hedwrch: Kirche eine Sege11§andacht statt. , ' .
Nach Beendigung der kirchlichen FUN: nahmen 7316 Mit: _qiicdcr des Landtags im Rittersaale, dem Throne gegenuber, Aufstellung. Wegen des bcschränktcn Raums m dicwm Saale war von der sonst iiblichen Einladung der Gencralrtät, dcr Wirklichen Geheimen Röthe 2c. abgesehen wordexx. Ebenso war wegen MangeleZ akler größcrcn Tribünen im Rittersaale nycder das diplomatische Corps eingcladcn noch irgcénd welches Publlkum zugelassxn worden. _ _ _ _ .
Sobald die Aufsteüung vollendc't xvar, cr1chtenen dlc Staats:Minisier untcr Vortritt dcs Präjidentcn des Staats- Ministeriums, Ministers dss Innern Grafen_zu (T'Ulenburg und stkütcn sich links vom Throne auf. Der Prämdsnt des Staats: MUUstLkiUWZ verlas hierauf die nachstehende Thronrcdc:
Erlauchte, Ldlc und geehrte Herren VOU beiden Häusern des Landtages!
Seine Majestät dEr Kaiser und König hach mic!) mik der Eröffnung des Landtagcs der Monarchie zu beauftragen geruht»
In der Finanzlage des Staats, auf dsren voraussickstlick) ungünstige (Gestaltung im Jahre 1891/92 bereits bei Zher leßtcn Zusammentritt hingewiesen wurde, ist eine WendUng zum Besseren noch nicht eingetreten.
Dic Rechmmg dcs Zahkcs 1891/92 hat, wessntlick) infolge der Steigerung des AUSgabebcdarfs bei den StaatSciscnbahnen, mit einem Fchlhetrage von mehr als 42 Millionen Mark ab: geschlossen. Die erfordcrliche Vorlage !ÜLJLU Tcckung dicses Betrages dnrch Aufnahme einer Anleihe wird Ihnen zugehen. Ach) für das laufsnde Jahr kann nach den bishcrigcn Er: gebnissen ein günstiger Abschluß Uicht erwartet wcrden, da insbesondere die Einnahmen der Staatseisenbahncn Unter der durch daS Auftreten der Cholera Ucrschärfwn Ungunst der wirthsehaftlichcn Verhältnisse nicht unbeträchtlick) hintsr dcm Voranschlage zurückbleiben.
Wenn auch die Finanzlage bci dcr fortschreitsndcn Ent--
Wickelung der sonstigen Staatscinnahmequcllen und bei der Größe des StaatHvermögcns zu keinerlei Besorgnissen Anlaß giebt, so müssen doch bei dem derzeitigen Rückgangs der Ueber- schüffe der umfangreichen Staatsbetriebe in dem Staatshaas: halts-Etat für 1893/94, dessen AufsteUung die “Staatsregierung gegenwärtig noch beschäftigt, die Ausgaben in allen Zweigen der Staatsverwaltung mit großer Sparsamkeit unter Be: schränkung auf die dringlichsten Anforderungen bemessen und die Einnahmen aus den Betriebsverwaltungen besonders vor: sichtig veranschlagt werden.
Bei dieser Sachlage muß die Fortführung der in den leßtcn Jahren begonnenen aUgemeinen Aufbesserung der Bo- amtenbcfoldungen zum lebhaften Bedauern der StaatSrcgierung für das Jahr 1893/94 noch ausgeseßt bleiben.
Dagegen sou das für die Unterbeamtcn bereits bestehende System des Aufsteigenszim Gehalt nach Dienstaltersstufen zu- nächst auf die mittleren Bcamtenklaffen aUSgedehnt und das Aufrücksn von Hilfsarbeitcrn dieser Klassen in etatSmäßigc Stellen durch Vermehrung der lcßteren gefördert werden.
Die geseßliche Feststellung der Grundsäße für die Ver- anschlagung, Führung und Controle dcs Staatshaushalts ist inzwifchkn wesentlich gefördert worden, aber noch nicht zum vollen Abschluffe gelangt, sodaß Ihnen in der bevorstehenden Tagung, in welcher überdies Ihre Zeit und Kraft durch andere wichtige und dringliche Vorlagen stark in Anspruch genommen werden, ein bezüglicher Gescßcntwurf noch nicht vorgelegt werden kann.
Den bedeutsamsten Gegenstand JHrcr Berathungcn wird ““ der Abschluß der im Jahre 1890/91 begonnenen Umgestaltung des staatlichen und communalen Steuerwesens bilden.
Der zu dicsem Behufc verfolgte Plan bezweckt, die in untrennbarem Zusammenhange stehenden Ziele der Reform
gleichzeitig und in vollem Umfange zu erreichen. Diess Ziele sind daran gerichtet, unter Beseitigung dkr unbiUigcn und Ungleichcn Vorbelastung dEr Grundbesißer und Gewcrbe: treibenden und unter stärkerer Heranziehung dcs vererbLichcn Besißeinkommenéx im Gegensatz znm ArbeitScinkommcn, dis staatlichen Stcuerlasfcn nach Maßgabe der Leistungsfähigfeit dsr Stcnerpflichtigen zu vertheilen, den Gemeinden neue Steuerquellen zu eröffnen und dadurch, sowie durch geeignete gesetzliche Bestimmungen zu einer gerechtersn VertheilUng der (Hsmcindelasten untcr wesentlicher Beschränknng der ZUschlägc zur Einkommonstcuer zn gklangen.
Eine Denkschrift wird dsn (Hssammtpkan eingehend cr: läUtcrn tmd begri'mdcn. Zu seinkr Durchführamg werdcn lecn drci Gescßcntwürfo, welche sich gcgknssitig ergäxrzen und bcdingcn, zur vsrfat'snngsmäßigsn Beschl1xs5fchssung vor.- gelegt werden.
TOL" Gcseßcnfwnrf wegen Aufhchng dirkctcr Staats: stsucrn ist bestimnxhsämmtlichc ErtragHstcncrn einschließlich dcr Bcrgwsrksstcucr als Staatsstencrn aufzugkbcn und dic von denselbcn bisher getroffenen Stsucrqusllen dancmcindcn znr selbstäUdigcn Bcnnßnng frei zu lassen.
Der Entwurf cincS Ergänzungsstenergeseßcs soll 'mmäßiger Weise die nur nach Bcstitigung der Bruttobestencrung be: stimmter Vermögensartcn mögliche Bcsteuernng des nuizbarcn Reinvermögcns mit Ausschluß des Mobiliars unter Freilassung des kleinen Besißes einführen und auf disscm Woge die durch die Gercchtigkcit gkbotcne unterschiedliche Hsranzielxmg dcs Bcsißsinkommcns erreichen. Der Gcscßcntwurf bildet hierdurch und durch die Heranzishung von Stcuerkräftcn, welche ihrer Natur nach von dsr Einkmnmenstcucr frki bleibcn, c'mc not!): wendige Ergänzung und AusbildUng der letzteren,
Dcr CUUUUL'f cines Communalabgabsngcschs rcgeit das Steuerwesen der Gemeinden und Verbände nack) festen (He: sichtsPUUktcn, ohne die Berücksichtigung der besonderen Und vsrschisdonartigen Verhältnisse der Gcmeindsn außer Acht zu lassen. Er sacht durch erweiterte Anwendung des Grundsaßcs von Lcistang und Gegenleistung dcn Sthcrbcdarf der Gc- mcindsn zu vermindern, sorgt bei der Deckung de?- letzteren ffir die Benutzung der durch die Uebcrlaffung dcr Ncalstcnern eröffneten SteUcrquellcn Und sichsrt auf diese Wsisc, unter Wahrung freien Spielraums für die Sclbstvcrwaltnng, einc richtigcrc Vertheilung dcr Gcmcindclastcn bci angemessener Berücksichtigung der Vcrxvendungszwccke.
Wenn anch durch die Reform nicht eine Vermehrung dsr StaatSLinnahmen, noch eine Erhöhung der Steuerlast, sondern lediglich eine bcffere Ordnung des gesammten dirsctcn Steuer- wesens erreicht werden soll, so muß doch nach der Lago der Finanzen des Staats für den Ausfall voller Ersakz geschaffen werden, welcher durch den Verzicht auf die Rcalsteucrn im Betrage von etwa 102 Millionen Mark erwächst.
Dazu sollen die im voraus Hierfür bestimmten Möhr- erträgnissc der Einkommensteuer, dic bisherigenUeberweisungcn aus den (Getrsidc: und Viehzöllen att die Kreise, für welche diese und die Gemeinden durch die Freigabe der gcsamnjtcn Realsteuern vollen und gesicherten Ersatz erhalten, sowie das Aufkommen aus der Ergänzungssteucr dienen.
Aus der wesentlichen Uebereinstimmung mit den dar: gelegten Zielen der Steuerreform, welche bei den Vcrathungcn über das Einkommensteuergeseß und ch Gewerbesteuergcchcs im Landtage hervorgetreten ist, schöpft die StaatSregicrung die zuversichtliche Hoffnung, daß es gelingen werde, auch über die jeßt vorgelegten Entwürfe zu einer vollen Einigung zu gelangen. .
Der geplante: Fortfall der staatlichen Realsteucrn ist von erheblichem Einflusse auf die Bildung der Urmählkr-Abthcilungcn für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten und der Wahl: abthcilungcn für die Wahlen von Gemeindevcrtretungcn. Die dadurch und infolge der Veranlagung der neuen Einkommen: steuer eintretende Verschiebung in dcr Abstufung des Wahl- rechts bedarf der Abhilfe. Zu diesem Zwecke wird Ihnen eine (Heseßvorlage so bald als thunlich zugehen.
Wegen der Verwendung des bis zum Inkrafttreten der Geseßentwürfe über die Steuerreform gesammelten Fonds aus den Mehrerträgnissen der Einkommensteuer werden Ihnen besondere Vorschläge unterbreitet werden.
Dabei wir?) M die Verbesserung der Lage der Volks: schallslxcr Und auf die Erléichtcrung dcr SchUllasten der Ge: mcinden Bedacht genommsn werdcn.
Vorschläge wsgen Erkaiterung, Vcrvollständigxmg und bcffcrcr AuSrÜstuug dos Staatseisenbahunchs Mrdcn JHUM auch in diesem Jahre, wcmx auch in einem dUrck) dis Finanz- lagc dcs Stäaks beschränkten Umfange zugchsn.
Mcinc HCTTLU, indem ich Sw cin1ad2, Jhrc Nrbsikcn wisdcr aufzmwhmcn, gebe ich der Zavcrficht Ausdruck, daß unter (HOME chcn auch in dsr bwoxstohcndcn TagUng JHrc Bcrathmxgcn und Beschlfiffe das WOM und decihcn d&?- Landcs fördern werdcn. *
I(Uf Bsfshl Seiner Majestät dcs Kaissrs und König?- cr: kläre ich den Lamdtag dcr Monarchie für cröffnct.
.Hieranf brachte dkr Präsidcnt dss Hanses dcr AbgWrD: ncte_n Von KocUsr das „Hoch auf Scifxc J.Majcstät dcn Kaser und König ans, i11.das dic Vkrsammlnng bs- gcinert einsjimmtc.
Skinc Majestät der König habsnAllergnädigst gcrnht: dcm Oberst:Licuthant von PalézicUx gen. Falconnct, Flügel-Adjzxtanten Scinec Königlichsn „Hoheit dcs Großherzogs von Sach18n, dic “Schlsifß “und die Königliche Krone zum Rothen Ad[cr:L-rden dritter KWffL,
dcm Rechtsanwalt UUÖ Notar, Justiz-Naik) Mangcls: dorff zu Gxandcnz und dkm Ersten Sccrctär bc'x dcm Yanchdirecwrxum HU“ Fiirstßnshümer Waldeck UNd Pyrmont, KanzlexRatk) Krafft zu Arolsen dM Rothen AdleerOcn viertsr Klasse:,
_ dem Gcheimcn Rechnungs-Ratk) Zcidcl, Vorsteher des Postamveiftxngsamts zu Bcrlin, dcn Königlichen KronenWrdcn drittcr Klaße,
„chmElsenbak)11:V6rk2l)rs:C0ntr0[eUra.D. V 011 St (1 Szcwski zn Krcnzna_ch, bisHoyzU Saarbrücken, und dem Lbcr-Tclc- gxavbcnÄlsmstsnten N1chtcr zu Charloxtcnburg dcn Königlichen KronewOrdSn Vierter Klasse,
„ „_dsn emerizirtcn Lchrcrn Buchholz zn ©r0ß-Te'lcbcn im H'rcxxs Tcmmm, Schäpcrclaus zn Wetter im „andkreisc „Hagen und Grunau zu Seckampcn im Krcisc StaUUpöncn Yen Adlcr der Inhaber des Königlichen Haer-Ordkns VM HoheUonern, sowie _ “
denz Werkführér Louis Schsndcl zn ZÜUichaU das Allgememc Ehrcnzcichen zu vckleihcn. '
Seine Majestät der König haben AUergnädigst gcruht: dcm chc-Hofmcistsr Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Frau Großherzygm U071___Mcchlcnbuxg : Schwerin, Grafen von Bassewrß dcn Komgltchcn K*roncn-Ordcn erster Klasse zu verleihen,
Seine Majestät der König haben Allcrgnädigst gcruht:
„dcn nachbxnannten Pcrsone_n_di6 Erlqubniß zur Anlchmg
dcr thncn Uerlrchcncn ntchtpreußiychsn Jnstgnien zu crtheilcn, und zwar:
de_s Ritterkr_euzc§ erster KLasse dcs Königlich wyrttcmbcrgxschcx] Friedrichs-Ordcns und (126 Ixttxxxkrstxzes erster Klasse des Großherzoglich sach111chen HauS-Ordßns der Wachsamkeit oder vom wetßcn Falken; _dem Director des Goethe: und Schillcr-Archivs in Weimar, Professor Dr. Suphan; dcs Commatxdeurkrcxxch erster Klasse des Herzoglich sach1en-crncjt1nischen HanS-Ordcns: “dem Kammcrhcrrn und Schloßhauptmann von Bcnratk) Frcrhcrrn Noth von Schreckenstmn; des Ritterkreuzes erster Klasse dcssclben Ordens: dcm Kammerjunkcr von Humbracht; der goldenen Medaille dcs )eroglick) anhaltischen .HauS-Ordcns Albrc L*cZ des Bären: denz Haushofmeister Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Princhsm Luise von Preußen Schulßc: ferner: dcs Gro'ßoffizierkrcuzes dcs Königlich _nieder: ländtschen Ordens von Oranien-Nasyau: dcn Ccremonienmciftcrn Lebrecht von Koße und Frei- herr von Schrader; - dcs Commandeurkreuzcs desselben Ordens: dcm dienstthuenden Kammerherrn Ihrer Köni lichen Hoheit Xr FHW" Prinzessin Friedrich Leopold von 5Freufzen von rot a;