Im Anschluß an den Runderlaß vom 23. Juni d. I. über die sogenannte indirecte der Minister des Innern mit Rücktcbt darauf, daß die Vier- und Gersteentwerthungsverficherung als ein Bedürfnis; des Vrauereigcwerbes anzuxrkennen ist, neuerdings ßenehmigt, daß von den FeuervcrsicherunJSgesellschaften auch ie Bier- und (HersteentwerthungSversicherung betrieben, d. h. derjxnige durch Feuer oder E losion verursachte Schaden versichert werden darf, wel er den Brauereien an deii von ihnen hergesteuten, in den Gähr- und La erkellern befindlichen Biervorräthen durch Zerstörunß oder Bes ädigung der_ Kühlmaschinen (Eiswaschinen; Kailuftmaschinen 2c,), forme an den bereits in Bearbeitun begriffenen Gerste- vorräthen durch Zerstörung oder „Be chädi un der Darr- anlagen entsteht. urch diese Versicherung a indessen der Wcrtthcrlust höchstens bis zur „Höhe des Selbstkostenpreises erseßt, und es muß von den versicherten Brauereien ein Viertel des CngrosverkaufH-prcises des Bieres sowie des Selbstkosten- preises der Gerste in Selbstversicherun genommen werden. Im übrigen behält es bci dcn Vorschri?ten des Erlasses vom 23. Juni d. J., nameiitlicb auch dem Verbot der sogenannten Chöma &Versicherung, d.h. der Versicherung von Verlusten an Gesd äftsgewinnen, Miethswerlusten u. s. w., auch ferner sein
ewen en.
„In der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage zur ?xutzgen Nuinmcr des_„Neichs: und Staats:An eigers“ werden te in der heutigen Sißung des Hauses der A geordneten ein- gebrachten Steuervorlagen, und zwar 1) der Gesehentwurr wegen Aufhebung directer Staatssteuern, &" L 2) der Entwurf eines Ergänzungssteuergeseßes, 3) sder_ Entwurf eines Communalabgabengeseßes, owie 4) ?Je fzu diesen Stcuerreformgeseßen gehörige Denk- rl t veröffentlicht. „
Dem Kaiserkichen GesundhritSamt CholeraZErkrankungs: und Todesfälle:
Retezierunasbezirk Schleswig: Zn Altonalaut nachträgicher Meldung am 8. November cr. eine tödtlich verlaufene Erkrankung. Entstehung noch unbekannt.
gemeldete
Bgden. '
Karls_rul)e, 9. November. Der_badischcn General: synode, die gestern. durch den Ober:K1rchenamtS-Präfidenien ,])1'. von Stößer „1131 Auftrage _Seiner KönigZichcn Hoheit dcs Großherzogs eronnet wurde, smd u. a. nachstehende Vor- ;“sagen zugegangen:
EixxGSse entwvrf über die Verfassung dsr evangelisch-protesianti- 'schezi 'Krrcbe es Gro Herzogthums; dcr Entivurf eines kirchlichen Ge)? es über die Wa !ordnung und die Wahlbezirkseintheilung für dxe ablen zur Generaliyndde; ('in proviwrisches kirchliches Gesetz über *die Regelung der miiitärkirchlichcn Verhältniss im Großherzogthum; eme Vorlage über die allgemrmen kirchlichen Ausgaben für 1891 bis 1896 und deren DeckungSmittek und der Entwurf cinc's kirchkichen 6Ge1eyes über die Confirmationsordnung.
Hessen-
Darmstadt, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Ihre Königliche Hoheit die Prinzeffin einrich von Preußen, Ihre roßhcrzogliche Hoheit dre rinzessin Alix, Seine oheit der Prinz Albert zu chleswi_ :Holstein und Seine Durchlaucht der Yrinz Franz Joßeph von Battenberg haben sich heute ach: mittag nach Schloß Romrod be eben, wo auch Seine König: liche Hoheit der Prinz Heinri von Preußen morgen ein:
Treffen wird.
Mecklenburg-Schwerin.
Schwerin, 9. November. Seine Königliche Hoheit dcr Großherzog ist, wie die „Meckl. Nachr.“ melden, am 8, d. M. Nachmirtags in gutrm Wdhlsein in Cannes ein:
etroffcn, wo Höchstdcrielbe am Bahnhof von Seiner König: ichen Hoheit dcm Erbgroßher og und Ihrer Hoheit der Herzogin Alexandrine cmpxangen wurde.
Hamburg.
Hamburg, 9. November. Der Senat hat bei der Bürgerschaft beantragtz für die Rrgulirung des Fahr- waffers der Elbe bci sinkcnwärdrr und am Koehlfsctk) 8071000 916 zu bewilligen. Die Deckung soll durch eine Anleihe erfolgen. “
Oesterreich - Ungarn.
Jm ungarischen Oberhause gab Graf Szapart) estern analoge „Erklärungen wre im Unterhause (s. d. gestrige Zkr. d. Bl.). Beide Häuser vcrtagten fich sodann auf unbe- stimmte Zeit. In der hierauf am Abend abgehaltenen Const,- renz der liberalen Partei begründete Graf qupari) die Demission dcs Cabinets. Wie er audführte, habe die Regie- rung Vorlagen über die allgemeine Civrlmatrikcl, die Rccrption der ZSraeliten und die Religionsfreiheit vorbereitet gehabt, welche die Zustimmung der Krone erhalten l)_ä1ten. Nach Ansicht der ReZierung könnten diese Institutionexi ihre Sanctum nur durch die * inführung der obli atorischen Civilehe erhalten, wenn die Ruhe zwischen sämmili en Confessroncndergeftellt werden solle. Bezüglich der Civilche hade. sich ]edoch die Regierung nicht für eine solche Form einigen können, die auch die Zustimmung der Krone erhalten härte, Aus diesem Grunde habe das Cabinet seine Dewission cm- ereicht, da es der Ansicht gewesen sei, unter solchen Um- länden nicht weitcr zum Wohle des Staats reqiercn zju können. Die Ausführungen des Grafen Szapary fandcn die ungethcilte Zystimmung der Versammlung. Graf Szapary bob ferner die Noihwendigkcit festen Zusammenhaltens der Partei hkkdükz worm sämmtliche Redner, darunter Koloman Tisza ihm beipfli teten.
; ür heute nd Graf Szapary, [)1'. Wekerle, Koloman TiSza, der Fräsidcnt dcs Abgeordnetenhauses Banffy und Koloman “zel! zum Kaiser nach Wirz: be- rufen. Als Nachfolger des Grafen Szapary werden vielfach 1)r, Wekerle oder Koloman_Szell enanrit. Dom„Vuda- pesti Hirlap“ zufolge hätten indessen eide ihren Freunden
eu eryersich'erung hat -
?
erklärt, sie könnten das Minister:,Präßi-ium, alls es ihnen angch71en würde, "nikki übernehmen. , „ ?grxu , daß sein Rekurs die “volle Kraft eines Mannes "er'- or ere.
Der König von Rumänien und der Prinz Fer- dinand werden nächsten Dienstag (Hu mehrtägrgem Aufent- halt in Wie n_ eintreffen und als äste des Kaisers in der Hofburg absteigen.
Der britische Botschafter in Wien Lord §L_aget hat einen mehrwöchigen Urlaub angetreten und begiebt sich nach London.
Großbritannien und Irland.
Bei dem gestrinen LordmayorS-Vanket beantwortete der Staatssecretär für Indien Lord Kimberley in Abwesen- heit des Premier-Ministers Gladstone den Toast auf das
egenwäxiige Cabinet mit einer Rede, worin er erklärte, es Fei „unmoglich, schon ]“th über die dem Parlament zu imfer- brertenden Vorlagen Aufs luß zu geben, er könne jedoch faqxn, daß die Regierung die en Wählern gegebenen Versprechen erquen werde. Der Minister vertheidigte sodann die von dem Minister für Irland John Morley etroffenen Maßnahmen hin: stchtlich Irlands, wo die agrarischen crbrechen fortdauernd im Ab- nehmen begriffen seien. Was die Beziehungen um Auslande angebe, so seien diese freundliche und befrie igende. Der Uganda-Angeleßenheit wcrde_ die Regierun sorgfältige Auf: merksamkeit un Erwägung 1chenkcn,_ wie Jie die Wichtigkeit und Schwierigkeit dieser Frage erhcischtcn. Die Pamirfra e werde, wie er glaube, mit Rußland in freundlicher WeZe durch eine Grenzabsteckung geregelt werden können. Hier: über sei ein Mcinunqsaustausck) mii Rußland augenblicklich im Gange. Die indische _Grenze befinde fich in gutem Vertheidunqustand, sodaß man der Zukunft ruhig und ohne esorgniß ent_egensek)en könne. ie Währungs- frage in Indien sei jeßt egcnsiand einer Untersuchung; er Flaube, die Regierung werde keine Vorinäge machen, die das ewährte Währungssystcmßnglands erf üttcrn würden. Die Noth des Handels sei groß, er hoffe ]edoch auf eine bald're Wiederkehr des BlÜthzUUandLS. Die Lage der Landwirt schaft sei ebenfalls eine traurige, hoffentlich werde aber die bevorstehende Conferenz für die Regierung und das Parka: ment annehmbare Vorschläge machen. - Dem Bankett wokwte kein auswärti er Vertreter bei.
Die conJLrvativen Vereine Schottlands hieltrn iiach einer der „Frkf. Ztg.“ zugegangenen Meldung vorgestern m Edinburg eine Versammlung ab, in der fre Beschlüsse zu Gunsten einer Altersversorgung, der Ausdehnung des Stimmrechts auf weibliche Steuerzahler, der Erweiteng der Beaufsichtigun des S ankmcsens und von Agra;- reformen für rbeiter fa ten. Ferner sprachen ire sich egen die staatli una der Kirche in Schottland aus. Am Abend Hielt Balfour eine Rede, Ministern ihr fortgeseßteS Schweigen vorwarf und die Ver-
muthung aussprach, daß der Grund dss Fernbleibens der be: .
deutenderen Cabinctsmiiglicder vom LordmayorS-Banket in Meinungsvcrschiedenheiien dcs ' Cabinets wegen Uganda's 3,1; suchen sei. Außerdem kritifirte Bqlfdnr scharf das parteiifche Verfahren der iri1chen Pächtercommrsywn.
Der Herzo§von Marlborough wurde,_wie „W.T.B.“ meldet, gestern ormittag im Blenhcim=Palast bei Woodiiock in seinem Bett tddt aufgefunden.
Frankreich.
Die Untersuchung der nach der Explosion in der Rue des Bons Enfants vorgefundenen Splitter der Bombe hat ergeben, daß darin "Dynamit enthalten war. Ueber die Urheber der Cxizlonon liegen noch keine bestimmten Mittheilungen vor, doch hat die Polizri gestern Abend 111/2 Uhr, wie ein Telegramm des „W. T.B.“ meldet, einen gewissen Vi ctor Rabl) e verhaftet, der von Profession Kürschner, 24 Jahre alt und in Leiyzig geboren sein soll. Vor etwa einem Monat kam er zum ersten Mal nach Paris und wohnte zur Miethe auf der Place Maubert. Von der Polizei wurde er gesucht, weil er mit Anarchisten verkehrte, die im Besiß von Dynamitgcwesen waren. Er stand in Verbindung mit den Anarchisten Fran cis und Meunier und war seit einigen Tagen von einer Reise iiach London zurückgekehrt. Seine Eftecten und Papiere wurden bei dcr Haussuchung beschlagnahmt. _Man vcr- muthct, dcr Verhaftete fei identisch mit der Perion eines jungen Mannes mit stark deutschem Accent, dessen Anwesenheit in dem Geschäftsgebäude der Ver werkSgeseUschaft von Carmaux am Abend vor der Exp osion durch Zcuqcn festgesteut ist. Im übrigen sei die Auskunft, welche der Hauswirih iiber den verhafteten Mietber giebt, eine vorzügliche. Von anarchistischer Seite gehen dem Baron Reille, dcr wie bekannt, an der Spiße dcr BergwerkSgescllschaft von Carmaur steht, und dem mit der Untersuchung betrauten Spccia_l:Éomm1ffar Dies weitere Drobbriefe zu. Leßterer hatt? gestern Abend mit dem Minister: Präsidenten Loubct bezüglich der Lage in Carmaux eine längere Besprechung.
Der Municipalrath von Paris Hat in seiner gestri- gen Sißung einstimmig eine Tachordnung angenommen, worin der Entrüstung Über das Attentat in der Rue des Bons Enfants Ausdruck gegeben _rmd beschlossen wird, die Beerdi- gung der durch die Explosion Verunglückten auf Kosten der Stadt Paris stattfinden zu lassen_. Des weiteren wurde der Beschluß gefaßt, den Polizei:Präsectcn zu ersuchen, Pensionen für die Wittwen und Waisen der Opfer des Attentats in Vorschlag bringen zu wollcn. _
Die Paris er eitungen fahren fort, ihrer Entrüstung über das Attentat Lusdruck zu geben und Maßrc eln gegen die Ausschreitungen der Anarchisten zu verlangen. 0 fordert der „Figaro“ die Ueberwachung dcr Anarchisten und der Arbeitsbörse sowie die Unterdrückung der anarchistiichen Journale, Das „Journal des Débais“ schreibt, die morglischeVerantwortung falle den radicalen und socialistijchen Agttatoren zu, aber die Schwäche der Re_ ierung trage die Haupxsxhuld. Dgs „,Evé- nemcnt“ sagt: a e bestehenden Gesche mußtxtz Uperbltthch an: gewendet und neue zum Schuhe der Civilisation gejchaTen werden. Die „République Fr,“ schreibt: "„.er aUe ha en eine Verantwortung, weil wir die anarchistischen Drohungen oft nur mit Vera tung behandeln.“ Die „Patx“ meint, man müsse unerbittlich agd auf die rothe Fahne und dre „Car: magnole“ machen.
Ein Telegramm aus ortondvo meldet, Oberst Dodds habe sich nach heftigem Widerstands Kana's be: mächtigt. Die Verluste der Franzosen betrügen 11 Todte und 42 Verwundete. Der Gxsundheitszustarjd der Truppen sei zufriedenstellend. Em weiteres den Zeitungen zugegangenes
])1'. We berufe fich .
Räumung Ugandas und die Ent;
worin er den'
gramm besagt, die Einnahme von Kana ei die Tür d'en Feldzug entszh-eidende Operation. Der . 'ndruck ieser' Nachricht merdkim anzen Lande em tiefer sem. Die Einnahme" vom Abömdy, as etwa 15 km von Kana ent- fernt liegt, werde als unmittelbar bevorstehend angesehen. Die Armee der Dahomeyer sei von den Fetisch- priestern verlassen und demoraltsirt. Nach der Ein- na me von Abomey werde Oberst Dodds dort nicht ste en bleiben, auch die Stadt niädtie dauernd bxseßt halten; sein Plan bestehe vielmehr darin, Stadt vollig nieder- zxtbrennen und den Dahome ern auf dixse Weise eine Züch- tigung zu theil werden zu affen, an die fre lange denken wurden. Man erwartet daß Oberst Dodds mfolgeder Ein- nahme von Kana zum General befördert wexdxn wird.
Die „Liberté.“ veröffentlicht einen, naturlich bereits vor län_ erer “Zeit geschriebenen und jeßt mit dem Dampfer „Tr et“ eingetroffenen Brief aus Kotonu, in dem es heißt, die ExpeditionScolonne des Obersten Dodds sei infolge von Ver- lusten und durchKrankheiten a'uf 1800MannZusammengeschmolFen. Ueberdies mache ich ein Mangel an Le el; tronen fühl ar, weshalb die .der rcmdenlegion angehöri en annschaften mit Hras-Gewehrenrersehen worden seien. Yu ortonovo befinde "ck kein fran ösischer Soldat mehr, alle Mannschaften seien der Hauptco on_ne na geschickt worden. Unter dem Com- mando des Majors An Soud sei eine kleine Colorme von Groß- popo aus am 6. Oktober gegen Abomet) abmarschirt. Man nehme an, daß der König jeßt über etwa 30000 Krieger verfüge. DieArtillcrie der DYmeyer seiqeschickt geleitet, wahrscheinxxcb von portugiefijchen estizen. Man glaube, der König werde nach dem Falle von Abomet) eine Schwenkung gegen Porto- novo und Kotonu versuchcn. '
Rußland und Pole'u.
Die St. Petersburger Zeitungen kündigen die Absicht der Regierung an, die EinfuhrzöUe auf LuxuSgegEnstände, DZZngittel und Hopfen, forme die Accise auf Tmback zu er 0 en. '
Italirn.
Von den 61 Stichwahlrn finden 59 am nächsten Sonntag statt. *.*-Die „Tribuna“ meifelt, daß alle als ministeriell Gewäkxkten FY auch als dlche bewähren würden, immerhin rechnet das (att aber auf eine ministeriekle Majorität von 300 Stimmen. Sehr zahlreich find nach"- der „„Frkf. Ltg.“ dic BcitriitSerklärungen von Neu ewählten zum linken Centrum, dem der Minister:Prc'ifident iolitti als- Ab- geordneter angehörte.
Portugak.
Der König und die Königin fikd“ Zestern von Lissabon
nach Madrid abgereist. =
Belgien.
_. _Jn Brüssel, wo auch gestern die ganze Garnison con: ngmrt war, fand nach einer Meldung des "„W. T. B?.“ gestern Abend im Whambra:Tbeatcr eine von der [iberexlen Vereinigung einberufene VolksversammlunZ statt,. der xtiva 3500 Personen, darimtcr mehrere ammer- deputirte,_ beiwohnten. Es wurden sehr heftige Reden gegen die Regicmmg gehalten. Der Deputirte Janson betonte, das; in einem freien Lande alLe Bürger ihre
' Bürgerrechte müßten ausüben können, und Jab dem Wunsche
lebhaften Ausdruck, daß der König und ie Kammer dem Volke seine Rechte nicht vorent alten möchten. Er erkläre im Namen der Deputirten von er “äußerstcirLinken, die radi- ralen Deputirten winden zur Wiedergeburt des Vaterlandes alles thun, was mir in ihren Kräften siehe. Die Ver- sammlung nahm sodann einstimmig eine Tagesordnung an, m__der gege_n das Verhalten der Commisswn fiir die Ver: xanungswemfion proatestirt wird. - Nach Schluß der Ver- ammlunL veransta-lteten__die Theilnehmer eine Straßen- kundge ung, indem ire in einem Zuge», dem eine rothe Fahrgvorangetragen wurde, nach dem Königlichen Palast Yarichirten. In der Rue Montagne de la Cour stellte sick) jedoch berittene Gendarmerie den Manifestanten entgegen, iind vor dem Königlichen Palast sowie vor den Ministerien nahm eine Vanrrie Ilufstsllung; ferixer wurde die Vürgergarde schnek zusammengemfen. Auf der 5Yace Royale sprengte die Gendarmerie den Zug. Die5 enge pfiff und zischte und- r-ief: „Es lebe das aUgemeine Stimmrecht,“ Feuerwehr, Poli i und Gendarmen hielten die Straßen in der Nachbarschat des Königlicher: Palastes und der Ministerien beseßt. Die Manifestanten bx Jannrn darauf fick) zu zerstreuen, und um Mitternacht war ie Ruhe wiederhcrgestcilt.
Türkei.
Wie der „Polit. Corresp.“ aus Konstantinopel Zve- Ymeldct wird, Habe die Pforte in den leßten Tagen 'e eneralacte _der Brüsseler Ani'ifklavcrei-Confcrenz sammt den czrtiprcchenden Durchführungsvorschriftcn an die obcrstcn' Behorden aklcr Provinzen des Reichs versandt. Gleichzeitig habe die Pforte, um zu zeigen, daß es ihr mit dem_Anf_chluß an die Brüsselcr Vereinbarungen ernst sei, in Kgnjtannndpcl und anderen Städten Asyle für nachweislich friihere _Sklaven errichtet und eine Verordnung in Betreff des Zecrcsdicnstcs der mchrpflichtigen Individuen unter den iiheren Sklaven erlassen.
Rumänien.
Drr „Pol. Corresp.“ wird aus Bukarest emeldet, die rumänische Regierung hege den aufrichtigen Wi en, fich mit der den ischen Regierung über den Abschluß eines Handels- Übereinkommens zu verständigen.“ Beide Regierungen hätten einander ihren principiellen Entschluß zur Eröffnung darauf bczüglichcr Unterhandlungen kundgegebcn. Auch unter: liege es keinem Zweifel, daß beide Regierungen sich der Er- ledigung dieser Aufgabe mit gleichem Eifer midmen würden.
(Hexgcnüber der gestern mitgetheilten Darstellung der „Roma e Wremja“ wonach der der Gagarinschen Donau- dampfs iffahrts-(Gc ellschaft angehörige Dampfer „Ol a“ nur wegen des damals auf dem Schwarzen Meere herrs en- den schlechten Wetters habe in die DonaumündunZen flüchtxxt wollen, wird in Bukarest auf das Wetterbulletm er europai- schen Donaucommission hingewiesen, wonach zu der Zeit, als die „Olga“ die Einfahrt in den ?afsn von Sulina zu er- zwingen versuchte, die See fast volltändig ruhig war.
Serbien.
Wie „W. T. B.“ aus Belgrad meldet, ist man ddrt der Meinung, daß die Neuwa legt zur Skupschtina „im Laufe des Februar n_. I., die roffnung ,der Skupschtrna im März 11. J. stattfinden würden. “_ .
' o [ MUZ Nachmittag vorliegenden Anzeichen in diesen Staaten
Amerika. "
Nach denibis gestern Abend in New-York bekanni
gewordenen Wahlresultate-n wurden, tyie ,W; T. B.“ meldet, 277 Stimmen für Cleveland, 135 fur ngrison und 32 für Weaver, den Kandidaten der Polkaartet, berechtiet. Die Er ebniffe in Indiana und Illmms smd noch ftrrtng; epublikaner wie Demokraten behaupten, nach den bis
den Sieg davongetragen zu haben. _
Stevenson, der Candrdat der demokratischen Partei für die Vice-Prästdentschaft, dessen Wahl ge'fichert ersch_emt, er- klärte, der auffällige Erfol der demokratischen qutei bei den Wahlen bedeute eine Au ebnung 'der Landwrrthe und Arbeiter egen die Mac Krnlry-Bill und egen die protectiomftische Politik der Republikaner. Man gaubt, die Majorität der Demokraten in der neuen Repräsentantenkammer _werde etxvas mehr als hundert Siße betragen. Die demokratische Majorität in der Legislatur des Staats New:, ork dürfte so groß se'n, daß die Ver? iretun von New: ork im Washingtoner “ enat. durch wer Demo aten erfol_ en werde: ein Ercigniß, das seit vielen_ Ja ren nicbt dagewesen it. Was im übrigen die künftige Ziziammen: scßun_ des Senats anbetrifft, so wurde aus den zuerst bekannt
ewor enen Wahlergebniffen, wie „W. T. B.“ ,m61det, Jarauf geschlossen, daß diese Körperschaft eine republikanische
*Majoriiät behalten, aus 45 Republikanern, 40 Demokraten
und 3 Vertretern der VolksUartei bestehen und es sornit ,un- möglich sein würde, eine radicals Reform des Zolltarifs zur Annahme zu bringen. Einem später eingegangenen Telegramm ufolqe hätten indessen die leßten AbstimmungSresuiiate xrgcben, ?)aß der Senat aus 45 Demokraten, 38 Nepuhlikanern und 5 Vertretern der VolkSpartei zusammengeseßt fem werde.
Afrika.
Nach einer dem „Reuter'xchen Bureau“ eius Sansibnar zugegangenen Meldung hielt as in (Hemäßlxeit der Bßschluffe der Brüsseler Conferenz ins Leben gerufene internationale Bureau zur Unterdrückung des Sklavenhandels dort im britischen Consulat gestern seine cr1te_Versammlung ab. Anwesend maren Vertreter Englands, Deutschlands, Italiens, Frankreichs und Portugals. Der Vertreter Englands, General-
onsul Porta [, wurde zum Pr_(i1identen, dcr fran- zösische Konsul zum Vice-P'räjidentcn gewählt.
Parlamentarische Nachrichten.
Preußischer Landtag. Herrenhaus.
" 2. Sißung vom 10. November.
Der Sißung wohnt der Justiz=Minister ])1'. von SchellinZ bei. __ _
Der ) icßPrändcnt Freiherr von Manteuffel theilt mit, daß der Herzog von Natibor__ ihm telegraphisch seinen Dank für die Wiederwahl zum Präsidenten und für die freund- Zickixzen Wünsche des Hauses für seine Genesung übermittelt
a 6.
Das Andenkcn der seit der [eßten Sessiou verstorbenen Mitglieder, des Wirklichen Geheimen Raths Grafen von Scheel-Plessen, deH Wirklichen Geheimen Raths von Guenther und des Rittergutsbesißcrs von Vogel ehrt das Haus in der üblichen Weise.
um Quästor des Hauses ernannte der Präsident den Wirk ichen Geheimen Rath Eggeling und zu dessen Stell- vertreter den Ober:Bürgermeistcr Boie._ __
Es folgte die Berathung und Beichlußfanung über die geschäftliche Behandlung des Antrags Adickes auf Annahme eines Gesehentwurfs über die Erleichterung von Stadt: erweiterungen.
Ober-Vürgermeistcr Adickes verwies zur Begründung deS Antra s auf die diesem beigegebenen Motive. Der Grieß- entwurf ezwccke die Beseitigung der „Hindernisse, die einer rationellen Bebauung in den Städten entgegen: ständen, durch Einführung eines Zusammenlegungs- verfahrens für städtißche Grundstücke nach Analogie des Fusammenlegun sverfa rens für ländliche Grundstücke. Er olle auch zur escitigung der WohnungSnoth beitragen und sei von diesem socialpolitischen GesichtsPunFi aus zu empfehlen.
Der Antrag wurde darauf einer bc1onderen Commission von 15 Mitgliedern überwiesen.
Der Vicx:Präsident Freiherr von Manteuffel erklärte, daß noch keme Vorla en von der Regierung eingegan en Feren, er also no“ch nicht ahnen könne, wann die nä fte Sißung stattfinden werde.
Schluß 123/4 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt.
Haus der Abgeordneten. 2. Sißung vom 10. November.
, „'Der, Sißung ,iyohnten der Präfident des Staats- Mimsteriums, „Minister des Innern Graf zu Eulen- burg, der Minister fiir Handel und Gewerbe Freiherr vo'n_Ber1epLLch, der tnaaninister 131“. Miquel und der Minister fur imdwirth chaft_2c. von Heyden bei.
' Der Präsident von Koller ga zunächst einige Mit: Neilungen uber den Personalbestand des auses, welches das ?ndenke"n der seit Schluß der vorigen “ession Verstorbenen m der ublichen Weise ehrte. __
Die Wahl des Ersten Präirdenten erfolgte auf Antrag dc§ Abg. von Langendorff durch Zuruf. Dcr Abg. von «Koller wurde unter allgemeinem Beifall ohne Wider*pruch ge- wählt uiid nahm die Wahl an, indem er für das Vertrauen, welche?- ihm wiederum entgegengebracht worden sei, dankte.
In derselben Weise wurden die Abgg. Freiherr von .erremqn zum Ersten und von Benda zum Zweiten 5 ice; räsidenten gewählt.
u Schriftfü rern wurden auf Antrag des Ab„. von Langendorff die bg . Barth, Eberhard, Hartmann: übben, ZM Walle, Kolisch, lzem, Vopelius und Jerusalem durch
.uruf gewählt. Zu Quästoren ernannte der Präfidcnt die bgg. vdn-Liebermann und ranke. _ Prafident des Staats- inisteriums Gras zu Eulen:
Uk :
„ I)er_LandtaÖisi 'o frühzeitig einberufen worden, um Zeit zu ge- Tvmnezt (ur die eratbung der ReformvorlaÉ , die„in der Tbronrede angekundxgt sind.., ch erlaube mir, die ntwürse vorzulegen, und
war: _emds' GLseßeY, betreffend- die Aufhebung von Staatssteuerg, etre Md „U"? Erggnzungssi'euer' und betreffend die _Cominuraix abga en, "ck| Begrundnng und einer allgemeinen Denkjchrift. Bei
den Beratbimgen des EinkommensteuxrgesLeKees ist der Grund edanke der Reformen darLelegt worden. Die" iterfübrunYUder teuer- reform tfi'fxftgeleg durch den § 82, naeh welchxm die ebreinnabme aus der Emkommenstexter verwendet werden w']! zur Ueberweisung der Grund- und Gebaudesteuer an die Gemeinden Die Mehrein- na_bmexi der_Einkotpmensteuer ergeben 40Millionen*Mark und dadurch ware die Moglichkeit geboten, die Steuerrexorm zum Abschluß u bringen. Unser staatliches Steyersystem kranlft an der großen Be astunß der Reqlsteuern, welche die Betroffenen m yngleichmäßi er und unbi iger Weise treffen und, die besqndere Heranziehung des fgundirten Einkom- men_s bmdernx die Gemeinden werden dadurch bingedrängtléu Zu- schlageq zur Emkdmmensteuer, statt zur_Belaftung des Rea eres. Das trifft zu bei der Gryiid- und Gebaude-, der Gewerbe- an der BergWerkssteußr. Die Bxseittgung diesds Uebelftandes läßt sich nur Herbei- führen durch eine:) Verzicht des Staats_ auf diese vier Steuern und die Einführung einer Steirer aus das sundirte Einkommen. Warum das_ leßtere _notbwendig nt, werden _Sie aus der Begründung des Gejeßentwurxsxrsehen. Die Steucr soll beschränkt werden auf ein- halb vom Tauyend des nuxzbaren Vermßgens. Die Ueberweisung der vier Steuern, auf welche der Staat verzichtet, soll nicht zur Erleichte- rung der Sieuerzahlcr, sonderri zum Nutzen der Gemeinden erfokgen. Es soll nicht eme Ueberwequng der Steuern erfolgen, sondern eine Ueberweixung drr Steuerquellen, sodaß den Gemeinden eine freiere Bewegung_ eifarxet ist in der Benuxung derselbxn. Es entfällt da- durch die inierige Erörterung der rage, an wrlche Gemeinden und nach wel em Maßstabx, die Usberweisunq erfolgen sols. Das Communalabgabengeictz soll die Aufgcxbe haben, durch stärkere Betonung des Grundsalßes von Leistung und Gegen- leistung den Bedarf an, eigent ichen meeindesteuern und die starke Belastung der EinYOininßnsteuerzu1chlaae , u ixermindern. Es ist aber nicht möglich, gleichzeitig mit dem Vsrzi t auf die Reak- steuern auch die Veranlagungen aufzugeben. Aus dem Grundsteuer- kataster beruhen die ganzxn Grundbücher. Daher muß an die Stelle der entri teten die veranlagte Steuer treten; das kann um so eher ges eben, als die Einrichtung dsr Steger nicht der Re tsgrund, sondern nur „ die außere Veranlanung drr Rechte ii, welche auf dem Grundbefiß beruhen. Für die Wableintbeilungen ist eine andere RYelung nothwendig und ich hoffr, im Laufe der Session Ihnen eme orlage zu bringen„ welche die nötbi en Aendrrungen trifft. Der Verzicht des Staats auf die Realsteuern beläu?t M) auf eine Summe von rund 100 MiÜionen Mark, für Welche der Staat die Deckung nicht entbehren kann. Aus der Einkommensteuer find 40 Millionen verfügbar. Zur weitercn Drakung bietet sic!) der Bstrag der Ueberweijunqen aus den Getreide- und Virbzöilxn. Die 191' Huene war ein Nothbebrlf bis zu dem Zeitpunkte, wo eine Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer erfolgen konnte. Das geschieht jetzt, deshalb_brauche ich Über das (Hefe kéirx Wort zu ver- lieren, Die Ueberweiiungen diirften sich nach rmäZigunÉ der Ge- treidezöile nur noch ans 30 Millionen Markjährlich brlausen. §b[eiben also noch 30 MiUionen Mark x_u decken übrig, wofür die Erganzu'ixgs- steuer dienrn soll. Die Entwürfe Verdunken wir dem Fmanz-Mimiier. Ich kann namens der StaatsregierunzZY nur die Annahme der Ent- würfe empfehlen, Es wird Eine große rbeit Ihnen zugemutbei, aber
* die Vorlagen können nur dann von Erfolg begleitsr sein, wenn ganze
Arbeit gemacht wird. Bei Ihrer Bereitwiiligkeit zur Mitwirkung bei schwierigen Arbeiten rechnen wir darauf, da]"; Sie Ihre Zustimmung nicht versagen und ein Werk zu schaffen helfen werdcn, Wclchss zum Wodle des Landes dienen soll. (BeifalT rechts.)
Der Präsident von Köller schlug vor, die Vorlagen über die Aufhebung von directen Steuern und iiber die Er: gänzungssteuer zu verbinden, da beide Materien nicht „etrexmt werden könnten; das Conxmunalsteuergeseß enthalte o viele steuertechnische Fragen, daß e_s wohl„allein für fickx behandelt werden müsse. Er glaube, daß die Vorbereitungen io geirdffen werden könnten, daß am Mittwoch die nächste Sißung statt- finden könne. _ _
Abg. Rickert (dsr. hält_ den ersten Vor1chlag für annehmbar unter der orausie ung, daß das Haus in der_ Lage bleibe, ]cden Augen lick eine getrennte Dis: cusyion für. ]ede einzelne Vorlage zu beschließen. Der Zeitraum bis zum nächsten Mittwqck) sei aber nicht aus- rcichend zur genügenden Information über so wichtige Fragen. DisPoiitioncn, die in der Presse erwähnt worden seien, wonach die _Militärvorlage im Reichstag bis Weil): nachten fertig sein 1_olle und woxmch_auch dte_Steuervorlagen imchLandtag zu NLUjahr erledigt 1ein wüten, gingen das Haus ni ts an.
Abg. Hobrecht nl.) empfahl, statt am Mittwoch erst am Donnerstag mit der erathung zu__beginnen.
Abg. Richter (dir,) sprach ,ich gegen die Verbindung der BerathuanF der Vermögenssteuer mit einer anderen Vor- 1age__ aus. ine ganz aUgemcine DiÉ-cusfion müsse ja stattfinden, aber daneben würde nicht nur eine be- sondere DiScussion dcs Communalsteuergeseßcs, sondern auch des Vermögenssteuergeseßes stattfinden müssen. Ob am Mittwoch oder Donnerstag anzufangen sei, sei glei : gültig. Eine größere Frist zur Vorbereitung_sei aber not : wendig,_ weil die Generaldebatte ]a die Instruction für die Commisiionsberathung liefern solle, während der Gegenstand ?Zbsx dans lange Zeit aus der Dichffton des Hauses ver-
mm e.
In der sich anschließenden GekchäftL-ordnungsdebaite wurde die Frage erörtert, ob ein einze ne?: Mit lied bcrechtigt sei, Widerspruch zu erheben gegen die ZULammenfaffung der Generaldiscusfionen über mehrere Vorlagen. Die Entscheidung dieser Frage wurde aus cseßt, nachdem der Vorschlag gemacht worden war, über die enkschrift und das Aufbebungsgeseß zugleich zu verhandeln; über die anderen Vorlagen wird beson- ders berathen werden.
Dieser Vorschlag wurde an enommen; damit war der Vorschla des Präsidenten verworJen.
Sch uß 11/2 Uhr. Nächste Siyung Freitag, den 18. November, 11 Uhr. (Erste Verathung dcs Geseßes, betreffend die Aufhebung directer Staatssteuern und Berathung der Denkychrift.)
- Der Rittergutsbefißer von Vage! , Mitglied des errlfnhauses, ist am 8. November in Nielub bei Briesen gestor en.
Kunst und Wissenschaft.
_": Eine Büste des Erbauers dis Kunstgewerbe-Muscums, Prosenors Martin Gropius (gestorben 1880), wird, xvie die .Nax.- tg.“. mittheilt, im Laufe dieses Monats np Ehrenmal des Archrte enbauses auf estellt werden. Der Architektenverein gedenkt aus diesem nlaß am 28. November eme _besondere Feier tz veranZthen, wobei ein Festvortrag über das Wirken des hochver- _tentcn nstlers und Lehrers ebalten nxetdon soll. Durch die von xmem Mitglieds Ystifiete Bü te wird die Sammlung, des Vereins, m der u. a. auch chwedler Schinkel, Knoblauch, Stier Eytelwein und Stüler vertreten sind, in dankenswert er Weise betet ert.
_ -.' Sonntag, den 27. November, find im Gesellstba sbause zu KuFirtn die dieSjäbrige Herbstoersammlung des Vereins für Ge- s thbte der Neumark statt, welche bereits auf Anfang Oktober fest- ge eyt, wegen der drohenden Choleragefahr aber vertagt worden war. Die
aescbäftlub' e Si ng beginnt Mittägs um 1111 Uhr. An diese schließt sieb um U Fr die Besichtigung der aht, und zwar. det Grabmals des Markgrafm _ Johann von ' ck!- (der M „ und . _des „,boben Cavalier mz. Um 3x "Uhr“ begxxmt e öffentli Sitzung, .zu der auch “aste, utritt aben. Pro eWbr- Wessel- "strm wird über die istori che Bedeutun yyy _ rin, Oberlehrer 1)r. Schwarz-Friedenau ü KeßekvecfoÉuugen ux der Neumark, Oberlehrer 1)r, van Nießen-Stextin uber die «eien inder Neumark sprechen. Abends 6Ubr findet eme gqmeins ' eT el uu Gesellschajtsbause statt. Von den derlFescbäftlrchen ißung vor xn- den Antr en md die auf die Beim igung einer weiteren Vä ilfe für die „?albe'sckye Stiftung zur Herauögabe der Geschichte von Woldenberg Nm. und auf „ eiviUtgung_ der HerauSgabe' der im Staatöarchiv in KöniTKsberL 1.P- befindltchen, auf die Neumark bezüglichen Urkunden in eges enform hervorzuheben. Diese le tere Arbeit sou das erste größere von dem Verein beraußgegebene erk bilden. - Anmeldungen zum Beitritt zusdem Verein, der 'e t bereits nabe an 450 Mtglieder zählt und der seine Schriften den it_ [jedem kostenlos übermittelt (Ialßssbeitrag 3 W), nimmt der„Z-Yri führer Chefredacieur Eckert, Lan sberg a.'W., entge en._ :
- Seine Königliche Hoheit der rrnzzng ent yon Bayern bat, wie die Münä). „Allg. Ztg.“ mittheilt, der von der Königlich bayerischen Akademie der bildendenKu_nst_e vorgenommenen Wahl der Künstler Paul Albert Bestiard, Maxer M Faris; Albrecht dc Vriendt, Maler und Director der Akademie der „ildenden Künste in Antwerpen; rofeffor Ludwig Herterixh, Maler in MünYZn; Leopold Horoviß, Y aler in Budapest; Professor Karl Marr„ aler in München; Willem Bastian THolen, Landschafts- nialer im Haag, zu Ehrenmitgliedern der genannten Akademie die Bestätigung ertbeilt.
- Nach einer Meldung des ,; ränk. Kurier“ bat Professor Wanderer in Nürnberg von der tadt Eisleben den Auftrag erhalten„ Luther's Sterbehaus stilgerecht einzurichten und mit Malereien auszuschmücken. .
Handel und Gewerbe.
„ Nach einer schxvedischen Verordnung vom 5. Oktober 1889 mussen aysländiiche Kaufleute, wel 6, um Geschäfte zu machen,_ m S weden umher ureisen eabfichtigen (Hand- limgsreisende), ci ihrer Ankun?t in Schweden dem Steuer- einiiehiner dcr nächstenStadt die Dauer ihres Aufenthaltes schriftlich anzeigen und ]e für einen Kalendermonat im Voraus ein_e Steuer von 100 _Kroneii entrichten. Die erfolgte Erle ung dicker Abgabe haben 112 an jedem Orte, wo sie ihr Ge chäst betreiben wollen, vor Be inn ihrer Thätigkeit der zu- ständigen Polizeibehörde dieses__Ortes nachzuweisen. ,Ueber: tretungen dieser Verordnung Und mit einer Geldstrafe; von 100 bis 500 Kronen bedroht.
Die angeführten Bestimmungen werden neuerdings von den schwedischen BeLJörden mit verschärfter Strcn_e gehand- habt. So ist dem ernehmen nacb kürzlich ein Handlungs- reisender schon deshalb zu einer Geldstrafe von 200 Kronen verurtheilt worden, weil er, ohne sich über die Entrichtung drr Steuer ausgewiesen zu haben, einen schwedischen (He- schäftSmgnn aufgesucht und demselben mitgetheilt Hat, er werde demnächst wiederkommen, um wegen künftig einzuholender Aufträge u verhandeln. _
Mit ückficht hierauf kann der deut1chen_Geschäftswelt die genaueste Beobachtung der fraglichen schwedischen Verord- nung nur dringend auf? neue empfohlen werden.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr iind am 9. d. M. gesteUt 11091, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In, Obersckylesien find am 8. d. M. gesteat 5196, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.
_ 'Dir Londoner ,Aklg.--Corr.“ theilt aus dem éandelöausweise des brrtische_n Handelöamts für Oktober fo gende Angaben mit: Die Einfuhr betrng 34 726 858 Psd. Stekl. gegen 36 873 829 PsdSterl. im Oktober 1891. Die Akmabme beträgt somit 2146 971 M. Stekl. Die AuÉsuHr Helief fick) im Oktober auf 18 725 460 Pfd. «ters. gegrn 21166113 Psd.Ster[. im Vor-jÖiébre, also 1892 weniger 2440 683 Pfd. Ster[._ In den ersten zehn * onaten des laufenden JaHres betrug die Einfuhr 347 138 626 Pfd. Stekl. ge en 348 607 110 Pfd. Stekl. in dém ?ntierÖLndcxi Zeitraum drs Ja res 1891, d. i. eine Abnahme Von 1468 484 Prix. Sterl. Die Ausfuhr ikelite sich in den ersten zehn Monatexi dieies Jahres auf 189 206 248 fd. strl. ge en 208 641 509 _Psd. Sterl._ in der entsprechenden Per ode des Borja res. Der AuHsaÜ beträgt wmit 19 435 261 Pfd. Sterl.
Verdingungen im AuZlande.
Niederlande.
14. No'Vember, Niittags. IssiUiZt-Srjez 7811 1ch010ni611 ('1'6011ni5011 ZUL'SUU) im Haag: 2098 Nr. 137 _4. Liefrrung des metallenen Oberbaucs nebsx Zubcbor f_ur emen Vraduct über die Tvtandoei mit einem Vorderstuck zum Anssteüen für die Staatseisenbahnen in Jada. Auskunft und Bcdmgixngen zur Einsicht im obigen Burcau.
16; NoVLmHer, Z.)?lttags. ])jrslxbsur (181' arriUSriS-Wriohtiquu in Delft1m__Dir9cttonsbureau: „Lieferung von Gewebrfrichtem und Fußstöcken fur die Stapelmagazme, Bedingungen einzusehen und er-
altlicb im Vorgenannten Bureau. '
17. Nobember, "2 Uhr. UZZUZCUQPPJ' rot; nyloibztxia ran ZtaarZszoorWZSn_ tm Central-Bureau drr Gesel11chaft in Utrecht: Lieferung von Diensikleidungssiückeii für die Jahre 1893 bis 1895 in 2 thhxilungen. Bedingungen für 25 Cis. erhältlich bei dem Magazinmetster in Utrecht, ber dem auch Muster zu besichtigen.
17. November, LUbr. UIQ SSZUSSUHSHLZOUUL' im Haag_: Liefe- rung von Papier, Schrrib- 11er „etcbenutenfilien für den önentli en Unterricht in, der Geniemde fur . unf Jahre. Bedingungen erhält ich für 10 Cts. nn Gememdesrcretarxat,-3. Abtheilung.
18. November, Voruntxags. ])s 7108-4311111'81, Dirscbsur 6a Sominsnäanr der Marine in Amsterdam:, 1) Lieferung von wei em und getbecrtem Tauwerk und verzinktem Eisendrabttau. 2) er- schiedenc cheltu_che. Bedmgun eri einzusehen im Marine-Mnifterium im ?an und_bei der MAPS, irection in Amsterdam, an letzterer Ste € auch fur 20Cts. erhaltlich.
18. NOVLmber; 1 Uhr. “UST krox'jyoiaiS 1385151111! im Haag: Lieferung von Papier-„Schreib- und ande'ren Bureauutensrlien für die Provin ialyerwaltung in den Jahren 1893 und 1894. Bedingungen einzuse en un Bureau der genannten Behörde. _ ' “
29. NQVLmber, 2 Uhr. Usabsobappy wr k): 101011316 7311 Zbaatgzyoorxrsgqgim Central-Bureau der“ Geseüs aft in Utrecht: Loos Nr. 592.“ Lieferung und Aufstellung Von 2 FuKän erdrücken auf _der Station Tiiburg., Voranscbla?) 16 350 [. ns nft' und Bedingungen zur Etn11cht_ im Bureau er Gese schaft. Anweisung an Ort und Stelle am 10. November.
Verkehrs-Auftalten.
Man, schkkibt un? aus Konstantinopel: In den türkischen Häfen Wird bekanntlich kin trenger Gesundheitspaßzwang auSgeübt; denientsprzxchend * at jedes von auSwärtS' an- kommende _ Schiff em seitens der zuständi en Behörde des Abfahrtsbasens ausgxstelltes , formgültiges Zeugnkß' (GLsund- beitsPaIavoszlk en, nz welchem der Tonnengebalt, die» ab! der Mann!! ft, und affagtere, die Ladung und der Gesund _ zustand
des A „fabrtYortes u. s. w. anzu eben smd. Fehlt dem S e.;dieser vorschnfismaßige GesundheitöpaZ, so unterliegt das_stbe.,'nebm