Spriiausfuhr habe früher den spanischen Markt beherrscht und zum Wohlstand weiter Kretse ,in Deutschland beigetragen. Frankreich habe aber die deutsche Sprttausfuhr nach Spanien untergraben, und sxme Parte?! müsse nur) der „Regierung dringend aus ?er legen, dieser deutschen Erpdrtmdustrte in Spanien wieder die el 6 Stel- lung zu verschaffen, dre fie Jabxzebnte lang gehabt habe. Deutschland siehe Spanten unten dessen jeßtger Regierung so egenüber, daß man nur wünschen könnt?, es mng'ch wirthschaftlick; se ständig entwickeln und sich von der wrrthscbasxli en Umarmung Frankreichs emancipiren. Auch die therkssen der deut1chen Textilindustrie müßten bei den Verband- lungkn mti Spanien 'von der Regierung mit Nachdruck vertreten werdcn. Ueber die Wirkungen der neuen Handelsverträge könne man nach dem Ablauf eines Jahres noch nicht end ültig urtbcilen, aber die erwartcten Vortheile seien jedenfalls noch ni t eingetreten. Seien von den Verträgen mit Spanien und Rumänien nicht wesentliche Vortbkile zu erwarten, so ser zu bedenkeg, daß der 501105 110 auch 'ahrclang günstig bestanden Habe. Rumanien werde das Preuqßen der alkanftaatezn genannt, und man müsse daher bksondere Sym- pathien mit diesem Staate haben, aber bei den Verhandlungen mit Rumänien müsse man im_Augc behalxen, daß die dortige sehr aus- dehnungsfähige andwirthychaft, die steh zumal Jerade in den Händen der großen LatifundtenbefiFr befinde, nicht e_ffkr_ gesteUt werde als der deutsche Ackerbau. umäniens Landwirthycbast arbeite unter günstigeren Bodenberhältxziffen und beffLren Arbeitsbedingun en. Er- theich man auch untsr disxcn leitenden Geückytspunkten die 9 oklmachi, so müsse man doch warncndc Stimme erheben, daß aus der Ertheilung der Vollmacht nicht geschloff€n wcrdkn könne, seine Partei würde anderen noch in dsr Luft schwebenden Handsleerträgen zustimmen. Die Verhandlungsn mit Rußland seien ein offenes Gkheimniß. Der sächsische Lande_chult11rrath habe die schweren Bedsnken de'r deutschen Landwirthkchaft Igen einen, Handeleertrag mit Ruß- land nachgewiesen. Disse Ldénken seren gegeniibcr der rusfisch8n Getreideeinfuhr nach Deutschland weit schwerwiegendex als gegenüber derjeni en aus Oesierr8ich-Ungarn. Ebcznso fakle die rmfiscbe Nnyholz- und F eischeinfußr nach Dsutschland ms Gewicht. Er bitte die Re- gierung, dieseZ Bedcnxkn der Landwirthschaft nicht ge'ring zu achten gegenübar dem Jnterene dcr Jydustris, deren Klage'n wegen Rußlgnd Till) darauf gründeten, daß die jecwärts eingehendcn Artikczl günstiger ehandelt würden als die [andwäris eingehknden. EMM Ausglkich in dieser Bezichung würds seine Partei im Interesse der deutschsn In- dustrie freudig bearüßcn. Wenn aber die Koblen- und Eiscnindustrie fich große Vortheile bon cinem Hande'léberirag mit Rußland vsrspreché, so eri11ne_re er daran, daß die Hoffmmgcn auf den Absatz diaser Ju- dustric iich auch noch nicht erfüllt Hätten und infolge dessen viele dkr Koblen- und Eiscnarbeifsr fkiern müßten. In der Textil- industrie sei in Rußland in dc'n [2 ten Jabrcn auch mit roßsm Erfolge gearbeitet worden. xs sei dahcr kSinLZjVLgs Jo leicht, zu sagen, durch ZoMrmäßigungen Rußlands würde die dxutsche AUSfubr dorthin erweitert. Vor nicbk [angcr Zeit xeien die russischem Zölle durch einssiti es VOTJLHCU Ruß- lands dadurch weséntlick) crböbi, daß die Er)€bun“;1 dss Zoll?- in Gold gefordext worden sei. Diesen Verbälinissen wkrds kkin Handeks- vertrag abbslsen,1ondern nur Line Vereinbarun? 11er die Re[ation der Wertbmetallk. Seim? Partei wcrde unter ("111611 Umständen eins weiters Herabsetzung des Schuyxs der landwirtbschafilickxcn Production zugcben könxu'n; Siß bewillige für Spanien und Rmnänikn mit Rücksicht auf dre Erklwrung de§ Staatssccretärs die delmacht. Darin liengek abcr kein Präjudrz, daß 110 andsren Hattdslsverträgén zustimmmt war 6.

Abg. Graf Stolberg (dcntscbcons): Als Bewohner einer Grenzprovinz wiznsche Lr mit dc'n Nachbarn nichtnurbo1itisch, sondcxrn auch wirtbscbastlick) an gutem FUFO _z11 stLHCU. W[erdings würdsn durch die je igen Differmizialzblle die 1t1éeftädte schwer gssckyädigt, aber der rund dafiir liege in der Fixststelkung dss JdeniitatInaÖwsises.

Präsidént von cheßow bittek den Redner, bei dEr Sache zu bleiben, da es sick) um ein Abkommen mit Spanien und Nmnänien, aber nicht mit Rußland Handylc.

Abg. Graf Stolberg (deutschc0ns.): Er füge sick) natürlich der WeisUng des Prä!id€11t€n,„g[aub€ abcr forMSll zu scine'n Ausfiihrungc'n bsrcchtigt zu skin, denn im Wortlaut dér Vorlage stehe nichts von Rumänicn und Spanien.

Präfidenf don Levcßdw znacht darauf aufmerksam, daß der ZBMxLSWW Erklärt Habe, daß es sich nur auf Spanien Und anänien

cztew.

Abg. Graf Stolbkrg erklärt 1111181“ Aufr€chtcrbaltung skiner ??rmsllen Bersehttgung, sich doch der W€is1111g d(“s Präsidenten zu ugcn.

Abg. BWLmel (dir.): Dcm Abg. Grafkn Siblbkrg gebs er RECHT, daß der Wortlaut dEr Vdümacht sich nicht tmr auf anänikn und Swanien bézicbe, sondern auch aus al[e Ländsr, die danchn in Betracht kämcn, insbssondere Portugal und Rnßland.

Die erste Beratbung wird geschlossen. In der zweiten wird die Vorlage Unverändsrt angsnommen.

Es folgt die erst? Bsraihung dcs Gsscßcntwurfs, betreffend die Einführung einer einheitlichen Zcitbestimmung, wonach die mittlxrc Sonnénzcit des 15. Längengradss östlich von Greenwich die gcscßlichc Zeit in Deutschland ist, und zwar von dem Zeitpunkt ab, in welchem nach dicser Bcstimmnng der 1. April 1893 beginnt.

Abg. Adt (Ml.)Z-Scixie Parisigknoffkn meintcn, daß disses Gesey “schr zexigsmgß 1er. Ste'beantragtc'n skine Usbc'rwcisung an eine Commrsswn botn bierzebnßMrigliLdérn. In den äußkrst westlich ge!egenen Yberlen Deuinands finde durch die Einführung der mtttsleuropatschei) Zeit „eme V€r[chi€bung bis zn 36 Minuten statt. Das babs erbeblxch€n (T_tnfluß aus die Fabrikbstric'bc, namc-ntüch die nur ta 61152an1 Betriebe befindlichen. DLL“ Bcgixm und Schluß der Yk cttszmt'werd'e durch die "('US Zeitbkstimmung bsrübrt, und es ztxuffe gewletcb dxe Fürsorge gstwffcn wsrdcn, daß keine Benach- thetltgung d€r beeltkr entstehe, und daher müsse man das GLsLlZ in einer CommUswn prüfcn.

Abg. Freibßrrwo n St'umm (Rp.): Dér Handelstag babs sich zwar fur, drekafuhrunq emsr Einbeiiözeif aus*gksprocbkn, ab€r es kamen, hierbei Flock)" 111601: Laitdwirtbschaft und Gewerbe in Frage. Es set 'nicht gletchgulttg, ob dc'x Arbeitstag statt um 6 um »Z7 beginne, zumal in solchen Betrrxbctt, die von dLr Tageszeit abbingcn. (Graf Molthe babe sich aUerdmgs seiner „Zcit in zündéndcr Rede für die Ein- bxttszett guSgesvrosz aber mchtftm allgemeinen, sondern vorzugsweise fur den mternßn Dte'nst der _Etsc'nbabnen und Tele raphen. Das Gesetz, über jugendliche erbetter bkdürfc bei EinfüJrung der Ein- hßttSzett durchaus der Abanderung. Frauen und jugendliche Arbeiter durften danach 'nicht bor Morgens .Z6 Uhr und nach Abends 49 Uhr ' beschaftigt „werden. Das hätte keinen Sinn, wenn das

6,an eme'm Orte funf bedeute, . an einem andern sechs. Was der

etchsxag 1etzt festgeseyt babe, bezieh? sich auf den Stand der Sonne, auf dte Tageszxtt, nicht guf dre Einheitszkit. WoUe man eine Normalzett emfxtbren, fo muse man sie allerdings gesetzlich einführen. Er halte aber eme Commissionsbcrathung nicht für nöthig.

. Abg. Möller (nl,): Er stimme dem voüständi bei, da ei kut- llch die Ordnung dex MUM?- dix?„Abg. Adt vorxeschlagenß, 11116111 (“391913 gebore, aber dre Materie müne auch eordnet werden in einer kl_etn1)n Royelle zu_r Gewerbeordnung. ur gegenseitigen Ver- standtgung der Parteien daruber sei aber eine Commrsfion nötbig.

. Der (Hxseßentwurk wixd darauf eincr Commission von mer ehn Mitgliedern uberwxesen und die Sißung nach 4 Uhr ges [offen.

_ Auf Vorschlag des Präsidenten beschließt das aus, die nachste Stßung nack) szwanzig Minuten abzuhalteiick und in drrtter Lesun den Ge eßentwurf, betreffend die Anwendung

Der Zollermä igungen, sowie zwei Anträge Auer zu derathen.

4. Sißung vom Donnerstag, 24. November, 5 Uhr.

Dxr Sißung wohnen bei die Staatssecretäre ])1'. von

Zoetixhchelrl, Freiherr von Malßahn und Freiherr von ar a .

Zur Beratbung steht zunächst die dritte Lesung des Gefeß- entwurfs, betreffend die Anwendung der für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zoübefrciungen und

otllermäßigungen gegenuber den ni t meistbegünstigten unten.

Die Vorlage wird ohne Besprechung in ihren einzelnen Theilen und im ganzen angenommen.

Es folgt die Berathun der schleunigen Anträge der Abgg. Auer (Soc.) und Geno en und des Antrags der Nbg . ])r. Forwiß (dfr.) und Genossen auf Einstellung des Stra?- verfa rens gcYn die Abgg. Stadthagen und Kunert, be; ziehung-Zweise oUratk). _

Ohne Besprechung schließt sich das Haus den Anträ en auf Einstellung des Strafverfahrens gegen die genannten 0: geordneten für die Dauer der YgenwärtUiZen Tagung an.

Schluß 5 Uhr. Nächste ißung ittw0ch den 30. No: vember 12 Uhr. (Reichshaushalts-Etat und Anleihegeseß.)

Haus der Abgeordneten. 8. Sißung vom 24. November, 11 Uhr.

_ Hex Srßung wohnen bei der Präsrdent des Staats- MMMLNUMS, Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Finan :Minister Or. Miquel.

Auf der agesordnung steht die erste Vcrathung des Ergänzungssteuergsseßes,

, Abg. Hamann (Centu): Gégcn disse Vorlage babe er schwer- WLLJLUdL Bédénken. Die Grundsteuer sei zwar die Vorstufe einer Doppelbeftcusrung schlimmster Art, und ihre Aufbsbung würde 6111611 Fortschritt in dcr BLstCULrung des Landcs bkdcutcn, (1er fis babe xine ungleiche WirkunY._ Jn d€n Gemeindcn und "kleinen Städken 1€iner (Rednkrs) westfalijchen Heimaik), namentlich in denen, 1VL[chL bis zu 200 % Communalsteusrzuschläge erHLben, erwacbsc den Grund- und Gebäudebefitzkrn ein ganz 111inimal€r Vortheil durch die Ueberwkisung dsr Realst-Zuern. Das würde alles noch hingeHen, aber nun komme die m?ue Vkrmögenssteuer, die dsn Besiß LbsnfaUs unJlexick) bLlaste, d€nx1 das Kapital verzinse sich mit 330/11 der Grund- bcsilz absr nur mtt 20/0. Daf; die Vérmögenssieusr nacb dsm VsrkanfÉ'wsrtb Lines Grundstücks berechnst wcrden solls, sei eine Unannebmbare FordLrUUJ. Denn der kleinere Besiß HabS gerade d€n höchsten Verkaufswkrtk) und würde daher wiederum durch dikse St_én'er benachtbciligt. Die aus dEr Einkwmnknstsuer aufgesammelten Mxüwnen müßten, um die Vértnögcnsftcuer zu vermeidsn, fiir die Reform Voll bsrwéndst wcrden; dcr Finanz-Minisier Habe (1er leider dicse Foxdkrung zurückgewikskn. Dic NEfbrmvorlagsn würden Liner C0mmxs1i0n iibsrwicren wsrden, welcher Line sCHWe'rc Arbeit ÖWD!!- sicbk; Lr! wünsche ibr Gottcs reichstcn Ségcn dazu, daß es ibr ge- lmgcn mbgs,_dic]es großé Wsrk zu einsm guten Abschlu“ zu bringen.

' Abg._prpncr (cons.): Es sci Sine undankbare Lufgabe, iiber dwsen Geycßeptwurf noch zu spr€ch€n, nachdem er schon in dcr Vorigen DxScusfidxi eingebend mit erörtert wdrdxn. Dis bisherigén Verband- lungen Hattcti gezeigt, wie- rechf dEr Präxidcnt gshabt habe) mik skinkm V0rsch1ag€, die Vorlagkn zusammen in Liner Diöcussion zn debattiren. Die Mehrbkit seiner (Rcdncrs) Fractidn sei für diLsL's Gcsstz; sie erkenne_an, daß daIsÜbe cinem Mangsl innerhalb der Einkommen- stsusrgcictze abhe1fk, dem Mangel, daß es nicbt möglich sci, mit dem Einkommenstéusrchlz «llc STEUsrkrast zu Erfaswn. Es Handele sick) bier 111cht nur um Ortrczg'sos_ [icgsnde Grundstücke, die zu Spkculations- zwcckcn angckaufx seicn, ?dndcrn auch um solche St€uerbflichtigen, die €!11k01111nLnstLULrsrci bliebcn, wsil sie im Durchschnitt von zwc'i Jabrén ch Wlx_k[ichLs Einkomxncn erzielt 06111811. Es sei ein logiscchs Er- sordernrß, daß man 101650 Leute nicht steuerfrci lasse, Für eincn

auptvorzxig dex Vermögknssteusr balte Ls scine Partci, das; diese

„teuer fur Fa_[[€ dsr . Roth, 3. B. (311196 unglückÜchcn Krisgksx, die Handhabe wac, dre dann erfordcsrlichcn schweren Opfer auf wwküch lcistungßsabige Schulform abzuwäbxn. Dix: Ergänzmtgs- stsuer soße dém Staat in rcichlichcm Maße das wiedergebsn, was er dixrcb dl? Aitfbxbixng dcr Rc'alsteucrn berers, und das fundirte' Crnkonmißn bc'ranzrcbun: damit ski des Rcdnérs Partei vbÜig 0010818111de11. Für angcsclAwsien [)akic st? es aber, da; die [and- wrrtbschtlxch Grundstücke nach dcm Vßrkausswsrtb zur Ergänzungs- stczucr 6011381690151 würd6n.

Abg. Böttrngcr (nl,): Dic Cinkomntcnsteuer sci so 0061), daß maxi sich wohl überlegen sdUte, ob cine neue Stcucr überbaubk cin- geiubrt wcrden müsst, oder ob nicht viclmcHr dic Ucbsrschiissc der Emkomnwnstcucr zunächst zur Deckung dss AusfaUs hcrangczogen werdcn köxintcn, dcn “dcr Staat dUrch dcn Verzicht anf die Rcal- st'chkrnérléldé. Er sLl iibGrzkugt", daß diese ULbCrschiissc bis zum Ende 016105 Jahrhunderts dgzu bollstandig ausreichcn würdsn, namenüicl) wmm nian diE 10x Queue ktwas höher in Rechnung steUe, als die ch'icrunéxchsxgetban Habe. chm cimnal erst diE Dccsaraiion 111 richtrgsr LUG bollzogcn werde, 10 Wcrde sich der ErtraN dEr Eiii- komnwtistcuxr noch günstiger gextaltcn. Dazn werde die Bessßrnng der aÜgmnctnkn G€1chastslag€ inxokge der 911101 Ernte Erheblich bLi- tragen. Dre Einfiihrung weitersr directén Stkuern, der BsrriioxicUssteuxx, würde nicht_ nur den Zuzug unabhiin- gtgcr 110111111111th nach Pchßen Verhindkrn, sondErU auch den Abzug 101cher Pérsonkn aus Pchßkn bkfördern. Es sci ihm (RLdiiCr) bckaxx:1t,sdaß am bein bsrkits verschiedene Firmcn an emen We zug U) die Grenzort? dachten; ältsre Inhaber bon Firnwn 1001119116 110111111611 0115 dem G€1chaft zuriickziekycn und ibrcn Söhnen 1021190111101 als, Verzinslickch Darle'bkn im Geschäft lawn. Das auslandtychx Kapital werde 11ch boüständig zurückziehen. rsußen sci aber nicht 10 kabttalkrastig, daß 66 da§s€[b€ entbehren könnte. KNM konne dsp DZUUÖLU, w-x[che lm Amslande b[i€b€n, gar nicht Mangel an Pairtotwtiiußvorwxrfen; wenn sie so Hohe Steuern bezahlen sollts", darin scx cs mcht zu berwundcrn, daß sie 63 borzögen, ihren Aufentbaxt rm Auslands fdrizuscßen. Dic Ergänzungsstcuer sei in der b0rg€xchlagcnen Form 9_b10[ut unannübmbarwnd zwar Wegsn ihrés 1n9u1s1t0r1sch8n und bcxatorrychen Cbaraktcérs. Dic Einkotnniknsteuer habe mit thrxr Declaration m_1d dkn dad11rchb€rbcigeführten Prägravationen schon enxe großs Unzwrtederibeit im Lande berborgerufcn, die Er- ganzungs1teuer _aber wurde dre Unzufriedknbeit ins Ungcmeffkne stsi- gcrn. chn_01nY€tra_§z notbwcndig sei zur Deckung dss Ausfalls fiir den Staat, 10 boten11ch außcr_der Vcrmögenssteuer zwei Wege: die Leranzrehung des Vermögens innerhalb der Einkommensteuer und dre . rbschaffSstcyer. (Zr wöchte den_ [LZTLL'CU Weg wählen. Die Be- denken'gegew dle Erbichaxtssteuer xeien nicht berechtigt, namentlich trßtc eme bekondezre Belqstung dsr Dcscendcnten nicht ein; das Bei- spiel Englands 336th wenigstens, da die Descendsnten dort nur 6% der Gesamniterbschastsstcuer auxbra ten; der Rest cntfalle auf die entferntcrcn Verwandtkn.

Abg. Bt_demisk (dir.): Es sei bemerkenswertb, daß der Faden der Redner mir die Yorxage bxreits abgerissen sei, daß nur noch Gcgncr derselben Ltnngchr18ben xeien. Das Haus Habe allerdings eme Entlastung des “reinen :Urbéit-Zeinkommens gewünscht, aber anders, als dte_V0rlage dies verxuchk. Seine ariLi babe gedacht, das Arbertßetnxommcn solle entlastetwerden, nicht, daß dem chtenein- kommZn erye neue Last wexrde aufgebürdet werden. Er sei keinGegner der Berngxnssteuer an nch, dknn eine solche Maßnahme hänge von dxn Bcdurfmffen des Staats ab, aber er halte es für bessezr, das fun- dtrte Einkommen innerhalb dsr Einkommsnfteuer heranzuzichkn. Des- halb verwerfe er auch die Erbschaftösteuer. Er Vermisse bei der Vermogenssteuer dre Degression in den Steuersätzen. Für ein

Einkommen bon 1000 «;ck aus Kapitalvermögen, also etwa 25000 ck

betrage die Vermögenssteuer 12 „46, die Einkommensteuer 6 „;ck, die erstere mache also gerade das Doppelte aus. Bei 2000 „M Ein- kommen betrage die Einkommensteuer 31 .“, die Vermögens, steuer 24 „71, alsomocb nicht einmal den vollen Betrag der ersteren, Nthe man aber ein Einkommen von 10000 «jk, so betrage die Einkommensteuer. 300 „M, die Vermögenssteuer nur 120 „16, also nur etwa, 40 0/0. Diese Beispiele zeigten, wie wenig mit dem immer als ?xckiig „proclamtrten Grundsatz der Be teuerunZ3 nach der Leistungs- a"k)1gkett anzufangen set. Gerade die kcinsten ermögen würden am hartesien herangezogen. Er glaube, daß, wenn man eine Unterscheidung “des Etykommens nach den QULÜM machen wvlle, solche im Rähmm des Etnkozumenfieuergeseßes geschehen müsse, und da unerwartet hohe berbetrage bet der erstxn Veranla ung herauögckommen seien, so Weise er n0ch mehr, auf diesen'Weg in. Mit der Belastung bis 40/0 dcr hochstexi Etnkoznxnen' set man ohne weifel an die äußerste Grenze der LerstunZTfahtgkett gekommen. s müsse also daHin ge:- strebt werden, eme eform, bis zu einem Sa von 49/0 incl. Zu- schlag für das fxmdirte Einkommen herbeizufuhren. Er (Redner) set vollkommen mrt dem Minister darin einberstanden, daß bei steigen. dsm Bedarf des Staats eine Erhöhung der Einkmnmenbesieuerung noth- wendig set, dazu müßten aber sowohl fundirte wie unfundirte Einkommen berangezogen werden. Ob daYVerbaltnißvon1/2 pro Mille, welches die Ver- miZFenssteizer vorschlage, ein für alle Zeiten gleich richtiges sei, sei do fraglich. Daß die höhere Belastung des Kapitalbermögens Line Entlastung der Stcuexzahlér durcb Ermaßigung der Einkommensteuer m _dexi Communen mchx herbeiführe, zeigten seine Vorbin angeführten Berspxele. Wenn z.B. in dkn Städten Von über 10000 Einwohnern auf den Erla,“ Von 1/7 der Einkommensteuer zu rechnkn sei, so bedeutc das für ein tnkommen Von 1000 010 etwa 1-11/4 240; auf der anderen Seite werde demselben Steuerzahlcr aber durch die Ver- n1öZ€11§stLu€k ein Betrag bon 12 „M aufe'rlegt. Wie könne man“ da von 611181,“ Cntlgstung sprechen“.) Er glaube, die bisbkrigs Behandlun

dYr Vermögensxteucr habe gelehrt, daß der Widerstand dagcgen sicß nrcht zum germFJstcn _tbeil darauf stiißs, daß man darin cine Sicuer anf dgs apikal sehe, die nicht aklein dem staatlichen, sondern aucb_ d€111_,wtrtbfchaftlich€n Jnfsrese nicht Entspreche, da in dieser W800 rixck11chtslos fort und f0rt aus dczsselbe Object, nämlich auf das Kapital,. losgeschlagen 1196de Das Kapital, welche?; bereits zum th€l[ m_it entern Steuersatz von 40/0 belastst sei, sOÜL noch weiter durch dre Vermögensstkux'r Herangkzogen werden. Durch die un- geheure Steucrlast würden dem frei€n wirthschaft1ichen Leben große Summen en1zog€n, welcbe viel frucbfbarer in den Taschen der Steuer- zczbler als tm Staatssäckkl skin würden. Dic fortgesetzte Heran- zichung d€_r Vcr-mögen iibcrscbrkite das Maß der Besteuerung, welches im wirtbychgftlichen Jntcrcßc dcs Landcs eingehalten werden müsse. Es '.béstkhk 81110 hohe Cinkomnwnsteuer, eine bbbe Gewsrbcstcuxr, die ActwngcssllsÖasten würdcn nyc!) besonders bksteuert, worunikr dic Bergwerks 71101th zu leiden batten; jsßt sollten die Bsrgwkrke wiedyr m ganz bsfondersr Weise zu dén Communallastén Herangczogcn werdeii: das könne für, die KapitaLbildung nicht fördkrlicb sein.

_, thc-imer Obcr-Fmanz-Ratb Wallach: Wenn der Abg. Brdkinel 11er dre Bela'stung, dcr Bergwkrks-Acticngesellschaften klags, so sehe Lr (Redner) nicht em, weshalb derselbe nicbt wknigstcns für die Auf- hébung' dEr Bergwerksabgabe stimme. Auch sehe er nicht ein, inwie- prn 1216" neuen GLsLHL zu einer unerträgüchen Bklastung dcr Steuer- za'ble'r inbrsix soUten. Ju andkren deutsche'n und europäischkn Ländern sledlS 22361011ng dyrck) directe Steusrn eine viel größsrc. BTTVEM blszbe aklsrdmgs mrt dem Crirage von 5 «16, pro Kopf Hinter dem- c'mgkn Preußkns zurück. Jm Königreich Sachsen dag? en würden 61:- wbc'n 6,19 «16 pro Kopf, in Württemberg 6,22 011, in Baden 7,39 240, im Großhcrzogtbum Heffsn 8,81 «M, im Großbcrzo thurn Oldknburg 6,68.!6.,m ClsaZ-Lothrin 611711016 Vonaußcrdcuts enLändc'rn wßrdc an drrscten Steyern gkza [t pro Kopf: in Belgikn 6,63 «76, Frankrsich 10,75 „M,. Italien 11,78 „16, Großbritannixn und Irland 10,40 „16, m dsn N'tedkrlanden 10,53 «16, in Ossicrrcicb 7,43 «461, in Ocsterrsicb- 111150111 1111 ganzen 8,32 016 Wenn man unter Verwsrfung dc'r Ver- nwgcnöstwcx das Vérmögen bLi der Einkdmmcmstsucr tklffb'll W[IÜTL, wnrde das imm€r dahin fübr€11, daß man Einkommcn als fumdirtks trcff€,.das man (Zigkntlich nicht ircffkn WVÜL. Bsi dem Einkdnmwn axis (Hewerbebetrtkb untLrliLge Ls den größten Sckzwierigkcitkn, daI Ar- b€1156111k0mm§3n bon dLm Kapitaleinkomrnén zu trennsn. Ykan müßte dann eme Reihe 0011 Gewerbkbctriébcn der Steuer auf fundirtks Cin- ldnxrxien unierwsrsen, die man diescr nicht unterwerfen WVÜL. Dérartige Bcstnnmunaep würden mehr als irgend etwas die Unzufriedenbkit über die 11811? Einkommensteuer b€rstärk€n. Er sei im Gegensajx» zum Vlbg. 2310211161 der Meinung, daß der Vcrmdgenswertb eine vic! paßendere Grundlage der Besicuerung sci als das Einkommcn. Die Hobi? dss Extrach cines Vsrmögßns stLHL sebr Häufig im umge- k-Zbrtxn Vkrßaltrxlß zu seiner Sicherkysit. Die größeren Vermögsn bc'gnugtcn 'sLck) xm gro en und ganzen mit Einem mäßigcren Zins- 1013 als_ die 118111611. „wis Besicucrung dUrch die Vcrmögxnssteusr fubrx 0110 dabm, daß gérade die kleinéren Vkrmögen in géringerkr W008 heangczogen würden als die xrdßcn. Hierin lie c trotz des (116165911 .Htcxtcrsa cs. eme gewisse ('grcsfion. Zuglei werde* auf dme WMC 21116 xrle'tchtcrung des Arbéitseinkomnjéns erreicht werden,. welche man in dcr R6f0rm brelfach bermißt habe.

Finanz-Minister ])1'. Miquc [:

Meine Herrsu! Ich möchte noch eins allgemkine Bemerkung zu dcn Aitsfübrnnge'n dcs Herrn Abg. Broemcl machcn. spricht immcr Von den Culturaufgabén dcs Staats. Für mich" ist die Cnlturlsistung dss Einzelnen cbc'nsb wichtig, und dEr Sfaat soÜ doch erst diej€nigcn Cultaraufgaben boklkommen ErfüUen, die ihm 1111- zwcifellmft von allen zugéibcilt werdcn.

Mit dissen Sätzen kann ich mich Vollständig Einverstandsn Erklären, in deer WeisL. Ich weiß nur nicht, was der HLN! Abg. Broemsl damit bewäsen wiÜ. Er spricht von einer Ucber1asiung, die allmählich in der direcimt Steue'r Eintritt. Ja, wsnn zur chkung der Finanzen dss Staats und zur bésscren Erfüllnng der Aufgabßn, die dem Staat jetzt obliegcn, Vorgeschlagen würde, die indirecten Steuern zu er- höhen, so würdc er ganz gewiß auf die dirscicn Verweisen. Es wird doch immer nur die Frage sein: Wird dknn in Preußen ohnc Noth eine zu hobe Steuer erhoben? Der Herr Regierungs- kommisfar Hat in diescr Beziehung schon statistische Mittheilungen gemacht.

Ich gabe darauf nicht zu viel; (Abg. bon Eynern: Sehr richtig !) man muß aÜerdings die Gesammtbeit der Lasten, die ein Staust- pflichtiger trägt, in Commune, in Staat und im Reich zusammcn- rechnen. (Abg. bon Ebnern: Sehr richtig!) Man kann allerdings, 11.301111 man die deutschen Staatcn nimxnt, Herr bon Eynern, aus diesen Zahlsn doch viel abkeitc'n. Denn der Badenser zahlt auch eine hohe Communalsteuer, er zahlt die Reichssteucrn und er zahlt die staatkichen Steuern; da habsn wir allerdings Vergleichsobjecie.

Nun WLndL ich mich aber an alle dikjenigen Mitglieder dss Hauscs, die die preußischen Staatsfinanzen wirklich kennen und sich nicht bloß an zweifelhafts, schwankende oder Veränderlichc Jabs?" halten. Ick) frage diese Herren auf ihr kaissen, ob sie mir nicht die Bkbauptung bejahen müssen, daß unser gesammtcr Ausgabe-Etat jedenfalls mehr auf fck)wankcnde und unfichere Betriebsauégaben gestüßk ist, als dies an sich berechtigt ist, und daß daher, wenn wir doch nun einmaldicse Angabcn nicht bloß decken, s ondcrn in Zukunft auch noch werdcn steigern müffen, man gewiß nicht behauptcn kann, daß in Preußen durch Steuern zuviel gedeckt wird. Ich will das hier bei dieser GUMMI?“ einmak aussprechen, und die Zukunft wird mir Rscht geben: wer behauptet, daß wir ohne Noth zuviel Steuern erhkben, Von dem bebauptc ich- er kennt unsere Finanzen nicht. (Rnf links: Ohne Noth!) '" Ohne

Er sagt: man.

Noth, ja gewiß! Ich sage daher: wenn wir jeßt eine Vorlage machen, die gänzlich darauf verzichtet, die Steuerlast zu steigern, die nichts weiter fordert, als was der Staat weggiebt, dann kann man gewiß nicht behaupten, daß hier der fiscaliscbe Standpunkt ohne Grund in den Vordergrund geschoben würde.

Nun kann man ja darüber verschiedener Meinung sein, was der Staat weggiebt, und wie die DeckungSmittel zu erreichen find; ich will darauf zur Zeit garnicht eingeben. Ich bin überzsugi, wsr die Grund- lagen der Vorlagen objectiv in Erwägung zicht, der wird zu einem wesentlich andern Resultat in Beziehung auf die Höhe der geforderten Deckungsmittel garnicht kommen können. chn sogar ein Redner von Vorher der preußischen Staatsregierung 0d€r dem Landtage zu- mutbxt, er solle 35 Millionen _ das würde ja dar corrcspondirende Vetrag sein _ ficherer Stsucrn, „die er Nute *bcsißt, weggeben, und zur Deckung auf einige Jahre ein borHandcnes Kapital bérzebren und dann 1'15-2-1'15 (10 1'1611 stehen, so brauche ich auf solche Zu- mutbungen überhaupt.nicht zu antworten. (Sehr richtig1 rkcbts.)

Meine Herren, im übrigcn stelle ich fkft, daß s€[bst fast (1118 Gegner mit wsnigen AnSnahmen, WE[ch€ die Vermögenéstkucr bekämpfen, doch erstcns dic Realsteu€rn aus dem Staatsstenersystem ausscheidkn wollen, und zweitens anßrkénnen: Dsr Staat muß eine Deckung dafür haben, und drittens, wie auch der HLN“ Abg. Brocmsl, eins Unterscheidung in UUsLkUl Sieuersystcm zwischen nichtfundirtcm und fnndirtem Einkommen für erforderlich halten; das find nach mcinér MEimmg Grundlagcn der Einigung genug. Ick) Habe schon auSg€sprochen, daß für mich in Beziehung auf die Fragcn ch fundirken und nichtfundirten Einkommsns es auf das WLsLU der Sache ankommt, aber nicht auf dic Form. Ich bin noch immer dsr Meinung, daß diess- Form, wie sic: hier Vorgeschlagsn ist, die bsste ist, ja daß fie eigentlich die allein durchfübrbare ist, und ich gétröste mich, daß in Folge dér Uthigkn Bcratbung Vom stcucrtechnischen Stand- punkte in dvr Commission, die Commission Und das ganze “Haus sick) schließlich dabon überzcugM wird. Ick) werde mich abEr garnicht v€rsch1ié߀n, WWU ick) sobk, daß auf 81116111 gangbarkn und gerecht?]: W906 dasselbe Ziel Erreicht wcrdsn kann, wcnn dis eingc'HMdc Prüfung mir die'se Ueberzeugnng gikbt, auch Eine andkre Form zu acccptirsn.

Meine Hsrrsn, Sic könncn sick) übcrzsngi halfen, dax“; der Satz, den dcr HEW Abg. Brdemcl aukgcspr0ch€n Hat, es sci dock) die Differknz, die (1181? zwisrbcn ddr VWsiung des fundirkkn und nicht- fundirtcn Einkommens borgkschkagcn words, 1110131" oder wcnigsr wilk- kürlich, doppslt und dreifach rich1ig ist für skill Sbstém. Gewiß, mehr ddkr weniger wiÜkiirlick) ift cs immer; man muß bier abcr cine chkl aufstssken, und die chsl paßt gewiß anf biclc Fälls nicht 0011- ständig. Abcr Wenn Sie in der Form der Einkommensisuer disse schärfcre Heranzichung dss fundirtcn (Tinkommcns bswerksteÜigCn wolkcn, so miiffcn Si? genau solchs Régskn aufsteUen, ja LZ wird sich findkn, daß disse ngeln noch bisl willk'iirlicHer sind. Nun sagt «Herr Abg. Broanl: der Tarif, iibCr dsffen ?lusgestalfUngsn im Einzelncn wir uns ja in der Commission wsrden Unterhalten könncxn, führte zu einer Mkbrbckasiung der kleinsren VcrmögM im Verhältttiß zu den größércn, so Habe ich ihn Wknigstons bersiandcn. Nun bébaupte ick), 1061111 Sie in dcr Form der EZUkVMUWUstSULr dicsC Unterschcidnng zum fundirten und nich1fundirten Einkommen dUrck) 91815126 Zuschliigs 1nc1ch€n zu dcm gkmischicn Einkommen, so kommen Sie gcradcz um- gckcbrt da[)in, dis kleineren Vérmögcn zu ÜerTcistcn und die größkrkn nnbérbästuißmäßig zn entlastsn; dcnn ich babC schon bemsrkt, dcr kleinere Gcwcrbtrsibcnds, d€r klcinc Bausr zeigt uns in dcr Gcsannnt- déclaration sciiws Vermögsns zwar gcmischic's Einkmnmcn, abcr Eim'n bcrhältnißmäßig bic1 grbßcrsn Antbcil das Arbcitscimkommens. Ick berufé mich in dicsér Bczißbnng auf dic Praktischsn Kcnntniffx: dss Lébens d&“; ganzcn Hausts. Ist LS dLnn nichl richtig, dai; cin kleiner Baucr einsn vic! größcrsn Anibsil cm skinem Arbeit:?cinkommcn, in seian ganzcn Gssammtbcrmöch bat, als dcr Großgrundbesitzcr? Odkr der klcine Handwerker, dsr w€11ig€ Wcrkzcuga bak, nicht bis[ sich untcrscbc'idsk Von dem Lohnarbeitcr, [)at dEr in stinßm JT- mischtcn Einkdmmcn nicht einsn ganz anderen Antöeil in der Arbeitskraft, 013 ein größckcr JndnstricUer, dkr cin großss Werk nnr lkiiéf? Meine Herren, Sie werdkn sich selbst Übsrzsngkn, daß dis in dkr Vorkage gcwäbltc Fort]! doch die beste ist. Wann Sie aber daran festhalten, dio Untsrschcidung MUß genmcht wcrdsn, sie ist eine Conschknz dcr übrigkn Vorlagen und dcs» gcsmmntkn ancckts des Rcformpsans, dann werden wir uns sch1icß1ich iibcr di? Art und Weise zu verständigen wissen.

Meinc HMM, diese Vermögensstkuer ist wie jch 11cm: Sicusr gewiß vielen MLUschLU unangsneßm, um so nwbr, als wir fie cin- fübrcn nwßtsn, Wie schon bemerkt Worden ist von andercr Scitk, unmittelbar nach der ersten Vsranlagnng dcr Einkommcnstcucr, und die Vkrsckyiebnngcn, die selbst in dcr Einkommenstcncr stattgefunden haben, ja noch vielfach verstimmend nachwirken. Ich bin abkr iibcr- zeugt, auf dic DaULr werdcn dicse momentanen Stimmungcn nicbt ausschlaggebend sein, sondern auf die Daucr wird das den Ausschlag gsbsn, was das GSchkcsie ist und daZjenige, das die Steusrkrast, die verbäÜnißmäßig größkre oder geringere Stcusrkraft, richtig bcrückfichtigt. Nack) solchcn momxntancn Stimmnnch kann nach mcinci: Meinung sin(x Geskchbung für die Dauer nicht gemacht wsrdsn. Sie muß sich 091- gegenwärtigen: Wic wird auf die Tausr ein Steueisystcm wirkén und wclch€ Stellung wird die öffentliche Vieinung des Landes auf die Dauer zu einem kauersystem anncßmen? Ich bin überzeugt, daß das Steucrsystsm, welches wir bier borgesckylagcn [)ÜÜM, auf die Dauer die öffentkicbe Meinung gewinnen wird, wie: das auch in der Scbwviz der Fall ist- Ick boffc daher, daß die Herren fich nicht durch solche vorübcrgebcnden Stimnmngen alkcin beherrschen lassen, sond€rn die Vorlage Objectiv nach ikxem inneren Wert!) prüft'n. Dann branchén Sie auch die Folgen, die in der Vkrstimmung der öffentlichen Meinung augcnblicklich Vorhanden sein mögen, nicht zu schc'uen. (Vrabo! rschis.)

Abg.0011Eynern(nl.): Die Klage gsbe allgemein dahin, daß in Preußen zu hohe directe Steuern gezahlt würden. Im Westen bezal) 6 man zuxammcn etwa 14% des declarirten Ein- kommens an Staats-, Gemeinde- und Kirchensteusrn, und das neue GemKndeabgabengescß werde daran nichts ändern; die wohlhabenden Leute zögen aus den kleinen Gemeindcn nach den großkn Städten, Was; die kleinen Gemeinden von der Reform nicht viel haben würden. Die Vermö enssieuer sei fast von acht Parteien bekämpft worden. Der 'Abg. Fkichter habe den stärksten Außdruck gebraucht; er habe

?mewt, das Gesetz führe dahin, daß man dem ' Steuerzahler ls m den Magen schen könne. Die OrtSvorstände sollten

da? Vermögkn einschäyen nach den vier Besißfatégorieen. Dre Einschätzung gehe an den SchäßunJSausschuß, der Er-

könne; dann gebe die_ Sache an die Veranlagungscommission. Die Eins ätzyngsgrundsa e seien schwer zu befolgen. Was sei Verkaufswert eines Grund tückS? Warum sollten Werthpapiere nach dem Börsencurse bkrechnet werdcn? Wenn ZWLifel entständen, solle ein Verzeichniß der einzelnen Vermögens- stücke dem Vorsißenden der Einschätzungscommisfion vorgelegt werden. Das sei beinahe no mehr, als in den Magexi sehen. Solche Vor- schriften seien der uin nicht bloß für den kleinen, sondern an für den wohlhabenden Gewerbetreibenden. Wenn aer akles das ges ehen sei, könne die Commission doch noch nach Velikben einschäéen, und der Vorfiyende könne dann noch an die BerufmZZScommis ion und an das Ober-Verwaltungsgericht appelliren. em Vorsitzenden koste solche Berufung nichts, der Steuerzahler müsse aber bei

kundigungen einziehen

Reclamationen die Kosten zahlen, wenn er in ,westnilichczn Punkten“

falsche Angabkn gemacht babe._ Was heiße hierbei „wesentlich“? Könne das nicht egen politijche Gegner auSgebeutet werden, so daß dieselben, ni 1 zur Ruhe kämen, daß lhnen sogar (xm sittlicher Makel angeheftet werdx? Den Vorfißenden der_ Etn- schätZungscommissionen könnten Hilfsbcaxnie zur SEM gcsieÜt werden. Wo in das bei einem Wechscl der pdlttrschn Farteten m der, Herr- schaft führen könne, wolle er nicht nahxr ausfü ren. Wcr dre De- c[aration verweigere, solle 25 % Straszuschlag bezablen, d. 1). der Mann mit 6000 «» Vermögen statt 3 «46. 3,75 „16; der Mann mit 20 000 "ZM Vermögen statk 10,0“: 12,50 «16. und der Millionär statt 500 «M 625 014 Da werde memmzd declarirén, son- dern lieber die Strafe zahlen, auch wenn man disse (_?rhd'bxn so_(lte. Das sei dann aber keine Steuer tnxxbr, sondern em förwllcbes Raubsystem. Deshalb wäre es richtig, 'das _Vcrznögen bet dEr Einkommensdkclaration abzuschätZLn. Daß _die Erb1chz111§st€uer 11) bobs Säß? babcn müßts, wie der Finanz-Yémrftsr angcxübrt babeé, köxme e*r (Redmxr) nicht widerlkgkn; warum würdcn dxnn dre Zablen 111ch_T im „Staats-Anzeiger“ vcxöffsntlicbt? Soüten 118 etwa nachLr €r1t der iibErbürstdn Commiysidn Vrrgckkgt wcxrdkn? _Er Hoffe? dsmioch, daß der ganze Plan vom Hause: gebilligt wcrdc', daß 9er (tuch Ykrttek und Wegs gcsucht werdsn würden, um dem Staat 16111611 Emnabms- ausfall zu ersstZen.

Gébcimer Ober-Finanz-Ratk) WallachZ _Das Verfabren bci der Einschätzung Hättns der Vorrsdxier nicht zu kritisiren branckpxn, es 6111- srrcck)? naturgsmaß. dc'm ersahrkn bet der Einkommknstsuer. "Dre Wirkung der Strafe unterscha'H-Z der V0r_redn€r; _er (Redner) mochte doch nicht die Verwéigernng dsr Déclaraiwn egipsxbleti, denn wa? eme Commißion daraus für Schlüsse ziebk, das lane sicb 111chTbora0§1ag8w Sie könnte daraus ÖM Schluß zisbkn, das; ch Steuexzabser mit Ab- fick)t die ihm gkscßlicb oblicgcnch Declarakwn VL'UVLTJLW.

Abg. Fuchs (EMW): Dic Mängel dieses Vkrtiiögsnssi€1xcr- gksLLZLI seikn so zablréicb, daß man iich 06111 an deiii 5101136110)?- 1'6158 borbLidrängLU 1110cht€; der Nbg. RWWA“ 91:58 M MMM B8- rschnungen soweit, daß er 170615121215 für iibs'rsliing 50110 und dsr Abg. bon HUcm'. wd[[€ LKZ iibsr'slii'mg mackxn, mdsm er dw GCWCLÖC- und Bergwexksstctwr ausrccR Crbalikn 11101516. Jm Namxxt „(11161 Städte müßé Lr (densr) gégen €ln8Us01ch€lt AUZweg 61111ch10d€n Widkrsprucl) _Erksbsn, dknn dadUrch wü_rde d€r R(Zfdrm Lm agrarqckxr Charaktsr ausgsdriickt. Die Vermögensstknkr treffe? ]cbr ungleich; 'dknn cin Geerbetreibcnder, dsr bicl1cichrborübcrgsbsnd 16111 ©le 111,46!le Hause angklcgt babe, dem es dcxnn (1er 111611011 schl€ckt€x (YCsChJstL an Einkdmmknse-b[€,„1111'_i11€„das Haus als Vermbgensdbjckr 112600601. Wie soUt-kn die ISrkausÉwCrtbe b€r€ch11€t werchn, z. B. 561 51111811, auf diE manclymas ZUbußen gkzablt wcrden müßicfnZ Eb Mk)? auf dem Boden dsr Vorlage» fiir welch cr_d€m M1m1t€r_scmsn Dank ausspreche, Hoffe abcr, daß diE VkrtnögénJiciicr 10 umgxstalfst Mrdé, daf: fie angknonntxsn Wersn könne, u11d„_10mrt diE Rewrm noch 111 dissem Jahre zu stande komme. " ' _

Abg Brandknburg (CMT,) erklaxt sich g1'1111d10131130 961360 dis Vkrmöscnsstsncr, obgleich er dmx Vcrzxcht dss ,Bra'atcs _ axis dic». Rcalsteusrn biklige. Die Vcrmkxgensiisuxr ]Cl rsxhtltcb „61-116 ibmlwsrse Vsrmögknscwifiskaiion; frsilick) sordcru FZS „nur 8111611 1110111110101 22.0611 dcs Vkrtnögcns, 0er sis [ci stcigerungémbig ULD wcr sis 1811181? 'cm- mal bandhabsn wxrdc», wiU'C man nicht. Der Staat babs das Prtbgt- €ig€nibum zn Wspcciiren, sonst gklangc man “znr S0€111ldxxttokxatiez wkim man schwarz sehen wollts, würde? man 111 de_r VérmoaenMsyer einc Vorarbcit für diese sehsn: Es wäre nur nötbkg, dcn STEUCNÜZ allmählich zu erböhen. _ „_ , .

Abg. Mcbsr-Bsrlm (Off,)FSLUW Partki bee 65 711r_ungsrscht «Halten. daß man das ArbcitZeinfvmmcn, dxs 1111711011111? ETUkOMULCn cbcus0 boch belaste, wik das sundixte Einkommen und, babe desbalb borgsrchlach, di€116b6r1chü116,_ die aus dcm fundtrfcn Cinkbmmsnxnt- stcbcn, zur Entlastnng 81-5 unsnndirWnCink0111111c11s z_u vcrgvcxidcn. 30131 kommc dsr Finanz-Miniitcr mit dsm Hinwcis'darays, dax; dic andcxcn 111801" 503001211 soUtcn, aber "ichs in Form Emes ZYsclxagks 3111" EMF kommmUtLucr, sdndcrn .in Form Liner "SUM _Stsncr, wkik ans dkm Urstsrsn chc drs SÖUÖYUI nichi (1103111011101 ddkr d&b 7€br scbwisrig sei. Schwierigksiikn, habe „Er. (8021-1101?) _, darans zu eritgcgncn, scicn _ übärasl bdrbandmi; dicsxs 61116 Bsdcxixcn ]!)[ÜC doch nicht a11§1chlagg€b€nd scin. Man 1098. m_ dsr 'Em- kommmistLULr könnte man die Vermögensstencr'nur durcb cm_€ Hmt-Zx“; tbür Einfübrc'xl. Cs liege 0er urngekshrt: die Vsrmögensxtsuer 111 nur cine? EinkNUtnknstkka, dcnn'sis wsrde aus_dc*m Emßwnmcn gc- dlckk. I.)?an schaffL 0110 61118 zWthé Cinkdnynénxtkusr, w.]brxnd „1111111 dock) liberal] die 1111t€r1ch€idung zwischsn dsm sundirten und iizisnndirtkn Ei11k0111111I11 ermöglicht ÖÜÖZ. Die Tragwciie dcr“ VEYmogensstLUCr lastc 11ch garnicht Übcrssbsn; 85 18516 jede: wacrbc-«t dafür, daß aus dEr VlemögenIstxULr nicht nwbr als nothwendig l)€r_„11tsk01n111§. Des- 1111101er cr 1ich, aus d€r_Stimmung_x des Hamss dic Hoffnung 1chöpssn zu könnkn, daß wknigjtsns die'ses Glied dss Platis faklsn werds.

Finanz-Mimistcr ])1'. Miquel:

Msiné Herrcn! Es ist dicsc Frage so ausfiibrlicl) schon discutirt, das; ick) im iibrigcén in mcinsn Ausführungen mich aiif Linzslne Pnnkié in dsr Reds dcs Hkrrn Abg. 131". Mkycr beschränken kann. Er hat mir nur den Vorwurf gsmacht, ick) Hätte denHanpikinwand dcs Herrn Abg. Brocmä nicht beantwortst, daß bciEinfiibrung sincr bssdndsren Einkommcnstéucr die? Untkrschkidung zwiskhezn fundirtem und umfundirtLtU Einkommen in dcr Geinéinde entfallk, daß also bei dieser Form, dieser Untskscbeidung dic Zuschläge zur Einkommensteuer das fundirte Einkommen nicht trcffcn. Meine Herren, ich Habe aÜerdings, muß ich zugebcn, ergc-ffe'n, [)icrauf zu antworten; aber die Admoniiion dcs Hcrrn Abg. 1)1*. Meyer ist mir im Höchsten Grade angenehm, um auch di-Zscn Punkt noch klarzusteklen.

Eines der wkssnilichstsn Ziele dcr ganzen Stkucrrcform ist die sachgemäße Abgrenzung der Stkucrgkbiete des Staats und dcr GL- mcinds. Ich Halt? dis bisherigs Verquickung und gcgenseitigs Ab- bängigkcit dcs Steuersystems dcr Gemc'indc und 1766 Staats für beide Theile gleich nachthcilig. Schon hierin liegt gerade ein wcsentlicher Grund, warum dies richtige Ziel besser durch eine selbständige Ver- mögenssteuer, als in ddr Form der Einkommensteusr errsicht werden kann.

Nun kommt abcr wcitsr Hinzu, daß in der Gemeinde dicse Frage ganz anders liegt, als im Staat. In der Gemeinde soll ja wesent- lich in Zukunft die Besteuerung auch in der Form der Rcalbesteuerung der Objecte stattfinden, Es soll die Bruttobéfteuerung da für Grund- bkfiß und GeWerbebetrieb stattfinden, und da halte ich es nicht für zulässig, daß man gleichzeitig das Nettoeinkommen der Objkcte und das Bruttoeinkouzmen derselben versteuert; das würde allerdings des guten zu viel sein, da würde man allerdings mit dem Herrn Abg. Broemel mit Recht sagen können: was zu viel ist, ist zu viel. Ich gebe allerdings zu, daß diese Rücksicht nicht zutrifft auf das fundirte Einkommen aus Kapital, aber da soll es auch nicht zutrcffen, weil ich

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"- .

mehrfach _ ich beziehe mich in dieser Beziehung auch auf unsere Denkschrift _ ausgeführt habe, daß bisher eine zu scharfe Heran- ziehung des ArbeitSeinkommens und des reinen Kapitaleinkommens in den Gemeinden stattgefunden hat, weil die Frage der Leistung und Gegenleistung fich hier ganz anders gestaltet, als bezüglich derjenigen Objects, die yon den Gemeindeausgabcn Werthsteigerungen erfaHren oder die Gemeindeausgaben Vergrößern.

Ick) glaube also, dieser erwähnte Punkt ist ein sehr entscheidender und wixhtiger Grund für eine selbständige Vermögenssteuer. Sie werden diese Bedenken, dic sich aus dem Gegeniheike ergeben, bei dkr Form des Zuschlags zum fundirten Einkommen in der Einkommen: , steuer sklbst gar nicht lösen können.

Nun sagt der Herr Abg. Meyer, indem Lr schildcxx *wie diE An- fcbauungen in Beziebung 'auf das Stcuerwesen fick) wÉ-Feln, daß er sich freue, daß man dic-Zmal wcnigstens keine Nsigung für die Vermögenssteuer zeige. Meine Herren, nach der Gesammtstimmung im Hause? gebe ich diescn Satz zu. Eine besondexk Vorliebe für „25112 neue directe Steuer konnte ich auch garnicbt Erwartkn (Heiserkeit); im Gegentheil, in der langen Erfabrung, die ich in dcn vcrfcbiedenstkn Richtungen dkÖ mcnschlichcn chéns babe, babe ich immer dLn Satz bkstätigt g€funden, daß Nebmcn imm€r wiÜkommsu ist und daß das GLbLn immer vic[ schwisriger ist. Dariib'er ist HEUTE alle W811 einig: crstens dis Realsiknsrn warden gknommen, zwsith-Z eine Unterscheidung zwisckxkn fundirtem und unfundirtsm Einkommen ist jvüljsÖMÖWErti). „EZ sch€incn mir abér bi€le nicht géneigt zu sein, was fie günommen Habkn zam 15111 nur zurückzngxbsn, und andkrkr- scits sch€inen viele die Fordsrung der Gsrechtigkeit, das fUndirte und nich1fundirt€ Einkommsn zu unterscbsidcn, zwar anzuerksmwn; wsnn es aber zur Tbai imd Wabrbßif erden soll, so machsn fis gkgen jsden Vorschlag so 131810 Sckywisrigkcitsn, daß aus dsr Sache nichts wird. Nun ängstigt mich das aber garnicht; dénn wknn nicht in der eincn odcr andkren zutreffcnden WLisC dem Staat dis Mshrcinnabmcn wiedsr zugsfübrt wcrdcn, so ist es auch mit dcm NEHMEN nichts; dann müssen wir anf dic kaorm bérzichfcn.

Ich kann nur wiederbolsn _ und ich bin übkrzéngi, Sie stimmcn niir WMigstSUZ innerlich zu, wenn ick) sage:, es wäre geradszu ein 1111- berantwwrklich Lsickytsinn, wann in dsr gsgsnwärtigsxr- Lagk dss Prcußiscbsn Stgais wir 35 Miilibncn sicbc'rs Einnahmkn breiögcbcn wollicn, dbnc dafiir irgcnd einkn Ersatz zu [*LkOMMCn. (Sébr richfig!) Das wärs gar nicht 311 bSrantwdrtcn. Jah wiirde? wcnigsiéns 111116: 61116 sdlcbc Schrift msinsn Namen nic? ssch, dwé, können Si? sicbsr sein. Also, db V0r1icb€ odcr iiicht, wEnn Sie den gcsammfcuRcfwrm- Plan criüUcn WOÜM, wsrdcn wir Uns schdn bkrständigkn 1111117811, nnd Sic wkrdcn, glane ick), selbst einsébcn, daß diEsE Form, dis wir bor- gescksagcn babsn, dic zwkckmäßigstk und auci) die wildeste ist.

2150.01“. Gcrliéßkfreicons.) sbrich1 nur im Ligcncn Namcii, glanbt abcr, daß mebrsre scinkr freiconsErbatiVLn Frsundk ibm zustimmen würdkn. Cr bsrwirst dsn ganzen Pkan, wkil er 11061) 1310in1an dLS Finanz-Mitristcrs anncbjnkn 11111118, daß dCrsEWL urbanisck) sei. Dis GebäUdkstcucr sOÜC “211 Städten übsrlasftn werdcn. WEnn man in Bcrlin scdc, daß Pa astc bernntkrgcriffcn würden, um schöncan Palästsn 5131015 zu machen, dann sci es bsffc'r, dis Gsbändkstcnkr kmnm? dkm Staaix zn gata, dsr sie auch im Jukkresss dsr 11111161"th Landkstbcils bérwsnds. D("UU wcnn dsr Staat aaf die Grnnd- und chbäudestcusr bcrzicHTS, dann müßten die GLMCindcn 100, 150 11111“. 11111131“ PrOCSnt Grundstsusr crbchn, namcniücky fÜr Schul- und Armcnlastcn, dic» Eigentlich staatlicbcn Aufgabcn dicntcn. Die Rsfdrm s0[[€ agrarisch skin, sdnst' tiiiisse cr, denkr, fie ablxbnsn. Die Vérmögexwsikucr sci Line: socialdcmokratiscbc Maßrkgsl, dcnn ob bon 1000 dergcn Cin 001er Morgsn, odkr von 1000 „;ck eine Halbe? Mark n'eggcndrnnikn wcrdc, sei glsicbgülkig. Das (Tinkdmnwn solle bock) bsstsncrt w€rd€n, das Kapital aer nicht. Für Hand81- und kasrbs- treibknde sei LÖ von bobcm Wsrjb, daß man ihr Vermögsn nicht genau kcnnc; sdlch€Pcks011€11 würden sick) ILM bdbcr einschätzen [(M-CU, mw um ibrcn CrEdit zn CWSbcn. BCi schw6r€n LandLIcalamiiäién ski €in€ s01ch€ Sikllkk migkbrackyt, (1er nicht 1111161“ den bkutigsn wirtb- sckNleiCHLU Vkrbältniffsn.

Finanz,:MiUistcr ])1'. Miq 11 el :

Ick könnts dcn Hcrrmi Vorrcdncrxi rcchi dankbar iciii, wsnn ick) crwägc, daß der cinL mir vorwirff: Dein Programm ist agrarisch, und cin (MUTTI Miigkicd auß dcrsclbcn Richtung mir vvxwirft: ncin, nicbt agrarisch, sondcrn urbanisc'b. Da könntc ich mir dknkxn: nnn, dann wird bcidcö wbb[ nicht richtig seiti. (Ssbr rich1ig! rccbts.) Ebcnsb könnic ick) demi Horrn Abg. bon Ebiicrn, dkm Herrn Abg. Fricdbsrg, dxmé Herrn Abg. Brbcmcl, die mir borivcrfcn: Tn bklastcst dic großen Vkrmögen DA zu stark, und das ist Ein gefährlicher Nachtbcéil für die ganzc Cultur- 0101111111013, dadurch schlagan: chdst Each an jcnc Seite, da bcißt es: 25 ist cin p[xiwkratiscbcr Entwurf. Jch könnts, wenn ich mick) mehr schoncn wollkc, was ich skbk nötbig bätix, mich cinfacb damit bsgnügcn, diesc bkidcn schroff cntgkgcnstcbcndcn Msinungen g1'gcn ('inandor kämpfen zu [asscn 11ndlächclnd zuzusebén. (Heitcrkeit)

Dic DiHcUssion wird hierauf geschlossen, die Beschluß- fassung über die geschäftliche Behandlung dcr Vorlage aber bis nach Beendigung der Bcrathung über das Communal- steuergchß ertagt.

Schluß gegen 41.1110 Nächste Sißimg Freitag 11 Uhr. (Erste Bcrathung dcs Communalabgabcngeseßss.)

Statistik und Volkswirthschast.

“katistik dsr dcutschen RLich5=P0st= und Tslkgrapan- Verwaltung für das Jahr1891.

Dic Gesammizabl dcr Postanstalten im dcntschcn Rcrchs-Pojt- und Tclegrapbengebist betrug im Jahre 1891 24 001, gegen 22 668 in 1890, die der Tslegraybknanstalten 12124 gegkn 11449. 5320115112?- kasisnwarsn 75176 gegen 72 222 im Vorjahr, Bcrkaussstéllsri sur'Post- werthzkickoen 15 176 gcgen 14 896 borbands'n. Dic Zahl der rcrckxseigenext Post- und Telcgrapchgrundsiäcke_bckicf sich auf411, 1890 aus 401, dxe der_Beamtkn, Unterbeamte'n u. 1. w. 131317 JIM! 114 410. Die Geyatnmtzahl der durch die Post beförderten Scndungen__strcg vozl 2632131088 in 1890 auf 2798 575 398 im Verachtsjabrc', die der beförderten Tklkgramme bon 24 864066 auf 27 376 660, die der bon dcn Fernsprcch - VermittelungHanskalxkn gus- gefübrtcn Vcrbindungen von 241351724 auf 262 520 399. Die durch die Post Vermittelten Geld- 11. s. w. Sendungen batten 1890 einen Gesammtwertb von 20127 784 733 «;ck 1891 einen solchen von 20 681 005 773 „M, das Ge1ammtgewtcht der durch die Post beförderten Päckcreien betrug 1890 426317 760 kg. 1891 449 421 060 kg. Die Gesammtcjnnabwcn beliefen fich 1890 auf 224 722 296 «M, 1891 auf 234 997 962 „FC, dle Gesammtaußgaben 1890 auf 207 003 681 „2, 1891 auf 219 645 216 :ck, sodaß fich fur 1890

ein Uebc'rscbuß von 17718615 „75, für 1891 ein solcher von 15 352 746 „FC ergab. „ -