“dies namentlich hervorgetreten auf dem Gebiete der Naturalleiftungen. Nun kamen die überbürdeten kleinen Leute, wclche ganz unverbältniß- mäßige Handdienste im Verhältniß zu den anderen leisten mußten, wiederholt und unausgeseßt'an die Aufsichtsbehörde, bateü um Schutz, baten um Abhilfe. Wir aber mußten mit verschränkten Armen dabei stehen und konnten nur sagen: bemüht euch, daß die Gemeinde einen anderen Beschluß faßt, wir können euch nicht helfen.
Ich glaubs, solche und ähnliche Verhältnisse kommen auch ander- weit vor, sodaß ich Ihnen nur ratben kann, an dissen Bestimmungen nicht zu rütteln; fie smd ein nothwendiges Correlat der den Ge- meindcn gewährten Bewegungsfreibeit und um so unentbehrlicher in dem Augenblick, wo wir ein Communalsteuergeskß einfübren wollen, welches in manchen Beziehungen eine erhebliche Abänderung des bis- herigen Zustandss berbcizufübreu bestimmt ist. (Lebhafter Beifall rechts.)
Abg.Fri1Zen-Bcrken(Ccntr): Er sei zwar gegen die Vorlage zum Worte gemrldct, aber doch im großen und ganzen mit ihr ein- verstanden. Man habe diesem Geskße vorgeworfen, dgß es ein zu großes Gewicht auf die indirecten Steu-érn lege: dies _161 gerade ein Vorzug des Gesthes. Düsseldorf bringe durch die Biersteuer 150000 bis 2000005M111itgroßcr Leichtigkeit auf, und 110-13th sei das Bier weder tbrurcr nvch__schl€chtcr gewordkn als in den Nachbarstädten. Man habe in Dümcldorf auch 1873 die Mais: und Schlachtsteusr abgeschafft; 111 den ersten Monaten sei darauf der Jlkiscbyreis _um 5 bis 6 45 gesunken, aber 8111 Jahr syäter babe das sleisch ebenw viel gekostet wie in den Städten mit Schlacbtsteurr. Es müßte den Gemeinden eine noch größsre Freiheit in der Ein- führung indire'ctc'r Stsucrn gegeben werden. Was diétss Gesetz an Gebübrenabgaben und sonstigcn indirecxen StEULrn enthalte, sei sehr wenig. Dann machs man 7521116561813, den Vor- wurf, das; es zu Unbestimmt sei; bei der Verschiedcngesta1_tigk8it drr communalen V?xbältniffc sei aber 61116 aUgemeine apodikti1che nge- lunZ ausgeichlonen. D_aß dabei ein Correctiv in dcr Staatsauffight vor,anden 18111 müsse, 181 selbstverständlicb. In 11181811 Städtsn 181 die altprrußijche SOarsamkeit verloren gegangen; es bkrrscbe 61118
cwiffe Großstadtsucht, alles so zu Haben wie Berlin. Di€1e Grof;-
Zadtsuckyt müffe ein Corrrlat haben in drr Rcmednr dsr Ec11cb- migung der höheren Staatsbahörden. Er (erner) 173116 s€1b1t al?» Counnunalbéamtcr empfunden, wie 1111ang€nck1111 sv1chc_ Géneb- migungrn der Behörden seien, abcr das Unangknelnnk 161 nicht die Genebmignng an sich, sondern die Ausstcllunixm, Wclch Von der Aufsickxtébebörde manchmal obne gsnügswde Sach- kenntnis; gc'macbt würdLn, und die Verzögcrnng dEr (26118111111911111). Der Ykinistcr-Präfidknt soiltc dahin wirken, daß 91118 B(“skhlkxxnigung eintrcte, Ein Vorzug des Géseßcs sei die Möglichkcir, Pchipual- bkiiräge zu erbebén von de'njcnigen, welche Von ngisssn (Hr111ci11de- anlagen besondcrrn Vortheil babrn. Er wünsche, daß von dic1€m Recht ein ausgedehntkr Gebrauch gemacht wrrde. Dkk Schwerpnnkt des Geseßrs liege: in § 45, dcr 8111811 Widerspruch €111bnifs, 111611 da- nach die (Hemeindcn Re'alstcuern allein bis zu 150% erbchn könnten; sobakd sie aber (Tinko1111n211stey8rzusch1äge Erbebkn, dürf1c11 si€ 1111r dsn cincinbalbfachkn Vetrag d€r1elbcn an Grundstcucr (111111611. W611" Line Gemeinde 150% Rkalsteuern krbcbe und 11111“ 10 0/0 Einkommensteusr Lrbébén wolle, so dürfe "fi? nur 15 0/0 Grund- und Gsbäudrsteuer Erheben. Eine wichtige Frage sei die Regelung des Gétncindewablrechts, die durchaus WWMUDY sei. Damit hänge (11111) das Staatswahlrsrls zusammcn. Für dM €ichstag babs man das aÜgemeinE dirket? WaberÖt; ob für die Wablcn zum Ab cordneiknbause das allge'msinr dirrctc Wahl- recht eingeführt werdkn idkle, [affe er dahingestellt; cr babe €rb€bliche Bedenksn da cgczt. Nucl) seine Partei sci dafür, daß dem Gr1111d- besixze sein 11111111"; im Staatslkbrn bewabrt würde. Die Stoner- reform Mrde dazu fübren, daß das Wablr€cht auf einen ganz andchn Boden gestellt wrrde. Wenn das Abgeordnete11bau§_seine Strllung der Regierung gcgenübcr bewabrcn 19119, dann 11111118 skill Wakü- recht auf Eine [)WÜU'S Basis gestcklt werden, dann dürftcn 11icht zwei oder drei Pcrsonrn die Wahlmänner der ganzen krstcn Klaßc ernenncn, dann müßtkn die Männer, wrlche weiter nichts bksixcn als ihre aust, um _dén vaterländiscbcn Bodkn zu derthkidigrn, das G8- fübl ,abrn, daß 110 im Hause _cbenfalls außreichsnd 1161116th 161611._
Abg. bon Tzs 011116 (1reicons.) hält 611811161115 den § 451ür
bedenklich, Mil dur ibn leicht eine Ueberlastang der Nealsteusr- zablcr eintrktén könnts. Die Gewsrbsstkuer 19918 nicht drn GL- msindkn zur Aendcrnng überlcxffsn wkrdcn, zumal mo_n erst 12111 1161188 StaatsgcwsrbkstkuLrgcsctz 6111138111811 babs, de'sisn Wirkmtnksik 1101111111191 erprobt wordcn sci. Die Details skien 1110111 ,be'ffer in dcr Com- mi1fidn vorzubringxn. Aber 6111 PriUCiPiLULs Bcdc'nkrn mii'ffe doch noch 1121th grinacht wérdkn. Dic Vorlag€ betone di:? subsidiär? Natur der dirc'ctrn Strucrn, namkniTick) gkgrnüber dcn indirecten Stkuern und den Gkbübrrn. Die Gemeindcn, wslclxc dic Schlacht- iisucr babxn, könnten di»: fortcrbcben, das sei einc Notchndigkeit, dcnn die bcirsssendru Gémcindcn würdcn wobl sonst in Eine große Unordnung ihrer Finanzen geratbcn. Wo rs fili) aber um die Neneinfübrung in- dircctcr Abgaben [)andklc, ivrrds zu prüskn sein, ob die Fi11a1151181wal- tung der G€111€i11dc11 cinc__it1dircc1-: Stcuc'r 1101111ve11dig machs und ob dix: örtkicben Verbälfnins (1118 solckyeé Einführung z11lassc. De_- balb sei die B810111111g dcr indixscten Stkucrn nicht anz Unbcdcnklick) viellcicbt Mrdc 61116 andcre 1731111111] ratbsam sciu. 9 edner bcmängclt; auch den F" 62, wonach die AYichtsbebördc'n bcrcchiigt „sein soUCn, Neuordnungcn drr Städte ni ,t zu grurbnügkn, wenn sic dcn Bestruerungégrundjäycn drs GULYLÖ 11icht€11tsprächr11. E- könnte? sich herausstelley, daßuntcr dcn Bestkuernngégrundsäßcn (mel) die auf Grund dicscs (981613815 erlaffencn Ministc'rialrcscriptc bcrstandcn würdc'n, was 111chT zutrcffknd wäre?. Redner bittst, die Vorlage emer besonderen Com1ni11ion Von 21 Mit [iedsrn zu iibc'rwciscn.
_ Abg. Knebel (nl. : Daß zur Ds ung dk?“ d11rch Rkalstrucrn auszubrmgrndcn Stcusr edarfs di? vkranlagtén Gr11nd-, Gebäude?- und Gewerbcsteurrn in dsr. chel mit dmn gleichn Procentsaß berangczogen werden sollen, set (xine Ungerechtigkeit, denn die Grund- sthULr betrage 1":er 4%, die Gchrbkstmrsr nur 1% des bktrcffcndcn Einkommens. Dcr Ertrag (zus Grundbksiß würds also viermal so hoch hxrangezogen wxrdkjn 1v1e_ der aus Gcwerbrbctrirb. Am 111cist€n trete dlése' Ungerechngkeit da 111 dis Erscbkinnng, wo die Communal- steuern 81118 fast uncrschwinglichc Höhe erreicht Hätten, wie 111 dkn' tndustru-[lcn Grbwtcn. Die kleinen Landwirtkyk würdsn dort dölltg übcrlastet undiönntcn unmöglich aufbringen was das Gesetz von ihnen verlange. D1ese Bcstinnnung stehe im Widersprnch mit dem Grundsatz, den'das Crxm'ntunalstsucrgessß zur Geltung bringen wolle,'da pack) dsrLc'11tungsfal11gkeidgkstcucrt werden soll?, und seia11ch nicht 1111 inklang 11111 der Denkschr1st, die ankrk'rnne, daß die Gebände- und Gruydsteuxr emersetts ynd dir Gewerbesteuer andererskits durch- aus u11gle1charttge Steuern seien. Die Gewerbcsteuer sei als Staats- steuer außerordrntltcky out construirt, cigne fich aber nicht recht zur Communalsteuer. W,“). M solle es iübren, wcnn Gewerbesteurr und Grundsteuer gleichmaÉg bklasict würden, Wenn asse kleinen Gewerbe"- tretbendeZn Von der teuer befreit würden, der kleinste Bauer da- gegen m1t Communalsteucr belastet wsrde? Diese Ungleichheit müffe absolux aus de'm Gesetz heraus, und _85 müffe ein andcrcr Maßstab f1_1r d1e Vertbetlung der Stxuern gefunden werden. Man könnte vielle_1_ch„tnach Maßgabe der m Landwirtbschaft und Gewerbebetrieb beschczsttgten Personen- und benutzten Motorenanzahl Vertheilen, um zu emem gerxchten Resuüax zu gxlangen. Ein zweiter Uebclstand des Gcseßes set, da dte Grmemden, m_ denen Arbeitcr eines industricllen Etablissements wo nen, dteses aber ix_inen Sils oder eins Agentur nicht habe, dexn Befixer des Etgblinements nicht zu Communal- steuern, hercznzteben konnten. „Ber großen Bergwerken z. B. wohne nur dre Mtnderzabl der Arbeiter in der Gemeinde, in Welcher das Etabl1ffemen1 semen Sry babe, dte'größte Anzahl komme aus den Nachbar emexnden. In der Betriebsgemeinde bringe der Betrieb allem_ 11 bis zu 95 9/0 der_ Communalsteuern auf, die Nachbar- gemcmden hatten aber durch die Arbeiter dieselben Lasten, Schullasten,
Armenlgften 2c., wie die Betrie emeinde, obne wie _ diese deren fteuerkraftigste Person, den Betrieb, anziehen zu können; ein paar kleine Bauern und die Arbeiter müßten aUein alle diese Lasten auf- bringen. Die Betriebsgemeinde verfüge oft über zu reichliche Mittel, wahrend die Nachbargemeinden überlastet seien. Um diesem Uebelstand abzuhelfen, könnte man aus -den betreffenden Gemeinden Verbände bilden und einem Selbstverwaltungs- körper die Vertheilung der Lasten übertragen. Die Schwierig- keiten dieser Lösung dürften ni t unüberwindlich sein, und er hoffe, daß an diese Frage schlie lich gelöst werde. Wenn das Communalsieuergeeß nach den beiden erwähnten Richtungen abge- ändert werde, so könne er sich im übri en über den Inhalt desselben nur _freuen. Dieser gestufte volle reibeit der Selbstberwaltung, die ,für_ die außerordentlich Verschiedenen Verhältnisse der Gcmcinden 11611119 1ri, und halte an dem AufsichtSrecbt des Staats fest, das zum wtrksamen Schuße der Minorität nicbt entbehrt werden könne.
_ Abg. Vdpelius (freiconf): Dem Abgeordnetenhause sowobl wte drm RetchHtag hätten Petitionen der Städte Spandau, Eilerbeck, Gaardetz Vorgelegen, welche sich darüber beschwerten, daß der Rc1chs- fiScus xncbt zu den Communalabgaben herangszogen wsrden könne. Auch 1718 Stadt Völklingen im Kreise Saarlouis ser leidcr 11icht in der Lage, die Reichs-Eisenbak)nverwaltung zu ihren Gemeindeabgabcn bewan- zuzreben. Wenn die in diesen Städtcn belcgenen Staatsbrtriebe Pridat- betriebe waren, würden 1"1e in außgcdebntem MaKe der Bkstkuerung unt_erl1ege.n. Ein bssondsrs eclatantkr Fall babe fi an andersr Stekle ereignet, indem eine einer klsinen Gewerkschaft Zebörige Eisknbabn an dkn Staat überZegangcn und in d?mscl en Momrnt die Besteuerung weggefaücn 1121. Neben andercn AbZLordncten babe fich quai) dcr damalrge Abg. Miquel bei Gelegenheit dsr Bcratbung e1n1chlagtger Gese esvorlcrgen für die Vcsteucsrung des T“iScuZ aus- Zesprocben; cr( ednsr) hoffe, daß sein früheres Gcrechttgkeitsgcfühl ,ente noch dasselbe sci. _
Abg_.„Meyer-Bcrli11 (dir.): Wenn der. Abg. Frißkn energijci) das Aumchtsrkcht des Staats gewahrt wißen WOÜS, so 11111118 er 1ag€n, daß in den östlichcn Provinzen das Verlangen nach ciner solcbkn StaatL-cimnisckyung in Communa[angelegenheiten nicht Vor- bandcn sei. Man möge in einer Aufwandgeseßgebung die Zikle, welche dre Connnune zu verfolg-In habe, näher bezeichncn; man möge verb1cten, daß die Conununen (He'ld für Theatcr auégcben, aber man soÜe nicht der Staatsvchaltung cin arbiträrss Crmessen „beilegén. Ju drn östlichen Provinzsn bcrrich€ 1111 (111961112111611 das Zutraucn zu dcn Comnmnalvkrwaltungcn, daß fie„m1tUms1cht und Einficht die Bedürfnisse der Connnunrn er- me118n. Er blbaudir, man könne dort das Aufsichtsrecbt der Staats- b'ciwrde Fntbkhren. Allerdin s ssi es WÜUsÖMÖWLrtb, daß die 96191;- 11ch2n,Emr1cktm_1gen fo bes affen seisn, daß die CommunaWrrwal- tung 11116 E1119818ff8nc11 wirklich Vcrtrete, und dazu gehöre ein angs- xnssican Wahlrecht. Nack) ei_n€r Reform des Gemeindswablrcchts 1178138681116 Parterbrrettß ssit 1chr langst Zeit. Sie wünsche, daß 18 1_rchr desto bemsr CML ncue Städteordnung ergebL, welche die xnvr1ch€n Grundlagxn des gkgenwärtigen Wablrrcbts bessitigs, um- 101116111, "1111“; dxe btxrbe'i in Frage kommcnde Städteordnung und dqöZustandtgkettsgexey aus ganz Verschieden?" Principien [)Eroorgchngén 121611. DFZ118116C01111n11nalsteuergeseß, wi€ cs vorlirgs, halte er Einfach fur 1111mog[1ch, das Gekxtz biste nirgcnds einen fcstcn Punkt, der dazu 111311111139, daß 111111 zu einer Regelung gelange. Die neue Einriclßtung er Comnmxialsteucrn solle fill) in drki Stadisn 111311369611: im Erstem ZtadUnn gmgen d:c_Staa1sstsusrn in 111182rä11dcrter Gestcckt auf d1e Commune?" übsx, 1m zweiten beseitige die Commune dicse Staats- 1te1txrn urxd isse 'daxür etwas NEUSS, im drittsn corrigire die A11fsichts- belwrdc die Arbett_ der Communen, DLT erste Zustand werds 111 12611 Mottden drr Negx€ru11g§dorlage 181511016 ein döUig ungeniigcnder bxtracbtet, WL1[ drs bsstsbenden Ertx'agésteuern für Grund: und G8- ba11d€besi15 311 stark: skxxn. _Da dis Grundsteuer in ihren Wirkungen auf den Grundbesitz 1166 1111 5 erkauft? der [613th 30 Jahre wesentlich Verickwbcx) babe, [WZE ang€sichts des großen Neßes von Eisknbabnén, wrlches 111zw1schcn grbautswdrden, anf dsr Hand. Di? Möglichkkit, d1§se Grundst€118r'l€bc11d1g_ zu machen, wie es beiße, sei im 6111611 Stadnzm d1c1'cr Gc1cßgxb11ng Vollständig aufgcbdbkn. Ja man babs ubekrbaupt keine Garantie dafür, daß diese Gr1111d- sicusr zu cormnunawn ZWllkLU auch wirlich wsrdc? [)erangczogmi werden, Er (Rcdncr) halte, d1e, _kaauptung, der Grundbesitz ssi bidbcr ubxrlastczt 9111181611th dtsper Form für absolut faksch; er Habe die Lasten nur_„m smc'r vcrkcbrtcn Wrise zu traxicn gshabt, und &? sci 1111zwcckmaßig, daß er dem Staats ge'gcnübcr ["?[astlt wkrdr. Denn an d€11„Haupta11§gab€n des Staairs und Rsickyréi, an den Aus- gabrn 1111 Landksvcrtbkidignnq Und R6ch1§pf189€ habe? der Grund- b€s113 ke-tn [?bbafiCrks Jntél'kssL als dcrs bkwcgliche Kapital. Wyk)! absr babé dcr Gr1111db1'1i15 cin Jntüresss an ch Ausbildnng der co1111111111alc11 E1nr1ch11111g€11 auf dcm Lande, Vor a[[€111 an der Ansbtldung _dks Wrggne es. Die: ganze Auf1116rksamkcii müffc [Wb daraus rrchtcn," daß“ «Hjcnigx, was 111311 dcm Grundbrfit; (115 1118126111 erbobkxx"w11rde, 111 Zukunft nicht 111 diE Taschrn der Bksi „cr 1118138, sondern sur 11111111111111116 Einrichtungen „11111111 gemacht W?! e. chn 6-3 (11111) unmöglich [6111 sollte _ was cr 111 t zugebe _, cin
€111_br1111chrs Commnnalstkue'rgcssy 311 111ach011, das für alle Communen YFU?- gerL cs dann nur dic eine Wahl zwisckysn einrm einbritlichcn “S_chcnmttNYUS und cincr 11_o[[_,stä11dig schrankcnlwssn Freiheit“.) Könntcn MY)? kVCl'sÖiCkkY? Tvpcn ausge1t€llt werdcn 1111181“ denrn man zu wählen 1111116.) Die F5 20 und 24 tnackxkcn für ihn das ganze (Hssstz cut- schwdrn u11a1111cb1111§au Das Aufsichtsrccht im dritten Stadium solle gc1119111 wcrdcn 51v11chxn den NkzikkMUIsckyüffkn und dsr Staatsregic- rung !cler. DM bs: o11d_€r€11 Verhältnissen dsr Stadt Bsrlin trage ubrigcns dcr Gcsechtwurs kxine Rechnung, um;: Er für cinRLdactions- bkrwben [1011-9- Z_11r Abstnfung der GcnwrbcstSuer ssi in be- 1011dcrchr W111? dl?“ Gknrwnigung dss BkzirkSaUÖsÖUsscs er- fLÜÖkÜÄ-N E1n_ Bezrrksauöxckyuß, dsr zum größwn Tbcik aus (Yntsbxßxxcrn qummengeitht sei, solle entscheiden 11er die Ver- l1a1111111e_€_1116r Stadt. In de'r Haaptsacbc verbleibc es also bei ILM_"BéstatngngÉrkÖx der Régic'rung. Uebcrall stoße man bei der -,[11§111[*_r11_11g d1_r1c-Z Gksjkßks sonacl) (1111Unzulänglicbkkitcn. Der Gesetz- €r11n111r1 118116 sél'k-Wx" eme rcicbbaltige Liste 11011 Stcurrn auf, welchs dg: Co11111111ne11“cmtubren könnten. Auf disser fcble abcr gérade eim? Strucr, du" wsdkr Grund-, neck) Gsbäude-, noch GLMrbesteucr sci, 19111651 (“111581116 E[e_1ncntc aklér dicser in fich schlisße, DLT grund- 11111196 Gr_wrrkcb61rx€b 10118 getroffen wsrden, der mit großen Mo- tors", Ykawbmrngsbanden und »Handericn 11011 Arbciiern arbsitl, nicht dEr 1111112 Gsrrcrbxtrribkndx, Tiefs Stkucr aber könne an der Hand des S_NCYCÖ . 1116.71 ge1ta_ttct werden. Es sei ja erklär- l1ch, dax; 111 cmzrlncn Prcymze'n die Grmeindcosrtrktung skhr schwer daran _ngL, 1811 Gruddsz 311 bcsteuern; dieses Bedenken falle jedoch sort, wsyn man 11ch_übkr5€uge, daß Gcwerbebctrieb und Grund- bxsn; u11_t€r d1e1€sb2ReZ81 UÜE. («LÖ isi ein? Lseyliche Norm erforder- ltxi), aas Grund _r-xrrn 1712 Gemeindcn ihre Zchürfniffc aufzubringcn bgttcn. Cm wrijtérsZ-Bxdrnkrn babe e'r (Redner) gkgen die unklare S_txllung 1,111 Mixxbkßsuxr. Soll? diesc Roalsteuer, welcbe Grund- bc1_113 und GEWNÖZLÜUZH 111 g1€1ch6r Wrise treffe, allein vom Eigen- thumrrr odgr UZH ;:rn Eiqkntféümcr und Miethcr erhoben werden konnxn.“ „1,18 Bérlmer Mirrbéstsusr z. B. bestehe seit beinahe 9chtztg Jaiern und e? _!»rixn siebzig Jahre vergangen, ohne daß über ihre W1rk11111f811 Klags laut geworden. Die Comtnunal- vxrwaltung 1er ncch_rsr Anücbt, daß die Bsrliner Miethssteuer e1ne_gu_te CrmmunZl'thx 181, und man sollte ernsthaft prüfen, ob es mehr aqgemcnxn ware, dicse Steuer auf das ganze Land aus- zudebpsn; T1e Mizrzgél 111_ dem Gesey scien nach alledem derart, daß es uberall Unbegttmmtbetten schaffe. Er müffe fi entschieden dagegen erxlarrn, dag man dcn neuem den Versuch ma 8, indirecte Struern fur d1e Communen zu schaffen; auch müse er fick) gegen die Beibebqltung _der Beamtenprivilrgien erklären. isses Communal- steuergexeß set mr_ht dazu an ethan, in der Lage der Gemeinden das sge'rmgfte zu benern, wobl er könnte es viele:? verschlechtern. Als Mu_t_er enter guten Communalsteuergesc gebun schwebe ihm das eng111che System vor, das allgemein a s gere tanerkannt worden
komme. Nur dürfe man nicht mit einem Schla e eine so radicale Umgestalüxng vornehmen; das Communalsteuerwe en ließe sich zunächst nur_durch emzelne Verordnungen regeln. Man könnte bestimmte Vor. schr1ften vorschlagen: daß alle_diejenigen Angaben, welche vorzüglich dem Grundbefiß zu sigtxen kamen , also Straßenbau, Erhaltung, -Beleuc_bxung upd Reinigung, von diesem' getragen würden, daß anderer1e1ts geMffe andere AuSgaben, z. B. für Gemeindeschulen, aus dex kaommensteuer bestritten würden. Aber nur durch ein all- mabl1ches Vorgehen werde man zu einem erwünschten iele gelangen. In dem vorliegenden) Geseßentwurf sehe er einen radica en Bruch mit dem Bestehenden, em Verlassen des Standpunktes, den man bisher emgenorywen habe, obne daß man erkennen könne, wie und wo der Boden 181, auf den man springen solle, Er lehne das Communal- stkuergesßß ab, und_ daraus folge für ihn mit unerbittlicber Notb- wendtgkett, daß er die beiden anderen Geseße ebenfalls ablehnen müsse,
Finanz-Minister ])r. M ia 1: el :
Meine .Herren! Die nach meiner Meinung Wenig geschmackvvllen persön1ichen Angriffe des Hérrn ])1'. Meyer, der mir vvrwirft, daß ein preußischer Minister und die preußische Staatsregierung Gesetze mache, lediglich aus GefäÜigkeit für die Interessen bestimmter Klassen, halte ich unter meiner Würde zu beantworten. (Bravo! rechts und im Centrum.)
Was feine sachlicbkn Einwrndungen betrifft, so wird es mir wohl gslingrn, fie in ihr Nichts aufzulösen. Ich will hier bei- läufig bemerken und zeigen, damit die Sachkenntniß des HMn ])r. Meyer klar wird, daß er sagt: ,ich halte das englische System für das allein richtige“ und nicht zu wissen scheint, daß dieses englische System heute in England sclet in der Wiffenschaft und von wichtigen SelbstberwaltungSorganen selbst verworfkni wird. ( Sehr richtig! im Centrum) Man braucht nur die Verbandlungrn der Grafschaftsorgane in London, der jetzigen Central- berwaitung Londons, zu lesen, um sich davon zu überzeugen; kin System,-
und Pächicr und nicht einmal den Cigsntbümsr trifft, wäre bei uns jedenfalls Ein völlig unmögliches System. (Sehr Wahr! rschts und im Céntrum.)
Hikran anknüpfend will ich bcmerken, daß, wenn der Herr Abg. Dr. Meyer sagt, es müssen dirse communalcn, neuen, bksondcren Sternerformen fich aÜmäHlicl) entwickeln, er mit sich selbst in Wider- spruch tritt, wrnn er verlangt, daß nicht allmählich, sondern durch eins in dieses Grieß aufgenommrne fornmlistische Zwangsjacke diese Entwickclung mit einem Schlage von oben gemacht werden soll. Ich werds überbaupt nachwrisen, daß der Hm Abg. Dr. Meyer zwar den Freisixin, die Staats'cegicxrung aber den Fortschritt vertritt. (Heiterkeit. Sébr gut! rechts.) Meine Herrun, auch in anderer Beziehung kommt dcr HCL"): Abg. Dr. Meyer mit sich selbst in Widerspruch. Er sagt: die Männcr von 1865, wckche nicht mit einem Schlage die ganzcn Rkalsteucrn preisgkben wolltcn, sondrrn 1111r Theile davon, und 1611611 wolliern, wie die Sack)? sich weiter dann in den Gsmeinden entwickelt, fis habkn das Rechte gktban. Nun, me'ine Herren, gleich- zciiig Verlangt er voüständig freie Babn für die Aufstellung neusr Yesteucrungsformkn in den Gemeinden in Betreff der Objscie. Wenn ich Line Realstkuer 11111: theilweise übérwcisk, so muß die Véranlagungs- form, 111€1chc bi-ZHcr bestand, natürlich bksteben bleiben, und diese Ver- gnlagnngsform dcr Staatsstcurr würdk ja gcrade nach den Aus- “süerngen des Herrn 131". Meye'r die AufstsUuug Zwack- 111äßig€r Com111u11alst€11erfor1ncn verhindern. Das- ist also ein absolutcr Widcrsprucky. Für mich ist das Ein Hauptgrund 9811161211, aus dcm ick) he'rleite, dax"; 61118 wirksmnc Reform des CommunaTstcuer- wesrns nicht möglick) ist, wenn wir fie „überwsisen'; denn dann be- Hirlten Sie die staatliche Vcranlagungsform bei, odcr wcnn Sir nur Tbsils aufgcbkn, dann behalten Sie fié auch bei, und ich derartige Bcibébaltnng würde Line freie Entwickklung dés Communalsteusr- 1111319115 vcrbindern.
Mkiné HLUM, jsßt komme ich aber auf den Haupt- einwand. Hcrr Or, Mcyer sagt: ihr gebt den Gcmeindcn für die 111311811 Stcucrformcn nu,- Gcfich1§p11nkte; statt dax“; ihr déeskn Gcsicbtspunkte in béstitnmte Paragraphsn formulirt, vikileicbt mehrere Cvrniualitätcn aufgcstellt bättet in dicsén Paragrapbkn, und den Ge- meinden nur die Lluswabl darunter gelassrn hästét, steÜt ihr den Gsmcindcn ('iné Aufgabr, die sn? gar11icht lösen könncn. Nun, diese Frage ist ja eine sebr wichtige und sehr schwierige. Herr Dr. Mcyer sagt: wir könncn die Aufgabé nicht lösen, dcr Finanz-Minister kann sie auch nicht lösen. Nun, dann bittc ich, mir die Adresse desjenigen Menscbcn zu sagen, drr fie lösen kann; und wknn Herr Dr. Meykr das- nick)t kann, so ist seine ganze Deduction nichts werth. (Heiterkeit) Ich bin allerdings auch dsr Méinung, daß diese neuen StrUcriormcn, welche auch in England, nkbenbki gesagt, einige hundert Jahrs zu ibrkr Ausbildung gebraucht babrn, fich nur allmählich entwickeln könncn an der Hand dsr Erfahrungen, die! die Gemeinden selbst machen. Und daß die Gcmsindrn schließlich dazu befähigt sein wer- dsn je nach dyn vcrschiedcncn Katrgoricn, davon bin ich überzrugt; wir haben dafür genug VorbilIer. Beispielsweise ein Statut zu machen _ das ist auch ein Steuerstaiut _ zur Ausführung des Ge- setzes Vom 2. Juli 1875 wegen Hcranzichung der Grundstücke zu den Kosicn der Straßknbcrstcllung, war im Anfang recht schwierig. Man hat bcrumgstappt in den Gemeinden, die eine Hat's so gemacht, di? andkre so; sch1i€ßlich kam man auf das Richtige. Und so wie die cine Oder die andere Stadt das Richtige getroffen hatte, machtkn bald die anderen Städtx; €:? nach. Die Frage we'gen der Heranziehung der Grundstücke zu den Kanalfosie'n, nach welchen Normen die Kanal- kosien umgelegt werden sollen, ist auch eine außerordentlich schwisrige. Ein völliges Stcucrstatut strckt in der Sache. Heute sind die preußiscbsn Gemeindrn sich völlig über den Weg im allgcm-Zinen klar geworden. Im Anfang große Mißgriffe in verschiedenen Ge- meindcn; nach und nach sind fie klar geworden, und jest ist die Frage mehr oder weniger zur Zufriedenheit aller Theile gelöst.
Die Frage, wie man die Waffergelder normiren solle, ob nach dem Umfang der Häuser odLr nach den Mietben oder direct nach Wasisrgew auf Grund von Waffermeffern, ist eine eminent schwierige, und die verschiedenartigsten Gefichtépunkte concurriren da, und auch heute ist diese Frage in den Gemeinden noch verschieden geregelt, ohne daß dabei wesentliche Klagen über diese Verbältniffe erhoben werden. Ich bin der Meinung: hier wird derselbe Weg der richtige sein. Wir können bei der eminenten Verschiedenheit der Ver- hältnisse nicht bloß von Stadt und Land, sondem von kleinen und großen Städten, von der Aufgabe, die sich die Städte stellen, ob sie Schullasien tragen oder nicht, nicht anders verfahren -- alle derartigen Bedingungen machen es unmöglich, diese Frage
sei. _Er theilex anz und gar das Bestreben, daß man in teu en zu zu 81118111 abnluFen, gerechten, dabei klaren und übersichtli n oystem
vom grünen Tisch, möchte ich sagen, nach einer mechanisch-
Welshés die gesammtcn Comrnunallasten wirft auf Nußungsbereäztigte
bureaukratischen Regel gegenwärtig zu ordnen. Ich will garnicht sagen, ob nicht demnächst die Zeit kommen wird, wo man wirklich im geschlichen Wege diese Frage auch ordnen kann. Wenn erst in einer Reihe von Gemeinden in dieser Beziehung Erfahrungen gemacht find, wenn bie und da mangelhaften? Eimichtungen, die zu erheblichen Klagen aus bestimmten Gründen führen, in anderen Gemeinden aber zweck- mäßigereEinrichtungen, gegen welche diese Klageü nicht berscbtigdfind, fich berausgebildet haben, kann man vieüeicht demnächst zu eincr gcseßlichen Regelung für verschiedene Arten der Gemeinden kommen, und ich hoffe, daß das im Laufe der Jahrzehnte der Fall sein wird, Gegenwärtig aber an die Gesetzgebung diese zur Zeit unlösbzrc Aufgabe zu stkllen, heißt einfach auf cin Communalstcuergesetz Verzicbtén.
Wenn der Herr Abg. Meyer selbst die Frage nich lösen kann _ er hätte ja solche Entwürfe uns vorlegen können _, wenn das Abgeordnetenhaus aber das Gefühl mit mit hat, daß wir gegenwärtig diese Frage noch nicht gencrell gescßlich re'gsln können, wenn wir aber doch ein Communalsteuergcseß haben müssen und haben wollen, welcher andere Weg blieb dann übrig als derjsnige, den wir eingeschlagen haben? Nun, wenn Sie disssn Weg einschlagen, dann allexdings können Sie die Genehmigung solcher Beschlüsse nicht cntbebrén, und “MS hat auch kaum der Herr Abg. Dr. Meyer bcsiriiten. Diese Genehmigung geht aber doch auch wieder von praktischen Männern aus, die gewohnt sind, nicht nach Theorien, sondern unter Bsrücksicbtigung aÜer Verbältniffe nach localen Gksichtépunkten zu entsch€iden. Die Sclbstverwaltungé- organe sind hier meistens cmnpetent. Der Staat Hat ein sehr großes dringendes Interesse, eine richtige Grsnze „ zwischen der Heranziehung der Realstcuern und der Personalsieuern zu 5168611. Da kommt ein wichtiges Staatsinteresse in Frage. Der Staat hat auch“ ein Interesse, das; die Minoritäten nicbt Vergewaltigt, unterdrückt und außgebeutet werden in den Gemeindcn bei der Struervertbcilung durch dic Majorität, aber entscheidend ist doch das erste Jntcreffeé. Ist mal in richtiger und billige'r Weist, sei es durch Gesetz, sei es durch Zustimmung der Auifichtsbebördcn, die Scbsidegchzr zwisck-en Realbksteuerung und Peréonalbcsteucrung festgestellt, so ist die Art und Weise, wie die Realbcsteusrung in dcr einzelncn kaeindk ge- rcgclt wird, nicht ein so unbedingtes staatlickx-ss Jntcrrffs. Da kimn der Staat höchstsns auf Beschwkrdcn die Sack)? 1111tc'r1'11ci1r11 und durck) sein Gsnebmigungsreckyt vorhandcnr Unbiiligkeitcn verhindcrn.
chn die Gcficbtspunkte, wie ich fie bier anfgcsiéilt habe, richtig find, s o fragt es sich fürdaZ Abgeordnetenhaus nur: wollen wir aufrin Cmnmunal-
steuergeseß gänzlich verzichtén, 1161101: wir die 11011 dechrrn Vorrrdner .
aufgestellten Postulate nicbt rrslständig gelöst babrn, _ und ich bin übérzcugt, daß Sie 6111? mit mir sagen wkrden, 11361111 wir auch diese Frage gegenwäriig allgemein gesetzlich nicht regrln könnLn, so wird doch in der Sclbstvcrwaltung den Gcmcindcn durcb dicscs Communal- sisurrgkseß so cminsnt viel gewcnncn, so Picks Bcdürfuiffs, die glgen- wärtig borlicgen, werdcn befriedigt, die Kraft und nationals Behand- lung der Gemeindeverwaltung wird so sebr geförderr, daß SZ 111561 zu Verantworicn wäre, wcg€n diessr zur Zeit noch nicht gelöftkn und nicht zu lösenden Frage auf das ganze Gcsrß zn verzichtsn. Meine Herren, der Herr Abg. Méyer in soinsr [isbené-würdigcn Weise sagt, dieses Connnunalsteuergesexz hätt? ich [€diglich erftmdkn, um dir Griällig- keit g-den dis Grundbcsitzer durch VUzicht auf dis RSAlstLULrU einigcr- maßen zu verdecken. Nun, meim? Hrrren, man kann die NotHwLU- digkeit der Beseitigung der Rsalsieuern neben boch entwicksltrn Personalstsucrn aus réin staatlicbsnGefichi§punicn (1110111 r€chtf6rtigrn; dazu brancbtc man gar kcin Communalstcucrgcscß (sebr richtig!), und ich würde mir gstraucn, 11181118 Hkrrcn _ na111cntlich gegcnübsr diesem Hause, welches dahin gckends [1611111111118 Vcsck)[üff€ längst gefaßt bai, als drrcn Volkstrecker nur die Staatsregicrnng ich pcrsön- lich ansehe _, 1113 würde mir gktrauen, die NotberdigksiT dsr Be- seitigung dcr Rkalstcurrn aus dem Staatöstcuersystcm aur? ganz 161611- ständigen (Hksickytépunkcn darzuthun. 21er allerdings würde ick) mir auch getrauen, meins Hexrrkn, (1118 dem Gesichtspunktc dcr Gcmcindc- Verhältniss densCLbLn Be1veis zn fübrcn. In bcidcn FMM kv111n11n1a11 zu dcrselbchonclufion: cine dcrnünftigc: (538111cindklastenbkrtbxilung ist obne freie Diépofition über dic Objccte, die in der Gemeinde belegen sind, Gcwerbe und Grund und Boden, undknkbar. Meinc Hcrren, ich bc- bauptc, daß seit Jabrzelmksn keine Maßrcgcl getwffcn ist in 111116er pr€ußischen Staate, welche der frcien Entwickcbmg drr Gemeinden, einer wahren Selbstverwaltung rincn so eminxnten Vorschub leistet, wie die R::form, mit der wir 11115 jetzt blscbäftigcn. (Sehr richtig !) Dcnn, meine Hkrrcn, dic schönstcn Gcscßcs- paragrapben _ das weiß doch jeder praktische" Mann _ 11111an garnichts, 11381111 dic Mittcl nicht da find, disse Gcscßcsparagrapbrn in vcrnünftigcr Weise anzuwenden. Wie onen d(xnn die Gemeindön eine zweckmäßige Form der Besteusrung _ sklbst in der Form, wie H;"rr Abg. Meysr will _ durckxfübren, 11181111 der Staat von denselben Objectcn vorab 75 _ oder 95 MiUione'n Erhebt? Die Zukunft wird lebrsn, wer in dieser Bezichung Recht bat.
Meine Herre'n, der Herr Abg. Meyer sagt, man sollts doch nicht einen arbiträren, d. l). willkürlichen Eingriff in die (Hemxindc- Verhältniffe machen. Nun, me'ine Herren, was thun wir dagegen? Wir stellen eine gesrtzlickyc Regel bczüglicl) der Vertheilung der Real: und Pcrsonalsteucrn auf, soweit es durch und nach Gesctz möglich ist, und im übrigen zeigen wir den Behördkn, nach welchen Geficbtspunkten, unter Berücksichtigung wrlcber Verhältniss fie ihr Gencbmigungsrecht gebrauchen sollen. Wir wollen das nicht arbiträr sein lassen, sondern wir wollen den Behördln bLsfimmte Anhalts- punkte gcbkn. Was haben wir dsnn heute, meine Herrcn, für ein Comnnmalsieuersystem? Das willkürlichste und buntscbcckigste, welches Sie sich denken können. Ich habe das schon mehrfach auSgcfübrt: Unssre ganzen Communalsteuern in den verschiedenen Gemeinden und Verbänden beruhen rein auf Zufälligkeiten; fie find nicht rationell, weil fie nicht nach bestimmten Gcficbtspunkten eingeführt find. Damit wird aller- dings Wandel kommen, wenn 11ach festen, bestimmten, in einem Gesetz enthaltenen Geßchtspunkten in Zukunft die Kreisausschüffe und die BezirkSauSsÖüffe zu verfahren Haben. Denn, meine Herren, - ich kann das wohl hier verratben _ in Bezug auf die Vertheilung der Gdaneindclaften Haben selbst im Ministerium im Laufe der Zeit die Gesichtépunkte Völlig geschwankt und es find dadurch die Verschiedenheiten in den communalcn Bcstcuerungsverbält- nissen noch viel größere geworden.
Nun sagt der Herr Abg. Meyer, er müsse Weiter den Vcrsuch tadeln, bier wieder neue indirecte Steuern einzuführen und dadurch die wirt!)- schaftliche Einheit des Deutschen Reichs zu unterbrechen. Nun, meine
Herren, diesen leßteren Versuch brauchen wir garnicht mehr zu machen, denn die Ungleichheiten in Bezug auf das Recht der Communen auf die indirscte Besteuerung im Deutschen Reich find gerade groß geyug, meine Herren. Sie brauchen nur die süddeutschen Gemeinden, die Gemeinden der Reichskande, selbst die Gemeinden in den Linzelnen preußischen Provinzen und deren Rechte auf diesem Gebiet fich anzusehen, so wird das niemand bestreiten können. Was wir in dieser Beziehung thun könnten, ist eben, eine Rechtsgleichhcit unter den Gemeinden bon ganz Deutschland herzusteklen, weil die Frage der indirecten Besteuerung aUerdings eine Frage ist, wo Hauptsächlich die Concurrenz mit dem Reich in Betracht kommt. Meine Herren, der Herr Abg. Mryer scheint darüber efwas ungehalten zu sein, daß ich mir gestattet habe, die Hoffnung auszusprechen, es werde nach Ueberweisung von zehn Millionen Rcalstcuern an die Stadt Berlin die Stadtberwaltung in Erwägung ziehen, ob nicht doch die Mietbsstcuer reformbedürftig sei. Nun, meine He'rren, ich kann mich in dieser Bsziebung darauf berufe'n, daß, wcnn ich nicht sebr irre, der wohllöbliche Magistrat der Stadt B€r1i11 sklbst in einer Vorlage an die Stadtderordm'ten - Versammlung die: Reformbedürftigkeit der Mirtbsst-kuer anerkannt bak (Zuruf links); _ ich sage: ich glaube, daß ich in dikskr Vrziikbung nicht irre; ich habe ausdrückkicb gesagt, daß sie auf den frkisn Beschlüssen der Stadt Berlin bernban, Wenn eine solche Reformbedürfkigkeit anerkannt wird, so wird dis Durchfüh- rung einer Reform durch diE 11€berweisung der Realiteuern an die Stadtvérwaltung von Bkrlin bisl leichter.
Mkine Herrcn, wir 1161an auch nicht eine künstliebe Begünstigung dcs indirectcn Stsucxrsystems irgrndwo Versucht. Wir WOÜCU bloß in dieser Bczisbung die Hinderniffe wegschaffen, dic einer Erwägung 1111181" Berücksichtigung der localcn Verl)ä[tniff€ in dicskr Frage entgegenstsbsn. Soviel 1":er Herrn Dr. Msyrr.
Meine Herren, dEr Hrrr Abg. Voprlius Hat, sich an mich persön- lich wcndend, (3911111111611, daß die Fragc der Britenerung dcr gewerb- lichsn Untrrnelxmungrn dcs Tcntfch€n Nkichs bsi disser Gelegenhrit gG- regelt würds. Er wird wdbl sklbst wiffkn, daß in cinrm Particular- 981813 die Reichsbvkzcit Flick)? béT'Üßrt wrrdcn kann und eine solchs Freigabe der Vsstkuxrung drs Rcicbs durch die Gemceinden der Einzel- staaicn 1111r d11rch cin Rkichsgcixxz erfolge'n kam:. Es schwcbcn birrübrr, wic ich irobl 1116117811611 kann, „zwischen den Reichsbsbörden und den 1316168111181 Staatsbcbördsn scit [ängcrer ZeifVcrHandlungsn, 1111dich glaubs, wir wcrdZU in dicscr Bczisbrmg doch schließlich zu Einem bLfriLdigrndM ZiCLL kommsn.
Meine HMM, 111111 11165916 ick) neck) Link]! Pankl bcrübrcn, den der Hsrr Abg. 811181181 1111111811ilich 11118 dorgstragén bak. Er bckwgt sich mit Recht Übcr die' großen Unzufräglichkkiten, die aus* dkn Vcrbältniffkn dcr Wobnsißgrnwindrn dkr Arbkitkr eines in- dustrikklcn Etabléffe'nwnts und drn Vctricbögcmcindcn Lnfstkbkn. Es ist diss ein? dsr Bsscbwerdkn, dic 11118 511111) vislfach in Eingaben der rbsinischkn G81n6111dcn cnigrgrngetretrn sind, und dcr Abg. Kncbe1 meint 111111, kö wiirdk 1116131111) srin, diese Frage schon bei diess]: Grlsgcnkhcit 311 lösen. Tb daI möglich ist, kann man dsr- sucbcn. Diese Schwikrigksii ist wirklich vorbandrn, und ('I cntstsbkn dadurch große Unzuträglickykritkn. Ich fürchte aber, wir werdcn bei diescr Gelsgcnbxik dic Frage nicht 161811.
Mcink «Hcrrcn, cins Rcibk bon rkxciniicbcn kacindcn, 11a1n€1111ich aus d€11 Industriegegkndcm, bsklagén sich a11ch 11kch darübsr, _ ganz abgsiebkn von drm Grävmnrn, 1VC1chC§ ick) sch berüHrts, _ daß fie (1119117311151 bei dicsrr Ukbsrwcismig dsr Ncallastcn 511 kurz kämcn, daß ibrkn Vcrbäkinissön nicht wesentlich anfgelwlfen werdcn würds, und 11am€11tlich diE Ar111811=1111d Sckynllasicn wwllsn diesklbcn entw-xdor (111de6 Provinz odcr auf do11StaaT übertragrn. Nun, der Herr Mi1iisiLr-Präsidr11t bak scbrn bkrvrrgcbobcn, daß wir 11118 9111111661 EinbildM, dnrch disse erorm a1[€ (rns dM besbndcr-in Vrrbälinisstn der cinzclnrn Gcmsiudkn bcrvwrgsbkndén Uébckständc bcssitigrii 311 könnrn. Vielfach 11213611 dic 11111“ ganz andxrcn Gsbirtxny [1511111le wrii auf dcm Gsbists dcr Vcrtbrilung drr Lastcn übcr- [).-3111.11, rb dis rinzr'smcn Génwinden z11r Last zu 1213611 ist 11de größsrkn Verbänden. JU V1C1C11 FäÜen wird man bcispirlchkisc sich damit [*clfrn könncn, daß wir (*111L11 äbnlixbkn Schritt anf andsrcn Gcbkciexi aucb 1111111, wie wir 11111 gétban [711141 bei dcr Uebrrira-Zung dcr rxiraordinärkn Armrnkasi auf dcn KWZ?" Aber auf dem Gsbict dcr S1€11€rr€fort11 1169611 a[1€ dicsr Bcsckchrdcn nicht. Wir 111111611 sckr 11'0131, dax“; diE Stsncrrcform nicbt 6111181111 in dcr Lage ist, als? dcrartigkn Jncvngrncnzcn z11 [Ws'éitigkw
Schlisß1ich111öchtc ick) dock) nock) bcrdcrbcbcn, daß dikscs WU- siIindig vcrwcrf1ich9 Urtbril dcs Hcrrn Or. Mcyrr über diescs ganzc (Jessy bichyt ganz Nrcinzclf gcblicbcnist, daß [)icr im Hausé die Erfabrcnstcn Männkr auI dEr Comm111131116111'111111119 in Stadt und Land dcrbandcn sind und daß bishsr wcnigstkns nicht Liner, dcr doch visllsicbt an Praktischer SaÖkknntnifz (mch nicht bintkr Hérrn 1)1'. Mcvcr zurück- stebt, in ein so 111sg1vcrfr11des11rtbsil hat €instin1111€n on-cn. Ich werde mit RUHE crwartcn, Ok) das in drr annnff dsr Fall sein wird.
(Brady!)
Abg. von Buch ((Mi.): Es sei anzukrkennkn, daß dis Vorla c den Gcmsindcn dolle Frcibcit grlasién babs und daß die Schabioni 1- rung dcrmicden wordcn ssi. Dis Auffickytsbrbördcn hätten nicht das Recht, die Nkuordnuni sclbst zu 111achcn, svndérn nur darüber zu wachen, daß dis AUÖJÜZLU auf die 611158111611Sksusrqukllrn gcre'kbt dsr- tbei[t würden. WEnn dic Staatsaufsicht eingeschränkt werden 10119, 11111131611 rngere gesetz1ichc Vorschrifte'n gcschaffc11 werden. Dadurch würde abkr die' Selbständi keit der Gcmeindxn eingeschränkt. Es wäre allerdings die Fragk, ob nicht in manchcn Punktsn die Staats- aufficht strenger ausgcübt werden könnte, namentlich bezüglich des Sckyuldcnwcscns dcr Gcmcindcn“. Die Erbkbung der indirxxtcxn Steusrn sei den Gemeindcn allkrdmgs gkstattct, (1er dsc Vorschriften drs Ge- setzes und die oüdkrcinsvcriragc Verhmdertcn es, daß die Gemeinden davon &uSgiebtgcn Gkbkmtck) machten. So sehr schlecht könne die Schlach1sicuer doch nicht sein, denn an der Spitze der Ge- meindén, wylche sie Haben, hätten oft Leute gestanden„ welche sonst von den indirectkn Stkuern nichts Wiffén -wol]ten. Freunde dcr Mietbsstcuer finde dsr Abg. MWC]: auf Seiten dar Partei des Redners nicht; ihr wäre LZ licbcr gcwesen, wenn diese ganz aus drr Vorlage beraußgcblieben wäre. Was das Bemutenprivilegium bezüglich der Communalabgabcn “betreffe, so dürfe man nicht Vergessen, daß der Vortheil, den eine Stadt dnrch die Anwesenheit einer Behörde habe, nicht im Verhältnis; zu dem Nachtbeil stehe, den fie durch die Xxmgere “Besteue'rung Zrlcids. DaJYen bitte sein-e, Partei den
tyanz-Mmtster, 311 erwägen, ob er 111 tnochmgis mrt etmger Aussicht auf Erfolg an du: Reichspforte klopfen konnte behufs Heran- ziehung des Reichsfiscus zu den Communalabgaben. Daß Gewerbksieuer und Grundsteuer gleichmäßig zu den Com-
1n11nalabgaben_ herangezogen würden, en_t1preche der Billig- kett, denn dte Gewerbetreibendcn hätten 111 sehr vielen Fällen
ein noch höheres Interesse an dcn Communaleinrichtungen als der Grundbesiß, und gerade der Gewkrbebetrieb Verursache den Gemeinden
die meistey Schul: und Armenlasten. ZMiLeZZast cheine es, ob es ganz [“ckth sei, daß dre Gemeinden na, em ntwurf bis zu 150 0/9 an callafteq erheben könnten, ehe sie die anderen Steuer- pflichtigen, Gejverbetretbenden 2c., bxranzögen, Bedenklich sei ferner die Bestimmung, daß durch ertrage die Steuern für fabrikmäßige Betriebe und Bergwerke auf eme Reibe von Jahren contin entirt werden könnten". _Wa? den Grundbejxxx betreffe, fo wolle seine artei diesen in seinen btstorzscben Vsrbalthcn erhalten und werde seine Existenzbedingun en nicht angre1fen lanen. *
Abg. Von Strombeck (CMYK): _Ersei kein Feind vvnindirecten Steuern, aber er köxme ddcb mehr wweit geben, wie sein Parteigenoffe Fritzen, daß er fie auch 111 den Gememden zulasscn könnte. Der all- gemeine Verkehr werde dadurch zwar nicht erschwert, bedenklich aber
“werde die Zulassung der indirectc'n Steuern, Weil sie ausgedehnt werden
1011th auf die Luftbarkeiten, und es so_[lten sogar die Lustbarkeiten von Privatgeseüscbaften davon nicht ausge1chloffrn sein. Das würde ein sehr lästiges Eindringen in die Pridatderhälfniffe crfordern. Be- denklich sei a11ch der§36, wonach die Gemeinden berechtigdse1n solltkn, über die Besteuerung Von Fabriken und Ver werkext akYZ dem Ein- kommen und dem Gewerbc etriebe Vkrträge (: zusch11€ßen,'durch Welche der Stkuersats für mehrere Jahre fcstgclegt WNÖS. Das könnte dabm fübren, das; Ein großer Bktrieb auf di? Gétnsinds cmzuwirkcn 1111568, um günstigeSteuerbedinaungen zu erbalfrn. Redner grbtkdann auf einige Einzelheiten der Vorlage ('in, wrlche cr de'r Cmnmrxfidn znr Erwägung anbeimsteUt. ' _ Abg. SPLrliÖ (Cenir): Bkzügli des CommunaTstCULrgsxsxrs könne Lr iich dkn zustinnncndc'n Auöfü rungkn ssiner Parteigendnen nur anschließen. Brionders sci Lr mit den Principien, welche die Denkschrift ausgcfübrt babs, boklständig einWrstande-n. Er hätte gérn einige Einzslbeikén bsrvorgsbobén, 181 aber schon überbo1t. Dcr jetzige Augenblick 181 auch wobl nicbt gceignst dazu. Was die Reform- vorlagen im aÜgemrxinkn bétrsffe, so 181 er für den ganzen Plan. Er WVÜL nicht nur die__Gr1111d- und (HEb-äudciieuer, sondkrn auch die Gewerbksteusr und Bsrgwerksadgaben für de'n Staat auf- geben und fie dcn Gemeinden übZrlaffrn; cine tbsilwcise Vérzicbtleistung würde nichl ausreickxén. Absr er 161 Ein principiéller GL ner dsr Ergänzungsstkucr und wünsckys, daß man die? nötbigcn Mitté im 916117111811 dss Einkom111knsteucrgksc13€s bcsckyaffs. Bezügliä) dsr? Wablrkchts schließ? sr sich den AuÉiübrungcn drs Abg. Friizdn an. DL): 161th Trrmin für die erirgung 1111111 bloß, sondern umb für die: Fertig1i€ll1111Z drs WabsgserL-Z würde für ibn der 3811- punkt zwischen der 3119811211 und drittkn BCXMHUUJ diesér Gsseye 16111.
Ein VertagungMntrag wird angknommcn.
Schluß gcgen 83/4 Ukr. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr. (ForUcZung dsr crathung dch Connnunalabgaben-
gesclch.)
Statistik und Volkswirthschast.
Ein: und Ausfubr.
Nach dem Oktobcrbéft dcr „M911atiicbenNacbweiic übér dM Auxxwärtigrn Handcl' bat 171€ Einfukér dEr Mengs nnch brtragcn im Oksdbkr: 27706171 Dodle-Ctr. (im" Oktobcr borig€11 Jahres: 28123066 DNPLl-Cir.) 11110 _416 895 DOPkki-CTT.Z in der Zeit 11111111 Januar bis Ende: Okiobsr 244905232D9pd61-C1r. (13111911 240233156 Doppcl-Ctr) (1110 4672076 DoWLl-Cw. 1118117. Die Ansfubr brfrug im Oktober: 18 230-136 To1Prl-Ctr. (grgcn
19 022 482) mithin _ 792 046 Doppel-Ctr., in der Zeit dom Januar biH End? Oktober 161997812 Doppkl-Cfr. (gcgcn 165 992 451) 11111- 17111 _ 3 991 612 Doddsl-Ctr.
Staiistik deZ Grundeigkxntbums.
In der Zsiticébrifr ch Königlich säcbsischn Statistisch Bureaus wsrden 11011 dkn Regicrungs-Rakb Mm. Stcglich „Bsitrérk znr Skatistik drs Grundeigsnkbuxns“ vsröffsntlickyt, worin dsr Bcrsuch gémacht wird, dsn Wcrtb dss Grand- 1111d Gsbändebrfißss in ssinrr zeitlichen Entwickcbmg zu 8171111110111. Nack) den angrstsüien Erörterunxn düritc dsr Z-xitwcrtk) ein:?x Gr1111dstc11€r€i11bei1 gcgcnwärtig zwischen 50 und 75 ck anzunsbtncn icin, was bei 79501720 Gr1111dstc11crcinbcif€11 eincn WMH dcÖ iäckyiischcn Grund- besrßcs don «1 bis 6 Milliardrn Mark rrgikbt (aussckylisßüch ca. 909 3111116011811 1111111091185 StaatZMUn-chn). DOÖ “dürftc 81161“ “dix; 111111618 wic die nichr? (35161152 z111r8ffc11d skin. Bsitätigk wird dir:? durcb dic: Herbcizichng dcr (811179111111existcucérsiatistik, nach WL1ch€r sick) 11115 Gr1111dbssrxz (1111 Fabre 1890) 9111 «1119111111511 (1111112 Abzug der Srbuldzinsrn) PN] 262 712 613 416 Ergiebi. _Bxi cincr Kapitaäsirnng dicsr-Z Einkomch nacb 81116111 4% Zi11§11113 würd? 11:11 dsr .KakitnUr-xmb 7:65 Grnndbcfißks 5111 6.568,55 VNilliOUZU Niark bérsckck11c11. Einen n*1*11*:r011 “211111311 '":"1r disks Wcrtbs- crmittriung gcwäbrt ric ZTatistik dcr LandC-Z-J111uwbiliar-Bxanddcr- fichkrnngFanitakt, wonach 11116111 dis Gkbands 111 Zachycn (1111 Jabrk-Zsckyluffs 1890 6111611 Grsamxnt-Vsriickyrrungéwchb VM 37255 I.)?illirnrn Mark Hatton. (Dcr wirklickw World dsr" Gcbäudc ist jcdreb 1111-3 111€i-riacbc11 Grimden 1111511 1161781“ als dcr Vcrnäyérungs- 110111) :,11 11k11ffcrn.) Dic Br*[astung drs Grumdbeäxxsz rrgab „1111 JabrcsickAUfss 1881 CinL Hdwr'tbsk'kn- S-cb111d1111111118 Von 2204 559696 Mark, bsi Ausschluß dcr Credit: und Cantikns- iwdoibsksn 2075 270984 ;161 Jm Hinbsick auf drmmWErtb'ch Grund ?sixxrs ka1111 dikiC VcrschuldUng 11111: 1115? 61110 1111151139, kc111ks- WEZÖ (115 cine Usbérschuldwng (11111811. 521111 d1c_2111ttc_rg1ltz:r lntfieskn 1206 8371111011611 Mark ici11sch1isßlich clrca 4,5 M11- 11011811 (5311110115: :c. Hypoibckcn). Anf dcn Grimd- nnd Gcbäudcbssnz dcr Stä d ts 611111618" 1031,47 Miilioncn Mark (911111 2111§sch111ß dcr Caution» :c. «Hdddtbckcn: 970,23 MiUwYm Mark), auf dcn dörf1ich€11Gr1111dbcsi15 105248 _„ébczw._988,16) 2111111011611 Mark. „Tach Tarlcxibcrk1a1'1811 crgab „11-111, dsr; d_16 br- sthtcn Pfandrcchte entfaüen mit 3,91*-'/0 11111, Erdtbelle, 11111 15,0 9/11 auf Sparfaffcn, mit 11,12 0/9 auf andere Crcdit11111111118,_ 11111639 0/0 auf Privatrcrsdnkn, Stiftungen Ic. und 11111_5,86')/0 aus 'Crcdrx- 1111d Cautinbvpotbske-t :c. Die 111 dec 1tc[1c11d€ Vernsntbxlénng orientirt dss wsitsrcn auch über die Brwsgnxig 1111,Och111d€n1tande während der Jahre 1885 bis 1890, die in dicxcr Pcrwdc cine außcr- ordentlich [sbbafte grwesén ist. Im Laufe dcr gcnayntcn Yabrs O_rhdbte sick) dsr Schuldenstand fdrtgksrtzt und zwar 111s.aus mchxammt 3 018104243 „16 im Jabre 1890, was gegcn 1884 (“1116 33111; 1nc_um ca. 37 % bedéutkt. Die intercffantcn Ausführungcw dcs Bcrxgsscrs e_r- gcbxn, daß die Ursachr dcr Zynabme chs Nca1§r€d1ts_ bauvtxachlich m dcri11t€nsideren Wirth1chast zu ]ucbcn 11t._Dtc.erwe112r1§ 311- fük)r1111g don Kapital ist dem Grundbsßxz 11111 101'dxr11ch__1111d sur dis Vom (Hrnndbksixz untrc'nnbaren Gcwcrbc, in „erster Ltmc fur die Land- wirtbsckyaft zur Erspricßlichen wsiteren Entwrckelung notbwrnd1g.
Bewegung dcr Bevölkcrung imKö11rgre1ch Sqchs_ex1. Das sft [ und ][ dcs Jabrgéxngs 1892 der ZM) xlrt _dcs Königlich FYisckyen Statistischen Yurgaus xntbalx zuna 11 emen Aufsatz von edizinal-Rafb Dr. A. Getßlcr ubcr dle Bktvrgung „der Bevölkerung im Königreich Sachsen _wäbrenddaß Jahres 1890. «Oter- nach betrug die Zahl der Eheschlikxzu11gcn 1111 Jahre? 1890: 32436 gegen 31790 im “ ahre 1889. Die Geburtenziffer des Bertchtsjabres ist dagegen zurückgegangen, und zwar „vori 147 978 (1889) auf 145 661 (1890), sodaÉH das Bcrtxhtrqabr, , m Welchem auf 1000 Lebende 41,90 eburten entfielen, mcbt an den Durchschnitt dcs Jahrfünfts 1886/90 mit 43,24 Geburxen aT 1000 Lebende heranreicht. Die Zahl dcr Gcstorbencn erhohte 71 von 89 952 im Jahre 1889 auf 93 439 im Jahre 1890. war fiyd dcr verminderten Geburtenzabl entsprcäzeyd au wem er mder nn ersten Lebenßjabre gcstorbrn, aber die 1": rigen A tcrskla_en und zwar Vornehmlich die Kinder vom 2.-6.Lebcn§xabre und dre uber 60 Jahre alten Leute waren weit mehr als im Vorxabre gesabwet.
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