_ kn; Sehr merkwürdiÉ ist es daß geradedie conservative Part-zi „ Verstein und erkuöcéeryng vonvtrft, während fie mlt i en VWßgen kommt! Diese Vorscblä e sind dem ganzxn

“ ter, den ganzen Bestrebunßey der Zeit iso zuwider, daß 1 t begreife, wie man auf derg etchen kommt! Das Stxeben nach nßlist der AuszZangSpunkt auch der socialisttschen' Be- bg. Or. Bub hat am Schluß einer sehr agrqnschen die Freizügi keit hoch ebalten. Es andelt fich hier um „„ein Grun recht das deutgsckyen Vol 5. Der Abg. Freiherr don „Man- “ jeu el bat frerlic? einmal im Herrenbau e die Freizügigkeit als nat onaken Gößen ezeicbnet. CH handelt si aber um em Gxund- te? des Rerchs, für welches wir stets mit er größten Cntsch1eden-

&' eintreten Werden, und der Erfolg wird uns dabei nicht fehlen. 21be Graf Mirbach édcons.): Die Petition, welche zu 'der, tellungnaßme der sächsi chen Regierung bezüglich „des Fret- ü ! YettsgeÉekes fü rie, ist nur der Ausdruck der Stimmung tm gcznzen ?äIpichhen ande. Wenn die Landwirthschaft schwer um ihre Extsterzz ringsn-muß, so ist Lede, auch noch so minimale Einwirkung au ,die Prcise verhängnißvo . Die heutige MisSre ist nicht in erster, mie eine Fol e des österreichischsn HandelSVcrfrages. Das gebe 1chzu. Unsere inister haben aber die Aufgabe, fich zu bemühen und darauf zu sinnM, Notblagcn dieser Art yon und abzuwendsn. Ick) weise die Theorie zurück, als würden irgendwie innerhalb der Machtspbäre des Deutschen Reichs irgertdWcm zu Gunstsn der Landwirtbscbaft Opfer auferlegt. Das System der landwirtbschaftlichen Schu zölics ist noch nicht enügend ausgebildét; ich lrinn€re nur an die OÜL. Das ist kein orwurf gegcn den jetzigen, sondern ge en den Vorigcn Reichskanzler. Andererseits babcn wir eine s were Doppci- besteuerung dsr Landwirtbschaft, eine Prägravation durch die Stempc'lgclxcngebung gkgenübsr dem MObilM Kapital, auch eme schwere Ue erlastung durch die Alters: und JnVaLiditätSVcrsicherung, die allein höher als die (Grundsteuer ist. Eine ganz anor- male Stellung nimmt die Latidwirthschaft ein in Bszug' auf die Verxcbuldung dadurch, MKI man sie in die Z'orme'n dss römtschcn Rechts ineinchwängt bat, crm wir Sie auséordkrn, mit uns cin einer Rückbildu 9 WWW: Schulden mitzuarbeitxn, daun VLrsagi-n Ste sich uns; aber nur dann ist der Grundbesiy m der Lage, die thin obliegenden Auf aben zu erfüllen, und wsr Lm Hkrz für die arbeitenden K*[a en Hat, wird unsere Forderungen ernsthaft zu übxr- legen haben. Wenn die Landwirtöe *sich cht „rührc'n, iim «me Yößcre Bsrückfichtigung ihrßr Jntcrcsft'w zu. errstchen, so ist diese 3.6Wegung berechtigt; sic muß nur in die richtigcn Bahnen gelertei werdkn. Wenn jexxt citk Staatsmann in dieser Richtung Zusagen machte", dann würde dic? UnznfricdenHLiT schwinden. Wir vcriangcn ein größkrcs Ma [wn Woblwvilcn und Fürsorgk, als bisher hcrdor- gktrctixn ist. (15 die AéjldékUUg dss UnterstiißungSwobnsiFgeskyks be- trifft, so sind wir im Ostkn dariikér einig, daß eine Hera scßung des Alters zur Erwerbang dss Unterstü ungswobnsißks crzislt wkrden muß. Die Freizügigkeit Wollen wir ni _t gänziick) ÜUfHLÖM, aber cine Beschränkung [icgt auch im Intereßc der Arbeiter. Gkgenwärtig überwiegt dEr Schaden dcm Nußen. Wir haben jetzt niedrige Preisc; - die Handslsxwrträgc sind gemacht, und troßdkm haben wir eine wirth- Zchaftiiche Dcprassion, so grofß wie nie zuvor. Das [ibcrale Rscc'pt ür die aligemeine Glücksciig eit ist also auch nicht das richtige. Bei der Frage des Identitätsiiachweisks Handelt es sick) für mich nur um die PrCiÖlZildung. Schon „Herr Von Scholz hatte Uns erklärt, daß eine foabr sür dic Finanzen in der Aufhébung nicht [ä «' abcr die Verbündeten Régierungén wollten sich darauf nicht ein! en. Die Aufhebung würd? ergcbßn cine annäbsrnde ?luSglciclwng der GE- treidevrkiss im ganzen Dcutscbcn Reick). Si? könntcx dLn Wistsn Und Süden ni t schädigsn, würds (1er dsm Ostkn ganz erheblich nüyen. An ußlqnd wil] ich abcr um keinön Preis cine Con- cesfion mach€n, weil wir hier T_ÜÖÜ an cinzklne Laiidc'stl38ilcé, sondcrn an die Lage der ganzen dsukickWn Landwirthschaft déixkcn miissen, Aufhebung des stntitätsnachweiscs oder andere Gestaiiung dLs Tarifs müssen Sie dem Osten bewiÜigen, um ibm zu bciren. Den Werth ("inks autonomen Zolltaxifs bat dcr Staatssscrkiär Frcihcrr Von Marschall gkstcrn anerkannt. Ick hoffk, daf; man von UnsLWU autonomckn Zöllen ais Kampfzöüsn gceignctcnfail? rkcht ausxiicbigen Gkbrauck) macht. Die Silbcrcytwertbimg als Miturxachc dss Rüciganxxs dL]? Freise dsr landwirtbschastlichcn Producte Hat der Staatssccretar Frei err Von Marschall Lbc'anÜÖ c1n€xkatmt(Wid€rspruch litikS); ja, d(“k bg.1)r.Bartk) [cngnc't das natüxlick), kr bat sch*onganzdcrgcffcn, daß mit demStcigkn dcs Silbkrpreikc's kin Stcigcn dcr Gcheideprsise in Jndién durch die ganzc Börsen- und _frsisinnige Prksw Voriges Jahr gsmeldct wurde. Der Abg. [)r. Bartl) Verwirft die ganze Schußzoilpolitik ais „tböricht“. Er bat dabki übrigens kannx etwas Anderes gksagt, als was auch in derm Walilaufrus dcr Frci1innig€n fiir Arnswalde - Fricdebcrg iibcr dic Werthschäymig dcr Landwirjh-

schaft gesagt War.

Staatssccrctär Freiherr von Marschall:

Mciiic Hkrren! Auf die déutsch-rnsfischcn zollpolitischc'n Bc- sprcchunchn geb€ ich heute nicht meshr Cin, ich will nur, um einc Von dem Herrn Abg. O1". Bnhl angcsproÖene Bcfiircbtung zu bcssitigcn, nochmals erklärkn, daß bei diesen Bksprcchungcn unserkrscits als deutsche Concéssion nur unskr Convrntiynastarif und nichts (WDSWZ in Fragc stkhf. Ju Fragk sicht also insdksondkrc ksinc Scuchn- condention.

Den Wunsch des Herrn Abg. Dr. BuLi, daß VVT Abscbiuß von Handelsverträgsn die Jutersffe-Intcn gckört wcrdkn möcbtsn, Halte ich für einen durchaus berechtigikn. Wir babcn ja auch bci desu Vcr- bandlungcn mit Rumänicn, Spanikn, Rußland dic Jntcrcffsntcn, gd- bört; ich bittc nur die Schwicrigkcit dkr AuSwabl dcr zu dörknden Interessenten nicht zu unterschätzcn und dann das Resultat dikscr An- "hörung nicht zu übersckyäßen. Wir habcn spécicil vor Abschluß des deutsch - österreichische'n Handclédcrtragcs in unserkn Konsular- bericbtcn in all den Cingabcn, die an die' erfchied€ncn preußischkn

Ministerien gckommen find, und in dlm Gutackytcn dsr Bundesstaatkn

_“ ein so reichhaltiges Material gehabt zur Beurtheilung aller ein-

schlägigen Fragen, daß keine Bshauptung unbegründeter sein kann, als daß bei Abschluß des deutsch-östkrrcichisckyen Handelsvertrages der grüne Tisck) die entschkidende RQÜC géspielt habe. Es kommt doch nicht nur darauf an, die Jntéreffen zu böten, dis Hauptfach? ist, das, was man gehört hat, zu V?xarbeiten, zu Prüfen und zu sichten und die wider- streb'enden Interessen unter einander auSzugleichsn.

Ick) wende mich nun zu dem Herrn Abg. Grafen Von Mirbach, der sich mit meinen gestrigen Ausführungen beschäftigt hat. Auf die Frage des JdentitätSnachweises gebe ich nicht ein, ich danke für die Belehrung, dis er mir ertheiits; ich muß trotzdem die Behauptung aufrecht erhalten, die ich geste'rn aufgestelit habe. Es liegt ein Wider- spruch darin, wenn man einerseits eine Herabseßung d'es Zolles gkgen Rußland von 5 “M auf 3,50 5-6 für den Ruin der „Land- wirtbsebaft erklärt, und auf der anderen Seite eine Maßregel be- fürwvrtet, welche doch ziveifellos dazu bestimmt ist, die Einfuhr von russischem Getreide zu erleichtern. Ich wollte dén Herrn Abg. Grafen von Mirbach insbesondere auch gegen den Vorwurf in Schuß nehmen, der in dem bekannten Pronunciamiento aus Unterfranken enthalten ist, daß nämlich der Austausch von rusfischem Getreide mit deutschem Gelde eigentlich ein vaterlandsloses Beginnen sei, und er wird mir zugeben, daß die Aufhebung des Identitätönachweises doch den Zweck hat, eine solche vaterlandslosc TranEaction doch einigermaßen zu be- fördern, - Im übrigen befinde ich mich bei der Vertheidizung der bereits abgeschloß'enen Tarifverträge insofern in einer Was schwierigen Lage,

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als ersichtlich dgr Eifer, diese Verträge einer scharfen Kritik zu,unter-* ziehen, beute-wesentlicb abgenommen hat. Da ich weiß, daß heute eine große Schlacht im preußischen Abgeordnetenhause geschlagen wird darüber, ob und in welcher Weise ungünstige Erfahrungen mit diesen Handelsverträgen gemacht worden find, so habe ich mich auf die Debatte mit einem ziemlich umfangreichen Zahlenmaterial versehen. Ich habe aber heufe nur die aÜgemeine "Behauptung wiederbolen Hören, daß diese Tarifderträge nicht *nur der Land- wirthscbaft, sondern auch der Industrie" zum Schaden beziehungsweise nicht zum Vortheile gereichen (hört! hört! links), und wenn ich dann frage, worauf denn die Behauptung bezüglich der Industrie beruht,- so wird mir heute wie gkftern geantwortet: Ja, der Herr Vopelius, der weiß das. (Heiterkeit) Ich habe" dann die Rede des Herrn Vopeiius nachgelesen und muß zu meinem Bedauern gestehen, daß ich in der Rede des Herrn Vopelius vom Donnerstag auch 11icht€in Wort gc- fundcn babe, Weiches cincz sachliche Kritik derHandelsverträge Enthielt. (SeHr wahr!) Ja, meine Hsrren, ich bin angesichts der geringen Sachlichkeit, mit der die Angriffe gegen dis abgkschloffenkn Tarifderträgc bis jeßt geführt worden find, dsrsucht, wie man zu sagen pflegt, den Spieß umzudreHen und einmal zu fragc-n: was ist denn aus alien diesen diister€n Prophezeiungcn gsworden, dis man an den Abschluß der HandeiSvcrträgL ssinkrzsit bci der VcratHung hier im Hanse geknüpft bat? Warum wird eigcxntlick) gar nicht mehr Von dcm italienischén Wein «sprochen? Es müßte dock) fiir dcn Herrn Abg. Grafsn von KaniiZ odLr fiir d(xn Herrn Vorrkdncr Lins? gewiss? Gcmtgihuung seéin, einen [chndigcn Kutschen Wsinbaucrn Hie'r anznfiihrcn, dEr infolge dcs vermchrten Imports von italienischen Trauben oder Wein _ ich will nicht sagsn ruinirt, aber doch schwer geschädigt worden ist. Ein solcher Weinbausr existirt nicht. Es bat dsr Jmporf ÖGZ italic- nischen Weins und der italienischen Trauben, soMit ici) unterrichist bin, nirgkiids Schaden, wohl aber in weitcn Gsbisten, in wcitkn Weinbaucndcn Bézirken durch die *Hsbung dcs Wkinpreiscs gsnau dyn Vortheil erzeugi, den dic? Vérbiindktsn Régierungcn dadon crwarteisn. (Sehr richtig! liüks.)

Sodann, mcin€ Hcrrcn, ivundsrü ich mich darübcr, daß man gar nicht mabr Von dem Vcrtragc mit d€r Sch1veiz spricht. Dcr Vyrirag mit der Schweiz war, ja dcr am mcistcn angégriffcnk, und ich crinncrc mich noch sehr Wohl, da["; dcr Hkrr Abg. Graf VM Kanitz damals von dem Popanz des neuen schwcizcrischen Zoiltarifs gsrcdct mid sLiUL Vérivundcrung darüber aUC-gcsprochen hat, daß die dcutschc R€gi€r11ng sich dadurch imponirkn [ilß- Warum man hauts davon nicht mehr spricht, das rührt daher, daß nach d€n gcmachten ErfaHrnngcn dic Verbündeten ngierungen RECHT g(JHabt, dLn Vßrtrag abzuschiisßcn, und die', Gegnkr des Vertrags im Unr€cht Warcn. WLW! wir dc'n Spurkn ch Herrn Abg. Grafen Kaniß gcfolgt wärcn, so Häftcn wir hcutc den allerschönstcn Zdllkricg mit der Sch1vciz, und da, wo wir jetzt im Schivsizerlands unssre Absatzgczbictcfiir Hundsrtc vonMiilioncn Haben, würdcn andch sick) niedcrgclaffen Haben. Dank dLm Kutsch- schweiz2r Handcisvéxrtrage bab€n cht andcrc kincn Zolikricg mit dcr SckyMiz (séhr richtig! links) und wir dic bcstc CZL'ngLnbeit, Unser Ab- salzgkbiet zu erweitern. (“Sehr richtig! links.)

Nun, mcxine Herrcn, Hat dEr Hcrr Abg. Dr.WUHl gcsagf, daß in der DLtailarböit bci dkm dcutscb-ösxcrrcich-Ungarischcn «Zsrtmgc manchcs überskbc'n worden sei. Jes) [)add mir aus den Verband- lungkn damals bcsondsrs zivci Details gemerkt. Das war einmal dis Bcsorgniß, das; unseri? Glasindustrik Not!) [Eich könnc, Und férncr die Papikrindustrikz ich erinnere mich, daß dsr Abgwon Kardorff mit ailc'r Béstimmtbcit sagte: „Aus d€m dkufsch=östkrrcichischcn Tarifvsrtrag wcrdc mit aksolutsr Sichérhkit dcr Ruin der Papierindustric folgcn.“ Nun baße ich die Statistik dom Jahrs 1892 dsrgiichsn mit dsr Von 1801, und daraus crgicbt sick) , das; unscrc dc'utsclxc Papicrindnstrie im Jabré 1892 eins Einfuhr Von 10 Millionsn Mark hatte, das ist iiiigsfähr 2 Miklioncn mcbr als im DorHergkbcndsn Jahrs, und cine AuquHr im Wcrtbe Von 93 Millioncn Mark", das smd 3 Millioncn Mark mcbr als im Vorjahrc'. Mit dem Vollkonwncncn Ruin Hat (IZ also noch seine gutkn W698. Ganz ähnlich derbäit sick) dic Sachs mit dsr Glasindustrie. WAW also bezüglich der Erfahrungkn auf industriellcm Gcbict nicht mcbr Vorgebracht wird, als bis chi, so glaube ich sagcn zu könncn, diE Erfahrungen auf industricchn Gébict, die? wir. gcmackx [)abmi, sind im wcséntlickycn gUW und günstigs, sn? cxitsprkchsn dcn Erwartungcn dcr Dkrbündstkn chicrunch, dcr Majoritäf dcs Rcichs- tags, und sic machc'n di? düstchn Propbczcimigcn zu schandsn, die seitens dcr Gkgncr Hicr aqucsProckykn warmi.

Ich kommc mit Einigen Worten noch an dic Frags dsr Land- wirthschaft. DLL“ gschrtc Herr Vorrsdncr hat ja das ganzé Gebiki der [andwirtbscÖaftlichen Gesüßgcbung und noch einiges andkrc? in das Gsbikt feinst Erörtcrungsn [)creingezdgen. Er sprach Von der Doppel- bestcusrung, sr sprach Von dem PflichtiheilHrscht, Omi dsm Wollzoli, Von der Wich: und InvaliditätsgssWngung und Von dsr Stcmpéi- pflicht u. s. w. Er wird mir verzeihcn, wenn ich mich übe'r diese Gegsnst'änds, die mir mehr odcr mindér fern liegen, nicht äußers, sondcrn auf die Behauptung zurückkomms, daß die USULstEn HandslSderträge der deutschen Landwirtbfchast Wkscntliche Opfsy auferlkgcn. Ich bcstrc'ite das, WEnn SiS die jéßigcn niédrigen Pkéisé in Vmbindung bringen Wolicn mit den Tarikaxrträgcn, dann müsstn Sie behaupten, daß die? jctzigsn Preise um 15 „M oder um einen Bruch- thcil dieser Sicucr höbkr scin würdkn, we'nn jens TarifwerträJL nicht abgkschloffen worden wärkn, und das können Sie nicht behaupten, weil Sie wiffsn, daß die jkßigs niedrige Preißconjunctur in LLstCL Reihé hkrvorgsrufsn worden ist durch die außerordentlich günstige Wsltkrnte “des Vorjahres. Wenn Sie aber klagen übsr die Opfsr der Landwirthschast infolge der Herabseßung des Zolies Von 5 „;ck auf 3,50 «46, so müßten Sie logischerrveise einen Zoll verlangen in dsr Höhe, daß er auch bei solchsn PreiSconjuncturen, wie die gegenwärtigen, im standeist, den Getreidepreis auf der Höhe zu erhalten, die Sie als das Minimum erachten, wenn die Landwirthschaft gedeihen soil. Dann kämen Sie zu einem Zoil, Von dem ich Ihnen VOMUSsagL: Ein solcher Zoll würde nicht zwei Jahre bestshen, er würde nicht erst bei Eintritt einer Mißernte, sondern jeder steigenden Preißconjunctur zum Opfer fallen. Der geehrte Hkrr Vorredner hat vor vielen Jahren, als ich noch die Ehre hatte mit ihm im Reichstag zu fitzkn, einmal ein sehr schönes ZoUprogramm entworfen. Er sagte: '

Wir halten eine einseitige Schußzollpolitik für unrichtig; wir stehen auf dem Standpunkt, daß eine Schußzollpolitik, die nur einen Theil unserer Production in Schuß nimmt, ungerechtfertigt ist, weil fie eben nichl gerecht ist.

d

richtig“ sagt; denn ich hatte schon die Befürchtung aus seiner'Nede entnehmen zu müssen geglaubt, daß seine Abneigung gegen eine ein- seitige Schuyzollpolitik nicht méhr in dem Maß vorhanden ist wie damals. Ja, wenn Sie am Zoll von 546 festhalten und infolge dessen die Tarifverträge nicht abgeschlossen worden wären - denn ohne ein Heräbgehen im Gekreidezoll war an Tarifderträge überhaupt nicht zu denken _, dann bestände nach den Erfahrungen von 1891 die Gefahr," daß der Gétreidezoll der Mißernte eines einzigen Jahres zum Opfer fallen würde. Die Speculation Lrhielte einen neuen Factor, um auf die Preise zu wirken; die Speculation, dis jetzt mit Wind und Wetter, mit Regen und Sonnenschein rechnet, würde die E;?iftcnz des Zolles selbst zum Gegenstand ibrer BLWÖUUUJLU gc-macht haben. Und an die Stskle des stabilen Zolles, wie Sie ihn jstzt haben, träte ein Zoll, dsr dsn Gegenstand fortwährender Agitation bildet. Und Ein weiterer Punkt fällt schwer in die Waagscha[e! Wenn durch Aufrechterhaltung eines Zolles mm 5 „M die Tarifverträge Vereitelt worden wärcn, wenn dann unsczr Export nothwendig geschädigk worden, so würden Sie den GLfreiszoÜ bolastén mit dem ganzen Odium der arbcitenden Bevölkerung, die sich bis jcßt dom Export crnährt, und ich meine, eine ZoÜpolitik, die der Landwirtbscbaft zu gute kommen soll, muß doch in (*rster Reihe darauf gcricbtef skin, nicht Gcgensäßc zu €rivcitern, sondern 56- stchcndc Gkgsnsäse zu mildern und auszugleichen. Auch don disscm Gcsickztspunkjc, glaubß ich, wärc Ls Lin Skl)adcn für di? Lamdwirtb- schaft gewesen, Wenn man an dem Zoll von 5 «;ck féstgchaiten und da- mit dcn Abschluß dcr Tarifverträge Hijitértricbcn Hätte.

Ich rcsütnire mich dähin: In dieser DLÖÜÜL don eriTagcn babs ich auf manchcr Skike eincn sCHk guicn Willen gescHen, unskrc Tarif- VSrträgc cinkr scharfen Kritik zu unterziech, ici) “habe (1er nicht finden könnén, „daß sachsichc Argumente in einem Maßs Vorgedracht ivorden sind, das; die' TÖLsL, die ich néulick) aufgestcilt habe und die ich jchs- mal wicdkrbolkn wkrdc, irgcndwic erschÜti€rt ist: Ullsßké Tarife sind Ein Wfbwcndigcs nnd cin UÜLNÖW Wérk JLWLsCn, nnd auch dis Landwirtßsckyaft Wird auf .die Dankr kcéincn Schaden Haben. (Grado! links.)

ck)kcichskanzlcr Graf von Capriyi:

Jm Anschiiiß an das, was dsr Herr Sfaatssccrctär gcsagt [mt [)ÜÜL ich mich Persönlick) fiir vcrpflichtct, bier iwch sinmai fiir dic- jcnigen Bcamtcn cinzutrctkn, WL[chL dic Vcrtcäge mit den 6:11th Staatsn abgkschloffcn Habs". Es Hat an Verdächtig1mg€n gchn dikse BMMTM nicbt gschß, und ich Halte cs fiir Line Pflicht und fiir Lino dEr schönstcn Pflickztcn BLZ Vorgkséßtsn, fiir dis Beamten cinTr-sicxi zu können, dic'ixi solchér WEisC iHrE Schuldigkcit gctban haben, wie: das bicr der Fall gsivsscn ist. NUr ungarn ziehe? ich Ercignisid mid Worfc, dic in dem Landtag cines Einzélstants gsfali'sn siiid, Hier in dcn Krcis mcinér L-thrachtnngcn. Eins Acnßcrung aber, die am 9. FWer im Prcnßisckxn Abgkordncicnbémss gcfalikn ist, nöii)igt mich, dies:? zu tbnn.

E:; ist da gesagt ivordén:

Mditw .Hcrrkn, cs ist mir tmn aus östkrreichischcr LUCAS dcka1111t gcworden, daß der Vertrctcr kW Preußischen Handlls- Minisicrimns bci dcn Vcrßandiungen in MW allc's aufgcbotkn bat, um die cinmal Von der dcytschin RégiLrung b€schiosscnc Hamb- mindcrung dcr landivirthsäwftiich€n Zölle anf industricilcém Gcbist mtöznglciMn, also zimt Vorthcil dkr Jndnstric. Abcr, mc'im? .Herren, der Vcrtrchr ch prcußischcn Handcis-Ministcriums fand bsi scinM Herrcn Concommiffaricn nicht dis: geringstc Untkr- stützung.

Tikse nicht zu «Ualificircndc Jnsinuation (Wr richtig! link?) richter fiii) gcgen cinkn Bsanttsn, und ich nLthc kcimxn Anstand, dk]!- scibkn bisr öffsntlick) 311 1181111611, um ibm cin chréndcs Zcugnis; aus- zitstCUcn, ngLU dcn Gchcimsn Nati) Hubcr, dsr soit dem Jabra 1871 Von mcinc'm .Hkrrn Vorgänger und Von mir immsr wcrwandt iWi'ch ist, HandclédOrTrägc abzuschiicßcn. Es ist kcin cinzigcr Haiidkis- Vertrag abgcschioffcn words", bci dsm dcr Herr nicht mitgcwirki [iat Und [Wi dem Cl? sich nichf dic Zufricdeiihkit scinkr Vorgcseßicn krwwrbcn bätic.

Es ist garnicht möglich, wis diE Dings likgen, daß ('in odsr 8i11ig€ Beamte czincn soiclxn Einflaß gcwinnsn können; fil sind mit einer fcstsn Marschrouic Von Hier abgegangsn, fic Habkn sine [)E-

stimmik Instruction gkßabt, sic Habs" in alle11chifklsfäÜthiLr„

angsfragt, ich glaube vikrmal ist der Gkbkimc Raik) HUbLk VM Wicn [ckikrbcr gekommen, um, wenn der schriftlichc WSJ "Wk gknügte, sick) mündlich neue Jnstructioncn zu Holen, und da schkllk man sick) nun nicht, den Bkamtczn zn verdäckptiglnk Ick) Habe schon einmal gcsagt: Bitte, greifen Sie mich “DOCH M, WCW 'Sie? Etwas gkgkn die Handelsdsrträge babcn, abcr greifén SiS MÜ"? Beamtsn nicht an! Wohin führt es, wenn dis Bsarnten angegriffén werdkn? Wo soil dic Disciplin bei den Beamten blsiben, WW! diE Angriffe wirklich Eine Wirkung ausübten? Da würch diE Bßamten in Versuchung sein, künftig mchr dem Eindruck dsr öffknk“ lichen Msinung nachzugebsn, als auf ihre VVkILsLYtM zu Hören. Das Selbstgksiihl, die Lust und Likbk der Bkamtcn muß [LMU, WWU sich dkrglkichén wiederholt. ,

Ich. muß abkr auch nsbkn dern Bcanitsn Huber den Bsamten des preußisckykn Handels-Ministeriums in SchU8 nehmen, der Hier vsrdächtigt wird; denn nur der könnte die Akußerung gethan babsn, die hier Gegenstand des Angriffs gewordemist. Es ist aber ganz'un- möglich, daß ein prcußischer Beamter die CoÜegialität, seine PWM. soweit vergessen haben sollte, solche Acußcrungcn zu thun. Ich weise also auch im Namen dieses Beamten dsn indirecten Angriff auf das

entschiedenste zurück. (Brady!) f t

b.S ul e-Königsbera (Soc.): Es, wird hier immeror von Jen? NoYstaXde der großen und kleinen Besitzer, esproche'q, abxr kein Wort hört man von dem Notbstande der landltcßen Arbeiter m den östlichen ?Vrovinzen, der traurigen Frucht Jahrhunderte lgnger Ykißwirthschat in diesen noch heute baqlb 'Zudalen Bezirken. Aus diLsem Zustande ist für den landlt en Arbeiter dk? Ostens nur ein Entrinnen 1116 [ich, und zwar durch die Frei- zügigkeit, und diese will man Ze t en armen Leutxn auch noch nehmen- Jm Durchschnitt sind die ländi en Arbeiterfamilten im Osten, nament- lich in Ostpreußen, so gestelit, daß eine Familie nach Abzzx der Kosten für die Scharwerke den Betrag v9n 288 „16. zu x_ltcb übrig behält! DaVon soil sie leben! Redner gseht eme ausfuhrltch§ Auxrechnung der Einkommensverbältniffe der laydlwben Arhetter xm "befrei ge enüber dem Abg. 1)» Buhl, daß die landlichen ArbZtsTr durch ie * ergnügungssucht in die Stadte geführt werden. In st“ preußen gebe es keine entwickelte Industrie, und es seien in dZn () s; preußischen Städten der Gelegenheiten zu Verzznügun en “URL

(Zuruf) -- Ich freue mich, daß der geehrte Herr Vorredner „sehr

wenige; die Möglichkeit für die Arbeiter, noch Fe'te zu eiern, wer é

schon durch ,die Fürsorge der Behörden beseitigt. Jedes Local, welches Arbeiterver ammlungey "aufnehme, Werde vowallen Behörden, in erster Lim; vpn der Militarbehöxde, boykottirt; abex nicht bloß die Lobnverbalxntffe, syndexn czuch dre Wohnungsverbältniffe nnd die Behandlqng' drgngen die lgndltchen Arbeiter aus ihrer Heimatk) fort. Un lguoltcbe Fglle von Mtßbmgdlungen der Grundherren gegen die län lichen Ar xitex und Arbettßrmnen werden mir berichtet. Der Abg. (Hrgf Kaniy tst_arger[tch daruber, „daß in den Vororten der großen Stadte Arbetiervtertek und '?roße Mietöskasernen entstehen, und meint, daß der billige Vororttari daran schuld sei. Diese Vcrbästnisse gcbcn aberedoch gerade den Großgrundbefißcrn keine Veranlassung zur Klage, inl auf dem Lxmdc _dte WohnungsWrHältniffe noch vicl schlechter smd.“ Vian weist bier immc'r darauf hin, daß die Land- wxrthschaft kemi: bghcxchihne zahlcxn „kann. 91er ist es nicht Lill Undmg, daß die landlichcn Arbeiter nicht AntHcil nehmsn sollst! an dem ailgcmxtnen„Culturfdrtschritt? Gerade sie sind (Is ja, wslche durch ihre iptqnstve Akbklt den Cuilurfortscbritt der iibrigen Bevöb- kerung ermoglrchan Was nun die Herabsezung dcr Getreidezölis gi-gen Rußland exrifft,so hat der Abg.1)1*.Bub[zwarbcbauptet, (1er nicht erwiesc'n, da[; auch für die ländliclycn Arbkiter sin NUHM aus den Getxstdezölsen crwacbst. Nach statistischen Zeugnissen Hat sich gkradx in Bayern die Lagq des kleinen Grnndbesilzes und der "ländlichen lebctter diirch dre Getrsidczöiic Verschle'clytsrt. Was man als 'maßéZe'n Gstrmdczolidnsxbcn Jol], dariibcr bkstCN ja mei der Sircrt. „iL Lage? 'der [andlichc'n UrbLifer ist cinc anz ansxcr- OdenUlch traurtgc-x; ber zbnxn bkstébt Lin allgcmc'iner Not!)?tand. Dic fortschrxrteiide Erkenptms; lHkEl) Klassenlagö wird anch diEsL Musst" rcxwlnttomren und ihnen d_tc_ Ueberzeugung „bcibringcn, das; sie von dym Ab ._Gxaf01i Kamy undjcmkn Partéigcnosikn nichts zu lwffmi Habsn. Wenn 16 [ml) dqgcgen wehren wollcn, das; wir ancn dic- [ändlichcn Axbcixcr czbjpcnstlg mackchw odc'r ivcgtrciben, dmm sorgen Sie iafiir, daß 116 cms menschemmirdlgc Bsbandlung crfaHr-Zn und menschcn- würdige Löbxjc erhalten.

_ Abg.?)ircert (dir.): Ich Fami mir wohl dpnken, das; ck dem RciÖSkanzlEr nicbt kiar gewordsn [st, woher dicsL Stnrmzcich kommen, dic? jetzt auftauchcn. Dtc'sx' St11r1113€tch€11, Miche Herr Arkndt im Pl'kilßishén Abzieordnstcnbanie so imnutc, sind nichts als (“"in K*Uiist- product, ercut Von “091! Ligiat'icxn u_nd dknnn, dis bintec ibnM sichs". HEW 5 rcndt ,ist, 1a_, 1th Wir Wissen, 0Uch pi-rsöniici) VL1"[(*1„T uiid daher bc-soudc'rs Ltfrxxi m dicser Arbcit. DubLi wiiß man absolut nicht, nwbcr den ?[grartcrn im Landy jay? Plötzlich dic Erleuchtung kommi, daß der Handsiddsrtrag 111it§)i11ß[and din Ruin dcr Land- irirtl)!chast bcdeuicf. Dkk Abg. won ,i'ardoxff bat sick) dircct iiir (*lULU s9ich€n B*Lrtrag "ÜLLIJ[*Ü3W([)KU. WCM)? Gründé sind Vorbandén " iur diCsL deranch Stclinng? SiC branchcn cinen Verandertmx Frontatmxiff gcgcii dcn Reichskanzicc imd gxgc'n den Landwwthsckwka-Ministc'r. Wir köxtnsn doch unscrkrsuiis mchk dic thmis btc'r öffwiitltck) bshandcln; Ihrs Griinde abcr ciitickaltc11 (MC und vdr. Wir glaUhcn llllCUWLgk, daß dsr rassischix «Hatidc'lsNrtrgg him: Ml Reichstag mit großer Mchbcif angsnommkn imd dk!!! R€lch§fanzlcr zum Vcrdtcnst angsrkchiii't wi'rdcén wird. Dcr TDU, dcn [)cqte dEr Abg. Graf Mirbgch auschlug, crinnc'rt schr icdbast an die Verhandlung dcr jiingiic'n Bgncrxwersamminim in Bcigqrd und Bromberg. Dll" Rcixlyskanzlsr iit [?diglick) cingLTCnft m dx W899 dsr alten Prsnrzisckycn .Yatidklsvcrtkagspolitik, dic gCWdL dEr Furst BtIinarck [862 [Mm Abschlns; dss französischsn Handcls- Ocrtkags so warm dErtrc'kcn Hat! Sic: (WÖW) [)athn diesc Poiitik (*béjlsO_1VClr1nDUTHUÜJQKEYÉ abcr_dchriaffcn. Dcr Abg. Gras Kamil; [mt Mkr" Vopcltud cittrt; auI ]ciner ?)Tcdc stammt dcr AnsfaÜ gcgknfdcn Géhemqexi Rafi) Habc'x. Mkr Vopelius will 65 allcrdings [Jon mmm Östyrrcrchtscbezi Comxmssar crfalwcn haben. chw bat nun «Oxrr Arsndt im Prc'itßlschcn' „?[bgkdrdncicnbanZ dirc*ci dcn (Bebcimcn ?,)[atiz Habkx ais (me in dtcjcr Bczichnng_ Bidcnkcn [)crvorrnfcndc Pc'rswniiMctt qukrchnch Mil (*r «in ailsgcxprdchcncr Fréibändicr sci. Was. muß SZ tin Ausland? für cine Vomicllnng won dEr DcHorga- Lllia)ti011 dcrniiikgtkrimg crwscken, Mnn (“Ö [)cißt, dsr pre'ußiscixHandLls- ?).)iltnsth hatck Anstrcngyngxn gcnmciyt in dcr (*rwäl)11tcn Richtung, «_bcr die inchö-Commiffarten Hätfén ihn nicht nntlrstiixt! Tic *Hi'l'WU OsLamsilILU jLOT mit allcn Mittclndsn Ansiarm U11 wcrdcn ami) das Lob dcs lerxi RuprccR crntcn; od gbkr auch die Ancrkcmmng des Landes, das ist 61118 qudc'rc Fx'agc. Daß es dcm" östlichcxl Gros;- griiiidbkßy schlécht th, wtsMn wir; (1er dic? gkgcnwaxtigc Zolipolitik daiitx Mraniwortlich zu machc_n„ könnm1 bw AgrariLr scriig bc'kommen. E511tux1dankbar, daß dc'r thcißkanzlsy sic) fiir die' („Hwßgrundbesißcr ][? (],-opfert hat. Sie smd ik)": nichtdankbar, und Wir smd ibm (Ulkl) mihi dankbar, das; cr Lincn'so hoben 'Zoli fLsthlcgt [)at, dc-"n auch Fur'st Bisinarck fxii[)e'r alsscmcn soichc'n bezeichnet [)at, (111 dM auch dc"; dcrriicktksts Agraricr nicbt dcnkcn würds. Trifft dcmndic gcgcn- warxtgß Rc icrimg die' Sclxuld an der Unzufrisdcnbcit dsr Landwirth- !iiiast? ir giaiibmi, dic Fädsn, VM Wo aus diksc jkizigc' Bc- wxgnng dirixzirt wird, g(mz gcnan crkcmicn zn- könncn, WKL? WW denn diE Schuld an dsr Unzufriedsnkxcit, wcr ist dsr cigéntiichß «mzdknbock? Es kommen jcxtdic Friichtc jcncp Saar dCrBisinarck*schk11 Politik zum L'orscixcin. ic sächsi!ch(? Patition, wclchc de_n Anlaß zu der_Schlacht im Abgcordnetenbausc _«ixbt, stciiT gls Urjachy dcr Unzufrwdknheit die socialpoliiisckwn (HUCH? nnd die Stcucrgksclz- ICH„UUJ bin. DLL? Abg. Graf Z).)éirbaci) [)at damais cin sichk're's Vor- JCWHl fiir diE Mißstimmung dcr l_andwirtbscbaftlrchen Krciss gclmbt, WM (1er th mit dc'n andersn .Herrcn Agrariern dcn jcixxgcn ganz 11Uschuldigcn Nerichökanzlcr an! Je sch1t€l16r dkr Rkichskanzlcr mit M'skr Politik bricht, desto bcsser fiir uns und das Vaicrland!

Staatssccretär [)x. von Boettichcr:

Ter Herr Vorrednsr bat den Wunsch a11sgcsproch€n, iibcr das Vkrfal)rc'n bei dcm Abschluß dcs iistcrreichischcn, itaiicnischen und schn*l*i.zékisch6n HandsWWrtragS 11äh€r untsrrichtet zu wsrdcn, um sich sÜÖst cin Urthkil zu bildkn iiber die Begründung der Vorwiirfk, Miche im preußischsn Abgrordnetcnßansc gcgen eincn Commissarius dcs Rcichsamts dss Innern und gcgen eincn Commissarius dss PWUßisckycn Handels:Usiinistsrinms crhobcnwordcn sind.

Mcine Herren, diE «HandelsMrträge sind in dcr Wcisc Vorbkrcitct Wordkn, daß im Rdich-Zamt d&“; Innern Commissarisn dcr bctheiligtcn Reichsressorts, also des Auswärtigen Amts, des Rcich§=SchaiZamts und des RkicHSamts des Innkrn, weitkr Cmnmissarien der Königlich Pkcußischen chicrung, und zwar der bcktbciligtcn Rkssorts, also dks Ftnanz-Miniftcriums und des Handkls-Ministeriums, außerdem aber Commissarien dsr Regicr'ungcn von Bayern, Sachsen, Württem- bkkg- Badcn und Elsaß-Lotßringcn vkreinigt worden sind. Die Vkrathungcn, die unter diesen Commissarien gepfiogen ivurdsn, [)abxn sich bezogen einmal auf das Maß dLrjenigen Con- csssionen, welche man deutscherseiis den anderen contrahirenden ZNächten machen zu können glaubte, und zweitens auf das Maß der Forderungen, dic deutscherseits diesen Mächten gegenüber aufgesteUt werden sollten, Die Berajhungen sind sehr eingehende gewesen. Das Material, und damit komme ich auf dkn VorWUrf, daß man die bethe'iligtcn Wirth- schaftskreise ddr Nation nicht gehört habe, lag aus den Berichten der Handelskammern, *aus einem sLhr eingehenden Gutachten des dkutschen :Handelötagö, und aus den Aeußerungén der einzklne'n BundeSrcgierungen m großer Fülle vor. (Zurqu rechts.) - Jawohl, die Landwirtbschaft ist dabei auch betbeiligt geWescn, und zwar in der Weise, daß die Einzelregierungen mit den landwirthschaftlichen Kreisen in Vcrbindüng getreten waren. (Widerspruch rechts.) Wenigstens muß ich das an- 1Wbmen. Damals Hatten wir das, später angenommene Verfahren noch "lebt, daß unmittelbar von der Reichsverwaltung Vertreter der ein- z-clnen Jntereffenteng'ruppenzugezogen wurden, sondern wir wandten uns an die einzelnen Regierungen und haben angenommen, daß diese üb-sr das Maß der landwirthschaftlicben Concessionen ihr Urtheil nicht ab-

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gegeben haben werden, ohne sich in Fühlung zu setzen mit den betbeiligten landwirtbschaftlichen Kreisen. (Widerspruch rechts.) Dann ist jedkn- faüs die Klage gegenüber der Reichsregierung keine begründete. Also es Wurds durch die Beratbungcn das Maß der Forderungen und das Maß der Zugeständnisse geprüft, und es Wurden dem Herrn Reichs- kanzler Vorschlägs gemacht für die Instruction, die den nach Wien entsandtcn Commissarien ertbcilt werden mußte. Diese Instruction ist im Lluswärtigen Amt, in Vcrbindung mit dem Reickysamt des Innern, cniwwrfcn und yon dem Herrn Reichskanzler gcprüft worden, und die Commissaricn Haben sie demnächst zur Richtschnur bei den Verband- lungsn empfangen.

An den Verhandlungen in Wikn babsn thcii gcnommcn cin Commissarius des Auswärtigen Amts, wslchkr dM Vorsitz, in dcr dLUtsCth Commission zu fiibrkn hattk, 1md,an welchen persönlich die Von Hier aus erthciltc Instruction gericht€t war, cin Vertreter des R(TiÖIClst dcs ercrn, ein Commissarius des Réichs-Sckyaßamts, außerdcm Lin zwciiiér Commissarius dcs AUZwärtigen Amis, cin Commissarius dcs prcufxisckyen Finanz-Ministers und das Handkls- Millistkks und außkrdcm Vcrtrstckr von Baysrn, Sachsén, Württem- berg und Badcn.

Mcinc Hkrren, Es ist nun schon an sich ganz unmögiich, das;, wic in dcr Rcdc des Herrn Abg. Vopclius bcbauptct ist, mit Aussicht anf Erfolg ein Einfluß dom Scitén kinos Commissarius dahin auf die iibrigcn Hätte Wrsucls wcrden kÖUUM, einc L*ZirkbsÖUstSJruppZ günstiger zu bclwndéln auf Kostcn cincr andcrcn. Fiir die Commissa- rickn war die Instruction absolut bindsnd, und 05 konnten in WiLnübsr- [)anpt gar kkinc andsren Fordkrungsn anfgéstczlkt Und anderK-Zugéxständnisfe gemacht Mrden als solche, wclche in dixser Instruction ('ntbaite'n waren. Ergab sich bei dk" Verhandlungéii, daß entwedör Von der andch'n Skike cine di6sscits anfgcstcéilte Fordcrnng nicht zugestanden, oder das; Von der anderwn Scitc Cine Forderung anfgcstéllt wurdc, welchc dicÖsEits innerhalb der Instrucfion nicht zugestanden Werden konntc', so Huttwil diE Commissarißn - und das ist in unzähligen FäÜM gcschßhcn -'- Hierher zn [)i'richtsn. Ick bcmsrfc, daß dic Bi?- ricl)ic, die Hiér cingcgcmgcn sind, iibcr das Fortschrcitcn dEr Vcngnd- inngcn, iibcr d'ic abMiMnde Stellungnahme dEr österreichischen, ungarischen, italienischen und schwkizcristhmt chicrung zu unssrém Pikgramm Von sämmtiich (Commissaricn doilzogc'n wordkn sind. Auch daraus crgicbt sich dic Unwahrschcinlichfkii, da[; Linky dcerrrkn Commissaricn cine anderc Stcllung zU dcn Forderungen cingcnommen hab?" soll als die iibrigen. Wäre: das der Fall gc'wcsM, so WÜTÖL diLscr Commissarius die «erpflichtnng gehabt [)abcn, seinc ab- wsiclysndk Meinung in dcm gcnwinschaftlich (*rstattktcn Bericht zum Nitsdrnci zn bringsn und [)ikr diE Entscheidung dariibcr zu Erbittcn, ob nach [cincr Ansicht odcr nach der dsr iibrigen Wriahren wcrden soilc. Also diE Erzähiung ch [Herrn Abg. Vopclius [cidct cm großer U11waickrschcinlichkeit, nnd ici) möchtc glanbcn, das; der Ocstsrrcickwr, von Wklchejn sie bcrriißri, cin dllilk[Lr, mangelHafi unicrrickyte'tcr Ehren- mann gcwcscxn ist; denn mir sind aus österreichischkn Krkissn ganz andc'rc UrtHc'ilC über dcn WMH OdLr Unwsrtk) unstrßr Commissarikn zngcgangcn, als dasjenigc ist, 11i€lch€s fiel) uns siincr Mittbkilnng crgikbt. '

Ick wiki ziim Schluß ('iUl'. klkine Geschichtc erzählen. Dcr jcxxf Vcrstorbcnc uxtgarischc Handsls-Ministcr Horx Baroß, dcr bekanntlich auch an ÖM Handslsvertragsdcrhandluugén tiicilgmwumnkn Hai, War auf dic Wabrncbmnng der ungarischcn agrarischkn Jntcrssscn außsr- ordentlich bedacht, und dcr (Connnissarius dss Rekichsamts dss Jnncrn Hatt? oft Vöranlassnng, ibm schr cnsrgiscl) und bsstimmt cnfgc'gcnzu- tL'LU'U. Bci Lincr Vsrbandiung, an der bcidc tHcilnaHmsn Ulld in dcr die' Gcgktisäßk bsftig anfkinandcr p[aßtcn, sagte dcr ungarische" Ministkr Baroß zu dem dLllsschln Commissarius: Sie schnüren mir ja die chls zu! Da erwiderte dcr dentschc: Commissarins ganz ruhig: Dahin lautkt mcinc Instruction nicht! (.Hciter- keit.) Dicscr Vorgang lisfert cincn klaren BQVLis dafiir, das; der dcuischc Commissarius, der cht Angriffen ausgkscyi ist, scimx Schuldigkcit gctban hat und daß Lr cs auch dsrstandc'n smt, gcradc dnrch skin Auftrctkn Wirkungen zu crzicicn, dcnn in din Punkts, der damals zur DiSCussion stand, gab der ungarische Minister sofort nach.

Also, mexinc Horren, lass-In wir uns durch solchc Zuträgcrcien, sic mögcn Von einer Seite kommen, Von welchcr fis WWW, nicht irre machst!! Glaubcn wir, das; UnsLr-Z Cornmissare wie bisbcr, auch bci fcrncrcn Vértragsvsrhandlungcn ihre Schuldigkeit thun werdkn. Das Vkrtraumt dcr Regisrung zu dén Beamten, dic: sié mit solchsn Auf- gaben beauftragt, wird durch dcrartigk Zwischcnträgercicn nicht er- schüttkrt werden. (Beifail links.)

Ab?.1)i'.Bamborger (dir.): BLZ dEr cigcnihümiiche'n Zu- sammcn € ung des Hayses [st 69 absolut unabscbbar, wann dicse' Debatte zu Ends ommen wxrd. Dux Débatten der lkßtkn Tags sind cincr x011s8?uc11tc FortsetzunZ) der Von den Socialdsmokraten eingcic'itctcn Nothtandsdebnattex, I halts dcn Nothstand dsr Prdiktarier ailkrdings fiir wiel xdatsgchltcher'als deu dx'r Aqrarier. Auch das Auftrcten der Ersterer! rst Vl€[ chlgkr bedenklich ,für den Zustand und die Zakunft unskrer „ Esse gebixng als dadjcxitgß der Agrarier. WMU dre Mchrbett m_t wrÜ,' kann die Soctaldemokratle nichts durcbseßen; wdnn aber die A rakter anstüxtitey gegen alie Gruudiagcn dc'r Gc- scygxbung und erfaffuxt , wie „1111 preußischcn Ab cordnetenhause, so ist das Vtek bedenklt er, weil sie in dcr Ma t und an der Negterun fitzcn, so sehr_an dex Regierung fißcn, daf; dic Rc- grc'rung, wndcurx aus tHrett eigenen Reihen zu entfernen nicht im gyrzngs'ten fur (111ng9th [);-lt., Ich eb.re die Courage "und Schnetdtgkat dex Junxerpartei, dre sich vor keiner Regierung schcut; ich versage tbr, ntch1Z dre Achtung, sq lan € sie correct auftritt. Aber bedenklich bleibt tbr Vorgehen im öcbstcn Grade. In den Worten des Herrn, Rupxechtz Wir müssen untc'r die Social- demokratxzn geben! liegt ein tiefer Sinn; man nimmt die social- de11iokrcxtts 8 Methode an. Gegen diese protkstire ich und bekätiipfe std. Die ethode, immer von neuem Unzufriedenheit zu predigen, ward „jest vetyolikczmm'net in Versammlungen. Es ist das alles ja nur ein Vorspiel fur die große Action, die am 18. ebruar von den Agrariern gegen" das Deutsche Rei und ge en die arteien, wcl e die Handeisvertrage gn enommen [)a xn, in cenc ge eßt werden so . Waren Sie denn mit «W ou kufrteden? Die Landwirtbschaft war immer unzufrieden.,Dtese Met ode st es, welche ich vor dem Lande beklage; sie paßt „'am wenFsten fur eine conservative Partei. Ihr System ist gays emfack): er Staczt bin ich! Da ist mir ein ab oluter König vuZl lieber, dexm der repraseykirt wenigstens anh die esammibeit. Dre Consexvatwen sagen: Wir erkalten den Staat, fol lich müssen wir von „15111 erhalten werden. as ist ein logischer iderspruch. Wezm Ste Niles bexämen was Sie verlangen: Aufhebung der Fretzügi keit, höhere Zöllx, Doppelwährun , Sie würden tmmer noch nicht zu rieden sein. Dre Imagination pielt bier eine viel großéke Rolle als der Eigennuß. Jetzt kommen te mit der Wäbrungöfra e

wieder, die erst vor wenig Wochen ründlich erörtert wurde. halte bloß theoretische Währungöreden ni t„m'ebr. Der Staatssechär

«;

Freiherr von Marschall Hätte *doch mit seiner Bemerkung fiber die ntrvertbung' des Silbers vorsichtig sein sollen. Man weiß doch nicht, ob seine Collegen vom Reichssch mte ebenso denken. Mit dieser Aeußerung hat der Staatssecretär xekberr _ von Marschall, eme Stange herauÜgereiQt, an welche fich die“ tmetaiitsten alex anhangen werden. Der bg. Graf Mirbackßgreiit zivar den Abg. Dr. akt!) yer- sönlicb an, hat aber dessen Be auplUngen und Ausführungen nicht widerlegt, sondem nur Gegenbehaupxungcn aufgkstellt, untex denen die von dem Steigen dcs Getreidepretses coxiform dem_ Steigen dßs Silberprcises die überraschendfte, aber auch dre baltlosefte war., Die Silberproduction hat sich in den le ten Jabxzebnten Verdreifacht, da kann doch der Préis unmö lich giei hoch bletbkn, er muß mken. Ich kann die Regierung nnr itten,iest auf dem Standpunktzu ebxn, daß an der deutschen Währung nici)? geruttclt wexdsn soli. Ware ('5 denn überhaupt gerscbtfertigt, lediglich nur um der L_andwtrtbs aft wiÜLn Lin anderks Währungssystem zu macbzkn? Mit dteiyzz 'e- strkbungkn versündigt man sich an dkm_ naanalM Jiiterene nn wczitcsten Sinns ÖGZ Wortés. Der Ab1chlux3 des Handeleertrags niit Rußland ist_fiir nns eine ArMLé "iverth. _

Hierauf Wird die Debatte vertagt. Schluß 02/4 Uhr.

Statistik und Volkswirthsthaft.

. _ „ Dsr Wuch€r,

cmd ']ocialpolitische Studié Von Dr“. Lsopold Caro. 6 «4x Lch1Pzt§1,Duxickcrnnd Humblot. - Wir kiabkn cs hié'L' mit eincm Wiser]schgftl1ch-_tbcorctiscl)cn Wkrk zu thun, Miche's auxakhend von den Tbatsachltchcn Wi1c[)_c'rerschiinumicn (auf dcm Lande in Bayern, Badkn, Wsstfaicn, Ostdrcmwn nnd Posen) zunächst die €inschlägi5€ Litc'ratur, dam) dic Wuchcrfreibeit und die WucbcrgLsexze in Verschikdenen Ländern sowie die Stcliun nahme dcr Partci€n dazu, isrmrr die gcschichfiich€ Ent- wickßlung'de's Wu lrbcgriffs in der Wissknsckyafi Wandelt und im viertan Kapitel, 111 weichcm der Verfaffsr seinen Standpunkt entwicksii und bkgrimdct, aitsfübrlicl) Wksen und quriff des Wuckxsrs untsrsucht. Das fünfte Kapitérl eröktert die vorschiedensn Arten der Bewuckzerung dxs klcinen Mannes, 'das sechste den Wucher auf dsm Lande in Galizien. Jm AUHang ist dsr USUS, dcm Tsutsclxen Rcichsiag vor- gclsgtk Gksslzentwurf über den Wuchcr mitgct'beili, DS:: Verfaffsr bemerkt Hikrzu, dicser Entwurf sei im ailge'mcinsn saison des- halb frkudig zu bcgrüßkn, weil er die Tcnd€n3 aufweist. mit dem“ iicbkl schonungslos .aufzuräumen. Gkkickywobl glaubt dsr Vérsasrcr [ni scincr Ausfassimg des Wuchchcrgsbxns bcöarrkn zu soUcn, wic siC sich in „_ dym Erwäßntcn visrtkn Kavifel nicdcr elcgt findet. In disssm K*apifelwide-rlkgt dcr Verfaffkr die AuffaZunq, daf; sick) dsr Prsis im aligdm€inen nach dcsm Vsrbäitnik; Von Axtgkbof und Nachfraxzc richtet, und dkrwirft auch für dLn Prkis dcr Kapitalnußung, d. b." fiir den Zins, diess Richtsch1iur, vielmkiyr stellt cr Hixérfiit' das Verhältnis; zum Gcbrauckßéwcrth, die? Lsiitungs- fähigkkjt odcr dic? Lkistungsinöglichkeit dvs Kapitals, für WL[ch€ eins (Hegcniöistnng notchndig ssi, ais maßgébknd Hin: bei cinem Dar- lLbnSVLrtrag müssC" dLl“ Zins nach dcm vorauHsiÖfkichsn Ertrag “dcs Kapitals, und zwar auf die? Wéisé bsmsffsn wsrdkn, das; _sirmc Grenzen nach oben und nach uxitcn Win Grundmß dsr Lcistimgsfäkyigkcit bkzw- :Mäglichke'it [*sstimmt werdcn; in gkwissen Fäilcn abcr müsse auch nach Abickxlaß dss Vertrags dcr KapitaisbesiH-Zr die verabredcte'n Zinscn ganz oder tHciiwcise 1mchlasscn, sofsrn Lin g(außßast gSMÜÖtCZ, yon dcm Wiüén des Entleihkrs unlxcexinflnßtcs Exéigniß dis wirtbschaftiicßs Benmzmxg dcs daricliebc'ucn Kapitalö unmöglich gemacht bat. Es würTS “also dar Ni ter s [ie'ßlicb gehalten sein, auf Anffordcrunq ch ZÖUTDMTZ dll!“ Zinsius“, cstzuscysn, wobci ibm der [andsé-üblickxc Zinsfut'; ULI Ariba'lt dicnyn würdc', adkr auch dis Bcrückfiäxtigung cimrr Nisikw- Pramic möglich wärs. Tmmmck; wird dis Fordéruag dsr Einkübrisng Lines “beweglichcn Zinsmarinmms Zsstciif, wslckxss dEr Erkragé-[éöbe ?litspkäfhé, diu di? Leistmizaéfai'igkcit dss SÖULDMÉ id icincm Y_crtiss im bkstcn FaU zu €rr€ichcn iin ÜLWTL Win Wird. _Aus „dis FUNC: wax- ist Witckxsr, antwwrtct Caro, da??: ésxSui ni t die 551€? Absicht dss Usbkrvvrtlisikens in Lictracht komm? - die W [Z11Ifxcibéitnierdc ja vi€[fach in Abrcde gkstciit _, sondsm die ti)atsach[1chc Differezxz zwischy Leistung und Gxgsnisistung, d. l:. die Thatsache) dax; zwmckxn LkiytmthUd Gegénlcistung cin dcrarkiges Mtßvkrbglimß bkstkbt. daß dis Verpflichtung des" SÖUÜUNF ssine Lcisimmöiäbigkcif übertrifft nnd daß somit daZi-Ziiigc, W.:; 728111 T*Öuidneér abacniitbigt Wird, iim irotkygkdrnngsn ins“ wirtsésckpaftléch Ver- derbkn txeikcn oder doch [sierzu bsistcu-Zrn müffe. Weitkr cmrßélkit dcr Versaffsr, dll! unwirtbschafilicbkn Cigsnschaften dss SÖUidncks «._Notisags, Leichtsinn, Leidenschaft. Uncrfaizrcnbeir - aus dem B8- grtif des Wuchers zu cnrfcrncn. Fcrncr macht Er eins:! UUWXsÖiLd zwischen, Zug- mn angksck)ästkn und kaditgcscbäiian: nur Dei iaßrcrcn konnc dW Ausbkdingnng Links Verriiögcnsdwrrdßils ydcr sink: ZNsiung ais Witcbcr Vsrstandsn wcrdén, wenn der Schuldner jkm'n Vsrmögcns- dortheti in scinc'm Bkrufe daitkrnd nicbt (“rsébwingcn kann, oder Mnn Une Lyistung scinc Leistun sfäbigkeir übstsixigk. sodaß die Erfüllung des Vertrags skin wirt§schaftiich95 Vcrdcrdsn bsrvorruikn. odcr doch dazu bsitragcn mnie. Zn dicser Tciinirion do:“; WUÖQS, diE nur auf das objkctch Moment, desu 1virtbschaftlickcn Ersdia dsr wachcrischcn Yéanipulation, réffsctirt iind sick) wsd-Zr mit dcr Pcrfdn ch Glaubigcrs (scincr böskn AbsiÖT) noch mit der Person dds Sciiiildiiexs (seiner Notblage', Lkicbtsinu und Unerfabrknhciw dc'iaßt, ist LUU'TFLUZ dcr Wucher auf ails Credifgkfciéäkre abcr sidn UU? au_f dic1c _ au§gedkbnt, andkrkrikiis wird dic Eriicnz des Wucbkrs erst dann angknommcn, wcnn dsr Schuldncr dauernd in seinem Bcrufc dcn dcm Gianbiglr Vcrsprockpenkn Vérmögcnsdortbcii nicht krscbwinch kann“ und da[»cr von einer solch6n Le'isiung seinen Ruin zu crwartcn hat. Wird vom Gläubigcr übcrdit's Zwang zur Erfiiiiimg dess cr- baltknc'n Vcrsprcckycns angewendet, so sei *» mcint Caro -- die's nicbt , ncht: Wucher, sondsrn Erpressung, und, wenn er zu dicscm Zweck kmcn Jrrthnm dcs Schuldners hcwvrgcruftxn ode'r cinen sckyon vdr- bandcncn JrrtHum benutzt, so lic'gc» Bktrug Vor. Didi"? iiicorstiiäßc'n Erörtsryngcn mögln fiir dic klar? Erkenntnis: dps WUMWLWFÉ von Nutzen jein, WN!!! sic auch nicht als durchsckyiagcnd und de'n WuM?- begriff crschöpfcnd angescben nic'rden können; ebenso wsrdsn di? daraus zu zicHenden praktisch: Conse'qne'nzcn auf mancbcriki Bcdknk'c'n stoßsn. (chichwobl ist das Werk, w81chcscin umfa'ffe'ndcs Matmiai Über die Wuchcrfrage cntbält. auch von_ actueücm Werth, "ohne daß os im stande ist, die' dor?2schiagkn€nnauen rcichs cscxziitbén Bestimmunge'n zu Lntkräftcn. Die “2 usdehnung dcs Wuchchegriffs in dcm »;ther auf (111€ zweiseitigen Rechtsgeschäftc sowis dic“ geworbd- und gcw-zbn- heitsmäßigc Ausbeutung bei jeglichcn Raubtixgciäxästen trägt dkm 110x- bandcm-n We'diikfnik:1 ww auch der Volksüderzeugung Von dom, was Wuchcv ist, jc'denfa s in höherem Maße Reckpmmg.

Zur Arbeiterbewegung.

Die berg: und hüttenmännischc '? eitung „Giiickauf“ be- merkt über dre Zahl der im Nudrko icnbezirk adge-Logten ergarbeiter: Aus der socialdemokratüayen „Bei; 1.“de Zeitung“ in Gelsenkichn ist die Notiz in die .,“ Lid??- gcgangen, daß 4600 5 ergarbciter infolge des !?,th AWN» des endgültig entlassen seien. Hier "liegt ewe gdode 13st- treibung vor. Es beträat die Wammkzahs MN Mdgxiktig entlassenen Bergarbeiter 828 Mann, darunter sind Mr, W. Frlxxathcte Arbeiter; die übrigen sind Pvien UW W

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