Zolisaß deZF
für
neuen seitherigen
Betiennung der „Gegenstände ali MYM
Dinare
rüberen
Vertragéß a eniemen tarifes anfes
Dinare
vom 1 kg Werthe für 1 kg
Benennung der Gegersstände
Zollsaß des
neuen neuen
tarifes anfes tarifes
Dinare Dinare vom für 100 ](Z für 100 RZ Werthe
oder Damen, ohne
seitherigen früheren Vertrags- al] em_eirren Vertrags- all enreinen
anfes
Dinare für 100'1xg
Yäser, Brillen, Operngucker, Loupen,
er wicker: & affrinFaus gemeinen Metallen oder anderen
Au en gemeinen Materialieét . „chi. ersib 't . dder ' sSiler,e H1U'Ln„ MFTZKTZY cÖéßketaslrn, Aluminium, Elfenbein,
S ildvatt, Perlmutter
Mit
' 'eleu allerArt. .. . . . . .. J???ieerls-klsközckinarzwäldCr- und andere Wanduhren aller Art, ferner Uhren nach amerrkamsch€m System.-. . . . . . . . .
aus erlmutter, Bernstein, Bernstein- WZJFL, Schi dpatt, Elfenbein, Meerschanxn und deixen JmitaHZcann/ ilxi oder ohne Verbindung mi anderen - a eria ien: Perlmutterknö fe mit AuSnaHxne der „Schniuck- knöpfe, Wel e ni t zum Annahen geeignet smd) Andere........„.....„..
' € öreninsbe ondkreBiÜardbaUeri,Billard- Hlkeerxeßlr;g kZ))Zsiesier unsd Gadeln mit Griffen „aud diesen Materialien; Facherz Raucherarttlkxl, Bürsten und Kämme, aus diesen Matertagen oder damit montirt; Scharhfi uren, O_omrno- Spiele, Spiekmarken, Figur en und „Ynltche kleine Nippestischgegenstandez Nadelbu schen,
ortemonnaies, Schmucketms, Zahnstocher,
cknallen, Spazierstöckqaus den ohengenannten
Materialien allein, soww Siockgriffe aus den- selben. „ „
erkun : Bei Raucherariikeln, welche miYÖYnftsin ogderBernsteinimttatwn verbunden
md, werden die Theile aus Bernstem (cru? T2.9Erni'teinimitatidn) separat nach Nr. 611?) verzollt. Die anderen Bcsigndthetle wer en nach Beschaffenheit des Materials, aus Welchem sie bestehen, behandelt. „
ie end benannten Kurzwaaren „au „ge- ATTeiYJsOYYaterialien in Verbindung mit feinen Materialien oder mii Gold oder P[atma . t Waaren aus Silber und Aluminium, auch (?ck Vergoldet oder in Verbindung mri: qnderen Ma- terialien oder mit Gold oder Platma d . Waaren aus Korallen, Achat, Carneol iznd an ere“? Halbedelsteinen, in oder 012118 Verbindunéz im anderen Materialien oder „mri Gold oder P aiina Waaren aus Gold, Platma, Edelsteinen und echtenPerlen. . . . . . . . . . ..
e )(!7111. Nähtereiwaaren, Sticke- Grupp reien und Wirkwaaren.
' n en und andere Confectwnen (mrt Ein- KliJiiißg der Wäsche) werden nach dem an der Außenseite der Men 6 nach Vorbsrrséendem Grundstoff mit einem uschlgge von 50 /0 vom vertragsmäßigen Zoilsaße fur den Grundstoff ver oUt. „ - Orditiäre Bauernbüth aus Filz . _. . . . . Wie anderen Gegenstande der Nr. 623. „ . . d Band-, Wirk- und Sirumpf-, Posamrniter- un
Knopfwaaren: aus Wolle . . aus LBgumwolle. . auIemen """'"""«""
(? kun : Einfache Mabie und _Saumx dEiAFYi1 HierheZ gehöriÉen Waaren bleibrn bci der Tarifirung außer etracht.
'ckereien: „ ZiLBaumone, Wolle oder Leinen .
' d eklö pekte . . . . . . . . . YYY" FonnansÖirme mrt anderem Ueber- zuge als aus Seide . . . . . .
12,50 8 0/0 3,-
1500,:180/0 assung aus Gold und Platini: . - - - je „;ck . Beschaffenheit von 2,50 bis 75,- 69/0
Beschaffenheit Von 350,- bis4000,-
m e r k u n : Die Hierher gehörigenSchirxnr köiYntxn auch mitgseidenen Borduren verschen sem.
*) s. Anmerkung auf vor. Seite.
Preußisther Landtag. H errenhaus.
18. Sißung vom 28. Juni 189? „ zunqs e' der Berat an des Entwrirfs „eines rgan : steueBrZeseßes (ihderi; Anfgngsbericht m der gestr. Nr. i;. YZ nahm in der Specialdebatte uber § 15, - welcher besttkmnzt, lien die Vermögenssteuer von den „Lebensverfichcrunßs arzt crf __, auch wenn sie noch nicht fälligd sind, erhohen wer ens Fecker egem'ibcr den Ausführuxi en es Ober-Burgermeiftert daé Jer die Streichung die es Paragraphen beantrag e, Wort der ]) M' „ ' an :Miniter r. ique : , Z????ne ZJMrren!s Der Herr Ober-Bürgermeistcr Becker fragt: („„ist es gerecht, daß die: LebcnSVersick)erung§-Beiräge besteuert Werdau? „zch sage: gerecht ist es nicht, daß eine einzelne Fdrm der Ersdarung von Kapitalieu begünstigt wird; denn das ianrr kein Zweifel sem, daß es nur eine Form der Ersparung von Kapitcilicn ist und daß gsradc kleinere Leute in einfacheren Vsrhältnifferi diess Form„noch am aller- wenigsten wählen. Der eine, der schon mtelitgcnter ist, oder etwas mehr Besitz hat, wird vielieicht die Forrn der Lebenswrsicbsrung wählen, der andere trägt sein Geld auf die'SYarkcisse, erspart fi,ch schließlich auch etwas mehr, sodaß er steuerpflichtig wird; er muß sein Geld versteuern, der inteliigente, besser sitmrtc, der emr Lebensvkrfickze- rung wählt, ist frei. Das halte ich nicht fur gereicht. Es kann, doc? garnicht bestritten werden, daß, wenn jemand sein Leden wersrcber bat, längere Zeit darauf feine Prämie bezahlt „hat, diese Thatxaclx selbst ihm einen wirklichen Vermögenswert!) liefert. Gewiß ann dieses Vermögen verloren gehen; jedes Vermögen kann verlorrn geben und doch kümmert man sich bei der Besteueruwg nur um die „That- sache, ob der betreffende Gegenstand gegenWartig einen Vrrmogens- wertb darstellt. Der Herr Ober-Bürgermeister Becker sieht die Gefahr, wenn das Herrenhaus hier einen abweichenden Beschluß faßt, seHr
n und es md da namentlich auch solche, die dirsreranZ- ZTFMrungßgefeFsckyasten möglichst befördern wleten, sebr eifrig iur denselben Antrag, den der Herr Ober-Burgermmsier gesiellt hat„ exi- geiretén. Andererseits war aber darüber gar kern Zweifel, ww er Herr RegierungScommiffar schon angefiihri bat, daßrme große Pgrtci im Hause und zwar die bei weitem größte, „entschwden g„e„g„8„n diescn Antrag war und erklärte: wenn er etwa wider unsrrcn «PLUM an-
'üte, un arnirte, für Herren H Unters ied des Materiales, Seiden üten .
für.:iri; 0
6 /0 ) 15„__
200,-
B sLaFk-Yheit e
von -,50 bis 15,-
Ausstattung na hüte zu verzollen.
89/0 aus Seide und Leder .
ck 80/0
MM? oder Leirxen, au handschuhs, gefuttrrt;
woÜe, Leinen, aucb
Wachsleinwand; Zügel
Ne en- und Sonnen chirme eide und Halbseisde .
a. aus Seide„ . (3. aus Halbseide Stickereien: „
a. auf Serdx. . 0. auf Halbieide
S ubwaaren: _ “ "“ck VesjZajisYheit , au? Holz, in Verbindung v9n100,- gemeinsn Materialien . 5151000- Opanken aus roher HAUT
100 kg 100,- 100,-
100 ](Z 350,- 350,-
300,“- 300,- 300,-
1250,- 1250,- 12-50,-
Packsättel,
gemeinen
bindung mit gemeinén
Ln würde, so werden wir noch neue Anträge steüen mussen, letiiéxévenigstcns die Gleichheit zwischrn drn Interessen des Grurxd- befißes und des Kapitals hergestellt wird; namentlich muß dann tie Frage wieder aufgenommensxexdcn wegen der Versteuerung der Arndt i-
“i: “ € bei den Land a en. „ „
sat t5118525kT-.€iittiagdie Sache nun so liegt und wrnri jeder im „Harris wenigstens soweit zugeben muß, daß nian, für „diese Frage viel futr und viel dagegen sagen kann, das; Es Vielleicht Link? dubixosic Frage is , so ist doch in der gegenwärtigen Lage ain allerwenigsten «)eranlassung, wegen einer solchen Fraga die Sache wieder an das, Abgeordnetenbadus zurückzuschicken. Meine Herren, ich bestrette, daß diese BesieuerrrnéE Tr Lebensversicherungsgesellschaft in irgend einer wesentltciyen Werseldis *: - wickelung derselben, die ich s elbst für s ehr bells am h'alte, eme Verme )runkg er Lebenswerfickperungen verbindcrn würde. Aber eme Steuerverfasiurig ach auch nicht alles leisten. Sie Hat nicht die Aufgcrbe, willkurlSié si
Gegenstände herauszuwäblen oder Ziele zu seizrn, die tmr derd Juer- Veranlagung an sich nichts zu thun haben, Wer! sie „aus'trgen „211181? *socialpositiscben Grunde dieses oder jener zu brgunsttgen wuxscx) , sondern sie muß allein sich an ihreur WSU?" Ziele halten un 111€? auf ihre Zwecke beschränken: einer gleicbniaßtgcn Versteueriing ad? Vermögens, in Welcher Form es auch existirt, und das ist Ka 12 Grundlage dieses Ergänzungssteuergeseses. Ich mochte unter iesesn Umständen bitten, gerade in diesem Falle, wo die Meinungen so an - einandergeben und wo im Abgeordnetenhause die Sache zu„so ngßen Schwierigkeitezi geführt hat, wo wir unbedingt erwarten mussen, aß,
errenbüte, fertig ausgerüstete, ohne Unierschied Hdes Materiales und des Aufyußes, mrt Aus- nahme yon Seidenhüten„(Cylmder) . . .! . Damenbüte, fertig ausgerustet, ohne UniersFted des Materiales und des Aufpußes mit nahme der unter Nr. 62 0. 1 taxifirten . . Anmerkun : üte, Welche ihrer Forzn und F) owobl von Herren wie von 1
Damen getragen werden können,
Chirurgische Bandagen, mit AuSnabme derjc-xnigen
e , mit oder ohne Quasten, „ [FLUÜUHXL Gold- oder Silber-Posanienterics, =Borten, -Treffen, Schnüre, -Besayartikel . . . _. . AÜe anderen Gegenstände der Nr. 621). 1 bis 9
A n m er ku n g : Hierher ehoren: Satteldecken aus Wolke, Pölster (Kl en) und Bettdéxcken, adgenäht, aus Wolle, Baumwolle und Lernen, Säbel- utterale aus Leder oder anderen ge-
' 1 to en oenträger aus WMFBaum- MW ff ,Hs aus Gummr; Leder-
uft- und YLFMWZW aus Leder; Darmsaiten ür murai e n- t bänder aus Wolle, * a„um- strumente, S rumpf aus Gummi; Bartiuchel
(für Kinder) aus Baumwolle,
' ; Mu 6 aus Wylie oder BaUMWolle, ZIY-enund MF cniutter aus Wolke, Baumwolle iind Lsinen, KürschneriYaclran (Boas, Muffe,
[kärn,Mü6nu. g..„ _, Cereuzrgris e Band?;gen aus Serde und Halbieide
S 'dLn üie Cylindsr), aucb garnirt. . DZlmcnkZiite Zins Seide, aucb aufgcpußi. Wirk-, Posamentier- und Knopfwaaren:
Un c ütterte Lederbands uhe „ . HoksJerfiträger aus oder mäit Serde . . . . t Band, Posamentier- und„Knopfwaarrn, tm Fädrn aus Gold oder Silber, oder aus ccht Vergoldeten oder versilbertxn Mciallen . . . Stickereien mit Goid- oder «[Der-, echt der oldeten oder VLrsiMrtén Gespmnstcnwdcr Dra isn . Derglcichen Siickcreren auf Sside . . . .
,'näre Stic: €! aus gsmeinetwLeder . . „. . Zitixtande'ren Échithwaarcn ans ]edem Maisrtalc, obne Stickercicn aus Gold: odLr Silberdraht, echt Vergoldetcm oder versildertemDraht Schuhwaarcn aus jüdem Materiale, unt Stickereien aus Gold- oder SÖWYWHT, echt Vergoldiicm oerver [bertcm ra . . . . . . . . Saxtsere, LYchner- und Handsckyubmacherwaarexi. 5 lasebälge und Koffer von Holz, in Vrrbindun mit Ledsr, erwand oder anderen aierialien . . . . . . . . ,
Ordinärcs PLZdegcsckyirr ÜYILZOYU . liruri e andagkn au . . . . . „. . ZLHLisLYFYAUÖkOffLr, S ultaschen und dergleichen
Gegenstande aus gro en
5) [[ a deren GL enstände dsr Nr. 641). . . . ÉÉUY- Taschan- und Handschuhmacherwaaren mit Étickrrcicn aus (Holm oder Silberdraht, mit echt Vergoldetem oder Vsrsilbcrtcm Draht.
mit AuEnabme von
160,- 1250,- 8 0/0
230,- 1250,- 8 0/0
„us- 280,- 1250,- 8 0/t)
nd wie Herren-
aiich. atis Seide .
Leirxen oder Pferdegescbirr) aus
mit Ueberzügen aus
mit Ledkr und andean
oder 'auos Öpcinkénlédsr
Zsugstoffen in Ver- Matsrialirn .
Auf die weiteren Einwendungen des widerte der
Finanz-Ministcr Dr. Miquel:
Msine Hcrrsni Dcr ja sehr beredia HLW Becker sucht die Sache so darzustellen, als w
' ne eines Antrages im Abgeo „ gSlLZHL ich, kann darüber kein Zweifel seni, daß deutung einer Neiße von anderen Fragewm kein über die man noch visl zweifelhdftcr sem kcznn. Herrenhaus hat sich von vornherein - wenigste
-- auf den Standpunkt
Zustandekommens des Geseßes fick) desckpranken s von derartigsn Einzslbesiimmungrn diesem „oder möge, daß man fich aber tbunlirhst refigmren einer so großen GesetzgÖung, wie es kleinere Bedenken binweggehen musse.
der vorliegende Fall ist daz„u angethan, von das Herrenhaus überhaupt em
Zu § 22, betreffend das Vera klärte der „ Finanz:Minister ])1'. Miquel: „
*-
wenn das Abgeordnetenhaus auf Grund der Beschlüsse des Herren-
“ ' ' Abgeordneten- leicbt an. Das ist ein Jrrtbum. Die Frage brit tm. hause auch zu den allergrößten Meinungsverschiedenheiten Anlaß ge-
hauses diesen Paragraphen striche, noch neue Anträge gewissermaßen
die Wiederhersteklung der Regierungsvorlage
" ' dl und als ob diese Kapitalfrage „zweifellds Kapitalfrage HAU 8 € rdnetsnhaufe Entschieden wurdeNUn,
' ' t dies wie ich
und namentlich der Herr Berichtorstatier ha , . „ ' t ien Weise im Sinne der großen Meh'rbetr au; „„
dcr allerbestlmm Ls gestellt, daß man bei Zweifel uber mcals
Haupt- und Staatßactionen erscheinende Fragen im In
Fall ist ein solchrr, wo jeder Mensch anerkennen muß,
. - bedenklick mindestens zweifelhaft lst- und daß sie sehr ;. Gerade Bezug auf das Zustandekommen des GLsWes dFLprunktE- den
. 't et eilt, aufre' § 15 wurde, wre schon rm 0 k) nlagunikrfahren“ er-
300,-
als Comprnsaiion dagegen aus dem Abgeordnetcridause hic ZViéder herkommsn wiirden, in diessm Punktr nicht das geringste zu 11 ern.
Vorrednés cr-
Ober-Bürgemeistkk
enn es fick) bier M eine
:ck) im
diese Frage (BL- er Wrise gleiéebt-
Ich glaubedas ns die Comniion glar- in gesxchen
tereskJEs olle, daß einéklk)? jenem nichk FÜNF müffe, daß ** b?!
die vorliegende ist, ck über Und ich glaube, der “90911728
daß Sache ylgen in
genommen hat, nicht xVLlchen.
*rhalten.
1" ihrerseits nicht
Meine Herren! Wenn die Staatsregierunmgh so ist das,
x
Jsaube ich, eine viel größere Resignation, als iie das Herrenhaus gegenüber dem Antrag Becker bewiesen hat. Die Königliche Staats-
regierung steht noch immer auf dem Standpunkt, daß die Beibehala“
tung der Declarationspflicht auck) bei dem Vermögenssteuergeseß eine größere Garantie gleichmäßiger und gerechter Veranlagung gegeben hätte, als jest, wo diese Declaration gestrichen ist. Meine Herren, wenn ich das Beispiel von vorhin anführe, so kann ich das so recht klarmachen. Wir haben den Beschluß gefaßt, die Lebens- versicherungen sollen besteuert werden. Inwieweit sie aber nach Maßgabe dieses Gefeßes zur Steuer wirklich werdsn hsrangrzogen werden, ist Wohl sehr zWeifelhast (Zustimmung), und deshalb wird fich der Herr Antragsteller dabei auch leicht beruhigen können, wenn sein Antrag abgelehnt wird. Worauf find wir denn bei der Besteuerung des fundirtcn Einkommens angewiesen? Den Gruxiddrfitz sieiyt man vor Augen, der kann nicht verheimlicht wcrdsn, der Gewerbebetrieb kann auch nicht ganz verheimlicht werden. Man kann einigermaßen aus dcn Declarationrn zur Gewerbesteuer _ aber nur einigermaßsn _- dkn Betrag des Anlagekapitals herleiten, mit Sichrrheit aber auch nicht. Was das Kapital betrifft, so Werden nur unsichere Anhalis- punkteädarüber zu Erhalten sein in Declarationen zur Einkommensteuer, welche das Einkommen aus dem Kapital zeigen. Ist das richtig dcclarirt und richtig veranlagt, so wird man auf das Kapital sslbst einen mehr oder ivrniger ficher€n Schluß zishen können. Diejcnigcn Vermögenswertbe aber, die, wie Lebensversicherungcn, keine Renis geben, zu cruiren, wird für die Mitglieder der Veranlagungscommissionen ohne Declaration fast unmöglich sein. Maine Herren, wenn die Staatsregierung unter diesen Umständen eine wesentlichc Handhabe zur gercchtcxn und gleichmäßigen chranlagung des Vermögens Vermißt und sich dabci beruhigt, so hat sie aus der Noth eine Tugend ge- macht. Das Gcsctz selbst war nothwendig, wir warm aber klar darüber, daß 6:3 mit dsr Declaration zur Zrit nicht durch- zusrizen ist. Wir Haben uns also dem Zwange fügen müssen. Wenn sich zeigen soUte, wie sich das auch bei dcr Einkommenstkusr gezeigt hat, das; ohne die Dcclaraiion auf die Dauer nicht durchzukommcn ist, wann auf Grund diésék Erfahrung die öffentliche Mrinnng selbst die Noihwcndigkcit dcr Declaration zum Zwecke einer gleichmäßigen Ver- anlagung zur Vrrmögenssteuer erkenncn wird, dann wird Es Zcit irin, diksrr Frage künftig wiedsr näber zu trctsn. Ich glaube, im großxn und ganzen wrrdsn wir auf der Basis der Declaration zur Einkommsn- steuer zum richtigcn Ziclc kommcn; sollt? das aber nicht d€r Fali sein, so wird das Land srlbst es erkennen und es wird immer das Grfühl berrschcnd bleiben: wir verlangi'n cine gérrchte und gleichmäßige Heranziehung der Stsuerpflichtigen, und auf Grund diefrs Gcsiihis und der Anschauung dcr öffentlichen Mrinung wird man dann dieser Frage wiedcr näher treten können. Mit diesem Vorbrhast will ich Von dem Versuche abstehcxn, die Declarationspfiichi in das Geseß wikder bincinzubringen.
Jm Übrige'n werden die cinzclncn Paragraphen des Gcseßcniwurfs unverändert und ohne Debatte angenommen.
In Verbindung mit dem § 49 wird die Vorlage, br»- „trcffe'nd Beihilfe u Volksschulbauten, bcrathcn, wonach in den Jahren 1 93/94 und 1894/95 jc 2000000 4/16 zur Unterstüßung solcher Bauten aus den Ucberscbiiffen der Ein: kommcnsteuer Entnommen werden sollen.
Dcr Vrrichtersiatte'r Freibsrr won Landsbcrg empfiéhlt die undrränderte Annahme der Vorlage.
Frcidcrr Von Solemacher-Antwciler bkmängsit es, daß aus den Uebc'rsäyüssc'n der Einkomtncnsieusr Schulbautrn untrrstiitst wiirden, statt dir Vcrmögensstcuer zu «mäßigen.
Finanz-Ministcr ])r. Mi q u e [:
Dcr Herr Vorredner hat ja alisrdings mit ciiiem schr wok)!- woilcndcn Schluß geendet und in seiner Rede gezsigt, daß er die Be- drutung dirscr Bestimmung im aÜgemcinm durchaus richtig rrkannt bat, adrr doch nur im allgémeinrn. Denn in Brzug anf das Zahlen- mäßigc hat «Herr Von Solcmachcr sich etwas grirrt. Er nimmt an, daß der Fonds, um drn es sich hicr handelt, a1n1.APri[1895 130 Millionen Mark betragen würde). Das stimmt nun nicht. Wir habsn in dicscm Jahre in dcn Fonds Vcrfirt41YZiliionenMark, abcr cs Hat sich schon gezeigt, daß die Veranlagung für das folgcnde Jahr nisdriger gerworden ist, während dem Staat jcdcs Jahr aus der Vcranlagung 40/0 zuwachsen, folglich dcr Résifonds, der nach Bcihciligung des Staats übrig ble'ibi, geringer wird. Außerdem sieht die ganze Veranlagung, namcntlick) unter Bkrückfichtigung des drrijäbrigen Durchschnities dcr nächsten Iabre, in welchcn fchlechte Jahre hineinfallen, sowohk in der Jndu- strie, wie in der Landwirthschaft, durchaus nicht nach wrsentlich€n Stsigrrungen Vorerst aus. Wir können unscrérseits namrntlicb noch abzüglich obendrcin der vier MiÜionen für Schulbaut€n nicht mehr am Schiuf3 des Eiatsjahres 1894/95 bkrausrechnen als ctwa 1,12 MiÜionkn. So wird sich wahrschkinlich die Sache gcstaltsn; man kann das nicht um die eine odkr andere Million übersehen, aber Von 130 MiÜionen kann wohl unter keinen Umständen die dec sein. Nun ist die Brdeuiung dsr Beschlüsse dcs Abgeordnetenhausss so zu charakterifiren: Nach dem Einkommensteuergcseiz solite drr hier frag- liche Fonds verwendet werden zur Weiteren Durchführung der Steuer- reform, und dabki hat man natürlich nicht an eine Kapitalvertheilung unter die einzelnen Steuerpflichtigen oder an eine Reduction dcr Tarifsäßc der Einkommensteuer grdacht, sondern schon damals ist beworgetretcn, daß doch namentlich der Einfache Erlaß der Grund- und Gebäudesteucr gegknüber den bisherigen Bcirägrn der LM Huene hier und da ungleich wirkt, und daß da unbcmiitclte Landestbeile vielleicht nicht ganz zu ihrem Rechte käme'n. Meine Hkrren, einen Angleichsfonds in dieser Beziehung - das möchte ich hier betonen - und das Wird jedenfalls für diejenigrn ÖLU'M, die das noch nicht wissen, einaangcnehme Botschaft sein, -- bekommen dic Kreise beim Uebergang in die neuen Verhältniss dadurch, daß ein Jahr vorhanden sein wird, wo sie die Grundsteuer und die Gcbäude- steuer und die Gewerbesteuer als neue" Quellen befißen und dock) die LM Huene noch genießen; indem bekanntlich dann die Ue'bcrwoisungen aus den Getreide- und Viebzölien aus dem vc'rgangenkn Jahre statt- finden wchrden, wird das eine Jahr den Kreisen also einen doppelten Betrag liefern. Aber man hat sich damit noch nicht begnügen wollen, man hat sich gesagt, es kann keinem Zivrifel unterliegen, daß namentlich die Schul1asien hauptsächlich drück'id sind und daß in den Weniger bemitielten Lanchthcilcn gerade di Tchullastkn häufig zu der allergrößten Beschwer dcr Gemeindrn führe'n. Wenn
Wir also diesen Fonds vertvcnden, eini'stheils zu Beihilfen für Schul-
bauten mit 4 Millionen Mark, anderniheils zur dauernden Erleichte- rung dieser durch Schullastrn überlasteten Gemeinden, so bleiben wir
ganz in dem System unserer ganzen Steuerreform: Wir erleichtern die Durchführung dieses ganzen Systems und darauf, auf diesem Ge- sichtspunkte, beruhte die Régierungsvorlage. Jm Abgeordnetenhause ist das nun im allgemeinen anerkannt, es ist anerkannt, daß auf die Weise
Aber man sagte sich Weiter; nach dem jetzt vorliegenden Vermögens- steuergeseß sollen 35 Millionen herauskommen, und wenn diese 35 Millionen bei der Veranlagung nicht zum Vorschein kommen, so soll der 1x pro MiUc-Saß erhöht werden, und das ist eine sehr unan- JLULHML Aussicht. Wir wolien also in zweierlei Weise die Gefahr einer solchen Erhöhung des ck pro MiÜe-Saßes weitsr binausscbieben oder gänzlich beseitigen, indem wir sagan: wenn um einen gewissen Bstrag, der hier mit 35 Millionen beziffert ist, in der Zwischenzeit die Ein- kommcnstcuer gestiegen scin soliti', so soil das Mehr auch auf das Epro MiÜe dcr Vermögenssteuer abgerechnet werden. Anßcrdem soÜi-n Principaliter die Zinsen dieses hier fraglichen Fonds Von, sage ich, 1F Millionen Verwendrt werden, um ein etwaiges Manco an dieser Vermögenssteuer zu bessitigen und dadurch die Notbwendigkeit der Er- Höhung des F pro MiÜe-Saßes wiedkr los zu werden. So ist nun die Sach€ consiruirt. Nun ist weiter gesagt: wcnn aber zu dirsen Zwkckcn die Zinsen dc's Fonds nicht zur Verwendung kommen, dann mag man für die UntLrsiüßung der nothseidenden Schulderbände diesen Fonds zur Verwendung bringen, und dann natürlich nur die Zinsen; dxnn es wäre ja ganz irraiionell, daß wir das Kapital herauSgeben solltrn, und dafür noch eine neue Anleihe machen müßten. Wir werden die Zinsen Herausgebrn, indem wir das Kapital verwenden, in der Weise, daß wir die betreffendén Zinsen spawn. Wir werden das Kapita[ in der Hand behalten und es nachher auf zu conirahirende Schulden ab- schreiben oder wirklich SchUlden damit tilgen, folglich mit dem- seiben Betrag die Nothwcndigkeit, Zinssn an Dritte zu zablén, dcrmriden. Ick glaube, die Sache sieht zwar etwas dcrwicke'lt aus; Es ist absr rin ganz klarér (HrrdeSdanke in derselben, und der Abg. Von Jagow im Abgeordnetenhause, dsr dies formuliri hatte, hat sich wirklich ein Vkrdixnft erworben, in disse etwas schwierige Sache eine volXe Klar- heit hineinzubringrn. Ich kann dem Herm Freiherrn von Solsmacher nicht zugedrn, daß das eigentliche Zirl verstSckt sei; wenn man die Formulirung genau liest und den ganzen ZUsammenhang kennt, ist das Ganze durchaus klar. Meine Herren, daß Hier nicht die Rede ist von drr Frage und deren EntscHeidung, ob und untcr lechen Bedingungen der Landtag ein Schuldotations- geskß machen würde, oder nicht machen würde- ob mit oder ohne ein eigentiichcs Schulgesry Lin Dotationsgesetz möglich ist, ,das glaube ich, liegt wohl klar auf dsr Hand. Wir Verstärken nur um sshr mäßige Brträge dicjenigen Fonds, diE der Hrrr Cultns-Minister bkréiks in der Hand hat, und die Er doch zweifellos in nützlichr und béiisatnkr Weise für die betreffrnden kl€in€n Schalverbände derwsndei; sis werdcn hisr nur in srhr mäßigen Grenzen Vermehrt. Das kann der großen Schulgesetzfrage in kainer Weise präjudiciren. Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten ])r. Bosse: Wie der Herr FrciHCrr Von Solsmacher schon angedeutet bat, birkci der § 49 in Vsrdindung mit dem kleinen Gefexzk, w€ich€s Jhnkn noch zugégangen ist und welcbrs jEtZt mit zur BeratHung steht, wok)! Geiegénbrit, wenn man woilic, die ganze Schulfrags daran wirdsr aufzurollkn. Ick glaubs aber nicht, daß dem bohsn Hause damit gedirnt wäre, wenn ich das vxrsuchen wollts. Ich wérdc: davon Abstand nchmcn. Ich will mich darauf beschränk€n, darauf Hinzu- wsiscn, daß die Wicderrindringung des Schulgesstzentwurfs, wis diE Dinge lagen und noch licgen, z. Z. ein Ding der Unmöglichkeit ist. Ick brauche mich über die Gründe garnicht aus*zusprkchsn; jeder poiitischs Mann dri uns wkiß, daß das so ist und warum das so ist. Es blieb fÜr den Unterrichk§=Minister, nachdem er sick) überzcugt hafte, daß auf dcrn Gcbieir des VolksschulMsens ein:“. Reik)? unerträglicher Mängol Vorhandcn war, namentlich auch in Brzicdung auf Schulbauten, Mängel, dcren Umfang dem Abgeordnsienkyause gegenüber im JaHrc 1890 durch einc Forderung von 20 Ykiliionen Mark für diesen Zweck bcreits dargctban und auch im Abgeordnrtenhausä als berecbtigt anerkannt war und zwar dergcsialt anerkannt war, daß nur eine damals un- günstige politische Consteiiaiion die Durcbberatbung und Zuende- bringung dicses Entwurfs Verhindert bat, - ich sage, nachdem ich mich üdsrzcugt hatte, daß solche Mängi'l Vorhanden waren und daß es für jeden Uiitrrricbts-Ministcr, Welcher Farbe er auch angebörte, Cine un- erläßliche Aufgabe sei, hier besiernd einzugreifen und nunmehr im Verwaltungswcge zu dkrsuchsn, Abhilfe zu schaffen, soweit es möglich wäre, nachdcm ich dicseUcberzrugung gewonnen hatte, blieb mir nichts Andrrcs übrig, als mich an den Herrn Finanz-Minisier zu wendc'n und nach Lage unsrrer Finanzen, die' ja selbstdcrsiändiich für mich die Schranke bildet, über die ici) einscitig nicht hinüber kann, um dis Bcrciistellung der zur Brseiiigung der alTrrdringrndsten Nothsiiinde auf drm Gébicie des Schulwesens erforderlichen Mittel zu biticn. Ich kann ck nur mit dem wärmsten Dank? anerkcnnen, daß der Herr Finanz-Ministrr fich bersit crklärtc, mit Rücksicht auf das hcrrenlose (Gut, welches, wie 20 Herr von Solémacber bezeichnet Hat, sich aus den Uebcrsckyüffcn des Einkommrnsteuergcscßes gebildet hatte, mir entgegenzukommen. So ist denn dsr Versuch zu stande gekommrn, für eine Vollständig freie administratiVE Brbandlung dikser Dinge durch die Vorlage, die an das Abgrordnctenhaus gelangt ist, einen offcnrn, gangbarer! und Erfolg verspreckxcndkn Wrg zu babnsn. DaVon ist nun der größte Theil, wie Sie wiffen, vom Abgsordnktrn- hause uns abdividiri wordcn, und es entstand für mich die Frage, ob ich mit den vrrbältnißmäßig geringen Mitteln, dis durch § 49 und durch den nebenbergehrndcn Geseßéntwurf übe'r Schuibaubeibilfen mir zur Verfügung gestellt werden soÜcn, in drr Lago: scin würde, nüßliche und nothwendige Verbesserungen des Volksschulwesens in dem Umfange herbeizuführen, wie ich es für jedsn Unterrichts-Miuister als unabwcislicbe Pflicht erachte. Ick) habe nach sehr sorgfältiger Priifung diese Frage bejaht, und ich kann Versichern, daß ich, wenn ich meinen eigenen Neigungen folgte, sebr vir! lieber in großen Zügrn
* auf drm Boden eines großen geschlichen Rahmens diese Dinge regeln
würds, als das; ich jest den bescheidncren nnd mühseiigeren Weg gehen muß, den Weg der administrativen, einzslnen, höchst mühsamen Flickarbrit. Aber, meine Herren, diesc Flickarbeit ist, wie die Dinge heute liegen unerläßlicb, und ich bin üörrzeugt, daß auch auf dicsém Wege “- wenn aueh in viel längercn Zeiträumen und mit Aufwsndung Von viel größerer Mühe-dors; das Ziel, wenn nicht völlig erreicht, doch der Erreichung bedeutend näher gerückt werden kann. Des- halb richte ick) an das hohe Haus die dringende Bitte: vérsagen Sie mir WMiJsti'lls gcgenüber den dringenden Aufgaben der Schulverwal-
tung, grgeniibe'r den Nothständen in einer großcn Zahl von Schul.
dem Sinn und den Zielen der betreffenden Bestimmung genügt wäre. ;
verbänden -- denn nur um diese handelt es fich bier - Versagen Sie mir nicht die Mittel, welche _ freilich unter einer Bedingung und unter einer suspenfiven Vorausseßung _ uns von dem anderen Hause angeboten worden sind. Ich glaube des Nachweises überhoben zu sein, daß eine Gefahr hierin in keiner Weise zu finden ist. Denn es ändert fich an den Verhältnissen, wie fie heute sind, nichts weiter, als daß die Unterrichtsverwaltung in die Lage ge- seßt wird, wenn die Vorausseßung eintritt, wenigstens den aller- bedürftigsten Schulverbänden beizufpringen und so diejenigen Mängel unsrres Volksschulwefens zu heilen, die, wenn wir nichts daran thun, so groß werden müssen, daß dann viel größere Mittel als jest er- forderlick) sein werden, um eine Heilung herbeizuführen. Es giebt gewisse Ausgaben - und zu denen gehören die AuSgaben fiir das Volksschulwesrn _, die fich mit absolu'ter Sicherheit immer und ganz Von selbst bezahlt machen, und es giebt gewiffe wirtbschaftliche Ver- wendungen, die , wenn man sie nicht zur rechten Zeit macht, zu einer höchst unwirthscbaftlicben Auögabe führen und dann Beträgs erfordern, die weit über das hinausgehen, Was man braucht, wenn man zur rechten Zeit die Dinge besonnen und ver- ständig angreift. Das ist mein ernster, wohlüberlegter Wilke. Ich Habe mich überzeugt: ich kann mit der mühseligen und kleinen Arbeit wenigstens vorwärts kommen, Wenn die Mittel nur einigermaßen ver- stärkt werden. Es gehört in dsr That eine nicht geringe Selbst- verleugnung für den Unterrichts-Minister dazu, daß er gegenüber unserer heutigen Finanzlage, angesichts der großm Bedürfnisse, mit so kleinen Beträgen arbeiten muß. Dennoch will ich gern diese Aufgabe auf mich nehmen. Ads:: das NotHWSndigste, meine Herren, glaube ich, muß dic Landesvertretung mir dabei zur Disposition stellen; sonst wird die Aufgabe selbst unlösbar. Wenn das aber geschieht, so wird offen
dicsen Mitteln geschehen ist, und ich bin überzeugt, daß ich dann auch noch wenigstens das Zugeständniß ernten werde, daß gesche'ben ist und geschieht, was irgend mit den Mitteln, die wir jeßi bekommen, ge- scheben konnte.
Ritter utEbcr er Von Kli in wen ' '" Wführunx? yonsZchulbauten uan [ZedauexXt chbß ?th Finlxrxuuriékxß chuien einrichte, obgleich doch genug Griegsnheit zu lernen im
prerxßischen Stgate vorhanden sei. Es fehl? aber an der nötbigen Erziehung. Die Kinder dsr höhersn Stände blieben bis zum neun- zehntexi Jghre untrr dkr Aufsicht der Lehrer und Eltern und gingen dann tn die Armee oder auf die Universität. Dis Kinder der armen Eltérn l[Fingen aber mit dem vierzehnten Jahre ins Leben und sollten gegen aqe Versuchungen gefeit sein. Man müsse die Freizügi keit der Mmderxabrigen aufbebkn, soweit nicht fésigesieilt sei, daß 12 beim Verlassen des Untrrstüyungswohnfich ihrer Eltern wieder unter Auf- ficht kommen. Es sei nöthig, daß die Regierung energisch dorgshe.
Minister der geistlichen 2T. Angelegenheiten Or. Bos s 8:
Das Leßtere brauche ich hier nicht noch einmal zu Versprechen -
ich möcht€ bloß in einrm Punkte den Ausführungen des Herrn von Klitzing noch foigen. Ich wiÜ mich nicht auf die angeregie Frage der Freizügigkrii einlassrn, bsi der ich erst in zweiter Linie mitzuwirken Haben wrrds. Die Anregung ist ja auch in dsr Form, wie sie hier gegebsn worden ist, eine vöilig neue. Ick) wiU nur das sagen: was Herr don Kliizing gesagt bat Übsr die Qualität unserer Erziehung und darüber, daß es die Aufgabe der Schule sei, nicht bloß in ihren Bestrkbungen auf das nackte Wissen fick; zu richtrn, sondern ge- fiirctk , innerlich feste, christliche Cöarakirre zu bildrn, so unter- schrc3ibe ich in dieser Beziehung jedes Wort. AU mrin Streben gebt daHin, dic Qnaiität unserer Schulen und auch unserer Erzieher zu stärkcn und auszubildsn. Herr don Klitzing hat dann erwähnt, daß im aligemeinen unsere Schulbautsn zu kostspielig sind. Dieser Vor- wurf ist an mich berangetreien yon dem erstan Augenbiick an, wo ich das Unterricht:?rcffort übernahm. Aber, meine Hkrren, so sebr ich auch nachgeforscht hadi? und Vrrsuciyt babs, FäUL zu ermittsln, in derth von Staatswegen Ein zu großrr Luxus in Bezug auf Schul- bauirn ausgxübt worden ist, so ist das Ergebnis; dirser Nachforschungen doch gering. Wir Haben allérdings einzelne luxuriöse Schulgebäude, abrr die find zum großen Theil oder vielmehr auIsÖließiicb ohne jede Concurrenz-dsr Staatsdrrwaltung von Sciten leistungsfähiger Ge- msindrn gebaut, und ' daß wir da Ursachs beirren, bindernd einzugreifen, glaubs ici") nicht. Nun mag es auch einmal Vorgekommen sein, daß bei den Schulbauien man aus ästhetischen Gründen weiter gegangkn ist, als nötHig war. Ich will nur an Einen Fail beispiels- weisk erinnern, der mir Entgegengctreten ist. Wir machen die Fenster der Schulen mit Rücksicht auf die Augen der Kinder größer als frübsr. Da ist 65 zuwsilen Vorgekommcn, daß man aus Sci'pönbeits- rückfichten dic Fenstcr dsr Lebrsrwohnungrn, wenn sie unter demselben Dache lagen, ebenso groß grmacht Hat, und Es ist zugkgeben, daß das nicht gcrade nötbig ist. In dieskr Bcziebung bin ick; sehr gern bezreit, je'dc zuläsßgs Einschränkung berbcizuführcn. Wir brauchen keine Schul- paläste, sondern nur zweckmäßige, dcn Anforderungcn dsr Gesundheits. pflrge entsprechc'nde Schulklassen und Lebrerwobnungcn, dic dém der- ständig zu bcmrffmdsn, ortsübliäxrn Bedürfnis; Entsprechen. Wenn wir diese bekommen, können wir uns vollständig damit begnügen, und ich wsrd-Z mich damit begnügen. (Bravo!)
Obcr-Bürgermeisier Bcnder- Breslau bemängslt, daß bei der
Zeststelliing des Unvermögens déchmeixtdcn nach zu„ Verschiedenartigrn
rimdfatzcn verfahren we'rde. Nach einer Seite bin sei der Begriff sebr weir ausziedébnt; so erhielten kleine Geme'indkn mit nur 50 % Zuscbla zur Staatssteuer AlterSzulagen _iür ibrr Lehrer, die Städte abcr er icltcn solche troß der schwersten Belastung grundsäßlich nicbt.
Obcprürgermeister Bräs icke - Bromberg empfiehlt, die Gelder
nur zum Bau mehrklasfiger Schulen auf dem Lande zu verwenden.
Der Gcseßentwurf, betreffend die Beihilfen zu Schul-
bauten, und der Entwurf des Ergänzungsfteuergeseßes werden sodann im ganzen genehmigt.
Darauf berichtet Freiherr von Düra nt über die Petition der Bevollmächtigten der Kir enprooisoren-Collegien im Lande Hadeln um Aufhebung einer erfügung des CultuS-Minifters Über die Superrevtsion der kirchlichen Rechnungen im Kreis e Hadeln. Die PetitionScommission beantragt
Uebergang zur TageSrzrdnung.
„ Graf zu Inn- und Knyphausen wüns t dagegen Ueber- weisung an die StaatSregierung zur n aligen rwägung und be- gründet dies damit, da die _Kirchenverfa unßedes Landes deln immer eine grwisse Sek ständigkeit bewahrtba , die auf der_ iftorif n Entwickelun beruhe und die zu gefährden unberechtigt iein „ . Allérdings Ziehe der Re terun ein Aufstehtörecht über die Kirchen- vsrivaltung zu; aber „da icr die Gchßr cines Mißbrausds ni t vor- liege, „könne die Regterun dav-m absehen, aiijährlicb Linen FÜR 11- schaftsbeticht über die Kir enverwaituna cinYw-rdern. :)TcgicrungNommiffar Regierungs-NatbGcbwarßkopff erwidert
darauf, daß dw Rc ierung nicht weiter eben könne, als die Gesese cs zuließrn, und daß] fie auf die Einsicht n die Vermögensverwaltung
und ehrlich öffentliche Rechenschaft darüber gelegt werden, was mit ,
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