61116166, 111616116 1116 F61d rücken, Geld haben, auch diejenigen, welche zurückbleiben, 1111111611 Geld haben, und daß dann ein Ansturm auf die Sparka116nstattfind61, ist ganz unausbleibliä). Dadon Werden 111161) die 1161n6n Sparkassen, die Herr Abg. R6inbard im Auge bat, in keiner Weise 116116110111; aucb b6i diesen Spaikaffén ist der 166116 Bedarf dann 6111 ganz 611)6b11ch höherer, als er bis dahin g6w616n 111. '
Dann hat H6rr Abg. Reinhard gesagt, d1616 Sparkassen 1616n dadurch gLfichkt, daß 116 91513616 BkkrägL nicbt auézu- zabl6n brauch6n, daß 111611116111 auf Grund d6r Sparkaffenstatuten znr AuSzablung größerer Beträge immer eine Kündigung erforderlich 161. (Zuruf im Zentrum.) Meine Herren, eine derartige Kündigung mag vielleicht juristisch vorge16b6n sein, aber in solchem Augenblick ist es überhaupt 1111111591161), auf Kündigungsfristen fich zu 111113611. In einem solchen Moment muß jeder bares Geld haben, und es muß auch au§g6bändigt werden. EZ "111 ja 1chon 111 1116d11ch6n Zeitläu116n so; 1chonb6u16 haben die Sparkaffcn alle in ihren Statuten 61116 Bestimmung, daß zur AuSzablung gewiffcr Beträge 61116 Kündigungs- 1111'1 notwendig ist, aber ich möcht6 die Sparkaffe einmal sehen, welch6 davon einen erbebkich616nG6brauch macht: die Sparkasse würde 10161t ihre Einl6ger 116rlieren. Nach m61n6rK6nn1nis der Verhältniss machen die Sparkaffen don di6161 Bcstimmnng fast niemals Gebrauch, 116 zabl6n die B61räge 11111 1696111161319 61113, 16611 116 1619611: 613 ist un- 111bglick), und 1111161 61116n6s Anseben 161d61 darunter.
Nun hat Herr Abg. R6inba1d 61111111, die Sparkaffen [11111611 (11161) auf ander6n1 W696 die Möglichkeit, jederzeit Geld zu b6komm6n, sie brauchten 11619 11111: 6111 1111611 Garantiedcrband zu wenden, oder 116 hätten auch Ein1ag6n in bi11161ch6nd6r Zahl 161 Korporationen oder bei anderen Sparkassen. Meine Herren, wie es mit dem Geldborrat der Garantiederbände 511 161ch6n Zeiten aus1iebt, überlaffe ick) Ihrem Urteil. Nach 1n61116r Ansicht haben die Garantie-verbände in 10166611 Z6it6n auch nicht flüssiges Geld übrig, 116 sind gar nicht imstande, den SUarkaffen noch Geld zur Verfügung zu stellen. Auch in fried- lichen Zeiten - ich bin 16br langc in Sparkaffen tätig gew616n - find die Gemcinden in der Regel 1111111 di6jenig6n, die den Spar- kassen das Geld liefern, sond61n fast regelmäßig 11611111611 die Ge- meinden bei ihren Sparkassen Da116ben (1111, aber nicht um- gekehrt 1161161611 die G6meind6n noch 11116 Sparkaffen. Ferner, chn die Sparkass6n bei and616n Sparkaffen Einlagen ge- macht haben -- Herr Abg.R61nbard hat auch darauf hingewiesen -, 10 Verschärft das nac!) meiner Auffassung noch die Situation. Denn dadurÖ, daß d161161n616 Sparkaffe b61 der größ616n ibre Einlagen kündigt, und zwar zur sofortigen Z11111ckzablung, 11161661 116 di6 (111513616 Sparkasse noch mehr 111111111116 geg6n11b6r den Ansprüchen, die an die große Sparkasse 96116111 w6rde11.
In161g6d611'6n [16g6n die V6rbältn1116 doch nicht 10 barmlos, nicht 11) gold6n bei 6611 kleinen Sparkassen, _„wie Herr Abg. Reinhard es 1111196116111 hat. Auch die kleinen Sparkassen müssen unter allen Um- ständen die Möglichkeit haben, bares Geld zu beschaffen, denn in kriegerischen Zeiten, w6nn mobil gemacht wird, tritt zweifellos ein größerer Bedarf an alle Sparkaffen b6ran, und die Sparkaffcn können sich dann nicht 9611611161119 1111511611611, sondern jede muß dann dafür sorgen, 11613116 selbst Geld hat. Und das 111 nur dadurch möglich, daß die Sparkassen Inhaberpapiere 111 ausgi6bigem Maße 1161113611. Der Herr Abg. Reinhard ba1 allerdings gesagt: 161, wobin fiibrt das dann? In 101ch6n Fällen werken die Inbäberpayiere Ver- änßert, und die Gemeinden und die Sparkaffengarantikverbände "er- leiden dann erhebliche Ausfälle an ihren Papieren. - M61116 Herren, es wird ja gar nicht daran gedacht, daß in solchen Fällen di6 Papiere Verkauft Werden sollen. Ick) bin auch überzeugt, das; sich in 111613616111 Umfange gar keine Käüfek 1111" 1161651111111616 sind6n würden. Die 2116aßnabn16n der StaaTSregierung 11611611131611116111 darauf hinaus, das; 116 Papiere bcfitzen, mit Hilf6 deren sie 1161) (1111 Grund 6111613 Lombarddacl6bns (Held Verschaffen.
Die Zahlen, die der H6rr Abg. Reinbard weiter ang6fübrt 1161,
11111 zn b6w6116n, 6111; LiICUtlick) g6n11g6nd6 1111111116 Mittel bei den Sparka116n Vorhanden wär611, sprechen nach meiner Ansicht ganz eminent («M 161116 6111611611 Ansfübr11ng6n. Denn, meine Herren, wenn nur 0,49 % Barmittel und nur 0,90 0/0 sonstige sofort 1661111161- bare M1116l Vorband6n smd, 11) besagt das eigentlich gar nichts; mit 11) 1161111116n Beträgen 161131 fich üb6rbanp1 nicbt 111261161611, wenn (1111136 A111P1ÜchC 1111 die Sparka116n gestellt werden. Und die Beträg6, welcbe bei öff611111ch6n Instituten und Korporationen angelegt find, sind gerade di6 a116r illiquidestcn Beträge, die 66 11161. Es band6l'1 1161) da um Darl6h116, die an G6meind6n, Garantiederbänd6, Kirchen, Stiftung6n 111w. geg6b6n werden, und zwar meist in Form von Amortisationsdarleben, das find (1116 absolut 1611116g6nd6 1111d [6111111111156 5111111111611 (16111 richtig 1611116), und es 111 (111611616171011611, daß (1116 11161611 Anlagen in 111111ch6n FäU6n irgend etwas berausznbekomnwn 111. Wir bab6n also damit zu rechnen, daß auch die aUerkleinsten Sparkaffen genötigt sind, 1111 gewiffe Z6116n 61n611 größeren plötzlichen Geldkvedarf zu befriedigen, und das 111 nicht anders möglich, als “daß diese Sparkassen fick) in ausreichendem Ma156 111 d6n Besitz 11611 Inbaberpapieren 168611.
N1111 h(1t 1166 Herr Abg. Reinhard 96111131, daß d1616 Maßr6g6l, 11161111 116 tatsärblich d111chg6111111t werde, doch sehr verderbliche Folgen nach 1111) ziehen könnc. Zunächst bat er behauptet, daß die Sparkaffen erhebliche V6rmögc11661nb11ß6n dadurch erlitten, daß bei diesen Papieren Kurswerluste cintreten. (Sehr richtig! links und im Zentrum.) 211161116 Herren, ich kann das 111 dieser unbedingten Form keineSfalls zugeben. Die Kurse sind aÜerdings 111 den [eßten Zeiten 16111 stark gesnnken (Zurufe und Lachsen im Zentrum und links), 116 1111d auch schon friiher gesunken. Aber, meine Herren, man 1111111 damit rechnen, das; auch wieder Zeiten kommen, in denen die Kurse erheblich in die Höhe geben; in diesen Zeiten machen dann die Spar- kassen, w611n fie billig gekauft haben, beträcblicbe KurSgewinne an diesen Papieren. (Zurnf 111116: Sie dürfen ja nicht derkanfen.)
Aber, U16in6 Herren, 161) möchte ach) noch 61111 eins hinweisen, was ich schon in der 6111611 Lesung ausgefiihrt babe. D16 Sparkaff6n können sicb absolut dagegen sicbern, Kurswerluste zu erleiden, wenn 116 ihre Gelder statt in Konsoks 111 Schatzanw611unge11 anlegen. Die Scbayanweisungen Werden etwa zu pati ausgeg6b6n, und 116 werden zu pari wieder zurückgezahlt; 116 smd üb61a11 auf dem Markt zu haben, die Kursschwankungen smd, da fie zu pati w16dcr 6111961611 werden, naturgemäß nur 116111111, und so können wesentliche Kursderluste bei diesrn Anlagen nicht erlitten werden. Ich möchte desbakb an dieser S16116 nochmals darauf 1111116611611, daß
Schasanw61sung6n kaufen möchten, die ebenso fieber find wie die KonsolZ, und bei denen dic Möglichkeit von Kursvcrlusien nicht 11) groß ist. Die Schaßanwei1ungen sind sehr zahlreich im Umlauf, und wir Haben in 11111611 also" ein Papier, welches dem entsprieht, was 1616116111911 gefordert worden ist: 6111 amortisables Staatspapier. Ich möchte deshalb den Sparkassen zum Ankauf dieser Schaß- anweisungen rat6n. '
Maßnahme die Kreditnot, WL1chL momentan überall bestehe, 11611) weiter gesteigert. Meine Herren, 1611 muß auch diese Behauptung nach jeder Richtung hin bestreiten; ick) glaube, auch da irrt fich Herr Abg. Reinhard durchaus. kaffen in Zukunft nicht mehr 1n der Lage wären, Hypotheken aus- zugeben, weil das Geld durch anaberpapiere absorbiert würde (sehr richtig!), so kann das ja in ganz geringem Umfange zutreffen. Ich nehme deshalb d1616 161116 Vorausseyung an die erste Sieüe.
Geld für Hypotheken zur Verfügung 11611611 könnten. .Herren, in dem Umfange, wie Herr Abg. Reinhard es dargestellt hat, 111 das doch nicht der Fal]. die Sparkassen nicht sofort den gesamten Betrag in In- haberpapi616n Verschaffen, sondern 116 sollen nur a1lmäblich Von dem, was n6u eingezahlt wird, 61n611b611imm16nProz6111- 16113 alljährlich in Inbaberpapicwn an16g6n. Bestand an Inhaberpavieren nur ganz allmählich angesammelt, und es bleibt ein sebr großer Betrag der jährlichen Einlagen für Hypo- theken übrig. Es ist also nicht 661 Fal], das; sofort 11111111111116116 und überaU sämtlicbcn Sparkassen di6 Begehung bon Hypotheken 1111161- bunden wird, sondern die Sparkaff6n haben durchaus die Möglichkeit, fast in dem bisherigen Umfänge Hypotb6k6n Weiter außzugeben.
Maßregel 10101161116Schwierigkeitdadurch schaffe, daß nun die bereits ausgegebencn Hypotheken gekündigt werden*müßten nnd die Hypothekar- 1chu1d116r 111 die Lage derseßt wiirden, 1111) 1161166 Geld zu beschaffen, so trifft diese B61ürch1ung 111 1611161 W6116 zu, es 111 das eine Ver- kennung 1766 (WWW. Das (5561613 will in 16in6r Weise in die bisherigen Anlagen eingreifen; die bisherigen An- lag611 b161b611 Vollkommen unb6rübrt, 6s braucht nicht eine einzige Hypothek, w61111d1616s (5361613 erlassen wird, gekündigt zu werden. Im G6g61116il, die bisherigen Anlagen bleiben so, wie 116 waren; nur für die zukünftigen Anlagen 1112301101116 96110116n, nur für 61n6nT611 des jährlichen Zuwachses 1011611 Obligationen ang61cha111 werdcn.
baberpapieren die Kreditnot in 1611161 Weise irgendwie v6111ärken kann. Die Sparkassen b6leib6n ja bekanntlich nur bis zu 50 0/0 der Taxe. 1616116 Hypotheken gibt es z11rz611 überhaupt keine Kreditnot (16111 richtig! 1661116 - Widrrspruch); ich habe noch nichts dadon gehört und noch 111ch1s darüber g61616n, daß tbeken 61n6 Kreditnot besteht (Widerspruch bei der fortschrittlichen
Umfange. 1b6k6n (Abg. Waldstein: Es 111 61116 Zinsenfrage!) und die Kredit- not hat ganz andere 11 1161611611, als Herr Abg. Reinhard andeutete.
Nirgendnw hat der Staat 1111) 19 weit zugunsten der Beleihung des Grund und Bodens zurückgezogen als bei 11116 in D6u11ch16nd. Wir [11111611 für die Beleihung “6611 Grund und Bodens die Sparkassen, die Hypotb616nbank6n und die Landfrbaftcn.
d6s Staatskredits Verwendet werde.
die Sparkaffen, 1V€1chL Bcdcnken 111113611, 1111) KOUsOls z11 kaufen,
Der Herr Vorrednxr sagte dann, es würde durch eine solche
Wenn er hat sagen Wollen, daß die Spar-
Es ist allerdings möglich, daß die Sparkassen in Zukunft weniger Aber, meine
Nack) Erlaß des GLsLBLÖ soUen 1161) ja
Infolgedeffen wird der
Wenn Herr Abg. Reinhard aber V1€Ü81cht gemeint bat, daß die
Im iibrigen möchte ich aber b61116rken, daß die Anlagc in In-
Für
für die sogenannten ersten Hypo-
Vokkspartei und 1111 Zentrum) -, jedenfalls nur in ganz geringem Die Kreditnot beftsbt lediglich für die späteren Hypo-
Meine Herren, 11n16r 176111161766 Hypothekenrecln ist ja in 611161 W6116 ausgebikdet wie kaum in irgend einem anderen Lande.
Ein großer Teil der so an.- g616916n Gelder wird von and616n Staaten für StaatSzwecke b6ansprucht. Andere Staaten geben b6i w61161n nicht 11) 111611, daß 116 101611611 Anlagen die Mündclficberbeit g6wäbren: andere Staaten 1161161111611, daß das hierin angelegte Geld 311111 großen Teil zugunsten Und, meine Herren, ich möchte betonen, auch unser Staat hat a116 V6ranlc111'nng, dafür 311113111611, daß auch seinem Staatskredit gedient wird. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Auch der Staa1skred11 111 61116 absolute Staatsnotwendigkeit. Jahr 61n, Jahr aus sind wir genötigt -, 161) habe das schon mehr- mals a11sg611'11111-, immer wieder mit neuen Anleihen auf den Markt zu 1161611, und wir sind nur dann imstande, dies durchzuführen, wenn wir (11161) IlbnebM6r 1111: unsere Anleihen haben. Da un1616 preußi' 1ch6n Anleihen 11) absolut sicher find, würde es 1161) in keiner Weise 16ch116rtig611, daß 116 zu einen Zinsfuß ausgeg6b6n wcrden müßiW, der unnatürlich ist (Aba! bei der fortscbr. Volksw.), zu einem Zinsfnß, d6r unser6n Staat in erheblichem Maße 1161111161 und 1:1 gar keinem V6111ältnis zu der 1n11616n Sicherheit 116111. (Aha! bei d6r fortschr- Volrsp.) Wenn wir 1631 schon bei dem 40/0 Zinsfnß, der b6rrscht, alle Veranlaffung haben, den Markt zu 1611011611, 11) nötigt uns das dazu, darauf zu smnen, wie wir regelmäßige Abnehmer 1111" unsere Koufols 1chaff6n können.
Auf dem Bankiertag, den Herr Abg. Reinbard erwähnt bat, 111 ja auch ausführlich über die Frage verband611 wordcn, ob dieses neue Sparkassengescß geeignet wäre, zur Hebung des Kurses der Staats- papiere beizutragen. Ich habe schon b61d6r ersten Lesung betont, die Staatsregierung wäre weit davon entfernt, anzunehmen, daß eine 1011116 Maßnahme geeignet wäre; eine Hebung des Kurses herbei- zuführen; ich habe aber immer betont, daß dieses Gesetz neben seinem HauptzMcke, der Sicherung der Liquidität der Sparkassen, auch dazu bestimmt wäre, den Kurs nacb Möglichkeit zu schützen und vor allen Dingen (einen Kreis von Abnehmern für un1616 Staatéanleihen zu schaffen. (Hört, hört! links.) Das ist nach meiner Ueberzengung eine absolute StaatSnotw6ndigk611, an der auch d1616s bobe Haus mitzuarbeiten genötigt ist. (Sehr richtig! rechts.) MeineHerren, wir haben bisher schon ungefähr 10 Milliarden an Staatsdavieren ausgegeben, und 11161111 wir jährlich mehrere hundert Millionen neue Staats- anleihen aufnehmen müssen, 11) 111,66 unb6d1ngi notwendig, daß diese neuen Staatßanleiben anf bisherigen Kurs nicht zu stark drücken. Es ist deshalb unbedingt erforderlitb, daß wir den Abnebm6rkreis für diese Staatspapiere vergrößern, und dazu ist dieses Geseß sebr wobl geeignet. Wenn dieses Gesey erlassen wird, hoffen wir doch, das; jährlich für etwa 60 Millionen Staatéanleiben mehr Von den Spar. kaffen gekausf werden müssen. Für diese 60 Miüionen haben wir dann Wohl immer Käufer, und sie drücken nicbt so 16111 auf unseren Mmkt, als sie 613 tun würden, wenn noch dafür andere Käufer be- schafft werden müßten. D6sl)a1b ist dieses Gesetzt im Interesse der Staatßfinannn und des Staatskredits absolut notwendig. Denn es
herausgeben.
allerdings eins als einen
die Sparkassen zu diesem Ankauf von
bessern oder überhaupt den Markt der
haben, für sollen. mit dazu beitragen, auf Kosten der
Staatspapiere Sparkassen
1761111611161. Die Ausführungen auf dem
1111016111 1161161161611, als die Sparkassen
Meine Herren, ich glaube, das istaucb geben [611161 bis 1681 zu 61116111 Teil6
lesen, daß für Spareinlagen 6111 sebr
Verlangen, und infolgedessen würde
kommen müssen. (Sebr richtig!)
für kurzfristige Depofiten nicht einen
zunehmen.
geblicb Versucht, den Beweis dafür zu
Minimum für eine große Kategorie wird. Meine Herren, das; das mehr
geneigt zeigen können.
Geseße verfolgt werden, 611611 werden.
da noch weiter heruntékzugehen,
anzunehmen. (Bravo!)
anweisungen vermieden werden, .und weniger (161611111161), weil die Paptere
Liquidität zu erhöhen,
Geke 6nb6tten die Sparer n1ch1
es ni t zweckmäßig 161, kaffen 111 überlaßen,
wird wohl kein einziger Von Ihnen w11n1chkw 1111; 1111111111616 Staats-
selbst, der Spareinleger; das ist der w616n111ch6 111116116111». meine H6rren, der“ Endeffekt ist doch beide Male derselbe, ob 111111 die Sparkaff6n od6r die Spareinleger 11) und 11) MM Miüionen jährlich kaufen. D6r Markt wird dadurch 1161111131, der Kreis der Abnebnnr
Sparkaffen den Hypothekarkredit ungebübrlicb 1:6rten61n. richtig!) Die Maßnahmen der StaatSregierung aber wfirdcn dazu dienen, den Hypothekarkredit entsprechend zu verbilligen, und ich glaub6, das liegt auch in der Abs1cht des urspxünglichen Sparkaffcngeseßes, und das liegt auch im Interesse 111166 Spareinleger; d6nn auch 116 find zum großen-Teil solche, die auf den Hypothekarkredit zurück-
Schon die Statistik 36th ja, Provinzen und 1161 fast a116n Sparkassen böhereBestände an Inhab61: papieren vorhanden find, als 116 der Antrag Winckler verlangt; 611111 wütde 10 16111 die bisherigen Ver- hältnisse verschlechtern, daß die StaatSregierung unter auen Umständen es dann lieber bei dem bisherigen Zustande [affen würde. Ihnen deshalb dringend empfehlen, den Antrag Winckler und (Gert-
sondern befürwortete,
anleiben in Zukunft zu einem erheblich höheren Zinsfuß als 4 0/0
Bei den Ausführungen des Herrn Referenten auf dem Münchener Bankiertag, die ja außerordentlich schön zu lesen 166-1611, babe ich gewiffen Der Heu: Referent sagt: Es ist ein durchaus untauglicbes Mittel, daß
Widerspruch empfunden.
Inhaberpapieren herangezogcn
werden sollen, fährt aber in seinem dritten Teile, 111 dem er Mittel anführt, die geeignet smd, den Kurs der Staatspapiere vielleicht zu
Staatspapiere zu heben, 1611:
es 111 unbedingt notwendig, daß der Markt, der Kreis der Käufer 1111 derartige Staatspapieré Vermehrt wird. nahme, die die Staatsregierung bier vorschlägt, geht ja neben ihrem Hauptzwecke auch darauf hinaus, daß der Kreis der Käufer, der Markt für die Staatspapiere erweitert wird. Infolgedeffen [1691 nach meiner Ansicht doch ein gewiffer Widerspruch 111 den Aus- führungen des Herrn Referenten auf dem Bankiertage. Er schlägt dann sogar auch vor, um den Kreis der Käufer zu Vermehren- daß automatisch, sobald Spareinlagen 61116 961111116 Höhe erreicht d161'6 Spareinlagen Staatspapiere Er will also, daß die Sparkassen 1611111 auch erheblich
Meine «Herren, die Maß-
gekauft w61d611 unterzubringen, aber nicht
sondern (111 1“ K 0116n Ab6r,
Münchener Bankieriage könn6n
infolg6d6ffen nicht gegen, sondern müssen nach meiner U6b61z6ugu11g für die Stellung“ der Königlichen Staatßregietung angeführt werden.
Herr Abg. Reinhard hat dann ferner gesagt, die Kreditnot würd6
in Zukunft weniger Einnahmen
hätten und infolgedesf 611 genötigt wären, 11116 Hypotheken böber auszngeben.
nicht zutreffend. Die Sparkaffcn dazu über, für Spareinlagen
einen unnatürlich" hoben Zinsfuß zu gewähren (16111: richtig! rechts); es ist darüber hier im hohen Hause 1611011 geredet worden. Man kann auch beute noch oft in den Zeitungen des Westens der Monarch16
bober 3111st1; geg6ben wird.
Wenn die Sparkassen 111111 10 hohe Zinsen g6b611, werden 116 natur- gemäß genötigt sein, um 116 wieder heraussuwirtscbaften, Hypotheken zu einem sehr hohen Zinsfuß auszugeben. (Schr wahr!) Für eine gute Hypothek ist es aber ungerechtfertigt, einen hoben 3111611113 zn
dieses Geschäftsxzebahren d6r (SZÜr
Daß die Spareinleger in Zukunft, wenn die Sparkassen dcn Zinsfuß ermäßigen sollten, aber zu den Banken überg6b611 10111611, kann ich in keiner Weise zug6b6n. Meine Herren, die Banke11zab16n
derartig hohen Zinsfuß; die
Banken find gar nicht imstande, mit dem Sparkassen auf *die Dauer in bezug auf den Zinsfuß für kurzfristige Darlehen zu konkurrieren. Daß axso ein Abzug" der Spareinlägen nac'h' den Banken“ 116111- finden würde, ist in keiner Weise bewiesen und in keiner Wcise an-
Nun hat der Abg. Reinhard gemeint, der Antrag Winc'Xler ginge noch„6rb6b11ch über die Regierungsvorlage hinaus.
Ich habe der- verstehen. M61n6 Herren, der
Antrag des Herrn Abg. Winckler b6wegt 1161)" doch noch unter der RegierunJSVOrlage. Die Regiérungsvorlage sah die Vorschrift VN“, daß 20 bis 300/11 Inbaberpapiere von den Sparkassen 6111961111111 werden müffen. Der Antrag Winckler beginnt damit, daß 15 0/11 als
11011 Sparkassen vorg61ch116b6n 16111 1011, als die Regiernngs-
Vorlage Verlangt, babe ich nicht Verstanden, und da die Regierung» 110111156 im übrigen als Höchstziffer 30 0/0 1361961611611 112116, dcr Antrag Winckler aber als Höchstziffer 250/11 vorsieht, 1111113 161) ihn 6n11ch16d611 als eine Herabminderung der Regi6rungs1wrlage erklären, kann aber nicht zugeben, daß 61 über die Regierungserage hinausgeht. haben uns nur mit sch111616m Herzen dem Antrage des Abg.Wi11ck[61 Da uns aber 1116161111111) daran 116111, die (1111 dem Sparkassengebiete herrsckpenden Uebelstände zu beseitigen, [16111611 wir, um die Vorlage zur Verabfcbiedung zu bringcn,“ doch dem An- frage zugestimmt. Aber, meine Herren, weiter zu gehen, 111 der Staatsregierung ganz unmöglich; die Zwecke, welche mit d6111. würden 101111 nach jeder Richtung 1111112611"-
Wir
daß in 16.11 6111611
Ich 1111561116
Ab . Dr. Iderb off (1161113111): Meine Freunde 1111116611 11111 großer * ehrbeit die Absichten der Vorlage sowohl in Nr 2111611111116 der Hebung des Kurses der Reichs- 11ndStaatsvap1616 als auch 111161“ Richtung, die Sparkassen liquid zu erhalten. * 1910 1161 dem (5561613 111161 die öff6n111ch6n Feuerverfichcrung§a11sta11611 denselben Schritt getan, die 1161316111119 ent'vricbt also 11111 d16161' Vorlage nur dem damaligen Standpunkt des Hauses. _ das Reich dieselbe Maßnabnw für die Verfich6111ng6anstalten 116111111611- Die Kursderluste können allerdings für die Sparkaswn ein drobench Moment sein, aber 116 können durch die Anschaffung von Sch;-
Das Haus hat 11616116
Dann [1111 1111611
6 sind außerdem um “(1661119111611 61 den SvarkaffM lan116„3611
liegen werden. Daß es 1111 die Sparkassen nicht nötig 161, 1116 können wir in unserer Mehrheit 11161111111- erkennen; die Sparkassen miiffen mehr Barmittel 121111111611, 11111 1111611 einem plößlicben Ansturm gewachsen zu 16111. Man kann b61 11116126"? gut (1111 die Inne-baltung del" Künd ungsftist 1166111611611. Die Kommission war der Meinung, 61111“- die Angelegenheit dem Statut der
Spar:- 116 durch das Gkskß 1611111"
"ulordnen; dabxi glaubte die Kommission mit der Schonung W“ 116111611 Sparkasten mözlichst 111611 (166611 zu 10116n, 111611 Sparkaßcn (566191161 11111“, dcn 116111611
gerade 611? 1116611116611 z11b61ri6dig611, 11111-
kesbalb möglichst große Bestände dafür zur Verfüßung haben müssen-
«0 ist man in der Kommission'dazu gekommen, 61 den Sparka116n. d16_111zr emen Emlagebestand bis zu 2 Millionen haben, und deren 1He1chaftskre1s auf den Kreis _ibres Sitzes beschränkt 111, nur 10 “),/«1 Wk di,?„WJkaJ? in Inhaberpayteren vonUscbreiben. Die KommlsfionS- 661111111116'111 dieser thbtung smd namentlich im Intereffe der inneren K916n11a11on gefaßt worden, „ und wir würden am liebsten die Kom- 11111fionsbeschl11ffe zum Gesetz, machen und bedauern deshalb die ab- xxbnende Erklarung der Regtexung. Es bleibt uns danach nur übrig, 1111 den Antrag Winckler zu sttmmen. Den Antrag Faßbender müssen Wir YéehnZi, Sch
„ 8- k- roeder-Caff61(nl.)': G6 611 ein unpopuläres ©6168 zu sprechen, ist leicht, dafür einzutreten,g schwer. Ick) werde troydem es versuchen, dafur zu sprechen. Der Abg. Reinhard bat Veranlassung genommen, nebenher auch unsere Interpellation, betr. Malßregeln „zur Bxfferung des Realkredites, zu erwähnen, und gemeint, 116 efinde 1111) mit unserer Stellungnahme zu der Vorlage in Wider- svrxlcb; Ick kayn das n1cht„zugeben; derjenige Teil der Sparkassen- kav1ta116n, der m anunft nicht mehr für d1616n Kredit zur Verfügung stehen wird, 111 w61taus nicbt ausschlag ebend. Im übrigen kommt es, wenn d16 Intexeffen miteinander in iderstreit steben, darauf an, wohin das HUuptmtereffe neigt. Die Frage der Annahme oder Ab- lebnung dxs G616Z6n1wurfs muß ganz allem aus den Bedürfnissen nndeerbaltntffen der Sparkassen selbst beurteilt werden. Auszu- 1ch61d6n bat 611111) 1116 Frage des höheren Kurses der Staatöpapiere, 11,111) daber v6daure' 161), das; der Finanzminister nochmals 11) aus- 11111111611 darauf emg611an116n ist; ich glaube nicht, daß das 1111 ;5111616116 des Zusnmdekommens der Vorlage liegt. Hebt silk) der 11st (nachher tatsachlich, um so besser; ab6r mit der Vorlage bat 11616__?Zrag6 111161) m61n66 U6b613611g1111g nichts zu tun.“ Die Vor- 1111113 111 notwendtg im Intereffe der Liquidität drr Sparkassen. In 11111611k'11'ig6rad6 das V6rmög6n 1561 kleinen 5361116 inbesticrt, 11611111) D6do1itenbanken, 111111 d16 Ansprüche an d16S1ch6rbeit dieser Bestände 1111111611 so hoch "11116'1rg6nd 1nög_11ch geschraub1werd6n. Die Vermögen und 11116 Zugan 1161911611, 1111111611 auch 111 den schwersten Zeiten 9611611611 16111. _ ewtß 111 ja die Anlegung 111311111 sicher, „ und 111 rnbtgen 3611611 „kann, der Einleger jederzeit darüber 1161169611; (1661: 111 1161116161) 3611611, 111 K116gsz6iten steht es damit doch anders. Wenn man (1111 1866, auf 1870/71 verweist, wo di6 Sparxanen- [161161'11d6 1161) 111113 der “Kricgszeiten noch Vermehrt hätten, 11) 111 das 116111111, aber d16 Richtigkeit der Parallele 11111 der JLYULÜ kann 161) 1116111 an6rk6nn6n. 1869 waren in den Sparkassen 171 Millionen 111- 116111611, 1161116 find es 11_M1111111d6n. Die Erfahrungen Wn damals nnd 1161116 lq'ffen fich 61111) nicht 111 V6rg161ch 11611611. Und welche Summen wurden [161116 für Kriegszwecke nötig sein! Die Bestände des Iuliusturnis WElan in den 6111611 Tagen aufgebraucht sein, und dann smd Hund6116 und (ckck Hunderte 171.111 Ykiklionen 511 (3611115111611. Daß die Sparkassen einen gewiffen B611a11d an W611pc1p16161ißbab6n, balte 161) für unbedingt notwendig, der Saß 11011 lombardsabtan Papieren darf 611161) 1116111 311 n16d11g sein. 5„111113616 Mittel 1111 die Liq11idität__11nd 1116111 Vorhanden. Ein r€1chér Barbestand“ 111 ja noch viel b61161', aber di6 Auferlegung einer dnbmgebenden Verpflichtung würde 61116 noch 13161 weiter gehende Be- lastung der Spczrkaffen 16'1n. Die Sparkassen sind nicht dazu da, den 1110136n bankrnäßtg6n Verkehr zu pflegen, fie 11311611 (11161) nicht den W6ch1elv6rkebr 1111611611, weil das über die Urtcilsfäbigkeit d6111icht ba,nkt6chn11ch geb11d616n 5361116 116111, die 1n61116ns an der Sp1136 stehen. Die Frage dcr Lombardsäbigk611 der Hypotheken 101116 11161 ganz 111disk11tab61 sein. In ruhigen 3611611 mag ja wobl einmal ein Banker eine Summe auf einen Hypotb6k6nbrief neben, 11.1161: 111
1chw666n, in Kriegszeiten 111 W ganz au6g61ch10116n, daß eine Bank auf Hypothekenbriefe aucb 11111." 6111611 Pfennig gibt.
Wenn „man 611dlich_ d6n Sparer von der Sparkasse 6111 den (Haranttederband 1116111, 11) kann der Sparer damit nichts anfangen. Wo sind dennxin 1chw616n Z6116n die Verbände, die noch über große 2111111111116! Verfügen ? _ N1ch1 die Kommunen werden dann den Spar- kassen 211111161 11er111611611 kö1111611, das Gegenteil wird die Regel sein. D6r größte T61l der Sparkaffen b611151 iibrigens schon 1161116 den ge- 161d6116n Bestand _ an Wertpapieren; einzelne Ka116n, 1116711611 111 SÖkeSwig-Holswm, Rb61nland und Hannover haben einen solchen Bestand in dem notwendigen Umsangc noch nichta11fz11w611611, und hier muß gerade nach der Ansicht eines Teiles meiner Freund6 für größere Liquidität Sorge getroffen werden. Wenn der Abg. Reinhard 1161601116131, die Sparkaff6n w1611ch611161611 11) vorsichtig, daß fie di6, AuSzahlunn 9115136161 Barbestände Von einer dreimonatigcn Kiindignng abhängig machen, 10 hat der Finanzminister schon dar- getan, daß 1016116 Fristen nichts 111115611. Wenn Not am Mann ist, 11111n 1111) die Sparkasse (1111 Kündigung61risi6n 1116171 berufen. Wenn 1161 einem Run (1111 61116 Sparkassx keine Schwierigkeiten entstanden 111112, 11) nur deshalb, w611 die 5111116 1161) nicht hinter die Kündigungs- 111111161 zurückzog, sondern jedem außzablte, der die A11szablung 16166116. Nur dadurch wurd6 eine Kalamltät V61m16d6n. Wie wiirde es da a1161eb6n 111 5111696361th bei einem allgem€1n6n Run? Mit cinem Moratorium _kann 1116111 (11161) nicht op6rieren, das kann bei öffentlichen Sparkaßcn niemals in Frage kommen, wo 66 1161) nicht 1111161116 F1111, _11111dkk11 11111 die Beschaffung von Bargeld bündelt. § 7 111 dazu b6111mmt, 6111611 (161111111611 5211161116161) zu schaffen. Es wird dadnrck) d_611 GarantiWcrbänden außerord6n111ch erleichtert, Von den 116b6rschü116n in den Sparkass611 reichlicher 6116 bisher Gebrauch zu 1116611611. 213161161 konnten nach dem S nrka116111161613 110111838 die 116b6r1chü116 nur 1111? g61n61n11iißig6 Zwe 6 verwendet werden. Nack) diesem ©6161; sind, fie für öffentliche, dem 961116111611 Nußen dienend6 Zwecke Verfügbar. Außerdem End dieGarantieverbände1111616111661161 116116111 (116 bisher, als die enebmigung der A11111ch1sbebörd6111111 allgemeinen nicht 1116111 6111111611111) sein 1011. DerAntra Winckler, den 111) für 11161116 Person mitunterschrieben habe, will d6n ZIrdzentsaßxder dcn Sparkassen Vorgeschriebenen Wertpapiere etwas 61w6itern. Ander- 16118 16111611 wir 11) weit, wie es ursprünglich die RegWrung b6- ab1ich11g16, nicht geben In 11n16rem Antrqge 116 t eine erhebliche 213611611161111119 gerade der kleineren Sparkaßen. Es werden die- jenigen Sparkaffen, deren Wirkungskreis auf d6n Bezirk des Garantie- 11erband6s oder wenigstens an* einen abgegrenzt6n Krcis 6111166111, wesentlich günstiger 116116111. Durch die 116116 B6- s1immu11g soll der unleidlicben Zinstrciberei bei den Sparkas16n Einhalt etan werden, die wirklich (1111 die Dauer unerträglick) 6- worden 11. Es werden 111 kurzen Zwischenräumen 116116 Sparkasßen als Konkarrenzfparkass611 g6gri'111det gegen seit Jahrzehnten bc116h6nd6 Sparkassen, nur weil die betreffenden Kommunen sich auch 61n6_m11 ende Kal) verschaffen onen. Die neuen Kassen geben dann b6116re ins- bedingungen als die (111611 bestehenden Kasxen, und alles,wa5dam11 im Zu- sammenhange steht, führt dann zu einer er eblicben Verteuerung des Regl- 116d11E.W1r würden der StaaTSregierung außerordentlich dankbar sem, wenn sie auf die Iinstreib6rei bei OL" Svarkassen 6111 wackosgmes 51111116 [116116 und mit ailen Mitteln dahin wirken 113111116, dqß d16ser Zins- 1161b6r61 und diescr Konkurrenz der Sparkasten endlich 611111161 em Endc b6161161 wiirde. Die Anträge Faßbender und «Hoff konnen wir als zW6ck6n11p16ch6nd nicht anerkennen. Es ist gegen den Entwurf eingewendet worden, es 161 nitbt erwünscht, 6111611 1961613- licben Zwang auf die S arkassen auszuüben, sondern man so 6 es der S1aatsregierung als uffichtsbebörde überlassen, o_uf 1016116 Spar- kassen, bri denen ein solcher Bestand an Staatspapieren' mcbt box- banden wäre, 6111611 Druck auszuüben. Diesen Weg balte 16!) doch für bedenklich. Da 111 69 doch viel erwünschter, durcb Geseß dre Voraus- 16131111g6n zu bestimmen, unter denen die Sparkassen emen bestimmtxn Prozentsav in Inhaberpapieren vorrätig haben. Cms dergrtxge Regelung liegt nicht im Interesse der Sparkassen. Ikh- personnel) nnd mir mir ein großer Teil meiner Freunde smd der Memun , daß die Beschlüsse der Kommisfion, vor a116m aber auch der ntrag Winckler, die Sache so regeln, daß namentlich die kleinen Sparkassen sicherkzestellt werden. Diese Regelung entspricht 1116191 nur dezn all- 1161116 nen Staatswobl, 116 bedeutet auch eine große Sicherung fur den Fall der Mobilmachung. „
Abg. M om ms en (forlscbr. Volköpß: Ick) 1PWch€ nur fur den- 1611113611 T6il 11161116r F16u11d6,_ d6r sicb 1116111 grundsaßlkch ablehnend dcm (85616661111111111961361111661116111. Em T61l mcmer F161111d6 1161-
liZ verhält sich auch nacb d611 Kommisfionsvnbandlungen grund1ä13- [' «ablehnend, 11. a. deshalb, weil 116 111 66111 (ekxntwurf einen 961613- 11111611 Eingriff 111 6111611 Zweig der Selbsivirwalmng erblickcn und eine Schädigung des Rcalkredtts befürchten.. Einig smd wir uns (1116 in meiner Partei, daß dieser Entwurs mit dkr Hebung des Kurses der StaatSpapicre 11ich1s zu tun hat. Alls k_1"1n1“111chen Mittel, den Kurs der Stgatspapiere zu heben, iDerl'n VSngCll und haben versagk. Die Kurse und die Verzinsung auch der Staatswapiere richten sich und müßen sicb “richten nc1ch der Lage des allgemeinen Geldmarktes, und WM der Finanz- ministcr mit Recht 111111161 wieder betont, daß die preu1311ch611 Staatspamere, die Papiere des Reichs und der anderen Vundchaakkn 61116 d6r 11cher116n Anlagen smd, die 65 gibt, 11) ist dies natürlich durch- aus ricbtig, aber es hat 11111 der Verzinsung 116161; Anlagen mchts zu 11111. Wenn wir trotzdem dazu kommen, der Vo11age zuzustimmen, 11) 116161116111 das lediglich aus dem Interesse der Sparkassen selbst heraus. Wir balken die Vorlage nach den Vorgängen der 16151611 Iabre, 11a_chd6111 a116V61111ch6, auf dem Wege der eriwiüigkeit etwas zu tun, ge1ch611611 111111, für notwendig. Wir 1111111611 ra1ür sorgen, _daß die Sparkaffen 1611111161) liquide smd, soweit es überhaupt b61101ch6n Instituten möglich 111. Die Gegner der Vorlage bestreiten, das; überhaupt Ykißstände 661 den Sparkaffen Vorgekommen 161611. Der Regier11ng§vertret6r hat 111 der Kommisfion bestritten, 72111; im allgemeinen Mißstände 1111 Bankwesen 1161166611, die einen 11361161 «benden Eingriff 61101'd611611, als es die Vorlage V0k1ch1ag?. In dcr 319111111111'1011 sind d1616 Eingriffe ja 166161111161) d6rri11gert WORTEN- Ab6r d161chw61116n Bedenken («611 die Sparkaffen haben doch die Vertr6i6r der 6161116111111; 111 der Kommission außdrücklicb aneernt. Das eine 111 d161n1111611ch111nm6r werdende Zinsireiberei bei d6n «11111- kaffén, die ihren Grund hat in der Kdnkurrenz der Sparkaffen 1111161- einandcr, namentliä) der n611b6gründ616n aegenüber den 911611, aber anch gcgenüber den Banken. Das 61116 will ick) 11161: 161111611611, daß die Vorlage, 11.118 116 hier vorliegt, mit der Frage der «(1611111116111 der Banken gegen die Sparkassen meines Erachtens überhaupt nichts zu tun hat. Es 111 schon darauf hingewiesen worden, daß die Banken,. wenigstens 10w611 1161011d und verständig geleitet werden, niemals in der Lage sind, für täglich abbebbare G61d66 diejenigen Zinsen zu zahlen, wie es die Sparkasm tun. Sie bleiben weit unter 3 M61 Zx0/0,a11S(1'1,16 don 40/0111 nicht zu denken. Schon aus diesem Grunde 1ch€1d11 die Frage 7:61" Konkurrenz ganz aus, die Einlagen der fremden G61d66 bci d6n Banken betragen etwa 6-7 Miüiarden, worunter fich G61d61 111111 großen ind11_s_1ri6116n 11n16rn6bmungen befinden, während di6 Einlagen der Sparka11611 11 bis 12 Miliiarden
b611ag611. Schon daraus sehen Sie, daß das keine Konkurrenz __111 und auch keine 16111 1011. Es ist 11111119, daß die Sparkanen nicht mehr das 11116, 16615 116 611361111161) 16111 sdUen, 61116
511111696116116 1111 die Geldcr der kleinen Sparer, 11111 116 11ch6rzu derwabwn und 311 1161511116n. Sie 111111611 1161) 111111161 1116111511 E56- 1chä1191111t6r116bmu1111611 entwickelt, und das 111 6111 „F?rebssck1ad6n 1111 un16r Spark1111611w61611. Ick) 6611111136 161611 Sch1111 mit F1611d6n, d6r g661gn61 ist, dem Vo1z11b611g611. Ein 3111611613 B6d6nk6n, das angcs'übrt
_wurde gegen die 1613196 Lage der Sparkasstn, 111 Verg6bung don R66!-
kredit außerhalb 1111665 Bezirkes. In dem161b6n 211101116111, wo die Spar- kassen 1161) dara111b6r1116n, das; sie den lokalen Realkredit 1111611611, 10111611 116 auch kiiUL Gclder außerhalb ihres Bezirkes außleiben. Es 911113611611, WO die Sparkassen gar nicbt in d6r Lage sind, 111 1616111 eigenen V6zirk diese Gelder 11ntcrz11bring6n. Das (1661 ja auch anderen Instituten 16. Dann dürfen 116 aber 1116111 mit dem G61d, 11116 613 die Sparka116n 11111 T6'11 11111, außerhalb 1111663 Bczirkcs (1611611, fond6rn “1111111611 dieses eld 11) 11111611611, da1; 116 66 später für 1111611 Zweck b6n11156n könncn. Dazu 11611611 am b611611 Staats- 611116117611, W6ch161 111111. ch will" auf die S1ch6rb611d611n den Spar- kassen ang616g1611 G61der nicht eingeben, aber (1119 den V6rbqndlunq6n der Bank611q11616 bat sick) dock) gezeigt, das; 65 611161) 1161, d161611 In- stitu1en111a11ches V6d611111ch6 gibt. Es kann 1663611111 1116111 1chad611, wenn man [1161 dafür 1111111, daß di6 nötige Sicherheit vorbanden 111. Ick) gebe zu, diese ganze Frage 116111 11161 1111111 zur D6ba116. Und gerade d16 Frag6 d6r Liquidität 6111665 161611611 611136111611 Instituts, 611161 Spariaffe, einer Bank, 111 eine Frage 1116111 des einzelnen Un16rn6bmens, 161166111 der Gesamtheit. Dn1iir 111116111 die Erfahrung. W61111 an irg€11dein6r S16116 der Stein 11161 211011611 kommt und 1111 611161: Stelle 11169611 Mangels an Liquidität die Forderungen nicht b61116d1gt w61'den können, 111 wird 6611 diescr 61n611 Stelie aus auch di6 Gesmntbeit 111 Mitleidenschaft Wogen. Deshalb muß dafür acsorqt werden, daß, 11161111 61116 derartige S16116 glaubt, eine AuInabme mach6n zu diirf6n, 116 zu ihrer Pflicht angehalten wird. So gut wie auf das Kreditbankwesen von 5211111161116 111611611 (16- driickt Werden kann, so muß es auch bei der einzelnen Sparfaffe 61ch6b6n können. Da ab6r di6 Staatsaufsicht 616116111) nichts genutzt Fat, 11) bleibt eben weiter nichts als das Gesetz übria. D6r Spar- kassenberband, 11111 d6n 11111 11116 [161111611 bab6n, 11111 das selbst an- erkannt. Aber er bat nichts 611616131. Er stand noch auf d6111 Stand- Punkt, daß 61n6-A11161g6 Von 20% mindestens g6r6ch116111gt 111. Wenn Sie si die _Statistik ansehen, 11) wcrden Sie 16116n, das; d16 geforderten Yindestsäße im allg6mei116n 1111161 “06111 b161b611, Was das 6561615 V6rlangt. Die dorl1eg611d6 52111: der ©616Zg6bung 111 1116111 di6 1611166616116. W6nn die Svarkn11611 1161) bar Gcld 111111611611, dann sind fie ja immer liquide. 5211161 das [1016 Gcld 111 von (111611 Geld- mitteln das einzige, 1111111 iiberhaupt keine Zinsen bringt. Das beste ist immer, Wenn man 116 nötige Liquiditär (11163 dem laufenden Betkiéb d6c16n 1111111. Das 111 auch bei d1616r Vorlage gewährl6istet. Dadurch ist für die Sparer die größte Sicherheit
geschaffen, denn. 61116 111613616 Liquidität, b6d611161 zugleich eine größere Sich6rb61t. Denn 101111ch11ch 111 d6rjr11ige am 01161-
wenigsien gefährdet, der (1111 1116111611 über liquide Mittel der- fügt. Das liegt auch im I111616116 16161, die 11011 den Sparkassen (Geld leihen, ganz besonders im I111616116 der länd11ch6n F 111161116k611sch111d1166, soweit 161116 Anwrtisationöbvpotlwk 111 Frage ommt. Besteht 61116 Liquidität 1116th 111 kommt 61116 Sparkane 111 die Laa6, Hypotbeken kündigen zu m1111611. Und “6615 erfolgt 1116111 111 ciner Zcit, Ws) die Rückzahlungen in der Regel den Ruin der Grund- besitzer b6d6111611. Dic Spa1k6111611 1111111611 deshalb auch in 111111619611 Zeiten durchhalten können. Dazu ist 664 notwendig, da? 6111 Lrbkb- licher Prozentsa der Anlagen 166613611 111 Bargeld 11111 6 6111 Werden kann. In dcr ommifsion find di616 B6fürchtung6n 3611116ut worden, daß im Falle einer Mobilmachung die StaatSanlciben „nicbt schnell genug 111 Geld mngesevt wcrden 161111611. AUerdings würde das dann größere Kostcn 1161111161116". Aber 11.1_11616m unkt6 können die Spar- ka11en nicht günst1ger als andere Institute 9616111 werden. Der Staat tnuß darauf sehen, daß die 111 den Sygrkaffen angelegten Gelder richtig angewandt werden, und deshalb 1111111611 wir dieses Gesetz schaffen.
Abg. Tournenu (Zentr.) ändert seinen Eventualantrag zu dem Antrag_W1nchler dahin, das; dieBestimmung dieses Antrags Über die Genehmigung der Auffichtsbehörden nicht ge- str1chen,„ sondern außdrücklick) 116111th wird:
„M6 Verwendun der Jahrcsiiber1chüff6 bedarf der G6116hmigu11g dcr Aufs1ch1sbehörde 11 ck11.“
. Abg. Kurzawski (Pole): Wir, stehen diesern Gesesentwurf m11'6rb6b11cb6n "Bedenken gegenüber, 119611 wir grundsäylick) gegen jede 111111111196 Bescbrankung der bürgerlichen 16111611 sind, nachdem wir an 11n1616m eigenen.'Haup16 16111 oft (;rfabrungen gemacht haben. Es 111 1111111 gnganmg, gerade die Sparkassen als Ausbeutungwbirkt 13661 31611ch61b6 anzusehen. Di6 Sparkassen sind schon 'der Ver- pflnbtung der Mündelßcberbeit und der Staatéauffickzt 1111161- w,or1en11nd sollen 1161) nun noch gefallen lassen, durch den Kurs- ruckgang 1:61 StaatSpaviere Verluste erleiden zu müffen. Was aus Polen _11n besonderen anlangt, 111 ist unsere frühere Kolonisation n16111alsftaatsfeind11ch gewesen. Wir werden den Geseyentwurf ablehnen.
Abg. Lein'ert (Soz.): Die Kot111nissionsb61ch1üffe brinaen zwar Verb6fferungen nn Interesse der Sparkassen, aber diese Verbesserungen haben nur problematischen Wert, denn 116 smd an Bedingungen 6- knüpft, d16 kein6 Sparkasse 6111111611 kann. Sobald eine SparkaF'sc 11er 1111611 511616 oder ihren Nachbarkreis binaukth 11111 16161 -Y1)Plck11)€k611561€11ckung, 10 11111 611116 1111116166 666 Say von 2350/11 6111.
' Punkt.
Als die Kommisfion die staatliche Genehmigung für die VerMndung der Iabrcßüberschüne strich, erklärte die Regierung das für unannebm- bar, und nun traten die V611ch16ch161ungsra16 zu1ammen. Wir sehen 111 keinem der jetzigen Anträge eine Verbesserung; di6 Anträge kommen 11111: dem Standpunkt der V16g16rung16br nabe odcr übertreffcn ihn noch. Wir werden 116 111111111611 adlebn6n. Das Allerscblimmste in dem Kompromißanirag 111 666 Versuch, irgendwie die staatliche G6- nebxn1gung wieder einz111übr6n. Daß unter diesem Antrag an ein F16111nniger steht, ist ganz besond61s bedenklich. Die Kommi1 10115-
m'rtglieder, die diesen Antrag gestellt haben, 1666111611 al1o Angst 1261 ihrer eigenen Courage bekommen zu haben, 111it_ der 116 znnäcbst 111 der Kommisfion 1:16 Staawaunicht be1eitigt
batten. Im übrigen b61ch6änken auch die Kommissionsbescsnüffe d16 Selbstderwaltung der Sparkassen 16111 1116161111161). Was hier von den Sparkassen an Anlegung 111 11111116611161161611 Papi6r6n Verlangt ist, 1116196ntlich111d6rP1111123 1611011 erreicht, aber die Hauptsache ist, daß nach d6m § 2 d161 Fünftel 61616r Papiere 111 SKW?- od6r Reichspapiexen [113111313611 111Ü116n. Das 111 g6rad6 der springende D16 6111611 Hypotheken 1111d 61161110 11ch6r oder noch 116116161: als Staatsbapiew. Es 1111116611 1161) 11161 11161 1116131“ 11111 die Hebung des Kurses der StanthapiUe als darum, die Sparknffen liquid zu erhalten. Von einer unges11nd6n ZinZtkLibLkLi d6r Sparka1'16n kann keine 111666 16111. Die 9161116111119 hätte den umgek61111611 Weg JLHLU und di6 Spareinlagen bei 6611 Banken 116116111611611 1011611; 616 91611611 und 111111161611 Banken, 1116 Sra1'6111lag6n (11111811111811, 16111611 1011661 und 1111111661" (1611166111 U'dekn. 111111165111151161111116 (1116- 3119161611611, 1611611616 Sparkasstn 6111611 111613611 1116161116161115 an16g6n; damit wird 616 .BLÖUUVLUUJ widerl6gt, 6111; 116 Sparkassen durch die Anlegnng 111 Staatöpa11161611 11q111d61 gcmacbt 1116166111611611. Tie Großbanken w61d611 d6n (111113611 Nuß611 11611 d161'6111 (5561613 bab611. W111 1111111 616 5311111161151 1261 Spark1111611 1111 6611 3111611616111, 111 1n1'1111611 1,18 “616 1161611111611 100 “',-“11 111111111 1116111611; ob die Sparkaffkn 1m 21116111lmach1111gsfa116 116 1111111111611 3111611661611 161111611, 111 61116 Frage, die man nicht beantwort6n kann. Worauf LÖ drm Finanz- 1u1n1116rin erster Linie 6111161111111, 111 die chung 6613 51111166 der Staatspapiere. D1616 1011 111361“ 11111 9611311611611 auf Kosten 161 116111611-Spareinleger. Die An161b6n 16616611 dock) n1ch1 i1n :5111616116 d6r kleinen Leute, sondern im In1616116 des 21.11111111116111115 111116116111. Da wäre 65 doch 11116 96166111, 11201111 6161611ig6n “„“61116, d16 durch d6n Militarismus in 111161 KÜViTÜlEMWiÜUUJ 116161311151 w6rden, zu 6611 StaatZan16ib6n bcrangezdgen 1111111611. T61111ck111ch w11d der Zweck der Vorlage, d6n Kurs d6r Staa1§pch161616 311 b6b611, 1116111 erreicht 1116113611. Der Kreis der Wirksamkeit DiéskÖ 6136161366 m111;16 zum mindesten 6116611611 werden. Das; 116 Sparkaff61161nlag6n bei einem Ansturm“ 61111 dic Sparkasstn 011116 Kündigung 5111116196561111 wetd611würd6n, 111611116 ick1doch b6zw6116111. Die Sparka116n haben 1m1116r erklärt, daß das 61116 1161111111116 L6i1'111ng 161, (1111 die der 6111z6l116 Einleger 16111611 1111111111111) babe. An di6 (11*klär11ng des F1na11z1nin1116rs sind die Swarka11611 11161115161111116611. Warum 1011611 1761111 gerade die 116111611 LEUTE “616 vaer bringen, warum nicht da;“; „1111611111, d16 Großind11stri6? Das (5361615 gibt 6611 Svarkasstn nicht 1111? 111111116116 (3661161116111111111 für di6 Skbädigunaen, 111616196 di6 k16i11611 E11116g61 61161d611. D6r 2111111111 2336116116111 111111 61616 Lückc aus, 61: will 1716 ((Z-1961111111611 11611611 31111641161111116 schützen. Von der An- 1161111116 1716166911111611166 11111131611 611161111161) dic P(U'Wikll die 9111116171116 d6s 1161115611 (11616156n1w11116s abbängig 1116611611, (1er die 211613161111111 1611111111131 daran, 61116111 solcbcn AUTWJS z11z111111111116n. Wir bab6n b6antragt, 6111611 T61l der 116b611ckck11116 d6n Spar61n16gcrn zugute kommen, zu lassen. (ZS würde 6in 1111166111 16in, wenn di6 116111611 L6u16 _1161) 11111 61116111 116111111611 Z111§11113 311111611611 g6b6n mü11611, d16 grown Kapitalbesnzer 1361161111191 116112611. S01116n 1:16 Kommissions- b6sch11116 nicbt au116ch161ba116n 111611611, dann könn6n wir 61161 (52161613 nicbt qnn611111611. 11111616 endgültige S16U1111g bebaiten wir uns bis zur dr1116n 1361111111 1166.
Von den Abgg. Reinl) (1 111 und GM- 111111511111'611611 d61' An1rag 611111611111111611, 1116 7150611196 1111 1116 3101111n1111011 5111“ 11661)- 11111l1g6n 8„111111111111 51111161511661111611611.
Abg. Dr. Ar6_nd1 (116110111): Ick) bin 1611611 111 161 53.0116, mit dcm 2361116161 661" 163161d61116116111ch6n Fraktion in 10 11161 PUUÜLU 116616111z11111111m611, _w16 111 d1616111 Fall. 5111111161115 611161 Minderheit meiner Parteigenoffen bab6 161) zn Ckkläskn, daß wir z111ar1nd611 B61ch1iiff6n 1761“ 3101111111111011 61116 €1"[)?b11chk V61b61161ung 6613 GM?- 611111111115 1611611, daß 11661 (11161) di616 V6111611611111g 111161 nicbt 11 'd16 Lage V611€*t, 1111 d611 (55616156111111111'1 111 111111111611. Die Gründe, aus 6611611 1111161 das Spark1111'6ng61611 hier nicht 3111101116 111111, sind auch gegenwärtig 11161111116119616111611. Was 1161) g61111d611 11,111, 111 di6 Begründung des Entwnrfs don 1611611 Nr 8169161111113. Diese Begründung ist all6rdings_d16s1nn[ 61116 ViclskitingL 11116 6616111611616, ob aber 611161) 61116 z11tr6fs6nd61'6, 111 11111 31661161116111. Wir 161111611 nicht 161111611611, 1116121761111 116161176 [161 6611 Sparkaffen 1761 5211111611111 gemacht werden 1611. W611n_111 jeder Weise 1116 di6 1211111161151 d61: Sparkasscn Vorsorge zu 11611611 111, 10 111111; man doch a116116n116n, daß 9616116 bei den Swarkasscn Lkbkbiick) 1116111961 Schn1161111k611611 1111 Praktischen L6l1611 611111111113611 find 11111 1161 anderen In111111110116n, 1n6b6sond616 bei Banken 1111d D61161116nbn1116n. Tie 1111113611 Bank- b111ch6 d6r [6131611 Zeit 116111611611, 61111 61116 Fürsorge 1111ch 616166 Richtung eine der nlicrwickotigßen 2111111611611 der (35616159611111111 16111 111111516. Ernste B6d611ken 11611611 di6 Liquidität 661 S11arkr111611 111111 nicht (1111 Plc1136. Dic FürwrZF für di6 Liqnidität d61“ Syarknsscn 111 (111619 11161): 661 wirkl1ch6 („rund 1111“ die 2101161116. Nach 111611166116b6r- zeugnng 6n1zi6b6n sicb d16111111'1L1'11d6, di6 1111 KrikAsfaU? 61111161611, 16661 Voraussicht. Di6 S11arkass6n sind 616 1111ch111111€n Kreditbank6n d6s 116111611 Mannes. Im RkicbÖtagL find di6 Poi'1111arka11611 1161161611111 wvrden, 111611 1111111 111kch1611*_, das; 611161) 61616 1116» „1111611111 dcr 116111611 Leute Vom 1111111611 Lande 111 616 1111115611 1011116111111ck)6n 1116161110116 iibergefiihrt 16111d6. 211611 616161 2161111116 b61chr6it6n wir denselben Weg. Es würde 61161111) 11161 G61d 1161 kl6111611 L61116 vom Platten Lande, aus den 116111611St11d1611 111 616 Bankwserddirs d6r Großbank611 übergeführt WOWW- Cs 1611116 abcr (11161) der 1116611“- kredit auf dem platten Lande und 111 13611 116111611 Städtcn 111161) d1616 Vorlage 1161111111161 1116rd611. Ich bin d6sbc11b V61w1111d611, daß 116 große komerdatide 111161 16 gut wir (1616111611611 1111 61616 Vor- lage eintritt. 241611616131 11111 116611 1111 11761161111111116 61n6 111111111n11111n11 6111. Durch d6n § 7 hat 1116111 210116116 111 “211115116111 136116111, die 11161- 1616111 bier und da über 116 Bedenkc'n [)1111VLJ11611011611 11011611. Aber wir müssen uns dock) darüber klar 16111, daß der Rcalkrcdit 1161116 überaus schwer bedroht 111, nicht bloß für 51176116, sondern auch für 61116 Hypotbcken. _Die Nationallibe'ralen 11a11611 6111611 Antrag gc- 116111 3111311111181! des 1täd111ch611 Realkrcdits, 111111 116 babcn ibn 111 dic Form 611161 In161116116111011 U111g61vnnd611, wobl 11111 dcr 116111, ibn. 111 1ch11CU 1616 möglich zur Verhandlung zn 1111119611. Wir m1'111611 11116 fragen, ob wir g6g6n1'ib61' 61116111 Notstande, der den
städtischen ?)T6alkr6d1t zn 611161" Ka111111611b6 zu 111111611 droht, Maßrc'gesn _ 6191611611 können , wcickW 17161611 Notstand 1111161 1111611 Umstanden 66116111111611 1111111611. Ick 11161116k1611§ kann
einem Geseßcntwnrie, wie 66111 13111116961111611, Vor einer RLJCÜMJ der N6alkred111161b1'111n1116 untc'r 16111611 Umständen 3111111111116n, Der „w1rklicbe Grund 11111 die Vorlage 111 die Hebung d6§ 31111166 der StaatFanleivmn D161611Sch1111 znr «Hebung des K11116s 1161116 161) aber 1111 1361161111. Der 51an Mr Staatspnpicre 1111111111116116116 fur die ganze Bewegung des 3111611111661, und 161316161 11111611 6111- 1chne1dender Bedeutung für 11111616 ganze Produktion und 161111611611- l1ch6 Entwicklung. Wodurch 111 161111 der Kurs berabgedriickt worden“,“ 9111111 wegen Mangel_s an Nachfragc 111 der Kais 116111111611, nicht 111 6611111169611 V6tbält11111611 116111 der Grund 111661116; 66 1111111611 1161) um 61116 große internationale B61vrg11ng, wir 1611611 dieses Sinken gieicbmaßig „111 E11 land, in Frankreich. Es handelt sich überhaupt mehr um 6111 Sin en des Kursniveans, sondern 11111 61116 Steigerung des Zinsfuß89- In eine solche Aera find wir 6111961161611; und d1e Ur- sache dafür liegt 111 den allg6n161n6n wirtschaftlichen Verhältnisstn, die ein Steigen aller Preise herbeigeführt bczbeu. Wo 116111611613 Preise, da 1161116111361 311161111; ; bei steigenden Pr611611 debut 1161» die Pro- duktion „(11161 und 611016611 1116116 Kapital, 1111d dic" 1161 der 1161116116611 Prodnktwn 9611166111611 (536111111116 821111111311, 6111611 1)O1)1*1“CU 511111111; 6111-