den EZsenbahn-Bau- und Betriebs-Jnspektoren Dunaj in «gen, Lohr 1_n_Des_fa_u, Friedrich Karl Schmidt in agdehurkz, Phxltppt m regen und Köhne _ zugeiheilt de_r KUHN tek) deuischen Botschaft in St. Petersburg _, den Ersenba n_-Maschmen_-Inspektoren Schwahn in Gotha, Ktrften_m StarYrd 1. omm. und Brettmann in Weißen- fels, forme dem senbahn-Bauinspektor Wüftnei in Magde- burg den Charakter als Bauratl) zu verleihen. .

Sctne Ma1estät der König haben Allergnädigst geruht: den RegteruqHS-Affeffor von Gottberg in Domnau zum Landra2h des_ Kret es iedland, und den Negrerungs:A essor ])r. Engelhard in Johannis: burg zum Landrath zu ernennen, sowie _ den Kauflexuten Jakob und Hermann Her , Mit- mhgbxrn der _1r1_na_ „Gebrüder Friedländer“ zu Beréin, das Pradtkat als omgltche Hof-Juweliere zu verleihen.

_Auf Allerhöchste_n Befehl Sein er Majestät des Kaisers und Kontgs findet die Feier des Krönungs- _ ur_1d_ Ordensfestesx Soxmtag, den 21. d. M., auf dem Kontgbchen Schloß htcrselbjt statt, wozu die Einladungen an drr Herren Nrtter und Inhaber Königltcher Orden und Ehren- zxtchey, nach Maßgabe des zur Verfügung stehenden Raumes, dtessetts ergangen smd. Berlixi, _den 18. Januar 1894. Kontgliche General-Ordenskommission.

Zufolge der Allerlwchst genehmigten Vorschriften, welche den hter accredtticrten Botschaftern auswärtiger Mächte ge en- Uber zu dedbachten find,_ haben sämmtliche zum Allerhöchten Hofe gehort on oder dajelbst vorgestellten Herren den Bot- schqftern un deren Gemahlmnen, nachdem dieselben von Ihren thsxrlzchen und Kdmglrchen Majestätcn und von Ihren Komgl_1chen_ Hoheiten den Prinzen und den Prinzessmnen des Kontgl1chen_Hauses empfangen worden sind, sowie sämmt- liche zum AUerhochsten dee geßoriqen oder daselbst vorgesteUten Damen den Botschaftermnen nack) allgemeinem erkommen den _ersten Besrxch, _und _zwar in Person, zu ma en. Diese Bestimmung tritt 1th m Betreff des Botschafters der Ver: ctmgten Staaten von Amerika und dessen Gemahlin in Kraft. i...- Berlin, den 18. Januar 1894.

?Der Ober:Zeremonienmcister: Graf A. Eulenburg.

Ministerium des Innern.

_ De_m Landraxh 1)1'. Engelhard ist das Landrathsamt 1m Krctsc Johanmsburg ubertragcn worden.

Ministerium fÜr Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

_ Dem Gärtner _Eugen Sesli mueller an der Köni_- _11chen Lehranstalt fur Obst: und Weinbau zu Geisenheim 0,5111? tft der Charakter als Gartcn-Inspektor verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizrnal-Angclegcnheiten.

Der praktische Arzt ])1“. Cohn in e dckru i't um KreiS-Physikus des Kreises Heydekrug, H r) g ' z _ der Kreis-Wundgrzt drs Kreises Belgard ])1'. Witting m Bclgard zum Krers-Phyytkus des Kreises Kolmar i.P., und der KretFWundarzt _des Kreises Mörs O1“. Nünning- hojf m Orsoy zum Krets-Phyfikus des Stadt: und Land- kretses Bielefeld ernannt wordsn,

Königliche Technische Hochschule zu Berlin (Charlottenburg, Berlinerstraße 151).

Bekanntmachung.

De_Technischc .?ochschule wird das Geburtsfcst Seiner Ma1estat des Kat ers und Königs .am 26. Januar d.J., Abends 6 Uhr, 111 ihrer Aula feiern.

_ Der Zutritt 1nS_Hauptgebäude findet nur durch den Haupt- eipgang statt; es mird ergebenst ersucht, dic Einlaßkarten am C'mgang zur Aula vorzuzeigen.

Charlottenburg, den 15. Januar 1894. Rektor und Senat. Rietschel.

Yi-htamtliäjez.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 19. Januar.

_ Seine Majestät der Kaiser und König begaben Stck), nne „W. T. B.“ meldet, heute Morgen ZUZr 25 Minuten nach_ Potsdam zur VefichtigunZ der Rekruten es 1. Garde- Negtments 3. ZZ Das Frühstuck nahmen Seine Majestät im Kastno des Of zierkorps des Regiments ein.

Der Botschafter der Vereini ten Staaten von Amerika, GeneralRunyyn, und d en emahlin werden, wie aus der bererts _vcroffentlichten usage hervorgeht, nunmeer die um Allerhochsten Hofe gehörigen oder daselbst vothellten

ren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird ontag, den 22, und DrenStag, den 23. d. M., jedeSmal Abends von 91/2 bts 11 Uhr stattßnden.

_ _ Der Anzug ist fur die Damen in ausZeschnittenen Kleidern, fur d1e Herren vom Militär in kleiner Uniform, für die - .Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Vize: räfidenten des Stagis-Minifteriums, Staatssekretärs des nnern Dr. von Boetttcher abgehaltenen lenarfißun'g des 5_ undeSraths wurden der Entwurf .einer emeindeordnung fur Elsaß =Lothringen, __der Entwurf eines Geseßes über Aenderungen und Erganzungen des Gerichtsv affun s: eseheS und der Strafprozeßordnung, -sowie * er Öc- Tchluß des_ Retchstq _s__ wegen Revision des Geseßes, etrxffextd dre gvalt tat : und AlterSverfi erung, den zustandigen Ausf ussen überwiesen: Dem Entwur eines Geseßes wegeq. Feststxllung des Landeskaushalts-Etats von Elsaß- Lothrmgen fur 1894/95 wurde d e Zustimmun er eilt. Die Hexe nung der nach dem Entwurf des Reich aus alts-Etats fur 1 95 zur De_ckung der GesammtauSgabe aufzubringen- den Matrtktxlarbettrqggwurde genehmi t. Endlich wurde wegen Beseßung elner M1tgl1edsstelle bei emer Diszwlinarkammer

Beschluß gefaßt.

.

__ _Drr RegierrxngSYlffeffor Wölbling zu Ottweiler ist der Komgltchen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der neuerrzannte RegierungsMsstffor ])1'. 1111“. Mumm aus Duffeldorf_1st bis arxf weiteres dem Landrath des Kreises Ottwe_1ler_, Regterungsbezrrk Trier, zur Hilfeleistung in den landrathlrchen Geschäften zugetheilt worden.

Laux tclegraphifchcr Meldung an das Ober-Kommando der Manne hax der TranSportdampfer „Admiral“ mit dem Detachxment fur Kamerun, Detachementsführer Hauptmann von Kampß, am 17. Januar Las Palmas angelaufen und darauf Y_demselbenTage dre Reise nach Kamerun fortgeseßt.

S._ . Schulschtff „N1 13“, Kommandant Kapitän zur See Rtedel, 1st am 17. anuar in Havana angekommen und w1rd am 23. _anuar nach Bermudas gehen.

S. M. _Schu11ch1f_f „St_ein“, Kommandant Kapitän zur See vantetcrshetm, wrrd am 21. Januar von Kingston (Jamaika) nach La Guayra (Venczuela) abgehen.

Bayern.

Die Kammer de_r ReichSrätHc Erledigte gestern ohne Debatte mehrere Etats m Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Kammer der Abgeordneten. Auf die von dem Referenten Yuhd _ausgefprqchenen _Bedepken über die schweizerisch- osterretchische Rhemkdrrekttdn sicherte der Minister:Präsident FrerYrr von Crarlshctm dre thunlichste Wahrnehmung des chußcs der ttefl1egend_en bayerischen Ufer des Bodensees YZ. _ Bayern werde demncxchst an Oesterreich ei'nen in dieser

eztchrmg geschulten Techniker entsenden.

_Dte Kgmmerder Abgeordneten beendete in ihrer gcstr_1gen Stßunq dtc Bcrathung des Etats des Mini- ste_r1_ums_ de_s anern. Anträge auf Erhöhung der Staats- bertrg 0 fur d1c Poltzetkostqn der Städte wurden, nachdem der _thter des Innern, Freiherr vö'n Feilißsch dagegen e- 1pr_ochen, abgelehnt. _ Der 51 . Löwenstein e- grundete noch den_ soztaldemokratischen Antrag auf Abän- derung der Gememdeordnung, unentgeltliches Bürgerwahl: recht __und Herabseßung der Heimathgebühren. Sofort nach Lowcnstem's BeYüydung wurde die Verhandlung e- schlossen. Ter Abg. __ rillenberg er be eichncte diese TFL- handlung_ als unerhort, als nie dageweFLU. Der Antrag wurde hrerauf von der arizen Kammer, einschließlich des Bauernbundes, gegen die ttmmen der fünf Sozialisten und eines Demokraten abgelehnt.

Sachsen. _ (“'n _dyr gestriÖen Sißung der Ersten Kammer gelangte eme Fetmon der orständc von 42 Gemeinden der Umgebung Dresdens, insbesondere der Vertreter der größeren Vororts: gemeinden, Zur Berathung, worin die Petenten darlegen, daß der Au enthalt 111 diesen Gemeinden für jeden acht: baren und mon_c_1rchisch gesinnten Staatsbür er geradezu unertraélich geworden sei durch eine 105 geltend_machende_ Zuge lostgkeit, welche 211165 zu vernichten und imter ihre Zwmgherrschaft zu drängen suche, was fich nicht ihr zuschaare. Dre Petenten bitten daher: „Dirfem Nothruf Erwägung zu Weil werden zu lassen und dem- zufolge die zur VermehrunéNdes Landgendarmerie-Korps für die Um- JPSW Dreßdens n0_tl)1g_€n ittxl zu bewiÜi en, Wegen der zur Be- e_1t1gung dieser Mißstande erforderlich er cheinenden Maßnahmen, viekleicht Gewährung von Staatsbeihilfen an die in Rede befangenen Gemeinden_ zum Zwecke der Verstärkung ihrer Polizciorgane, der hohenuKömgltchcn Staatsrrgierung befürwortenden Vortrag erstatten zu w:) 811.“ Die vierte Deputation (Berichterstatter Kammerherr von Schönber ) hat hierzu fol enden Antrag estellt: _ .Die ho x. Kammer wdlle escbließen: Die Östitfon, insoweit sie emen_ allgemeinen Notbrus gegen die Aus cbreitungen der Sozt_aldemokratie enthält, der Königlichen Staatsregierung zur Erwagun zu überweisen und hierbei die Erwartun auszu- sp_rech_en, daYKdie Königlich StaatSregierung mit a len zu- lasstgen ttteln dem Umsichgreifen und den Ausschrei- tungen der st_aatszerseßenden Elemente entgegentreten werde; insoweit jedoch die Petition die Vermehrung des Land- gendarmer1_e-Korp_s 1_md die Gewährung von Mitteln zur Verstärkung der Gememdepoltzewrgane betrifft, die Entschließung der Finanz- deputation zu_ überlgssen.“ - Nach einer la?_geren Begründung des DeputationSantragS durch den Beruht? tatter, und nachdem auch der Kammerherr v on Burg k fur dtesen geßprockZen hatte,1egte der Staats-Minister von Messel) den Stan xxun t der Staat-Zre ierung in längerer Rede dar; er erkantxte dj_e ostene Aussprache der etenten an und er- kchrte sem Einverstandmß mit den Anträgen der Deputation. Im Sinne _derselbep sprachen ferner Bürgermeister ])1'. Käubler, Oder=Burgerme1ster ])1'. _Stübel, von Trüßschler, Staats- thstcr a. D_. von Nostiz-Wallwiß, Domherr 1)1'. Küstner und Ober-Bur xrmeister ])1'. Andrée. Der Deputations- antrag_wurde f _ lteßlich einstimmig angenommen. Dre Zweite Kammer begann gestern die Schluß- berathung über den (Heseßentwurf wegen Abänd-erun der Einkommensteuer und die dazu eingegangenen Petit onen. Der Entwurf wurde nach längerer Debatte gegen 13 Stimmen

angenommen. Hessen.

_ Wie die „Darmst. Tig.“ erfährt, findet die Vermählun _Semer Königltchen Ho _eit des Großherzogs Ende Apri m Coburg statt. _

n der am Donnerstag, 18. d. M., unt-er dem Vorfiß des

. 'Öesterrei-h-Urmarn.

In der gestri enSi ung des böhmischen Landta «: antragten dem „IZ. TFF.“ zufolge die Iungc_z_eechen bkeJi 11116? Jorts Yxmg der zweiten Lesung dxs Kommissions richts über die urch- uhru_ng _des Geseßes_ ur Forderung des Eisenbahnwesens daß d_11e Mttglteder des E!. enbahnraths beider Landesspracheé' machttg sem solLeiz. Der ntrag jpurde abgelehnt. Der vom Landeßgusschuß emgxbrachte Vermatelun Santrag, wonach bei der Emseßung des Etsenbabnraths die (H eichbereckxti ung der betden Landezssprachen strengstens "gewahrt werden soLe, wurde gegen. d_1e Stxmmen der Izmg- und Altczechen angenommen.

_ Bet-Begénn der gestrtgen Ver andlungen in dem Omla- d1_naproze ermahnt? - der Prä dent die als Vertrauens- mqnnxr anwese_nden Zeitungsberichterstatter auf das dringendste, obxekttv zu _ber1chten und stch sub1ekt_iver Bemerkungen zu ent: ha_lten. Hierauf verlas der Präsident ein Schreiben, das Z re g [ os er aus der Unrersuchungshaft nach außen zu schmuggeln versucht bgtte und worm er seinen Vater und den Haus- me1ster bittet, zu seinep Gunsten auszusagen. Der StaatSanwalt zog drese andlung als Verbrechen

ladung von Zeugen in die er Sache. Neue n'ruhe im Stßmxgsjaal veranlaßte den räsidenten auf das energischste rmzukundtgen,_ tm Fall der Wiederholung von Ruhestörungen _11_1 Abwesenheit der Angeklagten_zU verhandeln. Der zwanzig: xahrtge Angrkldgte Wenzel Cizek (Advokatenschreiber gab- an, daß m erm en Stßungezt der Omladina die jun cze ischen Abgeordneten raf Kczuntß und Kaizl anwesen gewesen seten_ und daß der soztaldemokratischen Partei von der jung- czechtschcn Pariet 100 F1. angeboten worden seien, damtt, s16_ d1e Iungczechey bet dem Kampf um das allgemeine Strmmrecht unterstußc. Der Präsident theiltc sodann mit„ daß der Angeklagte Hoch nach London geflüchtet Hei. Der

des Betruges in die AnklaLe em und beantra te die Vor-

StaatSanwakt beantragte die Verlesung eines S ri ttücks uber HersteUung von Pexarden aus den Akten Cize ___f sDer Vert_he1dtger erhob btergegen Einspruch und erging sich in Au_sf_allen gegen den Staatsanwalt, weshalb er von dem Prasidenten _zur Ordnung gerufen wurde. Gegen die An: geklthed, dre fich durch gehetme Zeichen verständigten, schritt der rastdent m1t energxschen Rü en ein. Der Angeklagte C tzek qab an, daß die Bethei igung der jungezechischen Abgg. _ ra_f Kaumß und Katz! an den Versammlungen dcr Omladma m Kladow und Wien stattgefunden habe. Die“ Omladma destek)? aus 22 Vereinen, die auf verschiedene (He- btetc verstreut seren. Nachmittags wurde die Vernehmun, der _Yngexlagtcir fort eseßt, von denen einer, der neunzehnjä rige Jabrrkarbetter chulß, von einem Gefangenaufseher be: schuldigt wurde, daß er von der Gefangenenzelle aus zu ver- brechemschen Thatcn aufzuheßen qefucht und ÉurRache gcgen vaab aufgeretzt habe. Der Angeklagte chulß leugnete re 11. Frankreich.

_ Die Abtheilungen der Deputirtcnkammer wählten, 11116 „W. T._B.“_“ meldet, gestern die Zollkommifsion. Unter den 33 Mtt ltedern dtUe_[_er Kommission befinden fich die Abgeordneten _ Sline, _ Sziéres, Grau , Roux u.s.w. Nur fgnf Mttglieder smd ; reihändler, aHe anderen sind Schußzollncr u1_1d Anhänger er gegenwärtig gültigen ZöÜc. Mehrrrc _Mttglteder stird sogar [ür eine Erhöhung der Getretdezolle; Es_ scheint die Anncht vorzuherrschen, daß“ zunqchst dre Wirkungen der Kursschwankungen aus- ge§ltchen und _das_ _Depot : Regime geändert werden myffe, my die fiktwen Depots zu beseitigen. _ Dre Regterung ernannte eine große, aus Mit- glredern des Parlqnxrnts und des Marine-MinisteriumS bestehende Komm1sjron zur Untersuchung der die Be- wcrffnun und Verproviantierung der Marine be- treffenden Fra en.

_ Der Kas at_1on§gerichtshof hat sich gestern noch nicht mit der von Vaillant gegen das Urthcil des Schwurgerichts- hofes emgelegten Berufung beschäft_i_gt. _ In Chaumont rst dcr Advokat Vresson als Anar )ist verhaftet worden.

Italien.

Der _Gene_ral_ Hensch_ hat nach einer Meldung aus Massa dre E1n1e?ung emes Kriegs erichts sowie die Abgabe der Waf en seitens der Vevöl erun verfügt und das Versammlyngswcht aufgehoben. Die Ruße ist m der leßten Nacht nicht gestört wprden. Das Gerücht, daß eine- be:“ waffne__te Bande den Landsxß ch Deputirten Pellerano auf den Hohen von San Lorenzo überfallen habe, ist vollkommen unbegründet,

Spanien.

Nachrichten aus Melilla ufolge hat sich der Mar (hai! Martinez Campos nach ?Nazag an begeben. fDas spanische Geschwader soll heute Vormrttag in See gehen.

Serbien.

_Auf Grund _ihm von kqmpetenter Seite zugeganqencr Ermachttgung erklart drr „dek“ alle Gerüchte über er- h_andlung_e11 dezs Konigs_behufs Bildung eines Koali- tions-Mtntstertums für eme böswillige Erfindung.

Schroeden und Nortvegen.

In der Thronrede, mit drr gestern der Reichsmg cr- offnct worden rst, werden, wie „28. T. B.“ berichtet, unter anderem als neue Einnahmequellen die Einführung einer Erbschaftssteuer und die ErLZHhung der Stempel- steuer vorgeschlagen._ In dem em Reichstag vor elegten Budget verlangt die Regierun Kredite in Hö e von 10 622000 Kronen, die auf fün Jahre vertheilt werden soUen, darunter 2500000 Kronen für das Jahr 1895 zur

. Entwickelung des SeevertheidigungSmaterials.

Dänemark.

Das Befinden der Königin hat dem „W. T.,BIzu- Ilge Ich_gebessert; dre Fiebcrerscheinungen smd geschwunden. er Kontg ist noch genothigt, das Zimmer zu buten. Amerika.

Nach einer Meldun des „W. TV.“ aus Washin ton hat dasSubcomité der ustizkommission des Reprä en-

.tantenhauses die beabsichtigte Emission von Bond?-

für Yseßwidrig erklärt. _ _ us Rio de Janeiro von gestern wird gemeldet, be1

Ntctheroy habe ei11 Feuergefecht stattgefunden, wobei 50 Mann

getödtet worden seten. Der Sieg sei unentschieden geblieben.

.hauses be nden sub in der

*“ Parlamentarische Nachrichten.

Der Veri 1 über die "ge Siku des Reichstags und der lu bericht über M“ estrige (Yßung des Herren- _ _ rsten Beilage. Die Revert, welche die Mmister der Fmanzen und der Landwirthschaft m der gestrißen Si ung des Hauses der Abgeordneten ge- Zakten ha en, fin in der Zweiten Beilage im Worllaut ent- a ten.

. Inderheutigené30.) Sißun desReichstags, we1§he_rd_er Staatssekretär 131: Graf von ZZosadowsky, der Kynzgle preußische Yinanz-Miuister ])r. _Miquel, der _Konigli bayert ée taats-Minifter der Fmanzet) 131“. Fretherr von Rtede und der Köni lich württembergtsche Prasident de_s Staats - Mmtsteriums 1'. Fretherr vo_n Mrttnacht bet: rvohnten, Wird die erste Lesung der Wcrn_fteuer:Vorlage fortYseßt.

bg. Freiherr Zorn von Bulach dkoys.): Der _Schaß- sekretär führte gestern aus, daß _ der _ em_ zur Zett bloß 57 «3 pro Koxf der Bevölkerung für die Reichskaffe erbringt. Wir in Elsaß- otbringen halten diese Suznme grade für hoch _genug. Der Weinkonsum in den Reichslanden betragt 501 pro Ko f, wahrend in Württemberg nur 25, in Hessen 12 und im Dur schnitt des anzen Deutschen Reichs nur 6 1 pro Kopf konsumiert werden. Das Keinbau-Areal in den Re1chslanden umfaßt 3000 118; mehr als 80000 Weinbaüern, d. 1). über_300000 MensYen, find dort auf den Weinbau und dessen Ertragnisse; angewre en. Keine Vorlage hat dort eine so hochgradige Aufregung hervorgerufen, als diese, und das mit Recht. Es ist nicht hloß die __«Zöhe der Steuer, Welche mit 15 0/0 des Werths auf jeden ein, deffen Preis 50 „Fr: pro Hektoliter und darüber ist, aufgelegt werden soll, sondern mehr noch die Kontrole, wrlche die höchste Unzufrieden- heit in ganz Elsaß-Lothrin en Hervorgerufen h_at. Dre Kontrole tmöß rine beständige, ununterbro ene sein, wenn_sie ihren Zweck erfüllen so , sie bedeutet daher eine beständige Belästigung für derx Produzenten. Nichts hat so dazu beigetragen, das Brennereigeseß in ganz Süd- deutschland fo außerordentlich unpopulär zu m_acben, als das System von Kontrolmaßregeln, welches _die kleinen Brenner fort- während verfolgt und sie ruimeren _muß. Dgsselbe wird beim Wein der all ein, wenn diese Weinsteuer Geseß wird. Daß die teuer vom Konsumenten getragen werden wird, muß ich auf das allerentschiedenfte bestreiten; lediglich und ganz aÜein der Produzent wird sie tragen. Der Entwurf soll unter der'Mitwirkung elsaß-lothringischer Beamten aus earbeitet sein. Es mu mich das umsomehr wundern, als wir _doZ) wissen, daß die badische und württembergische Regierung offizteU gegen dieses neue Steuerpro'ekt Stellung enommen_ haben. Wenn man fich auf eine Ein eitssteuer vie richt einigen kdnnte, wie gestern der" Schaysekretär angedeutet Hat,_ 10 Wird doch damit das Prinzip der Vorlage voUftandig _ verlassen.1 Die Idee einer einseitigen Schaumwänsteuer 1cheint mir _ noch unglück- licher, wenn“ nicht gleichzeiti der ZoÜschtxß für die (einheimische, namentlich für die lothringißche Schaumwemproduktton ganz erheblich crhöht wird; durch eine unrichtige Besteueruy würde dieser Zweig unserer nationalen Produktion zu Grunde gert tet rrrrden.

(Schluß des Blattes.)

_ Die Kommission des Rcichstags für den Geseßentwurf wegen Abänderun des Reichs-Stempelabgabengrseßes sexzte gestern die Berat un des Tarißs zu diesem Geseé bet den _Tar1f- nummern ], 2 und fort. Iach längerer Ver andlung wird zu Nr. 3 die folgende Fassung der Re ierungsvorlage angenommen: Aus- nahme. ,Renten- und SchuldversZpreibungender vorbezeichneten Art Und Interimss eine, welche bereits mit dem Re1chsstempel versehen md, sowie vom 1. pril 1894 ab angegebrne chten_- und SchuldVers ret- bungen in Ansehung der vor diesem Zeitpunkt geleistrten und versteuerterx Einzahlungen unterliegen den Bestimmungen drs Gesrtzes _vom 1. Jul: 1881“; sodann wird ein Antrag des Abg. Gamp, den Tarxfnummeriz 1 und 2 einen neuen_ Absaß hinzuzufügen, abgelehnt. - „Hierauf wrrd der nächste Abschnitt des Tarifs: „Kauf- und sonstige. Yu- s cbaffungögeschäfte" zur Debatte gestellt, und zWar zunachst folgende Nr. 4 8: „Kauf: und sonstige Anschaffungsgescbäfte über 1) aus- ländische Banknoten, _ausländisches Papiergeld, ausländische Geld- sorten; 2) Werthpaptere der anker Nr. 1, 2 und 3 des Tarifs bezeichneten Art 2/10 pro Miüe. Den Kauf- und sonstigen Anschaffungs- grschäften steht gleich die bei Errichtung einer AktiengeseÜschgft 13er Kommanditgeseüschast auf Aktien erfolgende Zutheilung der Akxten au] Grund vorhergehender Zeichnung, die bei Errichtung ?iner Aktten- geyeÜ1chaft stattfindende Uebernahme der Aktien durch die Gründer und die_ Angreichung von Werthpapieren an den ersten Erwerber.“ Dazu liegen verschiedene Anträge vor. Auf „Vorschlag des Vorfißen- den Ab . Freiherrn von Manteuffel wird in eine Generaldebatje uber die Posßtion mit den dazu gestellten Anträgen eingetreten, die nach kurzer Dauer auf heute vertagt wird.

_ Der Minister für Landwirtbscbaft .*c. bat__ dem Hause der Abgeordneten einen Nachweis über die im Kalenderjahre 1893 VorgenommeneAus- und Einrangierung in den Landgestüten des Staats zugehen lassen.

Entscheidungen des Reichögerichts.

Der politische Agitator V. hatte in einer öffentlichen Versamm- lung behauptet, das Militär sei nur dazu da, die Freiheit des Volks zn unterdrücken. V. Wurde wegen öffentlicher Behauptung cntßellter Thatsachen, um dadurch StaatSeinrichtungen Verachtlicb zu machen, aus ? 131 des Strafgeseybuchs anßeklagt. Die Stra ammer sprach ibn rei, wei! nicht eine thatsächich gc;- schehene erwendung des Militärs zur Unterdrückung der Freiheit behauptet wvrden, sondxrn nur daß der Zweck desselben diese Unterdrückun sei. „Die Verbindung eines Werks mit einer Sache oder inricbtung könne zwar auf einer S lußfolgerung aus Thatsachen beruhen, sei aber kerne Behauptung einer That- sache.“ - An die Revi ion des StaatSanwalts hob das Rei SgeriÖt, ]. Strafsenat, urch Urt eil vom 9. Oktober 1893, das Urt 611 der Stra kammer auf, mdem es begründend ausführte: „Wiederholt hat das eichSgericht en chieden, daß Motive, Ziele und Absicht eines Handelns T atsachen innerer Natur sind, von deren Dasein oder Nichtdasein man sich Überzeugen kann, die erkennbar existent sind. Das Gleiche _gtlt von _d_em ZwecYe des Handelns, der Ziel und_ Absicht m_ sich auxmmmt. Dre Verbindung des Zwecks einer Emrichtung m1t dieser tft daher nur dte Verbindun emer äuZeren mit einer mncren Thatsache und hebt so_mit den thatgsäcblichen harakter des mit einander Verbundenen noch kxmeßwegs auf. Ob aber im übrigen eine Zweckbebauprung als that- sachl_1ch zu be andeln ist, hängt davon ab, ob diese_lbe_ tm Gegensaße x_u einem blo en Raisonnement, 11 einer lediglich subjektiven Meinungs- außerun und zu allgemeinen a straffen Schlußfolgeruxigen fickzßgls e_twas_ orbandenes, zur Erscheinung Gekommenes, m die _ rrk- ltchkett Getretenes dar teilt. Diese in den oder) „angefuhrten grtheilen vertretene An cht findet auch in den Mottven zu § 131 Str.-G.-B. insoFern ihre Bestätigunkz, als danach der Geseßgeber gerade dgs Verdacbtigen von StaatSe nricbtungen und Anordnun en der Obrt keit in ihren Motiven und wecken mit Strafe bedro en Wollte. hmm in der inkriminirten eußerung bloß em AUSdruck des Persönlichen Meinens oder die Beha tung von etwas real Vor- bgndenem zu erblicken ist, fällt der tbatsä lichen F tstellung zu. Nach diesen Richtungen muß eine anderweite Prüfung er olgen . . .“

- Ein nicht veröffentli ter städti er Bebauungs- plan belastet, nach einem Urtheilcbdes Reichsgex'i ts, 17. Civilsenats-

vom 28. Oktober 1893, im Gebiet des PTMYÖM Rechts die davon betroffenen Grundstücke mit der öffentlich-r tljchen Sewitut der Unbebaubarkeit zwar _nich Ttbon durch seine Existenz, wohl aber von dem Augenblick an, in we chem die zuständi e Behörde eine Bau- er1aubtziß verweigert und damit die is dahin als innere An- gelxßenhert behandelte Anordnung zur Kenntnis; der Be- tbet tgtep bringt. War ein solcher Bebauungsplan vor Emaztatwn des_ Bauflucbtengeseßes vom 2. Juli 1875 festgEskellt und m der ernoabnten Weise zur Kenntni der Betheiligten gebracht worden, so achtet sich dre Entschädigung ür die später an die Stadt- ememdx erfolgte Abtretung der zu Straßen und Pläßen bestimmten rundfiacKZ nach dem Werthe derselben zur Zeit der von der Be_ orde geschehenen VerWeigerung der Bau- erlaubtztß, unter Zurechnung der Zinsen vom Tage der Verwetgeruxg der Bauerlaubniß an. Dieser RechtSzustand wtrd dadurch nicht geandert, daß xiacb Emanation des Baufluchtengeseßes ein neuer_Bebauungsplan pub tztert worden ist, der ebenfalls das fragliche Terram der Bebauung entzieht. - '

Statistik und Volkötvirthsihast.

_ _ Zur Arbeiterbewegung.

Jn_ Let_pzt_g fand am Mittwoch eine Versammlun der Maurer statt, die, xvte die ,Lpz. 3.“ berichtet, von etwa 150 JJersonen besucht war und emen Antra _an Vornahme statistischer Erhebungen über Lohn: und Arbeitsver altniffe bei den Leipziger Maurern ablehnte. Es wurde mikÉetHeilt, daß im März in Altenburg der zweite Ver- bandstgg des erbandes der Maurer Deutschlands stattfindet. _Die Versammlung wählte als Vertreter Leipzigs eine bereits von iünf anderen sächfischen Städten zu ihrer Vertretun bestimmte Persönlich- keit. Der Verband zählt in Leipzig 230 Mitg ieder.

Hier in Berlin War für gestern eine Versammlung der Arbeitslosrn einberufen, und edva 2000 Personen batten fich im Saal der Brauerei Friedrichshain eingefunden. Ju Verhandlungen konnte jedock) nicht eingetreten werden, da, wie die Blätter melden, der Einberufer und mit ihm die Anmeldungsbescbeinigung nich1_ zur Stelle war. - In einer Versammlung der Bäckereiarbetter

Berliner „Volksztg.“ berichtet, zu erregtrn Außeinander- setsimgen über die Genoffemchaftsbäckereien. Gegen die Leiter der Backereien _ namentlich gegen den sozialdemokratischen Reichstags- Ab_geordneten Fubeil _ wurde der Vorwurf erhoben, daß sie von der Backerei abso ut nichts verständkn. Einer der Redner ging _so ar soweit, die Arbeiter als wiÜenlose Werkzeuge zu bezeichnen, die Ab von den Genoffenschaftsführern ausbeutrn ließrn. Ein anderer Redner bezeichnete die Kosten für die Kontrolmarke als Weggeworfenrs Grld: die Arbeitcrfrauen wollten davon nichts wiffrn.

Land- und Forstwirthsckxaft.

Weizenernte in Indien. _ _ _Ueber die Aussichten für die diesjährige Weizenernte m emzelnrn Theilen Indiens liegen folgende amtliche Nachrichten Vor: 0 Berar- JnfoÉF späten heftigen Regens im _Nodemder 19. J. Verzögerte sich die eizenaussaat, und die Anbauflache hat sich der- mindert. Der Stand der Felder war Mitte vorigen Monats em befriedigender. „ Nordwestprovinzen und Oudk). Die Saaten fiyd gut imf- egangen, und die Ausfichten für die Ernte waren Mitte vo_rtg_en onats im allgemeinen gut. Dir Arxbaufläche ist dieselbe wie rm vorigen Jahre.

GesundheitZtvesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Schweden. _ __

Laut Bekanntmachung des Königlich schwedtscbcn Kdmmerz- KoUegiums Vom 2. Januar 1894 darf dir Einfuhr seenmrts Von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wirderkäuern, sowte_von

ferden nach folgenden Städten, nämlich: elfingborg, Hernöjand, “ongelf, Landskrona, Luleä, Malmö, Stock,olm, Sundsvall und Umeä stattfinden.

Handel und GeWerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 18. d. M. gestellt 12 217, nichj rechtzeitig gestellt 16 Wa en. _ Jn Ober?chlesien sind am 17. d. M. gesteür 4408, n1cht recht- zeitig gestellt keine Wagen. _ Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher reisbcricht vom 18. Januar 1894.) - Die Festigkeit auf dem Ko )lenm arkt und die belebtere Stimmung auf dem Eis enmark t dauert an. (Bcrechnung in Mark für 1000 ](Z und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk.) - Kohlen und Koks. 1) Gas- und lammkoblen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 9-10,50, Generator- oble 8,50-9,50, Gasflammförderkohle 750-850; 2) Fett- kohlen: Förderkohle 7-7,50, melierte beste Kohle 8-8,60, Kokskohle 5,50_6; 3) Magere Kohlen: örderkohle 7-8, mslierte Kohle 9-10, Nußkohle Korn 11 nthracit) 17,00-20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,40_14,50, ochof€nkoks 11, Nu qus, ebrochen 11-15; 5) Briquets 8,50-11,00. _ Erze: 1) ok)- ?path 6,70-7,20, 2) Gerösteter Spatbeisenstein 9,20-10,50, 3) S1)- morrostro f. o. b. Rotterdam -, 4) Naffauischer Notheisenstcm mit ca. 50 0/0 Eisen 8,50, 5) Nasenerze franco -,-_-. _ Roheisen: 1) Spiexéelrisen 1810_120/0 Man an 51, 2) Weißstrab- 11 es Qualitäts-Pudde robeisen: rheinisch-westf. arken 43,00-45,00, ie erländer 40-42, 3) Stableisen 44-45, 4) En [. Bessemerei en ab VerLFchiffungshafen _,_, 5) Spanisches BessemereiHen Marxe udela cif. Rotterdam -,-, 6) Deutsches do. -,_, 7) Thomasetsen franco Verbrauchssteue 44-45, 8) Puddeleisen (Lu emburger Qualität) 32,80 _33,60, 9) Englisches Roheisen Nr. 111 a Ruhrort 55, 10) Luxem- bur er Gießereietsen Nr. 111 ab Luxemburg 43,00, 11) Deutsches Gie ereieisen Nr. 1 62, 12) do. Nr. 11 _, 13) do. Nr. 111 53, 14 do. ämatit 62, 15) Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Nu rort 9-70. - Stabeifen: Gewöhnl.Stabeisen 100_105. - Bleche: 1) Gewöhnli e Bleche 120-135, 2) KesselBleche 150-165, 3) Fein- bleéF 1??-1 0. - Drabf: 1) Eisenwalzdraht _,-, 2) Stahl- wa ra -,_. _ z- Der Aufßckytsrath der Heidelberg-Speyerer Ei1en- bahngesellscha t hat, wie der . rkf. Zt .“ aus KarlSrube _Se- meldet wird, bes [offen, auf den_ erkau der Bahn nebst Zube_or zu dem in Aussi t estellten Preise von einer Million ngk em- zugeben, vorbehaltli der Festsetzungder Einzelbestimm ngen; Sobald die Verhandlungen zu einem Ergebmß geführt haben, oll eme außer- ordentliYT Generalversammlun einberufen werden. _" _ _ ach einer telegrapbis en Meldung an die btefige ttalte- nische Botschaft und den bi igen Fmanz-Delegixten,_vo11 der . . T. B.“ Mittheilqng ma t, dementirt der i_talientx che Schaß-Minifter unbedingt die in Umlauf befindlichen G_eruchte YerßineangebliehbeabfichtigteZinSreduktion der italienischen en e. - Die .New-Yorker Hdls.“-Z12Z.“ schreibt in ihrer vorn 5. d.M. datierten wirtbschaftlicben o'chenrundfchauZ Dre Woche hat keine bemerkenöwertben Aenderungen auf dem Gebiet des Waarengeschäfts gebracht. Sol 8 eingreifenden WandlunMn sind auch nicht zu errvarten _ besten Fa s werden die nächsten onat_e, das nächste Jahr eine Periode der Sammlung bilden;_ selbt das 1st_eme o ttmiftische Auffaffung der Sachlage , daß wtr s on nach _]eder ichtun bin „über'n Berg“ find, was mehr als_unwabrschem11ch ist. Sie allgemeine , über das ganze ivilifierte Erden- rund sicb erstreckende wirtbschaftliche Depres 9" hat erstens eine Neugestaltung aller Preisverbältniffe, dann eme allgemeine Be-

schränkung der Produktion zur nothwendigen Folge gehabt. Die Pro-

Berlins, die am leßten Dienstag stattfand, kam es, wie die '

".

duktion unserer Industrien“ wird durch den Weebfel der Ta " olitjk und infolge _der durch langandauernden geschäftl chen Druck erbet- ßefübrtxn geringeren Kaufkraft des Auslandes, sowie dadurch fühlbar eeintracbttgt werden, daß die unvergleichlich niedrigen Pretse unserer Boden-Stapel-Produkte au die Konsumkraft der gesaumzten_ land- wirxhschaftlicben Bevölkerung chwachen. Angesichts dieser Verhaltnisse er- scbemt eine füblßare Vermehrung des Umsaßes in Jndustrieund Handel oder gar eine Stetgemng der Preise auf ein lohnenderes Niveau aus- geschlossen. _ Die Preise von Vrotfrüchten haben, zumeist in_xolge von Spekulationskäuöfen, theilweise eine Befferungd erfahren. Au Baumwollpreife aben leicht an ezogen, und ie Standard-Marke für „Comptantkäufe, Middling Up and, bat wieder einmal den Preis von 8 Cents per fund erreicht; man rechnet noch immer darauf, daß das rnteergebniß von 1893 indesammt nur 6600000 BaUen betrage, und darauf, nicht auf den wirklichen Bedarf der Baumonwaaren-Jndustrie, stü t fick) dieYÄjeßige kleine Muffebewegung. Das wirkliche Ernteet ebm dürfte eker um eine illton Ballen höher sein. AuGgespro en traurig und weni ver- sprechend ist die Lage der Eis entn dustrie. Das Jahr 189 cht mit den niedrigsten in der Geschichte der Eisen: und Stahlindustrte des Landes ekannten Zprxisen geschlo__sTen, und doch md m den leßten Tagen Abs lüffe für icserung von ohcisen zu no tieferen Preisen gemacht worden. _ Magdeburg, 18. Januar. (W. T. B.) Zuckerbertcbt. Kornzucker exkl., von 92 0/9 -,-, neue 12,30, Kornzucker exkl. 88 0/9 Rendement -,_, neue 12,75, Nachprodickte exkl., 75 0/0 Rende- ment 10,10. Unverändert. Brotraffinade 1. --,--, Brotraffinade 11. -,-, Gem. Raffinade mit Faß -,_. Gem. Melis 1; unt aß -,-. Ruhig. Robzucker. [. Produkt Transito „1. a. . Ham- burg vr. Januar 12,45 bsz. u. Br., vr. Februar 12,45 (Hd., 12,50 Br., vr. März 12,521? Bez., 12,55 * Br., per April 12,55 (Hd., 12,60 Vr. Ruhig. _

Leipzig, 18. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termm- handel. La Plata Grundmuster 13. per Januar 3,40 .46, ver Februar 3,4221 .“, per März 3,45 „46, der April 3,473 „16, der Mat 3,473 «,per Juni 3,521- e66,17er Juli 3,55 „16, ver August 3,5711 „M, 581 September 3,60 „16, der Oktober 362-1614, per November 3,65 .,“ Umsa 10000 kg. _

remen, 18. Januar. (W. T. B.) Börscn-Scblußbmcht. Rafßniertcs P et 1 o l e n m. (Offiziekle Notierung dcr Bremxr Petroleum- Börse.) Stetig. Loko 5,05. - Baumwollx. Sfettger. Upkand middling, 1011) 41.1 „„I, Upland, Basis middling, nichts unter low middling, qm Termin-Lieferung, vr. Januar 414,1, pr. Februar 41148, pr. März 41.1-5, pr. April 41? „_5, Hr. Mai 42 „_5, pr. Zum 421 „Z. _ Schmalz. Matt. Wilcox 44 „„I, Armour 151le 43 „3, Cudahv 45-1 „5, Fairbanks 36 „1. _ Speck. Rubja. Short clear middl. lolo ZZZ, anuar-Abladung 372“. -_ Taback. Umsaß 72 Packen Carmrn.

Wien, 18. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Süddabn in der Woche vom 8. Januar bis 14. Januar 688 208 Fl., Mmder- einnabme 33768 Fl. _ __

London, 18. Januar. (W. TV.) Yollauktton. _Prexjc unverändert bei gutchrtbeiligung. Der Schluß der Auktion ist auf den 9. Februar festgeseßt.

An der Küste 6 Weizenladungen attgeboten,

96 % Iavaxucker loko 151 ruhig, Rüben-thzucker loko 12Z frst. _ Cbile-Kupfer 41F, pr. 3 Monat 42F. _

_ 19. Januar. (W.T.B.) Nach einer Meldung der „TimeZ' aus Hongkong von gestern ist die Silberkrtsis 111 Hopgkdng, Shanghai und Singapore wegen der KnaHpHctr der mextkanischen DoÜars akut gewvrden. „I)ie berdorragenden _.anqurerH zmd Kaufleute Hsiigkongs befürworteten rinstimmi dir Pragung brxtiscber Dollars in Indien oder England, sprachen JW aber gegen die Legalisierung der japanischen Pens aus. _ _ '

Liderpool, 18. Januar. (W. T. _B.) (OffiztelleNoxierungen) American good ordin. 415, do. low mrddlmg 41, do. mrddlmg 43/16, do. good middling 4 , do. middling fair 413/16, _Pcrnam fa1r 49/16, do. good fair 4:2, Lara fair 47/16,_ do. good satr 4Z, Egy tian brown fair 413/16, do. do. good fatr 5, do. do. good 5,2, em rough good fair 51, do. do." ood 6, do. do. fine 6F. do. moder. rough fair 42, do. do. good air 51/15, do. do. good 5Z, do. smooth fair 47/16, do. do. good fair 4Z, M. G. Broach good 44, do. fine 49/16, Dhollerah good 32, do.ful[y good ZF, d'?“ fine 41/16, Oomra good 313/18, do. fully good 315/16, do. fine 43, Scmde good 3x, Bengal fully, good 32, do. fine 315/16. _

Bradford, 18. Januar. (W. T. B.) Wolle rubtg_ aber stcti , Käufrr refüfieren Mebrzablung. Englische: WKM. geschaftslos, Moßairwollc strtig. Garne ruhig aber stetig, Geschaft m Stoffen unbefriedigend. _

Rom, 18. Januar. (W. T. B.) Das_Ger1cht bat _ dcr __1_381i_68 ZSUSkÜ]S das nachgesuchte-sechsm0natl1cheMoratortum

cwi 191.

Amsterdam, 18. Januar. (W. T. B.) Jaya - Kaffee good ordinary 53. _ Bankazinn 52). _ _

Ncw-York, 18. Januar. (W.T..B) T_Otc ReÉierung ladet zur Abgabe 5011 Geboten ein auf 50 Millwnen ol_l§1rs 59,10 Bonds, rückzahlbar 8] [3811 nach zehn Jahren. Als thmalvreis ist ein Kurs von 117,22 % festgeseyt, der sonach einer 39/0 Ver- zinsum Entspricht.“ _

Jch-York, 18. Januar. (W. T. B.) Die Börse e_röffnrte fest und lebhaft, wurde im weiteren Verlauf vorherrschend t_rage und schloß lustlos. Der Umsatz der Aktien betrug 161000 Stuck. Der Silbervorratk) wird auf 155000 U_nzen ?ckth

Weizen eröffnrtc schwach und medrtger, pater erholt auf Kabel- berichte: aus Frankreich und auf den EFI der Bonds-Emrsfiqn, sowie auf Berichte über kaltes Wetter. _ luß sehr fest._ Mais schwächte fich nach Eröffnung etwas ab, spater erholt auf dre Festig- ksit des Weizens. Schluß sehr fest. _ _ _

Die Brutto-Einnabmen der Northern Pac1f1c-E1senbahn ergaben in der zweiten Januarwoche gegen den entsprechenden Zeit- raum des Vorjahres einen Ausfall yon 83 653 Doll. _

Chicago, 18. Januar. (W. T._B.) Wei_zen Anfan s me- drigcr, dann besser infolge festerer auslandisäber Markte und be enten- drr Exporte, sowie auf den Er_xolg der Bonds-Emission. Schluß sehr fest. Mais aUgemein fest wa rend des ganzen Tagrs.

Verdingnngen im Auslande.

Großbritannien. _

7. Februar. .A. Dunstan, Sekretär der 12851 111111611 KaÜWa), (30111 8117, R1050185 [8116 1101111011 KG.: Licferung von Bakken und achen_ Leichterschiffen fur Fährzwecke. Lastenheft gegen Zahlung von 1 Gumea in den BAMF dex Gesellschaft. '

or ug

al.

26. Januar. Königlich portugiesische Eisenbahngeselxschaft in Li11651111: Lieferung von 3 oder 4 Lokomotivkeffrln. Naberes bei der gedachten Gesellschaft. '

28 I 930111, NinYlandxeF “1 '

. anuar, .., r. „ 6 881380 8 7001111 ZQUZ' 18 _0118 511617611“ in Azel im Gasthaus von__P.Ft)e71man dgselbst: Liefe- run? von ungefahr 275 000 kJ Kugtstdunger und ungefahr 40000 113 Ebi esalpeter. Bedingungen erhaltlt vom Axel'schen Courant. Näheres beim Sekretär der genannten * aajschappy. _ _

25, Januar. USB 5631311111 (161' 111611976 18111150uvy 761'96111 mg in Wildervank (Groningen): Lieferung von uygefabr 20_ _ kg Cbilesalpeter. Bedingungen zu beziehen vom Sekretar der Veremtgung, F. Kremer. _

Belgien.

24. Januar 11 Uhr. 8001616 1166011816 (165 131161111115 116 161" 710111131111, 26 NW (16 18 B?cisu-ZS, erxssdelYUBalZ dekleétkdeßke Waremme 171011181) nach aremme - or e e 1691? er n cz 11 von Warem(me nach Ore e. SchäßurF31pertb 25 275 50 Fr., Kaution 2500 r. Lastenheft r. 1 zum reise yon 1 Fr. im Zentral- AuSkun sbureau (UUJÉS 0011118610181), 1116 (16 ZugaZt-iUZ 17 in

Brüssel, erhältlich.

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