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von den Schiffahrtsbehördcn, namentlich den Agenturen und Signalstelien der _Seew_art_e an der deutschen Küste, so lange sich Eisbildung WFT, iFlich auf telegraphischem Wege zu.

Vdn dieser neuen nrt tunF, welche unter Mitwirkung der Reichs-Postverwatung ins Le en getreten ist, wird erho t, daß sie in erster Linie unserer Schiffahrt treibenden Bevö e: rung zum Nußen gereichen wird.

_ _Der Kbmmunal-Landtag der Kurmarx überwies txt seiner zweiten lenarfißung am 17. d. M. fieben in wischen eingegangene Sa en dem U., drei Sachen dem ]. usschuß und eine_ dem ritierschaftlichen Konvent und trat sodann in die _Wahl seines Vorßßoenden und dessen Stellvertreters, deren drei- ]ahri c Wahlperio e mit dem 3. Oktober 1). I. ab- _elc_iu en war, ein. Durch Zuruf wurden der bis: erige Vorsißende, Geheime Regierungs- und Landrath von Winterfeld-Menkin und der bisherige Stellvertreter Major a. D. von Vredow-Buchow-Carpzow wiedergewählt. Es folg_te die Wahl der Kommission fur die außerordentlichen Prufungen der Kommunalständischen Kassen und zur Wahr- nehmung der Rechte des Kommunal-Landtags in allen Kassen- und Rechnungsangelegenbeiten auf die neue Wahlzeit der drei

ahre 1894 bis 1896. Auch hier wurden durch Zuruf der

otfißende_ des Landtags und dessen Stellvertreter zu_m_ Vorstßenden und Stellvertreter fiir die_ Kom: mission, und als deren Mitglieder der Stadtrath Krux er zu Potsdam und der Lehngutsbefißer Schulße-Lamitsc?) und als deren Stellvertreter der Stadtratk) Kochhann-Berlin und der Bauergutsbesißcr Jäger-Wilmersdorf wieder: be n). neu ewählt. Außerdem lagen nur noch wei Gutachten es 11. uss uffes vor, deren eines die vor1äßrigen außerordent- lichen Kafenprüfungen, das andere ein Unterstüßungßgesuch betraf, das abgewiesen werden mußte, weil der Kommunal- verband der Kurmarkt nicht in erster Linie dabei inter- essiert war.

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Der neue Kaiserliche Botschafter am Königlich italienischen Hofe Bernhard von Bülow ist auf seinem Posten ein- getroffen und hat die Geschäftc dcr Botjchaft übernommen.

Der türkische Divisions-General Melmcd Chakir Pascha, Chof des Militärkabinets, und der rigade-General von Grumbckow Pascha, Königlich preußischer_ Oberst: Lieutenant 3. D., General:2ldjutanten Seiner Majestät'des Sultans, find hier eingetroffen.

S. M. Kanonenboot „this“, Kommandant Korvetten- Kapitän Graf von Baudissin, ist nach Mittheilung des Ober-Kommandos der Marine am 19. Januar in Shanghai eingetroffen.

Potsdam, 19. Januar. Dem Magistrat und der Stadtverordneten-Versammlu11gist, dem „W. T B.“ zufolge, von JbrerMajestät der Kaiserin und Königin nachstehendes Dankschreiben zugegangen:

Dem Magistrat und der Stadtverordneten-Vkrsammlung der Residenzstadt Potsdam sage Ich Meinkn freundlichen Dank für die Mir zum ncuen Jahre in treuer und patriotischer Weise auSge- sprochencn Wünsche. Auch Ick) hoffe, daß es in dcr Unruhe der Zeit immer mrbr gelingen werde, unser Volk mit der Lirbe und dem Frieden des Cbriftcnibums zu durchdringen, und freue Mich, daß der Magistrat und die Stadtbrrordnetrn sich zu diescr wichtigen Aufgabe bekennen.

Birkin, 72811 12. Januar 1894.

Auguste Victoria, Kaissrin Und Königin.

Bayern.

In der gestrigen Sitzung der Kammer der Abgeord- Ucten gelangte, wie bereits gestern unter den nach Schluß der Redaktion eingetroffenen Depeschen erwähnt worden ist, der Antrag des Abg. Dr. Daller zur Berathung, dcr dahin

cht: es iei an Seine KöniÖliche Hoheit dcn Prinz:Regenten ic Bitte zu richten, die undesraths-BcvoUmächtigten an: zuweisen, mit allkr Energie dahin zu wirken, daß 1) „bei ctwaiqem Abschluß eines Zoll- und Handelsvertrags niit Rußland die bis in das Ja r 1893 bestandenen Getreide- schußzölie auck) _fernerhin aufreth erhalten bleiben; 2) der Jdcniiläißna weis, welcher für ie landwirthschaftlichen Ver: hältnisse Sü deutschlands von außerordentlicher Wichtigkeit ist, nicht_aufgeboben werde.“ - Die liberale Fraktion hatte hierzu cinezi AbänderungSantra gestellt, wonach vor den Worten „mcht aufgehoben“ in Zifek]. 2 einzuschalten sei „zur Zeit“. Der Abg. Burger (Zentr, Mitautragsteller) wies bei Be rün- dung de_s Anira s auf die dem Reichskanzler zu eschriebene euße- rung 5177, die ufhebuan des IdentitätSUa weises werde der ostpreußischen Landwirtk) Haft Nußen brin en. Nach Ansicht des Rednchs ftche diesen ortbeilen eine de to größere Schädi- gun, de_r sudde_uischen Landwirthsckiaft gegenüber, welche schon dur die Ermaßigiing der Zolls selbst infolgde der Konkurrenz des russ1schen_(§_3etre1des s_chwer betroffen wiir e.

Der Minister:Präsident Freiherr von Crailsheim _erwiderte der „Allg. Ztg.“ zufolge:

In der Spezialdebatte_über den Etat des Königlichen Hauses und des Aeußern babe; ich _erklart, daß die Re ierung eine bindende Ver- pflichtung bezüglich eme? Vertrags, wel r noch nicht existiert und von dem man nicht weiß, ob er zu stande kommt, und von dessen Inhalt nichts bekannt ist, nicht_ übe'rnebmen kann. Der vorliegende Antra des Abg. Dr. Dalier zielt nun nicht darauf, der Regierung eine ?Fbstimmung gegen emen _etwa zu stande kommenden Handels- vertrag anzuÉnnen; er gebt vielxnebr nur a_uf eine bestimmte Jn- struktion der undeßratbs-Bevollmachtigten da_bm, daß die Zollsäße für Getreide nicht ermäßigt werden sollen. Ware es_ denkbar, daß ein Handels- und Zollvertrag mit Rußlaixd zu stande ka_me unter Aufrecht- erbaltung der bisherigen Zölle, i_o wurde _es nicht einer Anregung des Landta s bedürfen, um die bayerische Regixrun?l x_u verarzlaffen, dahin zu wir cn, daß an den bisherigen (Hxiretdezq sa exi nicht gerüttelt werde. Allein, darüber dürfte doch kein Zweifel em, daß das Fest. halten an den bisherigen Sä en einc Negation des Vertra 8 über- baut bedeutet. Die bayeris e Regierung konnte aber ire Be. mü ungen unmöglich an einem Punkt einsetzen, bei welchem dieselben V9“ vornherein aussichtslos waren. Die bayerische Rxgierung bat vielmehr dahin zu wirken esu t. daß bei den Kompensationen, welcbe Ryszxand im Falle des sch uses des Handelßvertra 5 durch Er- maßiguna der ollsäße zu gewä-oren bat, die bayeris n Intxresen thunlicbst berü ichtigt werden, und zwar nicht nur _auxsindustnellem, Fondern apch auf landwirtb“chaftlichem Gebiet. Die_ erbandxgngen md noch im Gange und i bin nicht in der Lags, uber den Stand

derselben eine nähere Mittheilun zu machen; aber dasdarf doch ge- sagt werden, daß die Bedürfyi e Bayerns in Berlin eine bundes- freundliche Aufnahme gefunden haben und daß sie gegenüber der russischen Regierung mit Erfolg vertreten wvrden find. Ueber die Stellan Bayernsim Yundeßratb im Falle des Vertra Habschluffes kann ich eine Jestimmte Erklarung um s o weniger abgeben, a s für das Votum

noch andere un elöste Fragen in Betracht kämen, welche das bayerische -

Intereffe berü rien. Die Befürchtungen, welche die Landwirtbscbaft an den Vertragöabschluß knüpfe, halte ich für übertrieben, da der Import russischen Getreides nacb Bgyern ein minimaler ist* die über Schlesien ein efübrte Gerste ift mabriscyer Provenienz. Äusschlag- ebend. für ' ayern ist nur die Einfuhr aus Oesterreich und den Bonau-Ländern, aus welchen im Jahre 1892 nicht weniger als 2811000 Meterzentner Zerealien ein efübrt wurden. Dagegen iL Fr die iw Steigen_ begriffene Aus hr bayerischen Hopfens na

ußland eine Zollermaßigung in Aussicht, wie die bayerische Regierung denn überhaupt in bandelspolitiscben Fragen die Interessen der Land- wirtbscbaft innerhalb des Erreichbaren nach Möglichkeit vertritt.

Der Abg. Sartorius (steif.) fand den Zentrumßanirag

annehmbar. Dcr Abg. Dr. Orterer war entschieden ge en die Aufhebung ded Jdentiiätsnachweises, ebenso der A g. Naßinger, der sich gegen die neue ReichSpolitik entschieden verwahrte. Der Abg. von Vollmar sprach ge en den ZentrUMSantrag aus wirthschaftlichen und politischen (Zründen; der Abg. Freiherr von Stauffenberg deSgleichen. Die Frage; des Getreidezolls sei mit den_ übrigen Handels- verirägen bereits entschieden. Der russische Vertrag werde weiter keinen Einfluß auf die Getreidepreise haben; was nicht vo_n Rußland komme, werde von anderen Ländern eingeführt. Fur die Industrie _sei der Vertrag eine Lebensfrage. Die

rrlcgung vieler industrieller Etablissements nach Rußland wurde ohne Vertrag immer weiteren Umfang annehmen. Dringend_nothwendig sei aber die Aufhebung der preußischen Staffeltarife. Ein Zustand des Kampfzolls wäre auch polii1sch bedenklich; es würde die Verlegung des wirthschafd- lichen Kampfes auf ein anderes Feld zu befürchten sein. Der Abg. von Fischer vertrat den Getreidezol] gegen die Abqg. von Vollmar und Freiherr von Stauffenbergundxorach sich für dZn Zentrumsantrag aus; werde die_ Landwirths aft nicht be- rucksichtigt, so seien auch die Industriezölle Yfährdei und trete der unheilvolle Zustand von 1879 ein. er Minister des Innern Freiherr _von FeiliJsch erklärte, die bayerische Re- gierung werde einen eventue en Antrag auf Aufhebung des JdcntitätSnachw-eises im Bundeswth sor fältigst prüfen mit Bezug auf die Interessen Bayerns. S ließlich wurde der Antrag des Zentrums von der Kammer angenommen.

Sachsen-Meiningen.

Der Landtag hat in seiner Sißung vom 18. d. M. ohne Erörterung das (Heseß über Ausdehnung der Kranken: versicherung auf die in der Land: und Forstwirthfchaft ibätigen Personen einstimmig angenommen.

Waldeck und Pyrmont.

Der auf den 30. Oktober V. Z. einberufen gewesene Landtag dcr Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont hielt am genannten Tage seine erste öffentliche Sißung ab, in welcher die im Laufe des Jahres 1893 vorgenommenen Neuwahlen zum LÜYde gepriift und für gültig erklärt wurden, worauf «iich der Landtag konstituierte und zum Präsidenten * den Abg. Varnhagen - Arolsen, zum Vize:Präsidenien den Abg. Dr. Waldeck-Korback) wählte. In der zweiten öffentlichen Sißung am 2. No: vember 1893 wurde über verschiedene Petitionen Beschluß gefaßt, mehrere Wahlen vollzogen und von den Uebersichten uber das Domanial:Stammv€rmögen Kenntnis; genommen, auch wurde dem Landtag die Urschrift des von Seiner Durchlaucht dem Fürsten Friedrich zu Waldeck und Pyrmont bei ZZöchstseinem Regierungsantritt unterm 14. Mai1893 erlassenen

atents behufs Niederchung im Archiv des Landtags mitgetheilt. Nach Schluß icfcr Sißung wurde der Landtag vertagt. Nachdem er auf den 3. Januar 1). J. wieder einberufen und die Vorberatbung der noch uncrledigten Vor: lagen in zahlreichen Ausschußsiizungen voraufgegangen war, fand die dritte und leßte öffentliche Sißung am 12. Januar 1). I. statt. In dicser wurde einem Geseßentwurf Über Abänderung des Jagdpolizeigeseßes vom 29. April 1854, welcher die Verpflichtung zum Wildschadens- crsaß auf den sogenannten Enklaven dem Eigenthümer des um- schließenden Waldes, wenn er die Jagd auf diesen Enklaven angepachiet hat, auferlegt, sowie einem Gcscßentwurf über die Errichtung einer RuhegehaltskaYc für die Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen 0lksschulcn in den Fürsten: thümern die Zustimmung erjheilt. Durch die Veranlagung zur Klassen- und Gewerbestcuer nach Maßgabe der in der 1892er Landtags=Session angenommenen Stcuergeseßc haben sich nicht unerhebliche Mebrerträge er eben, welche leßtercn nach der in jene Geseße aufgenommenen estimmung zur Auf: hebung dcs Cbaufseegeldcs auf den Staatsstraßen, sowie zur Aufbesserung der Besoldungen der staatlichen Subaltern- und Unterbcamten und zur Erhöhung der Dienstalterszula en für Volksschullehrer und Lehrerinnen verwandt wer en sollen. Dementsprechend waren dem Landtag zu- Éeganxn ein Geseßentwurf über Einstellung der

rbe ung des Chaussegeldcs auf den Staats- straßen sowie einNachtrag zum Staatshaus alts-Etat für 1894 und.1895, wonach die Regelung der ehälter der Unterbeamten voll und der der Subalternbeamten annähernd bis zur Höhe der in Preußen bestehenden Gehaltssä e nach Dienstaltersstufen forme die Erhöhung der Dientaltcrk- zulagen der Volksschiillchrer und Lehrerinnen ebenfalls annähernd bis zur Hohe der in Preußen bestehenden Süße erfolgen soll. Beide Vorlagen wurden angenommen. Im weiteren fand die Prüfung der Staatskassenrechnung vom Jahre 1891 statt; auch wurde noch über verschiedene Positionen Beschluß gefaßt. Der LandeS-Direkior von Sal- dern erklärte hierauf im Namen Seiner Majestät des Köni s von Preußen den Landtag der Fürstent iimer für Yschlo§sm Dixr FräfidentVaxnbagen brachte zum chluß an;

eine Majetät den Konig von Preußen und au Seine Durchlaycht den Fursten zu Waldeck und 54_31)rmont ein dreifaches Hoch aus, in das die Versammlung emsiimmtc.

Elsaß-Lothringen. ,

_ Dem BundeSrath ist_ cin von der „Straßb. Korresp.“ mxtgetheilier Entwur einer neuen Gemeindeordnung Kür Elsaß-Lotbrtngen zugegangen. Die Regierung

atie der elsaß- lothringischen Lazidesdertrenmg bereits vor zwei Jahren einen Entwurf fur eme nxue Gemeinde- ordnung vorgelegt ohne indeß damals die Zustimmun des Jandesausschusfes zu erlangen. In dem neuen Entwur

wird die bisher in Elina? othringen noch n' tvorbandene Unter- scheidung zwrschen St i_- und Landgemei en eingeführt; den Charakter als Stadt sollen die 33 bedeutendsten Gémeinden des_ Landes erhalten". Sämmtliche Bürgermeister und Beigxeordnete Jollen von_ der Regierung ernannt werden; in den Städte_n hat er Gememderath das Recht, drei geeignete Per- sqnen m Vorschlag zu bringen, doch ist die Regierung daran nicht gcxbundqn; Im Falle des Bedürfnisses kann die Regierung eiiien einstweiligen Verwalter ernennen. Die Gemeinderaths- Mitglieder werden al_le fünf Jahre neugewählt. .Die Sißun en des Gememdxraths smd MY öffentlich und müssen in deutsZer Sprach_e gefuhrt werden. as Amt des Bürgermeisters und, der Beigeordneten ist grundsäßlich unent ltlich; es kann aber von der Gemeinde eine Besoldung bemi gt werden.

Oesterreich-Ungaru.

In der gestrigen Sißung des Wiener Gemeinderatbs kam es _wiederum u türmischen Scenen. Die Ver: lesung einer Zuschrißt des Direktors der vorjährigen Musik: iind Theaterausstcllung, worin egen die von den Antisemiten m___ der leßtcti Gemeinderatßsfißung vorgebrachten An: griffe Ygen die Aussteilung protestiert Wird, ab, wie „W. T. .“ berichtet, zu ivixderbolten tumultuarischen uftritien Veranlassung. _Der Vorfißende rief dcn Liberalen Stiasnr) und den Antisemuen (Gregorig wegen gegenseiti er sehr heftiger Yeschmipfungeri zur Ordnung. StiaSny spra sein Bedauern ube_r seine Heftigkrtt aus, zu der er durch seinen (Gegner pro: vbziert worde_n sei. Gegen Schluß der Sißung verursachten die Antifemrtew anläßlich einer zweifelhaften Abstimmung abermals eine larmende Scene.

_ Bei Beginn drr gestrigen Verhandlung in dem Omla- dincxprozeß erschien, wie aus Prag berichtet mird, * der Präsident des Strafgerichts, Hofrath Prochaska im Saal, u_m die Angeklagten und das Auditorium auf das eindring- lichste Fu ermabnen, der Würde des Orts, an dem sie sich beänden, eingedenk zu sein. Der Gerichts-Präfident verlas hierauf emen anonymen Drohbrief, worin er und beide StaatSanwaltc mit Tod durch Dynamit bedroht werden, falls die Omladinisten verurtheilt würden. Der GerichtHhof beschloß, dieses Schreiben zu den Akten zu legen. Sodann__wu_rde mn dem Verhör der Angeklagten fortgefahren. _Der 17'ahrige Schriftseser Kurier ist beschuldigt, außer den in der nklage enthaltenen Verbrechen, in der Untersuchungs- zellc hochverräthericbe Aeußerungcn gethan zu haben, leug- netc die;"; ]edoch. Der 21jährige Komtorift Rudolf er- klärte sich als Revolutionär, jedoch nicht als Revolutionär der That, Der Angeklagte entwickelte sein sozialistisches Programm, das_ nicht verbrecherisch sei, wogegen er die ver- ubien Betriigereisn als verbrecherisch gelten lassen wolle. (Diese betreffen die Veruntreuung höherer Geldbeträge.) Ter Nngxklagte erklärte, er habe nur an der Demonstration am Weißen Berge tbcilgenommen, _was _die Pflicht eines jeden Czechrn gewesen yei. _ Der siebzehnxährige Porzellanmalcr Feyfar gab zu, Fenster in der Redaktion des Altczechen: blaitcs „Hias Naroda“ eingeschlagen zu Haben, weil er sick) durch die gemäßigte Haltung dieses Blattes beleidigt gefühlt habe. Das Betragen des Angeklagten war so unziemlich, daß der Präsident erklärte, eine solche Frechheit sei ihm noch nie: mals vorgekommrn, und Befehl ertbeilte, den Angeklagten sofort abéuführcn. Hierauf entstand großer Lärm unter den An; ge [YUM _Die Vertheidiger sprangen von ihren Plä en auf; der - crtheidiger Just bat für den An_eklagten um achsicht, während die anderen Vertheidiger si gegen Just wandten und _ die Angeklagten Partei für Jeyfar nahmen. Der Präsident erklärte, noch einmal Na ficht walten lassen zu mo_llxn,_ worauf das Verhör Feyfaris beendet wurde. Der 191échr1ge HandlungSgehilfe Legler, der wegen Waarenvcr- schleppung verhaftet worden ist und in der Untersuchun shaft die ersten Angabi-n machte, die zur Entdeckung der Om adina führten, erklärte gestern, bei jenem ersten Verhör durch den Kerkermcister berauscht worden zu sein und daher nicht gewußt zu haben, was er aussage. Er wisse nichts von der Omladina und kenne keinen der Angeklagten. Der Präsident ermahnte ihn, keine Märchen aufzutischen.

_ Die Munizipalvertretung von Fiume hat gestern einstimmig einen Antrag angenommen, worin dem Abgeord- neten fiir Fiume (Grafen Theodor Baihyani) kundxsegeben wird, daß er sich durch seinen Austritt aus der li oralen Partei wegen des Kirchenprogramms zu den liberalen Ansichtcn der Munizipalvcrtretung in Widerspruch geseßt habe.

Frankreich.

Die Zollkommission hat dem „W. T. B.“ zufolge Méline zum Präsidenten ernannt. Dieser betonte _in einer Ansprache die Mäßi ung der früheren Zollkommission und forderte zu einer raf en Erledigung der gegenwärtigen Arbeiten auf; vorerst sei die C7Frage der (Getreidezölle zu prüfen.

Die Einfuhr Frankreichs im abgelaufenen Jahre b.c- trug 3936 Miuionen gegen 4188 Millionen im Jahre 1892 und 4767 Millionen im Jahre 1891; die Ausfuhr betrug 3209 Millionen gegen 3460 Millionen im Jahre 1892 und 3569 Millionen im Jahre 1891.

_ Gestern iZ in Neuilly eine Bombe explodiert, die aus einer kleinen üchse verfertigt und mit gewohnlichem Schieß- pulver gefiillt war. Man glaubt, daß es sich um einen schle_chten Scherz handele. In den Wandelgängen der Pariser Yolizeixräfektur wurde estern eine Röhre gefunden die mit

indfa en umwickelt un mit einer Zündschnur versehen war. Der Inhalt dieser Röbre bestand nach der „Köln. Ztg.“ aus Sägemehl und Kohlentaub. '

Italien.

Das Gerücht, daß noch mehr Truppen unter die Waffen gerufen werden sollen, entbehrt dem „W. T. B.“ zufolge der Begründung.

Die „Riforma“ versichert, daß bei den in Mass a und Carrara auf Anordnung des Generals Hensch bei einer Anza?! von Anarchistxn und Sozialisten vorgenommenqn

aus uchungen Schriftstücke gefunden seien, in welchen die 3 orbereitungen zu der; gegenwärtigen Unruhen und das Ziel derselben dargelegt wurden.. _

Wie die „Agenzia Stefania“ meldet, gestatteten die Be- hörden in Mas s a nicht, daß LebenSmiitel in die Umgebung der Stadt au69e " rt würden, auch dürfe niemand die Stadt 0 ne Erlaubnis; chein verlassen. Viele Anführer hatten ' re ufluchtsorie in den Bergen verlassen, odaß m_:r die chwer kompromittierten daselbst verblie en. Dic Verhaftungen würden in großer Anzahl fortgeseht. --

Ein vor; Pontremoli nach Spezia fahrender Eisenbahnzug 1 pa:» st * am Donnerstag Abend_ an einen großen, über die Schienen gelegten Steinblock. Drei ersonen wurden nicht verleßt. pezia- ontremoli wird überwacht. _ General ensch hat die An lösung mehrerer revolutionären ereine angeordnet. “ anz Sizilien herrscht andauernd Ruhe. _ Waffen seitens der Bevölkerung geht weiter un: gestört vor sich.

Nähe eines Tunnels

und wurden beschädigt, P g&ttecke S

Amerika.

Das Repräsentantenhaus hat einer Meldung des ,W. T. B.“ aus Washington Zolltarif verworfen, wonach Stah werden sollten. _ _

Aus Rio de Janeiro wird berichtet, Peixoto habe den Kommandanten von Santa Cruz, truppen der Aufständis en in die Bai eingelassen habe, ab: _ aldanba habe die Regierungstruppen, von denen 120 Mann gefal1en seien, zurückgeworfen und die Bastionen befestigt.

olge ein Ametidement zum ienen zollfrei eingelassen

der Unterstüßungs- Der Admiral

Bei der Verwaltung des Kon ostaais W. T. B,“ aus Brüssel berichtet, die e von Rumali a angeführten Araber am 20. Sep: ajor Dhanis und HauptmannPonihier kommandierten chicrunqstruppen angegriffén hätten, aber von diesen zurückgeschlagen worden seien, Der H mann Ponthier habe schwere Verwundungen erlitten, denen er Sobald die Truppen Artillerie-Material und Verstärkungen erhalten haben, würden sie wieder angriffsweise

eldung“ eingetroffen,

tember 7.1.3. die von

erlegen sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sisung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen 31. Si Staatssekretäre ])1'. von Posadowsky, sowie der Königlich württembergische Bevollé mächtigte zum Bundeswtk), Prändent des Staats-Ministeriums Or. Freiherr von Mittnacht beiwohnen, wurden in die Reichskommission fiir Nrbeiterstatistik auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Buol die Abgg. check, Letocha, Merback), Molkenbuhr, Schmidt- Elberfeld und ])1'. Siegle durch Acclamaiion gewählt.

Darauf wird die erste Lesung der Weinsteuer-Vo r- lage fortgesetzt.

Abg. Payer (südd. Volksw.): Auch der Abg. Gump, den man als den einzigen Freund drr Vorlage bezeichnet hat, ist für die Vor- lage keineswegs unbedingt eingetreten, und au

ng desNeichst wel er die

oettichcr und

Hißc, ])1'. Kro-

cb er hat die Hoffnung, wesentliche Kern getextet werden und beschränkt sich aux die Hoff- e Besteuerung des Ku

da weni sten'o ß “ ., Der Direktor

Schaumweins Aschenborn suchte _ gegen das Gesetz lediglich aus Unkenntnis; und Unbxrstand der Seine rein mechanischen B rechnungen, nach welchen die Mehrheit der Weinbauer an dem Gesetze nicht interessiert ist, haben aber keinen Werth. Und wenn e? auch selbst nur wenige Weinbauer wären, die das Gesetz betrifft, so ist_ das mehr als außreicbend, um die a Der Staatssekretär Dr. Gras bon __ _ Widerstand gegen das Gesetz, Welch8s_ doch unter Hinzuzieb ' ragender Sachverständiger und Te_ ntker ausgearbeitet sci. _ _ verständige und technische Kommx arien tbun_ es dock) allem nicht; Erbitterung und Unzu- Volk berborgerufen worden.

Entscheidung besondere Kom- Soll die Kom-

übrig blei nachzuweisen ,

Betheiligten fich erklären

emeine Opposition zu erklaren. osadowsky wundert sich über den

durch dieses Geseß

uns giebt , unmittelbaren

zWLiFr L_csun chlagen hat.

misfion, welche der Abg. Gam _ _ mission etwa eine Schaumwein ieuer eratben? odcr eme; Kunstwelt)- der Schau1mveinsteuer allem scheint 1a Und an Materiql für e Besteuerung des Kunstweins haben_ wir so Wrnig er-

damit ebenfaUs nichts anzufatigen ist. _ broduktion hat sehr lcbbaft zugenommen _mfolgr des n_eucn Wern- sieuxrgeseßes von 1892, da jexzt der Kunsiwxmfabrikcintwwß, daß sem Produkt unanfechtbar als guter und natürlicher Wein in den Verkehr der Analyse dem Fakturapreis

Auf die Beratbun auch der Bundesratb kein ewicht zu legkn. eine etwai

halten, da Die Kunstweins

der Grenzen

.“ Versendet Versicherung, * _ _ _ _ Dcr Naturwein aber soll nach der aUgemetnen_Meinung n_i t weiter getroffen werden; weshalb Wollen wir also die_Beunruhtgun_g fort- daucrn lassen? Das Problcm einer rationellxn Wetnbesteuerunq ist sehr alt. In Württemberg haben wir die gewiß nicbt gerechte Form der Wir wissen aber ebxnso s_ _ dehnung der Besteuerung eine Unzufriedenheit hervorrufen wurde, deren Rück (blog nicht ausbleiben kann.

analysenfi er

Schanksteuer. eine Aus- Wir haben deshalb _ Widerwärtigkeiten _ Kosten der Kontrole auf uns zu wie sie eme Aus- Weinbefteucrung _ Reichs - Weinsteuergeseß vorschlagt. sind 17 Strafbara rapben. sich Vom Kleinbänd er nur ck) zu bezahlen braucht; aber

den 58 Paragraphen des _ Der Wein roßhändler unterscheide _ dadurch, da er die Steuer nicht soglei wenn er seinen der Wein dadurch veredelt worden _ Wenn der Wein biel höhere Steuer doch

werden verivandeln müssen. Wer die Steuer zahlt, das wird durch die Unifxände enischieden werden, es wird von_ Angebot und Nachfrage abbaugen. Das Resultat wird sein, daß die Steuer mindestens z_um alletgrö ten Theil auf die Schultern des Produzenten ubergeWalzt ebr wenige sind in der Lage, ihren eigenen Bedarf an der Kelter einzukaufen.

(Schluß des Blattes.)

- In der Kommission des Reichsta Lntwurf wegen Abänderung des R e i ch 5 * S t e m p e winde beute dieGeneraldiskusfion über die Stempelsteuer au chäfte (nach der Voriage 2/10 pro -, Prämien- und sonstigen Usance- 4/10 to Miüe fortgeseßt. Abg. Leuß (b. k. F. afte n Banknoten und Geldsorten au Mille erhöhen.

Dieser Umstand allein

zu erlegen. Kleinbändler

Großbandler

s für den Gefes-

und sonfti A Mille, bei Lo ej, ZHF,a

Hempel auf Mille belassen dagegen auf Wujbvapiere auf '5 _ rrnsbeim (nl,)will en Stempel ur Kauf- Wertbpapiere auf '/10 pro Mille emeffen. .) beantragt, den Kauffiempel für Wertb-

e über ausländi I- Graf Arnim (

im bei 1/10 pro Mille xu belaffcn, sofern die Papiere fest der- zin_slich sind dder die Geschäfte nach den börsenmaßigen Usanceri in spätestens drei TaÉen erfüllt werden müssen; für arkdere_ Weribxamere dagegen soll der tempel, sofern die Papiere börsenmaß ge andelt werden, auf 5/10 erhöht werden. Ab . ])r. Rintelen ( entr.) bat fOlgenden Antrag gestellt: 1_) KassaYs äfte, welche am Tage des Ge- schaftßabschlu es_oder am fo Lenden * örsentaqe beiderseits, und zwar von seiten dW eraußerers un er Individua_l_i_§ierung der zu liefernden Gegenstan «? _zu erfüllen smd, 1/10 pro iile. Untetbleibt am Er- fiiljunastage dre Ixidividualisierung der Gegenstände, so tritt der ordent- liche Stegersaß ein. 2) Arbitrage eschäfte, wenn die An- und Ver- kaungeschafte an einer Börse des nlandes und einer Börse de_s Axis- landes oder an zwei verschiedenen Börsen des Auslandes über du:- selbe besondere_ Gattung des Gegenstandes an demselben Tage oder an zwei auf einander folge den Börsentagen abge- schlossen werden und beide an demse en oder am folgenden Börsentage oder beide Ultimo des laufenden Monats zu er- füllen sind; soWeit sie denselben Beira betreffen, 1/10 pro Mille. Diese Bestimmung findet auch auf dera eichen Arbitragegeschäfte über ungemünztes Gold und Silber_Anwendung. Sie kommen nicht zur Anwendung, Wenn die Geschäfte infolge eines ertbeilten Auftrags eines Dritten ( in Kommission) außgefübrt werden. Die Geschäfte sind zunächst mit dem„vollen Betrage zu versteuern. Dem Arbitrageur wird auf Antrag der zuviei gezahlte Betrag bon der Steuerbehörde zurückgezahlt, wenn er über alle Arbitragegeschäfte ein besonderes Journal führt und dieses sowie die Schlußnoien über die betreffenden Geschäfte der Steuerbehörde einreicht. Auf Verlangen derselben ist ihr auch das Börsen =Journal vorzulegen. Die Antrags auf Rückzahlung find nur einmal im Monat zu _ stellen, - Nach längerer Debatte, an welcher sich der Stqgtssekretar Dr_. Graf von Fosadowskv und der Königlich breußqcbe Bevbllmacbttgte zum uuchraih, Finanz-Minister ])r. Miqiuel betbeiltgxen, wrrd die Pofition über die Kauf: und Anscbaffungßgeschajte mii sämmtlichen Anträgen einer Subkommission überwresen, in welche folgende Abgeordnete gewählt werden: Freiherr von Manieuffel, Gump, Graf Arnim, Freiherr Heyl zu Herriisbeim, ])1'. Rintelen. Leuß. Die Subkommisfion soll am Montag zusammen- trcten; die Kommission selbst hält ihre nächste Sißung am Dienstag ab.

* Die Reichstagskommission zur Beratbung der von den Abgg. ])r. Rintelen (Zentr) und Genossen beantragtm Novelle zur Konkurßordnung trat gestern zu ihrer ersten Beratbmig zu- sammen. Der zur Abänderung gestellte § 70 wurde, wie wir der „Rat. Z.“ entnehmen, nacb dcn Anträgen dcr Abgg. Munckcl (rr. Volksw.) und ])r. Bassermann (nl?) in folgender Fassung angenommen: .Der Konkursverwalter wird boniGericht_beittmmt. - Wer mit dem Gemeinschuldner bis zum dritten Gradx einschließlich verwandt oder bis zum zweiten Grade Einschließlich verschwagert11t.so[l nicht zum Verwalter ernannt werden. (Antrag Munckcl.) __Sollte Entgegrn dieser Be- stimmung ein Verwandter oder VersckZwagerter ernannt worden sein, so ist am die Beschwerde Lines Glaubigers ein anderer Konkurs- verwalter zu ernennen. (Antrag Bassermann.) Das Gericht kann dem Verivalter die Leistung einer Sicherheit auferlegen.“ _(Bestebcndes Geseß.) § 77 wurde nach dem Antrag Nintclen in folgender ; assung einstimmig angenommen: .Der Verwalter bat An- prucb auf Erstattung angeme1en€r_ baarer Auslagen und auf Vergütung für seine Ges äftssübrung. _ Die Festsexzung der Ausla en und der Vergütung ersrigt ' durch das Konkursgeri t nach näherer Brsiimmung eines_ fiir den Umfang des Reichs zu erlassenden GCbübrengeseßes.“ (_Ber dj_es8m Paragrapbe_n wurde seitens des Re ierungskomtiiinars _1_nit _eiberlt, _daß zur Zett einzelne Konkursberwa ter in Berlin LM jabr ichcs Etn_kom1nen Von 40000 bis 50000 „FQ haben.) -- § 79 Absaß] erhielt folgendc Fassung: .Bei der Eröffnung drs Konkuererfabrens bai das Gericht aus der Zahl der Gläubiger oder der_ Vertreter bo_n Glaubigern eiiien Gläubigerausscbuß zu bestellen.“ Abiaxz 2 (Gläubigerausscbuß) bleibt unberändert nach dem bestehenden Gesetz

- Bcidcn Häusrrn dss Landtags sind zugegangen: born Minister für Handel und GSWCklk-k dic Nachricbicn bon der Verwal- tung der Prkußischcn Staais-Vergwkrke, - ütién und - Salin cn wä rc'nd des Etatsjahres 1892/93 nebst ..lnlagcn; Vom Minister der öffentlichkn Arbritcn dcr Bericht iibrr die' Ergebnisse des Betriebs der preuß ischen _ Staatsbahnen im Betriebsiabre 1892/93, nebst der neuesten Auslage dsr Urbe ichiskarxk dcs prcußiyckyrn Staatssisenbabnneßcs sowie drr übrigrn dsudchcn Etienbabncn.

Statistik und Volkswirthsthast.

WoblfabrtSeinrichiungcn.

Nr. 2 drr Zeitschrift der Zentralstelle für Arbeiter- Woblfabrtßcinrichtungen vom 15. Januar, herausgegeben von Dr. Jul. Post, _Gebeimem Regierungs- und vortragendem Rath im Königlich prrußi1chen Ministerium für ndel und SWCYÖL,BEX[111,PW- fessor Konrad Harimann, Regierungs- ath und standigem Mitglied des Reichs-VerficherunHLamts, Berlin, ])1'. H. Albrecht in Groß-Lichterselde, hat fdlgenden ana t: Wohlfahrtseinrichtungen: Rückblick auf den analt des 11. Jahrgan s 9893) der Woblfabrts-Korrespondrnz. - Ver- pachtung städtiscFen Baulandes für Arbeiterwobnquszwccke. «- Berichte und Korrespondenzen: Allgemeines. Arbeiterbermttielung. Erholimg. Ernährung. Erziehung und Ur-xterricht. Gartenpflege. Gcwmzi- betbeiligung. Kranken- und Rekoanleözentcnpflcge. Notbarbeit. Wobnun . - Gewerbebvgiene und Unsaliverbütung: Amerikanische und deut?che Einrichtungen zur Unfallberbütung (Schluß). __ Ent- staubungsanlage für eine Zementfabrik. -_ Die Benzinbrande in den chemischen Wäschereien. - Selbsttbatige Feuerlöscheinricbtung (System Grinncll). -_- Berichte und Korrespondenzen: Trinkwasser- bescbaffung. Vadeeinrichtungkn. Unfallberbütung.

Zur Arbeiterbewegung.

In Itzehoe wurde am leYten Sonnxag und Montag der sozial- demokratische Parteitag für S eswig-Holstem abgehalten. Die Ver- handlungen betrafen, wie der . off. Z." geschrieben wird, namentlich die letzte ReichstaJSWabl und die YozialdemokratisÖe Landagitation. Ende dieses Monats soll zur Bear citung der Landbevölkerung eine Broschüre versandt werden, von der bereits 50 bis 60000 Exemplare bestellt sind. _Der soziqldemokratiscbe Reichstags - Abgeqrdnxte Legian , der aus dem arteitage das Referat über die Landagitatton hatte, gab zu, daß es s wierig sei, die Landbevölkerun von der Noth: wendigkeit und Durchführbarkeit des SozialiSnxus zu ü erzeuM, da boxt ihr der Ge ensa zwischen Kapitql und Arbeit ni t in _dem aße wie bei der ndus ie zu Ta e liege. In Nords leßWig sollen Flug- schriften in dänischer Spra verbreitet werden. Von verschiedenen Seiten wurde empfohlexi, einen volksthümlicben Kalender zum Zwecke der Agitation u Verbreiten. _

Hier in ' erlin erörterte eine Versammlung der Getreide- träger und Speicherarbeiter die Frage, ob Zettlobn oder Stücklobn das Wünschenswertbe für die Arbeiter sci. Nachdem alle Redner sich für deU'Zeitlobn auSgespr en hatten, wurde folgende, von der Berliner „Volks- .“ mitgethei te Entschließung genehmigt: Die Versammlung verspri t, die_ Berufsgenoffen zur Organisation Y_Fxcttxnuziebsey und mit aller Kraft für Erringung des Stundenlobns

a ig zu em. _

In Budapest und Steyr ist, wie der Vorwärts“ bmchtet, von den Feilenarbeitern wegen Streiti keiten_zwifchen Arbeit- gebern un Arbeitern die Sperre über die ?Wckkstatten, namenxlicb aberd über die der Firma Sonnenleitner in Steyr, vcrbangt wor en.

In Mauth bei Zbirow in Böhmen befinden sich na_c_b deuxselben Blatt die Nagelschmiede im Ausstand, der sich xeßt uber sammt- li _e cFabriken, die sich mit der Zwecknagel - Fabri ation befassen, er re .

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Aus Leicester meldet ein Wolff7sches Tel kamm über die weiteren Verhandlun en der Konferenz des ergarbeit_er- Verbandes: Die IZecsammlung nahm nach lebhafter Debatte emen Antrag zu Gunsten der Verstaatlichung der Bergwerke an, beschloß, einen Vertreter zu dem diesjährigen internationalen KonÉtF z_u senden, und bestimmte das Parlamentßmitglied Pickard zum retar des Kongresses.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesten Standesämtern in der Woche vom 7.. Januar bis inc. 13. Januar er. zur Anmeldung gekommen: '

5978 Lebendgeborene, 152 Eheschließungen, 33 Todtgeborene, 692

Sterbefä [le.

Laud- und Forstwirthschast. Saaiebstand in der Türkei. *

In der europäischen Türkei und Kleinasien ist der Stand der Saaten andauernd befriedigend. Auf den dem Aufgeben der Saaten förderlichen Regen im November und Anfang Dezember 1). I. ist schönes trockenes Wetter gefolgt, Welches das Wachsthum der bereits aufgegangenen Saaten gefördert bat. .

Gesundheitswesen, Thierkrankheiteu uud Absperrungs- Maßregeln.

Nach der im Kaiserlickoen GesundbeitSamt bearbeiteten Statistik über die Verbreitung von Tbierseuckpsn im Deutschen Reich während des 3. Vierteljabrs 1893 ist die Maul- und Klauenseuébe in diesem Vierteljahr wiederum erheblich zurückgegangen. Neue Aus- brüchc wurdkn gemekdet im: , 111. Vicrtel- 1]. Viertel- [. Viertel-

jahr. jabr. jak): 1893.

aUS: Staaten ........ 16 22 23 Regierungs- :c. Bbzirkcn. 63 76 78 Kreisen :(.. . . . . . . 254 546 693 Gemeinden 2T. . . . . . 532 1493 3120 Geböftxn 2104 _ 4 856 7 254

Die größte Vrrbreiiung erlangte die? Seuche wäbrend des Be- richt§bierteliabrs in den Regierungs- :c. Be irken Gumbinnen, Ober- bayern, Niederbaysrn, Schwaben, sowie in eiden Mecklenburg. Ver- schont ebliebkn find Sachsen-Altenburg, beide S warzburg, beide Reuß,_ eidr Lipps, Lübeck und Bremen, fcrner die egierungsbezirke Stralyund, OIUabrück, Aurich, Sigmaringen, das Herzo tbixm Olden- burg, das Jürstentbum Lübeck und das Herzogtbum Co urg.

Am S luise ch 3. Vierteljahrs 1893 herrschte dis S€uche noch in

12 Staaten gkgcn 16 bci Béginn, 32 Regierungs- Ic. Bezirken , 58 „ , 70 Kreisen :c. „ 159 „ „ 147 Gemeinden . "288 „ „ 621 Geböfien _ „- 977 , „

Am stärksten bciroxfcn blkiben MLcklrnburg-Strelixz und die Regierungs- Ic. Bezirke Gumbinnen; Obkr- und Niederbayern, Schmabcn. Außer den überhaupt berxchont geblirbenen Theilen drs Rrichs warciz Ende September 1893 seu enfrei Olden- burg, Sach1en - Coburg - Gotha, Aanlt, Wa dsck, Hamburg, die Ncgierungö- :c. Bezirke? Berlin, Trankfurt, Stettin, Zofe", Bromberg, Magdeburg, ErfUri, S leßwig, Hannover,

üneburg, Stade, Münster, Minden, _Arnsberg, iesbadcn, Kobscnz, Düsseldorf, KFW, Aa en, Oberstaufen, Mittelfranken, Bautzen, Leipzig, der Schwarzwa d- und Donaukreis, die Landrs- kommiffärbezirke Konstanz und Karlsirube, dic Provinzen Obrrbeffen und Rbeinbeffcn, das Oberclsaß und Lothringen.

Spanien.

Tic gcgen Horkünfic aus dem Senegalgcbiet an eordnete Qua- rantäne iii unter den üblichen Bedingungen ausge obsn worden. (Vergl. ,R.-Anz.“ Nr. 167 Vom 15. Juli 1893.)

_ Portugal.

Die Häfen der Canarischen Inseln sind seit dem 11. d. M. für rein bon Cholera erklärt wwrdcn. (Vergl. ,R.-Anz.' Nr. 277 Vom 18. Septe'mbcr 1893.) _ __

Sämmtlicbe Häfen der sranzöfischkn Kolonie am Séliégal find seit dem 7. b. M. für rrin von Cholera Erklärt worden.

Brasilien.

Durch Verordnung des Ministers des Innern vom 21. b. M. find die europäischsn F 5an HollandI für rein von Cbolera erklärt worden. Schiffe, wel e ssit dem 14. v. M. aus diesen Häfen ab- gegangen sind, werden nach einer strengen ärztlichen Untersuchung in Brasilien zu freiem Verkehr zugelassen. ( Vrrgl. .R.-Anz.“ Nr. 230 vom 25. Skptember 1893.)

Paris,19.Jax1uar. Nach €ik_1€r Meldizng der .Pol._Kyrr.' aus Paris ist dsr Zujammentritt derinternaiionalsnSanrtats- fonfcrmz vom 24. Januar auf dsn 7. Februar vrrtagt worden.

Verdingnugen im Auölande.

Egvvtcn.

24. Januar. Direktor dcr Nil-Barrage bei Kairo: Lieferung und Legrn eines Holzpfiasters. Kaution 40 Pfd. Sterk. E. (ctwa 833 .“), 25. Januar. Cbkndaselbst: Kohlenlieferung. Kauiion 100/9.

27. Januar. Ebendafelbst: Ergänzung drr Vorrqtbe. Kaution 10 0/0.

29. Januar. Ebendasclbst: Anstreichsn dcr Barragetbore. Kaution 10 0/9. Ve'rtragsbedingungen an Ort und Stklie einzusebßn.

29. Januar. _ Kriegs-Ministerium,_ Katro_: Lieferung _ von 15000 Strobhäckielyäcken und 6000 Kornsacken. Nabercs in englischer Sprache beim „Reichs-Anzei er". _ _

12. Februar. Eifenba vverwaltung, Kairo: Lieferung bon 10000 eicbenen Schwrlien. Kaution 60T E. (etwa 1250 «“ck.

1. Mai. Der räsident deS GesundbeiiI-, Schiffahrts- und Quarantäneratbs in lexandrien: Ausschreibung für die_Ar_1- ferti ung von Plänen für die auf der Gesundheitsstation bei den Mo euncUen in der Näbe von Suez zu _erriebtenden Bauten. Yrämikn von 2073 Fr. bezw. 1036 Fr. sind für die beiden besten

länc ausgeseßt.

Verkehrs-Anftalten.

c"lensburxx, 19, Januar. (W.T. B.) Der Schiffsverkehr zwiscxen Dagebull und Wyk (Yerxist wieder eröffnet.

Glückstadt, 19. Januar. ( „B.) Die_ Dampfs jff- “fabrtenzwischen Karolinenkoog und Tönning wurde cute Mittag wieder aufgenommen, mußte aber wegen starken Etöganges bald wieder eingestellt werden.

Bremen, 19. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer .Dreöden“ ist am 17. Januar Abends m Baltimore angekommen. Der Schneildampfer _.Trcxve“ hat am 18. Januar Morgens Dover asfiert; er uberbrm t nach Bremen 291 Passagiere und volle adung._ Der Sehne da fer .EmS' hat am 18. Januar Vormittags Lizard passiert. r Yostdampfer . Pfalz“ hat am 18. Januar Morgens von

ntwrrpcn die Reise nach Bremen iortgesexzt. Der _Post- dampfet „München“ hat am 17. Januar Nachmitiags St. Vincent passiert. Der Posidampfer „Berlin“ ist am 15. Januar von Santos nach der Weser abgegangen. Der ReiiY-Postdampfer .Oldenburg' hat am 18. Januar Mor ens die erst von Sou_tbamyton nach Arztwerpen fortgeseßt. er Scbnelldampfcr „Kaixer Wilbelrn 11.“ tft am 18. Januar Morgens in Genua angekommen. Der Rzncbs-Postdamyfer „Ba ern“ bczt am 18. Januar Morgens die' Reise von Neapel nail) ort Said

fortgesetzt. Der Reichs-Postdampfer .Hobenzollern' hat am