Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

5. Sißung vom 25. Januar 1894.

Die gestern bereits im AUSzuge mitgetheilte Rede, mit welcher der Minister für andel und Gewerbe Freiherr von Berlepsclks die Interpe lation der Abg . von Kröcher und Geno en beantwortete, hatte folgenden Éßortlaut:

Meine Herren! Der Herr Begründer der Jnterpeilation hat in seinen Worten wesentlich aucb hingewiesen auf die Verhältnisse, die aus dem Abschluß des russischen Handelsvertrages mit Deutschland entspringen können. Die Königliche Staatsi'egierung sieht fich nicht in der Lage, in dem gegenwärtigen Augenblick über die Spezialitäten eines russischen Handelsvertrages in diesem Hause zu verhandeln aus sebr erklärlichen Ursachen. Sie wird fich deshalb in ihrer Antwort an die allgemeine Faffung dcr Jnterpeiiation halten müssen und die Frage beantworten, ob fie'geneigtisi, dem Abschluß von Handelsverträgen, namentlich von solchen Handelßverträgen, die eine Ermäßigung von landwirtbschaftlichen Zöllen mit sich bringen, nur dann ihre Zustimmung zu geben, wenn gleickyzeiiig oder vorher ein AuSgleich der GeldWertbSderbältniffe der in Frage kommenden Länder statifindet oder stattgefunden hat. Meine Herren, die Staatsregierung wird jedem Handelövertrage und ganz insbesondere solchen Handels- verträgen, mit denen “eine Hérabsetzung der 1andwirthschaf11ichen Zölle ins Auge gefaßt isi, ibre Zustimmung nur dann geben, Wenn sie 'die Ueberzeugung gewonnen hat, daß der Inhalt dieser Verträge den wiribfchaftlickyen Interessen Preußéns und des Reichs entspricht. (Lebhafte Brwegung rcchts.) Sie ist aber nicht in der Lage, diese ihre Zustimmung von einer Bedingung abhängig zu machen, deren Erfüliung sie für unmöglich hält. (Bewegung rechts.)

Mkine Hérren, der «Herr Abg. bon Heydebrand bat geglaubt, auf Wage hingewiesen zu haben, wir diese AUEJl-Zichung der GeldWErtbs- verhältnisse stattfinden könnte. Meines Erachtens ist das doch nicht in dem Maße geschehen, das; wir diese betreten könnten. Er hat, soweit ich mich erinnere, nnr angeführt, daß es vielleicht denkbar sei, in den mit einem anderen Staat abzuschließenden Vertrag Bestim- mungen aufzunehmen, die eine Bindung dsr Währungsfreibeit be- deuten. So habe ich ihn verstanden. _ Nun, meine Herren, ich stelle die, wie ich glaubr, zutreffende BebaUPiung auf, daß die Bindung der Freiheit der Brivsgung in seiner Währung durcb internationalen Vertrag Von kcinrm„Staate grwäbri werden kann (Abg. Rickert: Srbr richtig! - Lachen rechts), das; es meines Erachtens nicht nur für Rußland oder für Oesterreich oder für irgend einen anderen Staat, sondern auch für Deutschland nicht möglich sein würde, sich der Freiheit zu begkben, js nach Lage der wirthschaftlichen Verhältniss seine Währungswerbältniffe zu be- stimmon, Darauf kann sich kkine Staatsregierung einlassen. So ist der Einzige Weg, drr hier von weitem angedrutet wurdr, man möge in dem Handelsvertrage zugleich eine vertragNnäßige Rrgelung der Währung vornehmen, meinrs Erachtens und nach Ansicht der König- Ticb prrußischen Staatsregierung ein nicht gangbarer. Man könnte ja nun weiter fragen, ob etwa im Wege der autonomen Gesetzgebung andrrer Staaten eine derartigk: Gestaltung der Wäbrungsverbältniffe denkbar ist, daß die druischen landwiribschaftlichen Interessen sich da- durch beruhigter fiiblrn, ob der Versuch gemacht Werden solite, auf eine solche Gesetzgebung wcnn möglich Hinzuwirken.

Keim? Herrrn, die gesrizliche Ordnung der Währung eines Landes, wclchrs ein?, gegen die unscrige minderwertbigk Währung hat, kann ja für den Augenblick einr gewisse Beruhigung Haben; ob (1er ein soicbrs Grsry Aussicht auf Dauer hat, ist absolut nicht zu sagen; denn aucb bi€r wird drr Satz gelten müssen, daß nach Lage der wiribschafilicben Verhältnisse die Regisrung eines Staats ihre Währungswerbälinisse wird Einrichten, aucb ändern müssen; mit drm Hrben einsr Währung ist ed nicbt griban, das Festhalten ist ebenso wichtig.

Und nun, meine Herren, lassen Sie mich nur noch ganz kurz dar- auf hinweisrn, daß vie'lfacky vorgeschlagen worden ist: man möge Line sogenannte glsiicnde Skala in die Handclsverträgc aufnehmen, die den Zoll in seiner Höhe abhängig macht von drm Kurs der Valuta, in dem Lande, mir dem wir uns in Handelsveriragsverbandlungen ein- laffen. Mcinr Herrrn, dieser Vorschlag würde unserer Auffassung nach1iichtau§fübrbars€in und für Deutschland di? empfindlichsten Folgen babrn Und ganz besonders für dir deutsche Landwirtbscbast eine (Gefahr in fick) bergen, dir viel größer ist, als fir bei der Festsetzung eines fixierten ZoUs jemals eintreten kann.

Wie soll dcnn die AufsieUung einer solchen Skala stattfinden ? Der Zoll soll variieren mit dem augenblicklichen Stande der Valuta, er muß aiso je nach der Kursnotierung an drr Börse von Tag zu Tag herauf: und brruntergeben, oder wenn man länger? Perioden zu Grunde [Lgen will, auf wie lange soll dénn der an einem brstimmten Tage Zsltendc Kurs Einfluß haben auf die Höhe der Zollgestaltung?

Frrner, meine Herren, wenn jemand in Rußland Getreide vdcr irgrnd sonst etwas kanst, so wird er den Preis be- rechnen auf (Grund des Rubelkurscs und des sich danach bemesscnden Zollsaßrs. In dem Augenblick «der, wo das Getreide die Grenze überschrriiei, kann fich der Zoll, der dann erst zu entrichten ist, völlig gräuderi babrn; es kann eine große Differenz zwischen dem Tage des VertragSabsÖluffLs und dem Tage des Uebergangs dcs Gc- treides iiber die (Grenzen vorliegen, dir die ganze Preisbcrcchnung umwirft.

Dieselbe Fragr ist aufzuwérfen bczüglirh der Transiiläger. Das Getreide geht ein zu einsm Preise, der festgesetzt worden ist nach dem bestehenden Zoll, und nach einigen Monaten, wo das Getreide aus den. Transiilägrrn wieder binausgeben soll, ist die Zollhöhe durchaus verändert. Also, meine .Herren, das, was man durch einen Handels- Vertrag will, eine gewiffe Stabilität in den Verhältnissen von Handel und Verkehr herbeizuführen, das würde durch eine solche Maßnahme geradezu umgekehrt und auf den Kopf ge- stellt werden, und die Königliche Staatsregierung ist deshalb der Meinung, daß «s bei Weitem Vorzuzieben wäre, keine Handelsveriräge zu schließen (sehr richtig!), als einen Handelswertrag, der eine der- artige - (sehr richtig!)-ja, meine Herren, Sie sagen „sebr richtig!“ zu dem Vordersay, so müffen Sie auch „sehr richtig!“ zum Nachsaß rufen -- als einen Handelöbertrag, der ein derartiges Moment der Unsicherheit und des Schwankcns in sich trägt.

*. Nun, meine Herren, was aber zweifellos das wichtigste ist, cs würde der Spekulation in einem Maße Tbor und Thür geöffnet (sebr richtig!), die Schwankungen in den Getreideprcifrn und das Drücken derselben im Julande würden in einem Maße vor sich gehen,

wie es unter gar keinen anderen Verhältnissen möglich wäre; und ich meine, gerade für diejenigen Herren, die ein be- sonderes Interesse daran haben, auch für die Getreidepreise Stabilität herbeizuführen und sie den überwiegenden Einflüssen der Spekulation zu entziehen, sollte ein solcher Vorschlag völlig unannebm- bar sein.

Meine Herren, ich resümiere mich danach dahin, daß die König- liche StaatSregierung sich nicht in der Lage befindet, ihre Zustimmung zu Handelsverträgen an eine Bedingung zu knüpfen, die, wie gesagt, ihrer Meinung nach zu erfüuen nicht möglich ist.

Daß fie die Bedeutung der Währung nicbt verkennt, das ist in den Erklärungen, die der preußische Herr landwirtbscbafjlicbe Minister im Herrenbause abgegeben hat, ja außer Zweifel gestellt; daß sie den dringcnden Wunsch hat und nach ihren Kräften dahin wirken wird, daß die seitens der ReichSregierung in Ausficht genommene Enquéte nicht nur akademische Erörterungen, sondern auch praktische Folgen zeitigt, das ist auf das deutlichste ausgesprochen und liegt durchaus in der Richtung der Interessen auch der preußischen Staats- regierung. Ich kann zur Bekräftigung anführen, daß nach meiner Meinung auch die preußischen Handels- und gewerblichen Interessen darauf hinweisen, die Untersuchung der Währungs- verbältnisse dahin zu führen, das; Mittel und Wege gefunden werden, um dem Preisrückgang des Silbers und dem beständigen Schwanken des Silberpreises cinen Damm entgegenzuseßen. (Hört, hört !)1

Auch die preußiséhen Handels: und gewerblichen Verhältnisse, so brstimmt ste wünschen und fordern müssen, daß eine fichere gute Wäh- rung ihnen erhalten bleibt, haben ein Interesse daran, das Schwanken des Silberpreisrs nach Mögsickykeit zu beseitigen. Dazu führen ver- schiedene Betrachtungen. Ich will die wichtigste derselbsn nur ganz aÜgemein erwähnen, die Frage nämlich, ob nicht durcb die veränderten Maßnahmen der indischen und amerikanischen Regierungen die Mög- lichkeit des Entstehens einer Goldknappbeit uns erheblich näher gerückt ist als früher.

Sodann, meine Herren, Handelt es sich um diejenigen Handels- und gewerblichen Interessen, welchr auf den Verkehr mit den Silber- ländern basieren, die dort infolge des Schwankens der Silberpreise erheblichen Schwierigkeiten bcgegnen.

Und endlich giebt es noch ein drittes Moment, das, wenn auch nicht als ausschlaggebend anzusehen ist, doch immerhin den Wunsch sehr entschieden bei der Staatsrrgierung kräftigen muß, dem Herab- geben und Schwanken des Silberpreises Einhalt zu thun: das ist das Moment des heimischen Bergbaues. Meine "Herren, wir sind ja nicht eines der hauptfilbsrproduzierenden Länder, aber immerhin ist die Zahl der Arbeiter und sonstigen Jnterrffenten, die an unserem Silberbau betbeiligt find, eine nicht unerhebliche. Es stehen wirtbschaftliche Interessen nicht unbedeutender Art in Frage, wenn dem fortgeseßten Sinken und dem Schwanken des Silberpreises nicbt Einhalt geschieht. Ob der Oberharzer Bergbau, den wir heute wesentlich nur im Interesse der arbeitendkn Bkvölkerung aufrecht erhalten, ohne das; für den Fiskus Lin irgendwie erheblicher Gewinn aus demselben erzielt wird, in der Zukunft bei fortgeseiztem Herabgeben des Silberpreises wird aufrecht erhalten wcrden können, ist im Höchsten Grade zweifelhaft. In äbnlicher Lage befindet sich der groß? Mansfelder Bergbau mit seiner Silberproduktion. Es können auch nicht nur die Verhältnisse der deutschen Silbcrgewinnung und -Verhüttung, sondem auch die im Zusammenbang mit ihnen stehende Blei- gewinnung und -Verhüttung in Betracht kommen. Zamma Zumwarow liegt in diesen berg: und hüttenmännischen Be- ziehungen ein Maß von wirtbschastlichen Interessen, welches, wie gesagt, uns dringend den Wunsch hegen lassen muß, daß Mittel gefundcn werden, durch die dem fortgesetzten Herabgeben und Schwanken des Silbcrprsiscs nach Mögliäykeit Einhalt gethan wird.

Meine Herren, ich babe bereits bem€rkt und wiederhole es: für die

Entscheidung der Frage, welche Mittel etwa ergriffen werden können, um dem SchWanken des Silbers Einhalt zu gebieten, können die Ver- hältnisse des beimischcn Bergbaues allein sicbrr nicht ausschlaggebend sein; indessen werfrn sie dock) ein Gewicbt in die Wagscbale, welches als nicht unerbeblich anzusehen ist und nacb meiner Auffassung die boilste Berücksichtigung verdient. (BMW.)

Im weiteren Verlauf der Bssprechung der Interpellation s. d. gestr. Nr. d. Bl.) nimmt nach dem Abg. Broemel frs. Vg.) das Wort der

Abg. Freiherr von_ Crffa-Wernburg (kons.): Die AntWori des_Herrn Handels-Mimfters hat uns nicht befriedigt. Die Be- ruhigung, wchlche wir durch die Interpellation zu erreichen hofften, wird dadurch dem _Landwirtb nicht gegkben; wir fürchten, das; unserrn Freunden 1th Reichstag durch diese Erklärung die Möglichkeit ab- geschnitten 11i,_ für die Regierung zu stimmen, weil keine Sicher- heit gegeben isi für die Landwirtbscbaft ge rnübrr einem rusfis en __Handelßvertrag. Es ware uns doch lieb geweciZen, wenn der Miniter 1161) nicht in ailgemeinrn Redewendungen bewegt Hätte. Ich kann nicht leugnen, daß wir die Ueberzeugung haben, daß die Inter- essen der Landwirthaii grgenüber drnen der Industrie bei den Handelsbertragrn nicht_ genü end gewahrt worden find. Man wird uns die _ka11_fkraftige ndnstrie entgegenbalten. Ich wdbnc _mmittcn des sachsisch-ibüringischc_n Jndustriegebirtes in der Nähe cincr „Stadt von 10000 Einwohnern. Es wohnen auf dem Quadratmeter 140 Mens en bei uns. Troßdem ist es mir dor_ Weihnachten, wb jedrr Ar eiter seinen Weihnachtsstollen aus Werzenmebl backt, nicht möglich grwescn, 100 Zrntner Weizen zu verkaufrn. Die Müblxn haben mir zum ibeil garnicht geantwortét, oder sie babén erklart, daß sie das _Weizemnebl wag onweife aus Ungarn beziehen. Dic». Mühlen 1ind fast nur no Mebl- bandlungen._ Die Mübirrx-Aktiengeseilsclyaft in Budapest hat eins außerordentlich? Generalversammlung rinberufen, um ihren Betrieb der- doppcln zu können. Was nüßt mir die kaufkräftige Industrie, wenn. sie nur vom Auslande und nicht don mir kauft! Wir wollen keinen Minimalpreéis garantiert babrn, iondern wollen nur die glciche Brband- lung wie die deutsche Industrie; wir wolien nicht aus der Haut der druischmz Laridwirthscbaft Rirmcn schneidrn [o_ffen zu Gunsten der Industrie. Die Fabrikationkamribrc Arbeiter ent assert, die Landwirtb- x_chaft kann es nicht, wrnn sir nicht eine Wüiirnei rnistebenlaffen wilT; ie muß den Boden brbauen. Wir geben jeyt gczwungener Maßen Von einer intensiben zur Extenfiven Wirtbsobaft über. Der Miniier bat erklart, die Regierung könne sich unmöglich in eine internationale Regelung der Währurtgsbcrhäljniffe einlasjcn (Widerspruch), Dann babe ich falsch verstanden. Irgend jemand muß dock) einmal den Anfang dazu machen. Die Folgen der gleitendsn ZoUskala folien sehr be- denklich sein. Ich habe die näheren Angaben darüber vermißt. Der Minister bat Vor der Spekulation gewarnt, dir bei einer solchen Skala eintreten würdr. Ob die Spekulation größer wird, mö te ich bestreiten. Sie ist jeßt schon so _Fobß, daß eigentlich nicht me r um Getreide, sondern nur um den u elkurs spekuliert wird. Wäre die Regierung nur schon früher zu der Crkenntniß gekommen, das; die Interessen des deutschem Silberbaues geschädigt wrrdrn! Herr Broemel ix_ermißt einen Nachweis 71er den Zusammenhang von Getreidepreis nnd Rubrlkurs. Herr Richter hat gestern zur

Abkürzung der Debaiten gemahnt; dosbasb bat es : von Jyde. brand vermredon, diese auch wobl rrn Broemel ekannten inge außeinander zu se en. Herr Brokate hat dem Statistischen Bureau die Aufgabe zuge chrieben, daß es Licht und Sonne gleichmäßig ver. tbeilen soÜ._ Zuruf des . Broemel: Habe ich garnicht gesagt!) Das Statiftts Amt bat d nur zahlenmäßig die Thatsachen fest. zustelchn. Die Verminderung der Subhastationen beweist weniger als dre Zunabme der Verschizldung, Srbr viele Gläubiger nahmen deshalb vrzn der Zwan syersteigerung Abstand, Weil sie Verluste dabei erxetden wurden. Den lemenLandwirtben,welche keine fremden Arbeits- krafte brau_ch€n,_ cbt es noch ut, oder vielmrbr, es geht ihnen weniger schlech_t. Die klein ten_Land1_virt 6 haben zum tbeil noch einen Nebenverdienst diirch_mdustrielle Tbati keit. Daß der Nubelkurs jest hoch und der Preis niedrig rst, beweist docß n_ur,_daß je t bei der Grenzsverrung infol e des ollkrieges e_in Verbaltmß zwis en Preis und Rubelkurs ni t best_e t. Sehr vxel Ncues kann nach den früheren Verhandlungen im Reichstag und hier über de_n russischen Handelsvertag nicht gesagt Werden._ Ich_wixl deshalb die Mahnung des Herrn Richter befolgrn. Er schien 11111," ubrigens gestern nicht so fris wie sonst; er findet wobl hier seine Rechnung nicht so wie im Reichsta , wo er einen besseren Resonanzboden hat für seine metaÜreiche timme. Wrnn man nach _Annahme der anderen _HandelSvrrträge auch für den rassischen ft_t_mmen muß,_ was hatte denn die Aeußcrung Vom Regierungstiycb für el_nen Sinn, das; wir unscre politisch Alliirien wirtbschaftl1ch starkkn müssen? Hat man dabei den Hinter- aedariken gxbabt, daß auch die Gegner gestärkt werden sollen? U_ebrtgen§_ ist es von anderen Seiten anerkannt worden, daß die Fusttmwung zu den frühsten Handelsverträ rn nicht maßge end sei fur den rusfisoben Vertrag; das haben die erren von Stumm, von Marquardsen und auch der Staatssekretär von Marschall offen außgesprocben. Pen Bund der Landwirtbe, den Herr Rickert angegriffen hat, kann ich nicht desavouieren. Daß der Widerspruch gegen den rizssischrn Handxksvertrag nur vom Bund der Landwirtbe ausge_bt, ist_mcht richitx_x; die landwirthschaftlichen Zentralbereine haben fich sammtltch_gegen die Zn Vertrag außgesprockyen, der sächsische Zrntral- verein bat der_s erst kurzlich einstimmig gethan, troydem 70 0/9 der Grundfläche bauerliche Befißungen sind. Herr Rickert hat sich Von der Dequnziatwn des Bundes der Landwirtbe gestern frei gebaltrn, aber mri dem_ Erlaß drs Grafen Eulenburg hat er doch sein Spiel etrieben. Wie muß der Lgndrath nach Herrn Rickert aussehen? ls das Volksschulgeseß erschten,_hätte der Landrats) das Geseß [oben müssen; als es gefaUen war, batte er Verkünden müssen, daß das Junkertbum und Muciertbum einen tödtlichen Schlag erlitten hätte. Der Landratb muß dreBebölkerung seines Kreises monarchisch er- bqlten. _Dazu gehören eme starke Armee, gute Finanzen und die Zu- friedenbrtt dcr Bevöli'crung. Die Zufriedenbeit der Bevölkerung wollen wir erhalten durch die Abwrbr des russischen Handelswertrages.

Abg. Dr. Krause (ni.): In Bezug auf den russischen andels-

Vertrag werde :ck dem Vorredner nicht folgen, auch nicht bezügltcb der Verschuldung, dre doch nicht ursächlich mit der Handelspolitik der Re- gierung tn Zusqmmenhang_gebracht werdén kann. Ick halte mich mxbt für ermachtigt, weder fur meine Freunde, noch für mich eine Er- klarung _über den russischen Handelsbertrag abzugeben, und ich be- dauere die Erklarung de_s Vorredners ge en den russischen Handels- verfrag. Wir geben_ keine Erklärung a , so [an 6 wir den Inhalt _der Vorlage noch_ nicht k€n_nkn. _Ob man sich aus em Grunde, der m der Interpellthn angzxfubrt ist, gegen den russischen Handelsverirag erklaren muß, konnen wir brut? erörtern. Wir stehen dabei Vollstän- dtg_ auf dem St_andpunkte, welchen der Minister ein enommrn hat. Wir_ glauben nicht, daß em fremder Staat sr einer solchen Bedixi ung unterwerfen wird. Ist diese Bedingung denn zu ver- wirklicZeii und wird dadurch, daß fie verwirklicht wird, ein Nu en für die Landwtribscbaft erreicht? Di? Schwankungen es Yubelkurses find_vorübergebende und gleichen sich in längeren Zcit- raumen aus. Die Kaufkraft _des Papierrubels hängt nicht davon ab, daß darquf gedruckt steht: _Silberrubel, sondrrn Von dem Werth des Nabels tm Auslande. Eine leiténde Skala einem einzigen Lande egenübrr wirkt nur wie ein ifferrntialzol]. Soil dcr Zoll cni- prechend der Schwankung des Rubelfurses verändert werden, soll er etwa, wenn der Rubel um 20% fällt, von 3,50 auf 4,20 erhöht werden;.) Wird dadurch em besserer Schuß erzielt? Oder sollen Fistel) immer volie Mark zugeschlagen werden? Dann könnte man etcht _an e_ine Vrrdoypelung _ drs Zollrs kommen. Ein Thor müßte derjenige sen), der die schwierige Lage der Landwirtbscbaft nichr anerkenrit; Lm Tbor derjenige, der nicht auf Abhilfe sinnt. Aber der Weise soll noch erst erstehen, der eine augrnblicklicb Helfende Mgßre el vorschlagen_ karin. In Bezug auf die Fürsorge für den MLÜÜZCMÖ können wir keiner Partei _eine_n Vorrang zugestehen. Zur Fürsqrae grbört aber auch der wirtbixhastliche Frieden im Jnlande, der nicht dadurch gefördert wird, dax; die einzelnen Bevölkerungsklaffen gegen einander ausgebetzt werden.

9. Graf v_on und zu_ Hoensbroech (Zentr.): Die Land- wirtbscbaft _1si nicht xiur ein bedeutcxnder wirtbschaftlicbrr Faktor, sondern sie ist auch aÜern geeignet, den Gefahren des Umfiurzes ent- gegrnzuwirken; die Krasi dazu beruht in ihrem Charakter als Im- mobils, als Gegengewicht __Jegenüber dem liberal-kapitalisiisch€n modernen Staatsleben. Der eichstag hat bei den Handelsverträgen die Entscheidung; aber er entscheidet dabei über das Lebensintereffe der Einzelstaaten, und deshalb können die leisteten s1ch wobl um "solche Dinge kümmern, um sowohl der StaatSregierung als den preußischen Reichstags-Abgeordneten unsere Wünsche kund zu grben. Dir andcls- verträge baben den Boden dez: Zollpolitik von 1879 verla en“ sie haben die Solidarität der Intereßen alier produzierenden Stände zeriiört. Dem einen Faktor werden Vortheile _auf Kosten des anderen zugewiesen; dadurch wsrdcn GegensaZe zw1schen Industrie und Landwiribschaft gewaltsam hervor eru en. Ledi lick) daraus ist die Agitation dcr Landwirtbe, des 5 undes der andwirtbe und anderer Kreise entstanden._ Der Landwirthschafts-Minister hat an die Stelle der Landwirtbsckyast die Landwirtbe geseßt; das ist aber nicht richtY denn nicht in dem Rückgang der persönlichen Einnahmen lie t die chwierigkeik, sondern darm, daß die Einnahmen die notß- wrndig auf die Landwirtbstbaft verausg_abten Kosten ni t mehr er- reichen, Redner wendrt sich gegen Außsührungen des A g, Broemel, der fälschlich aus einem Rückgang der Subhastationen ländlicher Grundstücke auf eine Befferung in der Landwirtbscbafi geschlossen babe. (Widerspruch des Abg. Vroenzel.) Die Sabbastationen hätten sich vermindcrt, Weil die Hypothekeuglaubiger dabei auSzufallen fürchten. In Bezug auf die Wabruanrage it Redner mit dem Handels- Minister einvrrsianden' eine bstufung des Zolls nach dem Rubel- international geregelt werden; Die Eirifübrung einer gleitenden kala würde der Yößte MißYin sein; die Landwirthschaft würde mit ebundenen

kurs sei nicht möglicb. Die Währungsfrage mü e

änden dsr örsenspekulation außgeliefert werden. „Die Auf ebung des «zdkntitätsnachweises Werde von den Herren im Osten mit großer Energie Verlangt; vorüber ebend könne daraus eine Steigeruxig der Getreidepreise cntftebrn, s ließlicl) jedoch würden alle Vorthetle déi.“ Börse und drm Zwischenhandel zufallen. Dem Westen_Werde aber durch die Aufhebung des Identitätsnacbweises eben_s_o groger Schadcn zugefügt wie durch die Staffeltarife, deren Beskitigung der Westen unbedingt fordern müffe. _ _ _ Abg. Gotbsin (frs. Bg.): Ich will nur aus den Punkt_em- gebe'n, daß die Valutaverbältnisie einwirken folien auf die; rodukttons- Verhältnisse. Wir müssen vergleichen die Mtite_der slk zr er Iabre mit jetzt. Der Nubelkurs ist yon 1877, w_o_er uber 280 tand,_ bis 1890 unter 200 gefaÜcn; kk steht jeßt erntge Jahre schon wieder höher. Wenn die Produktimtskosten der kussisÖEn Landwirt!)- schaft fich durch das Fallen des Rubelkurses vermindert haben, so müssen sie nachher _durch das Steigen desselben wieder gestiegen sein. Den Beweis, da? die Schwankungen drs- Rabclkurses den Geircidepreis beeinflussen, is der Jnterpellantfchuldlß geblieben. Ich kann den Gegenbeweis, führen, daß dieser Kurs_nicht den eringsten Einfluß außgeubt bat. Das gebt aus einer graphischen Dar teilung der Bewegung des _Marktes in Breslau und des Rubel- kurses hervor. (Rednrr _legt diese rapbische iellu_ng auf den Tisch des Hauses.) Wie würde sic?) künftig das crbaltniß stellen-

*die Folgen einer solchen Maßregel.

wenn der oll ermäßigt wiirde? In einer Petition des Schlesischen Provinzia andtages wird die Notbwendigkeit der Zufuhr fremden Ge- treides na_ch Schlesien betont. Das war im Jahre 1876; da bauten wir m S_cblefien noch _mebr Getreide als jetzt." Damais wurde gesagt, daß die beffere auslandische Waare zur Vermischung mit der mirxderwertbtgeq s_chlesischen Waare verwendet werden müsse. Des- halb ware der JdcntrtatSnachweis für uns auch sehr gut zu gebrauchen. Die Spekulation_ kann von den Landwirtben gar ni t entbehrt werden. Daß die Spekulation jeyt wegen der Unsicher eit, ob _der russische Handelsvertrag zu stande kommt oder nicht, nicht eingreifen kann, dadurch _werden die Landwirtbe jetzt geschädi t. Ich bin _mit den Verhältnissen in Schlesien sehr wohl vertraut. as würde die Folge der Ablebmxng des russischen Handelsvertrags sein? Schon jeßt kommt amerikanischer Weizen und Roggen Oderaufwaris nach Breslau. Russisches GetreideYßebt nacb Skandinavien und Oesterretch-Ungam und wird dort zu ebl vermahlen, welche_s nach Deutsch_land ein- geführt wird. Dadurch wird unsere Landwrrtbsclkaft geschadigt und unsere Mühlenindustrie ebenfalls. Für die Ost eeprovinzen ist die Aufhebung des Identitätsnacbweises die wichtigste Frage; sie ist aber beim Bestehen eines Differentialzolls nicht möglich. Man sagt, der Westen würde dadurch _ geschadigi werden. Das verstrbe ich nicht, Die Mannheimer Handelskammer hat sich für die Aufbebrxng _ des IdentitätSnachweifes ausgesproebkn, weil dadurch die Möglichkeit geschaffen würde_, deutschs Getreide aus- zuführen. Wenn das_ Getreide aus dem Orten Überseeiicb exportiert wird, dann kann es nicht niehr nach drm Westen kommrn und die dortige_Landwirthschaft schädigen. Ueber drn Handelszvertrag wolien wir nicht sprechen. Wir halten es für loyal, aus eine jeth noch schwebende Sache nicht einzugeben. Handel und Industrie haben es fick) schwer ankonxmen lasen, gegenüber der großen Agitation der Landwirthe Vollstandig zu schweigen, um die Zirkel der Regierun nicht zu stören. Was wollen Sie (recht?) denn erreichen? Es it doch weiter nicbts als eine Demonstrarion, um unserer Re ierung das Leben schwer zy macben. Wir find doch mit dem Uebers uß unserer Fabrikation aus den Export angewiesen. Was erwartst man von der gleitend» Zoilskala? Sie wird nur für dieBörsenspekulation von Vor- theil sein_; dir Börse würde mit dem russischen Minister zusammen dir Rubelkurje wrilkürlich gestalten zum Schaden der Landwirthscbaft. Dkk Oberharzer Silberbergbau mag ein Interesse an hoben Silberpreissn haben, aber der Bleierzbau am Rhein und in Oberscblssien hat kein Interesse daran, weil bei hoben Silberpreisen die Bleiproduftion eine zu große wird. Erreichen Werden die Agrarier durcb ibrc_Agitation iiichts, denn die Regierung wird stärker sein. erenfalls wilte man rnit der weiteren Agitation warten, bis wir in der Lage smd zu antworien. Wir schweigen aus Loyalität, die von Ihrer Seite nicht geübt wird. Wenn Sie das Bündnis; zwischen Landwirtbscbaft u_nd In- dustrie boch halten woÜen, dann baltrn Sie eZ in dicxer Be- ziehung bock); dann lassen Sie ab von der Agitation, so langs, bis der HandLTSVerirag Veröffentlicht ist, bis wir antworten können: Abg. von Kardorff (frkon1.): Tie Landwiribicbaft bat fich immer mit der Industrie solidarisch grfübli. Was den Handrléberfrag betrifft, so liegt die Sache etwas anders. Jm Handelsverkebx i_reten Ausschreitungen zu tags, z. B. mit den Getrridedifferenzge]ckaften, Weiche die Landwirthschaft schädigen. Die_ landwirtb1chaft1ichen Inter- essen smd dieselben, wie die des Mittrljiandks, des klemén Handels und des kleinen Gewerbe's in dkn kleinen Städten. Wir dertrrten also ein großrs Vaterländisches Jntrréffr. Der Vorredner meint: Wir schweigen aus Loyalität. Mir sind die Bsstimmungen bezüglich der Jndustrir nicht bekannt. Aber daß der Getreidrxoll auf 3,50 „xz ?r- mäßigt Werden 1011, das wissen wir und deshalb erheben wir unierc Stimme, solange noch Zeit dazu ist. Brzüglich des Jdentiiats- nachwcis€s bin ich mit dem V0rrrdner einvrrsixnden. Wrnn im Westen eine große Gefahr von der An'rrbung dessclben be- fürchtet wird, so find sich die Hrrren garnich! klar geworden übsr _ Aber _U!1i“*.'1“5_ ',icbc ich zum Vorredner bezüglich drr leitrnden Skala, d:“: Viilkisxnd grßcnüber unmöglich ist, die eine wi de Spekulation bervorrufsn wiirde. Zum tbeil stehe ich 11ichtganz auf dem Boden der Jnterpxllation, in so fern als ich einen anderen Weg für gangbar baltr, der die deutsche Land- wirtbschaft bor den Gefabrcn des russischn HandelsvxrtrRes brwabrt. Wir folien nicbt cinsm einzelnen Staate grgrnüber eine . rgclung der Valuiaberhäitniffe verlangen, sondern wir wüten im Reiche gegenüber allen Ländern mit unterwertbiger Valuta einen der_n Goldagio entsprechenden Zuschlag zum 3011 erbebeii. Man 19gt: Was würde Oesterreich dazu sa en? Oestrrretcl) würde seinen g_an_z€n Grtrciderxport nach Deutichland verlierrn, sobald der ruyfiichr Vrrtrag abgeschloffrn ist, weil dis: Unterwertbigkeii d&“ russischen Valuta die der österreichischen übcrstcigi. Desbalb bat_ Oester- reich selbst einen Vortheil von einer _solchen Bestimmung, die nur auf Grireide und Mehl b81chrankt_ werden könnte. Mir ist L's zweifrllos, das; Verhandlungen mit Oesterreich in diesem Punkte zu einem Ergrbnif; führen und damit den rusnschen Handels- vrrtraxi ermöglichn würden. Das würde namenTlich belsan Argcntinien und Indien gegenüber, wo ein großes Goldggio bestebt. Cine soiche Vorschrift wäre der größte Druck zur Hérsteilung einer inicrnatio- nalen Währunngereinbarung. Eine g(eiirnde Skala würde nicht eine Vciörderung drr Spekulation, sondern em Schutz dagrgcn sein. Dir graphische Darsteliung sOÜtZ der Herr Vorrednerxinmal vsrglc'ichrn mit dsr graphischen Darstellung des Herrndon C:;chaiscba, die das Grgentbeil von dcm, was er behauptet, beweist. _Wie die Valuta den Import beeinflußt, weiß jeder, der an der ru_s117ch€n Grenze wobni. Es ist getadelt worden, daß wir diese Reichstagssacbe hier _zur Sprache bringen. Aber Graf Caprivi bat den Kreis drr R€ichs- kowpetenzso eng beschränkt, daß die (xnizel-Landtage _ficl) notbwendig mrt diesen Fra en beschäftigen müssen. Das ist eine Folge drr Trrnnung des iinister-Präfidiums Vom Nrichskamlrramt; die Nach- thecke dieser Trennung treten immer mrbr zu_Ta-,ze._ Brim Fort- bestehen der Goldwäbrung muß die Lmzdwirtbyckyast m Drutscbland Zu Grunde geben wrgkn der sinkrnden Kaufkraft des Volkes. Jcb bxffe immer noch, daß die ErwäYngrn dahin führen werdcn, daß dt? Landwirtbscbaft wieder zu der 3 lütbe gebracht wird, welche fie fruher batte; vielleith trägt die Vorlagr dcs_ruffi1chkn Handeis- drrtrages zur Durcbfü rung solcher Magrrgcln bei. _ _ „ Abg. Graf von Vallestrem (chir.): Für die Bethmltgicn lst die Unterwert i keit des Silbers ein8_ _sehr unangenehme Sache; abrr wenn man Jiri? mit der Frage beschäftigt, wie dirser Ucbelstand aus der Welt ge chafft werden kann, so erkknnt man bald, daß das unmöglich ist. Mankönnte höchstens dazu kommen, Linx internationale onvi'ntion aller Staaten, welche Silber produzieren, zu stande zu bringen, um die Silberproduktion zu kontingentieren; [enn sonst würde jede Steige- rung des Silberpreises cine größere Produktion in Amerika zur Folge bqben, was schlie lich dabin iibren_ könnte, das; Silber über aupt kein (_Edelmetal] me rbleibt; denn zum Edelmrtall ebörrn nichtnurgewisse MMU)? Ei enschaften, sondern auch eine gewrffe _elxenbrit des Vorxom- WMS; Wes alb die Interveilation sich bloß auf Getreide bescbrant, ts_t nicht recht einzusehen: denn bei allen anderrn Waaren smelen dix Valutaverbältniffe auch eine gro_ße Rolle. Eine gxeitende _Skala wurde alles in die Hand der Speku ation und de_s rus11_schen Ynanz- Ministers eben; der leßtere könnte zu einergewrßen Zeri de_n abel- kUks 10 ge falten, wie er für Rußland günstig ist. WEnn die _Jnter- Peliantcn sich bei Ablehnung ihrer Bkdingun gegen den r_uy'11schen andesßverftag erklären, so kann man woßl !agen, daß die ganze nkerpellation nur den Zweck hatte, dies bier zu drrkünden. I)iag WU yon einer schwierig2n Lage der Landwirthsckyaft ode'r vieler Lgndwirtbe reden _- das ist dasxelbx -, vor- Yandkn [st _ der Notbstand in fast allen Tb€1lkn_ Dautsckp 1911735, auch u_1 meinem engeren Vaterlande Schl€ficn._ D_ie_Ursach€n ÉEJLU _dauptfachltch in der_ Verschuldung, zum tbeil infolge der rbtbiilung- zum tbeil infos? zu bohrt Kostenpreise. Dazu kom- ?!Ln die großen Lasten, welche ie Landwirtbfchaft zn tragen hat _und “ Altbergebraäzte Art der Bewirthfchaftung; dir Selbstbewtrtb- ab ftUUJ _großerer Kom sexe, _die fi schr tbeucr gesialtet._ (xs ist er sLbr ch_wer, zur_* ewtribxchaftung durch kleine Pacbtbdfe uber- Fgebßn. Die Landwirtbschaft glaubt, daß bei Frstbalsurxg des höheren etretdezolles dec Notbstand nicht vorhanden wäre. Hatte man den

Zoll m der a_lten Höbe an allen Grenzen aufrecht “erhalten können, so würde darm ezn Lewi er Schuß liegen. Nachdem aber der Zoll gegen- Yb?! O_efterreicb era gesetzt ist, woran wir alle gleich schuldt find, _so Ik Ls jkßt m k von hoher Bedeutung, ob Rußland ge enü er dreier _oll eb_enfa11_s crabgeseßt wird. Seit dem ru sischen ollkriege md d1e_ Preise nicht gestiegen, sondern gefallen, troy des höheren ZV es. D!? HUabse 1sz des _ 91163 ist kein Geschenk an Ru land; Rußland muß voiiwert ige Konze) ionen machen, dann wird der Schaden dadurch auSgeg11che_n, das; die westliche Industrie konsumiionßtäbiger wird._ Meme imatb leidet unter dem Zollkrir 8 ganz besonders. Die oberscbl 1sche_Jndusirie kann es kaum meßr aushalten, WEnn im ersten Semester 1893 noch 378 480 Zolizeniner Walzeisen und 123000 Zrlizrntnrx Bleche nach Rußland exportiert smd, wobei 0000 Arbeiter beschaftigt wurden, so kann man die Größe eines solchen Ausfalis ermrffen. Die Industrie hat bisher die Arbeiter mit durch- xzeschleppi' kommt der Handelswertrag „mit Rußland nicht zn-stande, () muß 18 die Arbeiter entlassen. Von 23 Hochöfen find infolge des Zollkrieges 9 auSgeblasen. Ich stehe noch auf demselbrn Stand- punkt wie 1879, daß Landwirihschaft und Industrie drn gleichen Axisprrxch ans ZoUschuß haben. Sie sagen immer, die Industrie wird xeßt bevorzugt, Als wir 1879 uns solidarisch erklärtrn, da war der Zoll für Getreide 1 «zr; er wurde auf 5.46 erbbbt, ohne daß der Industrie irgend welche äbnlick)? Konzessionen gemaxbt wurden, Die JndustrieUen Habe'n tro drm gute Bundesgenoffenschast gébalien; sie wiirden "auch jetzt treue „undesgenoffrnschast halten. Es können durch Handelswerträge_kleine Verluste für die Landwiribicchfx rtit- steben, aber die kaufkrästige Industrie ersetzt diese Verluste? boilstandrg, Ich bm in drmselbrn Sinne Agrarirr wie mein ts_und Gras Horné?- brvecb. Ick) will die Blütbe der Landwirtbs ast abcr auch die Blüthe aller anderen Erwerbszwsige. (Zurufrechts: Das wwÜen wir aucb!) T_ann lassen Sie von dcr übrrmäßigen Agitation, welche die Landwirtb1chafi nur schädigt! __

Abg. 1)r. Friedberg (nl,) erklärt, daß sein Fraktionsgcnone, Abg. Krause nur in scinrm Namcn gesprochen babe. Er, ernrr, vertrete eine andere Zlnficht. Daß ein 11i€drig€r_Nube[kurs dcn Expori bc- fbrdert, brdars keines Beweises, das ist einfach ein Axiom. _ Wrr das nicht anrrkrmxt, mit dem kann man übrrbaupt nicht streitsn. Drs- halb ist es richtig, beim Abschluß eines Handrlödsrtragex; dieser Sriie Auimrrksamkeit zuzuwknden. Mit Jtaiien haben wir rmrn Vkrtrag auf Grund der Goldwäbrung abgeschlossen, und durch die Vkrsch1rchi€rung dcr Währung. find dic italienischen Zö[1_e uxn 15 9/0 erhöht wwrdrn. Das ist juristisch nicht anfechtbar, aber Wirtbicbaftlici) Lin Nacbibril. Désbalb ist Vorsicht rbotcn grgenübrr einetxi Laird? mii unterwrribiger Vaiuta. Birileicbi smd_ diE Zollkäßc 10 günstig brmcffrn, daß wir darüber binwegiebrn tönnkn; das ist allerdings zu bezweifsln. Man kann indem Handels- dsrtrag die Bestimmung aufnehmen, daß die Zölir m dcm Grid brzablt wrrdrn, in wrlrbem die inländiickxen Zahlungen, iiamrntircb auch die drr Sicuern erfolgrn. Die Régirrung meint, icin Siaai würdc darauf eingrhxn. (Hebt Lr nicht darauf ein, dann wird kben_drr Vertrag nicbt abge]chlo11cn. Ick weiß xiicbi, wie man sich rm-Ir Regelung drr Währungsfrage noch Verjchliefien kann, nachdem MiUiarden vcrloren geben an Wrrtbpapicren solcher Staateii,_ wrlckxe an einer schlcchicn Wäbrung zu Grunde geben. Gerade dtéxénégrn,

welcheFreibändlcr find, soiltsn diesen Pimkt nicht aus dsn Augen rerlirrcn. ,

Nicht die Preisstsigrrung drr Waarén durch Wiedkrbrrstsliungdeö “:?-iibcr- preises ist für mich die Hauptsackyr, sondern dcr Umstand, daß jrdc intri- national? Handrlspoliiik durch die Verschirdknartigkeit der Wäbrniigsx vrrbältniffe durchkrruzt wird. Wenn wir grnug Gold Üätirn, daß allr Länder zur Goldwäbrung übergeben könnten, dann müßte jchr ein.Fanatik€r für die (Holdwäbrung sein. Eine Strigerung _der Goldproduktion ist allerdings eingetreten, aber zugleich sine STANL- rung der Goldkonsunriibn zu andcren_ ais Münzzwccken. Jab [ZoffQ daß die Regierun iiicht mcbr so apatbixch der ganzen Wäbrungssrase gegenübersteht. erilicb bat England das größere Intech? an der Doppelwäbrung, Wkil dir Lage in Jndien_eine ganz UUÖJÜÖÜTS geworden ist. In diesem günstigen Momrnte? LOÜTS anch TrUtxchiand wirder aus seiner Rescrdc heraustreten und fich ar) rinrr_inter- nationairn Münzkonfercnz brtbsiligén. Wo ein Wil]? iii, da iii auch ein Weg vorhanden.

Darauf wurde die Berathung vrrtagt.

Der Präsident schlägt vor, die Slßung morgcn um 11 Uhr abzuhalten.

Abg. Dr". Arkadi (frkvns) branira-gi, die Sißimg um 10 Ubr abzubaltrn. EI strbr für morgen ein Errigniß bevvr, an wxlchem alle Herzrn brtbriligt skie'U, sodaß vielleicht nicht die Neigung bor- banden skin wcrde, dic Siizung skbr [ang außzudebncn.

Abg. don Eyiicrn (ul.): Ick) bin zwar mit dcm Vorredncr einverstanden; abcr er bat es selbst in der Hand, das; wir zu dem Errigniß iioch rcchtzcitig kommsn. Cr stebr srlbft auf drr ernrrliste, und wenn er fich kurz faßt, können wir frühzeitig fertig werden.

Die Mehrhcit dcs Hauses enischcidct sich für Beginn der

Sißung mir 11 Uhr. _ Schluß 4 Uhr. Nächste Sißung: Freitag 11 Uhr. (Fortscßung drr Besprechung der Jntcrpeüanon von

Kröcher.)

Parlamentarische Nachrichten.

Drm Haus: der_Abgeordneten ist nachsisbrndcr Ver- trag zwischn PTLUZLN und_Lüb€ck, brirrffcnd__drn Elbr- Trave-Kanal, nrbst rinrm Gexeizentwurf, _bctrsnrnd dic Gr- wäbrung Link?: Beitrags Preußens zu den Kosicn der HU- stellung dieisZ Kanals, zugrgaiigen:

Staatsocrtrag zwischen Preußkn und Lübeck, betreffend die Hsrstrliung 811165 Elbe-Trave-Kanals, vom 4. Juli 1893.

Nachdem zwischen der Königlich preußischen Staatsrégieruna und der frcirn und Hansestadt Lübrck über die Herstéllung eines Elbr- Trabe-Kanals ein Einverstätgdmß erzielt Worden, smd zur Feststcliung der erforderlichsn rrrtragSmas-Jigen Bestimmungen zu Brboümäcbtigten ernannt worden: _ _

von Seiner Majestät dem König don Preußen: Alierböcbstibr Wirklicber Gebeimcr Rath, Staatssckrrtär drs Aus- wärti rn Amts Adolf Fréiberr Markchall don Bieberstein, Von dem Senat der steirn und Hansrstadt Lübeck; _ dcr außerordcixtlicbe Gesandxe und bevollmä tigic_MinisiLr der freien Kamestädte am Königlich Preußis en Por Or, _]111'. Frirdri Krüger, _ _ _ _ w€lche unter Vorbehalt drr Ratifikation die nachstehenden Brsiim- mun en vereinbart baben. rt. ]. Zur Verbindung der Elbe bei Lauenburg mit der Trave bei Lübeck wird an Stelle_ des bestehenden Stecknißkanais ein neuer SchifftaZriskanal nach Maßgabe des vereinbarten allgemetnsn Projekts her 8 e t. ZHW 11. Die Bauausführung des Kanals ncbst Zubehör wird yon der freien und Hansestadt Lübeck übernommen. _ _

Art. 111. Zu diescm Zweck wird der Lübeckiscben Re terung

für das preußisobe Gebiet das Enieignungsrecbt _r_1ach MaßgL e des Preußischen GeseTes Vom 11. Juni 1874 (Prxußtjcbe Geseß-Oamml. Seiie 221) verlie en werden. _ _ ' Für die Verhandlungen tm Verwaltungs- und_ gertebt- lichen Verfahren, die zur Uebertragung des_ Etgcntbums oder zur Ucberlassung in_ die B:.»nutzung für dte _Zwec_ke dss Kanalunternebmens erforderlich smd, insbesondere auch fur die Hm- tragungen und Umschreibungen in den Grundbüchern_find boi) Lubeck nur die haaren Auslagen zu erstaiten, im übrigen tritt Besremng bon Stempelabgaben und Gebühren cm. _

Art. 117. Die Verwaltung imd die Unterbalturx des Kanals nebst Zubrbör rrfolgt durch die freie und Hansestadt Lu eck. __

Dic Kosten der Verwaltizng ugd Unterhaltung des anals Und zunächst atis den Einnabmrn Für denen BLUUYimg zu bestreiten, und

x- ck

soweit die l_eßteren nicht binreichen, von eußen und Lübeck nach Maßgabe ihres Beitrags zu den Herste ungskoften aufzubringen. Ueberstei en die Eingabmen die AuSgaben, so ist der Ueberschuß nach den lei en Grundsaßen zu vertbeilen. _

rt. 17._ Hinficbtlich der teilung neuer Hafenanlagen, Brückenüber ange, Liege- und Ladep äße oder sonstiger, den Kanal und deffen Spei ung berührender Anlagen bleibt die landesvolizeilicbe Fest- stellung den Behörden des Landes vorbehalten, in dessen Gebiet die

Anlage. außgefübrt werden soll. Doch werden die beiderseitigen Re-

gierungen über die für solcbe Anlagen zu stellenden Bedingungen mit einander ins Benehmen treten. Art. 171. Die Anordnun an über die Benußung de-Z Kanals werden Von den zuständigen 5 ebbrden nacb vrxrausgegaygenem Ein- vernehmen der beiderseixigen Regierungexi erlanen. We Beiolgung drr Anordnungen wird, sowrit erforderlich, durcb Siräfandrobungen sicher estelit werden, _ _

Zrt. 1711. Die Abgaben für die Benußung des Kanals_, wwie _diZ H_ebestel]€n Werden durch Vereinbarung der beiden Régierungen 6 ge ? t. 5213.17111. Die Königlickz preußische Staatérßgierung wird zu den auf 22 754000 «46 veranschlagten Gesammtfoiten des Unter- nrbmens kin Drittel bis zum Hbchstbetragk vbn 7500000 (46: be:- tragen. Auf diesen Bcitra-Z soll dl? Summe rrn 600 000 «16 ange- rechnet werden, welche für das Unternrbmenxbow dem Kommunal- verband des Kreises Herzogibum Lauenburg aurzubrmgrn nt. _

Von dem Kanalunternrbmen und dem zu demxeiben gebörigen Grund und Boden sollen keine Staais- rdrr Grmsindrabßabcn rr- bobr-n, aucb soÜ einc Bestéuerung der Aniagrn zu Gunst?) der Ge- mrinden und sonstigen korporativen Verbande nicbt zngeianen werden;

Art. 12(. Die bisherigen Verpflichtungen Lübecks in Bezug aur dix Untcrbaltung der Steckniiz, des Delvcnau=Gmbrns_ uiid der Delvcnau, sowie der Schleusrn, Brückenbauwerke und Usrrbéirsngungen an diesen eräffern trrten außrr Kraft. _ _ __ _

__ lDie Wakrnix; wird von Lübeck in btsbrrigrr WSUS „schiffbar

er a ten.

Ari. )(. Dirser Vsrirag tritt mit drm Tags drr Auéwechsrlung dcr Ratifikationsurkunden in Kraft. _ _ _ _ _

Deffrn zu Urkund babcn die beidericitigrn BrbolbriachZirn den gsgrnwärtigen Vertrag unterzricbnrt und ihr“: Sikgsl brigrdruckt.

Bkrlin, den 4. Juli 1893. _ _ _Freibrrr von Marxcball.

([,. Z ) _ (Y. Z.) Kr ug € 15.

Entwurf eines Gesrßes, bcircffrnd die eräbrung einrs Beitrags Prrußrns zu dri: Kostcn dcr Hrrsteliuna drs Elbe-Tradr-Kanals diirch die freie und Hansestadt Lübrck.

§ ]. Zu dkn Kostrn dcr Hersteliang des Eich-Trave-Kanals durch die frcic und Hansésiadt Lübeck wird O_on Prsußén ein Beitrag Von einem Drittel dcr G6sammibersteüungskoiien bis zum Höckystbrxrage von 7500 000 „€ untsr der VoraussetZUng grwäbri, dax;_ der Krris Hsrzogtbum Lauenburg di? Summr bon 600000 „44 beitragt.

Diese: Summe wird auf den Briträg Prkußens angerechnrt,

§ 2. Der Finanz-Minister wird €rm§ichtigt, den im_§1 er- wähnten Bsitrag im Wrge der Anleibc_durch Auégabx Einer MT- sprecbknden Anzabl vrn StaatÖ-SÖulddrrxcbreibungrn auxzubringen.

Wann, durcb Miche Stélle und in welchen Beträgsn, zu welchem Zinsiusz, zu 113€lch811B€dingMg€n drr Kündigung 11110 311 welchem Kurse die Schuldberschrribungrn vcrausgabt wérdrn wärn, benimmt drr Finanz-Ministcr. _ _

Im übrigen kommenßwrgcn Verwaliung und Tilgung drr Anlribe und wrgrn ericibruna dsr Zinsen dir Vorschriften de-Z Gessyes rom 19. Dszrmbrr 1869 (Gesrß-Lamml. S. 1197) zur Anwendung.

Statistik und Volkswirthschast.

Jm Bririchjabr 189293 auf den Preußiichn Staats- bahnen borgrfommcne.detungrn und Vérwundungen.

Jm Jahrs 1892/93 find durch Unfäiic drr Zägr wäbrrnd drr Fabri 2 Reisende griödtkt Und 127 brrcht wcrden (schu das Vor- jahr - 4 bez. + 81), 111/f0l58 rigrnkr Undorßcbtigkrii brim BLmZch, Bésteigkn und Verlaffcn drr Züge wurdén 22 (_ 1) Ncixrnds grtödtet und 32 (- 12) vcrlrxzt. Jm ganzsn wurdrn von je 1000000 bsfbrdertrn Rrisrndcn 0,07 (_ 0.03) Zstödtet _Unr 0,49 (+ 0,19) berlsßt. Von Babnbramtcn imd Babiiarbeite'rn im Dienst Wurdsn im B8richi§jabre durch Uniällc drr Züge wäbrcnd drr Fahrt 4 (_ 10) grtödiet und 181 (+ 4.7) rrrlrizi, auf andere Wriir wiir- drn 247 l- 32) grtbdiet und 1212 (_ 100) i*rrl€§t._ Von Pott- Stcucr-, Telegrapbrn-, Polizri- und soniti-grn im Tirnst bcfmdlicbrn Bramtrn Wurden unrrricbnidct “durcb Unfälie drr Zirge im_ Briicbts- jahre 0 (- 1) grrörtct und 18 (- 3) rrrcht, inwlgr ("1,7181181' 11:1- dbifichtigksit b€im Bistrigrn und Vrriaffrn der Züge odér brim B8- tretcn drr Babu wurden 4 (+ 1) götbdict und 5 (- 1) rerlcizt. Von fremden Persdnsn wurdsn unrrrscbuldrt diirch Unfäiir dsr Zügc, brzw. d11rch falscixr Handhabung der Urbar- gangsscbranken 8 (+ 2) gribdtei und 6 (- 8) drrlcrzt, infolge cigkner Unvorsichtigkrit beim Brtrrtcn der Bahn wurden 132 (-3) gstödtct und 82 (- 13) dcrlrtzt. Die (Hriammtzabl drr 19 Ver- unglücktsn betrug mithin 2082 grgrrr2137 im Vorjahr. Ariserdcm sind im Vkricbtsjabr bri NEkabrjÉasLigu1tg_4 (+ 2) Perwnen und 407 (- 20) Vrrlc'ßt wwrdrn. Durch Srlbiimord und Srlbftmord- Vsrsuche wurdrn 89 (- 29) grtörtet und 23 (+ 9) brrlrizt.

Zur Arbritsrbewrgung.

Aus Stuttgart wird der „Köln. Ztg.“ islcgrarbirri, daß in der gestrigén Sitzung drk? dortigrn Gcmcindrrgtbs die Errichtung eines städiiicbrn Arbeitsamts 1nit_dr_r Briiimnrung beschloffcn wurde, WF dir Arbsitsbermijtlnng kostmnrxi rrwlgen wil.

Ju eiyzig faiid gestern Lire Vrriaunnlang bon Arbeits- lossn statt, in der es “einer Miirbeilyng dcr; „D. B. H.“ zuioige zu scharfen AuÖrinandcrseHun-gcn kam zwi7chen „Uiiabbärigigen“ Soziai- demokraten und Anhängern drr Rcicbritagsfraktion.

AW Frankfurt a. II?. wird der „Köln. Zig.“ grsckxrichn, daß die Sozialdemokraten auch dort dcn Brrfuck) génmclxt [*,a'ttcn, eine Bewegung der Arbeitslosen in Fluß zu bringxn: Vor einigen Tagen wiirde in 011101“ Versammckunq 81110 Q'r- klärung angenommen, wclche die Einrichiung brn Wärmenuberi, die unkntgeltliche Verabreichung Von Spciien und Unierkunsx und Unterstützung aslrr arbeitsloscn Arbcitcr mit ihren Familtrwaus Kostrn der Stadt Verlangt. Tie? Frrderungrn wurdrn drm Yiagntrat überreicht. In einer Weiteren Versammlung wurdr die Antworibr- sprochen. Dcr Zweite Bürgermsistcr butt? _gsantwortct, der Yiagtstrat habs zur Prüfung der Frage rinrn Ausschuß singesrxzt. __

Hicr in Bcrlin birltcn die Arbeiter der i_nccbant]chcn S_chubfabriken am Montag cim? Vcrsammlung ab, in drr, wie der .Vorwärts“ berichtet, zu drr Lage drs Ausstandcs thZriberlt wrrdrn konnte, daß der Inhaber der Firma Simonsobn u. x_Htcrn z_u Ver- handlungen geneigt sei, die voraussichtlich ein für die Auxstxmdtgrn günstiges Ergebniß haben würden. Bci drr Firma Maufs ltegr die Sach? ungünstiger, da fich drrt zablreickxc .[rbeitrr an Stelle der AuIstcindiYi gefunden bättrn. __ _ _ . _

Aus ien be'richirt die „Prrnr': Vor einigen T_agcn habrnm dcrOestcrreichisch-amerikanischenGummisabriks-Akiién- GesellsZaft in Breitrnsse über 400 Arbeiter die Arbeit ein- gesteUt. on der Dirrkiion der Fabrik wurden, als Link Warnung an die Arbeitrr obne Ergebuiß blirb, die Fererndrn qm _22. d. M. entlassen. Jnfolga einer Ankündigung der Direktion , die die Arbeiter aufforderte, sich zu mcldcn. _ versammelten sich Mittwoch früh vor 9 Uhr 1500 bis _2000 «_rbkiidlose Personen vor dem Komtor dcr Gcchjckxast in Wien_. Dir_Sicherbeitswache forderte die Leute zum Auöcinandrrgebcn _aus, da die zur Aufnahme be'siimmte Anzahl der Arbéiter schon Erreicht war. Dic Arbkitslosen leistrten drr Auffordcrnng Fxlgc.