Reichsamts de- mern, des préußi chen ndets-Miäisteriums und_des Ministeers für Elsaß- rinaeßkj sowie der Geheime RegtemngKRatb Professor Dr. Slaby, Mitglied der technischen

Deputation für Gewerbe, 1 eil.

50er Yorfißexjde begrü te die Versammlung im Namen des dienstlich „behindxrten Staatssekretärs des nnern, worauf de_r Refeth im Reichsamt des Innern die Ge chtSpunkte ent- wickelte, welche für den Entwurf von _YUSUahmcbestimmungen leiiexid gewesen sind. „Kieran schloß nch unter lebhafter Be- thexltgung der Arbeit e er und Arbeitnehmer eine eingehende Erorterung der vorge chlagenen Bestimmungen.

An den Berathungen nahmen theil:

_ Vom Reichsami des Innern: Unter:Staatssekretär 1m_ Re1chsamt des Innern Dr. von Rottenburg, Vorfißender, Direktor im ReichSamt des Innern Rothe, Geheimer Regie- rungs-Ratb ])r. Wilhelmi, Regierungs-Natl) Werner, Regie- rungs- und Gewerbe-Nath Grünewald, Regierungs- und Gewerwaatk) ])r. Sprenger, Regierungs:Asseffor von Lattorff, Gewerbe-Jnspektions-Assistent ])1'. Spruck.

Vom preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe: Unier:Staatssekretär, Wirklicher Geheimer Ober- Regicrungs : Rath Lohmann, Geheimer Regierungs : Rath ])1'. Neuhaus, RegierungS-Assessor Dönhoff, Regierungs- und Gewerbc-Rath Theobald in Düsseldorf, Gewerbe-Jnspektor

artmann in Oppeln, Geheimer Negierungs-Rath, Professor ' 1“. Slaby in Berlin, Mitglied der technischen Deputation für Gewerbe. _

Aus Elsaß-Lothringen. Negierun s-Ratth. Wolff, technischer Referent für die gewerblichen n elegenheiten im Ministerium und Gewerbe-Aufsichtsbeamter ?ür den Bezirk Unter-Elsaß.

Außerdem waren zu den Beratbungen erschienen:

Aus Preußen. 3. Industrielle. Vertreter des Gesammtverbands dcujscher MctaU-Jndustricller: Fabrikbesißer Ernst Behrens in Berlin(Ma1chincnfabrik „Cyclop“), Direktor

zvon Manteuffel, Eisenwerk Lauchhammer, Direktor Paul Jordan in Berlin (Allgsmeine Elektrizitängesellschaft). _ Vertre_ter_ des Vereinéz zur Wahrung der gemein; samen mirtbjchaftlichen Interessen der Saar - Industrie: Kommerzien-Rath RudolfBöcking,TÉalbergerl)üite in Brebach. _ Vertreter des Vereins zur ahrung der gemeinsamen “wirthschaftlickZ§n Interessen in Rheinland und Westfalen: Kommericn- afl; ?ck. Lueg in Düsseldorf. _ Vertreter des Vereins eutscher Ei enhiittenlcutc: Geschäftsführer E. Schwedter in Düffeldorf. _ Vertreter des Vereins _deutschcr Eisen: und Stahl- Jndustrielle'r: Direktor der Aktienge1ellschaft „Eisenhiittenmerk Thgle“ Claus in Thale. _ Vcrtretsr des Vereins deutscher Meysingwerke: Kommerzien-Naih Selve in Altena. _ Vertreter des Vereins deutscher Eiscngisßereien: Kommerzien : Rath Wurmback) in Bockenheim. 1). Arbeitnehmer. _Eisengicßcr Karl Grän)? in Eilpk, Former Hugo Kamin in Berlin, Eisendrehcr Ferdinand Kissel in Ratibor, Former vom Berge in Dortmund, Former Alwin Körsten in Berlin, Emaiiliermeister Wilhelm Hennsberg in Tangerhütte, Emailliercr Richard Baudach in Düsseldorf, Arbsiter Louis Werner in Heme'lingen, Schlosser Reinlwld Peßold in Bsrlin.

Aus? dem Kö_nigreick Sachsen. 3“. anustricller: Kommerzwn-Natk) Eichebach in Dresden. 1). Arbeitnehmer: Gießermeister GaÜe in Dresdcn.

Aus Württemberg. Arbeitnehmer: Maisack in Heilbronn.

AUS Elsaß-Lothringen. „ &. Jndustrisilsr: Freiherr Eugen von Dietrich in Jägsrthal (Firma von Dietrich u. Comp. in Niederbronn). 1). Arbeitnehmer: Schlosser Fritschcr in (Hrafenstaden. _

Der Entwurf von AusUabmcbestimmungcn fiir die der chemischen Industrie (Grupp? ?11 der Geworbestatistik) an- gehörigsn Fabrikationszweige wird am 27. n. M. einer ähn- lichen Berathung unterzogen _werdsn. Darauf wird Line Be- rathung iiber die Regelung der Sonntagleuhc in den Glas- hütten folgen.

Montour Karl

Die Kommission für Arbeitersiatistik wird in nächster Zeit wieder zu einer Sißung zusammentreten. Nach: dem aus Anlaß einer Anregung des Reichstags unter Ab- änderung des Regulativs vom ]. April1892 die Zahl der Mitglieder der Kommission um zwei vermehrt worden ist, von denen eins der Bundssrath und eins der Reichs: tag zu wählen hat, und die Neuwahlen für die gegen: wärtige Lxgislaiurperiode ixizwischen crfoth sind, hat der Vornßende der „Kommission, nter : Staats- sekretär Dr. von Rottenburg, dic Mitglikder auf den 14. Februar d. I. zu einer Sißung eingeladen. Den Haupt; Flegenstand der Verhandlungen wird die Untersuchung iiber die

rbeitszeit in Bäckereien uni) Konditoreien bilden, welche damit voraussichtlich zum Abschluß gelangen wird. Die Ergebnisse des ersten und zweiten Theils der Untersuchung sind in zwei, auch in Carl Hcvmann's Verlag erschienenen Drucksachen niedergelegt, deren erste, „Erhebung iiber die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien“ die im September 1892 veranstaltete Fragebogen:Erk)ebung betrifft, während die andere, „Erhebungen über dic Arbeitheit in Bäckereien und Konditoreien, zweiter Theil“ die Ergebnisse der im Sommer 1893 veranstalteten mündlichen Vernehmungen und der von 74 BcrufSorganisationen erforderten Aeußerungen sowie ein - vom Kaiserlichen Gesundheitsamt crstaitetcs (Gutachten Über den Einfluß der Beschäftigun dcr Väckergescllen und Bäckerlehrlinge quf ihre Geizundbeit enthält, Nunmehr wird die Kommission gemäß ihren Beschlüffen vom 10. Februar und 30, Juni 1893 unter Zuziehung 1achverständiger Beisißer ur mündlichen Vernehmung von AusfunfisPersonen aus dem Bäcker- und Konditorgewerbe schreiten. Die Beisißer und die Mehrzahl der AuSkunftSpersonen find _auf Ersuchen des Vor- fißendcn der Kommission durch Vereinigungen von Arbeit- gebern und von Arbeitnehmern der genannten Gewerbe vor: geschlagen worden._ "

Da die bevorstehende Sißung durch die mündlichen Ver- nehmungen und die sich daran ans ließenden Bcrathungen bereits stark belastet sein wird, hat avon abgesehen werden müssen, auch die Erhebung Über die Arbeitszeit_in (Hetxeideé- mühlen auf die TageSordnung zu setzen, deren erster Theil ab: eschloffen ist und den Gegenstand einer vor kurzem (in Carl

eymann's VerlaZl) veröffentlichten Drucksache bildet. („Er- ebung über die rbeitSzeit in Getreidemühlen. Veranstaltet im Sommer 1893“. Berlin 1894, Carl Heymann's Verlag.)

Die im Verlauf der Untersuchung über die Arbeits- verhältniffe im Handelßgewerbe erforderten gutachtlichen Muße: rungen von kaufmännischen Vereinen und von Organisationen

der Geschäftsdiener, Packer xc. sind immer noch nicht voll-

ständt eingegangen; 1edoch ist mit Zusammenfiellung des vor-

liegenßen Materials bereits begonnen.

Dixi" General-Lieutenant von Alten, Kommandeur der 18. Division, und d9r_ _General- Lieutenant von Pfa f, Kommandeur_der 6. Division, find zur Abstattung persönli er Meldungen hier eingetroffen. '

Der hiesi e chinesische Gesandte Hsü-Ching-Chéng hat Berlin_ verla en, um fich nach St. Petersburg zu begeben, woselbst er gleichfalls beglaubigt ist.

Das Ober:Kommando der Marine giebt folgende Schiffs: bewegunYZi bekannt:

S. . 'S. „Marie“, Kommandant Korvetten:Kapitän Freiherr von Lyncher, ist am 26. Januar in Puerto Montt (Chile) angekommen. „ '

S, M. Schulschiff „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Koch, ist am 28. Januar von Piräus nach Corfu ab- gegangen. _

Der Traanortdampfer „Admiral“ ist mit dem Detachemcnt für Kamerun, Detachementsführer Hauptmann von Kampß, am 28, Januar in Kamerun eingetroffen.

Bayern.

In der Kgmmcr der Abgeordneten trat gestern bei der, Debatte uber den Eisenbahn: Etat der Referent “reiherr vox! Stauffenberg Tür die Beseitigung der

iaffeltqrife „ein. Der Miniter-Präsident Freiherr von Crailsheim fiihrte darauf auI, die bayerische Regie- rung [)th bei der preußischen wiederholt Schritte zur ' Beseitigung der Staffeltarife gethan. Die preußische Regierung habe aber unter Zu rundelcgung der Statistik der Jahre 1888 uiid 1890 eiten gemacht, die StaYliarifs aiif (Heireidc hatten auch ayern begünstigt. Der inister fiigte hinzu, die Getreidezufuhr aus Bayern habe zuaenommen, die MehlaUsfuhr mindestens nicht abgenommen. Die Mehl- ausfiihr aus Norddeutschland nach Bayern sei zwar im Fort- s_chre1ten begriffen, habe aber die Höhe noch nicht erreicht, die sis vor der Einführung der Staffeltarife gehabt habe. Die 13.917 kurzem in Berlin abgehaltene Konferenz habe vorerst ein pqutisches Resultat nicht gehabt, es werde aber em _„wciterer MeinungSaustausck) in einer Schlußkonferenz stattsmden. S («[ich nahm die Kammer einstimmig den An- irag des Ausf asses an, worin die Regierun ersucht wird, in pen Bemühungen ziir Beseitigung der WU: ischen Staffel- tartfe für threide und Mehlprodukte mit thmilichstcr Energie fyxtzufghrcn. __ Der Landtag ist durch Votjchaft Seiner Komgltchen Hohext dees Prinzregenten bis zum 31, März verlängert worden.

Sachsen. , Die Erste Kammer genehmigxe gestern die fiir vcr- sch1eden2 Eisenbahn wecke in den Titeln 20, 25, 30 und 34 des

außerordciitlich8n Staatshaushalts-Etats eingestellten Beträge.

Baden.

Die_ Krankheit Ihrer Königlichen Hoheit 1121: Groß: lixrzogin verlänft, wic „W. T. B.“ berichtet, günstig; das“ Fieber geht andaziernd zurück, der Bronchialkaiarrh vermindert nch, der K*rästezujtand ist befriedigend.

Jbre_ Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzesjin von Schweden und Norwegen sind gcstcrrx__ Nachmitta in Karlsruhe eingetroffen. DW Kron- prinzexjin war wä rend der Reise schr angegriffen, sodaß ein ganz jtiUer Empfang geboten war; außer den Mit liedern der (HroßherzoFiMn Familie war daher niemand am ahnhof an- wesend. ic Kronprinzlichen .Hcrrschaften haben im Schloß Wohnung genommen.

Oldenburg.

_ U Ter Landtag hat den Gcseßentwurf wegen Erhebung einer Abgabe von Tanzgesellschaficn, Musikaiif: fuhrungcn und Schaustellungen M. in erster Lesung angenymxnen. An neuen Vorlagen sind dem Landtags regie- rungsieittg zugegangen der Entwurf eines Gerichtskosten: geseßes und der_Entwurf eines Gsseßes wegen Abände- MW det.? Vo el1chquefe es. Der crstgedachte Entwurf tarmert die (Ge (ihren in geri tlichen Angelegenheiten, soweit nicht die_ Reichsgeseße Anwendung finden, unter Anpassung an das Smtem dcs Reichsgcscyes. Nach dem leßtgxdachten Ent: wurf soll. im Herzogthum der Fang von Dromeln und der Handel Mit solchen nach den im Regierungsbezirk OLnabrück' geitenden Vorschriften geregelt und die Fang: und Verkaufs: zcit um etwas verlängert werden.

Sachsen-Meiningeu.

Der Landtag hat die Berathung des Etats bégonnsn. Der Referent L_rklärte sich, wie der „Magd. Zig.“ berichtet wird, Mit der Emkührung der DienstaiterSzulagen für Beamte uiid Lehrer einvertanden, erkannt? auch an, daß die Verhält- m1se die Wiederholung des vorjährigen Steuererlaffcs von 1/2 Termin Grund: und 2 Terminen Gebäudesteuer nicht ge:: statteten, und empfahl im allgemeinen die Zustimmung des Landtags zum Etat. Der Chef der Finanz:Abtheilung Geheimer Staatßratl Ziller führte aus, daß die Ueber: weisungen aus dem Sich mit den Mairikularbeiträgen gleich hoch mit 1609680 «FL eingestellt seien, obgleich leßtere im Reichs-Etat für Meiningen mit 1852 699cké berechnet würden; doch hoffe die Regierun , daß das Mehr durch höhere Reichs- Einnahmen Deckung fin en werde; anderenfalls wiirden aller- dings, wie vorgesehen, etwa 200000 «M: aus den bereiten Kaffabeständen zu entnehmen sein. Infolge der Bemerkung eines Abgeordneten über die Haltung der Regierun im Bundeörail) erklärte der Staats-Minister O1“. von ngim, die Regierung habe nach sorgfältiger Prüfun die Ueber- zeugung erlangt, „daß die Zustimmung zur iliiärvorlage das einzig Richtige sei; wäre diese nicht angenommen worden, so könne man nicht wissen, ob der Landtag jeßt in Frieden hier den Etat beraihen könne.“

Anhalt. Ihre Hoheit die Herzogin ist am 28. d. M. aus Neu: streliß nach Dessau zurückgekehrt.

Us-ß-L-W

Gestern Nachmitta _3 Uhr ist der LandeSaussckzuß durch den S_tatthalxer rsten Hohenlohe mit einer An- Lprache eroffnet, m der es dem „W. T. B.“ zufolg : ie Finanzlage des Landes _sei durch die ung"n,“*gc ftahung d_er finanziellen Beziehungen der Einzelstaaten zum Reich heemftußt. Das leßte Etatsjahr habe noch einen bxtrachtlichen Ueberschuß er eben, das laufende werde emen solchen o_orausfichtli nicht mehr aufweisen. InFolge der Erhohung per Matrikularbeiträ e und des Ruck anges der Ueberweisungen vom Rei werde in dem twyrf des_ nächsten Etats eine beträ tltche Erhöhung der_ Mairikularbeiträge für den all vorge ehen, daß die Reichs-Fxnanzreform die für den ehraufwand erforderlichen Mittel nicht schaffen sollte. Es erscheine daher nothwendig, sich auf d_1e AUSgaben für bereitß bewilligte Unternehmungen zu beschranken und neue nur 111 mäßinem Umfan e vor: zuschlagen. ., Eine besonders wichtige orlage bi e der Entwurf e_mer Gemeindeordnung. _ Wie der frühere, sei ach?“ dieser bestimmt, eine größere Dezentralisation m de_r ichtung guf Selbstverwaltun hcrbeizuführen. Der Gemeinde s_olle_ gryßere Bewegungsfreißqcit und dasjenige Maß O_on Selbstandxgkert übertragen werden, das mit dem staat: ließen Gedanken vereinixar sei. Den bei der Berathung des fruhererx Entwurfs einer (Gemeindeordnung im Landes- ausschuye [)ervorgetreienen Wünschen trage der Entwurf thunlicht Rechnung. Der Statthalter sprach die Hoffnung axis, daß die Berathungen die Geseßentwürfc derart fördern wurden, das; dem Lande die im Interesse desselben liegenden Nefoxmexi zu_ theil würden. Die Regierun sei in Ge- me1n1chas_t niit den kacinden und landwirths aftlichen Ver- emeti bestrebt gewesen,_ durch Oeffnung von Waldungen und BerettsteUung von Mitteln der Streu: und Futternotk) ab- zukxlfen; Der Stgtthalter schloß mit einem dreimaligen Hochi an Seine Majestät den Kaiser. Bei der darauf vor- genommctien Präsidentenwahl wurden Or. Schlumberger zum Präsidenién, Zaunez und Freiherr von Schauenburg zu Vize-Präsidcnten wiedergewählt.

Oesterreith-Ungarn.

Die aus der libkralen-Partci ausgetretenen Mitglieder des ungarischen Unterhauses gründeten gestern einen besonderen politischen Klub nnd wählten Thomas Pechy zu dessen Präsidenten.

Am Sonntag fanden, wie „W. T. B.“ berichtet, in Losone, Kikinda, Arad, T_emesizar liberale Wähler: versammlun en zu Gunsten des kirchenpoliiischen Programms er chierung statt. In Temeswar wurde dem Bedauern iiber den Austritt des Grafen Julius Szapari) und des Abg. Dau aus der liberalen Partei Aus- druck gegeben und erklärt, daß man den von dem Grafen Szapary in seinem Schreiben an den 5ZräfiiWnten der liberalen Partei dargelegten Motiven für_den ustritt nicht beistimmc.

In 08111 Omladinaprozeß lehnte, wie aus Prag be- richtet Wird, der Gerichtshof gestern einzelne von der Ver: thcidigunq verlangte Zeugenvorladungen ab. Hierauf benahm fich LM Angeklagter so ausfallend, daß der Gerichtshof ihn auf eine oche von der Anwesenheit bei der Verhandlung aussthloß. Einige Zeugen widerricfen ihre in der Vorunter- suchung gcmacht§n belastenden Aussagen. Einer davon wurde sofort wegen faljchcn Zeugnisses in die Untersuchungshast ab: geführt, gegen zwei andere behielt der StaatSanwalt nch vor, ebcnfails die diesbezügliche Anklage zu erheben.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat gestern die Unteranträlge dcs Unterhauses zu d-enen des Oberhauses bezü ich der „Haftpflichtbill mit 125“ gegen 22 Stimmen abge ehm.

Frankreich.

Als dcr Präsident Carnot gestern Na mittag u der landwirthschaftlichen Ausstellung im Industrie: alast fuÉr, ricf ihm, wie „W. T. V.“ meldet, _ein Individuum zu: „ s lcbc Zit?f Féommune!“ Dic bstreffendc Person wurde sofort VSL“-

a 18 .

Der Senat nahm gestern ohne Diskussion den Gessi;- entmurf iiber den Fortbestand der gemis chien Gerichts: höfc in Egyyten an.

In der gestrigen Sißung der Zollkommission theilte dic Regicrung mit, sic werde heute einen Gefeßentwuif vor- legen, wodurch dsr Zoll auf Getreide auf 7 Fr. festgeseßt und der Zoll auf Mehl entsprechend erhöht wird_. Dir LaxZerzcit für “Getreide unter wirklichem oder fiktivcm Zo lverschiuß wird aufeinJahrbeschränkUZÜr die nurzeit- weili dort befindlichen Vorräthe seien 5 Proz. Zin en zu bezahlen. Die egierung ernannte eine Kommiifion zur Revision der verschiedenen Arten Mahlprodukte. Ebenso sollen die Einfuhr- tarife einer Revision Unterworfen werden. Die Getreidezoll- Vorlage soll die Negicrung ermächtigen, den Zoll sofort vom Tage der Einbringung der Vorlage ab zu erheben unter der Bedingung der Rückzahlung des Zolls im Falle der Ablehnung der Vorlage. _ _ ,

Julien Decrai-Z ist um General-Konsul in Leipzig Und Baron StrolH zum Konéul in Nürnberg ernannt worden.

Rußland.

Tie Besserung im Befinden des Kaisers schrciiet, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, fort; die Tem; peratur betrug gestern 382/10 Grad. Die Stimmung des Kaisers ist bedeutend besser gsworden. Das gestern Abend_aus egexbetxe Bulletin lautet: Die Besserung des Zustandes Seiner a1estat dauert fort. Die Temperatur war im Verlaufe, des ganzen Tages niedriger als am Sonntag. Abends_9 Uhr betrug fie 38,1. Puls gut, Athmung freier, Husten leichter. . .

Nach dem vorläufigen Kaffenabfchluf; betru en HreReiYs- einnahmen im Jahre 1893 879885000 Nb ., die Re: €- aUSgaben 780 899000 Rbl.

Italien.

Einer Meldung der „Pol. Korresp.“ mis Roxn zufolge würde der Ministerraih in dieser Woche die Prufung 'der Finanzvorschläge des Finanz-Ministers Sonnino in Angri nehmen. Ueber die Berathungen solle das strengste Geheimni bewahrt werden. . „

Das KriegSgcricht in Massa mird mor en kjemc Thätigkeit mit der Verhandlung gegen den doo ateti Molinari beginnen, welclzer der Theilnahme an Ziner qer- brecherischen Gesellschaft un der Aufreizung zum Burgerkrleg angeklagt ist.

.in der St. Peterskirche

. auf dem

Der Papst celebn„ eric am Sonntag, Vormittags 9 Uhr,

enze Messe, der 12000 Gläubi e des Kirchspren els von Rom beiwohnten. Der apft nahm odann

hron sjßend die von dem älte en Pfarrer Roms ausgedrückte Hulingung entgegen und beantwortete diese uerst selbst _mzt eim en Worten, sodann mit einer von Mon- ngnkr XZLlth verle enen Rede, worin es dem „W. T. B.“ zu 1) ge . e : ' -

.Wir nehmen mit besonderer Befriedigung den Ausdruck der Er- ebenhett des „gute'n Volkes von Rom entge en, welchem wir unsere Zuneigun wie einem Exstgeborenen schen en. Es wird also den

chmerz egrexfen, den wir empfinden, indem wir die s [imme LWL Roms, die indirekx noch dur die allgemeinen Verbältni e der Halb- mxel' erschwert rptrd, betta ten. Wir wünschen, daß das gegen- wartige Elend Wieder gut gemacht werden könnte und die Ordnung dort, wo sie gestört wurde, rasch wiederbergeftellt werde. Unterdessen aber leidet Rom, xvelches sicb ehemals eines g icherten Wohler ebens erfreute, xväbrend xexzt ersichtlich das Gegenthei der Fall ist. ' öcbte man wenigstens aus der harten Erfabrng den Maßen ziehen, den ersten Ursprung des Uebels und das wirkjame HilfStnitt-sl kennen zu lernen! Es, fruchtet nichts, zu verhehlen, daß der vorsäßlich herbei- Zzefübrte religiöse Ruin den_Weg zum moralischen und materiellen

exfgll öffnet. Nicht allem die Gerechtigksit, sondern auch der politische Verstand ' kehrten Weg' zu Vorfahren wrederherzuste'llen und ich mit ohne Argwohn demjemgerz _ zu näßern, welcher von Gott das Großmetsteramt dsr Religion übertragen erhielt; denn die Worte deis Lebc'ns, 'die. der apst bexiyt, Haben auch die Kraft, das sterbliche Leben glücklich zu.ge falten.“ . “

Obrpohl die Zexemonie nher zwei Stunden gedauert hatte, zeigte dxr Papst, dessetz Befinden ein sehr gutes ist, doch keinerlei „Anzeichexi von Ermudun . Sowohl bei seinem Er- scheinen m d_er Kirche als auch beim Verlassen derselben wurde der Papst nut lebhaften Zurufen begrüßt.

Schweiz. ur UntersuchunÖ der Vorgänge am Sonntag Abend ist

laut eldung des „ T. B.“ der Bundeßanmali Scherl) in Zürich eingetroffen.

lassen es „rätblicb erscheinen, den ver- verlaffen, die Würde: der Religion der Vertrauen und

Serbien.

Der Minister-Präsidcnt Simic stattete dem „W. T. B.“ “ufolge gestern _sämmtlichen in Belgrad anwesenden Vertretern er Mächte B€1UchL ab. General (Hruic legte das Ordens- kanzleramt nieder, an seiner Stelle wurdß General Les chj anin zum Ordenskanzlcr ernannt.

Der Staatsiierichtshof hat seine leßte Sißung auf heute Vormittag anberaumt behufs Verlesung des Amnestie- Ukases. _ Dic angeklagten Minister wurden gestern Mittag vom König in Audisnz empfangen und statteten ihren Dank für dic Begnadigung ab.

* Bulgarien.

In dem Prozeß Imation) hielt, wie „W. T. B.“ be- richtet, der Staatsanwalixgertern Vormittag sein Plaidoyer und sagte darin, die Geständnisse dcr Angeklagtcn und die Zeugenaussagen bkstätigten _die Behauptungen der Anklage: schrift und bewiesen, daß die Angeklagten beabsichtigt Hätten, den gegenwärtigen Zustand Bulgariens umzustürzen. Der Staathanwalt beantragte „egen den jüngeren Iwanow Kerkerstrafe bis zu zehn Faxen, gegen Luka Iwanow Todesstrafe und fügte hin u, der Gerichtshof mög? die Angeklagter: der Gnade dcs rinzxn empfehlen. Nachm1itags begannen die Plaidoyers dcr Vertheidigcx, die hervorhoben, es handle sich nicht um ein Attentat, 1ondern nur um die Vorbereitungen zu einem solchen. Die vom Staatsanwalt angezogenen Artikel seien deshalb nicht anwendbar. Luka Iwanow bat, den von" ihm verführten Bruder freizusprechen und ihn selbst der Gnade dss Prinzen zu Empfehlen. Abends 8 Uhr zog sich der Gerichtshof zur Beraibung zurück. Nachts 1 Uhr wurde das Urtheil verkündiZt. Luka Iwanow wurde zu 15 Jahren schweren Kerkers, denen Bruder zu 3 Jahren Gefängnis; verurtheilt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht Über die gestrige Sisung des Reichstags lisfindet sich in der Ersten Beilage.

_ In der Heutigen 38. Sißung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre ])1'. von Boetticher und ])1'. Graf von Posadowskt) beiwohntcn, wurde die erste Lesung des Geseßeniwurfs iiber die' anderweitc Ordnung dss Finanzivcsens des Reichs fortgeseßt. Die Bcrathung wurde eröffnet durch eine bei Schluß des Blattes noch fortdausrnde Rede des Abg. Richter (fr. VolkSp.), Über deren Inhalt wir morgen berichten werden.

_ Dcr heutigen 7. Si ung des _Hauses per_ Ab- qeordnetcn wohnen der 5.1 einistcr fur Landryirthychaft, omänen und Forsten von Heyden und dEr Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten 1)1*. Bosse nebst Regierungs- kommiffarien bei. „_ '

Eingegangen ist ein Gefekentwurf, betreffend die Er- weiterung und Vervoll tändigung des Staats: eisenbahnne es sowie die Betheiligung des Staats an dem Bau einer Eikenbahn von Wittstock nqch der Lan'dcsgxenze in der Richtung auf Mirow, ferner em Nachweis _ub er die Verwendung des DiSpositionsfynds der Eisen- bahnverwaltung für 1892_93 und eiiie Jnterpellq- tion der Abgg. Knebel (nl,) u. Genoßen, betreffend die Begnadigung we en Forstfrqeve]. „ _

Nachdem das aus in die statistische Zentral: kommission die Abgg. Freiherr von Manteuffel, r. Fr ed- berg und ])r. Virchow, und in die Staatsschuldxn: kommission den Abg. Hugo Hermes durch Zuruf gewahlt hat, wird in die zweite Berathung des Staatshaus: halts-Etats für 1894/95 ein etreten. _ '

Der Etat des Kriegs : inisteriums Wird ohne Debatte erledi t. „

„ Es folgt er Etat der Domänen, und zwar zunachst: Einnahmen aus grundherrlichen Hebungen u. s. w.

, Abg. von Mendel-Steinfels (kons.): Die Behauptung, _es sei nur in Weni en Provinzen, darunter in der Provinz Sachsen, em “Oktschritt der andwirtbschaft zu bemerken, könnte [Licht Falsch Ver- apden werden. Die Domänen der Provinz Sachser] chtten zum tbetl “eine Steigerung der Pa tpreise ergeben, weil" d_te Zucker- falzriken, die dort in großerxJa [ angelegt sind, bescbczftigt werden mußten und deshalb der übenbau möglichst gester ert werde. Rédner iebt von einer großen Rübenwirtbscbaft einen ULzUJ aus den Bü ern, woraus hervorgeht, daß die Roherttäge sehr stark ge-

mtkm, die Produktionskosien und namentlich die Löhne abeblicb ge- xiiekea sind. Wenn die Domänen UYU einm Mebrertrag Heben“ so ieZe dies daran, daß die rovinz chsgn. erade in dem biet mit eftem Boden die meisten Domänen za le. Die Zuckerrüben wurden von_ den Landwirthen, welcbe sonst nicht mehr durch- komxneq konnten, gebaut; man betrachte die Zucker- fabrtkatton als den leßen Rettungsanker. Aber die Aus- dehnun der Produktion müffe dieselbe weniger gewixm- bringen machen, da die anderm Staaten, namentlich Frankreich, Rußland und Oesterreich ihre Prämien erheblich erböbt hätten. Dazu komm_e der Feind der Rüben, die Nematoden, die den Rübenbau ernstlich bxdrohyn. _ Diese Dinge müßten Vorgefübrt werden, damit man sich _mchi en] falsches Bild von den Verhaltnissen mache. Wenn die Verhaltnis? 1_o blieben, würde der Rückgan nicht ausbleiben, und zwar werde, bc! diesem intensiven Betriebe der ?)?ückgang viel 1chneller als sonst Eintreten. “

Bei den Einnahmen aus den Domänenvo rwerken weist 5Ylbg. Seer (ul.) darauf hin, daß die Domänen östlixh der Elhe erheblicki) niedrigere Pachtpreise ergeben haben als diejenigen westlich

der e.

Abg. Rickert (fr. Vg.) Hält dafür, daß man aus so wenigen Zahlen keine allgemeinen _Schlüffe ziebsn kiinne. Der Rückgang, führt Reanr aus, entsteht vielfach daraus, daß die frühere Vkrpacbtyng der Domanen in die“Gründerzeii fiel , wo eine. unnatürliche Steigerung der Preise erfolgte. Man muß ni t bloß die letzten Jahre, iondern einen größeren Zeitraum verglei en; da wird sich ergcbxn, daß wir etwas zurückgegan en find, aber nicht unter die stühkren Erträgnisse. Von der übenbauwirthsckpafx darf tpan fich aÜerdings nicht zu rosige Vorsteüungen machen. Ich freue mich nur, _daß Herr von Mendel nicht die Scbsußfolaerung «350an hat, da die Reichs- gefetzgebnxiq umkehren müsse. (Zuruf des _ 5. Von ' endel: Das Ybört nicht zur Sache !) Sie sind doch ions? so'schüchtßrn nicht!

ie Folge der Beibehaltung der Zuckerprämren Ware eine i_wch bedenklichere Steigerung des Rübenbaues und der Zucksr- sabrikation. Daß Herr von Mendel bestimmte Zahlen an- egeben hat, ist erfreulich; vielleicht vervollständigt „er die: ablen, damit man fis genauer studieren kann. Die Kon- sequenzen, Welche ich daraus ziehe, behalte ich mit Vor. Das eine aber ist klar, daß es für die Landwirtbschaft eme Gefgbr war, mit der Arbeiterbersicherung, namentlich mit der Invalidenveryicherung, so schnell Vorzngeben. Die Freunde des Herrn Von Mendsl haben aber vorwärts gedrän t. Ein rubigércs Tempo, wie in dem absoluten Staat zu Anfang die es Jahrhunderts, wäre besser gewesxn. „

Abg. Bandslow (kons.) bescbwcrt 1chdarüber, daß die Domaxien- pächtkr gezwungen würden, *den staatli en Feuerwerficherungcn bLizU- treten, Mich zu hohe Prämien nähmen.

Abg. Sieg (nl,) tritt den Ausführungen dss Abg. Sser bei und

iadeli LZ, daß die Domänenyyrwaltun die Bauten z_u stark verfailen und nachher auf einmal Neubauten m irofzem Umfange Und in zu kostspieliger Ausführung hersteUen lasse. edncr warnt dayor, bsi den Arbeiterwohnungen zu luxuriös_ zu bausn. Man bau? mel zu große Fenster, sowas; die Wohnungen 1chwer zu LTWMMLU smczi. _ _

Minisiér für Landwirtbschaft :c. Horx Heyden werft “daraus bm, daß bei Neuvsrpaclytungen die Ausgaben für Bayram mit in Betracht czogen ssien und bei Bauten die Gewobnbxitéxi dsr bctrsffßndkn Zandestbeile berücksichtigt würden. Dax; die Gebaude vernachlassigt seien, könne wobl vorkommsn, soweit e:? fich um Fachwerk handle, und Wenn der Pächter sich ohnehin nur 1chwcr baltkn könne, sodaß man ihn mit Neubaukostkn vxrschonc. ("ür die _Feuerverfickyerung hätten erhöhto Bciträge in den letzten &Jahren eixxgczx) en WLLDLU müffsnfl aber das sei bei andercxi Vcrficherung§gsxeüyck§astcn auch der a . *

ng. von Kröchsr (koni) wsisi darauf Hin, daß Von den_Do- mänenpäcbtern, welchs 1893 die„Pacht aufgegebkn, yechs Bankerott gemacht hätten. Von dem Domanen brächten sieben Weniger Pacht, als df?! Grundsteuerreinertrag betrage; 25 brächtsn weniger Pacht als in der vorleyten Pachtverwde 1857-1875 ; dazxi gehöre eine aus dsr Provinz Sachsen, der Musierpryvinz *dcr L_andwirtbsckyaft.

Abg. Von Mendel-Steinssls (kon1.) gießt noch Einige weitere Mittheilungen über die von ibm vocHer bejprochen€ Land- wirtHschaft. Daß die Pachtpreiic Vor 30 Jahren niedriger gewesen, sei selbstberständlicb. Es Wkrde eöen nicht darüber Klage geführt, daß alXes Thkoris geworden sei, sondem daß das Verhältniß zwischen Einnabm-Zn und Ilusgaben sich verschoben Habe. Der Vergleich mit dem Auslande sei unzutrefferzd, „Weil dis meisten Ländkr, Ungarn, Amerika, Indien u. s. w., mrt btUigem Boden und biUigen Arbeits- kräften arbeiten. Bezüglich dEr Zuckervrämien solitc Deutsch- land nicht allein Vorgehen; die anderen Sxaaten müßten so_lgen, Sie ssien aber dem deutschen Beispiele: nicht geiolgt. Zur Erhaltung der Zuckerfabriksn Wkrde man vielieicht zu dem Prämien zurückkehren. Die Kosten der Jnvalidenvsrfichernng ficken auch ins Gewicht; absr gegenüber der sonstigen Stsigerung dcr Produktions- kosten bedeuteten sie nichts, und dic Landiyirthe würdkn gern diese's Opfer bringen, Wenn ihnen nur sonst geholsßn würde.

Abg. Rickert (fr. Vg. : Wenn dsr Vorredner nur das Rezept dazu gegebcn Hättc. Deuts [and bat Höherc Getreidezölie, als aÜe anderen Länder; gegen Rußland ist die Grenze ganz gexperrt durch den Zollkrieg, und wir Versorgen uns Von anderwärts her. Die Notb- lage zahlreicher Landwirtbe crkennc ich mit dsm Landwiribscbafts: Minister vollständig an. Den Minister bitte ich, daß er die Angaben der Nachweisungen iiber den Umfang der Bauten, welche dm Pächtcrn in Erich und Unislaw, Kreis Kulm, auferlegt werden, ergänze.

Geheimer Oer-Negierungs-Ratk) Teßlaff erklärt, daß die NSU- bauten sebr erhebliche seien, und daß dic Kosten über 120000 ;( bc- tragen würde'n.

*“u den Einnahmcn_aus der Nußung des Bcrnstcin- rega s (710000 «FH) bringt der

Ab . eriberr von H„ammcritsin (kons.) die Beschwerde dsr Bernstémfabrikanten iiber die Firma Stanticn und Becker in Königs- berg zum Vortrag; eme DYnkjchxift Yes Fabrikanten Westphal aus Stolp erbringe den Nachweis, daß die Bedingungen, welche die im Befix dcs Bernsteinmonopols befindlichc Firma den übrigcn Bern- stein abrikanten auierlege, unerträgliche scien. Redner bittkt die Regierung um Abhilfe. . _ „

Minister für Landwirthychaft :e. von Heyden: Er habe Kenntniß von der Denkschrift genommen und Ermittelungen über die Behauptungen _derselben aufgestellt, die noch nicht abgeschlossen “eien. Da die Denkjchrtft aber „veröffentlicht 1ei, 10 werde! die ache zur Klarstellung der, StaatSanwaltscbaft übergeben Werden. Die ngterung verleihe denjenigen (Hrnndbefißexn, die auf ihrem eigenen (Hrunqd und'Boden Bernstein grabcn Wollen, das Recht dazu. “Solche Anfrage, seien gcsieÜt , aber meist nicht weiter verfol t worden. Neben der Firma Stantien und Becker seien Bewerber ni t aufgetreten. Dsr Betrieb der_Taucherei nacb Bernstein sei eingestellt, weil die Bssißxr 'der-Strandflachen, die den Bernstein sammeln (affen, dadurch geBchädtgt wiirden. , . .

Ab . ickert (sr. Vg.) bittet den Minister, „semqe Ermxttelun cn möglichß zu beschleunißen, denn die beregten Mißstande scicnf on langs ein Gegenstand er Klage.

Die Einnahmen werden hierauf bemiUrgt.

Bei den Aus aben bittet

Ab.1)r. Loti ius (b. f. F.) um Auskunft über die schon mehrfacÉ verlangte ReHaurierung des Kloste_rs Eberbach. '

Ge eimer Ober- egierungö-Ratb Jager e*rklart, _ das; die Domäncnverwaltung bereit sei, das Dormitorium des Klosters zu restaurieren, sobald sie im Befiß Yes jeßi von der Justizverwaltung zu Gefängnißzwecken benuyten Gebaudes sem werde. '

Abg. von Buch (kons.) bemängelt, daß eine_ Mebraußgabe mit dem Steigen der Preise der Baumatenalien_ motiviext sei währetzd nach dem Etat der Eisenbahnverwaltung diese Preise seßr niedrig seien; es scheine hier ein gltes Schema benutzt zu sem. _ ' ,

Minister für Landwirthscbaft Ic. von Heyden bestatigt dtkse Annahme.

Die Avngaben werden bewillißt; ebenso ohne Debatte “ der Etat der Lotterieverwaltung.

In der dann folgenden ersten Berathu des Ges - entwurfß, betreffend das Ruhegehalt dernZehreY TT Lehrerinnen an den offentlichen nichtstaatlichen mittleren Sch_ulen und die Fürsorge für ihre Hinter- bliebenen, weist"

Abg. thsen (fr. kons.) darauf bin_ daß es sich hierbei um die Erfüllung ernes langempfundenen Bedürmiffes handele, und daß die leage einem ausdrücklichsn Versprechen des früheren Kultus"

inisters entspreche. Redner empfiehlt die Ueberweisung der Vor- lage an eine Koitxmifsion von 14 Mitgliedern. .

Ab . Seyssardt-Magdeburcß (nl.)_bedauert, daß nicht auch eine Ge altsregulierung für diese „_ebrer itattfinde. Ferner verlangt Redner, daß die höheren Mädchen1chulen endlich Höhere Schulen anerkannt würden. ' Redner empfiehlt die Ue ““ eisung an die Unterrichtskommiision. _

Minister dcr geistlichxn _:c. Angelegenheiten [)1'. Bosse spricht seine Befriedigung über die sreyndliclxe Aufnahme der Vorlage aus. Die Vorlage umfasse Schulen 10 Ver! iedenartigen Charakters, dacß man bsi der Gehaltsregulierung der Le rsr wohl nicht so einbeitli Verfahren könne, wis bei dcn Rubagebältern. In Bezug auf die Ge- bälter müsse man den Gemeinden größer? Freihkit lassen. Nur in Bezug auf die höhcrkn Mädchenschulen sci_€ine einheitliche ngelung der Lehreraebälfer nothwsndwÉ; ein Entnouxs liege bxreit-Z Vor, der nur noch de:: Beguta tung von achVerstäxidigen bsdürfa. _

_ Abg. yon xockclberg (kons.) freut sich darÜk-er, da:; durch dieie Vorlage endlich eine Streitfrage aus der Welt geichafft Werds, dic fich wix eine Seeschlangé Jahre lang durch alle Vcrbandlungen der Unterrichtsfommissivn geschleppt babs. Einen Krhcblicben Wider- stand wsrde dis Vorlage: nich? finden. ' „

Abg. Dr. Glattfelißr (chtr.) empfiehlt dis Annabmc dex Vorlagé, Welche Cine Aufbesserung für die Lehrer mit sich bringe, und bittst, dkn Minimalsatz von 250 „76, den 7216 Hinicrbliebknkn Der Volkssckyullehrer erhalten, zu erhöhkn.

Abg. Schmarze (Fenix) ichließi sich k-Zm Vordeer an. .

Aba. Rickert (frs. Vg.) bittet, diE Vorlage der Unterricht:?- kommission zu überweissn.

Da-Z Haus bcschließt dic Ue'berwmsung an eine beyondere Kommission.

Bet Schluß des Blattes beginnt pic erste Berathung dcs Geseßentwurfs, betreffend Stadterweiterungen Und Zonen: cntcignungcn.

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_ I," 'der Ondgcikommission “W:; RsickWtags wurde heute kik Bemihung des (Etats dcs AnSivärtigM Amts fort- gcseZt. Für die Gesandtschaft in Rio dc Janeiro wurd? die gefordertc Zuiags Von 7000 «. gknebmigt, dagkgsn Wurde dis Gebaliösrböbung für dkn Botschafter in Rom Von 100000 ;M auf 120000 .16 abgclshni. _ Die Umwandlung dsr Ministkr- Résidentur in Tan,;cr in _eine Gésandtschaft wurd€ gcnehmigt. Bei dem Gcnsral-Kynsulat KonsianiinoiZLl wurkc dis Neufordkrung für cinsn zwciisn Dragoman in Konstantinopel Ö-ijÜigf. Die Mehrfordérungkn für diE Konsulaik in Kopenhagen, “Si. Pkters- burg, Rio Dc Jankirv, Roitsrdam, Stockholm und Tunis wnrden (*M'illigt. _ Bei den ailgézmcinen Fonds wurden die 500 000 ;.“: zn g-ZHSime'n ?lusgaben genkbmigi, cksnso die Mehr- fordcrung von 2250 4,15 als Beitra/Z zu den Kosten dsr Unterbaltnng dcs Skminars für,.) oricxntalifche Sprachen in Bsrlin (zusammen 49 000 «461. Béwiiligt wurden ferner 124000 „46. _lm€[)r 4495) für das Archäologische Institut in Rom und Aibcn, iowie 100000 „;ck zur UnterstiiYung deutschkr Schulxn im Auslandc'._ DixBeratbungsn dsr Kommisßon wcrdkn morchn fortgesetzt.

_ Dic F11.Kommission ch Reichsiags zUr Vorberathung dcs“ Gsscßknfivurfs ziim Schuß der Waarcnbezsickynungen be- steht aus folgendsn Abgkordnetc-xn: Or. Hammachcr, Vprfi cndcr; Roercn, Sislchrtrsier “Des Vorfißkndkn; Vr. Baurbach, Kau mann, SÖriftfülyrc-c; Adi, Gräfe, Jacobsföttcr, MÖULL' (Waldlnburg), Mooren, Miiilkr (Harburg,), Schmidt (Elbsrfeld'k, von Sperbsr, Timmsrmmi, Zubcil.

_ Jm 10. Oppelner Wahlkrcisc (NcUstadt) ist an SWUL dcs Pfarrers Cytronowski, dcr stin Mandat nieder: gelegt hat, der Bauergutsbesißer Strzoda (Zentr) mit 7565 gegen 2746 Stimmen, welche Rittergutsbeiißer Delock) (Zentr.) erhalteii hat, zum J.Hitgliedc des NeichcZiags gewählt worden.

Kaiser Wilhelm-chächtnißkirchc.

TSX ]. Skptembcr 1895 ist als EinweihungItag der Kaiskr Wilhelm-Gedächtnißkirche in Aussicht gcnomnwn. Um dikssn Tag festzuhaltcn, ist cs notbwsndig, daß his zum Mai 5. Z“. alle großen Bkstkllitngen, namczntlick) dikjenigen iür dic kunstiwlic innere? Ein- richtung gcmacht wsrdcn. Dazu muß bis dahin _das sezisll für Berlin cingcscZZtc Comité fich Gowi béit Vsrschafscn, ü er wklche Mittél es annahernd wird verfügen önnen. Zwei Miilionen find Vorhanden und j? nach ch Schönhkit Und dcm Uni.".mgez der innern Ausstattung wsrkkn die Gesammtkoxtsn über “.'-ck bis T3 Millionen bs- tragen.

Schon bcim Beginn dss Baues Vor drei Jabrcn baitkn Wiki)?!“- Holt mit Verschiedenc'n Vértretcrn von Bérlin ükzer cin? etwaigk Bc- tbeiligung der Stadt Vcrtrauliche Erörterungén itattgezfnnden, welcbe wohlwollknd Entgsgengxnoiymkn wurdsn, um so nichr, als von der Stadt bkrcits cine Kommijfion ein esWt worden war, wklchk dis Vor- arbcitkn JU eincm großkn, dcm Kaißer zu errichtendchcnkmal begonnen hatte. Dadurch, daß das Reich das Denkmal übernahm, mußte: die Stadt Von ihrem Plane zurücktreten und so bot fich ihr in d€m Bau der Kaiser Wilhslm-deächtnißkirck)? eins gute, ja vixlleicht die einzigc schöne Gele enbeit, ihre Gesinnung für den altcnKaixcr zu betbätigcn. Dcm Bau: omité wurde damals gcratben, mit etwaigen Anträ en so lange zu warts", bis der Van so Weit Oorgcsckyritten sei, das; erdur scine roßartige Und monumentalc Wirkung das allge'meine Interesse und die Freuds zn seincr Bestimmung anrkge. Dcr g€waltigch', Berlin weit überragends aupttburm mit seinen fünf großxn, cm:“; erorberten GL- schüßcn gego knen Glocken, und darunter die kräumige aus edlem Gestein errichtkte Gedächtnißbaüe, bestimmt zurKUfnabmc allegoriscber Darstellungen in Bronzereltefs, bilden recht eigentlich ein paffendes und doch eigenartiges, imposantes Denkmal für dc'n großen Kaiser, urid ermöglichen es jedem, ohne Unterschied der Partei und der Kon- feision, dazu beizutragen. Der Zeitpunkt ist “est gekommen, wo das Comité- seine endgültigen Bcstimmungen treféen und deshalb wi en muß, ob Ls auf eine Mithilfe»; der Skadi rxchnen kann oder ni t. Es finden darüber zu gegcmeitiger Information zahlreiche Be- sprechungen statt, um das, was am besten geschehkn soll, in Wohl- wollendem Einvernehmen zu regcln. ,

Der Zeitpunkt zu diesen Unterhandlungen ist aus vie'lkn Gründsn kein Lünstigcr, Und er wäre nicbt gewählt worden, rvexm das Comité nicht iSzum Mai übcr die: wichtigsten Geldfragen entichciden müßte. Eine Ver ögerung desBaues würde gkwaltige Mehrkosten erfordern, ohne die SixZerheit einer späteren günsti eren Lösgn zu geben. Es_ ist über jeden ZWeifel erhaben, daß auch unßere stadtis en Körperschaften, wie dies in fast allen Städten Yes Reichs _gesche en ist, der _Liebe und Ver- ehrung für den alten Kaiser in emem großartigen außeren Zeichen Ausdruck zu verleihen bereit md, und dies giebt vielen die Ho nung, daß fiel) die Bedanken, wel 8 auf anderen Gebieten liegen, werden überwinden laffen. Die bedeutenden in Berlin und Charlottenburg

gespendeten Summen, zu welchen auf aÜe Fälle noch Wenigstens & Waion