Württmberg.

Ihre Kaiserliche Hoheit die Her ogin Wera at si mit Ihren Königlichxn Hohxiten den HeJrzo innen E s a un? Olga gestern Vormxttag, einer Einladung ITrer M ajestäten des Kaisers und der Kaiserin folge , zu achttägigem Besuch nach Berlin begeben.

Baden.

Jhre Königliche Hoheit die Kronprin essin von Schweden und Norwxgen hatte, wie die „ arlSr. Ztg.“ von _qestern meldet, eine ziemlich gute Nacht, ist aber sehr an- Zzegnffen und 1m_ hochsten Maße_ der Ruhe bedürftig. Das _ efinden Ihrer Koniglichen oheit der Großherzogin ist im allgemeinen befriedigend, öchstdieselbe verläßt jedoch das Bett nur kurze Zeit.

Heffeu.

Seine Köni liche Hoheit der Großherzo ist estern

Vormittag aus erlin wieder in Darmstadt einthroffenJ Sachseu=Weimar-Eisenach.

Weimar, 30. Januar. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat, der „Th. K.“ zufolge, aus dem ihm ur Verfügung stehenden Theil an den Revenuen aus er „(Holdenen-Zerifs:Stiftung“ 6000 „16 an die landwirth: sch0filichen_ auptvcreine überweisen lassen, damit bei ge; m_einschaftlichen Bezü en von Futter: und Streumitteln, die zur Linderung des thhtandes dienen, dcn- Betheiligten ent: sprechende Vergünstigungen in Bezug auf Fracht und Spesen zugewendet würden.

SachsemCol-urg-Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzo, , Ihre Kaiserliche Hoheit die Herzogin und seine Königlii'Ze Hoheit der Erb: p rinz haben heut Vormittag ihren feierlichen Einzug in (8 o tha Yhaltxn. Der Zug mit dem Herzoglichen Paar und dem

bprmzen _traf um 111/2 Uhr auf dem festlich dekorierten Bahn_ofe _ein. Dort war xine Ehrenkompaqnie vom 6. T?Mingtschen Infarzterie-Negiment Nr. 95 aufgestellt. Zum Enzp ange hatten sich die Spißen der Zivil: und Militärbeh'o'rdxn sowic Abordnungen der städtischen Körper: 7 aft eing_esunden; Frauen und Jungfrauen dcr

tcidt_ de_grußten das .?erzogliche Paar. In offenem, éxvcispanm en Wagen er olgte sodann unter dem Ge- “aute der ( locken der Einzug in die“ Stadt. Auf dem ganzen Wege bildeten Vereine und Schulen Spalier. Dahinter stand eine nach Tausendkn zählende Menge, die trdß des starken Regens ausharrte und bei dsm Nahen des “"*estzugcs in lebhafte Hurrahrufe ausbrach, 1001)er das „Fer 0gliche Paar und der Erbprinz nach allen Seiten qrüßend dan en. Vor dem Rathhause hielt der Zug an. Der Ysirger- meister hielt eine Ansprache, auf die der Her og in kurzer Entgegnung dankte. Unter lebhaften Zurufen deséßublikums sthe sodann der Zug die Fahrt nach dem Schlone fort. Die Straßen waren mit deutchen, coburgischen und englischen Fahnen, sowie mit Teppi en, Emblemen und Guirlanden prächtig gc- schmiickt, die Einzugsstraße durch zwei Reihen von Mastbäumen, um die sich (Huirlanden winden, und durch Thore in mittel- alterlichem Stile bezeichnet.

Oesterreich=Ungarn.

In der gestrigen Sißung des niederdsterreichisckxu Landtags gab dem „W. T. B.“_ zufolgk eine von mehreren Bezirksvereinen eingebrachte Petition um Aufhebung des internationalen Saatcnmgrkics Anlaß zu einer längeren lebhaften Debatte. Tie antijemitischen LandtagSmitglieder

kiffen die Institution des Saatcnmarkte's i_n heftigster

_eife an und wurden von dem Landmarschall Wiederhdlt ur Ordnung gerufsn. Schließlich wurdrn alle Anträge er Antisemiten abgelehnt und die Petition gemäß einem An- trage dss Abg. Sueß mit 31 gsgen 19 Stimmen der Regicrung iiberwiesen. _ _

In dem Omladina-Prozeß smd bisher 0011 0611 185 vorgeladenen engen “75 verhört worden. Die gestrigen Ver: höre bezogen ich auf Hochverrätherische Kundgebungen in den Untersuchungözellen.

Frankreich.

Der Ministerratl) beschloß gestern, wie _„W. T. B.“ berichtet, das Journal „130111 50013118130“ gerichtlichzu ver: folgen wegen der gegen den Präsidenten Carnot auläßlich der Nickxtbegnadigung Paillant's a_1_1§gestoßenen Drohungen. Der Ministerrath beschäftigte 11ch sodann mit der Nachricht von der Einnahme Timbuktus. Der Gouverneur des Sudan wurde ermächtigt, dcn Obersten Bonnier, der Timbuktu cingenommenhat,10bald es die 11m- stände erlauben, nach Frankreich zurückkehren zu [a])en. Ferner wurde konstatiert, daß anqcstchts dsr erwarteten Zoll: Erhöhung seit einigen Wochen _5 illionen Zentner Ge- treide importiert worden1eicn. _

In der gestrigen Sißung der Deputrrtgnkammer interpellierte Lockroi) die Regierung über die Lage der Flotte und fragte, was man mit den betyilli ten Krediten ge: macht habe. Frankreich gebe mehr fur ie ("lotte aus“ als die Dreibundmächtc und dennoch stehe Sine Sex macht nach, sowohl an Zahl der S iffe, als an Schnelligkeit und an Artillerie - AWN": tu_ng. Ueberall herrjche Unordnung. Die Küsten Frankreichs 1eicn nicht ge- schüßt, die Häfen ungenügend vertheidigt und die Torpedo- boote nicht im stande, ins offene Meer hinaus zu geben. Lockror) schloß, gegenüber den _leeren Arsenalen u11d_ dem Lchlechten Zustande des Materials jei es Sache der Deputirten- ammer, eine wirkliche Untersuchung anzustellen. Der Depu-

tirte für Toulon Absl erklärte ebenfalls, eine sek_)rftret_1ge Kontrole der Arsenalc sci nöthig. Raiberti wü_n chte eine bessere Organisation der Küstenvertheidigung. 'Die Kammer wurde sodann auf morgen vertagt. „ _

Ter „Figaro“ veroffentlicht eine Unterredung _1mt _C_or- nelius er?, worin dieser init nc'ucn, zahlreiche sranzosrsche

Politiker loßtellenden Enthüllungen droht, falls nicht_d_er von den Neinach'schen Erben gegen ihn angestrcxigte ZWll- prozeß bis nächsten Donnerstag zurückgezogen sei und das Auslieferungsverfahren gegen ihn cingencllt werde.

Rußland.

Das gestern Abend über das Befinden des Kaisers ausgegebene Bulletin lautet: Die Temperaxizr sinkt wexter, fie ist heute Abend 377/10 Grad. Die Bronchiticx läßt etwas nach und gestattet von Zsa zu Zeit kurzkn Schluß PULS gui. _

Wiser bereits am “angenen Don ag unwohl. Troß- dent nahm_ er em nnenbad. Später empfand er, in keinem Kabmet neben dem Kamin [i end, Luftman el und tand daher _auf, um das Fenster zu 0 en. Der Kai er nahm sodann, Wischen dem ge eizten Kamin und dem offenen

enster ißend, seine Arbeit auf und zog fich hierbei eine tarke_ Erkältung zu. Am folgenden Tage empfing der Kaiser, der eme schlaflose Nacht verbracht hatte und stark fieberte, auf Bitten der Kaiserin die Aerzte Kraffoewskt) und Wei- ]anikow. Diese konstatierten eine ernstliche Erkrankung und schlu en vor, den Moskauer Prqf or Sacharin zu be- ru . _ _m vergangenen Sonntag tra) ofessor Sacharin in St. Petersburg ein, verweilte dort uwker dem Vorwande eiiier Privatkonsultatioxi und stente sich bei Hofe vor. Endlich wiUi te der Kaiser, obgleich er von einer ernstlichen Erkrankung ni ts wissen wollte, ein, Sacharin sowie die anderen Aerzte zu empfangen. Sacharin blieb im Anitschkowpalais wohnen. _ Der für Sonntag anberaumte Kinderball bei dem Großfürsten Wladimir wurde ab efagt.

Nach den Vor?chlagen des Finanz-Ministers beschlossen the das Departement der_ Reichs : Oekonomie und das __ iZistercomitÉ die Verstaatlichung der Orel-Witebsk-

a 11.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus St. Petersburg ge: meldet, das Abkommen zwischen Rquand und En land in der Pa_mirfrage _sei dem Nbschlu nahe. Das bkommen s011e_ die Sicherheit der indischen Gren e im Sinne der britischen Forderung gewährleisten. Die erhandlun en mit C_hm_a versprächen zum Abschluß zu kommen, so ald der chmesrsche Botschafter von Berlin in St. Petersburg an: gekommen sein werde.

Italien.

Der Papst empfing gestern den französischen Gesandten in China Gérard.

Spanien.

Zu Cadix eingelaufencn Nachrichten ufolge wären neu- gebildete bewaffnete Banden_ im 8 nzuge. Geheime Vcrsammlun en hätten m_if freiem Felde stattgefunden. Anarchifti che Manifeste würden unter der Land- bevölkerung verbreitet.

Portugal.

Die kommerziellsn und industriellen Vereinigungen ver- langen, mie „W. T. B.“ aus Lissabon erfährt, lebhaft die unverzügliche Aufhebung des Gewerbesteuergeseyes. Die Minister traten gestern zusammen, um die Frage zu priifen.

Schweiz.

Die Zolleinnahmcn haben im Jahre 1893 laut Mel- dung des „W. T. B.“ 38878 517 Fr. oder 2345 783 Fr. mehr als im Jahre 1892 und 4378 517 Fr. mehr gegenüber dem Budget von 1893 betragen.

Sämmtliche an der Uebcreinkmét über die Fischerei im Bodensee betheiligten Staaten haben sich damitcinverstanden erklärt, daß der 22. De» embrr 1893 als der Tag des Inkraft- treten?- der Ucbereinkunét binehentlich der zehnjährigen Dauer derselben gelten solle.

Der italienische Gesandte Peirol eri hat dem Vundes:Prä- sidenten Frey die Vermuthung ausrgesprockwn, die Polizei: bel) örd e von Zürich habe nicht rechtzeitig das Nöihige gethan, um am Sonnta den Angriff auf das ltÜLiéUZsche General : Konßulat zu verhindern. Der Bundxs- Präsident sichert? eine Untersuchung Über diesen Punkt zu und sprach sein Bedauern über die am Sonntag vor- gekommenen Ausschreitungen aus, die nichi von Schweiéern be:

augen worden seien. Die bei dem Tumult Vermfteten oüen einer Meldung aus Zürich zufolge nicht vor (Gericht ge- stellt, jedoch in den nächsten Tagen zahlreiche d eutsche und österr eichische Angehörige ausgewiesen wsrden. (HLstern hat wiederum eine Anzahl von Verhaftungen stattgefunden. Belgien.

Infolge der in den lthen Tagen an der Brüsseler Universität vorgekommenen Zwischenfälle, die durch das Verbot der Vorlesungen Elysée RcclueZ' über Geo- graphic Hervorgerufen waren, begingen gi'ftern einige Studierende A sschreitungen gegen den rorcktor van der Kinderc. Leßtcrer lie infolge dessen, wie „ . T. B.“ berichtet, sämmtliche: Vor: lesungen an der Universität bis auf weiteres aufhebcn.

Serbien.

Die Regierung ist, wie „W. T. B.“ aus Belgrad _meldet, iiber die neue Veseßung der Präfekturen schliiysig ge: worden, und zwar werden die Präfekten gleichmäßig den Reihen der gemäßigten Fortschrittler und der Liberalen entnommen werden, wobei vor allem die Befähigung in Betracht gezogen werden soll. _ nfoxge des immer ge: häsfigeren Tones der radikalen Press smd zahlreiche Kon: fiskationen radikaler Blätter vorgenommen worden. __ Die Meldung vori der hereits erfolgten Beseßung des Postens des Finanz-Ministcrs ist verfrüht. _

Das Journal „Videlo“ veröffentlicht eme Erklärung Garaschanin 's, worin er die Angaben eines PcsterBlattes, denen zufolge er zur leßten Krise beigetragen und sich dann geweigert habe, die Regierung zu übernehmen, als unmahr und tendenziöS bezeichnet. Er habe gegentheiltge Beweise, die er aus Pfkichtgefühl nicht anfiihre.

Der StaatSJerichtshof hat infolge des Amnestie- Ukases beschlossen, das weitere Verfahren in dem Prozeß Avacumovic einzustellen.

Bulgarien.

In einer gesiern veröffentlichten Yroklamation wird dem neugeborenen Prinzen _der Name _„ oris“ und der Titel eines Prinzen von Tirnowo beigelegt werden.

Amerika. -

Infolge von Bedenken_ über die Gesetzmäßigkeit der Emission neuer Bonds Find, wie „W. TB.“: meldet, vor einer am Montag in dieser An elcgenbeit zwrschen New- Yorker Banquxers und dem chaßsekretär Carlisle abgehaltenen Konferenz viele Offerten zurückge ogen worden. Der Schaßsekretär soll über die Zurückhaltung der ew:Yorker Banken seine Enttäuschung auspgedrückt haben, da er Grund habe, an n: nehmen, daß 50 Millionen Dollars von ihnen ohne Schwierig eit aufgenommen werden würden angefi ts der ungeheuren (Held: bcträge, die in ihren Gewölben au Gelegenheit zur Anlage warteten. Auf die Erklärung der Neanorker Banquiers, daß 150 Millionen Dollars dreiprozentiger Bonds schnell gezeichnet

werdsn wiirden, falls deren Llasgabe vom Kongreß autorisiert

Me „W. T. .V.“ an;, St.“ Peteésvargne-Yährt, fühlte |ck del

sei,“ soll der Sch sekretär “eantwortet haben: bis :: Erledi- “gung' 'der TarYt-r e- ck keine finanzielle Gzexßßgebung --zu,“erwarten;; da" _ _ das Geld sofort beschafft werden "müsse, hahe er ' bes ' éii, 5proz_enti e Bonds u emittieren, _ Der Richter am Ob_er_sten Gerichts of hat stock) geweigert, dthcizaßsekretär Carlis e an der Ausgabe von Bonds zu in ern.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Gresbam erklärte am 0 ag, er mira en am a e eme tru "onen, MotdAd'lBh hbk'Jnskti wischen der brasilianischen Regierun und dean: L;? ,entexi zu vermitteln. Es sei wahrscßeinlich, daß in

aßli'en eme Krifis bevorstehe. _ _ Aus Rio de Janeiro ist dem „Reuter'schén Bureau“

.die MttheilunFchzugeÖat€§ , der Admiral da Gunka habe en e

dem amerikam wader-Kommandanten an e'kündigt, er werde auf die drei amerikanischen Schiffe chießen, wenn diese _sickzzden Docks nähern sollten. Der „Guanabara“ habe auf_ die ark „Goodnews“ geschossen, der amerikanische Kreuzer infolge dessen auf den „Guanabara“ gefeuert und dieser durch einen blinden Schuß geantwortet. Der amerikanische Kreuzer habe sodqnn eine Granate in den „Guanabara“ ge: worfen, worauf sich dieser ergeben habe. _ In Paris einge: troffenen Nachrichten_ aus Buenos Aires zufolge hätten sich die Aufständischen vor Rio de Janeiro nach einem blutigen Kampfe Port Madame's bemäch: tigt und belagerten das Fort Nictherot), dessen Uebergabe erwartet werde. Die Aufständischen von Rio Grande hätten Munition erhalten. Curitiba, 5Waranagua und Antonina seien in die Hände der Aufständi chen gefallen; die Regierungs- truppen hätten Gewehre und Kationen im Stich gelassen:; Anitiba versuche, cine Lokalregierung zu organisieren.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden fick) in der Ersten Beilage.

_ _ Der heutigen 39. SißuY chReichStagß wohnten die Staatssekretäre Dr. von oet_tick)er, Nieberding und ])_r. Graf von Posadowsky bei. _

Eingegangen ßst die Vorlage, detreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten.

Die erste Berathung des _(Heseßentwurfs, betreffend die anderweite Ordnung des Finanzwesens des Reichs, mird fortgeseßt.

Abg. Dr. Von Fregs (d.-k0ns.): Die bisherigc' Verhandlung [iat elehrt, daß wir Recht batten, als wir die Erörterung dsr Finanzreform - Vorlage; vor derjepigen der einzelnen Steuer- Dte Vorlage ift für mich vom politischen

tandpunkt aus betrachtet sehr vtLl “wichtiger als vom finanziellen. Es muß eine de_finttide Ordnung des Verhältnisses zwischen Reich und Einzelstaaten Eintreten, damit endlich eine definitiVZ Ordnunéx der Finanzen in den Einzelstaaten mö li werde. Zwischen der Erk ärung des Abg. 1)r. Lieber und der die s roffer ablehnendcsi Wltung des Abg. Dr. Bachem müssen ww scharf unterscheiden.

an kann heute doch nicht mehr davon reden, daß nur die breite Masse des Volks die Staats- i_md Raichslasten trage, das; die oberen Zehntausend und auch die mittleren Klassen si ihrer Verpßichtung zu entziehcn gervußt hätten. Hsute ist durch die Reform der direkten Einkommenstsuxr in Prkußen und Sachse'n dis Haupüast gerade auf die mittleren Klaffcn gelegt; nicht mehr [i?gt sie auf den Arbeitern, dcnen gerade durch die neueste GLseJ- gebung Link Menge Erleickpterungsn und Bevorzugungen zu theil gr- wvrdsn find. Gerade der ferneren Usberlastung des Mittelstandss müssen wir.jetzt den größten Wid-éxstand entgegenscßen; in dieser Beziehung befinde ich mich vollstandig im Einklang mit dem Abg. Dr. Förster. Lehnen Si? dies Finanzgeseß ab, dann wird in den Einzelstaaten die Frage erwogen Werden müssi'n, ob man nicht den Erlaß der untersten Stufen der Ein- kommensteuer wieder rückgängig machen sosle; jeßt dürfen die unVerheiratheten jungen Bur]chcken, Welche bis zu 900 „56 Einkommsi: haben, steuerfrei bleibkn, während dxr einige Mark mebr verdienende verheirathete Arbeitkr mit einer großen__ Familie zur Steuer berau- JLZOJLU wird. Zu Welchen Mißverbaltniffen führen die Schauin- kungen in den Uebsriveisungen_ und den Matrikularbeiträ en in den Einzelstaaten, wClchc mebr'abrigeBud eis Haben, wie SachZen, Baycrn. Württember! In Mkck enburg wir bei Verwerfung der Vorlage zu einer Er öbung der Einkommensteusr um 40 0/0_geschritten Werder? müssen. Durch sparsame Wirtbschaft," durch Einleitung einCr neurx: Sparsamkeitsära die Vorlcxge übsrflüsxig zu machen, das wird jeden- falls ein frommer Wunxch bleibkn. Kein? Partei des Reichs-

Yseße verlangten.

tags kann fich freisprech€n von der Schu[d, bei den BewiUi-'

gungem Von Audgaben sebr freigebig, ja zu freigebia ge- Wesen zu sein; das gilt selbst in Bezug auf Kasernsn- bauten. Die Bauten könni'n doch auch nicht immer- fort aus Anleihen gedeckt Werden. Hat man nicht spsziel] für di? Stadt Berlin ftcts die kostspieligsten Zuwendungen_ bezüglich der Nei sbauten anstandslos bswilTigt? Haben Sie nicht sür die Marin:- die “ taatSmiitel in ganz besonders großem Umfange angespannt? Jetzt freilich wollen Sie nicht B yagen, nachdem Sie 21 gesagt hadsn. (Schluß des Blattes.)

_ In der Heutigkn 8. Sißung des Hauses der _Ad- geordneten, welcher der Jusüz-Ministcr ])r.v_onSchellmg, der Finanz-Minifter 1)1'. Miquel und der Minister für Land: wirthschaft 20 von Heyden'nebst Kommiffarien beiwohnten, wurde die zweite Bcrathung dcs Stadtshaushalts-Eiats für 1894/95 fortgeseßt und zwar beim Etat des Finanz: Ministeriums. _ _

Die Einnahmen werden ohne Debatte bewxlligt, ebenso von den Besoldungcn des Ministeriums die des Ministers und des Unier-Siaatssekretärs. __

An die Außgaben für die Direktoren_und Raids. knüpft sich eine Debatte über die DicnstaltxrsnuFen, die fur diese Beamtenklaffen bei allen „Behörden euxfouhrt werden solLen. Dem Etat dcs Finanz:Ministe_riums 1 eme darauf bezügliche Denkschrift beigefügt, über die Namen?: der Budget- kommission 1er Abg. van Vlcuten berichtet. _ __

Abg. Kral) (frkons) bsdauert, daß das System der Diemi- altersstufen nicht auf 0116 richterlichen Beamten, hesonders auf drs Richter erster Jnstan bci den Land- und L_lmtßgertcl)ten ausgedßbnt werde. Die Wohltsaten dicses Systems_ fur die Beamten,_ fuhrt Redner aus, sind offenbar; fie braucher) 1_ncht (x_uf den T_od de_s V0!- gän ers zu warten und babrn ein zc_ttltch_ge11chertcs Aufsteigen im Ge alt. Freilich würden ni t alle UchT0sltch€n Beatnten_durch das Systkm Vortheil haben, man 0 würdexi_dte-Hoffr_1ung auf _em schnell?? Aufsteigen fahren lasen müssen. _Es laßt sich mcbi verhindern, daß die Wirkungen des ystems für einzelne Beamte 111cht erfreulich sind- desto rößer smd im allgemeinen die Vortheil? des Systems, sodaß ic? ni t anstehe, mich mit vollsm Herz_en_ dafur z_u erklaren. Dabxt is zu beachten, daß eine Gesammtschadtgung dieser Bea_mteuk[a_11e nicht eintreten darf, mit anderen Worten, daß nicht e_mZ Skala eingeführt wird, wklche dxm Staatsfiskus Ersparnis» dieser Beamtenklaffe gegenüber_ möglich macht. Jr! der Budgst- kommission hat man sich mrt der Sache beschaftigt und SS

8]

ist vom inanz - Minister hervorgxboben worden, _ daß diese Aenderun eine Gehaltsaufbefferun m sicb tr en konne. Dem stimme [Y eficbts der 'etzigen inanzlage doll mmen_ zu. Aber auch eine erf lecbterung 1 zu vérmeiden, wie sylche eme aus “der Mitte der Kommission vor elegte Skala mit_ sicb brmgen_ wßtde. Es wäre ni billig und ere t, wenn man die BMW in ihrer Ge- sammthet in ihren 'nnabmen. verkürzen wollte. Es War meme Mü t dem Hause eine -Resolution vorzuschxagen, in welcher der Man außgesprotben werde, das System der DienstalterSzulagen bald- mögli t auf die Richter außzudebnen, und zu de_m vaeck dem Hause die nöt ige GeseZesvorlagezu en und ZYFUÖ _etnen P_lan vor- zulegen, mittels essen das Haus ie nanzte e _Wirkung_ uberseben könnte. Ich behalte mir vor, eine sol e_Resolutton vreuetcht bet der dritten Lesung noch einzubrin en, wenn,r_vteich hoffe, auch von anderen Seiten des Hausesdie Auffa ung getheilx Wird, daß das System der Dienstalterözula en auf die icbter außgeubt werden_muß.

Abg. von Zkisselmann (konf.) heklagt, daß die Profxssoren der

Zorstakademien zu Eberswalde und Munden von der Regylieruna der

ehälter nacb Dienstaltersstufen _noä) auSgeschloffen seien._ Diese Frosefforcn ständen den Univxrsitats-Profeßoren gegenüber xebr viel chlechter, weil fie nicbt KogeYenxéelder hezoÉ-u und_ weil der Kreis ein sehr kleiner sei, odaß em _ ufiergen tm_ _ehalt nicht in erheblichem Maße ftattfinde. edner bittet _den Minister dringend, für diese kleine Anzahl von Beamten schon im nachsten Etat eine Regelung vorzunehmen. _

Geheimer Obxr-Fmayz-Raib Lek) nert: Alle Beamte der hierher gehörigen Kategoriemgleicbzettig zu bedenken, wäre sehr wünschens- wertl); aber es ist unmöglich, wenn man eine gleichmäßige Behand- lung durchf1_71k)ren_ will._ Wie der Vorredner für die Profefforen der Forstakademrc,_w:rd em anderer Redner vielleicht ebenso warm für andere Kategorien eintreten. Vielleicht [is_ße es sich ermöglichen, für die Professoren der Forstakademien_ eine Vor äufige“ Regelung eintreten zu_ lassen, Horbebaltlich der definitiven Regelung im Zusammenhang mit den gletcbstehenden Beamten anderer Fachschulen.

Auf xine Anfrage des Abg. von Stromdch entr.) erklärt der

Geheime Ober-Finanz-Ratb Lehnert, da); diek ienstaltersstufen für versch1edene Beamte verschieden sein müßten, weil ein rößerer Betrag als bisher nicht aufgewendet Werden“ könne. Das öchgstgebalr dürfe als? nicht erhöht werden und m_üffe in dsrselben eit erreicht Werden wie bisher. Dadurch entstehe die Perschiedenartigkeit, die bei der_i Unterbe_amten nicht nöthig ski, weil die Verhältnisse dort gleich- maßiJFrx sxien.

us (_?ML Anregung des Adg. Or. Sattler (nl,) erklärt der

Geheime Ober-Finanz-Nath Lehnert: &? soUe vermisdenwerden, daß ein Beamter, der in Link: andere Klasse versYt wird, ein niedrigeres Gehalt hezißbe als vorher, weik das niedri ste ehalt der betreffenden Klasse niedriger sei als das Gehalt, wel es er in seiner srüberxn Klasse bereits bkzogen. Es ski h_estimmt, daß er mindestens sem bisheriges Gehalt weitc-r beziehen 1008. Aber dadurch werde in den RangderhältniffM nichts geändert. »

Hierauf wird der Titel genehmigt, ebemo die_ iibrigen AUSgabcn für daS Mnisterium. Unter leßteren befindet fick) au_ch der _Titel, _ bei welchem die Aversionierung des qutos 111 Dienstangelegenheiten in Gestalt einer MmderauSgabe zuerst in Erscheinung tritt. Das HUYS stimmt du_rch (Genehmignng dieses Titels der Porto-Aversio: Pierung, _fur welche eine Summe von 6 000000 „14: ausgeworfen M, zu. “

Die übrigen AUSgaben werden ohne Debatte bewilligt.

Unter_ den einmaligen Außgqben befinden nch: Kost__en f1_.lr den Umbau der Königlichen Theater- grbaude in Berlin, Hannover und Caysel, zusammen

_ Abg. vo_n Ehnern (nk) Hält diese Ausgaben bei der schkecbten Finanzlage fu_r sehr bedeutend, zumal die Rechtsfrage. nicht ganz sicher Entschieden sei, daß die Theatergkbäude Eigetxibum des Staats seien. Es mußten Verhczndlungen mit der Kronkajje darüber stattgefunden haben. Redner_ Will die? Last nicht ohne Weiteres der Kronkaffe auf- erlegen, 113011 diese durch die psrsönlichen AuGgaben__schon belastet sei. Aber L_s müne _et_ne genaue Regelung des Verbältnimes stattfinden.

_FmanzxMimster ])1'. _Miquel: Wir find darüber garnicht im Z_weisk_l, daß dsr Kronfideikommißfonds nicht verpflichtet ist, das Ge- 1791113011: Dach und_Fach zu unterhalten. also eine AusKabe zu leisten, die nicht zum Betriebe dés Theaters gehört. Das Ge äude ist vom hannoverßchen Staat an den preußischen Staat gefallen; daraus dadkn Wir Veranlassung genommen , dasselbe den polizeilichen Anforderiingen entsprechend Herzustellen. Aber wir lehnen ('S ab, daß daraus die Verpflichtung bergeleitkt wird, das Gebäude in 0110 Zu- kunft zu unterhalten und für den bestimmten Zwrck 511 Erhalten.

Abg. Ster) el (frkons): Die Frage, ob der Kroufideikommiß- fonds den Beine dür Theater in Hannover, Caffe! und Wiesbaden unterhalten wird, sxbetdet wohl aus den Verhandlungen die's??- Hauses aus. Bxdaqultcb'ist, daß wir die AUIJaben zu machen gezwun en find, We'll die Tbeaterge äude Eigentbum des Staats sind. Für Hannover [i_egt außerdem ein Präzedsnz vor, Weil in d€n achtzigkr Jahren_ bereits einmal Außgaden für das Tbeatergebäude aus dsm aUgememcn Dispofitionsfonds bewilligt sind.

Adg. 111: _Sattlcr (nl,): In BMZ? auf die [01th Llcußerung des Fmanz-Mimsters möchte ich doch Erwabrung ein[egen. Jn .Yannodcr ist man anderer Ansicht. Ich will nicht Weiter darauf ein- JLHM, Londern_nur Hervorheben, daß mika ÖM Verdandlungen mit dem Daus-Mintstermm berdorgeht, daß die Krone wenigstens ein€ moralische VekalichtunManerkennt, den Theaterbetrieb fortzuführen.

Finanz- inister ])1'. Miquel: Wenn auch die Krone eine solche moralische Verpflichtung für den Betrieb des Theatérs anerkennt, so folgt daraus noch nichts fÜr eine Verpflichtung des Staats.

Abg. _vonYuch (kom): Wir Werden für die Forderung stimmen, obglexcb ww anfanglicb zweifelhaft waren, 01) nicht di? Anlegung einer elxktrtschex1 Beleuchtung zu den BetriebSausgaben der Thcater gkbört; rvir lehnen es aber ab, daß daraus irgendwelche Verpflichinng des Staats gefolgert wird.

Die einmaligen AUSgaben werden genkhmigt.

Be,i__Schluß des Blattes beginnt die Berathung des Etats der Gcstutsverwaltung.

_ In der Budgetkommission des Reichstags stand beute

„ die im Extraordinarium zum Etat des Reichskanzlers ausgesetzte For-

derung Von 60000 014 zur Instandhaltung des Dienst ebäudcs sowie der Juvenianenstugke m der Dienstwohnung des Reichkanzlcrs und m der Reichskanzlei zur erbandlung. Die Position wurde nach ein- gehender Debatte gsnebmigt. Die darauf folgende Berathung des Etats der Schußgebiets konnte Wegen Beginns der Pkenar- fißitmg_ nicht zu Ende geführt werden und wurde deshalb auf morgen ver ag .

_ Die gestern im Jause der Abgeordnkten eingébracbte Jn_terpellation des bg. Knebel (nl,) _und Genossen lautet: _DW Futternotk) des leßten Sommers hat in umfangreichen Ge- Öteteri des Staats massenhafts Zorstfrevelstrafen zur Folge gehabt aucb_in _solcben Fällen, wo die traftbat in AndetraÖt der außer- ?_ewobnhchen Unistände als entschuldbar betrachtet werden muß. Die nterzexchneten richten an die Königliche Staatsregierun die_Anfrage, 05 und in welch_e_m Umfang dieselbe geneigt ist, für sol 2 FalTe Asler- hochsten Orts dle Begnadigung in Antrag zu bringen.“

_ Dem Hause der Ab eordneten ist, wie schon mit etheilt, Lefiern der Entwurf eines Öeseßes, betreffend die (erei- terung Und Vervollständigun des Staats-Eisenbabn- n,?ßes und dteBetbeiligung Les Staats an dem Bau Un“ Eisenbahn von Wittstock nach der Landesgrenze in

d0r Richtun au Mi . ' ' e__________ 1a______8 f row, Vorgelegt worden Dieser Gesetz

§ 1. Die Staatöregierung wird ermächtigt: 1. ur ?_ersiellung von Eisenbahnen und der durch die- ses e be jagten Vermehrung des Fuhrparks der Staa“ts-_ bahnen, und zwar: 3. zum Bau einer Eisenbahn: 1) von Gerdauen nacb Angerburg die Summe _ you..............3273000-4ö 2) von inten nach Rotbftieß die Summe von 7 770000 3) yon lay nacb Seitenberg die Summe 13011 3 080000 4) von Beeskow nacb Königs-Wusterhausen die „ ' Summevon. . . . . . . . . .. 3151000 5) Von Templin nacb enzlau die Summe von 2677000 von . 1604000

6) von Probstzella na WaÜendorf die Summe 7) von Pa'ttbiirg' u'nd'Ti'ngl'eff* n0ch'S'onder-* burg die Summe von . . . . . 2607000 8) von Schieder nach Blomberg die Summs „s..,W......-.._.„..... 271000 %*,-hen einsyxna nach Camen die L_)umme von . 962000 10) Vayaenudzvmh Grevenbroich die Summe von 3 475 000 13. z"udixk*éeschaffung Von Betriebs- “ "s" mitteln: die Summe von . . . . . . 6804000 , * zusammen . . 35 674000 „14

11. zur ErweiterunZ des schxnalspurigen Eisenbahnnetzes im berschlesi_schen Berg- werks- und Hüttenbezirk

die Summe von . . .

111. Zur Betheilibgung des Staats an dem Bau einer Eisen ahn Von Wittstock nach der Landesgrenze in der Richtung auf

Mirow durch Uebsrnahme don Aktien die Summe von . . . . . . . 113000046 inSgesammt . . 37 287000 „ks. zu verwenden.

Mit der Ausführung der vvrstebend unter Nr. 1 11100. 0 1 bis 9 aufgeführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachstehende Bedingungen erfüllt smd:

„4. Der gesammte, zum Bau der Bahnen und deren Nebenanlxgen nach Maßgabe der Von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Ent- e'gnungSVerfabren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Boden ist der StaatSregierung in demUmfange, in Welchem derselhe nach dcn landcsgeseleichen Bestimmungen der Enteignung unterwvrfen ist, un- entgeltliY und lastenfrei _ dcr dauernd erforderliche zum EigentHum, der dorü ergehend erforderliche zur Benn ung fiir die Zeit des _Be- dürfniffes _ zu überweisen. oder die rstattung _der sämmtlichen staatsseitig für, desen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, einschließlich _ aller Red_en- entschädigungen für Wirthscbafisersckywerniffe und sonstüge Nachtheile, in rechts ültigcr Form zu übernehmen und sicher zu sie en. _

Vor tebends Verpflichtung erstrkckt sich insbesondere auch auf die unentgeltliche und lastenfreie sergabe des für die Ausführung der- jenigen Ansa Sn erforderlichen rund und Bodens, deren Herstellung dem Eisenbaßnunternebmer im öffentlichen Intere_ffe oder im Interesse des benachbartan Grundei entbums auf Grund andeSgeseZlicher Be- stimmung oblie t oder an erlegt wird.__ __ _ _

13. Die itdenuizung der Chauneen und öffentlich)8n„che ist, sowÜt dies die Aufsichtsbehörde. für zulässt erachtet, seiikns der daran betheiligtkrn Jntereffentkn unsntgeltli und_ ohne bksondere Entsc_h_äd_i_gung für die Dauer des Bkstsbens und Betriebes der Bahnen zu ge 0 en.

(ck. Für die unter 1 bitt. 0. 4, 6, 7 und 8 benanxiten Bahnen muß außerdém von deanterL enten zu den Baukostkn em unverzins- [Yizchéy nicht rückzahlbarer Zus uß gelkistet Werdrn, und zwar zum

e rage:

&. bei Nr. 4 (Beeskow_Königs-Wusterhansen) von...............120000516.

1). bei Nr. 6 (Probstzella_Wallendorf) Von . 750 000 „

. „ Pattburg ('. der Nr. ( ( Tingleff _Sonderdurg) don . 500000 ., (1. Sei Nr. 8 (Schieder_B[omb€rg) Von . 280000 .. § 2. Die Staatsregierung wird ermächtigt:

1) Zur Deckung der zu den im J" 1 unter Nr. 1 und 11 vorge- sekpxtien Bauausführungen und der unter Nr. 111 Vorgesehenen Be- tHetltgung erforderlichen Mittel Von ........ 37 287 000 (!(-. die _verfüHYbarxn Restbestände dsr Baufonds der Vor- maltgc'n é «[m-Stettiner, der Berlin-Anbalrischcn und dEr Berlm-Hamburgkr Eissndahn im Betrage von Mindestens “ 2 200000 „ zu verrvenden,

2) zur Deckung dss a[sdann noch verbTLibcnden Yestbetrages von höchstens . . . . . . . . . . . „35 087000 :M- Otaatssclm[dverschreibnngen auszugebcn.

§ 3. _Wann, durch w0lche SteÜe und in welchen Beträgen, zu welchem stfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kizrsen die Schuldderschreibungen werausgabt werden soll€n (2? 2), bestimmt der Finanz-Minister. Im übrigen kommen Wegen _erwaltizng und Tilgung der Anlkibe und wegkn Verjährung _der Jrnsen die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 ((HU-323- Éamml. S. 1197) zur Anwendung.

§ 4. Jede Verfügun der Staatsregierung über die im ' 1, unter Nr. 1 und 11 bezei neten Eisenbahnen beziehungßWeise Ei en- babnibexle durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rcchthültigkeit der

ustnzimung [ck61er Häuser des Landtags. Diese Bestimmung bezieht s ch mcht auf die bewegückyen Bestandtheile und Zubehörungen dieser Eisenbghnén beziehungerLise Eisenbahntbeile und auf die unbeweg- lichen tnsoxvsit nicht, als dieselben nach der Erklarung des Ministers der öfferztltcHLn Arbeiten für den Betrieb der betreffenden Eisenbahn e_ntbebrlich sind. Ebenso ist zur Veräußeruan der in Gemäßbeit des F 1_Nr. 111 für dcn Staat zu erwerbenden Aktien, sowie der daselbst bezeichneten Bahn und zur Vereinigung derselben mit einer anderen Eisenbabnunternehmung dic Genkhmigung beider Häuser des Landtags erforderlich. __

§ 5. Dreies Gesktz tritt am Tag? sriner Vkrkündigung in Kraft.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

, _ Eine im Zußande von plößlich eingetreiemxr S chlaftrunken- beit begangene Straftbat ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1; Strafsenats, voni 23. Oktober 1893, nicht zu bestrafen, wenn durch die_Schlaftrunkenl)cit die freie Willensbestimmung des Thäters zur Zext der That ausgeschlosscn war.

_ Nack; F“ 142 1_8 des Preuß. AÜg. Landre ts (welcher für Berlin nicht gilt) muß ein Neubau, Wenn die Feu ter des Nachbars, vor ivelchen gebaut_Weren soll schon seit 10 Jahren oder länger vor- banden sind, und die Behälttiifse, wo sie fick) befinden, nur von dieser Seite her Licht haben, so weit zurücktre'ten, daß der Nachbar noch aus den ungeö_ffneten Fenstern des unteren Stockwerks den "_nmel ?rbltcken könn0._ In Bezug auf diese Bestimmung hat das eichsgericht, V'. Ci0t11., durch Urtheil vom 25. Oktober 1893 auSgesprochen, daß es genügt, wenn der körperliK normale Nachbar in gewohnter Weise in vertikaler ichnmg den Himmel sehen kann.

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Lanv- nndsoemoirehs-haft.

Weinernte. .

Die Weinernte im Rheingau _war anfänglich durch das veränder- liche regneriscbe Wetter behindert; sie konnte jedoch bei vorküglicbem Leservetter zu Ende geführt werden. Infolge der ocbed en Reife und der_ durch längere Zeit andauernden feuchten ittenm war die Faulniß der Trauben soweit vorgeschritten, die Beeren durcb dre schließlich ein etretene trockene Herbstzeit sich derart veredelten, das; sie rößtentlZeils zu Rosinen einschrumpften. Es sind daher auch Mostgewi te Erzielt worden, wie solche in diesem Jahrhundert noch nicht vorgekommen find. So kbat z. B. die Beerenauslese im Steinberg 2040 Oechsle ergeben. Das Jahr 1893 steht demnach, obwohl es quantitativ nicht- überall befriedigt hat, was die Qualität seiner Weine anbetrifft, unübertroffen da.

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Obsternte. ““'““

In einzelnen Kreisen des Regierungsbezirks Wiesbaden ist der Obstsegen so_ reichlich außgefallen, daß bei den niedrigen Obstpreisen nur ein Theil der Ernte durch Verkauf verwertbet werden konnte. Infolgedessen haben die Befißer einen Zryßen Theil des BMW zu Fruchtwein und Dörrobst für ihre eigknen'Yaushaltungen Verarbeitet.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Spanien. _Die gegen Syrakus angeordnete Quarantäne ist unter dsn üölicben Bedmgun en aufgehoben wordi'n. (Vergl. .N-Anz.“ Nr. 262 vom 1. Modern er 1893.)

Norwegen. _ Durch Verordnung dsr Königlich norwegixcben Regierung Vom 26. _d. M. sind Rumanicn, Ungarn, _Galizien und die Bukowina, forme die asiatische Türkei und die Häfen am Rothen Meer für rsiii von Cholera erklärt worden; demnach gilt in Norwegen nur noch Rußland mit Ausschluß der Häfen am Nördlichen Eismeer und am „ WLtßen Meer für Verseucht. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 213 vom 5. Sep- tember und Nr. 216 vom 8. September 1893.)

Brasilien. _ Durch Verordnung des brasilianischen Ministers dss Innern sind die Häfen der fragzösischen Kolonie Senegamdien (St. Louis) für rein vo_n_ Cholera erklart-wvrdezi, Alle seit dem 20. 1). M. aus diesen _Ha'sen_ abgegaxgensn Schiffe werden nach einer strengen ärztlichen Untersuchung in den Häfen Brasiliens zum freien Verkehr zugclaffen. (Vergl. „R-Anz.“ Nr. 279 vom 21. November 1893.)

Dsr Gesundbéitsstand in Berlin war in dkr Woche Vom 14. bis 20. Januar ein dsr Vorwvche äbnlicbkr und auch dis Sti'rb- lichkeit war nahezu die gleiche (Von je 1000 Einwohnern starben. aufs Jahr berechnet, 19,7 gegen 19.5 dkr Vorwoche). Unter den Todes- ursachen kamen auch in dieser'Wocbe akute Entzündungen der AthmungForgane noch immkr in roßér 301)! zum Vorschein und führten in gleichcerahlwiein der Vdrwo ezumTode. Auck) Erkrankungsn an Gripde wurdcn wieder etwas bäufigkr beobachtet und endeten auch Haufiger (in 21 FäUen) tödtlich. Dagegsn erfuhren akute Darmkrankheiten einen srhcdlichkn Rückgang und wurden in nur 16 Fällen TodLIVcranlaffung. Die Tbeilnabms des Säu lingsakters an der Sterbüchkeit war eine gsriiigere als in der Vorwo 0; Von ja? 10000 Lebende starben, aufs Jahr ber€chnet, 50 Säuglingc. _ Von den Infektions ankbeiten kamen Erkrankungen an Masern, die fich it"“. Moabit am häufigsten zeigtsn, etrvas sektener, an Scharlach und Diphtherie in Wenig Von der Vorwoche abwéichender Zahl, und zjvar Erstere aus der Tempc-lbofsr Vorstadt, [Wierer aus dEr Oranisnburßzer Vorstadt am zah1reichst0n ziir Anzeige. Erkrankungen an Unterlsi - typbus bliébe'n selten. An Kindbettfieder wurden 5 Erkrankungen bekannt; rosenartigk Entzündungen des Zellgenoebes der Haut gleich- wie Erkrankungen an Keuchhusten gslangisn Etwas skltener zur ärzt- lichen 223ehandlung,c während rheumatische Beschrverden aller Art im Vergleich zur Vorwochc keine wrssntlichs Veränderung zeigten.

Handel und Gewerbe.

Magdeburg, 30. Januar. (W. T. B.) Zucksrbericht. Kornzucker exkl., 001192U/g _,_, neue 13,65, Kornzucker exkl. 88 0/0 Rendetnent 12,65, neue 13,00, Nackyprodukte exkl., 75 0/9 Rsnde- ment 10,30. Stetig. Brotraffinade 1. -- ,_, Brotraffinade [_1._,_, Gem. Raffinade mit Faß 26,25. Gem. Melis 1. mit Fax; 24,50. Stetig. Robzucker. 1. Produkt Transito f. a. B. _ Ham- burg pr. Januar 12,65 (Hd., 12,70 Br., pr. Februar 12,65 Bez., 12,67F_Vr., wr. März 12,722“ b€z., 12,75 Br., per April 12,75 (Hd.. 12,80 Br. Ruhig. „ _

Essen 0. d. Nuhr, 30. Januar. (W. T. B.)_ Die hruiigs Mo'natSVSrsammlung des westfälischen Kokssynditats beschloß, der „„Rhein-Westf. Ztg." zufolge, für Februar die Fördérung Ebenso- wie schom im Januar um 10 0/9 einzus ränken und den Umla edeitrag auf 22 0/0 gegen 20% im Januar fsstzuselzen. Der Ccfchäfis- békilbk ' des Vorstandes stel1t wikdcr eine Vcr1chichn des Absatzes nach 00111 Westen fest, 100 die Eiserzrverkc dss ineffe- Reviers fich fortwährend ausdehnen. Dis Ge!anmtt-KokSerzeugung der Werke des Syndikats im Jahre 1893 betrug 4 196 917 v gegén 4025 053 “u des Jahres 1892. Die tbaisächliche Einschränkung der Förderung im Jahrc: 1893 betrug 14,6 0/0. _

Die heutige Monatswersammlung der-Zechenbkyitzexr des rbeinisch-westfälischen Koblensyndikats stsllts d10_ Ein- schränkung der Förderung für Februar auf 80/0 fest,_ obgleich die Ver- käufe über 92 0/0 betragen. Nach dem Geschaftsbericbt betrug der Absatz der Mitglieder des Syndikats 2949132 0 im Dezember, gleich 104,66 0/0 der Beibeiligungsziffer. Im Januar Wurdkn Vom Syndikat Vkrträge über 1 431840 1: ab- escbloffen, wovvn 43 185 r für das Ausland bestimmt find. Der

bsatz im Januar wird wegen der anhaltend _milden Witterung weni er gut sein, immerhin im aUgemeinen befriedigend dlciben. Dis BLsCFlüffS wurden sämmtlich einstimmig gefaßt.

Verdingnngen im Auölande.

Oesterreicb-Ungarn. __ 15. Fsbruar. Donau -Regu[ierungs - Kommimion in Wien: Arbeiten zur Regulierung der Donau in Nieder-Ocsterreick). Kosten- anschlag 7360000 Fl. bis 8560 000 Fl.

Nikderlandk.

6. Februar, 1 “Uhr. ZurZUUSSZdN' 011 U'StiWUäSi'Z 17311. Zldodboräam, im 1100011015: Vergrößerung der Pumpenstation des hydraulischen Etabli ements auf Tijenoord. Bedinßungen käuflich für 1 Fl. bei den 5 uchhändlern Wed. P. Van Waes erge und Zoon zu Rottkrdam.

Rumänien. _ _

5. Februar. Ministsrium des Innern in Bukarest: Bau eines Postgebäudes. Kostenanschlag 3000000 Fr.

Eavpten, '

5. Februar, Mittags. Ministeritrm des Innern, General- Jnspektion der Gefängnisse inKairo: Lieferung von pharmazeutischen Produkten und Artikeln. _ _

5. Februar. Eisenbadndsrwaltung Kairo: Lieferung des aus;- eisernsn Gitters für den neuen Bahnhof in Kairo nach den Bedin- gungen“ des Lastsnhefts und den Zeichnungen, Welche bei dem Archi- _ tekten dieses Bahnhofs „einzusehen sind. Ferner Ausführung des Zimmerrverks für einen_Schuppen der diesem Bahnhof. Näheres in französischer Sprache beim „Reichs-Anzei er“. _ _

26 Februar. Verwaltung der Eisen ahnen m Kairo: Lieferung folgender Waaren: Material_zum Einfetten und Reinigen, Kurz- und Glaswaaren, Schrauben, Nagsl, Lerm. SÖmirgelsemwand, Schleif-

sti'ine, Kautschukröbren und fenerfcste Zicgsl.