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Jm Königlichen Opernbause findet morgen auf Aaer- böchften Befehl eine Wiederholung des 1]. TbeilS der Festvor- - . Januar statt: Ouverture „Ein Feldlager in von Meyerbeer; Lebende Bilder, nach Entwürfen
. von Hevizen, gestellt vom Ober : Regifseur Tev- laff; dekorative Einrichtung vom Ober - Inspektor Brandt.
stellun vom
Die verbindenden Verse von Emil Taubert werden gespr
voix _den Zerren Molenar und Nesper. Kapellmeister SuTer dirigiert. „orber gebt Donizetti's „Tochter des Regimentß' mit Fraulem D1etr1ch und den Herren Philip .und Krolop in den upt- ro_llen unter Kapellmeister 1)r. Muck's tung. _ Herr Sv da ist wiederbergeftellt und wird am Montag als Canto in den ,Vajazzi'
auftreten. Die erste Auffübcung der Oper ._Die ""*““ “* Leoncavallo ist für Sonnabend, 17. Februar, angereyt. Jm Köni lichen Schaufpielbau1e werden Lustspiele ,Die ' inneköniZn“ und „Verbotene Fru t“ Direktor Ludwig arnav, welcher zur ei Theater in Gotha ein Ehren-Gastsptel, „zu dem er absolviert wurde gestern von Seiner Köm l1chen Hoheit von SaÖfen-Coburg und Gotha in beLonderer Andie Am Schlusse der Audienz, während welcher der Herzog bastesten Worten seinem (Haft höchste Anerkennung für leriscbe Leistungen außgedrückt batte, überreichte er ibi das Komtburkreuz des Sachsen-Ernestinitcben Haus-Ord- Jm Wallner-Tbeater wird vom Sonntag ab .Der unYläubige Tbomaß' in Verbindung mit Ludwix aktigem „usts iel „Unter vier Augen" den Spielplan be Jm Re idenz-Tb_eater findet am Montag die führung_des Valabrégue'wben Schwchnk§ .Der Mustergc Aus der Büßne des Tbeaters Unter den Lind sich gestern das gemmmte Personal, um Herrn Edu und teine Gattin anläßlick) ihres silbernen Hochzeitsfe Die Scene war in einen Garten Verwandelt; auf einer yon Blumen umaeben. das Geschenk des Personals, * silberner Tafelaufjatz._Das Jubelyaar wurde von C grüßt. Daran tchlopen iich An1prachen des Negifie' Dramaturgen.
Mannigfaltiges.
Nach dem jeZi en Stande der Etatsberatbungen in koUe ium zur Festkktellung des Stadtbaushalts-Etats 1le e in einer Sitzung de? Kollegiums zu Anfang_der 1 zu Ende geführt werden 1011111, steht es fest, daß die einkommensteu er im nächsten Etats'ahre nach “xe 100 0/9 zur Erhebung gelangen wird. Für das laute1 wurden bekanntlich nur 85% erhoben.
Die gestrige Stadtverordneten.-Versammlu Wahlen für die ständigen _Au§1chüsse, die ' deputationen und Kuratorien und für die gemischten Depp“ zunehmen. Stadtv.Mever11. beantragte, wie wir der .,“ nehmen, die1e Wahlen, welche etwa 70 Mitglieder uu einen gemeinschaftlichen Wablakt zu vollziehen. Stadtv. dage en Widerspruch; er behauptete, daß nach der Vors1 sozta okratischen Mitglieder der Versammlung von de Ausschüssen und Kuratorien au§ge1chlo11en seien. Der A Wurde schließlich in namentlicher Abstimmung mi 42 Stimmen angenommen. _ Im weiteren Verlauf gelangte nach längerer Debatte ebenfalls in namentli mung mit 98 Legen 15 Stimmen folgender, von den Sie und Hätt geste ter Antrag zur Annahme: „Den Magistra schleunigst auch fernerhin alle nur möglichen Schritte zu erreichen, daß der Fortbildungéunterricht an denk
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i111115 beo."1* balb bed. :
Reßen J wo kigZ) ) balb bed. ; halb bed. ! wolli? 7 halb ed. Z wolkenlos ; Dunst , 768 wolkig : 769 wolkenlos .
*) Böig. ') Böig 3) Mittags Regen, Nachts
Reif. Uebersicht der Witterung.
Ein barometrisches Mixiimum, welches gestern über Nord-Skandinaviey lag, ist nach dem Wei enMeere langsam fort Zchrttten, emkneues tiefes inimum, ostwärts fo rettend, lagert an der mittleren nor- wegischen Küste, ortdauer der xmrubigen Witterung im Nord- und O tseegebtete bedmgend. In Deutsch- land ist das Wetter bei an der Küste vielfach eiten, im Binnenlande_ schwacher), 111e1ft südwetlichen 1 Winden, wolkig bis trübe; 1m_ anenlande ist viel- (_, farb etwas Regen gefallen; d1e T eratur ist fast überall gesunken, liegt indeffen allent alben noch er- heblich uber dem Mittelwertbe, d1_e FroLtgrenze der- läuft von St. “Petersburg „südystwarts ü er Moskau nach dem Kaßpiscben Meere bm.
Deutsche SeeWarte.
*TOP*-* OWHUxxx-wo'» _
Sonntag :
Theater - Anzeigen.
Sonnabend :
in 2 Akten von aétano Donizetti. Text nur!; dem Französischen des St Georges. Dirigent: Kapellmeister Or. Mek. _ Ouverture „Em Feldlager in Schlesien“ Von Giacomo Meyer- Zum
fen Male :
Stadtverordneten Sin
losen tati ik und
einer Oryauisation be F 9
städtis
Diskussion durcb Uebergang zur TageSordnuug erled'
Die Trauerfeier . denGebeimen Regierungs- und Provin ial- MANN persönlich [) Schulrat!) 1)r. Klixbat uteimKön ' ' m Schöneberg unter großer babrung war in der Aula erfolgt. An der H
äfti un
rtfübrung einerAr eits- die amilie Billwtb die Arbeitsloser bei dieA? babe.
rb “ten d ' ftäd schen etrt w de arb kuzer EKW"? li Xr S! an 111 . r zu e nt 'n. ein, nach wel aje ät der Deuticke Kaiser
Nachricht von dem WERU ihres bochverdienten und von Seiner gescbä ten Gemabls mit aufrichtiger Be. ; er s8 beauftragt, der Wittnn das Beileid Semer Majestat des Kaisers in den allerwärmften Außdrücken ferner einge.
deu ,Erx-„,..„„_
i_gxicben PrinzHemrtcb . Betbetl1gung KTYMFUÜZWAY zu übermrtteln. _ Beileidsbezeu ungen
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die. ffung
-van mm frühniß empfangen babe
großer schWrzerBaldachin, unter dem ein Thorwaldsen'fcher Christus _ YORK . LM, „dk? - M.Mxixtzxsßn- WL)?
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1.0ktoberectbeilwerdenx -- "11 * "11 t eiu'et v erasAdjutcj-tm, Guß," “ckde * kön" Em "msd“ YcFZImfteTM-ÜJMWBM Wray»... leidende Mens etch _ ondemOber- of-M
ofeffor B' rotb eiue
Grafen DMF:
*
Artikel des deutschen Tarifs (naeh der vom 1. Februar 1892 ab geltenden Faffung).
Benennung der Waaren.
Zollsas in «46
*
UaUner-Tlteater. Sonnabend: Heimat!).
. : .. 7? Ubr. ZUM ] Ykale Der ungläubige Sonntag:
Thomas. _ Unter vier Augen. Berlin 1893.
Fnedrtrh - Wilhelmnädtrsches Theater. eestraße 25. ett i 3 Akt Der ZWUZUFU SJ?" Ope- .. . en na emeraeren ee Wahr IthansMlUSonnabknd; Opem- ZF Schluck undmL.( Herrmann. ) chn baus. 36. Vorstellung. Auf Allerböchften Be- Roth. In Scene esetzt von Julius Fritzsche. Ouv. .Die weiße Dame“ von xebh Die Tochter des ReÉimeuts. Komische FFFent: Herr Kapeß r
Sorintag: Der Lieutenant zur See. Freita, 16. Februar: Mit neuer Ausstattung. Vrautjagd. Operette in Werner).
«want tn :) “einen von C. Olum und Ut. Tocyé. Hierauf: Zum 49. Male. Berlin 1893. Revue m 2 Abtheilungen von L. Leipziger. _ Anfang
Herr Couliffet. Zum 50. Male.
Seidenkokons; Seide, abgebaspelt(_uns1[iert, Greze) oder ge- sponnen(filiert); Floretjeide, gekammt, gesponnen oder ge- zwirnt; alle diese Seide nicht gesärbt, auch Abfalle Von ge- färbter Seide
Seidenwatte . . . .' ...... _. . . „. . . Waaren aus Seide oder Floretteide, m Verbnzdung m1t
Metallfäden; Waaren aus Seide, gentischt mit anderen
foinnmaterialien und zugleich in Verbindung unt Metaa-
0 en .......................
Waaren aus Seide oder Floretfeide ...........
Steine, rob oder bloß behauen, auch gemahlen .......
Mühlsteine, auch mit eisernen Reifen
Theer; Pech; Harze aller Art; Asphalt ( Bergtbeer) ....... Thiere und tbierische Produkte,_nicht anderweit genannt: '
Lebende Thiere und thieri1che Produkte, anderWeitia nicht ge- nannt; ferner Bienenstöcke mit lebenden Bienen
EiervonGeflügel „_ ......
Porzellqrs; und porzellanartige Waaren (Parian, Jaspis u. s. w.):
1re1 ......... .
farbig, gerändert, bedruckt, bemalt, vergoldet, versilbert . . . .
in Verbindung niit anderen Materialien, soweit nedadurchntcht unter Nr. "20 fallen ..... ; ............
Stiere und Kühe ....................
Och1en ,
Anmerkung zu 0. Für Bewohner des Grenzbeztrks dürfen unter den vom Burzdesratl) vorzuschreibenden be- sonderen Kontrolen Zugocknen von 21 bis 5 Jahren zu dem Zollsaße von "20 „16 für 1 Stück eingeführt werden, sofern fie zum eigenen Wirthschaft-Zbetriebe nachweisltch nothwendig find.
Jungviei) im Alter bis zu “ZZ Jahren ...........
Kälber unter 6 Wochen .................
Schweine .......................
Spanferkel Unter 10 115.1
Schafviek)
Lämmer .................. _ ..... ..
Wolle, robe, gefärbte, gemahlene; ferner Hgare, 111 t'anderwert genannte, roh, gehechelt, ge10tten, gefarbt, 011 m Locken- form elegt
Tu leisten ...... _. . „_ ............
grobe unbedruckte, ungefarbte Filze _ . __ _
unbedruckte Tuch= und Zeugwaaren, wwett 11e mcsyt zu Ziffer 7 oder 8 gehören:
im Gewicht von mehr als '200 I auf den Quadrat- meter Gewebefläcbe, mit AnLnabme der hierunter besonders aufgeführten _ '
robe Filztücher aus Wolle, auch in Verbindung 1n1t Baumwolle oder Leinen, endlos gervebt, zur Holz- stoff-, Strokxstoff-,_Zellulose- und Papierfabrikgtion .
bedruckte Waaren, 10weit fie nicht zu den Fußdecken ebören, im Gewicht 0011 mebr_als 200 L auf xen Huadratmeter Gewebeflacbe; Ferner Poygmentier- und Knopfmacberwaaren;_ Plü1che; Gesptnnste 111 Verbindung mit Metallfaden .......... bedruckte Waaren, soweit fie nicht zu den Fußdeckerx gehören, im Gewicht von "200 I oder Weniger aui den Quadratmeter Gewebefläche .........
rl von Walbeck
meister Jedermann. Anfang 8115 .Der Bajazzo“ von Leoncavallo. „Mein Traum". Walzer Von Waldteufel. „8011701111 110 111030011“ für die Violine von Wieniawski (Herr Carnier). Klänge aus Stevermark für Piston von Hoch (Herr
Üonzert-thans. Sonnabend: Karl Mehder- Mustk von Lotus Konzert. Vorsp. 11. Oper ,Litha' von Smetana.
Konzerte. 391181).
Berlin:
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
oieldieu. Prolog
Verlag der Expedition (S (holz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlass“ Anstalt Berlin 917.1 Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen (ein!“Öließltch Vörsen-Beilaae)-
UMMVMX- _ . kanonaumetner a. :.;- Wunschweig). _ Fr. Land- schafts-Ratb Marie von Besser, geb. Nlchter (Berlin). _ Hr. General-Lieut. 3. D. Otto von Gaertner (Wiesbaden). _ Hrn. Gel). Nati) Fleischbammer Tochter Lili ( r. Militar : Jutendantur - Rath Georg
of-IUftiä- lin). - Lens
* zum Deutschen Reichs-Anz 35.
„;„ .: «:x , „_
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 9, Februar
15 ' 14.
Schlußprotokoll.
Jm Begriff, _zur__ Unterzeichnung des zu Berlin am beuti en Tage abge1chlo11enen andels- und SchiffahrtSUertrags zwjs en Deutschland und Ruß ani) zu_schreiten, find die Unter: zeichneten uber folgende Punkte ubereingekommen:
Erster Theil. Zuni'Vertragstext.
_ Zu Artikel 1 und 12.
Im Paßwesen werden die Angehörigen beider Theile wie
die der meistbegunsttgten Nation behandelt werden. . Zu'den Artikeln 5, 6, 7, 9 und 10.
Im Hinblick d_arau1, „daß zur Zeit in Rußland gewisse Waaren bei, der Einfuhr uber _ die Umdgrenze höheren Zoll: säßen utxterltegen als bei der Einfuhr über die Ostsee, besteht Einverstandtnß' daruber, daß „vom Tage des Inkrafttretens des gegenwartigen Vertrags d1e Zölle bei der Einfuhr über die Landgrcnze quf die Saße der Zolle bei der Einfuhr über die Ostsee_ermäßxgt werden 1ollen, und daß kein neuer, die Einfuhr “uber die Ostsee, das S_„chmarze und das Asowische Meer mzt AUSUahme der kauka1tschen Küste) begünstigender Unters eidungs oll emgefuhrt werden darf.
Die deuts e Regierung verpflichtet sich ihreiicits, an keiner _Grenze des Deuts en Reichs andere oder günstiere Zölle einzyfuhren als an er rus11schen Grenze. Eine Zu?- nahme mird ]edocks_gemacht für Salz, gesägte Blöcke und grobe _Stemmeßar eiten, sowie für rohe Schieferpiatten (“Nr. Dt, 3311 und 336 des Deutschen Zolltarifs), für welche Waaren_Deutschland sick) vrzrbehält, die egenwärtig bestehenden Unterschiede zwrschen Seezollen und? „andzöllen aufrecht zu
erhalten. „ ' Zu Artikel 6, 7 und 11.
Die Boden: und _Gewerbserzeugniffe einer dritten Macht, wclche iZurck) das Gebiet eines der vertragschließenden THeile durchgefuhrt werder), sollen bei ihrem Eingang in das Gebiet des anderen Thetls keinen anderen oder höheren Zöllen 11nterw_orfen werden, als wenn fie direkt aus dem Ursprungs- land eingeführt worden wären.
„ _ ,Zu de_t) Artikeln 6 bis 9. ch Kalsekllck) rus11sche Regierung erklärt sick) bereit, bei
Zollzahlungen_deutsche Goldmün en durch die Zollämter an;
nehmen zu [affen und zwar 1 116. (Hold als Gcgenwertt) von 308 Rubel Gold,
, Zu Artikel 6 und 7.
Die vertrggxchließenden Theile behalten sich das Recht vor,.be1 der Em uhr von Waaren zum Nachweise der eiii- heimtschen Crzey ung 0d_er Bearbeitung die Vorlegung von Ursyrungxzeugm en zu fordern. CH_wird seitens der beiden Theile Fursorg_e getroffen _werden, dax; die verlangten Zeugniffe den Handel moglichst wemg beengen.
& . Zu Artikel 13.
. zie vertraZfchl1eßenden Theile behalten sich eine besondere Vereinbarung uber die Ausübung der Schiffahrt auf Dem N1emen, der Weichsel und der Warthe vor.
„ _ . _ Zu Artikel 19.
_ Die vertrag1chl1eßenden Theile werden einander im Eisenbahn: tariftye1en, insbexondere durch Hetstellnng direkter Frachttarife, khlxnlichjt unterstutzen. Namentlich sollen solche direkte Fracht: kaxlfx nach den_ deutschen Hatenstädten Dan'ig (Nettfahrmasser), Komgsberg (Pillau) und Memel zur - ermittelung sowohl der LlYSsuhr aus als der Einfuhr nach Rußland den Be- durfnmen „des andels entsprechend eingeführt werden.
Zugle1ch so en hie Frachtsäße für die im russischen Eisen: baJntarif zum Getre1de__ erechneten Artikel sowie für Flachs U11 „Hanf von den" rus11s en Aufgabestationen bis zu den oben erwahnten Hafenstadten nach denjenigen Bestimmungen gebildet unix" unter die am TranSport betheiligten deutschen und kUsU1chLZ1 Bahnen vertheilt werden, welche für, die nach den Hafkpjtadten Lihau und Riga füérenden russischen Eisenbahnen "Hk (L" Krakt smd oder in Kral treten werden. Die außer den 1anchtsch erhobenen Zuschläge (Nebengebühren) sollen m gketcher “ Else, ebildet und der Betrag derselben nach den rus111chen Vorschrikzten unter die betheiligten Linien vertheilt uyerhen, wobei man darüber einverstanden ist, daß nur eine. emzrge Grenzgebühr, die den russischen und den deutschen zur
renze fahrenden Bahnen zu gleichen Theilen zufäklt, "erhoben werden darf.
Diese Verpflichtung bezieht sich nur auf die beiderseitigen Staatsbahnen; doch werden die beiden Regierun en dahin zu Wirken suchen, daß die Privatbahnen bei der Turi bildung und Frachtvertbeilung guf ihren Linien die gleichen Grundsäße an: wenden._ Sollten 11ch ]cdoch troßdem die am Verkehr in einer der bezeichneten Richtungen betheiligten Privatbahnen diesen Grundsätzen der Tarifbildun und Vertheilung nicht unter- werfen, 10 sollen diese Grun säHe auch für die Staatsbahnen der vertragschließendert Theile nicht mehr bindend sein.
Die zur Zeit bestehenden besonderen Bestimmungen zur Regelung des Wettbewerbs zwischen Königsberg und Danzig
bleiben in Kraft. Zu Artikel 20.
_Ter zwischen beiden vertragsehließenden Theilen bestehende Komularvertrag vom 8. Tezember/LS. November 1874 sol] nicht früher als gleichzeitig mit dem gegenwärtigen Vertrag gekündigt werden können.
Zweiter Theil. Zum russischen Vertragstarif.
' _ ZU Artikel 5 Absaß 3, ' Tie Beze1ch11u1zgx Getrocknete Zichorie bezieht jcdc dare!) irgend welches Versahren getrocknete Zichoric in sick).
_ Zu Artikel 55.
_. _Die großen Häute werden nach den in Art. 55 Abs. 3 fejtge1eßten Zolljäßen auch dann verzollt, wenn sie mit künstlich eingepreßten Narben versehen sind.
""Zu Artikel 72 Absaß 2. Chamottemortel (Fugenmörtel oder feuerfester Zement"), das heißt eme M11chung von rohem und gebranntem feuer:
festen Thon, das Ganze zerrieben, wird nach Art. 72 Abs. 2
verzollt. ' „ _ Zu Artikel 79 Absaß 1. „_ _T1e 111 AN. 1 dieses Artikels festgeseßten Einfuhrzölle fiir Htklßx, Torf: und Holzkohle sowie für Torf, über die west- l1che Lderenze eingeführt, können vom 1. JCMUÜY 1898 1111 (qlten _;tils) erhöht werden, falls nur die „Höße der Zölle für die westliche Landgrenze und 'für die Ostseehäfen dieselbe bleibt. Zu Artikel 112.
Unter der Bezeichnung nicht besonders genannte chemische Und pharmgze11ti1che Produkte sind diejenigen Produkte dieser Art 511 verytehe11,_ welche im ressischen allgemeinen Zolltarif vom 11. Juni 1891 nicht besonders genannt “sind.
_ Zu Artikel 131.
_ Tie in_dem Art_ikel131 aufgeführten Zölle treffen in „ale1cl1_er Wei1e_Bleiwci1; und Zinkweiß, wenn im mit anderen Stoßen 11er1ni1cht sind, welche kei11e11 höheren Zöllen 1111111": ließen als Bleiweiß.
_ Zu Artikel 140 und 142,
Ei1e11 und Stahl in Blättern und Tafeln, Wie sie in den Absätzen 311110 4 der Art. 140 11110 142 aufgeführt sind, txnterliegen den dort festgesetzten Zollgebühren ohne Rück: 11cht auf die Form, in der die Blätter und Tafeln zuge-
schnitten sind. Zu Artikel 141.
, ?Die im rusfischen Zolltarif aufgeführten gewöhnlichen oder n1cht k01tbaren Metalle begreifeii alle Metalle mit Aanahme von Gold, Silber imd Platina in sich. Aluminium gilt als gewöl11)_l_ichcs Met0ll, ausgenommen die Fälle, in denen es in den rus111chen Tarifartikeln mit höheren Zollsätzen besonders aufgeführt ist.
Zu Artikel 141, 147, 1434, 155, 1.31; imd 163.
Eiyen, Stahl und Zink (soivie die Fabrikate daraus), wclche d11rch_ irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguß, durch ein Walzwerfahren oder anderswiep einen Ueber511g_ von gewöhnlichem Metall erhalten haben, werden ol)ne_Zu1chlag nach_ den für Eisen, Stahl und Zink und die Fa_br1kate daraus feytgese-Zten Zollsäßen verzollt, vorausgesegt, 0011 der Metallüberzug im Gesammtgemicht jedes einzelnen Artikel?- nicht übersteigt: bei den in Art. 141, 147, 154, 1513 und 1136 aufgeführten Waaren "25 Proz. 11110 bei den in Art. 163 aufgeführten Waaren ]0 Proz.
* _ _ Zi; Artikel 1130.
Me 111 Ab1aß_1 die1es Artikels festgesetzte Zollgebülxr ist auf gutzeiserne, m1t Tneer oder 9127111111111 überzogene Röhren anzugyendcn, welcbe nicht auf irgend eine Weise bearbeitet sind, es 1er denn, daß die Bearbeitung in dem AWmcrzen dcr
kose!!! Yostus: Latemnax Wgrupvtr uno ueoungen an om In- 10 ots 1 uyr.
fckl'iften. *Pbilologische Uebungen über Seneccks Apoeolocyntbofis. _
Privatdozent D res cher ." Goethe's Dramen. Neuhochdeutsche Metrik. festgesetzt.
Geschichte der germanischen Philologie.
]3- Mathematisch-naturwissenschaftlick) opharmazeutische
btbetlun .
Pkyf- Hittorf: *AnSgewäblte TheJle der tbeoret/iichen Physik. ? Pcyx- Hosius: *Paläontologie, 2. Theil. _ Prof. «alkowskt: z*-*kt;k*ktlsche Chemie. *Ueber die MetaUe. Prakt11che Uebungen im
Der Anfang des Semesters ist auf den 16. April 18
eiger und Königlich Preußi
94
Deutscher Reichstag. 44. Sitzung vom Donnerstag, 8. Februar, ]. Uhr.
„ éerWchen Laboratorium. _ Yrof. Killin : Analytische Geometrie, Die zweite Berathung des Spezial : Etats des . et
Theorie der Di erential-Glei ungen, *Planimetrische
KMZtruktionß-Aufgabe. * Uebungen im mathematischen Seminar. "* „P a te n t a m t“.
PW.- Bkefxl?" Systematische Botanik, durch die Entwicklyzxgs- Kkschlchke erlautert. *Botaniscbe Demonstrationen. *Leitung w11en- er: Experimenta yfik, 1- Hälfte Allgemeine va ck und Wärme- leÖkL)- “E emente der tbeoreti n tk, 3. Theil (Tbeor. „ _
?ck? XkYTicben Laboratorium. _ zur Erwxderung auf Ausfuhrungen des
schaftlicher Arbeiten im botanischen Institut. _ rof. Kette
Optik,) *Praktische Uebungen im phy
NeichSamtS des Innern wird fortgesth beim Kapitel
Ueber den Beginn der Verhandlung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Nachdem das Kapitel „Patentamt“ bewilligt ist, nimmt beim Kapitel „ R e i ck 13: V e rs i ch e r u 11 gs a m t “ im weiteren Verlaußwix! Berathung
. Schmid 1,
schen Staats-Unzeiger.
1894.
ReichSMünzen.
„Kupfermünzeny
Fünf: Zwei-_ _ (Yin. _ pfennigftück pfenntgftucke ptenmgstucke
9“ . 63 “_Z ;“ . . 4“ 3 19 908,34 1 680:-
16 000*_ 4 978 “21
“_ 42 56655 . Z . . 135 0841801 15 346 496105 6 213 20x 44 6 074 ELT 251 8841 15 346 496105 6 213 207444 6116 712 72 1 MF 5321 6586 32,6Z 250 2801901 15 345 963115 6 21317208 6116 680,08 2073.65 „15 12 329 852,16 .16
Thätigkeit der Schtengerichte in der Unfallver- nängelt hatte, das Wort der e Geheime Ober-Regierun s-Ratb von Woedtke: bt zugeben, das: die gewä [text Arbeitewertreter für btliche Tbäti keit des Reichs-Ver11cherungsamts„des Ver- rbeiter entbe rten. Die Grenzstreitigkeiten zrvtschen den Ufdenoffensckyaften und der Vorwurf der Humanität )eh nicht die Berechtigung des Wunsches aus Aufhebung Iinrichtung. Bei der Revision des Geseyes werde den iten durch eine einfache Vorschrift Vorgebeugt werden. niche, den Verunglückten eine möglichst ausgiebige Rente se“ die ganze Sozialreform durchtrankt. “5 üéeden (dkons.) regt eine Regelung der Arbeiter- .ge yon Reichéwegen nack) dem Vorbil'de der Reichs- UnfaÜVerfiÖerung an. Die Schaffung kleiner Wobnun en ;esex. zu fördern, hätten 1chon Lechler _und („““-"ckWie neuerdings babe de: Verkand evange1i1cher Arbeiter- petitioniert, das; die Gelder “cer JvaiditätS- und ungs-Anstalten für diesen Zweck in umxanendem Maße )t werden möchten. In Hannover 1ei die dortige gutem Beisriel Vorangegangen. Redner fragt, wie weit Zerficher11ng§anstalten Von ihrer Befugniß, bis zu ein VermöZenÖ _ im ganzen 37000000 _ zur Jörderung den Ar eiterwobnungen zu Derwexiden, Gebräu emacht fuch_t, wenn das noch nick?! getcheben 16111 10 te, mit aut diese Verwendung 'von Amtswegen binzuwirken. =t_ von einer Abänderung Hes Gesetzes eine Erweiterung nsreunrlichen Bestimmungen. : Ober-Regierungs-Ratl) yen Woedtke: Von der 'mächtigung ist bereits in weitgehendem Maße Gebrauch en. Bis jetzt find über vier MiÜionen für diese Zwecke eine noch rößere Summe zur Verfügung gestellt. erung dieser 5 estrebungen sind die Verficheru11Z§anftalten nom; das Gesetz kann s1e nicht zwingen. Sie müssen ge sicher geben und haben desßalb 1orgfältig zu prüfen, : vorgebrachten Anträge auch alle Garantien unbedingter Iten. Außerdem 111111"; der Garantieverband seine Genet)- ilen, 11110 aich dazu kann er nicht gezwungen werden. ; Lurch d1e Ge1e13gebung auszusprechen, begegnet noch leb- ?n en. chön_lank (SJ,) ersucht um Aufklärung über die interxckyiede in der Zahl der dauernd und Der worüber- »erhSur-Übigen i1_n_ Bereich der landwirtbscbaftlichen Ve- hgsten. Die Femtelturzg ei_ner vorübergeöenden Erwerbs- er ja viel vorthetlhaster ,für die Berufsgenoffensäpaften, organisierten Unternehmer, aber daraus allein ließen fich hoben Dinerenzen nicht erklären; die Ursache müffe bei den Organen und in der verschiedenen Rechtspreckyun Zabl der Verficherten Werde vcrschieden angegeben; na „'n Ober-Regierun s-Ratk) von Woedtke find es 111, 11011) der verkauftexi _?arken nyr 91 Yiislionen. Da bleibe uß übrtß, dat; für L_thllionen Versicherung§pflichtige 92 _Mar en nicht zur Verwendung kamen. Die Tendenz Zer11cherungsamts und 1eine Judikatur babe bisher die iedigen können; aber dieye Tendenz scheine jest etwas zu geratßen, Vor allem durch den überwiegenden Einfluß katie und des c'cxr'malieimus. Die Praktiker, Aerzte ' kamen agmäbliF den Juristen gegenüber ins Hinter- ;s [affe 11ch guck) a11_ der neuesten Rechtsprechung nc1chwe11en. Em, Arbeiter , der an einer geringen, mcbt störenden ge1sttge11An0malie litt, wurde durch einen nZer verleßt, daß er 1115 Irrenhaus gebracht und für [art wurde. Wahrend nun nach früheren Entscheidungen Ver1cher1zngsatzit dem Verletzten eine Rente für die Aver Sunfah1gke1t zugesprochen batte, ift jest entgegengesest cker]. An der and eines arztlichen Gutachtens, welches Le11e besagt, da der_Mann auch ohne den Unfall binnen verruckt geworden „ware, hat das Reichs-Ve€[1cherun Samt zaß_ der Mann dre, Rente bloß für ein „Fahr er alte. chrttt m der Judikatur ist von den weitestgehenden - lange der Wirkliche Geheime Ober-Regierun s-Ratb em der Spitze steht, wird es ja nicht so k?chlimm nxocn; 00er wir kennen teinen Ngchsolger nicht. Jedenfalls wird sich hierauß eme neue Quelle _n'ir unzablige Prozeffe und Rekurse ergeben, 11111 dtesczs Loch zu verstopfen,_so[1te das Reichs-VerficberungSamt noch einmal die ganze Fra e grundsä lich prüfen und, wenn irgend mögli , diesen Spruch umsto en. Der undesratb weiß doch jedenfalls au , da? steöbttmt der pjychiatrischen Ausbildung unserer Aerzte nicbt gu e .
Staatssekretär Dr. von Boetticher:
Ich habe nur den leßten Theil der Ausführungen des Herrn Vorredners gehört, wegen anderweitiger Dienstgeschäfte konnte ich früher nicht hier sein. Ich bedaure, daß ich auf diesen leßten Theil seiner Ausführungen nicht eingeben kann. Das Reicbs-Versicherungs. amt ist eine richterliche Behörde, die in letzter Instanz entscheidet; fie ist insoweit souverän. Man kann vielleicht darüber verhandeln, ob bei einer Korrektur der UnfaÜVerficherungSgesetzgebung eine Vorschrift zu erlassen sei, welche die Viißftände unmöglich