man vvn auen Seiten das Bedürfnis gefühlt, nicht nur die Kenniniffe der jungen Leute zu erweitern, sondern 1ie aucb fitt1icb und religiös zu fördern. Die Kirche hat seit jeher fick) der „Jugend angenommen, Jugendvereine gegründet, sie ist also die erste Iugendpficserin gewesen. Aber “die überhqndnehmenie Pot unserer ZM *zeigt, daß die Jugendpflege der Kirche. nicbt genugt. Um so größen? Anerkennung verdient die Staatsreaterung, daß :!ße _m-it ihren Mitteln eingetrejcn ist, um die' Jugend- -»pfleg"e zu organisieren und zu fördern. Sie will damit MHD den bestehenden Jugendvereinen Ab_bruch tun, sondern sie unterstüizen und, wo es notwendig ist, erganzen. Ick) darf 111 dieser „Beziehung auf die Erlasse der Staatsregierrz'ng, namentlich auf den von 1911, hinweisen. An diesen Grundsatzen bat die Staats- regierung auch bis in die n-ueste Zett festgehaltxn. Ndch in dem „(Erlaß von 1911 "bat fie dic kirchlichen Jugendvereme anerkaxmt rznd „ihnen Lob gespendet und die Erwartung auSgesprochen, daß die Gerst- “lichen“ „bei der Jugendpflsge mitarbeiten., Im Layfe der Zeit sind aber einzelne Erscheinungen 'hervorgktreten, die sich met diesen Crklaxuygen nicht ganz decken. Die Jugendvxreme bedurfen der Unterstutzung, nm die Kosten für die Anschaffung der'notWendiaen "Unterrichts- gegenstände zu bestreiten. Die Juqendltch€n selbst konnen diese Kosten nicht aufbringen, Weil sre meist kemrn Verdienst haben. Die größeren Vereine haben, glaube ich,. einen Anspruch auf 'Unterstüßung aus dan bereitgestellten i).)kitteln „des Etats. Nun werden aber diese Mittel zum allergrößte» Teri „den Ver- anstaltungen dar Ingendpflkge zuteil, die fich Mit der köryrrücbrn Ertüchtigung der Jugend befassen. Es ist das 91?wa nicht die Absicht der Staatsregiedng. Es bestchtd19 große Gefahr, daß die christlichen und kirch1ichen Zugenddrrsine in den Schatten 98118111 werden. Ertüchtigung der Jugend, alis “Anerkénnung den „Wanderdögelnx“ usw. Die körperliche Ertüchtigung ist notWLndig und berechtigt fur die 'Wehrhaftmachung und Verteidigung drr Nation. Aber die körprrliche Criüchtigung aÜein macht „die Nation nichr siark; Wir brfinden uns in der Zeit der Jahrbundertfeier, der "Vorhin drr Herr Präsident in warmen Worten gedacht “hat. Es war die iittliche Kraft der Nation, die sie jene große Taten ,derrtcbten “Xieß, die wir jetzt feiern, es ist also notwendig, neben der “körperlichen Ertüchtigung auch dir sittliäye Festigung der jungsn Leute im Auge zu behalten. UnsEr Grfrßentwurf hat Vor (111911 Dingen denMange1, 'das; er die sittliche Seits der Jugendpflege nicbt berück1ichtigt, die religiöse Fortbildung der Jugend außer acht *läßt. Dieyer Mangel wird Von vielen Seiten mit Befrrmden ewpfunden. In der Ver- fassung stehi doch, daß der Re[igionSunterrickyi für'jsdcsßBekenntrzts gesoaderi thé'ilt werden muß. Troßdem bleiben le'sL _Schulen bier paritätisch“, simultan, neutral. Wie soil, sich der junge 'Mann Achtung und (»Ihrfnrcht vor der RLngWn bewahren, wenn ihm auf drn Fortbildungsschulrn dazu keine Geleéenbeit g-“gßbkn wird. I)ian will mit diesem Gesetz emen Schuzwmxg einführen. Es ist unerfindlicb, wesHalb _man gerade dlS. Beeinflussung auf reiigiösem Gbie-t so ängstlick) Vermeiden wil]. Es mag schivi€rig sein, nach der ganzen St-uktur des GEsLYLs den ReligionWmterricht-hineinzubringen. Aber es muß sich ein Weg findkn lassen. Ein Ministerialerlaß von 1897 wdilte 1a schon die Möglich- keit geben, neben der gejverblrchen auch die rcTigiösc Fortbildung zu, erruögücb-N. „ '

Graf zu Rantzau: Dic I)iegierunJSchjiage und auch dlc? der Komwission überläßt es überall in den Provinzen danLmeindczi, den Fortbildungßichulzwang einzuführen. Nur Sch)1eS11»ig-Holstetn macht darin ,ein? Ausklabme, hier hängt dies dom KretSausschuß und vom Regierungspräsidenten ab. Ein früherer Antrag von tmr wollte dies nur fiir die national gefährdeten Gigenden der Provinz b81chränkt wissen. Trdßdkm die dänische Propaganda mfokge der Vaar- söbnungspolitik dss Fürsten Bülow weiter nach Süden Vorgejrickt ist, 'kann man doch Von einer Gefährdung der ganzer) Provinz nicht sprechen. Aber die Regierung fürchtet sich Wohl, bier dem-Gesrße einen Pokitifcben Charakter zu gebén. Auf die Landwirtschafjskamme-

»der P'ovinz-“kann inan ZW .bisrbei nirht _bkrufen. Denn diese 'on'te

„ia gsrade diesen Zwang 'r die national gefährdeten Teile der Prodinz. “Ambs'den Einwand "kann ichnxcbt gelten lassen, als ob durch emen '.solcben IFM das Gase , __ wiirde. enn m Nycd ck165wig em Kamp zwischen Deutschen und Dänen besteht, dann bedauere ici) es. Ich erkenne vielmehr die wirtschaftliche TÜchtigkeitdes dänischen Ekements an. Wir wnnschen mit ihm in Frieden zu leben. Aber man muß doch verlangen, daß sie ihre preußische Untertanenqualitäi nichi als etwas deiibcr- gehendes ansehen. Das Vorliegende (Gesetz wiÜ die Vi1dung fördern. Gerade in Nordschieswig erfolgt in dieser Beziehung don damscher Seite aus sehr viel. Bisher kannte man nur den Bcsuch§zwang fur gewerbliche FortbildunHZséhulen. Dieser ist aber gerade in den gcfiibrdstkn Triirn nötg. Dadurch ist Gewähr geleistet, daß der Unicrrichi überhaupt siatxfindet, aber auch dann können erst dic ricbkigen Librmitlel beschafft Und andere Maßnahmen in geniigendrr Weisr getroffen Warden. Neben diintscb-Gesinntén u'nd deutsch G9- finnten gibt es laue und gleichxxültlge Elements, die ihre Söhne da idribilden lass n, Wo sie die beste Gelegenheit dazu haben. „Gerade fiir diese liegt eine besondere (Gefahr in drn dänischrn Fortbildungs- bcftrebungen. Dieser kann man nur durch den Schvlzwang ent- gegentreten. Ich werde für die Re'gierungsvvrlage stimmen, wenn micky drr Minister darüber beruhigt, daß keine G-fabr Vorliegt, in die Ve-söhnungspolitik zuriickzufaklcn Und man die Provinz nur ans gsnommen hat, weil es auch bei den gewerblichrn Fortbildunasschrrlen der Fail ist. Sonst müßte man sich zu einem radikalercn Vorgehen im allgetminen enischließen und den Besuch in dcr Volk51chulr verlängern. Beim Kultusetat werde ich auf diese Frage noch genauer zurückkommen. , Herr 1). Dryand er: Daß die Fortbildungsscbule nicht bloß technische Kenntnisse Vermitteln soll, sondern auch dem CHaraktsr, dem Menschen zn einer sittlichen Ausbijdunq Verbelfen soÜ, darüber sind wir wohk alle einig, einig,_wenn auch, mit gewisien Modifikationen, auch darin, das; dafür dis r_elt tösen Motrde und Krafta nicht zu entbehren sind, daß darum für dieye Littliche Charakterbildnn'g auch diese religiösen Agsntisn mobil gemacht werden niiissen. Die Frag? dreist sich nur um das Wie. Mit der obli atoriscHen Ein fiihrung des erigionßunterrichts in die Fortbildungs?chyle wird das Ziel meiner Auffassung nach nicht erreicht. Mit dem Ziéligionsunißrricht verbé'ckt es sich dock) etwas anders als mit aÜen andcsren Unterrichtsfachern Zweifellos gedeiht der Forthildungsschulunierrichr nur als obti- gatoriscber, darübrr find fichaalle Sachveritändi :n einig, und der (_Fr- folg Hat es » bestätigt. Junge Leute fühlxn TRX) Eigentlich gar 111ch1 wohl in absoluter Freiheit, sondern auf die auer nur unier 1:1an aewi en Zwangs, und wenn sie den nicht haben, dann geben sie ihn sich elbst, und zwar dann noch viel drückender. Jm ReiigionSunter- richt aber soll „der innerfte Mensch beeinflußi Werden, sem, Verstand, sein WiÜe, sein ganzes Gemütsleben, und das gedeiht nur 'in der „Luft der Freiheit, der Freiwilligkeit. Die rechte Beeinflussung religiöser Art wird fi, nicht anders “volkzieben, als wenn zwrscbrn Lehrer und Schüler ein ertranenSVerhäl'tnis, ein Verhältnis der Lieds und “Ehr- furcht besteht, und das wird nicht erzivungen, sondern das wachsiian fam und stil] in der Freiheit heran. Es gibt 1a Gemeinden in West alen und Ostpreußen, die die reli iöfe Fortbildung ynd damit “den Religionßunterrtcht *in der S als als fclbstverstandli ansehen. Wohl, juan lasse es dabei; im allgemeinen werden solche emeinden sektener werden. AÜes in aÜem sind die'Resultate mit einem solchen Zwangöunterricbt nicht glänzend, und ich „siehe durchaus an! dem Boden der Synoden und der evangelischen Ktrchenbehorden, die BiSsLU Zwang zurückgewiesen haben. Wie "ließe s1ch nun de;)- (Gedanke der "Freiheit und Freiwilkigkeit Verwirklichen? Man komrte" den obligatorischen Religionsunterricbt ig ,da's Schulprogramm einfuaen aber _die Beteiligung daran als freiwilltg-erklären. DieseLösung möcHte aber keinen Bxisal); finden, der Pfarrer, _der sich die- für .die “Reli ion *"bewnders Interessierten oder religiös Veran- lagten „ausfu en würde, würde keinen großen Erfolg erzielen. Der BMW würde ra1ch abnehmen und zuleßt durch einen :joiihen ißkrfolg das Gegenteil „des 'Geonten erreicht werden.

AUE Anrrkennung fiir die Bestrebungen der körperlichen"

zu einem Kampffgeseß „gestempelt werden_

wirf , NYM zu siiillen. _Der' nze S lbetrieb„muß_von denz innerli Fi lieber!, "religiösen, ck13 lichen (Geiste-erfu'üt werdqn, ber dem :;zwar nicht viel Rsligion geboren wird„ aber alles religiös be- trieben wird. Fast :aklek Unterrickvtsfäcber el_jmen ““sich dazu, diese Motive in Betrieb 'zu “se en. In dem Ater, «um das es si . handelt, geht das Jnterese dieser Jugendlichen" vor allem au

eine angewandte Religion, auf eine religiös _fundamentierte populäre Eibik, die sich in gallen Lebenslagen bewährt. ie mannig- facb ist die Möglichkeit, .die Queüen des sittlichen Lebens zu erörtern, in Anknüpfung an den Beruf, Verkxxbr, Familie, Staal, Kirche, Sitte, Freundschaft, Vaterland, Natur, Heimat usw._, usw. Würde unsere Fortbiidungsschule Von diesem Geiite durchdrungen, so würde in unjrr ganzes Volksleben eine Wandlung ans innsren Motiven bineingciragcn werden. Haben wir auch z. 23- gegenüber der Bcurteilnng dsr Jahrhundertfeier durch einen Tril der Presse nicht alle Ursache, diefen christlichen-Geist in unseren jungen Leuten einzupfianzcn, jodaß er nicht mehr berqas- gerissen wer'drn kann? Nun diirfen ja auc!) diE entgegenstehenden Srbwierigkeiten nicbt *überskhen werden. Die allericbönsien Gesexxe helfen an sich nichts; man drnke an das Fürsorgeerziehungsgesey. Niemgnd ziveifrit an dem vortrrfflichen Milieu der ngierung, (iber es kommt schließlich ailss auf dir Ausführung an. In 'erster Linie: siehen hier die Lehrer, und ic!) zweifle auch an ihren Vortrefflichen Kräften keinen Augenblick. Msin herzlicher Wunsch an der; Minister aber geht dahin: neben den Lebrrrn stehsn vortréfflicbe Krafte bereit,

"LTU“ Weg exfcbxint mir gangbareä,o um „ diese religiöse Ein- U

“brenncnd darauf, auch ihre Fähigkeiten in diesen Dienst zu stellen,

die Vertreter der ewangelischrn Kirchs, die der kaiholischrn. Jol) bitte dringend, diese FraiwiUigsri mit ihrer „selbstlosen Hingabe und ihren Fähigkeiten ni t aus kleiniiciyen Riicksichten, nicht aus Eifersücbtelci be:seitc zu affen. Ick) möchte anregen, ob Ls nicht möglich wärs, dem Pfarrer in dem Vorstand der Fortbildungsschulen obligatorisck) eine Steile anzuweisen, damit er offiziell mit dem Schul- beirieb zu tun hat und ir endwie belsend, korrigierend einwirken kann. Durch die Ausführungsbe timmringcn soÜte darauf hingewirkt werdkn, das;, soweit irgend möglich, neben drn strsrn untrr Beseitigung alles Konkurrenzncides die (Heinlichr-n berücksichtigr werden, etwa so, .das; die Rezgierung rxaäyfrüge, warum UU Liner Schule kein Gsistltciwr tätig ist. Viese'Gemeinden sind ja sozialdemokraiisch, diewerden von dornherein den Geistlichcxn eliminicrsn. Ick) dc'rlzcble mir nicht, da[; auch unter dM Pfarrern solch skin werden, die nicht die allerbeiien find, um don sich aus dsn sprühendsixn Einfluß „ausgehsxi zn lankn. Aber das Büste, was wir Habsn, müßsn wir in den Dienst der SchUlc

stsllcn, und wenn das gelingt, dann Werde ich das Gesexz mii hoher

Freuds begrüßen.

Ministrr für Landwirtschaft, Domänen und Forstrn Dr. Freiherr von Schorlcmer:

Meine Herren! Ich kann es nur mit 1iefempfundencm Dank begrüßen, daß die Herrrn Vorrednar übereinstimmend vorn Stand- punkte der Evangelischrn Und katboiischen Kirche aus die Bedeutung der rsligiössn Unterweisung für die' Heranwachsende Jugend herdor- gehoben Haben. Ich stimme dkn Hrrren Vorrednern gsrn bei in der Auffassung, daß auch der Unterricht in der Fortbildungsschule dsr re1tgiösen Grundlage, drr religiösen Einwirkung nicht entbehren darf.

In dieser Bzzi€hung den Wünschen dcr Religionsgesellsäoaften eni-

aegenzukommen, dLn Geisi1ichen die Möglichkeit 'zu geben, sich am Unterricht in den verschiedenén Fäckyern zu beteiligen, wird die land- wirtschast1iche Verwaltung nicht unterlassen. Zei) habe dariiber bereits in der Kommission dieses [when Hauses wie auch bei dcr lrßten Be- ratung im Plenummich ausfübriicl) ausgespiocben. Der Gegsnsiand dcr MeinungWerschiedenheit liegt ja, soweit ich iibersehen kann, lcdiglich auf dem Gebiete "des Zwangcs; er ist entstanden durch die Frage, ob die Staatsregierung 'in diesem Gcseiz den'Vorschlag machen solite, auch auf den Besueb des Religionsunterrichts in den FortbildungÖsÖulen einen Zwang auszuübkn. Ich nehme in dieser Vezirhung auf das, was ich in drr Vorigen Sißung gesagt habe, Bezmg: die Staats- regierung isi 11icht in der Lage, einen Zwang zum Bcsuche dcs Nciigionsunterrichis in der Fortbildungsschule Vorzuschlagcn, fis wird aber, wie ich Ebenfalls früHSr erklärt babe, gern die Hand dazu bieicn, die Erteilung des Religionßunterrichts im Anschiuß an den Unterrichi in der Fortbildungsscbule zu Ermöglichen.

Herr Graf zu Ranßau hat den Wunsch ausgésprochen, daß ihm bezüglich der fiir SchleswiZ-Ho!st€in getroffenen Syndcrbestimmung noch eine Zusicherung gegeben werde, daß diese Bestimmung nicht eine Abschwächung der bisher in der Nordmark eingrhaltencn Politik bedeuten könne. Ich möchte Hcrrn Grafen Ranßau darauf Hin- weisrn, daß drr Absatz 3 dieses Geseßks don der Staais- regikrung dock) augenscheinlich zu drm Zwecke in Vorschlag gebracht wvrden isi, um in der Provinz SÖTLZwig-Holstein den Zwang zum Besuch won ländlichen Fortbildungsschulen auch dann einzuführen, wenn in der Bevölkerung die Neigung dazu nicht vorhanden und also ein entsprechender Beschluß dsr Gemrindrn oder eines GutEdorsiandes nicht zu erreichen ist. Ich glaube, durch diese Bestimmung hat die Staatsregierung in genügender Weise zu erkennen gegeben, daß sie auch die Fortbildungsschule in den Dienst nationaler Interessen "stellen will und daß fir die Hoffnung hegt, daß auch die Fortbildungsschule dazu beitragen wird, das Deutschtum in der Nordmark in dem berechtigter: Kampf gegen das Dänenium zu stärken.

Ich mache dabei noch auf folgendes aufmerksam: In dem Grieß für die Provinz Schleswig-Holstein besteht die gleiche Vorschrift, wie sie hier im Absaß 3 des Geseßentwurfs für dir Provinz Schleswig- Holstein vorgesehen isi. Aber auch in der Provinz Schlesien ist die AnWendung dieser Vorschrift nicht in der ganzen Provinz erfolgt, sondern lediglici) auf den national gefährdeten Tsil der Provinz Schlesien, auf den Regierungsbezirk Oppeln, beschränkt geblieben. Die Regiernngspräfidenien sind dort angewiesen worden, ihre Zu- stimmung, dis nacb Absaß 3 zu derartigen B€sch1üff6n des Kreis- *ausschuffes erforderlich ist, nur in dem Fall zu erteilen, wo es sich um national gefährdete Bezirke handelt. Falls dieser Entwurf, wie ici) hoffe, Gesetz wird, wird auch in gleicher Weise in der Provinz Schleswig-Holstein verfabrén werden. Der Regierungspräsident wird angewiesen werden, seine Zustimmung zu einem den"Besuchszwang einer Fortbildungsscbuie aussprechenden Kreißausscbußdescbluß außer- halb der national gefährdeten Kreise won Schleßwig-Holsiein zu der- sagen. Auf diese Weise wird für Landgemeinden in den nicht national gefährdeten Kreisen die Einführung des Besitchzwangs nur dann möglich ,sein, wenn die Gemeinden selbst durch Gemeindesiatut eine dahin gebende Bestimmung treffen.

Für Gutsbezirke wird die Anweisung an den Regierungspräsidenten dahin lauten, daß er _seineZusiimmung zu einem Zwangsbesr'hluffe des KreiSausschuffesxin den nicht national gefährdeten Kreisen nnr in den- jenigen Fällen erteilt, wo die Zustimmung des GutsbesiYers und Gutsvorsiehers für den Besuchßzwang der ländlichen Fortbildungs- schulen Vorliegt. Ich glaube, daß "damit auch »die Bedenken des Grafen Nanßau gegen den Gesehen'twuxf beseitigt sind.

Damit schließt die Generaldiskusfion.

In der Spezialdiskussion empfiehlt

„„Graf vonHaes e-[er seinen Antrag" unter Hinnwis auf die Notwendigkeit, die jungen Leute,*-son1eitmig ,s-“körperlickx auözrxbilden.

'Herr Von Bxs'eler tritt für s nen Antrag egn, „rnit dem er sich keineßwegs in" Gegensaß zu dem Anfrage dks vtx'n ikxm Hoch- werebrtkn Grafen Haeseler stellen, sondern den Anirag GrasHaUelcr nnr annehmbarer machen wolle. Mit einer Stunde m der Woche lasse sich

„wenig erreichen, weckmäßiger wäre es, für diesen Zweck einen ganzcn

Nachmittag zur eifügung zu haben, um dieirmgén Leute in WCM) und Feld daran zu aewöbnen,"ibre Angen und ihren Geist za scharfcn

"und sie damit für ihre spätere Militärdiensizeit tauZlicher zu machen.

Um eine militärische Ausbildung hand€le es sich da ei nicht, sondrrn nur um dorbcreiiendc Uebunaen. Bisher _sei die Juacudpflkge auf das Gebiet der freiwilliqen Tätigkeit Verwie16n. Es wärs Ein großcr Gewinn, wenn die Sache geseylich geregelt wiirde.

Minister für Landwirtschaft, Domänen rmd Forsterr Dr. Freiherr von Schorlemer: *

Meine Herren! Wir stimmen, gland? ich, ausnahmslos den guten Absichten der Herren Vlntragsiclier dahin bei, daß cs gewiß wünschenswert erscheint, auch in der länd1ichen Fortbildungsschule drn vaterländischen Geist zu 5613811 und auch dort Gelrgenheit zu gabsn zu einer Ausbildung, welche für dcn kommenden militärischrn Berni von Vorbereitender Bcdeuiung ist. Aber ick) [)abe trdßdem arbrblichc: Vedsnken gegen die Hier gcmachten Vorschläge geltend zu machen! Einmal Handelt es sich um Bestimmungsn, welche doch inhaltlich eigrntlici) schon im Rahmen des Lehrplans darübér Verfügung treffkn, in welcher Weise dié Unterrichtsstunden bknußt werdrn soUcn. Nack) der ganzen Struktur unseres Gescßentwurfs gehört einr derartigs Vorschrift nicht in das Geseiz, sondern in den Lehrplan, und es würde Sache des Lehrplans brzichungswcise der ortsftatutatisÖcn Bc- siimmungen sein, Fürsorge zu treffen, in welcherWeisc den Wünschrn der Herren Antragsieller stattzngeben isi. Ick) glaube abrr noch Hinzu- fügen zu müsskn, daß sicb für ländliche Fortbiidungsschulen ein weitergrbender Zwang wie der im (Gesexz Vorgesehene nicht empfiehlt, das; es vielmehr sehr schwierig und in vielen Gegendrn unausfübrbar sein wird, auch nur an einem Nachmittag in der Woche, den Unter- richt das Sommerhalbjahr hindurch oder auch nur bis ZUM August fortzuseizen. Ich glaube, wir Werden uns zunächst darauf bc: schränken müssen, auch hier die Freiwilligkeit an die Stelle dcs Zwang»? treten zu lassen. Und Wenn wir in der glücklichen Lage sein würden, in jeder Gsmeinde und in jedrr Foribildungsschui€ Linéll Grassi! Haescler und einen Herrn von Bisfing zu haben, dann bin ich ikst überzeugt, daß (:I an Uebungrn im Geländé *und dsr sonstigen Ans- bildung fiir die demnächstige Kriégsbrauchbarkrit drr Jugrnd sicher iiicht fehlen wird.

Herr v on Besricr bcmcrki berics)iigend, das; sein Antrag nicht Von jeder WOM, sondern ddU jedem Monat spreche.

Minister für Landwirischaft, Domänen und Forsten Dr. Frrihrrr v o n, S ck) o r ['e m e r: ,

Ich gebe zu, daß ich micb- insdfarn geirrt Habk, als der Antrag des Herrn Von Bessler nur einmaimonailick) Uebungcn im Gelände Vorfiebt. Aber auch gcgcn dirscn Aixtrag “bestehen Brdénken. Wenn er angenommen werden sOÜTE, müßte übrigens der Absenz 1 geändsri werden; denn darin ist bestimmt, daß durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde für die n1chimchr schxrkpf1ich1igem unter 18 Jahre alten männlichen Personen für drei (:*Uféinander folgende Winter- Halbjahre die Verpflichtung zum Besuch einer ländlichen Fori- bildungsschle begründet werden kann. Also auch hier geht der Entwurf Von der Annahme aus, daß es sich nur um einen Unterricht im Winter handrit und das; der Sommerunterricht Vollständig aus- fa118n mus;- Ich kann im iibrigen nur nochmals, das wiederholen, was ici) vorhin schon bemerkte: ich Habe dsn dringsnden Wunsch, das; die AbfiÖten dcr AntragsteÜer auri) verwirklicht Werden, aber ici) glaube, es ist nur möglich im Wrge der fceiwiÜigsn Exnricbirmg und nur da, wo sich in den bekreffcuden Gemeinden auc!) ch gerignstsn Hcrren finden, die eine derartige Unterweisung in die Hand urbmcn können.

Die Antriigc des Grafen von Haeseler nud des „Herrn von Bessler werden abgelehnt. , ZU der Bestimmmm „des Entwurfs :, „An Sonntagen darf in der Regel Untrrrichi nicht kaLiik werden“ sprichi , Herr Dr. yon Kopd die (F“;rwarrnng aus, das; die Jugsnd- [tchedn in dcr (xrfiiklung ihrer kirchlichen Pflichten nicht behindert wer en.

Dcr (ZZescHentwurf wird hierauf mit großer Mehrheit cm- gßnommen.

Zu der oben mitgeteilten Resoluiion drückt

Hkrr Dr. Von Kopp die Hoffmmg ans, das; die Staats- regierung die von ihr knndgegeébenyn Absichtsn in 58ng ans den Re- ligidnsuntericht onlwoklend ausführen wrrde. Dic Absicht, 6111811 gewissen Zwang mit der Rrsoluiion ar1§zuü_ben_, bestehe nichr. Da- ge en könne er unt scinkn Freunden der *?)of'smtng „nicht exttsagcrr, da , wenn es Einmal zu einsr Gesamtorgani ation des Fortbildungs- scHrrlwesens komme, auch drm ReligionsUnterrichr die Voile Bercchti- gung werde zuerkannt werden.

Die Resolution wird angenommsn.

E43 folgt die Beratung und Beschlußfassung über dezn vom Abgrordnetenhause unter Abänderung der Regiernngsvorlagc angenommenen G e s 6 H e 111 w u r f, betr. d a s S (1) l e p p - mo11oxzo1a11f dem NheiU-Weser-Kanal und dem Ltppekanal.

' Dre )(111. Kommission, bestelwnd _aus 21 Mitgliedern, [)af die_V0rlage nac!) eingeHender Diskussion Unverändert in der Faßung des anderen Hauses mit 11 gegen 10 Stimmen an- gcnommen, außerdem aber folgende Res olutionen bc- antragt:

„1) die Rßgierung zu ersuchen, 1. Kanalabqaben und SÖlcpw- lohn so zu henresscn, daß ein Anreiz z-urBr-nußung der Kanäkc auxb dann ,bleibt, „Wenn für den Transport zum Schiffe und Vom Schifie eme? maßige „Etsenbabnansckylußpflicht aufzuwenden ist, 11. uber die Grund-Zlge von Abgabetariien und die Schicdv- ordnungen geeignete ertretungen des Handels und des Schiff- fZlUisgewerbes zu hören und mit deren Yeußerungen Tarife und Schleppordnungen den Waffvrstcaßenbeiräten und Finanzbciräten v'orzu[euen; 111. nach Verlauf der ersten zwei Betriebsjabre erneut eine „Begutachtung durch die 8111) "11 erwähnten Vertretungen berbstzufitbren; 2), die Regierung im Hinblick darauf,_ das; ÖM Verhokverkebr zwischen verschiedenen Hafenanlagen desselben Unter- nehmers, namentlich der „Städte Hannchr und Minden, dem Schleppmonopol unterworfen ist, zu ersuchen, auf die sick) hieraus ergebenden Härten bei der Tarifirrun der S leppgebübren fiir den Verholderkrhr zwischen solchen Hä en Rücksi t zu nehmen.“

, Herr Holle-Cffen: Der Monopoxgedanke wurde dadurch m “das Wafferstraßengesexz eingefiihri, weil man den Kanal

leistuxigsfabigxr macbexn wollte. Es wiirde damals den Kommissions- mitgltedern dle elektrtsÖe Treidclciankagc Vorgefübrt, von der alle ent- ;ßkks waren. Man glaubte fo einerseits den Ausfall zu decken, den die EijrnbaHnen durch den Kanal erlitten, indem man die Tarife-für die Kanaibrnußung dementsprechend erhöhte. Dann aber auch glaubte

man die Konkurrenz dss ausländischen Getreides abhalten zu können. -

(371716 drrartige elektrische Treidelei konnte natürlich nur in einem 211xoncpolb€iriebe ratwnellxdurchgcfübrt Werdén. Die elektrische „Trridelri zyxzrde anckmnf andcren Kanälen, z. B. dem Teltowkanal eingeführt. «rc HY sich aber nicht so bewährt, wis man anfänglich glaubte. Dcr “Ciaat selbst bat die r(cktriscbe Treidelei fallcn gelassen. (Xr will 152131 Schieppdampfer Halten, die dir? Schiffebin- und herziehen. Damri fiillt natu-rlicl), die technische Begründung für das SMM)- dendpol sort. Dann rst es doch auch nicht angängig, Schiffe, die mii eigenrm Motor fahren, auf einmal stoppen zu [affen und zum (Deschlepptwcrdcn zu zwingen. Zn diesrr Form ist das Schl€pp= x_rioxwpdl direkt ein chkebrshindernis. Dazu kommt dsr ganze schwer- 71.111190 Addarat imd dre _hoben Tarifs. Der Minister hat ja schon 1528 Remswxi der Tarife Versprochen. Das hat ja die Bedenken J:;gcn das WEY; eiwas gemildkri. Troßdcm kann es uns nicht Uy-xrzxn cn, ddx; 'das Schleppmonopol Vortcillmft ist. Selbst der 717611111 )6 Prddxnzmliandtag betrachtet es als Linen Vorzug, wenn man dasiéUidnopol “sallrkx läßi. Seit1905 Haben wir ja (mri) im Eisenbahlx- vrriebr gelernt. Wir miiffcn die überlastete Eisenbahn etWas Entlasten. D*zs txxt adrr der Kanal. Deshalb brauckyen wir eineMindernng der _qu«"Habnrinnakrnie nicht zu fürchten. Dir FMM dc'r Einfuhr irrmdcr „Prodnktré und mtßiändischrn (Hcireides Wird ja durch LLTLsSW 4151111011111, Crlrdigi, an drr Voraussichtlich auch in Zukunft fest- 1151351161! wsrdcn Mrd. So sind alle Hauptdrmkie, di“: man seimzrzsii i'zir das .Uir-UQPOT geltsgd 111achtc, hiniäUig gkworden. Soll man 15151“ w__ch-tt'gek)cn, daß, wriL damaks cin Kompromiß gemacht wdchn 111, nur (€» jetzt unikr aÜe-n Umständen Halten miisfsn? Wir 111111151 BVÖ di? Gesc-„HE so machen, daß sie fiir diE Lilixemrinbrit 'srvrdZ-rliZT) smd. Wir köxmen uns chlwlb nicbi mehr auf drm Stand- pnnii 11011911, dcr ja bkqncm skin mag, das; wir das Gcseiz machen 'UMW- ]VLii Ls dnmais die Männrr des L'lbgeordnrtrnbansks und die ,“91'1'111111'1'11 drs Z).)konopolgedankens für nothdig gehaltkn habrrn. (Jiewdidrzlirhs Mäsetzc? wkrdrn wir jeden Tag ändern, mit gswiffsn (»“in1chr,rxrikung€n (mch Vexrmssurmsgcseyk, Aber bsi cinchdmprdmisz- (721.1; „111 das nichtsmiiqlici). Das Grieß wäre ein pariamrntariscHU Lizxdrwdruch. Es ]prichi drmnaci) allr's dafür, cin Schleppmondpdl mri)? ('irrzrtiijWn.

HLW Dr. (“iichbo-ff-Ddrtmnnd: Dic Fragc ist, 01) der auf 113111.DMNUYUD-EMIkarial vorbandcnc eigaxne Vsrkr'br Von dem 11111111an E-(iyizppxnonvdi danrrnd odcr fiir bcsiimmtc Zcit frei 5101111101 worden 1011; Nack) der Stelwngnque dks andsrsn HaUscs Und nmrrcr „Kornirxiffiom, dkn eigenen Vrrkeiw nnr anf ];“) Jabrc 5511 FW Z).)öondiw1 icki zn lasskn, ist meine Hoffnung, das; das Picmnx: filr die dansrnds Frrilaffnng sick) anssprrohrn wird, sehr «Mug. Worm cm „Einheitiichcr“ Sclolrppbc'irirb auf 73611! Kanal

1151117115651 znr Wsssr LingcriÖtct Werdsn soll, muß er anal) die-

xxyxmiriszmx Sirch *Hcrnc-st-zrgkm Erfasssn; daraus rrgibt sick) Ui)“. chi) michi, das: das staatlichc Monodol auch den 11111911 [*Nicbsndcn Vrrkxiw des DOktUlllild-EMÖÜULQW erareifsn sol]. (:?-[xxx ?iiridr Mn Einwilwiién der V€r[)andlung€n iibcr das Waffrr- iiraxrngsiky 1101115105 läßt viklrnebr dic gkgrmtciiigc Ammbme 311, das; (*in sd1chckr Eingriff x1ichi beabsichtigi ngtsLU ist. Vinci) die ?)Txxxicrnjtg, 'die (*111'516411'1113611'13181“ Mexinung ist, crkrtmt an, daß chifri [*ciictwn 101111611. Bki disser Sachlage wärc ein Enigkgknkommrn gxgcnddcr dcn diinacndsn Wünsch»! drr J!]tékéffEUtkn dss Dortmund- (Trnsiquls ddck) nick)! allzu schwkr gewescn. Staatlichcr und widatkr lewxcpdbcxricb151111151 schr wd-bl ncbc'nkinandrr bestkben. Auch die Zicxiicrnrrx“; will das ja für mindrstens 15 Jahre zulassen. Die (Eisen- inikn e'1“-*_(i1)1'i anch bim: Schiidigrmxh dazu ist diE Frachidiffrrcnz zu groß. Dir B('1111(i)11111ck, daß dsr DdUMUNd-EMZkMÜ ein Einfallstor ffir cirißléindiickyrs («Ictrcide m:rdcn könnte?, ist durch ('in? 14jährigc EN iadrxmg wircrlcgt. (i'j11na11uwansfällC cntsisbkn dsm Staat auch nicht, drm: er wiU ja auf“ dicser Strrcke? dhnebin recht crhrbiici) zuse-Yen. Das Mm: pol würde absr andsrseits auf drm.Dorimund-Emdkanal dcn Vkrkcbr don Nordkn nach Siidcn völlig zerreißen, dcn nördlichen Pxx'kcbr Mrtmtkrn und ihn nach dem Nbcin und dkn mtsländiscbcn .Hisen ahdränzwn; den Schadkn daddn wiirden die Schiffabrt§betrieb€, dic Städik, dic Garant-cdsrbändr nnd dEr Sinai haben, diescr Wegen drr grdszcn Opfer, Miche er für dic großzügigen Cmdencr Anlagrn KCk-MÖÜ 551. Ich iwantmas drihcr dic dauernde Frcilassung diescr Sirkckc don drm staatlichen Sckyicppmondpos.

Mixiistcr dor öffentlichcn Arbeitr'n v o n B r e i i L n l) a ck):

Mkinc Herren! Dcr. Standpunkt, den die: Königliche Staats- rsgicrxmg dCi Einbringnng des Géssycs Über die Einfübrnng eines siaa11ichcn Schlrppzwanges anf dén west1ich€n Kanälc-n einzunebmen hatte, war ein ge'gcbcnSr, grg€brn durch „H 18 drs Waffersirafzettgesetzes vom 1. AWT 1905. Dir EnisiebungögrschiMe des Wassrrsiraßen- (.Es-ech ist ja noch in aller Erinnerung. Regierung und Parisien mnsxi'rn fick; gcgrnsritig Zugrsiändnisse machrn, crheb1iche Zagesiändniffe, Tamil das Grfrß vkrabschiedci Wrrdcn konnte. Die Regierung der- zichists fciwn bci Einbringung drs (Gcssßrs auf die Vrrbindung don RHrin und EM und ['i-:s; die Wasserstraße in Hannodrr abschließen. Die Parteisn, die Freunde drs Wafferstraßrngcsrßcs waren, mußten Einige Anfiagen in Kauf nebmezn, zu dencn gehörte die Einführung Von Schiffahrt§abgaben auf den natürsichen Strömcn und die EinfüHrnug sines staatlichen Schleppzwangrs auf den wyst- 1ichen Kanälen. Man kann wohl bebarrpten, das; kaum ein (Grieß, das in den leßicn Jabrzcbnien verabschiedet ist, so skbr dcn (*“Haraktcr eines Kompromißqewxzes hat wie disses, und das mußte sich die StaatSregicrung bei Einbringung drs Schlrpp- anowolgcsclzcs durchaus gegenwärtig halten. Sie mußte es geradezu ängstliä) Vermeiden, den Anschrin zu crwcckcn, als, ob sie ihrerseiis aus'weiclyrn woilte, als ob sie wesentliÖe Vorausseßungen, dic für die Verabschiedung des Waffersiraßsngeseßes maßgebend gervcsen find, bei- seite schieben wolie. Strittig ist in allen Vorstadien, die seit der Eindringnng gegenwärtiger Gesetzrsdorlage drrgangmt find, nur die Frage gewesen, ob der Dorimund-EmS-Kanas auck) in seiner bisherigen Gesialtuug für seinen Heutigen Verkehr oder nur für den zwischen Rhein UNd Weser neu entstrlwndrn Verksbr dem Monopol des Staats unterworfen werdén sollte. Die Staatsregisrung hat in allen Stadien auf dem Siandpunki gcsiandcn und ihrer Anffassung Nach sieben miisssn, daß auch der alte Verkrbr dieses Kanals dem"Monopol untErworfen sei, und sie beruft sich für diese ihk?- AUÜÖÖ auf die Fassung des § 18 des Wasserstraßcngeschs, we1chsr vorsicht, daß anf drm Kanal dom Rhein zur Weser Mit seinen Anschlüssen ein einheit- lichsr staailicber Schlkppbetrieb einzurichten wäre“, und zwar, wie es in dem folgenden Saßr heißt, unter Untersagung der mechanischen Srhlepperei durcb Private auf eben diesen Wasserstraßen. Aus der Vsrbindung dieser beiden Süße schließt *die Staatstt'gierung- daß der einbsitliche siaatlichs Schlepvbékkkeb ein ausschließlicher sein sollte, daß neben dem staatlichen Schleppbetrieb auf dem Mittel- stück des Rbein-Weser-Kanals zwischen Herne und Bevergern ein privater Schkeppbetrieb nicht bestehen könne. An dieser Rechts- auffassung hat die Staatsregierung, obwohl fie in der Kommission des Abgeordnetenhauses angefochten worden ist, festgehalten, und sie hat fich dabei auch auf die Auffassungen des Herrn Justizministers berufcn können, die dort eingehend Vertretrn und bégründet worden

sind. Die [xhhaften Widsrstände, die sich gegen die grundsätzliche

Durchführung des staatlichen Sablepvzwanges auch auf dem Dort- mund-Ems-Kanas geltend machten, babrn aber sehon Von aÜem An- beginn an, schon 'in den Vorstadien, bei den Vrrbandkungen im Wafferstraßenbeirat dic StaatSregierung dazu Veranlaßt, in Aussicht zu stellen und in Erwägung zu nehmen, um den Uebergang des Schleppbeiriebes auf den Staat auf dem Dortmund-Cms-Kanal zu erleicbirrn, für einen gewissen Zeitraum zu gestalten, das; neben dem staatlichen Schleppdetrieb ein privater zugelassen werde. Die Staatsregierung ist sich darüber klar, daß diesrr Zustand in der UebergmrgSzeii ein wenig erwünschter ist. Der sjaat- [We Sch19ppbririeb hat, wie die Verhandlungen drr leisten Jahrs und auch die Erörterungen im Parkamente gezeigt haben, mit einem „grundsätzlichen und heftigen Widerstande zu rechnen! Es kann mit Sicherheit vorausgeseßt werden, daß die Einbürgerung dcs staat- iicbsn Schikpvbciriebes durch das Fortbestebcn eines Lingelebten und sich großen Anskhens erfreuenden Pridatbetriebrs nichr erleichtert, sondern erschwckrt werden wird. Wir hoffen freilich, in der Lage zu sein und dc'n Nachweis führen zu können, daß ami) ein Schleppbetrieb dss Staates Erfolge erzielen kann und Erfolge erzielen wird in dem- selben Maße, wie es bei privaten Schl€ppunternehmungen der Fall ist. Zu dieser Auffäffung gelangen wir, wenn wir Unter anderem die LejskUUILn des größten Staatsbetriebes vergleichen, des Staats- eisenbahnbairikbes, der meines Erachtens unter unendlich schwierigeren Verhältnissen, insbesondere in unseren Industriebezirken, zu arbeiten Hat, als ein Scßleppbetrieb auf unseren westlichen Wasserstraßen müßte. Man muß sich doch Vergeaenwärtigen, daß es sich im Maximum um 120 bis 140 Schlepper handeln wird, die auf einzelnen Teilen des Kanals, zum Teil im Pendelbetrieb zwischsn den großen Schleusen, vsrkehren werden, eine Verkehr, der wahrlich keine brsonderen Schwierigkeiisn bieten kann. Die Schwierigkeiten diirften meines Ermessens ausschließlich darin liegen, daß der staatliche Betrieb zu- nächst nicht die Kräfte zur Verfiigung haben würde, um den grschäfi- lichen Verkehr viellricht in derselben kouianten Weise zu regeln, wie es dir PridafgrseÜfchaften vermögen. Aber für diese Uebergangßzeii ist auch in Ausficht grnommen, daß besondere Angesieüte, die nicht im SiaaiÖbeamtenVerhäktnis stehen, *die Stellen von Staatsbeamien ausféiüen, um dir Verbindung mit den Interessenten zu unterhaltsn. Ick) hoffe, daß dieses Uebergangssiadium nicb'i so lange dauern wird, und daß, WEnn es überwunden isi, der staatliche Schleppbetrieb iich zum mindesten ebenbürtig dem Privatbetrieb an die Seite stellen kann und wird. M*eine beiden Hcrren Vorredner, insbesondere Herr Holle, sind nun der Meinung, daß der ganze Gedanke der Einführung Lincs staatlichem Schleppbetriebes auf den Westlichsn Kanälen angegangen ist Von der Vorausscßung, daß wir in der Lags: wären, eine elektrische Treidelei einzuführen. Ich bin Nicht in der Lags, dieser Auffassung zu folgen. Ich gebs obne weiteres zu, daß bei der Bssprccbung des Wasserstraßengescßcs im anderen Hause, insbrsondcrc in d€r Kommission dic Einfiihrung ciner elektri- schen Treidelei mit: Vorliebe erörtert worden ist, und daß vielleicht dexjsnige Abgrordnets, der den Gedanken des Schleppmonopols zuerst in die'. Diskussion geworfan hat, auch der Auffassung gewesen ist, daß mii drr Einfiihrung drs staatlichen Schlc'ppbetriebes die elektrische Treidelei dsrbundrn sein müsse. Die Vertreter der Regierung haben aber sogleich darauf Hingewiesrn, daß ss dock) zweifeibaft wäre, ob ein elcftrischrr Betrieb sich von “Ilnbkginn rechtfertigc, Weil es Unsicher sei, ob er bei einem erst sicb entwickelndenVetkehr wirtschaftlich wäre. Nun meinte mein Herr Vorredner: die elektrische Treidelei ist ab- getan. Dieser Auffassung muß ich dnrchaus widersprechrn. Die elekirische Treidelei ist nicht abgetan. Sie kann nur heute nicht ein- grführt werden, weil Ls unwirtschaftlich wäre, sie bei dem sich erst entwickelnden Verkehr einzuführen. Es ist durchaus möglich und muß offen gehalten werden, die Lkrkiriscbe Treidciei später einzuführen, vielleicht auch einen anderen Linhaixlickyrn Schlcppzng. Mein Herr Vorredner war auch der Meinung, daß das Schleppmonopol ein absolutes Hindernis für die Entwicklung eines ordnungsmäßigen Vsrkehrs Hier wärs. Er gab sogar der Artffassung Ausdruck, daß es eine Verkehrsfeind- liche, jsdenfails keine Verkehrsfreundliche Einrichtung sei, und er berief sich hierbei in ersierLinie darauf, das; Kanalgebühren und Schledpköbne den Verkehr erdrosseln würdsn, das; der Verkehr beide Gebühren nicbt crtragrn könnk. Diese Llrrffaffnng halte ich für unzutreffend. Ich glaube, sie läßt sich aUch ohne weiterrs damit widerlegen, daß nach den yon Herrn Hoüe migegrbenen Zahlen, wenn man sie als richtig Unterstellt und fie auf eineSchiffsladung von etwa 8001 bezieht, eine Tonne Kohlen won Cffen nach Hannoder an Kanalgcbühren und Schlepplöbnen belastet wird mit 1,36 „16, eine Tonne Getreide mit 2,5?«16, währsnd die Eisenbahnfracbten don Essen nach Hannoder nach einer iiberschiäglicben Berrchnung für Kohle etiva 6 «16 und fiir Ge- trcide etwa 12 «16 per Tonne betrugen werden. Diese Differenz zwischen 8 und 12 «16 auf der Einen Skike und 1,36 „76 resp. 2,52 „75 auf der andersn Seite wiirden dem Schiffer noch genügend Raum lassen, um an der mit etwa 0,5 „5 vom Tonnenkilometer einzuscßcnden, also bei 300 12111 etwa 1,50 „16 betragenden Fracht zu Verdienen, und ebenso dun Interessenten, um den erwarteten Nußen Von der Schiff- fahrtssiraße zu zicbkn. Ich würds mich freuen, wenn auch dicsks hohe Haus an der grundsätzlichen Auffassung der Staatßregierung fest- Hielte, daß der einheitlicbr staatliche Schleppzwang auf den ge- samten westlichen Kanälen einschließlich des Dortmund - Ems- Kanals bis Bevergern durchzufübren ist, einer Auffassung, der *sich das Abgrordnrtenbaus angescbloffén hat. Ich würde es ferner begrüßen, wenn die Ucbcrgangöbesiimmnngen, die das Abgeordnetcnhaus dem Entwnrfe einwerleibt bat, daß für 15 Jahre auf dem Dortmund-Emö-Kanal ein privater Schleppbetrieb neben dem staatlicben fortbesieben soll, cbanfalls Annahme fänden. Ick) füge hinzu, daß es der Staatxrcgirrung nicht leicht geworden ist, sich auf einen so langen Zeitraum zu binden, weil die Schwierigkeiten mit der Länge des Zeitraums zunehmen werden, weil die Einbürgerung des staatlichen Betriebes erschwrri wcrden wird. Da aber auch diese Ve- fiimmungen des Gesrßes nur im Kompromißwege zur Annahme ge- langen konnten, so hat die StaaiSregierung geglaubt, es hinnehmen zu können, daß ein so langer Zeitraum und nicht der von ihr in Aussickyt genommene zehnjährige Zeitraüm festgeseßt worden ist.

Das Schleppmonopolgeses ist der [cßte Ausläufer _ wenn ick) so sagen darf - des großen nnd bedeutsamen Geseßes vom 1. April 1905, des Wassersiraßengeseßes. Seine Durchsstzung bat langjährige Kämpfe erfordert. Die Verwirklichung seinerBesiimmungen, nament- lich der, daß auf den natürlichen Strömen Srbiffabrtöabgaben erhoben werden sollen, hat neue erhebliche Schwierigkeiten bereitet. Sie sind überwunden worden. Ich würde es miiDan'k begrüßen, wenn es

möglich wäre, durch die Verabschiedung des Gefeizentwurfes, wie ““er aus dem Abgeordnetenhause herübergekommen ist, auch diesen [chien Ausläufer des wafferwirtschaftlichen Geseßes vom April 1905 zu ver- abschieden. (Bravo !)

Furst zu Salm «O orstm a 1“: Als Mitglied des Provimial: landtages von Westfalen erkläre ich, daß miei) die Kommifsions- O_exbandlun eri'nicbt dadon überzeugt haben, das; die Auffassung jer-cr Korperscha 1 nicht zutrifft. Ick) [mite daiiir, das; die Freilaffung des Ddrttnund-EmskanaI aus rechtlickypn, nirt!"ckai1[1ch2n nnd Billöakeifs- gxrmden ayzustrsben ist. 1905 sind die Vlusicßien dariiber mindcffens nirht geklärt worden. Minister Budde smt damals ausNücklich er- klart, rn alis, erworbenc Rechte solle nicht eingegriffen Werden. Auch aus dcm „einbeitlich“ ist nicht zn folgern. das: der brsirhende Vrrkcbr

auf dem Kanal mit in das“ Mdnoiwl einbegriffen warden soll. Eine _

Aeußerung des Geheimen Oberkanmts Sympber in Liner Denkschrift, auf die in der Kommission Bczug genommen wurde, kann als zwrrrgender'Beweis nicht anaksrbcn wc'rden. Es ist mindestens u'nbillig, dte Garanicn dcY DrrinndemOkanals mit “einer Ein- rrchtnng zu quläcken, die [is bei Uebrrnahme der Garantien nicht ermartkn _konnten.

Gras don Bebx-Be-bre-nhoff: Fiir *die Stellungnahme zi! dem Vorliegenden (He!e_ßxnthrf ist Von ausschlaggebendcr Bedeutung dre Vosrg§sch1chte und (Éntxteivun ngscbichte des § 18. Pian könnte sagen, dre wirtjcbaftliclwtx Verbäitni : haben sich inzwischen “Martix! yer- scboben, daß Anlaß gegekxén ift, nzunebmen, von den Vorschrificn des „H 18 wenigstens bezüglich d Strecke Herne-Bedergern ab- zusehen, oder abrr man__nimmi an, die Gründe, die seinerzeit Vor- lagcn, den §18 so zu Fanen, wie es ssinerzeit gesckzebcn ist, bestehen 11_och, dam) erd wan s1ch auf den Standpunkt nellen müffrn, daß es irc!) um em Ausfuhrrtxigsxxeseß handelt. «Handelt es fikb äber darum, 10 wird man sich dahin schlürsig macbsn müssen, daß an den grund-

,[Lgenden Brsiimmungen des § 18 nichts zu ändern ist. Ick) *für meine

Person bm der Ansicht, daß die Gründe, die damals für die Parteien dieses Hauses und des anderen d&auses bestanden, den § 18 so zu fassen- n,och beute dastehen. Es ist ein sebr weitcs Entgegenkommrn gegen dre Gegner dwses Geixxzes, wenn man nicht sofort das ausstbließkicbe Schlgppmonovdl" emfubrt, sondern, wie es das andere Haus “be- W[N]M hai, fur "15 Jahre den Dortmund-Emskanal Vom Schlepp- b€frtc_b freila 1. Nun isi Von den Gegnern gesagt worden, daß ivar der einheitli e Schlepybetrieb im Sinne des Gesetzes von 1905 iege, a,bCr 8nicht der"auss,chlteßgchc. Nun weiß ich nicht, was der einheit- liche; Bsirieh_sur em1en_©inn haben soll, wenn er nicbt ein aus- schlixzßich€r 111. Auch bm ich der AUfiÖt, daß eine SÖÜÜJUUI von Rbsmlandurzd Westfakcn durcb diesrn Schleppbetrieb auf dem Dortmund- (xmskanal nicht 'zu erwartrn ist. DieHerren haben doch gewußt,daß die „(Fache kommxn wurde. Aufdem Provinziallandiag war die Vorlage bekannt. Solayge wrr den bcstehsndßn Zolitarif Haben, müssen wir auch an dem „d 18 fcstbathZn, um wrrischaftliche Verschiebungen zu vermeiden. Dklß der Stqat dié'srs Geschaft nicht so gut besorgen könne wie die vrtvawn Betriebr, kann rckx nicht anerkennen. Bei “der Verstaatlichung der Cisrnbabnen wurden ahnliche Bedenken erhoben, die sick) als un- bcgrnndet erwisscn Hgben. Ein EiUWand aus dern Umstande, daß die Eisenbahnen 1111 vortgkn Zadie dem Verkehr nicht gewaclysen waren, kann nicht erhdbcn werden, weil die Rrgierung aus jener Verkehrs- siocknng gciernt bat. Srlbstvcrständlich würden wir verlangen, daß dre Jnteresien Emdens aUÖsLisbknd gewahrt und nicht zuin Vorteil Rotterdam? zurnckgesexzt werden. Ick komme also zum Schluß, daß wir eigentlich nach dem, was 1905 vereinbart wurde, zur Regierungs- Vorkage zuruckkcbrrn müßten. 'Mit Rücksicht aber auf die aligemeinen staatlichen Jntercssrrx smd wir beréit, uns aufden Standpunkt der jeßigen Vorchge zu iicUen.

Dr. Freiherr v 011 La 11 d s [) erg: Landwirtschaft und Judusirie Wpsifaiens sind sich absolni darin einig, daß das Schleppmonopol auf der Sireck'e Dortmrtnd-*Cms nmuläffig ist. Auel) innerhalb drr Kornnnsswn des Ab eordnetenbauses war man sich über § 18 111651 einig." Der 52159. erold, sonst ein Freund des Monopols, erklart es fur unzulaisig, dqs Monoddl auf neuen Kanälen einzuführen. Es bqndrlt fich hier um kein? politrjche, sondern um eine rein wirt- schczfiltckze Frage, und aus Wirtschaftlichen Griinden sind wir gcgen dtsies Monopol.

Herr Dr. E i ck b o i 7Z Die Sckyrift des Geheimen Rais Sympber mar (zink rein prrdate Denfichrtfi und ist drm w€sifälischrn Landtag gar ntcht zxrr erintgis gekommen. Selbst wenn der staatliche Betrieb so beivsgltrh srtn konnte wie ein' pridaisr, so wird er doch nicht in der Lage sem, den, außerordexntltck) ivechselnden Schleppbediirfnissen sich aziznpaffen, wms er nur dre Schleppdampfer in 'der Hand hat, nicht die Schlcppkabnc. _

Herr v on ' Koestcr: Anf drm Kaiser Wilhelm -Kanal besteht das siaatltrhx Schleppmonopol neben dem pridaten. Zchiten aroßen Vrrkchrs 111 dies sogar der KanalNrwaliung sehr angenehm. Nch 15 Jahren wird Wahrscbrinlici) jedes Schiff auch auf den anengewaffsrn Mit eigenrr Kraft fahren. Dadurch wird der Ge- danké des Schleppmonopdls dann wesentlich geändert.

' err :Osoklc: Ick) möchte noch einmal auf die Verteuerung bmweijen, die der Verkehr durch das Schleppmonopol erhält.

Minister der öffentlichrn Arbeiten 13 0 n B r e i t 2 n b a ck:

Wenn dic Staatsregierung sicb entschließt, ein so umfassendes und kostspieliger; Werk, wie es die Kanäle sind, dem Betrieb zuüber- geben, kann wird man obus weiteres präsumirren dürfen, daß sie die Benußung dieser großen Verkehrsstraßen nicht durch eine unzweck- mäßige Fesiseßung der Tarife unmöglich machen wird, und so sind dia Tarife, die wir in Aussicht genommen “haben, auch abgegriffen. Wenn Herr Dr. Holie darauf bingewiesen hat, daß die Differenzen der Schlepplöhne und Kanalgebühren auf der einen Seiteund der Eisenbahnfrachten auf der andéren Seite nicht erheblich genug wären, um dem Schiffer einen Verdienst zu lassen und dem Fracht- intereffentcn, auf den es doch auch sehr wesentlich ankommt, wenn er es für nüylici) Hält, die Kanäle zu benußen, so kann ich ihm nach den vorXiegenden Berechnungen darin nicht folgen. Wir sind der Mei- nung, daß jeder auf seine Rechnung kommt, soWobl der Schiffer wie der “Fracbtintereffent, wenn er den Kanal benußen wird; und sollten unsere Tarife nach der Richtung, die Herr Dr. Holle andeutete, nicht zweckmäßig aufgesteiit sein, dann müssen fie eben geändert werden. (Hört, hört! - Sehr richtig!)

Hrrr von Koester wies darauf bin, daß auf dem Kaiser Wilhelms- Kanal Staats- u'nd Privatdampfer friedlich nebeneinander verkehren und daß ein Pridatscbleppbettieb auf dem Dortmund-Ems-Kanal möglich sein müsse. Soweit mir die Verkehrsziffern fiir den Kaiser Wilhelms-KanalvorschWeBen, einer Wasserstraße, die eine außerordent- lich viel größere Kapazität hat, sind diejenigen des Dortmund-Ems- Kanals schon beute wenig geringer. Wir sind der Auffassung und können es überall auf unseren künstlichen wie auf den natürlioöen Wasserstraßen beobachten, daß es durchaus möglich ist, mehrere Einzel- betriebe auf diesen Wafferstraßen nebeneinander zu führen. Wir stehen aber auf dem Standpunkt, daß ein so stark befahrenerKanal, ,wie der Rhein-Herne-Kanal es ist, und gerade dieses umfkäUue-Miixoxßück dcs Dortmund-Ems-Kanals es sein wird, ein Nebeneinandexbxßkben von "staatliaöen und privaten Betrieben aufdie DMW „ “ , ' kann. Vielleicht in »der «Zeit des UebeWKssvüWk-s. MKM beute auf dem Dortmund «EW «Wk ÜWLMW Tonnen und rechnen nach' &»an w .-chüu_-«»:- Kanaks, wenn auch -streckenweise dann size Msi? ' “ “

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