-*Wes1runa und “geben davon aus,“ daß der einheitliche Schleppbetrieb auf der Strecke bis Bevergern fich in absehbarer Zeit als eine Not- wendigkeit „herausstellen Wird.

Alle diese Erwägungen find ja auch seinerzeit für die Staatéregkerung ,. maßgebend gewesen, * daß fie der Anregung, einen staatlichen Schlepp- “betrieb auf den westlichen Kanälen durchzuführen, zugestimmt hat: Es ist ib: daS'nicbt leicht geworden ; aber fie bat fich davon überzeugen mussen, “daß auf Wasserstraßen, die stark befahren sind, ein Betrieb,. de1': nge!) einer einheitlichen Ordnung sicb abwickelt, eine Notwendtgkeu rst. Ick kann auch Seiner Durchlaucht dem Fürsten Salm-Horstmar nicht folgen, wenn er bier ausführte, daß zwischen der Auffassung, die “"mein verehrter Amtßvorgänger, der HerrMinister von Budde, bekannt gegeben hat, und den Auffassungen, die die StaatSregterung beute vertritt, ein Widerspruch besteht. Die Staatöregierung bat nkemals die Abficht gehabt, auf ihren künstlichen Wafferstraßen “grundsävlich einen staatlichen Schleppzwang einzuführen, fie [)at s1ch aber für die Wesentlichen Wasserstraßen darauf eingelassen und es schließlich für zweckmäßig erachtet, weil eine Betriebßnotwendtgkeit auch von ihr für vorliegend erachtet wurde.

Was nun die Auffassungen der Jntereffsnten über die Zwecx- mäßfgkeit oder Unzkackmäßigkeit des Schleppmonopols betrifft und d1e Stellungnahme der Provinzen, iercsondere der Provinz Westfalen, so haben ste im Laufe der Jahre eine ständig zunehmende gegensäß- liche Steigerung erfahren. Das haben wir, die wir diesen Gesetz- entwurf vorbereitet haben, die wir die Frage im Wasserstraßenbeirat behandelt haben, ständig feststellen müssen. Im Jahre 1905 war der westfälische Provinzialausscbuß noch der Auffaffung, daß der staatliche Schleppbetrieb auch den strittigen Teil des Dortmund-Ems-Kanals ergreifen werde, denn in seiner Vorlage an den Provinziallandtag steht ausdrücklich, daß Von dem stattlichen Schleppbetrieb auch der strittige Teil des Dortmund-Ems-Kanals ergriffen werde. Diese Auf- fassung" ist datum nicht weniger Wert, weil in der dem Provinzial- ausscbuß vorgelegten Denkschrift des Gebéimen Oberbaurats Sympher ausgesprochen war, daß es fich nur um vorläufige Berechnungen und um eine Probearbeit des Verfassers handle.

Ick) möchte ' ern Freiherrn yon Landsberg nur kurz bemerken, daß der Herr Abgeordnete, auf dessen Auffassung er Bezug nahm, die er in der Kommisfion des Abgeordnekenhausts bekannt gab, tatsächlich im Plenum für die Vorlage gestimmt bat, wie fie aus dem Abgeordnetenhause berauSgekommen ist. Ich bin mit dcm Freiherrn von Landsberg nicht der Meinung, daß irgendwie nach- gewiesen ist, daß mit der Einführung des staatlichen Scheppbetriebes eine Schädigung des VerEhks eintreten werde. Nack) unseren Be- rechnungen Werden die vom Staat zu erhebenden Schlepp[ök)ne für die Maffenartikel, für Kohle und Erz, billiger sein, als fie heute Von dem Privatschleppbetrieb LXÖOÖLU werden. (Hört, hört!) Von den fast 4 Millionen Tonnen, die heute auf dem Dortmund-Ems-Kanal be- fördert werden, sind meiner Taxe nach mindestens zweiDrittel, wenn nicht drei Viertel Kohle und Erze.

Es ist auch von Herrn Dr. Holle darauf hingewiesen und scharf betont Worden, daß Veränderte Verhältniss eingetreten seien und darum auch eine ganz veränderte Beurteilung der Sachlage fich recht- fertige. Er hat, wie das ja im Herbst vorigen Jahres schon im Ab- geordüetenbause géscbeben ist, auf die ungeheuren Störungen hin- gewiesen, die der Eisenbahnbetrieb im Westen erfahren hat. Ich habe. damals schon die Meinung ve1teten und wiedLrbole sie hier, daß es sich um ganz ungewöhnliche Ereigniss? gehandelt hat, daß eine Ueberstürzung, eine Uebetflutung der Staatßeisenbahnen eingetreten ist, die niemand hat voraussehen können. Daß me111e Meinung auch zutreffend gewesen ist, ergibt sich daraus, daß wir heute, obwohl ein außerordentlich großer Verkehr stattfindet, der uns fcrtdausrnd von Monat zu Monat riefige Mehreinnahmen gibt, den Verkehr ohne die geringsten Störungen ganz glatt abwickeln. Ich der- stehe nicht, wie man aus diesem Vorkbmmnisse den Schluß ziehen kann, daß die Einführung des staatlichen Schleppzwanges zu

einer Schädigung des Verkebts, zu einer Verkehrßnot auf dem

Dortmund-EmS-Kanal führen Werde. Dann müßte ja in der Tat die Differenz zwischen dem staatlickpen und dem pridaten Betriebe eine ganz außerordentliche sein, dann müßte der Priwatbetrieb so [)immel- bock) über dem staatlichen stehen, daß man an die Führung eines staatlichen Betriebes garnicht denken könnte. Nun, meine Herren, ich denke Von den Erfolgen der StaatSVerwaltnng, auch wenn es sich um einen solchen Betrieb handelt, doch etwas günstiger. Ich glaube, es wird fich ein Unterschied nicbt feststelXen [affkm ick) hoffe sogar, das; der staatliche Betrieb fick) gut einführen wird, Wenn man ihm nnr genügend Zeit läßt und wenn er ruhig und objektiv bkurteilt wird.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

In der Spszialberatung wird zucxst § 1 obne Debatte angenommen. Zu § 2 ist «3111 Antrag Koester gestellt, das; mit eigem'r Kraft fahrende Schiffe einer (Honeh111'1gu11g 5111" Befahrung des Kanals nicht bedürfen.

Minister der öffentlichen Arbeiten 1) o n B r e i t e 11 b a ck):

Meine Herren! Die Annahme des Antrags des Herrn von Koester würde die Annahme des (Gesetzentwurfs im anderen Hause gefäHrden. (Sehr richtig !) Es ist auch dieser Paragraph heiß umstritten ge- wesen, Man WoÜte eben nicht durch die Hintertür der Zulassung von Fahrzeugen mit eigener Triebkraft das Schleppmonopol Tatsächlich eliminieren oder stark beeinträckyfigen lassen. Das ist der aus- gesprochene Zweck. In dem Wafferstraßengeseß war die Fassung folgende:

Zum Befahren dieser Schiffahrtssiraßen durcb Schiffe mit

eigener Kraft bedarf es besonderer Genehmigung.

Dic Fassung des § 2 ist eine geringe Abschwächung. Da wird aus- gesprochen, daß es nicht für jede Fahrt einer besonderen Genehmigung bedarf, sondern daß die Genehmigung für ein Fahrzeug aUgemein Er- teilt werden könne. Aber dies War auch das Aeußerste, Was durch- gesetzt werden konnte bei der Regierung und bei denjenigen Parteien, die dafür eintraten, daß die Bestimmungen des § 18 tunlichst in dem Sinne des Geselzgebch erhalten wurden.

Herr Holle: Ick) kann die Annahme dieses Antrages nur dringend empfehlen.

Graf yon Behr: Da wir den § 1 in der Fassung des Wgeoxdnetenhauses angenommen haben, müssen wir ks auch bet dem _§ 2 tun und am Kompromiß von 1905 festhalten.

Minister der öffentlichen Arbeiten 11 o n B r e i t e n b a ch:

* Meine Herren! Ich möchte nur fesisteUen, daß der Selbstfahrer- betrieb zu'rzeit eine ganz untergeordnete Bedeutung hat; es werden voxauöficbtlich auf dem Kanal nur.]wischen 1x bis 2 0/0 des Gutes

in Selbstfahrern befördert werden. Nun hat Herr Dr. Hose ge-

meint, wenn ein Schiff 'von der freien Ems auf den Kanal übergeht,- so müsse es seine Maschine abstoppen und sich schleppen lassen. Ich

glaube, diese, Auffaffung “trifft nicht zu. In solchen Fällen wird eben

von der Bestimmung des § 2 Gebrauch gemacht werden können. Ick “ bin der festen Ueberzeugung, daß die Kanalveertung, wenn nicht

übermäßige Ansprückpe erhoben werden, wann sich nicht etWa ein Ver-

kehr entwickeln sollte„ der weit über das erwartete Maß hinausgeht,

dem ohne weiteres staitgeben wird. Heute liegt aber technisch die

Frage so, daß ein Selbstfahrerbetrieb für den MaffengüferVerkebr

durchaus unwirtschaftlich ist. Wir find auch der Meinung, daß für

absehbare Zeit nicht damit zu rechnen ist, daß er rentabel wird. Wir

nehmen vielmehr an, daß von dieser Bestimmung ganz überwiegend

für den StückgüterVerkehr und für die Verteilung kleinerer Quanti-

täten von Gütern nach und von Zwischenorten des Kanals Gebrauch

gemacht werden wird. Ich meine daher, daß Herr Dr. Holle viel zu

weit geht, wenn er sagt: lieö'er den Kanal nicht bauen, als diese be-

schränkende Bestimmung des § 2 annehmen.

Der § 2 wird darauf unverändert und ebenso das ganze Gesetz debattelos angenommen.

Die eingegangenen P e titio 11 en werden durch ,d_i'ese Veschlnßfaffung für erledigt erklärt, die 'von der Komnusjwn vorgeschlagenen Resolutionen ohnc Diskussion angenommen.

Darauf vertagt sich das Haus.

Schluß 53/4 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag, 11 Uhr. (Kl-sinerc Vorlagen, Petitionen, Rechnungssacth.) .

._.-___

Haus der Abgeordneten. 152. Sisung vom 12. März 1913, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphiscbem Bureau'.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigannmmer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus geht, zur ersten Berat1111g des in der Ersten Beilage zur gestrigen Nummer deéZ „Reichk- 1111d Staats- anzeigers“ abgedruckten Entwurfs emes E1scnbahn- anleihegefeßes über.

Minister der öffentlichen Arbeiten 1) o n B r e i t e n b a ck:

ZNeine Herren! Das diesjährige Anwihcgeseß ragt 1":er alle Vorhergehenden durch die Höhe des angeforderten Betrags weit hinaus. Der gewaltig gestiegene Verkehr, die Erfahrungsn des letzten Herbstes haben die Staatse'isenbahnderWaltung Veranlaßt, eine umfassende, die nächsten und dringendsten Bedürfnisse des Verkehrs deckende Vorlage an das hohe Haus zu bringen. Mit 542 520 000 «16 schließt das Gesetz ab; 206Mil1wnenYéarkn1ehrgegen das Vorjahr, 90 Millionen Mark mehr gegen das“ Jahr 1908, das bislang den höchsten Aukeihe- betrag forderte.

Dit: Gruppierung des Geseßes ist die übliche geblieben: Haupt- und Nebenbahnen, zweite und welteré Gleise, sonstige Bauausführungsn, Mehrkosten, BetriebSmittel, Kleinbabnen. Aber, meine Herren, wenn Sie die einzklnen Positionen, die einzelnen Gruppen durchsLhen, dann werden Sie erkennen., wie die StaajseisenbaanerwaltUng der Auf- fassung gewesen ist, daß der gesamte Apparat, der bauliche wie der betriebliche, einer wesentlichen Verstärkung bedurfte.

Für den Ausbau der Hauptbahnen Werden 73,3 MiÜkoncn Mark gefordert. Wenn man aber diese Summe richtig beWerten will, dann muß man gleichz€itlg fcststeÜen, daß s1ch unter den Anforderungen eine ganze Reihe yon Pofitionen findet, für die nur der (Grunderwerb oder vorbsreitende Akte Verlangt werdcn. Es find Von den 6 Pofitionen für dkn Bau Von Hauptcisenbabnen nicht weniger als vier, für die die Mittel für den Grundertverb oder für Vorbcreitende Akte erbelen werdßn. In der allernächsten Zeit ----- ich hoffe bkreits im nächsten Anleihe- geskß _ werden die Gesamtmittel für diese Anforderungen erbeten werden, und dann wird sich ergeben, daß fich der Betrag, der heute hier angefordert worden ist, mehr als Verdoppelt.

Unter den Hauptbahnen ragf die Linie(Dortmu11d) Pxeußen- Münster 11611101, für die wir bereits im Vorjahr die Mittel für den Grunderwerb bewiUigt haben. Ueber die V2rkel)rsbedeut1mg diescr Hauptbahnen babe ich mich im Vorjahr eingcbend geäußert, und ich habe dem nichts Hinzuzuseßen.

Von bssonderer Bedeutung find die Mittel und die Linka, die wir Von Holzheim nach Rommerskirchen und von Liblar in das Ahrtal bauen 111011211. Beide: stehen in einem gewissen inneren Zusammen- Hang, beide baden aber auch ihre durchaus selbständige Bedeutung. Die Linie yon Holecim nach Rommerskirchen würde unter al191111m- ständen erforderlich sein, um den stark steigenden Verkehr des rheinischen Vraunkoblenverkebrs auf dcm kürzesten Wege in der Richtung nach Neuß abznführcn. Ich habe bereits bei anderen Gelegsnheifen auf die außerordsnt- [11198 Entwicklung des rheinischen Braunkohlendsrkehrs [)inaewkesen und wiederhole nur zwei Zadlen, indem ich die Zahlen 1902 und 1912 vergleiche. Im Jahre 1902 fuhren wir aus dem Revier 162 000 Wagen, auf die 10 tz-Einheit zurückgeführt, ab, und im Jahre 1912 waren es bereits 538 000 Wagen gleich 231% Steigerung.

Auch die Linie Von Liblar in das Ahrtal hat ihre selbständige Bedeuiung; sie ist im eigentlichen Sinne des Wortes eine Meliora- tionsbahn. Aber im Zusammenhang bedeuten beide Linien erheblich mehr, namentkicb wenn man erwägt, daß wir von Crefeld-Linn nach dem eben crwäkmten Holzheim eine drei- und viergleifige Bahn schaffen wollen, und daß wir das im Vorjahre Erworbene Neß der Bergheimer Kreisbahn zu einer Hauptbahn ausbauen und dafür an anderer Stekle des Gesetzentwurfs 15 Millionen fordern.

Im Zusammenhang bedeuten 1196 diese Bauten und (11112 die Mittel, die wir für sie Verbauen Wollen, die Von mir wiederholt angekündigte große Abfuhrlinie aus dem Rubrrevier zur Mosel durch das Ahrtal über Geroldstein nach Trier. Ueber die Verkehrs- bedeutung dieser Linie habe ich mich auch so oft geäußert, daß ich heute davtm absebe, Weiteres hinzuzufügen,

Die Gruppe der Hauptbahnen enthält aber noch eine sehr wesen111che Forderung. Es werden die Mittel für den Grunderwerb und die Bauvorbereitungen einer Linie von Celle nach Hannoder auf- gefordert. Mit der Einbringung dieser Linie erfüchn wir eine von den Interessenten der Provinz Hannover seit vielen Jahren gestellte Forderung. Freilich haben wir diese Linie nicht bkoß vom Verkehxs- interesse, sondem gleichzeitig vom Betriebsinteresse prüfen und be- urt€isen müssen. Da heute der ganze' Verkehr von Hamburg 111 der Richtung Hannover und Hannover-Tranfit den Bahnhof Lehrte pasfieren muß, der Bahnhof Lehrte fich aber als unzulänglich gezeigt

“».-.wz-"Y, .,1' ***“ ,“!-

bat (fehr richtig!), standen wir vor“ einem umfassenden, sehr viéle

Millionen kostenden Umbau des Bahnhofs Lehrte," wenn wir den Bahnhof Lehrte nicht durch den Bau einer Abfubrlinie entlastetm, und diese Abfubrlinie ist die von Celle nach Hannover. Wir erblicken in dieser Linie einen ganz erheblichen Fortschritt, eine“ außerordentliche Förderung des großen Verkehrs, der sich zwischen Haßtburg-Hannoder und dem Süden und Südwcsten Deutschlands bewegt.

Auch in dem schlefischen Revier, meine Herren, hat sich das dringende Bedürfnis gezeigt, alsbald mit dem Bau einer neuen Abfuhrlinic vor- zugehen. Es Werden hier unter dé: Position „Bau von Haupteisenbabnen“ zurzeit nur 500 000 «is für den Grunderwerb einer Linie von Arns- dorf (Kreis Liegniv) nach Neuhof gefordert. Arnsdorf "ist bekannter- maßen der Gabelpunkt der'Linie über Sagan und Kohlsurt. Diese Forderung bedeutet sehr viel mehr, als es zunächst scheint; fie bedeutet den Bau einer Linie von Brockau, dem großen Vorbabnbof südlich Breslau, nach Arnsdorf. Sie bezweckt die Ableitung des großen Güterverkehrs, insbesondere des oberschlesischen Koblenvcrkehrs nach Breslau, wo wir bereits erbeblickye Schwierigkeiten zu über- winden hatten. 'Ich nehme an, daß wir im kommenden Jahre bereits in der Lage sein Werden, die ganzen erforderlichen Mittel oder wenigstens den wkfentlichen Txil der Mittel für dkese Linie zu erbitten.

Für den Bau Von Nebenbahnen find 56 Millionen Mark ein- gestellt, eine Summe, die sub aber nicht unbeträchtlich erhöht, wenn Sie erwägen, daß der Bau von Haupteisenbabnen in dem Umfange, wie er hier geplant ist, gleichzeitig der Melioration des Landes dient,

Unter den Nebenbahnen ist wohl besonders bemerkenswert eine Linie Von NiebülL in den Marschen nacb Westerland auf Sylt, dem bekannten Seebade. Diese Linie durchschneidet ein reiches Marschgebiet und durchquert die Matten mit einem hocbWafferfreien Damm. Wir wiffen nach den Erfahrungen, die wir an der Westküste Schkeswig- Holsteins gemacht haben, daß dieser Damm gleichzeitig im weitesten Maße der Landgcwinnung dienen wird. Es wird also hier eine Linie gebaut, die ganz Überwiegend im Zeichen der Verkehrsförrerung steht, gleichzeitig aber doch ach) eine erhebkiche landeskulturelle Be- deutung hat.

Unter der Gruppe der Herßellung von zweiten und weiteren Gleisen ist außerordentlich viel begriffen, was daraus beworgebt, das; [1161 nicht weniger als 110 Millionen Mark gegen 23,5 Millionen Mark im Vorjahre beanspruöht werden. Die bedeutendste Forderung ist diejenige dcs viergleifigen Ausbauss von Hamm nach Wunstorf mit 39 400 000 «16 Kosten. Es ist bekannt, meine Herren, daß wir bereits mit dem visrgleifigen Ausbau befaßt sind und daß er fich zwischen Löhne und Minden schon in vollem (Gange befindet. Wir erwarten Von dem viergleifigen Ausbau der Linie Von Hamm nacb Wunstorf und damit nach Hannoder außerordentlich viel für die Steigerung unserer Betriebsleistung. (Schr 1111)th !)

Wia bekannt, schließt in Minden die jeßt im Bau beßndliche Linie nach Nienburg cm, und wir beabsichtigen, von der Linie Wunstorf-Bremen eine 521sz21911119 an die Linie Bremen-Hamburg zu 136111211 und Von dem Schnitkpunkt dieser neuen Linie eine vier- gleisige Bahn nach Hamburg durchzubringen, ein Beginnen, was an fich keine besondere Erbeblichkeit mehr hat. Aber wir gewinnen damit eine zweite große Abfubrlinie für den Verkehr nach Hamburg, Holstein und zum Teil nach Mecklenburg.

Es werden ferner in dcrselben Gruppe angefordert die Mittel für den viergleifigen Ausbau der'Linie von Mülheim nach Effen-West in Höhe Von 10,6 Millionen Mark. Aus dieser Forderung ist er- kennbar, daß die StaatSeisenbabnverwaltung nicbt beabfichtkgt, mit dem viergleifigcn Ausbau der großen Linie Ost-West bsi Hamm (11)- zuschneidcn, sondern das; fie ch ausgesprochene Absicht hat, diesen vier- gleis'tgen Ausbau bis in das Herz der Rheinprovinz, bis Cöln fort- zuseßen. In Welcher Weise diese Foxtseßung Von Duisburg und ins- besondere don Düsseldorf nach Cöln erfolgen wird, steht heute nicht fsst. Ich glaube, mich daher weiterer Ausführungen darüber enthalten zu sollen.

Von erheblicher Bedeutung in dieser Gruppe ist der zweigleifige Ausbau der Linie von Friemershedn; es liegt an der Hauptbahn 17011 Duisburg nacb (Ersfeld in der Richtung nach Nordkn, nacb MiUingen. Dcr Auxbau ist erforderlich geworden mit Rückficbt auf das Fortschreiten des linkSrbeinisch€n Jndustrierevkers, wie es fich um Mörs und Crefeld etabliert.

Auch die Mittel für die sonstigen Bauausführungen übersteigen die in den anderen Jahren geforderten sehr erheblich. Es werden 11521: 100 MiÜionen gefordert. Untcsr den Bauausführungen ragt besonders *hertwr die Güterumgebungsbabn um Hamburg mit 32 Millionen. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben uns gezeigt, daß schon in vsrhältniSmäßég kurzer Frist 1136er die Hamburger Bahnhöfe noch die heutige Verbindungslinie mit Schleßwig-Holstein, die Hamburg- Altonaer Bahn, dem Verkébr Stand halten können. Wir [1115211 bxreits Verkehrsstörungen erlebt und müffen diesen unter aUen Um- ständen bcgegnen.- Insbesondere müffen wir die heutigxn Hamburger Bahnhöfe, die auch dem durchgehenden VerkeHr für Rangierzweckc dienen, Von diesem durchgehenden Verkehr völlig freimachen, und fie dem ständig steigenden Hamburger Verkehr für die Lokalzwecke zur Verfügung steüen. Das betrifft insbesondere die beiden Hamburger Bahnhöfe Wilhelmsburg und Rothenburgßort, auch den Gütcrbahnbof Hamburg (Hannover), auf dem immer noch rangiert wird.

Eine bedeutsame Linie wird ferner gebaut werden bei Ober- hausen Weft, um den Bahnhof Oberhausen West von dem durchgehenden Güterverkehr zu entlasten und den Verkehr des Ruhr- reviers glatt ohne Berührung dieser großen Betriebsanlage dure!)- zuführen. .

Des Ausbaues der im Vorjahre erworbenen Priyatbahnen, der Bergheimer Kreisbahnen, Habe ich schon gedacht. Sie soklen zu Hauptbahnen ausgestaltet und entsprechend den Bedürfnissen des inneren Verkehrs und des durchgehenden. Verkehrs hergerichtet werden.

Auch in diesem Jahre werden für bereits .im Gaüge befindlickze Bahnen Mehrkosten verlangt, die zum übexwiegenden Teile auf die Meliorationsbahnen entfaüen. Ein Betrag'vo'ir'über' 9 Millionen bc- trifft den Bau der Linie" Weid'enau-Dillenburg, nicht fowohl, weil bier die Kostenveranschlagung fich als unzureichend erwiesen hat, sondern

machten, auf dieser Strecke uns leistungsfähiger zumachen.

(Schw; in der Zweiten Beilage.). „

Weil die Vorgänge im Ruhrrevier im letzten Herbst es notwendig

zum DMU . Neirhst-eiger und Köni

M63.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)“

Für die Ausgestaltung unseres Betriebsparkes werden im Anleihe- geseß 190 Millionen gefordert. Ich bitte, sich zu erinnern, daß im Ordinarium des Etats 90 Millionen verwendet sind für Ersatz und Vermehxung, ferner zu bedenken, daß Hessen einen Betrag von 3,9 Millionen zuzuschießen hat, und daß für die Auggestaltung der neuen Bahn nicht Weniger aks 7,8 Millionen für Betriebsmittel Ver- langt werden. In Summa Werden also im Ordinarium und in der Anlthe 291,6 Millionen für AUSJestaltung unseres Vetriebéparkes varlangt. Mit diesen Mitteln können beschafft werden 1390 Loko- motiven 2900 Personenwagen und 36 055 Gepäck- und Güterwagen. Wir erwarten, daß diese Beschaffung uns stark genug machen wird, um Vorkommnisse, wie sie der [eßte Herbst aus Anlaß des Wagenmangels herbeigeführt hat, zu vermeiden. Für die Beseitigung der Mißstände aus Anlaß der unzureichenden Verkehrs- anlagen wird ja außerdem gesorgt.

Auch für die Förderung des Kleinbahnbaues wird ein Mehrbetrag Von einer halben Mionn erbeten. Wir steigen damit auf 7T MiÜionen, und ich bin "überzeugt, daß im nächsten Jahre angesichts der stark steigenden Anforderungen für die Unterstützung von Kleinbabncn auck) diese Beträge noch erhöht Werden müssen.

Was hier zur baulichen Ausgestaltung des Staatseisenbahnneßes er111th wird, beruht auf WeitzurückgeHenden Projektierungen, aÜe diese Bauten waren bereits im großen Bauplan der Jahre 1906 und 1907

enthalten, fie find selbstloerftändlich Vor ihrer EinsteÜung in das Geseß '

nacb aUen Richtungen revidiert und dem Bedürfnissen des steigenden Verfahrs angepaßt worden. Ich darf feststellen, daß die Wünsche des Cisenbahnminifters, die er im Interesss der Entwicklung, der Bedienung des Verkehrs zurzeit geltend zu machen hatte, sämtlich befriedigt worden find. Ick darf aber gleichzeitig fest- stellen, daß es überhaupt unmöglich war, mit diesem Geselzentrvurf mehr zu ver[angen, weil wir außerstanda sein würden, mehr zu ver- bauen oder mehr in Angriff zu nehmen,

Ich darf endlich feststeüen, daß die Bedürfnisse zur Erweiterung dé's StaatSeisenbahnneßes außerordentlick; groß smd, daß wir uns darauf gefaßt machen müssen, daß auch die 11ächs1jäbrigen Anleihe- gcseße sehr Hohe Beträge fordern werden und fordern müssen, damit die Staatßeisenbabnderwaltung aUen Stürmen des Verkehrs gegen- über gewappnet ist. Ich bitte das hohe Haus, diese bedeutsame Vor- lage: der Staatseisenbahnderwaltung wohlwollend zu prüfen und fie anzunehmen. (Lebhaftes Bravo !)

Abg. Von Quast (kons.): Namens meiner Parteifteunde sage

ich„dem_Mknister für, die Vorlage unsern besten Dank. Sie ent- sp11cht 1a 1111 allgememen dem, was vor Weihnachten über die Ver- kehrsstockungen hier ausgesprochen worden ist. Die Mittel, die an- gefordert Werden, sind sehr bedeutend. Aber wir dürfen uns nicht Vexbehlen, daß ja fur d1e Zukunft die Ansprüche L?ck) noch mehr stc1gex11 wcrd1'11. Zn diesc'm Jahre find ja so viele oÜbahnen not- wsndxg. EZ 111 da exfreulich, daß der Minister angeführt Hat, daß 6111 großer Mtl von 11111611 als Meliorationsbahnen angesehen werden 191111.,_A11ch große Summen find für verschiedene; Grunderwerbungkn 1111: («tscnbabnzwecke angefordert. (Ganz besonders nötig war die Umgebungsbahn um Liegniß Herum. Die Ncbenbabnen, die für die Entlasxung dcr Hauptbahnen_ dienen sollen, werden hauptsächlich für den Osten und für den Westen angefordert. Wir werden deshalb sicher xpäter eme Re1be von Wünschen für die mittleren Provinzen [)orßn. „Ich freue mich, daß e1nz€l119 Pofitkonen für leistungsuyfähige Krexse emgesetzt smd. Man muß bedenken, daß gerade im Osten dre Kretsstcuern so kyloffal gewachsen find. Ich beantrage, die Vorlagc der Budgetkomrmssion 311 überweisen.

Abg. 'Dr. von Savigny (Zentr.): Den großen Aufwen- dungen, d1e jexzt Verlangt Werden, können wir zustimmen, ohne der- arjige Opfex wird es nicht möglich sein, Zustände zu Vermeiden, die gerade im Mrbst vorigen Jahres bei den Verkehrsstockungen sich bemerkbar machten. Die Vorlage Vcrlangt den Löwenanteil fiir diE Hauptbahnen. Ob das überaÜ notwendig war, werden wir in der Budgetkommission genau zu prüfen haben. Die Summe, die für Sekundär: nnd Nebenbahnen ausgcgeben wird, 11861 11115!) dießmal nichl in dem Verhältnis, wie es notwendig wäre. Es ist da leicht die Ge ahrßvorhanden, daß hierbei einzelne Oßgsnden, indem man ihre ü111che zurückjteUt, wirtschaftlich auf- gehalten und geschädigt werden. Der Herr Minister hat ja im Vorigen Jahre in dcr V11dgetkom111iss1o11 schon erklärt, daß die Seknndärbabnen und die Hauptbahnen unter einheitlichen Gefichts- punkten zu betrachten find. Nun kgnn aber eine Haupteisenbabn nicht dasselbe Maß von Rücksicht auf die Bedürfnisse einer Gegend nebuwn, wie eine Sekundärbabn. Es ist deshalb. nötig, daß der Ykinister Von diessm Prinziv abgebt. Gerade fÜr dre Meliorationen einer Gegend ist eine Sekundäxbahn besonders nötig._ Schreiten. wir in demselben Tempo und 111 demselben Vexbältms mit dem Bau von Hauptbahnen fort, dann muß naturgemgß eine ganz er- hebliche Verzögerung in dem Bau vonn Sekundärbahnkn *erwlgen, und eins ganze Reihe vdn „Wunsch'en muß zuruckgestellk werden. Zu berücksichtigen :st [11 dabe1 „auch, der Umstand, daß die' ekundärbabnen Zubringerlinien fur dte Hauptbahnen smd, sodas; dicse von einem weiteren Ausbau der SekundärbaHn auch roßen Vorteil Haben. Die chuptbabnen aeben jbren eigenen Weg, Labem ihre besonderen Bedürsmsse und auch Perwden, wv diese be-

“sonders hervortreten. Jedenfalls muß Vorkehrung und Vorsorge ge.

tro en werden, da für eine ganze roße Reihe von Forderungen, die wirff auf dem Geßiete der NebenbaYnen in den nächsten Jahren 110ch zu erwarten haben. die Grundlagen gelegt werden, daß nicht wteder wie in diesem Jahre eine solche Zurück tellyngder Sekqndätbahnen erfolgt. Das in die Hauptbahnen "geste te Kaptxal prdfittext ja doch auch indirekt davon, ihre Leistungsfawgkelt und 1bre' fmanzteUen Er- gebnisse werden durch die Vermehrung der Zubrmger doch ganz wesentlich gesteigert. Für den,Bau von Nebenbahnen haben die Kreise Opfer zu bringen, dre oft sehr schwer fallen und 1716 Steuerzahler der Kreise auf Jahrzehnte hinaus belasten. Bricht dann im Laufe der Zeit, MMÖznal sehr bald nach der Fertig- steÜunq, die Ueberzeugung durch daß du: Gesamtentwicklung des Vér- kebrs den Ausbau der Nebenbaßn zur auptbabn erfordext, so eraibt sich daraus gleichzeitig, daß, wenn d e Intßxessenten mtt dem Bau der Nebenbabn“ noch einige eit gewartet hatten, sie von der Auf- bringung der'Grunderwerbsko ten befreit geblieben wären. Hier muß die aÜerdings nicht leicht zu beantwortende Frage geprüt werden, o

nichtden Kreisen unter diesen Umständen ein Teil der runderwerbs. kosten erse t werden könnte; denn Wenn ein solcher Vorgang sicb vollzieht, ?ind dock) die vorher von den Kxeisen „gebrachten. Opfer zum Teil vergeblich gewesen. Immerbm Mrd dabet auch zu berücksichtigen sein, ob etwa die Umwandlung der Nebenbahn

Zweite Beilage

Berlin, Donnersmg, den 13. März

in eine Hauptbahn dem Kreise guck) neue Vorteile gebracht hat.

as Haus wird zweifellos aenetgt sein, der (Trwä ung Raum zu ebexn, daß es unb1llig erschejnt, d1e Kreise nach er in dieser 3. e1je bnßen zu lassen, _namentltch, Wenn sie schon Vorher die Weit- s1chttgcren „waren und, dre Bahn als Hauptbahn gebaut haben wollten, wahrend die StaatSetsenbab'nVerWaLtung anderer Meinung war. Für manche KreiHbakmen hat'xcb durch dre nachträgliche Erbauung von Sxaatsbabnlmien eine dru eyde Konkuxrenz herauSgesteUt; Billigkeits- grundc sprechen durchaus dgfur, daß, 111 solchen Fäüen edentuell eine VLrsYaatlich11ng solcher Klembahnen tn Erwägung gezogen wird. Der Mjmster hat die Verstarkung und Angestaltung der Linie Cöln- andcn-HannoMr in den Voxdergrund gestellt. Auch wir find berert, dabei mitzuwirken, aber wn: möchten dock) bitien, die Parallel- bahn nachöln, die Linie_Magdehuxg-Altenbeken-Soest, nicht zu Yernachläsftgen. Es find 1a auf dtejcr Linie einige Schmüzugspaare emaelegt wvrden, aber man hat sonst doch in der ganzen Gegend das

Gefühl, daß für die Mindener Linie eine große Vorliebe herrscht. Die“

Yéxwaltung sollte alsq nach de]: 'vöUigen Aussxestaltung der Mindener Mm? guch die südltcbere Ltnte ebenso auszugestalton beginnen. Bezngltch der Grunderwerbskosten soUte das gektende Prinzip auch msofern durch ein neues LTsLHt werden, als in den Fällen, wo die Interessenten bssonders lange Zett aufdie Ausführung ibrer Wünsche haben verzichten müssen,.wo 1pruchre1se Projekte mit Rücksicht auf schwßebendx :Pauptbahnpro;ek„te_sehr lange haben zurückgesteüt Werden munen, eme gewisse Entschadtgung dadurch gewäbrk wird, das; statt der Uebernahme der Grunderwerßskosten von den Kreisen ein niedriges Pauschalx gefordert 1v1rd. Der 111 das Gesel“ eingsstellte Betrag yon 7.'_,J„M1l„11o11en an StaatSzuschüffen für Klein ahnen ist um mindestens 3 MÜwnen zu gering; biex sollte auch der Finanzminister Entgegen- kommen beweisen. Ueber eme Reibe We1terer Einzelfragen wird die Budgetkommission zu beraten Habsn.

Abg. Dr. - Jug.“ Macco „(nl): Ick) versfebk nichk, wie der Vorredner dazu kommen kann, s1ch gegen den Ausbau dsr Haupt- bahnen zu wenden, obon1 die Verkehrsftockungen im vergangenén Jahre doch genügend bew1ese11 haben, wie notwendig ein erweiterter Ausbau der Hauptbahnen ist. Es ist nicht richtig, wenn der Vor- redner behauptet, daß dße Hauptbahnen nicht Wcsentlich die Melioxationcn fördern. Dte 1 aupkbabnen können sehr wohl ebenso wie du: Nebenbahnen Rückfi t'auf die Bedürfnisse ciner Gegend nehmen. Ick) begrüße es, daß dux_Eisenbabnderwaikung großes Ge- wicht _an den Ausbau unsexszs Erjenbabnneßes legt, und ich Hoffe, daß du: Vorgeschbe11ex1 Bab11l1me11 bald in Angriff enommen werden köpnen. Cs jmd 1a gewtß eine Reihe vqn Wün chen unerfüÜt gc?- b[1eben, „abcr 1ch glaub_e, man kann ,der E1senbabndcrwaltung keinen Vorwurf chhen, daß für den Bau von Nebenbahnen nicht genügend g€schchen 191. Dre Verwaltung muß Maß halwn und darf sich ncht ubersturzenn. Ich "bm der Regierung dankhar für die Vorlage, d1e"erkennxn lgßt; daß. man auf die Bedürfni_s1c des Verkehrs nacb Moglichkett Ruckszcbt mmmt. Meine Freunde 1chließen sich dem An- trag der Kmnnnsswn an.

Abg. Dr. Ehlers (sortscbr. VolksW: An der Vorlage inter- esßert uns besonders der Posten von 190000000 916 für die Ver- starkung des Wagenparks. Dex (Gesichtspunkt, daß für die Be- schaffung Von Wagey das Maxtmum des Verkehrs als maß ebend hetrachtet werden mußte, mag ja „eine teilWeise Berechtigung aben, 1ch kann 11111 aber 1111 ganzen n1cht anerkennen. Wenn "man die _VezkebrSziffern auks der krikrschen Periode des Vorigen Jahres mit den- 1en1gen 12116 _den ubrtgen' Monaten vergleicht, so Werden Sie finden, das; die D1fsere11z gar mehr so weitgehend ist. Im [eßten Vierteljahr vergangenen Jahres war der Verkehr, soweit er die deutschen Bahnen betrtfft, ,nur etwa 11111 5% größer als die durchschnittlicbe Jahres- Verkehrsztffcr. Vdn ernér sprunghaften Steigerung des Verkehrskann a,lso wobl kqum dte Rad? sem. Der Grund der Kataßrophe, die tatsäch- l1ch tm vortgcn Jahre ßmgetreten ist, ist darin zu finden, das; das Maß des notwandigen Materrgls nur knapp Vorhanden ist. Ich muß alLer- dings zugeben, daß rmx bei detzt vorzüglichen Stand unserer Eisen- bahnmx schon perwqhnt smd; Wrr können mit Stolz sagen, das; viele Mtßjjgndx, d1e bLl dk" Etsenbahnen anderer Staaten bestehen, bei unx? mchk Vorhanden smd. Aber um so mehr muß man erstaunt sein, da1;_ nur gerade 111 61118111 bestimmten Teil unseres Vaterlandes nicbt genugend Wagew zur Verfügung haben. Der Wagenmangel besteht schon se1t ech: 30 Jahren. Ich warne davor, zu Flauben, dqß „durch dre Scbtffabrt eine Entlastung der Eisen- alm bsrbetgefuhrt Werden kSnnte. Das Umgekebtke ist der Fall. Im Jahre 1911, w:) dte Schrffabrt infokge der großen Dürre ver- sa te, mußten die Waren Von den Flüssen auf die Bahnen über- gk LU, abcx troßdem wuchs der Vexkehr auf den Bahnen nicht an. Im Jahrs 1912, wo dtezSchiffahrt auSgezeichnet funktionierte, hatten w1r xmcn „ganz erhebltchen“Wagenmangel. Diese Tatsache beweist, das; d1eSch1ffahxt den Bahndcrkebr nicbt entlastet, sondern alimentiert. Icy hqbZ zu msmer Fremde gehört, daß die EiscttbabnverWaltun eine Komm1s11on eingeseyt hat, welche_prü en solL, wie der innere ienst reformtert- werden kann. Es [aßt sich noch nicht übersehen, ob es uyserer _Dtplomatie gelingt, den Frieden zu erhalten, infolgedessen ist dxe Konxunktur 111 dtesezn Augenbltck uns1cher, aber ich nehme an, daß 11111: auch in diesem Jahre. wieder einen recht erheblichen Verkehr babchn werden. Da muß dre Ctsenhalm auf dem Posten sein. Eine Beßerung der Verkehrsverbaltmffe wtrd aber nur herbeigeführt Werden, wenn der Wagenpgrk entsprechxnd vermehrt wird. Dann werden wir 111 Ruhe der wcrtexen Entwrcklung entgegenseben können. Meine Partcr stebt in der Vorlage dLsHalb einen erheblichen Fortschritt.

Die Vorlage wird der Budgetkommission Überwiesen.

Darauf wird die Beraxung des S 111 a t S [) a u 43 k) a [ t s - stats für 1913 ber dem Etat des Finanz- m i n i | e 1“ i u m „6 fortgesetzt.

Die Einnahmen werden ohne Debatte bewilligt.

Ueber eine Petition, betreffend Lombardierung der deutschen Staatspapwre und das neue Anleihesystem, geht das Haus zur TageSordnung über. -

Bei den dauernden AUSgaben, und zwar dem Titel des Ministcrgehalts, erstattet

Berichterstatter Abg. Kuhn-Ahrweiker (Zentr.) den Bericht über die Kommissionsverhaydlunqen.

Nbg". Dx. Miz er s kr (Pole): Dieser Etat enthält außer dem Fonds fur dre Ostmarkenzulagen noch eine ganze Reihe anderer ver- sieckter Mittel, die alle dqzu dßenen soUen, die polnische Bevölkerung zu bekampfenz das mlt msbesoqdere von den verschiedenen Remunerationswnds. Die WtdexrquÖcbkeit der Osimarksnzulagen ist geeignet, das Strebsrtnnz und du: „efinnungsscbnüffelei unter den Beamtenzu fördern. Dte Polittk gegext dié Polen -ist eine Politik der, Ungerechtigkeit, und ich beantrage, die; sämtlichen gegen die Polen gertcbteten Fonds zu streichen. „

Ab . Dr. Friedberg (nl. : ür die Beben: tun , da *die Osimarkenzulage zu einer KorrupLYon ' eréBeamten gYMHr? babß, ist nicht der „geringtste Anhalt vorhanden. Mexne» reunde haben gegen den _ wlderruf1chen Charakter der slYak' enmiage UW kkst Bedenken gehabt, aber diese find durcb dre Art, wie“ die Régieru'n ste rlkgehcmdhabt bat, zerFtre'ut worden. Die widerruflicben O2? ma enzula en _find tatsachltcb so gebandßäbt worden, ald ob 12

umvlderr'u ich wären, denn eine Entxkeblmg :'ist kaum vorgekommen.

„ratun deEJustizetatS 1911 Habe 1 gewor-en, da mütlere und Unterbkamfe véxaniwbxkled r „_! -4 ,

glich Preußischen StaatSanzeiger.

11913-

Irgend welche Uebelstände Haben fiel) nicht herausgestellt. Wenn die Polerz hieydie Osttparkenzuxagen ablehnen, weil ste widerruflich find, sv mogen ste doch eme Erklarung dafür eben, Warum sie im Reiche, wo „da: Ostmaxkenzulagen unwiderrufliZ; smd, aucb daae en find. (Zw1scbenrufq ber den Polen.) Da; sind alles ganz überflÜJfige Be- merkungen, dte Ostmarkenzulage tft 1m Reick) unwiderruflich und kann n1cht entzqaen werden; dort hat sie einen aanz „anderen Charakter als [ner, fie gtbt [edigltch den Beamten eine Entschädi ungfür die Mühen des Amtgs innerhalbxines anderssprachigen Volkss ammes. Trotzdem haben dte Polen im 'New!) diese Zulage abgelehnt, zum lebhaften Bedauern memer Freunde und wie annehme ausch zum lebhaften Bedauern der Konservativen, die sonst so gern tntt ' dem Zentrym zusammengeben. Wenn die Osimarkenzulagen unwtderrxtfltcb' smd, wachen, die Polen Opposition, und wenn sie widerrztfltch smd, machen s1e,auch Opposition. Die Regierung täte gut, f1ch um dtese Magen mehr zu kümmern. -- Bei der Beratung W Etats der Lotterieverwaltupg im Januar hat der Aba. Dr. Hahn dl? Beschuldigung gegen den früheren nationalliberalen „Abgeordneten LotteriekollekttZur He'ld zur Sprache gebracht, „..und der Präsident der Generallottertedirektton hat darauf erklärt, daß infolge dieser Be- schuldigyngerz durch_ den Abg. Hahn eine Prüfung stattfinden werde", wte wett „d1e Angrtffe bearitztdet seien, denn die Lotterievemaltung konne nur €1nwa'11d1rerePersönltchkeitengebrauchen. Im weiteren Verlauf der Debgtte erklarte der Präsident ferner, daß die Lotterieverwaltun bisher 11er ,d1ese, Klagen gegexx Herrn Held nicht informiert geweHen sei. ckck) 1dent1fiz1ere mich nicht mit dem Abg. Held, es [ag mir damals nur dgran, sofort „festzusjellen, daß die Auskunft des Präsidenten der Lotte'nedirektion n1ch_t den Tatsachen entsprach. Bei meinen Er- kundrgungen bat s1ch nämlich ergeben, daß die najionalliberale Jxaktwn des ReiÖZtags schon vor langer Zeit die vorgeseßte Be-

orde des Abg. Held" auf diese Angelegenheit auémerkßm gemacht bat, um eine Aufklarung des Sachwerbalts Her “eizufubren. DSU Rerch51ag§abgeordnet§ Böttger hat mir geschrieben, da dem De- ze'rnentLU der Loxterteverwaltung, dem Lotteriedirektor r. Strauß, _dte Angelegenhe11 !cit Jahren bereits bekannt sei. Die Lotteriedirektkon Hgbe 1edoch kéme Veranlassung zum Einschreiten gefunden. Als dte Auseinanderseßungen _in “den Zeitun en über den Aba. Held vk)" neuem entbranrzten, 1st dem Abg. ött er von dem Lottexie- drrcxktor Strauß errmdert Worden, daß die a'cbe "in der Lotterie- vxrwaltyng bekannt ser, aber einerx Anlaß zum Einschreilen der Be- horde mcht gebe. Außerdßm schyetbt mir Held, daß er *nach Abschluß de_r Prozesse gegext thn' dle „Akten der Generallotteriedirektion über- zn1ttelt habe. Dre ngttonalltberale Fraktion des Reichstags hat also 111 [oyalster We1_se b_1'1 der vorgesetzten Behörde Aufklärun über den Abg. Held herbetzufuhren gesucht, sodaß es nicht erst, der ngriffe des Abg. Hgdn dazu bedurfte.

Pras1dent der Generallotteriedirektion Dr. Lewald: Bei der Beratung des LotterreetatH führte der Abg. Hahn aus, er habe die Beobachtuxg emacht, daß die LotterieVerwaltung bei der Prüfung der Perfonli keiten; von Kandidaten für die Lotteriekollekteur- stellen außerordentltch enau und minutiös Vorgehe, und 1m Ansxhluß an diese reundlicben . Worte fra te er, ob die Anschuldzgungen gegen den Abg. eld uns 111 t bekannt seien. Ich erw1derte darauf, o_aß_der Abk. abu mir leider „von.,der Abs1cht seinex nyrZch vorher nchY Fu toe eilt," hätte, 111111.“ ?ck. daher nur sage11 anne, da vox derx Mang des, eld Us*“LotteriekoUektesir ngunstt e „Berl te 11ber seine prwäte TMT; eiK-nécht bekannt geweén setxn. , „mußte dtese Erklärurxg abgeken, ox»;- Dorhet- die A * prufxn zu konnen. Ich habe -jeßt gründl gepruft und kann meme Erxlärung nur aufrechr erhalten. Es hat vor Anstellung des Heldeme Prüfung stattgefunden, es ist aber daxnals, 1906 und 1907, nrchts gegen ihn bekannt ewesen. Der Abg.

nedberg hat muß damals mißVerstanden, als oK aucb nachher der Lotterieverwal'tung unerfreuliche Berickote nicht zur Kenntnis ekymmerx seten, „ und als ob angesi 15 der vielen Zeitun s- ertchte dte'Lotte'rteVerwaxltung Welkfremd eit gezeigt hätte. Nach er hat naturltcb dze Lottenevkrwaltung von den Dingen Kenntnis er- Yaltén, _ es ist, tbr auch von anonymer Seite ein Zeitungsausscbnitt uhxr dre Gertchtsverbandltzngen eingereicht worden. Wenn gefragt wurde, warum die Lotterreverwaltung nach "dieser Kenntnisnahme nxcht vorgegangen sei, so kann ich nur sagen, daß ich damals noch mehr an der Spiße der LotterieVerwaltung “stand, ich kann aber ver- stehen, weshalb mein Amtsvorgänger aus den ungünstigen Zeitungs- bextchten ke_1nen Anlaß zum Einschreiten genommen hat, denn die Zettuygsbertclxte [neten ein Bild des 11011 111411131; neben ungünstigen Nachrtchten uber €)le find quel) freisprechende Urteile darin ent- bqlten, sodaß man 1311: Entwtcklung der Sache ,abwarten mußte. Eine neue T_a1 ache, trat 111 dem Augénblick Hinzu, als dsr Abg. Dr._ Hahn d1e Ugrtffe'gegsn Held von disser Tribüne aus zur Dis- WPL“ stellte. Bex memer 'damal1ge11 Erklärung War an ein anderer G€1chtspunk1 maßgebend d1e Vorgeseßte Behörde ist 111 1 nur dazu a,„d1e nachg€ordneten1Ét-elle_n- zu konltrollieren, sondern siS auch zu sckxulzen, und ncxchdem “dze Angr1ff1». don'd1eser Tribüne aus auf enommen Waren, mußte ich ?rkxaren, da?) xeßt eme obÉ'ektive rüfung Zattfinden wcrde.lE111 D1sz1p11narverf§1 rxn gegen otterie ollekteurß gibt 26 1116191, s1er1nd nur Bedollmaxhthe und können jederzeit entlassen Werden. 11: haben uns 111111 d1e „kten kommen lasjsen, und die Prüfung der „Sache schw251 11011). 'Gegqnuber dem Brik des Dr. Böttger erklare"1ch„daß 1163. an 111165 mémcmd gewandt Hat, weder schriftl1ch 11och mundl1ck), noch 1011s_tw1c,_ zn de11 Akten ist keine ein ige Angabe dax- uber enthalten; Nach 2111€r dtenstl1chen (Erklärung des ottericd'irsktors Stray? hat dteser 11111 21112 Unterbaxtung mit Dr. Böttger gehabt, in der 7318 er fragtx, ,ob 16111 5011 den D111gen etwas bekannt sei, und dar- mxf hat Lotterrednektox Stxauß_crw1dert, daß er nichts davon wisse. Ern besonderes Materml [WHF 111 dLn Aktsn der Lottérievaaltung n1cht vor.__Nach alledem Hat !? Generallotterisdirektion kei11€ falsche Stellung emgenommen. '

AbZ. Borchardt (Soz.) proxestiert gegen dis Dispofitions- fonds uber welche dsm arlament kame Rechenschaft abgelegt werde. Der Abg. Dr. Fmedber ax d1_e Ostmarkenzulage 111 111,3 genommen. EBYÜLLLÖÖWLI er gest'e 111316 13111 Kmd, ohnejede Abnun davon daß die Ostmar enzulagen zur Koxruonn Verwe et werden soßen. olangé dle Ostmarken ulagen _mchf allen Be mten ohne Unkerschied ge- gkbew werden;, aden“ s1e den Charakter der Korruption. Vielkeicht kommtyoch e'mmasder Tag,'wo xm polnischer Prinz oder ein? olnische ?Grmzexsm zy verhetxaten se1n Mrd, dann Werden wir es die sicht er; LÖSU, aß d1c preuß1sche Polenpole ein Ende nimmt.

Ab? 1) o n T 1: gm p c zZn s kj(Pole): Es wird bébau .tef, daß die Ostmar enlzulagen n1ch1 zu_r_ orrupt1o11 verwendet werden ollen. .es; 111111 desba b den Bewcns fuhven, daß dnss Tatsächlich der Fäkl ist. er desu Wahlen um Lcstgdtag und u den Stadtverordnetsnversammlung'en wrrd genau, ontroll1ert, xme „. ie Beamten „abstimmen. Es 111 t naturkwk) kem Beamter, fur emen Yolen zu stimmen. Bei der Z?- bereits dem miniFLer Hop

nowwenwo n find,:w'xe sie bei den ** «,x-en _ ?)?mrster aigte, ZÜS'YWS [?rlit di,??deOs .; „ .. ,. 9mmM, „,x-U. ...111„ „MK, M „ 4“.

1111119211175. "ek „'1r1'1xp11onssulagsnésxixn1 _

«NZ? 3213 «» “MM„ », ., . ck

_ imat t _, wäßxt,.-' 1c-w111.;_ ck 1- “ “.: “ Arbeit gWFYWd, sFondern YER “*die Weit der «WM

ck) dié Perfmuxkakten HW' ' ';

;_;»;- _„ * _“ «„»«WWW-"WÉMHNMM-“U ' » 2 33:2; “*=*-*«*-“-"'5;

571.7 “». . M " ..,«z, ,

.. :? .,; „, , ,. , _ „.;-“' „:.-.* „&&-m" “*** ;». -.“,„-.«“„-*„-,.-„»;-„ „' “z'LT'XZ, “..:; “Z„,..;.„;'„,__*,„„. -*-

„„ ...» „..“-„ «..-*.»...-,-«.;.„-..-;-,-.-,;„.„.;* *