Nun ist gesagt worden, die preußische Praxis wäre anders, als die Erklärungen, die in der Kommifion von der Regierung abgegeben worden sind. Von dem Minister dcs Innern bin ich ausdrücklich ermächtigt worden, mit aller Bestimmtheit bier zu erklären, daß die in dem Kommissionsbericbt enlbaltenen Erklärungen durchaus auZ- recht erhalten werden, und daß das Religionsbekenntnis kein ma gkblicbxs Moment bei der Beuriejlrrng der Naturalisationsgeiucbe ii't (Zuruf bei den Sozialdemokraten: sein solite!) ist. Von den Nata-rali- sationsgesucbsn von Inden sind im Jahre 1911 die Hälfte genehmigt worden. Wir müssen uns allerdings das Recht vorbehalten, den Strom_der Ausländrr, drr voin Osten er kommt, zurückzuhalten. AxihdilktM Auffaffung wird auch die Mebrbcit des Hauses“ in Zukunft 1“?! a en.

Abg. Becker-Arnsberg (Zentr.): Gewiß bestehen auf diesem Gkbicte xnancbe Mißstände, absr diese könnten durch den ioziai- dkmokratiichkn Antrag noch bermrbrr werden. Der sozialdenwkratische Antrag könnte gerade für die Arbciter ganz verderbliche Wirkungen baben. (Er gibt dén eingebürgerten Ausländern auch das Recht der Nikdkrlaisung und des Aufenibalts in Deutschland. Der kiiegierunßsbertreter hat schon anf den Zug vom Osten nach dem Westen _ingewiessn. Der “Zug aus dern äußersten Osten nach WU Wsiien ist noch gefäbriickycr. Wknn der sozialdemokratiscbe Antrag aUngiOiUMM würde, dann könnten die“ großindusirielisn Untrrncbmer, narncniiick) aus Rheinland Und Wssifalcn, chinesische Kulis zu untergeordneten Arbeiten geradezu haufenweise heran- scblcbpen. In Zéikkn niedergcbéndcr Konjunktur könnten dann disse SireikbreÖer aus Dsutsibland nichr ausgewieien werden. Die_ Renicrung könnts zugunsten der Arbeitsr nicht ein- greifen. Ich gianbe dksbalb, daf; auch die sozialdemokraiiscben AkaitLr, die _ebsniaüs uniér dcr Kbnknrrrnz ausländiichr Arbeiter lcidsn, dem wzialdemokratiscben Antrag iebr wenig Dani wimsn werden. Viélleicbt wird mir crwideri werden, man müsse diese aus- ländischen Arbeiter für die kaerkschaiten zu gswinnen snchen, ihnen en Solidaritätsgcdanken einbflanzsn, dann würden sie nicht zu L_dbn- riickern WLWLU. Ia, versuchen SiS nur einmal, bis Held€n1bbne vom Balkan für die Gewerkschaftcn zu gswinnen. Wir Haben auf diesem Gebiets doch auch einige Erfahrungen. Nur in den seltenstßn Fäilen gelingt cs, dies auf einer so niedrigen Kalturiiuse stehenden Leute für die Organisation zu gswinnen. Eins Pulle Schnaps ist ibnen iichr als die Ausirbung des Solidaritätsgedankens und die Zahlung bon Gewerkicimsisbciirägsn. Man kann die Hsbnng der ausländischen Arbeitermassen nicht vor: nebmsn auf Kosten der deutsch n Arbeiter, indem man diesen das. ge- waltige Heer bon solchcn bedürfnislosen Streikbrecbern _an den Hals schickt. Wir bedauern ebsnfails nnd be:uriei[€n entschiedrn, das; aus rcligiösen Gründrn und dkrglkichen Einem Ausländer die Einbiirgérung Verweigertwird. 21er daran ist nichts 511 (indkrn; wir wrrden daraus angewicsen skin, das; dir Negirrnng ibr Versprcchn Hält. Wolien wir uns darauf nicbr berlaffcn, so müssen wir auch die Konirqurnzrn drs iozialdcmokratiickyen Antrages auf Uns nebmsn, daß die Unter- nehmer waggonwkise Ausländer aus drm fernsten Osten thÜNiiSbkn. Wir wolien die Möglichkeit, Elemente, dic Dautscbland gefährlich werdcn können, abzuschieben, unter alien Umiiänden beibehalten. Ich besireiie, daß Leuis ans Montenegro usw. für uns von Nuyen sein könnieén. Es [ngi aUcb nicbt im Intrrrffc der Arbciicr, da[; j-„ne Vente an der druisrbcn Voiidbsrtrétnng jailnebmen. Das könnte Unter Umständen zu Link!? Majorifisrung der deutschen Arbeitsrbedöiki'rnng durcb dic? kiilinreil tiéistrbkndcn Arbeiter fiibren. Ich glaube, daß die Arbeiterbebbikerung noch so vi€1 grsundcn Egoismus bai, daß sir sich diese ausiändiscben Eikinenie born Halse Halten möchte.

Abg. Lan dsb erg (Soz.): Ick bcsireiie auf das eiitscbiedensie, da die Möglicbkcii der leichten Erwerbiing der Staatsangebbrigksit fi auf dem ArbeitSmatkt irgendwie bemerkbar macben wiirde. (Fsiicgt gcrade im Jntsreffa derer, die den Zustrom der Ausländerkonkurrenz fnrchien, daß diese zusirömenden Ausländer .nichi rechtlos find. Ein ausländiicber Arbeiter wird erst dann gcfäbrlicb, Wenn er kein Solidaritätsgefü-bl bat, die Recbiiosigkeit mardi die Konkurrenz ge- fährlich und nichts anderes. Wenn man den Ministerialdirekcor Lewald böri, müßte man glauben, daß die verbündktcn Re- gierunncn an d€r_Osigrenze sieben (Und den Zustrom frsmd- ländiscbe-r Arbeiter irrnzuixnltsn sachen. Das gerade Gegenteil ist der Fal]. Wir betlanqen für die ausländiichn Arbeiikr nnr Gerechtigkeit, daß sie nicht schikaniert werdcn. EiriS Sehnsucht nach ausländischen Arbeitskräftrn babLn [€diglicb die deutschen Agrarier und Sckxlotjunker, Und die? Regierung bat noch nichts dazir getan, um diesem Strom zu stirnern. Ick) babe ss nicht nötig, aiif die Verberrliebnng weiixr Einzugsben, dis dar Miniiicriai- direkior in bezug aiif dcntiche freibsitiicbc: Einrichtung?" Vorgetragen bat. Ich weiß nicht, ob cr als cine disier frribcitiicben Einricbtnngen dasDreikiaffenwabiibstem betrachtet. Gewisz _siiid nich aiie unierc (Heisse giricbnxriig oder gisick) 11nii*€rtig. Was aber insbssoriderc Preußcn betrifft, ir) bat skinerzeit drr nationallibßraie Führer dcn Gnsist dcn_Aussbrucb getan, daß die Verwairung es der- sicbe, dmr Geiii der Veriaffimg in icin Gegsnieil umzu- wandeln. Sriidcm bat sich noch nichts gsändkrt. Unsere Antrags ioiiten eigentiick) überflüißg icin, da ihnen sine der- ständige erw§1tung sowieso Rechnung tragcn sriite. So müßte es cigeniiicb iklbiidersiiindiici) sein, daß die Kindcxr nus Eben deutsébßr Fsrausn mit Staatenlbicn, betoniers wxnn dic Beireffcndcn aiie Staatsbürgerdiiicincn erfiillen WOÜEN, in dan deutscbsn Staats- brrband aufgenommen wsrdkn. Zn isn meisten Kriiinrländcrn baben soickys Clemente dns Rccbt auf Einbürgerung. Dieser Ansicht war'ixn idgar srübsr dis Naiinnaiiibcralen. Tas Iibstamniungsprinzib isi crit néxikren Datums. Untrr dcm aiicn Prinzip, wonach jkdrr im Lande (chdrrnc das Biirgerreibi drs Landes bat, ist Dcutscbiand zu dem géwordrn, was Es ist. Wenn cinr ausländische Frau durch Heirar mit einoin Inländer Déniscbe wird, z. B. 61:16 Patagonierin, die Link_n dérriscben Matroskn bßiratct, dann darf man dics doch cinkm kriiiurle bbcbitsbrnden Manne nicbt Versagcn.

Abg. Brübne Soz.): Tisses Gcsth bringt trotz aUer FordCrungrn der 16 *tsn 20 Jahre nicht die gewiinschicn Abänderungkn, iondern ,ivgar Vcrs [&bterungrn- Woblbabende werden im (Begeiiintz zu Arbsiicrn sriwn jkiZi sebr scbneii naturalifiert. Das diirfte in Zukmiit iibcb ich1inm1€r werdcn.

, Abg. Vcrnitcin (Soz.): Man braucbt am amerikaniscbcn Einwandcrnnssgcicß nicht alles zu biÜigen. Der Kommissar ist dort crbxr we'nigiikns an best'mmtc Vrrscbriiisn gabnnden. Z).)ian darf auch nicbt bsrgkffcn, das; die VSkLinthéii Staaten zu eineni wichen Gkseéze gezwungen wordrn find, weil die andersn Staaten alle mißlicbigcn nnd unbcqncmkn (Fiegncnic nacb Anwrika nbscboben. Gegeniiber dem Zniirmn ans dim Oiten rnbcbir icb bemerk-n, daß diescr sicb srbr ]xbnril drr böbcxren Fi'uiiuriiufk, die Er vorfindet, anpaßt. Bckannt 111 aucb, das; ]irb die Lbbndrücker grrade am meisten Unter den nicbt naturnitsißrten Eiemcnicn finden. Desbalb bcrlangen gerade die ameriknniichkn Gen*erfich;:ften, daß sich ihre Mitglieder möglichst schurli das Bürgerrecht crwerbkn. Bei unseren Anträgen handelt es 1111) deshalb um die Einbürgerung und nicht um die anaffung.

Abg.„Dr. Quarck (Soz.): Bei uns bemüht man sich nach Möglicbkrit, eine Assimilation der ausländischen Arbeiter zu ber- bindern. Gerade bei den christlichen Arbritsrorganisationen bersucbt manalles, um jede Berübrung der ausländischen Arbeiter mit den deuiicben zu vxrbindern. Als seinerzeit ein Kaplan die katholischen Arbeiter aufklizrcn wolltr, wnrde er auf Grund einer Drnunziaiion von kapitaiisiiixber Seite verfaßt. Als die Unicrstellung der gewerb- 1ichen auslandiicben Arbeiter unter die Feldarbciwrzentrale angeordnet wurde, mußten bciipiclsweise aucb die Lcderarbsiier in Frankfurt am Main, troZdem _fie induitriklle Arbsiter sind, bei der Fridarbeiter- zkniraie in Frankiuri die bekannte L-gitimationskarte für 2 „FS lösen. Da wurde den Arbeitern gesagt, hier ist die K'artc, (1er wenn ihr euch an irgend kinsr Bcwsgung gegen die Prinzipale beteiligt, dann werdet ibr sofdrr ausgewicien. Bedenken Sie das, Herr Koüege Becker, dann Werden SiS anderen Sinnes Werden.

Abg. Becker„(Zenrr.): Der Abg. Landsbera und aucb der letzte soztaldemokrattsche_Rxdner Vertraten die Auffassung, ais ob die Rechtiosigkeit der auslandisckyen Arbeiter in Deuschland sie vielfach

:

zum Streik verfübcte. €Gewiß ist es „vor e_kommen, daß man aus- ländische Arbeiter ausgkwiésen bat, Wi 1e- sicb am Streik beteiligt haben. Aber diese raxis ist in den letzten Iabrkn eine andere ge- worden. Seit der , _ " . eworden ist, wie früher, ist die Soiidar"11at_der_ agiländt, “_en

beiter keine beffere geworden; Jeder Gewerkxcbaftsfubtex , daß bci den Lobnbewegrmgen die fremden Arbeiter die _allerersfén find, die zum Streik rufen, aber nachher zuerst den Streik brechen. Ich erinnere Sie daran, daß im Jahre 1905 in Essen die aus- ländischen Arbeiter gegen den Abg. Sachse die Fauste geschwungen haben. Ick will die Leute nicht berunterieizen, sie kommen aus einer Kultur bcraus, die sie für die deutschen .Gewerkscbafien nicht reif macht. '

Abg. Molkenbubr (Soz.): Der Kollege Becker wird nicht beweisen können, daß jemals die ausländischen Arbeiter deswegen aus- gewiesen wordén fin , weil fie Streikbruch begangen haben, wohl aber sind ausländische Arbeiter ausgewiesen worden. die ihre Kollegen auf das Ungebörige kes Streikorucbs aufmerksam gemacht batten. Die ganze Beweisführung des Abg. Becker ist somit verunglückt. Die Zahl der Einwanderer in Amerika ist außerordentlich gros; egen- übsr der Zahl der Zurückgewiesenen. Ukbrigens handelt es si “bier darum, ob derjenige, der fich in deutsche Verhältnisse eingElebt hat, nicht das Recht erb'alten soil, das deutsche Bürgsrrecht zu erwerben, wie es in Amerika tatsächlich der Fail ist.

Abg. Frsiberr von Nichtbo fen (nl,): Die Verhältniss in

den Vereinigten Staaten find Von den unseriiien sebr Verschieden. Dorf

besteht das Bedürfnis nach einer starken Einwanderung, bei uns be- steht dieses nicht. Die strengeren Bestimmungen in drn Vereinigten Staaten find aucb nichr zuriickzufiihren auf die Einwanderung ver- kracbter deutschsr Offiziere und ähnlicher Clemente, sondern auf die Einwanderung aus den Südstaaten Europas, die für Amerika ebenso unerwünscht ist wie für uns.

Abg. Sachse (Soz.): Ich muß die Ausführungen des Abg. Becker in bezug auf die Vorkommnisse beim Koblenstreikrichtig sielien. Die Schimpfworte find nicht von Ausländern“ gegen uns gefalien, sondern von chris11ichen Mitgliedern.

Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. B ecker- Arnsberg (Zentr) wird zur Abstimmung geschriiten.

Dcr Prinzipalantrag Albrecht wird abgelehnt. Fiir den Evsniualantrag Albrscht erbebcn sick) nnßer den Sozial- demokraten Fortschrittler, 2301011 und ein Teil der National- liberalon. Dic Abstimnmng bleibt zwcifslhaft, es muß aus- gezählt wsrden. Der Eventualanirag wird mit 148 gegen 115 Stimmen abgelebnt. § 7 in der Fassung der Kommission bleibt unverändert.

§ 73 lautet nach den Komniiisionsbeschliiffen:

„Die Einbürgerung in, einem Bundesstaat darf List erfolgen, nachdkm durcb den-Reichskanzier festgestelit ivorden ist, daß keiner der Übrigen Birndesfiaatchcdenkkn dagegen erhoben bat; erbi-bt ein Bundesstaat Bedenken, so cniicbeidct der Birndesrat. Die Be- denken können nur auf Tatsachen gestützt werden, wslcbe die Be- sorgnis rscbticrtigen, daß die Einbürgerung drs Antragsteklers das Wohl ds_s ?)ieicbes oder Eines Bundesstaatcs gefiibrden wiirden

Dis]? Vorichriften sollen nicht Anwendung finden 1) auf ebe- malige Angehörige" des BUndcssiaates, bei dem der Antrag gestelii wird, auf d€ren Kindrr, Enkel Und an Kindessiati Angenommene, 2) auf Ausländizr, die im Drutscbén Reiche qeborsn find, wenn fie sich bis zum Voliendeten 21. Lebensjahre dauernd in dem be- treffsnden Bundesstaats anfgcbaltcn Haben und die Einbürgerung innerhalb 2 Jahre nach dicsem Zeitpunkte beantragen.“

Die Sozialdemokraten woilen den ganzen § 73 streichen, event. das Recht, Bedenken gegen den Antrag auf Einbürgerung zn erheben, nur den Staaten zugestehen, wo der Betreffende eme Niederlassung; hat.

. Von, den Abgg.,._Herzog und Mumm (wiriick). Vgg.) ist die Streichung der Ziner 2 des zweiten Absaßes beantragt.

Abg. L'and sb_erg (Soz.): ch babe gestern gxfragi, ob denn drr 'bisbcrlge Zustand wirklich für das Deuticbe Reich gé- iabrlick) gewesen wäre, ob es s1ch denn als unbedingt nötig bcraaSgesielit babe», die Souberänität der Bundesstaaten zu be- schränken. Vom Bundesratstiicb babkn wir keine Antwort gehört. Die Annahme des § 7 3 wird zur Folge haben, daß die Preußischen Mißbraucbe zu deutschen Mißbräuckoen werden. Der Libg.B1unck bat aÜkrdings gnncint, daß die]? MS lichkeit der Veraiigemeinerung dex _Preußiichen Mißbräuche durch die Fanung des F" 7 3 vollkommen bßiritigt sei. Er hat mir den Vorwurf gemacht, daß ich die Regicrimg formlicb dazu provoziéri bäiis, die preußischen Mißbräuche in aanz Dentichiand einzuiiibrcn. Ich muß das zurückweisen. Die Preußische Regierung weiß am besten. wie man ein Gese reaktionär an- wendkn kann. Auch die Erklärungen bom chierunasüscb, daß niemals Ablehnung von Anträgsn aus konfesfioneiien Gründen er- folgen wkrde, können uns nicht berubigkn. Erst müßte mit dem ganzrn Sintern in Prsußcn gcbrochen werden. Der Abg. Blanck und srine Freunde wiitcn doch wisscn, Was von feierlichen Versprechungen der berbündcxtkn Regierungen zu halten ist. Wo ist die liberale An- wendung des Jiaxch§bereinsgeseßes geblieben? Ich bitre Sie, unseren Prmzipaiantrag „anzunshmen oder Wenigsiens den Ebentualantrag. Ich rechne dabei auch auf diE Untersiüxzung des Zentrums und der „iationaiiiberalen, deren Wortführer sicb ursprünglich auf dsn Stand- Pnnki diciss- Ebentualaniragesgestellt haben. '

, Abg. Liz. Mumm (wirtich. Vgg.): Unser bisherig€s Schweigen zueiat“ welche Bedeutung wir der Vegründnn der Anträge der «fußeriicn. Linken entgegenbringen. Diese versu t, bier ein Sein,; einzuarbeiten, wonach jeder in_das Deutsche Reich kommende Ans- iander das chbt erhält, deuiicber Staatsbürger zu werden. Der Grundgedanke des, (Gescßcs war, den in das Ausland gebenden Dsuricben die Beibehaltung ibrer deutschen Staatsangehörigkeit im Weitcjien Umfangs zu ermöglichen. Deshalb muß alles, was nicht dazu gsböri, aus dem Gesetz bcrauSgebracht werden. Dieser Gedanke [1691 auch unserem Antrags zugrunde.

, Abg.,Dr. Neumann «Yo fer (fortscbr. Volksp.): Ganz wird sicb 1a dic, vol1e Autonomie dér Einzelstaaten hierbei nicht erbalikn lqffen. Wir woiien aber die Autonomie der einzelnen Bundesstaaten nichr allzuicbr "einschränkczn lassen. Dazu liegen auäb gar keine zwmgsnden Griinde bor, da Erhebliche Mißbräuche nicbt b€kannt ge- worden sind.. Jeb kann deshalb nicbt wünscben, daß der Paragraph in der borli-dendkn Form Osiris wird, und Werde dcshaib fiir den (rdentualantrag stimmen.

_ Direktor im Rsickpsamt des Innern Dr. Lewald: Gerade bon ixrten der_Linksn wird im Gegensay zu ihrer bisherigen Haltung der fodsralisnicbe Charakter des Reickzes verteidigt. Ich kann“ aber nicht zugkben, daß durch dieses Gesetz Rechte der Bundsssiaaten angetastet werden. Daß dies nixbt geschieht, dazu ist ja der Bundesrat da, und es war deshalb richtig, die Eiiiicheidung in feine Hände zu

* legen.

„ Abg. Bernstein (Soz.): Unser Antrag bkzwecktnur, daß gegen fruher kerne Verschlechterung eintritt. ].inier'Yblehzmng aller Anträge wird der der Kommrsnonssasiung angenommen. “5“ 8 lautet in dcr Kommissionsfaffung: „Die „Witwe oder. gescbiedene Ebefrau eines Ausländers, die zur Zeit ihrer Cbsicblteßung eine Deutsche war, muß auf ihren Antrag von dem“ Bundesstaat, in dessen Gebiet sie sich nieder- gklkgmkn bat, eingeburgeri werden, wenn sic: isn Erfordernissen des F 7 Absatz 1 Nymmer ] und'2 entspricht. Ueber das Erfordernis der Nummer 2 ist Vor der Einbürgerung die Gemeinde des Nieder- lanungswrtes zu hören.“ Die Sozialdemokraten (Abgg. Albrecht und Genossen) schlagen folgende Faffung vor:

Paragraph in

eit, daß diese Praxis aurb im Westen eine bxxre „

, „Der Winne oder geschiedenen Ehefrau eines Ausländers, die bis zur Ebeschließun Denische war und sich im Inlanie nieder. gelassen bat, muß an ihren Anitasfür Feb und die aus ihrer Ehe bxrvorgegangenea min x_rjäbxigen, mit ihr in äuslicber Gemeinschaft lebenden Kinder die _iribü getting von dem * undxsstaai, in deffm Gebiet sie sich niederÜelasiken bat, gewährt Werden, wenn fie dem Erfordernis dss § 7 bsaß 1 "Rummek-Lé entspricht. Zur'Steiiung des Antrags für ihre Kinder ist die geschiedene Ebefxau nicht nnr,

wenn sie deren geseylicbe Vertreterin isi, iondétn mich "dann befugt,-

wenn ihr nach dem ma gebenden bürgerlichen Recht die Sorge für die Person derselben zu icht.“ , * Abg. Landsberg (Soz.) begründet den sozialdemokratiscben Antrag. Der Begriff „Unbescholten' sei ein Kautschukbegriff. Jm preußijcben Staat könnejemgnd, der dux _us ebremyert sei, Wegen

eines geringfügigen Verstoßes Segen das Hereinsgeses nach Ansicht-

der Behörden als „bescholten“ ezeicbnet werden.

Abg. Dr. B l u nck (fortscbr. Volk»): Wir stimmen dem ersten Satz des sozialdemokratischen Antrages zu, dagegen lehnen, wir den zweiten Satz ab. ..

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Lew ald: Wenn wir in einer idealen Welt lebén wiirden, dann könnke man dem sozial. demokratischen Antrag zustimmen; aber wir [eben leider nicht in einer

“ idealen Welt.

Unter Ablehnung des sozialdemokratischen" Antrages wird der § 8 in der Kommissionsfassung angenommen. § 81) der Kommiksionsvorscksä e lautet': „Ein Ausländer, er niinbeslen ein Jahr wie ein Deutscher im Heere oder in_ drr Marine aktiv gedient hai. tnuß auf seinen Antrag von dem Bundesstaaté, in dessen Gehieté er sich nieder. galassen bat,“eingebürqe'rt'werdxn, wenn er" den'Erforderniffen des F" 7 Absaß 1 entspricht und die Einbüraérung nicht das Wohl des Reiches oder eines Bundesstaates gefährden würde. Die Vor. schriften des § 7 Absay 2 und des § 7 3. Absaß 1 finden An. wendung.“ Die Sozialdemokraten beantragen die Streichung der Worte „wenn er den Erfordernissen“ usw. bis zum Schlnß. Nach einer kurzen Begründung des sozialdemokraiiscknn Antrages durch den Abg. Lands berg (Soz.) wird der An: iragabgelehni. _ , Der § 81) wird somit in der Kommissionsfaffung aufrechi erhalten. ' Nbg H aus s en (Däne) befürwortet die Einfügung des

, folgenden neuen § 80:

„Ein Staatenloser, dcr im Reichsgebiet als Kind eines daselbst wohnhaften, mit einer Deutschen verebeliéhien Ausländers nglJan isi, muß von dem Bundesstaats seiner Geburt eingebüriieri werden, wenn er innerhalb eines Jahres nach der erreicht-Zn Volljährigkeit cinen dabinaebendsn Antrag stellt und die Erfordernisse des F7 Absais 1 Ziffer 1_4 Vorliegen“. '

Abg. Hausse n (Däne): Mein Antrag bezweckt, die ungiückiicbe Lage der Staatenlofen zu mildern und zu begrenzen. Da man. in anderxn Staaten, 5. B. in Frankreich, Oesidrreicb und Ungarn,. der Enrburgerung der Staatenlosen keine Schwierigkeiten macht, wille msn _aucb in Deutschland die Einbürgerung diessr iingliicklicben er- möglichen. Ich Verstehe nicht die übertriebene Aengiiiichkeii unskrer

Behörden in dieser Beziebung. Das Vorgehen der erwähnten Stadien,

beweist„ dxß die deutsche Gesetzgebung dcn Anforderungen unikrsr Zeit nicht in demselben Maße entspricht wie im Ansiand. Ick verweiie auf die ["Lzüglitb _dxr Einbürgerung der Staatenlvssn gemacht haben. Das Sibickial der Sraqtenlosen in Nordschleswig ist in der Kom- bniiwn ausfiihrlich geschildert worden. Staatenlose, die'gebeiratet (: en, und wegen Mit'telsofigkeii Celdsioqfen ons“, („ zexle , mik Freiheitsstrafen belegt worden." Im _“ W M * r 40 Tage Haft und darüber abbüßeu mü en. Die drei * aus dem'Iabre 1913 in der Kommission angeführt babe, und die der Regierungsbertreter als Fälle älteren Datums biniicilte, smd nlcht die einzigen geblieben. Ein. Paar Tage sparer nacb, der Erklärung des Regierungskommiffars Wurdc_ 'Ein ArbLiier ausgewiesen, weil er sich Verheiratet hatte und mit immer Frau zusammen wohnte. Der Fall bai großes Aufseben erregbes wurde "Protest erhoben und die Ausweisung ist bis heute noch nicht auSgeiubrt. Es scheint, daß die Verfolgung anderen Staatenloixn genenuber aucb zeitweise eingestelii ist, wir haben aber keine Garantii, dns; diese Verfolgung nicht wieder aufgenommen wird, sobald dies Essex verabschiedet worden ist. Die Regierung wird fortdansrnd nach die er Ricbmng bon_ einflußreicben Personen gedrängi. Ick erinnere nur an die Ausführungen des Grafen bon Ranßan im preußischen Hsrrenbause. Er bat die !cbwersten Beleidigun 611 gcgrxi den damicben Staat und die dänische Regierung ausgeibro )en, 013118 daß vom Regierungstiscb dagegen Einiprucb erhoben isi. Zweitanscnd

«Heimatlose sind noch in Iiordich1eswjg, die sich weigern, nach Däne:-

markkzu geben. Wenn Dänemark sie zwangsweise naiuralisieren wbiiis, sb wurde es dadurch den preußischen Verwaltungsbebörden die Mög- lichkeit geben, fie zwangSweise über die dänische Grenze zu ichicbni Die_Siaa_tenlosen baben formell keine ?eimat und doch bängen_1,1e an ihrer Heimat Nord- Schleswig, wo ie geboren und au gewacbicn sind und, einen Berufsstand gefunden haben. Sie ge en licbxr ins Gefangnis, als .daß sie ihre Heimat Verlassen. Sie [*ab-sn kein papiernes Recht, gewiß, aber sie haben ein Naidi- recbi, und dieses soiite cndiicb in ein geschriebenes _ „, umgewandeit werden. Die auf dem großstädtischen Aipbal! aufgewachsenen jungen Landräte Verstehen es nicbt, mit einem solch'kn »Hermatsgefübi zu rechnen. Die Bebbrdcn soiiten nis! da_mit rechnen und diesexGesüble nicht mit “'üßen treten. Txmtt ware dem Staaie bener gedient, als mit eng erzigen und rücksiÖts- losen (Gewaltmaizregeln. Ein Vertreter des preußischen Ministeriums des Innern bnt den jetzigen Zustand als einen Mißstand ankrkannx und es aals, eme Aufgabe _der preußischen Regierung beseichnei, aas xine Beseitigung diefes Mißsiandes hinzuwirken. Dieses Verspreckok" ist aber keine gesetzliche Ga antis. Wir kennen die sÉwankende Vcr- Waltungsprgxis, und die e ten Vorkommnisse in lsaß-Lotbrirnnn sprecchn Bande. ,Ich bitix, ie deshalb dringend: Schaffen Sie 1114.77 geiesiicbe Garantien, s aßen Sie hier neue:“; Recht, beseitigrn Sie“ das Unrecht der Staaten osigkeit. „ Direktor im ReichSamt des Innern Dr. Lewald: Nach r.'n Worten des Vorredners könnte man den Eindruck gewinnen, als _ob 85 sich um eine große Anzahl von Fäiien gehandelt hat wo soiche Mißiränd? zutage getreten „sind. " Es bandelt fich (: er in Wirklicbislk um einige wenige FFalle, . die €Lrüber bier schon vorgebracht wdrden sind. In em einen aiie ist dem Betreffenden_r1_e Niederlassung Versagt worden, weil _cr wiede bolt vorbeiimit war, darunter Wegen Diebstahls und we en iderstands JOSEF die Staatsgewalt. Hier War doY die Veriirgung berechtigt. TKZ dl? preußiicbs Regierung den eimatlosén gegenüber nicht Mit beionderer Harte vox ebt, beWeisen ja die vielen Fäiie W'- Naturalifierung. Uebr gens gßwäbrt ja ichon dieses Geiss in Vir; bindung _mit dem dazu gehörigen Militärgeseiz die Möglichkeit, da!; disse 52.“?enmatlosen die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben könn».- Die nnabme des Antrags Hanssen würde außerdem unübersebbzirk Konsequenzen nach s'ikh ziehen, da ja auch alle anderen Heimatloiin dana behandelt werden müßten. rrezktoyim AuSwärtigen Amt Dr. Kriege: Ich möchte noch darauf hinweisen, daß die bier erwähnten Zystande eine Folge eiöéI fruherxn danisxben Geseses sind. Wonach Kinder dänischer Stanis- anebbriger, die im Auslande geboren worden sind, nicht die däniiÉ,€ Staatsangebbri keit besi en. Diese Frage kann nur international gkikik werden. Zivis en Deut ch1and und Dänemark schw„eben schon dariibcr Verhandlungen, (Über deren Verlauf ich natürlich hier nichts mitteilcn kann. Aber ss ni unser Wunsch, auf dem We e internationaler Ver- handlungen diesen Zustanden ein Ende zu ma

' „

Vorsthläge, die angeiebene deutsche Gelebrte

- Seitens der Regierung zu Hongkyng ist Pakboi seit dem 28. Februar . , ! fiir verseucht erkiärt.

sind ausgewiasen, und als sie dxnz Befxbie m !; naxbkamcn, „. ab;"? 1912; bitden' rbeiie , ' FULL, die ich

'.)ikcb .

Aba; "Bernstein (Soz.): Großen Wert „können wir auf die soeben gehörten AUSfiibrungen nicbt" legen. Es ift dvch nicbt 52 be- greifen. weshalb sicb diexNegierung dann, e_gen duienU-nirag straubt. Das Deutsche Reick) soüte bier _io groß rzig sem, wie es kkeinere Staaten find. Uebrigens wüibe die Y_rmahme des Antrags bloß die. internationalen Verhandlungen mit Danemark unterstußen.

Abg. Ha nss e*n (Däne): Es wurde mir entgegengehalten, daß es sich um einen mehrfach bestraften Menicben 'bandle. Abit er. wurde ja nicht deswegen ausgewiesen, sondern weil er sich verheiratet Fits und rnit seiner rechtmäßigen Frau zirsammenlebte. Wegen

iderstandes “gegen die Siaatsgewalt wurde er infolge. eines Rxnkontres mit demNacbiwäcbterbéstraft. Von ' dem Diebstahl ist mir nichts bekannt, auch_'habsn die Zeitungen, die das Vor eben der Beborden verteidigt und. gebiUigr-“bahen,idavon nichts erwa nt. Aber ich werde mich erkundigen und'darauf zurückommen.

Direktor im Answäriigen Amt Dr. Kriege,: Es wurde an- geführt, daß die Annahme "dieses Antrages auf die internaiwnalen Verhandlungen förd rnd. einwirken könne. Ich glaube, das; leicht das Gegenteil eintreten ann. „

(Gegen 7 Uhr wird die weitere' Beratung auf Freiing 2 Uhr vertagt; außerdem -kie_ine.-Anfragen und Interpellation der Sozialdemqkra'ten wegen, Einschränkung des Preß- und VereinSgeseßes rn“? Elsaß-Lotbrmgen.

Gesundheitswefxii- Tierkrcmkheiteu und Absperruugs- m_gßregeku. Gesundheitsstand und Gang “der Voklkskrankbeiten.

Na den „Verb entli „'un en des Kaiserlichen GesundbeitSamtS", ( ck ** FRNÖYZ viiun 28. Mai 1913.)

Pest. Türkei. In Djedda vom 4. bis 10. Mai 1 Erkrankung und 1 Todesfall. _

Aegypten. Vom 3. bis 9. Mai erkrankten 35 (und st'arben 14) Personen an der Pest, davon 8 (2) in Mima, 7. (3) rn Ayai, ii (2) in Senures, 6 (_) in Tukb, 3 (1) in_Minieb, 2 (1) in Beni Suzi, je 1" (1) in Alexandrien und Kair el Zagat, 1(_) „i Faxbn und je _ (1) in Abu Ker;kas Dechneb und Ramle .; ferner erkrankten (starben) vom 10. bis 16. Mai 20 (12), davon 6 (5) in AleÉandrien, 5 (1) in Avat, 2 (_) in „ibu Kerkas, 1 (3) in enures, je 1 (1) in Fayum, Facbn und Kafr el Zagat sowie je 1 (_) in Tuki), Aschmun und Cbebrn

om. .

Aden. In der Zeit vom 27. April bis 3. Mai sind in Aden an der Pest 10 Personen erkrankt und 3 gestorben. '

Niederländisch Indien. Vom 23. April bis 6. Mai wurden auf Java gemeldet: Aus dem Bezirke Malang 257 Erkrankungen (und247 Todesiäiié), aus Madioen 34 (32), aus ,P_aree 19 (14), ferner aus Soerabaja 19 Todesfäkle, aus Kediri 9 und aus Toeloengagoeng 8 ' '

Hongkong. Vom 30. März bis 5. April 4 tödlich verlaufene Erkrankungen, davbn 1 in dsr Skadi Viktoria. , ' '

. China. Zufolge Mitteiiung vom 19. April bat in Pakbor die

Pest sowobl an räumlicher Ausdehnun wie an Heftigkeit des Auf- tretens zugenommen; die Zabüi der Pe iiodesfäiie allein in 'der Stadt wird auf 1000 bis 2000 gescbayt, angeblich werden aber breit; solcher Todesfälle zu derbeimlichen Versucht. Die “luxbt „dieler (Einwohner, selbst schon erkrankter, nach den umliegenden rtichai'ten bat die Foige gehabt, daß fast der ganze Kreis, zu dem Pakboi gehört, verseucht 111.

Aus der Um 2 end bon Kanton wurden zufolge Mitteilung vom 29. ApriL ,za reiehe' Pesterkrankungen gemeldet, besonders der Sunningbezirk südlich von Kanton batte schwer unter der Seuche z'u leiden. In Kanton selbst sind laut Bekanntmachung des Polizri- direktors im Monat März 39005 tote Ratten eingesammelt; darunter befanden fick) einige, die“ mit Pest behaftet waren. Gegen Ende April Wurden Einige Erkrankungen gemeldet, Welche angeblick) aus dem benachbarten Hongkong eingescbievpt worden sind.

Philippinen- In Manila wurden vom 1. Januar bis 12. April 8 Pesterkrankungen, darunter 7 mit tödlichem Ausgang, angezeigt. Aus Iloilo und den anderen Provinzen waren Pest- iäiie nicbt gemeldekt;

Britisch Ostafrika. Vom 1. bis 24. April wurdsn aus Mombaiia 5 tödlich verlaufene PestfäUe und aus Kisumu 1 solcher Fal] gemeldet.

Peru. In Mollendo vom 6. bis 12.'Avril 1 Erkrankung.

Ecuador. Im März in Guayaquil 22 Erkrankungen (und 9 Todesfälle), in Duran und Milagro je 1 (1).

Cholera.

Straits Settlements. In Singapore sind in der Zeit Vom 14. bis 17. April 3 Cbolerafäile festgesteüt worden; über die Verbreitung der Seuche an der Westküste der Malaiissben Halbinsel sind wsitere Mitirilungen nicht eingegangen.

Gelbfieber.

Ecuador. Im März in Guayaquil 26 Erkrankungen (und 16 Todesfälie), in Milagro 12 (7), in Naranjito 7 (6), in Duran 4 (4), in Aqua Piedra 2 (_) und in Bucay 1 (_)

Pocken.

Hongkong. Vom 30. März bis 5. April 4 Erkrankungen (daVon 2 in der Stadt Viktoria) und 3 Todesfälie.

Fleckfieber.

Deutsches Reich. In der Woche dom 18.,bis 24. Mai wurda ] Erkrankung (bei einem russischen Auswandersr) in Hamburg fest-

gestellt. Genickstac re.

Preußen. In, der Woche Vom 11. bis 17. Mai sind 2 Er- krankungen in folgenden Regierungsbezirken [und Kreisen] ge- meldet worden: Düsseldorf 1 [Essen Land], Hannovar 1 [Pan- nover Stadt]. _ _ .

S cbweiz. Vom 4, bis 10. Yiai 1 Erkrankung im Kanton Bern, vom 11. bis 17. Mai 1 im Kanton Aargau. '

Kreta. Zufolge Mitteilung Vom 12. April Herrscht in den Kreisen Pediada und Malevisi im Osten der Insel sowie in dsr Umgebung der Stadt Kandia die Genickstarre. Bis zum 6. Aprii iblien in den genannten Bezirken 136 Erkrankungen, darunter 11 mit tödlichem AusJang, vorgekommen sein.

Spinale Kinderlähmung.

Preußen. In der Woche vom 11. bis 17. Mai ist"] Er- krankung im Kreise Reckiinghausen Land des Reg.-Bez. Munster

(1119szth worden. Verschiedene Krankheiten in der Woche vom 11. bis 17. Mai 1913,

Pocken: Konsianiinobel (4. bis 10. Mai) 8, Yioskau, Warschau 1? 1 Todesfäiie; New York 1, St. Petersburg 2, Stockholm 5, Warschau. (Krankenhäuser) 3 Erkrankungen; Varizellen: Buda- PEii 23, New York 141, Prag 22, Wien 71 Erkrankungen; Fleck - fieber: St. Petersburg 2, Warschau (Krankenhäuser) 7 Er- krankungen; Milzbrand: Reg.=Bezirke Köslin, Schleswig je

Erkrankungen; Influenza: Berlin,- Vraunschweig ie 2, Amsterdam 1, London 21, Moskau 5, New York 16, Paris 1, St. Petersburg 4, Prag 1 Todesfälie, Kopenhagen 29 Erkrankungen; Genickstarre: New York 2 Todesfälle; Budapest, Christiania, KopenhaFen je 1, New York 8 Erkrankunaen. Mehr als" ein Zehnte aller Gestorbenen ist an Masern und Roteln

gestorben in Grandenz _ Erkrankungen wurden gemeidet in Nürnberg 165, _ je Kopenhaarn 108, London (Krankenhauser) Paris 402, Diphtherie und Krupp (1895/1904: 1, ' _ , _ Erkrankungen Wurden angezeigt im Landespolizeibxzirke Berlin 141 (Stadt Berlin 88), im Reg.-Bez. Arnsberg 123, in Hamburg 79, Budapest 49, Christiania 22, London (Ktankenhauser) 90. New York 337, Paris 63, St. Petersburg 62, Wien 46. Ferner wurden Erkrankungen gemeldet an: Sch , (Stadt Berlin 93), in «Hamburg 65, Budavkt 114, Kopenhagen 23, London (Krankenhäuser) 171, New York 347, Paris 111, St. Peters- burg 96, Prag 34, Wien 163; Keuchhusten in Budadest 26, Kopenhagen 34, London(Krankenbäuser) _29, New York 66, Wien 86; Typhus in Paris 61, St. Petersburg 51.

43, Buoavest 255, 87, New York 1197, ProZ 43, Wien 367 ; an

2 0/0) gestorben in Altona

Lübeck , Hamburg

St. Petersburg 88,

a-rlach im Landespolikeibezirke. Berlin 139

Aegypten.

Der internationale Gesundheitsrai in Alexandrien hat beschlossen, wegen Herkünfte aus Massaona das Pestreglement in Anwendung zu bringen.

Nr._ 22 der .Veröffentlichungen des Kaiserlichen GesundbeitSamts' nom 28. Mai 1913 hat folgenden Inhalt: Personalnacbricbten. _ Gefundbeiisstand und Gang der VoikSkrank- beiten, _ Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krankheiten." _ Desgl. gegen Pest. _ Desgl. gegen Cholera. _ Samntattsbericbt uber die bayerische Armee, 1909/10. _ Des [. über die dani'cbe Marine, 1911112. _ "Gesetzgebung usw. (Preu en.),;._ Galeniscbe Arznei- mittel 2e- _ Gifte. _ (Bayern. Reg-Bei. Mittelfranken.) Trichinen- krankheit. _ (Württemberg.) Feuerbesigtfung. _ S ularzi. __ LMecklenburq-Streliß.) Stempel für inlandiscbes Fleis . _ (Ham- urg.) Schweinehandel. _ (Vereinigte Staaten bow Artistika.) Fleischbeschau. _ Tierseucbin im- Dsutscben. Rexiche, 15. Mai. _ DeSgl. im Auslande. _ Desgl. in den„Niederlanden, 1. Viertel- jahr. _ Maul- und Klauenseuche in Danemark. _ Vermnchtes. (Deutsches Reich.) Heeresergänzungsgescbäft, 1911. _ Erkrankungen :c. in Krankenhäusern, 1912. _ (Aegypten) Pest, 1912. _ (Vereinigte Staaten don Amerika. Massachusetts.) Jahresberichteudes Gesundheits- amis, 1910111. _ Geschenkliste. _ Wochentabeile ubxr die Sterbe- fälle in deutscben Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. _ DeSgl. in größerrn Städten des Auslandes. _ Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. _ Desgl. in deuiscben Stadt- und Landbezirken. _ Witterung. _ Beilage: Gerickxtlich Ent- scheidungen, beir- den Verkehr mit Nahrungsmitteln (Wein).

Handel mcd Gewerbe. .

(Aus den im Reichsamt des Innern zuiammengesiellien „Nachrichten für Handel, Industrie und Land- wirtschaft“.)

Winke für Gläubiger bei Konkursen in England und Schottland.

Konkurse. Das Konkursreibt für Cngjian'd, Scboitland und Irland ist kein c-inbcitiicbes, vielmkbr gelten fur jeden dreier Landes- teile verichied€ne geseylicbe Vorschriften. Jm Nachstkbenden find die wesentlichen Züge des engiiscben und des schotxiscbkn Recbis zn- Lammengcfnßt, die: für druticbe Gläubiger bandisncblich in Betracht ommen.

1) Englisches Kdnkursrccbi; Zuständig für das Vrriabren find in London der Oberiie Gerichtshof (10,211 (20an 01" 3115009), im übrigen England die- GrafsÖaffÉgericbte(SUMO)? ()0r1ri3). SteÜt ein Gläubiger Konkursantrag, so Überzeugt sich das Gericht, ob der Schuldner eine Konkursbandlung (001) ok b&nixrnpiaz') begangen bat, und erläßi dann zum Zweck der Sicherstelimig dss schuidneriscben Vkrmbgens dsn Einleitungsbrichluß (:*-»Wix-jnZ 0rc18r). Dieser Be- ichluß kann auch auf Antrag drs Schuldners ergeben. Durch den Einleitungsbeiäyiuß wird ein Gerichtsbeamtcr zum aniilichn Ver- wabrcr (01'1101311'8001791') des Schuldnervermögens besteilt. Der amtliche Verwabrer beruft auf einen Termin, der in der Reg'cl nicbt sdäter als 14 Tage nach dem Einlcitungsbeicloluß [ikgi, die erste GiärlbigerVLrsammlung (iirZr- mssding 01" 0x0r11i01'5). Ksmrnk auf Grund dieser Vcrsammiunn eine Einigung oder rin Vergleich binnen einer bestimmten Frist nicbt zustande, so spricht das Gericht die Konkurserkiärung aus (30er1gsz 1116) (idbrnr bnnirrnyb), worauf ein Konkursberwaltxr (deZi-SS), in drr- Regel durcb eigene_Wab[ der Gläubiger, bestellt wird, dem die Verteilung des schuldnxrtscbcn Ver- mögens unter diese oblixgt. Der Einleitnngsbeschlnß, die Einladung zur Giäubigrrdersammiung und die Konknrserklarung werden in der „London Gazkiic' und 17. einsr örtiichen Zeitnng bekannt ge- geben. Die Tagsspresie pflegt iiber die KonkurSnacbricbten der London GazettE kurz zu berichten. Ferner scndet der ,amilicbe Verwabrer möglichst friibzsitig an jeden im Geschäftsbérxcht- dcs,*Schuldners (ädbior'Z Zusrsmdni 01" 3111-1122) crwéibnten Gläubiger Linen Auszug aus diesem Geschäftsbericht unter Angabe der Gründe dsr Zahlungs- einsieiiung und gegebknenfalls mit erläuternden Bemerkungen sowie ferncr mit Lincr Mittkiluna über int nnd Ort der Ersten Glaubiger- Versammlung. DLT erwähntc Geiäxäiisbericbt ist „Vom Schuldner dem amtlichen Verwabrec binnen wsniger Tage, nach dem_Erlaß des Einlcitungsbescbluffks einzureichen und Lidlicb'zu bekraftiaen. Er hat unter anderem dis Lriordkrlicben Einzelberten uber Ver- mögenssiücke, Aussiände und Verbindlichkeiten drs Schuldners sowre die Namen und Adressen iriner (Gläubiger zu enthalten. Der „KVUkUkkvekwaltLr(1)!“1131200) ist verdfiichtet, vor Ausschüttung Sinkt! Verteilungsrate seine Absicht in der „London (Ha'zeiié bekiznnt zn geben und außerdém jedem im Geschäftsbericht erwahnten Glaubiger, der sbeine Fordernng noch nicht nachgewiesen Hai, davon Nachricht zu gs en.

Ieder Gläubiger soll skins Fordsrunq so bald wie möglich nach Erlaß des Eröffnungsbeickylusies nachweisen (d0 [)x-M9 bis äddv). Die Nachweisung erfolgt, indkm dem amtlichen Verwabrer oder dem Konkursberwalter, faiis ein solcher bereits bestelit iii, eine_ eidlicbc Versicherung (altiäni'jv), die Eine Reckynunqsaufsieliunq enthalt, oder auf eine solche Bezug nimmt und die vorhandenen Beläge anführt, übergcbcn oder portofrei cingeiandtswird. Aus der Versicherung muß aucb berborgeben, ob dir Glaubiger Sicherheitsn für seine Forderung besitzt oder nicbt. Die eidiicbe Versicherung isi Vom Schuldner selbst oder für ibn vvn einem hierzu ermäcbiiaten Dritten abzugeben. Irn leßteren Falle find die Art der Ermätbiigung und die Gründe für die Sachkenntnis des Dritten anzniiibr'en.' Der amtliche Verwabrer läßt den Gläubigern Formulare für die eidlicbe Versicherung, begleitet Von einer (Gebraucbsanweisung in englischer, deutscher und französischer Sprache zugeben. Die eidlicbe Ver: sicherung kann in Deutschland abgegsben werden: von britiicbsn Untertanen Vor der britischen Botschaft oder einem britischen Kon- sulaisbeamten (Generalkonsul, Konsul, Vizeko11s111,'Prokonsul oder Konsularagi-nten), von nicbtbrittichn Uniertanen in der gleichen Wcisc, wcnn diss nicht nach den Landesgeseßen, wie z. B. in Preußen, unzulässig isi, sonst vor jcdcm landcsizefeßlicb znr Abnahme von (Eich eräckptigten Beamten“ (Amtsrichter, Notar); die Zuständigkeit diesks Bcamten ist dann Von einem britischen Gesandten, Konsul oder Notar zn bescheinigen.

Obivobl besondere Vorschriften über die Sprache, in der asi]- (irrx'iin abzufaffen sind, nicht' bestehen, so ist doch dic i'ngii che Sprache hierfiir die allein übliche; eine deutsch abgefaßte eidlickse *iersicherung müßte wenigstens Von einer bescbwvrenen englischen Ueberseyung bi:- gleiiet sein, um Von den englischen Gerichten angenommkn zu werden.

In allen Fiillen ist anzuraten, die Hilfe eines englischen Anivalts

2) Schottisches Konkursrecbt. Die Konkurßeröffnim er-

folgt, wenn. der Schuldner ungeackptet eines dabingebenden Be ebls des Obersten schottischen Gerichtshofes ( (Jonrr- 0l 59551011) oder eines örtlichen Gerichts (Zbdriti' Court.) binnen der darin festgese ten Frist nicht Zablung leistet. auf amtliche Verwaltung des Schuldne'rvermögens (ZS USerar-jorr) und auf Ernennung eines KonkursVerwalters (rranc-S)?

Antrag ist bei einer, 1301 Sbarnbsr genannten, Abteilung des S0U1'i“. 01" 8855101) in dessen Bezirk der Schuldner während des dem Antrag bor er- öebenden Iabres seinen Wohnsitz harte. seibit den Antraq auf amtliche Verwaltung seines Vermögens sieben, jcdocb nur in Gemeinschaft rnit einem oder mehreren (Gläubigern. Das Gericht prüft seine Zuständigkeit und das Vorliegen der übrigen gesetzlichen Vorausseßunaen der Konkurseinleiiung und dann den „1111-61'10011t01'“, Vermögen zu sichern und eine Giäubigsrversammlung zwecks Wahl des Konkursverrvalters (rr115r90) zu bernfen. amtliche Verwaltung des Schuldnerbermögens nur Von den Gläubigern, niibt auch' vom Schuldner, gestellt worden, so ladet das Gericht dcn

Der Gläubiger kann in disscm Fa e Antrag

teilen. Der

bei demjenigen Zborjfi" (,'0Ui'd anzubri en,

oder Der Schuldner kann auch

ernennt der bis Aufgabe hat, das Schuldner-

War der Antrag auf

Schuldner zunächst zum Zweck der Vsrnebmung über den Antrag bor. Ist die amtliche Vkrwaltung born ("(mir 01' 89551011 Verfügt worden, so wird von dissem die Ausführung der Verfügung einem 81101111" (knirrd übertragen. Die Tatsache der amtiécbsn Verwaltung drs Schuldnerbermögens und der Termin der ersicn Giäubigcrbersanim- [img werden im Amtsblatt (Lrijnbnrg (3320116) bekannt gegcben. Bei der ersian Gläubigerersammlung bat der Schuldner einen Geschä'ftsberiäpt (5138.16 ok nii'nji'Z) und eine Uebersicht über das Ein- kommen aus seinem Vermögxn zu übergeben. Dir bei dxr Vrrx sammlung antvesendkn Gläubiger haben dem Vorfiiscnden ein'“: eid- licbe Versicherung (akticirrr-jr) zu übergeben, die Vor cinim Friedens- richk€r (]11511'00 ck Wo 130309) oder, wenn im Ausland, in drr obsn für das englische Konkursrecht angegebensn Form abgegcbcn sem muß. Der eidlicben Versicherung ist eine eingehende Daricgung 'der, Forderung beizufügen; aucb dicse Darlegung muß bon dcm Glaubiger und der den Eid abnehmenden Person unterzrichnet skin. Ist der Gläubiger derbindcrt, persönlich an der Versammlnng teilzunehmen, so kann er außerdem noch eine Vollmacht anschließen, auf'Grund dcren sein Anwalt oder ein anderer Beauftragter fiir ibn bei _didier und den folgenden (Gläubigerbersamm[ungen erscheint und abstimmt. ' Bis zur Bestätigung dcr Wabl des KonkursVerwalicrs diirch" das Gericht kann niemand über das Vermögen dis Schuldners bcrfugeii. Aus besonderen Gründen kann das Gericht eine Ausnahme iieiiqtisn und zu dieikm Zweck einstweilxn einen Vorläufigen Verwalter (-1ii(ii('131 13“9.0t0r)b€ste[1€n. Ist der Konkursvixrwalter ernannt, io bgiet xr um Ermächtigung zur Vernehmung des Schuldners. Der *scrnnn Hierfür wird im Amtsblatt bekannt gegeben und außerdem den Glau- bigern einzeln mitgetrilt. Nach der Vernehmung des Schuldnezrs ballen die Gläubiger ibre zwcitr Versammlung, ab, um" den Stand des Schuldnervermögens zu erörtern und Änwersungen fUr scrnc Ver- Waltung zu geben. ' ' „ , Die erste Verieikringsraie wird gewöbnkicb bei Liner Glaubiger- versammlung anßgeschiittet, die innerhalb 14 Tagsn, nach Ablauf von 4 Monaten, Von der Anordnung der amtlichen, Verwaltung (rrxcrrr'il ok quriSer-nridn) ab gerechnet, stattfindet., Die: zweite Berterlungs- rate". wird bei einer Versammlung angekündigt, die 1nnerba1b14 Tagen nach Ablauf Von 8 Yionaten, born gleichkn Zertpunii ab gi'rschnczt, abgehalten wird. „

Cin Gläubiger, d€r nicht bei der ersten Glaitbigerberiammirrng zugegen war und die hierfür borgeicbriebenen, oben Erwabntrn Er- klärungen abgegebcn hat, muß, nm bei der,Vsrteiiungsratebcruck- sichtigt zu Werden, dem Konkursberwaiter binnen Liner besinnmtcn Friki eine eidliche Versicherung übcr den Betrag srmer Forderring nebst Rechnungsauffieiinng nnd Belägen iibergsben. Hat der Glan- biger eine Sicherheit für stine Forderung ernpiangen, io mus; cr deren Wert in Abzng bringen. (Bericht des Kaiserlichen Gencralkonsulnis in London.)

Britisch Westafrika.

Ausgabe neuer Silbermünzen. In London ist unter dsr Aufsicht des Staatssekretärs der Kolonien „ein bebbrdlicber Ausichuß gebildet worden, der die Ansgabe neurr Silbermünzen fur. Britisch Westafrika in die Wege leitet. „„ ' . _

Die neuen Münzrn werden als Florins, Sibrliinge, Skcbs- und Dreipencesiiicke bezeichnet. Ibre Ausgabe sol] zum Juli 191,3 er 01 en. „

f ?Oer Ausschuß soli auch die Frage der Ansgabe sonii wiinicbrns- werter barer Zahlungsmittel priifen. '

Konkurse im Auslande. Rumänien.

Anmeldung cr

Forderungen bis

Schluß der Verifizierung am

Handengericbt Name des Falliien

Leon Aronovici, Ink). Sami Arono- (vici, Soi. Mibai-- | BMW, Nr. 13 i „ Jaffy: Aron Frucbtmann ist in Konkurs crklärt worden,

Ilfov *) (Bukarest) 1913 191._.

15.128. Jimi ] 17.4“:10 Juni 5

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 29. Mai 1913:

Rubrrevier Oberschlesischs Revier Anzab! der Wagen Gestellt . . . 30 989 11607 Nicht gestellt . _ _ .

Dem Deutschen IndustricicbnßNrband, Six; Dresdqn, bat fich neuerdings außer einer Reibe Von Einiclfirmrn der .Arer- geberverband dsr Ziegclcibefißrr und Wächter von Dresdin nnd iin:- gegcnd“ aiigescbiosicn. Die Miiglicderzabl dcs Dc11i7chcn Jnduiirii: sibußvcrbandes, der _ obne zn Aussperrungcn zn_ barbiiicinrn » * Verluste aus Streiks und Aussbcrrmigcn nacb fkiicn (Hrnndiaßcn-cni- schädigt und seinen Niitalicdern mit Zink und Untersiiiynnn bci. nder Arbeitrrbrwegung zur Seite siebt, ist damit auf rund 4100 Fikiiikil aller Industrirzwkigc mit rund 330 000 Aibritcrn angrwacbii'n.

_ In drr gestrigen Hauptbsriammlung dss Stablweris- verbandes wurde laut Meidung dcs „W. T. B.“ aus Lkidzig iiber das Geschäft mitgeteilt: Der Haibzeugmarkt zcigt infbigc dcr Un ewißbeit der weiteren Gestaltung dcs intrrnationale'n Eiicntnarkles ach im Inlande nicht mehr ganz dir bisbkrige Stärke und ?in- Die Verbraucher balikn dcm Druck dcr auf dem Weltmarkt gefaiicncn Preise znrück und dcr Abruf ist Weniger dringend ais scitbrr. Das gleiche gilt brm Auslandsmarkte, wo sciiens der belgischen nnd der franzbfisckzcn Wßrke Preisreduktionen erfolgic'n. In Großbritannirn boidndcis trägt dis unnaiiirlicbc Lago dcs Warrantmchktcs sowie dic__'1)iög= lichkeit eines Ausstandes in der zurzeit iebr iini bcicbaiiigtcn Schiffsbauindustrie znr Unsicherbcit des Marktes bei imd Vcrnnlafzi eine abwartende Haltung der Verbrmnber. Mit Rück1_1cl)t aui dir!? Umstände wnrde gcstcrn dcr Vcrkauf irn Inlandc fiir das driits Vierteljahr zwar zu den bisiycriqen Preisen, aber mit Ciner erböbi-xn Untersiüyung der Ausfuhr der Halbzeug weiter virmbciicndcn rcincn Werke freigcgcbcn. In schwerem Oberbaumatrrial liegt das Ge“ schäft nach wie dor günstig, und der Anfang Mai vorliegende Anitragx- bestand übertrifft den der Vergleichszeii des Vorjahres nm nabczi:

spannung. untcr

(Durchschnitt aller deutschen BerichtSorte 1895/1904: 1,100/0)

ungesäumt in Anspruch zu nehmen.

400 000 O. Von den württembergiscben Staatsbahnen ist ein Nach-