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Dem vertretungßweise mit der Wahrnehmung der Geschäfte des “Kanzler- Dragomans bei dem Kaiserlichen Konsulat in Frysalem beauftragten Dragomanats-Eleven Pavel ist auf

rund des 1 des G eßes vom 4. Mai 1870 in Ver- bindung_mit 85 des Ge eßes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbeztrk drs Kaiserlichen Konsulats und für die Dauer der Vertretzmg dte Ermachti ung ertheilt worden, bürÉerlich gültige Ekes lteßun en von eichsan ehörigen und chuÉ enoffen, mt nschlu “der unter deuts em Schuß lebenden Fwetzer, vo unehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von sol en zu beurkunden.

Die Nummer 19 des Reichs- (Heseßblatts, welche von

heute ab Zur AUSgabe elanYt, enthält unter . 169 das Ge eß, etrcffend Abänderun . des Ge-

seßes über die Abwehr und Unterdrückung von tehseuchen. Vom 1. Mai 1894; und unter

Nr. 2170 die Bekanntmachung, betrefxend die Redaktjon des Geseßes über die Abwehr und Unter rückung von Vteh- seuchen vom 23. Juni 1880 (Reichs-(Hefeßbl. S. 153). Vom 1. Mai 1894,

Berlin, den 9. Mai 1894.

Kaiserliches Post - ZeitungSamt. cherstedt.

Königreich Preußen.

Seins Majestät der König haben AUergnädigft gcruht:

dem Direktor bei den Königlichen Museen in Berlin

131". Karl umann zu Smyrna den Charakter als Geheimer Regierungs- ath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Nllergnädigst geruht: dem Goldschmied Josef Kleefisck), Mitinhaber der irma „Gabriel Hermcling“ zu Köln, das Prädikat eines öniglichen Hof-(Holdschmieds, _ dem Eisenhändler Georg Noé zu Meß das Prädrkat eines Königlichen Hoflieferanten, und dem Uhrmacher Georg Friedrich Edmund Wagner zu [N'kheß das Prädikat eines Königlichen Hof-Uhrmachers zu ver et en. *

Der Königliche Hof legt heute für Ihre Königliche Foheit die verwittwete Hrrzo in Maximilian manuel in Bayern die Trauer an acht Tage an. Berlin, den 8. Mai 1894. Der Ober-Zecemonienmcistcr: Graf A. Eulenburg.

Finanz-Ministcrium.

Der Kataster:Kontroleur Braun aus (Gnesen ist um Kataster-Jnspektor ernannt und demselben eine KataLFer- Jnspektorstelle bei der Königlichen Regierung in Oppeln vcr- liehen worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Domänenpächter Holy zu Buchholz, Regierungs- bezirk Frankfurt, ist der CHarakter als Königlicher Ober: Amtmann beigelegt worden. '

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Am Schullehrer-Seminar zu Ottweiler ist der bisherige Seminar:.Hilfslehrer Schirlc zu Schlüchtern als ordentlicher Seminarle rer,

am chullehrcr- Seminar zu Paradies der Lehrer Ymmer aus Schroda, und am Schullehrer-Seminar zu

ittlick) der Lehrer Stein aus Moselkern als Htlfslehrer angestellt worden.

Yiehtamtlichez. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen eute früh von 7 Uhr an den Vortrag des Chefs desZivil: abinets entgegen. Hierauf begaben Sich Seine Majestät nach

dem Tempelhofer Feld, um die Bataillone des 3 (Hardc- Regimrnts 5. F. zu bcstchtigen.

Die vereinigten AyssKüsse des Bundesraths für Zoll: und Steuerwesen und für echnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten eute Sißungen.

Anläßlich mehrfacher anra en über die Berechnung des der Abgabe für (Hemern ezwerke unterliegenden Theils des Einkommens vgn Mtlitärpersonen hat der inan -Minister durch Verfu ung vom 30. April d. I. im inverzständniß mit den Mini tern des Innern und des Krieges zu Nr. 6 der Anweisun vom 1. Februar 1887/9.Juni 1892 zur Ausfü rung der Ge ehe vom 29. Juni 1886 und 23. April 1892 olgende Zusaßbcstimmungen xtroffen:

Diejenigen nach den Vorscké'riften drs mkommensteuer: geseßes vom 24. Juni 1891 zuläs rgen Abzüge vom Ernkommen des Abgabepftichtigen, ryelche m t bet deux beso7nderen Em- kommen aus Grundbestß und ewerbebetrteb (J 1, 2a des Geseßes vom 29. Juni 1886) Berückstchtigung finden, entxallen in verhältnißmäßi em Betrage auf den d_er _Gemezndea gabe unterliegenden un den ab abefreien Thcrl des Einkommens nach Abzug der auf diesen?!) len haftenden besonderen Lasten.

1) auf die' auf be anderm Rechtstiteln beruhenden dauernden Lasten (§ 9 1 Nr. 3 es Einkommensteuergeseßes), insbesondere die solcher Vorausse ung _entsprechenden, von dem Ab abe-

flichtigen ür seine * ngehorigen zu_ zahlenden Milttärzu Jen owie auf ebenSversicherun s-Prämten. (§ 91 Nr.7 a.a. É);

2) an die von dem A gabepftichttgen ungeachtet des : [asses der ittwen- und Watfengeldbeiträge „durch das Gefeß vom 5. März 1888 (N.-G.-B. S. 65') frerwillig gelersteten Wittwenkassenbeiträ e, welche nach dre em Geseß nicht mehr mit dem Dienstein ommen im usammenhang stehen und deshalb nicht ferner, wie in der erfügung vom 10. August 1887 angeordnet war, ausschließltch von dem Diensteinkommen in Ab ug ebrarht werden dürfen; .

3? an denjenigen Theil der abzugsfähigen Schulden msen (§ 9 1 Nr. 2 des Einkommensteuergefeßcs), welcher dur das zunächst von dem Abzugs betroffene besondere Einkommen aus Grundbesiß nicht gedeckt wird. . '

Wenn z. B. das Einkommen eines Abgabepfltchttéen aus Grundbefiß 1000 «44 _ beträgt, die Zinsen der auf eßterem haftenden Sckmlden srch dage en auf 1200 „14 belaufen und der Abgabepflichtiqe den über chießenden Betrag von "200 «17- aus anderweitigem Einkommen zahlen muß, so wurde,der leßtere Vetrag nach obigem Grundsaß auf den abgabepslichtrgxn und den abgabefreien Theil des Einkommen?- zu verthetlen sem.

,Die Königlichen Regierungen haben nach Maßgahe dtesrr Besttmmungen bsi 'der Entscheidung von Brsckzwerdrn uber dre Zestseßung der Ab abe zu verfahren. Dre Vorstßenden der

inkommensteuer- eranlagungskomnxifstonrn „werden von den Vorst enden der Berufungskommisstonen m1t entsprechender Anweisung versehen werden.

Diese Berechnunksweifé finder-n'amentlich Anwendung: :

In den Nummern 10, 15 und 16 Des laufenden Jahr- ganges der „Deutschen Evangelischen K1rch€nzeitung“ fmden sich unter der Aufschrift „Staatsoberhaupt oder Landesbischof“ über einen Aufsehen erregenden kirchlichen DiSziplinar- fall Mittheilungen, welche zum Ausgangspunkt von Angriffen gegen die Stellung des Aller öchsten Trägers des landesherr- lichen Kirchenregiments gema 1 werden. .

Auf dtesen Prcßangriff einzugehen und das dqrm cyl- haltrne thatsächlich Unrichtigc richti zu stellen, verbtetet stck) durch die disziplinare Natur des Ja es.“ Der berufenen Ver- tretung der Landeskirche würde, falls UL _cs wünschen sollte, eine nähere Aufklärung nicht zu versagen win.

Der (Hencral-Lieutenant_ Stieler von Hendcfampf, Kommandant von Rastatt, izt von Berlin abgerrist.

Bayern.

Die Trauerfeierlichkeiten für die _vercwigte Herzo in Max Emanuel in Bayern fmden m Tegern re statt. Donnerstag, drn 10. d. M., Vormittags“, wird die Leiche von München nach Tegernsee übergeführt und als- bald in der Kirche aufgebahrt. Nachmittags werden Vigilien vcr- veranstaltet. Die feierliche Beiseßung in der Gruft findet dann Freitag, den 11. d. M., früh statt, worauf ein Requrem ab- gehalten wird. In München wird zu gleicher Zeit feterlicher Trauergottcsdienst in dcr Ludwigskirche gehaltrn, _

Die Kammer der Abgeordneten hat 111 ihrer gestrtgen Sißung die Berathung des dritten Theils drs Kultus-Etats (AUSgaben für kirchliche Zwecke) bccndct.

Am nächsten Sonntag wird sick) cine Deputation der städtischen Behörden Münchens nach Berlin begeben, um Seiner Majestät dem Kaiser für die Belassung der Schack'schen Galerie in München den Dank der Stadt aus- zusprechen.

Sachsen:Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit dcr Großherzoq ist vorgestern von der Wartburg wieder in Weimar eingrtro en.

Das Großherzogliche Staats:Ministerium bringt die Ent- schlioßung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs zur öffentlichen Kenntniß, wonach die Wahl der sämmtlichen Abgeordneten für den nächsten 27. ordentlichen Landtag des Großhrrzogthums im Laufe des Monats Septcmber dieses Jahres vorgenommen werden soll.

Oesterreich-Ungaru.

Der Prinz Heinrich von Hessen ist dem „W.T.B.“ zufolge gcstrrn von Wie'n nach Budapest abgereist,

Die Erzherzogin Leopold Salvator ist gestern Nachmittag in Lemberg von einer Prinzes s in glücklich ent: bunden worden.

Im Handelö-Ministerium ist ein ei„encs Lokal-Eisen: bahnamt unter Leitung des SektionschelZS Dr. von Wittek errichtet worden. Als General-Inspekwr des österreichischen Lokalbahnwesens und Konsulent des Handels-Ministeriums in technischen und kommerzieüen Angels, cnheiten wurde der bis: herige Direktor des steierischen Landes: isenbahnamts Wurmb nach Wien beruxcn. Die „Wiener Zeitung“ meldet die aus Yes?! Anlaß er olgte Ernennung Wurmb's zum Ministerial-

at .

Im österreichischen AbFeordnetenhause ist gestern eine Reqierungßvorla 6 Über ie Betriebßführun, der Eisen- bahn Lemberg- zernowiß-Suczawa ür Staats: rechnung und die eventuelle Einlösung der Bahn durch den Staat und die Herstellung mehrerer Lokalba?nen in der Buko- wina ein ebracht worden. Das Haus trat odann in die Be: rathung er Valutavorlage ein. In der Generaldebatte brachte der Abg. Abrahamovicz namens des Polen- klubs ein Amendement behufs derartiger Ein ösung der StaatSUoten von 5 und 50 Fl. bis zum Ende des Jahres 1897 ein, daß der Beira zusammen mit den ein: elösten Ein-Guldennotcn 200 Mi ronen aUSMache. Dagegen Oprachen die Abgq. Fort, Fürst Liechtenstei'n, Stein- wender, Schle inger und Slavik. Die wettere Debatte wurde auf heute vertagt, Die Abgg. Skala und Genossen beantra ten, daß den der den Rettunxzsarbeiten an der LugloZ) : Höhle Betheiligten Entschadigungen und Be- lohnungen zuerkannt würden. Das Haus erkannte die Brix! ltéhkeit an und überwies den Antrag dem Budget- aus u.

Das unYarische Oberhaus feste estern die Be- rathung der ?eßandSvo'rlage fort. 5 sprachen sechs Redner gegen un nf für dre Vorlage. 'Der Eptskopat war vollzählig erschienen. Der serbische Patrtarch qunkovics erklärte, seine Kirche erkenne nur die vom Prtester e: schlossene Ehe an; von Gewissensfreiheit könne zucht ie Rede sein, wenn der Staat einen gutrn Chrtsten zur bürgerlichen Form der Eheschließung zwnzge; er könne die Vorlage vom Standpunkte seiner Krrche _mcht an: nehmen. Graf Bela Széchényi führte aus, dre Vorlage bezwecke nicht die Entfesselung eines Kulturkampfs; solan e die Kirche ihre wohlthäti en Zwecke erfüllx, werde sie mächttg bleiben, stelle fie fick) a er dem Fortscbrttt des Zeit-

eistes enjgegen, so könne sich eines Ta es das Volk egen die

eistlichkeit wenden. Baron Marias 1) fand dre Re orm im Widerspruch mit der Thronrede. Hollan stimxnte der Vor- lage zu, welche die Einigkeit der Nationen ZLordern konne. Er Habe Vertrauen in die Kraft der egierurzg zur Durchführung der Reform. Stefan Keglevich :mes die Berechtigung des Staats zu der Re orm aus der ge: schichtlichen Entwickelung des Ehere ts nach und er- klärte, es würde eine Reform des Oberhquses rrotk): wendig werden, falls dasselbe sich dem einmüxhtgen erlen der Nation entgegenstelle. Die schroffe Zurückwetsung der ver- söhnlichen Politik der Regierung bei den Vorgnterhandlungezr seitens der Kirche veranlasse die öffentliche Memung, s1ch Wit elementarer (Gewalt für dre Reform zu äußern; kerne Regte- rung könne sich heute mit chigerem begnügen ydcr auch nur einen Buchstaben von der ForderunY nachlaßen. Auf drr Straße wurden denMinistcrn und den - [nhängcrn der Reform lebhafte Ovationen dargebracht.

Der Memorandum:Prozeß in Klausenburg wurde „ estern fortge cßt, Durch einen von dem Angeklagten Nanu veran: aßten Beschlu des Gerichts wurde den drr ungarischcn Sprgchc angeblich mcht mächti_ en Angeklagten gestattet, src!) i_n rumam- scher Sprache zu vert eidigen. Da drr Vorfißendc enzechgerz- rede Rajiu's nicht zugab, meldrten sämmtliche Verthetdtger dte Nichtigkeitsbrschwerdc an. Nachdem der Vcrtbeidt er Frank wegen Beleidigung dcr Geschworenen zu einer . rdnungs: strafe von 100 (Gulden vrrurtheilt worden war, hegany das Verhör, das durch die ,A11qeklagten dadurch m drr Länge gezogen wurde, da[; src stcl) weigerten, dre Fragen überhaupt, und namentlich dicjenigen Über ihre Vorstrafen za beantworten. Nack) Schluß der Vormittagsverhandlung sammelte sich einc Menschenmenge vor dem Gerichtsgebäude cm, die durch dir Polizct zerstrrut werden mußte. Zu Her Nachmittagsverhandlung waren die Angeklagten Albtm und Lucaciu wegen angeblicher Jnsultierung auf . dcm Feimwcge nicht erschienen; auf Bosckxluß des Gerichts erh1r1ten re Vorladungcn, sofort zu erscheinen. Der Prästdent rrklarte, daß er den Bürgermeister beauftragt habe, dafür Sorge, zu tragen, daß Angeklagte und Vertheidigcr in ihrer personl1chm Freiheit unbcbindrrt blieben. Auck) dre am Nachmittag ver- _Hörten Angeklagten lehnten die Beantwortung der Frage, ob 116 schon bestraft seien, demonstrativ ab,

Großbritannien und Irland.

“M der „cstrigen Sißung deS Unterhauscs machte, mir „W.T. B.“ erichtet, dcr Parlamentssekretär des AuSwärtigcn Sir ,. (Brey die Mittheilung, daß nach einer gestern ein: qetro enen telcgraphifchcn Meldung Owen am 4. Februar Wadelai erreicht und die britische Flagge daselbst gcbißt habe; der Krieg in Unyoro sci bccndct.

Frankreich.

Dor König von Schwedcn ist, wie„W. TB.“ meldet, gestern Nachmittag in Cannes rin etroffen und von dem Maire und dcm schwedischen Kon ul auf dem Bahnhof empfangen worden.

In der gestrigen Sißnng der Deputirtenkammer waren das Haus und dir Tribünen stark bescßt. Jm Saale herrschte lebhafte Bewegung. Auf der Ta_csordnung stand die Berathun des Antrags auf gerichtliZe Verfolgung des sozia istischen Deputjrtcn Toussaint. Dcr sozialistische Dcputirtc MilleraUd legte als Berichterstatter die Gründe dar, aus denen sich die Kommission für die Ab:: lchnung des Antrags cntschiedcn habe. Der Dcputirtc (Hoira n d bYLrwortcte den Antrag und erklärte, die Deputirtcn dürften ihr 5 andat nicht dazu brnußen, Agitation zu treiben und Strikes zu begünstigen. Dcr Ministrr-Präsident Casimir Périer führte aus, man habe es hier mit einer politischen Angelegenheit zu thun. Die öffentliche Meinung verurtheilr dic Deputirtcn, die Strikes schürten; man müsse ihr (He: nugthuung chähren. Es heiße die Agitation crmuthigen, wenn man en Antrag auf Verfolgung ablehne. Der Kampf “wischen der sozialistischen und der republckanischen Partri ei entbrannt. Die Kammer werde beweisen, daß alle vor dem (Heseß gleich__seien. Die Kammer lehnte sodann die Beschlüsse des Kommisnonsbcrichts mit 291 gegen 220 Stimmen ab, sodaß also dem Anfrage auf gcrichtliche Verfolgung statt- gegeben worden ist. Für den Antrag stimmten 222 Republi- kaner, 34 Mitglieder der Rechten und 23 Raüiicrte. ch Minderheit bestand aus 199 Mitgliedern der Linken und 5Ralliicrten. Die Gruppe der Sozialisten bcschlo in einer am Schluß der Sißung abgehaltenrn Vcrathung, ein anifeft u erlassen, worm gegen die Ent cheidun der Regierung,

ouffaint gerichtlich zrr verfolgen, 5 rotet erhoben werden soll. Ferner beschloß dre Gruppe, die Dsputirten “Tous s aint , Baudin, Vaillant, Scmbat und Millerand nach Tri nac zu entsenden. Die leßtgenannten De- putirtcn md noch gestern Abend abgereist, um in Trignac ein Protest - Meeting zu veranstalten. «- Die gemäßigten republikant chen und die kon- servativen Blätter billigen die bstimmung der Kammer über die ericht_liche Verfolgung des Abg. Touffaint und bc- lückwüns en dre Regierung dazu. Dre radikalen unO Kozialistischen Blätter meinen, die Majorität habe fich durch die Furcht lettcn [Yen. Dic „Petite République“ sagt: „Das ist eine Kriegser äxung, nehmen wir sie an.“

Große Kayallerte-M an ov er der 1. KavaUerie-Divifion werden der „Koln. Ztg.“ zufolge in diesem Jahre unter der Oberleitung des Generals Vatllod in der Gegend wischen Evreux und Beauvais auf der Hochebene zwischen der ise und der Eure abgehalten werden. Außer den Truppen der g?- nannten Diviston werden die Korps =Kavalleric- Brigaden des X., 11. und 111. Armee-Korps an diesen Manövern_ T?M- nehmen und deshglb zu einer provisorischen Kavallerie-Dwtwn unter dem Divistons-(Heneral des Rays zusammengezogep werden. Im ganzen werden zdwölf Kavallerie-Regimenter txnt der zugehörigen Arttllerie bei icsen Manövern vereinigt sem.

Niederlande.

Das neue Kabinet ist gebildet _und dem „W. T. B.“ zufolge wie folgt zysammengeseßt: Roell Auswärt' es, „an der Kaay Justtz, van Houten Inneres, van er Wyck, bisher General- Sekretär der Kolonien, Marine, Spreu er van Eyk Finanzen,- General =Lieutenant Schnei er Krieg, van der Sleyden Waterstaat Handel und Industrie, ehemaliger Rath für Indien Ber Ema Kolonien. Die neuen Minister sollen heute den Eid m die Hände der Königin-Regentin leisten.

Griechenland.

Nach einer Mrldurxg des „W. T. B.“ aus Athen von gestern, seßt die Köntgliche Familie die Bereisung der durch die Erdbeben hetmgesuchten Landschaft Lokris fort. Die russischen Schjffe „Tereß“ rxnd „Asow“ folgen der Königlichen Yacht_. Dre rusfifchen Offtziere haben fich dem Gefolge des Komgs angeschlossen.

Bulgarien. -

Die serbisch - bulgarische Kommission für die Untersuchung des Grenqunflikts wird nach einer Meldung des „W. T. B.“ am 5. Mar a. St. in Zaribrod zusammen- treten, Als Vertreter Bulgariens werden der General- Sekretär im Ministerium des AUSWärtigen Grimadshiew und ein Beamter im Ministerium des Innern genannt.

Die „Neur Freie Presse“ meldet _aus Sofia, ein von der Oppqsitton gemachter Versuch, rn Tabar-Bazardjik cin Meettng gegen dre Regierung abzuhalten, fuhrte zu einem Handgemenge, _wobei 12 Personen verwundet wurden. Truppen_ und olizex stellten die Ruhe wieder her. Die Druckeret des pposrtionsblatts „Progreß“ wurde von An- hän ern der Regierung gestürmt und zerstört. Militär und Polizei sckxrrtten zu spät ein, um die Ausschreitungen verhin- dern zu konnen.

Schweden und NorWegen.

Der Minister des Acußern Graf Lcwenh aupt hat einen längeren Urlaub erhalten, und der StaatSratk) Freiherr Äkerhielm ist inzwifchrn mit der Führung des Departements des Aeußern beauftragt wordcn.

Der schwedisch:norwegifche General-Konsul in Rio de Fanerro I. M. Bolstad hat den Auftrag erhalten, sich nach Columbia und Vene'zuela zu begeben, um als außer- ordentltcher Gesandter mrt den Regierungen dieser Republiken threg§nl gewisser Reklamationen norwegischer Rhedereien zu ver:

an e n.

Amerika.

Die Zahl der von den demokratischen Senatoren qngenommenen Amendements zur Tarifvorlage beläuft stch, wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, auf 400; der gesammte Entwurf wird dadurch fast voüständig abgeändert mxd eine durchgehende, in vielen Fällen schr betrachtliche Er- hohung dcr Zolvlsä e vorgeschlagen. Die Republikaner haben beschlossen, die orlage durcb Obstruktion nicht mehr aufzuhalten, falls die Demokraten einmüthig zu Gunsten der Vorlage einträten.

Nach_ einer tn Paris eingetroffenen Meldung aus Rio de Janetro vrrlas der Marschall Fei _oto im Kongreß eine Botschaft, worin erklärt wird, da in olgc der Revolution die außerprdentltkhen NUSgaben auf 76000 Contos Reis und das Deftzrt auf 46000 Contos Reis gestiegen seien.

Ju Lonpon war gestern das Gerücht von einer in Vuenoß Atres 911Sgebrochencn Revolution verbreitet. Dcr dorttge argenxirMche Gesandte hat indessen, wie „W. T. B.“ bcrtchtct, keinerlet eldung erhalten, durch die das Gerücht Bestätigung fände.

Afrika.

Wir das „Neutersche Bureau“ aus Kairo meldet, beabstchtrgc derthdive, voraussichtlich im Juli eine Reise nach ,Europa anzutreten und Oesterreich, Frankreich, Eng: land und virllricht auch auf der Rückfahrt Konstantinopel u besuchen. Emo amtliche Mittheilung über dir Reiseroute Fei noch nicht erfolgt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist in einem Wechsel als Zahlungsort der Hauptort an- gegelzen unter Beifügung der Straße eines 1ch an den Hauptort Unmittelbar anschließendrn Vororte; beispie Zweise: „Berlin, Ans- bachrrstraße", obtvobl dir Ansbacherstra e zu Charlottenburg gehört), so tft, nach einem Urthcil des Reichsgerichts, 117. Zivilsenats, vom 11. anuar 1894, ohne weiteres zuläsßg, den mangels Zablunß er- fqrderltchcn Protrst in der durch die Angabe der Straße ge enn- ze1chneten Ortschaft zu erheben. „Nach Art. 91 Wechs.- Ordn._, Sa 3, ist erst dann als fest estellt anzunehmen, daß das Gescbqftslqal oder die Wohnung nicßt zu ermitteln sei, Wenn such eme dreserbalb bei der Polizeibehörde des Orts geschehene Nach- sralge des Notars oder des Gerichtsbkamten fruchtlos geblieben ist, wr ches im Protest bemerkt werden muß. Das Berufungsgericht mmmt daher richtig an, daß nur in der im Wechsel angegebenen Ortschaft der Protestbeamte die als Geschäftslokal oder Wohnung angegebene Oertltcbkeit zu suchen hat, und hierzu dient die in dem leßten Sasse des Art. 91 vorgeschriebene Nachfra € bei der Polizei- be "örde „des OrtS“. Allein 68 ist nicht auSgef [offen, in großen Stadten auch üblich, wenn der Bezo ene in einer an den ?oau tort fich anschließenden Straße eines achbarorts sein Geschäfts- oka ,oder seine Wohnung hat, dies en Nachbarort als Zahlungßort auch m der Weise zu bezeichnen, daß dem Hauptort nur die Straße des Nachbaryrts beigefügt wird, und es steht nichts entgegen, diese

orm als etne genügende Bezeichnung des Nachbarorts als ' abluxgsort jedenfalls dann gelten zu lafsen, wenn das so bezeichnete „(Geschaftslokal oder die Wobnun in dem Nachbarort ermittelt worden lst- „ In eknem solchen Fans 13 für eine Nachfrage bei der Polizei- bxboxde kem geseYltcher Anlaß. Der Protest rst vielmehr atx dem nchttgen Ort erbo en, wenn die Protesterbebung in der dureh die An- Habe der Straße oder des Straßentheils gekennzeichneten Ortschaft tattgefunden hat.“ (223/93.)

' _, Die Erdicbtung eines escbehenen Einbruchsdxebftahls u_nd dre Verb reitun dieser rdichtung durch den Tbater kann, emem Urtbeil des NeiZSgericbts, 11. Strafsenats, vom 2. Fe_bruar 1894 als grober Unfug bestraft werden selbst wenn die erdrchtete Gescßichte vom Thäter nur deshalb ins Werk geseßt worden ist, ,um dadurch sich selbst oder Angehörige vor der Bestrafung wegen emer anderen Straftbat zu schüßen. _ Die Ehefrau eines Mannes, welcher fck eine Unterschlagung von Geldern und Untreue hatte zu Schulden bommen la en, traf, um die Straftbat ihres , Mannes zu ver- “Sen- Vo ebrungen, mona?- fälschlich angenommen werden sollte, daß jn ihrer Wohnung ein Einbruchsdiebstabl verübt worden und “ “ jene fehlenden Gelder gestohlen" worden seien. Auch verbreitete c das Gerücht von dem angeblich. verübten Einbruchsdiebstabl in hren Bekanntenkreisen. Diese Mittheilungen fanden in der Stadt

Glauben, und das ublikum wurde 59.513? in Unruhe verießt. Ein Kq'ufnxann Zu der tadt ließ demzufolge g eich darauf an seiner Flur- tbur em Sxcherheitss lx.) anbringen. Die Thäterin wurde wegen groben Unfugs'verurt ett und die von ihr eingelegte Revision wurde vom RetchsJertcht verworfen. (4618/93)

Entscheidungen des Ober-Verwaltnugsgerichts.

Die_ zu einem öffeptlichen Dienst oder Gebrauch bestimmten Grundstucke, Welche geseYltckZ „von allen Gemeindelasten“ befreit find, sind nach emem Urthetl des Ober-Verwaltungsgerichts,11. Senats, vom 24. Oktobxr 1893 nur von den Gemeindediensten und Gemeinde- steuern tm et Zntltcjyen und engeren Sinne, nicht aber Von den zur Kxaffe der Ge ,uHren gehörenden, ein Entgelt für die Benußung stadttséhcr Cjnnchtungen darsreurnden Gemeindeabgaben befreit. Die Wasserl'ettungsabgabe lst als 531118 Steuer im eigentlicken und enFeren,Smne zu erachterz, wenn s;.é ullen Grundstücken an Er egt ist, we che tm Brrecche der stadtrschen Wasserleitung lie en, glei viel ob fie V.“)“ der_Wa erlettung Gebrauch macöen oder ni t. _ Auf Grund etnes stadtzs en Regulatws, bert. die Wasserleitung der Stadt G. in der Frovmz Schleswig-Holftem, wurde die Provinzial-Korrektions- anstat zu G. für 1892/93 zu einer stadtischen Wasserabgabe in Höhe von 620 „ja hergngYeZo rn. Auf die Von dem Landrs-Direktor erhobene Klage wurde „dre nsYalt vom Brzir.sausschuß von der Abgabe frei- gxftexlt, well dieselbe „eme Steuer im eigentlichen Sinne sei und daher dre m § 24 der Stadteordnung für die Provinz Schleswig-Holftrin voxn 14. April 1869 f?r die zu einem öffentlichen Dienst oder „Gebrauch besttmmten Grundstücken vorgeschrie- bene Jmmunttgx Platz grrifa. Diese Entscheidung wurdr auf dre Reytswn des „beklagtrn Magistrats vom Ober- VerwaltungSgertcbt bestätigt, mdem es begründend ausführte: „ . . .Zu Unrecht bezweifelt, Beklagter das entscheidende Moment, daß die fragliche Letstrrng eme Steurr im eigentlichen und enßeren Sinne und mcbt eme Gebubr Zst. Denn für die Zahlungsvrrban ichkeit entscheidet nqch dem Reßulattv nicht der Umstand, daß der durch die Wasser- leitung brrbetzufübrende Vortheil tbatsächlich in Wirksamkeit tritt, daß wtrkltch_ eme Leistuyg stattßndet, für deren Abhaltung die Zahlung ersol t. Vjelmrhr bestrmmt §9 daselbst: „Die obligatorische Wasser- ahga e ruht auf jedem Grundstück, welches im Bereich der Wasser- letturzg [:egt, oder welches , sofern es nicht unmitfelbar im Bereich der Wafferlrttung liegt, _an dir Waéserleitung an- gefchlo rn rst. Dabel macht es für die Abga epflickyt keinen U'nters ted, ob_von der Wasserleitung Gebrauch gemacht wird oder mcht.“ Also dje blo?e Thatsache, daß ein (Grundstück an einer mit emem Wafferrobr vrrcehenen Straße und in Jewisser Entfernung von pern leßterrn belegen rst, begründet dis Abga epflicht, und es kommt myowertxntcht darauf“ an, ob das Grundstück wirklich angeschlossen und darum txt der LÜF ist, Von der Wafferleitur-g Gebrauch zu machen. Schon hreraus gr t berVor, „daß es sich in Ansehuanerjenigen Grund- stucke, welch? ledtglich um tbrer Kane wiUen der bgabe unterliegen -.- und zrrdtesen gehört nach dem Einspruchsbescheide des Beklagten dre KorrektwnSanstalt _ um eine Präzipualsteuer handelt.“ (11, 1167.)

"." Bei, Di'sziplinaruntersucbungen auf Grund des preußtschen DtsUpltnargeseYrs Vom 21. Juli 1852, betr. die Dienst- vergeben der nichtrichterli en Beamtrn, braucht, nach einem Urtbeil des Ohrr-Vertyaltungsxgerzchts, Disziplinarsenats, vom 28. Februar 1894, eme bestrmmte Frtst zwischen der Ladung zur mündlichen Verhandlung und dem Termin nicht eingehalten zu werden. „Dix: Behauptung des Angeklagten, daß er wegen Kürze der Zeit zwischen Ladung zur müpdltchen Verhandlung und dieser selbst ni t im stande gewesen, set, fernen Verthejdigrr auSreichend zu informieren, ist un- ryesxntltch. Es besteht kemr gesetzliche Bestimmung, Wonach die Dis- zrplmarbehörkxe Verpfbcbtet 1st, eine bestimmte Frist zwischen Ladung und Trrmm mzte zu halten; insbesondere erscheint eine analoge An- wxndung der dteserhalb im §216 Str.-Proz.-Ordn. vyrgesebenen Frist mcht geboten.“ (1). 42.)

Kunst und Wissenschaft.

Der ,Nordd. Allg. Ztg.“ zufolge ist zwischen Seiner Majestät dem Kaiser und dem Grafen Rudolf Schack eine Vereinbarung getroffen morden, wonach auch das diesem aus dem Nachlaß seines Bruders zugefallenr Gebäude: in Münchrn, in dem hie Gemäldegalerie aufgesteUt ist, in den BER?) des Kaisers übergeht, xodaß also dre berühmte Galerie in drm alten eim verbleibrn kann.

_ Zu einem Denkmal für Heinrich Schliemann, Welches in Schwerin in Mecklenburg errichtet werden so_ll, hat, wir der .Hamb. Korr.“ erfährt,'Seine Majestät der Kaiser 1000 „M aus Allerhöclystseiner PrtVatschatulLe bewiUigt, wodurch die erfordrrliéhe Summe nunmehr aufgebracht ist. Als Form des Drnkmals, wrlches auf der kleinen Halbinsel gegrxxübrr dem Gymnafium seinen Platz erhalten so_l], ist eins Büste mit Postament in Ausficbt enommen. Welchem Künstler die Ausführung übertragen wird, steht no nicht fest.

Land: und Forstwirthschast.

Die ITZ. Berliner Mastvieö-Ausstcllung, welche heute

auf dem festlich geschmückten Zentralviehbof eröffnet wurde, zeigt im aUgemeinen bei guter Beschickung rin treffliches Bild Von der fort- schreitenden Entwickelung der txorddeutschen Mastviehzucbt. Die Gesammtzabl der Aussteller betragt nach dem Katalog 142, ge en 119 im Vorjahr und 80 vor zwei Jahren. Vertreten md die Provinz BranYenburg mit 37, Pommern mit 33, Posen mit 17, Hannover mit 15, _ Westpreußen mit 5, Schlefien mit 4, Sachsen und Schleswig - Holstein mit "e 2 Aus- Yzellern. Die beiden Mecklenburg haben 16, Braunsjchweig 6, remen 2, das Königreich Sachsen, Sachsen-Coburg-Gotha und Oldenburg 'r 1 AussteUer entsandt. Die Gefammtzahl der zur Schau gebrachten biete beträgt 1054 gegen 892 im Vorjahr, 697 in 1892 und 869 in 1891. Stark und schön beschickt ist dieSmal die Ab- theilung „Rindvieh“ mit 560 Nummern gegrn 516 im Vorjahr und 379 vor zWei Jahren. Im allgemeinen fäÜt in dieser Abtheilung auf, daß das rothe Bush, die Simmen- thaler Rasse, immer mehr die Niederungsrasfsen verdrängt. Einzelne dcr Kälber weisen recht stattlich kaicbte au. Sehr schöne junge Ochsen hatte Rob. Schröder-Mrselburen zur Schau gebracht. Auch Herr von Tiedemann-Seeheim, der Gewinner des yorxährigen Kaiserpretses, batte, 1ch wieder herVorragend an derS aubetheili t. Als neue Aussteller seien rafBaffewi -Diekbof und die täflich Ba ewiykschen Erben ayf Prcbberede, beide ecklenburger, zu nennen, auch Lachmann-Prillwry erschien zum ersten Mal mit einer großen KoUektion Rinder; Untrr den Schafzüchtern kommt in dresetn Jahre der Katserpretö zur Vertheilung, und dies hat bewirkt, daß_ die Abthetlung .Schafe' fast “doppelt so stark beschickt ist wre sonst. _ Unrer den Züchtern seien Rehfeld - Golßow, Sassig - Wurchwkß, V3 el-Ritschersbeim, Nonne-Heidau und Frau Landes-Oekonoxnte- Rat Kiepert-Marienfelde genannt. Die Abtheilung ,SchMme' ist die kleinste sie umfaßt nur 71 Nummern. Der ' ncht- markt, der sonst immer mit der Ausstellung verbunden tt, ist dießmal ganz ausgefallen; es waren überhaupt nur sechs Eber an- gemeldet, der Sperre we en ist jedoch keiner erschienen. Die ,todteF Ausstellung weist Erzeugn sse von 46 Firmen, meist aus Berlin, aus.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Niederlande. Durch Versfügung der niederländiscßen Minister des Innern und der Finanzen it vom 9. d. M. ab de Ein- und Durchfuhr von Lumpen, gebrauchten Kleidungsstücken und nngeWafchener Lcrb- und

Betiwäsche, mit Anonabme " des von den “Reisenden m ebéacbtm Gepäcks, aus La Clinge (Belgien) verboten werden. ita . , Dänemark.

_ „Dur eme soforx in „Kraft getretene Bekanntmachung des Königliö damfchen ustiz-Mimjtermms vom 5. d. M. find die Vorschriften des Gefeßes Yom 2. Jul: „1880. über die gesundheitspolizeilicbe Unkel;- sxzcbung fur alle Scbtffe, m Wtrksamkeit gesetzt worden, die von Ltffabozt kommen oder mtt von dort kommenden Schiffen auf der Retse m erührung “gewesen find. Gleichzeitiß ist Li abon in die Zahl der Haferx aufgenommen, denen gegenüber as Einfu rverbot von

umpen und ntcht vors riftsmäßig desinfizierter Kraßwolle, sowie von

e_brauchten, mcht zu eise- oder 11sz Sgut ehörenden Kleidungs- tucken, Bettzeug und Leibwäsche in rast it. (Vgl. „„IT-Anz.“ Nr. 14 vom 17. Januar 1894.)

Durch die gleiche Bekanntmachung find die unter dem 12. Ok- toher y. I. dem Hafen von Palermo gegenüber an eordneten gesund- bettspolrzetcben Ma regeln zur Verbutung der in chleppung der Cholera außer Wx samkeit geseyt worden. (Vergl. , .-A.“Nr. 148 vom 16. Oktober 1893.)

Hamhurg, 8. „Mai. Dem biefi en porta iesiscben General- Konfulat tft, wre die „Hamb. Börskn alle' mel et, eine amtliche Deprscbe pon gestern Abend aus Lissabon zugegan en, in welcher xrklart wav,“ durch fortgesc te sorgfältige bakterio ogische Unter- suchunérn se! festgestellt zvor en, daß die in Lissabon herrschende Krank'ett mcht_Cholrra set. Demnach habe die Re ierung den afen WP Ltffabon Fur absolut feuchenfrei erklärt und a en portugi “(schen Hafe'n dsn fretcn Verkehr mit der Hauptstadt gestattet.

Theater und Musik.

Jm Königlichen Opern [) aufe wird morgen Verdi's „Falstaff“

HHLA BLZ, Damen „Gölsx, Letfinger) unter Kapellmeister 131“. Mucks

eitung gegeben. Jteraus folgt das BaÜet „Slavische Brautwerbung' (Damen deÜ'Cra, „rbanska).

Jm Köngkche'n Schauspielhause gelangen morgen MoltSrés Lustjptele _,Dte, elehrtrn Frauen“ in Ludwig Fulda's Ueber- tragmzéz und „Der emgebt dete Kranke“ (Herr Vollmer), übersetzt von Baudt sm, zur_2lufführung. '

Jm Lessing-Theater „wird an den beiden Pfingstfeiertagcn und dem darauf folgenden, Drenstag Victorien Sardou's Lustspiel „Madame Sqns-Göne' mrt Jenny Groß in der Titelrolle ge eben; Das Wrrx wtrd m wenigen Tagen am VaudeviÜe-Theater in ar-is das Jubtlaung der, zweihundertsten Aufführung erleben. “

Jm Fxtedrtch-Wilhelmstädriscben Theater Werden bei de_r am Fretta stattfindenden 150. Aufführun von ZeÜer's „Vogel- handler“ den eaterzetteln die beliebtesten Mu 1knummern der Operette m glanzvoller Ausstattung beigegeben Werden.

Jm Neuen Theater finden morgen und übermorgen die letzten Vorstellyngen des Dramas „Jugend“ in dieser Spielzeit statt, die dann mtr Sardou's „Flattersucht' beschlossen werden fol].

Im Theater Unter den Linden gelangt morgen die Strauß'sche Operette „Eine Nacht in Venedig" in der neuen Jnscemerung des Herrn Direktor Frißscbe zur ersten Aufführung. In der Roüx des Papagoda nimmt Herr Steinberger nac!» mehrwöchiger Pause ferne küpftlertsche Thätigkeit wieder auf. Die übrigen Haupt- rollen sind mtt „den, erstrn Kräften des Theaters Unter den Lindm besth. Vom Frtedrtch-erhelmstädtischen Theater wirken die Damen KFW? uräd Komurowska mrt. Den Abend beschließt das Ballet . ar are 9“.

Mannigfaltiges.

Im Auftrage J'brer Majestät der Kaiserin und Königin bat der Ober-Hofmeister Freiherr Von Mirbach estern der Wittwe Rudolph Herßo 's einen kostbaren Kranz mit olgendem Schreiben ubersanXZtZ „Ihre .ajestät die Kaiserin und Köntgin haben mich YÜergnadtgst'beaustra t, Ihnen bei dem Tode Ihres Gatten, welcher 11ch als Pgtrwt und Frivatmann, Vor allem aber in seinem Beruf als „Geschaftssmann ohe Verdienste erworben hat, Allerhöchstibt herzliches Beileid außzudrückxw Ihre Ykajestät bedauern lebhaft, erst Zr-jtern'Abend vyn dem Begrabni Kenntniß erhalten zu haben, da Aller-

ochstdreselbe _Stch sonst bei der rauerfeier hätte vertreten kassen. Jn danxbarer Ennnrrung an die Verdienste Ihres Gatten senden Ihre Maxestat' den betfolgenden Kranz mit der Bitte, denselben auf dem Grabe niederzulegen.“

Am Donnerstag, 17. d. M., Vormittags 82 Uhr, ßndet in Gegen- wart Ihrer Majestät der Kaiserin und Köni in in der btlharmrme dre Jahresyersammlung der „Frauenhilße“ für die flegestaanen des Berlmer Lokalwereins des ewangelischchirchlichen ilfSVeretrzs sta_tt. 7- Gestern Abend hielt der Berliner ewangeltsch-ktrchltche Hilfswerein im Ständehause seine 4. IahrcSversammlung ab, welcher der Ober-Hofmeister Ihrer Majestat der Kaisrrin und Königin reiherr von Véirbacb bei- wobnte. Der. Vtze-Präßdent des vangelischen Ober-Kirchen- ratbs O. Frerberr von der GFT; erstattete den Bericht, der Vor alxem „der opferbereiten eitwirkung Ihrer Majestät der Kat erxn und Königin dankend gedachte. Allerhöchstdieselbe hat der «zerrmskaße direkt 9294 „M überwiesen, außerdem aber Zu; wendungen 111 H6 8 von 25 340 „;ck für bestimmte Zwecke gemacht und zwar 5000 „44 für Armenpflege durch die Gemeindes western, 11000 „14 zu den Kosten der Errichtung der Diakoni en-Ver- pflegunasstatton des Pfingstbauses zu PotIdam, 7340 «16 für den Wöchnerinnen-Pflegefonds und 2000-64 zur VergröFrrung des Stamm- fonds. In _drr von dem Vrrein organisierten äuslichen Kranken- pfiege 'arkxettrn gegenwärtig 69 Diakonissen, unterstü t von Jyhannttermn'en und von nach Bedarf herangezogenen il skräften. Dre 10 vrrschtedenen Mutterbäusern angehörigen Diakoni en treiben ihr Werk auf 11 Stationen. Jm le ten Jahre wurden in 1620 Zamtlten 13 623 Tages- und 3648 achtpfie en geleistet. Dabei 9nnten„659 Bitten um Hilfe, meist wegen angels an Kräften rxtcbt bestiedtgt werden. Unter den Gepfle ten waren 1544 Evange- ltsche, 66 Katholische und 33 Juden. Die- ab! der gepflegten Frauen betrug 1348, dieader Männer 111; Kinder unter 15 Jahren wurden 174 gepflegt. Dl? Kosten Yer Krankenpflegestationen beliefen fich auf 55148 «sé 'Außerdem gewahrte drr Verem Beihilfen zur Kranken- pflr e,in Nixdorf und zu Gottesdtensten sowie zu Besoldungen von Gr:?)tltchen. Den Gesammtausßaben mit 72 716chéstanden Einnahmen" er. Das Vermögen beträgt 58 803.34

in öbe von 76 031 „js- gegenü

, Der General-Superintendent a. D. ropst 1). Dr. Brückn er fetertc heute seinen 70. Geburtstag. Zur * eglückwünfchung exschienm der General-SUVerintendent Hofprediger Faber, der Wrrklrcbe Ge- hetme Ober-Regierungs-Rath Dr. Schneider 11. a. m.

Mit ustimmung des Rektors und des Senats der Universität Berlin it am Schwarzen Brett der Univerfität und ihrer Instixute an hervorragender Stelle der nachfolgende Aufruf Veröffentltcbt

worden: A u f r u f an die Studierenden der Universität Berlin.

Gegenüber dcn gesteigerten, täglich ck mehrendenAnforderungen an die geistige Tbätigkeij md in den etzten Jahren immer. weitere Kreise von der Notbwendig eit überzeugt Hordext, daß dieser emseitigen Inansvrucbnabme der Kräfte ein Ge engewtcht m körperlichen Uebu en '- gescbaffen werden müsse. Vor a em bedarf der Student“ die er harmonischen Ausbildun don Körper und Geist, will derTelbe ck seiner vollen IugendfrisZpe erfreuen, seinen Studienganx; mt Ersoy? erledigen und den großen AufZaben aewachsen sein, d e sein Beru : und das Vaterland dereinst an bn stellcn. .