Königreich Preußen.

Seine Majestät der König habén Allergnädlgft geruht: Allerhöch'Xihren bisheri en außérordentlicben Gesandten und bevollmächtigten Mini er am Großherzoglich hessischen Zofe Freiherrn von Plessen behufs anderweiier dienstlicher erwendung von diesem Posten abzuberufen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht:

den Lan erichts-Rath Otto LudinTE-ngelbrecht in Naumbur a. -. zum Ober-Landes erichts- ath daselbst,

d nd erichis-Rath Steu ing in GreifSwald zum Ober-LandeSg chts-Nath in Celle, * _

den Landgerichts-Rath Krihning in Hildesheim zum Ober-Landesxzerichts-Rath in Hamm,

den Gertchtß-Affeffor Peterscn' in Bromberg zum Land- richter in Lyck, . .

den Gerichts:Asseffor Schneider in Brieg zum Amts- richter in Gleiwiß,

den Gerichis-Affessor von Mos er in Oppeln zum Amis- richter in Niederwüstegiersdorf, _ _

die GerichtS-AssesWren Westram 111 Berlin und Ladder) in Kalbe a. S. zu AmtSrichtern in Oschersleben,

den Gerichts-Affessor Dr.Wiischel tn Sangerhausen zum AmtSrichter in Worbis, . ,

den Gerichts-Affeffor ])r. Krukenberg in Wernigerode zum AmtSrichter in Schleusingen, „ ' „

den GerichtS-Affeffor 131“. Eckhardt m Gerresheim zum Am15richter daselbst, . . den Gerichts-Asseffor Mchgcs in (Geldern zum Amis- » richter in Langenberg,_ ,

den Gerichts=Affes1or Kneer in Elberfeld zum AmtSrichter in Kastellaun, .

den Gerichis-Affessor (Hes cher m Stromberg zum Amts: richter in Trarba und '

den Gerichts- sseffor Claeßen in Kleve zum AmiSrichtcr in Prüm zu ernennen; ferner , '

den Ersten (Gerichtsschreibern, Sekrriärcn Friedrich Albert RichardMüllerinBerlin und Kühnzackin Krossen a. O., sowie den Gerichtsschreibern, Sekretären Bergnxann in Berlin, Bauer in Ragnit, Lamprecht in Schonau, Knorz in Schmalkalden und Vobis in Bonn den Charakter als Kanzlei:Rath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allcrgnädigst gcruht: den Regierungs:Affeffor von Neefe und Obischau in Sagan zum Landrath, sowie den der GeneralKommissxon Frankfurt «._O. als außer- etatSmäßiges Mitglied angehörrnden OekonoMWKommiffions: Rath Chuden zum Regierungs- und Lanch-Ockonomic-Rath zu _crnennrn.

Auf den Bericht vom 11. Juni d. I. will Ich der Stadt Kottbus auf Grund des Gesehes vom 11. Zum 1874 ((H.-S. S. 221) hiermit das Recht verleihen, zur Er- weiterung des dortigen großen Exerzierplahes das auf _dem wieder beifolgenden Situationsplan des Landmeffcrs Schwitten vom 30. MäÉZ d. J. grün umzogene Gebiet der Gemarkung Ströbiß im ege der Entei nung zu erwerben.

Neues Palais, den 20. uni 1894.

W i l !) elm K. Graf zu Eulenburg. An den Minister des Innern.

Auf Ihren Bericht vom 24. d. M. bestimme Ick hier: durch, das; die Dekoration dcs Rothen Adler:Ordens mit der Krone nicht abzulegen ist, wenn dem Inhaber später eine höhere Klasse desselben Ordens ohne die Krone verliehen wird. Sie Faden hiernach das Weitere zu veranlassen.

-ln Bord M. Y. „Meteor“, Travemünde, den 293111111894.

W i lh elm K. Graf zu Eulenburg.

An den Präsidenten des Staats-Ministcriums.

Ministerium des Innern.

Dem Landraih“von Neef? und Obischau ist das Landrathsamt im Kreise Sagan ubertragen worden.

Justiz:Ministerium.

Dcr Rechjsanwalt Dr.]m'. Karl August Balke in Wilhelms aven ist zum Notar für den Ober:Landesgerichts: bezirk Ce e, mit Anweisung seines Wohnsihes in Wilhelms: haven, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dic Oberförsterstelle _immelpfortcn im Regie- rungsbezirk Arnsberg ist voraus tchtlich zum 1. Oktober 1). J. anderweit zu besehen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Die Königliche Eisenbahn-Direktion zu Bromberg ist mit der Anfertigung allgemeiner Vorarbeiten für eme Neben: bahn von Rheda nach Pußig beauftragt worden.

Ministerium der gciHlichen, Unterrichts- und Medizinal- ngelegenheiten.

Am Schullehrer-Seminar zu Pr. Eylau ist der bisherige ordentliche Lehrer am Schullehrer-Seminar zu Ortelsburg Dr. Tiemann als Scminar-Oberlehrer angestellt worden. '

er bis er mit der kommisxarischen Verwaltung der Kreis- Wundarztsie e des Kreises Sol in beauftragte praktische Arzt Dr. König in Bernstein ist zum Kreis-Wundarzt dieses Kreises ernannt worden.

.___-.__-

“ Euer Hochwohlgeboren t eile ich hierneben Abschrift eines Bescheides, we chen ich einer nzaZl von Apothekern gus ben Regierungsbezirken Erfurt, Merse urg , und „Hildesheim hm- sichtlich der Forderun en an die Feuersicherheit der Apothe en- Laboratorien (§ 21 es Erlasses vom 16. Mm 1893, b&-

unék'erm eut' en Ta ert ili abe„ ur e älli en nahme End Yeni. BegxchtuKeg beih den KevisJotfien LZsrgebenft mit. Der Mini ter der geistlichen, Unterrichts- und edizinal-Angelegenheiten. Im Auftrage: Skrze cxzka. An ämmtli e Köni li 6 Re ierun S: rätdentcn und ““ sben PoYzei-Prääinten hZer. g P s

Euer Wohlgeboren erwidere ich auf die in Gemein- schaft mit einer ARahl von „Apothekern aus dem dortigen und den egierungsbeztrken Merseburg und Hildesheim an mich gerichtete Anfrage vom 22. Mai d. J., daß der § 21 des Erla) es vom 16. De embcr 1893, die Einrichtung und den Betrieb er Apotheken etreffend, einen

Unterschied zwischen feuersicher und feuerfest macht, iydem cr vorschreibt, daß das Laboratorium Überhaupt feuerstcher, die Decke aber feuerfest sein soll. Danach genügt es, daß in den Wänden etwa vorhandene Folzlheile berohrt und Mit

einer 2 (:m starken Kalk- oder ements icht überpußt find. Dagegen muß von einer feuerfeten De c verlan t werden, daß sie entweder anz gemauert, also gewölbt oder urch einen Mantel von We blech geschüßt sei, welcher lehtere an den Deckeniheilen befesti 1 sein kann. ,

Mit Rücksicht arauf jedoch, daß explosive oder feuer- „efährliche Stoxx; in den Apotheken-Laboraiorien heutzutage aum noch zur erarbeitung gelangen, will 1ch es bei den be- stehenden Apotheken als geniiend ansehen, wenn die Decke keine freien Holzthcilc zeigt, Fondern wenn diese, soweit sie vorhanden find, in dcr vorgedachtcn Weise durch eineKalk- ober Gipsfchicht von mindestens 2 «m Stärke bekleidet smd.

Bei Neuanlagen von Laboratorien aber muß 66 jedenfalls bei der Forderung einer feurrfesten Dccke verbleiben.

Bcr in, den 22. Juni 1894.

(Unterschrift.) An Herm Apotheker Bucholz Wohlgcborcii zu Erfnrt.

Abgcrcisi: Seine Excellenz der Siaats-Minister und Minister für

Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden, auf drei Wochen nach K'adow bci Völkchow in Pommern;

dcr Präsidcnt dcs Ober:Landeskulturgerichts, Wirkliche Geheime Ober:Regierungs:Rath Glaßel, nach der Schweiz.

Yiehtamtliches.

Deutséhes Reich. Preußen. Berlin, 6. Juli.

Ihre Majestätcn der Kaiser und die Kaiserin sind, wie „W. T. B.“ meldet, nach herrlicher Fahrt durch den Hardanger Fjord gestern Abend 71/2 Uhr bei Odds cingetroffen. An Bord der Kaiserlichen Yacht „H0henzoller11“ war Ach wohl, das Wetter klar und warm._

Jute beabsichtigten Ihre Majestätcn einen Ausflug nach dem nur Brac zu unternehmen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben, wie der Staatssekretär dcs Reichs-Marincamis im „M.:Ver.:Bl.“ bekannt macht, die Gnade gehabt, dcm Maziöver: Geschwader eincn silbernen Aufsah mit der Bestimmung zu verlkihen, daß derselbe stets bei dem Kommandanterx dcs- 1cnigcn Schiffs dcs Manöver-Gcsckzwqders Aufstellung smdcn sol], wrlchcs bci der jedesmaligen lchtxährigen Uebun Spyriode die bcsten Leistungen im Schießen mit der Schiffs: lrttllcric aufzuweisen gehabt hat.

Die Nr. 7 dcr „Amtlichen Nachrichten desReichs: Versicherungsamis“ vom 1. Juli 1894 enthält drei für besondere BetriebSeinrichtun en erlassene Un fallverh ütun gs- vorschriften dcr Sächsi ch-Thürin_i chen Eisen: und Stahl:Bernngenosfenschaft, wel en das Neichs-Vcr: sicherungsamt die Genehmigung eriheilt hat, sowie folgende Entscheidungen: _ ,

Einem jungen Brauer waren (Gesicht und Hände infolge der bei einem VetrichUnfall erlittenen Brandverleßungcn sehr entstellt worden. Die ihm von dem Schicngericht zu: erkannte anie ist mit Rücksicht darauf erhöht worden, daß seine Erwerbsfähigkeit durch dic Verunstaliung nachtheilig beeinflußt ist. Allerdings beeinträchti„ en . solche Ent: steUungcn nicht die Fähigkeit, lohnende rberten zu ver- richten, Lie beschränken aber das ArbertSfelb- und damit ic Erwerbsfähigkeit - in der Regel insofern, als zahlreiche Arbeitgeber erfahrungsgemäß Bedenkewtragen, Personen mit auffaUenden Veranstaltungen in Dtenst_ JU nchmcn oder ihnen eine hervorragendere Steliung im Betrte 0 an eren Arbeitern oder Beamten gegenüber emzuraumcn.

Die Urschriften dcr schiengerichtlichen Ent: scheidungen sind nicht nur von dem Vor: sißenden des Schiedsgerichts, sondern _auch von den Beisißern, welche bei den Entscheidun- gen mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Das bloße Unterzeichnen des SißungsProtokolls seitenß der Beisißer, an wenn dieses den entscheidenden Theil des Urtheils enthalt, oder das Unterschreiben der UrthetlSur christ an einer Siebe, an welcher damit nur der entscheidende h_eil, nicht aber die Begründung des Urihcils gedeckt wrrd, genügt nicht.

Die amtliche Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußischen Nc ierun s: und Gewerbe- Näthe und Ver behörden Für 189 “ ist im Verla e von W. T. Bruer hie elbst erschienen. Per Preis beträgt f r das geheftete Exemplar 7,95 „44 und fur das gebundene 8,65 „16

treiffen'd die Cinrichiung "und den Betrieb der A othekén) enntniß-

Der General; Lieutenant von Brauchitsck), Direktor der Kriegs-Akademte, und “der Gcneral-Lieutenant von Boma- dorff, Kommandeur der 2. Garde-Jnfanterie-Division, haben Berlin mit längerem Urlaub verlassen.

' Der _ngierungs - Assessor Dr. “ur. Soehlke zu Berlin ist der Komglichen Regierung zuZ annover zur dienstlichen. Verwendung überwiesen worden. *

Der neuernannte Regierungs-Affeffor Freiherr von dem Busjche:Ippenburg, genannt von Ke sel, aus Königs: berg, ist dem Landrath des Kreises Minden, der neuernannte Regierungs: A")"syffor Suche aus Gumbinnen dem Landrath des Kreises Kontgsberg N.:M.1xnd der bisher mit der Ver- tretung des Lsxndraths m Witkowo betraute Regierungs- Affessor von Nonne dem Landrath des Kreises Ortelsburg bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Laut_ telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Loreler)“, Kommandant Korvetten-Kapitc'in Grolp, am 4. Juli d. J. in Smyrna eingetroffen.

Sachsen.

Seine Ma'estät der König, Allerhöchsiwelcher sich vor- gestxrn _von armstadt um “ Besuch Ihrer Majestät dcr Kais erzn Friedrich imc?) Schloß Friedrichshof begeben und gestern, m_ isenach Seiner Hoheit dem Erbprinzen und Ihrer KöniglichenHoheit der Erbprinzessin von Sachsen- Meiningen eincn Besuch gemacht hatte, ist heute früh wieder tn Schloß Pillnitz eingetroffen.

Wie dcm „„Dr. J.“ mitgetheilt wird, gedenkt Ihre Majcsiat dic Konigin sich nach der Mitte dieses Monats zum Gebrauch einer Tcpliher Badekur auf einige Wochen nach Eichwald bei Tepliß zu begeben,

Württemberg.

Ihre Majestäien dchönig und die Königin _empfin en borgcsicrn in Friedrichshafen den Besuch Seiner KöniglikhJen Hoheit dcs C'rbgroßherzogs von Baden. Höchstderselbc traf, Mittags 12FF/4 Uhr von Konstanz ein, wurde von Seiner Ma1cstät dem Konig am Hafen cmpfangen und in das Schloß geleitet und 5327? im Laufe des Nachmittags nach Konstanz zurück. Seine ajcsiät gab Höchsidemsclben bei der Abreise wieder das (Hclcite zum Schiff.

Sachsen-Meiningen.

Seine „Hoheit der Herzog hat sich von Salzburg nach- dcr Saitelalpe bei Bcrchteßgaden begeben.

Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin ist am Dienstag Abend auf der Fahrt von Eisenach nach Liebenstein infolge Schortens der Pferde, die Höchstbieselbe selbst lenkte, aus dcm Wagrn geschleudert worden, ohne erheblichen Schaden zu nehmen. Ihre KöniglicZe . oheit ist nach Eisenach zur Er- holung zurückgekehrt, doch at lch das Befinden Höchstdcrselben soweix gebessert, daß die Abreise nach Liebenstein wcihrschcinlich morgen erfolgen diirfte.

Bremen.

Der österreichisch : ungarische Botschafter in Berlin- von S öghénh traf gestern früh in Bremen ein und über- reichte ormitiags dem Senais- Präsidenten ])1". Lürman n sein BeJlaubigungssMeibcn als außerordentlichcr Gesandter und bevo mächtigtcr Minister bei der Freien Hansestadt Bremen. Später folgte der Botschafter ciner Einladunq des Senats um Frühstück im Bremer Nathskellcr. Die Rückreise nach.

erlin erfolgte um 41/2 Uhr Nachmittags.

Lübeck.

Die Einnahmen an Staatssteucrn und Abgaben in der ersten Hälfte 1). J. habcn dcr „Mgdb. Ztg.“ zufolge 584 296 «14 73 ,.), 40 028 „16 90 „3 mehr als in dem [et en Zeitraum des Vorjahres, erbracht. Die Erb cha ts: tcucr, Veräußerungs- und Stempelabgabrn blieben gegen 1893 um 33654 „14 54 „ck zurück;, da egen brachtcn die Einkommenstcuer und die SchiffSa gaben geqcn 1893 73683 «W 44 „ck mehr. Die Mehreinnahmc bei Der Einkommensteuer (59 981 „44 29 „Z) ergiebt fich zum größten Theil aus der 25proz. Erhöhung; dage en hat die Mehr- cinnahme bei den Schiffsabgaben (137 .“ 15 ,;Z) ihren. Grund in dem vermehrten Schiffsverkehr,

Großbritannien und Irland.

In der acstrigen Sißung des Unterhauscs erklärte der Parlamentö-Sckretär dcs AuSwärtigen Sir E. Groh an eine Anfrage, die britische Regierung habe an die Regierungen von China und Japan im Interesse des Friedens einc Korra betreffende Mittheilung gelangen lassen, und es werde alles Thunliche aufgeboten werden, um eine freundlich Lösung. herbei uführen. _

Fei einer in Aticrcliffc, eincm Stadtiherlc von Sheffield, fiir den bishertin Abgeordneten Colcridge (liberal) vorgenommenancuwah zum UnterhausewurdeLbngler) (liberal) mit 4486 Stimmen gewählt. Der Kandidat „der Unioniten erhielt 3495 Stimmen, der Arbeiterkandtdat 1249 Stimmen.

Frankreich. „

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath, untcr- eichneie der Präsident der Re ublik Casimir-Pérter aus Zl aß seiner Wahl zum .Präidenten und aus Anlaß des Nationalfestes am 14. Juli ein Dekret, durch das 374 wegen TheZlnahme an Arbeiterausständen V erurth eilte b egn adtgt wer en. ,

Der Senat hat gestern den Gesehentwurf über Biidung von zwei Reserve-Kavalleric-Negimentern mit reqmriertcn Pferden gene migt. ! '

In der eputirtcnkammer fand gestern die Wahl des räsidenten statt. Gewählt wurde Burdeau, aus den 9 Stimmen fielen. : Briffon erhielt 157 Stimmen. _ weiteren Verlauf der Sißung beantragte der Deputlkte Pelletan den Erlaß einer Amnestie für wegendStrike- und Preßvergehen Vcrurtheilte und verlangte für seinen Anika die Dringlichkeit, die ab elehnt wurde (Widerspru auf der außersten Linken). cr Deputirte_ Vaillant be- gründete sodann eine Interpellation uber die Maß“

regeln zur Verhinderung der im Mai an dem Grabe der Föderierten von 1871 auf dem Pére Lachaise beabsich- tigten Kundgebung. Der Mimfier-Präsident Dupuy verthei- digte diese Maßnahmen und erklärte, die Regierung würde eine Verherrli ung der Kommune nicht dulden. Das Land empfinde Abs eu bet der Erinnerung an die Kommune. Der Deputirte Vqtllant brachte hierauf eine Ta es- ordnung ein, worm die Regierung aufgefordert w rd, Paris ie Todten'von 1871 ehren zu lassen. Diese Tages- ordnung wurde mxt 470 gegen 65 Stimmen abgelehnt. Der - räßideni Burdeaiz verlas dann unter dem Beifall des an es die gelegentlich der Ermordung Carnot's im ungarischen 1nterhause gehaltene Rede.

Italien.

Die permanente Finanz-Kommission des Senats hat gestern mit 11 gegen 5 Stimmen die Regierungsvorlage über die Reduktion der Zinsen der Rente verworfen. Troßdem soll es dem „W. T. B.“ zufolge sicher sein, daß der Senat alle Finanzmaßregeln der Regierung, wie die Kammer fie ge- nehmigt hat, annehmen werde.

n Rom sowie in mehreren Provinzorien find bci Anarchisten mehrfache Verhaftungen und Haus- suchungen vorgenommen worden. - Nach einer Depesche dcr „Nazione“ aus Livorno scheint die Behörde den Mörder Bandi's entdeckt zu haben. Ein gewisserHenriLucchcsi, ein anarchistisch gesinnter und übelbeleumdeter Arbeiter, solle am Tage des Attentats verschwunden sein; man hoffe seiner habhaft zu werden.

Bulgarien.

Dcr Redakteur der „Swoboda“ ist, wie „W. T. B.“ aus Sofia berichtet, wegen Beleidigung dcs StaatSanwalis in erster Instanz zu vier Monaten (Gefängnis; verurtheilt worden. Das Blatt theilt mit, das; gegen seinen Redakteur noch mehrere andere Prozesse wegen Preßvergehen anhängig gemacht seien.

Affen.

Naxh einer Meldung des „Ncuter'schcn Bureaus“ be- fändcnstch gcgenwärtig10000Mann japanischer Truppen in Korea. Die ch1nes1fche Truppcnmacht in Korea sei schwer ab nschäßen, da al1c Nachrichten unterdrückt würden. Am 20. ( uni sollen 10000 Mann chinesische Truppen von Jchor nach Korea abgegangen sein. Fünf chinesische Kriegs: schiffe ankertcn vor Gunsan und Chullado. Japan aber habe mehr Kriegsschiffe an der Küste Koreas.

Nr. ]6 des Eisenbahn-Verordnungs-Blatts, heraus- gc eben im Königlichen Ministerium dcr öffkntlicben Arbeiten, hat 79 genden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 4. Juni 1894 117, betr. Enteignungsangclegcnheitrn, - Vom 19. Juni 1894, betr. quuifiiion der Krris-Medizinalbeamten um Unjcrsuchung des Gcsundhcitszustandrs bon Bcamtcn. - Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Dem Verbot der unbefugten Nachbildung eines einge- tragcnen Grbrauchmustrrs untrrlieKt, naxh einrm Urtheil des Reichs Erichts, 1. Strafsenats, vom 2. .lpril 1894, regelmäßig auch dicNa bildung desMusisrs mit wefentlichenVerbesserungen nnd eigenartigrn Neugestaltungcn. .Wir bei dem soge- nannten Verbcffcrungspatente, d. h. einc'm Patente, das nur bezüglich der Ncurrung an einer schon Vorher gemachten Erfindung erthrilt ist, sodaß von der Neuerung allein, ohneBe'nuizung der frühem Erfindung, kein Gebrauch gemacht werden kann, seht auch die Benutzung der zur Ver- besßerung cines eingetragenen Gcbrauchßmod€lls gemachten Zusähe zu dir cm Voraus, daß der für das erste Modell Schußberechti te seine (EinwiUigung rrthcilt. Es ist daher rechi§1rrig,rvenn im angeFoMenen Urtheile drm Umstande, daß die Vom Angeklagten hergestellten Sihl: wesentliche Verbesserungen und eigenartige Neugestaltungen auf- xvcisen, ohne weiteres die Wirkun beigemessen wird, daß 1 dem Verbote der unbefugten NaZybildung drs Modell?; des *. cbenklägers ni t unterliegen. Auch die selbstandiF; Schu fähigkeit echt der Rückle ne oder der Versteifung durch »,.isenstä e genüZt htcrzu nicht, wenn diese Verbeffcrungen von der Benuhung drs fur den Nebknkläger Keschüstrn Sißes abhangig find. - Aus dem Hinder- niß, das thatsäch ich der raschen Einführung mancher Verbesserung an Gcgcnständen dcs Gébrauchs infolge dcs Musterschuycs ent- gxgenftchen mag , kann cin Bedenkcn gegen obige Grundsäch nicbt entnommen wrrdrn. DLnn cincrseits brwrist das Argument zu viel, weil ihm zufolge jedes Patrnt- und Musterschußrecbt, als der allgemeinen Ausbeutung der Erfindungs- grdanken hinderlich, zu beseitigen wäre; andererseits betrifft gerade das Musterscbutzgrsey nur die minder wichtigen und, wie die Regieru'n s- motibc fick) auSdrücken, .kurlebigeren' Erscheinungen des iäglt rn _XYHbonséZZZr/Zn )kurzc SchuyfriZt für das Gemeinwohl ohne Nachtheil 11 .“ 4.

7 Die Vrhaubiung ciner berabwürdigcndrn Thatsache in Bezug (sz (3111811 Anderen wird nach § 186 Str.-G.-B., wenn diese Thatfache nicht zxrweislicb Wahr ist, als Beleidigung bestraft. In Bezu auf diese Bestimmung hat das ReichSgrrichi, 117. Strafsenat, duch Urtheil vom 3. April 1894 auSgewrochrn, das; regrlmäßtg dcr Bex weis 'der Wahrheit als geführt zu erachten ist, wenn die mirtmtnierte Behauptung als w r s L n t l i ch richtig fest- gestellt ist und nur in unwesentlichen Punkten von dem wahren Sachverhalt abweicht. „Wie die bei einer, Behörde achbrachte Anzeige den Charakter eincr falschen Anschuldigung noch sgcht annimmt, wenn der Anzeigendr die in Wirklichkeit vor exommenr St_rafibat in Einzelheiten übertrieben darstellt, so kann an in Bezug aus § 186 Str.-G.-B. den Angeklagten der Vorwurf des Beha'uptexns oder Verbreitens unwahrer Thatsachen nicht treffen, wenn er emezm wesentlichen richtige Behauptung aufgestellt, und nur ix! nebensach- [lichen YZYxi/Y )das besprochene Vorkommnifz ungenau Wiedergcgeben 1a .

Entscheidungen des Ober-Verwaltuugsgerichts.

Die gesetzlichen Vorausleistungxn zu den Kosten “Per Unterhaltung oder des Neubaucs eines Weges wxlchrr "1191114 der Anlegung von Fabriken, Bergwerken, Steknbrucben. Ziegeleien oder ähnlichen Unternehmungen vorübergehend oder durch dxren Betrieb dauernd abgenutzt wird, dürfen nach § 1 des Er- ganzungsizeiehes, betreffend die Vorausleistungen zu Wexiebauten, _vom 11.Jui 1891,1111! vom Beginn desjeni en Ka ender- MULL „ab in Anspruch genommen werden, rve ches dem Jahre, worm 1) re Klage er oben w ird, unmittelbar vorauSgebt.„Zn BMF “Uf Mx Beh mmung hat das Ober-Verwaltun Eger: t, 17- enat, dur Uri eil vom 31. März 1894, aus espro en, dg niemals der Zeitpunkt, zu welchem der Wegebaubflicht e den ?Fabrt - :e. UUÜMU'ÖMU rur ablun aufgefordert at, ondern “"ÖÜÖÜLÜÜÜ d,?k 3611131111 des ingangs der Klage bei dem zustandigen Gericht ent cheidend ist, um danach das diesem unmittelbar

vmaquebendc Kalenderjahr, iiber weiches zurück Vorausleistungen nicht mehr in Anspruch genommen werden dürfen, zu bestimmen. Ferner hat dgs Ober-BWaliungSgeri t durcb dasselbe Urtheil aubgesprochen, daß die «Wehe Bertraßspfli t des Fabrik- 2c. Unternehmers zu den Kosten der egeunterha tung dadurch begdründet wird, daß die Ab- mzyung des_We?)es durch den Betrieb er Fabrik 2c. veruréacbt Wird„ das; die A nutzun die Folge des Betriebes ist, gleichviel o der Fabrik- Ic. Unrernther?elbft oder andere Personen den Transport der zur Fqbrtkation erforderlichen Materialien und der fabrizierten Guter bewirken. (117. 378.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. ' Aus Münster i. W. wird dem „Vorwärts“ mitgetheilt, daß zwischen den dortigen .orgamsietten' Drahtwebern und ihren Arbeitgebern Streitigkeiten außgebrochen find. Auch zwischen den

dorrigen Gelbgießern und ihren Arbeitgebern scheinen Schwiertg- .

keiten zu bestehen.

In Lripzig fand am Mittwoch eine von 150 bis 200 Personen brfuéhte Verfqmmlqng ,der Maurer statt. Die Organisation dieser Gewerkschaft ist, wre die „Lyz. th_- nach der in der Versammlung gxmachtezi Mittheilungen beri txt, in Leipzig noch immer sehr kummerlich. Eip Fachberein brstebt garnicht, und der Verband zählt auch„nur 269 Einzelmitglieder. Ferner Wurde über die zunehmende Arbeitslosigkeit eklagt. Man will den Raid Und den Bund der Arbeitgeber um bhilfc angehen. Drr lehtere soll ersucht werden, durch Einführun des Achistundcniags einer größeren Anzahl bon Gehilfen Beschä igung zuzuwenden und keins auSwärtigen Arbeiter anzunehmen. Es Wurde dabri anerkannt, daß der Arbeitgeberbund die höchsten Löhne zahle. *

_ In Tuttlingen bestcheri, wie im .VorwärtS' mit etheili wird, zkwitschen den Metallarbeitern und ihren Arbeitgebrrn rrnLie Sircitig- et en.

Aus Braunschweig wird gemeldet, daß dcrdortigeBraucrci- Bohkott der Sozialdkmofratcn fich seinem Abschluffe zu nähern scheine, und daß die sozialdemokratifcben Arbeiter nicht der gewinnende Thril sein werdrn. In dem .Braunscbw. Tagebl.“ findet sich eine von drr „Voss. Ztg.“ angeführte Bekanntmachung, nach der die Braurreiarbeiter b€schloss€n haben, mit dem Verein Braun- schweigxr Brauereien zur Beilegung der schwebrnden Zwistig- fetten in Verhandlung zu treten. Unterzeichnet ist das Schreibkn, m drm dic Brauereibesi er ersucht wrrdsn, Ort und Zeit für die Besprechung zu brtimmcn, von eincm Herrn G. Kieß- ling. Darauf hat der Verein der Braunschwrigcr Brauerricn öffcnt- [ich folgende AntrVort ertheili: Mit einrr Kommission, in der die Herrrn Kolportagc-Buchhändler Kießling und Brauer Johannes Müller vertreten find, lehnt dcr Vercin Braunschweiger Brauereien jedweden schriftlichen oder gar persönlichen Verkrhr ab. Mit jrder anderen bebolimäcbtigtrn Person oder jeder Kommisfion, in der die genannten Herren nicht vcrtrrtrn find, ist drr Verein Braunschweigcr Brauereien brrrit, 11er Bcilegung dcr verhängten Spcrrcn zn Verhandeln. _

Hier in Berlin hai, wie dir Blättcr melden, auf Anrrgung drs Ersten Vorsißenden dcs hirsigrn Gemerbc'grrickÜs Hkrtn Assessor bon Schulz gestern in Sachen drs Berliner BirrVerufs cmchsprechung stattgefunden, in der drrsucht werdcn xollte, einc Eimgung der beiden Partricn anzubahncn. An der Verhandlung, die nur den Charakter einer Vorbesprechung batic, nahmen thcil dir Herren Havpoldt und Rösick'e einerseits, die Herren Singer, Franke und Hilpcrt andcrcrscits. Diese Vrrhandlungcn smd, wie der „Voss. Ztg.“ berichtet wird, ergebnißlvs verlaufen. Von den Vertretern der Arbeitrr waren dic Fordcrungcn der sozial- demokratischcn Partei: Wiedereinstellung und Entschädigung der entla enen Arbeiirr; Anerkennung des ArbeitSUacbweifrs und dcr '.lrbeiterorganisationen, sowir Freigabe des 1. Mai, im Prinzip durchweg anfrecht erhalten und nur die Bereit- wi i keit zu erkennrn gegeben worden, hinter der Fordrrung der iedereinsiellung der cntlasscnen Arbeiter die übrigen Forderungen einstweilen uncrörtert zu lasssn. Dagegen war von drn Vertretern drr Brauereien erklärt worden, daß ohne das Fallrnlaffen dcr übrigrn Forderungen man sich auch Von einer Verhandlun 11er die Frage der Wiedereinsteüung dcr entlassenen Arbeiter keinen Erfolg der- sprc rn könnr.

.lus Wien wird dem „Vorwärts' mitgcthrilt, daß der Ausstand

der Wiener Bildhauer noch immer nicht zu Ende ist. (Ein großer Theil der Meister hat jcdoch die Arbriterfordrrun cn bercits bewilligt. U Ueber den Bergarbeiterausstand in S ottland wird drr Berliner „Volks-Ztg." gcschrieben: Die Zahl drr Arbeitrr, die infolge des Kohlenstrikrs in den andcren Industrien beschäftigungslos ge- worden sind, betrug am Sonnabend gegrn 60 000, also find mii dcn 65000 Ausständigen usammcn 125000 ohn? Arbeit. Nur 5000 Kohlcngräbcr sind noch an der Arbeit. Die Ausstandigen haben br: allen Gruben, wo noch gearbeitet wird, sogenannte „Pickets' aus- estellt, wclchc dic Arbeiter zur Einstellun der Arbeit beranlaffen 11011811. Zur Vermeidung VON Krawa cn befindet sich _in der Nähe von solchen .Picketß“ jedesmal eine. Abtbcilung von iheil- weifc brrittc'nen Polizisten, Welche dic Arbeitrr vor Gewaltthätig- keiten zu schüizen haben. Die Ausständigxn c'rhaltcn 8 Schilling'jedc Woche und aiYJerdem für jedes Kind ] Schilling. Der Bergarbeiter- verband von roßbritannten, dem ungefähr 30 000 yon den Aus- ständigen angehören, will den bisheri en UnterLiüyuanbcitrag um 6 Prnce für den Mann und die 0658 erhö en. “.lnderrr- seits unterstchn die Englischen (Hrubcnbcsihrr ihre schottischen Koüegen dur Hilfsgelder. - Dic engl11chen Grubep- bes iher brabsicötigcn, cine Lobnkürzung Von 20 0/0 em- zufübren; dir englischen Berglcutc befürchtcn_ dahrr, dabß, wenn ihre schottischen KoÜegen gczwungen werden, 1ich einc Lo nkürzung von 1 fl). für den Tag efallen zu lassen, auch die englischen Gruben- basiher sofort mit einer dhnherabseßung Vorgehen wcrden; Dic Löhne der Bergarbeiter betragen jeßt: in Schottland 511). fiir den Tag; in Durham 7 sh. (bei 7Zstündiger Arbeit); in Yorkshire und Wahxs 7 sh. bei Zstündigcr Arbeit; in Nottinghamshirc mid Lnncashtrc 7 fl). bei Zistündiger Arbeit; in Derbvshire 6? fl). bet 8x stüpdigrr Arbeit; in Äorthumberland 61 bis 64 sh. bei Ustündtgcr Arbeit; in Cumberland 6 sb. für 8 Stunden.

Zum Ausstand der Etscnbabnbedicnstetcn in Nord- Amerika wird dem .Wolff'schen Bureau“ aus Chicago gcmcldei: Eine zahlreiche Volkßmenge empfing den Bürgermeister imd drn Polt ez- Chef, die einen Eisenbaanug abgeben lassen wollten niit Pictfcn; ' :e Eisenbahnbeamten, wel e dre Hinderniss von den Schienen bertigten, wurden verhöhnt und ebenfalls mit Pfeifen rxnpfqngen. 12 Be- börden befa len den Truppen auf alle diejenigen, Feuer zu

eben wel e versuchen sollten die Züge auöemaner zu ?oppefn. Die Strikenden brachten den Zug zum Stehen. Der Lokomotivführer gab Revolverschüffe ab, wurde gber von der Polizei entwqffnct. Kurze Zeit darauf waren die Polizei- beamten genötbigi, aus die Ausständi en euer zu geben; mehrere von ihnen wurden verwundet. Die tri enden, find unbeschranktc Zerren der Lage in Oakland; es wurden MiltztruLpen nach der

tadt gesandt. In Sacramento weixerten sich die rupycn vorzu- ehen, da ihnen der Marschall nth es atten woÜte, auf 'die Metzge, elbft wenn dies erforderlich, zu s ießgen Der Ausstaxid in India- nopolis ist beendet. - Vom heutigen Tage wird ,au_s Cbtca_go emeldet: Der Gouverneur von [linots protestierte beim räfidenten Cleveland gegen die Entendun?) von Bundcstrupxen nach dem Staat Illinois und ersuchte um i_rc sofortige Zuruck- berufung. Cleveland erwideite, die Anwesenbcti der Trap en sei nöthig. um den Postdienst zu €Lichern. .Die Gegenwart der * rappen flö 1 den Ausständigen keine urcht cm. General Miles erklärte, da die Verhängun des Bela erungSzustands nöthi werden würde, wenn die ge enwärt ge La e 1195) andauern sonic. c en den Führer der Ausständ gen chs 1 ein Haftbefehl erlassen wor en.

Kunst und Wiseusehaft.

Die unt_er dem Pseudonym Betty Paoli bekannte Dichterin Barbara Gluck ist, dem „W. T. B.“ zufolge, vor estem im Aller von 78 Jahren in Wien gestorben. Geboren im Ia re 1815 als die Tochter eines Arztes, bat sie fich seit dem Jabra 1840 literarkseben Arbeiten gewidxnet, unter denen ihre von tiefer Empfindung zeugenden Gedichte und einzelne Erzählungen einen großen Leserkreis fanden.

,.“ Aus London wird der Tod des ehemaligen Diplomaten und OrtentforscherS_Sir ,Hxnrv Layard gemeldet. Der Verstorbene (geboren 5. Marz 1817 111 Paris) hat fich namentlich dar:?kvseine seit 1849 unternommenen Außgrabungen in Mesopotamien (bei jundscbik und Babylon) verdient gemacht. Sie brachten "ene merkwürdigen Reste assynscher _Kunst und Literatur zu age, mit deren Étlfe die Geschichte Affyriens erst aufgebeüt worden ist. ayard war von 1861 bis 1866 Unter-Staatssekretär im britischen Auswartigen Amt v_nd von 1877 bis 1880 britischer Botschafter in Konstantinopel. Seitdem lebte er als rivatmann in Italien und England. Außer einem großen, mit nterstüßung des Britischen Museums veröffentlichten Jnscbriftenwerk publizierte er mehrere (auch in deutscher Ueberseßnng erschienene) Schriften über seine Reisen und “Entdeckungen, wie 1911117911 3116 11:5 rsmaing (1849), 131580781468 36 1911111781) imc] WISQWUEZ ar ZÜÖFWU u. s. w.

Literatur.

_“ Die Deutsche Verlags-Anstalt in Stuttgart bringt demnäcbß xm Werk von Bedeutung für aUe Techniker und Gewerbetreibende m den Buchhandel, nänzlich ein „Lexikon der esammten Technik und ihrer Hilfswissenschaften'. Bet dem Unter- ziehmen - dessen Heraus" eber Professor und Zivil-Jngenieur Lueger in Stuttgart ist - sind ervorragende Manner der Wissens it, der Kuyft und der Praxis als Mitarbeiter betbeiligt. Es so in dem Lexikon nicht nur jeder technische Be riff, jede wissens aftliche Be- zeichnung„ jedes mathematische, phyfi aliscbe oder chemi e Problem in Origmalabhandlungen kurz, aber klar definiert, sondern auch durcb aUSgewablte Literaturangaben und VeWeisung auf _ Quellen das eingehende Studium jeder Spezialität ermoglicht werden. In unserer Zeit, in welcher ein Theil dxr Techniker sich auf Spezialitäten beschränken muß, um in der Kbnxurrenz zu bestehen, während dem andern, in der Verwaltung tbattgen Theile eme große Anzahl von Aufgaben aus allen Gebieten gestellt, werden, die er unmöglich alle gleichmäßig beherrschen kann, wird em solches Werk_doppelt willkommen sein. Es ist überdies so angelegt, daß es - mit Außnahme vik!leicht der mathematischen Ab- bandlyngen - „auch ,dcm Laien verständlich wird und sich deshalb auch in den_ Kreisen ntchttechnischer Verwaltun Ebeamten Freunde er- werben dürfte. Das Werk wird in 25 Abthei un en zum Preise von je 5 „M erscheinen. Jedr Abtheilung wird 10 ogen in Lexikon- sormat „mit viexen Jüusiratioucn enthalten. Die erste Abtheilung gelangt_m zwei Hälften (zu 2,50 ckck) zur Aus abe, von wel en die erste Halfte durch jede Buchhandlung zur Ansi t zu erhalten it.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Schrved en.

_ Durch Bekanntmacbun dcs Königlich schwedischen Kommerz- Kollegtums vom 2. d. M. ißt das russische Gouvernement St. stets- brtrg und find ferner die übrigen Tbrilc Von Rußland, wel e notb nicht für cbolrraverseucht Erklärt waren, mit Außnahme indeffen der Goudernements Estland, Livland und Kurland, als von der ge- nannten Krankheit verseucht erklärt worden. (Vergl. „Reichs-Anz.“ Nr. 153 Vom 2. 1“. IN.)

St. Petersburg, 5. Juli. Zn Kronstadt find laut Mel- dung des „W. T. B.“ Vom 1. bis 4. Juli 18 Erkrankungen an Choxera und 4 Todesfälie vochkommen, in St. Petersburg vom 3. bis 4. Juli 18 Erkrankungcn und 5 Todessäüe.

Handel und Gewerbe.

Täsliche Wagengestellung für Kbblen und Koks an dcr Ruhr und in Obrrscblrsien.

51111 drr Ruhr sind am 5. d. M. gesteUt 10 827, nicht rechtzeitig gesteUt keine Wa en.

Jn Obers lcsien find am 4. d. M. grstrlli 4166. nicht recht- zcitig gefiel]: keine Wagen.

- Dem Wolff'schen Tclegraphcnbureau war estern aus Dort- mund eine Nachricht zugrgan rn, der zufolge die sche Gneisenau der ?arpcnrr Bergbau- esellsckßaft infolge abnormer Wasser- zyfiü 8 vollständig ersoffen sei. - Die eNachricht, die an der gestri en Berliner Börse große Vervcgungcn hervorgerufen hat, ist inzwiseéen als völlig unwahr und grundlos erkannt und widerrufen worden.

- Börs e zu Düsseldorf. (AmtlicherPreisbericbt vom 5. Juli 1894.) - Die Stimmung auf dem Koblen- und Eisenmarkt ist fest. (Berechnung in Mgrk für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt ab Werk.) - Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flamm- kohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitun 10-11,00, Generator- kohlc 8,50-9,50, Gasflammfördcrkoh e 8,50-9,50; 2) ett- kohlen: Förderkohle 7,50-8,50, melierte beste Kohle 8,50- ,50, Kokskohle 6,50-7; 3 Magere Kohlen: Jörderkoble 7-8, meliert: Kohle 8-10, Nu kohle Korn 11 nthracit) 18,00-2000; 4) Koks: Gießerciko s 13,50-14,50, o ofenko s 11, Rn koks, grbrochen 11-15; 5) Briauetts 850-11, . - Erze: 1) oh- xpath 7,50-8,00, 2) Geröstetrr Spatheisenstein10,60-11,50, 3) Som- morrostro f. o. b. Rotterdam -, 4) Naffamschrr Rothetsenstrin mit ca. 50 0/0 Eisen 8,50-8,60, 5) Nasenerze ftanko --. - Roheisen: 1) Spiegelrisen 18. 10-12 0/0 Mangan 52, 2 Weiß- Fabligcs Qualitäts - Puddelroheisen: :). rhemisch -wes älische . arkcn, b. Siegerländer, 3), Stableisen je 44-45 „14 mit Fracht ab Siegen, 4) Englisches Beffemereisen ab Verschif- fungsbafen -,-, 5) Spamxhes Beffemercisen Marke Mudela 011". Rotterdam -,-. 6) Deuts es do. -,-, 7) Thomaöeifen frei Verbrauckßsstclle 47,50, 8) uddeieiscn(Luxemburger Qualität) 37,00, 9) Engli ches Roheisen I r, 111 ab Ruhrort 55,00, 10 Luxem- bur er Gießereicisrn Nr. 111 ab LuxemburY 44,00, 11) tsches Gie ereiei en Nr. 1 63, 12) do.Nr. 11 -, 1 ) do. Nr. 111 54, 14 do.

ämatit 3, 15) Spanis cs ämaiit Marke Mudela ab Ru rort 9-70. - Stabeisen: cwö nl. Stabei en110-115. - Bleche: 1) Gewöhnli e Bleche 120-130, 2) Keffe leche150-165 3) ein- blecbe 125-1 5. - Draht: 1) Eisenwalzdraht -,-, 2) S ahl- walzdraht -„-. .

- In der zweiundzwanzigsien ordentlichen GeneralbersammlunI der Aktien-Gesell chair Zwickauer Maschinenjabri vorm. Brod u. Stie ler m Zwickau faztden ,die Antrags des Au chtSratbs über die Vertbeilun des Rcmgewmns und die Er- thei un der Enklastung an die Dire tion einstimmige Anna me. Die auf 1§ /0 = 5 «14 für jede Aktie festgesexztc Dividende ann vom 5. Juli an erhoben werden.

- Das ._Gewerbeblatt für dqs Großberonum Hessen", Zeittchrift des Landesgewerbverems hat in der . 27 vom Juli d. J. folgenden Inhalt: FreiwilÜ e Gesellenprüfungen im GroLberzo thurn HEYM- Büdin en. GroÉ-Gercm. - Oekono- mischer amp keffelbetrie . - Vers edene M ttheilungen. Patent,? von im Gro herzogtbum Hessen le enden Erfindern. FaMerbe- Aussteuung ür Hotel- und Wirthsckpaftswexen. Yoda der Bergwerke im GroßberzogthumJKeffen. Fach chule r Hand, Y; näherinnen. Kleinere industrielle ittheilungen. - Literatur; _“ Kunstgewerbezeichner. Die Schrift im Kunstgewerbe. TamebuÖ