"Deutsch ér * Reichs-Anzeiger

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Königlich Preußischer «“als-AMW

-«„ „ ck . B Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 „;ck 50 45, M. 7 . 11

Alle post-Rustalten nehmen Seßellnng au; & . «.. . für Berlin außer den „poß-Auualteu muh die Expedition .x ,. , |

IT., Wilhelmstraße Nr. 32.

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er. , *; die Königliäxe Expedition ? * des Beutßhen Keirhs-Inzeiger- uud Königliih Preußischen Staats-Anzeiger! Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32.

.I./;? 162.

1Z94.

Seine Majestät der König haben Aüexgnädigst geruht: dem Kaiserlich und Königlich _österreichisch:un arischen 'General-Konsul 131“. von, Stephani zu Hamburg, Züberem .??otxsul in Belgrad, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, owxe “ dem Gemeinderechner a. D. Giesswein zu Brumatk) im Landkreise Straßburg i. E. den Königlichen Kronen:Orden vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht:

dem Major von Schmidt-Pauli, ag regiert dem 1. Garde-Ulanen-Regiment, und dem Rittmei ter Freiherrn “Gedult von (Zungenfcld im 1. Garde-Dragoner: egiment Königin von roßbriiannien und Irland die Erlaizbniß zur "Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Insignien zu -ertheilen, und zwar ersterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglick) braunschweigischen Ordens Heinrich's des “Löwen, - leizterem: der Ritter:Znfignien erster Klasse des .Herzoglick) anhaltischen Haus-Ordens Albrecht's des Bären.

Deutsches Neiéh.

Seine Majestät der Kaiser haben AÜergnädigst geruht:

den Notar Fecher in Neubreisach zum AmtSrichter bei *dem Amthericht in Erstein zu ernormen.

Dem Vertreter des beurlaubten Kaiserlichen KonsulS in Patras Karl'Miiller ist, an Grund des § 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 für den mtsbezirk des Konsulats und “für die Dauer der Vertretun die Ermächtigung ertheilt wor- den, bürgerlich gültige Ehesch ießungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die (Geburten, Heirathen und Sterbefalls von solchen zu beurkunden.

Bei der RciYEbank ist der bisherige Bank-Buchhalter Baranowski in Qnsterburg zum Bank:.Kassicrer und Zweiten "“Vorxtandsbeamten der Reichsbank-Kommandite daseibst ernannt “wor en.

In Apenradc wird am 20. JUli d. J. mit einer See- 'steuermanns-Prüfung begonnen werden.

Königreitl; Preußen.

Auf Ihren Bericht vom 14. Juni _d. J. wil] Ich den “Gemeinden Stiepel und Buchholz im Kreise Hattingen, “Regierungsbezirks Arnsberg, welche in Gemeinschaft mit der Staats:Eisenbahnverwaltun den Bau einer Chaussee von der Zeche KarlFriedrich über tiepel bis zur Hatun en : Wittener

bauffee beim Bahnhof Blankenstein der Nuhrt albahn aus- *gefükszrt Haben, und zwar für die von diesen (Gemeinden zur (hau seemäßigen Unterhaltung übernommenen Siraßentbeile das Recht der Erhebung des Chausscegeldes um anderthalbfachen “Beira e der Süße des Chauffeegeldtariéis vom 29. Februar 1840 (Heseß-Samml. S. 94 ff.) einschließlich der dort gegebenen (Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebun betreffenden zusählichen Vorschriften - vorbehaltlich der Abän erung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen -und mit dem Vorbehalt der Herabsekung dex Tarifsäße auf “den einfachen Betrag auf Grund einer 11 funfjcihrigen Zwixclöen: räumen vorzunehmenden Prüfung - verleihen. Auch 0 en die hem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee :Poli eivergehen auf jene "Siraße in ihrer anzen Ausdehnung zur ".Die eingereichte arte er olgt anbei uriick. Neues Palais, dcn . Juni 1 94. W i l h e l in Z.

Thielen. .An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

, Bei der heute öffentlich in GeFenwart _eines Notars

( "bewirkten Verloosung der Priorit 'ts-Obltgationen

111. Serie,

111. Serie [ckck. 13 und

111. Serie 1-jt-t. () 1. und 2. Emission

„ der Bergis =Märkischen Eisenbahngcscliiäzaft “smd die in der lage verzeichneten Nummern gezogen worden.

nwendung kommen. '

Dieselben werden den Besißern zum 1. Januar 1895 mit der Aufforderung gekündigt, die in denxausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

“ vom 2. Januar 1895 ab gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen und der nach diesem Termin Fhibar werdenden Zinsscheine: ' Reihe 117 r.17 bis 20 von den Obligationen 111. Serie, Reihe 1? Nr. 6 bis 20 von den Obligationen 111. Serie Kidd. 13, Reihe_ 111 Nr; 9 bis 20 von den Obligationen ' 111. Serie bibi. () 1. und 2. Emission nebst Anweisungen für die nächsten Reihen bei der Staats- skéöilden-Tilgungskaffe in Berlin, Taubenstraße Nr. 29, zu er: 2 en.

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormiitq 6 bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn: und Feßttage und der leßten brstischc'iftsta e jeden Monats.

Die (St_nloÉung geéchieht auch bei den Re ierungs-Jaupt: kassen unix m rankfurt a. M. bei der Kreis affe. Zu icsem Zwecke konnen die Effekten einer dieser Kassen schon vom 1. Dezember 1894 ab eingereicht werden, welche sie dsr Staats- schulden-Tilgun skaffe zur Priifun? vorzulegen hat und nach erfolgter Festste ung dic AULzal) ung vom 2, Januar 1895 ab bswirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Mit dem 31, Dezember dJ. hört die Verzinsung der verloosten Obligationen auf.

YUKON) werden die bereits friiYer aUSgeioosten, auf der n age verzeichneten, nock) rücktändigen Obligationen wieder!?olt und mit dem Bemerkcn aufgerufen, daß die Verzin ung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgshört Hat, und daß x_eder Anspruch aus ihnen erlischt, wenn sie 10 Jahre lang ailxährlich einmal öffentlich aufgerufen und dessen ungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem lthen öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden.

Die Staatsschulden-Tilgungskaffe kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen iiber die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittun en werden von sämmtlichen obenÖiedachtcn Kassen unent eltli verabfolgt.

erlin, den 4. Juli 18 4. der Staaiéoschulden.

Hauptverwaltun von „Hoffmann.

Bekanntmachung.

Bei der heute 6 “entlich in Gegenwart zweier Notare be- iehungsweise eines otars bewirkten 31. VerloosunZ? der ?[Zrioritäts :Obiigationen ]thi. 15 und 12. er: loosung der Niederschlesischen Zweigbahn-Priori: täts:Obligationen

dcr Oberschlesischcn Eisenbahn-(Hescllschaft sind die in der Anlage vsrzeichncten Nummern gezogen worden.

Den Besißern werdcn _

die Obligationen 14T». 11 zum 1. Oktober 1894,

die ZweigbahnDblrgationen zum 1. Januar 1895 _ mit der Aufforderung gekündigt, die in den aUSgeloorten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

dcr Obligationen Yiib. 13 vom 1. Oktober

1894 ab, der "meigbahn:Obligationen vom 2. Januar 1 95 ab egen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei der Yßacbitsschuldcn:Tilgungskaffe in Berlin, Taubenstraße 29, zu er e en. Mit den Obligationen Hitt. 13 smd die nach dem_ 1. Ok: tober 1894 ahlbar werdenden Zinsscheine Reihe 7 Nr. 3 bis 20 nebßt Anweisungen für die Reihe 171, mit den Zweigbahn-Obligationen die nach dem 2. Januar 1895 ahlbar werdenden Zinsscheine Reihe V' Nr. 5 bis 10 nebst 'nweisungen für die Reihe 171 unentgeltlich ab uliJern.' Die Zahlun dcr Kapitalbeträge erfolgt von 9 U r ormrtta s bis 1 Ehr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn- und Fet- tage und dir lcßten drci Geschäftstage jeden Monats. Die Einlösung geschieht auch bei den Re ierunqs: aupt- kassen“ und in Frankfurt a. M. bei der Kreiska e. Zu iesem Zweck können __ „ - dic Obiigationcn 1,19. 14] nebst Zubehor schon vom

1. September 1894 ab, „ die ?mcigbahn-Obligationen nebst Zubchor schon vom

. Dezember 1894 _ab , einer dieser Kassen cingerci t“werden, welche sie der Staats- schulden:Tilgun skaffe ziir * rufung vorzulegen hat, und nach erfol ter Festsstc un die Auszahlung vom 1. Oktober 1894

bezie ungowei !: 2. . nnnar 189) ab bewirkt. . '

Dcr Beira der etwa. fehlenden stscheme ,wrrd vom

Kapital zuriickbc alten. -

Mit dem 1. Oktober 1894 hört die Verzinsung der verlooften Obligationen bibi.13 und mit dem 31; Dezember 1894 hört die Verzinsung der verloosten Niederschlesischen Zweig_bahn:Obligationen auf.

Zugleich_wcrden die bereits früher aus eloosten, auf der Anlagc vcrzetchneten nock) rückständiqen Ob igationen wieder- holt und mit dem emerkext auf erufen, daß die Verzinsung derselbbn' aiifgehört hat, auch naZstehende Folgen eintreten:

Diewmgen Obligationen Bibi. 117, welche, der Bekannt- machung durch die 6 entlichen Blätter ungeachtet, nicht binnen 4 Jahren nach dem ahlungstermine zur Einlösung präsentiert, sind, werden im Wege des gerichtlichen Verfahrens mortifi iert.

Aus Zweigbahn-Obligationen, welche, der Bekanntma ung durch, die offentlichen Blätter ungegchtet, nicht rechtzeitig zur Realisierung einge „en, _erlischt ]eder Anspruch, wenn fie 10 Jahre „lang a jährlich einmal öffentlich aufgerufen und ixoßdein nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem leßten offentlichen Aufruf zur Einlösung vor, elegt werden.

Die Staatsschulden :Tilgungskas 6 kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen Über die Zahlungsleistung nicht einlassen. "

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen obengedachten Kaffen unentqeltlich verabfolgt.

Berlin, den 5. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann,

Die Nummer 23 der GeseH:Sammlung, welche kvon heute ab Zur Ausgabe gelangt, enthält unter ' Nr. 688 das (Heiss, betreffend die Fischerei der Uéer: eigenthiimer in den Privatftüffen der Provinz Westfalen. Vom 30. Juni 1894. “

Berlin T., den 12. Juli 1894,

Königliches GeseH-SammlungZ-Amt. In Vertretung: Bath.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift dss Gcseßes vom 10. April1872 (Geseß-Samml. S. 357) smd bekannt gemacht:

, 1) [Jer AÜNhöchst6 Erlaß vom 30. Mai 1894, durch welchen der Aktrengejsilscbaft Saaßigcr Kleinbabnen zu Stargard im Kreise Saczßig das Entkignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be- scbrankung des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Stargard nach Zamzow mit Abzweigung Von Akt-Dameww bis zur Greuxs der Kreise" Saaßig und Naugard in der Richtung auf Wer in Anfvmä zu nehmenden Grundeigcntbums vkriisbsn worden iti, BUND BIZ Amts- blatt der Königlichen Régierung zu Stsrtin Nx. "36 S. 157. aus,- gegeben am 29. Juni 1394:

2) der AÜZ'rhöcbste Erlaß vom 30. Mai 1594. Turck) MTW der Aktiengssellsckcht Greifenbagcnsr Kreisbakxnen zu Gräfenbagen das Enteignun Ire t zur Entziehung _unk ziir dauernden _Bescbränku des zum 3 au und- Betriebe Einer Kleinbahn von Greifenbagen n Wildenbruch in Anspruch zu nebmsnden Grundeigentbums verlikbeu worden ist, durch das Amthlatt der KönHZlicbe'n Staatsregierung zu Stettin Nr. 26 S. 187, auSgegeben am : . Juni 1894.

Ab g er e i st: * Seine Excellenz der Präsident des Reichsbank:Direktoriums Wirkliche Geheime Rath ])1'. K och, mit mehrwöchigem Urlaub nach „Süddeutschland.

Yichtamtliohes.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12. Juli.

Der BundeSrat trat heute zu einer Plenars' ung usammen. Vorher fan en Sißungen der vereinigten Ausf üsse ?ür oll- und Steuerwesen und für Elsa =Lothringen, der ver- einigten Ausschüsse für 3011- und teuerwesen und für RecignungSrvesen, der vereini ten Ausschüsse für_ "Zoll- und Steuerwesen und für Hunde und Verkehr . sonne der ver: einigten Ausschüske fiir das Landheer und 8x Festungen und für Rechnungswe en statt.

In Spanien sind die Cortes am 11. Juli durck) Köni : liches Dekret geschlossen worde_n, ohne daß die zur Mga achtung des deut ck) - Zyanis'äwn arzbelavertrages eingesexzte Senatskommi sion ihren ericht über diesen Vertrag an das Plenum erstattet ätte. .Hi'erxnaclkg muß das Zustandekommen des Vertragswer definitiv 'a a geschlossen angesehen werden. Die Schuld hieran und an