* Deufscher -Reicks-AUZeiger
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* Königlich . Preußischer Staats-Anzeiger.
Bet Bezugspreis beträgt vierteljährlith 4 „M 50 «Z. ! Ille Pvß-Iustalten nehmen Sejtellung an; für Berlin außer den Boa-Inßalten muh die Expedition
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L M., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Insettionspreiz für den Kaum einer Buukzeile 30 Y. kj Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
de; Beuksthen Keirhs-Quzeiger-
und Königin!) preußischen Staats-„aneiger!
Berlin II., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Berlin, Dienstag, den “17. Juli, Abends.
1894.
Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht:
den nachbenannten Offizieren folgende Auszeichnungen zu verleihen, und zwar:
die Königliche Krone zum Rothen Adler:Ordcn vierter Klasse:
dem Hauptmann von Schleich er im 7. Thüringischen JnfanteriexRegiment Nr. 96,
dem Hauptmann Pehlemann im 2. Schlesischen Jäger- Bataillon Nr; 6 und
dem Ma or von Mechow im Ulanen-Negiment Groß: herzog Friedrtcl) von Baden (Rhemisches) Nr. 7; sowie
den Rothen Adler-Orden vierter Klasse mit der Königlichen Krone:
dem Hauptmann Grafen von Schwerin im 2. (Harde: Regiment 3. F., '
dem Hauptmann v on Nepp ert im Pommerschen Füßlier- Regiment Nr. 34, ' _
dem Hauptmann 3. D. Cour, Bezirks-Offtzier vom Land- wehrbezirk Glaß,
dem Hauptmann Hoffmeister im Jnfanterie-Regiment Freiherr von Sparr ( . Westfälisches) Nr. 16,
dem auptmann Eggers im 1. Hanseatischen Infanterie:
Regiment r. 75, ' dem auptmann Junk im 2. Thüringrschen Infanterie- Negiment r, 32,
dem Hauptmann Brockhoff im 7. Badischen Infanterie- Regiment Nr. 142, _
dem auptmann Ries im Jnfanterre-Negiment Nr. 132, Nr 24151 auptmann Chelius im Königs-ananWrK-Regiment
dem Hauptmann Melchior im Jnfanterie-Regiment von Grolma'n (1. Posensches) Nr. 18, «* dem Rittmeister von Löbenstein ]. Ulanen-Regiment, '
dem Hauptmann D ckerhoff im eld:Arttllerie-Negiment Prinz August von Prcu en (Ostpreußi ches Nr. 1,
dem Hauptmann Uhden im 2. ommerschen Feld- ArtiUerie-Regiment Nr. 17, '
dem Hauptmann FTW)“ tm Thüringischen Feld- Artillerie-Regiment Nr. 1 und
dem Hauptmann L_au f, 51 1a ZUÄÜS des Schleswig- Lolsteinschen Fuß-Artillerw- egiments Nr. 9 und Zweitem 5 rtiUerie-Offizier vom Play Tn Köln.
im 1. Garde“-
Seine Majestät Allergnädigft geruht:
den nachbenannten Reichsbcamten die Erlaubniß zur An- legung der ihnen verliehenen Insignien zu ertheilen, und zwar:
des Großkreu es des Herzoglick) braunschweigifchen Ordzens Heinrich's des Löwen: dem Wirklichen Geheimen Rath Dr. Fischer, Direktor im Reichs-Postamt; - der Nitter-Jnsignien erster Klasse des Herzoglich anhaltischen Haus-Ordens Albrecht's des Bären: dem preußischen Staatßangehörigen Postdirektor Mirow zu Zerbst; der Ritter-Znsignien weiter Klasse desselben Or ens: den preußischen Staatsange örigen, Postsekretären Werth und Gruhn zu Cöthen (Anhalth;
der von dem Senat der freien und Hansestadt Lübeck verliehenen silbernen Medaille für Rettung aus Gefahr:
dem Post-Packetträger Lindhorst zu Lübeck;
ferner :
des Kaiserlich russischen St. Stanislaus-Orden's * zweiter Klasse mit dem Stern:
dem Geheimen Ober-RegierungZMaih Wermuth, vor- tragendem Rath im Reichsamt des Innern;
der dritten Klasse desselben Ordens:
! dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator ;, Greulich im Reich5amt des Innern; sowie
des RitterkreuZes erster Klasse des Königlich norweg schen St. Olaf-Ordens:
; dem Regierungs-Rath ]))“. Petri zu Berlin, Mitglied des * Kaiserlichen GesundhettSamts.
der Kaiser und König haben
Deutsckxes Reich.
Dem bei dem Kaiserlichen General:Konsulat in Shanghai beschäßtigten Gerichts-Asseffor ])1“. Grunenwald ist „auf Grun des § 1 des (Heseßes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Geseßes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigun ertherlt worden, i1_1 Vertretuvg des Vorstands des Genera : Konsulats bürgerltY gültige Eheschließungen von Reichs- angehörigen und chußgenoffen, mit Einschluß der unter deutschem Schuß lebenden Schweizer, voréunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von so chen zu beurkunden.
Au (Grund des ? 75a des Krankenversicherungs ese es in der assung des (Heeßes vom 10. April 1892 (* ei s: Geseßbl. S. 379) ist folgknden Krankenkassen: 1) der Großen National-Krankenkaffe (E. H.) u Altona, 2) der Zentral:Krankenkafse der Maurer, GiPFer, Weiß- bipder und Stukkateure Deutschlands „Grundstein zur Emiqkeit“ (E. H.) zu Altona, 3) der Krankenkasse „Die gute Hoffnung“ (E. H.) zu Wandsbck * von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß ste, vor- behaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des YM des KrankenverßcherungsZeseßes genügen. erlin, den 14. Juli 1894. Der Reichskanzler, Im Auftrage: Schroeder.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: auf Grund des § 28 des LandeWerwalfungEgeseßes vom 30._Juli 1883 (Geseß-Samml. S. 195) den GerichtS-Affeffor 2Ji-stnßmann zu Düsseldorf _zum Stellvertreter des weiten itglieds der zweiten Abthetlung dcs Bezirksausschuéses zu Düsseldorf auf die Dauer seines Hauptamts daselbst zu ernennen; ferner infolge der von der Stadtverordneten:Versammlung zu Mülheim a. d. Ruhr, im Regierungsbezirk Düsseldorf, ge: troffenqn Wahl den Direktor der Zeche Humboldt Hermann Zelmrck) daselbst als unbYsoldcten Bei eordneten der Stadt ülheim a. d. Ruhr für dxe gescßlichc mtsdauer von sechs Jahren, ebenso ' infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Velbert im Regierungsbezirk Düsseldorf getroffenen Wahl den Kaufmann und Fabrxkbestser Karl Tiefenthal daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Velbert für die geses- liche Amtsdauer von sechs Jahren, sowie infol e der von der Stadtverordneten:Versammlung zu Wermelßknchen, im Regierungsbezirk Düsseldorf, getroffenen Wiederwahl die bisherigen unbesoldeten Beigeordneten Seiden- bandfabrikanten Julius Schumacher und Kaufmann Wilhelm Schmiß daselbst in gleicher Eixzenschaft für eine fernere Amtsdauer von sechs Jahren zu bestatigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigü geruht:
den Superintendentur-Verweser Pastor Schroeder in Tempelbur zum Superintendenten der Synode Tempelburg, Negierungs ezirk Köslin, und
den Superintendentur-Verweser P arrer Thiele in Oberröblingen am See zum Suporinten enten der Diözese Schraplau, Regierungsbeztrk Merseburg, zu ernennen.
Ministerium der gei tlichen, Unterrichts- und Medizinal-Ylngelegenheiten.
Der bisherige Lehrer an dem rogymnastum zu Eus- kirchen Bertram Gürten ist zum reis-Schulmspektor, und
der praktische A t))r. Finger in Deutsch-Krone zum KreiSphystkus des Kretses Strasburg ernannt worden.
Kn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R- u. St.- .“ werden die Zusammenstellungen der Resultate de; von den General-Kommislsionen im Jahre 1893 aquefuhrten Regulierungen, Ab öfungen und Gemernheits- thetlungen, mit inzurechnung der Resultate aus 0811 Vor- 'ahren bis Ende 18 2, der bei den General-Kommisstonen im
abre 1893 anhängig gewesenen Geschäfte und “der axis-
eführten Zusammenlegungs achen, sowie ferner eme ?ummarische Nachweisun über dre Resultate der nach dem Geseß vom 7. Juli 189 ,bis zum Schluß des. Jahres 1893 durch die General-Kommij toner) erfolgten endgülttgen Renten- guthründungen vero entltcht.
Yiehtamisichex.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 17. Juli.
' Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin Und nach kurzemAufenthalt in Molde und Nomsdal gestern äh" in Dronthexm eingetroffen und von den Spißen der Behorden empfangen worden.
Die Ergebnisse des Reichshaushalts für das Er_atsjahr 1893/94 Haben sich nach dem inan abschluß der Netchs:H_ayptkaffe, abgesehen von den an au erordentliche Deckungsmrttel angewresenen AUSJaben, im Vergleich zum Etat in runden Summen xvie folJt gestaltet:
Für das Re i chsk) eer smd bci en Kontingentsverwaltungen von reußen, Sachsen und Württemberg an fortdauernden AUEJaben (mit Einschluß her diese Verwaltunqen angehenden Tits „des a'llgemeinen Penstonsfonds) 5915000 „M mehr und an emmal1gen AuSgaben 1571000 “FQ weniger erforderlich gewesen. An Einnahmen stnd im Bereiche der Militär- verwaxtun _916000Mmehr aufgekommen. Bei dem Reichsheer stellt sxck) ternack) das Gesammtergebniß gegen den Etat um 3428000 «W ungünstiger.
Insbesondere sind bei der Naturalverpflegun , dem Remontewcsen, den Aus ahen' für Reisekosten, Ta egel er und TranSportkosten, ,sowie er, dem Artillerie: und affenwesen und dem allgemeinen Penftonsfonds erheblichere Mehrbedürf- nisse Hervorgetreten, welchen indekflz Ersparnisse nur bei der (Heldverpüegung, sowie bet der Be eidung und NuSrüftung der TrupÖxn gegenuberstehen. _
re Außgaben der Marine, emschließliYihres Antbcils am aÜgememen Penfionsfonds, haben den oranschlag .um 360 000 «46 überstiegen,
Beim Auswärtigen Amt betragen die Mehrausgaben 2656000 „FH, bei de_n Fonds des Reichs-Schaßamts 1531000 «16 und bet dem Reichs -Jnvalidenfonds 1 803000 «ck
Eine nennenswerthc Ersparnis; ist bei den Fonds des NeichSamts des Innern dadurch entstanden, daß die Aus- gabe zu UnterstüHun en an Familien der zu Friedensübun en einberufenen Manns aften um 1015000 „FH und der Rei s: zuschusZZZu den J:)validitäts- und AlterSrenten der Arbeiter um 1 000 „M htnter dem Etatsansaß urückgeblieben ist.
Bei der Neichsschuld_ ist hauptsach ich infolge des Um- standes, daß die Anleihe, mcht 111 dem vorauSgefeßten Maße zur AUSJabe Ylangt ist, eme MinderaUSgabe von 1 84000„4é eingetreten. ie übrigen, bei den Hauptabschnitten der Aus- gabe eingetretenen Abmeichun en vom Etat ergeben noch einen Mehrbedarf von 42000946 Fm ganzen übersteigen die Mehr- bedürfniffe bei den hter_ in Betracht gezogenen AUSgabefonds des ordentlichen Etats dre daselbst vorgekommenen Ersparnisse um 6603 242,61 «FC:
Die Zölle und die Tabacksteucr, von deren Extra der Reichskaffe mzr der feste Antheil von 130 Millionen Mar verbleibt, smd hinter dem Etat um 4517000 «Fü zurück- geblieben, wovon 4495000 „M an die Zölle und 22000 „46 auf die Tabaxksteuer entfallen. ei den den Bundesstaaten im vollen Remertrag zustehenden Steuern sind gegen den Etat aufgekymmen: bei der Vexbrauchsabgabe vom Branntwetn 188000 „ck mehr, bet den Stempelabgaben für Werthpapiere 2c. 5780000 „M weniger.
Diese Abweichunqen von der etatSmäßigen Vorausseßung finden im ReichshausHalZ ihren AUSgleick) durch entsprechende Ermäßigun bezw. Erhohung der unter den AuSgaben an-
eseßten'Ue ermeisungen an die Bundesstaaten. Jm gan en Zellen s1ch dieje Ueberweisungen unter Mitberückfi tigun :: nachtr3§lich fur das Jahr 1890/91 vorgenommenen brechgnung auf 758 801 «W, das smd 10459199 „kü weniger als im Etat vorgesehen. _ Die dem Rexel) verbleibenden Steuern haben sämmtlick) egen den Etat Mehrerträge ergeben, und war die Ucker- teuer4'6680003é, die Salzsteuer1 733 „M, die aisch- bottich- und Branntweinmaterialsteuer 1381000 „M die Braustexuer 1057500 „M der Spielkartenstempef 7400036 dxe Wechselstempeksteuer 328000 ckck und die statistiscßeGebühr67000ckßDtePost-undTeleYMen- v erw alt ung hat mit einem Mehr-Ucberschuß von 3 1 „M, die Reichsdruckerei mit einem,solchen von 15000 ck und die Eisenbahnverwallung mtt 3596000 „M Mehr-Ueber- schuß ab eschloÜcn, auch die Einnahmen aus dem Bank- wes en aben en EtatSaanß um 1475000 «14 überstiegen. , An verschiedenen erwaltun s-Einnahmen (mit Emschluß der oben erwähnten eigenen mnahmen der Milixtär- verwaltunk?) smd 1662000 „M mehr aufgdekommen; d;!!- «M ei dem Reichs-Jnvalidenfon s an Linen «, sodaß zur Deckung der oben erwä !! , - Mehraus abe bei dtesem "Fonds KapitalzukZchuffes nur um 1 535-000 «M erforde
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