von Artikel_ 17, der die Wiedergabe der gerichtlichen untersagt, wies der DepntirtxDenécheau "Ms; die auswärti enIournale uber dre Anarchisten- chten würden. Der Fustiz-Minister Euértn erwidexte * , die,.Verkäufer derartißer Blätter xvurdxn gerichtlich vers 't werden. Der Artike be wecke, die Wiedergabe der The en, welche die Anarchisten eiden Vexhgndlun exl_vor- zulesen pfle ten zu verhindern. Der Minister: rastdent Du ur) ma te barauf aufmerksam, daß der, Minister des Innexn MÄ- gnlß siße, fremdenZeitungen denxßmtrtttnackx rankretch zuver ieten. 'Der Deputirte Lo ckroy tratfur die Freihea erPreffe . ein. Bei der Zwischenfrage eines Deputtrten, warum _die Presse eine privilegierte Industrie sein (3119 wurden von der Journalistentribüne Zurufe laut. Der ,rgftdent der Kammxr ordnete infolgedessen die Räumung der Tribune an, woxauf die Quästur der Kammer die Huissiers absch_1ckte,„ die zunachst die Vertreter der auswärki en Presse, sodann Hie der Departe- mentSpreffe und schließlich dux der Pariser Presse ent- fernten. Die Journalisten przvtemerien lebhaft egen dux Maß- re el, die ste als ungerechtfertigt bezeichneten; me rere_ weigerten si fortzugehen und wurden'mitGewalt entfernt. D1eKammer lehnte die Unterbrechun derStßung gb. Bali) darauf Festattete der Präsident der Pre e, bie Trtbunen_ Wieder zu xtreten; die Journalisten machten jedoch von dieser Erlaubnis; zzim Zwe des Protestes keinen Gebrauch. Der Deputirte de Ramel (Rechte) bekämpfte Artikelcs; mehrere Amende- ments wurden abgelehnt. Schließli _ wuxbe 1, 5,253 Artikels 17 angenommen, nachdem der Ju tiz:mester (Huxxrin erklärt hatte, einer Mittheilung der Urtheilx bei Anarchisten: prozessen werde nichts entgegenstehen. Hierauf wurde die weitere Veraihung auf heute Vormrttag vxrtagt. '

Gestern smd in Paris abermals drei Anarchisten ver- haftet worden; darunter befindet sich der zu zwanzig Jahren Kwan sarbeit in den sibirischen Bergwerken verurthetlte russische

ihili?t Lazareff. , _ " _ _ , " Wie der „Rappel“ mxtthetlxt, hatte die Regierung, be- schlossen, alle ausländischen21narchisten auszuweisen Und etwa neu ankommende sofort zu verhaftsn.

Rußland.

Die Besichii ung des Lagers in Krasno'e Salo durch den Kais er ist gnach einer Meldung des „233. T. B.“ aus St. etersburg auf den 26. Juli festgeießt._ ,. , „ ie Vermählung der Großfurstin Xenia smdct am 6. August statt. Italien.

Das Geseß iiber die Finanzmaßnahmen ist gestcrn “amtlich veröffentlicht worden, _ '

Nach einer Meldung der „Agenzia Stxfani“ nus Kassala vom Montag kehrt der, General Baratier1_-'m1t dem Gros der TrUppen über Keren nach MaffowaZ zuruck und „kg)edclnkt am 27. uli in Agordat anzukommsn. :) Kassala 5121 t eme starke Be aßung mit Artillerie sowie reichltxhem Proviant und Munition in einer befesti ten Stellung zuxuck.,

Der Khedive ist getern in Venedig emgetroffcn.

Sthwüz.

Nachdem kürzlich vom Bundesratk) ei11.i1alienischer und ein franzöHischer Anarchist ausgzxwresen worden waren, sind nunmc r drei weitere Anar'ch1ste'n, und zwqr ein Franzose und zwei Deutsche ausgermesen worden, die beiden leßteren aus Basel. .Der Bundeßratl) hat das In- fra ttreten des Anarchtftengefeßes_auf_heute festgeseßt, Na diesem Geseß wird mitZuchtbaus von mindestens zehn Jahren bestraft, wer Sprengstoffe zu verbrccher1schenZweckcn gebrqucht. Wer S rengstoffe,„von denen xr, annehmen muß, daß sie zu Verbre en gegen die Sicherheit von Personen und Sgchen gebraucht werden soUen, herstellt oder zur erstellung Anleitusnß

iebt, erhält mindestens fünf Jahre Zucht (zus. Bestraft nnr

erner, wer Sprengstoffe, derxn verbrecherischen Gebranch er vorausseßen konnte, m Besiß nimmt, aufbewahrt, eman- dem übergiebt oder an' einen anderen Ort chajfft; ferner wer in der * Absicht, Schrecken zu verbreiten oder die allgemeine Sicherheit zu erschütiern, zu Verbrechen aufmuntert oder Anleitung iebt. (Geschieht dies „durch, die Druckerpresse oder ähnliche ittel, so _werden die samxntlxchen “Theilnehmer (Thäter, Anstifter, „Gehilfen und B.LIUUsÜILZ bestraft. Soweit durck) anarchist1fchc Verbrechixn em Mens „ etödtet oder verleßt, eine Sache beschädigt mird 2c.,_ kommt ür die Bestrafung das Strafrecht der Kantone m An- wendung.

Serbien.

Wie der „Kölnischen Zeitung“ aus Belgra-ab emcldet wird, ätte nach den neuesten Anordnungen der Konig 5 ilan seine eise na Karlsbad aufgegeben und kehre nach Erledi- guanckseiner ngelegenheiten 111 Paris sofort nach Belgrad uru .

z Dié „Neue Freie Presse“ erfährt aus Velarad: eine Kon-

eren an eseshener Mit [jeder der liberalen „artei babe be? 1fchlosßem ZU tic einzula en, die Führung der liberalen Partei wieder zu übernehmen.

Bulgarien.

) * Bei den am Sonntag in Widdin, Wraßa, Silistria, Krovadia, Ras rad und antLeren Städten stattgehabten unizipalwa len wurden, em» „W. T. B.“, zufolge „überall die Regierungskandidaten gewählt. Widdin feierte den Wahlßeg durch Freudenkundgebungen, welche die ganze , Nacht andauerten.

Schweden und Norwegen.

Der König at, wie „W. T. B.“ aus Chrixtianianbe- „richtet, die San tion des Stort ingbeschlu ses uber besondere Strafbestimmungen für ersonen, welche laut

75, 11 des Grundgeseßes „ aufgefordert „werden, vor dem

torihing zu e' cheinen und sich wei ern, die bezüglichen Vor- schriften zu„er[ü en, verweigert; e enso pieSanktion der von dem 1eßgen Odelsthing und Lagthmg „ angenommenen Aenderungen des Geseßes über das Konsulats- wesen vom 15. Juni 1878.

Amerika. _ Wie der „Time “ aus Buenos Aires gemeldet wird, werden in dem dem Kongreß vorZZlesgtm Budget ür bas ; nächfte'Ia r die Einna men auf 25000.Do11ar apier- eld und- 373000 Do ar in Gold, die Aus abem auf , * 777575 Dollar Papiergeld und 18 418300Do ar Gold Wuschlagt. _

Asien. “

Die „Kölni che eitunq“ meldet aus Berlin: Der zwischen dem japanischens Miéizüster-Präfidxnten _Grafen Ito und dem General-Gouverneur von Petschtlt L'L-hUYZJH-tsthan abge- schlossene Vertrag vom 18. April 1 entha te eme bisher keiner Re terung mxigetheilte geheime Abmachyng, welche die eigentli e Grundlage dxs Voxßehe'ns apans bilde. Danach seien Japan und China _u eremgexiommen, den König von Korea au zufordern„eme genugende" be- waffnete Macht außzubrlden, bamtt Koxea fur dte _osßsent- liche Sicherheit selbst cHorgen konne. Mit der Nusbns nng dieser bewaffneten Ma t sol1e der Konig fremde „Offiziere betrauen, 'edoch hätten fick). Japan und China gegenseittg ver- pflichtet, Leinen ihrerOfftztere zu diesem Zweck nach Korea zu entsenden. , , ,

Ueber den Stand der Verhandlungen zw1schcn China und Japan wird dem genannten Vlatte ails London be- richtet, daß China auf Japans Nefoxmvoxschlgch tmt (Hegen- vorschlägen geantwortet habe, für die 61116 funftagtge Bedenkzeit, die allerdings jeßt abgelaufen, bewrllrgi worden set.-_Zapan habe darin manches Annehmbare gefunden und sei "mit““ zwei Ausnahmen darauf einge angen: Erstens habe (Zs, fur Jayan nicht allein handelSpolitiche,“ sondern auch pfolittsche Gleich- stellung mit China in Korsa verlangi; zweiten? solle der König von Korea mit Japan, ohneuZuzishung Chinas unter- handeln und Verträge abschließen kqnnen.

Dem „Reuter'schcn Bureau“_ wrrd aus Chemulpo vom 23. d. M'. gemeldet, die Re terung von Koxea babe gemäß dem von der YULsLs en Regiexung ertheiltcn Rath bas Japan gegebene ersprechen, 1111121“? Reformen in Korea durchzufühxen, zuruckgezogen. Em Konflikt zwischen den Japanern und Korcanern in Söul stehe unmiitelbar bevor. , _ meldet aus S han gha i, von gesxcrn: einer __dort eingelaufenen Depesche aus Nagajaki zufo'lge hatten die koreanischen Trupycn die'1apa111fche Be- saßung in Söul angegriffen, seien 'abckr geschxagen worden. Nach einer weiteren Depesche habe cm,]apa'nmcher Kreüzcr ein chinesisches TransPortschiff in den Grund ngoHrt. ,

Aus Yokohama von gestern 11101st das „Reuter sche Bureau“: dwjapanisÜchruppcn hattßnbegonncn, gegen die Stellung der Chinesen vorznrucken. Man cr: warte täglich einen Zusammenstoß,

Nr. 29 des . entralblatts der Baluverwaltiing“, berauögeszeben imz inisterium der öffentlichen Arbeiten, Vom 21. Juli, 1151 folgenden Inhalt: Runderlaß vom 28.Ji_1ni 1894, bs- treffend die Bedingungen für Likfkrung von ansibr ]las. _ Ntchtnmtlichxs: Erweiterungsbau des Ministeriums der_öffenilt Ln Axbeiten in Berlin. _ Wcttbewerb für die Donaubrücken m Bubapeft. [. _ Zur «kkw rcttun dex Städtebilder alter Meister. _ Die Anwendung des'Stuck- lobns ei Babnunterbaltungsarbcitcn. _ Vermischtes: Ergebnisse ber Früfungen für den preußischkn „Staatsbaudienst 1893/94. _ Preis-

eWLrbung für ein Geschäftshaus dcr Vérficheru1igs-Gensellschaft Wil- bclma in Magdeburg. _ Wcttberverb um"En,twurfe fur eme_evi1n'g. Kirche? in Karlsruhe. _ Preisbewerbung fur ein Cmpfangögebaude in Zug. _ Wettbewerb um Entwürfe für das B13marck-Denkmal„ 111 Berlin. _ Preisbewsrbung für die Bebauun des Grundstucks LcipzigerpTa 16 in Berlin. _ )(]. Wandervcr ammlung des Ver-

“ bandes dsu ch€r Architektsn- und Jngenieur-Vsreine. _ 17111. Kon-

re für Hygiénc und Demonapbic. _ FertigsteÜung der 3000. Loko- Znoßim? der Lokomotivfabrix Krauß, u. Comp. tn Muncbén. _ Pro- fessor 1)r. Rudolf Weber in Bkrlm “1.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die beschleunigte Vornahme? der. Erfüblung eines an sich nicht frauduloscn Kaufbertrages, bebor dtxse Erfuklung yon den an- drangenden Gläubigern des _Verkanfers unmoghck) gcmacht wird, ist, nach einem Urtbcil des Rerch6gertchts, 171.3iv11senats, voni 29. März 1894, nicht 05116 weiteres dksbalb anfechtbar, weil Käufer das Motiv dür Beschleunigung gekannt beit. _ In bem zum Grunde liegenden Falle bandelte es fich um 1716 beschleunigte Auf- laséung Lines Grundstück?) auf Gxund (sines Vorher 'gbge- sch offenen, an sich nicht anfeckotbarcn Kaufbertragens an den Kaufer, damit nicht von andrän enden Gläubigern des Verkaufers, Welche chs Grundstück zu ihrer Beériedigung in Anspruch nxbmen konnten,_ die ErfüUuna des Kaufbertrags unmöglich gemacht wurde. ,Vym Rexcbs- gerickzt ist wiederholt angenommen worben, daß Erfullungs- geschafte zwar dsr Anfechtung nicbt grundsatzlich entzogen sind, daß aber die Befriedi ungSabsicbt, selbst wenn sie mtt dem Be- wußtsein der dadur herbeigeführten Bexnaxhtbeiligung anderex (Glau- bi er verknüpft ist, nicht als rechtöwrdrte' fraudulosx Abstcbt an- geéeben Werden kann, und daß daher derYetchxn Gefcbafte nur dnnn als fraudulos anfechtbar find, Wenn der abet verfolgte Zweck nicht auf Befriedigun des einen Gläubigers, sondern auf Vereitelung bes Befriedigungsre ts anderer Gläubiger gerichtet ist, und wenn dies dem Empfänger bekannt war. . . . Jm vvrliegenden Fall_ kann als festgestellt nur Zelten, daß die Kontrabenten_Hur die . rfyllung des Kaufgescbäfts d esen Zeitpunk t deshalb wa lten, nzerl ßtne [gn _ere Hinausfchiebung der Auflassungk der Anfechxungsklagerm die Mog ich- eit gewährt haben würde, as Grundstuck zum „Gegenstand ihrer Befriediguan zu machen und dem Kaufer zu entziehen. Der Zeit- punkt der rfüÜung des an sich nicht fraubuloxen Kaufvertrg 5 konnte sebr wobl durch die Rücksicht auf die andr,an§enden,Gl9u iger be- stimmt werden, obne daß deshalb die a„uf die Befriedigung des Käufers gerichtete Absicht zu verneinen ware.“ (390/93.)

_ Die Ehefrau kann, nach einem Uri eil des Reichs «WB, 17. Zivilsenats, vom 19. April 1894, im Ge iete des reuZ. AUg. Landrechts (11 1 §§ 670, 671) die Ebeschaidun wegen be rucbs des Mannes nicht verlangen, Wenn sie fich se bst des Ehebruchs schuldig emacht hat, wohl aber kann der Ehemann, auch wenn er ck) selbst des Ehebruchs schuldig gemacht hat, gegen seine Frau wegen Ehebruchs auf Scheidung klagen. (378/93.)

Entscheidungen des Ober-Vertvaltungsgerichts.

Nach § 15 des Flucbtlinien eseves vom 2. Juli 1875 kann durch Ortsstatut estgeseßt werden, daZ bei einer neuen, zur Bebauung be- stimmten traßenanlaYe von dem Unternehmer der neuen Aula e oder von den angrenzen en Eigentbümern _ von leßtxren, sobald e Gebäude an der neuen Straße errichten _ die Straßen-

erstellun skosten beschafft werden. In Bezug auf diese Be- iimmun Yat das Ober - Verwaltungsgericht, 1]. Senat urch ?]rtbeil vom 9. Mai 1894 auSgesproÖen daß nur im Falle der Straßenberstellung durcb die Stadt emeinde, nicht aber im alle der Straßen- Yersteélung durch einen Unterne mer oder dur die

tadtgemeinde für Rechnung des UnternekZmers de Ad- jazenten zur Erstattung der Straßenherstellungsko ten verpflichtet

Dasselbe , Bureau.

md; die eine sol weitge ende Verpflichtun der Adjazenien fest- seßende Vorschrift «ck Orts tatuts ift unwi am. _ Der Maurer- meister X. in Berlin besaß. einen aussedehnten Grundstückskomplex an einer im Berliner Bebauungsplan vor esebenen, aber noch nicht anyelegten Straße. Da ihm im „ntereffe der Bebauun , seines Komplexes daran lag, daß die Straße thunlich ba * hergestellt werde, ,so“ bat er den Ma tstrat, dtßse Straße für seine Rechnun herzusteUen, „indem er 1ch erbot, dte_Kysien zu tragen be w. vorzu?chießen, insoweit sie sodann aus den Beitragen der» übrigen .ldjazenten der neuen Straxe an ihn zurückgezcxblt werden. könnten. Der Ma istrat ging daran ein und übexnabm die Stxaßen- “herstellung für Ko ten des X. _ Als spater,: em anderer Axxazent dieser neuen Straße ein Haus an derselben errichtete, beanspru 1813er Ma isirat auf Grund des Berliner Ortsstatuts 11 vom 7./19. Marz.

*187 von diesem einen Weitra?) von 6088 .,;- zu den Straßen- c

eriellun skoien. Dieser stritt indeß jede Beitrags- Zflischt, gweix nicht die neue Straße, von der Stadi- emeinde im öffentlichen Interesse, sondern im Jnteureffebnd fur osten des X. angelegt worden'sei' und fur solch'e FaÜe die Stadt- gemeinde gese lich nicht befugt sei, eine Bettragßpsxlicbt der Adiazenten ortsstatutaris festzustelTen und einzuziehen. Die Klage des Adxazxnten egen die Stadtgemeinde wurde vom BeztrkSausscbuß' ab ewwsen. Zluf Revision des Klä ers hob das Ober-Verwalxungsxzericht ieKVor- entscheidung auf und ?eßte die Hexanztebungsverfngung zu den Kosten der Stcaßenbersieügng des Magistrats außer Kraft, indem es be- ründend ausfübrte: .Das Gesc§(§ 15) statmert' nur alternatibe ' nsprüche _ entweder gc en den nternebmer," der „ent solcher zu sein darum nicht aufhört, wei die Ausführung Fur sinne Rechnung Von der Stadt übernommen Wurde, oder gegen die deazenten, und zivar gcgcn diese keineßwegs (hon daraufhin, daß" die Stadtgememde nur im öffentlichen Jntcrk e die Ausführun fur Rechnung des Unter- nehmers ibrcrseits übernimmt, sondern ert auf Grund der Tbgtsqch€, daß von ihr selbst die Anlegung der. Straße auSgebt, solche „fur ihre Eigene Rechnung erfolgt. Den Ad azenten gegeniiber fehlt es auf Skiten der Stadtgsmemde, deren Lnsgaben bar einer nur der Ays- fübrung geltenden Usbernabme effektiv solche dks,Uniernebmcrs'smd und bleiben, an einem Objekte dsr Ersiattung, an eme; LLlstUUg 1811121113 der Stadtgemeinde, der die Beiträge sich als Gegenleistung gegenubcr- stcÜcn ließsn.“ (11. 701.)

Statistik und Volkswirthskhaft.

Statistik der G€schäft€ der prekußischen Justizbcbördcn.

Das „Jusiiz-Ministerial-Bkatt“ beköffentlicbte in seiner Nr, 28 die Hauptüberfichten der Geschäfte bei den PW," Lsch€11 und waldkckischen Amtsnerichten, bsi den preußischen Landgeért ten'und den Staats- anwaltschaften bei denselben, sowie bei den'prcußischeén Oer-Landes- gericht€n und den Staatsanwaltschaften bei denselben fur dns Jahr 1893 nnd gic'bt zum Sch1uß eine Zusanimenstellung dex Wichtstgstk'sl Geschäfte bei den preußischen und waldccktschcn Justtzbehorden fur dW Jahre 1891 bis 1893. Den verschisdencn, Uebcxsichtxn und der Zu- sammenstellung am Schluß entnehmen wir die na stehende An aber

1) Beiden preußischen und Waldeckischen mtßgxrr „ten bstrug nach dsr Volkszählun von 1890 die Zahl dEr YxrtckptSc'inge- sessenen 30 014 648. Daran? kamen an Beamten 2701 Richter, 7717 anderc BMW, 1699 Notare und 1855 Gericlytsvvllzikbxr. An Zibil- sachen Waren an bürgcrlichen Rechtsstreiiigkeitcn und mcmdlrclxn .Ver- bandlun cn zusammen anhängig 1 336 343, darunter koiitxadikwxlsckye VcrbandFungen 609 924. Konkursverfahren waren anhangtg 3850 übcrjährige und 4196 diesjährige, zusammen ' 804,6. **Pabon smdbkendet4200; es blieben unbeendet 1513 überjäbrige urid 2333 die's- ]äbrige, zusammen 3846. Als nicbistreitige Anxelcgknbßlkkn wurden bkcndigt: 1 353884 Vormundschaften und NEUANM- 6825 AuÖsinanderseßungen und Erbtbeilungen, 1085_Stiftlxngen,und 8519 VLrWaerngen. AnSirafsaZM Waren anbangtg 74 LÖIPNVJÜ' klagesachcn, 119 414 Anträge auf rlaß von Sirafbsseblcü- "345 850 Anklagesachen Wegen Vérgebcn, 202463 Anklagesachen w-IJLU UCLA- tretUngkn und 3797 Voruntersuchungen. Von Privatklageschn 7111? beendigt 58 398, unbesndigt blisben 15 871, von Anträgen'allf (YUM- vvn Strafbefeblcn 108 253 bszw. 11 161, von Anklagksachen 112760911 Wkk- gcben 197 968 bezw. 47 862, von Anklagcsacben Wegen Uebeéxketungkn 182 404 bkzw. 20 059, von Voruntersucbun en 3343 bezw. 454. AMW???" sind crlaffkn 188 074 Strafbefcblc in For tdicbstablssachen und 394 335 einzélne richtsrliche Anordnungen. auptbcrbandlungcn haben stUÜ- gefunden: 432 217 Vor 5811 Schöffcngericbtcn und 61739 vsr dk" Ylmtsrichicrm zusammen 493 956. Urtbkile smd ergangen: vox! Wi Schöffengerichten 347186, von 5211 Amthsrickyten 51730, zusankkUM 398 916. Von diesen Urtbsilen ergingen in Forstdiebsia[)[ssachen 6232, in Privatklagefacben 27 348, nachdem ein Strafbefehl beantragt odcr Lrlassen war 15 762, wsgen anderer „Vorgebe'n 192 382, weg€n an?:Ll"?r Usbertrcétungen 157192. Durch die ergangcncn Urtbeile in List,“ Instanz sind 394523 Personen verurtbéilt, darunter durch Urt1ck€1lk der Schöffe'n 8richte 341967, fr.“.igesprochen 106 240 Personen, dar- unter durch rtbcile der Schöffengerichic 103119. Unter den bscndMU Strafsachen befinden sich 94 Wiedkraufnabmebcrfabren. Von bi3[kn Wurden 77 zu Gunsten der Verurtbcilten, und zwar 33 durch soforNJZ Freisprechnnz, 42 durch Aufbcxbung des früheren Urtbsxls,_und - durch Aufre terbaltung dcs frübercn Urtbetls; 17 zu Ungumien dk? Angeklagtén, und zwar 10 durch Aufhebung dxf- früheren Urtberls 24117) 7 durch Aufrechterhaltung dcs fruheren Urtbetls beendet. " „

2) Bei den Landgerichten bctrug die Zahl der Prafidcnten 33- der Direktoren 214, der Richter 951, bei den dazu gehörigen Staaks“ anwaltschaften die Zabl_der Ersten Staatsanwalts „und StaatSannZaÜE 299, der ständigen Hilfsarbeiter 59. An bürgerlichen Rxchksstrettiß- kkiten in erster Instanz Wurden im Jabra 1893 Vor den Zivilkammer" anhängi : 73153 gewöhnliche Prozesse, 12 896 Urkundenprozess, 8018 lrreie und einstweilige Verfügungen, 6594 Prozesse in Cbssa en und 62 rozeffe in Entmündigungssachx11Z Vor den Kammern für andelssachen: 16 938 967136an14)? Prozeffs, 26 066 Urkundenprozeffe und 825 Arresic-r _und einst- weili e Verfügungen. An bürgerlichen Rechtsstreit) keiten "1 der 5 erufun sinstanz wurden anhängig: 30441 gewöhnli e_ Prozéssk und 187 rkundenprozeffe. Mündliche VerhandlunFen m er:tLr Instanz anden statt vor den erilkammern in 592 7 Sachen (1113 früheren ahren, 82 353 Sachen aus dem laufenden Ia re, z-usamm?n 141650, darunter kontradiktorische Verhandlungen 81654; Vor den Kammern für Handelssachen: 7824 Sachen aus früheren Jahren,- 38 020 aus dem laufenden Jahre, zusammen 45 844x darunter 15 580 kontradiktoriscbe Verhandlungen; in der Berufungs- instanz fanden 21375 Verhandlungen in Sachen aus früheren Jahren, 31928 aus dem laufenden Jahre, zusammen 53 303 statt, _darunter' 42 697 koniradiktorische Verhandlungen. Die Zahl der mundli en Verhandlungen in der Beschwerdeithianz betruZ 82. An Straffa en“: waren im Hauptverfahren in erster, gerichten: 525 überjäbrige, 3407 diesjä rige, zusammen 3932 Sachen, davon wurden beendet 3387, blieben unbeendet 545; vyr“ Yen Straf- kammern wegen Verbrechen 3502 überjabrige, 21 804 diesiabrige, zu»- sammen 25 306 Sachen davon wurden bexndet 21868, bliebxn un-Y beendet 3438; wegen Vergeben 7110 überjabrige, 30 234 dies abrige„

usammen 37 344 Sachen, davon warben beendet 29896, blie en un- beendet 7488. Berußungen waren. bei den Strafkammern des Lan

erichts 1236 überjä rige, 7207 diesjabriée, zusammen 8443 Priv ' ?lagesa en anhängig,davon sind beendet? 13, bleiben unbeendet 13 0- An Be ckWerden uber Richter und Gerichte lagen 6622, über A. W“ anwalte 897 vor. „Yanptberhandlungen fanden 3612 statt, bei ,Osnen 3392 Urtbeile efa t wurden. Verurtbeilungen fanden jn/Z 02, Freisvrechun en n 1315 Fällen statt. Vor den Strafkammer;*é Waren n LTW? Jnßkanö 61109 Hauptverhandlungen, bei denen i 52 972 Fällen Urtbeile gexpro en wurden.„ n 69 602 Fällen FWW die Angeklagten in ers er nstanz vernrt eilt, in 14156 F en frei- gesprochen. Von den Urtbeilen ,er ingen in Sa en, in NUM das HauptVerfahren eröffnet worden st wegen erbrech9' “22 155-

n tanz anbangig vor den Schwur- *

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R

wegen Vergeben 30 817 Uxiheile. Vor den Strafkammern in der Berufungsinstanz wurden in 46 249 Hauptverhandlun en 35 872 Urtbeile gespro en. Von den erganZexnen Urtbeilen lauten au Aufhebung des ersten Urt eils 13 859, auf erwerfun der Berufang 22 013. Unter den beendeten Strafsa en befanden |F) 158 Wiederaufnahme- verfabren, von denen 41 dur soforti e FreisprecLZun , 93 durch Auf- bebung und 10 durch Aufrechterba tung des rü eren Urtbeils zu Gunsten des Vexurtbetlfen, 6 durch Aufhebung und 8 durch Aufrecht- erbadltung des fruheren Urtbeils zu Ungunsten des Angeklagten beendigi rvur en.

_3) Bei dt'n Ober-LanxeSgerichten betrug die Zahl der Ydoenien 13, der Senats-Prafidenten 40, der Ober-Landcs ericbts-

a

e 259É bei den Staatsanwaltscbaften waren in T ätigkeit“

13 Ober- taaisaniyalte und 14 StaatSanwalte. Die Zahl der Referendarx belief sich auf 3249. An Zivilsachen wurdkn in» der Berufungsinstanz von bürgerliFen Rechtsstreitigkeiten anbän ig: 11"707 gewöhnliche Prozesse, 181 rkundenprozeffe, 598 Ebe- und nt- mundigungssachsn, zu1ammen 12486. Mündliche Verhandlungen fanden 21844, daruniexr 16 936 kontradiktorische statt. A11Sachen der nicht- sirettiZen Gerichtsbarkeit _ware'n im laufenden Jahre anhängig: 272 ebnssacben, 999 Fideikommißiacben, 146 Stiftungssacben und 23 VormundsckpaFts-Z und Pflegschafismchen. Die Zahl der im laufkn- deri Jahre anbangtg _gewordenen Beschwerden betrug 4896, die der weitexen BeschWeren m Angelegsnbeiten dcr nichtstreitigen Gerichts- barkeit und m Kosisnsackyen 37 aus bén Vorjahren und.562 aus dem laufenden Jabxe, zujmnmen 599. Von den weiteren Beschiverden smd „568 erledigt, 31, unerlcdigt geblieben. Durch Ueberweisung an cm Ober-Landcs ericbt wurdén 48, durch Entscheidung 501, ohne Entscheidung 19 er kbmt. Von den durch Entscheidung erledigten Beschwerdßn sind 170 für begründet, 331 für unbegründst erklärt. An Strafkackyen „waren anhängig: 2 überjäbrige, 9 diesjährige, zu- sammen, 11 Rkvtffonen gegen Urtbeile in Erster Instanz, dawnn sind 9_ ("71613ng 2 bliLben unerledigt; 252 übkrjéibrige und 2769 dies- zabxtge, zusammen 3021 Réviswnen gegen Uribcilc in dsr Berufungs- tnstnxnz, dabon Warben „2745 erledigt, 276 blieben uncrledigt; 79 übst- jabx:,ie, „3054 dicéxäbrige, zusammen 3133 Beschwerdsn in Straf- sacb-sn,“ in erste Instanz gehörend, davon wurden 3048 Erledigt, 85 blieben unerledxgi. Bki den Revisionen gegen Urtbetle crsixr Instanz wurdsn in 8 HanyMrbandlungen 7 U_rtb€i[e gkfallt, darunter 2 auf Aufbebung des ersten Urtbeils, 5 aus Ver- werfnng dxr Nemsion. Bei den Revisionen gegen Urtbeilc in der Berufnngömstanz wvrdkn in 2377 Haupwerbandlungen 2337 Urtbeile «fällt, _darunter 413-5117 Aufhebung des Berufungsurtbeils, 1924 auf 3 erwersung der Revision. Von der Gesammizabl der erledigten Bs- sxhkvérden waren 250 gcgen den Béschluß der Strafkammer 1":er die eine Ve'rbaftung bstreffende Bkschwcrde gericbtsi. Von den durch Entscheidung erledigtsn Beschwerden smd 695 für begründet, 2288 für unbegründe't erklärt.

„4) DM Zusgmmenstcllung dcr xvichti sien Geschäfte bei ,dcn Preußischkn Und waldeckijchcn ustizbchörden fiir die _Jabrc 1891 bis 1893 ergie'bi u. a., das; bci dkn Amthericbicn die anbangigcn Priyaiklagefacbcn Von 1891 mit 69380 im Jahre 1892 anf 71250 und bis 1893 auf 74 269 angewachsen waren. Die aanngtgkn Anklagssachcn WLJM Vergebcn bctrugsn 1891: 227 374, 1892: 242 552, 1893: 245 830, Wegsn ULbUtrEtungcn 181146 bkzw. 204 556 und 202 463. Bci dcn Landgerichten warm an Hauptverfahren Vor den Schwurgkriéhten _in den genannten drei Jahren anhängig: 3451 bczw. 3805 und 3932, vor den StrafkathLrn in erstsr Instanz: 56217 bc-zw. 62 663 und 62 650, vor den Strafkammern in bst Berufungsinstanz: 46 931 bezw. 48 470 und 51 818. An Haupt!)crbandlungcn Vor den Schwurgerichten fandkn statt: 3184 bezw. 3513 und 3612, Vor dL" Strafkammsrn in erster Instanz :„53 821 [)(-zw. 60 23711111) 61 109. Bei den Ober-Landesgericbten betrng die Gesammizabl der anhängig gewordenen Bescbw-Zrden: 4742 bezw. 4861 und 4896, die Gssammtzabl der anhängig gewvrdenen )vsttcxcn Beschwerden in Angsksgcnbkiien der nichtstrextigen Gerichts- barkeit und in Kostensacben: 510 bezw. 514 und 562. In den Haupt- verhandlungen fanden Révifioncn gegsn Urtbcile erster Instanz statt: 13 bczw. 11 und 8, Rcbisionen gkgen Uribcilc dcr Berufungsinstanz: 2158 bezw. 2044 und 2377.

Dis schleswig-bolsteinischen Innungen Ende1893.

Das Königlich Kommerz-Kolleginm zu Altona beschloß in seiner Plenarsitzung vom 2. November 1893, der Anregung seiner Sektion für Handwerkßangelsgenbeifen folgend, eine Enquätc iiber den Stand des Jnnunaswcskns in der Provinz Schle§wig-Holsiein zu veranstalten. Die mit der Ausführung bcauftra te Kom- misfion stellte Linen Fragebogen mit 21 Fragen an?, der an sämmtliche nack) Angabe der Königliche11Regieriing zu Schleswig vor- bandenen 358 Jnnnngsn der Provinz versandt wurde. Diez Ergebnisse der Bearbeitung des auf Grund 'ener Fragebogen gervonnenen Materials sind in dem Jahresberi i des Königlichen Kommerz- kollegiums zu Altona füx 1893 bezw. in eincm Sonderabdruck aus demselben von 1)r. Th. Hampks, dem zwLiten Sekretär der genannten Körperschaft, zusammengestellt worden.

Wir entnehmen der interessantkn Untersuckyung folgende Angaben: „

Von den oben erwähnten 358 Innungen hatten sich bis Ende 1893 fünf aufgslöst; von den verbleibénden 353 haben 314 oder 88,9 0/0 den Fragebogc'n beantwortet. Diese 314 berichtenden Innungen umfaßten 8276 Mstster mit 11145 Geseklen und 5919 Lehrlingen. Sie vertbeilten sich in sehr verschikdener abl _ 5 Jnnun en im Kreise Sonderburg, 28 im Stadtkreis ltona _ auZ Fämmt- liebe Kreise_ der Provinz mit AuSnabme des andkreiÉes Flensbur , in welchem Ende 1893 gar keine Innung €- iand. ach dEr Zahl der Mitglieder kamen auf 9 Innungen 100 JnnungSmeistex und mehr; auf 26 entfielen 50 bis unter 100, auf 201 13er 10 bis unter 50, auf 78 Innungen 10 Mitglieder und weniger, und zwax hatten 4 noch 5, 6 nur noch 4 und 2 Innungen gar nur noch 3 Mitglieder. Man wird kaum annehmen können, da die lest enannten 78 Jnnungsn, d. 5. rund 250/0 der Gesammizab, eme er eblicbe Bedeutnng fur das korporative Leben des andwerks bcsißen; „Innun en, unt einer so geringen Zahl yon itgliedern werden mcht wo [ m der Lage sein, etwas Erbeblicbes im Jntereffe des Handwerks zu leiéien.

Von den 314 erichtenben Innungen waren 231 oder 73,6 0/0 mit 5887 Meistern, 5459 Gesellen und 3513 Lebrlin en Yéinnungm, wahrend 83 oder 26,4 0/ mit_ 2389 Meistern, 56 6 eellen und 2306 Lehrlingen sich au? meyrere (Gewerbe erstreckten. Von den 83 gcmtschten Innungen umfa ten 27 ämmtliche Gewerbe, eine Jnnun 4 Gewerbe, 4 Jnnun en (GeWer e, 50 Innungen 2 Gewerbe un cine Innung _ eine etallarbeiter-Innunß _ eine unbestimmte An- zahl von Gewerben. Jm Lroßen und ganzen w rd das Verhältniß der Fach- mnungen zu den gem schten Innungen als ein günstiYes beze werden müfsen und war umsomehr, als unter den 3 gemis ten Znnun en nocb 56 si befinden, die mehr oder minder nabe verwandte

ewer e umfassen und also in gewi em Sinne mit zu den Fach-

net

innunqen ?erechnet werden dürfen (5. . BaugemerkSinnungen Sattler z

und Tape erer, SciFoffer und Sckßmiede, Metallarbeiter u. . w.). Ueber das Ver altniß der Za len zwis en den zu den Innungen gehörigen Handwerkern und den an erba der Innungen stehenden (Gewerbetreibenden geben die Mittbei un en von 246 Innungen Aus- kunft. Den zu denselben gehörigen 6 58 InnungSmeistern standen 3962 Nichtinnungßmeister gegenüber; auf eine ?nnun kamen also duréschnittli 246 zu ebörige und 16,1 au erbal derkelben stehende Meiierderse en ewer e. Bei215Jnnun en legen auchAngaben überdie Anzahl der bei Nichtinnungömeistern bes äftigten Gefeüen und Lehr- lin «? vor: diese 215 nnungen umfaßten 5026 Meister mit 7112 Geßellen und 3784 Le rlingen; außer alb dieser Innungen standen 3219 selb iändige Gewerbetreibende mit 1679 Gesellen und 559 Le :- _lingen. s kommen daher auf 100 Innungömeister 64 Ni t- mnungömeister auf 100 Innungögesellen 23,6 Nichtinnungögeseuen, auf 100 Innungslebrlinge 148 Nichtinnun sllelinlße. Auf einen nnungSmeisier entfallen 1,4 Gesellen und 0 5 ed: n c, auf einen ichtinnungömeisier dagegen nur 0,5 Gese en und 0, Lehr-

.

linße. Aus diesen Daten ergiebt sich. daß die Handwerker, welehe me r Gesellen und Lehrlinge be!:bäftigen, 1 den Innungen an eschlYsen haben. -Daß die Ncbtinnun Smeifter nur eine so Jer nx?! abl von Lehrlingen haben, hat wol darin seinen Grund, aß 1ch überhaupt kleine Meister, die keine Lehrlinge beschäftigen, gern von der Innung fernhalten. Sodann sind auch 59 Innungen pte Rechtgdes 5 1009 der Gewerbeorbnung verliehen, sodaß NiM- mnungßmeister m den betreffende'n Bezirken Lehrlinge überhaupt nicht annehmen dürfen.

Zur Arbeiterbewegung. „ Zum Schul) macheraussiand in Burg ericbtet der „Vor- warts“ nach einem Magdeburger Blatt, daß die *Meldung der ÖMZ??? Ztg.“, der Ausstand sei beendet, unrichtig sei. (Vgl. Nr. 171

In Leipzig Wurde am letzten Sonntag eine vom Gewerkschafts- kartexl etanrUfene Versammlung der Brauer: und Böttcher- genbilfen ab ehalten, die fich zunächst mit den Verhältnissen der Bbticber und_ „rauer in dcr Riebeck'schen Brauerei beschäftigte. Die dort be_schalftzgte11 Böttcher hatten, wie die .Lpz. Ztg.“ beriöhikt, von der Geschcxftseitun die Einführung der 9? siündi en (an Stelle der bisbext en ,elsziündtgen) ArbeitSzeit, einen Lo nzuschlag Von 2 «54 wbtéentliclh, und Bezahlung der Nebenstunden und der Sonnxagsar ert Mit 50 „_3 für die Stunde gefordert. DiE Brauerei bgt diese Forderungßn bewilligt und nur an Stelle der 9 stündigsn die 10stündige YrbettSzeit eingYührt. Ferner wurde ge iern mit- entbetlt, daß ,die vereinigten * rauereibesißer von Leipzig beschlossen

attxn, allen in „den Brauereien beschäftigten Arbeitern vom 1. August ab die zcbnstünbige Arbeitszeit zu gewäbrsn. _ Die Buchbinder- gebilfen" Leipzigs verhandelten in einer Versammlung am Montag uber den Ausstand bci Wezel u. Naumann und be- sÄloffen. 011: Aussiänbigcn mit 500 „14 zu unterstü en. Ferner sollen fur die sozialdemokratische Parteidruckerei aus dem nterstützungsfonds 1000 «16 (113 'Lderzeit kündbares Darlehen bergegkben wcrden.