1895 / 56 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 05 Mar 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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wanderer! bekommen. Dem so ialdemokratiscbeu Redakteur Wendtland,mder wegen Majestätsbeolzeidigun zu drei Monaten Gef verurtbeilt wurde wurde die B |F zu_m einjährig- fteiwäiFi'ea Dienst a espr , und trotzdem er wahrend seiner Dien nicht das erin te xu schulden kommen ließ„ wurde er auf öbere Ordre nacb Ebrenbre tenftein ebracht, wo er in der Ar- beiterkompagnie dienen mußte. Man ge t Mr: in der Verfolgung sozialdemokratischer Ideen so weit, da die lirärbnwalmng . nur mit denjeni en Firmen Verträge abscb ießt, wxlche tg ihrer) Beinchen keine Sozia emokraten beschäftigen. 'Die Arbeiter muff'en emen Revers unterschreiben, wonach sie sich verpflichten, keinem soztaldemokratrschen Verein beizutreten, keine sozialdemykratischen Lokale zu be- suchen, keine sozialdemokrati chen Zeitungen zu balxen und zu lesen, widrigenfalls sie sofort entiaffen werden durfen. Das steht doch im direkten Widerspruch mit den Bestimmungen der Ge- werbeordnun. Daß dagegen kaum en) Preßorßan zu protestieren wa t, beweiizi, wie tief wir moralisch m Deuts land gesirnkßn sind. I habe hier auch Vorgänge zur Sprache zu brin en, „die tm vxr- gangenen Sommer bei den militanscheerbungen fi ereigneten; ich meine die Ueberanftrengungen, welchen die Soldgten auSaesxßt Waren. Es liegen in dieser Beziehung'besonders zrvez Falle aus W'urttrmber , einer aus Waiblingen und einer aus; Weingarten, sorvre em Fa aus Schleswig-Holstein vor, wo tt_tfolge Von Uebercznstrengung auf dem Matsche zahlreiche Leute theils erkrankterz, theils tczrben. Ich gebe zu, daß im Kriegsfall derartige Mqrschlerstur1gen er An- spannung aller körperlichen nnd moralischen Kriifte moglich sind. Im rieden find aber die Bedingungen solxber Leistungen mcht„ge eb_en. Ju Frankreich bestehen für die Marschubuzigen besyndere ems „ran- fende Vorschriften; warum soll das bei un? nichr zu erreichen sein? Im Januar dieses Jahres sind ber fu tiefem Schnee Nachtmanöver abgehalten worden, welche zah reiche Erkran- kungen der Mannschaften zur Foige “batten. Beim Umfang des heutigen Militärdienstes können wir doch verlangen, daß in

“Bezug auf Bkbandlung und Strapazen nicht über das Maß deffrn

binauSgegangen wird, was bernüxtstigxrroeise der menschlicher Natur zugemutbet werden kann, Ich will einmal zugeben( daß" die ernee das wichtigsteWerkzeug sei in dem Kampfe, dkn man xeßx sur Religion, Sitte und Ordnung aufgenommen hat. Aber danzi mu t_e xnan doch zunächst dafür sdrgen, da in dkr Armee nicht rnnchtungen

be leben, die im schw sten Widerspruch zu GeseY und Oidnun stehen, wie das Duell. _ Die Arzxixe _rft die Haupttragérin des Duells. Nach erncr St_atrftrk Und in den Jabrkn 1890 bis 1894 nicht wc'niger als 68 Fallaeszu verzeichnen gewesen find, bei welchen Offiziere oder sonsttgr Angebonge der Armee einander im Dueil gegenüberstanden. Gerade in den'letzten Moriaren haben Lich diese Duelle bedeutend Vermehrt, und Es ist charakteristisch

für un ere Verhältnisse, daß daran _Sik]? Anzabi Reichstags-Abgeord- neter betbeiligt waren. Es find verycbtrdene Falle vorgekommeri, 'in welchen die vorgessßten Behörden DueÜfordetungen Zebrlltgr, also direkt dem Gesetz zuwidergkbandelt “Haben.“ Fur die Stellan , welche das Offizierkorps_ zum . Zrml einnimmt, rst ein Fa Von Bedeutung, der fich xün ft m_Hamburg ereignete, wo ein Offizier, Welcher Von einem Ziviii ten beim §!ibsteigexn Dry der ferdebabn, weil er am unrechten Play stand und diesen auf wieder- olte Aufforderung nicbt räumte, etwas unsanft berührt worden war, diesem Zivilisten, als er fich weigsrte, um Vsrzeibung zu ,bttten,_ Mit dem Säbel einen Schlag über den Kopf_ und einen Stich zwischen die Rippen verseßte. Der Offizier erklarte, er könne wegxn seiner militärischen Ehre garnicht anders handeln. Auf der einen Seit€_steben die furchtbarsien Bestrafungrn Von1Soldaten wegen dsr geringsten Vergeben, auf der anderen Seite drr Begnadigungen Von Offizieren, die tm Duell ibrcn Gegner schwer verlrßt oder gar etödtet haben; So Wurde jüngst ein als Sozialdemokrat bekannter «oldat zu drei Tagen Arrest verurtbeilt wegen eines geringen errgebens. Als er fich bei seinen Kameraden wegen drs ibm vermeintlicky, eschsbxnen Unr€chts beklagte, wurde er wegen Ansiiitun p_on _Mi Vergnugen nach den militärischen Geseßxn zu 6 Monaten eigngntß Verurtbeilt. Von oben Wurde die Strafe für zu gering erklart und nun der Mann zu 3 Jabren Gefängnis; Verurtheig. Am gleichen Tage wurde der Lieutenant Rassel, der seinen Sckiwag-xr. tm Duel] er- schossen und deshalb zu 2 Jahren Gefängniß Verurtheilt worden war, begnadigt, nachdem er kaum xinen Monat Von der Strafe vrrbußt hatte. Man kann den beutigrn Kulturstaat nicht_ beffsr xharaiktsrtfirren, als durch dieGegenüberstellung_diescr beiden Falie. Wgre dte'deutscbe Volksbertretung das, Was fie [ein sollte, sie würde emmütbtg gegen solche Vorgänge, namentlich aber gegen die Verhöhnung der Geseße durch die im Offfzierkorps geltknden Bestimmungen über das Due , protestieren. Wir halten uns für vsrpflichtét, die bestehenden Uebel- stände immer wiedsr zur Sprache zu bringen, und wir find sicher, daß wir dabei die überwiegende Mehrheit des Volks hinter uns haben."

Bevolimächtigter zum Bundeswrtb, preußischer Kriegs: Minister Bronsart von Schellcndorff:

Meine Herrin! Es war nicht meincAbsrcbt, mich an derDrbatre übér die Miliz des Herrn Abg. Liebknecht zu betbeiligen, zumal ich auch nicht in der Lage bin, im Namsn der vkrbündkten Régierungrn eine Erklärung zu der beabsichtigten Résolution abzugeben. Der BundeSratb bat fich mit dsr Sache noch nicht beschäftigt. (Hriierkeit rechts.) Er wird wobl zunächst auch krine Veranlaffung dazu finden; denn nach den beredten Außfübrungrn dsr Herren Abgg. Rickert, Baumbach und von Podbielski und des Hsrrn Ennecce'rus scheint es mir so, als Wenn der Antrag nicht zur Annabme gelangen würde.

Ick Habe nur das Wort grnommen, um dem Herrn Abg. Bebel zu antworten. Er bat, nachd€m Er bon der Rssolution gesprochen, auch eine Anzahl von Gegsnständen zUr Sprache gebracht, dis mit der ersteren allerdings in ssbr losem Zusammrnbange stehen. Aber wrnn sie doch einmal besprocbsn werden soÜsn, können sie auch bier giricb erledigt werden.

Zunächst sprach er von Erlaffen, die in die Oeffentlichkeit gelangt find und Von der Militärverwaltung vkrcmlaßtsind. Ick) wiÜ gleich bemerken: einen scheint er mir vergessen zu haben; das ist der, welcher dahin zielt, daß die' Zivildorfißendkn der Ersaßkommiifionen Ver- hindern sollen, daß Sozialdemokraten dsn Berrahtigungssckhein zum ein- jährigen Dienst erhalten. Der Erlaß ist auch in die Oeffentlichkeit gelangt, hier aber nicht zur Sprache gekommen. Der Voliständigkeit wegen wollte ich ibn gleich hier mit erwähnen. (Heiterkeit; sebr gut! rechts.)

Dann hat der Herr Abgeordnete Bezug genommen auf dkn Erlaß, der von mir aquegangen ist, der bezweckte, daß in den Fabriken der Militärverwaltung nicht Sozialdemokraten beschäftigt werden. Von seinem Standpunkt finde ich das ganz begreiflich. Je mehr Sozialdemokraten ich in den Fabriken anstelle, um so ab- hängiger werde ich von ihnen in allen den Fällen, wo sie auf das Geheiß ihrer Oberen die Arbeit niederlegen, um entweder einen Allerwelts- feiertag herbeizuführen, oder um böbere Löbne oder um irgend welche politische Konzessionen zu erzwingen. Meine Herren, dem kann und dem will ich mich nicht ausseßen; deshalb muß ich von meinem Standpunkt an diesem Erlasse sätbalten (sebr gut! rechts), und ich muß sogar in Erwähnung nehmen, ob es nicht nothwendig ist, in diesen Erlaß noch andere Arbeiterkategorien mit einzubeziehen.

Gerade die Thatsache, daß dieser Erlaß, yon dem der Herr Abg. Bebel sprach, der zwar nicht geheim, aber doch auch nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt war, in den Zeijungen Verbreitung gefunden bat, _ gerade diese Tbatsache, in Beibalt mit einer Anzahl ähnlicher Vorgänge beureift, daß einzelne Militärbebörden doch nicht mit der

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nötbigéii VorfichtiuBezm auf die Auowabl WWW:- vorgeben oder vorgegangen stnd- (Seb: richtig! W) Er bewüsk,

daß in unserem Bureaupersonal fich schlechte, unzuverläsj'ige Subjekte .

befinden, die eventuell großen Schaden stiften können. (Bravo! rechts.) Jeb erblicke in den Handlungen diefer Leute das Produkt der sozialistischen Lehren, die sich absolut nicht decken mit den Forderungen, die wir an einen Mann stellen, der im Staatsdienst einen Vertrauens- posten einnehmen soU.S(Sebr richtig! rechts.) Denn, meine Herren, der Bureaubeamte, der ein Aktenftück stiehlt, veruntreut oder unter-

_schlägt, um es anderen zuzuwenden, damit diese seine Vorgeseßten

und die Regierung bekämpfen, der ist nach meiner Ansicht jeden Augenblick bereit, auch Landeswerratb zu übeir. (Sehr gut! rechts.) Es kommt vielleicht bloß auf die Bezahlung an. Ich bin auch weiter der Meinung, daß Sie den Mann, der das thut, wahrscheinlitb nicht für sich reklamieren; aber wenn er sich auf seinen internationalen Stand- punkt stellt, dann wird er kein anderes Pläychen als bei Ihnen finden und sich an Ihre Rockscböße hängen. Deshalb begreife ich nicht, wes- halb sicb Herr Bebeldarüber ereifert! ] _Wi'é'ritibkaie“ es *denn “mit Leuten, die Redaktions-, Agita- tions- oder GeschäftSgebeimnifse verratben? Sie entfernen sie, oder um in Ihrem Ausdruck zu reden, fie [affen fie fliegen. (Heiterkeit.) Da haben Sie auch sehr recht daran. Ich sehe aus dem Lachen des Herrn Bebel, daß er mit vollständig zustimmt. (Heiterkeit.)

Nun finde ich es übrigens sehr ungerecht und unbillig, wenn ich in den sozialdemokratifchen Zeitungen lese, ich wolle arme Arbeiter dem Hungertode preißgeben; ich wolle Familienväter mit Frau und Kindern auf die Landstraße seyen. Meine Herren, ich glaube für mich und die ArmeeVerwaltung das Zeugniß in Anspruch nehmen zu dürfen, daß wir in Bezug auf das, was für die Arbeiter geschieht, das öffent- liche Urtbeil nicht zu scheuen brauchen. (Bravo !)

Unter den Verschiedenen Dingen, die der Herr Abgeordnete zur Sprache brachte _ es war ein ganzes Bouquet; ich weiß nicbt, ob ich die Reihenfolge genau einhalten werde _ waren zunächst einige anscheinend bedenkliche Fälle, und weiin ich nicht irre, zuerst der Fall Werner. Dieser Soldat solle zum Selbstmord getrieben sein, weil ein Unteroffizier-ibm gesagt hätte: Sie find“ Sozialdemokrat, ich wüßte nicht was ich mit Ihnen machen sollte. Der Fall liegt ganz anders. Dieser Mann hatte fich unerlaubt entfernt und mar deshalb bestraft worden. Er batte dann auf Wachtposten geschlafen und war dafür wiederum bestraft worden, und nachdem er die eine Strafe abgesessen hatt? und abermals auf Posten bei der Schwimm- ansialt gekommen war, war er in einen Schuppen gekrochen und batte fich dort bingrlegt; er war dort Vom Rovde-Offizier getroffen und erwartete nun seine Bestrafung. Er entfernte sich und ist nachher allerdings als Leiche aus dem Waffcr gezogen. Ich glaube, daß die Ursache des Selbstmordes die Furcht vor Strafe war. Das Wenigstens ist das Urtbeil des Gerichts, welches die Sache sehr ein- gehend untersucht bai. '

Nun kann ich gleich den Herrn Dr. Hirschfeld yornebmen, weil ich ibn gerade an der Hand babe. (Heiterkeit.) Das ist genau derselbe Fall wie bei dem Fall Oppenheimer, den ich die (Ehre hatte, im borigrn Jahre hier vorzutragen; der gleicht diesem Fall wie ein Ei dem andern. Herr-Or. Hirschfeld war _ das hatte der Herr Ab- geordnete Vergessen Vorzutragen _ nachdem er seine Zeit hier in Berlin abgedient batte, nach Harburg gezogen, und war dort in sehr auffälliger Weise als sozialdemokratischer Agitator aufgetreten _ das war ja sein Recht. Er batte sich bei dieser Gelegenheit in Harburg besondkrs dadurch auffällig bemerkbar gemacht, daß er seinem Sohn _ er muß fich also schon frühzeitig verheiratbei haben _, der eins deutsche Fahne in der Hand hatte, auf der Straße das Schwarz und Weiß aus der Fahne berauÖriß, indem Er sagte: Mein Sohn, Du trägst nur eine rothe Fahne! Das ist ein auffallendes Verfahren, über welches in Harburg Viel gesprochen Wurde.

Nun ist es richtig, er batte gebeten, in Harburg den Rest seiner Dienstleistung absolvieren zu dürfen. Das Bezirkskommando Lüne- burg, bei drm er in Kontroilc stand, erfuhr aber erst, nachdem die Dicnsüeistung schon verfügt war, daß er sie!) in Harburg sebr auffällig als Agitator bemerkbar gemacht, Versammlungen präsidierr batte, und dergleichen, und suchte mm die Kommandisrung rück- gängig zu machen. Diese Kommandierung ist auch formell durch Ver- fügung des General-Kommandos aufgehoben worden. Wenn er nach- ber gebetßn bat, nach Hamburg kommandiert zu werden, und Von Dornberein angénommen Hat, es würde der alte, zuerst festgesetzte Termin innegebalten werden, so ist das eine willkürliche Annahme von ihm ge- wesen. Das General-Kommando bat demnächst auf Antrag des Sani- tätsamts damm Abstand genommen, dem Wunsch „'des Hirschfeld zu entsprkchen, weil drr Korps-Generalarzt dsr Meinung War, das; der Herr nicht geeignet wäre, als Vorgesetzter irn Sanitätskorvs Verwendung finden zu können, wie es damals auch mit Herrn Oppenheimer der Falk war, und damit ist er aus der Liste der OffizierSaspiranten ge- strichen. Er ist dann kommandiert worden, das zweite balbeJabr mit dsr Waffe zu dienen, was auch eine ganz ebrenwertbe Beschäfti- gung ist. (Heiterkeit) Eine Ernennung oder Beförderung zum Unterarzt dsr ReserVL bat er übrigens nie erhalten. Das ist nicht vorgekommen.

Nun kommt der Fall Wendtland. Ich muß zugeben, daß das allerdings ein sebr interesanter Fall ist. Herr Wendtland hatte in Breslau Philologie studiert Von 1888 bis 1891, wenn ich nicht irre. Dann war sr, statt sein Jahr abzudienen, _ was ich für das Richtigste gehalten hätte, denn dann wäre ihm all das Malheur nicht passiert _ Redakteur des lokalen Theiles einer sozialdemokratiscben Zeitung in Breslau geworden, dort wurde er mit einem Jahr Gefängniß wegen Majestätsbeleidigung bestraft. Dann hat er noch fünf weitere Ver- urtbeilungen wegen Preßvergeben erlitten, so daß er i'm ganzen von 1891 bis 1893 1 Jahr und 9 Monate abzufitzen hatte. (Heiterkeit rechts.) Es ist der Mann geboren im Jahre 1867; er war 1887 webr- pflichtig geworden und batte Ausstand bis 1891. Da konnte er um diese Zeit seine Dienstzeit nicht absolvieren, denn er saß im Gefäng- niß. Er batte daher Besorgniß dieserbalb und schrieb an den Landratb, der ibm mittbeilte, er möchte, sobald er seine Zeit abgesessen, sich sofort zum Dienst melden. Am 6. Juli 1894 kam er nun aus dem Gefängniß, aber statt sich sofort bei dem Truppentbeil zu melden, bat er sich mehrere Monate, wie er angab, mittellos umher- bewegt. (Heiterkeit) Inzwischen zog er nach Magdeburg und nahm dort wiederum eine Stelle als Redakteur an bei der „Volksstimme“, In Breslau batte er das .Volkßwobl“ redigiert, (Heiterkeit. Zurufe links.) Während er nun als Redakteur der „Volksstimme' in Magde- burg fungierte, wurde die „Aufmerksamkeit der Zivilbebörden

anf die Frage gelenkt, wie es mir reiner AWMF

ftäude. Dabei stellte'es sich denn berairs, daß ef |ck“ einat- licb schön hätte am 6. oder 7. oder 8. Juli bei der Behörde melden sollen, und es wurde deshalb beßimmt , daß er nunmehr gleich einzustellen sei. Nun babe ich den Herrn Abg. Bebel“ so verstanden, als fragte er mich, weshalb dem Mann die Berechtigung des einjährig-freiwilligen Dienstes entzogen sei. (Zurufe links.) _ Also, warum er zur Arbeiterabtbeilung gekommen sei? Die Berechtigung zum Einjährig-Freiwilligmdienft wurde ihm entzogen, weil erfich nicht rechtzeitig aemeldetbatte und sich eines Vergebens schuldig gemacht hakte, welches, wenn er es im Dienst begangen hätte, seine Verseßung in die zweite Klasse des Soldatenftandes zur Folge gehabt hätte, nämlich der Majestätsbeleidigung. Während er sich bei der Truppe befand, kam zur Sprache, daß gegen (ibn noch eine Anzahl Untersuchungen schwebten beim Zivilgericht. Für die Armee besteht nun die Vorschrift, daß, wer Vor seiner Ein- stellung in die Armee sich eines Vergebens s(buldig gemacht bat, zu entlassen ist, Wenn voraussichtlich die Strafe mehr als sechs Wochen beträgt. Ist es weniger, so ist das Militärgericht zuständig. Es wurde nun in diesem Fall angenommen, daß die Strafe voraus- sichtlich nur sechs Wochen, jedenfalls nicht darüber, betragen werde. Bei der Untersuchung, die bei dem Gericht der 8. Division geführt wurde, ergab sich, daß die Verfehlungen des Herrn Wendtland doch

ziemlich erhebliche waren; das (Gericbt hat deshalb nachher nicht auf

sechs Wochen", sondern auf drei Monate erkannt. Deis War nicht zu ändern.

Nun war bisher der Herr Abg. Wendtland in der Truppe gebliebrn. (Große Heiterkeit.) Ich bitte sehr um Entschuldigung, er wird es vielleicht noch werden. (Heiterkeit.) Nachdem diese Be- strafung erfolgt war, und dabei doch Dinge zur Sprache gekommen Waren, die es wünschenswertb erscheinen ließen, ihn nicht weiter bei

der Truppe zu bsbalten, Wurde er zur Arbeiterabtbeilung Verseßt."

Die Truppe War aber nach den geseßlichen Bestimmungen Vollständig berechtigt geWesen, ihn gleich nach der ersten Einstellung zur Arbeiter- abtbeilung zu Versetzen; denn nach den bestehenden Vorschriften kann jedermann, der sich vor seinem Eintritt der Majestätsbeleidigung schuldig gemacht hat, zur Arbeiterabtbeilung verseßt werden. Damit find die Fälle Wendilandt, Hirschberg u. s. w. erledigt.

Weiter hat der Herr Abg. Bebel eine Anzahl Vertragsformulare

vorgelegt _ und ist dabei wieder auf den Erlaß zurückgekommen _, die Beschränkungen der Gewerbefreibeit und ich weiß nich, was alles * enthalten sollen. Für die Militärberwaltung ist nur maßgebend eine „1

Vorschrift aus der Garnisonsbauordnung, worin es beißt:

Arbeiter, welche nach dem Urtbeil der Bauleitung untüibtig find,

müffen a'uf Verlangen entlasskn unddurch tüchtige ersetzt werden. Personen, welche an gemeingefäbrlicben Bestrebungen in irgend welcher Weise brtbeiligt sind, dürfen bei Garnisonsbauten nicht beschäftigt werden; _ und ferner mein neuester Erlaß. Alles übrige ist außer" Kraft ge- seßt. Wer diefss Formuxar aufgestellt hat, ist mir unbekannt, ich will mich aber umsehen und bin bereit, dem Herrn Abgeordneten später Auskunft zu ertbeilen.

Weiter hat der Herr Abgeordnete dann yon den Nachtmanövern und Winterübungen gesprockoen, die hier gemacht find. Ich will nicht weiter auf Details Eingeben; die Herren, die gedient haben, werden wiffen, daß dergleichen Uebungen sebr nüleich und nothwendig sind, daß fie sich auch bewährt haben, und ich kann Ihnen die beruhigende Versicbrrung geben, daß der Krankenstand infolge dcffen nicht zu- genommen bat, und das ist doch das wesentlichste.

Endlich Hat der Hsrr Abg. Bebel noch die Duelifrage zur Sprache gebracht. Ich babe lange mit mir darüber gekämpft, was dir eigentlich mit meinkm Gehalt zu thun bätie (Heiterkeit), und ich bin dann doch zu dem Schluß grkommen, daß das hohe Haus jetzt nicht die Absicht bat, in eine Dueildebatte einzutreten. (Sebr richtig!) Das Eine aber möchte ich bemerken: aus den Zahlen, die der General-Auditeur in der Umsiurzkommisfion vorgetragen bat, ergiebt sich, das; dir Zahl dsr Duelle bei 30009 Offizieren eine Vsrscbwindend kleine ist, wenn 7,11 oder 14 Fälle in einem Jahre vorgefaükn sind. (Sehr richtig! rechts.) Wenn aber der Hrn Abgeordnete sagt, die Armse schiene die Hauptvertreterin der Duel]- firte zu sein, so ist das ein ssbr großer Jrrtbum, und da, glaube ich, ist er in direktem Widerspruch mit einem der angesehensten Fübrer skiner Partei, und zwar dss angesehensten Führers derselben jedenfaüs in Süddeutschland; der Herr Abg. von Volimar sagte im vorigen Jahr im bayerischen Landtag _ wenn ich das nicht richtig zitiere, so bitte ich sehr um Entschuldigung; es wird aber in den Varbandlungen der bayerischen Abgeordnctsnkammcr zu finden sein, der Hcrr Abg. von Vollmar wird es dann vielleicht korrigieren:

,Ich kann mir sebr wobl denken, daß ein strengreligiöser Mensch den Zweikampf nicht verwirft, ich kann mir auch sebr wobl dsnken, daß ein Mensch, der ganz irrsligiös ist, den Zweikampf ver- weigert; das ist aber ein Jrrtbum, daß die Armee die Trägerin der DueUsirte ist; die Duelie kommen in anderen Kreisen weit häufiger Vor.“

Ich glaube, in ähnlicher Weise hat der Herr Abg. v. Vollmar fich geäußert. (Bram)! rechts.) Dann glaube ich, wird der Herr Abg. Bebel das nicht mehr aufrecht erhalten können, daß die Armee die Hauptträgerin der Dueüfitte sei. Uebrigens glaube ich, daß dir Herr Abg. Bebel überhaupt eine ganz falsche Vorsteliung davon hat, wie die Armee über das Duell denkt. In der Armee stehen wir auf dem Standpunkt, daß der Offizier nichts Besseres thun kann, als fich tödten [affen für König, Vaterland und die Ehre seiner Fahne. (Bravo!) Allerdings beanspruchen wir dafür auch, daß, Wenn er ein- mal auch zur Vertbeidigung seiner eigenen Ehre das Leben aufs Spiel fest, man ibm mildernde Umstände zubilligen muß. (Bravo! rechts.)

Was den Vorgang, der fich auf dem Omnibus in Hamburg ab- gespielt hat, betrifft, so bin ich leider darüber nicht so erschöpfend unterrichtet, um Ihnen eine entsprechende Aufklärung ertbeilen zu können! Auch das Duell zwischen deri .Herren Becker und Maße! kenne ich nicht.

Jedenfalls kann ich nur das eine noch sagen: wenn der Herr Abg. Bebel gegen die Militävverwaltung nichts weiter vorzubringen wußte als das, was er heute gesagt hat, da nehme ich die Sache _nicht tragisch. Ick babe die Ueberzeugung, daß Klagen, die er hier außgesprocben hat, im Lande keinen Widerhall finden werden, und daß die Mehrzahl sagen wird: der Herr Kriegs-Minister hat doch Recht! (Lebhaftes Bravo! rechts und allgemeine Heiterkeit.)

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"??x WD" 'I? Z"": *" FZZWMZ “* “??MQY'K?“ dera teaegever un _zuot ei. Das herveisi die oße abl sozialdemokratirber Hümmer: in Wahl- kreisen, in dener rcb [reiche StaWerkfÜtten befinden.

Abg. Bebe (Soz.): J begreife, daß die HerIron bemüht find, die Sozialdemokraten „aus der rmee Fernzu alten. an bereitet sich ja mehr auf einen chß mix dex! Soztaxdemokraten als mit Franzosen oder Ruffey vor. An ber einer Prufung der Sanitätskolonne in

ankfurt ist vorn General-Majyr Saffe auf die Möglichkeit innerer Framben bin ewresen worden. Die Sozialdemokraten werden fich nicht darauf einla en, d_en erren den Gefqüen zu thun, so zu handeln, wie diese es wünschen.. Die- rla e des Kriegs-Ministers werden der Sozial- demokrgtte'kemeti Abbru thun. Wenn er fie verschärft, so haben wir ein AgitationSmtttel mxbr. _Nun hat der Kriegs-Minister auf die eaubxamten u_nd die Veroffentlichung sekreter Erlasse in sozial- demokratischen Blakterri bm ewiesen. Wir wissen niemals, von Wem wir die Erlasse zuge_schtckt er,alten. Wenn wrr geheime Erlasse aus- geben wollten, wurden, wir six vielleicht auch in der „Kor- xespondenz“ des preußischen „Ministers des Innern von Köller ßnden. Wesbaib sollen „wir die Erlaffe, die uns zugeben, nicht veröffentlichen? Die Einsender bekommen auch nicht

einen rothen Heller von uns. Daß Wendtland fich berumgetrieben bat,“

ift unrichtig. In sein_er Verggngenbeit ist nichts Ebrenrübrigcs, wenn er aucb wegen Maxesta'tsbelezdtgur) bestraft ist. Wer wegen seiner UeberzeuÖikmg verurthetlt wird, tigt keixr gemeiner Verbrecher, einen solchen ann halte 1ch boch. Dxr Kriegs-Minister hat sich auf die Rede des Abg._ von Voümar m der bayerischen Kammer über das Duell berufen. Der Abg. von Vollmar hat dort eben- faUs das Duell _verurrbetlt ,und nur auf die Uebertreibun en des Zentruqu bingxrvtesen, indem er sagte) das Duellunwe en sei aus den Unwersrtaten noch „verbreiteter als in der Armee. Das Duell steht in Widerspruch m1t_ _den Geseßen. Das schlimmste ist, daß unter Umstanden em Angehorrger der Armee durch den Ehren- ratb gezwuzigen werden kann, ein Dyell einzugeben, ein Zeichen, daß es sanktioniertxwud. Jm ,leke wird diese Uusittr aufs schärfste veantbetlt. Dtefsr kulturwidrigrn Einrichtung muß ein Ende gemackyt wer en.

Bevollmächtigter zum BundeSratl), preußischer KricgE Minister Br*onsart von Schellendorff: -

Zunächst muß ich konstatieren, daß die Behauptung des Herrn Abg. Bebel, mein Zitat aus dem bayerischen Landiag könne ihm gegenüber nicht verwendet Werden, unzutreffend ist. Ich muß doch einmal den Wortlaut vortragen; dcr Herr Abg. von Vollmar wird gestatten, daß ich _aus seiner Rede einen Theil verlrse. Wörtlich:

„Ich kann mir einen Menschen vorstelien, der sebr religiös ist und der sich unter gegebenen Umständen gleichwohl für das Durll entscheidet, und ebenso auch einen Menschen, der durchaus nicht religiös ist und sich gegen das Duell erklärt. Ich glaube also, di? Anfübrung dieses Motivs wäré besser unterblieben. Weiter enthält der Antrag insofern einen Jrrtbum, der ja schon Einmal berichtigt worden ist, indc'm er behauptet, daß das Dueliunwesen „ganz be- sonders“ im Offizierkorps zu finden sei.“

Ich meine, das ist doch genau dassrlbc, was ich vorhin gesagt babé (sebr richtig! rechts), und es steht direkt entgegen dcm, was der Herr Abg. Bebel gesagt bat. (Sehr wabr! rechts.)

Weiter hat der Herr Abg. Bebel mich mißverftanden, wenn er be- hauptete, ich wolle die Erlaffc verschärfen. Das fällt mir gar nicht ein. Ick babe nur gesagt: in diese Erlasse werden mit einbkzogen werden müssen) noch eine Anzahl von Katrgorien von Arbeitern, nämlich die Bureauarbeiter.

Ferner ist er im Jrrtbum in Brzug auf das, was er über Duell und Ebrenratb sagte; ich glaube, der Herr Abg. Bebel kennt unskre Bestimmungen nicht _: das Duell ist ein Vergeben, Welches strafbar ist. Kein Ebrenratb bat das Recht, zum Duell srine Zustimmung zu geben oder es anzuordnkn. Es ist also ein großer Jrrtbum, in dem sich der Herr Abg. Bebel befindet, wenn er meint, daß ein Ehrenrat!) berechtigt wäre, einem Offizier zu sagen, er habe sich zu schlagen.

Weiter hat der Herr Abgeordnrte noch bezügücb der veruntreuten Aktenstücke und Erlass, die ebentueli Verkauft sein könnten, gesagt, von seiner Partei wären solche Indiskretioncn noch nie bezahlt worden. Das finde ich sehr begreiflich; denn der HLN“ Abg. Bebel bat feierlich eben erklärt, "daß er überhaupt nicht wüßte, Von wem fie die Sachrn bekämen; wo Wollen fie denn auch ibr Geld [os Werdsn? (Große Heiterkeit.)

Abg. Bebel (,SOÜ')7, Jn Welcher Form der Ebrenraib über das Duel! entsYetidet, rst „[Ltchgültig. Ick laube, man wird im Volk sagen: der iegH-MimJer hat doch Unrs t.

Abg. Rbestcke (b. k. F.): Die Behauptunß des Abg. Bebsl, es bestarzde eme Verfügung, welche auch den Miiitarlieferantcn unter- sage,'soztaldrmokratische Arbeiter zu beschäftigsn, ist seitens des Kriegs- Mmrsters obne Erwidkrung gebliebcn. Ich würde ein? solche Vér- fugung für unbiUig und unklug halten.

Bevollmächti ter um BundeSratb, reu i rr Krie s: Minister Vronsagrt vZn Schellendc)“rf:p ßsch g

Ich kann dem Herrn Vorredner bestätigen, daß es Ein Jrrtbum ist, wenn angenommen Wurde, das; die Arbeiter drr Lieferantrn aucb daraufhin geprüft werden sollten, ob fie Sozialdemokraten find oder nicht. Die Lieferanten der Militärarbeiten können Arbriter einstellen, welche fie wollen. Ich glaube, der Herr Abg. Bebel befand sich auch in dem Jrrtbum. Wir Wollen nur die Arbeitsr, die wir in den MilitäWerkstätien und in unserem Diknstbetrieb haben, davon ab- halten, uns unbequem und lästig zu werden.

Endlich wvlite ich noch das Eine kurz dem Herrn Bebel erwidern. Es besteht ein MißNrsiändniß zwischen uns. Er hat behauptet, dre Armee wäre die Hauptberireterin des Duells _ dabon ging die ganze Debatte aus _, und ich habe ihm bewiesen, daß einer seiner bLWVrragendsten Parteigenossen diese Ansicht nicbt vertrete; ich glanL, Herr v. Vollmar _ derselbe nickt ja mit dem Kopfe _

* steht auf meiner Seite. Ich halte denselben für ganz kompetent in

dieser Frage. MYJ- Bebel (Soz.): Ick wiU nur feststelien, daß, wenn das

' DMU m der Armee unmö ' " ' . . glich ema t ware, es an in den andéren Kre'tsenbgunzréiinch sein würde. 9 ck ck

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. ert .V. wün t re' run ' - fUhkUF; dé?! Rayongifsreßesxipxziel] bseéüchthatrTzigséen m der Aus _ evo ti ter um BundeSrat , reu i er Krie s- Mlmst'er Broéscizrt VOIU SchellendoLf: p ßsck) g Die Reichs-Rayonkommission ist eine Reichsbebörde und genötbigt, "“ck ganz bestimmten Vorschriften und Geseßen zu urtbeilen, dadurch kommt fie aUerdings unter Umständen in die Lage, Urtbeile.zu fällen, die bart und unbillig erscheinen. Die Militärverwaltung hat aber schon seit längerer Zeit Erwägungen darüber angestellt, ob namentlich für die Festungen von geringerer Bedeutung nicht auch einige Er-

leichterungen in Bezug auf das Rayongeses eintreten könnten, Ich glaube, daß eventuell Danzig mit zu diesen Mähen gezählt werden wird. und daß dann denWünscben des Herrn Abg. Rickert entsprochen werden könnte. *

Bet der Forderung für Hure_aukoften und Bibliothek- koften des Krze s-Mintsteriums werden dem Anfrage der Budgetkommis ort gemäß statt der geforderten “200 912 ckck nur 192500 „ck bewrllrgt.

Der Antrag Au er und Genossen wird darauf mit großer Mehrbxit abJelehnt.

. Dre For erungen für das Militärkassenwesen und die Militär-Jntxndanturen werden ohne Debatte ge- nehmt'xt; ebenso die entsprechenden Kapitel des württem- bergi chen und des säch ischen MlitäwEtats.

Bei dem Kapitel der iilitärgeistlichkeit trägt der

Abg.])r. L i,n_gen, s Fenn.) den Wunsch vor, daß bei der An- stellgng der Militargxtstlt en tbunlicbst die Parität ewahrt werde. Bezyglicb der Bethetltgung der Soldaten am GotteSdienY am Sonntag bestandetz wobl erfreuliche Zusicherungen, aber die einzelnen Komman- danten ließen es an Entgegenkommen noch manchmal fehlen.

„Abg. Scngl (quns.): Was die Wünsche des Vorredners be- zug'ltch'der Parttat betrifft, so theile ich dieselben vollständig. Nur meine ich„ man soÜte alles vermeiden, was die Ge ensäße der Kon- fessionen m _der Armee perscbärsen könnte. BezüglicY der Sonntags- bexlt?ung_mochte ich m_eme Wünsche denen des Vorredners binzufü en. Vie) ach tft_mtr gegenuber von Offizieren und Militärbeamten KFage dczruber gefuhrt worden, daß sie durch dienstliche Arbeiten verhindert seren, dem sonntagltcben (Gottesdienst beizuwohnen.

Hierauf vertagt das Haus um 51/ U r die weitere Be- rathung auf Dienstag 1 Uhr. 4 h

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 34. Stßung vom Montag, 4. März.

Dir zweite Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen 2c.2_lngelegenheiicn wird fortgefe t.

Ueber den Beginn der Sißung ist gestern beri tet worden.

Nach drm Ab? Jerusalem (Zentr) nimmt das Wort

_ Ministerral-Dtre tor 1)r. yo_n Bartsch: Daß unsere Apotheken- ae1et3g€bung der Reform bedarf, wird niemand leugnsn, der die Materie xxnnt. Unsere ?Yytbrkengesngebung datiert aus dem Anfang dieses «zthbunderts. ie tft tbcils antiquiert, theils bereits durch Ver- schiedene erordnungen aufgehoben. ,Das hat den Minister veranlaßt, dux (Grundsaize und Grundzü e für eine Neuregelung dieser Angelegen- bkrt aus*arbeiten zu lassen. r hqi sich zunächst an den Reichskanzlrr rnit dsr Anfrage gewapdt, ob ein Vorgehen der verbündeten Rr ie- rungen aus_dtesen1 Gkbtetc zu erzielen: bezw. zu erwarten sei. ie Arrrsgung ist,vom Rctchékanzier aufgegriffen wordkn, und es sind zur Zeri Vorbereitungen fur eine kéichsgLsLHÜÖL Regklung im Gange, urid zwar auf der Grundlage; der Personalkonzrssion. Da man aber nicht WLtß, „wann die Nercbs (ZsLYgebung in dieser Frage zum Abschluß gelangen wrrd, so hat 'der tniicr den Erlaß der AÜcrböchsten Ver- brdnunßdom 11. Jimi 1894 herbeigeführt, die für Preußen s on xeßt beitmmt, daß xede an eine Person zu verleibcnde Apotbe en- konzessron nach dem Tode des Betreffenden an den Staat zurückfällt. Dabei iind die „Rechte der Wittwen und Waisen der jeßi en Apothekeybefi er rn vollem Umfang gewahrt. In Zukunft a er werden in reußen nur noch unvererblicbe und unveräußerlicbc Apothekenionzesfiorien baerliehen werdkn. Das; eine solche Anordnung nothwendig war, rst nicht zu bezweifrln. Die Entwickelung unseres Ypotbckenwxxyens hat ganz ungesunde Babrxen eingeschlagen. Die Ver- anderungen m deri Preisen der Apotheken, yelbst in kleinen Orten, find gerachzu erstaunlich. Es lag hier eine öffentliche (Gefahr dor, wrlcher unbedingtrntge engßtreten wcrden mußte. Drr Erlaß Vom 12. Juni 1894 geht im weizentlixhen Von dem Gesichtspunkt aus, daß die Apotbéken Vrrmrbrt werden müytrn, und das ist absolut notbrvendi ; denn die Zungbme der qutbrken steht in keinem Verhältniß zur unabme dcr BrOolkerimg. Wir babrn hier in de'n [rßten Jahren viele Unter- lgffungsyunden zu Verzeicbnen. Dem Entwurf kann man nur den emrn Vorwurf m9chrn, daß er gebsim gebaltsn wurde. Es steht aber in ibn) _ntchis Aanderes, als daß neue Konzessionen nur unirr tbunltchjter Beruckfirlytigurig der Eristenzbrrechtigung der bestebxndrn Apotheken Lrtbeckt werden sollen. Dieser Gedanks ist auch tn dem kurzxn §I'lrtikcl des .R€ichs=Anzeigrrs' zum Ausdruck gekommen, der sich nicht gruen den Erlaß, sondern gegsn die falsch unterrichtete? P'rcffe wandte. Jeb schließe mit der Versicherung, daß der thstcr die Wahrung derffkntlichenZntereffes in der Apotheker- frag€__s1ch ebenso'angele en sLm [affen wird, wie die Interessen der konzemwnsberecbtigten .lpotbekenbefiizer. Die Apotheker können durchaus darauf 'reckznisn, daß der Minister ihnen dasjeni c Wobiwoüen zu tbetl werden lassen wird, welchrs disser ebrsnwkriße Stand Verdient. '

„Abg. Böttingrrinlß: Jeb franc mich über die bcrubigcnden Erklarungen bom Mmrstcrtisch, die? hoffentlich endlich wisder stetige Verhaltnisse m den Apothekcrstand bringen Werdrn. Die Apotheken- befißer find nunmehr berechtigt zu glauben, daß auch in Zukunft ihre Rechte unangetastet und. Zze'ficbert bleibkn. Sie haben selbst schwere Lasten zu tragen an Zm en und öffrntlicben Abgaben und fie perborrescteren zum größten tbeil selbst die fortwährende Steigerung der,“,Apotbekenpreifc. Als besondere Wünschc babe ich noch Vorzu- tragrn, das; dem Apothekern ahnlich wie andersn Ständen, z. B. den Aerzten, auch gestattot werdr, nur einen Theil ihrer Dienstzeit mit der Waffe zu dlenrn, und daß die Apoibekcrangelegenbeiten im Ministerium nicht durch einen Arzt, sondern durch einen Fachmann entscbichn werden möchten.

Minister der geistlichen 2x. Angelegenheiten 131: Bosse:

Ja, meine Herren, auf einige der Von dem Herrn Abg. Böttingcr ausgesprochenen Wünsche möchte ich doch cin paar LIortc rrwidrrn, um so mebr, als mir eine gerechte und Verständige Bebandlung dsr Apothekenfrage ganz außerordentlich am Herzen liegt. Ich babe von dem ersten Augenblick an, wo ich in das Medizinal=Ministerium eingetreten bin, gerade diefen ungelösicn Zustand drr Apothekenfrage vorgefunden und mein Augenmerk darauf gerichtet, cine verständige Ordnung bineinzubringen gegenüber der geradezu bimmelscbreienden Unordnung, die durch den Apothekenschacher eingetreten war (sebr richtig !), und meine Herren, zum großen Theil durch die Schuld der Apotheker.

Der Herr Abg. Böttinger hat gemeint, die Apotheker selbst perborrescierten diesen Zustand. Gewiß, es giebt auch verständige Apotheker, die das einsehen, daß dieser Mißbrauch, der mit der Hinaufscbraubung der Jdealwertbe getrieben wird, schlirßlich den ganzén Stand ruiniert. (Sehr richtig !) Aber, meine Herren, diejenigen, die die Gewinne bei den großen Jdealwertben ein- streichen, find keine Gegner der Jdealwertbe; im Gegentbeil, die schreien fortwährend in den Zeitungen über den! Medizinal-Minister, der ohne Zuziebung von befißenden Apothekern die Personalkonzesfion einführen will. Meine Herren, dies Geschrei läßt mir!) gegenüber den Uebel- ständen, denen ich Abhilfe schaffen muß, ganz kalt.

Auch der Wunsch des Herrn Abg. Böttingen doch vorsichtig zu sein in Bezug auf die Umwandlung der schon be-

stehenden Konzessionen in reine Personalkomesfionen. ia gewiß ein ganz berechtigter. Es ist uns vollkommen klar, in welchem Umfang Kreditverbältniffe, nicht bloß der Apotheker, sotkdern auch ihrer Gläubiger in Mitleidenschaft gezogen werden, wenn man hier einschneidende Maßregeln trifft. Aber das ist zunächst doch Sache der Reicbs-Geseygebung, die Dinge befinden sich jetzt zwischen dem Reich und den einzelnen Bundesstaaten in der Erwägung. Dabei wird auch erwogen werden, wie man diesen Uebelständen entgegentreten kann.

Eins ist hierbei noch gar nicht erwähnt, was dabei doch sebr wohl in Betracht gezogen werden kann: ob nicht die Apotheker selbst in der Lage smd, durch genoffenschafrliche Hilfe eine Ablösung dieser alten Realberechtigungen herbeizuführen, wie es ja in anderen Ländern bekanntlich auch schon geschehen ist.

Endlich, meine Herren, bezüglich der Frage, ob es zweckmäßig ist, im Medizinal-Ministerium cinen förmlichen vortragenden Rath als pharmazeutischen Dezernenten einzustellen, _ bin ich im allgemeinen ein Gegnkr dieser Forderung. Ich glaube, daß ein richtiger Mediziner, der Praktiker, Kreispbyfikus war, sebr wobl imstande ist, diese Dinge zu beurtbeilen. Und da rs sich birrbci sebr stark um Erwerbs- intereffen handelt, so glaube ich im aligemeinen, daß der Mediziner diese Dinge cbjektibeér beurtbeili als Ein Apotheker; denn immerhin, ich müßte einen Apothekrr „nehmen, der entweder nocb mitten im Erwerbsleben steht oder Wenigstens einen solchen, der selbst eins Apotheke Hätte odcr gehabt Hätte; das; drr unter allen Umständen ein objektivrs Urrbril babsn sollte, glaube ich nicbt.

Endlich bin ich ganz dafür, daß wir dir trchnischc Kommission bei jeder durch das fachliche Jntrreffe gebotenen Grlegenbeit zuziebrn, Es sei denn, daß rs sich um solche Erwckrb§derbälfniss€ bandelt,wo das Momrnt des persönlichn Interesses unmittribar in Betrackyt kommt; da müssen wir mit einiger Vorsicht zu Werke gkben. Im übrigen soll aber dieser Kommission ibr VOÜLs Recht Werden, und ich habe nichts dagegen, wrnn man fie Über Dinge hört, dia mit den Jntsr- offen des Wrotbekerwcsenxs im ganzen zusammrnbängen, selbst da, WO sie nicht unmittrlbar Anspruch darauf babkn. Wenn man Techniker als Beratber bat, so ist es immer gut, WEM! man fich ibrsr bkdient, damit sie fich über die Dinge, dic sie Versteben, auck) äußcrn. Darin bin ich Wilkommen mit Ihnen Einverstandcn.

Endlich, was die militärischs Sicilung drr Apoibckcr anbslangt, dcr Wunsch, daß dis Apotbrker mit der WaffG ausgebild-Zt werdsn mögen, tritt zum ersten Mal auf. chn dir Avotbekkr sich mit diesem Wunsch an mich Mudan, so werds ich mit dcm Herrn Kriegs- Ministcr selbstverständlicb in Vyrbindung tterrn. Ick) wiederhole; was mein Herr Kommiffarius vorhin mit mriner Zu- stimmung und anf mcinen Wunsch ausgcsprochrn bar: es bcft'rbt bei uns nichts wenigkr als ein Uebelwollen oder Vkißwollen gegrn dcn cbrrnwrrtben Apolliékerstand; im Gcgcntbeil, wir wollen ihn schützen, bebrn, ihm jedc Berücksichtigung zu tbeil werden [affen- auf die Er durcb srinc Vsrgangrnheit und seinr Lciftungen vollen Anspruch bat.

Abg. 1)» Langerbaiis M. Volksp.) fordert Trennun des Medizinalrefforts Vom Kultuss inifterium im Jniereffe der obl- fabrtSeinrichtungen und Aufbesserung drr Gcbälier der Kreisphyfiker.

Minister der geistlichen Ic. Angelegenheiten ])r. Bosse:

Herr Abg. [)r. Langsrbans, der mit großem Jntercffe und mit großer Sachkenntniß disse Frage behandelt hat, hat zunächst gefragt: wrnn das richtig ist, was mein Herr Kommissarius Vorhin mitgetheilt hat, daß unsrr Plan e'inCr umfassenden Medizinalrsform soMit vor- gyschritten ist, daß cr jrßt dem Abschluß fich nähert _ es handelt sich vielleichr noch um Cinr rinzigc Sißung, um der ganzem Sache eincn Abschluß zu gebcn _, warum tterrn dann dir Gedanken dicsks Reformentwurfs nicht an dir Osffentlichkcir? Eine ganz nahe- licgende Frage!

Ia, meine Herrrn, das ist cker in dicsem Stadium ganz unmög- lich. Ich kann ja die Reform nicht allrin machen; denn das nächste, was ich thun muß, ist, daß ich damii an dem Minister drs Innern und an den Finanz-Ministcr gsbc. Nun wärs LI doch wirklich so iÜvyal wia möglich grbandslt, wenn ich mcinr Meinung publi- zicrrn wolitc, ebe ich mit dcn Hsrrxn Verbandslt Habe. Da könnte es doch schr lcicht kommen, daß in dem einrn oder anderen Punkte das mitbrtbeiligte Reffort sagte: ja, in dicsrm Punkte kann icb mit drm Mcdizinal-Ministcr nicht mitgsbrn. Die Sache ist auch vieUcicbi dazu angriban, daß ich, um das Ganze zu stande zu bringen, in einem miiidcrwcrtbigcn Punktc mich fügen muß. Habe ich mich aber durch vorgängige Vsröffentiichung meinrr ersten Pläne festgelegt, so kommc ich in einc ganz schiefe StsÜung meinen Herren Koilegeri gegcnübrr. Also in diescm Stadium Halte: ich die Vér- öffcntlichung für ganz unmöglich.

Ich bin aber sehr dafür, daß, SHL man die Sache: hier an das hohe Haus bringt, man allerdings im Weitesten Umfang fich des Raths drr Betbeiligten brdient und dafür sorgt, daß auf die eim: oder andere Weise dic Sache in die Oeffentlichkeit gelangt, wenigstens daß Sachberständigc aus ärztlichen Kreisen, visllricbt Acrztebrreine _ das würdkn wohl die gceignstftcén Organe sein _ oder dcr nrugebildetc Wrzterrreins-Aussäyuß über die Sache gcbört Werden müssen.

NUN, meine Hsrren, wiki ich bicr nicht noch Einmal auf die Er- örterung der Frage eingebsn, ob es zweckmäßig ist, die Medizinal- sachen von dem Kultus-Minisierium abzuzweigen. Ich war nocbnicbt vier Wochen Kultus-Minister, da war Es mrin sehnlichstcr Wunsch, die Medizinalsaéhen los zu werden. Je längst ich im Amte bin, desto größer sind meine Vedrnkrn dagegen geworden, obwohl ich dock; zweifellos das größte Interesse daran habe, daß ich von diesen Dingen, die nicht unmittelbar mit meinen größtkn und nächsten Aufgabcn zusammenhängen, mich cntlasie. Ich würde damit auch viel freiere Hand bekommen. Das KultuSrcffort ist in außerordentlich Weise überlastet; es wird drm Kultus-Minifter übermäßig schwer gemacht, daß er sich von Einzelheiten freimackyen und fich d€n großkn Gesichts- punkten feines Ressorts gkbübrcnd widmen kann, die doch gerade bei diesem Ressort im Vordergrunde stehen müffen. Ich empfinde das sebr schwer und schmerzlich. Wenn es sich bloß um eine mechanische Entlastung handelte, mit tausend Freuden würde ich sagen: Weg mit der Medizinal-Abtbeilung! Aber so liegt die Sache nicht; es hängt, wie Sie ja wiffen, tief und eng mit großen geistigen und inneren Fragen zusammen. Ick habe mit medizinischen Professoren und ärzt- lichen Autoritäten über die Sache gesprochen ; das einzige Echo, das ich auf diese Anregung bisher zu hören bekommen babe, ich immer das gewesen: Wir wünschen nicht, daß der leitende Geficbtspunktfür die Behandlung der Medizinalangelegenbeiten ein lediglich polizeilicher werde; wir