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'kat im bayerischen chndtag in Ge enwart des bayerilcben Ministers einen ähnlichen Fall aßs Feigheit (barak. s' _ Der Reichsta hat im vorigen „Jahr etxte Resolution gefaßt, welche die An [lun einer Statistik über die. von Militär exichxen aboeurtbeilten Stra baten wünschte. Sertezis der _ ilttgr- verwaltung ist die Erfüllung dieses Wunsches fur „bedenklich erklart worden, so lange nicht die Frage der Reform des_Milttarstrafproze2'es ausgetragen sei. Diese Frage ist scbon'über _funfundzwaizztg Ja re alt, und immer wieder sind wir betreffs ihrer Losung guf die y,:uyft vertröstet worden. Einer so hartnäckiger; Behörde wie der ,ktlttar- verwaltung ge eniiber ist es nothwendig, fortgxsetzt katggorisch die oft gestellte Forderung zu wiederholen. Die Verbaliiitße tn unserem Heere drängen nach einer Reform des, Militarfirgf- prozeffes. Die Soldatenmißhandlunken stehen mit dem Hm- ausschieben der Reform tm engten Zixsammenbang. ' Trotz der bekannt gewordenen Erlaffe gegen die Soldatenmtßbagd- lungen ist die abl derselben eine ungernem, große. In der Broschure von Herm. S öler ifi gesagt, es gixbe in einzelnen Kompagnth kaum einen einzigen Mann, der nicht in 1einer Rekrutenzett eobrfeigt wor- den wäre, Das beweist, daß Anordnungei] von oben er dem,Uxbel nicht steuern, daß es dazu organischer Eiynchtungen bedarf. Bet'emer militärischen Ju enderziebung würden Wir kaum noch den zwanziYien Theil aller Mißbzandlungen haben. „Ick; erkenxie an, daß unter dem txt- flu des egenwärtigen Kriegs-Mmifters _dte Belxcbwerdeordnu'ng tn mleeren Yestimmun en verbessert worden ist. A er obwohl die Be- stimmung beseitigt it, da der Soldat_, wenn er dre'Beschwerde unterläßt, bestraft wird, is ein Soldat im 95. Jnsantme-Regrrxient, dem von einem Sergeanten der ganze Rücken mit dem Faschinerz- meffer zu einer einzi en Wunde geschlagen war, bestraft worden, weil er die Anzeige aus urcbt unterlaffen hatte. Der Sergeant_erbtezlt ck Jahre estung und wurde degradiert. 'In anderen Fallen ist aber das trafmaß viel milder. So_ erhielt in einsm sachfischen Jäger-Bataiiion ein Sergeant, der emen Soidaten so gewürgt batte, daß er bewußtlos niederfiel imd ms Lazaretb ge- bracht Werden mußte, nur drei Tage Mittelarre t. Die Soldaten scheuen fick), Beschwerdkn über Mißbandlungen zu er eben, und deshalb muß vor allem drr Soldat davor grscbüßt werden, Schaden zu er- leiden, wenn er sich über seine Vorgeießten beschwert. Da Sie in der Armee dsn Zauptscbuß der Geiellsckyastsqrdnung sebetz, so müssen Sie im eigenen nteresje dafür sorgen, daß die halbe MLÜWU Soldaten mit Freude im Heere dient. Aber wir erlebcn nur ganz auSnabms- weise, das; ein junger Mann freudig zur Armcc geht;

Abg. Lenzmann (fr. Volksw.): In Brzug aus die Reform des Militärftrafprozesses hat im Vorigen Jahre der Kriegs-Minister er- klärt: disse Reform sei in Vorbereiiugg, Und so lange fie dieses Stadium nicht überschrittkn babe“, müne Er cs ablehnen, über die Einzelheiten etwas mitzutbeilen. Seitdem sind, nun zwölf Monate verganxzen, und wenn der Entwurf noch nicht fertig ist, so scheint es, als batte jene Preßst'imme nicbt ganz Unrecht, welcbe angiebt, die Militärberwaltung würde die StraWrozeßordnung gernxreformieren, sogar in liberalem Sinne, aber eine höhere Stelle wünjche es nich Ich möchte an den Kriegsminister die Fragkn richtet): ob der Entwurf fertig ist, ob es der liberale Entwurf ist, ob kr seinen Anschauungen “entspricht und Warum er noch nicht vorlregt._ Insbesondere frage ich ihn, ob der Entwurf die Ständigkéit der Militargericbte, die Münd- lichkeit und die Oeffentlichkeit des Verfahrens enthält. Ohne die Erfüliung dieser drci Forderungen würden wir keiner Militär-Straf- prozeßordnung zustimmen. Es kommt _uns aber weit weniger auf die Reform des Strafprozeffes, als an,? diejenige des BeschMrde- wesens an. Wenn nur .der dritts THM der Mittheilungen über e- scbebens Mißbandlunaen wahr ist, so muß man sagen, daß das ?- schwerderscbt beim Militär außerordxntlich im Argen liegt. Wenn man den Soldaten die Liebe und Treue zum Vaterlande erhalten will, so gebe man ihnen Vor allem Gerechtigkeit.

Bevollmächiigter zum BundeSrath, preußischer Kriegs: Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Hkrren! Der Herr Abg. Lenzmann bat die Frage direkt an mich gerichtet, wie es mit der Strafprozkßordnung stände. Ich Habe der Erklärung, die ich im Vorigrn Fabre dieserbakb abgrgeben babe, nichts hinzuzufügen und kéiU Wort dadrin zu streichen. Wenn jemand meine aufrichtig; und ebrlicbß Absicht und meine Fähigkeit bezweifelt, dies Werk zu Ende zu bringen, so ist das sebr bedauerlich für mich. Ick muß es binnebmen. Wenn einige Herren, auf deryn Urtbei! ich Wertb [?ge, diese Ansicht tbeilen, so ist es mir sogar besonders schmerzlich. Ich werde auch das er- tragen müffen. Das Eine kann ich dieskn Herren aber sagsn: soUtk i(b erkknnen, daß mir dieKräft€ irble'n, eine Strafprozeßordnung hier zur Verabschiedung za bringrn, so werde ich mick) beeilen, Seine Majsstät um einen Nacbfolge'r zu bitten.

Der Herr Abg. Lenzmann sprach es direkt aus oder ließ es transparent durcbscbeinen, als wärc eine böbere Stelle der Her- steliung drr Strafprozeßordnung entgrgen. Meint er die AUer- höchste Stelle damit, so muß ich das mit ailer Enischicdenbeii zurückweisen.

DMU bat der Herr Abg. Lenzmann noch gésprochen Von ver- schiedenen Wünschen, die er in Bezug auf den Aufbau der Straf- prozeßordnung hätte. Er bat mich direkt gefragt, wie sie formulikrt und abgefaßt s€in würde. Jeb wiÜ diese: Frage nicht für indiskret erklären; von mir würde ich LÖ aber wirklich für indiskret halten, wenn ich grgenwäriig, wo die Strafprozeßordnung im prsußiscben Staats-Ministerium Gegrnstand des Votenwechsels ist, Details mittbeilen wothe. Ich kann selbst nicht wissen, wir schließlich über diesen und jsnen Punkt entschieden wird. Also, ich glaube, die Herren werden es begreiflich finden, wenn ich mich auf die näheren Angaben über Details der Strafprozeßordnung nicbt einlaffe.

Nun darf ich mich wohl zum Abg. Bebel wenden, der meine ersten Bkmsrkungen eingehend erörtert bat. Ich glaube, das bobs Haus wird nicht erwarten, daß ich von USULM auf alle die Dinge bier eingebs und mich bemübe, abermals die unrichtigen Angaben des Herrn Abg. Bebel zu widerlegen. Ick) glaube, ich würde die Debatte nutzlos in die Länge zieben, wenn ich mich brmüben wollte, ihm seine Jrrtbümer nochmals nachzuweisen _ wenn ich sage .scbwarz“, sagt er zu mir: es ist weiß. _ Meine Herren, damix ist nieht zu de- battieren, so sireiilustig ich auch sonst bin.

:? Weiter hat der Herr Abgeordnete ganz besonders Bezug ge- nommen auf eineBemerkung von mir, die sich auf die Aeußerung ,Feigbeit' bezog. Der Herr Abgeordnete berief sich dabei _ wie er glaubte, diesmal mit Fug und Recht _ auf seinen Genoffen von Vollmar, der im bayerischen Landtag einen Offizier, der einen Zivilisten, glaube ich, ebenfalls mit der Waffe derth bat, der Feig- beit bezichtigt bätte. Ick babe die Reden des Herrn Abg. von Vollmar fast alle gelesen; mir ist der Paffus nicbt erinnersicb. Jeb glaube, auch der Herr Abg. Bebel hat sich geirrt. Soweit ich den Sinn aUer Reden des Herrn Abg. von Vollmar verstehe, halte ich ihn für absolut unfähig, daß er von einem Offizier, namentlich wenn er abwesend ift, in einer parlamentariscben Körperschaft sagen wird,

' er wäre feige. _ Es wird nicht bestritten; icb scheine also Recht 5

haben. . Dann hat der Herr Abg. Bebel das bekannte Thema, mit dem er alljährlich _ ich darf wobl sagen _ sein Publikum

außerhalb dieses Hauses zu unterhalten 'pfiesi: Variationen und Wiederholungen in Bezug auf die Mißbandlungen bier vorgebracht. Anfangs glaubte ich, er wolle dieSmal eine Auönabme masken und nur große Zahlen der Erlasse anführen, die im Laufe der Jahre von 1775 bis heute ergangen sind, um dem Uebel zu steuern. Er bat es aber nicht gethan, sondem schließlich eine Menge von Einzelheiten zur Sprache gebracht; auf die kann ich natürlich nicht eingeben, da ich nicht in der Lage bin, sie alle zu studieren, um ibm beute Rede und Antivort zu stehen, wie sich dieses und jenes verhalten bat.

Was die einzelnen Erlasse anlangt, so ba]: der Herr Abg. Bebel daraus, wie mir scheint, hauptsächlich den Schluß gezogen, daß schon seit einer Reihe von Jahren überhaupt Mißhandlungen vorgekommen find. Er schien mir nachweisen zu onen, daß diejenigen, die behaupteten, das käme nicht vor, im Unrecht wären. Ja, meine Herren, ich habe es nie bestritten, daß Mißbandlungen vorge- kommen find, und ich glaube auch, daß es im hohen Hause nie angezweifelt worden ist. Ich habe nur immer erklärt _ und da berufe ich mich auf meine Ausführungen im vorigen Jahr _ daß wir ernstlich bestrebt sind, dem Uebel zu steuern. Ich babe aucb Zahlen ganz ausführlich angegeben, sodaß jeder ficb davon über- zeugen konnte, wie im Laufe der Zeit die Mißbandlungen in der Armee geringer geWorden sind. Nun meine ich, der Abg. Bebel würde weit richtiger gethan baben, er hätte aus diesen Erlaffen den Schluß gezogen, daß die höheren Vorgeseßten schon seit 100 Jahren eifrig bestrebt gewesen find, dieses Uebel zu bekämpfen, und daß die gute DiZziplin der Armee Gewähr dafür bietet, daß es allmählich ganz Verschwinden werde. Es giebt eben gewisse Verfebiungen, die nicht aus der Welt zu schaffen sind; Sie werden auch Diebstahl, Körperverleßungen und andere Dinge nicht aus der Welt schaffen können.

Uebrigens babe ich schon bei einer früheren Gelegenheit den Herrn Abg. Bebel gebeten, doch in allen seinen Ausfübrungen lieber etwas vorsichtiger zu sein. Er beruft sich meistens auf Briefe, die ibm zugegangen sind, auf Zeitungsartikel und auf vertrauliche Mit- tbeilungrn. Jeb kann mit Bestimmtheit Versichern: in der Preffe und auch auf dem Schreibpapier wird gegenwärtig unsndlich viel gelogen. Es wird auch sebr viel entstkllt und übertrieben. Der Herr Abg. Bcbel ist darin zu leicbigläubig; er nimmt alles für baare Münze, was ibm erzählt wird, und was er irgendWo liest, Iz"

Es ist ive'iter zum Schluß mit einer besonders lebhaften Erregung vom Herrn Abg. Bebel gesagt worden, es wäre nur eine außerordent- lich geringe Zahl von Soldaten, die mit Lust und Liebe in die Armee tréten. Auch das ist entschieden unrichtig. (Sehr richtig! rechts.) Er hat auch gar keinen Beifal] in der Mehrheit des Hauses damit gefunden. (Heitérkeit links.) Ick wil! den Herren nur eine einfache Angabe machen. Nach Einführung der zweijährigen Dienstzeit hätte man erwarten können, daß die? Waffkn, welche die dreijährige Dienst- zeit haben, nun gar keine Dreijährig-Frriwiliigen mehr erhalten würden. Gerade das Umgekehrte ist eingetreten: die Zabl der Drei- jährig-Freiwilligen bat sicb bei den Waffen, wo die dreijährige Dienst- zeit besteht, vermehrt. Sollten die nun (1114? aus Widerstreben gegen die Armee es vorzieben, lieber 3 Jahre als 2 Jabre zu dienen? Die müffen dock; entschiedkn mit einer gewiffen Freudigkeit dienen. (Zu- stimmung und Widerspruch. Brady! rechts.)

Abg. von Vollmar (Soz.): Es ist von einer Aru erung die Rede gkwesen, welcbe ich im bayerischen Landta gethan Tabs. Es ist richtig, daßdem Abg. Bebel meine Rede ni t ganz gegenwärtig ist. Jene Aeußerung hat sich nicht auf einen bestimmten Offizier be- zogen, auch nicht auf einen Offizier oder irgend jemandcn, der einen Bürger attackiert bat, sondern sie war gsgen die Soldaten- mißbandüm en gerichtet. Der betreffende Saß lautete, nachdem ich ausgeführt attk, welche Mißbandlungen mir bekannt ngOden waren, und meine Mrinung darüber gesagt hatte, folgendermaßen: „Die Ehre diekes ;Stdndes' ist sonst gayz außerordkntlich leicht verletzlich, aber eme vollig widerstandsunfabtge erson zu beleidigen und zu miß- bandrlri, das scheint manchem ffizier keine Verletzung der Ehre zu sem und 1einer Ehre keinen Eintrag zu thun. Und doch kann ich für meine Person wsnigstens mir auf. der weiten Weit nichts 'Ebrloscres dexiken, a_ls die bewußte Kränkung, BC- lstdigung, Mißbandiung Lines Menjcben, der nicht im stande ist, fick) zu Vsribeidigen.“ Hierauf hat der bayerische Krisgs-Minister geant- wortet: „Ich räume ein, daß in den Soldatenmißbandlungen eine Verle ung der Ehre der Of"ziere inbegriffen ist.“ Er hat nur no_ch _inzugeiügt, daß meine usfübrun en ibm nicbt Vollberechtigt ericbeinexi, daß der Von mir gerügte (Heiß im Offizierkorps nicht vor- banden 781“. Was die Strafprozeßordnung selbst anlangt, so freue ich mich, daß im Beichtverdewesen Erleichterungen eingetretén find, der Beschwerdeführer rch direkt mit seinem Kompo niecbef in Ver- bindung setzen kann. agegen ist es bedauerlich, da? die alte Be- stimmung geblieben ist, wona solche Anzeigen, welche sich als un- wabr, gls unbeweisbar berauss eUen, nicht nur dann bestraft werden, Wenn die angenommene falsche Anzeige wider befferes Wiffen, sondern 0Uch dann, wenn fie leichtsinnig erstattet werde. In der früheren Disziplinarordnung ist dem Soldaten ausdrücklich Verboten worden, sich bei einer dritten Person Rath zu holen, falls er Beschwerde fixbren wolie. In der Beschwerdeordnung ist dieser Passus nicht mehr entbaltrn; ich frage den Kriegs-Minister, ob die alxe_Veftimmung dadurch aufgehoben ist. Die Beschwerde-Vorschriften mußten allgemein den Soldaten zugänglich emacbt werden. Die Beschwerdeordnung der Offizikre ist ziemlich Yomplizisrt. Hier wie aucb im Qualifikationswesen müßten"Aenderungen eintret-cn. Der Offizier weiß oft nicht, warum er pensioniert wird. Die Steklung dsr Osfiziere 3. D. ist eine Zwitterstellun , sie fungieren als Schöffen und Geschworene und unterstehen der Militärgerickytsbarkeit. Ich brauche nur an einen Fall aus jüngster Zeit zu erinnern, wo man plöylicb enidkckt hat, daß der betreffende Offizier 3. D. ist und ihn darum der preußischen Militärgerichtsbarkeit unterstellt bat.

Bevolimä ti ter um Bundesrat reui er Krie ?- Minister BroYsZrt vzon SchellendYZf?: ßfch g

Ich wilL zu den Ausführungen des Herrn Abg. von Vollmar, denen ich mit großer Aufmerksamkeit gefolgt bin, nur ein paar kurze Bemerkungen machen.

Er bat erstens gefragt, ob die Soldaten berccbtigt seien, falls sie sich beschweren wolien, bei anderen Personen sich Raths zu erholen. Ein Verbot besteht nach dieser Richtung nicht und hat auch früher in unserer Beschwerdeordnung nicht bestanden. Es ist aber möglich, daß vielleicht in der bayerischen Verordnung diese Bestimmung früher Aufnahme gefunden bat. In der neuen Beschwerdeordnung ftebt fie jedenfalls nicht.

Ferner hat der Herr Abg. von Vollmar gesagt, es müßte eine genügendeanabl von Exemplaren der gedachten Vorschrift vorhanden sein, damit die Leute auch über ihr Beschwerderecht sich informieren könnten. Es befinden sicb auf sämmtlichen Stuben Instruktions- bücher, in, denen bei uns die Beschwerdeordnung eingebeftet ist, und da hat jeder Mann Abends Zeit, sich darin zu unterrichten.

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Ferner "fragte er, ob eine Beschwudepflicbt'béßände. 'DieseBe-

schwerdepflicht hat bei uns nie bestanden und besteht auch beute nicht,

Dann hat der Herr Abgeordnete besonders das Qualifikationswesen behandelt. Da muß ich nun sagen: er hat andere Erfahrungen ge. macht wie ich. Wer sein- QualifikationSurtbeil zu erfahren wünscht, dem wird es in der Armee nicht vorenthalten. Einige haben aller. dings zuweilen nicht das Bedürfniß, darnach zu fragen. (Heiterkeit.) Jeb bekenne offen, icb babe „mich niemals bei meinem Vorgeseßten danach erkundigt, wie er über “mich geurtbeilt bat; es kann aber vor.

kommen, daß es von anderm geschieht. Die, die ein Bedenken haben,-

wie ihre Qualifikaiion ausgefallen isi, oder den Wunsch hegen, gern etwas Angenehmes zu hören, die werden zu ihren Vorgeseßten mit vollem Vertrauen biutreteri können, und dann auch von diesen eine offene und ehrliche Antwort erhalten.

Dann bat der Herr Abgeordnete noch von der Beschwerdeord. nung der Offiziere gesprochen. Es ist mir sehr interessant gewesen das lebhafte Interesse, welches er in dieser Hinsicht für uns an den Tag legt. (Zuruf links.) _ Es freute mich. Ich halte es, wie wir auf alien Gebieten bestrebt sind, fortzuschreiten, nicht für ausgeschlossen, daß auch das Beschwerderecht der Offiziere einmal geändert wird.

Endlich hat er noch die Stellung der Offiziere zur Disposition zur Sprache gebracht. Da glaube ich nicht in Aussicht stellen zu können, daß bei einer Aenderung der Militär-Strafprozeßordnung diese Offizisre dem Militärgericbtsstande werden entzogen Werden. Er hat auch auf einen speziellen Fall Bezug genommen. Für mich hat dieser Fall kein wesentliches Jntereffe. Auffallend war es mir nur, als er von Be- ginn der Sauerngurkenzeit bis weit darüber hinaus den Zeitungen Stoff zur Spaltenfüilung gegeben hat, die ihr Publikum gern mit sensationellen Nachrichten unterhalten, namentlich den Leuten, die eine reiche Phantasie haben, Gelegenheit bot, an die absurdesten Voraus. setzungen noch absurdere Schlußfolgerungen zu knüpfen.

Abg. Dr. vvn Marquardsen (nl.)_: Ich habe mich zum Wort gemeldet, um auf unseren Antrag auimerkjam zu machen, der uns, wie wir wünschen, Gelegenheit geben möge, die Mehrheit des Hauses davon zu überzeugen, daf; gewisse Grundsäße auf dem Gebiet Militärftrgfvrrfabrens„zur Ausführung elangen wüten. Das find dic Grundiä e der Standigkeii der Geri te, der Oeffentlichkeit Und der Mündli keit des Yupterabrens, wie fie ja in Bayern im wesentiichen bestehen. ir wünschen dikse Reform, ILowrit militär- dienstlicbe Bedenken nicht im Wege sieben. In ayern ist das MilitäritrafVerfabren_durcb Zusammenwirken vo_n Regierung und Landtag entstanden. Ich hoffe, daß der Kriegs-Minister uns mit Natb und Tiliat untrrsiüßen wird, sodaß wrr auch hier zu einer Verständigung ge an en.

ZUM Bebel (Soz.): Eine Verständigung zwischen mir und d&“ Kriegs- inister mag schwer sein; das liégt eben an den grundVerschiederd Lebensanscbauungen. Ick konstatiere aber, daß die von mir ange- führten Thatsacbim von dem Kriegs-Minister Yicht widerlegt Worker find. Den Vorwurf derLeichtgläubigkeit wei1e ich ganz entschieden zurück. Der Kriegs-Mmister bat die „(Hüte der Zustände in der Armee durch die große Zahl der Dreijabrig- reiwilligen bewc'ix'en wolien. Für mich ist das Anwachsen in dieser eit nur ein Beweis für die Dcprksfion der wrrxbschaftlickyen Verhältniss, welche die jungen Leute vvrzeitileur Armer führt.

General-' uditeur von Ittenbach: In der Vescbwerdeordnung ?. istieren keine Bestimmungen über die Beschwerdepflicht. Daß die

oldaten in Unkenntniß über das Beschwerderecht gehalten werden, bestreite ich entschieden. Sie werden in den Instruktionsstunden aus- führlich darüber belehrt. _Wenn der _Abg. Bebel behauptete, die Soldatenmißbandlungen nahmen zu, io setzt er stab in'Widersprucb mit sich selbst; denn er selbst hat zugestanden, daß die Mißbandlungen

“qualitativ rvenikilstens zurückgegangen find, Bei dem vom Ab . Bebel

einer Verurtbeilun eines Soldaten wegen rregung

angsfübrtcn Fa _ um einen sozialdemokratircben

von MißVErgnügen handelte es si Agitator.

Bevolimäcbtigter zum Bundesrath, preußischer Gsneral-Major von (Hemmingen: habe in der Kommission Mittheilungen über den Rückgang der Zahl der Bestrafungen beim Garde-Korps ge- macht. Das; auch die Zabl_der Bestrafungen m1t der Vérkürzung dsr Dienstzsit abizimmt, ist selbiiverständlicb.

Abg. v. Kardorff (Rp.): Wir haben uns über die Soldatex- mißbandiunge'n lanÉe genug unterhalten. Es ist nicht viel dabei herausgekommen. s hat sich berausizkstellt, das; sogar in dem bisl- gerübmten Milizbeer der Schweiz Soldatenmißbandiungen Vorkommen. Der Ab . Bebel muß selber zu eben, daß es erklarlich ist, wenn in der preu isch€n Armee, einer rmee Von 500000 Mann, Dinge drr- kommen, die vielleicht nicht _vorkommen soliten. Daß das Bestreben berrscbt, den Uebelstanden abzubclft'n, bat er skibii bezeugt. Er hat einen Ausdruck gebraucht, der mich bé- sonders _ Veranlaßt, das Wort zu ergreifen. Er behauptet:“, i_iach 1einen Crfabrungen gingen dix jungen Leute beuie 1ebr ungern zum Militär, und sie seixn froh, wenn sie wiéder [os kämen. Wenn jemand in seiner periönlicben Freiheit zwei Jahre lang so beschränkt wird, wie es beim Militär der Fal] ist, und weiin jemand zweiJabre lang so angestrengt wird, wie es jest bei der zwei- jährigen Dienstzkit nöthig ist, so ist es wohl begreiflich, daß die LLUTC fich freuen, wenn sie den bunten Rock ausziehen können. Jeb wsiß nicht, wvbrr der Abg. Bebel seine Erfahrungen geschöpft bat; absr das Weiß ich, daß die gedienten Leute vom Lande, wenn fie in ib: Dorf zurückkommen, immer noch stolz darauf smd, des Königs Rock getraZlkn zu baben._

bg. Graf von Roo'n (dkons.): Der Abg. Bebel kann nicht ver- langén, daß die Unteroffiiiere aÜe Musterknaben und Engel smd. Wik fte'bts denn mit den Mißbandlungen in anderen Berufen? Die An- eriffe des Abg. Bebel Verfolgen nur den Zweck, Unzufriedenheit in der

rmee zu stiften.

Abg. Bebel (Soz.): Wenn Sie diese Unzufriedenheit nich wolicn, ,so sorgen Sie dafür, daß wir keinen Grund haben, hier ir- der Weise BLfchWkrde zu führen, wie wir jeßt enöthigt smd. „

, Abg. von_Kardor_ff (Rp.): Der Abg. ebel bat den Erlax Seiner Majestgt des Kaisers über die Soldatenmi handlungen q!!- gezogezi. Er hatte auch auf den Erlaß des Prinzen eorg von Sacbkkxk verweisen können. Aus diesen Erlaffen könnten die erren doch k?! UeberzeuZung schöpfen, daß von seiten der oberen ilitärbebördél ailes get an wird was möglich ist, um die Soldatenmißbandlungs bintaqzusieüen. Daß diese qualitativ und beim Garde-Korps au- quantttattiz zurückgegangen sind, hat der Abg. Bebel selbst zugegebey Daraus batte er wohl den Schluß ziehen können, daß es nicht :ckth war, zweique lang den Reichstag mit diesen Erörterungen aufzuhaltek“

Abg. Liebknecht (Soz.): Ick) würde es als eme Feigheit &' trachten, wenn ich mich nicht zu dem vom Kriegs-Minister erwäbntéél

wischenruf bekennen würde. Ich Weiß mich in dieser Charakter!- 1erung der Verhältnisse tm Einklang mit dem ganzen gebildeten Deutschland, _

Zräsident von Leveßow: Jedenfalls nicht im Einklang mlt der rdxiung dieses Haqfes.

Bei dem Kapitel „Vesoldungen der höheren Truypenbefehlshaber“ werden die von der Budch' kommisfioxi vorgeschlagenen Erhohungen der aus den Dient?- zulßigetz tfur Bureaukosten zu verwendenden Summen gl“ ne mig .

Bei dem Kapitxl „Gouverneure und Komman- dante_n“ beantragt die Bydgetkommtsßon, die Kommandanten' stelle tn Hannorxer und m Altona zu streichen und die Korx!- mandantenftelle m Frankfurt a. M. und in Rastatt künftig wegfallen zu lassen.

' Bevollmächtigter zum BundeSrath, preußischer Kriegs- Minister Bronsart von Schellendorff: _

Meine Herren! Durch den Beschluß der Kommission, die Kom- mandantur Altona zu streichen, ifi die Militärverwaltung in eine große Verlegenheit gebracht. „Uns wirdbzwar immer gesagt, daß wir eine gam besondere Neigunßhätten, Generale und andere höhere Offiziere zu verabschieden, um die rmee zu vttjüngen. Hier an dieser Stelle kann ich so recht das Gegentbeil buyeisen. Der Kommandant von Altona war, ich weiß nicht, ob vor 2 oder 3 Jahren, auf seinen Posten ge- kommen. Ich hatte gehofft, er würde wenigstens noch 10 Jabre auf demselben-bleiben; daher hat es mir zunächst auch keine Sorge ge- macht, als im vorigen Jahre im Etat die Bemerkung ftebeii blieb: _künftig wegfallend'. Im Sommer 1894 erbat er aber seinen Abschied. Der Mlitärveeriung war das im höchsten Grade unbequem. Der Herr war kräftig und rüstig auf den Posten getreten, versah die sebr umfangreichen Geschäfte seiner Stelle in vor- züglicher Weise. Es ist daher von unserer Seite gewünsxht wordcn, daß er wenigstens noch bis zum 1. April, bis zum Abschluß des Etatsjabres auf seinem Posten verbliebe; dann wäre mir und uns allen geholfen gewesen und dann hätten wir uns über die Frage von neuem und ohne Vorurtbeil unterhalten können. Er hat es aus GesundbeiiSrückficbten nicht gewollt. Nach dem Uribeil des kom- .mandierenden Generals war es aber unmöglich, den Posten unbeseßt zu“ lassen. Ich babe mich daher an meinen verehrten Kollegen aus dem Reichs : Scbaßamt gewandt, ibm meine *)iotb geklagt und ihn gefragt, was ich machen soil jn diesem FaUe, und da bat er mir sehr verklausuliert zugestanden, daß der Posten bis Schluß des Etatsjabres übkrctatsmäßig verrechnet werden könnte, das; er dann aber als ein widerruflicber zu bezeichnen wäre. In der Kommission war mir troß dieses meiner Ansicht nach ganz legalem Verhaltens doch der Vorwurf gemacht, ich hätte damit einen Schlag gegen das Etatsrecbt versucht. Meine Herren, wegen 7000 „ck tbue ich das nicbt; es muß eine weit größere Summe sein, um dergleichen zu riskieren. (Große Heiterkeit.) Ich möchte aifo an dicHerren das Ersuchen richten, die Sache nicht so auizufaffen wie die Kommission, die, glaube“ ich, unter dem Eindruck damals ihren Beschluß gefaßt bat: der Krirgs-Minister ist nicht korrekt verfahren, ngo wollen wir ihm dies einmal deutlich ausdrücken; ich bitte also, mrinc Herren, bewilligen Sie mir diesc-rn Postkn, der absolut noth- wendig ifi. '

Abg.])r. Schaedler (Zenit): Die Summe, um diess sicb ban- delt, mag so groß sein, wie sie wil] _ ein Eingriff in das Budgetrecbi läßt ch Uichs rechtfertigen_. Ich karin es nicht billigen, daß nicht gleich 'zu „eginn der Verhandlungen in der Budgetkommis 1011 mttgetbeilt wurde, daß die Stelle in Altona wieder besetzt sei. Eine 1118.18, 5685 Uebme ich freilich weder beim Kriegs-Minisier noch beim Reichs-Scbaß- sekretär an, und ich glaube, daß der gemacht? Fkbler nicht wiederholt wird. Ich beantra e die Zurückoerwäsung der Position, betr. die

Kommandantur in ltdxta, an die Kommission, welcbe die matxxielle 'Seite der Sache noch einmal prüfen mag, nachdem dieformale Sache

edi t i . Ul Ébgßwr, Enn'eccerus (nl,) schließt fich diesem Antrag an.

Der Antrag Schaed [er wird darauf augen o_rnm en, im übrigen nach den Anträgen der Budgeikommisnon be-

schloffen.

Die weitere Berathung wird sodann vertagt. Schluß der Sißung 51/2 Uhr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 35. Sißung vom Dienßtag, 5. März. Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung des

Etats der Bergwerks:, Hütten: und Salinen: verwaltung.

Ueber den Beginn der Sihung ist gestern berichtet worden. Wir tragen hier nur die Erwiderung des Ministers für Handel und Gewerbe Freiherrn von Berlcpsck) auf die Rede des Abg. Grafen Strachwiß (Zentr.) im Wortlaut nach.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Verlépsch:

Meine Herren! Die Wünschr, die der Herr Vorredner für das Gedeihen der oberschlesischen Eisenindustrie geäußert hat, und die An- forderung, die er an die Staaisrcgierung gsricbtet bat, ihrersEits dazu beizutragen, daß dies Gedeihen: niehr gefördert werde, resp. das; ein weiterer Niedrrgang der Eissnindustrik Verhindert würde, kann ich tbcilen und biliigen. Inzwischen muß ich doch darauf aufmerksam machen, daß die Lage der fiskalisckpkn Koblengruben nicht eine derart glänzende ist, daß fie in ihrer Preisgestaltung sich ausschließlich nach den Verbäliniffen der sie umgebenden Eiseninduftrie richten könnten; auch die Lage der ob€rschlefischen Koblenindustrie ist eine recht schwierige. Auf ihre Verhältnisse und dir Lage ihrer Arbeiter muß doch auch Rücksicht genommen werden.

Der Herr Vorredner meinte, wenn der Eisenindustrie nicbt biliigere Preise von den fiskalischen Grubcn gewährt würdrn, so würde die Folge sein oder es wäre schon die Folge, daßFeierscbichth in großem Maße eingelegt werden müßten, _ ja ganz dasselbe ift auck) bei den fiskalischen Koblengruben der Fall. Wenn wir genöthigt werden, die Preise erheblich berunterzuseizen, so wird die Produktion unlohnend, und die Arbeit muß eingeschränkt werden. Das Einlegen der Feier- schichten bat ja leider in der leßten Zeit auch auf fiskalischen Gruben in nicht unbedeutenden: Maße stattfinden müffen. Also gewisse Grenzen wird man fick) für die Forderung der Preisermäßigung ja Ustbwendigerwäse ziebcn müssen. '

Der Herr Vorredner hat auch gemeint, von einer Marktlage könne bezüglich der fiskalischen Fettkoblen nicht die Rede sein, fie hätten beinabe ein Monopol für die oberschlefiscbe Eisenindustrie. Ja, 1peine Herren, das leistete ist ja tbatsäcblich richtig; von U"?! Marktlage kann“ man aber sehr wobl deshalb reden, wéi] auch an anderen Stellen unserer Monarchie Eisenwerke Msiieren, die Kokskoblen konsumieren, und wenn nun der FÖEkus einseitig für die eine Industrie die Preise der Kokskoblen pktabseßt, so beeinflußt er ganz zweifellos die Lage der nicht "_1 Obersrblefien belegenen Eisenindustrie ungünstig zu Gunsten yleser. Auch das ist ein Moment, welches meines Erachtens bei der PreiSnormierung mit in Betracht zu ziehen ist.

Die Bergverwaltung hat vor allen Dingen zu erstreben, daß die Preise der fiskalischen Gruben, wie alle der Steinkohlengruben über- haupt, möglichst stabil bleiben, und dieses Ziel ist in den leßten Jahren erreicht worden; wir haben in Westfalen, an der Saar, inOberfcblefien

in den lessen drei Jahren außerordentlich wenig Schwankungen in den Preisen derKohlen, auch der Fettkoblen, gehabt, und ich meine, es wäre wohl Veranlassung, dabin zu streben, dieses Verbältniß zu erhalten. Nun gebe ich gern “zu, daß es außergewöhnliche Umstände“ in der Industrie giebt, wo die Stabilität daran gegeben werden und die Preise ermäßigt werden müssen. Aber 'die Preise, welche der Fiskus siéüt, sind an sich nicht hoch; die Werke, die auf den Bezug der Kohle angewiesen sind, haben bis auf eines eine Eingabe an den Minister bis beute nicbt gerichtet, in der sie gefordert hätten, daß die Preise weiter herunter- geseßt werden, als fie augenblicklich sind. Ein einziges Werk _ ich glaube, der Herr Vorredner bat den Namen genannt _ hat an mich den Antrag gerichtet, noch in jüngster Zeit wieder, den Preis der Kohle berunterzusetzen. Die Reden- bütte, die der Herr Vorredner noch einführte, hat sich wahrscheinlich vorficbtigerweise zuerst an ihn gewandt. Es ift möglich, daß fie auch noch an mich kommt.

Nun ist es eine rccht unbedenkliche Sache, aus den Verhältnissen eines Werkes heraus deduzicren zu wolien, daß die Preise der Fett- koblen berunterzusetzenfind. Die Verbältniffe eines Werkes können auch aus anderen Gründen ungünstige sein, nicht bloß aus dem Grunde, daß die Fettkoblen zu tbeuer bezahlt werden. Ich bin der Ansicht und mit mir die Beamten der Bergverwalfung, daß die un- günstigen Verhältniss der oberschlesischen Eisenindustrie durch eine Herabsetzung der Fettkoblenvreise nicht geändert werden würden. Sie hängen mit der .allgemein ungünstigen Konjunktur zusamme'n. Wenn ein einzrlnes Werk sich in besonders ungünstigen Verhältnissen befindet,so halte ich es zwar nicht für zulässig, die Ursachen hier zu erörtern; aber die bestimmte Ueberzeugung babe ich, daß nicht die Preise der fiskalischen Fettkoblen die Ursache sind. Jedsnfaljs kann dem Fiskus nicbt zugemutbet Werden, die ungünstigen Verhältnisse eines allge- meinen Werks dadurch aufzubeffern, daß es die Koblenpreise im ali- gemeinen berabsexzt.

Im übrigen ist erst in den leßtrn Tagen eine erneute Eingabe an mich gekommen, welcbe einen Vsrgleicb zwischen den Preisen des Walzeiscns und der Kohlen zieht, und in der darum gebeten wird, ob nicht eim? Preisberabseßung doch noch crfolgen könns. Diese Eingabe ist zur erneuten Berichterstattung zurückgegangen; und Wenn diese Berichterstattung eingegangen sein wird, werde ich aufs neue in Er- wägung ziehen, ob eine weitere Herabsrßung angängig ist oder nicht,

Bei der weiteren Bcrathung nimmt nach dem Abg. (Hot: hein (fr. Vg.) das Wort der

Minister für Handel Berlepsch:

Meine Herren! Dar Herr Vorredner hat damit geschlossen, daß er die Bitte an mich richteto, ich möchte „mit Erfoig' bestrebt sein, die Eisenbabniarife fiir die Verfrachtung auf den oberschlesischen Bahnen berabzuseßen. Das kann ich ibm leider nicht zusagen; ,mit Erfolg“ bestrebi sein, das ist in der Regsl etwas, was nicht in der Krckft dessen liegt, der eine Sache zu crreicbsn sucht; er hat noch mit anderen Faktoren zu rechnen. „Mit Eifer“, das ist etwas Anderes; und da der Herr Vorredner zugestand, daß es mir an Eifer nicbt fehlt, so ist eigentlich sein Wille beraits erfüllt. Er hat aller. dings in etwas anderer Weise in der Einlkitung seiner Rede über diese Frage gesprochen und gesagt, er finde doch einigermaßen, daß jeßt der Handels-Minifter nicht mehr mit demselbe'n _ ich glaube, er hat es gesagt _ Eifer für die Interessen des heimischsn Bkrgbaus eintrete, wie das früher wobl geschehen sei. Er fragt: warum tritt der Handels-Minister nicht für die Interessen der Bergbauindustrie ein, wenn es sich darum handelt, daß dic Frachten auf den Eisen- bahnen für fie ermäßigt Werden? Ja, meinc Herren, woher weiß dcr Herr Vorredner denn, ob ich für diese Frage eintrete oder nicht? Daß ich mich bier am Ministertiscb nicht in Differenzen mit dem Herrn Eisenbabn-Minister oder drm Herrn Finanz-Minister bewege über die Frage der Gütertarifr, das liegt wohl auf der Hand; ob ich aber nicht das Meinige thus, um im Interesse der Industrie die Frachten nach Möglichkeit beruntcrzuscßen, darüber ist der Herr Vorrednsr nicht im aliermindesten orientiert. An fia) liegt es auf der Hand, meine Herren, daß ein Minister, der selbst große fiskalische Betriebe verwaltet und in dessen Aufgaben es liegt, die Industrie zu fördern, soweit cr kann und es ihm verständig erscheint, für die Ermäßigung der Frachten eintritt, daß für ihn die Frage des finanzisllen Effekts der Eisenbahnen zurücktritt hinter die wirtbscbaftlicbe Frage dsr billigen Bsförderung der (Güter _ das scheint mir ein ganz Einfacher und zwcifelloscr Standpunkt zu sein. Ebenso zweifellos und kin- fach ist es aber auch, daß über diese Frage der Handels- Minister nicht zu bsfinden hat, sondern der Eisenbabn-Minister. Troydem wird immer über eine Vereinbarung Verbandeli werden, wenn zwischen diesen beiden und dem Finanz-Minister Meinungs- verschiedenbeiien über Ermäßigung der Frachten entstebkn. Die Interessen des Handels-Ministcriums geben ganz natürlicher- weise nach einer Ermäßigung der Frachten. Aber ziveifellos ist es auch, daß der Handels-MinisterRückficht zu nehmen hat auf die finanziellen Vérbältniffe des Staats und auf die Tarifpolitik des Eisenbahn- Ministeriums.

Der Herr Vorredner ist sodann näher Eingegangen auf die Verhältnisse des Oberharzer Bergbaus. Er hat uns in Aus- ficbt gesteÜt, bei verschiedenen Gelegenheiten nochmals auf diese Frage zurückzukommen. Ich glaube mich deshalb wobl daVon dis- penfieren zu können, auf Einzelheiten einzugeben, insbesondere auf die Frage der böberen Ctatisierung der Erzdreise. Seine Aufforderung aber, schon jeßt Erhebungen darüber anzustellen, welche Industrien eventuell an Stelle des Bergbaues im Harz eingeführt Werden könnten, kann ich nicht unerwidert laffen. Er hat selbst dabei bemerkt, daß seiner An- sicht nach augenblicklich noch keine Veranlaffung dafür vorläge, Zu- schüsse für die Bergwerke etwa zu verweigern; er sagte: in einigen, vielleicht erst in zehn Jahren, werden wir so weit sein. Meine Herren, jetzt schon Erhebungen und Erwägungen darüber anzustellen, welcbe Industrien man eventuell in zehn Jahren im Harz einführen könne, scheint mir einigermaßen verfehlt zu sein. Er hat ganz Recht: zwei Momente liegen vor, die meiner Auffassung nach an der Zukunft des Harzes nicht verzweifeln laffen, selbst für den Fall, daß mal -der Bergbau

und Gewerbe Freiherr von

* aufhören sollte, nämlich die arbeithewobnte, fleißige Bevölkerung

und die sehr bedeutende Wafferkraft, die uns nur in ganz trockenen

Jahren im Stich läßt. Im übrigen aber meine i(b, müßten jetzt die Bkmübungen der

Bergwerksverwaltung vielmehr dahin gerichtet werden: wie kann ich

den Harzer Bergbau erhalten auf möglichft“ lange Zeit? wie kann ich die Betriebsvorrichtungen verbeffern? wie kann ich die Produktionskofien verbilligen? wie kann ich es er- reichen , neue günstige Aufschlüsse zu machen, um den Bergbau rentabel zu erhalten? Das ist die Aufgabe, die augenblicklich die Bergwerkßverwaltung bat _ nicbt diejenige: zu suchen, welcbe Industrien eventuell in zebn Jahren an Stelle“ des jeizigen Bergbaues zu treten bätten.

Nun, meine .'Herren, ich sehe die Sache gar nicht so ver- zrveifelt an, wie der Herr Vorredner. Es ist ja richtig, wir haben seit zwei Jahren eine“ nicht unerhebliche Zubuße an den Oberharzer Bergbau zu zahlen, der sich, wenn ich nicht irre, 1892/93 und 1893/94 auf je etwa eine Million belief, Sechzehn Jahre Vorher, während deren der preußische Staat das ehemals hannoversche Bergwerk im Betrieb batte, haben wir sebr erhebliche Ueberscbüffe zu Verzeichnen gehabt, die Zriwma Zirrrirriariirri auf cha 18 bis 20 MiUionen sicb berechnen; zwei Jabré haben wir ungünstige

„Resultate gehabt. Da licgt doch keine Veranlassung vor, zu „sagen:

bier bestebt wirklich eine eminente kaabr.

Das will ich garnicht in Abrede steilem, dax“; die Konjunktur dcr Erze, die bier in Frags sieben: Silber, Blki, Kupfer, Blends _ allerdings momentan nicht günstig liegen, aber wenn wir nur eine Verbesserung der Prkise des einen odrr des . ande'rcn dieser Erze bekommen, so würden sich Preiskombinationcn finden lassen, die den Bergbau wieder rentabel machen, die mindxiiens drn Zuschuß aufhören lasen. Es [affen sicb Preiskombinativnen ver- schiedener Art finden, nach denen die Preise der vsrgangenen fünf Jahre nicht überschrittcn zu werden brauchen und die uns doch dabin führen iönnkn, daß die Einnabmsn wiedsr stsigrn und 'die Zuicbüffs aufhören.

Meine Herren, Krisen, Wik: sie jest sind, bai der Harzer Bsrgbau 'scbon durcbgsmacbt, er hat sogar in dem zwanziger und drsißigkr Jahren viel ernstere Krisen durchgemacht als beute, während drr die Visipreise erbeblicb untsr dcn nisdrigsten Blriprrisen der lerzisn Zeit gestanden babsn. Und dock) bat fich binirrbkr cin Aufschwung gezeigt.

Also ich gebe srbr gérn 5:1: mornsntan [irgcn kik? Konjunktiirkn unserer Erze, die im Harz gewonnkn werden, sämmtlicb außrr- ordentlich ungünstig, und ich kann auch nicht bebauptrn, dar"; sie in allernäckpster Zeit besser werdrn. 21er daß man jetzt schon dc'n Ge- danken an ein Erliegen des Harzsr Bsrgbaus iaffen müßte, das ist in ksinsr Weise der Fali. (Bravo!)

Abg. Schmieding (nl): Dem Abg. Grafsn zu Litnburg:Stiruu1 möchte ich erwidern, daß die Jndustris iich stéts mit der Landwirtbscbaft soiidariscb gefühlt hat. Ich erinnsre nur daran, daß, als es fich dariim bai'delte, vom autonomkn Zolltarif zu dkn HandclSVLrTrägcn überzn- geben _ es war beim Handrlsvertrag mit Oesterrricb _ gerade die Jndnsiric es War, wclcbr diE größten Bkdcnkcn dagegen erhob und gcnsigt war, egrn dyn Vértrag Front zu machen. Ick) habe das Wort Er_ri en, um rincn Vorwurf, den der Minister anläßlich der Bcrat ung der Interpellation Paascbe ge en das Haus geri tet bat, zurückzutvsisen. Er hat es so dar-

stellt, als ob die a [ebnende Yaiiung des Hauses gegenübcr dem aligesriz dis Schuld daran trage, daß er dcn Wünschen nach Ver- biiligung der Kaliprcise nicht nachkommen könne. Die Bergwerks- Verwaltung hätte beffrr gethan, dem Syndikat fern zu bleiben, fir hätte dann selbständig im Interesse der Landwirtbscbaft mit den Kali- Preisen berabgcben können und die andcren Wcrke würden obne Frag? bald nach efolgt sein. Syndikate werden doch nicht im Interesse der Konßumenten geschloffen, sondern um den Konkurrenz- kampf zu Vermeiden mid annebmbarc Prsise zu erzielen. Nun hat man neuerdingsdiklfacb, namentlich ianannobcr, günstige Bohr Versuche auf Kali gemacht. Aber Welchen Vortheil bat darum die Landwirtbschaft? Dir Mitglieder des Syndikats kaufen dis Gruben- felder auf, um die Konkurrenz unmöglich zu machen. Könntrri fich die neuen Bergwerke selbständig entwicksln und in Konkurrenz tretsn, so würde davon die Landwirtbschaft den Vortheil haben.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepschx

Meins Herren! Der Hrrr Vorrrdncr bar in dem [cxztrn Theil seiner Ausführungen sick) darübrr ausgrlaffen, welche Folgen die Ab- lehnung drs Kaligeseßrs im vorigen Jabra gehabt babc. (Es babe sich eine firbcrbasie Bobrtbätigkeit an aÜrn Orten Etabliert, und auch drr Fiskus babe sich daran betbeiligt. Er bat als BSWLis dafür angeführt, daß man fich nicht begnüge mit dcm friiheren Etatssatz bon 250000 ck für Bohrungen, sondern daß im Extraordinarium noch cine' besondere“ Summe yon 150000 ;46 dazu ausgeworfén sei. Dem Hsrrn Vor- redner ist entgangen, daß diese Summe don 150000 ck im Extraordinarium berrits seit 5 bis 6 Jahren erscheint, Also auf eine Acndsrung dcr Bobrtbätigkrit infolge drr Ablehnung“ des Kaligcscizes kann aus diescr Position nicht geschlossen werdcn. Nachdem das Kaligesetz abgelehnt war, habe ich eine Verfügung an dir betreffenden Brrgbebörden ergsben lassen, daß ich wünsche, in Zukunft die bisherige Art dsr Konkurrenzbybrungen fallen zu laffen, daß ich dagcgen in Aussicht nrbme, brftimmte Gebiste diirch Bohrungen mit Beschlag zu belsgcn, dort derartig bobrcn zu lassen, daß kein Konkurrrnt aufkommt, sodas; ks klar wird: hier find Gebiete, dir der Fiskus für fick) rescrvirrt bat. So ist Verfahren worden. Der Fiskus ist nicht betbriligt bsi dm Bohrungen, die in Braunschweig und HannoWr borgenomtnen find, das sind Privatunternebmungen, mit denen wir nichts zu ibun babe". Ebensowenig ist der Fiskus betbeiligt an drm Ankauf von Antbeilen von nsuerbobrten Kalifunden. Das ist ebenfalls ein rcines Privat- unternebmen _; nicht das Syndikat als solcbss, bei dem der Fiskus betbeiligt ist, hat diese Antbeile gekauft.

Der Herr Vorredner hat fick) im Interesse der Landwirtbsckpaft darüber beklagt, daß die Erklärung, die ich neulich bei Gslegenbeit der Verhandlungen übrr die Kalivreise abgegeben babe, Sins gewundene gewesen sei, und es bat ibm beffer gsfalien, daß der Minister der öffentlicöen Arbeiten erklärt hat, ich reduzierte die Frachtpreise um c309/0- Diese Erkiärung hat auch mir beffcr gefallen als die meinige. Aber wäre ich in der Lage gewesen, zu erklären: ich will die Preise für die Landwirtbscbaft um 20 0/0 erniedrigen, so hätte ich diese Erklärung ganz gewiß abgegeben: das kann meines Erachtens billiger Weise auch nicht im Hause bezweifelt werden, nachdem Ihnen bei Beratbung des Kaligrseßes im vorigen Jabr ganz deutlich gesagt worden ist, daß das ganze Interesse, das die Regierung an der Vorlage bat, nur das ist, der Landwirtbschaft den dauernden Bezug billiger Kalisalze zu_sichern. Man kann verschiedenerMeinung sein, ob der Weg richtig war, den ich zur Erreichung dieses Ziels eingeschlagen batte; das aber erscheint mir zweifellos, daß, wenn das Haus die

Regierung in die Lage verseßt hätte, in Zukunft allein neue Kali.