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in Schweidniß, der Gerichts-A essor 1)r. Richard IßefifédY' Die Kommissioaiür die zweite Lesung des Eni- “ "u

dem Kammergericht, der Geri ts-Assésor Kalisch Landgericht in Breslau. „ Q , DerLandgerichts-Natb Wernecke m Koslm ist gestorben.

Ubgereist:

Seine Excellenz der Präsident des annZJeliscben Ober: Kirchenraths, Wirkliche Geheime Rath 1). Dr. arkhausen.

Jichtamtlichez.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. März.

Seine Majestät der Kaiser und König exnpfiiigen gestern Miltag in Bremerhaven an, Bord AÜerhochstihres Pan crschlffs „Kurfürst Friedrich Wilhelm“ den Vorsiand des orddeutscheii Lloyd m Audienz. Uni 1 1th begaben Sich AUerhöchftdieselben an Land, besichtigten ,die Hafeiz: anlagen und traten darauf mittels Sondcxzugs die_ Rückreixe nach Berlin an. In Bremen wurden Seine Ma eftät _von dem Senat empfangen und nahmen dort einen zweistfzndi en Aufenthalt. Die Ankunft auf dem Lehrter Bahnhof hierse bst erfolgte Abends 11 Uhr 35 Minuten. ,

' Heute Vormittaq nahmen Seine Majestät der Kaiser den Vortrag des Chefs des Militärkabinets und sodann militärische Meldungen entgegen.

Beide Kaiserliche und Königliche Majestäten begaben Sich heute Vormittag, kurz nach'10 Uhr, _nqchxdem Mausoleum in Charlottenburgx um daselbst, anlaßlich des Todestages weiland Kaiser Wilhelm? ]., am Sarge des ver: ewigten Monarchen einen Kranz niederzulegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königixi- er- theilten im Lau e der Woche mehrere Audienzen und empfingen u. a. den Frei LLM von Lyén „sowie _die Gemahlin des früheren Gouverneurs von Oji-Afrtka Frxiherrn von Schccle.

Gestern besuckiikn Ihre Maxcjiät mti Ihrer HOZeit“ der Herzogin Frikdrich Ferdinand zu*Schlcswig:Hol7tcin-Son erburg: GliickHburg dasHohenonern-Muscum und die Kunstausstellungexi von Schult? uno Gurlitt. Abends nxaren Ihre Ma1estät mit der Herzogin in dsm Konzért zum BMM dss Magdalenenftifts in der Sing:Ilfademie anwssend.

Ueber den gestrigen Aufenthalt Seiner Majestät des Kaisers und Königs in Bremen entnehmen wir dem Bericht der „Weser: Ztg.“ Folgendes: Um 31/4 Uhr Nachmittags traf der „Kaiserliche Sonderzug ein. Seine Majestät begab Sich, begleitei . von nator Or. Pauli, in das Kaiierzimmer u_nd_ bestieg obne Aufenthalt den Wagen. Bei Seinem Ericheinen im Portal _ dcr Kaiser ting Marineuniform -„ brach die Menschenmenge, welche den BahnhofL-plaß rings um: säumt boite, in jubelnde Willkommenrufe aus; Herrn Senator 131: Pauli zur Seite, fuhr der Hohe Gait, überall empfangen von stürmischen Hurrabs, durch die Bahnhofßstcaße und Sögcstraße nach dem Ratbskeller;_ Jm Senatorxnzimmer war xine kleine Fühstückstafel zungU!_lkt; hier empsm Herr Bürgermeister 1“. Gröning nebst anderen _“enats- mitgliedern Seine Majestät. Jn zrvangloser Weise setzte man sich ZU Tisch; es wurden mebxers kalte (Hänge ge- boten und Von den besten Schäßen de_s Kellers getrunken. Bis gegen 5 Uhr hielt Sick) Seine Majestät mit den geladenen Herren im Senatorenzimmsr auf, alsdann verließ ber Kaiser den behaglichen Raum, im Keller von den dbrt Uerjammelten Gästen mit laut ballcndsn Hurrabs begrüßt. _Von einigen Damen wurdenBlUmen Überreicht, die Seine Maxstäi dankend entgegennabm. Punkt 5Ubr fuhr der Hohe (Hast vom Keiler gb. In der Bigleitung des Kaisers auf der Rückfahrt befand sich HEN" Bürgermeistkr 1)1*. Gröning. Die Wagen nahmen dies»- mal den Weg über den Domshof, BischofSnadel und Wali nach dem Bahnhof, von wo die Abreise Seiner Majestät um 5 Uhr 9 Minuten erfolgte.

Die vereinigten Ausschüffe des VundeSra iLs für Zoll: und Steuerwsscn und für «Handel„ und Verkehr ielten heute eine Sißung.

Tas StaatS-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsiß des Minifter-Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe im ReichstaZSJebäude zu einer Sißung zusammen,

Untsr der Ueberschrift „Nicht der Kricgs-Minister, sondern Bebel batte Recht!“ bringt _der „Vorwärts“ in seiner Nr. 57 vom 8. l. _M. fol ende Ausffihrungen:

Der Krikgs- kinister babe im Reichstage gegenüber bezüg- lichen Behauptungen dss Abg._ Bebel_ bestritten, daß Privat- unternebmer, wenn sie Vertrage mit ker Heeresverwaltung abschließen, fich verpflicptkn mü'ten, keine Sozialdemokraten_ zu be- schäftigen, und daß die Arbeitsri rerseitbxinen Rebers zu unter1chreiben kaiikn, das; M*: keinen soziakbemokratnckven Bestrebungen baldigen wollten und sich sofortige Entlaffung gefallen laffxn müßten, falls solche bekannx würden. Nun sei aber der .Vorwartß' in der Lage, ein Vertragswrmular mitzutbeilkn, wslches solche Bidingungen und insbesondere auch den Wort!an Keipes solcbxn Reberses _ als Anlage enthalte. Somit babe also der Kriegs-Miniitcr nicht die Wahrheit gesagt. .

Dem gegenüber stellen Wir FolÖcnch fest: Das Vex- iragsformular, welches de: „ orwärts“ aUSzugswxise nebst dem als Anlage gegebenen Revexse abdruckt, entspricht einer VcrfüZung des MiLitär-Oekonomiq-Departxments voin 12.Januar1 79 Nr.867/11 310.1).2). DieseVerfugung aber ist

aufgeßoben mor en durcb den Erlaß des je igen Kriegs-

Mini ers an sämmtliche Jutendanturen vom 2. “ bruar 1895 (Nr. 399/94 JLU. 8. 2), den auch der „Vorwärts“ vor einiger Zsit selbst nachgedruckt bat. _ _

Der Kriegs-Minifter war 0110 mit peiner Behauptung völlig im Recht.

„Herrn Se- '

rf- k'iues._Bkt rlichen Geseßbuchs für- da.! Deuistbe Reich er, i m den Sißungen vom 4 bis 6. März unäcbst den R WErbrechls. .

In Z(usführnna des Beschlusses, _die Erbengemein- schaft nach dem Vorbild des Preußischen Rechts auf der Grundlage des Systems der gesammten „Hand. zu regeln, wurden unter Aenderung des in der leßten Sißung ange- nommenen § Z'- sowie unter Einbeziehung der die Augein- anderseßung der Miterben betreffenden * 2151 bis 2156 des Entwurfs folgende weitere Voxschri ten bx

schlaffen: _ » .

x. „Die Erben haften für die gemeinschaftlichxn Nach- laßverbmdlichkeiten als Gesammtschiildner. Jeder Miterbe ist berechtigt, der Zwangsonsireckung in sein Vermögen, das er außer feinem Aniheil an dem Nachlaß hat, zu widersprechen. Dieses Widerspruchßrecht steht ihm_ jedoch wegen des seinem Erbiheil entsprechenden Theils ciner -Nachlaßverbindlichkeit nicht u, wenn er sein Recht auf beschränkte Haftung ver- loren at.“ '

§ 11. „Jeder Miterbe kam) jederzeit die Auzeinanderfeßung verlangen, soweit sich nicht aus den §§ j, 1; und dem § x) Abs. 3 ein Anderes cr iebt.

Die Vorschriften es § 685 Abs. 2, 3 und der §§ 686 bis 694 (des Entw. 11) finden Anwendung.“!

§ j. „Dcr Erblasser kan'a durch Verfügung von Todes- wegen die Außeinandersxßung in Ansehung des Nachlaffes untersagen. Die Vorschriften des § 685 Abs. 2, 3 und der §§ 686, 687 finden entsprechende Anwendung.

Das Verbot wird unwirksam, wenn seit dem Eintritt des Erbfaüs dreißig Jahre verstrichen find; der Erblaffex kann jedoch anordnen, daß es bis zum Eintritt eines bestimmten Ereignisses in der Person eines'Miterben oder, wenn eine Nacherbfolge oder ein Vermächtnis; angeordnet ist, bis zum Eintritt der Nacherbfolge oder bis zum Anfal] des Vermächt- niffes gelten soUe.“ , -

( 1x. „Soweit die Erbtbeile infolge bei noch möglichcn Beru ng, insbesondere der Geburt, eines Miterben n0ch un: bestimmt sind, ist die AuSeinanderseßung bis zur Hebung der Unbestimmtheit ausgeschlossen.“

§1. „Hat der Eibiaffer durch Verfügung von Todes- wcgcn Anordnungen fur die Außeinandersc ung getroffen, so sind diese maßgebend. Er kann anordnen, da die Auseinander- scßung nach dem billigen Ermessen eines Dritten erfolgen soll. In einem Zolehen Falle ift_die von den; Dritten getroffene Be- stimmung_ ür die Erben nicht verbindlich, wenn sie offenbar unbillig ist.“ _ _ _ „

§ m. „Aus dem Nachlaß ]ind zunachst die Nachlaß: verbindlichkeiten zu berichtigen. Zit eine Nachlaßverbindlichkeii noch nicht fällig oder streitig, so ist das zur Berichtigung Er- forderliche zurück ubehalten,_ , . . '

Fällt eine achlaßverbindlichkeit nur einigen Miterbenzur Last, so können diese die Berichtigung nur aus den ihnen ge: bührenden Erbiheilen verlangen.

Zur Berichtigung ber Nachlaßvcrbindlichkeiten ist der Nachlaß, soweit erforderlich, in (Held umzusetzen.“ _

§n. „Der nach der Berichtiguxt der Nachlaßverbindlich- keiten verbleibende Ueberschuß gebn rt den Erben nach dem Verhältniß der Größe „ihrer Erbtheile.

Schriftstücke, dj_c sick) aufbie persönlichen Verhältniss des Erblassers, auf des1eii am_ilie oder auf den ganzen Nachlaß beziehen, bleiben gemein chastlich.“

0. „Soweit bei ber Außeinanderseßung eine gemein- schaftliche Nachlaßverbindlichkeii nicht berichtigt oder sicher: gkstellt worden ist, l)aftcn die Erben _dem Gläubiger als Ge- sammischuldncr, unbeschadet der Vorschriften über das Inventar- rccht und der Außgleichung „unter den Erben.“

' x) „Die im §_0 b-cytimmic Haftung beschränkt sick) für jeden Miterben in Anjehung einer ihm bsi der AuRinander- seßung nicht bekannt gewesenen Nachlaßvcrbindlichkeii auf den seinem Erbiheil enisprechcnden Theil der Verbindlichkeit, wenn der Gläubiger nichi binnen secH-Z Monaten nach crfolßtkr öffentlicher Aufforderung seine Forderun?) bei dem Nach aß: gericht angemeldet hat. Zn dem Erlaß e_x: Aufforderung ift xder Miterbe auf seine Kosten bcrechtigt; 1ie hat in dem für die öffentlichen Bekannimackmngen des Nachlaßgerichts be: stimmten Biattc sowie im „Reich§:Anzcigcr“ zu erfolgen.

Die gleiche Beschränkung der Haftung tritt geßsnüber eincm Nachlaßgläubigkr ein, der in cinexn nach den §§ „120 ff. eingeleiteten AufgebotSverfabreZn angc1chloffcn ist oder der einem in solcher Weise aUSgeichloffencn Gläubiger gleichsteht. Von dem Aufgebot werden insoweit auch_ die Vermächtniß- nehmer, die Pflichttheilsberecbtigien und dic]cni_qcn, welche die Vollziehung einer Auflage zu fordern berechtigt find, sowie solche Gläubigxr betroffkn, denen gegenüber_ das Recht des Erben, die Bejchränkung feiner Haftung aus Grund des In- ventarrechts geltend zu machen, aUSgeschloffen ist.

Jeder Erbe kann verlangen, daß die Nubeinanderseßung bis ziim Ablauf der im Ab]. 1 bestimmten Anmeldexrist oder bis zur Beendigung des Aufgeboisverfahrens au geschoben wird, wenn er unverzüglich die öffentliche Aufforderung erläßt oder das Auf ebot beantragt.“

' q. , uf Antrag eines Miterben bai das Nachlaß: gericht durcb) Verhandlung mit den Erbenbre Außeinander: scßung in Ansehung des Nachlasses zu verm1tteln, sofern nicht ein zur Vemirkung der AuSeinanderseßung berechtigter Testa: mentSvoUstrecker vorhanden ist.“

Die §§ 2157 bis 2164 regeln die AUSgleichung§: pflicht der Miterben wegen des Voxempfangenen. Der Entwurf bestimmt eine solche Ausgleichungspflicht nur unter den Abkömmlin en des Erblassers und nur für den Fall, wenn sie als geseßlickée Erben berufen sind. Gegen die Be- schränkun? der Aus lcichungspflicht auf die Abkömmlinge er: bob fich ein Wi pruch. Dagegen wurde beschloffen, daß die AuSgleichunÖspflicht im meifel auch für die Erb: folge aus einer crfügung von odeswegm gelten soll, wenn die Abkömmlinge auf dasjenige eingeseßt sind, was fie als gesesliche Erben erhalten würden, oder wenn sie neben anderen Erben auf [eiche Theile der gese lichen Erbtheile oder im

*aUe der usschließung eines Ab ömmlings auf Erbtheile eingeseßt sind, die den durch dessen Wegfall erweiterten gesty- lichen Erbtheilen entsprechen.

Die VoYchäftm der §§ 2158, 2159 über die Gegen- stände der 5 uSgleichungSpflicht gelangten mit der aus der Bcgriffsbesiimmung der Ausstattung im § 1519 des Ent- wurfs 11- sich ergebenden Erweiterung und mit dem_ Zusa e sachlich nach dem Entwurf zur Annahme, daß Zu chusse, die zu dem Zweck gegeben worden smd, um als Ein “nfte ver- wendet zu werden, sowie Aufwendiingen des Erblassers zum Zweck der Vorbildung des Abkömmlings zu einem Beruf nur

!

Nitismeit ' A „ reichung zu bringen sind, als *die „W; » dun F:: «WWMhö-ltniffen des Erblasser? ent; spreRde Ma ' '

ß " , Die §§ 2160, 21Jireffen Bestimmung über. die Aus;

gleichungSpflicht eines“ Abkömmlrngs, der an*

Stelle eines auSgleichuxi syflichtigen Abkömm, lings als Erbe berufen wir oder der vor „dem

des ihn von der Erbfolge azisschließenden n' eren Abkönxiiaxlx .

lin s 4 von dem Erblasser eine unter_ die § 2158, 2159 fa ende umendung erhalten hatte. Dte'se Vprfchrtftcn fanden mit der 5 enderung Zustimmung, daß sie auch für den , n eltebn sonen, wenn bkömmlinge als Ersaßerben den EMK: eer en. _ “

Die Vorschriften des § 2162 über die Ausgleichungs- pfli t bei derGütergemeinschaft erfuhren sachlich keine Anke tunZl.

Die rt und Weise, wie in den § „2163, 2164 der Fnhalt der AuSgleichun spflicht bettmmt worden ist, ängt mit der Auffassung zusßmm'en, welcher fi_ch der Entwurf bei Regelung des Rechtöverbältmffes der Miterben" in An- sehung des Nachlasses angeschlossen bat. Mix Rückncht auf die gefaßten Beschlüsse, wonach die Erbengememschaft auf der Grundlage des Systems der geiammten Land aUSgesialtet worden ist, war man einverstanden, die §§ 163, 2164 durch folgende Vorschriften zu ersehen: _“ . . ss § 2163. „Die AUEgleichizng findet bei der Außemander: e ung tatt.

- Jedem Miterben wird der Werth der ihm gemachten Zu- wendung auf Yinen Erbtheil angerechnet. &

Bei der erechnung der Erbtheile wird der Werth der sämmtlichen Zäumendungen, die zur AUSgleichung zu bringen find, dem Be ande des Nachlasses hinzugerechnet,

Der kath der Zuwendung bestimmt sich nach der Zeit, zu wblchkr UL erfolgt ist.“

§ 2164. „Hat ein Miterbe durch die uwendung mehr erhalten, als bei der Theilung für ihn ausfä t, so ist er zur Heraiiszahlung des Mehrbetrages nicht verpflichtet. Der Nackx laß miri) in einem solchen FaUe unter die übrigen Erben in der Wei1c vertbeilt, daß _der Werth der Zuwendung und der Erbtbeil dcs Miterben außer Ansaß bleibt.“

dAls § 21648. soll ferner folgende Vorschriftaufgenommen wer cn: _

„Jeder Miterbe ift v-crpflichtet, den übrigen Miterben auf Verlangen Auskunft darüber zu ertheilen, ob und welcbe Zu- wendungen der in den “§ 2158, 2159 bezeichneten Art er empfangen hat. Die Vors riften der §§ 699, 700 (des Ent- wurfs 11) übxr dic Verp ichtung zur Leistung des Offen- barungSeides finden enisprecbende Anwendung.“

Die Berathung wandte sichsodann dem injernationalen Privatrecht zu. Der Entwurf erster Lesung enthält in dieser Richtung keine besonderen Vorschriften. Zn Gemäßheit eines früheren Beschlusses der Kommission, auch das inter: nationale Privatrecht im Bürgerlichen- Geseßbuch zu regeln, Hatte der Referent de-„allgemeinen Theils die erforderlichen Vorschläge der Kommisjion unterbreitet.

Vor dem Eintritt in die Berathung der einzelnen vor: gcschlagenen Bestimmungen gelangten einige allgemeine Fragxn zur Erörterung, insbesondere die Frage, ob die Regelung 1ich auf die Bestimmung der räumlichen Grenzen_ des deutschen Rechts beschränken oder auch darauf erstrecken solle, _ welches fremde R_echt anzuwenden sei, wsnn das betreffende Rechtswerhältniß dcr Beurtheilung nach deutschem Rechte nicht unterliege. Nach eingehender Erörterung entschied sich die Mehrheit im [ißteren Sinxie. Einvernehmen bei:and, daß bei der Regelung als Personalitatut grundsäßlichnicht d'as chht dcs Wobnfißes, sondern das Recht der Staatsangehörig- kcii maßgebend sein solle.

Der Regierungs-Affeffor ])t'. Herberiz in Erfurt isi dsr Königlichen ngierung zu Wiesbaden zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen wordi'n.

Der zur Zeit dem Landrath des Kreises Schroda zur Hilfeleistung ziigetbeilte Regierungs-Affcssor Piti" ch: Schroener in von Mitte nächsten Monats ab der Königlichen Regierung zu Gumbinnen zur weiteren dienstlichen Verwendung über: wiesen worden.

Nach einer an das Oder:.K'ommando der Marine gelangten telegraphischen Meldung ist S. M. S. „Moltke“, Zom- mandant Kapitän zur See Koch, am 7, Mär' in „Porta (Azoren) angekommen und an demselben Tage na Plymouth in See gegangen.

Danzig, 8. März. Der Provinzial:Lanbtag de_r Provinz Westvreußen hat in seiner heutigen Sißung mit allen gegen 12 Stimmen die Errichtung einer Landmirth- schaftskammer mit dem Sixe in Danzig beschlossen. „Der Kommissar des Ministeriums ür Landmirthschaft, Geheime; Obcr-JiegierungNRaih ])r, Thiel wohnte der Verhandlung bei-

Stettin, 8. März. Heute fand die 4. Plenarfißung des Pommerschen Provin ial-Landtags statt. Es wurde zunächst die geseyliche ewährung des Rechts_ zur Heran- ziehung von Fabriken 2c. mit Vorausleistungen fur den Wege- bau in der Provinz Pommern an Gemeinden, Gutsbezirke und Kreise beraihen und der Wunsch einer dahin gehenden GeseßeK vorla e zum Beschluß erhoben. Der Stadt Stralsund wurde nacb lebha cr Diskussion zu dem Bau einer Nebenbahn Stick? sund-Richienberg_Franzburg-Triebsees eine Bélbllse in der Weise gewährt, das; die Provinz sich bei dem Aktienanternehmen mit 100000 ;“ Stammprioritäts-_ und 100000 „kk Stammaktien betheiligen wird. Verschiedene Rechnungen wurdcn dechargiert. Der Provinzial-Landxag sprach sodann ast einstimmig den Wunsch aus, es mWe dem zeitigen andes-Direktor der Titel „Landes:.Haupk“ mann“ verliehen werden. Der Schwedter Waffergenoffkw schaft wurde zur Errichtung eines zweiten Volders bei Schwedt a. O. ein Darlehn von 14000ck6 unter den von ihr erbetenen günstigeren Bedinaungen bewilligt. Der VW- vinziabHaushalis-Etat für 1895/96 wurde festgestellt.

Der Köni liche Kommissar gab fod nn einen kurz?" Rückblick über dle Thäti keit des Provinzial- ndtags, sprach den Dank der Königlichen taatKre xrung für dieselbe qus_ L?ck)lodßt im Namen Seiner axestät den Provinzial-

an ag. _

Die Versammlung trennte si nach einem begeistert?" Hoch auf Seine Majestät den aiser und Konig.

__ , en, &Marz. Nachdem die zum FUF. Pxovin-

ialéLasndt-igx dxr Provinz Posen yersqmmelten Stände Zeug dem Komglichen “„andtags-Ktmnmifiaruw, Obeo-Präsi- dent?" von WilamoWiß-Mol-kéndorff ,dixrcl) eine Deputation hai_ten anzeigen lassen, daß der Provin ia]- aanbtaa seine Gcsckzjafte beendxt babe,*begab sich der Kbmg taze Zomméffarius 111 ie Mitte 'der Versammlung und hielt fol- ende Schlußrede an die vsrsammelten Abgeordneten des waoinziavLanr-tagsk White Herren!

Sie haben den vorvandenen, durcb Anträge aus Jbrer Mitte 11 vermehrten reichen rbeitéstoff in erschöpfender Weise erledigt und find schon heute 'am Schlusse Ihrer „Bekatbungen qngelangt. Es tit das Ihrem allseitigen Fleiß und der emtrachtigen Ampazmung asker Kxäfte zu danken, insonderheit aber Ihrer aufopfernden und _um- Mägen, auf hervorragender Sachkenntnis; bnubenben Geschafts- leitung, hochgeebrter Herr Landtags-Marscball. Ick bm_ mir bewußt, daß die dankbare Anerkennung, welche ich „Ihnen bieriür aussu- sprechen babe, von aÜen Ihren Herren Mitstanben in vollitem Maße

ist wird. .

““Als besonders dankmswertbe Thatsache babe ich beworzuheben, meine Herren, das; Sie Ihr Gutachten über die Einrichtung einer aaudwirtbfcbaftékammer mit einer an Einstimmigkeit grenzenden Majorität abgegeben haben, fobaß die Königliche Staatßrygikrung volle Gewißheit daxüber bat, nne sich die berufene Vertretung der Provinz zu dieser wichtigen Fra e steÜt.

Ihre Beschlüffe über die Lorlagen des Herrn Landeshauptmanns [*ezeugen in allen wesentlichen Punkten Jbre volle Uebereinstimmung mit den bisherigen Maßregeln und dyn wxiteren Absichten der Pro- vinzialverwaltung, und rvenn die bei gewissenhafter Erfüllung aller „esgylicben Auf aben ,überall erkennbare webe Spbrsamkeit der gegeii- ?pärti en wirtbßchaftltchen Lage Rechnung trägt, 10 beiübrt es um io erfreUJicber, daß daneben noch für eine umfassende Wobltbätigkéit und für die Förderung ideeller Zwecke Mittel bewilligt werden konntcn. Dem Herrn Landeshauptmann möge Jbre Anerkennung, meine Herren, welcher ich die meinige gern und rückbaltslos anschließe, von neuem Muth und reudigkeit in seinem an Arbkitslast und Verantwortiich- ksit reichen _mte geben. Das von der Provinz gegebene Beixpiel rechxer sparkamer Haushaltung möge in ien anderen Komrxxunal- yerbänden und Gemeinden sowie in den Einzelbausbaltukmen aUyciiige Nachahmung finden,. damit wir die gegenwärtigen, für fast alle Cr- werszwcige ungünstigen Zeiten übersieben, bis 111121 mit Gbit??- gnä- digkr Hilxe auch wieder einmal benere _wirtbjchaitlickye Zustände zu t sil wer en.

b Im Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkliire ich “cen FFWL. Provinzial-Landtag der Provinz Posen für geschlo11en.

Der Landtags:Marschali, Landrat!) a. D. und Rittkrgiité-

befißcr von Dziembowski-entgcgnete hierauf: Hochberebrter Herr Landtags-Kommiffarius!

Indem ich Eurer Excellenz am Ende einer arbeitévollen Sitzungs- verioke für die gütigen Worte, mit welchen Sie unsere aUxeiiige Tbätigkeit_ charakterisieren, im Namen meinkr Mitständß aufrichtig Tanke, drangt es mich, hinzuzufügen, „daß, wenn aucb bie ichnelle Er- ledigung der uns zugewiexeuen Arbeiten durch das einmütbige Zu- “ammcnwirkcn und den emfigsten Fleiß aUer Mitgliedkr OLS ZProvinzialoLandtags erreicht worden ist. doch Eurer Excellenz dankens- WMÖL, wohlwollende und gütige Mitwirkung und daneben die überaus Zründlicb, sachlich und überzeugend vorbereitkten Vorlagen “des Henn

“andesbauvtmanns wesentlich dazu mit bkigetrzgen baben. Ich

glaube deshalb, es im Namen meiner Mitstänbe aussprechen zu dürfen, daß das Vertrauexi des Provinzial-Lan'rtaas, welches dem Amtéoor- sänger des gegenwartigkn Heim Landeshauptmanns in reichem Maßs entgegengetragen Worben irt, sich auch voTl und ganz auf den

lexztersn ersirickt und „seinsn von “csu crsprisßlicbsten Erfolgcn b€-'

aleitcte'n Leistungen unsere UKUMWUUDML dankbaré Llnkrkkmmng gegcn: Übersiebt,

Wenn der Provinzial-Landtaz; ssin EWQÉTCU übst die Erricbxiing eiuer Landwirtbsckxastskammer fast einstimmig im bejabenden Simi? abscgebcn hat, so habe ich mich in msincr VorauN'e'tzung, Welcher ich bsi kér Eröffnung 1786 Landtags babip Ansdrnck gégeben babe, dar"; kersslbe den ,rcchren Weg für sc7ii2 Stkklungnabmx dieser Vorlags gsgenüber fin'ben werde, zu meinsr Befriediqimg nich gstäuscht.

Daß unsere Bcsäylüffe eine Mm: aucb bcrbältnißmäßig nur (;E- ringe Steigerung der Provinzial-Abgabe'n znr FAZ? baben würbén, risiken Sie, meine rcrkbrtsn Mitstänbe, mit mir vorauSgeseben haben. Si? War nicht zu vkrmxiren bei 7:8" QOÖLU besrn, welcbe diirch die Ilu-Ifübrmig deÖ Geskkze's Vom 11. Juli 1891 votbwenkiig gkworken smd und insbesonbkre bei der in ststigcr steigéndé'r Progresjion sich mébrknden Unterhaltungslast bei den PiovinziaL-Cbauffeen.

“_ _Die yon anén bi'rizzmxtkn Mith zurxi Zivick Liner erwxitkrtkn surxorge iür unjere Vexkcixisaiiwgcn, inÖbcxmikerc auch für dkn Aus- bau bon Kleinbabncn, haben Sis, meine berx'brten Mitständc. in An-

. Yrkknnunxi kes Vorbanbemn notbwenkigkn BékükfniffLÖ, nabkzu cin-

?titnmig bewilligt und in glsicber Weiss find von Ihnen die be- MTTWTSU Untctstüßungen für notbleidc'ndk Cnt- und Béwäffkrungs- ZSWUSWÖÜÜSU zur Vecfügun gsstellt workcn. Dansben babcii Sic auch bie Förderung idésller ' estrcbimgcn fich angélegcn sein laffcn „unk bie'Erbaltung und Einrichtung einkr Landesbibliothek und sin(x"; Provinzxal-Muskums ermöglicht. „ Méine verehrten Mitstäniek

Sie baben meine WNW und Hoffnungen, die ich bei Beginn Ynsxrßkr Arbxiien auIsprach, zur voüen Wabrbeit gemacht, indem Sie m Yricbkn und erfreulicbster Eintracht sich fast durchweg zu einsiimnrigkn Bktchluffxn bereinigt haben; biexfür danke ich ankn bon Herzen, sbivie dafür, daß Sie meiner Leitung der Geschäfte das weitgsbendstc kalnzollen haben zu tbeil iverde'n lassen imb mich mit dankens- wkrtbester Nachsicht unterstüßt haben. _ Laffexi Sie uns nun zumScbluß unserer Arbiiten, wie zum Be- lxm, Seiner Majestät dem Kaiser und König unsers Huldigung dar- Unssn,„t_nd€m wir uns in dem Ruf bereinigen: Seine Majestät Uk FF,!“ Wilhelm U., unter Allergnädigster König und Herr,

e o .

DieVersammlung stimmte in diesen Ruf lebhaft ein und

trennte sich sodann.

Braunschweig. _Jhre „Königlichen Hoheiten die Prinzen Friedrich Heinrich und Joachim Albrecht von Preußen treffen von Bonn heute Nachimttag in Braunschweig ein.

Elsaß-Lothringeu.

In der vorgestrigen Sißung d_es LandeSausschusses Wuxden die Etats der Landwirth1chaft und der Wasser- auve_rwaltung in zweiter Lesung nach den Kommissions-

chlagen _qngenommen. Ferner wurde über einige vorbe- koltene oyitionen des ordentlichen und außerordentlichen Rats Be chluß gefaßt und der Entwurf des Finanzgeseßcs anIenommcn.

Oefterreith-Ungaru.

„DcrHerzog von Connaught wird fick), mie„W. T. B,“ bertck)tet,_voraussichtlich am Montag von Wien nach Maria: L_U'siopel zur Befichtigung des ihm verliehenen Husaren- kglmkiits begeben und von dort nach England urückkehrcn. Bei der gestern im ungarischen UnterZause fort-

MY" Debatte über das Fin anzge s es erklärte der Minister-

?ni Baron Banffy, die Regierung gedetike die Kir en- Ü'skße ohne Verzug durchzuführen, den Ausgleich mit Ocker:

reich treu zu respektieren und über die Einheitlichkeit des Heeres gegenüber den von dem Grafen onyi .g'elteud xmqchten nationalen Aspirationen zu . Ferner undigte der Minister-Prßfident Neuerungen im lt zu Gunsten Unaarns an. „Die Opposition nahm die ärungen mit großer Unruhe auf, was den Präsidenten von Szilagyi mie_derholt veranlaßte, das Haus an die Wahrung seiner Wurde zu_ ermahnen. Bei der Abstimmung wurde das Finanzgeies mit 222 gegen 166 Stimmen angenommen. Dem Vernehmen nach wird das Unterhaus demnächst verschiedene Eisenbahnvorlagen, darunter auch die über den Flusbauber Szckler Eisenbahnen, und sodann ben Gesehentwurf uber die Verwaltungögerichte in Berathung ziehen. chef) Erledigung dieser Vorlage sollen neben einigen kleineren RegierungSvorlagen in erster Reihe eine anze Anzahl vqn Petitionen, darunter auch diejenigen, die KK auf die Ixiarnkulierung des Andenkens Ludwig Koffuth's beziehen, auf die' TageSordnung kommen, Die laufende dritte Session dxs Reichstags wixd crft m_ick) den Osterferien geschlossen und hieraus die neue, vierte Scsyion eröffnet werden. -

Großbritannien und Irland.

. Nach Mittheilung dc?- „Standard“ bedarf der Premier: Minister Lord Ro-seberi) längerer Ruhe, da seine Kräfte durch die Krankheit stark gcliitm haben.

Die „Times“ meldet, der Sprecher des Unterbauses werde binnen kurzem aus Gcsundheiißrücksichten zurücktreten.

Jm Unterbause erklärte gestern bei der Beratbung dss Nachtragkredits von 29000 Pfd. Sterl. für Cypern der Schaßkanzler Sir W. Harcourt, er habe seine Anficht, daß die Erwerbung von Cypem und die englischctürkiiche Konvention ein p_olitischer Fehler gewesen sei, nicht geändert. Cypern habe den briti1chen Siiuerzahlexn etwa eine halbe Million Pfund Sterling Fekostet Und habe sich für militärisckxe Zwecke oder Zwecke

ex Marine, sogar für eine bloße Koblcnstation, unbrauchbar erwiesen. Die Hoffnungen, daß es der ynglischen Regierung gelinaen könnte, den Ackerbau und die gewerbliche Tbätigkeit auf Cypern zur Entwicklung zu bringen, seien völlig getäuscht worden. Er fürchie, daß die Einnahmen der Juso! im nächsten Jahre noch weiter zurückgehen würden und der Zuschuß Eng- lands noch verstärkt werden müsse. Er bedauere, daß Eng- land die Vcrantwortung für einen Wirthlosen Befiß über- nommen habe; da dies aber einmal geschehen sci, so müsse England so gut als möglich damit fertig zu werden suchen. Bei Beratming des Nachtragskredits von 500 Pfund zur Unterdrückung der Sklaverei beantragte Pease, den Posten um 100 Pfund herab useßen, um gegen die ("Fortdauer der Sklaverei in Sansibar und emba zu protestieren.

er Parlamenissekretär des Außwärtigen Sir E. G r e r) erwiderte, daß die bei der Regierung einge angenen Berichte die Schwierig: keiten der Beseitigung der Sk averei größer erscheinen ließerk, als von manchen angenommen werde, und daß anderer- seits die Bcbandlnng der Sklaven eine weit weniger drückende sei, als dargestslli werdk. Die heimliche Einfuhr von Sklaven sei nicht so ausxicbcbni, als atichcben worden sei. Als das Haus es fiir angemessen craäxtei babe, darauf zu drängen, daß die Zeitgrcnze für die Fortdauer der dortigen Sklaverei eins stin furxze ssi, habe die Regieruna eine Reibe von Be: richisn angeorbnst, um dem „Hause Material für die Be- schlußfassuxig cm die Hand zu geben. Die bis cht ein: actroffencn Aquiiniie ergäben, daß die Aufhebung der Sklüvkkki way:sch)€iiilich eine Verminderung der Stcuereingänae in Sansibar im (Jsfolge haben werde; das Haus müsse _asqebkncn Faljs aiif sine Ergänzung des Ausfalls gefaßt sein. Betbell, Sir Rick). Temple und Sir Charles Dilke sbrachcn sick) übcxcinstimxnend gegen die Fortdauer der Sklabsrci aus. Lomtbi'r gab der Ansicht Ausbrich, durch den Bau eim'r Eisenbahn werde den Sklavenjagden und den KQraiinMcnzügi-n ziir Küsic Einhalt gethan werdcn. Chamberlain sagt€,. dsr einzige Weg zur Abhilfe sei, die Frage an der Wurzel anzufassen, di? Sklavenjagden und don Sklavenhandel unmöglich zu machen. Der Schaßianzler Sir W. Harcourt erklärte, es sei ohne Zweifcl bie Mcimmg des Hauses, daß aUes Mögliche ziir Unterdrückung der Sklaverei gsfchehen solle; das sei die Politik dcr gogcnwärtigcii Regie- runa, wie es auch die der vorigen gcwcsen sei, doch müsse die Regierung im Auge bkbaltcn, wclche Maßnabmcn vom internationalen Gesichtspurikt aus burcbfüerbar seien. Auch müffc die Wirkung beachtet werden, welche ie Annahme einer Resolution, betreffend die sofortige Aufhebung der Skiabcrei in Sansibar, auf die Beziehungen Englands zn Samibar ÜÜbLU werde. Die Riqixrimg boite es inbeffcn für ibrc Pflichi, alles Mögliche zur Uxitcrdrückung der Sklaokrei sowohl in Sansibar, als aUdkkSWU zu thun. Hicraufwurde der Antrag Psase mit 153 gcgkn 106 Stimmen abgelehnt.

Dem zum Thronfolger ernannten siamesischen Prinzkn, der gegenwärtig das EtomCoiiege besucht, wurdcn gestern in der siamesischen Gesandtschaft in London durch eine aus acht Würdenträgern bestehende Deputation, die der König von Siam abgesandt hatte, die Thronfolger-Jnsignicn feierlich überreicht, ,

Frankreich.

Der Präsident der Republik Faure hat an den Kaiser von Rußland ein Telegramm gerichtet, worin -er seine Theilnahme an dem Ableben_dcs Großfürsten Alexis aus: drückt. Der Kaiser Nikolaus 1prach in seiner Antwort dem Präsidenten seinen herzlichen Dank für die Theilnabme aus.

Spanien.

Jm Senat beglückwünschte gestern der Marschall Martinez Campos dic ReZierung zu der von ihr ent; wickelten Thätigkeit und wegen er nach Cuba gesandten Vcr- ftärkung; Siege seien errungen worden, )edoch auch noch Ge: fahren vorhanden, es bedürfe daher noch zahlreicher Truppen, um die Ordnung auf (T_uba aufrecht zu erbalien, fGe§enlochbie Separatisten seien die strengsten Maßregen cr- or eri .

Ein von Madrid na Cuba bestimmtes Bataillon defi- lierte gestern vor dem Königlichen Palais und wurde von, der Königin-Negentin begrußt. Hierauf zog das Bataillon vor die Kammer, wo auch die Deputirten dasselbe bc- grüßten, und ging dann nach Cadix ab, wo die Einschiffung nach Cuba erfol en wird. _ ' '

Der Dam er „Alfonso YU.“ itt gestern mit zwei Bataillonen Jnxanterie an Bord von Barcelona nach C,uba in See gegangen. Bei der Abfahrt brachte das Publikum den Truppen eme Ovation dax.

Schweiz.

DerBundeSratb hat bei der BundeSvexsamxnlung eine Revision der Verfassung beantragt, die dahin geht,

deanuude die Kompetenz zur Geseßgebumk über den Verkehr niit Nahrungs- und Genußmitte n und mit so

Gebrauchs: unod Verbraucbsarti'keln, die das menckx liche Leben und die menschliche Gesundheit gefährden könnten,

zu geben. Belgien. „ Der Fingnz-Minifter de Smet de Nayer brachte estern m der Rwräientantenkammer eine Vorlage über die ände- rung der Tabacksteuer, ferner eine Vorlage, b "end die Seez_eichen- und Signalfeuergebührem eine orla e, betresxend die Abänixerung gewisser EinaangSzöl 6, ZW eine 5B'orlage, betreffend die Einführung einer Margarin e- eucr, ein.

Serbien.

Um den Eingang der Steuern u sichern, hat nach einer Mßldiixig W „W. T. B.“ aus 5 elgrad der Finanz- Miniiter einen Giseßcntwurf ausgearbeitet, worin bestimmt mirb, daß dieGemeinden für den Eingang derSteuern solidarisch haftbar sein sonen.

Amerika.

Yer Staatsikkrkiär Gresham isi, einer Meldung des „W. «&,V.“ aus Wbihington zufolge, ernstlich erkrankt.

Unter den Geießenixbürfen, welcbe im Kongri'ffqnicht burchgegangen_ und, befindet sich aucb der über die Auf: hebung der Disfereniialzölle auf Zucker.

Aus CUba ist gsstern in Madrid die Nachricht einge: gangen, dsr General (Harick) habe am Donnerstag die Stadt Los Negros angegriffen und |ck des Lagerg, der Waffen und der Fabri? der Jnsnrgentßn, von bsnsn fünf getbbtet worden scicn, bemächtigt.

Nach einer Meldung dor „Agknzia Stefani“ aus New- York hätte die italienische Gesandtschaft in Caracas ibre guteiiDienjie angeboten, damit die Frage der Reklama: tionen wegen der durch den Bürgerkrikg vom Jahre 1892 entstandcnxn Schäden auf Grmidxage der im italienischen Grün- buch veröffemlichtcn Dokumsnte m friedlicher Weise erörtert we_rde. » Einer in New-Yockkingetroffencn Meldung aus Caracas zasolgx hätten dcr franiösiscbe und der bklgische diplo: matiicbi' Vertreter in VLULZULLÜ ibre Pässe cingsbänbigt erbattc'n. Als Grund werde angeführt, daß sic sich an der 1_.l_nterz_€ichnnng eines in eincm italicnischsn Grünbuch ver- offentltcbten Schriftstücks bctbeiligi hätten, das die Institutionen Venezuelas in abfäUiger Weis? besproche.

_ Die brasilianische Gesandtschaft in Paris demen- tiert die Nachricht, daß der Admiral da (Jama den Staat Rio Grands do Sul bcssßt babe.

Asien.

Das „R-suter'sche Bureau“ meldet ails Shanghai von bkiitc; Japan hab? um Aufschub der Abroise Li: Hung-Tyck)ang*s um eine Woche ersticht, da es ihn bis zum 19. d. M. nicht empfangen könne.

AUS Yokohama von hcuib mird bsrichist, nach den lcßion vom Kriegsschauplaß eingstroffcbcn Nachrichten hätten die Jayankr Kokam obne Widcrßand besetzt. - Dié erste Dibision ("Ik zweiten Armee babe Yinkow erobkrt. Die Küncnforis lcistaten noch Widerstand,

Parlamentarische Nachrichten.

Di? Schlußbe'richte iibcx die qestrigsn Siyungen YCHRL_1ch)510J§ imb bksHauies der Abgeordneten bc:- mibcn iici) in dcr Einen Beilage.

- In der heutigen (56) Sißung ch Rcicbstags, welcher der Siaatsseki'ctär, Ztaat§:Miiiist€r ])1“. von B0€ttichar, dcr "Staaxssskrkiär ])1'. Graf von Posadowskii imb dei“ KricgÉ-Ministsr Bronsart von Sckicilsnborff bkiwobnicn, wurde die Brratbang ch EtatH fiir die Verwaltung des Reichshecrch bsi den cinmaligcii YlUÉ-gabcn biescs Etats fortgcssßt.

Dkk Nkfcrént der Budgckkommisfion, Abg. Groxb Cl" (Z.) gab zunächst cine Zusammknstellung übst ki? Abstrich, Mick)? bis Biidge't- kommission vorgenommkn bat. DCr Grund kicsér Libiiricbk ssi in crstkr Linie_überall die ungünstige Finanzlage 7:65 Rkichö ngsen. In 23 _FäUcn !i'ikn dis Forderungcxi ganz, in 14 5111811 tbkilweifk ge- itriaoen. Di'k ganze Betrag diere: Abstrichßbkzrffkrc fich bci dcn ein- m-zligi'n ')iii:*-gaben im ordentlichsn Etat, wc'lcbe' mit 49 346 692 (il- béranscblagt wären, auf 10 203 060 :E aus- schließlich Dkk bavsrisckykn Laots. Beim außerordentlickzén Etat skien Abstriche nicht gemacht workkn. Dec Refcrcnt gab weiterhin sink UkbékfiÖk übst die Gesammtkosten dcr militärischsn Bautcn, die in den leytcn Zahlen, seit 1891, in Angriff genommen bezw. bewilligt wwrden sind. Die Gcéammtsummß beläuft sich auf 138 491862 «ii Dem gsgenübsr bsläuft fick) die Summe der im Besiize der Militär- verwaltung bkfindlicben entbe'brlicben Grundstücks, ivllcbe zum Bérkauf gestellt wcrden, auf rUnd 15? Millionen Mark.

Die Forderung von 45 000 «ik; ziim Neubau von Magazin: gebäudcn in Langfuhr wurde, trotz eines Hinweises des Wirklichen Geheimen Kriegßratbs Kock) auf die Dring- lichkeit dxr Forderung, VLM Anfrage dcr Budgctkom: mission gemäß, gestrichen. Von der Forderung von 170000946 für Ilusrüstung cincr Feldbäckcr- Kolonne mit fahrbaren Backöfen und zur Ausführung krikgsmäßiger Back: und “ahrversuche mit denselben Wurden 20000 «FZ: abgescßt. Zu dem von der Budgetkommission beantragten Abstrich von 200000 «ckck von der Forderung für den Neubau einer Kaserne mit Zubehör und Außstattungßcrgän- Yung für ein Garde-Jnfanteric:chiment (Kaiserin ngusta-GardwGrenadirr:Regi1nent Nr. 4) in Berlin crklärte der General-Major Freiherr von Gemmingen bas Einver- ständnis; der Militärvc'rmaltung, weil sich aus dsr Vervoll- ständigung der Baupläne ein Minderbcdürfniß von 146000 „sé; ergeben habe. Das Haus beschloß dem Antrag der Budget: kommission gcmäß.

(Schluß des Blattes.)

- In der heutigen (39.) Sivung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minixter der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, wurde die zwcite Beratbung des Etats dcr Bauvcrivalturig bei dem Extra: ordinarium der AUSgaben_fortgc1cht.

Von" den Kosten des Auo1chusses zur Untersuchung der Wasserverhältnissc in den d_cr Ueberschmem- mung auSgeseßten Flußgebieten ixt dießmal die zweite Rate mit 120000 «45 in den Etat eixigescyt.

Ministerial-Dircktor Schals: Es jmd gkstern von mehreren Abgeordneten Klagen über die Thätigkeit ber Waffxrbauverwaltung vorgebracht worden. Ich brauche nur darauf aufmerkkam zu machen,