_ unter lebhaftem cheanfen ,der- Oppoünon, „„ - 875, wo u die damalige Finan Hauptursa e gebildet babe. sition bezüglich des H b diese Forderungend bei der . en gelindert", en und bei den Rüstun en twerden müßten, g an“

erörterte “Koloman Tisza, Rechten und vielfachen Parteifusion vom Jahre

welche von Seiner Majestät eleitet stand der TageSor ung: treidepreises“ und wurden 1 Uhr Mittags, fortgeseßt.

Die Verhandlungen, werben, betrafen den erst

zur Hebung ginn der Pause,

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.

Die am 1. April 1895 fälligen Zins

i_schen Staatsschu

. ' Maßregeln scheineder pr “- der Staatsschulden; ws zum Be -, bei der den Kreis- betrauten

rderungen der Oppo eeres anlan a te der Redner, wi elung der internationalen Verbältni Staaten nicht le_i liberale Partei wer interesse ein der kirchenpo _ noch werde sie die werde zu stande kommen; nur Vaterlandes den Muth haben, ]edem Angriff auSzuseßen, um

[den werden bei Taubenstraße 29 hierselbft den Regierungs-Hauptkaffen, der Einlösu om 21. d. ApriL 1895 fäll ergegangenen _ sowie bei den a 21. d. M.

elnen Schuldgattungen ungsstellen mit einem tückzahl und den erechnct ist tlich macht. insen für die enen Forderungen be: Zinsen miitels der den Reichsbank-Girokonten mischen dem 18. M aarzahlung aber

T i l g u ng sk a

„ HeereSor anisaiion, rbenen Wirklichen Geheimen thhs | der Wirkliche Geheime er öffentlichen Arbeiten enden des Ge: fsikte ernannt

An Steüe des verfto _ und Unter-Staatssekretärs H om e r) e r 1 Rath und Direktor im Minist vom-1. März 1). J. 9 es zur Entscheidung der

Gleichzeitig ist der vortragende Domänen und Hermes von

den übrigen mit

d Reichsbankanstalien 1) werden die am 1. f unsere Verwaltung üb nleihen bei den vorbezeichneten Ka en, insscheinen vermerkten Zahlste en vom

kaffen u Kassen im

eine der an

chtfertig genann de weder persönliches Jntere? ck

s; für die Fufion bilden. Weder betr litischen Geseße werde _ sich i ' AUSgleichsbasts v müffe man im Jntere fich jeder erleumdung und das gemeinsame Ziel zu

ab zum Vorsiß Kompetenzkon re Richtung Rath im Ministerium für orsten, Geheime Ober- demselben Zeitpunkt ab hofs ernannt worden.

Landwirthschaft, erungSrath 1)r. _ Mitglied dieses Gerichts

'nsscheine sind, nach den einz abschnitten geordnet, den Einlo , welches die

erihabschnitt angiebt, auf den Namen und Wohnuyg, e m 1. April fälligen

Verzeichnis; vprzule Betrag für _]ed und des Einliefern

Wegen Zahlung der a in das Staats merken wir, daß ihre Guts der EmpfangaerechU i_en

Staatsschul en : _ den Re ierungs- und bei den son tigen außer am 1. April be

Die Staat hlungcn werktä luß des vorleßien onatstage a

Die In wiederholt au „Amtlichen schuldbucl)“

andlung für

. Guttenta in Berlin

den 6. März 1890 Hauptverwaltung

Großbritannien und Jrltxud.

York bielt gestern als Stellvertreter St. James: Palast emen Morgenempfa der russische und der italienische Vor-

Der Herzog der Königin im ab, dem der deutsche, schafter beiwohnten.

Die Kaiserin Fri “der Herzogin ?_on'Connaugh von Aldershot bejtchtigen. ' Der Premier-Minist Windsor begeben, um der Nizza Vortra zu hal liberale Partei [) Rosebert) aus Ges

In der e Parlaments- e gierung fahre f F r a n k r 8 ich ihre sorgsamste

, O. 13. 801126 isches) Nr. 3 pektion, ift ierher zurück-

“ Der General der Kavallerie von Nos enberg Husaren-Regiments von Zielen und Inspekteur der 2. KavaUerie-In

Brandenbur

edrich wird mit der_n Herzog und : am Freitag das Lager

er Lord R_oseberr) hat sich gestern Koni in vor„ ihrer Abreise Geruchtweise verlautet, die „ cbt „für unmabrschemlich. daß Lord undheitSrücksichten seine Entlassung Uthen

11 das Ober-Kommando (" Kommandant und S. M. S. „Marie“, Credner, heute von Ching: faki nach Shanghai gehen.

ass en am 25. (ins damit betrautenKaffen

für die Zins-

Laut telegraphischer Meldung a der Marine werden S. M. S. Kapitän-Lieutenant Z n e n o h l ,

n: apitän a te es ni

Kommandant Korvette

chulden:Tilgun ' kiang bezw. von Naga

gskaffe isT erktags in jedem Monat, am lcßten 11 bis„„1 Uhr geö haber preußischer

auses erklärte der

strigen Sißung des Unterh E. Grey, die R:-

kretär des Auswärtigen Sir ort, dem jüngsten Ueb erein k omme 11 zwischen 13 B elgien bezügkick) des C on go :Staates

Aufmerksamkeit

sols machen wir uns veröffentlichten 11 über dasPreußisxhe Staats»- welche durch jede Buch: oder von dem durch die Post frei für 45„3

.I“

.. . .* . _ „',-„ .. . ., . , „, M*“ ck *- :- * ***. '..) :. “* :*. "„U .. . .

Württemberg.

in verweilt seit dem 8. d. M. Bathildis zu Allerhöchftdiese1be hntägigen Aufenthalt zu nehmen.

Ihre Majestät die K ö n ig bei Allerhöchftihrer _Schwcsxer,

Schaumburq - Lippe _ m gedenkt daselbst einen vierze

Na richte

au merksam, u widmen.

der Prinzessm Einflu sphäre

Bordighera. im Nilthal sei

Deutschland und Italien im Jahre 1890 Uebereinkommen Uebereinkommen en. Asbmead-Bart ett fragte, ob t Deutschland und Italien von 1890 _ Sir E. Grey all, aber die egyptische und en um aßten den ganzen W Admiralität Robertson de bei der Eröffnung des Nord-Oftju: Kanalgeschwader vertreten sein. Sei England der Bau von sieben neue:: ommen, während in Frankreich der _ ben worden sei und die Vorarbeiten chlachtschiff erst in diesemJahre begon ßland sei der Bau des „ der Parlaments: ekretär des_ u? Anfang Januar seien einige Offiziere Polizeimacht in Vene uela auf Flusses verhaftet un nach der

Sie seien am 20. Januar lle nach Demarara zurück- la habe eine Untersuch

V e r l e g 9 r _ _ M dxn mxt getronenen

zu beziehe getro enen

.,

mungen nichts hinzufüg die Uebereinkommen mx den ganzen Wafferweg des Nils erwiderte, das britische Sphäre zusamm Der Zivil,- England wer Kanals durch das De ember 1893 sei in _ S lacbtschiffen in Angriff gen enri11'.“ aufgege

zogin ist gestern

li e o eit die Großher ch Hh sin glücklich ent-

Ihre König _ _ stadt von einer Prinzes

Abend in Darm bunden worden.

d'er Staatsschulden.

v 0 mann. on H ff umfaßten.

sei nicht der

. Sachseu-Weimar-Eiseuach. Der in der gestrigen Nr.d.Bl. Abg. von Wurmb lau Regierung zu ersuchen, Maßnahmen zur wirtbschaft un ei es auf Grund des Antrags rscheinende Weise, mrt a

erwähnte Antrag des „Die Großherzqgliche die von Reichswegen zu treffenden rung des Nothsta d des gewerblichen

lage zur heutigen Nummer des „R Lord der

wird ein Vrivile ium wegen Aus- nleihrscheme der einer Million Mark,

In der Ersten Bei und Staats-Anzeigcrs“ ung auf den Inhaber lautender dt Burtscheid im Betrage von

tet wörtlich:

nds der Land- Mittelstandes, sei es auf andere

d , [len Kräften zu fördern,“ Bau es _ O

für ein anderesS sollten; auch in Ru Ferner erklärte wärti en Sir E. Grey: zu itglieder der britischen dem rechten Ufer des Buyani- Station Eldorado gebracht worden. th worden und a von Venezue tische Regierung werde eine der Untersuchung abwarten, welcbe Genugthuung zu 1) im Kolomalamt

das Feuer

er, daß der Schaden se Million Pfund gesch

el und Gewerbe gemein: chen 2c. Angelegenheiten betreffend die bebetriebe mit Au-ZUahme bes, veröffentlicht.

dem Minister für Hand s chaitlich mit den Ministern de und des Innern _erlaffene A S onntagSruhe i des Handengewer

'“ . „= „

geeignet 2

n w e is u n g , m G W er vorgestern nach Beendiggng

Seine oheit der erzog ist _ H H “eder in Dessau eingetroffen.

seinsr Maffagckur aus Dresden w:

in Freiheit gekehrt. Die angeordnet. D Zeit das Erge entscheide,

Parlaments-

(Trinidad) fürchte ab auf eine halbe Sir W. Harro urt theilte Ostern eingebracht werden.

des Budgetvoranschlag beantragte

Oesterreith-Ungarn.

C o n n a u g ht Windsor abgereist ;

Yichtamtliche5.

Dentsckxes Reich. Berlin,12. März.

er Kaiser und König nahmen Uhr an den Vortr

ifi gestern Vormittag es fan?) keine Am Bahnhof hatten sich der Philipp von S chs fter mit dem Botschaft?-

Sultans Shakir Pascha en. Derselbe wird heute fangen werden und dem

Der Herzog von 11 "Uhr von Wien na offizielle Verabschiedung Herzog von Cumberlan Coburg-Gotha und der eng onal eingefunden.

Dcr General-Ad'utant des ist gestern früh in_ von dem Kaiser in Hofdiner beiwohnen.

reichiscb

ehe sie sub

Preußen.

Seine Majestät 13 heute Vormittag von 81/4 __ __ ivilkabinets entgegen und eromieten um hungen des Staatsraths.

Ihre Majestät die Kaiseri tern bei der Trauerfeier in ene Herzogin von Saga KeUer und den Kammerherrn vo_

Heute empfingen Ihre Ma]e Jbre Hoheit die Herzog Holstein - Sondervurg : ungarischen Boischa Ihrer Durchlauchten des von Anhalt.

d, der Prinz lische Botscha

7?

ck

;- 4)- ? L* 3 Z

***-.

FZ .? “x,. ck "

of Spain

ag des Chefs des

10 Uhr die Be: r groß sei; derselbe werde

Der Schaßianzlex Budget werde erst nach Auf einen Antrag, die Bcraihung s für die Flott ld-Foster eine Re die Mittel für die Flotte bewilli ob die Anschläge au _ möglichen dcs Seeofsiziers, der Operationen im Falle Cbeswxy untcr Lord der Admiralität ein direkter Angriff

Jahr sei,

wurde die Nesoluti

ien eingetron

n und Königin ließen AUdin LMP

der Hedwigskirche für Hie ck die Hofdame Gräfin 11 dem Knesebeck vertretxn.

stät um 12 Uhr Mittags Ferdinand zu Schles österreichisch- sodann Yen Besuch 'nzen Und der Prinzeßin Eduard

e zu beginnm daß das Haus, 8, M) zu V“- der Erwägum;

r Blätter melden, wird sich ein öster- der, bestehend aus den Kaiserin Eliscxbeth“ und Feier der Eröffnung des Kiel begeben.

[älter können die Haupt- aricn in der_Accisefrage infolge Minister : Präsidenten S to 1. l o m der in Wien versammelten österreichi als beigelegt gelten.

en Abgeordnetenhause des Innern Marquis Bacq ue anek über das gegen _die böhmische 6, daß allerdings zmischen ationalitäten eme durch

von gegenseitigem [kerung der beiden 1) und Exceffen abgeneigt; e, daß die Organe

Czechen hegte mische Bevolkerun von das; Fenster einges durch Erhebungen nich?. Antrag, zur Tagesordnun Nachdem mehre wurde derS an enommen. Widersprüchen un da nur 80 Abgeor _ statierte unter lebhafter Zustimmung, worden sei.

die Wienc :ungarisches (Heseßwa „Kaiser Franz Joseph“, Maria Theresia“ zur Kanals nac!)

gewissem suchcri sokle, N0rd-Ostsec- Erfordernisse Nach Meldrm differenzen Mit der gkstrigen, billigten Beschlüsse ungarischen Zollkorzferen Jm österreichis wortete gestern d eine JnierpeLl des Reichenberger Bevölkerung, wobei er s völkerung der beiden enährte Spannun abei keine Rede. sei friedlieben gründete Annahm egen die

Glück§burg sowie

ster mit Gemahlin und EU der WienerB

ges auzZersehen sei,_lZ üßte diese Resolution. Der Zim- berts on bekämpfte den Antrag,» auf das Marinebudg Arnold-Foster selbst 9 seien bewundernswerth. on abgelehnt.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer berieth ges Etat. Der Deputirte Lochron e_rkl Drittel des englisch chen Flotte betrage aber nur e. Redner verglich_ it der der franzo ei die überlegexiere._ 9- windigkeit; ste konnW

nur kurze “

cines Krie

et für das fylgende 1 habe, die Vo?-

er Minister ation dWAbg. Scham

Versammlung des Magistrats

Majestät dem 1 des BundeSraths (Reichsamt lnsprackx eröffnet worden:

Die Sißung der Engcrcn SiaatSraths Kaiser und König des Innern) mit folgender 5) Meine Herren!

Die andauernde ungükstige Lage der Landwirthschast macht es, sprochen babe, Meiner Regierung zur Welche den Ertrag

Gefahren abzu-

ern den Mariqx- reich gebe k!!

aß sei aber BUUSLY __

ationalitäten eine unbx

des Magistrats Haß Behanptung, Reichenberg roh behandeli werde, worden seien, sei nicht ermiesen und Hierauf wurde Her “ überzugehen, ein: re Redner pro und (xonira gesprochen er Debatte mit 103 gegen 7 Stimmen ängelte unter stürmischen ung diese Abstimmung, Der VorfiHende kon- daß richtig gezählt

“ zufolge trifft der öster- Wurmbrand im L um die mit der ungarischen wegen Verstaat- Sollten die Be- zum Abschluß ge- t den Bevollmächtigten

Die Bevö _ _ en Marine- erth der franzosis

des Werths der englischen Flott sation der englischen F meinte, die_ englische Panzerschiffen fehle ohne Erneuerung machen, und ihre

Bei einem gestern !. Cercle abgehaltenen Bunke er Behörde, in klick) erstarrt sei;

wie Ich dies wisderbolt außge unabweisbaren Pflicht, Mittel und Wege zu suchen, chaftung zu bebsn und damit die d, denen die Landbau treibende Bevölkerung zur

ganisation es an Fahrge ihres Kohlenvorraths, eien veraltet. St. Etienne im repu _ tt tadelte Waldeck-Noußkauj“ folge derxn der gatzze so aUerdmgs voUziehe

der Bodenbewirtbf wendsn geeignet fin Zeit außgeseizt isi. Je lebhafter die Frage der weiteren Kreisen erörtert wird, je za Vorschläge find, welche dieser Abwehr dienen soUen, r wird ihre Prüfung vorgenommen werden müffen. bejchloffen, die gutacbtliche Aeuße- deffen Engere Versammlung durcb stärkt worden ist, von deren praktischer keit ein sachgemäßes Urtbeil über die zur rwartet werden darf. Dank für die Bereitwilligkeit aus,

bestätigt worden.

Steuerreform Geschüßx s

Abwehr des Notbstands in immer blreicber und einschneidenden die

um so gründlicher

Schwäche d mömus mer eine Besserung.

Derng.Geßmann_bem d lebhafter Zustimm dnete anwesend seien.

und sorgfältige

In dieser Erwägung habe Ich rung des Staaté-ratbs zu erfor eine Anzahl von Männern v oder wiffenscbaftlicher Thätig Erörterung stehenden Fragen 8

Ich drücke Ihnen Meinen mit welcher Sie Meiner Barufung gefolgt

Von den Beratbungen Dieser Vcrsamm daß die weit auseinandergebenden

Rußland.

che des Großfürsten enen, der Gr qßf ü 11 en und der entgegengefahren berichtet, gestern ikolai_- Bahnhof K a is e r , d die (Hei

Der ug mit der Lei dem der * ater des Verstorb _ ewitsck), mit seinen Sol) aden bis Gatschina wie „W. T 10 Uhr auf dem R

Budapester Correspondenz andels-Minister Graf

V ud apest ein, knüpften Verhandlungen S ü d bahn fortzuseßerz. eschen werden ko erhandlungen mi

reichische H dieser Woche in Re ierung ange

Prinz “

lung verspreche ch Mir Auffaffungen über das Mögliche und Erreichbare berichtigt und hrt, und daß daneben für Meine und tbvolXe Grundlagen gewonnen

St. Pete Kaiserin, stlichkeit eingefund rauergebet gesprochexi word Vater und den Brudern d oben und in grq

übergeführt. Hmkek _ d die Mitglieder der L_ in Wa en folgten die Kaiserin, d die Hofdamen un Kavallerie un schenmenge angss ' *"

rathungen, wie vorau so würden die dbahn unmittelbar folgen. Der Minister-Präfident Baro t nach Wien begeben, en Regierung

den Erfolg, auf dem vorliegenden Gebiete der Verständigung näher gefü Meiner ngierung Entschließungkn wer

Übrigen Großfürften un Nachdem im Waggon einT wurde der Sarg von dem storbenen auf den Le zession nach der Peter- Leichenwagen sch lichen Familie;

Wittme, die Großfürstmnen, (bargen. Auf den Stra Spalier bildeten, war eine gro

n Banfft) wird fich in der um mit der österreichis

den Zeitpunkt fur _ tionen fest ustellen. Die udgets werden

nächsten Zei und der gemeins am ammentritt der De onferenzeri zur Fßstft wahrscheinlich erst _m Das u n g arts ck) _ S pezi aldebatte über das Finanz Paragraphen wurden angenommen.

auls: estung

wenn die aus Ihrer der Kaiser un

Es wird Mir zur Genugtbuung gereicben, _ welche ihre

Mitte bWorgebenden Vorf Durchführbarkeit erkennen lä Zirle richten, und unter Achtung wirtbschaft lastenden Druck tbunli

* L*"Z-kaxjkx-Ö-WWM. *MÉZY „..

ellung des gemein der Osterwoche stattfinden. e Unterhaus be ann

chläge eine Gestalt annehmen, ßt, und wenn Ihre Beratbungen sich auf 9 anderer berechtigter Intereffen

welche ohne Verleyun f der Land:

bestehender Vertragsverbältniffe den an (bft zu beseitigen geeignet find.

ßen, in denen

_ die Peter-Pauls-Kathedrale wurde der Sarg vom Kaiser den Großfüxsksn SWIM- . Oer Km erl e_ k_as, hatck) den Fürst Lobanow zum xme er des tniftertums des Aeußexn ernannt at“ JgexdettlxchWoxtlTpUt: __ ___ __ _ au or en 1 e ev mä ti te ots after bei Seiner MKW dem Deutstben Kaiser 'mxd KYnig von Preußen und außer- _ Fe Gesandte und bxvoilmachttgte Minister bei dem Groß- herzogli mecklmburg-scbwertnschen und mecklenbur - trelißschen Hofe ürft LobanowRoftowsky _ist zum YerMser kes inisteriums des ? unter Belassung m den Wurden eines Staatssekretärs und Senators ernannt. - Italien.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Paris, daß der in Rom, Paris und Londqn beglaubigte chinesische Gesandte gestern Abend vori Paris nach Rom abgereist sei.

Griechenland.

Die _Köpigin, der Kronprinz und die Kron- prinzesxin sind, Wie „W. T. B.“ meldet, gestern an Bord der „Sp akteria“ zum Besuche des Groß ürften-Thron: folgers nach Corfu abgereist. Der Gro fürft-Thronfolger Wirdb sich “nach kurzem Aufenthalt auf Corfu nach Algier be e en. _ .

S_Die russische Yacht. „ (_Z___arew_na“, an deren Bord sich der russxsche Gefandie- nu be _nd_et, ist bei Drepano gescheitert. Zwei Schiffe _1md _unverzuglicb abgesandt worden, um die „Zarewna“ Wieder xlott zu machen.

Serbien.

Nach dan neuesten Bestimmungen wird der König Alexander am 17. d. M. in Wien und am 20. d. M. in Belgrad eintreffen.

Schweden und Norwegen.

Der Koytre-Admiral KlintberZ ist zum Kommandeur und Her_Pr_inz Bernadotte zum zlaggkapitän des Stabes der Hieswhrigxn YoßenUebunngScadre ernannt worden. Der Marme-Kapitqn . Dyrssen ist zum Marine-Attaché bei der Gesandtschaft in St. Petersburg ernannt worden.

Amerika.

_ Amtliche aus _Havanna _in Madrid eingetroffene Nach- richten hesagxn dte_-Lag_e .aus Cuba habe sich gebessert. Die Aufjtändisßßcn seien_bei mehrerenZusammenstößen geschlagen worden; es wurden _weitere Unterwerfungen dir Aufständischen -erwar_tet._ Einer Prwatdepesche zufolge habe sich die Zahl der Aufstandisch'eri vergrößerx.

Aue.?- Limg wird emeldet, in einem Gefecht bei Cabaizillas seien_dieAu?ständischen siegreich eblieben. _Ai_i_f seiten der Regierungstruppen seien gegen 300 ann ge- a en.

Asien. .

“ Eine amtliche in Paris eingetroffene Depesche aus anoi meldet, daß 19 frayzöyische Beamte, die mit der Ueberanhung der Telegrgphenlmie von Chomoi nack) Thaingugen beauftragt gewesen uZaren, qm 23. v. M. von Seeräubern angegriffen

"worden seien. Einer der Beamten sei getödtet, ein anderer gefangen genommen worden.

_Nach einer Meldung der New:Yorker „World“ ausT () k i 0 wäre _»China von den al1gemeinen Friedensbedingungen,

unter d_ene_n Japan in emen Friedensschluß einwilligen würde, benachrtchtigt worden und habe erklärt, es sei bereit, den vor- geschla enen Vertrag zu unterzeichnen. Die Korrespondenz werde urch die_Gesandten der Vereinigten Staaten in Tokio und Peking gefiihrt. - Der „Times“ wird aus Peking gc- mxldet: die Pimkie, deren Eröricrung durch die Friedenskonferenz seitens d_er chinesischen Regierung FUJLftaUdLU sei, schlössen die

Uythangigkßit Koreas, die A tretung eines Terri- tyriums unddis Zahlung einer Kricgsentschädigung em. ES werhe ]eZt _UÜJLMLM, wenngleich mit Widerstreben, ancrkgnnt, dqß _das Aufgeben des_ Krieges fiir die chinesische Politik der LlUZlg mögliche Weg 1si, troß d??- im stillen fori- daucrnden Haxses gegen Japan.

_ Aus Haitschen wird der „Times“ gkmeldet, die Japaner hatte_n_ am 9; d. __ , die Chinesen hci Denshodai an-

egrtffen. _ Die Starke der chinesischen Armee habe 7000

ann mit _30 Geschüßen betragen. Der General Katsura

habe das ]Zpamsche Zentrum , der General Oku den chhten Flugel und der General Jamashi die

M13 pen _ von Kaiph'm , die den linken Flügel geht det hatten, befehligt._ _ er_ Angriff der Japaner sei erfolg- xelch gewesey; nach zwerftundi em Kampf seien die Chinescn in der Richtung auf Kints an mit einem “Verlust von 1400 Todten c__f1ol)cn, während nur 10 Japaner gefallenseicn. Yi? Jgpaner alten Dcnsbodai verbrannt und darauf den Liao- ?Jluß uberschritten.

Afrika.

„ Dqg „Reutkr'sche Bureau“ meldet aus Ale andricn, die Leiche de_s früheren thdive JEmail 5Fascha fei gestern Nachmittag in feierlichem Zuge vom Raseltin :Palast zur Eisenbthnjtarion überführt worden. In dem glänzenden "Gefolge hatten sich der Khedive, die Prinzen, die Konsuln Wk? Zahlreiche Militärs befunden. Die Truppen Hätten Spalier

ebildet, die Straßen_ seie_n mit Menschen überfüUt gewesen.

in Ahend Kei die Leiche in Kairo eingetroffen.

Die „Daily News“ meldet aus Kairo: Die zehntägigen quover der Yesaßungsarmee, welche diese Woche hLL1111_nen sollten, seien aufgegeben worden, da es nicht für Uthllck) erachtet iyerde, die britischen Truppen während des

amadan und bei dcn umlaufenden beunruhigenden Gerüchten aus der Stadt Kairo zu ziehen.

Y

Parlameniaristhe Nachrichten.

R _Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Uchötags und des Hauses der Abgeordneten be: fiWen sich m der Zrbeiten Beilage.

, _ In der heutigen (58) Sißung des Reichsta 43, welcher die Staatssekretäre Dr. von Stephan und ])r. gGraf von _ osadowsky beiwohnten, wurde die zweite Berathung des

als derReichs-Post- und Telegraphen-Verwaltung

ortgÄseßt.

u bg- B'eckb (fr. Volksp.) führte Beschwerde über die Beseiti-

BYZödes Frühzuges zwischen BS_rlitx und Thüringen, welche für die

___ [kerung Coburgs roße Mtßstgnde mit sich bringe. Das Ueber- egen des fiskalischen nfereffes set vom Uebel.

Direktor im Reichs aPoftamt F tits ck erklärte, die Reichs- oft- "WÜUYJ babe ck a_1_1 Bemübun en nicht fehlen lassen, und j?erde ck “"ck m Zukunft _nrcbt daran eblen (affen, effxnden Zuges [ichen Arbeiten

Entscheidungen des Reichsgerilljts.

Der Betrieb einer des auf eigenem Grund und

um die Wiederein- iegelei, bestehend in der Verarbeitung

_ _ oden gewonnenen Rohmaterials und ' ?me ZIKZFFUUJUY i_nesxusi Ythic-terßßlt hergestellten Ziegelsteinlx , et 8 eigerts,11/. " _ 25. Oktober"1Z94,Uk§in_*f?_qndelsge chäft im SZMlsenats“ vom _,“ n e erem tmmuxtg mit em früheren Ober-Trib al und dem Yetckps-Ober-Handexsgcrzckyt ist auch vom Reichsgericht wixdre'kr- bolt ausgefuhrt worden, daß dtUenrgen Gewerbe, welche auf die Gewin- nung von Nqbstoffen aus der _Bodensubstanz und auf die Veräußerun dxrselben _- m rohem, bearbeitexem und verarbeitetem Zustaiide _ richten, wle Bergbau, Betrieb eines Steinbruchs, einer Ziegeleiu.s.w. kein Handelßgewxrbe seien, da derjenige, welcher der unbeweglichen Vodensubstanz emen Stoff entnimmt und denselben somit zu einer ZYeYJnVSaYe inaxht, dLr Erzeuger __?er beweglichen Sache sei, _ _ on _ emjemgen, er eine Sa e erzeut ab, ' konne, daß er dieselbe angeschafft habe,“ g h € nicht sagen

- TZer Schlosxer _Scb. stürzte am 8. Nowember 1891 Nachts von dem Borde rvecro n Lines im Betriebe befindlichen wqgexis der Großen Berliner Pferdeeisenbabn- Gese schaft ab und erlitt _1n Folge; des Sturzes einen Knöchelbruck) des rechten Auf die von me auf Grund_dez*3 Haftpflixbtgeseßes e*r Kxage wurde die Pferdebqhn-Gexüychaxt in erster Instanz zum Schaden- ex1axz verurxbetlt; Auf die Berufung der Beklagten wurde jedoch Kammergericht die Klage abgewiesen, indkm es annahm, da der Unfall und der dadurch entstandene Schaden durch Eigenes Ver chulden des Verletzten Verursaxht _worden set; der Kläger habe fich'nämlich, wie festgrstellt w_orden,_m einem Zustande der A ngeirunkenb eit befunden, der ihm n_1cht die erjcxrderlrche Aufmerksamkeit und die genügend? Herrschaft uber fernen Korper gelaffsn babs, um fich ohne Gefahr auf den) Perronplaxzx aufzuhalten. Die Revision des Klägers wurde vom Reichsgericht, K_l. Zimlsenat, durcb Urtbeil Vom 15. Novcmber 1894 ZYTthNFchLn, _md_e__tii_ ?_s begründend ausführte:

[_ er enn nt ie gemä' dsm M t 8]? 3 _é11_egende ÖYTMJIW wenn __3 den EHM“s ck g 1 S der BMWTM ie xn era _ e , ager sei wenigstens soweit bstrunken ewe"en, da er nicht nut der erforderlichen Aufmerksamkeit" sich auf L?)em'VordLrß- perron _der Pferdebahn qufgehalten und nicht die erforderliche Sicherheit in der Beherrschung seiner Bewegurmen gehabt babe, um sich dém Transporte aus dem Perronstebpla * apzuxextraBuetn_1__nd_d_en naturgemä

eine im 2 xte 6 ? indlichn ' fsrdrbakznwa ?» Gefahr auszuxetzenk (209/94) p gen O M

d MFE" Föjffmr'xa er L en na ' - . . antworten könne. W ge dle dadurch verursachte Aukgabe nicht ver _

(Schluß des Blattes.)

- In der heuti en 41. Si an des an es 'der Abgeordneten wurgde Lie) s g H s Staatshauthlts-Ctats bei dem Etat der Ansiede- lungskomMisjioy in Posen und WestprLUßsn fort- geseßt _und damit die Berathung der Denkschrift über die Ausfuhrung dcs AnsiedelungSgeseßes, sowie Antrag der Abgg. Dr. von Jazdzewski und Mottt) auf _ _ dieses Geseßes verbunden.

Benchteriatrer AW. von Pdappenxei?) ÉkoZis.Y:_ Nacbdem die _ _ _e_ St_vermte en wor en tu , te e 'e t na 17 r Denk cbrift“ dx _ Tbatigkxxt der Ansiedelungshmmisfion1 Yin ecrhfreiei- llches Bild. .me Y_nkause der leßten Zeit smd hauptsächlich gemacht worden, um die Amiedelungen zu arrondieren und so [ebensfabig zu angekauften Marienwsrder

abe aber exkl' geseßbuchs.

Berathung des

Aufhebun

anfan s gemachten F ferdebabn-

dkn Regierungkdezirken Negrerungöbezirk Areal von

und Bromberg, ZaFItO ZHZHÜM _ .“ ertyorhen !*.-“orden _find. Die erwaltung hat allerdings in der ganzen Zett emen_Zuschu_Z __von 662 293.66 erfordert, hauptsächlich auf Grund der lanhwirtbsckxastlichen _Notbla e, aber auch veranlaßt durch die Be- schrve_rmffe der nothwendigerweie bureaukratifchen Verwaltung. Die Verzinsuxtg vo_n dyn Anrechnungsweriben beträgt von 12 bis 3%, entspricht also der 1eßt ublichen Rente von Grund und Boden. Bei diesem Renten- faye werden «b die AnfiedeluYßn ?_esund _eéitwichln i_xnd die Anfiede1er te ommi ion at ei der AuEwa [ der Ansiedeler gebotene Vorsicht walten lasen, ebenso in der Waßl der anzustehelnden Bodßnarten, große Waldkomplexe und Moorstreckcn hat man nicht zur Ansisdelung gewählt, und wo es nöthig War, hat man unxer Aufsicht_von Technikern ymfangreicbe Drainagen angelegt. Den Antiedelern sind zum großer Theil von dcr Kommission in eigener Bcrwaltxxxg erzeugte Baumaterialien geliefert worden, über welche im nachsten «Fahre genaue Nachweixung erfolgen wird. _ §Libs. O!". Von Jazdzexvsii (Pole): Betreiben _das Geiss hauptsaxbltch in Kraft geseßt worden ist, er- sch_eme_n die Resultate allsrdmgs erfri'ulich; wer aber die Ergebnisse ohxekttv hetrachtet, de_r muß zu dem Schluß kommen, daß sie weder wrrtbschastlta) noch finanziell den Crivartunxzen " auch deri Hauptzweck de

die Polen svricht,

6264 m,

.Das Berufungs-

werden ihre xistenz finden.

inwand dcr Beklagten für er-

? der Pferdebahn

, k" , Der Partei, en Olbwankun rn

_ _ _ Entwrecben, S_Geseßes: p_olttts_ch zu wirken, erfüllen. Wenn einem _ Zuruckdrangkn der Deutschen durcb _ _ so gewinnt das eine lächerliche Seite im _thbltck auf den großen Apparat, den die deutsche Verwaltung in Bewegung seßt, um nach allen Seiten auf die Polen zu drücken. An- genommxn, Yie Zabken des Abg._vOn Tiedemann-Bomst in Bezug auf dgs Zuruckdrangen drr Deutschen in der ProvinzPosen wären richtig, so konnen dorh gegen em solche)? Zurückdrangen die 1715 evangelischen und 127 katholischen Ynfiedxlex n1ch!s_machen. In dieser Beziehung hat also das Gxsexz g_ar kerne Wirkung geoabt und da LS aucb wirtbschaftlick) und K_FYÉU kxme guth Folgen gehabt FaQGso ist es Pflicht der Volks- _ r, immer on neusm ge en as 8 € an ukäm en. “' nn Jahre _1886 wurde die MUM? s 8 z pf Schon Pflicht, die _Deutschen Vor dcn rü ng.___v_?n___Tiede__r_i__annPHc_tt eine Leibe Von er a m zwi __e_n_ VM und eutschen der Zahl na au eteüt Welche der erzbiscboslichrn Behörde Anlaß gegebezi haben, ViécbforsfZiTn eri _ _ _ _ In fajt aUen Fällen ba en s1ch die Bchauptyngen d::S Abg. von Tiedemann als unrichtig beraus- _ _ Auch seine _Erzablung Von einem in sklt1€m Hause Verstekxe er kein Trutscb- ift erfunden. Das Gleichc _ _ _ Behauptung, nischen Vcrjammlung im Hytel Schwan in Kempen die Büsten Verstorbrnen Kaiser Behauptung Bank [)Lstkbk, kntgegknwirkr ,

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Dkk Bezeichnung der Von Liner Bézirksrcgii'rung erlassenen bau- _ _ _ _ „Bauvolizeiordnunq“ „_Baupollzervrrordnung oder „Baupolizeireglement') macht, nach ernem Unheil des__Ober-Verwa[tungsgerichts, [K". Senats, Vom 24. Oktober 1894, drew Vorschriften nicht recht§nngülfig. § 11 Abs. 2 des Gksrßeß vom 11. März 1850 über die Polizei- _ in_dem Minister Des Jnnsrn die Befugnis; Übi'rtragW worden, u er die ?_er der Vxxfündung dsr von den BezirkSrLgierungen zu erlaffendkn Polizeiv-JrsäJrrsten, sowie über die Formen, von deren Beobachtung die Gultigkeit derselßßn abhängt, dic Erfordkrlichsn- Be- Jn AuRuhrung diescr ibm gesatzlich über:

polizeilichen Vorschriften als

derfretén, die Regiexung habe die olen zu xchüßen. Der bauptungen über das stimmungen zu treffen. ZYLZZZU Vefugni_s_3 [Yk Her_n__r1__ä_§hst ker gsnannte M u ng vom .„5um. cra1811,wc[ e. “ ' ' ' ' Betracht komxnt,_wie folgt, lautet: 1 ck WWW ße bier m .Gemafz F 11 des (HesWLI Yom 11. März 1850 über die Polizei - ??KVYÜUUJ bestimme 1ch,_ dax; zur Gültigkeit Cincr polizeilichen „Oorxchrlsj, welche Von Liner _Bszirksregierung auf dcn Grund der angasubrtkn Geseyesstelle erlanen wird, folgenderö erforderlich ist: DCk Erlaß muß ausdrücklich auf krn Z' 11 drs genannten und als polizéiliche

inister die Zirkular- Richtigkeit anzustkklen.

Pfarrer, der erklärt habe,

entfernt worden Geseßrs Bezug nehmen

Pßltzetverordnung oder Polizeircglement brzeichnkt sein." Damxt Ut dre geseylichr Form bestimmt, wslche gswabrt sein maß. wmni 0811. Don den_BezirkSr€gierungen auf Grund des § 11 des G8- „1st Vom 11. Marz 1850 erlassenen Polizi'ivorschriftcn

ixkung zuerkgnnt wer_den_1oll. “- » Es ist Unbedknklicb, daß eine bksiiminte _Bszxichnuyg fur die von den BezirkSregicrungrn zu Lrlaffenkcn leixch1vqr1chrtxten ubsrbaupt nur dxshaxb vvrgescbrirben worden ist, im) kur ]edsrxnami den r€chtlichen Charakter dcs Polizeilichn Erlaffes wwrt rind m_tt_ Stehkrbkit erkennbar zu machen. durch kme _bciiinimtc Bezßichziung der Publikation darauf bingmviescn werdcxn, daß in ihr Borschristen zur Veröffsntlichnng kommen, wrlche virmoge _des poliz9111ch8n_VerordnungSreÖts von dcr zuständigrn Bc- borkc 9124 all_gkmrme Polizeilich? Vorschriften erlaffcn Werden und die iiach UUEM ihrem (Thßraktkr wie in ihren formelLe'n Erfordsrniffsn, so m_ 117an r_c_ck)tltch€n Wirkungen Von allen sonstigenPolizcilichsn Normen. Emzelyeriugun _cn, alxgenikinen Bestimmungen und Bekanntmachung?" weskgitltch Vers “ 180811 Und. Das; dies in der That der dcm Ministerial- xrlaß zu Grunde ltxgende (Gedanke ist, ergiebt sich auch daraus, daß in dar Ziriylarvkxfugung drei Bezcichnungen als glsicbwrrtbig zur AuZwabl gestellt Und: das, was ihnen gemeinsam ist, ist eben dies, 1 Vsrbindung mit "dem ausdrücklicbkn _ _ Wes geeignet erscheint, dem Publikum sofort_ 11er mit Sicherheit erkennbar zu machen, daß es sich um eine Publikairon handelt, die auf Grund des polizeilichen Verord dtöPofitwe Vorschriften aufsteUt. de_r vom Minister erlaffcne'n ForuWor zeichnung „Baupolizciordnung' krinen Anstand nel) weicht Von der Bezeichnung .BaupolizeiVLwrdnung“ odcr „Baupo reglement“ nicht so erheblich ab, das; gesehen werden müßte", Zwecke_der FormVOrscbrift gcrecbt zu werden. Unxerstuxzung findrt disse Auffassung des Gericht5 berrgkn Praxis der Gerichte und ordnungen mit der Bezeichnung

Vorschrift.

Anfisdelungßkom- _ _ _ ck _ _ Bank auf dém Bahn- bor m PVs-ÉU _em Schild ausgeßsüt babe, welchs dkn Schein Erwecken soÜe,_ als Hauch es 11ch um em Institut der Generalkommisfion, so ist d_rese Bsbauptuxig sciwrz dadurch widerlcgt, daß diess Bank di: Errichtung Von nicht wemgsx als 50 deutschen Rentengütern Ermög- [icht hat. Der Abg. von Tiedemann Hat das Terrain feiner B hauptu_ngen sxhr schlecht gewählt. aber die Von ihm aufgesteüten irrigrn Behauptungen zurück, und ich erwarte das von dem Abg. Von Tiedemann um so mehr, als 65 _» _ um _Behauptungxn Handelt, »„Hxil der Bevolkerung aux das schlimmste verdächtigt worden ist. Wir bczberr oft genug anSgefubrt, daß wir das sogenannteAnfiédslungs- 981213 fur (Yin ungkrechtes balien, _da es Von seinen Vorlbsilen Lim? ganzé BSVOlkerungsklaffe ausychlteßt, diese aber doch zu den Lastsn dss Machen Sie mit meinem Anfrage, was Sir ten Sache zu unterlie en, als in _ _ erlangen können wir (1 Er, daß bei dsn Bibayvtunaen, dte_ bier gegen uns vorgebrachtwerden, dis Grenzen der Objekt:!)en Wahrheit eingehalten werden.

Schluß des Blattes.)

und daß diese

Jeder anstandrge Mémcb nimmt Das Publikum soll

durch welche ein

Gesetzes berapziebt. _ Es ist beffer, in einer emrr schl€chten Sache zu siegen.

daß jehe dic_ser Bchiäwimgen it HLUWUI aus § 11 des Polizeiges

nungsrechts bare Zweck

Ist dic_s aber der erkenn schrift, so wird man ar_1 der Be: Nr. 10 deS_ „Zentralblatts der men durfen, fie' herausneßeben im Ministerium der öffentliche n Arbeiten, vom 9. Marz, bat fo_lgenden Inhalt: Die _St. Pius-Kirche in Berlin. - Gefangmßwesen m Schweden. - DichturtJZarbeiten am Od Spree-Kanal. - Der -Wettbewerb fiir eine feste Rheinbrücke bei ung.) _- Vsrmtjrhtes: Schinkel-Preisbewerbung _ enverem. _- Prersbewerbung um ein K denkmczl m Salzwedel. -- Wettbewerb um Entwürfe für eine Ruhmes- halle m Barmen._- Wetrbewerb um Pläne zur Jacobi-Kirchc in Dresden. _ Preisausscbreiben für ein Ratbbaus in Cötben. - _ auvtversammlung Fabri anten.

Nr._ 4 d_es _Eisenbabn - Verordnungs- Blatts, beraus- eg_eben im Konralichen Ministerium der extra, vom 7. Marz, bat folgenden Inhalt: Vom 15. De en_1b_er 1894, h_ctr. Umgestaltung der Eisenbahnbebörden. inxfters dcr off_entlichen Arbeiten: vom 17. Dezember 1894, betr. Geschaftsordnung fur die Königlichen Eisenbabn-Direktionen; vym 17. Dezember _1894, betr. Anleituna zur A fahrung des Geschaftsplanes für die Eisenbahn- 17_. Dezember 1894, betr. Geschäftßanmeisun Eisenbabn-Betnebs-Jnspektionen; vom 17. „schaftSanweisung f Inspektionen; vom

BauVerw altung ', fie desöalb als ungenügend an- ic jcne geeignet, dem *- Eine Msentliche hofes in der bis- der Verwaltmigsbebörden. „Baupolizeiordnung“ sind vielfach _ _ i_e Zeit unbeanstandst gskiandbabt worden. * * Ems abweichknde SteUung hat das Königliche Kammer- peröffentlichten Entscheidung Vom ]."3. No- m welcher speziel] die Hier in Reds stehende Land des Regiernngsbezikks _ 2. Fsbrgar 1876 für rechtsimgültig erklärt worden 6 nicht als polizciliche Vorschrift, Polizeiverordmmg Dieser Anffaffun s Innern und dcr öffentliibcn schloffen, Von ihr ist fern abgewicbrn, _als ('s in Verordnung der Königlichen 23. Mai 1860, wklchc untcr dcr Usbek- et ist, für rechtsgültig clben in den einleitenden xi“ bezeichnet worden 111138813011, daß jede? rtebencn Wortlaut Verordnun cb diss noch bchorgcw :! Verwaltungsgericht (Urtbeil des 11. Senats früheren Falles die Gülti keit Baupolizeiordnung geprüft, und da es unden bat, dikfelbi' zu vorneinenk

und fie ist nicht minder w

Bonn. 17111. im Berliner

gericht erst in eincr nicht vember 1893 eingenommen, Baupolizewrdnun

des Vereins Portlandzement-

das vlatte

öffentlichen Ar-

Alletböchster Erlaß wordcn sei.

Polizeireglement bezeichnet n_un zwar die Minister de einem neueren Erlaß vom 9._ Januar 1894 ange aber das Kammergericht selbst bereits ins dem_Urtbeil Vom 15. Februar NegterUng zu Düsseldorf vom schrift: „Verordnung“ erachtet hat, weil die' Bkstimmungen ders Worten der Verordnung als „polizeiliche Vorschriftc Damit ist jedrnfallö der Standpunkt (: bweichung von dem in der Zirkularverfügung vorges eichnungen die Ungültigkeit der pu Schließlich mag au

Erlaffe des

stellung und Aus- irektionen; vom

für die Vorstände der ezember 1894, betr. Ge- der Eisenbahn - Maschinen- _ _ 17. Dezember 1894, betr. Geschäftßanweisung für dre Vorstande der Ersenßabn-Werkstatten-Jnspektionen; vom 17. De- zember1894, betr. G_eschaft§anweisuag für die Vorständé der Telegrapbcn-Inspektwnen; vom 1 anweisung fur die vom 17. Dezember der Bauabtbeilungen; anweisung für die Rechnung S. 117. l, 11) 13, betr. Ausführun Sa

bruar 1895, betr.

im Amtsblatt? Verkiind

die Vorstände

Eisenbahn- Inspektionen ;

aben müsse. werden, daß das Ober- vom 23. Juni 1881) bereits anläßlich eines der hier in Rede stehenden _ auch damals keine Veranlaffung gos (17. 1294.)

_ 7. Dezember 1894, betr. Vorstande der Eisenbabn-Verkebrs- 1894, betr. Geschafféanweisung für die Vorstände _Dezember 1894, betr. Geschäfts- s-Dtrektoren;_ Vom 10. Januar 1.895, nweisung zu den Vorschriften taatseisenbabnen; Vom 22. Fe-

_der preußischen ildung der Bezirks-Eisenbabnrätbe.