oweii als gesxhäftsjähig, ge chäftsfähig sei_n wu liche Rechtsgesxhafte, über ein auslandis Vorschrift keine Anwend

Ein Antrag, Streichizng wenn die den

Au am “" . bpx sowie auff fRe' “wéi e

s *- ches Grundstück verfügt wird,“ fin

g Vo ri des Ab. 3 Sa 1 unter rsch ft still zu bßeschränken,

des weiten Sa es an den z s f Fenstand des Rechts-

tschen Geseße fü): dss den (Ge , geschäfts bildende Rechtsyerhallmß maßgebend smd, w

men bestand, daß die Fäshigkeit-zu,_eigxm h erwerb -nach-:dem Recht 6 betreffende NechiSverhaltn

end die Entmündigung, gin ' der unter 3 beschloffensn Vors rift das Recht rigkeit maßgebend sei. uns, von dies da ein Aus

bestimmten“ Rechts theilen sei, welchemda

4) Anlan aus, daß na der StaatSange Bedürfnis; aner 1: machen, y hat, na mündigt werden kann.

5 In Ansehung der wurdeii, vorbehaltlich der, treffenden besonderen Bestimmungen,

orm eines Nechtheschästs. bestimmt si [che für das den Gegenstand d chtSverhäliniß maßgebe

iß uniérliegxx man davon

Jedoch wurde das em Grundsaß eine AuSnahme länder, der im- Jnlande seinen

ch den Vorschriften des deujschen Rechts ent-

drm dscsr YZYW ckFFféäste r emie eggeaezu g folgende Vorschriften

ck) nachden es Rechnges Es genügt jedoch, Orts entspricht, an welchem d, sofern nicht' das nach

bcschloffen:

(Gesehen, w bildende Re Form den Geseßen des _ schäft vorgenommen mir bende Recht entgegensteht.“ '

bestand, daß die Rechtsverhältnisse [ich den Gesc en des Orts zu unter- “ m einzelnen gelangten

der Befiß einer Sache des Orts beurtheilt, an welchem die d der Verlust eines Rechts e sowie des Besißes einer _solchen Gcseßen des Orts beurihexlt, an Verwirklichung des fur den Thaibestandes

das Rechnge Saß 1 maßge

6) Einvernehmen" an Sachen grundsa stellen seien, nachstehende ,

„Die Rechte an einer

werden nach den (Hesesen

Sache fich

ache liege. Vorschriften zur Annahme: Sache somie

Der Erwerb un beweglichen Sack) Sache werden nach welchem die Sache ' Erwerb oder Verlust in

orschrist des § ' nwendung auf cixi ner Sache begrun verfügt mird.“

ältniß aus einem Rechts: nach den (Heseßen des Orts Rechtsgeschäft zum Abschluß Falis an-

zur Zeit der Betracht kommenden

..... Saß 2- (oben unter Nr. 5) Rechtsgeschäft, durch welxhes det oder durch welches uber

sich befunde

findet keine A ein Recht an ei cin iolcheS-Rccku ) Das Schuldverh eschäft unter curtheilt werden, gelangt ist., W zunehmen ist, daß 1) nes anderen

Lebenden soll an welchem das _ dock) nacb den Umstanden des on den Bethciligien dic Anwendun _ Orts voraUSgcseßt sein muß, sollen die

Ge e e ei . s B cses Orts maßgebend sem.

Gesetze di

ubigtc Königlich alet bat Berlin Abwesenheit fungiert Sekretär Mr. Martin (Gosselin als

en Allerhöchsten Hofe bc tschafter Sir E en. Während seiner

Der am hie großbritannische mit Urlaub verla der Erste Boifcha tsz _ interimiftischer Geschaftstrager.

n das Ober-Kommando Kommandant Korvetten- n Shanghai und S. M. S. Kommandant Korvettcn-Kapitan Schober, am 15. März in Sydney eingetroffen. .

Laut iclegraphischer Meldung a der Marine ist S. M. S. „Maric“ Kapitän Cre

„VUsiard“,

dner, am 14. März i

Der „Schlesischen Zeitung“ zu- den Antrag ange- Landwirthschafts:

Breslau, 15. März. folge hat der Provinzial-L

kammer für Schlesien zu empfehlen.

ngen, 16. März. Ihre Majestät die Königin

Sigmari _ , hat heute Vormittag die Rückreise nach Dresden

von Sa (hs cn angetreten. Württemberg. Der General-Adjutant des Sultans, Schakir-Pafcha - ist gestern Nachmittag in_Obqrndorf ' „ _ . die dortige türkische WaffenprufungskomMisnon zu in1pizieren.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Dem Landtag ist ein Geseßentwurf über die Aufnahme einer StaaTSanleihe von 1300000 «85, sowie der Entwurf eines neuen Landiagswahlgescßes zugegangen. öht die Zahl der Abgeordneten von 31 auf 34, von denen, Beseitigung der ritter1chaftlichen Abgeordneten, 11 von den Bestßern eines Einkommens von wenigstens 4000 «M (bis- her 3000 „M) und zwar 5 von dixn größere): xandwirthschaft- lichen (Hrundbesißern, 6 von den ubrigen Hochstbesteuerlen ge: wählt werden sollsn; 23 (bisher 21) Ab Wahlen hervorgehen, Für die a das indirekte Wahlsystem beibehalten, ' ' _ cffe der Urwäbler mehr u beleben, das bisherige Verfahren dahin der künstlichen Bildung von

politische Gemeinde einen

(1. N. eingetroffen, um

eordnete sollen aus all: _ gemeinen Wahlen wird ]edock) mird, um das Inter-

daß unter _ - ahlbezirken ausschließli . Urwahlbezirk zu bilden hat und eme Listenwahl wird, vermögen dkrcn in den größeren Orten, mo aufje 500 See [mann kommt, jeder Urwäbler zur Theilnahme an [ aller Wahlmänner bexufen ist. Städte sollen“ auch ferner in_einige wenige Urwahibezirke ein- ctheilt werd'én. Gleichzeitig ist auch der Entwurf eines Geseße rid die Zusammenseßung und Wahl der “fiin rkMuSschüsse, mit vorgelegt worden, welcher die bis: swahlverfahrkys im wesentlichen beidehält, jedoch den vier grö eren Städten ]_e einen besonderen Vertreter aus der Zahl der Gemeinderäthe uberweist."

Oldenbyrg. ist gestern durch den Mini

Nur die größeren

herige Grundlage des Landta

ii. Der Landtag mit folgender Rede croffnei worden: Meine Loebgeebrten Herren! Sein? Königliche Hoheit der Großber ertbcilt, Sie bei Ihrem Zusammcntritt

ster Jansen

og bdben mir den Auftrag rcundlich willkommen zu

:* x„ _r _die: “ lickBeru “ ';. „.Lauf-LMM _, sim _' _„':„die Lage. der „ “::-Angel: _ _ . , delt da xmxßz-dex Gum , ge'eyiex durch WM _ „ gebotenen veranderten Dispofition der Bauprojekte um eine 111 ge Erhöhung des Betrags der zu Laßen des vxrbebaltenen Kronguts aufzunehmenden Anleihe. Die die gegenwartige Sachlage nach- weisende Vorlage wird Ihnen glsbald zu_ eben und baltxn Seiye Königliche Hoheit der Großherng Sich 11 erzeugt, daß dwielbe in Ihrer YFM eine entgegenkommende Prüfung und Wurdigung nden w r . - fi Daneben erscheint bei diesem Anlaß die Erledigung einiger anderen Angele _ erwünscht. Die, Ausfiibxuzg der pom leisten grdent- lichm. ' ag genehmigten Exrtcbtuuß n;?zBauge __ schuxe-„fur dss. jz- *“. um, deren VerwirkliZung iÉ-Ö s _in ix_m _drmgenderxs '; dürfniß enveist, ist dadur ins „ iya' en ger en, „da .die Vertretung der Stadt Oldenbur die Bewüligung des voraußge' eßien jährlichen Zuschusses aus städtißchn Mitteln- gbgelebnt hat. Unter diesen Umständen emvfieblt es sich. dteMületche Anstalt unter, den vom Landtag für Oldenburg genebmt ten edingungen an „einem anderen Orte des Herzoätbums ins Le, en zu rufen, wofür die Zu- stimmung des Landtags beantrat wird. „Außerdem werden noch einige, insbesondere auf das Ge iet der_(xtse'nbgbn- und der Schul- vmvaltuna bezüglicbe Vorlagen re Tbatigkeit in Anspruch nebnxen.

Die Verhandlungen über eine anderwettt eRegelung der Hoheits- grenzen in der Umgebun von WilbelmSZaven' haben gegen die Erwartung der StaatSregierung noch nicht so weit gefördert werden können, daß eine Beka ung des gegenwärtigen _außerordentlichen Land- tags mit dem Ergebni derselben möglich ware. .Die Bemühyngen der Staatöregierung bleiben nach wie vor unauSgeseht dabmjgerütchiet, eine endgültige Entscheidung in dieser Akgelegenbeit, berbetzufubxen, sobald dieverwickelte Natur derselben und die dabei gebotene Nuck-

&sicht auf wi tige Intxreffen des Deutschen Reichs es irgend gestattet.

Jm Au rage Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs erkläre ich nunmehr den Landtag des Großherzogthums für eröfknet u'nd “sxche Sie, meine bochgeebrten Herren, in Ihre Geschafte ein- zu eien!

Dem Landtag smd seitens der StaaiSregierung folgende Vorla en gemacht worden: _

1) 5 ewiliigung einer Anleihe für das vorbebaiteize Krongizt zum weck der Erbauuna eines Palais für Seine Königlich? Hoheit „den rb roßherzog im Schloßgarten zu Oldenburg; 2) wailligun eines

ZusZuffes für die zu einer Baugewerk- und Maschinenbaus nie zu erweiternde jeyi e Baugewerkscbule in Oldenburg;_ 3) Ansteklun eines zweiten schulte nischen Mitgliedes des evangelischen Ober: chu!- kollegiums; 4) Genehmigung von Etats-Ueberschreitunge_n im Eisen- babnwesen aus der Finanzperiode 1891/93; 5) Usbernabme“ der Bahn Essen-Löningen in das Eigentbum des Staats; 6) Yusfuhrung von Ergänzungen und Erweiterungen der Eisenbabnaniag'en im Herzogtbum.

Außerdem smd dem Landtag noch einige“ kleinere Vor-

lagen zugegangen. Sachsen-Coburg-Gotha.

Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog, der Erbprinz und die Prinzessinnen Alexandra und Beatrice smd gestern von Gotha wieder in Coburg eingetroffen.

Lippe.

Auf Antra des Magistrats von Detmold haben sich außer Detmold ?ünf lippische Städte (nur von der Stadt Lage steht die Antwort noch aus) damit einverstanden erklärt, dem Fürsten Bismarck zu seinem 80. Geburtstage das Ehren- bürgerrecht zu ertheilcn.

Deutsche Kolonien.

Ads Deutsch-Südwest-Afrika liegen in der neuestezi Nummer des „Deutschen Kolonialblaits“ folgende Mitihei- lungen vor:

Nach den bis Ende Januar in Windhoek eingetroffenen Nachrichten ist Hendvik Witbooi mit seinem ganzen'Stamin in (Gibson eingetroffen. Er verhält sich daselbst vöili ruhig und lebt mit der dortigen Garnison in den besten BezieZung-m.

'Wie der Major Leutmein bereits friiher gemeldet hatte, sollte die genaue Feststeüung der mit dem Ober-Häuptling Samuel Maharero vereinbarten Südgrenze des Herero- la n d es durch den Regierungs:Affeffor v on Lin d eq uist gemein- schaftlich mit dem Obcr-Häuptling erfolgen, welche zu diesem

werke die Grenze zusammen abzureitcn verabredet hatten. Da Samuel Maharero durch einen Todesfall_ in seiner Familie an der Theilnahme verhindert war, so bestimmte er an seiner Statt den bei den ercros großes Ansehen und Vertrauen genießenden Unter:Kap11än As s a Ria rua_ um Grenzkommiffar. Ueber die Thätichit der Kommission bert tet der Regierungs- Affeffor von Lin equist unter dem 19. Januar Folgendes:

„Am 21. Dezember v. J. verließ ich Windhoek zwecks Abreitens der Südgrenze des Hererolandes ewas; § 2 des Vertrags vom 6. De- zember 1894. Bis Aais schloß i mich deni Zuge des Herrn Majors Leutwein an. Am 2. Januar 17. . brach ich mit acht Reitern und den mit!) begleitenden Okabandya-Hereros „gen Gobgbis auf. Am Mittag des Zweiten Tages stieß ich bereits am die ersten Herero- posten, die 1ich südlich bon Gobabis an dem auf der Von Franxxois- fchen Spezialkarte, Abtbeilung Gobabis, als Gunakbas bezeichneten

[aße am s warzen Nosob befanden,_und deren Vieh schon darüber inaus nach ailsaub zu weidete. Aus meine und der Okabandyalcute Vorstellungen bin versprachensfie jedoch, sofort'jenseiis Gobabis zu ziehsn. In Gobabis galt es zunäcb t, die Nordiime festzusetzen, welcbe die Hereros unmittelbar nördlich Gobabis gezogen haben onten, da der alte Kamaherero die Lambertbotientotten daraus vertrisben und denselben später aufibre Bitten den Mai; Gobabis erst wieder überlassen hatte. Mit vieler Mühe gelang es, fie dazu zu bewegen, das Land von Gobabis bis zur Ostgrenze und westlich bis Wilbley bis mindestens acht Waasnstunden nach Norden als den Deutschen ge- börig anzuerkennen. In Omatanrs am weißen Nasob erschien der Unter- kapitän Nicodemus mit cliva 100 gutbewaffneten und kriegßgewobnten Leuten, um mich zu begrüßen und über die Gren e zu sprechen. Er verlangte mit der ganzen Hartnäckigkeit seines Cdarakters, daß die Grenze so gezogen werde, daß Seeis den Hereros Verbliebe. Nach mehr als chistündiger Debatte ließ er Seeis fahren, wogegen ich so weit entgegenkam, daß ich den Hereros vorläufig den alleinigen Ge- brauch de_s Nosobwasjcrs von Wildley bis Otvi ane zugesiand. Gegen die Notbwendigkeit einer Grenzregulierung ver chloß er fich übrigens nicht und Vertraute mir_später unter vier Augen an, daß er nunmehr mit der durch die Anweienbeit des Majors Leutwein in Okabandya im Juni v. J. geschaffenen Lage einverstanden sei, :ck mit Samuel Maburero ganz gusgesöbnt und, das „ertrauqn zu den Deutscher) habe, daß sie ibm seine Selbstandigkeit als Unter- Kapitan [affen würden. er im Juli 1). . nacb Okabandya gekommen sei, babe er geglaubt, er, würde leich Andreas Lambert crschosienwerden. Nicodemus begleitete mit? bis Oiyibeinena am oberen Nosob. . . . Um die Hereros, die bei i rem Viebreicbtbum naturgemä immer aufs neue nach Süden vorzudrängen versuchen iverden, im chacb zu ballen, wird sich die Verlegung einer Garnison nach Seeis und dem als Station auf dem südlichen “iK amiseewege wichtigen und zukunftSreicben Gobabis kaum vermeiden (1 en.“

Am 15. Januar war die Südgrenze abgeritten und es Wurde dann Folgende Vereinbarung getroffen: 1) Die Südgrenze soll von i rem östlichsten Punkt bis zur IfFHTW von Gobabis mindestens

zwei Treis (acht Stunden mit dem chsenwagen) nördlich von einer

* Leutwein selbst hatte mit der 1.

liel laufs; „ ntfmmng vonder“

Yk . . . * ege- e SeJn von ' „ usa en wird vor e ' . »2) Von Witvley bis ty “e Nosob die Grenze, inde soll den Hereros vorlaufi biSju einem - „; dem Kaiserlichen Landeöbauptmann oder einem tellvertreterW Obstbäuptling der Hereros festzusevenden ettpunkte das SanzeWa *“ Nosob und das Weiderecht auf dem rechten Nosobufer bis bald Seeisfluß verbleiben. 3) Von Otyipane nacb Okapuka soll die «M* durY den Feldmeffer :estaelegt und nach Zustimmung beide: TW! dur Grenzmarken sichtbar emacht werden. Den südlich dkk-qu,

ohnenden Herewxo/

reitengrade

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B ley in g W

Wie::

zu räumen. .

Ueber eiiien Streifzug g'é'g'én die' Khauas:H ottentotxcz

wird aus Windhoek bericht'et:

Schon eit geraumer Zeit_l)atte__dieser_St_amm frecher, Räu ereieii zu ._ cbuldxii Bowmerx “lassen. S H„oitentotkenßn _:der Na,): 13 ck10; zum" 11. Okt b , etwa„„1500 m „Von Anis entser'nt kiégende Anfiidl Ohlsen xnid kaübten ibm sein;?n ganzen" 'P'ebbestand in StäT von etwa 100 Ochsen mid Küb'e'ri. Gleichzeitig nahmen sie eine. gewissen Mähler, der gerade mit einem Transport in Aais an el war, das esammte aus 47_Ochsen bestehende Zugvieb heimijW Dix: Versa e des Stationsaltesten bon 'Aais, ergeanten BObr da Hottentottcn das Vieh abzujageq, blieben erfolgios. IZM! dessen “sah sich Major Leutwein gezwungen, einén ug m Bestrafung des räuberischen Stammes zu unternehmen.. r * am 21. Dezember v. J._ mit der 2. Komyagie unter Hauptm von Sack und einem Theile der 1. Kompagnie nebst drei Gesch"

nach Aais auf. Bevor das Detacbement Kowas erreichte, traf e

Meldung von der Station Hoachanas ein, welche ein Abschweukq der 2. Kotxipagnie von Kowas nach, Süden erforderlich UW; Der Pla Poachanas nxbst seiner nächsten Umgebung war "Abdi: Unterwer ung Witbooi's vom Maijor Leuiwei'n der :" Nation (Hoachanas-Hotientotten) as idr 'ebe't'naliger Wobns wieder angewiesen worden._ Im Begriff, sich dort niederzulasa, wurden die Hoacbanas-Hbttentotten von den Kbaüäs-Hotiéntnja überfallen. Der Stationscilteste von Hoachanas entsandte auf Schießen hin eine Patrouille in der Richtung auf die südlicth Hoachanas liegende Wafferstelie Gomcbanas. Etwa 200 m vor dieskm Ort wurde diebPatrouille von_50 bis 60 Kbauas-Hottentzua angegriffen, wobei die Reiter Ziehm. und Vablécke, wel : kli kürzlich für ihr tapferes Verhalten durch eine Alleer J„ lobi ung außgczeichnet worden waren, gefallen sind. Der Statßs' älteizie von Hoachanas mußte sich bei der eringen Stab der Besaßung auf die Defensive beschränken. Na Eintreffen „“ Nachricht in Windhoek brach Lieutenant Eggers mit den neck; . fügbaren Mannschaften und der Bssaßung von Rebobotb ck Hoacbanas auf, fand dort aber bereits die Von Major Les detachierte 2. Kompagnie unter auptmaxm von Sack vor. '

, ompagme am 31. DezemberK Aais erreicht.

Oesterreich-Ungaru.

Wie das „Amnee-Verordnungsblatt“ meldet, hat da Kaiser den Jeldzeugmeister von SYnfeld und da General der avallerie Prinzen zu indisch räs p Gencral:Truppeninspektoren ernannt. Die General; ruppcw inspektoren sollen dem Kaiser unmittelbar untergeordm» sein. In einem an den General der Kavallerie oo Appel erichteten Handschreiben hebt der Kaiie hervor, da er bei der Schaffung von Gencral-Trup inspektoren zunächst an ihn gedacht habe, daß aber hö Rückfichten ihn bestimmt „hätten, den General den wichii-- AUYaben eines kommandierenden Generals und Landes" in ognien und der Herze owina nicht zu entziehen.

Dem „Neuen Wiener bcndblatt“ zufolge ist die Zucke- Enquéte vom Ackerbau=Minister vorläufig für den 2 .d. einberufen worden.

Das österreichische Abgeordnetenhaus feéte geil: die Spezialdebatte über die Steuerreform ort. 8 _“ 2 „Ausnahmen vor] der Erwerbssteuer“ beantragte derA„ zecz, daß der Betrieb der Landwirthschaft, Forstwirths-u» des Gartenbaues, der Jagd und Fischerei nicht erwc steuerpflichti , hingegen die Jaqd auf fremdem (G .» sowie die esfi1cherei und der Erwcrb und die Pack ** von Kunstgärtnereien und Handengärtnereien erw ; steuerpflichtigsein soliten. Nachdem der Re icrungsverireter BercitwiUigkeit der Regierung auSgespro en hatte, W V dem Abg. Czecz vorgeschlagenen Verbs erungen beizustun nahm das Haus den § 2 mit dem ntrage Czecz an. 3 bis 11 wurden dann ua den Anträgen des Ausschu- mit einem Zusaß des Abg. S wab angenommen.

Großbritannien und Irland.

Die Königin ist _eftern Nachmittag in Nizza % troffen und von den Be örden empfangen worden.

Die Kaiserin Friedrich begab sich gestern nacb ** Laßer von Aldershot und frühstückte dort bei dem .“ un der Herzo in von Connaught. Später unternahm Majestät eine undfahrt durch das Lager und besuchte Cambridge-Hospital.

Jm Oberhaus e brachte gestern der Maxqmß “. Salisbury einen Antrag ein, worin der Nachweis Ulk jene Beträge, die jährlich seit 1879/80 aus _den EU, einnahmen von Cypern zur ZinSzahlung für die garann- türkische Anleihe verwandt wurden, sowie für (: Parlament in der gleichen Zeit für die Verwaltunéi von Ct)“ bewilligten Summen verlan t mird. Lord Sa isbury , hinzu, daß die jüngsten Er lärungen Sir W. Harcourts Zordemmg dieser Nachweise veranlaßt hättsn. Nachdkm

taatssekreiär der Kolonien Lord Ripon sich bereit ' (2 alte, die Nachweise zu erbringen, wurde der Antrag “* alisbury's angenommen. *

Jm Unterhause erklärte der“learlamentk-Sekks,tar Kolonialamts Buxton, dic Boeken seien nicht Mit tärischer Macht in Swaziland ein.edrungen. ging sodann kzxur Berathung des rmee-Budgels Der Staatsfe etär des Krieges Campbell-Bannek" begründete das Budget und erklärte "bei der weifsen" rathun in Erwiderung aus die Bemerkungen ' '. denrr bgeordneten, die Zuruckziebung _d_er Trupp aus Cypern sei eine militärische, keine politisch? ' 8.3 Die Truppen würden zurückgeon , weil nichis die D , mehrs ädige, als wenn eine ruppenabtheilung an , solchen unkte isoliert gehalten werde; es wurden a einige annschaften bleiben zur Bewachung dex gierun Igebäude. Ferner erklärte der StaatSsekkMk-V erste edingung fur die Zurück iehung eine! “ taillons aus Egypten ei, da _Lord Croek

iini.

dies ; bekangt gegeben,_ und „sind diesÜU-x

W ist “M* ' 8.8.6 . 687 ,v, _e i en, „. _ * . " där ReFeTizTixh die südxlin“zd§k [)x-“xtl UWYH" EZ„“- ck11an Emus,

„*,-_ iliance“ durch ein spanisches Krie sschifß

* - in “jede: Bezi ung . ; imme. ,Die Regieru _:K'Wm'l: Wie:. meZ “*NEU-xps“ der: «X MWM"- daß'Lord-Cromer. „seine Zuftunnxtmg „ Die “Titel; „Maxmschaftsbestgnd“ und „ . - ' det“ Truppep“ wurden bewilligt. Nachdem die Debatte abgebrocherk "wordeti war, beantragte Howard Vincent eine Resoluiron, worin erklärt wird: Die Verringerupg des Absa-ßes englischer Waaren sowohl ':- _ [and als un AUSlandx, welche durch die unbiaige An- IMU" gegen Ey land gerichteter Tarife und Prämien und durch gdm un cbränkten Import England Konkurren m(„hxiider Waaren, die unter Janz anderen als den in Englan «ese und Brasch" besie enden Arbeitsbedingungen her- aesteUk sin , herbeigefuhrt Wird, trägt zum oßen Theil die Schuld an der großen ahlArbcitsloßxr und an erVerminderun des Einkominens des olks atis In ustrie, Landwirihschaft und Schiffahrt- Jn Anbctxacht diefes Umstandes ist es die Pflicht der Re jerung, unvxrzugluh Maßregeln zu ergreifen, um den Schuß :: ßWudStntereffannglandS zu sichern.“ Howard Vincent fuhrte zur BegrundunYder Resolution Auszüge aus amtlichen Berichten an,“ wonasch te große Menge von Waaren, die zollfrei nach England eingeführt werde, den en liks'chen andwerkern Arbeit und _den enÉlischen Fabrikanten saß- ebiete und, Gewmn enizogeii. eton- arr befürwortete die Resolution. Dex Prasident „des HandelSamts Bryce bekämpfte sie und _erklarte, kezn Mitglied des leßten Kabinets würde die Resolution'unterstiißt haben; er sei überzeugt, daß keine konservatiyc Negtexung die darin _enthaltenen Vorschläge zur Ausführung bringen wurde., 5Fiir die in der Resolution au - eilten Behguvtungen sei kein eweis erbracht worden und au kein AbhilfSMittel angegeben. Rediier betonte, das; in den WJahren der Herrschaft des erihandels d1e_Löhne in England fick) fast verdoppelt „hätten, wghrsnd die Preise für alles, aUSgenommen die Hauömwthe, bestandig hcruntergegangen seien. Die Zahl der Arbeitslosen sei Weihnachten 13. J. eytschieden gerinacr ge- _:vese'n als im Jahre zuvor und auch geringer als vor 40 oder 50 Jahren.“ Die Noth guf dem Kontinent unter der err- schaft der, Schußzollx sei großer als die Noth in Eng and. Die Regiexun , sei fest entschlossen, alles, was einem Schußzou_ ahn ich sehe _; was für einen Namen es auch haben möge - szu bekampfen. Unter deny Freihandel YEngla'nds Wohl tand gemach en. „Er glaube, daß sick) keine Kk ierung finden würde, wel e die Nuckkehr zu dem alten Sydem vorschiagen, (zuck) kein_ Parlament, das eine solche Rückkehr gutheißen wurde. Die Resolution wurde mit 105 gegen 35 Stimmen abgelehnt. Der. Gotzverneur von Neu-Süd-Walcs, Sir Robert Duff, ist, Wie aus Sydney berichtet wird, gestern gestorben.

" . Frankreich.

Der Prasident aure empfing gestern Nachmittag den Besuch des auf der urchreise in Paris eingetroffenen Groß- fürsten Alexis von Rußland.

Der „erzox?1 von Aosta trifY nach der „Riforma“ heutezuni esuch e's Herzogs von umale in Chantillt) ein,)vo ich zur Zeit auch die Gräfin von Paris und die Prinze sin elene von Orleans aufhalten.

. .Der K'öntg Alexander von Serbien ist aus Biarritz iti Paris eingexrqffen, wo er fünf bis sechs Tage verweilen wird.“ Der Konig „erklärte sich von seinem Aufenthalt in Biamß fehr befriedigt und sprach die Hoffnung aus, im Sep- tember, oder Oktober wieder dorthin zu kommen.

*Die Deputirteykammer seßte gestern die Berathung des Budgets des Jinqnz:Minifteriums fort und lehnte mit 371 gegen _13 Stimmen einen Anttag des Députirten Sembat “aufErnführung des Achtstundentacgs in den staatlichen Taback- und Streichholzßabriken ab. Der Deputirte Lavy'verlangts eine Erhöhung cs Kredits für die Taback- und die, ündholzerfabriken. Der Minister-Präsident Ribot lehnte die en Antrag ab, dersprach aber einx Besserstellung ier Staatsarbeiter, sobald die Finanziage eine solche zulaffe, indem er auf die zwischen dem Staat und den ausständi en Mudbolzarbeitern' erfolgte gütliche Uebereinkunft hinwics; er

mistex sprachkshierbei die Hoffnun aus, daß andere Arbeit:

FTM diesem Bx: picle des Staats fo en würden. Die Kammer sxhloß, daß die Rede des Minister: räfidenten in allen Ge- meinden Frankreichs öffentlich angeschlagen werden solle.

Italien.

Die „AgenziaSiefani“-meldet: Obwohl die italieni che Regierung den Ursachen des Konflikts fern gesta en, wegen dessen die Regierung von Venezuela dem ranzösischen und, belgischen “Gesandten die Pässe zuges ickt, habe, da in diese Maßregel den beiden Gesandten Wiederholt yorher' angedroht gewesen sei, und da das in dem italienischen "Grünbuch enthaltene Protokoll einen vertrauiichen Chaxakter nicht gehabt habe, anch der italienischen „Neglerng- ohne Vorbehglt mit etheilt worden sei, ?gbe n1ch_ts- destowemger die italienische gierung, welche ich bereits Uher, in?- Mittel gelegt habe, neuerdings den Grafen, ag-lt-ano nach Caracas entsandt, um eine frezindfchaft- liche Beilegung des Streitfalls noch weiter zu er-

leichtern. Spanien.

, n dex Deputirtenkammer erklärte gestern der MM er-Ptafident Sagasta, die Nachricht von der Aniunft der Fregatte „Königin-Regeiitin“ auf den Kangrischen Inselxi Yer unbegründet; er offe ind en, daß das Schiff niIt vl)Üsicm ig yorloren sei, da ie auf e ndenen Wrackftucke m 1; von der „Konigiri-Regentin“ herr" rien. ,

Das „Reuter'fthe Bureau“ meldet aus Madrid, _der Gesandte_-der Vereinigten Staaten habe dem Minister AUSWartigen Groizard das Ersuchen der Regierung der Vereinigten Staaten um Entschuldigung und Schadejner- ia _wegend'erBes,chießung des amerikanischen Schifffdes an er hs v'on-Cuba unterbreitet. Der Miniter- ha e' darauf IMU, er habe keine offizielle Mittheilung von dem o'kfallkei'halten. _ Nach eiiier *in Paris eingetroffenen Meldun soll die d exworm der Staatsse, xetax, Gr.,esham den ?sandten ser VereiniRen Staaten in adrid angewiesen hat, vpn der punis M :Tiermig Genugthuung wegen der Beschießung Ser „ Uiance . «zu ver angen, besagen, die Vereinigten taaten erwarteten, dF S anien sein Bedauern uber as Vorkommniß ausdrü . er Gesandte solle darauf be- f l ; daß missküglich der spanischen Marine bestimmte Be- kkhe kriheilt wür en, den legitimen andel der Amerikqner » zuibee'imrächtigen; der Gesandte so c auf eine schleimige, MSW Lösung der Frage dringen.

Die TU]. Kommission des Rei sta s uc Vor- beratbung des An-txass *der ck I “ Graf von Oriola und“ Dr. Fri Freundschajts-, Handels- und der Argentiniscben Republik vom 19. September 1857 auf Vertrags hat sich konstifuiert und zum Vorsi eM? Ten Adbg. Zl?" Yuttkalmer-PYQ UI Steldlbethlréter o enen en . zmu a, u ri "rern 'ie . don Grand-Ry. Her ert und Grazf von f gg

Erieckjmland.

Tbronfdl "r von Rußland ift

gereist. Die Königliche

Der Großfürß- siert) yon Corsa amilie kehrte. nach then zum": .

. Rumänien. mischen Rumänien und Bulgarien ist, wie „W.T.B.“„ um 31. Dezember 1897 gülti es der Grundlage der Meist-

. Frei , cdbßß'rg kuk.) tsvertrags mit

Schtixfabr „Grund des Art. 14 dieses

ukar-Zst meldet, ein bis chiberin-Löwiß

Zollübexeinkom en au

begunftigung abges (offen worden. aufe der Abgeordneten ist der Entivurf eines - Gesexes, betre end die Verwaltung dcstarr-Wittwen- und Waisenfonds und_ die Fürsorge Geistlichen der e der Provinz Hannove

rovinz Schleswig-

für die Wittwen und „ :lutberischen der evangelisch- utberischen Kirche ' , ' der evangelischen Kirchsn- gemeinschafter) des _Konsistoria bezirks C a s s e l, der evangelischen Kirche des Konfistorialbezirks W i e s b a d e n und der edangelisch-reformimtcn Kirche der Provinz H a n n o v e r , zugegangen.

Die „Russische Tele evangelis

rap na„cntur“ crä rt aus kom: petenter Quelle, die Vor He (; f h

_ , . esprechungen der japanischen undehinesischen Beyollmächtigten würdeninSimono- seht auf der Insel Nipon stati

' ' den. Li: ; sei bereits unterwegs, H " n Ts ck a n

, , .weder ein Wa enftillstan ' noch eme Einstellung der Feindseligkeiten vor Unterzeichnung

des Friedenßvertrags durch die Bevollmächtigten eintreten. _ Im Hause der AbgeorBMten ist vo" dem AHS“ w "

Mendel-Steinfels nachstehender Antra

Das Haus der Abgeordneten wolle be

Staatsrcgierung aufzufordern, einsn Betrag bis zu 20 MiÜionm

_ , . zu stelien zwecks Befriedigun

b'edurfntffes landwirt schaftlicher Genossenschaften (be onders länd-

licher Darlebnskafften) und zwar zu einsm Entspreckyexnd niedrigen, 2) 0/0 nicht ubcrsteigenden Zinsfuß. “ '“

- Die FUL. Kommission desHauses derAbgeordneisn zur Vorberatbung des Antrags der Abgg. ])r. Bachem, Roeren und Genossen'auf Annahme eines Geseßentwurf konfesstonelier Begräbnißstatfen, zum Vorsitzenden den Abg. Dr. von onvna, zu dessen Stkllberireter Abg. _])F.Bc_1cbem und zu Schristiübrern die Abgg. Jürgenssn und Greiß gewahlt.

ein ebracbt worden: chli en: Die Königliche

Mark zur Verfügun des Kredit-

_ Aus Tanger wird berichtet, ein marokkanisches Schi , mit dem Sekretär der spanischen Gesandtschaft an Bord, sfefi von dort abgegan en, um [än s der Küste bis Larash Nach- forschungen na dem Verb cib der Fregatte „Königi n- Regetitin“ anzustellen.

Die „Agen Baratieri ha ein verscha

a Stefani“ meldet aus Massowah, General e bei San Ganeilei (?) ein neues Fort und ang ss k" d' B L?szttitijassala herrsche

a a onnc ie * er r an einer artei nicht diirch'führen. g s P

Eine 11) 5IZariis'eingetroffene Depesche des Gouverneurs der ElfxnbemkusteBtnger theilt mit, die Kolonne M sei Zim zwei Kompagnien verringert worden und seße gegemyärtig den Marsch nach Norden fort; Monteil kehre nach dsr Kuste zuruck. Jn Baule sei alles ruhig.

betreffend die Anlage

es Lager errichtet, at fich konstituiert und

Nr. 11 des, . entralblatts der herausgeg_eben tm inisterium der öffentlichen Arbeiten, vom 16. Marz, bat folgenden Inhalt: Der Bau der Städte in Ge- - Wohnhaus mit Privatklinik in Frank- _ rxntttlung des höchsten Grundwasserstandes. - Wettbewexb fur eine feste Rbeinbrück_e bei Bonn. 121. (Fortse'ßung) -- Yermrschtesx Feier dss Schinkelseiies im Architekten-Verem in Berlin. - Pxeisberyerbungdm eine Speicheranla e in Halle a. S. - Wettbewerb_7ur Pla„ne zu einer Ruhmeshalle in ' armen. - Preis- bxwerbung fur Entwurfs zu einem Fachwerkbause.- Preisausscbreibuag fur Ausstellungsbautkn in Leipzig. Staatsbabnneyes.

Bauverwaltung“,

schichte und Ge enwart. furt a. O. _

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungcn des erreixhaiises und des Hauses der Abgeordneten be nden fich m der Ersten Beilage.

In der heutigen (62) Si un des Rei sta s, welcher der Staatssekretär, StaatsL-zMignister ck g Marschall und dex Staatssekretär ])]: von wohnten, wurde die Verathung des Etats dex Reichs- Post- ,und Telegraphenverwaltung fortgeseßt, und zwar bei den außerordentlichen AuSgaben. Der Abg. S (h m id t - Warburg (Jenin) erklär bezügliä) der Forderung für ein neues Dienstge Zurückoerweifung an die Budgetkommisfion zu beantragen,

gleichen Antrages in Betreff der werde fich aber in Zukunft die genauer ansehen, um in der Kommission auf Wa rung der erforderlichen Sparsamkeit hinzuwirken.

Dex Abg_. Dr. Müller-Sagan (fr. Volksp.) befürwortete dén Bau mit Riicksicht au_f den VerkehrSaufschwung der Stadt Forst. Allerdings sei das Gebaude etwas zu groß und luxuriös geplant.

' Yuri) der Ab. Prinz zu Schönaich-Carolatb (ni.) spra 21?) Fr deise Bewr igung aus und bestätigte das dringcnde Bedürfn ? au .

Der Titel wurde bewilligt.

ein neues Dienst Abg.Graf vonS

Erw-xiierung des preußischen

Reichstags, des

reiherr v on

te p h a n bej- Entscheidungen des Reichsgeriihts.

Die Zurücknahme einxr Klage vor der mündlichen Ver- handlung zuerquptsache entzieht, nach einem Urtbcil des Reichs- ichts, 11. Zivilsenats,“ vom 16. Oktober 1894, dem Gegner das ech_t der Verfolgung eincr Widcrklage. Zurucknabme gegenüber nur beantragen, _die Verpflichtung des Klägers Tragung, der Kosten des nicht anbangig gewesenen Rechtsstreits“ durch Urtbetl auSzusprechen. *- Der Kaufman Sch. batte gegen die EKU Kreditanstalt Kia € auf Zablun ' Behauptung, Beklagte abc für den K imd bei deni Verkauf den Preis dcrsel en in 1eden Kux einge ogen, von welchem Gesamm , uxe verlxmgt werden sollte. LMM dem Klager am 29, April 1893 zugesteliten Schriftsaß an, daß fie eantragen werde, 1) die Klage abzuwä en, 2) auf Incident- _als Widxtbkklagtcn festzu enen, das; ihm gegen _ _ „ iderklagerin ein Anspru 31500,“- ur die 7 Kuxe nicht zustehe, der mündlichen Verhandlung zur klagten am 7. Juni 1893 s Ju dkm Verhandlungstcrmme am 10. Juni 189 nicht. Die Beklagte_VLrlqs ihren Widerklageantrag zu 2 und beantragte den Erlaß des Versaummßurtheilsgxgcn den Kläger. Das Landgsricht , _ Ani den Cmipruck) des Klägers bob aber das Landgericht das Versaumnißurtbeil aus, indem es die Kostsn des Rechts- streits, insoweit sie dusrck) die Widcrklage bedingt worden, der Be- Die Berufung dcr Beklagten und sodann die - „Nach § 243 Abs. 1 der

e er habe beabsichtigt, ude in Forst die

Dsr Gegner kann der

gestrigen Ablehnung Forderung für Döbeln. ostbauten im voraus

von 4500 „ck erhoben, mit der er 7 Kuxc in Depot genommen öde von 4500 „ck für etra e vorläufig drr eklaaie kündigte

Pläne neuer reis eines der

e gegen Klä _ auf Zahlung von Der Klager nqhm aber vor uptsache mittels eines der Be- die Klage zurück. erschien der Kläger

ordcrung für ., - ebäude in Güstrow e ch 8" CÖUftsa cs ' lieffen-Schlieffenberg (dkons.) die Verwaltung, bei Ausführung der Posibauten möglichst das Handwerk zu berücksichtigen.

_ Staatssekretär des Reichs- ostamts Dr. von Stephan bemerkte, daß fich diese Anregung voll ommen mit den Wünschen der Post- Man sehe überall darauf, daß das lokale Handwerk bei den Bauten für die Postberwaltung berücksichtigt werde.

(Schluß des Blattes.) -- In der heuti en (5) Sißung des H

erkannte demgemäß.

klagten auferlc te. Rebifion dersel Ln Wurden zurückgewiesen. Zivilprozeßordnung“, führt das Reich§gericht aus, „ist der Kläger be- des Beklagtcn die Klage zurückzunehmen, zum Beginn der mündlichen Verhandlung Durch diese Zurück-

Verwaltung decke.

rechtigt, obne Einwiüigun sofern er die Zurücknahme des Beklagten zur Hauvtsache [eytxrem erklärt. nabme_ ist der Rechtsstreit zur .Yauptsacbc und insoweit über die Verpflichtung zur Tragung der Prozeßkosten von Amtswegen („obne ds. 2) zu erkennen [ein würde, erledigt; er ist, t anban ig geworden anzufeben; gestattet, die Vkr- Urtbeil aussprechen

erreiibauscs:wurden er Abgeordneten einge angene Staats- der Budgetkommi sion (Heseßentwurf über das Pfandrecht an Privateisen: bahnen einer besonderen Kommission von 15 Mit: gliedern überwiesen.

Der Gesetzentwurf, betreffend die von der U m- estaltung der Kassen im Bereich der Verwaltung er direkten Steuern betroffenenJBeamtenZ, wurde unverändert nach den Beschlüssen des Hauses der Abgeordneten Wenommen.

Eine Petition des Dr. „Hermann Stolp in Charlotten: - g um Erlaß eines Geseßes für Neubegründung und Erhaltung des Bauxrnstandes, sowie der genossen- chaftlichen Organisation der gesammten Land- wirthschaft soll nach dem Anfrage “der Agrarkommifsion der Regierung als Material zur Erwägung überwiesen

der vom Hause baushalis:Etat Antrag" „H 279 A wie § 243 Abs. 3 sagt, als ni jedoch ist dem Beklagten ebenda clbst der pfli tung des Klägexs, die Kosten zu tra en, dur zu 'assxn. "Exfichtlicb hat der Gessßge er mit diesen Bestimmungen dcmjenigen Kluger, Welcher rechtzeitig, noch vor dem angegebenen Zcit- punfte, zu der Erkenntniß kommt, daß gemachten „Ansprizckp überhaupt oder zur Zeit oder bei dem angegan- geiien Gerichte nicbt durchdringen werde, eine Woblibai dadurch cr- weisen tyollen, das; Er ihm ein Mittel an die Hand giebt, si dcr Aburtbeilung seinersSachc und den damit Verbundenen grö eren sxlbsigegen den Willen dys Gegners zu entziehen, und | lichkeit offen zu halten, eine neue ausfichtsvollere Klage zu crbebcn. gebertschcn Abfichtsn würden aber vereitelt werden, wenn eklagten ge tattet ware, durch Ankündigung einer Widerklage' ustellen, daß dem Kläger das in der Klage bcan- _ t zustehe, den letzteren zu zwingen, nun dennoch, troß dcr Rucknabme der Klage, _ein kostspieliges Urtdeil über deren Grund oder Ungrund ergeben zu lassen, wodurch die Erbcbung cincr nochmaligen Kia e virtuell ausgeschloffen [ unter derjenigen mündlt ung, bis zu deren Scblu Erhebung einer Widerklage und die Herbeifüvrxmg deren lich ist, nur die Verhandlung über die Hauptiacbe, behufs Erzielung des im § 243, 3 vor- esebenen Kostennrtbeils vet fanden sei. _ Uebereinstimmend mit dcr etroffenen Entscheidung hat der 117. Zivilsenat des R.-G. in d. 22 S. 420 ab edruckten Urtbeile sicb beiläufi u äs igkeit einer Widerklage dur re ts ängi en Vorkl ider lage, als

er mit dem rechtshängig

des Inhalts: fest spruchte Recht ni

Graf von Klinkowström bat, die wichtig€ Debatte über diese Petition bis zur Etatsberatbung zu Vertagen.

Ober-Bürgermeister S tr it ck m a n n _ beantragte," die damit beschafti t ei, Mitte bung der mißlichen age der Landwirt s aft zu finden, lediglich sen; möge die Regierung prüfen, ob der

Hikrnach isi en, zu einem Urtbcile nach den §§ 251, 253,

_ , etition der Regierung, die gegenwart:

aterial zu überw etenten vorgeschla ne Weg ga as Haus be chloß na

etition des pommer egelung der Fürsorge

soldetcn Gemeindebeamten m der für die Staats- beamten geltenden Weise wurde auf Anita der Kommisfion für kommunale Angelegenheiten

s Rechtshängi keit m m Antrag seiner

chen Städteta

.. . . da in aus- ur 'die Hinter b

esprocbcn, daß die andenfein eincr no vorliegenden Falle traf die keine noch rechtshängige Vorklage mehr an.“ (187/94.)

a e bedingt _sei. aterial überwiesen “ rechtsbäW'g ""“““ Petitionen des Vorstandes der Handelßgärtner Deutschlands um Abänderung der § 15 und 16 des Wild- ese es ging das "Haus auf " e zur Tagesordnung über; um Abänderung des § ? des Jagdpolizei- aeseyes vom 7. März 18 0 wurde für erledigt erklärt.

Fräsident Freiherr von_Manteuffel theilte mit, hfte Sißunq wahrscheinlich am 27. oder 28. März n werde. Ueber den Tag der Fahrt nach Friedrichs- de den Mitgliedern] des Hauses rechtzeitig Mit-

theilung gemacht werden. ; : Schluß gegen 3 Uhr.

der Regierung als

ntrag der Kommisfioniür Handel und Gewerbe.

Im schwedischen Reichstage haben die beiden Kam: mern über die beantragten Z 0 [ le den übereinstimmenden Bes ührung cines Zoch auf Fahrzeuge, auf Kronbaarc, arbcn und auf Theer find abgelehnt; die beantragte rung cines Zones auf Stahlfedern - 1Kronc 50 Oere per Klogramm » ist dagegen angenommen worden.

Gutsbesitzers

"* Vize-Y

. daß die mi: 11 n g c n bisher di

:: gefaßt: Die