1895 / 66 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 Mar 1895 18:00:01 GMT) scan diff

denStaatsseb-etär richten, ob es richtig ist, daß, wie mir gesagt wurde, die Poiibilföboten bei den Postämtern 111. Klaffe überhaupt nicht etatSmäßig angefiellt werden. , '

Bevollmächxtgter zum Vundeöratb, Direktor tm ReicF-Pofiamt, Wirklicher Geheimer Rath 131". Fischer: Die von dem b . Behel angegebene ArbeitSzeit für die Postbil sboten in Hannover alte ich für anz undenkbar, da fie weit ü er das Maß der festgesetzth Arbeitßdauer binaußgebt. Die Meinung des Abg. Bebel, daß _dze Postbiläsboten der Postämier 111. Klasse überhaupt nicht etatsmaßrg an este t werden, beruht auf einem Jrrtbum. In dem Fail, _den er vie eicht im Auge bat, kann es sich nur um, einen nicht standig be- schäftigten Postbilfsboten ,bandeln, bei dem eine ejatsmäßige Anstellung allerdin s auSgescblofien ist. ,'

An? eine Anfrage des Abg. Rickert (fr. Vgg.) betreffs der Fernsvrecbverbinduna Berlin-Köni sberg bemerkt der

Direktor im Reichs-Posiamt LSchefflen Bei der Herstellung der ernsprechleitung von Berlin nach der Ostgrenze wurde von vorn erein der Anschluß Königsbergs in Betracht gezogen. Es er- hoben sich aber Schwisrigkeiten insofern„ als diz? Zahl der

arantierten Gespräche nicht hinreichend erschien, um die Kosten der nterbaltuna der Linie zu bestreiten. Die Verhandlungen sind noch im Gau e und nach den le ten mir, zugegangen,» Nach- richten ist die Hoffnung begründet, da sie zu einem gedeibltchen Ab- schluß führen werden. Eine Vers-indun der Telegrapben- und Telephonanlagen sei seitens der Reichs-Po tverwaltung i_itäZt_*gefordert worden. Es sei dies von dem Magistrat und der stadttichen Ver- waltung Königsbergs der Postverwaltung entgegengebracht ,worden. Di?) Verlwaltung sei geneigt gewesen, über jede Verbindung einzeln zu ver ande n.

Staatssekretär des NeichNPostamks ])]: von Stephan:

Ja, meine Herren, das Hinderniß liegt nicht bei dem Reichs- Postamt, sondern bei der Verwaltung von Königsberg, und zwar weil diese darauf außzugeden sch€int, fick) den Bestimmungen des § 12 des Telegrapbengeseßes zu entziehen, die bekanntlich dahin lauten, dgß der später mit s einer Anlage Kommende auf s eine Kosten die Schwierigkeiten beseitigen muß, die aus der Induktion entstehen. Das paßt der Stadt Königsberg nicht, und fie will, wie es mir scheint -- ich habe die Verhandlungen im einzelnen nicht verfolgt - die“ Gelegenheit benußen, den Kon- sequenzen dieser Gesetzgebung zu entgehen. Natürlich würde das augenblicklich Nachahmung in allen anderen Städten finden, und

darum können wir nicht darauf eingeöen.

Was nun im übrigen die Ausführung der Leitung be- trifft, so smd wir, wie mein err KoÜege bereits dar- gelegt hat, gern bereit gewesen, die Stadt Königsberg sofort in diese Linie aufzunehmen, schon mit Rücksicht auf die hervorgehobene Refidenzeigenschaft Königsbergs und die Bedeutung seines Handels und Verkehrs. Was aber die in Königsberg vorhandene eigene Wertb- schäßung der Fernsprecbleitung betrifft, so ist die eine etwas eigen- tbümliche. Ich habe hier einen Lluszug aus einem Bericht von 1884, wo mit einem Vertreter einer der größten Firmen in Königsberg, dessen Haus die Verwaliung brauchte zur Aufstellung eines Rohr- leiters für die Telephonleitung, Verbandelt worden ist, und darin ist

gesagt: Er hat mir persönlich erklärt, - also dieser Vertreter eines der ersten Häuser von Königsberg, so

schreibt der Ober-Postdirektor -* * daß nach Lage der Geschäftsverbältniffe in Königsberg die Stadt-

fernsprecheinrickytung _ damals handelte es sich nur um die Fernsprechanlage in Königs- berg selbst, garnicht um die Linie von Berlin dorthin - bierselbst zur Zeit und vielleicht noch lange als ein Bedürfniß nicht anzuerkennen sei.

(Heiterkeit.) Das sei nicht nur seine, sondern der gesammten Kaufmannschaft

Meinung, welche im Vorsteheranit, dem er selbst angeböre, oft genug Ausdruck gefunden. Also demgegenüber haben wir wahrlich alles gethan, was wir thun konnten, nicht bloß in Bezug auf die Stadtfernsprecheinricbtung, und wir werden auch bereit sein, wenn die Stadt Königsberg sicb deri geseßlichen Bestimmungen fügt, die übrigen Wünsche zu erfüUen.

Zum Titel „Kleiderkassen“ befürwortet dcr

Abg. 1)1'. Müller- SaZan (fr. Volksw.) die Einführung lricbterer Sommerkleidun bei den Potbeamten; Die Befürchtung, die Beamten könnten sich in flzeichte'rer Kleidunarrkalten, i_rrffr doch wenigstens für die Bureaubeamten nicht zu. Wie die Militarverwaltung leichtere Kleidung für den Sommer eingexührt babe, könne-dißs auch die Post- verwaltung tbun. Namentlich für die Landbriestrager sei die Ein- führung leichterer Kleidung eine Nothwendigkeit. ,

Abg. Prinz zu Schönaich-Carolatl) (nl,) ist überzeugt, daß der Staatssekretär Veranlassung nehmen werde, sich mit der Frage zu beschäftigen. , , _

Abg. Werner (New.) bemerkt„ ihm sei von den Beamten erklart worden, sie empfänden die Tuchkletdung im Sommer als eine Be- lästigung.

Zum Titel „Vergütungen an Eisenbahn-, Schiffs- und Telegraphen:Unterncbmungen“ liegt folgende Resolution des Abg. Dr. Hahn (b. k. J.) vor:

Der Reichstag wolle beschließen: _den Rei skanzler zu ersuchen, Erbebun en zu veranstalten 1) über die Art und Dauer des Dienstes und der ?Urbeit der Schiffsoffiziere und SchiffSMannschaften auf den Reichs-Postdampfern wahrend des _Ladens und Löschens in den Abfahrts-, Anlaufs- und Ankunstsbafrn; _21darüder, zu welchem Theil die Besaßung der Reichs-Postdampser aus wirklichen See- leuten besteht. -

Abg. Dr. Hahn (1). k. F.): Diewon mir eingebrachte Resolution [iet sowohl im Jntereffe des Publikums wie der Seeleute selbst. Jcß erkenne die Verdienste des „Norddeutschen Lloyd“ wohl an, nach mir zugegangenen Mittheilungen aber waren bei dem „Norddeutschen Lloyd" aus einem Schiffe von 180 Mann Besatzung nur 36 auSgebildete Seeleute - L!!! Prozentsaß, der sirberltch nicbt auskeichend ist. Unter diesen Umstanden er1cheint mir die Sicherheit der Beförderung yon Postsaeben wie PaffagierZi unmöglich zu sein. Ist mir doch auch mitgetheilt worden, das; Schiffsoffiziere beim „Nord- deutschen Lloyd“ einen Dienst von 66 Stunden hintereinander batten, während für ihren anstrengenden Dienst die größte Frixche nothwendig wäre. Ich bitte Sie im Interesse der Sicherheit unierer Schiffahrt die Resolution anzunehmen.

Abg.Fres e (fr. Vgg.) verliest ein Telegramm des ,Norddeuiscben Lloyd“, aus dem hervorgeht, daß die Offiziere auf den Reicbs-Post- dampfern 4 Stunden Wache und darauf 4 Stunden Ruhe haben, die Mannschaften 4 Stunden Dienst, 8 Stunden Ruhe, ebenso. 'die Maschinisten. Von der Besatzung !,eien der der .Preußen' unte'r 136 Mann 52 wirkliche Seeleute, bei ,Prmz-Regent' und, „Prinz Heinrich" unter 150 Viana 60 wirkliche Seeleute. Es sei _mter- national von aÜen Ausländern, vou Amerikanern und Englandern anerkannt, daß in Bezu auf die Bemanmxng der „Norddeutsche Lloyd" an der Spike aller S iffahrts-Kompagmen stehe.

Die Resolution wird darauf abgelehnt. _ Zum Titel „Herstellung eines Dienstgebäudes in D öbe ln“

erhält das Wort Abg. Schmidt-Warburg (Zentr.): Es ist bereits mehrfach hier der Wunsch außgesprochen worden, daß der Staatssekretär sich mehr

an einen ein arben IUSMU ballen möge, _ spieligen S nur_eyar “ten. .Jcb- Beantrage die Zuruckweisung der itim“! au die Kommission. ,Die Summe, die für das o gebäude in Döbeln verlangt wird, ist zu bych. Als im preuß scben Abßeordnetenbaufe die Rede davon war, da im,.VerJeich zu den Postbauten die Justizvenmxltung wobl'etwas ko pieltLer uen könne, erhob sich der Abg. Graf zu Limburg-Stirum und „agte, es sei eine wahre Landeskalamität, in welcher Weise dieoPost ebaude 'auf- geführt werden. Ich- boffe, daß er mit seiner Partei au im Reichs- tag d egen auftreten wird.

als an die kost-

A g.Graf u Limburg-Stirum (d. kons.): Ich habe das Bex

dürfniß der Po bauten nie bestritten -ich bach mich nur gegen die Pr t dieser Bauten außgespeochen. enn ich im Abgeordnetenhause den uSdruck „Landeskalamität' gebraucht habe, so, mag das etwas stark ewesen sein, aber es scheint mir doch bedenklich, wenn gerade die oft, eine uschußverwaltung, so kostspielig baut. Denn an den Uebers uß, den sie sich andre net, glauhk doch niemand mehr. Er kommt der .preu ischen Eisenbahn- Verwaltung zu. Diese Bauten führen ia ailerdmgs dazu, daß der Name des Staatssekretärs im Lande rxcht glanzend wird, ,aber _das kann für uns nicht bestimmend sein; wir müffen für das Gleichgewicht der Finanzen sorgen. Ich bitte deshalb, dem Anfrage des Abg. Schmidt beizustimmen. _ .

Abg. ])r. Lingens ( entr.) erklart sich gegen den Antrag Schmidt-Warburg. Die Potbauten müßten doch etrvas anders aus- sehen, wie Gefängnisse. , , ,

Bevollmächtigter zum Bundesratk), Direktor im Reichs-Pdsiamt, Wirklicher Geheimer Rath Dr. Fischer:, Man behauzztex immer, wegen des Verhältnisses der Post zu den Eisenbahnen ser die Post- verwaltung eine Zuschußverwaltung. Der Abg. Graf Limdurg hat das angedeutet. cb will, aber darauf nicht eingeben. ,Die Kom- mission bat ede Position ein ebend geprüft, uiid auch die Döbelyer

ofition. on einem zu kotspieligen Bau in Döbeln kann keine ede sein nach den örtlichen Verhältnissen; _ ,

Abg. Merbach (Rp.): Die Postgebaude in Berlin berechtigen allerdings zu dem Vorwurf der Verjchwendung, nicht aber die in der Yrovinz. Als wir die ersten Zeichnungen eines Neubaues für meme

aterstadt sahen, waren wir hoch erfreut. Zu unserem lebhaften Bedauern wurden aber in Berlin all' die scbörien Ornamenxe ge- strichen. Durch eine Rückverweisung dieser Position binden wir drr Kommission eine überflüssige Arbeit auf. Ersparen Sie sich die Arbeit und bewilligen Sie der Stadt Döbeln ihr Postgebaude.

Nachdem der Abg. Dr. Bachem (Zentr) sich für die urückverweisung des Titels an die Budgetkommissron und der bg. ])r. Lieb er ( entr.) sich gegen dieselbe ausgesprochen,

wird der Antrag chmidt-Warburg abgelehnt und der Titel bewilligt. Die weitere Berathung wird sodann auf Sonnabend

1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. H e r r e n h a u s. 4. Sißung vom Freitag, 15. März.

Vor Eintritt in die Tagesordnung nimmt das Wort

Viz_e-Präs1dent Freiherr von Manteuffel: In den nächsten Tagen seisrt unser Mitglied Fürst von Wißmarck seinen acht- zigsten Geburtstag. Ich habe mir eriaubt, den Gesammt- vorstand des Hauses zu einer Sitzung einzuladen, um über die Vorschlä e für die Feier zu beratben. Der, Vorstand ist fich dahin schlüs ig geworden, daß das Haus, das die Ehre, bat, den Fürsten BiSmarck zu seinen Vkitgliedern zu zahlsn , diesen Tag nicht Vorübergehen lassen darf, ohne dem Fürstkn die allerberzlichsten Glück- und Serienswünsckx zu überbringen. Wir find von dem Gedanken geleitet worden, daß bei einem Manne, der selbst Von seinen Feinden als der _rößte Staatsstiann dieses Jahrhunderts an- erkannt wird, diejenige Körperschaft, der er als Mitglied angehört, die allererste Pflicht hat, ihm ihre Glückwünsche zu überbringen. Ich habe Ihnen nun drn Vorschlag zu machen: das Haus wolle beschließen, daß der Ersammtrwrstand dem Fürsten ,BiSmarck die Glückwünsche des Hauses in Friedrichsrub selbst überbringt. Ich nehme an, daß Sie mit mir kindersianden sind, und werde mit Friedrichsrub wegen Feststellung des Tages unserer Reise in Ver- bindung treten. Ich werde dann allen Mitgliedern des Hausxs Kenntnis; davon geben, selbstVerständlich a,uch unserem Herrn Pra- fidenten, der leider zur Zeitdurch Krankheit an der Tbeilnahme an unseren Sißungen verbinderi ist.

Herr don Pfuel: Die Ovation, die wir drm Fürsten Bisinarck durch Uebrrbrin ung unserer Glückwünsche darbrrngen. wird 1an eine Vorübergehende ?ein. Wir könnten ein dauerndes ZAndenkeri ychaffen, wenn wir an einen Vorschlag anknüpften, den,ich mir schon ,im Jahre 1890 zu machen erlaubt habe, hier im Hause die Wüste des Fürsten aufzustellen. Es war mir im Jahre 1890, als Zürst BiSmarck aus seiner Stellung schied, vergönnt, als erster

ednet ibm einen Nachruf zu widmen. Ick) bach schoii dcrmaer die Hoffnung aus csprocden, es möge uns vergönnt sem, bier tm Saal seine Büste a 5 ein Bild der Treue und Aufdpferungdufzustegen, das uns anfeuernwerde, in seinem Geiste fortzuarbeiten. Einen geeigneteren Moment als die Feier des achtzigsten Geburtstggs des Fürsten finden wir nicht. Ich werde mir erlauben, einen dahin gebenden Antrag zu sieÜen, sobald wir wieder zusammenkommen, und hoffe, Sie werden mich dann unterstüxzen.

Hierauf tritt daS Haus in die Tagesordnung em. ,

ereidigt wird das neu in das Hqus eingetretene Mit- glied Antdn Graf zu Stdlberg-Wermgerodc.

n einmaliger Schlußberatdung wrrd ,der Gescßentwrrrf, bctre end die Aufhebung _älterer, m der PWW"? Schleswig-Holstqin iind im Rrgierungsbezrrke Casse geltender feuerpolrzeilicher Bestimmungen, ohne De- batte an enommen. _ _ _ '

Es olgt die _Wahl des Zweiten V_i_ze:Prasi_denten an SteUe des verstorbenen Ober-Bur ,ermenters Boetnchxr.

Auf Antrag des Grafen von Sch leben mird Ober-Vurger: meister Becker (Köln) durch Zuruf als Zweiter Vize: Präsident gewählt.

Ober-Bürgermeister Becker nimmt die Wahl dankend an und bemerkt: es werde sein Bestreben sein, wenn er die Verhandlungen zu leitén habe, die in dem Hause üblichen zuvorkommenden Formen zu wa ren.

Mehrere Petitionen, den Bau einer Eisenbahn von Heildberg nacb Meblsack als Fortsetzung der Strecke Braunsberg-Meblsack be- treffend, werden der Regierung als Material überwiesen.

Eine Petition der Vertreter der Stadt Krefeld und derHaiidelß- kammer daselbst zur Herbeiführung be erer Bahnhofßverbaltmffe in Krefeld wird der Regierung zur Berü sichti ung uberwiesen.

Ueber eine Petition rein persönlichen Juha 6 geht das Haus zur Tagesvrdnung über. _ , ,

MebrerePetitionen um Abzugsfabigkert der kommunalen Grund- und Gebäudesieuer bei der Veranlagung, zur Einkommensteu er sollen nach dem Anfrage der Budgetkommisfion durch Ueber ang zur Tagcßordnung erledigt werdeii.

Ober: ürgermeisier Giese (Altona) beantrczßt tm Jntereffe ,der aus leichenden Gerechtigkeit, die Petitionen der egierung zur Be- sicbtigunSzu überweisen. , „_

Geheimer ber-Finanz-Ratk) Wallach bittet„ den Kommisiwrzs- antrag anzunehmen. Gerade im Sinne der ausgleichenden Gerechtig- keit sei die Bestimmung in das Einkomwensteuer eseß auXxnommen, die Grund- und Gebäudefteuer der Gemeinden ni t vom rxikommen bei der Besteuerung durch den Staat abzir ichen. Die munalbesteucrung sei außerordentlich beweglr und richte

Kom-

fich*

n den “Bedürfnissen der einzelnen Städte.“ In eiiier S * '- . VaYt sti" "'

euerung eine reale, in der anderen. eine personale. _, die Einnahmen aus der Einkommensteuer zu außerordmtlichsxsz; der,; machen, wollte man sie von der Kommunalbestmergng “MÜ a en. _ .

Das Haus 0th dem Anfrage der Kommission gewä . . Petitionen zur Tagesordnung über. kuba».

Eine Petition des Magistrats der Stadt _ Biebrich Um U.? änderung des § 33-Nr. 1 des Kommunalab ab'engese ;__ vom 14. Juli 1893 in der Richtung, daß es den' emeinden ck,?

[affen bleibe. das Einkommen aus 'nichtvreußiscben deutschen St

von der Gemeindebesteuerung freizulaffen, Material überwiesen..

Schluß 33/4 Uhr.

wird der Regierung “b)"

Haus der Abgeordneten.

_ 44. Sißung vom Freitag, 15. März,

Auf der Tagesordnung stehen die dritte B-erakhu" 1" des Staatshaushalts-Etats und die erste Berathu 7 kleinerer Vorlagen. "“

Ueber den Be inn der Si ung ist gestern berichtetwochU Wir tragen an ieser Ste e nur die Entgegnun en d„ Ministers der eistlichen 2c. Angelegenheiten ])1'. BoZse' auf die Beschwerde es Abg. Brandenburg ( entr.) über die kirchliche*Vermögensvcrwaltung im Regierungs ezirk Mersebur ' und auf den Wunsch des Abg. Dr. Lotichius auf Vorleguna eines Lehrerbesoldungs-Geseßcs im Wortlaut nach.

Dem Abg. . Brandenburg egenüber bemerkte d,; Minister der geistlichen 2c. Angelegen eiten Dr. Bosse:

Meine Herren! Was die Bemerkung des Herrn Abg. Brandenburg anlangt, aus Anlaß der gestrigen Diskussion über die von dkkRe- gierung zu Merseburg erlassene Geschäftsanweisung für die Schul- vorstände, von dsr aus er exemplifizierte auf ähnliche Vorkommniffi und Uebergriffe der bureaukratifchen staatlichen VerivaliW auf dem Gebiete der Ausführung des kirchlichen Vermögens, verwaltungsgeseßes, so kann ich in dieser Beziehung «, erklären, daß ich durchaus nicht wünsche, daß das Gesc, Von 1875 über die kirchliche Vermögenswerwaltung der kaibolisß Kirchengemeinden dazu mißbraucht wird, um unnötbiger Weisebureß kratische Eingriffe in die Vermögenswerwaltung der Gemeinden; machen. Da, wo die Sachen ordnungömäßig erledigt werden, baia sich unsere bureaukratischen Provinzialbehörden so wenig wie mögUé in die Sache einzumischen. Nur da, wo Unzuiräglicbkeiten, Unrch fertigkeiten vorkommen oder zu erwarten smd, sollen sie mit i': Rücksichtnahme auf die lokale kirchliche Verwaltung sich der Si annehmen und Hand in Hand mit ihr Ordnung schaffen. Das! der Grundsaß, der bei uns im Ministerium beobachtet wird.

Wenn nun wirklich einzelne Behörden darüber einmal bind»: gegangen sind, so kann das Vorkommen. In einem großen Staatz“: Preußen ist es stets vorgekommen und wird auch künftig vorkommer daß eine Provinzialbebörde sich einmal vergreift. Sie könnenßd aber darauf Verlassen, daß das, wenn es bei wir zur Kenntniß kommt, nicht gebilligt wird, sondern daß ich verlange, daß nach denselben Grundfäßen, die im Ministerium gelten und die hier öffent. [ich vor dem Lande außgesprochen werden , auch die Verwal- tung geführt- wird. Ich werde dafür sorgen, daß dies gesdiebi! Ich glaube auch nicht, daß erhebliche Beschwerden nach dieser “Seile Hin werden vorgebracht werden können.

Was die Sperrgelderfrage betrifft, meine Hmen, so bin ich ganz dankbar dafür, daß Herr Abg. Brandenburg die Güte gehabtbat, diese Sache hier zur Sprache zu bringen. Es ist in der That it Interesse der katholischen Institute, daß diese Erklärung, die erge- wünscht hat, hier abgegeben wird. Wir sind nicht in der Lage, nach- träglicb noch förmlich Rechenschaft zu legen über die Grundfäßc, nach denen die Einsammlung der Sperrgelder seiner Zeit erfolgt ist. Das hat auch der Hrrr Abg. Brandenburg garnicht verlangt. Ick wili ausdrücklich hier erklären, daß zur Ausführung dt! Sperrgeldergescxzes in einer Anweisung, die an die Unterbebörin ergangsn ist, gesagt worden ist:

Es sei von den Provinzialbebörden zu prüfen, ob die in den Provinzial- und Spezialkaffen-Etat nachgewiefenen Leistungrn :! Bisthümer, deren Institute und an Geistliche als Bedürfnißzusch anzusehen seien oder nicht; Bedürfnißzuschüffe seien als erspartzi verrechnen, die anderen Leistungrn aufzusammeln.

Das, meine Herren, werden Sie zugeben, war der einzig möglich! Grundsay, der bei Ausführung dieses Geseßes damals aufgsileilt werden konnte, nachdem das Gesetz mal ergangen war. Nun ist ck sehr wahrscheinliciy, daß bei der Anwendung dieser Bestimmung avid Irrthümer untergelaufen find. Ich will das gar nicht bestreiten. IFL- desien diese Sache ist abgémacht durch das Geseß von 1891. Da]? ein für allemal ein Strich gezogen. Die Sache ist gewiffermaßü im Wege des gesevgeberiscben Kompromisses ein für allemal erledigt-

Aaerdings kann nun die Möglichkeit bestehen bleiben, daß“ konkrete Fälle giebt, in denen eine Leistung des Staates irrtbümliÖ damals als Bedürfnißzuschuß behandelt ist und jest wieder ZMA! wird, und das; daraus -- man könnte wenigstens daran denken innerhalb rechtSverjäbrender Zeit das früher vorhanden 2?- wesene Recht als verloren gegangen bestritten werden könksb Meine Herren, die UnterrichtSverwaltung und die Finanzverwaltung |N beide darüber einverstanden, daß es selbstVerständlich ist, daß durcb 77"

rein internen Akt der Unterscheidung zwischen Bedürfnißzuschüß'?" "* rechtlich fundierten Leistungen, die seiner Zeit die'König'ljcbe Stemi!“-

regierung gemacht hat und zwar ohne den Interessenten gsßknüb" eine Erklärung darüber abzugeben, ob das Recht anerkannt oder es bestritten werde - daß durch diesen internen Akt der VerwaUU irgend eine Wirkung auf die Rechtsfrage nicbt hat eintreten (5le daß also auch der künftigen Entscheidung auf Grund von Verjabw“ dadurch nicht hat präjudiziert werden können. Darüber hkk!s zwischen dem Herrn Finanz-Minister und mir Einverständniß. gebe diese Erklärung sehr gern ab und hoffe, sie wird den Hit" Abg. Brandenburg befriedigen, und ich hoffe, daß damit nun EZM die leidige Sperrgelderfrage hier ein für “allemal erledigt sein Mtb"

Dem Ab . ])r. Lotichius erwiderte der Minister “'

geistlichen 2c. ngclegenheiten ])r. Bosse:

Meine Herren! Ich kann unmöglich ganz schweigen anf di? ?;

regungen, die der Herr Abg.1)r. Loticbius hier in Bezug Lehrerbesoldungsgesey die Güte gehabt bat, zu geben. Ick kann ,"- wiederholen, was ich neulich bereits erklärt habe, daß die G _ i! des Gesetzes zwischen dem Herrn Finanz-Minisiet und M“ der Verhandlung fich befinden. Mein dringender W"

7“, dann

. .:.-nö! yertbeiltm Gebälxern und Besoldungen der Lehrer . „. „m, und bei M*Wlegenbeit, aber ohne Belastung der Ge- ." denen wir das *unter den jetzigen Verhältnissen nicht zu- “können (sehr Kolitis! rechts), mid obne Belastung der Guts- eine entsprechen» bescheidene Besoldung der Lehrer dahin , , bren- daß sie mit Freudigkeit ihres Amtes walten können daß fix ihr bescheidenes tägliches Brot haben. “* ' von dem ersten Augenblick an, wo ich in das ,' Ministerium eingetretrn bin, mein dringender Wunsch gewesen; ,". bin ich fortwährend eingetreten. Ich bin weit Entfernt gewesen, : Dinge aufzunehmen etwa als eine besondere Passion von meiner „ck sondern die schreienden Bedürfnisse auf diesem Gebiek haben dazu genöthigt, zu thun, was in meinen Kräften stand. Ick) deshalb auch nicht davon abgeben und werde auch nicht davon en, und ich bin überzeugt, daß alle Parteien dieses Hauses, wenn Sache'verftändig und in den ricötigen Grenzen und in dem rich- n Weg gemacht wird, die Hand dazu bieten werden, um endlich diesem Gebiet Ruhe zu schaffen.

Was die Subvention des Real-Progymnafiums in Oberlabnstein

'fft, so bitte ich, daß die Sache an mich im Geschäftswege heran- "each wird; dann soll sie. geprüft werden. Hinfichtlich der Be- jßzusthüffe muß die Leistungsfähigkeit der Gemeinden geprüft „, , und ich muß nach dem Etat der Anstalt und nach dem, was , Gemeinde leisten kann, die Zuschüsse bemessen. Das kann „„, umständen etwas unbequem für die Gemeinde sein. bnjch muß um der Gerrckptigkeit willkn gegen andere Gemeinden „„ mit Rücksicht auf meine Verantwortung gegenübrr diesem hoben „.us; diese Prüfung eintreten lassen, Sie soll aber mit dem größten .hlwoücn eintreten, wenn die Sache an mich herangebracht wird mit 11078. dargelegt werden,. auf Grund deren ich eine Erhöhung „_; Zuschuffks herbeiführen kann.

Bei der weiteren Berathung des Etats des Ministe- iums der geißlichen 2c. Angelegenheiten nimmt dem Abg. von Eynatten (Zentr.) das Wort der

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheitrn Or. Bosse:

Meine Herren! Herr Freiherr von Cynatten hat gcmeint, der all in Brachelen wäre so recht ein Belag für das Wohlwollen, das erder Zentrumspartei 'und dem katholischen Volke Vom Ministcr- che entgegentöne. Vielleicht sehen Sie die Sach? doch etwas anders an, nSie von mir erfahren, daß der Fall in Brachelen biéber mitkeiner .ilbé an das Ministerium herangekommcn ist. (Hört! hört! rechts.) habe den Fall in der .Germania' gefunden in einem etwas ge- 'ten Artikel und habe daraus Veranlassung genommen, Bericht zu ordern, ohne daß ich hierzu die geringste amtliche Veranlaffung hätte. (Hört! hört! rechts.) Nein, meine Herren, ist da eblt, dann wird Remedur erfolgen. Ob aber gefehlt ist, sieht noch brdabin.

Das ist ja richtig, daß wir die Ordensschwestern, deren Thätig- „. wir anerkennen, an das Grieß gebunden halten, und in dem Gesetz ausdrücklich, daß die Orden nicht kefugt sind; in Volksschulen zu .,; ichten. Und, meine Herrin, daran muß ich festhalten, so lange sGesexz besteht; das ist meine Pfiicbt und Schuldigkeit.

Aber, meine Herren, zu behaupten, daß wenn nun wirklich die mulaufsicbtsbebörde darauf hält, daß diese Beschränkung innegehalten ird, die in sehr vielen, in den bei weitem meisten Fäüen ja don [bfi innegebalten wird - es kommen fast nie Klagen nach eser Seite hin an mich -, wenn aber wirklich einmal -- einzelnen Falle die Schwestern diese Schranken überschreiten, kann die Schulaufsicbtsbebörde : garnicht anders, -nn muß fie hingehen und muß sagen: es thut mir leid, aber eßlich seid ihr dazu nicht befugt; ick) muß es euch untersagen! Das tunen die Herren: die Schwestern unter fortwährende Polizeiaufslcht [len. (Zuruf bei den Nationalliberalen, Widerspruch im Zentrum.) as soll dazu dienen, den lcizien Funken PatriotiSmus aus dem " im zu tilgen! (Sehr richtig! bei drn Nationalliberalen, Unruhe Zentrum.) Nein, meine Herren, ich bin übcrzeugt, daß in hren SchWestern viel mehr Patriotiömus wohnt, und daß dieser -triotismus zu tief fißt, als daß er, wenn dort der Schulaufsichts- mie seine Schuldigkeit thut, ausgelöscht wcrdrn kann. (Sehr 'US!) Nein, meine Herren, wir wissen, daß die Schwestern gute -trioten sind; sie find viel patriotischer, ais Hrrr von Eynaiten fie gestellt hat. (Widerspruch des Abg. von Eynatten.) Herr von Knatten hat gesagt, die Sache sei ihm zu bagatell - " ist sie garnicht bagatell. Wenn diese Sache an mich ankommt, werde ich fie mit allem Ernst entscheiden. Meine ' en, ich bin mir beWußt, “daß ich in katholischen Ordenssacben ti aller Gerechtigkeit entscheide und daß ich Ihnen soweit entgegen- mme, wie es irgend auf Grund des Geseßes möglich und mit den “küchen Jntereffen verträglich ist. (Bravo! rechts und bei den tionalliberalen.) Weiter kann ich nicht gehen, weiter werde ich "1 geben. Darin werde ich mich auch nicht irre machen lassen durch lche leidenschaftlichen Angriffe, wie sie hier gegen mich gerichtet sind. kbbaftes Brads! rechts und bei den Nationalliberalen; Zischen bei Polen und im Zentrum; erneuter lebhafter Beifall und Zischen.)

“Uba- Hobr,ech_t (nl,): Die eifersücbti e Abrechnung beider Kon- Ü?n_en und die Klagen von seiten des entrums über Mangel an rita! können nur zu Feindseli keiten und zur Verbitterun fiibrxn. ") lange Mensch?,n auf Erdrn md, wird es keine absolute erecbtrg- geben; aber wir babrn alle die Ueberzeugung, daß es de_r Minister ,“' an Gewiffenbaftigkeid und an Gerechtigkeit fehlen laßt. Des- , ssl] man Klagen und Beschwerden, die sich auf eordnetem „'I? Abstellrn laffen. nicbt obne Noth anbringen. Au an uns 11. mannigfach Klagen von seiten 'der protestantischen Bc-

"una heran, die wir aber nicht vorbrin en, um nicht Oel ins - ".IUÉWÜLU- Ich will hier nur eine sol e Beschwerde erwähzien, ddke ründupg einer konfesfioneUen Schule für 30 evangelische

" i" Pelplm, dem Si e des Bischofs von Kulm, betrifft. Ali: der Gründung ner solchen Schule wurden bis in die Men Instanzen zurückgewiesen, weil man keinen Druck auf die „km""albkbörden zu Gunsten einer kleinen Minorität ausüben wollxe. [„Mdljcko bat ein_evangelischer Geistlicher aus der Nachbarschafdm „,an eine evangelische Privatschule errichtet. Es soll das keine dukte gegen den Minister sein, sondern die Sache soll den systematisch «[ UM Aberlauben beseiti en, als habe gerade der katholische

bÜYerTBeVOl erung Grund, ich über Jmparität und Zurückseyung KWO Pie _( erm.): Es sei bedauerlich, wenn noch Geseße „" en, die ie ,egenSreicbe Wirksamkeit der katholischen Schwestern

keien" Derartige Geseye müßten endlich beseitigt werden. Wen_n nWandekl Jescbaffen werde, müsse man annehmrn, daß man die

“gen der Kathy iken nicht erbören wolle.-

„- k„ . -

"ck». WWW zwischen den jest etwas bunt und,

Abg. Dr. Porsch (Jean.) führt in Bezug auf 'die Kinder aus Mischehen an. daß der Kardinal-FürstbiscbofKopp in Breslau, völlig in Uebereinstimmung mit der Haltung des Zentrums, es für genügend halte, wenn der Vater der Kinder seine Erklarung über deren religiöse Er- ziebuxig vor dem Rektor der Schule, odkr der Polizei abgebe. Eine Erkiarizng vor_. dem Ma istrat zu fordern, sei für viele Väter eine unnotbige Velasttgugg. zwei Minister, der Minister des Innern und des Kultus, hatten in Bewelgung Jessi?T werden müssen, um katholischen Schwestrrn_ zu er auben, ' äbunterricht zu er- tlxeilen, sollte kqum, em Mensch für möglich halten. Die Be- volketung wxrde tn _ ibrem Patriotiömus erichüttert, wenn derartige harmlose Dinge beingbe unter Polizeiaufficbt gestellt würden. Der Abg. ;Hobrxcht. babe ketnr Ahnung von der Erregung, die durch solche Vorgange in_der katholiichen Bevölkerung hervorgerufen werde. Er konne auch einc große Men e Von Beschwerden aus der ProvinzPosen vortragen, die eme angene me Ergänzung zu den Aquübrungen des Ahg. yon Tiedemann bilden würden. Er sei gern bereit, diese Dinge prwaxtin drm Abg. von Tiedemann mitzutbeilen. So lange die im- paritatiscbe Behandlung fortbestebe, könne man nicht von _einem

„Aber lauben“ sprechen, der dazu führe, die Vsrbältniffe der Katbo- .

liken chwärzer binzustellen, als fie seien. _

_Tibg. Hauptmann _(antr.) liest aus einem Manuskript eine

c(*eridrrung gegen eme fxuberc Rede des Abg. Friedberg Vor, der die reimaurer gegen Angriffe desselben Redners in Schuß genommen _atte. Redner erklart, ,die geheimen Gesellschaften müßten schärfer uberwarht we_rden als die Anarchisten.

Vize-Prasident 1)r. Freiherr von Heereman unterbricht den Redner Mit der Bemerkung, daß er zu weit Von dem Gegenstande der Beratbung abscbweife. - .

Abg. Hauptmann verläßt die Tribüne:

Abg. Dr. Friedberg (ul.): Nach .unserer Geschäftsordnung ist das Verlesen eiiier Rede nur dann gestattet, wenn ein Mitglied des Hauscs_der dcu11chkn Sprache nicht mächtig ist. Da der Abg.-Haudt- maxm 12111LRede vrrlesen, bai, so muß ick) annkbmen, daß er der dcutirben Sprache_ntcht"machttg ist. Ich hätte gewünscht, da“ dcr Vorredner uns gr.]agi harre, _was „geheime Gessllschafien' find. eider h_at uns der Herr kerne Einzige Tbatiache vorgebracht, die begründen konnte, _daß man dir geheimen erelischaften schlimmer behandeln“ sollte wre die Anarchisten.

Abg. Dr. ron,Jaz_dz_e_w_sii (Pole): Dcr Dekan Nirczig in Brenno bat, m1r_ eine, !cbristlicbe Mitthcilung zukommen laffxn in Bezug auf dre An1chuldigung, welche von seiten des Abg. von Tiede- niann-Bdmst gegkn rbii erhoben wurde, das; bei ihm in sciner Pfarre die polgtschen Lehrer 1i_ch einer politischen Beichte unterziehen müßten, blVer 118 zur, Osterbrichte zugelaffrn würdrn. Der Pfarrer Nirczig erklart nun in pdsitwrr Weile, daß; die Lrbrer Weder bei ihm Ver- krbrtén, i_wib rr b?!„ den Lrbrrrn, da er fie schon aus diesem Grunde einer polirtichcn B;,Ltchte nicbt babeunterwerfen können, und daß er nicht e_mmql Wtffe, od 11? überhaupt zur Sakramentalbrichte gingkn. Damit fallt diess Frage in sich selbst zusammen. Ich habe es um so mehr für nötdig ?xbaltrn, die Angabcn drs Aba. von Tiedemann in jedem Punkt mög- ixdst zu WldlrlLan, wril die Prcsse der Partei, wrlcher 'der Ab . von Tiedrmann ange ört, mit solchen Entstcüungen das Publikum ü er die Verhandlungen des Hauses brlebrt, und dieses glaubt, daß alles, was der 2169. Von Tiedemann behauptet, richtig und die Ge rnbemcrkungrn falsch ieren. Der 2169. von Tiedemann hat in der „Yoß' einen Brief, der angeblich an ihn gekommen ist, veröffrntlicht. * ieser Brief wird durch andere Zerrungen weiter kolportiert, und dadurch wird Stimmung , gegen die Polen . emacht, um zu zeigen , auf wrlchr Weise Abgeordnete beßandelt werden, wrlcbe etwa so auftreten, wre es den Pdlrn nicbt grfällt. Ich finde in drn heutigen Zritqurn diesen Brief, worin dem Abg. ron Tiedemann gedroht wird, virlleicbt mit Faustschlägcn. Er ist datirrt aus Schild- ,esche, und untxrschriebeii .Diffen, Pfarrer". Damit die Presse aucb ni dtrssr Beziehung nrcht unrichtige Nachrichtcn verbreite, erkläre ich bierm1t, dgß [m_ Bereich der Diözesen Gnesen "and Posen cin solcher Ort gar nicbt existiert, ebensowenig ein solcher Pfarrer. (Zuruf Von dezi ,Nationailiberalcn: bei Bielefeld in Westfalen!) Ob er anderSwo existiert, weiß ich nicht; um aber dem vorzubcugrn, daß die Presse dissen Vorfall ausnußr, um grgen die Polcn zu hryen, erkläre ich, dgß. wrnn der Abg. von Tiedemann diesen Vrirf erhalten hat, cr nicht aus der Diözese Gnesen oder Posen stammt. _ Ab. von Tiedemann-Bomst (fr. kons.): Ich habe nrulich schon gr agi, daß es schwer ist, mit dem Abg. von Jazdzewski über- ba_upt zu diskutirren, und wenn erimmer sagt, wie deinlich und widrr- wartigws [ür die_Pol€n ist, derartige Diskusionrn beworzurus'rn, so konstatrere ich, da[; dieie Worte mit seinen T aten nichr im Einklang stehen. _Weshalb hat er denn wieder darauf zurückgreifrn müsstn? miichir ick) fra rn. _ Was die cben pon ibm Verlesene Erklärung des Pfarrers betri t, 10 möchte i auf das Wort Verweisen: Zi koaixrj, usZa! Der Abg. von Jazdzewski Verlangt, ich soile dier im Hause BSWLisL bringen. Ich möchte ihn bitten, wir zu sagen, wie ich das machkn soll. Ick kann hier keine eirlichrn Zrugendernehmungen Vornehmrn. Ich kann doch nur bestätigen, daß die Angaben, auf die ich mich brrufe, mir mit NZtncnsuntLrsÖrift und untc'r varr Verantwortung drr- jemgrn, die 11? gemacht babe'n, zugrgangen sind, und daß die Einsender bereit sind, dafür einzutrcten. Das- muß jrdcm anständigen Mensckxn genügen. Wenn der Abg. Von Zazdzrwsfi auf den Brief zurück- gekommen ist, der deute in qllen Zritungen steht, so habe ich diesen ailerdings erhalten. Wo Schildrsäye [iegt, weiß ich zur Zeit nicht; die Ortsbrzeichnung stimmte aber mit dem Poststrmvé'l iiberein. Ich bin nicht in der Lage zu kontrolirren, wo der Brief berstammt; ich habe weiter nichts gethan, als dir Thatsache: mitzutbeilen, die geschehen ist, und die niemand, auch der Abg. von Jazkzewski nicht, adleugnen kann, Ich laubk, das ist mein R? 1. Wenn der Abg. von Jazdzewski sagt, eine?“ arochie jrnrsNamens c e OS in der Provinz Posen nicht so kann ich auch dies im Augenb ick nicbt konirolisren. Kein Mens hat es bebauptri. Brfindcr sie fich nicht in drr FWVM Posen, so befindet fie sich anderxwo, oder es liegt eins Myti ikation vor, die denjenigen trifft, der fie begangen Hax, nicht mich. „_ck habs writer nichts gethan, als daß ich den Brief auf die Journalistrntribüne gr- geben habe; Es war mtr gleichgültig, was damit geschah. Ich erklare zum Schluß, daß dies_die [este Antwort ist,.rie der Abg. Von Jazdzewski von mir erhalt.

Abg. 1)1'. von Jazdzewski (Pole): Wenn die Presse alles verdreht und falsch vorbrrngi, was unskrerseits bier verhandclt wird, so werden Sie zugeben, daß ich verpflichtet war, vor derselben Vcr- sammlung, vor welcher die Anklage erhoben wurde, die Angelcgenbeit wieder zur Sprache zu bringen. Wenn ein Mann so angegriffen wird, wie der sarrrr leczlg, wie würden wir vor dem Lande da- stehen, wenn wr einen solchen Mann nicht vertheidigen würden! Beweisen kann man die Sachs allerdings durch Behauptungen nicht; aber wenn ein Mann in der Stellung eines Dekans etwas brbaupte't und positiv erklärt, so ist_diese Behauptung einzig und allein für mich maßgebend und nicht Vcrjtellungen, die von anonymer Seite kommen.

Damit wird der Gegenstand verlassen.

Die Abgg. von Schenckendorff (nl. Frcichrr von Plettenberg-Mehruni (k_dns.) und Dr. rttri (chtr.) hahen, unterstußt 0011 Mitgliedern ihrer Parteien, den Antrag eingebracht, die Regierung aufzufordern:

1. der Frage der körperlichen und wcrktbätigen Erziehung in den Schulen wie in den Lehrer- und Lehrerinnrn-Seminaren eine Ver- mehrte Förderung zuzuwenden; 11. zu diesem Bebuf ]) im närbsten Etat entsprechende Mittel einzustellen und diese aus die bezüglicben Titel dahin zu vcrthcilen, daß in erweitertem Malße als seither efördert werden: a. die Jugend- spie e und verwandten Lei esübungen in allen Schulen, wic Lehrer- und Lebrecinnen-Seminaren; b. der bauSwirtbfchaftlicbe Unterricht in den Mädchenschulen und Kurse zur Ausbildun von Lebrerirxnen für diesen Zweck; «. der HandsertichitSunterriiZt in den ,stadtischen Knabenschule" und in den Lebrer-Oeminaren; ') daraufbtnzuwirkcn,

daß der Lehrstoff im, gesammten Unterricht der Schulen weit- thunlichst in enge Beziehung zum Leben geseyt werde.

Abg. reiben von Plettenberg-Mebryam (koniz erklärt,“ von einer gründung, des Antrags, wie sie vom . von cken- dorff schon in der'zweiten Lesung vorgetragen sei, A stand nehmen zu wollen, um die dritte Etatsberatbung nicht aufzuhalten. Er bittet um Ueberweisung des Antrags gn eine besondere Kommission.

Aba. Freiherrvon Zedlixz-Neukireb (fr. kons.) schließt fich diesem Vorschlag an, da der Antrag nicht nur eine Geldbewilligung in sich schließe, vielmehr wichtige Grundsäße des Unterricbiswesens betreffe, deren sachgemäße Würdigung eine besonders zuiammen- geseßtk Kommission erfordere. , _ _ _ __

Der Antrag wrrd an eine be1ondere KomMisiion

von 21 Mitgliedern verwiesen. Abg. S evf fardt (ul.) bittet um Regelung der Reliktenversorgung dsr Volksschullehrer. *

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten 1)r. Bosse:

Meine Herren! Ich möchte nur konstatieren, daß ich mit dem Herrn Abg. Scrffardt vollständig darin einverstanden bin, daß dic end- gültige Regelung des Reliktenwesens der Volksschullehrer rin dringendes Bedürfiiiß ist. Die Schwierigkeit der Sache liegt in drr Ueberfübrung der jsHigen provinziell und bezirks'mäßig organisirrtcn Kassen, in der Berechnung drs Bedürftiisscs, in drr Vorbrrritung der Sachs, und dazu wird auch das voraussichtlich bier einzubringende LebrerdesoldungSgeseß dienen, nach dieser Richtung frsie Grundlagen zu gewinnen.

Ick hoffe dabrr, dak; unmittelbar, sobald'wir mit“ “drr Gehalts- regnlikrungsfrage zu stande gekommen sein werden, wir auch in dicse Reliktenfrage rinirrtkn, und ich babe jrßt schon die Refere'ntrn im Ministerium bcauftragt, in die Vorbrreitrndcn Arbeitrn Einzutrktrn. (Brady !)

Abg._D§1uzenberg (Zrntr.) wünscht die kostbarrn Reste einer alten Hatirrpsalz in se'inrr Heimatk) mitStaatsuntsrstüizung angemeffrn restauriert zu sehen.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten 131". Bosse:

Meine leki'nk Ick) frrue micky immer ganz brsondrrs, wenn ich dem Herrn Abg. Dauzcnberg Cntgrgcnkommrn kann. (Heiterkrit.) Wir stehen uns, glaube ich, nährt, als-es hiék zuwyilrn schrint; und es wird mir eine ganz bksondere Genugthuung gewäbrrn, wknn ich auch in Zukunft außer den 1500 «je., die ich im dorigcn Jahrs für das Bauwerk in K'aiserswértb barrits ungewissen habe, für diese Ruine auch writers Grldmittrl zur Verfügung si-FÜcn kann. um dort zu helfrn, sowcit Zrbolsen wcrdrn muß. Ich wc'rdc es mir angelegen sein lassen, die Regierung darauf binzuweisrn, daß fir die Mittsl auch in der richtigen Weiscdrrwendrt, und daß nicht etwa durch Ungeschicklicbkeit der Arbkiter bci drr Verwkndung der Geldrr medr geschadet als genützt wird. Ich bin also für die Anrrgung dankbar. (Bravw!)

Damit ist drr Etat drs Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten beendci. Die dritte Bcratbun der übrigen Pofsiiilonxn des Etats wird ohne weitere Disersion zu Ende ge u )r .

Dem (Hcscßeniwurf, brtreffcnd die unentgeltliche UeberergnUn_ zweier fiir den Reichstagsban noth- wendigcr Al) chnitte dcs Großen Thicrgartcns in Berlin an das Reich, stimmt das Haus in zweiter Be- rathung zu;

Das Grieß zur Ausführung des prcußisch:luxemburgischen Vertrags über den Beitritt Luxemburs zum Vertrage, be- treffend die Regelung der Lachsfi cherci im Strom: gebiet des Rheins, vom 30. Juni 1885 und zur Rege- lung der Fischereivcrhältniffe der unter der gcmeinschaftlichen Hoheit beider Stagtcn stehenden eräffrr, wird, da kein An- trag auf Kommisywnsberathung grstcllt ist, ohne solche in zweiter Lesurig berathen wcrden.

_ Die_Gricßcntw1irfc ur Ergänzung des Geschs, betreffend dwFuryorgc fiir die5 ittwen und Waisen der Geist: lichen der evangelischen Landeskirche in den neun älteren Provinzen vom 15. Juli1889,

ferner: betreffend die Berliner Stadtsyiiode und die Parochial-Verbände in größeren Orten,

und endlich: betreffend die Aufhebung von Stol- gebühren fiir Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebotc im Amtsbezirk des Konsistoriums zu Wiesbaden, werden gn eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern ubcrwiesen,

Das Erbschaft§steuergrseß geht an dieKommission für die Stempelstrucr.

Schluß 21/2 Uhr.

Statistik und Volkswirthsthast.

Ulber die Krankenversicberung im Jahre 1893 wird Vomeaiserlichen Statistischrn Amt in dem rrstrn «ff des [Jirsrndi*n,Iabrgaixgs, drr Birrfrljahrsbrfte z'.-:r Statistik des Deutschen Yeichs, kme rorlaufige Mittbrilung vrröffcntlicht, aus drr wir die Schlußfummrn bier wicdcrgeben:

Durch- schnittc-zakél der Mitglirder.

Zahl der Kassen.

Erkran- fungsfälie.

Krankbriti- Kaffenarten. Q [alle,

Gemcinde - Krankenver- sicherung . . . . Orts-Krankenkaxscn . , Vetriebß- (“"a rikr) Krankenka ('n . . . Bau-Krankenkaßen . Jxmun s-Kran enkaffen Eixgrs riebene Hilfs-

a en ....... LandeSrechtlicbe Hilfs-

8 234 4 326

6 429

' 1 236 732 3 230 678

1 782 209 115 31 188 483 90 528

] 380Y 664 481

274 63 068 Zusammen . . . 21241 7098884 2796 919 46162198 Im Jahre 1892 21588 6955 049 2478 237 42 756 026 Die Verwinderung in der Anzahl der Kassrn ist hauptsächlich durch das Außtchxidexr von 528 eingeschriebrnen und landedrecbtlichen Hilfskaffen bxrbeigefubrt worden, welcbe der Anforderung der Novelle vom 10. April,_1892: start eiiies bisher gezahlten höheren Kranken- Zjeldes solches m_ gewöhnlicher Höhe zu gewähren, aber die Kosten für rz"t und Arznei zu übernxbmcn, nicht nachkamcn und deshalb auf- Ylvst wurden oder lxdi [:ck als Zuschußkassen weiter bestanden. ermebrt haben sich die rtskranken affen um 83 und die Betriebs- krankenxafsen um 113 egen das Vorjahr. , Die durchschziittli e Mitgliederzahl einer Kasse beträgt für 1893 343 gegrn 3321n 1892. Die Steigerung erklart 1ch namentlich daraus, daß vom 1. Januar 1893 die im Handelsgew be und in dem

355 979 1 274 115 816 357 17 354 32 724 278 378 22 012

5 771 669 21 666 620 12 793 752

269 563 496 744 4 729 335

434 515

Geschäftsbetriebe der Anwalte, Gericbtévollzieber Krankenkafscn,

' Berufögenoffenscbaften und Versicherungsaastalteu bes 'ftigten Personen