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Auf ren Bericht vom_28. : d. I, will Ich dem Kreise est:Prigniß im egierun sbeirk Potsdam, welcher den Bau einer Chaussee von Mule erg nach dem Bahnhof Lanz der Wittenberge-Lünebiirger Eisenbahn b- schlossen hat, das Enteignungßrecht für die zu dicser Chan ee erforderlichen Grundstücke, sowie gegen Uebernahme er künftigen chausZeemäßigen Unterhaltung drr Straße das Recht ur Erhebun es Chausseegeldes auf derselben nach den Be- ?timmungen es Chauffee eld-Tarifs vom 29. ?Februar 1840 (Geseß-Samml. S. 94 f?.) einschließlich der m emselbe_n eni- haltenen Bestimmungen über die B__efr_eiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden_zusav11chen Vorschrifxen- vorbehaltlich der Abänderung der sammtlrchen vorausgeéuhrten BcstimmunYn- verleihen. Auch sollen die drm Chan eegeld- Tarif vom . Februar 1840 angehängten Bestimmungen we en der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedachte Straße zur _n- wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zuruck.
Berlin, den 4. März 1895.
W i l h e l m R. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Yiehtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 18. März.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten h_eu_ie Morgen von 10 Uhr ab die Vorträge drs Chefs des Zivil- kabincts, des stellvertretenden kommandierexiden Admirals, Admirals Knorr, des Staatssekretärs dcs RctchL-Marmeamts und des Chefs des Marinekabincts.
Dcr BundeSratl) versammelte fich_ heute zu eiiier Plenarsißun. Vorher beriethcn die vereinigten Ausfchuße für Zoll: un Steuerwesen, für Handel und Verkehr und fur Rechnungßwescn.
'In der Si ung des SiaaiSraihs cim Sonnabend,_den "16. d. M., wur cn nach der Pause die Vcrhandlungewuber Eisenbahnfrachtcn und Schiffahrisgebühren fortgeseßt; Hierbei wurde zum Zweck der Verbilligung der landwirihfchastlichcn Pro- duktion und zur Beförderung des Absaßcs landwirthschaftlichrr Er- zeugnisse eine möglichst niedrigeGestaltung de_rEifenbabntarife für landwirthschaftlicbe Rohstoffe und Erzeugnime cmpfohlexi. Ueber das Maß der Frachtberabseßuw ist ein Votum _mcht ab- qe„ eben, wie auch die Frage, ob Tür bestimmte landwirthschaft- licZe Artikel außergewöhnliche ErmäßiJungcn fur weitere Entfcrnungen cinzutrcicn haben, beson erer Crwciguxig im Einzelfalle vorbehalten ist. Im übrigen ist die Einfiiérung allgemeiner Tarife nach dem Prinzip der fa enden
Skala - unter Berücksichtigung ctwa cntgegensiehender berech: tigicr lokaler Jiitcrcffcn --- der Staatsregierung zur Erwägung gefieUt und im besonderen die baldige Ausdehnung der m den östlichen Provinzen bestehenden Vich-Siaffeltarife auf alic Landes:
theils be Ürwortej.
Die Einführung stadilicher Schiffahrisgcbühren auf denjenigen natiirlichen Waiserstraßcn, weiche vorzugsweise für die Einfuhr landwirthschafilichcr Erzeugnisse des Auslandes dienen, ist dagegen von dem StaatSratk) nach Lage der Be- stimmungen dcr Reichsverfassung und der internationalen SchiffahrtSaktcn als zur “Zeit nicht spruchrcif und ohne wesent- liche Wirkung auf die Preisbildung des Getreides bleibend bczcicbnct worden. _
Die nächste Sißung findet morgen, Dienstag. statt,_ da der Lentigo Tag für die Bcraihungen dcr Kommisfion srci- gclai en in.
Die Mittheilung über die Vcrhandlungen des StaaiSratbs vom 15. d. M. in Nr. 66 d. Bl. enthält insofern einen er: tbum, als der mitgetheiltc Antrag iiber die Maßnahmen auf dem Gebiete der Währungspolitik mit AyMaYme des Saßes „ohne unserer Neichswährung zu präxudiziercn“ ange: nommen wordcn ist.
Das Siaats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsiß des Ministcr-Präsidenien Fürsten zu Hohenlohe im Reichstagsgcbäude zu einer Sisung zusammen.
Der Königlich rumänische Gesandte am bicsi cn Aller: höchsten Hofe Gregor Z. Gbika ist vom Ur und nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der (Geheime Lbsr-Negierrmgß-Ratb Swinola, Ver- waltungs-Direkwr der Charité: und des Klinikums, Kurator dcs Augusta-Hospitals, hat eine vierwöchige Uriaubßreise angetreten.
Nack) ielcgraphis en Meldungen an das Ober-Kommando der Marine in S. i. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän: Lieutenant Ingenohl, am 16. März von Shanghai nach Cbefoo und S. M. S. „Hyäne“, Kommandant Kapitän- Licutenant Bachem, an demselben Tage von Kamerun nach Togo in See gcgangcn; S. M. S. „Moltke“, Komman- dani Kapiiän zur See _Koch, ist am 16. März in Plymouth an_x_xekommen iind beabnchtigt von dort nach Kiel in See zu ge cn.
Köln, 11]. März. Auf dem beute bier abgehaltenen Städtetag beschlossen 60 von 86 Städten des rheini- schen Städtebundes die Verleihung des Ehrenbürger: rechts an den Fürsten Biomarck.
Bayern.
Jhre Majestät die' Königin von Sachsen istoorgestcrn aus Sigmaringen in Miinchsn eingetroffen und hat sick) von dort extern nach Eichstätt begeben, um den Prinzen Max von “achscn zu besuchen. Heute wird Ihre Majestät naa) Sigmaringen zurückksyrcy. Die vom „W. T. B.“ gebrachte Nachricht, daß Jhre_Ma]ejtät bereits die Rückreise nach Dresden angetreten have, bestätigt sich somit nicht.
_ Mecklenburg-Schveriu. -
I re Kaiserliche o eit die Großherzo in, Höchst- welchehvon der InfluenHa hnoc!) nicht nz gene _en war, gls sie an das Sterbebett i res Bruders, _es Großfursten Alexis, nach San Remo gerufen wurde, ist, mie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes gemeldet wird, nach _der Rückkehr von dort infolge der Gemüthsbewegungen wreder erkrankt. Der Yustand der Großherzogin ift1eßtnormal, doch muß Alber-
öchstdieselbe noch längere Zeit das_ Bett hüten._ Seine Königliche Hoheit der Großherzd ist auch noch nicht anz von den Fol en der Influenza wie ether estellt, konnte ' och am 14. d. „zum ersten Mal eine Faßrt auf dem eere unternehmen. _
Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie und Ihre Hoheit die Herzogin Elisabeth begebeix sich heute von Schwerin nach Berlin resp.?DreSden und Rudolstadt.
Sachsen-Weimar-Eiseuach.
Von thüringischen Städten haben Weimar, Eisenach,
Erfurt, (Gera, Coburg und Gotha den Fürsten
B i5m a r ck aus Anlaß seines achtzigsten Geburtstags zum Eh renbürger ernannt.
' Oestmeich-Ungarn.
Der Finanz:Minister 1)r. von Plener brachte vorgestern im österreichischen Abgeordnetenhause eine Nach- tra svorlage zum Budget in Höhe von 2000000 Fl. zu ubfistenzzulagen an die Staatsbeamien der untersten drei Rangklassen und das Lehrpersonal sowie von 950000 Fl. für außerordentliche Unterstüßung sämmtlichcr Staats- bediensteten ein.
Großbritannien und Irland.
Die Kaiserin Friedrich hat das Patronat über das Londoner FröbelZnsUtut angenommen. In einem Schreiben an den Leiter des Instituts, das Unterhaußmitglied Mather, spricht Ihre Majestät ihre Anerkennung über die Leistungen und ihre Sympathie mit den Zielen des Instituts aus.
Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Sydney hat daselbst gestern die (Feierliche Beiseßung des Gouverneurs Duff stattgefunden. ine Abtheilung drr Be: sayun des deutschen Kreuzers „Bussard“ bethciligtc sich an dem eichenzuge. *
Frankreich.
In der vorgesirigen Sißimg dcr Deputirtenkammer beantragte der Deputirte Doumer (radikal) bei der weiteren Veratbung des Budgets, mit der BeraihunÉg dcs Einnahme- budgets diejenige über die Reform der rbschaftssteuer zu verbinden. Der Minister-Präfident Nibot verlangte ge: trennte Berathung und erklärte er werde sofort nach Beendigung der Budgetbcrathung den (Hefeßentwurf über die Erbschafts- steuer vorlegen. Der Dcputirte Pelletan unterstüßie den von Doumer eingebrachten Antrag, welcher indcffen mit 338 gegen 186 Stimmen abgelehnt wurde.
In einer gestern zur Vorfeier des Jahresta es der Kommune abgehaltenen Versammlung sthte ein Re ner den Antrag auf Aufhebung der stehenden Heere und sprach sich des weitern lobend iiber den deutschen Sozialismus aus. Clovis Hugues, der den Vorsiß führte, erklärte, er werde einen Antrag auf Aufhebung der stehenden Heere sowie die Germanisicrung der sozialen Idee nicbt zulaisen, so lange Deutschland Elsaß im Basis babe. Dem „Soleil“ zufolge fii te Clovis Hugich hinzu, er habe mit den deuischcn Sozialiten, die eine jchändliche Komödie spielten, endgültig gebrochen.
Rußland. .
Dcr GroßfürstNikolaus Michailowitsch ist, wie „W.__T. B.“ berichtet, von St. Petersburg nach Algier ab- gereift.
Die „Times“ meldet (zus St. Petersburg, in Marine: kreisen heiße es, das rusiische Mittelmeer:Geschwader Zehe nach dem Stilicn Ozean, um, wenn erforderlich, mit dem ritischrn Geschwader eine gemeinsame Demonstration gegen die japanischen Forderungen zu unternehmen.
Italien.
Der König empfing am Sonnabend Nachmittag den chinesischen Gesandten, der sein Beglaubigungsschrciben überreichte, Sodann begab fich_der Gesandte nach dem Aus: wärtigen Amt, um dc'm Minister des Auswärtigen Baron Blanc eine Depesche des Kaisers von China an den König von Italien zu überreichen, worin der Kaiser die Untersiiißung des _Königs zu Gunsten des riedens nachsucht.
Gestern empimg der König den ber-Hofmeister der Kaiserin Friedrich Grafen Srckendorff in Privataudienz.
Spanien.
In der vorgestrigen Sißung der Kammer theilte drr Minister der auswärtigen Angelegenheiten mit, daß die Regierung dcr Vereinigten Staaten wegcn des Vorfaücs mit dem_ Dampfer „ Alliance“ Beschwerde erhoben habe, und fügte hinzu, die Regicrung sci Willens, die dadurch ent- standenen Fragcii nach Recht und Willi keit zu regeln, ohne das Recht und die Würde Spaniens zu ?chädigcn. Zu einem stürmischen Auftritt kam es über das in der Nacht zum Sonn: abend erfolgte Eindringen von Offizieren in Madrider Zeitungs- redaktionen. (Nach einem Telegramm des „W. TB.“ wären 300 Offiziere in die GcschäfiSräume dcs ,Globo“ eingedrungen,
ätten dort alles durcheinander gewor en und den Direktor owie zwei Redakteure vcrwundct. Die Offiziere hätten sich odann in die Druckerei dcr Zcitung „Resumen“ begeben, wo ic die Unordnungrn erneuert hä_tten._')
Das Ministerium ist Zeitern übereingekommen, seine Entla_ssung zu nehmen. er Minister:PräfidentSagasta begab ich nach dem Palais, um der KHnigin-Regentin die EntlaffungSgcsuche dcs gesammten Kabineic zu über- reichen, welehe angrnommen wurden. Die Königin- Regentin wird heute mit den Präsidenten der Kammern und mehreren anderen politischen Persönlichkeiten konferieren. Als Grund für die Demission des Kabinets werden die oben erwähnten Vorgänge angegeben (vgl. die lcßten Depeschen). Sagasta soll entschloffen _s_cin, nicht wieder die Kabinetsbildung zu ubernehmen. Vorausnchtlick) wird ein Geschäftß-Ministerium gebildet werden. .Der Vorsitz wird wahrscheinlich dem Marschall Martinez Campos angeboten wcrden.
Der Zeitung „Heraido“ zufolge dürfte der Marschall Martinez Campos, bevor er das neue Kabinet bildet, mit
dem Oberbefehl über *die _Tru pen in Madru
auftragt werden, Das Blatt _ fugt Zia
Sißung des Ministerraths _sei der. _ _
ordnung von Offizieren erschienen; xs-sei jedoch'nicht
ob der Marschall aus eigenem Antrieb gekommen, oder ck -
von den Ministern berufen worden sei. _ K Der „Alfonso )(]1.“ ist, nachdym er vergeblich.
allen Richtungen gekreuzt hatte, um die Fregatte „Königij
' Regentin“ aufzufinden, nach Tanger zurückgekehrt,
Dampfer ist gestern Abend wieder aUSgelaufcn, um dx _ gebung des Kap Trafalgar abzusuchen. [ U“
_ Portugal. Nach einer Meldung _der „Agenzia Stefani“ u Lissabon von vorgestern smd die diplomatischen Ve- Ziehungen zwischem Portugal und Brasilien wieder;
ergestellt. Schweiz.
Bei der durch den Tod Scheuchzer's nothwendj wordenen Ersaßwahl wurde in Buelach der PräKsde; des Kantonraths Kern (liberal =konservatir§ mit 5119 Stimmen zum Nationalrat!) gewählt. Der egenkandida: Walder (Demokrat) erhielt 4733 Stimmen,
Im Kanton Solothurn ist die Revision der Ver: fassung, welche die Verfassungsinitiative, Wahlen nacb Proportionalsystem und die Finanzreform umfaßt, mit 8342 gegen 2777 Stimmen angenommen worden.
Rumänien.
Die Kammer hat nach einer mit roßem Beifall aus: genommenen Rede des Findnz-Ministers ermani mit 59 egen 16 Stimmen beschlosen, in die _Debatte über das Budgit ?ür 1895/96 einzutretcn. Der Minister wies in seinen Aus; führungen die irrigen Behauptungen der oppositionellen Redner zurück und legte die Richtigkeit der budgetären Maßnahmen und den großen Vortheil, der _sick) aus der Konversion ergebe, dar. Im weiteren erklärte er sich als Anhänger der Einkommensteuex und vrrsprach , im geeigneten Zeitpunkt eine darauf be: züglicbe Vorlage einzubringen. ie seitens der Opposition gemachte Schäßung des Defizits für 1894/95 von 18 Millionen sci übertrieben, dasselbe betrage höchstens 5 Millionen. Das Budget entspreche den thaisächlickzen Verhältnissen.
Die Bukarester Blätter mel en, die Regierung babe sub im Prinzip für den Bau des Bahnanschlusscs Galaß-Renj entschieden. Darauf bezügliche Verhandlungen wiirden six; geleitet werden.
Serbien.
Durch einen Ukas des Königs vom "estrigen Tage werden die Neuwahlen zur Skupschtina an den 19. Aprilii- geordnet.
Schweden und Norivegeu.
Der schwedische Reichstag beschloß vorgestern dUrckx gemeinsame Abstimmunéz beider Kammern mit 194 gegen 171 Stimmen, den o l auf unvermahlenes Getreide von 315 auf 370 ere pro 100 1( zu erhöhen, und be- scbloß ferner mit 205 ge en 160 timmen, den Zoll von 650 Oere für 100 kJ au? vcrmahlenes Getreide bei: zubehalten. '
Dänemark.
Das Folketbing hat am Sonnabend mit 59 gegcni Stimmen m_ dritter erung das Finan geseß angenommen, wonach sich cßt ein M erschuf; von 21 000 Kronen crgicdx. Der MiniéterWräsident erklärte vor der Abstimmuna, er werde die einstimmi e Annahme des Gesetzes als ein Auf:
eben dss Verfassungs ampfes zu Gunsten des AUSgleichs oom abre 1894 begrüßen. Gegen diese Auffassunß des Ministers protestierten die Gegner des AUSgieichs, von enen vier,zwxi Sozialisten und zwei Radikale, gegen das Gesey stimmten.
Amerika.
Die „Agen ia Stefani“ meldet aus Washington, der Staatssekretär rcsham habe auf Anordnung des Präfidenw Cleveland dem Gouverneur von Colorado cm Telegramm grsandt, worin “er die Billigung der zum Sihuxzé dcs Lobens und des Ei enihums der Italiener ctrofieiicn Maßnabmen sowie die Bi igung dcr Uebergabe der chuldigcn an die Gerichte ausspricht. Der Staatssekretär habc daran erinnert, das; in dem zwischen Italien und den Vcr- einigten Staaten bestehenden Vertrage den Italienern Schuß gewährleistet werde, und die Zuveriicht ausgejprochen, daßaUC geseßlichen Mittel angewendet werden wiirden, um die [infil- thancn dcr befreundeten Macht zu schüßen und Gcscßimdrig- keiten zu bestrafen. _ _
Jm Rio de Janeiro ist einer Meldung des „W. TB- zufolgc am Freitag in dsr dortigen O.)"kiiitärschulc CM Meuterei außgcbrochen, die aber bald durch herbeigrrufenk6 Militär unterdrücktwurde. Die Schule, die gegen 800Kadettch und Studenten zählt, wurde bis um Mai geschlonrn. T_lk Mkuterei ist eine Folge politischer ntriguen gegen die ch"; rung. Zahlreiche Vcrhaftungen sind vorgenommen worden.
Asien. _
Die „Russische Telegraphen-Agentur“ er“ährt, der W- trcter Chinas habe Auftrag erhalten, die Öntervcntirn Rußland s _zu Gunsten der unveränderten AuftechterhUUW dcs Läiiderbesi es Chinas auf dem Kontinent für den Fall_nai- zusuchen, daß "apan auf GebietSabtretungen auf dem Festland bestehen sollte. _.
__ Dic Gxsandtschafi der Vereinigten Staaten_ bat d.c
rnsjtsche Regierung davon in Kenntnis; geseßt, daß der SZ malige Staatssekretär Forster sich in Japan als PZM“ mann aufhalte. Seine Vermittlerrolle sci eme WM persönliche. _ _ _ Das „Reuter'sche Bureau“ meldet, Li-Hun -T1„chÜ"3 jej am Freitag Abend von Taku na Japan a gereiß-„k, Dcr ]apanische Minister:Präsident (Gra Jto und der_MUULW des Auswärtigen Vicomte Mutsu seien nach SUUFUW'cl ab ercist, um dort mit den chinesischen FriedenSunterhgpdlkm zu ammenzutreffen. Die Ankunft der [esteren werde sUk ' 19. März erwartet. ck:
Der_Prinz Komatsu ist, wie amtlich bekannt ILM.“ wdrden qt, zum Oberbefehlshaber des für PMW beitimmtcn Expeditionsheeres eingesest worden. . „
Aus Hiroshima wird gemeldet, nach einer amxllch§j_ Bekanntmachung seien in Kaipin g, T_Futschau und PM“ter japanische Verwaltungsbehörden einqe est worden. ““.. WM der bei Yengkow gewonnenen eute befänden "ck " Kanonenbpot, ei Dampfer, hundert Dschunken U" Vorräthc und nition. '“
inzu, in der -"-“ rschall mit ÖW ' bekannt _
d vici? ,
der „New: ork-He- raid“ aus Shan hai meldet,
Wiz“ JapanerYin der Nähe von Niut chwai_1g die auf""[dkki Monate berechneten Vorräthe der chinesischezi Truppen in der Mandschurei fort enommen. Die Chi-
_ "___" müßten fich_ daher ergeben oder na Peking zurückziehen. :
dritte japan1sche_Armee, welcbe Wei-Hai-Wei gendmmen hat sei nunmehr; fur_ den bevorstehenden Feldzug m der Privinz Petschili bestmimt. __ _ _
Aus Shanghai wrrd emeldet: Fluchilinge, die_ von Kintschau her in großer Zak) 1_1ach Schanhaikwan kamen, berichteten, daß die Japaner die feindlichen Truppen_ unter den Generalen Sung und Dschu in voller Flucht vor sich her mebYa einer amtlichen Depesche aus Manila hat am 10 d. M. ein entscheidendes, für die Regierungstruppen siégreiches Gefecht bei Marahuit auf Mindanao statt- efunden. Die Aufständiscfäen hatten 108 Todte, darunter den gSultan und dessen Sohn, _ _ spanischen Truppen verloren 2 Offiziere und 15 Mann.
Afrika.
Nach einer Meldung des „Reuter'schey _Bureaus“ aus Assuan von vorgestern ist der österreichische Unterthan Slatin Bet) aus _Omdurman, wo er vom Mahdi ge- fangen gehalten wurde, enikommen und in Assuan ein e_tro en, Neun frühere Fluchtversuche_ waren_fehlgeschlagen. ck t- Zvejchung gelang unter Beihilfe eines Kaufmanns Namens Hassan, der mit dem osterretchischen Konsul Egeregg die Aus- führung vereinbart hatte. Der zur AnwendunY gelangte . lan war demxemgen bei der FluchtRossignoli's ä niich. Die
eise nach Affuan de_iuerte achtzehn Tage. Drei Tage lang
wurde die Abwesenheit der Flüchtlinge nicht bemerkt; dann wurden Derwische zur Verfolgung au-desandt. Diese Mit- theilungen stammen von einer Abtheilung der Derwische, die in der Nähe von Suakim eingetroffen find.
Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Mas s owah, der General Baratieri habe neuerdings ein Schreiben Ras Mangassa's erhalten, worin dieser seine Bitte wiederhole, mit dem (_Heneral Baratieri in Friedensvcrhandlungen ein- treten zu durfen.
Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Pretoria von gestern, die Zusammenkunfx der Transvaal:Kommission mit den Abgesandten der Swazis habe einen befriedigen- den Verlauf gendinmen. Der König Unguane sei zum Ober- haupt der Swa is proklamiert worden.
Einer in aris eingetro “enen Meldung aus Tamatave -zufolge hätten die französis en Truppen eine Rekognos- cierung in der Richtung auf Farafate unternommen. Dic Hovas hätten das Feuer erwidert, aber ohne Erfolg.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Schlußberixht über die vorgestrige Sißung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.
- In der heutigen_ (63) Sißung _des Reichstags, welcher der Staatssekrctar, Staats-Mimster Freiherr von Marschall beiwohnte, stand der Etat der Schuß: g_ebiete in Verbindung mit dem auf die Verwaltunq der wchußgcbiete brzuglichen Titeln aus dem Etat des Aus- wärtigen Amts zur zweiten Verathung.
Der Berichterstatter der Budgetkommission, Abg. Prinz v o n A r c n - berg(Zentr.) ging auf die Vrrbaltniffe in der Verwaltung der SYM;- gebieie im aligemeinen ein und führte aus: die Unierstellun derS atz- xnzpren unter das Marineami habe eine ungünstige Wi ung insofern gcubt, a_ls fick) dadurch eine verhängnißVOUe einseitige Präponderanz des Militärischen Elements entwickelt habe und die Zivil- verwatung in den Hintergrund gedrängt wvrden sei. Der Duaiismus zwischen Zivil: und Militarverwaltung habe sich bis mf _m _das Innere Deutsch=Ostafrikas erstreckt und zu manchen Un- zutraglichkeiten geführt. In der Kommission sei zunächst die Forde- rung betont worden, daß die Schußtruppe streng im Rahmen einer §Yolizisitruppe gehalten werde, und daß drm AuSwärtigen Amt d!C_ Auswahl des Befehlshabers zustehen solle. Die Vor- wüxfe, Welche gegen die Rechnungsfübrung des Ma'ors von Wissmann erhoben worden- seien, hätten sich als unbegrundctber- ausgestellt. Von 10 Millionen Mark seien nur 10000 «jk obne Belege geblieben, und diese Summe werde aus Kursverlusten erklärt. Betreffs der Verabschiedung des Gouverneurs Freihkrrn von Schelc wiirde _seitens_ der Kolonialabtheilung des Auswärtigen Amts mitgetheilt, dieselbe sei erfolt wegen der Weigerung des Freiherrn von Schele, ficß der Kolonialabtbeilung zu unterstellen. Hinsichtlich der bedeutenden Etatsübersäyreitungcn WW? fest esieUt, daß die Verantwortung dafür ausschließlich dem frahexen Veichskanzler Grafen von Caprivi zufalle. Die Kolonial- a§1brzlung und _das Marineamt seien an den Etatsüberschreitungen LMM) unbetbeili t. Die Wünsche der Bud etkommission ssien da- m zusammenzufa en, daß erstens eine Hinausixendung von Offizieren W Schthruppe in Zukunft nur in Uebereinstimmun mit der Kolomalavtbeilung des AuZwärtigen Amts erfolge, und da ferner die Verwaliuxig der Schuytmppe unter ausschlie licher Verantwortlicbkeit der Kolomalabibeilung siehe und der Befehls aber, sei er Zivilbeamter Vd,“ Soldat; von der Kolonialabtheilung lediglich nach Maßgabe seiner Tuchtigkeit auSgewäblt werde. _
Bci Schluß des Blattes erhielt der Abg. Richter (fr. Volksp.) das Wort.
" In der heutigen (45. Sißung des Hauses der Ab- Xeordncten. welcher der inister der öffentlichen _Arbeiten Ehieien beiwohnte, stand der Geseßentwurf, betrc end die
_rweiterung und Vervollständigung des taats- eLsenba nneßes und die Betheiligun des Staats an dem an von Kleinbahnen (Sekundärbahngeseß), zur Lksxey Berathung.
, Mlmster der öffentlichen Arbeiten Thielen: Ich entspreche ZUM! Wunsche des Finanz-Ministers, wenn ich _seinem Bedauern Sizixdruck ebe, da er durch Unwohlsein verhindert it, an der beutißen ___!ßung t eilzune nien. Der Umstand, daß die Vorlage weseni ich __lchcr angestattet ist als die vorige, ist eine so wirksameEmpfehlun , __ i_e einer besonderen Begründung kaum bedürfte. Trotz der Ungunt unk . anlaY ba_t die Siaatsregierung wesentlich mit Rücksicht auf die ___?Unstlgkn erb_altmsse der Landwirtbschaft und Industrie sich der- u UHU Leseben,_ uber den Rahmen der vorjäbrigen Vorlage hinaus- ank en. Tbaisgcbitcb ist das noch in höherem Ma e der Fall, als es [WEL gegenwartigen Vorlage zur Erscheinung ommt, da ja im Er ?" kn Etat nx_)ch neun Millionen zur Beschaffung von lichL_«nzun sbeiriebsmitteln vor eseben sind, die im gewöhn- Steä Msi? der _ Dinge Lonst in dieser Vorla e ihre klar ed geiunden _ batten. I bin mir darüber vo kommen bezißf _aß selbst rnit dieser Vorlage, die fi au 51 Millionen Mark und er , nur ein vxrbaltni mä ig geringer ru tbeil aller im großen ift YYY?" bekecbtigtxn üns e des Landes erfüllt werden kann. Es Ri _k 18 Staatsicegierung eine schwierige und auch nach man er werbuung bin_ undaiikbare Aufgabe ewesen, zwi chen den 6- 3!wa kn btnfi tltch der DringliZkeit der edürfniffe eine
zu ire en. Wir smd hierbei mit möglichster Unparteilich-
e verloren ferner 4 Kanonen. Die '
keit, _Voxurtbeilslo keit und infsenbaftet Abwägung aller Verhalimffe zu _e gegangen. ir __?aben "uns aber auch nicht am von der ung lossagen _ dü en, daß auch die neuen isenbabnen wenig ens eine 'maßige Rentabilität gewähren müffen; da die Hunderte von Kilometern, um welche das Eisen- bgbnne_ erweitert werden 4910 fast sämmtlich minderwertbia blu_sicbt ich der Ertrags a igkeit sind, werden die allge- meinen Einnahmen zurück e en. Aber dczs Jntereffe der allgemeinen Hebun der wirtbscbaftlicben Verbaltmffe des Landes, die von dem usbau der Verkehrsfiraßen wesenilich mit abhängt, hat mich dazu bewogen. bei dem bisherigen System nicht zu verharren. Wenn durch diese Vorlage niir em geringer Bruchtbeil aller Wünsche erfüllt wird, so darf ub darauf hinweisen, da seit dem Erlasse des Kleinbabngesetzes nicht_ mehr _der Staat a ein die Ergänzung der Schienenwege als seine Aufgabe betrachten kann, sondem daß ebensowohl die koiximunalen Korporationen, wie die Privat- unternehmer sicb rübrtg daran _macben, nicht nur Klein- babnen, sondern aucb andere Bahnen ins Leben zu rufen. Das Zu- sammenwirken von Staat, Kommunal-Korvorationen und Privat- unternebmern findet einen wirksamen Ausdruck auch in der Vorlage, insofern die Staatsregierung sich rntscblosen hat, Ihnen zu empfehlen, ihr einen Betrag von 5 Millionen Mark zur Unterstüyung_ von Kleinbabizen, zur VerfügunF zu stellen. Ich hatte in früheren Perioden nicbt unerbe liche Bedenken ge en _eine direkte Unterstützung für die Kleinbabnen. Ich besorgte, dg eine derartige direkte Untersiü?ung vielleicht dazu führen könne, die Initiatibe der Selbsthilfe em germcxßen zu läbmen, daß die Jaßd nach dem Glück einer Staatsbeibilse dazu führen könne, den frö lieben Aufschwung, den das Kleinbabnwefen in den letzten Jahren genommen bat, ungünstig zu beeixiflussen. Ick babe diese Bedenken _ zurücktreten _ laffen_, weil umere vaterländischen Cr- werbsverbqltniffe zur Zeit so liegen, daß sie Auftrendungen aus eigenen Kraften vielfach _erscbweren. Troß des besten Willens ist die Aus- führun von Klembabnen ins Stocken geratben. Deshalb haben wir uns enichloffen, ei_ne Unterstüßung ins Auge zu fassen. Die Auf abe und Verantwortun , die der Staatßre ierung erwächst, ist nicht lei t. Sie wird vor eine_ enge von AnsprüTen gestellt werden, die sie mit aUer Sorgfalt gewissenhaft zu untersuchen, und unter denen sie ohne Vor- uribetl _und Voreingenommxnbeit eine Auswahl zu treffen haben wird. Sie wird dabei nach bestimmten Grundsätzen mittels einer von den beibeiliaten Ressorts -- dem des Ministers für Landwirtbschaft, des Finanz-Mixiisixrs und des_ Ministers der öffrnilickpen Arbeiten - ein- grseixten standigen Kommtssion Verfahren. Jch empfehle Ihnen die diesxabrigc Vbrlage.
_ §Y_lbg. Freiherr won Richthofen (kons.): Troy der Anerkennung, die wir für das Vorgehen der Staatsre ierung hegen, erregt uns die Vorlage doch verschiedene Bedenken. unächst bezüglich der Grund- erwerbsfrage. Die Regirrun bat ganz generell die Kreise ver- pflichtet, den Grund und ** odezi für den Bau eincr Kleinbabn zur Verfügung zu stellen. Die Ausführung dieser Forderung durch _d1_€ l_okalen Organe hat aber bereits zu den größten Unzutraglicbketten grfübrt. Es sind verschiedentlich Terraincrwer- bungen gemaxbt worden, die sich nacbiräkilich als überflüssig beraus- stellten. Weiter ist von einzelnen Loka behörden die Forderung der Txrrainüberlaffung auch auf die Beschaffung des erforderlichen Ktkses ausgedebni worden, was mehrfach zur Erwerbung bon ausgedehnten Kiesgruben geführt hat, die- später im- beniißt blieben. Es wäre daher wünschenswertk), wenn den Kreisen die Wahl gelassen würde, ob sie den Grund- erwerb sozusagen in 11851173 ausfübren kalen, oder ob fie die Kosten der AusführunB der Bahn übernehmen wollen. Auch die Frage der nothwendiaen aarzuscbüsse sollte grundsä lich Yregelf we'rden. Eine genauere Regelung bedarf ferner die kün tige erwendung des Dis- positionsfonds Von 5 Millionen Mark für den Bau von Kleinbabnen. Ick bVffc, daß alle diese Fragen in einer Kommission zur Klarstellung Lelangen werden und stelle daher den Antrag, die Vorlage der Budget- ommisfion zu übrrweisen.
Abg. von Czarlinski ( ole) befürwortet den Bau einer Bahn von Strasburg Westpr. nachS önsee als Verlängsrung drr Bahnlinie KulmsxZ-Schönsee.
(Schluß des Blattes.)
- Dem Reichstag ist, entsprechend einem von der Budget- kommiffion geäußert'en Wuns , eine Abschrift der (in Nr. 294, 1894, des „R= u. St.-A.' mitgei eilten) Allerböchsien Ordre Vom 12. Dezember 1894, betreffend die Vrrwaltung der Schuß- gebietc, zur Kenntnißnabme Vorgelegt und derselben folgende Ve- g rü nd u n (; beigefügt wvrden:
Die Verwaltung der Kolonien wird seit dem Jahre 1890 infolge einer von dem Herrn Grafen von Cavrivi erlassenen Anordnung yon der Kolonial-Abtbeilung des Auswärtigen Amts geführt. Soweit 85 sich um die Beziehunkzen u auswärtigen Staaten und um die ail- emeine Politik bande , ist die Kolonial-Abtbeilung drm Staats- ekretär des Auswärtigen Amts untersieilt, während sie die eigentliTYLn Kolonial-Angelegenheiten unter der unmittelbaren Verantwortlich eit des Reichskanzlers wahrnimmt.
Ueber die Ab renzung der hierdurch gegebenen Zuständigkeit haben Wich bei einzelnen Behörden Zweifel ergeben, die abgesehen davon, daß ie den Geschäftsgang erschweren und geeignet find, Konflikts hervor- zurufen, die Einheitlichkeit und Ordnung der Verwaltung, auch wi_ch€_ige allgrmeine, namentlich finanzielle Interessen des Reichs ge 5 rden.
Da der Reichskanzler naturgemxiß nicht in der Lage ist, die Kolonialverwaltung im einzelnen ielbii zu führen, so kann jene Cin- beitli keit und Ordnung nur gcwabrt werden, wenn die Leitung unter der a gemeinen Verantwortung und Aufsicht des Reichskanzlers von einer Zentralstelle auskebt, die ihrerseits dem Rcicbskalekr verant- wortlich ist, und der d e gesammte Verwaltung in den Schusgcbietrn unter eordnet sein muß. _
u diesem Zweck ist es gkboten, die Kolonigl-Abtbeilung des Auswärtigen Amts in den Stand zu seßen, die Gejcbäftc der Zentral- verwaltun sachgemäß fübren_ u können._ Zu ihren Aufgaben ge- hört es, 1) e Verwaltung der © ußgebiete im einzelnen dem Bundes- ratb dem Reichstag und dem Rechrzungsbof egcnüber namens des Reicbskanzlers zu vertreten, und sie wird diesen ufgaben und der tbr eseylicb obliegenden Aufsicht über die Erwerbsgesellschaften in den Kolonien nur dann auf die Dauer gerecht werden können, wenn ihre Zuständi keit und ihre Befugniffe den Behörden gegenüber in unzwei- deuti er orm klar estellt werden. _ _ _
ie Allerböcb te Ordre wird nach doppelter Richtung ihre Wirk- samkeit äußern. _ _
Einerseits werden die die zentrale Verwaltung der Schutzgebiete betreffenden Entscheidungen nicht unmittelbar durch den Reichskanzler erfolgen; vielnabr werden aÜe Berichte aus den Schußgebieteiizu- nächst an die Ko onial-Abtbeilung elanqen und dcmnacbt von dieser mit gutachilicber Aeußerung dem eicbskanzler unterbreitet werden, falls es nach Wichtigkeit der Sache oder sonst erforderlich erscheint, dessen eigene Bestimmung einzuholen. _ _
Dem Reichskanzler wird durch diese Anordnung, eme sachgemaße Entscheidung zu treffen, insofern erle cbtert, als er ohne Befragung der hiesigen Zentralverwaltun auf etwai e _unmittrlbare Anfrage der Lokalbebörden einzugeben ni t beranlaßt ist. Die Vcrw_a1tu_ng_der Kolonialangele enbeiten wird infolge dessen _den für die ubrigen Ressorts des eicbskanzlers bestehenden Grundsaßen urzterworfen.
Soweit es sich um finanzieile Fra en von griindsaßlicher Bedeu- iung owie um Etaisüberschreitungen andelt, wird der Vbrtrag_der Kolonial-Abtbeilung des Auswärtigen Amts, der eme Ent cbeidyng uber die Reichsfinanzen nicht zusteht, erst n_ach vorgängiger * erstandigung mit dem Reicbs-Schayamt oder gemeinsam niit diesem dem Reichs- kanzler gehalten werden dürfen. _ _ ' _-
Andererseits wird es ermöglicht, in den Scbuvßebieien eme nach einheitlichen Grundsä en geführte und den allgeme nen Maßgebenden Interessen des Reich entsprecheyde Veertung zur Geltung u bringen, insbesondere aber eine scharfere Kontrole der Finanzwtrt - schaft herbeizuführen. Schon jetzt ist Veranlassung genommen, die
Behörden in den ußgebieten darauf hinzuweisen, Maßregeln, welcbe zu Etatsüberschr ungen führen könnten, grundsätzlich nicht ohne zuvor etnxubolende Genehmigung einzuleiten.
- Die 11T. Kommission des Herrenhauses zur Vor- bereitbung_des Geseyentwurfs, betreffend das Pfandrecht an Privateisenbabnsn und Kleinbabnen und die wangs- vollstreckung in dieselben, hat sich konstituiert. Vo isender ist Graf zu Eulenburg-Prassen,_Stellwertreter des orfisenden Ober-Vürgermeisier Kuper, Schrtftfübrer Graf von Seidlis- _Sandreczki, Stellvertreter des Schriftführers Graf vvn Keyser- rng.
- Freiherr von Schorlemer-Alst, Mitglied des S_t_aa__i9raths und des Herrenhauses, ist gestern Mittag ge or en.
Kunst und Wissenschaft.
Während der _Monate April bis September _[ind die Königlichen M_uieen Wocbenta s von 9 bis 3 Ubr, Sonntags und an den zweiten Tagen der oben Feste von 12 bis 6 Uhr aebffnet. Am Cbarfrertag, Hirnmrlfabrtstag und an den erstkn _Zixrthen des Ofter- und Pfingstfestes bleiben die Sammlungen gr-
0 en.
- Die_ „Münchener Gesellschaft für Anthropologie, Etbnblo te und Urgeschichte“ beging ani"Sonnabend Abend die Feier i res 25jäbrigen Bcstebens durch eine Fesifißung. Professor Ranke hielt die Festrede, in der er dem Königshause und der Regie- rurig für die stete Förderung der Gescllscbaft seinen Dank aussprach. Wie „W. T. B." berichtet, gab Seine Königliche Hoheit der_5_prinz- Rege n t seiner Freude über das schöne Gedeibrn dieser neuen Wi enschaft Ausdruck. Der Kultus-Minister überbrachte die Glückwünsche der Staatsregierung und 1cherte weitere Förderung zu. Professor Furt- wangler hielt einen ortrag 11er die trojanischén AuZarabungen. Geheimer Medizinal-Ratb Professor [)x'. Virchow beglückwünscbte die GeseÜscbafi im Namrn der auswärtigen SchwesterVereine, Profeffor Günther namens der bayerischen (Helebrtrnbi'rkine. Abends fand ein Festmahl statt, an welchem die Spißcn der Behörden tbeilnabmrn.
Bauten.
In drm Wettbcwrrb iim eine Ruhmeshalle in Barum" (vergl. Nr. 62 d. B1.) ist die Frist bis zum 1. Oktober verlängcri wordcn.
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Land: und Forstwirthsthaft.
__ __ Ernteausficbten in Italien.
In Sizilien babcn sick) die durch die' anhaltende Trockenbcit _eiwas berabgeminderten Ernteaussichten infolge reich1ichrrNickderschläge im_ vergangann Monat wesentlich gebrffert. Jn Süditalien Orr- s richt der Saatenstind eine gute Ernte: aucb rechnet man dort auf e_ne bessere Oelernte als im Vorjahre. Die aus drm übrigkn Jtalisn bisher eitgegangenrn Nachrichtcn über drn Saate'nstand lauten zu- friedenstellend.
Handel und Gewerbe.
D_€r bcute veröffrntlichte Ausweis der Reichsbank vom 15. Marz ergiebt bei einem gesammten Kaffcnbestand Von 1 129 379 000.46. der Vorwoche ge enüber eine Zunahme? um 6926 000 „M; der Metall- bestand allein it um 3461000 „46 angewachsen. Die Anlagen in Wschseéln mit 455 444000 „ck zeigen eins Abnabmr um 321000 .;“, die Lombardforderungen mit 66181000 .“: eine solche um 656 000 «46, auf beide Anlage-Konten zusammen _ ist also eine Ver- mmdrrung um 977 000 „16 eingetrrten. Axis passiver Seite baitc fich dcr Notenumlauf bei einem Betrage von 973 571000 „46 um 7 242 000 «14 Verminderi, wäbrend dis sonstigen täglich fälligen Vcr- bindlicbkcitcn um 14 291 000 „ck auf 563 679 000.16 angewachsen find.
Verdingungen im Auölande.
_ Rumänien. _
30. Marz. Zentralvcrwaltung dcs Krirgs - Ministsriums in Bukarest: Arzneimittel und pbarmazriitifche Gegknstände, 100000 Taschentücher.
1. April. Ebenda: 100 UZ schwarzer Zwirn in Knäuel", 6 kg ?_es_43_l_eichen in Packcicn, 12000 bcinernc Knöpfe, 60000 Mcdizin-
a en.
3. April. Ebenda: 100000 Halsbindcn.
__ ___5. April. Ebknda: 2770 irg Pferdebaar, 7148 1» Schawins- or en.
11. April. Ebenda: 16000 oben xicsäumtc Brotbcutcl mit Zug- kYnd, 16 000 Schercn mit Lederfiittcral, 16000 weißblecherne Schmierbücbsen.
11. April. Zentralatclier dcs Kriegs-Ministcriums zu (Cotroceni (bei_Bukar€st): 1000 kg Mineralöl, 1000 kg Baumöl, 200 kg Seife, 500 19; Rindstalg, 500 kx; dünner schwarzer und 100 kx; tarker schwarzer Zwirn, 300 kg dünner weißer Zwirn, 60 000 kleinr
?ctallknöpse, 600000 weiße beinerne Knöpfe, 80000 do. schwarze, 10 000 Kleiderknbvfe, 8000 Knöpfe aus weißem Mktall, 40000 kleine schwarze Hefteln 2000 Wesirnscbnallen, 5000 schwarze: Riemcnscbnallcn, 5000 111 Zwirn and, 30000 m schwarzes Baumwollband, 12000 m weißc-S'Baumwollband, 200 ingerbütc, 13,800 vrrschiedcne Nadeln, 2000 Spulen „Huriu“, _300 eberspulen do., 100 Nadeletuis und einige andere Utrnsilicn sabriksmäßiger Schneiderei.
Verkehrs-Anstalten.
Koblenz, 16. März. (W. T. B.) Der Trajektbetricb Bonn-Ober-Cassel und der Fabrbctcieb Wriszentburm- Neuwied ist in Vollen! Umfange wicder aufgenommen.
Bremen, 17. März. (23.3.2123) Norddeutscher Lloyd. Der Reickos-Posidampfe'r „_Prinz Heinri ' hat am 15.März Vor- miitags die Reise Von Singapore nacb olombo fortgeseßt. Der Reichs-Pbftdampfer „Sachsen“ ,ist am 15. März Vormittags in Colombo angckommen. Drr Schnclldampfer „Ems' ist am 15. März Nachmittags auf der Wes er angekommen. Der Postdampfcr .Mark“ hat am_ 15. Marz Vormrtiags Ouessant passiert. Der Schnelldamvfer „Kaiser Wilhelm 11.“ ist am 15. März Vormittags vanibraltar nach Nrw-York abgegangen. Dcr Reichs-Postdampfcr .Gera“ hat am 16.Marz_ NachmittaY die Reise von Antwerpen nach Southampton fyrtgese t. Der eicbs-Posidamvfcr „Darm - stadt“ bat am 16. Marz V issingcn pasfirrt. De_r Schnelldampfcr „Saale' ist am 16. Mati_Morgens in Ncw-York angekommen. Der Postdamvfer .Neckar“ lst am 16. März Morgens in Neaprl angekommen. Der Posidamvfcr .Pfalz“ hat am 16. März Morgens die Reise von Vigo _nach SouthamHton fort eseßt.
Lübeck, 17. Marz. (W. T. 5 .) Na?!) mehrmonatiger Eis- sperrc des hiefigen-Hafcns liefen heute die ersten a tDampfcr von bier aus. Die Fahrten geben nach Kopenhagen, Ukalmö, Liban, Hangoe, Fehmarn.
Hamburg, 16. März. (W.T.'B.) Hamburg-Amerikg- nische Packetfabrt-Aktien-Gescllscbaft. Der Posidampser .Hungaria' ist heute in St. Thomas eingetroffen.
Triest, 16.Mär. (W. T. B.) Der Lloyddampfer .Eutcrpc“ ist heute Nachmittag ier eingetroffen.
17. März. (W. T. B.) Der Lloyddampfer ,Berenice' ist, Von Konstantinopel kommend, heute Nachmittag bier eingetroffen.
London, 16. März. (W.T. B.) Der Uniondamvfer ,Trojan' ist auf der AuSreise von den Canariscben Infein (xbeegan en. Der Uniondampfer „Norman' ist Sonnabend auf der He mreiJe in ly-moutb angekommxn. Der Castle-Dampfer .Venicc' ist cute auf der Ausreise in Durban angekommen. -