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ist, auch den Zuckerfabrikanten entgegenzukommen, indem er die Steuer- beamten anweise, für die Reichsbank die Verrichtungen des Pfand- balters und Pfandaufsebers zu übernehmen. Der Herr Finanz- Minifier bat bereitibilligst dem Ansuchen entsprochen, und wir haben darauf die betbeiligten Bankansialten ermächtigt, am!) den Zucker in Privatlägern unter den gewöhnlichen Bedingungen zu beleiben. Der geäußerte Wunsch dürfte damit erfüüt _sein.

_ Der Etat für das Reichs-Schaßamt wird darauf gc- nehmigt.

Beim Etat der Reichssckzuld nimmt das Wort .

Abg. Meyer-Danzig (Rp.): Ich möchte darauf hinweisen, dg der jeßige Zinsius; der Staatspapic-re von 3x und_ 40/0 sebx boch_ it und eine Herabsetzung auf 30/9 sehr wohl durchiubrbar_ setzt wurde. Es liegt im Interesse der Steuerzahler und auch der landltchext Be- völkerung, da dies so schnell wie möglich geschehe. Ick) bgbe m der Wirtbschaftli en Vereini ung einen dabm gebenden Antrag el_ngebxacht, der aber ohne nähere Motivierung allerdings nicht aus prtxiziytell'en (Gründen abgelehnt wurde. Auch der Staatsratb, der ausgebließltcb dazu bkrufen war, dkr Landwirtbicbait zu helfen, hat in dieser Richtung nichts gethan. Ich fühle mich darum _veranlaßt, die Sache hier zur Sprache zu bringen. Aus der Erklarung des ReichS=Schaßsekretärs ging hervor, daß die Regierung eine Konversion eigentlich als ein Uebel ansehe; ich sehe darin ein „erstrebxnswcrtbes Zkkl. Die ganze Lage des Weltmarkis hat das Privatkapital heute schon gezwungen, eine Konversion ihres Zinßfußes Yorzunebmen. Von den Gegnern wird oft a_ngefübrt. dgß die SPWkÜULn dann gezwungkn werden, auch ihren Zinsius; berabzuseßen, und dadurch wüxden gerade die: kleinen Leute geschädigt werden. Wenn der Zméfuß uxn ein halbes Prozent ermäßigt wird, wie groß werden dann die Schädigungen? Ein Sparer, dsr jährlich „50 „56 zurücklegt _ daS ist ficherlicb noch nicht der kleinste Betrag _ _ würde pro Jahr '25 „& verli-xren, und wcnn er f'orilauisnd jsdes Jahr 50 „M zurücklegt, würde der Vkrluft an Zinien_und Zinseszinsen in zehn Jahren 14 „46- betragen. Bei dcr exntn_ent großen Wichtißf'eit der Konyarfion kann das nicht stark iris Gemicht fallen. Wenn erst das Reich dorgkbt, dann wxrden die Einzkljiaaten folgen müssen. Der Zinßverlusi würdc fich auf 8 Millioncu belauikn. Diesen Verlust, der ein Gewinn für die Gesammtbeit der _Sikuex- zahler ist, würdkn die Vefißkr der StaatspaviM erleiden, 'US-Ick m Ausländer, Großkapitalisién und Kleinkapitalistsn cintbcile. “_«tchere Zahlen fehlen; ich schä13€ aber, das; Von ällkn Anleihezimkn mir 15 I)iiÜionen auf die Kikinkayitalisisn, 35 Millionen aber '." die Taschen des Auslands und der (Hrwßkapikalistkn flie'ßkn. Die Ermäßigung dier Schuldenzinsen ist nicht nur sin gerechtes, sondern auch Ein wirksames Mittkl, dic Noth dir Landwirtbschast zu mildern. Das hat auch die Agrarkonferenz in diesem Sommer anerkanni, welche erklärte, daß die Landwirtbschaft bei der jsßégkn Lage die AmortisationSraten zu zahlsn außer stande sei, wenn dsr Zinsius; nicbt herab eseßt wsrde. Auch der Staatsratk) bat fich für Verbilli- gung dsr mortisationsscbulden außgesvrocben. Die Befugnisse der Landschaften müßten erWeitert, oder neue Kreditanstalteo worn Staat gegründet wkrden. Ein Spirituésteuer- und Zuckerstcuergsfey hilft nur einem kleinen Theil der Landwirtbschaft, eine Zinsvsrviüigung Hilft der Gesammtheit. In anderen Staatsn istdie KonvSrsion bereits ausgeführt wordkn, nirgends (1er Haben sick) ichädlicheWirkungkn gezeigt. Vieileicht seßt mai: vorläufig den Zinsfuß durchgehends auf Zz 0/0f8st. _ Wir find yon den vsrbündetkn Regierungen vielfach aufgkfordert worden, unsere Wünsche in sachlicher Form vorzudringexi. Das thun wir stets. Aber wenn sich das Gefühl Bahn bricht, dax; berechtigte? Forderungen], die wir ruhig und „sachlich erheben, nicht erfüllt Werden, dann bemachtigt fich dieser Forderungen die Agitation. Jeb bsmerke noch, daß ich nicht im Namen meiner Fraktion spreche, da eine Fraktionssißung übst diese Frage nicht stattgefundcn hat.

Der Berichterstafter Abg. ])r'. Ham mach ('r erklärt: In dsr Budgetkommisfion bat dsr R?ich§-Schaßs€kretär eine cingehexnchxklärung abgegeben. Besondere Anträgs zu stellen oder mit €in€_m bewnderen Standpunkt bier beworzutreien, hat mich diE Kommiyfion nicht bc- auftragt.

Abg. Wedel (Soz.): Ich glaube, das: dis ngierun keine Neigung zur Konderfion hat. Wir Werdkn einc sO[chT mit FWUW begrüßen,“ weil eine Ersparnis; Von 8 Millionsn 'bei de_r cutiqen wirtbschcxstlichen Lage sebr Lrwünscht ist. Auch die Börie hat fick) schon aus eine Kdnverfion eingsrichtet. Wie will es der Staat ver- antworten, daß dsn Gläubigern ein böbersr ZinÖfuf; gewährt wird, als unbedingt nothrVLndig ist *.) Die? Reiché-Schaßvarwa11ung_bat thatsächlich nicht einen Einzigen stichhaltigkn Grund gegen die Kon- derfion angeführt. '

Yig. Or. yon Frege (dioni): Jab vsrkenn-é nicht, daß der Abg. MWE); - Danzig viel:? Gésickytspunkx gsitexnd gemacht bai, WLiÖL dsr Beachtung Werth sind. Die Hauptfragc aber ist, ob es im Jntsreffe der_ Staatsfinanzen und dsr Steuexzabler liegt, jsyi eine Rkvolution aui dem Geldmarkt berbéizuiübren. Die Bkantwortung dieser Frage hängt davon ab, ob man die Egenwärtiga Geldflüsfigkkit für eine dauernde ansieht oder nicht. I für mein? Pßrslsn bszwsiflc', daß die jetzige kareyfion auf dsm Gsldmarkt, ?_ic namenilich durch die ruinösßn Preise der landwirthscbaitlichsn Produkte bsrdor- gerufen iii, eine dauernde !ein wird. Unter diLs-Zn Um- ständen halte ich es für doppelt bcdknklick), diéjsnigén, welche ihr Kapital der Sicherheit wegrn in ciiibeimisclpczn Staats- vavikren (111981891 babM, durcb Line Konversioii schwsr zu schädigen. Der (Grund für eine Konderfion kann doch nur dis Abfich1 sein, das flüssig werdende Geld in weitere Zweiakanäle zu [eitsw um es dsr gewerblichen Thätigkeit mehr zugänglich zu machen. Diez Erfahrungkn bci den früherén Konverfionen haben absr 993-3831, daß diE Landwirth- schaft dakSi ivknig Nußsn lkat. Unbsdingt absr müßts Sinkt Kon- yarfion eins Börsenrkform Vorangehen, damit die Börse nicbt wieder in die Lage kommt, (1116 Vortheile der Konversion Vorhsx zu ihren Gunsten zu Eskomptieren. Ich hoffe, daß es bkzüglich dé'r Kondcrfions- frage bei dsn biZ-bsxigsn Erklärungen des Reichs-Sckyaßsekretärs skin Bewsnden haben wird, damit in den Kreisen unserer Staatßgläubigcr feine Béumrubigung Hervorgerufen wird.

Abg. 1)r, Barth (fr. Vgg.): In ailsn Nachbarstaaten Deutsch- lands sind die Kyiwerfionsn bcrsits durcbgeiübrx. Kein Mensch würde es degrsiisn, wsnn Deutschland darin zurückbliebe. Die Frage ist doch die, ob wir aus kkk Tasche dec Sienkrzablcr den Gläubigern des Reichs jährlich 8_Mi[1ionen Mark zahle?" soUen. Meiner Ansicht nach ist es svenw wsnrg gsrecbtiertigt, dkn Kapitalisten Liebeégabyn zu be- wiÜigcn, wie dén Branntwem- und Zuckerproduzenten. Ein Hoher Zinsius; liegt nicht im allgemeinen Jßikkkffk, und die Stkuerxabler, die den dohén Zins aufzubringen haben,_ sind doch ohne Zweifel b-dürftißör als dix'jenigen, die durch eine Konversion Sckyadkn leiden. Tik Kdnvsrfion sollte: zunächst auf Zi 3/9 und dann auf 3% erfolgen. Ich wünsche, daß die Rogikrung in dieser Weise Vorgings.

MN.1)1*.Rint€len(Zentr.): Ick; bin einGegner der Konversion. Ter ZW)! T.:“:f niht imm-ér nur seinen eigsnkn Vortheil sUchkl1, er mus; ckck sim Sciädiziung icinsr Gläubiger Vcrbindcrn und dem Aus- fluß ces K;1*iialö nach dem AuZlande entgc enarbeiten._ Zu berück- sichtigen ist auch, daß viele WohltbätigkLiTSan falten, Kirchengemeinden und Jnstikutc i_ir Gsid in Staat-Zpapteren angelegt haben. Würde der Ertrag k'ié'ic'r Papiere plötzlich in empfindlicher Weise gekürzt, so könnte unis: Umstanden die Exist€n5 dieser Anstalten in Frage gesieÜi werden.

Abg. Or.;“z'risdbcrg (ni.): Wir stehen auf dem Bodcn der Er- klärungsn, diE “dsr Reichs-Schaßskkretär in der Kommi'sion abgegeben hat. DiE Personen, die durch die Gesetzgebung gezwungen find, (Held in Staatßpapieikn anzulegén, wkrdcn durch die KonVLrfion empfindlich getroffen werden;, dazu 9286an in erster Reihe die Béamten, welcbe Kautionen zn st€l17n haben. Ich würde zu Konverfionen nur ratben, wenn Pridatunicrncbmungen dauernd mit billigerem Zinsius; arbeiten. Ob aber der augknblickliche billige Zinsfuß anhalten wird, muß doch wohl abgewartet werden.

' Staatssekretär des Reichs-Schaßamts 131". Graf von Posadowsky: *

Nach den Erklärungen, die ich die Ehle batte, in der Budget- kommisfion abzugeben, glaubte ich mich einer “weiteren Aeußerung hier im Plenum des Hauses-überboben, da ja _",jene Erklärung in das Protokoll der Kommission aufgenommen undi auch in der Preise ver- breitet ist. Es sind aber hier neue Behauptungen aufgestellt, die ich nicht unwiderlegt [affen kann. -

Zunächst hat der Herr Abg. Meyer (Danzig) behauptet, bereits seit 1888 stände die 3? 0/0 Reichs-Anleihe über puri (Zuruf) _ fast ununterbrochen iiber puri _, wir hätten deshalb längst konvertieren können und sollen, und der Herr Abg. Bebel hat das Gleiche von der 39/0 französischen Rente behauptet. Beide Anfübrungen find thatsächlich unrichtig. (Hört, hört!) Die ZH 0/0 Reichs-Anleihe _ ich habe leider hier nur die Zusammenstellung seit dem Oktober des Jahres 1890 _ hat im Oktober 1890 auf 99,70 gestanden und hat bis zum Oktobsr 1893 an sämmtlichen Quartalöersten nie über pati gestanden.

Was die Behauptung des Herrn Abg. Bkbkl bezüglich der 3pro- zentigen französischen Rente betrifft, so hat dieselbe an den Quartals- ersten vom 1. Oktober 1890 an, Von wo ab ich die Zusammmstellung hier vor mir liegen babe, bis zum April 1894 stets unter parj gestanden, Ich will hoffen, daß bei dieser Angabe des Kurses der 3proz€ntigen französischen Rente dem Herrn Redner nicht der Irr- tbum passiert ist, daß er die Stückzinsen, die auf den Kurszeiteln sowohl bei den englischen Konsols wie bei der französischen Rente dem Kapitalskurse init hinzugkrecbnet werden, auch seinerseits bei dem Vcrgleich mit dém Kurse der deutschkn Reichs-Anleihe mit hinzu- g€r€chn€x hat. Wenn man den Kurs der französischen Rente und dkr englischen Konsols im Vergleich mit dem Kurse der deutschen Wertbpayieie feststellen will, so muß man die Stückzinsen abrechnen.

Ick) möcht? aber an jc'ne beiden Bemerkungkn noch eine aÜgemeine Betrachtung knüpfen. Es ist gesagt worden: Dkuischlands Kredit wäre ebenso ficher und Deutschland wäre ebenso kreditwürdig, wie der anderer großer Staaten, deren Staatspapiere wesentlich höher ständen.

Mein? Herren, ich kann dem nur in alien Punkten zustiumkn, und ich habe, als ich die Verwaltung meines jeßigen Amts Über- nahm, es geradkzu schmerzlich empfunden, daß zwischen dem Kurs deutscher Staatspapiere und dem Kurs der Staatspapiere anderer Staaten eine so erhebliche Différenz vorhanden war; ich betrachte es als eine außerordentlich glücklick)? Entwicklung, daß im lssten Jahre sich diese Spannung zwischen dem Kurs der Staatspapiere andercr Staaten und dem Kurse unserer Staatspapiere so wesentlich Ver- ringert Hat. Wenn man aber ganz unparteiisch die Kursverbältniffe der Staatspayikre anderer Staaten mit denen unserer Papiere verglsicht, so muß man allerdings zugestehen, daß auf die Kurse der englischen und französischen StaatSpapiere doch noch einige Faktorén einwirken, die bei uns feblkn. Zunächst wird man zugestehen können, obne unseren Kredit irgendwik zu schwächen, daß Frankreich und England doch noch kapitalreickyere Länder sein dürften als wir. Ferner kommt aber

hinzu, daß in diesen Staaten zum tbeil obligatorische Vorschriftew

bestehen für gewisse öffentliche Kassen und Institute, ihre Bestände nur in Staatépapieren anzulegyn, und daß man auch gewobnbeits- mäßig dort in viel größerém Umfange sein Vermögen in Staats- yapieren anlegt, als Es bei uns in Deutschland der Fail zu sein pflygt. Ich exemplifiziercs auf Holland. Jn Holland dürfkn Mündel- gelder selbst mit Ausschluß von Hypotheken nur angelsgf werden in Titres des Staates. Sklbsidkrsiändlick) wirken solche Vorschriften und Gewwbndeiien auch auf den Kurs der Staatépapierc ein. Man wird also den Kurs fremder Staatswapiere und den unserer Staats- papiere nichi ganz mechanisch paralikl behandkln könnsn, obglsick; Deutschland im Jnisreffe seiner politischen Würde und wirth- schaftlichen SiEÜung bsansyrucben muß, daß es für Ebenso kredit- würdig gehalten wird wie andere Großstaaten.

Es kann aber _ das gestehe ich zu _ in einer übcrmäßigsn Steigerung des Kurs-IS unserer Siaatspapiere auch eine gewisse wirth- scbaftliche Gefahr lisgcn. Steigen nämlich unssre Staatswapiere zu hoch im Kurse, so wird der Fakl eintreten, daß di? Kapitalisten der Staatkn, in denen im größeren Maßk Kapitalübkrfluß Vorhanden ist alk) in Déutschland, noch immer geneigt scin werden, unsere Papiere zu einem solchen hoben Kurss zu kaufen; Deutschland würde dadurch in steigkndem Maße Schuldner fremder Gläubig€r werden, während in Déutschlarid selbst, wo ein gleicher Kapitalreichthum noch nicht vorhanden ist, sich visle Kapitalisten möglicher Weise verleiten ließen, um sick) einen größeren Zinssenuß zu sichern, die Papiere fremder Staaten zu erwerben, und vieUeicht solider Staaten, die gleiche Kreditwürdigkeit nicht beanspruchen können. Ich glaube also: disse Frage der Konderfion lediglich vom privalwirtbsÖaftlicben Standpunkte zu deurtdeilen, wäre vollständig Verfehlt. (Sehr richtig!)

Nun noch ein anderer Gesichtspunkt. Dsr Herr Abg. Meyer (Danzig) hat gesagt: seit Jahren _ also mit wenigen Außnabmen- hätte unser ZZprozentiges Papier über puri gestanden, wir hätten längst konvsriiersn können! Meine Herren, Vergessen Sie doch aber nicht, daß auf Deutschland leider in den letzten 17 Jahren auch der Vers Anwendung finden kann:

„Denn Du wirst noch öfter borgen, Wie DWS schon so oft gethan!“

Wer StaatÖpapiere kauft, kauft fie auch in der Hoffnung eines kleinen Kurngwinns; würden aber die Gläubiger wissen, daß, sobald der Kurs unsersr Papiere übex yarj steigt, der Staat aus fiskalischen Gründen sofort diese Gelegenheit zur Konvertierung benußt, so würde wahrscbeénlicb die Neigung des Publikums, unsere Papiere zu kaufen, wesentlich abnehmen, und vor aklcn Dingen würde eine solche schnelle, voreilige KonVLrsion auch auf den Emisfionskurs bei neuen Anleihen drücken. ,

Nun wird hier mit solch überraschender Sicherheit behauptet, wir hätten längst konvkriieren sollen; der Zinsfuß sei so gcsunken, daß er auer Voraukficht nach ein stabil niedriger bleiben Werde. In dieser Beziehung, meine Herren, gestatte ich mit darauf Hinzu- weisen, daß wir im Jahre 1890 emittiert haben zu 87, im Jahre 1891 zu 84,40, im Jahre 1892 zu 83,60, im Jahre 1893 zu 86,80 und im Jahre 1894 zu 87,70, und als ich die Kühnbeit hatte, die leßten 160 Millionen zu 87,70 der Börse zu offerieren, ging durch die ge- sammte Preffe der Ruf: dieser Kurs ist bei weitem zu hoch, und es ist eine Folge dieses hohen Kurses, daß nur mit Mühe und Noth die Anleihe LZfacb überzeichnet Wurde!

Man könnte dem gegenüber wirklich fragen: was bat fich denn

in unseren'wirtbstbafilicben Verhältnissen felt April 1894, „, Kurs" von 87,70 als zu hoch bemängelt wurde. eigentlich „„„ _ck Ich stehe auf dem Standpunkt: die Geldftüsfigkeit wird aW sobald die Depression, die in Landwirtbscbaft, HMdel -und_JWi tbatsäcblicb besteht, aufhört (sebr richtig! rechts), "und dann iii ck ebenso möglich, daß der Zinsfuß wieder steigt; haben wi: diesem Fall voreilig konvertiert, so “find unsere Gläubiger ja des That doppelt geschlagen: sie verlieren erstens bei der Konversion dann wieder an dem Kurse der 30/9 Papiere, die sie anstatt du konvertierten Titres gekauft haben. “ .

Man kann auch ferner fragen: ist eine voreilige Konversion eine gerechte Maßregel? Es ist ganz unzweifelhaft, daß sich Mengen von unseren Staatspapieren in "dem Befiß wobltbätjger Au- stalten und öffentlicher Korporationen, wie Schul- und Kirchengemkjw den u. s. w.,'befinden. (Sehr richtig!) Was wäre also die Kon. sequenz einer voreiligen Konversion? Der Staat sparte zwar an Zinsen, die er zu bezahlkn hat, aber dsr ausfallende Betrag müßte von den Steuerzahlern in den Kommunen, in Kirchen- und Säkul- gemeinden in Form von höheren Abgaben wieder aufgebracht werden (Sehr richtig !) Also diesen großen ßnanziellen Effekt für die Ge; sammtbeit, den man immer für eine Konversion ins Féld führt, hat diese Maßregel thatsächlich nicbt. „

, Es ist ferner“ _ und das will ich nur ganz beiläufig b,. merken _ guf die Konversion der englischen Konsols "hingewiesu Ick) bemerke Hierzu, daß bei dieser Konversion die Unkündbarkeit m,» mithin die Konversion auf einen längeren Zeitraum ausgeschloffu ist. Ich glaube nicht, meine Herren, daß Sie damit einverftcxmzz| sein würden, wenn wir einen gleichen Weg in Deutschland gehe, wollten.

Der Herr Abg. Meykr (Danzig) hat seinen Wunsch aufem baldige Konversion vorzugßweise auf die agrarischen Interessen gestüzx Daß ein niedriger Zinsfuß für alle Diejenigen, die Zinsen zu zahlen haben, erwünscht ist, darüber kann ein deifel nicht bestehen, und. daß in einer Ermäßigung der Zinslast des Staats auch eine Vex- befferung _seiner Finanzwerhäliniffe bestsbt, ist ebenso richtig. E; ist miraber zweifelhaft, ob eine erzwungene Herabdrückung des ag, gemeinen Zinsiußcs wirklich gkeignet wäre, der LandwirtbsÖaft zu UÜZZM Ich muß [eider zugestehen, daß es sine Folge der traurigen Zustände der Landwirtbschaft ist, daß selbst vaotbeken unmittelbar hinter de: Landschaft unter Umständen jest vielleicht nicht mehr als völlig' sicher gelten können und schwer zu bekommen sind. Stellen Sie ßch nun Vor: wenn kondertiert wird und neben der steilenWeise vielleicht zweifelhaften Sicherheit für Hypothkken hinter der Landschaft sollten die Gläubiger auch noch niedrigere Zinsen wie bisher nehmen, so läge doch die Gefahr sehr nahe, daß die Gläubiger vorzögen, höhe; Verzinsliche fremde Staatspaviere zu kaufen, statt der Landwirtbschgfx Geld auf Hypotheksn zu leihen. Ick glaube, das ist ein Gesichts- punkt, den man nicht außer Acht laffen-sollte.

Meine Herren, es ist mir vollkommen Verständlich, daß Sie bier im Hause diese Angelegenheit zu besprechen wünschen; aber Es würde Ihnen jedenfalls vollkommen unverständlicbsein, Wenn ich urbj Srorbj Hier vc'rkündete, was die Regierung etwa in der Zukunft zu tbunge- däcbte; denn ich würde dadurch nur dsr aÜerwüstesten und unlautmiax Spekulation Thür und Thor öffnen. (Sehr richtig! rechts.)

Ick) mus; schließlich noch auf eine Bemerkung des HecrnAbg, Bebel zurückkommen. Er bat gssagt, er könne gar nicht begreiieu, daß die Reichsregierung nicht mit dr Kondertierung vorgeht, und ck müßte fich dock) ein Einfluß auf die ngierung geltend machen, 12: diese Konvertierung zu bintertreiben suche. Nun, ich möchte dsf: Herrn Abg. Bebel bitten, wir den Mann zu nennen, der den M hat, mir unberufcn auf diesem Gebiete einen Rath zu ertbeilen; und wenn er einen Mann kennt, der dazu etwa Lust hätte, so kanu ich Herrn Bebel nur dringend empfehlen, demselben aixzurathen, dieieu ersuch zu wagen. Solche Jnsinuationen, die auf nichts begründei find, halte ich für außerordentlich bedenklich. Wir handeln lediglich nach sachlichen Gründsn und lassen uns weder von unberufenn Amtssteüen noch Von unberufenen Privatrathgebern irgendwie beein- flussen. (Bravo! rechts.)

Der sachliche Grund für eine Konderfion könnte kein anderer feir, als der, daß der Zinsius; sich dauernd niedriger stabilier; hätte. Wenn Herr Bebel demgegmtüber lediglich das Interesse da Steuerzahler ins Feld führt, so muß ich sagen: das ist ein außer- ordentlich fiskalischer Standpunkt. Es könnsn weder fiskalische Ncbeu- rücksicbten dabei maßgebend sein, noch die Rücksicht, im Jntereffe kk! Landwirtbschaft dkn Zinsfuß künstlich berabzudrücken. Gerade wenn Herr Abg. Meyer (Danzig) es im Interesse der Landwirthscbafk wünscht, daß eine Entlastung derselben durcb billigeres Geld eintritt, so möchte ich nicht empfehlen, dissen Gesichtspunkt zu sehr in deu Vordergrund zu ziehen; denn nur der Gedanke im Lande, daß wir den Zinsfuß im Interesse der Landwirtbsibaft durch eine voreilige Konderfion künstlich herabdrücken wollten, würde diese ganze Maßregei außerordentlich unpopulär machen; die Gläubiger würden das Gefühl haben, daß zu Unrecht und vorzeitig ihnen eine staatlich gewährleistete Einnahme genommen wird, um einiir anderen wirtbschaftlichen Gruppe zu helfen. Bei Aufnahme Von Staatsanleihen in einer Zeit, M der Staat jeden Augenblick wieder in die Lage kommen kann, an den Kredit des Landes zu appsüieren, darf ein solcher Verdacht unter keinen Umständen aufkommen.

Ich wiederhole: lediglich sachliche Gesichtspunkte, lediglich kik Ueberzeugung, daß der Zinsfuß dauernd niedriger stabilielk ist, kann für unseren Entschluß, ob wir kondertieren oder nich!- maßgebend skin. Schließlich reift jede Frucht; ich bitte aber, d?" Baum nicht zu schütteln, ebe es wirfkich Herbst ist! (Bravo! rechks-)

Abg. Graf von Arnim (Rp.): Ich stehe mit der Mehrzahl meiner politischen Freunde auf dem Standpunkt des Reichs-Slbaß' sekretärs. Im übrigen glaube ich, daß eine Konversion nicht§ Vorgenommen werden darf, als bis wir die Börsenreform durck)gef_u_bkj haben, welches der Spekulation engere Schranken zieht. Wir man?" erst die EmissionSgeschäste in gesunder: Bahnen bringen unk),den Banquiers eine größere Verantwortlichkeit gegenüber dem Publikutl auferlegen. Auch ein Depotgefeß müßte erst gegeben werden.“ WU" einmal eine Konverfion eintritt, so halte ich den Zyrozentigen Zins“ fuß für entschieden rationeller als den 3xprozent1gen. Jeden!“ bitte ich die Regierung, möglichst bald eine Börsenreform Wk“

zunehmen. Abg. Dr. Hahn (1). k. F.) schließt sich diesem Wunsch an. ' Abg. Meyer-Danzig: Ich bin zufrieden mit dem,Erfolg mel"er Anregun en. Meine Ansichten über die Zweckmäßigkeit der KNM" iierung md durch die Debatten nicht erschüttert worden.

Abg. Bebel (Soz.): Die A rarier haben ein sehr ree1186_Intei', esse daran, die Konversion zu ver indern. Das Reich bat mcht 77“!

M MM ung, den Steuerzahlern eine indirekte Steuer in

albesißenden aufzuerlegen.

Staatssekretär “des Reichs : Schahamts ])r. Graf von Posadowskyk -

Ick muß ;dem Herrn Bebel nochmals die Versicherung abgeben, daß von keiner Seite jemals der Versuch gemacht worden ist, irgend einen Einfluß auf die Konvertierungsfrage zu üben. Es ist selbst- verständlicb, daß die Entscheidung dieser Frage lediglich nach dem Staatsintereffe erfolgen kann.

Der Herr Abg. Bebel hat ferner angeführt, Rußland babe bereits eine Konvertierung auf 3§prozentige Titres vorgenommen. Das ist mir gerade ein Beweis dafür, daß wir klug daran gethan haben, eine solche Konvertierung noch nicht vorzunehmen. Denn hätten wir unsere Schulden sämmtlick) auf 30/9 konvertiert, wie das von dem

Abg. Meyer (Danzig) als richtig bezeichnet wurde, so würde das bietfüx, gezahlte Geld wahrscheinlich überwiegend, statt wie bisher in deutschen Papieren, in russischen angelegt sein; es ist aber ein volkswirtbschaftlicb kutschiéden nicbt erwünschter Zustand, daß wir in großem Maßstabe bei Anlage unserer eigenen Ersparnisse Gläu- biger eines fremden Staats und bei Verkauf unserer Staats- anleihen demnächst wieder Schuldner der Kapitalisten eines fremden Staats werden, statt unser eigener Gläubiger und Schuldner zu sein.

Ick meine, der Herr Abg. Bebel bat jeßt zum Schluß den durchaus richtigen Grundsaß aufgestellt: die verbündeten Regierungen selbst müssen den richtigen Moment zur Konvertierung wählen. Würden unsere Gläubiger dkn Verdacht Haben, daß die Regierung den Entschluß der Konvertierung nicht aus eigenen Erwägungen heraus faßte, sondern bewogen durck) einen Majoritätsbesckyluß der gesetzgebenden Versammlung. so würde das jedenfalls auf den Emissions- kurs neuer Reichanleiben nicht günstig einwirken.

Dex Etat wird bewiÜigt.

LYUM Etathesd chxfnkzvésßens nihmmt das Wort der

g,_ v'on „ar or .: J habe einen Fall, der mich pxrsdnltch betrifft, zur Sprache zu bringen. Der Abg. Ablwardt hat. wie ich 9119 Zértun shertchten ersehen habe, in einer Versamm- luna, die er in Karlsru' e tm Februar 1). J. abbiclt, persönliche An- griffe „Zeaerx Mich gcrichtet. Redner Verliest einen Zeitungsbericht über die Verkamrtilun , woxiacb der Ahg. Ablwardt, um zu begründen, daß die konseroqnve artki in' trihutarem Verhältnisse zu den Juden ftxbe, sich auf emen angeblich in seinen Händen befindlichen Brief der Firma Mohr und Speyer an den Abg. von Kardorff berufen bak, diirch welchken der_ [estere veranlaßt worden sei, bei der Ab- stimmung _uber die beantrggte Verstaatlichung der Reichsbank zu fehlen. Die Aegßerung schließt mit den Worten: „Und Herr von Kardor'ff hat gefehlt.“ Dazu bemxrkt der Redner: Das Ganze xst mie Erfindung Vom Anfang bis zum Ende. Jener Antrag ist, Mit einer sehr großsxi Ma'orität von ungefähr zwei Dritteln gbgelebnt wdrden. Fur mi stand, wie ich damals aus- führte, die chstaatlicbung der Reichsbank (rst in zweiter Linie, ici) woilte xrsi gewisse Reformen durchgeführt wiffen. Die bei dieser Ge- iegenheit Vqrßenommenen namxntlichen Abstimmungsn bsweisen, daß :ck nicht geie',lt habe. Ich hatte von dsn Behauptungen des Abg. Ahlwardt keme Kenntnis; erbalien, wenn nicht ein Vertreter der

irma Mobx_ u. Spk-yer mr_ch_ um Aufklärung gebe'ten hätte. „ck habe, diejem Herrn destangt, daß ich mit seiner Firma niemals _ m GexstbaftSVerbtndung gestanden habe. Auch eine Verwechjelung mit einem Lindern meine?: Namens scheint ausge- schloffen z_u sem, _denn in den G81chästsbüchern der Firma kommt mein Na„me_ uberhaupt ntchi vor. Troßdem hat der Abg. Ablwardt nachtrqgltch erklart, eiiien "solchen Brief dc'r Firma Mohr i_i. Speyer an m1_ch h_abe er in Ha_nden und könne ibn jkderzkit prä- 1_eniierkn.„ Jch bitte ihn doch, dreien Brief hier auf den Tisch des

yses mederziilegen. _ Ich rye_nde mich nun zur Sache. Der jLYige „etchsbank-Prafident steht vollstandig anders zur Währungsfrage als sern Vorganger,_ Herr von Deckycnd. Diesem ist es zu ver- danken, daß mem Freund Arndt überhaupt ein Organ fand,

in dem er seine Ansichten zum Ausdruck drin en konnte.

Er hat seine Meinung hier nicht offen aussprk en dürfen, atis dem loyalen Motive, daß er fich nicht in Gegensaß zu fernem Chef, Herrn von Scholz, sieUen wollte. Der jeßige Reichs- anf-Prafidqnt, der Von einer Crsckoütterung der gesammten Ver- baltmffe spricht, wem) Dxutschland die Initiative zur Doppelwäbrung ngiffe,/Yefindet sich in einem recht bedeutsamen Gegensaße zu unserem Retch§_-Schaßsekreiar. Dr_e Reichsbank zu Verstaatlicben, wird jetzt an derZeit sxin. Ber den nachsten Reichstagßwablen wird man dem Kan- didaten die Frage vorzulegen haben: Wie stehst Du zur Verstaat- lichung, der Reichsbank?

_ Avg. Graf v'on Mirb'acb (dkons): Ich hätte erwartet, daß der Yraiident des „Reichsbank-Dtrektoriums dem Abg. von Kardorff eine 'ntwort extheilen würde. Das ist nicht gesckyében; ich nehme also an, daß er mit. deri Ausführungen dSSskibkn einwerstanden ist. Ich be- dauere,“ daß er in der Währungsfragk eine so wenig objektive Stel- lung eingenommen hat,. Der Reichs-Scbaßsekretär hält die WäHrungs- Käse., wt? er '," VLksthlEdLnkn Reden darZethan hat, für höchst wichtig iurjdteLandwtrtbscbaft, während der Prasident des Reichsbank-Direk- Toriums sicb qblebnend verhält. Ich bitte ibn, einén wohlwollenderen und zum wenigstkn emen neutralen Standpunkt einzunehmen. Das kacb hat dadurch, daß die Verstaatlichung dsr Reichsbank nicht durch- geiubri ivurdk, seit dim Jahre 1892 einen Verlust von mindestens 13 Millionen _Mark gehabt. Vom Standpunkt der Sparsamkeit aus halte tch das für sehr bedauerlich.

Präsident des Reichsbank-Direktoriums,Wirklicher Geheimer

Nail) ])l'. Koch:

Meine Herren! Die Reden der beiden eb€n gehörten Herren liefen ja, wie gswöhnlich, auf eine Anpreisung des BimetalliSmus hinaus; ich könnte mich also einer Entgegnung eigentlich ganz über- boben erachten, da die Währungsfrage nicht zur Diskussion steht. Indeffen muß ich doch auf die persönlichen Angriffe Einiges erwidern. Ick könnte freilich den Herren Rednern wvbl keinkn besseren Gefallen t[Jun, als wenn ich sogleich meine Demission einreichte; ich denke aber Ulcht entfernt daran, sondern hoffe, meine Amtspflichten noch weiter ekfüilen zu können, und zwar in größerer Ausdehnung, als neulich im Reichstag in meiner Abwesenheit der Herr Graf von Mirbach dem Reichs- lZUK-5J3räfidenttxn zuzugesteben sich vermaß. Er führte aus, es sei nicht “Salbe diefes Beamten, fich darum zu kümmern, wie es im wirth-

1chaftlichen Leben aussieht; ja, er gebrauche noch einen schärferen Aus-

druck; er sprach sogar von Pflichtvergeffenbeit, wenn er das thäte. Ob die Landwirtbschaft zu Grunde gebe, müsse ihm einerlei sein. “eines Erachtens lassen solche Aeußerungen auf einen starken Mangel wrktbscbaftlicher Kcnntniffc schli€ßsn. Dem Hsrrn Grafen Mirbach muß der bestehende enge Zusammenhang des Betriebs jeder Zentral- "Jtenbank, insonderheit der Handhabung der Diskontopolitik mit der *Ühskbaftlichen Lage des Landes unbekannt sein, wenn er so etwas baupten kann.

Indessen will ich mich zunächst an den Herrn Abg. von Kardorff den, der auf ein noch mehr persönliches Gebiet überging. Er "“th mich in Gegensaß zu bringen mit meinem hochwerebrten Amts- "_Nßangex, dem verstorbenen Herrn von Dkchknd, deffen Grundsäße - k die ReichsbankVerwaltung mir noch heute fast in jedem PUNK?

von hohem Werth sind und von mir tbunlichft-befolgt werden. Herr von Decbend ist meines Wissens niemals Bimetallift im Sinne der Vorredner gewesen; er hat fich, soviel ich mich erinnern kann, in den 19 Jahren meiner Amtstbätigkeit unter ibm niemals in diesem Sinne gegen mich geäußert. Während der letzten 9 oder 10 Jahre seiner amtlichen Wirksamkeit, während deren er mit mir öfters über die Währungsfrage gesprochen, hat er sich niemals bereit gezeigt, zu einer Aenderung der gefeßlicb seit länger als 20 Jahren bestehenden Gold- wäbrung in der von den beiden genannten Herren erstrebten Richtung die Hand zu bieéen; er hat sogar gegenüber den Ansuchen um Gebt")! von solchen Ausländern, von denen er annahm, sie wollten ihn zum Bimatallißmus diSponieren, sich völlig ablehnend vsrhalten. (Hört! hört! links.) Er hat Schreiben, die an ihn gerichtet wurden über Währungsfragen, unbeantworfet gelassen, weil er fich darüber grund- säßlich nicht aussprechen wollte. Wie dym aber auch sei, ich selbst, meine Herren, habe nur ein einziges Mal hier im Reichstag die Ehre gehabt, über die Währungsfraga zu sprechen; das war im Winter 1891, als die bimctansiische Agitation noch nicht so lebhaft War, weil sie es damals noch nicht Verstanden hatte, aus den Kreisen der allerdings mit einer Nothlage kämpfenden Landwirthschaft ein starkes Gefolge zu sammeln. (Sehr gut! links.) Damals babe ich allerdings auf die Vortheile unserer Währung nach den verschiedensten Richtungen hingewiesen; ich habe darauf aufmerksam gemacht, daß unsere Währung eine wohlgkfsstigte sei, daß sie in ihrer Zusammenseizung keine, wesentlichen Bedknken biete, daß uns namentlich unser Silberbestand kkine Sorge mehr mache, sondern aÜmählich in Scheidemünze übergeben werde; daß man überhaupt angesichts der vielen anderweiien HilfSrnittel des Verkehrs die Bedeutung dés Hartgeldes nicbt überscbäßen dürfe; eiidliih wohl auch, daß unter dem Schutz unserer Währung der deutsche Außen- handel emporgeblüht ist und daß wir beffer die Konkurrsnz des Aus- landes bestehen können. Es mardi! damals selbst von einigcn Rednern der bimetaÜistischen Richtung, soviel ich mich erinnere, anerkannt, daß von meiném amtlichen Standpunkt _ die Reichsbank Hat die ge- sLZÜÖL Währung zu schüsen _ meine Aeußerungen wobl be- gründet seien _ ich glaube, es war namentlich der Herr Abg. von Frcge, der äbnkiches ausführts, indem cr fich allkrdings aus anderen Gründen für eine Doppelwährung aussprach. W811??? habe ich im Reichstag über die Währungsfrage nicht gesprochen. Noch im Vorigcn JübrS, als die Frage der Auspräguns der Scheidemünze zur Sprache kam, habe ich im Gegensatz zu dem Herrn Staatssekretär des Reickys-Scbaßamts, der nicht mein Chef ist, so wénig es Herr Von Scholz gegenüber dem Herrn von Decbend war _ wie ich dem wohl mit dkr Verfassung der Reichsbank nicht genau bskamnten Hkrrn Von Kardorff noch bemerke _ über die WährungSfrags mich vöÜig schweigend verhalten. Ich habe mich nur auf die Erörterung der technischen Frage bLscbränkt, ob eine vermehrte! Ausprägung von Scheidemünzen zweckentsprechend sei. Im Herrenbausa _ das ist auch erwähnt worden _ babé ich, nachdem Herr Minister don Heyden Cine Aeußerung gethan batte, wonach die Regierung nicht abgeneigt sei, eine EnquStekommisfion znr Erörterung Von Vorschlägen über Hebung und Befestigung des Silbervréises zu berufen, als „ iitglied des Hauses angesichts amerikanischer Erfahrungen nur geivarnt, gar zu sanguinische Hoffnungen zu began, sei es von einer soichcn Kom- misfion oder von internationalen Erörterungen über Währungs- fragen. Ob eine solche Aeußerung berechtigt war, werdén diejenigen Herrsn zu LXMLffLU wissen, die die Gsschichte aUer dieser Währungs- anuéten und Währungskongreffe Verfolgt haben, die wissen, wie 1881 in Paris, obgleich unsererskits bkdingt KorizLssionén angsbotkn wurde'n, niemand darauf einzugehén geneigt mar, wie in Brüsscxl die Amerikaner in der größién Verlegendeit ohne Programm erschienen und allmählich dazu übergingen, ein bimeiailisti"ches Programm zu entivick€ln, und wis schließ1ich nach langkn theoretiscbsn Diskussionsn die' Konfcrenz Vertagi wurde, um nie? wieder zusammenzutreten. Das smd meine öffentlichen Aeußerungen übkr die Frage gewesen. Ich wsiß nicht, wie die Herren Rednkr mir daraus einen Vorwurf WWW meiner persönlichen Steilung zur Währungsfrage machen woÜen, ob sie wohl noch andere Aeußerungen k?nnen. WEnn sie etwas Abweichkndcs behaupten, so mag das ebenso richtig sein wie die Behauptung, daß Herr von Decbend nur aus Furcht Vor Hsrrn von Scholz, der nicht sein Vorgciestkr war, mit dem er, wie ich weiß, in manchen amtlichen Dingen starke Mei- nungSverschiedenheiten hatte und manche recht deutlichk! Korrcspondenz gkpfiogen hat, seinen angeblichEn Bimétaüismas nici)! dérrathsn wollte.

Ich möchik, da ich bei Herrn Von Kardoff bin, noch einen that- säch1ichen Jrrtbum dieses Herrn berichtigen. Er brachte die? Frage der Person des Reichsbank-Präsidentkn auffallknderrveise mit dsr so- genanntén Verstaatlichung der Reichsbank in Vsrbindung. Ich kann nicht Oststehen, wie diese Fragen zusammenhängen. Die Reichsbank wird verwaltet Von dem Reichsbank-Kurawrium, einem Kollegium Von im ganzen acht Mitgliedern, an dessen Spise ich stehe. Wir haben die gesetzliche Aufgabe, den Gsldumlauf im ganzen R8ich zu regeln, also die Reichswäbrung zu schützen, die ZahlungSauSgleicbungen zu erleichtern und für die Nußbarmachung Verfügbaren Kapitals zu sorgen. Wir Verwalten die Reichsbank untcr der Leitung dss Hkrrn Raicbskanzlers nach dem Banfgeseß. Danach bat die Pétion des Bankpräfidenten mit dem Bintetallismus gar nichts zu thun. Ich will indessen gleichwohl bier offen bekennen, daß ich kein Bimetailist im Sinne der Herren won Kardorff und Graf von Mirbach bin, wie im Lande männiglicb bekannt, und kann das mit gutem Gewissen.

Ich will dann noch Einen anderen Jrrtbum des Herrn von Kardorff berichtigen. Als er auf die Verhandlungen von 1889 einging, sagte er, soweit ich es verstanden, es sei die Rede gewesen von einer Herabseßung des Präzipuums der Antheilseigner Von 6 auf 50/9. Es bandklte sich aber um die Herabseßung von 45? auf 31%, welche dem Sinken des Zinsfußes cntsprach. Außerdem wnrde einc zweite Grenze verändert. Früher fing die Grenze ciner Vertheilung von 2 an die Reichskaffe, „kam die Antheils- eigner erst an, wenn 80/0 Dividende erreicht waren; das wurde herab- geseßt auf 60/0. Vielleicht ist es das, was Herr yon Kardorff meinte. Er läßt sich ja öfter so kleine Jrrthümer in Zahlen zu schulden kommen (Heiterkeit), wie ich auch im vorigen Jahre bei der Debatte über die Ausprägung Von Reichsscheidemünzen zu bemerken Gelegen- heit hatte.

Ich kann Herrn von Kardorff jeßt verlaffen, und gebe nun mit einigen Worten auf die Angriffe des Herrn Grafen Mirbach ein, dem ich ja leider immer zu mißfalien das Unglück babe. Herr Graf

Mirbach findet es auffallend, daß ich mich über die Kreditgewährungen

der Reichsbank an die Landwirtbscbaft vorhin eingehend aukgesptocba! babe. Wenn er sich geneigteft die TageSordnung ansieht, so wird er die Erklärung dafür finden. Es stand die Resolution Pichler aller- dings etwas vox der Zeit zur Debatte, worin der Wunsch geäußert wurde: die verbündeten Regierungen sollten dafür sorgen, daß in Weiterem Umfange als bisher die Mittel der Reichsbank der Land- wirtbschaft zugänglich gemacht werden. Hätte ich zu dieser Frage ge- schwiegen, dann wäre wahrscheinlich gesagt worden, ich hätte den darin enthaltenen Vorwurf als berechtigt anerkannt. Mein Vortrag vorhin batte lediglich den Zweck, nachzuweisen, daß wir immer die gute Ab- ficht gehabt haben _ und die kann ich jetzt nochmals konstatieren _ der Landwirtbschaft soweit wie möglich durch Kreditgewährungen zu Hilfe zu kommen, und daß wir das in sehr großem, vielleicht 31:4 großem _ ich habe das von Landwirtben gehört _ Umfange gethan haben. Ich habe eine ähnliche Aeußerung auch im Staatßratb, zu dessen Verhandlungen ich zugezogen war, gethan, _ ich glaube das jeßt sagen zu müffen, _ als dort ebenfaüs Debatten stattfanden über Kreditbewilligungsn an Landwirthe und nicht minder einige, aber be- stimmtere Ansprüche an die Reichsbank erhoben wurdsn. Ich will jeßt schließen, da ich das Urtbeil über die Anzapfungen der Herren Grafen von Mirbach und yon Kardorff getrost dem hohen Hause überlassen darf. (Beifall.) , „ .-

Staatssekretär des Reichs - Schaßamts ])1'. Graf von Pofadowsky:

Ich möcht? mir nur eins tbatsächliche Bemerkung erlauben, um einem wsit verbreiteten ' Jrrtbum entgegenzutreten. Zu Miner größten Uebsrraschung wurde die Bankfrage beim Gehalt des Reich- SchaZsekreiärs bshandelt. Die Verbindung des Reichs-Schaßsekrstärs und der Reichsbank beruht lediglick) darin, daß die Reichsbank als Reichs-Hauptkaffe die Zahlungen dess Reichs leistst und die Bestände des Reich;? im DEPOT bat; zweitens, daß der Reichs-Sckyaßsekretär die Reineinnabmsn der Bank in seinen Etat einstellt, wie fie ibm alljähr- lich Vom Reickysbank-Präsidenten schätzungsweise mitgetheilt werden; und drittens, daß auf Wunsch des Reichskanzlers dsr Néichs-Schatzsekretär den monatlich?" Sitzungen des Kuratoriums der Reichsbank beiwohni, dessen Chef d€r Reichskanzler selbst und dessen stellvertretender Vor- sißender der Staatsskkretär des Innern ist. Der Reicbs-Scbatzsekretär ist nicht Einmal Mitglied dieses Kuratoriums, sondern Wohnt dem Vortrag, den jeden Monat der Reichsbank-Präsident über die Lage des gesammten Geschäfts im Reichsbank-Kuratorium Hält, nur als Zuhörer bei. Also dem Reichs-Schatzsekretär steht nach keiner Richtung hin irgend welchkr Einfluß auf die Geschäftsgebabrung der Reichsbank zu, und es besteht auch keinerlei Hierarchisches diknstliches Verhältniß zwiscbsn dem Staatssekretär des Reichs-Scbayamts und dem Prä- fidenten der Reichsbank.

Abg. Richter (fr. Volk»): Die Reichsbank hat einfach nach dem Reichsbankgeseß Vorzugehkn. Die beiden Vorredner von der Rechtsn hätten auch nicht gkwagt, zu bebaupten, daß die Reichsbank eine bimetallistische Richtung Verfolge. Für die Ablehnung der Ver- staatlichung der Reichsbank ist nicht die untergeordnete Frage des Plus dder Minus maß L_bend gewesen, sondern die Erwägung, daß man dieses Wichtige Jukitttut nicht von der wechselnden Verwaltung bat abhängig machen woilen. Der Antrag des Abg. Dr. Bachem ist zu allgemein gehalten, als daß man fich darauf einlassen könnte.

Abg. von Kardorff (Rp.): Der vorige Reichsbank-Präfident stand zur Währungsfrage ganz andkrs als der gegenwärtige. Er ryar der Meinung, daß es ein Segen für uns und die ganze Welt ware, wenn das Silber remonetifiert würde; für uns besonders deshalb, meii es sehr hedsnflich wäre, Wenn bei Ausbrué eines Kriéges „so wen; Baarmtttel zur Verfiigung ständen: Ich auhc doch, daß" eine gewiß? Aenderung in den Annchten des Reichsban Prasidenten moglich wäre, WEnn er reiner Staatsbeamter würde. DMU in dem gegen- wärtigen Verhältnis; ist er dem Vsrkebr mit der ÜQUOS 51181106 an's) gssext, die sehr streng an der GoldwädrunZ festhält. Urzd 8253111 naturlich, daß fie auf Tod und Leben dafur kampft; denn die Gold- währnng ist die dauernde Ausplünderung der arbeitenden, der produ-

zierenden Klaffexi zu Gunstkn des Kapitals. Abg. Gras von Mirbach (dkons.) bemerkt, er könne den

Béweis erbrinqsn, daß die Anschauunfzen des Herrn von Dechend über

die Währungsfrage den feinen nahege fanden hätten.

Präsident des Reichsbank:T-irektoxiums, Wirklicher Ge: heimer Nati) Or. Kock):

Ich will zunächst gleichfalls mit einem Protest antivorten. Ick) erhebe meinkrscits Einspruch dagegen, daß aus Anlaß der Währungs- frage, die uns beut€ nicht beschäftigt, meine Person fortwährend in die Debatte gezogsn und in Gegensaß zu meinem AthVorgänger gesetzt wird.

Zunächst aber erwidere ich dem Herrn Abg. von Kardorff. Jeb [affe mich auf die Währungsfrage nicht ein, sie steht nicht auf der Tagesordnung Und gehört nicht [)ierHcr. Der «HLN? Abg. von Kardorff hat aber angedeutet, als wenn die Meinung gewisser Finanzleutc auf mich cinwirke. Eine solche Unterstellung muß ich auf das bcstimmteste zurückwsisen. Mkine Herren, unter den großen Banquiers find von jshcr eifrige Bimetailisten gewesen; ich könnte Ihnen einen bereits Vcrstorbenen Herrn aus dissem Kreise nennen, der fich des größten Ansehens und eines koloffalen Vermögens erfreute; noch jetzt würde ich im stande sein, untsr den Berliner und anderen großen Banquiers solch namhaft zu machen, die dem BimatailiSmus geneigt find. Die VanquiLrs könnten ja bei dem großen Arbitrage- geschäft in Edelmetailen, Welches fich bei Einführung einer Doppel- währung zweifellos entwickeln würde, meiner Meinung nach Viél bessere Geschäftc machen und daran manche größere Unternehmungen knüpfen, als bei der stabilen Goldwährung. (Sehr richtig! links.) Die Vcriaffung der Reichsbank geht aber nicht dahin, daß sie den großen Finanzleuten, deren Rath mir übrigens im Zentralausschuß von großem Werth ist in Bezug auf die Verhältnisse des Welt- markts, irgend einen maßgebenden Einfluß zugésteht; in auen Dingen werden fie nur mii begutachtender Stimme gehört, und nur dann, wenn es sich um direkte Finanzgeschäfte mit dem RLiCh und den Bundesstaaten Handelt, dann haben fie: das Rccht des VWL und zwar aus guten Gründen; das bildet (]?ki'lké) cinen Vorzug des 9?- miscbten Banksystems, wie es im Jabrc1874 nach langen Diskussionen mit großer Majorität hier im Reichstags für die Organisation der Reichsbank angenommen worden ist.

Nun wende ich mich zu dem Hsrrn Grafen von Mirbach. Er kam auf die Vérstaatlicbungsfragc zuriick; er sprach Von Verlusten, die das Reich bei der Reichsbank erlitten hab?. Das ist unrichtig. Meiner Meinung nach hat das Reich mit der Reichsbank ein außerordentlich gutes Geschäft gemacht. Es hat, ohne daß es irgend ein Risiko läuft _ denn es giebt kein Geld dazu, sondern bekanntlich Haben die Antheilseigner 120 Millionen, die zum Kurse Von 130 0/0 aufgelegt werden, eingeschossen, zu welchen noch ein Rsservefonds von 30 Millionen angesammelt worden ist _,