Yichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Juni.

Ihre Kaiserlichen und Kö'nigiichen Majestcscten find geitern Nacht aus Pasewalk im Neuen Palais wieder eingetro-ifen. „ , " ' Heute Mor e_n hörten Seine Majestqt _der Kaiser, den Vortraa des C efs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus.

Ueber die gestrigen ('*esilicbkeiten in Pasewalk entnehmen wir den Berichten des „ZL. T. B.“_ Folgendes: , ' ,

Ihre Majestäten der Keiser iind die Kaiserin trafen zur Enthüllung des Kaiser Friedrich-Denkxnals um 1 Uhr ein und hielten zu Pferde unter Glockengelaux Ihren Einzug in die Stadt bis zum Markte, wo das Kuraffrer: Regiment Königin (Pommersches) Nr. 2 Paradeaufstellung „gx nommen hatte. In Gegenwart Ihrer Majestaten wurde hier- auf vor der Front der Ehrenbrief verlesen, durch we1chen Friedrich der Große )ein altes Hohenfriedeberger Regiment so hochaus- gezeichnet hatte. Darauf brcthte der Kommandeur, Oberst:Lieute_- nant Freiherr von Vietinghon gen. Scheel in einer Harzen Ansprache _ ein Hoch auf Seine Ma1estät den Kaiser als oderiten _Kriegsherrn und IhreMajestät die Kaiserin als Regiments-Cheraus. Un- mittelbar daran schloß fick) die estrede des Siipermtendenten und die Enthüllung des De_n als, an welchem General- Adjutant von Pleffen im Aurirage Ihrer Maxestäten emen Kranz niederlegte. Ein Parademarscb des Regiments beschloß die Feier. Nach derselben stießen Beide Majestäten m der Wohnung des Kommandeurs a _ “_Und Rahmen mehrere Vor- stellungen entgegen. Seine Maxeität der Kaiser verlieh dem Regiment ein Brustschild mit dem Namenszeichen Friedrich's U. Bei dem Diner im Kasino gedachte die Kaiserin dieser Aus: zeichnung, dankte als NegimentS-Chcf für dieselbe und schloß mit einem Hoch auf Seine Majestäi den Kaiser. Allerhöchst- derselbe hob in einem Trinkspruch die Verdienste des Kaisers Friedrich hervor und brachte ein Hoch auf Ihre Majestät die Kaiserin aus. Um 5 Uhr wohnten Ihre Majestäten in der Reitbahn der Kaserne der Darstellung eines historischen Fett- spiels nebst Reiteraufzügen bei. Nachdem Allerhöchftdieselben um 7 Uhr Abends den Thee im Kasino eingenommen hatten, wurde um 8 Uhr mittels Sonderzugs die Rückfahrt nach Wildpark bezw. dem Neuen Palais angetreten, wo die An: kunft um 113/4 Uhr erfolgte.

Ein Nachtrag zur „Rangliste der Kaiserlich Deutschen Marine fur das Jahr 1895“ cZabgeschlonen am 25. Mai) ist soeben im Verlage der Königli en Hofbuchhand- lung von E. S. Mittler und Sohn hierselbst erschienen.

Der General der Infanterie (Holz, Chef des In enieur- und PionierRorpS und General-Jnspekteur der Feétungen, hat Berlin verlosen.

Der General-Lieutenant von K_lißing, „Kommandeur der 1. (Harde-Jnfanterie-Division, ist hierher zuruckgekehrt.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal- Abngelegenheiien Dr. Schneider ist nach Süddeutschland (: gereist.

Laut bei dem Oder-Kommando der Marine eingegangener ieicgraphischer Meldung ist S. M. S. „Loreley“, Kom: mandant Kapitän:Lieutenant (Hiihler, am 2. d. M. von Alexandria nach Syra in See gegangen.

Rendsburg, 4. Juni. . zoÜern“ passierte, wie „W. T. "B.“ berichtet, heute ormätgg, von Kiel kommend, die hiesigen Brücken und mird morgen in Begleitung der „Palaiia“, an deren Bord sich der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, die Staats- Minister ])1'. von Loetticher, von Köller, Freiherr Marschall von Bieberftein 11110 Thielen, der Staats: sekretär Vize-Admirai Holeann, der Rittmeister Graf von Schönborn, der Kapitän 3111" See Graf von Baudiffm, der Geheime Ober-RegicrumgH-Nath von Jonquiércs und der Geheime Regiermigs-Rath Guenther befinden, nach Kiel zurückkehren.

Die Kaiserliche YackÉ „Hohen-

Bayern.

Ihre Majestät die Königin Marie von Hannover ist seit einigen Tagen in Kissingen an leichtem Vronchialkatarrh mit mäßigem Fieber erkrankt 11110 gezwungen, das Bett zu hüten. Gestern Mittag hatte sich das Befinden der hohen Kranken bereiis gebessert.

Von den bayerischen Ministern werden, wie „W. T, V.“ er- fährt, der Minister des Aeiißerii und des Königlichen Hauses, (Frei err von Crailsheim, dcr Finanz:Minister 131“. von I ie el sowie der _Minister ch Innern Freiherr von Fei- lißsch Nach Kiel reisen, um den Feierlichkeiten zur Eröff- nung des Nord-OstsecRanais beizuwohnen.

Sachsen.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg be_ iebt sich heute" nach Sch1c1ien, um in Kiffe], Ratibor und Leob?chii§ den doii am 6., 7. und 8. Juni statmndenden Truppenbefichtigungen beizuwohnen.

Oesterreickx-Ungam.

Der Kaiser traf (.cstern früh zur Schlußsicinlcgung des Univeriitäisgebäudcs in (Braz ein. Auf die Bcgriißungéö- ariprqckic des Vür ermeisxcrs erwiderte der Kaiser: er nehme rnit Befriedigung ie VtkfiÖLsUUÜ der Treue. und Ergebenheii aus dem Munde des Vcrircteréx ier Hauptstadt der Steiermark cntgegen, deren Verdangeniicit mit 001 Geschichte des Kaiser: iiauies innig VernÉZst sei Und dercn Bewohner stets Lonalität bewahrt hätten. ie er die auf die kulturellen Fortschritte

e'r au" ,immer bereit, die idealen Güter und as nkért

1iche ohl aller seiner gleich geli'csten Volker zu 'ich

und zu fördern, und er sei mit Freuden gekommen, eine neue würdige Heimstätte der Wi enschaft und Kunst zu erschließen und fich von dem Aufblühen der Landes- hauptstadt zu überzeugen. Laufe des Vormittags begab fich der Kaiser nach der Universität. In der Aula hielt der Rektor Professor Rollet eine An proche, worin er einen historischen Rückblick auf dieEntwi elung der Unirer- fität warf, alsdann die Vervollständigung ' der "Universiiät durch die medizinische Fakultät hervorhöb und mit deiii Wnnsch für das Wohlergehen des Kaisers und des Kaiser1ichen Hauses schloß. Der Kaiser erwiderte nach einem Rückblick auf die Gründung Üdér Universität: „Es erhöht meine Befriedi ung, daß mir beschieden war, den Neubau der Unive rtät in würdiger Vollendung vor mir zu sehen. Der warmen Begeisterung, wel e mir dar: gebracht wird, entspricht meine Zuverst 1, daß ie Zukunft reichen Lohn bringen wird für das be arrliche" Zusammen- wirken und für das einige Streben nach Erreichung der vor- esteckten erhabenen Ziele. Und so füge “ich freudig auch dort eßtcn Stein in dieien schönen Bau mit dem Wunsche, dax; diese Eröffnungsfeier noch ferneren (Geschlechiern Zeugnis; eben wird von der patriotischen Begeisterung, die Leute Lehrer und Jünger um mich vereint.“ Mit den Worley: „08.1013 103111018031 71731; 01'680313. INSM!“ le te der Kaijer den Schlußstein, worauf Kämmt1iche Anwesende e_geisiert» die K'aiserhymne anstimmten. Während der Kaiser emen Rund- gang durch die Universität machte, hatte fick) die gesammte Studentenschaft vor derselben versammelt und stimmte beim Erscheinen des Kaisers das „SQUÜSZWUZ“ an. Unter .Hochrufen der zahlreich. angesammelten Menge begab sich der Kaiser nach der Residenz zurück. Am Nachmittag besichtigte der Kaiser verschiedene öffentliche Gebäude und wohnte darauf einem Volksfeste in der Industriehalle bei, wobei von Bewohnern der Steiermark ein prächtiger alpiner Festzug veranstaltet Wurde, .

Aus einem Communiqués, welches die vereinigte deutsche Linke versandt *hat, geht hervor, daß die Linke noch nieht in der Lage war, zu den Resultaten der Bw rathung dcs Subcomités des Wahlreformausschuffes Stel1ung zu nehmen.

Frankreich.

Der Präsident Faure ist gestern in Bordeaux ein- getroffen und von einer großen Menge herzlich begrüßt worden. Der en lische Konsul stcUte auf der Präfekiur das Kon; sular- *orps vor. Der Präsident erwiderte auf die an ihn gerichtete Ansprache: Die Konsuln könnten sehr viel beitragen nicht nur zur Entwickelung der Handels- beziehungen, sondern auch zur Befestigung der freund- schaftlichen Beziehun en, welche Frankreich mit den anderen Ländern ver nüpften. Bei dem von der Stadt ge- gebenen Gastmahl hielt der Präfident Faure eine Rede, worin er sagte: Frankreich wolle Freiheit für seine Arbeit, Sicherheit für seine Ersparyiffe, Würde im Innern wie nach Außen hin. Frankreich mise, daß ernste Arbeit und freie, auf eklärte Grundsäße ihm allein ründliche und dauernde Re ormen verschaffen könnten. Die ede fand großen BeifaU.

Der Marinepräfekt von Brest _gab gestern Abend den Offizieren des ösierreichiichen Geschwaders ein (Hast- mahl. Die österreichischen Offiziere werden heUte dem Leichen: begängniß des am 4. Juni verstorbenen Admirals Fleuriais beiwohnen.

Die dänische Korvette „Dagmar“ ist in Brest. cin: gelaufeii und wird acht Tage dort verbleiben. „

Das französische Kanonenboot „„Etoile“, welches sich zur Zeit im Norden Meer aufhält, hat Befehl erhalten, nach Djeddah zu gehen.

Der Prinz "erdinand vdn Saésen-Coburg wird heute Abend von ZFFZaris nach Sima zurii kehren.

Italien,

Der gestrigen Enthülliing des Denkmals fiir den Marschal] “Mac Mahon in Magenta wohnten, wie „W. T. B.“ berichiet, dcr KriegH-Minister Mocenni, die französische militärische Deputation Unter Führung des Generals Vaulgrenaui, der Kapitän Mac Mahon, der Präfekt Und die Sindaci mit den Gemeinde: vertretungen von Maiiand und Magenta, sowie Veteraiien und Vertreter jener Truypenabthciiungen, die an der Schlacht von Magenta theilgenommen haben, bei. Die Feier begann mit einer von dem Pfarrer rwn Magenta zelebrierten Messe. Sodann wurde die Statue Mac Mahon's unter (Be- fchüßsalven enthüllt. Der“ Sindaco von Magenta, der Kriegs: Minister Mocenni, der Sindaco von Mailand, General Vaul- grenaut, der Pfarrer Von Magenta Und andere hielten Reden. Dabei hob der Kriegs-Minister Moccnni als Vertreter des Königs, der Regierung und der Armee hervor: Jialien werde die thatkräftige Hilfe der großmüihigen französischen Nation zu Gunsten der Freiheii und Unabhänligkeit Italiens niemals vergeffen. Er entdieie Frankreich und (Feiner Armee, welche die Italiener oft zum ruhmreichen Waffengefährten gehabt hätte, den her lichsten Gruß und bitte die franzöjischc Deputation, der Dolmetßcher der Freundschaft Italiens gegeniiber der groß: müthigcn französischen Naiidn zu sein und decrlselben die Ver- sicherung zu Überbringen, daß die italienis )6 Armee die heroische Gestalt des MarschallsMacMahon niemals vergeffen werde. Der General Vaulgrenaut schilderte die Laufbahn des Marsckialls, wies auf die Kundgebungen der Bevölkerung bei Ankunft der Franzosen in Mailand sowie auf die brüder- lichen Gefühle der Völker Italiens und Frankreichs hin und dankte dem König Humbert und. der italienischen Regierung für die Errichtung des Denkmals, indem er ugleich Italien und der italienischen Armee den Gruß rankreichs cntbot. Nach der hierauf erfolgten Befichtigun des Denkmals und der Soidatcngräber fand im Stadthaue ein Empfang der offizieUen Vertreter statt. Kapitän Mac Mahon wurde seitens der Bevölkerung befoUdcrs lebha t begrüßt. Der König Frxieh dem GeneralVaulgrenaut den (Gro kordon des Mauritius-

r ens.

Tie „Riforma“ “schreibt anläßlich der Enthüllung: Dieses Denkmal __beweist, daß die Italiener nicht oer- gkssM, und 73:71"; Ne, frei und Herren ihres Schicksals, Dank- barkeit gegen die Edelmiithigen empfinden, die sie bei dem heiligen Befreiungßunternehmen unterftüßt haben. Möge dieses Denkmal immer diesseitd und 'enseits der Alpen an die Pflichten mahnen, die zimliiierte ölker gegen einander haben.

Dem „W. T. B.“ zufolge verlautet, der Papst werde

den Nuntien in Wien, Paris, Madrid und Lissabon

“'erit "bu * 'tlb t nterev“"“'e ei* 3 chteen Bestre ngen mi e hafem J “L MYÉHZ erbßühältékkdén ' 'storium den Kar inalshut ver- én“ eihéii. “

.

Wowi? “anderen"Wrdenit e'rn in dem wahrs einlich im Sep-

Spanien.

Der General Sabäs Marin wird den General Rivera während dessen Krankheit vertreten. Der Zustand des leßteren hat sich heute ein wenig ebessert. Das KriegSgericht hat den Ma'or Clari'o, den Ur eber des Attentats, zum Tode ver- urt eilt. De elbe ist heute Vormittag hingerichtet worden.

M Justiz:Miiii“ste'kium verwei erte *tro “Wgestern *

1ns,de'r Deputirtén'kaunu'er etrvsf eii'Entf eidung die Mittheilung der verlangten Schri stücke. Schweiz.

Die Sommer-Sesfion der BundeSversammlung ist gestern eröffnet worden. Der Nationalrat-h wählte zum PéäsidenkÉn'Für “1895/96 Bächmannx-Thurgau (liberal), zum Viszräfidenten StxockMar-Bern (radikal); der Stände- rakh wähL-"te "Mm Präsidenten Jordan Martin-Waadt (radikal), zum VizßPr'äsidenten Hohl-Appenzell (radikal).

Türkei.

Aus Konstantinopel meidet „W. T. B.“: es werde dort versichert, daß die Antwort der Pforte an die Mächte in

Betreff der armenischen Reformvorschläge gestern Vor: '

mittag erfolgt sei; man glaube aber, daß_diefe1be ungünstig auéngfallen sei, weil in den zunächst interessierten Kreisen über den Inhalt der Antwort noch Schweigen beobachtet werde. Als Hauptpunkt der bestehenden MeinungSverschiedenheit werde die von den Mächten verlangte Kontrole angesehen, welche die Pforte zuzugestehen fich weigere. Wenn die onrte auf ihrem bisherigen Standpunkte beharre, könnten die nterhandlun en nach Ansicht woblunterrichtetcr Kreise als Yscheitert betra iet werden. Gestern fand eine Konferenz der“ oischafter ftatt.

Grieäxenland.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Athen fieht man dort dem Rücktritt des gesammten Kabinets für nächsten Montag entgegen.

Die Deputirtenkammer hat beschlossen, die Prüfung der Wahlmandate morgen vorzunehmen.

Serbien.

Die „Poliiische Korrespondenz“ meldet aus Belgrad: Die Königin Natalie dürfte Anfang Juli Belgrad _ver: lassen und nach Biarri zurückkehren. Ein Besuch der Koüigin in Nisch sei nicht beabichtigt.

Amerika.

Wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, wird ver: muthlich Olek), der Chef des Justiz-Departements, an die Steüe Greiham's zum Staatssekretär und Dickinson zum Chef des Justiz-Departements ernannt werden.

Der chilenische Gesandte in Washington hat aus Santiago die folgende Mittheilung erhalten: „Ich freue mich, Sie zu benachrichtigen, daß nach 17jährigem Papiergeldregime Chile mit Befriedigung und Vertrauen zur Goldwährung zurückgekehrt ist. Das entsprechende Geseß ist in Kraft. (gez.) F e rn a n d e ?, Finanz-Mitiister.“

Nack) Mittheiungen aus Colon ist dort eine neue Er- hebun, entdeckt worden. Barraquilla hat das KriegSrecht in der Zxrovinz Bolivar proklamiert.

Asien.

Li-Tsching:Fang und Foster sind, wie das „Reuter: sche Bureau“ meldet, gestern von Formosa nach Shanghai zurückgekehrt. Foster theilie mit, daß die formelle Ueber:

abe der Insel und des StaatSeigenthums auf der: Leiben am 2. Juni in Kelung vollzogen worden sei, indem die betreffenden Dokumente mit dem von Japan zum Gou- verneur von Formosa ernannten Admiral Kabayama aus- getauscht worden seien. Foster wird voraussichtlich mit dem nächsten Dampfer nach den Vereinigten Staaten zurückkehren.

Aus Hongkong von heute meldet dasselbe Bureau, daß die chinesischen Streitkräfte von Nord-Formoia sich in vollkommener Auflösung befänden. Beim Heran- nahen der Japaner hätten der Pöbel und die Soldaten zu plündern und zu meutern „begonnen. In Tai:peh:fu herrsche große Erregung. Soldaten und Eingeborene zögen plündernd und brennend umher. Der (Houverneur sei nach seinem Palast entkommen; ,die andereii Regierurigsgebäude seien zerstört worden. Auch m_ Habe sei das RegierungSgebäude niedergebrannt worden., Die Republik sei zusammengebrochen, der Präsident TanZJsei geflohen, Die Fremden seien wohlbehalten, jedoch voüer eforgmfz.

Afrika.

Nach einer teiegraphischen _Meldun des Generals Duchésne ist derselbe bei der Vorhut _der rmee auf Mada- gaScar eingetroffen. Der GesundheiYSzuitand der (Sar- nison zu Tamatave, der zu wünschen ubrig ließ, Wird durch die Ankmcft frischer Mannschaften gehoben werden.

Nr. 22 des „Aentrglblatts der Bauberwaltung', beraußgegeben imMiniiterium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. Juni hat fokgenden Inhalt: Das neue Landtagshaus in Berlin: (Fortsetzung.) -- _C'rgebniyie der Baggerarbeiten anz K_önigs- berger Seekanal. - Ufericbuß, mit Zement-Erdankern befestigt, _ Eine Lücke in den Steawerksanlagen. - Die Abtheilung für Bax;- material-Prüfung in Cbarlvxtenburg. - Vermischtes: let-Fgericbt m Ottmacbau. » Der große, für Architekten bestimmte Staatspreis der Königlichen Akademie der Künste in Berlin. -- Wettbewerb um _Ent- würfe zn einem bildnerischen Schmuck auf dem Holzmarkt in Han- nover. _- Wetibewerb um ein Ratbhaus in Stuttgart. - Einige Neuheiten auf dem Gebiete dei; technischen Zeichneris. - Bücher1chau. - Neue Patente.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Gewerbetreibender oder der von ihm mit der Zahlung der Arbeitslöbne :in "rie Arbeiter Beauftragte (Kassierer), welckper Von dem gemäß; F?, 115 ff. der Reichs-Gewerbeordnung baar auszu- xablenden-Aebeitslobn einen Betrag zur Tilgung seiner per- sömlieb-n Kerkerung an den Arbeiter zurückbebält, macht "ich- n2ch eip-m ribeil des Reichsgerichts, ]. Strafsenats, Vom 17. o- vernbxr 15394é stets dadurch strafbar. _ Dem bei einer Zeche beichäitigjen Arbeiter W. wurden bei seiner Abkehr und Außiöhnung (xm 23, Februar 1894 durch den bei der Zeche fungierenden Kassierer S. 20 «kk zurückbehalten, und zwar zur Tilgung einer Forderung des K::utnianns' S. an deri W., für deren Bezahlung fich der Kassierer S. aus dringendes Bitten der Ehefrau W. verbürgt hatte. Aus

“tischen Veriicherungs-Anstalt eingegangen: &. an

§§ 115, 119, 146 Abs. 1, 154.Gew.-O.angeklaczt, wurde der_Kassierer S. von der Strafkammer steigesvrocben, xoeil er n_ „ Stellung als Beauftragter, sondern lediglich ais thvgtxuann die Bürgschaft geleistet und die Lohnzahlung von 20 914 tnhtbtert habe. 'Auf die Revision des StaatSanWaljs bob das RStchZJLMÜ'das erste Urtbcil auf, indem es begründend ausführte: ,. . . Allerdmgß smd Baarzablungen aus dem Lohne des Arbeiters an deffen Glaubiger nicht unter allen Umständen verboten, und hat auch dieser Senat in seinen Uribeilen Vom 9. Januar _1882 und 12. November 1882 außenommcn, daß mit Zustimmung des Arbeiters, Nachdem derselbe seinen vollcn Lohn ausgezahlt und über- geben erhalten, .sobin in die Lage versetzt war, frei iiber den Lohn zu verfügen, die Berichtigung der Schulden des Arbeiters an dritte Personen mittelbar durcb denGewcrbetreibevden oder deffen Beauf- tragten eriolgen könne, ohne daß hierin eine Nichtbaarzablung zu er- blicken sei. .Es smd aucb ferner Zahlungen aus dem Arbeitslohn an Dritte infolge von Besckzlagnghmen nach Maßgabe des § 1153 Gew.-O. an fich zwar zulaifig, mdcß auch hier nur dann, wenn die Vorausseßun'gen des § ] des Geseßcs, betreffend die Beschlagnahme “des Arbeits-_oder Dienstlobns, vom 21. Juni 1869 zutreffen, ins- "besondere (11113 die Vesch1agnabme erst erfolgt ist, nachdem der Tag. 1111 welchem die Lohnzahlung zu erfolgen batte, abgelaufen war, ohne daß der Lohnbetecbtigre den Lohn eingefordert hat. An aUen "diesen Erfordernissen, sei “es in der ersibezeichneten Richtung, sei es auI dem Gefichtsvunkte der Beschlagnahme, fehlt es vbrlirgend gänzlich. - Abgesehen hiervon, ist aber auä) der Angeklagte im Vor- liegenden Falle überhaupt nicht als ein solcher Glaubiger zu erachten, an den unter den Vorhin beschriebenen Voraitssehungen aus dem Lohne "des Arkeiiers Zahlungen geleistei werden können, ohne daß das Gebot der Baarzablung ohne Abzug vecle t würde. . . . Unter denjenigen Gläubigern, an die aus dem Arbeits ohne Wenigstens mittelbar unter

ewiffen Vorbedingungen Zahlungen geleistet _werden können, sind immer nur unbethciligte fremde _Perionen zu verstehen, nicht aber der Gewerbetreibende ielbst oder diejenigen, die zu ibm in dem in § 119 a. a. O. bezeichneten Auftrags- verbältnisse stehen". (3180/94)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 28 des Krankenveifickierunziégessich [rom 10. April 1892 verbleibt Personen, welche infoige einireiencer (Erwerbslosigkeit aus der Kasse ausscheiden, der Axiiprxicb auf die gesetzlichen Mipdestleistungen der Kaffe in Unterstüxmxgdsäüen, Welche wahrend der Erwerbslosigkeit und innerhalb eineö Zeitraums Von drei Wochen nach dem Au§fcheiden aus der Kaffe eintreten, wenn der AuSscbeidende Vor seinem Ausscheiden mindestens dreiWochen ununter; brochen einer auf Grund dieses Geietzrö errichteten Krankenkafic an- gehört hat. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober- VerwaltungsgcrtÖt, 111. Senat, durch UrtbeiT dom 5. November 1894 ausgesproäyen, daß dieselbe nur dann'AnwendunZ findet, wenn der dreiwöchige Zeitraum, während dessen der nunmehr Er- werbslose Kaffenmitg1ied gewesen ist, urimitielbar bor seinem Ausscheiden aus der Kasse lag. Hat dagegen der Ausscheidende unmittelbar vor seinem Ausscheiden weniger als drei W_Ochen der geseßlichen Krankenberficberung angehört, so hat er keinen Anipruch auf die gesetzlichen Mindestleistungen der Kasse. auch wenn er früher einmal drei Wochen lang ununterbrochen einer Krankenkasse angehört hat. - Der Arbeiter Sch. hatte dom 19. September bis 26. Oktober 1892 der Orjskrankenkaffe zu A. angehört. Hierauf wurde er errverbslos und ichied demzufolge aus der aedacbten Krankenkaffe aus. Am 22. August 1893 trat er bei dem Gastwirtb K. zu P. in Arbeit und wurde hierdurch berficherungsrf1ich1iges Mitglied der Krankenkaffe zu P. Ach dieser schied er jedoch bereits am 10. September 1893, also nach 19 Taqrn, infolge eintretender Erwerbslosigkeit wieder aus. Am 14. September 1893 mußte er krankheitshalber in das, Krankenhaus zu A. aiif neun Tage. aufgenommen werden. Den Eriatz der hierdurch enistankenom uud drm Landarmenverband ge- leiiteten Kosten Verlangie dieser von der Krankenkasse zu P. Der Bezirköaiwschuß beruriheilte die Beklagte nach dem Klageanirag. Auf die Revision der Beklagten hob das Ober-Verwaltungsgerichtdie Vorentscheidung (Mi und wirs die Klage als unbegründet ab, indem es ausfübrie: „Sticiiig ist, ob Sch. eincn Unterstützungéanspruch tt_oiZ der geringen Tauer seiner Miiglicdscbaft bei der Beklagten dieier gegenüber deshalb hans. weil er frübcr mindestens drei Werben unumcrbrrchen einer auf (Grund des Krankenversicberungsge)sizes errichteten Krankenkasse, nämlich drm 19. September bis 26. Oktober 1892 der Allgcmeinen Orxskrankenkaffe zu A. angehört bat. . . . _Mit der Beklagien und abtreicbend von dem Vbrderrickyter und dem Kläger ist anzunehmen, daß diese Kaffenmitgliedichaft un- mirtelbar dor drm AuSicheiden infoige dcr CianbÖlk-KLÜÜ be- standen haben muß. - Die Ansichten hierüber in Theorie und Praxis geben aukcinauder. Dafür, daß der Ansprmh auf die geseßiichen Mindestieistunßen der Kaffe mtr beibicibt, Wenn der Aussckxeirende unmittelbar vor srixiem Ausscheiden mindestens drei_Wochen un- unterbrochen einer auf Grund de:) Krankenvem7chernngsgexeizes errich- teten _Krankenkane angehört hat, sprich! schen der Wortlaut des § 28 des" Krankenversicherung€gese13e5. . . .“ (111. 1209.)

Statistik und Volkswirthschast.

. Der auswärtipe Handel des deuksckoen Zollgebiets (zn Jahre 1894 weist nacb dcn dcßniiiden Feststellungen (die Vor- laufigen CrZebniffe Wurden schon im Ianucxr verdffentiicht), die das 2. Vierteljabréheft_zur Statistik des Teutkchen Reichs jetzt bringt, folgende Zablexi aus:

Die Einiubr beirug im Gesammi-Cigenbandcl, d. 1). über die ZoUgrenze obne die direkte Durchfuhr, 331938830 (100) KZ im Werthe von 4544 98400096, und nach Abzug des Edelmetaüverkebrs irn Werthe von 339 965000 «54 verbleibt für alle übrigen Artikel bei etner Gesammtmer-qe don 331930183 (100) kJ ein Werth bon 4205,0 Millionen Mark. Die (Einfuhr im Spezialhandel (in den freien Verkehr) betrug nach Abzug des Cdelmeiaüberkebrs zu 347 282000 «16 eine Gesammimenge von 320 216 340 (100) UZ im Werthe Von 3938251000 „16, sodaß zwischen dem Gesammtwertb des Gesqmmteigen- und des Spezialhandels ein Unterschied von “266,7 Millionen Mark besteht.

Die Ausfuhr ergab im Gesammt-Eigcnbandel eine Menge von 239 449 921 (100) kg im Werthe Von 3 349 901000 ;44, und nach Abzug des Edelmetaüverkebre im Werthe von 90 029 000516 bleibt für alle übrigen Artikel ein Rest von 239 445 553 (100) kJ im Werthe Von 3 259,9 MiUionen Mark.

. Im Spezialbandel betrug die Au-quhr nach Abzug des Edel- rnetallverkebrs zu 90 026 000 «14 der I)ienge nach 228 832 785 (100) RZ“ tm Werthe von 296145400024, sodas; zwischen der Ausfuhr im Ge- sammt - Eigenbandel und im Spezialbaudel ein Unterschied don 298,4 Millionen Mark besteht.

Die Durchfuhr betrug 19 734 441 (100) ].:g.

Der Ueberschuß der Einfuhr gegenüber der Ausfuhr beirägt dem Werthe nach unter Abzug des Edelmetaklverkehrs im Gesammt-

*Eigenbandel 945,1 MiUionen Mark und im Spezialhandel 976,8 Mil-

lionen Mark.

Invaliditäts- und Altersversicherung.

An Anträgen auf Gewährung Von Renten sind bei der 21;alni ea -

ters- renten: in) Laufe dee?» Jahres 1891 1105, 1892 404, 1893 381, 1894 353, und m der Zeit vom 1. Januar bis Ende Mai 1895 165, zusammen 2408; 1). an Invalidenrenten: im Laufe des Jahres 1892 181, 1893 301, 1894 550, und in der Zeit vom 1. Januar bis

*Ende Mai 1895 334, zusammen 1366; mithin find seit Beginn des

icht in seiner -

Iabxes 1891 bei der Hanseatischen Verficherungs-Anstalt an Renten- antragen eingegangen 3774, Von den Anträgen auf Alters- rente entfaiLen auf das Gebiet der freien und Hansestadt Lübeck 409, Bremen'517, Hamburg 1482, und von den auf Judalidenrente auf das Gebiet von Lübeck 174, Bremen 463, Hamburg 729. "

. Von den Anträgen auf Altersrente sind bis (Ende Mai er- ledigt 2361, und zwar 2069 durch Rentengewährung, 256 durch Ab- lebmxng und 36, aux sonstige Weise. Von den AlierSrenten- empfangern smd mzwrscben angeschieden 381, von diesen sind ver- storben 363. _

_Von den Anfragen auf Invalidenrente find bis Ende Mai erledigt 1195, und zwar 919 durck) Rentengewährung, 273 durch Ablehnung und 52 auf sonstige Weise, Von den Invalidenrentenempfängern find inzwischen ausgeschieden 201, Von

diesen sind Verstorben 187. _

Auf die Gebiete der _drei» nieftädte vertbeilen Lui) die noch im Bezuge der Rente befindlichen ersonen folgenderma en: Lübeck 290 Altersrenten, 93 analidenrenten, Bremen 371 Altersrente'n, 274

Invalidenrenien, Hamburg 1027 AlterSrenten, 351 analidenrenten.

„Die Jahressumme der bis jeYt gewährten Renten macht inZJesammt

43910140 .44 aus, von welchem Betrage 8031320 „;(: inzwrichcn ausgeschiedenen Rentegiempfänger abzuseßen sind. „Im Laufe des Monats Mai1895 wurden die Kosten des Ye'iiMrsahrens von der Hanseatischen VexficherungSanstalt (zum ! eil guck) mit uschuß von KranFe'nkaffen) für 161 Versicherte, die in „O_eixstatten für ungenkranie, in sonstigen Kurorten oder in Kranken- hauiern untergebracht waren, getragen. Von diesen 161 Versicherten gehoren an dem Gebiete bon Lübeck 10, Bremen 31, Hamburg 120.

ür die

Zur Arbeiterbewegung. ' In Leipzig beschloß dem „Leipziger Tageblatt“ zufol e gestern eme__von 1200 Maurern besuchte Versammlung, das AnerZieten der Meister, emen Stundenlohn Von 40 H zu bewiüigen (Vergl. Nr. 130 1). Bl.), abzulehnewund auf dem Lohnsatz Von 45 «5 für die Stunde zubesteben. Diejenigen Maurer, denen dieser Lohnsaß bereits be- wrlltgt worden ist. folien zur Zahlung eines täglichen Beitrags von 50 „_! an die Sirikekaffe aufgefordert werden. ' Der österreichisch-ungarisäye Tisch1ertag in Wien faßte nach einem der „Boss. Ztg.“ unter dem gestrigen Tage zugegangenen Telegramm den Beschluß, Vorbereitungen zu einem allgemeinen Tischler- ausstand in Oesterreich-Ungarn zu treffen.

In Budapest beendigten, wie dem „Vorwärts' gemeldet wird, die Spengler und Installateure ibren Ausstand (vergl. Nr.]21 73.231.) mit Vortheil. Viele Unternehmer bewiüigten sämmtliche Forderungen, die übrieen wenigstenß eine bedeutende Lohnerhöhung. Dagegen sind die Gerber mit ihrem Ausstand infolge des Zuzugs polnischer und italienischer Strikebrecber unterlegen.

Wie aus Paris dem „W. TB." Weiter berichtet wird, beaniragte in der gestrigen Vormittagsfißung des internationalen Kon- gresses der Grubenarbeiter, unter dem Vorfitz Pickard's, Defuiffeaux: der Kongreß solle zuerit über die Regulierung der Pro- duktion Verhandeln. Die nächste SiHUng wird dieser Frage gewidmet werden. Der Kongreß nahm sodann einen Antrag an des Inhalts: Es solle eine internationale Verständigung unter den Grubenarbeitern getroffen werden, nnz die Uebcrproduktion zu der- bindern. In der Nachmittagßfisung forderten Lamendin, Cadot und Defuiffeaur ein internatiouales Abkommen über die Beschränkung der Produktion in den einzelnen Ländern auf die Be- dürfnisse dieser Länder. Der deutsche Delegirte Möller sprach fich gegen ein solches Abkommen aus und Verlangte die Einsetzung einer besonderen Kommiifion, welche _die Erörterung dieser rage für den nächsten KonYeß vorbereiten iolle. Nach dem Draht ericht der „Voß. Ztg.“ ist eutschland durcb fiinf Abgeiandte vertreten, darunter Bunte, der in den Vorfiß, und Moeller, der in den Gesckyäfisausschuß gewählt wurde. Dre Engländer geben an, 600 000, die Franzosen - 132700 Bergleute zu Vertreten.

Kauft uud Wiffeuschast.

Zn Görlitz Wurde eestern Yormiitags 10 Uhr die gemeinichaft- liche Hauptdersamtnlung der „Geieilichaft für Anthropo1ogie und Urgeschichte der Oberlauiiß" sowie der „Gesellschaft für _AntbropoloNie „und Alterthumskunde der Nieder- [au1i__13' eröffnet. Derielben_wohnten der Geheime Ykedizinai-Rafl), Profenor Dr._Virchow, Prbfciibr 1)1*.Ascherson=Ber[in, der Brasilien- ierscher Profcmor 1):". von den Steinen-Beriin, Professor 131“. Pick-Prag und andere h_ervvrragende Vertreter der Wiffenscbaft bei. Vorträge qnxhrovologiwben Inhalts hielten Profeffbr 1)r. Jentsch-Guben, Pro- xenor ])1'. Pick-Prag u. a.

- Der Bericht über die Verhandlungen der vom 5. bis 12. September 1894 in Inysbruck abgehaltenen Konferenz der Permanenten Kommi1sion der internationalen Erd- messung, redigiert Von dem ständigen Sekretär A. Hirsch, ist im Verlage von A. Reimer iiierselbst jth im Druck erschienen. Dem Bericht sind die nacbielgeiwrn Mittheilungen entnommen: Es fanden im Ganzen vier Siyungeti (15111, und zwar am 5., 7., 10. und 12. Sep- iember. In der erst en Sitzung Waren die acht Mitglieder der Permanenten Konitmsfibn und vierzehn Kommissare, die bon der Permanenxen Kommission eingeladenen Herren 1):“. L. Du Paßquier und Profemxr F. Trivet (mL Neuchaie1,derRektor der Universität zu Inns- bruck, Profr-Ubr 1)r.E. Ehrendkrier und der Bürgermeister don Innsbruck ])r. J'. Mörz anwesend. Aus" Deuxxckyland befanden fick) unter den Mitgliedern der Permaneiiten Kmnumfion der Direktor des Geodätischen Justituis zn Pojsdam und US Zentralbureaus der internationalen Erdmcsinna, Profc110r_1)_1*. F. Helmert sowie der Direktor der Stern- warte zu Berlin, Prrseyier O1“. W. Foerster, unter den Kommiffaren der Prefeffor der Gebkäiie ax: der Technischen Hochschuie in Karlßrube M. Haid, der Sektions-Cbe! im Geodatischen Institut zu Potsdxm, Proicffer 1):". Th. Albrecht und . der Chef der Trigono- metrischen Abtheilung der Königlichen Landesaufnahme in Berlin, Obersi-Lieytei1aiit von Schmidt. Am ersten Sitzungs- tage Wurde die Veriammluyg diirch Ansprachen des Statthalters bon Tirol und Vorarlberg Graien Merveldt im Namen der K. K. öster- reichischen Regierung und des Prosenors Ebrendorfer und O1“. Mörz im Namen der Universität und der Stadt Innébruck begrüßt. Nach- dem der Präsident der Permanenten Kommission, der Präfideni des Längen-Bureaußin Paris «H. Fade auf _diese Begrüßungßreden geant- wortet batte, gelangten der Bericht des ständigen Sekretärs, Direktors der Sternwarte in Neucborel, Profeffors R.Hirsch über die Geschäfts- führung des Bureaus während _des leßten Jahres, der Bericht des Professors «Helmert über die Tbatigkeit deZ General - Bureaus seit der Genfer Konferenz und der von Profenor Foerster im Namen der für die Vorbereitung einer internationalen Organisation der Breitenbestimmungen in Genf eingesetzten Spezialkommiifion abgefaßte Bericht Zur Vorlage. Ferner ersol te die Ernennung einer Kom- mission bon fünf Mitgliedern zum weck der Verständigung mit den in Jnnxbruck Versammelten Abgeordneten der Akademien über die wünschenßrrerthe Ausdehnung der Schwere-Studien und'die Ernennung der Finanz- und Rechnungekommission. Der zweiten Sißung wobnlen aui" Einladung der Permanenten Kommission folgende Herren bei: Von Könen, Riecke und Schur aus Göttingen, C. Bruns aus Leipzig, Boys und Poynting, Mit lieder der Royal Obciety aus London, don Gündel und von Orff aus üncben, von Mojsiwwics aus Wien. An diesem Tage wurden die Berichte der Herren Hirsch und Weiß über die durch Verständigung mit den Akademien erzielten Besch1üffe, betreffend die Schrvere-BeobacbtunZekn, Verlesen und dann die Erörte- rung der Breitenfrage begonnen. achdem am dritten Sißungstage diese Erörterung zu Ende geführt und eine Mittheilung von Herrn Hirsch über die in Breteuil zu errichtende Zentral-Pendelstaiion ge- macht war, kamen die Landesbericbte über Arbeiten „in Oesterreich- Ungarn, Baden, Belgien, Dänemark, Frankreich. Griechenland und Italien zur Verlesung. Sodann fand eine Diskussion über die Er- neuerung der Erdmeffungs-Uebereinkunft statt und die Wahl einer aus den Herren Baffot, Ferrero, Foerster, Hirsch und von Kalmar bestehenden

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Spezialkommisfion zur'AUSarbeitung des Entwurfs der an der Kon- ventwn anzubrin enden Aenderungen. Endlich wurde auf die Nach- richt von dem [eben des ?)rofeffors yon Helmholtz beschlossen, an Jun; von Helmholtz ein Te egramm mit dem Ausdruck der wärmüen

betlnabme der Versammlung zu senden. Am le ten Sißun stage wurde auf den Vorschlag des Herrn Ferrero dasPr idium beau ragt, die internationale Erdmeffung bei der Säkular- Feier des Generals Bayer z_u Vertreten. Die Herren LaÜemand, Hirsch, Helmert und'Bak- huyzen außerten fich über ein von Herrn Helmert mügetbeiltesScbreiben des Herrn von Helmholß betreffs der Untersuchung der Nivellier-Latten. Nachdem dann noch die Verlesung der Landesbericbte für Preußen, des Yrofeffors Helmert über die-Arbeitendes Geodätischen Instituts und des

berst-Lieutenants von Schmidt über die Arbeiten der Landesaufnahme sowie der Berichte über die Arbeiten in Rußland, in der Schweiz und in Spanien stqttgefmnden hatte und einstimmig festgesetzt war, daß die nachste Konferenz in Berlin im Laufe des September abgehalten werden foUe, Wurde mit dem Danke des Präsidenten im Namen der Konferenz_an die Staats-, Univerfitäts- und Stadtbehörden für die den Theilnebmern gewährte gastfreundliche Aufnahme die Ver- iammlung geschlossen.

Land- und Forftwirthschaft.

Saatenstand im nördlichen Frankreich.

Ueber den Stand der Saaten in den nördlichen Departements gehen rms folgende Nachrichten zu:

Die Be exatidn ist in diesem Jahre sehr im Rückstande, so daß ÜF? ern Urrcil'uber 'die Ernteausficbten z. Z. noch nicht abgeben [Mt- Nur io viel ichemt schon jetzt iefizustehen, daß der Strobertrag ern geringer sein ward. Raps und Rübsen (00123) dürften infolge des_ strengen Winters, der wechselvoüen Frühjahrßwitterung und des 5Yustretens der Biattlauskrankbeit kaum ein mittleres Ernteergebniß liefern. Dem Weizen ist der kalte und zum tbeil schneelose Winter nicht sehr zuiraglich gewesen und der jähe Temperaturwechsel der leisten Wochen hat demselben dem Anschein nach weiteren Schaden

zugefZJt. . _ " ' oggen steht ziemlich gut; _seix1__ serneres Gedeihen wird haupt- sYclhxrcb Von den WitterunJHVechaitmnen in der beginnenden Blüthezeit a augen. _ _

Gerste und Haier, Weiche erst spar bestellt wurden, befinden sich Ich) th Anfang der Entwrckelung und bedürfen vor aUem warmen

egen . Wiesen und Weiden zeigen kräftiges, wenn auch erst kurzes Gras.

' Der niederländische „Staats-Cburant' Vom 22. Mai 1). J. enthält eme Bekanntmachung der Königlich niederländischen Mixxister des Innern und der Finanzen. nach welcher die Einiubr bon Rindvieb und Schafen zu Sch1achtzwecken aus Deutsriyiand und Belgien _unter folgenden Bedingungen gestattet wird:

1) An _der Grenzstatwwist eine amtliche, nicht Über acht Tage alte Beichemtgung de_r Beborde des Herkunftsorts yorzuiegen, aus Welcher berborgebt, daß

I.. das Vieh, dessen Alter und Signalement angegeben ist, während der letzten 20__Tage daselbst gestanden hat, und daß

1). daselbst in einem Umkreise yon 10 13111 innerhalb der lesten 120 Tage keine azisteckende Lungenkrankheii und innerhalb der ieZten 20 Tage keine Rmderpest, Maul- und Klauenseuche oder Schafpocken Vorgekommen siiid. _

„_ 2) Das'Vteb ist bei der Ankunft an der Grenzstaiion durch den' D'liirtkjs-Thterarzt oder 1e1nen Vertreter zu untersuchen und darf zur Einiubr nur zugelanen „werden, wenn es gesund befunden wird, woruber aus dem Zeugmß der Behörde des Herkitnftsoris Von dem unteriuchenden Beamten ein entsprechender Vermerk zu machen ist.

_3) Der Transport des Viebes von der Grenzstation nach dem Bestmnxmn Sort hat auf der Eisenbahn in besonderen geschlossenen und berirege ten Wagen obne Umladung zu geschehen.

4) Das Viel) muß am Bestimmungsort unter Polizeiaufficbi sowohl entladen als nach dem Schiachtpiaß übergeführt werden, wo es Von anderem Vieh getrennt zu halten und binnen 24 Stunden gleichfaiis unter Polizeiaufficht zu schlachten ist, alles Unbeschadet etrvaiger weiterer besonderer Vorschriften, die zur Abwehr von An- iteckungen nach Lage der örtlichen Verhältnisse durch die Kommissare ber Majestät in den Verschiedenen Provinzen getroffen Werden mö ten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Londorz, 5. Juni. „W. T. B.“ meldet: In Shoreditch starb ain Freitag em Mann nch dreißigstündigcr Krankheit. Der Arzt wies in seinem Todtenschem nach vorhergegangener Untersuchung auf Cholera hm, erkl'arte' jedoch, es ließe sich die Todesiirfache nicht eher 11cher angeben, bis die mikroskopische Untersuchung beendet wäre.

Verdingungen im Auslande.

_ Niederlande.

_22. Juni, 10 Uhr. Bureau des Militär - Jngcnieur - Korps zu Amsterdam (k]aUcaJS-LZ'UHWUZ reiche 1): Lieferun und Auf- sieÜung des Oberbaues bon „fünf eiKrnen Schuppen im HesteUungI- bezirk bon Amsterdam. (Schü ung 23 400 F1.) Bedingungen zur Einsicht auf dem bezeichneten * ureau vom 10. Juni ab, wbselbst m_:ch gedruckte Lewie und gestempelte EinsckyreibungIkart-Zn sowie nahere Aufsch1üffe von dem genannten Tage an erhältlich find.

3. Juli„ 11 Uhr. P?inisterium für WQOSthaar, 111111091 &, iiyx'srbsjä, im Haag: Lieferung Von Steinkohlen für die Dampf- Waffermüblen bet den Arbeiten zur Verleßung der Maasmiindung an dem hohen Maasdyk (Schaxsung 7.50 F . pro Schiffsfonne). Be- dm'gizngexi liegen nach dem 19. Juni zur Einsicht im Gebäude des Ministeriums aus und_find_ferner bei Franfo-Anfrage erhältlich gegen Bezahlung der am Fux; desielben bermerktcn Kosten, bei Gebr. van Cleef Buchhandler, Sbm 28 im Haag. Aufich1üffe zu bekommen in dem Bureau der Werke zur Verlegung der Manemündung zu 's Hertogenboscb und bei dem Arrondiffements-Jngcnieur zu Breda.

_ Rumänien.

6. Juli. ZenfralverWaltung des Kriegs-Ministeriums in Buka- rest: 122 200 ];Z verschiedenes Leder.

8. Juli., Ebenda: 45 000 .rar Stiefel.

12. Jul). Ebenda: ,213 aar vollständiges Geschirr nebst Sattelzeug fur Stangen-, Mittel- und Spißenpfcrde. 80 Artilleriesättei.

. Dänemark.

18. Juni, _2 Uhr. StaatSbaÖnv-crwaltun (LQUSZÜLSUUYSUZ (30:11:011'1 SOUYSkUZSUZJÜÜS 11) in Kopen agen und 6.138116- ZSadjWZ Gondoir in Aarhus: Lteferung Von ca. 5000 b Eisenbahn- schienen und Verbindungsstücken. Bedingungen und Zeichnungen ec- baltlich an Ort und Stelle gegen Einsendung Von 4 Kronen.

Verkehrs-Anftalteu.

Aus Stettin wird geschrieben: Nachdem in den dieSjäbrigen Staatshaushalts-Etat zur Vertiefung des Fahrwassers im ZHafßeme erste the von 750000546 aufgenommen und vom Landtag

LWLÜlgt worden ist, find die erforderlichen Einleitungen zu dieser Vertiefung durch Besteüung" der nothwendiqen Baggergeräibe :c. ge- troffen worden, sodaß im nachsten Frühjahr die Arbeiten sicher werden beginnen können.

Wie aus Köslin gemelder _wird, schreitet der Bau der Eisen- bahwGramenz-Bubli rüitig Vor, und die Bahnstrecken von Kallies' nach Wulkow- targard einerseits sowie Arnswalde axidererietts sind soweit gefördert,_daß ihre Eröffnung im Herbst dieses Jahres bestimmt in Aussicht itebt.