wesens vom Jahre 1885. Inzwischen hatte sich beraUSgestellt, daß die hohe Meinung von der Zuverlässigkeit dieser chrten dock) k_eme8weg_s so unbedingt zutreffend war, daß auch diese, wie man meinte, mrt allen möglichen Kautelen der Richtigkeit hergestellten _Karten a_n einer Reibe von Fehlern, theilweise recht groben Fehlern lttte_n. Die General-Kommisston hat z. B. bezüglich einer Gemeinde erklart, daß diese Karten sich als absolut ungeeignet gezeigt haben, um (118 Grund- lage des Verfahrens zu dienen. Meine Herren, ich möchte nicht daf_ur einstehen. daß die bi-r in Frage stehenden beistfchen Karten Wesenkllch zuberläsfiger und beffer wären. Auf Grund der Vorliegenden Erfah- rungen hat man bei Erlaß des hessischen Grundbucbgesxßes vdn 1885 den vorerwähnten § 36 aufgehoben. Es liegen_ m den Akten Mittkreilungsn vor aus dem Finanz-Miniftmum, in denen gesagt wird, daß die vorhandenen Katasterkakjen übnag sich (115 Kovien der Gruiidbucbkarten darstellen, soweit sich nicht bet dkn Vermessungen ergeben habe, daß die [esteren Unrichtigkeiten entbultsn. Daraus entnsbme ich, daß solche Unrichtigksiten festgestellt find._ Ja, ich glaube, sagen zu können, es giebt überhaupt keiin: _Kcrxte, die u_n- bedingt richtig ist. Jede kleinste Verschiebung sinkt Linie, jede U'nxzenamg- keit bei den Aufnahmen im Felde führt mit Notbwendigkeit zu einer Un- richtigkeit der Karte. Troßdem aber und ungeachtet dieser nirgendwo in Abreds zu stellknden Möglichkeit einer Ungenauigkeit dsr Karde eine Fiktion aufstellen zu wollen, daß die kartenmäßige' Grenze_ die absolut richtige sei, das führt untsr Umstände'n zu ganz erheblichen Unzukräglicbkeiten und Verleyungen des materieklen _Rechts. "Cine unrichtige Karte -kann eigentlich doch niemals die Zbatmcbiich gsgebsnen Eigcritbumsverbältniffe aufheben, obrie dax; _dadurcb für den, dsr darunter leidét, die Empfindung entsteht und mit Rscht entsteht, daß ibm ein Unrecht Zescbeben sei. * ___

Ich meine, daß fick) bei den vorerwäbnten ku_rb€)11!chen _Kartsn sogar ergsben bat, das; Eine Grenze mitten durch_ Sm ._HaUs bmdudch ging, woraus di.? Folgsrung sich ergab, daß ein T8€i1 des WWW dem Nachbarn gehörte, der niemals darauf batte Amdruch txiackxdn können und wollen. _ Die Vermeffungen, die bier in dee 1168811, soUen nun aÜkrdings mit Link's besondéren Sorgfalt geicßebsn „isin. Cs smd auch Bestimmungsn getroffen, die dkn Bsiheiligtkn es ermöglichen, jsde Unrichtigkeit zu rügen und Linx Aenderung bezw. Berichtigung berbkizufübrkn. Die Karten baden auégélkgsn, Udld Wkkin ich nicht irre, war Amrsisung gegsbén, daß die kasindevorstandd dr? einzelnem Beibeiligten béranlaffen sollten, fich die Karten anzuieben und auf Febler derselben binzuMisen. Das (1065 begrxmdct aber für mich kxinköivegs die Gewißheit, daß die Karten absolut richtig seien. Wenn auch der Landbewobner_ aus das Bürgermeisteramt gebt und fich solche Karten anfisbt, w wrrd er _doch nur auInabmsweise im stands sein, schon mit Rückfichf auf dsn klsmen Maßstab, in dem dis Kartkn angelegt smd, die fast? Uebézeugung zu gewinnen, daß ibm nicht irgendwo in seine Rechfe Lingegrmen worden sei und daß dis Kartsn mit dkn ibatsächlicben Gr€n5€n_d€r Grund- stücke in absoluter Ueberkinstimmung fich bkfinden. M10 auch das Scbweigsn des Bsm'ffenden macht dikss Karten m€ines Erachtens n_i_ch1 zuverlässiger, als fie an sich sind. Im Übrizen glaube ici; darauf bianen zu sokleii, daß das VermesungHWesen skis der Zkit, da die!,e Karten angelegt find, in tschniscber Beziebung erhebliche Fdrtécbritte gsmdrcbt hat, daß nicht bloß mit befferkn Instrumenten gearbeitet wird, wn- dern daß auch die Methoden, nack) denen géarbkitet wird, zuverläsfigsr geworden find, als man fie damals kannte. DesbaU) glaub_e_ ich sagen zu können, daß neue Karten, wo sie bezüglich der Gruridjtucks- grenzeti von den alten abweickpen möcht€n, nicbt mindxr die Vér- mutbung der Richtigkeit für sich haben wsrdeti als die _altdn K_arten. Ich kann desshalb nur bittkn, Mkine HMM, auch in disxer Bezisbung es bsi dém Entwurf zn bklaffen, dsr nac!) msiner Ukbsrzkugimg Sins materieUe Schädigung dsr Bewobncr des besüsch€n HinterlandaÉ nicht zur Folge haben wird. __

Jm weitdren Verlauf der Debatte Ziahm der Justiz- Miniftsr Schönstedt 'zu ddmselben Gegenstande noch einmal das Wort:

Ick giane, die Annabme dLÉ ddrlichnden Antrags würde für disjknigen Gemeindsn, für welche die zehnjährige AnfeÖtungÖirist ab- gelaufen ist, das Gkgenkbeii Von dem berbeifübrén, was Herr Abg. von Tsrper-Laßki bsabficbtigt. Denn nach dem Schlußiaxz sdUSn die Grundbucbkarxen nur so lange maßgébend und beweiékräflig sein, als sie nicht im Wege ddr gerichtlichen Klug? kridlgre'icl) angxfdcbten worden sind. EZ würde daher für diese Gemeinden Line Anicckxtang im Wege der Klas? zugéélaffkn, die nacb dkm késtebenden Nsckxt bdllständig aukgsscbloffkn ist", wxnigstens nicht mit irZMd w:?[cixkr AUÉÜÖTQUF Erfolg angéstsUt ir€rd€n kann. In Wirklichkeit kdmnikri nur diejxnißsn Gemxinden in Frage, für Miche di? zebnjäbriga Frist noch läuft. Da kann ick) nur wiederbolsn, was ich schcn rorbér zsiagt babs, das; i s:“- nich für wünscbenswertb baLté, bisr zum Auédruck zu bringen, daß für solche Gemeindén die Gr'undbuchkarten den unbedingten V0r5ug dét- dienen gegenübcr den Katasterkarten.

Ick; darf unter Bergnabms aui daS, was ich Vorbe'r gesagt baba, aus eincm Schreibsn des Hmn Finanz-Ministers vom 13. Mai 1885 _ so langs schwebsn nämlich die Vorbereitungsarbeitén fÜr dieses Gkskß _ einsn Sai; verlksen. Es wird in dem Schreiben gesagt, daß zwischen dsn besfischen Grundbuchkarten und den Katastetkarten, welche im aügsmxinsn nur Kopien der ersteren seien, doch auch Abweichungen béstLÖM. Unter diesen werden hervor- gehoben:

.Wenn Parzellengrenzen abwkicbsnd von der Darstellung in den hessischen Karten örtlich Vorgefunden und in ihrer tbatsäcblich bc- stebenden Lage in die Gemarkungéfarten übertragen worden sind“, sowie „Wynn wegen offenbarer Fehlerhaftigkeit die Berichtigung der Grundbucbkarten nothwendig war."

_ Also offenbare Fehlerhaftigkeit solcher Karten ist durch die preußischen VnmeffungSarbeiten festgestellt werden. Das müßte meines Erachtens genügen, um dsn Standrunkt zu bkrlaffen, daß diese Grundbuchkarten maßgebend sein müßten für die Zukunft, soweit nicht auf Grund derselben bereits woblerwvrbene Rdchte ent- standen find.

Abg. von Tepper-Laski erklärte fich auf eine Anregung des Abg. Riesch damit eirzvetftanden, daß die leyten Worte des Anrcags hinter ,bewKeiskräftig' fortfallen.

Abg. Schmidt-Warburg (Zaun.) war der Ansicht, daß dadurch der Aritrag _nocb bedenklicher werde; dexm auf diese Weise werde für alle Falle die Gültigkeit und Beweiskrafiigkeit der alten Grundbuch- karten stakuicrt.

Abg. Im Walle (Zenit) beantragte: mit Rücksicht auf den Antrag des Abg. von Tevver-Laski, den §31 und den Rest des Gesetz- entnmrfs an die Justizfommisfion zurückzuverwäsen.

Justiz-Minifter S (hönftedt:

Ich kann dem-Herrn Abg. Schmidt darin beiftimmen, daß, wenn der Antrag des Herrn Abg. von Tepper-Lasii in seiner ursprünglichen Fassung für die Gemeinden, für welche die zehnjährige Anfechtungsfrift abgelaufen war, zu wenig bot, er in seiner jetzigen Fassung zu viel

* bringt für diejenigen Gemeinden, für welche die Friki läuft, indem er

über den Inhalt des hessischen Geseßes hinaus auch hier den Beweis der Unrichtigkeit der Grundbucbkarten ausschließen würde. Ich tt_ete des- halb dem Abg. Schmidt darin bei, daß auch in der veranderten Faffung der Antrag unannebmbar iFt.

Was den Antrag des Herrn Abg. Im Walls betrifft: es möge der Paragraph zunächst an die Justizkommisfion verwiesen werde_n, so ist das eine Geschäftßordnungsfrage, in die ich mich eigentlich nicht einzumiscben babe; ich würde aber troß aÜedem bitten, mir dazu einige Bkmerkungen zu gestatten. Ich halte es mit Rücksicht auf die Lage der_Gescbäfte und den ziemlich nabe bevor- stehenden Schluß der Session für unerwünscht, daß irgend eine Ver- zögerung in der Verabschiedung des Gsießes eintrete. Materiell kann ich wir zudem davon keine Vorstellung machen, nach welcher Richtung bin in der Kommisswn eine größere Klar- bsit erzielt werden könne darüber, ob die Grundbuäpkarten un- bedingt quLrläsfig und richtig find, oder ob die von unseren Verwesungsbebörden dagegen erhobenen Bedenken zutreffend sind. Darüber läßt fich in der Kommission absolut irgend eine Ueber- zeugung nicbt gewinnén; €€- stebkn da Behauptungen Einander gegen- übkr, deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit obne dis Vornahme neuer Vermessungen, wozu doch wobl irgsnd eine Absicht nicht bsfteht, nicht dargetban werden kann.

Das Haus beschloß gleichwohl, den_ § 31 und dm Nett des (Heseßentwurfs txebft aljen _dazu vorliegßnden Anfragen an die Justizkommisjion zuruckzuvxrweifen.

Die nunmehr folgende zweite Berathung des Stempelsteuerg_xseßes begann betm Stempeltarif und zwar bei deffen Zim. 2. _ _ _ _

Hierin wird nach dem Kommxntonsbejckzluß fur Beur- kundungen Über die Abtredung von Rechden an Y_ndere, sowie fur Jndossamente_ [m_Allgememen em Steuxr1a3_ von 1/50 Proz. des Werths, mindejtens aber von 1.4.4. x_eftgeytellt_ Abg. DaHbach (er. ) beantragte, den Mmdemaß aur 1/2 «!!-. zu ermäßigen. _ _ __ __ _

Jndossamente uber Konnmyemeiite der ;eesthmer, Lade- scbeine der FkÜÄthÜhkSk und _AuslrefexUUJS1cheine (Lager: scheine, K'UMUTZ sollen mit 1,00 M: besteuert werden. _

Ein Antrag der "Abgg._ Haacke u. (Hen. (nl) wollte fie von der Steuer frei la))exi. _ _ _ _

Jm drittdn Absatz wird beninztiit, dax; 1chr1ftliche Be- nachricbxigungen an den Verpflichteten 0er die Abtrßtung, sofern damit die förmliche kaunde erssßt _werden s0Ü,_W1€V€: urkundungen zu versteuern nnd. TcHgleichen schxiftlick)? An: träge auf Umschreibung von Namenaktien im Aktienbuch.

Ab . Dasbach beantragte, hinzuzufügen: „Fakls das Statut Jie Notbwendigkeit der Genehrxiigurig der Anträge vor- sieht, trijt die Stemveipfiichtigkeit ern Mit Genehmrgung des Antrags ein.“ __ _

Abs. 7 (Anrechnung des Stempels “sur den Eintragun s- antrag auf den Stempel_für die kaunde) beantxagte 2 g. "Jansen wie folgt zu saffen: W1rd_nach Entrichtung der Abgabe die Urkunde Über das der Eintragung _zu _(Hrunde liegende Geschäft „errichtet“ u. s_._w., xtatt: _„gerichtlicb oder notarieä anfgenommen oder der Steuernelis binnen 2 Wochen nach Errichtung der Urkunde VOkngLgt“_. _

Im fünften Absaxz beanxragtc d9r1elbe Abgeordxiete, fur „beglaubigte Abschrift“ zu Wen „amtlich beglaubigte Ab-

ri"t“

Ick) babs__mich_darüber geixitndert, daß aus den deutscbkn Haiknitädtdn nicht €_i_n Schr€1 der Entruitung _e_richc_xl]te, als die Bcstimmung der Kommimcn bkkannt Wurde, da fur „jede??- InddffaMLNT 8111? Gébübr bon 1,50 .45_erbobZn wxxdsn 19 .__Es_ ware das gleichbedsxxtsnd mit der Vsrniäyrunz _18des SpkdmonsgNckoans i_n dsr: brsußiscbsn HaisnPLZan. Nach dsr Négrerungsvorlage, _nach der _1-20 dds Werth der Gezxnleistung an Gsbübrén _erbobdn werden )dslté, eren die klkinérsn Schiri? wsnigstsn-Z abgabdnfrkx g€b_l_iebe_n_, _ We_nn c§_-11ch nur um größere Sedicbiffé bandklxe, _s_o ware sur ULLI die BEULUNUng nach der KOmmisfiOnZk-Okwße b€r18r_ als naLb _er Regteru_ng§v_or1a§e. Tür dis in BLTWÖT kommsnder)_klérneren Schiff_€ aber__t_xare dxe (Y_Y- Yübrxnkrbubimg nach den Bsnrmmungen de_r Kommixiiongexckleme bxrnichtcnd. Jcb ck5de dabZr dem Antrags Haacke zunimMn, der- artige Jnddffamsnte trezzulanén. _ _ _ _ _

Gebeiu"?! Tbcr-Fmanz-Rßtb Ratbxen: Zach SML]: Reich.:- gkricbtssntsckyxidimg find auch WFT )chn alle Zeimxnen mxt 1,50 .“: stsmpélpflicbxiZ, dabcr auch aUe_ ridqnamente, Betrags unter 150 ck smd und blsibsn auch in Zykunn sr€l_ __ _

Abg. Jansen (antr._): Ick) bin der AWM, daß nicht alis einzxinen kanimänniichcn Manikulationey zur Steger beraugezogén werddn dürisn, schon aus dsm Grunde, weil der Kaufmaxm Gewerbe- steusr zu bkzablen hat. Ich werde daher dem Antrag Haacke zu- stimmsn. _ _ _

Abg. Broemel (ir. VI.): EH- lisgxn eine Rerbd bon Petttwnexi der Kaukmannscbaften aus derschieden2n_ Handcxsstadtxn _bor, wre STSTTin, Köln,_ Magdeburg, Bsrlin. _D1e_ Kausznanchbasten aYer diessr Handéksnädxk itimrUCn dar_i_n uberem, daß bei den Jnch)__a- menten von dsr Erbebun jedks Sthinggeseben werden mune. Auch die von dem Herrn * e txrungs-Kommmar angeregxe Fragx, 98 nicht jeyt ichdn sin? Stemre iiichc für Jndczffamexite _beitebe,__11t _m einer Petition, und zwar derjenigen dcr K_auxmann'cbgst von S_txttin, erwähnt wordsrx; disxk rrxin aber Fuel) aus dt? ZroZZ Benachtberligiin ailer kaufmännikchsn Krk"? durcb emen dkrartigxn 5516111138! bin. ;5 bitte Sie, dem Antrags d&“:- Abg. Haack? zuzummmen.

Finanz-Minister ])r. Miquel:

Meine Herren! Jm allgemsinen glaubt die StaatSregierung die Ergebniss der gründlichen und ausführlichen Beratbungen in 21 Sitzungen der Kommission als eine Art Kompromiß zwischen der Kommission und der Staatöregieruna auffassen zu können. Wenn Sie die vielen Positionen, welche die Kommission theils gestrichen, theils wesentlich ermäßigt hat, sich ansehen; wenn Sie sich ver- gegenwärtigen Von vornherein die Stellung der Staats- regierung , die dies Gesetz namentlich als eine für die Handhabung nothwendige Klarsteüung und Kodifikation eines jest ganz verworrenen Rechts auf dem Gebiete des Stempelwefens auffaßt, wenn Sie erwägen, daß ich von vornherein erklärt habe, das Geseß babe nicht wesentlich den Zweck, Mebreinnabmen zu erzielen, sondern eben den Vorbezeichneten Zweck einer Klarstellung und Sicherfieüung in der Handhabung eines wichtizkn Theils unseres Finanz- rechts: so werden Sie dkrsteben, daß nach diesem Ergebniß der Kommiffion, wo mehrere Millionen gestrichen worden, und die Ermäßigungen, die die StaatSregierung von vornhkrein geboten, gern angenommen worden, aber nur mit großem Widerstreben noth-

s . Abg. MÖUcr (nl,):

- bei einer

StaatSregierung an dem Standpunkt festhalten muß: das Ergebnjß muß nach seiner finanziellen Seite im wesentlichen erhalten bleiben; sonst kann das Gesetz von der Staatsregierung bei der gegenwärtigen Finanzlage zu ihrem Bedauern nicht angenommen werden. (Sehr richtig! rechts.) “ *

Wenn ich nun im allgemeinen auf diesem Standpunkt stehe, so wil! ich mich doch im vorliegenden Fall in der Hoffnung, die freilich allerdings noch nicht auf Felsen begründet ist (Heiterkeit), daß auf anderen Gebieten mit aucb Gegenliebe erwiesen wird, nicht sehr entschieden gegen den Antrag des Herrn Abg. Möller erklären. Ich muß an. MMU?"- daß für mich die Lage der Dinge eine andere gewvrden ist, nachdem ich in der Zwischenzeit klargestellt habe, daß in den Hanse- städten _ die allerdings in vieler Beziehung direkt mit unserer Schiff- fahrt in den preußischen Häfen konkrm'ierm _ derartige Stempei nicht zur Erhebung gelangen. Das ist bisher freilich ami) schon der Fall gé- wksen, und bisher find Beschwerden über diesen Stempel eigentlich bei uns nicht eingegangen “_ ich vermuthe, weil man eben diesen Stempel nicht kassiert bat. (Zuruf! _ Glocke des Präfidenten.) Unter - diesen Umständen ist aber die Frage jedenfalls keine große Finanzstage, denn an diesem Zustande würde sicb wabxscbeinlich auch in Zukunft nichts ändern. Untkr dieskn Umständen ist aber die Frage wahrscheinlich auch keine Frage der Konkurrenzfäbigkeit unserer Häfen gegen die Hansestädte; denn es wird wahrscheinlich nach diesem Gsies die Praxis genau dieselbe bleiben, wie sie vorher war. (Heiterkeit)

Nichtsdsßcweniger stelle ich über diesen Antrag die Entscheidux-g dem boben Hause anheim. "

Abg. Mobr (nl,) sprack) sich im Jntereffe der prxußiscben Hafen- städte für dkn Antrag des Abg. Haacke aus.

Finanz:Minifter ])1“. Miquel:

Meine Herren! Auf die Frage der Konnoffemenje gebe ich nicht mkijkr ein, weil icb persönlich der Mkinung biI, daß man über eine jedé Position doch nur kurz reden darf, wenn das Gkseß überbauvt “zu stands kommen soll. (Sehr richtig! recht?.)

Aber was dsn Antrag des Herrn Abg. Dasbacl) anbetrifft, _ dsr fiebt ja wohl auch schon zur Dißkusfion, Herr Präsident? _ so möchte ich dringend bitten, dmsélbdn abzulehnen. Mxine Herrsn, wenn der Fixstempsl, der in Preußen galt ssit dem Jahrd 1822, 1,50 .“ bkkrug, so wird man zugeben müsien, daß an und für *Ich schon dieser Fixstembsl beute mik 1,50 .“ viel geringer ist als „zu dxr Zeit, wo er 1822 Eingeführt Wurde. Wenn wir bier mm 8111811 Minimalsaß Von 1 .“: nehmen stark don 1,50 .I, so sollt? man nicht nsch weiter Zebkn und diesen Minimalsay auf 0,50 «46 bkrunker "drücken. So liegen dié ganzen wirtbschaftlicben und Vkrmögsnxk- berbäkiniffe beute gar nicht, daß die Thatsache, daß jemand Urkunde sin- oder einigemal in seinem Leben 1,00 .“ bezahlt statt 0,50 .“, Von großer Bedeutung wäre: aber in der Muffe kann das aÜsrdings erbebliäp finanziell zu Buche schlagen und ist durcbauZ nicbt gering zu schäßen. Wir baden angenommén, daß der biéberige Stémvel für Abtrxtungen von 1,50 .“ nabezu sine Million brachte. Nun it'f zwar an Stelle des Fixstemvsls ein Wertb- stemvél mit 1,550 0/0 gktretsn und wixd etwas mel): bringen alé der aAgémeins Fixst-xmpel bon 1,50 „55; aber die große Maki? der Stdmdel wird doch unter den Saß yon 1,00 ...-€ fallkn, Und CZ ist schen in 'der Herabsexzung dss Fixstempels bon 1,50 «kx auf 1 .ké ein erbsblichkr ffnanzieiler Verlust zu Srbiicken. Ick) bitte dabkr, diesxn Antrag abzulebnen.

Was 'die Anträge: des HMM Abg. Jansén Östrifft, sd glauke ich nicht, daß 1,718 von irgend einst juristischen erortanz find: ich Halte fie aber ach) nicbk für gérade nacbxbeilig, 171€ find absr ami) nacb msiner Méinung nicbt nothwendig; _ die Formulierung de': Kommisfion Halte ich nach “diesen Richtungen bin doch für durchaa€§ genüZ-an.

Abg. Klasing (fon)"): Wixwkrdkn gésen den Antrag des 2155. Dasbach stitmmn auß den Gründen, die der Herr Finanz-Minixtsr angegcben bat. Auch dem Axitrage dss Abg_._ Haack werdkn wir nicht zustimmen; dsnn die Rkwltatx der KommiMon-Ésverbandiaxxgßn müffen al:“.- stiklscbweigend gejchxoffeMs Kompromiß aufgekaßk wsrdkn. Auf di€s€m Standvunkt stebt auch der Herr Finanz- Miniitsr: ick) Wunkékk mich daher über seine SÖlUßWDkTS. Wir babkn Wesentliche Und an sich dkrecbtigte Wünsche zurixckgeßeil! in dsr Erwartung, dar"; daI auch Von andsrer Seite geschehen wsrds. Tiessr STMVSl ist gsrade _a_uf die Jnitiatipe des Hetty_chn_EM_€rn zurückzuiübrdn, der doch gerriég gsnau über die Verbalxnine tnsqrxxnerT war. Er hat gute Gründe dasür béigebracht, und )eme rdlin'cbsn Freund?. !*md ibm geidl 1. Dem kgenüber können die Gründe de:? Abg. Mékler nicht ins ewicht fa en. Dex Steuzpel Hat 7chon vdrbßr bestanden, tro dem ist der.'Haiidel nicht Vexritcht€t_wor_den. Wir müssen die S wäche deZ Widerstandes Von )_etten_ der StaatérYZie- rung ÖL) VLM erstemVeksucl), Bresche, in di? B€1chxüy1€ dsr Kommionn zu legen, bedaue'rn. Die Folge rrird 'em, daß nun auch andere Jntsreffentknkreise ihre Wümche gelre'nd mach€n rrérden. _ _

Abg. Rickert (fr. _Vg): Der_Abg. _Klqfing bat fich unt 11ch selbst in Widerspruch geseßt, da er ja ielbit Eiizxn Antrag _zunx_Ges-2?- entwurf géstellt bat. DQS bat er wohl vergenen. Freilich txt es _a schon lange ber, denn _der Antrag datiert vom 8. Igni- Ob nun der rr Minister durch die Rede des Abg. Kiaxmg in seinem Widertande gsstärkt sein wird, das werden wir ja wddl sehen. 5 ist ein seltsames Schauspiel, daß troZ dN_eibesnden Prüfung dxr Vorla e in der Kommission in einundzwanzig S_rßungen ein so wichtiger unkt wie der, daß das Recht der Stempe- lung' nicbt ausgdübt würde, _überseben _werden konnte. _Dsr Herr Finanz-Ministsr__bat_stY außdrücklich _mit de_m Antxag einverstanden erklärt. Das ut em eweis, daß die Regierung nch durch unsere sachlichen Gründe bat belebrkn laffen. Die Rechte dagegen _bebarxt auf ihrem ,Kompromiß'. Wir haben keineswexgs den Wur_17ch_, die Veratbung in die Länge zu sieben, wir woüen im Gegentbeil )cbnell Vorwärts kommen. Es ist eine unerhörte Zumutbung. daß man uns hier bis in den Juli hinein festhält, obgleich das Gesey gar nich_t _Jo kilig ist und eine Vetta ung bis zum Oktober sebr wobl_zulas11_g wäre. Der Herr Finanz- imstec hat selbst zugegeben, daß mh rnit dem neuen Geseß ein paar Milliönchen berausreißen laffen.

Finanz-Minister ])r. Miquel:

Wenn der Herr Abg. Rickert jest schon mit den Worten, es wäre eine unerhörte Zumutbung seitens der Staatsregierung, die Landesvertretung so lange festzuhalten, glaubt, es werde die Regierung fich wohl noch entschließen, den Landtag_ bis zum Oktober zu vertagen, so kann ich ibm diese Hoffnung mit der größten Bestimmtheit benehmen. Davon ist gar nicht die Rede (sebr gut! rechts); und ich brauche die Gründe, die dafür Vorliegen, nicht auseinanderzuseßen. Wenn diejenigen, die dieses (Heft:; zu stande bringen wollen, wirklich das Mittel wählen wollten, zu diesem Behnke den Landtag zu vertagen, so kann ich Ihnen versichern: das wäre das beste Mittel, dieses Geseß überhaupt nicht zu stande kommen zu [affen-

wendige Kompensationen bewiüigj worden sind, im allgemeinen die

Fängt man einmal an, nachdem man 21 Kommisfionsfißungkn

ck

gehabt hat, in der zweiten Lesung alle Positionen so gründlich zy behandeln bei einem Gesch mit so viel einzelnen Positionen, wo man zu jeder einzelnen Position reden, jede Position angreifen und senheidigen kann, so ist ein solches Geseß nicht zu machen. Ich habe schon am Eingang gesagt: ich babe mit!) schwer entschloffen, diese ,außero'rdentlich schwierige und wichtige Materie in Angriff zu nehmen. Jch habe das nur gethan im Vertrauen darauf“, daß die große Mehrheit des Hauses, die die großen direkten Steuern und das Kommunalsteuerwesen reformiert hat, gezeigt hat, daß fie über Kleinigkeiten binwegfiebt und nur die großen Dinge ins Auge faßt, die bewiesen bat, daß fie fich verftebt zu einer kompakten Majorität zusammenzuscbließen, auch fähig sei, ein solches" Gsies zu verabschieden; und ich habe dieses Vertrauen auch noch beute, und ich glaube, für eine solche Frage wird die große Mehrheit des Hauses den Herrn Abg. Rickert nicht als Führer wählen. (Zu- stimmung rechts.) Ich stehe grundsäßlich durchaus auf dem Standpunkt des Herrn Abg. Klasing, daß im großen Ganzen dieses Werk der Kommission, wenn es übdrbaubt zu einem geseßgeberischen Erfolg dieSmal kommen soll, als ein Kompromiß an- gesehen Werden muß. Das ist ja klar, daß bei so verschiedknartigen Positionen, die soviel Jntereffen berübren, große und kleine, man sich da nicht auf ein großes Ganzes refignieren, man Einzklheikkn auch in den Kauf nebmen muß, die einem nicht gefallen; dénn sonst ist ein solch€§ Geseß nicht möglich, und müssen wir in den preußischen RechtHverwirrungen eben stecken bleiben. Also im Großen und Ganzen itkbe ich ganz auf dem Boden, den der Hsrr Abg. Klasing entwickelt bat, und ich babe deSwegen auch das Staats- Ministerium gkbéten, auch f€inerseits im allgemxinen da;? Komrromiß nicht mehr anzufechten. Die Staainsgierung bat, rrknn Sie Kommissionsbetichtk gelesen babm, ganz auösrordsntlich viel aufgegeben, Weit mehr als hier noch jeyt in Fraß? stekt. Das müßte doch auch dom HaufZ berücksichtigt werdsn, immer vorausßdskkt, daß das Haus das Gsies machen will.

Nun sagt der Herr Abg. Rickert: mcm reckpnet bisr nur Lin Msbr von 500 000 .“ bkraus. Meine Herren, ich babs disk? ganze Rechnuns immer als eins höchst zweifelhafte bezeicbnst; ich kann beute noch nich mit Sichkrbeit iagkn, Ob auch nur die bisberige Einnahme wisdér Lin- kdmmt_ mit Sichsrbeit nicht: persönlich Zlaube ich, daß wir Einig? 100000 „;ck meer erreichen werden; daß wird absr aucb) (106€ ssin. Wenn ich an die Geschichte Von der Erstem Scbäßung dénke, wo fie von 3 auf 5, auf 10 Millionsn Jing, sch1ießlich warkn es 24 Millionen _ genau so wie bei dén Steifleinknkii in Shakéspsarés Heinrick) 17. _, fo find “doch diese Stimmen ikxzt bérstummfx sd1che Behauptungen kann niemand 111881: aufsteüdn. _

Nun glaube ich nicht, daß did Médrbeit dss Hausds b-Ii dsr zegénwärtigen Finanziage eine so groß? Angst" davor bar, daß bdi dieser (Hékegenbeit Einige Hundorttaussnd mehr in dis Staatékaffs kOMMLÜ. Meine Hartz", wenn wir bedenksn, wie visl ndtinndige und nüslicbe Verwendungen aus der Staatskasse wir untkrlaffén müffen _ eins Hauptfolg€ der Finanzpolitik dsr Herrkn da drübkn (links) _ so wsrddn wir dock) bier unÖ, glaubs ick), in disssm Haitis nicht dahin leiten [affkn, diese selke Politik mm bisr im kleinkn zu bkfdlgcén. Ick Flaubé nicht, daß die Msbrbeit dss Hausés diesxn Weg betreten würds.

Wenn ich, was diésk sdeziCUS Position betrifft, eim Auénabme :ebr oder ivkniger gemacht [*ab-: Von der Géiammtitsüyng, dis die Staatsregierung Linnimmt, so ist das de-Zwsgen gescheben, weil ich :nicb dersönlich in der Kommisfidn Über diE tbaisäch1ichen Vsrbälx- 507€ gkirrt babs. (Zuruf Links) _ Man, WW sol] dis UntérbrLÖUng!

. Untersuckyun.§-Zachsn.

. Aufgeb-drs, Zusikllnn-ZM U. dcrgk.

.. Unfall- und Judaiidität-Z- :c. Vdrsicbkrnng. '. Vörk'äiifk, Vsrrachtim 211, Vsrdingungcn :c. Vérlddsung :e. von L*:ZZsrtbda1*icrdxi.

, ?rki.. Von 920'0 _,_,

. Transixk f. x. L*

Warum Soll ich das nicht anerkennen, daß ich mich tbatsäcblicb dar- über geirrt habe, ob dieser Stempel in gleicher Höhe auch in den Hansaftädten erhoben wird! (Beifall rechts.) Ick babe damals gesagt: ich nehme an, daß in den Hansaiiädten ein mindestens so hoher Stempel erhoben wird, weil im allgemeinen die Stempel in den Hansastädtsu höher sind als in Preußen. Ich babe .aber Bericht eingezogen von den betreffenden Städten, von Lübeck, Hamburg, Bremen, und babe nan erfabrkn, das; bisbkr derartige Stempel in diesen Städten gar nicht zur Erhebung gekommen find- und das hat mich allerdings bewogen, obwohl ich der Frage aus den früber angefülérten Gründen das Gewicht, was kkübkn (links) auf die Sache gelegt wird, gar nicht beilege, dem Hause die Entscheidung in diese'r Sache anbeimzugeben. Ich glaube kaum, daß" sich in dieskr Beziehung äbnliche Fälle in Zukunft wiederholen wsrden; denn ich wüßte nicht, daß ich in andsren 'Fragen diessr Art tkatsäcblich geirrt hätte. (Bravo! rechts.) *

_ Nbg; Dasbackx (Zenn): Für mich ist 82 skb: zwe'iielbait, ob dix: Ertraßedes G€1x߀§ so Sting .)"kin werdén, wis fie ki“); Hsrr Fingnz-Mintuex darmklt. Sch glaube, dar"; dis böbereii Scbäxungen richtig 1em_werd?_n, ,

_ Abg. Krauxs (nl,): Das Vkstrébén, as GesSZ zu stande zu brtnzen,_fann un§ nich: dkr VsrvTichtun-g LUTÖLÖM, jsdé Pcüticn rss (8quer „€€an und gewiffenbäkt zu Prüfen. Dis Art urid Wsiie, Wi? ddr Abg. Klasing gkglaubt bat, aui einm wirklich€n odkr dsr- memtlicbén ngiixr kinÖ-IUM zu müßen, kann dkm Zustandekommén de.? GEFU; €*.ka nicht disnlich "éin. Von Einem in der Kommiiüdn S_SkÖlkUCULn Kdmvkcmis; kann nur insdksrn dic RLT? ssin, al.; b;“i DM L_tn3€[k'._?!_1 _PIÜTÉNU die Ansicbtm einander gknäbert Wurdsn. Was .PSrr Kla'mg Schwache ksim Méniftkr nsnnt, nennen wir sacblickyd VébandlUn-„Z.

_ ng.__0isichardt (Kl."): Bi der dkrändkrtkn SaÖlagé baltkn mr UNS ku; duszzaUZ bsreÖtig-t, "Ür dkn Antrag. Haacke zu stimmen.

AbZ. ._K[31MZT T€): Abg. Nickékt béf'indkt sicb im Jrrtbum, weiin sr €:an Antrag, betreffen" TSU Fidsikdmmißftemrkl, „zur Vér- gH-Zichung bsxanziebt. Er bar nx: eins rkdaktidnslle, kkiUc? änanzisilk YSTEUTUUZ.“

_ Abg. Schixxidr=WarbUrg ?Zir.) ont-I den Erstdn Sas im WM“, 3, ESZrSKSnd__Stemr61bI Ötigksit dsr scbriftliibßn Benach- NÖTiZUngsri Ubsr ZWWUSW gsstrÖsn baden, da »][F Bédinaung disssr Stsmréirüidbterkit di? VersÖr-F-Ötte angeiükrt ski. Tas i'si doch sin x_u Unzudsxiä'siger [md_imk[.1r€r (NRW für dén Anibau Zinks g-Isdxz- xickxn V€1timmun§. RSDUSk Lk.:nxragt, Übér diE Cmsdrkckyendé B8- "immun,; bdsdndkr§_ abzustimmen.

_ Bex dcr Abyrimrmmg wurde- der Antrag Haacke zu Ab). L_Ungnommen, dcszxeichen dsr Anxrag Jansscii zu Ab). -. TEL“ AUtrag Janssen zu Abs. 5 Wurde abgélehnt,

_ Ti? Y_bstinzmung ÜÖCL“ den Antrag Tasback) zu Abs. 3 blxéb zweixelkzast; es mUßte daher zur Abstimmung durch Zaiolen geychritten werdcn. F8: ÖM Antrag Dasback) stimmtsn 84, JLJLU _denfelbsn 111 Ölbgeordndte, im Ganxsn waren de_mnach _195 YbZeordnstc anwssénd. “ U1cht beychluxfahig.

Um 31/4 1th wurden deshalb die VETÜÜUÖWUQM ab: gebrochsn und am Miirwock) 11 Uhr VthÜgT. *

*Das Haus war also

Handel und Gewerbe.

Magdsburg„11.Juni. (M.TB.) Zuckérdcrich;.Kdrnzuck8r USU? _,_. Kdrnzucksr 8171. 88'7',6N€:1d€- 10_30_10.40. '.ca-ÖerdUch? Exil, 75C( Kikubig. Bronaifinadk [ _._ Broi- „ _ GM. R;;füxiadk mit Faß _,_. (Hsm. ;Fax: __,__. Gékckafxslos. Rdbzacksr [. Produkt _ _ „H.:mryr; ::r. “Fun? 9,87? ÖT», 990 'Dr., vr. Full 99-8 Gd, 10,02.) Bu, :*r. AUZUsi 10,122 883., 10,15 Br., dr. Sdptkmbér 10,17) (Hd., 10,25 Br. BSÖÜUVWT.

Utkni USUS RCUTLIWUT 710-780, raikmadé 11 MMI [ :;ii:

Oeffentlicher Anzeiger.

Essen a. d. Ruhr, 11. Juni. (W. T. B.) Der „Rheinisch- Weftsäliscben Zeitung“ zufolge hat der Beiratb des Kohlen s vndikats die Umlqge für das 3. Quartal auf 50/9, wie bisher, fkstssskst- ES wuxde_mitgeibei1t, daß für das 4. Quartal eine gleiche Umlage wahr- scheinlich set. _ Auf die TageSordnung der Versammlung der Zechenbesi er am 26. d. M. wurde die dritte Lesung des neuen Syndikatsivertrages geseßt, weil einige Mitglieder Bedenken gegen_ die _vorbergesebene mögliche Aufiösung nach 5 Jahren bauten. "Daniil ist der Tkrmin für den Abnbluß des Vertragws, welcher _mr die zweite Hälfte des Juli in Aussicht genommen war, wohl anfzuscbieben.

_ Wixn, 11. Juni. (W. T. B.

Bmetychen Westbahn nahm trenend die Uebergabe der Linien der Generaldirkktion der Staatébabnsn, Liquidatioxi_an. . - _ Bxx'i_!1el,_11. Juzii. (W. T. B.) Bei der [)?UÜJM Koblen- Tubinrsjtog m Lutticb wurden alle mr Submisfidn gelangten Paxtien an Koblergrubdn in Lüttich und Umgsbung übsrtragen» Die Prei)? bkwexzen 11ch_ tür Scbmiedekdble 3wischen 10.50 Fr. bis 10,90 Fr., mr Halbikm' Koblkn Tyre 4 8,30 Fc.-bi§ 9-Fr., für Glubkdble 6,25 Fr., für balbfsm Kohlen Typ? 3 7,50 Fr., für Heiz- koblew1190 Fr. bis 12,50 Fr.

_ Ir) Charleroi sandsn die Zuschlägs zu Um gleickosn Prsisen irie bk: der [813th Submi'fion statt. DSL" Préis für balbfette Kohlen TOP? 2 U(lete 11ch an) 6,25 Fr., für TWS 3 auf 7,50 Fr., für TYP: 4 auf 8,20 Fr. bis 8,50 Fr. und für Hkizkoblen auf 10,45 Fr. br; 11,20 Fr.

_ New-Yyrk, 1_2. Juni. (W. T. B.) Dis Börse eröffnets sest_und [sbbaft und 7chlotz nach aslgetneiner Stcizerung günstig. Der Um1a8_d?_r_Aktie_n bstrug 30000) Stück.

_ DLL mr_Wsizen ayiänglicb schwach€ Stimmung gkwann nacb _Erdffriimg mfolge_R€gi€rungsberichts wcitkrc' Adebnung. Dis RLQMOU, weicße 1112) nach und nach W große Kaufordrcs und BradxxreSTZY-Srrchté szn brach, war nur von kUkJCL" Dauer, d.“; UL _ mh geg_€n_uber dsr AUZUUZung durch Rsalisationsn nicht_ WiderthndsUbrY génug erwiés. Schinß stkiig. _ Y?at§_ _ _Srkffnksk nian und zu nisdrigsrsm PKW in- 79158 _Zumngkr Erntékérichtk. Di? fich nach Eröffnung Entwickdlnde Reaktion _txat nur ddrübkrgeßdnd in die Ersch€inung, d.: dCr Ursaibe ibxer Ennxkbung nicht Sin; Wiebe Bedsutung beigemsffkn wurde?, al:? dax; fie_ di€ _obnebm bör11_ch€ndc Nki'ung zur Abwärtsbsweguwg, die UZTÖ die trage Plaiznacbrragk im Zstsn ernéutL Nahrung iand, bartsn btntanbalté'n können. Schluß matt.

„_ Waardn_bericht. BaumchL-Preis in Nsw-York 7;*, do. in thFLI-OTLQUFL. Petroleum Stand. mbit? in Nkw-Yorf 7,65, do. in Yb:lad€1d5::_7,60, do. robe?- (in Cafés) 8,00. do. PWS line TEU. d. Juli 150_n01§_. Schmalz W871. steam 6,75, do. Rob? & Brotéerx 7,05. W.: Lkndkrix wiUig, rr. Juni _, dd. rr. Juli 56Z, dr. dr. Septembe'r 5-1; Wkizen Ténkenz: wikiig. Noxbe: Wintkr- WNZM 832, WAZM Ur. Juni 83, :*. rr. Juli 838, do, vr. SZO- tember 8715). d_o. dr. Tkzember 86. Getrsidkfracbt naa) Liverxwol 1F. Kaffee Wik Nio_Nr. “7 16, do Rio Nr. 7 rr. Juli 1455. do. do. rr. Sérxémber 14.65. MSU, Skriug Wbea) Cleats 3,05. Zucker21516. Kuxxer 10,6W5. __

Ter Ert dsr in “dsr ddr'an'knén WO € au§7ekübrtxn ProdUkté betrug 7788182 Doll. 8 ck ck S

Weizen_;_V€r7chirfung€n der [3131271 Woche von den xtiantnxben _Haien der Vereinigten Staaten nach Groß- dridannien 63 000, do. nacb Franfrkich _, do. nacb andkren Oäskn des KontinsnTÖ 42 000, do. von Kaliforuien und Oregon nach9é_r_dßbritanmcn 44000, do. nacb andérén Häfsn dss Kontinean

_Cbicqgo, 11. Jimi. (W. T. B.) Wsizsn aniangs faÜend gab rm_waite'_ren VSrläWé noch MSbr nacb infolgs bon Rsaiifisrungen. Einl.?mxndsZ )trarxims Kabelbcrichk, sowi-Z 5131188 dsr Baisfiers fübrtkn eme_1tark_€ Reakxtdn_b€rb€i, did jdddcb, Tro dkm 1742 MW!) Ungünstigc _(antsbkricbtö unterftußt Wdeé, 'die schliküli szrklauung dss Marktes, mkdlge bon srbsblicbén Realisatidnsn, nicbt bindsrn konnte. _ Mais

Die Generalversammluvg der enntniß von_dexn Bericht, be- Gexelljchast an “ die

und nabm den Antrag“ auf

ging__infolg€ grdßér Verkäufe Und VCkkäUfÉOrdkLZ sswid infolge gunstigU Wxttkrs“ durchwcs im Prdiss FUr'Ück. * * Weize'xi._ Tend-xnz: WÜÜZI, Ur. “Jimi 79Z, Pr. Juli 80Z. Ykais. Téndenzz WLÜLZ, Or. Juni 502, Sdeck "bdrt clkar nomix. Pßrk vr. Juni 12,45.

6. .KdmnmndidE(sskiscbafxsn „Ui; Aktidxi 11, Aktisn-GCUNÖ. 7. Erwsrks- und WiriksckMis-(Fixiidffsnickyaétsn. * 8. Nisdsxlaffimg :c. dmx L'iciiétsanwäTtsU.

9. Baixk-Ausxrsiis.

10. Vcrsäyikdkns Békamittnaöbnngsn.

1) Untersuchungs-Sachen.

[17098] Im _Nameu des Königs! In dEr Strassache gegen den Redaktkur Joskdb Dietl zu Bkriin, geboren am 11. Dez-mbér 1829 zit München, katholiwb, w; en öffentlicbsr Belei- digUng mittels dsr Preffs at die zwéite Straf- Yammer des Königlichen Landgerichts ] zu erlin m dkr Sißuna Vom 9. Fsbruar 1895, an wslckxsr TÖLil- der gendmmen baden: _1) Brauyewetiér, Landgerichts-Tirektor, 2) Grandks, _ 3) Dr. von KixcbbaÖ, 4 Stubenrauch,

5) Hartog,

wird aaf den 9 Uhr, ddr di:?

Landgerichté-Rätbs.

als Richtkr, Ties, Staatkanwalt, als Beamter der Staatéanwaltscbait, ])1'. Hahn, Refsrkndar,

__ als Gerichtsscbrkiber,

sur Recht erkannt, _ Faß der Angeklagte der Beleidigung durch die Prsms 'chuldrg und dksbalb mit einer Geldstrafa Von_ dr?i- bundert Mark, der im Unvermögensfalle iür je Fébn Mark ein Tag Gefängnis; zu substituieren, du bestrafen,

[16863]

stcbkndén HSNSÉ ddc'r dör AML ZU (*ntzisbkn, (*an

Erlannix'; das Bundésgskie't (*er nach_meichtsm milixärrchxtigsn außsrbalb des BundC-Z €bi€r§ aafzubalte'n. VNngkn JSJM§ 140 Aki". 1 2 r. 1 Str.-G.-B. 22. _?uli 1895_, Vormittags _ Etui „1:11er “dss Königlichen Land- gMckZts zu Landsbkrg a. W., Richtstraße Nr. 7273, zur Yanktdsrbandlxmg géladsn. Béi unent'säouidigtxm Ausblxibsy wird dkri-elb-Z ani Grimd dEr nach§ 472 _Srrakvrdzkßdrdnunz bon dxm Hkrrn Zivil- Vomßéndxn dsr KreiÖ-Ersaskommiifivn zu Sckywsrin a. W übkr di? dsr Ankiage ZU Grunde [idgkndén Tkatxacben ausgkstssitsn Erkiärnng dsrurtbdilt wsrden. Landsbexg a. W., de'n 20. ANU 1895. Königlich? Sxaatéanwaltsckxafx

Oeffentliche Ladung,

Die nachkenanntxn Psrxdnsn:

1) Juliiis Ökkmann R=;inbdld Germann, geborsn am 11. Au ust 1871 zu Brenkknboféwalde. Kreis Friedebkrg ». „Mi., iéiztér Aufentbaltsort MMZ, KreiZ Friddkbsrg »IT-M..

2) Frisdrich Nobsrt Wolfkamp, 10._Nodember 1871 zu Fridde'berg N.-M., Auxentbaltédri ebsndaiélbft,

zu Haben, 21er fick)

vcrlaffsn

Tkrselbs

Ädbikteé- autzubaltcn _ )

bérg ?" W. Unéntxckynldigtém

urtbéxilt wsrdén.

[15853]

In der Straisacbe gsgen geboren am lk-Hter Jobann Ludwig

___11) Ca_rl Y_iibéltnKanuz, ISZNMÉMYZ- Jannar 87: zu “„an itadt, . rsrö FriSdk crx *. .-' ., [EZM Und Wld r dasélbst auf. *“ " *“

Aursntbaltsyrt ng-xntbin. Krsis ArÜnsrraldC, " " ZII kalt am MUMM Karl _ werdén bxxchuldigu als strdklickztigé: in dsr Abücbf, Pcb dem Eintritre' in dxn Tidnst TSH- stsbénddn HCCTCÖ ddkr dsr Fldnk zxz «ntzikkéxn, dbns Erkaubniü da;? Y_uxiddsgxkisx dkrianen zu baben oder nach krreichtsm mrlrtardäickxxigxn Alie'r sicb außsrbalb d&“- BundeH- _ __ Vérgsbcn Jsgcn § 140 [b). 1 Nr.1 Ztr-G-B. Tissdlbcn werdsn au? dcn 19. August 1895, Vormittags 9 Uhr, vor die Snaskammsr dss“ Königlicb-kn Landgsricbt; zu Land?- Zur Saurrvérbandiixiiß géladén. Bei _ Üuöblsibkn we'rdsn dissekbe'n auf Grund der i_mcb §_472 der Strafvrdzsßdrdnnng vdr? dom Herrn Zidiiddmxzéndxn dsr KrciI-Eriaizkommiifion zii Friedebsrg N.;M. übst dis ddr AnkLage zu Grands [idgéndkn Tbaxxachsn aquCstsilth Erklärung v?x-

Laudsbexg _a._ W.,“ den 25. Mai 1895. Kdnrgltch Staaxsanwaltscbaft.

1) den am 25. Novemzbsx 1871 zu Buchholz JL- borenen und zulet da!,elbn aufbaltsam gewesknen uhs, ewangélisch,

10) dén am 28. März 1872 zu Brsddin gsbordnen

Friddricb ilbdlm Jahnke, Sdangélisch,

11) dkn am 27. Dézembsr 1872 zu Brdddin ge- boxsnkn Und 3111er zu Köylin &ufbaitsam géwssenen Wilbélm August Peters, Evangsliiäk,

12) dan am 26. Adril1872 zu BUÜSnddrk gs- bdrsnkxi Und Jula t dasélbst auikxaltsam JEWLsMM Frisdrtck) Ludwig Jdacbim Geucuz, evanZdlisch

13) dsn am 5. Ndrik 1872 51-1 Danndnwaidc gs- borénkn Und zulsxzt zu Priswalk aufbaitiam - ewessnsn KariFriadrick) Ludwiu Kramer, uvamxslix'cZ,

14) den am 8. ' käxz 1872 zu CULrÖ-bagen ge- bordnki) _uyd _zulé_x5t_daxklbst anfbalxsam gdwesenen Rudolf Friedrich Guitav Deutschmann, ebangelisch,

15) dem am 27, März 1872 zu Frebns sebdrknen uvd zulxtzx zu Ellkrsbagsn aufbaltsam gewe'sensn Wilbklm Karl Friedrich Schumacher, evan klisch.

16) d_€n 9:11 15. Febrxxar1872 zu Frebne ge orenen und__d_;x)slbit zulsst auibaltsam gewesencn Wilhelm CÖkLUUn Wichlow. Ldangcliscb,

17) den am 25. August 1872 zu Haidnbeck ak- bdrenen _und zul€5t_daiclbst aufbaltsam ngsssnen Otto Fncdricb Ludwig Eßmanu, cdangkliscb,

18) den am 20.Tez€mdcr1872 zu Hklenenbof. GiitÉbeztrk Lobm _11, geborknen und zuletzt daselbst ansbaltxam gewskensn Wilhelm August Friedrich Calbow, evangslisck), “

„dem Königlichn Polizei-Präfidenten zu Berlin 018 Befugniß zuzusprecben, den vkrfügenden Tbkil BEL Uxtbetls binnen vier Wochen nach ZusiMungdeZ _Uktbxilstenors einmal durch die Zeitung „Vorwarts Zerlmer Volksblatt“ und zwar an der Spitze des Yazwtblattes und _sinmal durch den „Deutschen

€lch§-_und Königlich Preußiychen Staats-Anzeiger' Ws Kotten des Angeklagten bekannt zu machen, _ QU? Exem lare der Beilage zum „Vorwärts Berliner Vo ksblatt“ Nr. 265 Vom 13. November 1893; 11. Jahrgang, sowie die zu ihrer HersteUung k“stimmten Platten und Formen unbrauchbar zu MMU. dem Angeklagten auch die Kosten des Ver- Wbtens aufzuerlegen,

Von Rechts Wegen.

[8878] Oeffentliche Ladtm . *

Gustav Ferdinand Albert Schrei er, am 28. Ja- Fuar1872 m Waise, Kreis Schwerin a. W., ge- LLKW leßter Aufenthaltöort im Deutschen Reiche inWL-R,“ W.,wird beschuldigt, alsWebrpfli tiger er ficht, fiel; dem Einfritt in den Dien des

3) Ernst Ludwig Kluckow, gxboren m_n 27, Juli 1872 _zu Frikdebsrg N.-M., leßter Aursntbaltésrt ebendarelbsi, _

4) Franz August T:"“ékdcr Rambaum. geboren am 4. Mär 1872 zu Altdnkliéß, _Kr€i_»:* Frikdebkrg N.-M„ lkßter urentbaltsort ebendaielbn,

5) Emil Gustav Wcilaud-_ geborkn am 6. Februar 1873 zu Schönrade, Kreis Friedkberg N,-M., leßter Aurentbaltéort ebkndaselbft,

6) Jfidor Michaelis, gsbdrkn am 12. Mai 1872 zu Triesen, Kreiz Friedcöerg N.-M., [?Ster Aufent- haltsort ebéndasel'bjt,

7) Franz Otto Hämmerliug, xboren am 6. No- vember 1871 zu Triesen, Kreis xzricdebsrg N.-M„ [Syter Aufenthaltsort ebendaselbff.

8) Hermann Robsrt Emil Kelm, ebvren am 30. Juni _1871 zu Triesen, Kreis Friede krg N.-M., leßter Ansentbaltsort ebendaselbtt,

9) Johann Friedrich Carl Göde, _geboxen am 18. Februar 18-"2 zu Marientbal, Kreis Frtedeberg N.-M., [ester Aufenthalt:";ort ebmdaxelbfi,

10) Otio Emil Franz Hora, geboren am 17. August 1872 zu Triesen, KKis Friedeberg N.-.,M lexzter

Aufentbalté-ort unbekannt,

2) dcn am 12. Fsbruar 1871 zu Gkrdsbagsn gs- borensn und zuls t_da!"-:lbft aufbaltsam gewesenen Johann Friedrich * iibeim Winter, evangelisch,

3) dkn am 14. Sévtember 1871 zu Gumtdw ge- borxnen und zulegt zu Barensvrung aufbaltsam ge- we'enen Otto Jdbann Christian Venn, evangelisch

4) den am _17. Avril 1871 zu Halenbkck geborenen und WUK dajelbst ausbaltyaux gcwesenen Adolf Otto Ludwig örbraud, ebangelixck),

5) dem am 3.Mai187_1 zu_ JännerSdorf geborenkn und zyleßt _daselbst ambalriam gswesenen Johann Friedrich Wilhelm Oldenburg, evangelisch,

6) den am 14. März 1871 zu Laaske geborenen Adolf August L_ange, zulsst daselbst aufbaltsam gkwefen, evangklikcb,

7) den am 16. Februar 187], zu Rapsbagen ge- boxenen Otto Heixmch Wilbeixn Pfeil, zulestdaselbst ausbaltsam geweken, evangelijcb,

8) den am 24. Oktober 1871 zu Wernikow ge- borenen und zuletzt daselbst ausbaltsam gewesenen Ernst August Ludwig Stark, eVan eli)" ,

9) den am _4. April 1871 zu aas e geborenen und zulc-Zt dakelbfi aufbaltsam"gewesenen Albert Wilhelm August Kamps, evangelisch,

19) den am 5. Februizr 1872 zu Mertensdorf gs- borénen _und zucht dayelbst aufbaltsam Jawssoncn Otto Wilhelm Schulz, evangelisch,

20) dem am 30. März 1872 zu Groß Pankow ge- boxenen ynd zulsßt in Wittenberg? aufbaltsam gy- anen Hermann Friedrich Joachim Lemm-

21) dén am 27. Februax 1872 zu Penzlin ge- borknen mid __Zulkßt daselbst aufbaltsam geivesenen Karl Ludwrg aul Y_iörer, cyan eliscb,

22) den am 28. Marz 1872 zu reddöbl geborenen und zuleßt zu Halenbeck aufhaltsam ewesenen Gustav Karl Amandus Schüler, Evangelist?»