G e s e 8, betreffend die Kaiser1ichen_Schußtruppen für Südwest:Afrika und fur Kamerun.
Vom 9. Juni 1895.
Wir Will) elm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von - reußcn 2c. _ verordnen im Namen des sichs, nach erfolgter Zustrmmung
des VundeSraths und des Reichstags, was folgt: 8 1, Zur Aufrechterhaltung dder Hffentlichetz Ordnung u_nd Sichrrheit in Deutsch-Südwest-Afrcka und m Kamerun wrrd je eine Schuhtruppe verwendet, deren oberster ngsherr der
Kaisrr ist.
§ 2. ' ,
Auf die im §1 bezeichneten Schuhtruppen_ftnden dte Bestimmungen des Geseßes, be1reffend die Zarserlrche Schuß- truppe für Deutsch-Ostafrika, vom 22. Marz 1891 (Retchs- Gesrhbl. S. 53) mit den in den fol enden Paragraphen be- stimmten Abweichungen entsprechende nwendung.
§ Z.
Die Kaiser1iche Schuhtruppe für Südwest-Afrikq besteht auch aus Gemeinen des Reichsheeres und der Kaxserltchen Marine. Als pensroanähiges Diensteinxommen im Stnne dZS § 7 des Geseßes, betreffend die Kaiserliche Schußtruppe fur Dcutsch-Oftafrifa, gilt: . ' _
für Gemeine, welche einschließlrch der tm Heere oder 1:1 der Marine abgeleisteten Dienstzeit länger als dret Jahre gedient haben, der Betrag von 1400 „M, für die übrigen Gemeinen der Betrag von 1200 «fü § 4.
An die Stelle der §§ 18, 19 und 20 des in den vor: stehrnden Paragraphen erwähnten Gefrßcs treten folgende Uebergangsbxstimmungexr: * _
Für diexenigen Milttärprrsonen, welche aus den her der Landeshauptmannfchast für Südwest:Afrika qder dem Gouver- nement von Kamerun auf Grund von Dtenstverträgen ge- bildeten Truppen in die betreffenden Kaiserlichen Schuhtruppen übernommen werden, ist der in drnsersteretr bererts abgeletstete Dienst im Sinne dieses (Hesehcs dcnqenigen m der Schuhtruppe gleich zu achten. ,
Denjemgen Militärpersonen, welche aus de_n vorhezerch: neten Truppen der Landeézhauptmannschast fur Sudwest- Afrika oder des Gouvernemrnts von Kamerun bcrxits crus- geschieden sind oder in die Kaiserliche, Schuhtruppe mcht übernommen werden, und ihren Hintrrbltebenen formen Ver- sorgungsansprürhe nach Maßgabe dcr bisherigen Besttmmungen Über die Versorgung der Militärpersonen des Heeres und, der Kaiserlichen Marine und ihrer Hinterbliebenen vom Rerchs: kanzler ugestandcn werden. " _ _ ' _
Uréundlich unter Unserer Lochjteigenhandtgcn Unterschrrft und brigedrucktem Kaiserlichen Lnfiegel. _
Ergeben an Bord M. Y. „Hohenzoüern“ Krel, den
9. Irmi 1895. (11. 8.) Wilhelm. Fürjt zu Hohenlohe.
Bekanntmachung, betreffend dieAnzeigcpflicht fürdieSchweincseu'chc, dic Schweineprst und den Rothlauf der Schwetne. Vom 12. Juni 1895.
Auf Grund des F 10 Abs. 2 ch Gesrßes, betreffend die Abwehr und Unterdruckrmg dcr Viehseuchen, vom 23. Juni 1880/1, Mai 1894 (Reichs : Gcsshhl. von 1894 S. 409) be- stimme ich: ' _ _
ür das Großherzogthum Baden mrrd bis auf wetteres Fir die Schweincscuche, dir Schwrinepcst und den Roth- lauf der Schweine die Anzeigepflicht im Sinne des §9 des erwähnten Grsehes cingrführt, Diese Bestimmung tritt _sofort in Kraft. Berlin, den 12. Juni 1895. Der Reichskanzler. In Vertretung: von Boetticher
Bekanntmachung des Königlich würtlembergischen Ministeriums des Innern, betreffend die Einfuhr von Schweinen aus Ocsterrcich-Ungarn.
Nachdem unter den Schwcinrbeständen der Kontumaz- und MUstamstalt Strinbruch hei Pest die Schweineseuche außgebrochen ist, wird hiermit die Einfuhr vonSchweinen aus dieser Anstalt nach Württembrrg bis auf weiteres verboten.
Stuttgart, den 11. Juni 1895.
Pischck.
Die Nummer 20 des Reichß-(Heseyblat'ts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 2237 das Gcsrh, bejreffcnd die Ausführung des mit Oesterreich-Ungarn abgeschloffcnen Zollkartclls. Vom 9. Juni 1895; unter
Nr. 2238 das Geseh, bctreffcnd Abänderung des Zucker: stencrgrschcs. Vom 9. Juni 1895; unter
Nr. 2239 das Gessh Über drn Beistand bei Einziehung von Abgaben nnd Vollstreckung von Vermögensstrafen. Vom 9. Juni 1893: unter
Nr. 2240 das Gesch, bctrrffcnd die Kaiserlichen Schuh- truppen fÜr Südwest-Afrcka und für Kamerun. Vom 9. Juni 1895: und 1111th
Nr. 2241 die Bekanntmachung, betreffend die Anzechsticht für die Srhweinescuchc, dic Schwrinepest und den5 othlauf der Schweinr. Vom 12. Juni 1895.
Berlin W., den 14. Juni 1895.
Kaiserlichrs Vost - Zeitungsamt. cherstedt.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben AUergnädigst geruht: dcn GerickztS-Affcssrr 111: _jm'. Schmih in Duisbarg zum
den Gerichts-A essor 1)r. Eigel in Köln-Deuß zum Landrichter in Elber eld, _ , “den Gerichts-Affeffor Wenzig h1erselbst zum AmtSrtchter in Königs:Wusterhausen, '
den (Gerichts-Affeffor Geißler m Kottbus zum _?!th- richter in Zossen, ,
den Geri WAsseffor Birkenfeld hterselbst zum Amts- richter in Kott us, .,
„den Gerichts:Asseffor Schramke m (Huben zum Amts- richter in Sprember , " '
den Gerichts-As§essor Dr. Arthur Engel hterselbst zum AmtSrichter in Briefen, ,
den Gerichts-Affeffor Ascher m Müncheberg zum Amts- richter in Prihwalk, .
den Gerichts-Affeffor Lehmann m Prenzlau zum Amts- richter in Belzig,
den GerichtS=Affeffor Schulß in Bentschen zum Amts- richter in Wongrowiß, _
den Gerichts:Asseffor ])r. Schellhas in Berlin zum Amtsrichter in Steinau a. O.,
den Gerichts-Affeffor F (ohr in Hilders zum Amtsrichter in Kirchhain,
den (HerichtS-Affrsfor Külpmann in Prüm zum Amts- richter in Aachen,
den Gerichts-Affessor Lenzberg AmtSrichter daselbst, . den (HerichtS-Affeffor Hugo Schmrh Amtsrichter i." M.:Gladbach,
den (Hertchts-Affeffor Buchwald in Malmedy zum Amts- richter in Barmen,“ '
den GerichtßMsseffor Kuhl m Koblenz zum Amtsrichter in Simmern, und
den Gericht§=Asseffor Brogsitter in Ahrweiler zum Amtsrichter in Neunkirchen zu ernennen, sowie
den Staat-Zanwalten Wette in Aachen, Zaeschmar in Naumburg (1. S., Schloesser in Düsseldorf, (Günther in _alle a. S., von Fararzewski, Friedrich Wilhelm wald Schmidt, raugott riedrich Karl Schulhe und Hermann FriedrichSta am in Berlin, dem Ersten AmtSUnxvalt, StaatSanwalt Die in Berlin, den Staats- anwalten Dr. „jur. Meese in Koh enz, Buchholy in Thorn, Heß in Marienwerder und Dr. Jur. Pfeiffer in Brauns- bcrg den Rang der Räthe vierter Klasse zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Aüergnädigst geruht:
dcm General:Direktor Otto Junghann zu Berlin den Charakter als Bergrath zu verleihen.
in Düsseldorf zum
in Trier zum
Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: drn Konststorial:2lsseffor Hildebrandt in Münster zum Konsistor:al:Rath zu ernennen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bei der (Hrologischen Landesanstalt und Verg-Akademie zu Berlin ist der vishcrige Hilfs-Geologe ])r. Louis Beus- hausen zum Brzirks-Geologen und
der Landmcffcr und Kulturtechniker Dr. Theodor Wödlfcr zum etatSmäßigen Verwaltungsbeamteu ernannt wor cn.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal:Angelegenheiten. Der bisherige Kreis - Wundarzt des Kreises Flatow ])r. Rogowski 'm K*rojankr ist zum Kreißphyfikus des Kreises Koschmin ernannt worden.
Angekommen:
Seine ExceUenz der Staats=Minister und Minister für Landmirthschast, Domänen und Forsten Freiherr von Hammerstein, am?) der Rheinprorinz.
Abgereist:
dcr Ministsrial: und Ober-Baudirrktor im Ministerium der öffrntlichcn Arbeitetr Schroeder, nach der Rheinprovinz.
Yichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 14. Juni.
Sojus Majestät der Kaiser und König be aben Sich thtr früh vom Neuen Palais nach dem Borntrdtcr Felde, um daselbx't das Regiment der Garch du Corps und das Leib;(Gardc-Husaren-chimcnt zu besichtigen. In der Be: g(citurrg Seiner Majestät vrfand sich Seine Kaiserlichr und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Salvator von Oester: reich. An die VestchtigWg schloß fr eine Uebung der Garde- Kavallerir-Divifion, zu welcher au die in Berlin garnifo: niercndcn GarderavaUerie-Regimenter kommandiert maren.
Jhre Majestät die Kaiscrin und Königin begaben Sich hrutr Morgen nach Berlin und wohnten von 83/4 Uhr ab der JahrsSorrsammlung der „Frauenhilfc“ in der Phil- harmmric bei. Darauf bcsichtiqten Ihre Majestät auf dem Vauplah der Kaisrr Wilhrlm-Gedächtnißkirche die Kirchen: glocken und besuchten sodann noch die Kaiserin Augusta: Stiftung in Charlottenburg. Mit dem fahrplanmä'ßiqen Zuge 12 Uhr 25 Minuten Mittags fuhren Jhre Maxstät nach Wildpark bezw. dem Neuen Palais zurück.
In der Ansprache dic Fürst von BiSmarck in Fried- richsruh am 9. d. M. an den chtralau'ßschuß des Bundes der Landwirthc gehalten hat, war unter anderem von Ministern die Rede, die am Amte „klebten“ und fick) von der Ministcrwohnung nicht trennen könnten. Dieser Passus
nahme ist„ von Boetttcher , , jähriger Thätigkeit an der Sptße des Retchsamts des Innern dem Fürsten von Biswarck den Wunsch ausgesprochen hat, aus seinen Aemtern entlassen zrr werd'en, und _da BiSmarck selber ihn damals tm_Dten1te' zurucktg Auch später hat Herr von Boetttcher mtederhot lassung erbeten, welche ihm jedoch mcht gewghrt worden ist, wie unter anderem aus nachfolgendem Allerhochsten Hand- schreiben hervorgeht:
daß Herr
ergiebt sich aus der Thatsa e, nach zehn-
bereits im Februar 1
ß Fürst von ehalten hat. seine Ent-
,Mein lieber Staats-Ministér Von Voetticher! Schon mündlich
habe Ich Ihnen zu erkennen gegeben, daß Ich Mich außer Stände sehe, Ihrem Gesuch um Entlassung aus Ihren gegenwärtigen Aemtern zu entsprechen. welche Si? Sich in einer längeren Reihe von Jahren um ,das Reich wie um Preußen erworben haben, unter den gegenwärtigen Verhältnissen,
so bewährten Kraft, wie Ich fre in Ihnen besitze, verzichten. Ich halte Mich auch versichert, daß Ich nicht vergeblich Ihren
Sie wissen, wie hoch Ich Ihre Verdienste schäse,
und Ich kann, zumal nicht auf die Hilfe einer
Patriotismus anrufe, wenn' Ich an Sie die Aufforderung richte, auch
fernerhin Ihre Dienste in Ihrer jehigen SteUung Mir und dem
weiteren wie dem engeren Vaterlande zu widmen. Ich Verbleibe Ihr wohlgeneigter . . - Wilhelm 12.
Vrrlin im Schloß, den 29. März 1892. An den Vize-Präfidenten des Staats-Ministeriums, Staats- sekretär des Innern 1)r. Von Boetticher.“
Der BundeSrath versammelte sich heute zu_ einer Plenarsihung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschusse für das Scewesen, für Handel und Verkehr und für Jujtizwesen,
und für Handel und Verkehr.
Der General der Infanterie (Holz, Chef des Ingenieur:- und Pionier:Korps und Gcneral-Jnspekteur _der Festungen, ift hierher zurückgekehrt.
Der Regierungs :Affeffor von Wurmb aus Bromberg ist dem Königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin zur weiteren dirnstlichen Verwendung überwiesen worden.
Laut tclegraphischer Meldung an das Oder:.Kommando der Marine wird S. M. S. „ Möwe“, stellvertretender Kom: mandant Kapitän-Liehtenant Grapow, am 15. Juni von Sydney“ nach den Fidxi-Jhseln in See gehen.
Kiel, 13.311111. Das Programm für die Festlich- keiten zur Eröffnung des Nord:Ostsee-Kanals [antet nach der „Kiel. Ztg.“ wie folgt: Mittwoch, den 19. Juni, 61/2 Uhr Nachmittags: Festmahl drr Freien und Hansestadt Zamburg, 8 Uhr Abends: venetianische Nacht aufdem Alster: 5 asfin, zwischen 10 und 11 Uhr Abends: Abfahrt sämmt- licher an der Fahrt durch den Nord=Ostser-Kanal theilnehmenden Gästr. Donnerstag, den 20. Juni, 4 Uhr Morgens: Bc inn der Fahrt durch dxn Kanal, Nachmittags gegen 3 Uhr: ln; kunft S. M. Yacht „Hohenzoüern“ i_n_ der Kieler Föhrde, 41/2 Uhr: Defiliercour Wr Seiner Maxrjtät dem Kaiser und König anf S. M.Yacht„1?0henzollern“, 71/2 Uhr: Tafel bei Seiner Majestät dem Kai er für die Fürstlichkeiten,* 8 Uhr Abends: BaU m der Marine-Ykademie, Vereinigung der nicht am Ball thrilnehmenden Gäste im Hotel Vrllevue. Freitag, den 21. Juni, 11 Uhr Vormittags: Festakt und Schlußstein: lrgung auf dem Fcstplah an der Kanalnxündung, Nachmittags 3 Uhr: Flottenparade, Fahrt S. M. Yacht „Hohrnzohern“ dnrch dic Flotten, 8 Uhr Abends: Festmahl in der Feathallr am Kieler Ufer des Kanals. Sonnabend, den 22. Jam, Vormittags 7 Uhr: Flottenmanöver, Nachmittach vor! 4 Uhr ab: Abreise der Gäste. '
Dic Liste und Reihenfolge der den Kanal am 20.Ju11t pasfiercnden Schtffc ist die folgende: _ _ _
1) “3. M. Yacht „Hohenzollern“, an Bord: JhreMaxextatrn her Kaiser und die Kazscrm, 2) Aviso „Kaisrradler“ deutsche LJxrzrsten, 3) „Kaiser Wilhelm 11.“ deut1che ursten, 4 „Lensahn“ Erbgroßhcrzo, von Oldenbur? 5) „Osborne“ Zerzog von Vor , 6) „Savoia“ Zerßog von Genua, 7) „Trabant“ _ '«rz erzog Stephan, 8 „Augusta Victoria“ Mitgltrdcr dcs dtplomatrschen Korps, 9 „Travs“ Abgeordnete, 10) „Rugia“ „
11) „Columhia“ , „ “. 12) „(HriUS' Admtral Knorr, 13) „Enchantrrß“ Vize-Admiral Lord Krrr, 14) „Arctusa“ „ ' Acctm, 15) „Surrouf“ . Kontre-Admtral Menurd, 16) „GrOßjaschtschi“ „ Serxleff, 17) „Marques de la Ensenada“ „ dL Ekzpmosa, 18) „Edda“ „ Klmtbrrg, 19) „Viking“
20) „Marblehrad“ 21) „Mircea“
„ Kirkland, Kapitän z. S. Ursnnu, 22) „' Skla“ „ „ „ Gad, 23) „ llkmaar“ „ „ „ vorr-Wamxg.
An Bord S, M. Yacht „ Kohcnzollcrn“ _wrrdcn 11ch an er Ihren Majestätcn und dern Ösfolge Llnsch1fsch der Kryn- prinz, Prinz Eitel:Friedr1ch, Prinz Adalbert und Frmz August Wilhelm. Auf drm"„Katseradlcr“ wohnen der . rmz- qucnt von Bayern, der Konig von Sachsen, der Kong rox! Württcmvcr, der Großherzog von Baden und der Gro surft Alrxis von ußland. _. ' '_ .
An der Feier werden mh vom dtplomatr)chen Korps in Berlin bethciligcn: sämmtliche Bmschaftcr, dre chahdten dcr Srhwriz, Dänemarks, Schwrchs und Norwegens, _Belgrens, Rumäniens, Portngals, der Niederlande und S_crbtens, dre MarincÄlttachÉs dcr rngl'rschrn, türkischen, franzömchon, amert- kanischrn und russischen Botschaft und der pqrtugtcfischen Ge- sandtschaft sowie die MilitäwAttachÉL der ttaltemschrn und
ist mehrfach in der Presse auf den StaatS-Ministcr von
Landrichter in Duisburg,
Boettichcr bezogen worden. Wie jrrthümlich diesc Bezug-
östrrrcichisch-ungarischen Botschaft.
sowie die vereinigten Ausschüsse für ZoU- und Steuerwesen
Cronberg, 13. Juni. Ihre Königlichen“ heiten der Großherzog _und _die Großherzogin von BJEU trafen heuxe Mtttag hter rm und wurden von Ihrer Majestät der Katse'rtn Frt_edr1ch_am Bahnhof empfan en. Um 4 Uhr 45 Mmuten retften Hochstdieselben nach KarF-Zruhe zurück.
3 _ st Zeesen.
n xmer qorge ern achmitta abgehaltenen Si un beschloß dreZwerte Kammer:" statt Jes in der Ersten Kathe? angenommenen Zu'saßes des Furften Zscnbur zu d'er Vorlage über die Verstaatltchung der Ludwigsbahn ?stehe die gestrige Nummer d. Bl.) zu jagen: „Gegen Angebot der'enigen Summe, wxjche Großherzogltche Regterunq als den Hunzesfionsbedin- uygen entsprechend ansteht“. Nach Erledigung einrr Reihe Hsenzßtrcr Vorlagen vertagte fich dieKammer sodann bis zum
er .
Schwarzburg-Rudolftadt.
Séine Durchlaucht der ür t at i et ; stadt zur Kur nach Kisfingeanengchx fck 9 sern von Rudol
Hamburg.
_ Von den „fremden Fahrzeugen, die zur Eröffnung des Nord: Hxxtsee-KayalS1n Hamburg angemeldet wurden, sind der amerika- mfche Amso „ M arb [xhead “, der spanische Aviso „Marq u es “dsc Ens; n'gda“, der osterreichifche Torpedojäger „Trabant“, dte rtaltennchxn Avisos „Aretufa“ und „Savoia“ und der sngltsche M1s110nskutter „Alhert“ auf der Elbe eingetroffen. „- Der Dampfer „Tantgllon Castle“, an deffen Bord Uch qudstone befindet, tst gestern auf der Elbe bei Bruns- hausen emgetroffen.
Oesterreich-ngarn.
_Die Frohnleichnams-Prochsion fand gestern in Wien in herkommltcher WLlsL statt.. Der Kaiser und die Erzherzoge xvohnten dem Hochamt tm Stephansdom bei und nahmen wdann, von den OrdenSrittern, dem Hofstaat und den Leib- gard'en gefo1gt, an dem frierltchen Umgang theil. Schließlich ??en'lsterten dte Truppen auf dem inneren Burgplah vor dem
al er.
Du: y,ereihigtr deutsche Linke veröffentlicht folgendes Comrnunrqmz: Dre vereinigte deutsche Linke hielt eine zahlreich besuchte Versammlung ab. Unter all emeiner Zustim- murlg aller anwesendenParteimitglieder spra sich die Partei dahm' aus, daß" das Festhalten der anderen koalierten Parteien an -1hrem Standpunkt, betreffend das slowenische Gymnasixum 111 Cilli, es der vereinigten deutschen Lrnken zur, Unmöglichkeit machen müsse, der Koalrt'ton wetter anzugehören. In besonders lxbhafter Wers; wurden die feindseligen Ausführungen ernzrlher Mttgltcderher Koalitionsparteten aufgenommen. Die vrrcxmgte deuxsche Link?; betqnt dic scharf ablehnende Haltung, die der UntrrrtchtZ-thster m der Cillier- rage der vereinigten deutschen Lthken gegenüber in der lrßten Sihung des Budget: ausschusses rmganowmen hat. Der Vorstand wurde beauftragt, phne Verzug eme K_[uhversammlung einzuberufen, in welcher, rm SML“. der Klubxtatuten_. die Mitglieder einen verpflichten- den _polttrsch2n_ Bsschluß uber die CiUier Frage zu fassen be- rechttgt_frm wurden.
Wie „W. T. B.“ aus Prag mc1dct, hat daselbst eine Versqmmlungkdcr Vertreter von 37 iSraelitischen Kultus: gemcmdrrr Bohmens dre Gründung cines Bundes der Maelrtrscherz Gemeinden mit drm Sihe in Prag beschlossen. Bet vollkommener Gleichbercchtigung der beiden Landessprachen bezweckt der Bund die Förderung der Verwaltnngs-, Bildmr s: und Wohlthätigkeits- angelegenhetten 'der israelitis en Kultusgemeinden. Als M1tt_el zur Erret ung dieses «Zwecks soll unter anderem ein wxrkxamer Rechtsf uh gcgen „qc ehwidrige Angriffe auf Judrn und das Jgdenthum dtenrn. Reli iöse, politische und nationale JMSM bletben von_der Bundest ätigkeit ausgeschlossen. Der “ orrßende schloß dlé Versammlung mit einem begeistert auf- genommenen drrtfachen Hoch auf den Kaiser, der alle seine Utzterthanen mrt _gleicher Liebe umfasse und unter dessen Zraftxgem Schuh dre Juden der Zukunft getrost entgegensehen orm en.
Großbritannien und Irland.
In der Zcstrigen Sihung des Unterhauses führte bei hxr Drhatte uber'die Bewilligung von 8000 Pfund Sterling sur Br1t1srh:Ostafr:ka der ParlamentSSekretär des Auswärtigen Amts Str E. Grey, dem „W. T. B,“ zufolge aus: SoUte dre Brtttsch-Qstafrtkamsche Gesellschaft das Land im Stich lassen„ so wxzrde rs nothwendig sein, daß Englands Kontrole und Emfluß u_ber dtesesLand aufrecht erhalten bleibe, vornehmlich aus dem GesrchtsPunkte der Verbindung zwischen Uganda Und de_m.M€ere. _Drr Bau der Eisenbahn werde ohne jeden un: Yothtgerr Aufschub begonnen werden, sobald die nothwendigen Yorberettungen getroffen “seien. Die Einsehung emcr SchUHherrschafr über das Land zwischen Uganda und dem Mr_rrr wurde m keiner Weise die Verpflichtungen Englands brzugltch _Uggnda's ausdehnen: diese Schuhherrschaft würde TU_cht der“]cmgen _ßber Uganda beigefügt werden, sw m'nrde me1mehr sur fich allein bestehen und, da sie Öle Ve'rp tchtungen der englischen Regierung nicht aus: WU?, dre erwaltung des Landes erleichtern, indem sieEngland dre Gertchtsbarkcit über jeden Fremden geben würde, der das Lgnd betrete. Das Land würde nach denselben Grundsähen nne U hnda verwaltet Werden und zwar durch Beamte, welche Nm; onsul ['n Sansrbar unterstünden, ohne jedoch in Verb_1ndung mrt Her Regierung in Sansibar zu stehen, Zywcit der Landsxrctfen m der Ausdehnung von 10 Meilen MIS der _ Kuste dabei in Betracht kommr. Die Ygllsche Rrgterrmg „werde in Zukunft dem Sultan von »anstbar eme; ]ährltche Revenue von 11000 Pfd. Sterl. 311th11, und dieser Streifen Landes würde zusammen mit dem Plnterland hermaltet werden. Der Schahkanzler Sir W. Yarcourt erklarte, er halte noch seine früheren Einwände gegen dl“ Ykskßhng von Uganda und den Bahnbau aufrecht, doch WTM Ruckzug arts qunda unmöglich sei, seien die gegen: seÜkUgM Vorschlage dl? „unvermcidliche Folge der Be: dLIMIT]._1gc1nda«s. Jmmerhm ser es nicht in der Politik 7 egterung, gelegen, Unyoro zu besehen oder das _UFanonSgebtet aus 'das Nilthal aUSzudehnen. Die ZUR erung wurde lschlteßltch mit 249 gegen 51 Stimmen be: Shlgt' Der Par rrmcntS-Sekretär der Admiralität Kat): gaskutleworth erklarte, es sei ein Kriegsschiff nach Mada-
üUk beordert worden, um die britischen Unterthanen zu ßen und Vorkehrungen für deren Wegführung zu treffen,
wenn hic Nothwendigkeit dazu eintreten sollte. Der Parlaments- Sekretar des , Auswärtigen Amts Sir E. Grey be- merkte erner, eme Ahtheilung nicht bevoümächtigter Beamten unter Fuhrung der Lteutenants Slather und Smith sei nach Sansibar abgegrmgen. 'Sie solle beauftragt werden, die Ver- kehrsstraßetx zwrfchen Ktkugu uyd dem NyanzPSee zu ver- beffxrn, mcht aber an dem Eisenbahnbau theilnehmen. Wetter erklarte S_ir E. Grey: Die britische Regierung sei der „Anficht, daß du»; Verpflichtung Rußlands, sich koreanisches Gebiet mcht ayzuetgnqn, noch bestehe; diese Verpflichtung Rußlands beztehe s1ch aber nur auf koreanisches Gebiet. Das Hays nahm sodann einen Antrag des Schuhkanzlers Str W. 'Harcourt an, wonach das Haus ,die ganzx noch übrige Zeit der“ SißungSperiode au dre Erledigung der Negrerungégeschäste verwenden so_ e., Im Verlauf der Debattr erklärte Sir W. Harcourt, es ker dre Y_bstcht der Regierung, dre hauptsächlichen Gesehentwürfe o vorwarts zu brmgen, daß fie noch in dieser SihungSperiode zu Gesehen erhoben werden könnten. & “
Dem Parl_ament Yst e_in Ausweis über die Zahl der W a'hlb_erecht1gten m jedem Wahlkreis des vereinigten Komqretchsrorgxlegt worden. In England und Wales qiebt FF? 80? WWW m FYotttanddM 097 und in Irland
. * te eammta eträt emna 6332 *"
6268 791 im Jahre 1894. g ck 404 gegen
' Frankreich. '
LDre frapzösifche RexZierung hat, wie „W. T. V.“ meldet, beschlossen, dre mer Ko onien am Senegal, im Sudan, in (YZFFÜYJ an der ElfenbeinskülsTte unter den MY eines
: ouverneurs u te en, wel r ' am Senegal haben sol]. 3 che semen WNW
_ Rußland.
In der Audienz, rvelche der Patriarch von Armenien vorgestern ber dem Karser unh der Kaiserin hatte, brachte er, dem „W. „T. B.“ zufolge,. dre Gefühle der Ergebrnheit und „DYnkttxarxezt aGYer LtllxmemerdJWTZ Ausdruck. Der Kaiser au ere ech enug uung, en atriar en bei i u 8 en, und dankte thm für seinen Besuch. ch sch z sh
Italien.
Unter sturm1schem Betsalhgenehmigte die Deputirten: k'ammer _grstern nahezu emsttmmig - nur etwa 20 Depu- Urte der außersten Lmkcn und drr Sozialisten stimmten da: grgen '- . emen *Anfrag, durch welchen dem General B'ara trerr und scrxten Truppen An erkennun g auSgcsprochen w-trd. Dre Dcputtrtrn Zmbriani (namens der äußersten Lrnkrn) und Costa _(namens der Sozialisten) gaben die Er- klaru'ng gb, drrß ste die von der Rrgicrxmg Lekührte Kolonial- polrUk mcht btUtgten. _Der Schaß-Minirter Sonnino brachte darauf das Budget en) und gab ern Bild der von der Regie»- rnng vorarl'egten fmanzrellen Maßnahmen.
, Der, Munster erklärte, daß die Ergrbniffe des Verwaltungs- 1ahre§1894/95 dteselhrn geblieben seien, die er in srinkm Finanz- e pose? Vom 10. Dezemb'er 1894 angekündi t habe. Die Erhöhung der xnrjahmen se: durch drr Maßnahmen fi er grstrüt, die infolrs des Kohtglrchen Qeerts hererts zur Anwendung gelangt scien; dur das erhohte? Ertragnrß LUUqu Steuern und durch Vermindrrung der Agw-Ausgaben werde man die infolge des afrikanisehrn Feldzugs Und drr Erdbrhen-Schaden entstandene Erhöhung der Ausgaben sowie dlc Vrrmmdexung drr Erträgnisse anderer Steuern vollständig knompenfierén konnen. Der Mrnister entwarf ein ausführliches Bild yher den Vorgnschlaa Von 1895/96. Er wir?) darauf hin, “daß er in ?emeuz Exposs „Vom Jahre 1894 erklärt hab?, daß „zur Hersteüung dss finanztellcn Glétchßewwws 20 Mkillionen Ersparniffr und 27 MiUionrn nrrte Stéuern not wsndkg tsirn. Von lrhterrn seien 18 MiÜionen auf Grund der _sogenannten Catrnaccio-Dekrete Lrhohrn worrsn. Bettreffs _Der uhrtgerr 9 Miklionrn schlug der Ministsr emtgr klcme Modtfikattonen an den Von ihm verlangten Steuern vor, so“ das PulVLr-Monopol und andrre. Dir Grsammtsumme drr hon 1hm' am 10. Drzember 1894 Vor eschlagenen Steurrn werde nichr um_ emen Centssjmo erhöht. Au? diese Wrisé erscheine das Gletchgerrtchx der Lff0kt1V€n Einnahmen und Außgabrn ohn? Emisfion Von Tttres trgcnd 811181? Art erreicht. Es hkrblcihe sogar noch ein effekttVLr Urhexrschuß Von 6791 Lire. Was dis heantragtrn Posten für die, Wohlthattgkextßanétalt in Rom, für Arbeitßunfähige und für Orr- schtedenr Eisenbahnkcrnrn betreffe, so wrrde für dirse Posten durcb br- s01_1dkre Gesrtze FurWrgr getroffen werden, welche der Mi- umtrr drs Jnnrrn und der öffrntlichen Arbeiten ohnr Br- lastung des BUDJOTH zur Vorlage bringen werde. Was dxn Schah anhetrrffe, 70 habs die Grbahrungéperiodr 1893/94 mit emrm Angrng Von 69 MiUionen gesch10ffcm der schrre'r anf drm Schatz gelastet habe. Das gegenwärtige Finanzjahr wsrdc keinerlei nrue Bexastung bringen und ebenso dre folgenden, werm dir Vorantckzlage angenommen würden. - Was die Staats- 1chu1den cznhelange, so untérhreitkte dsr Minister nrue Mah- nahmsn, dlc fich in olgcndcm zusammrnfaffrn lassen. Zunächst müffr man trachtrn, dte za lrrichen Titres zu unifizieren, wodurch die Um- wandlung aÜe'r rückzahlbaren Schulden in eine 4H vrozx-nttgc mnrre Schuld erleichtert wrrdc. Ferner sei die weitcre Erhöhung der Staatsschnlden durch Emiffion alté'r odrr neuer Titres zu vermeiden und nicht alle'in das Hauptbuch der öffrntlichrn Schuld zu schließen, sonrrrn auch das sogenannte kleine Buck) der in dcn [Ehren fünfzehn Jahreg zum unermeßlicbexr Nachtheile des Staats und der Gläubigér geschaffrnexr Schuld. Jnsrlgc günstiger Verhältnisse des Papiergeld- umlaufs und' drr _mrtaÜiche-n Bkdeckung sei es an der Zeit, an die vrogresfiVS mechrankung dcs Umlaufs drr_StaatSnoten zu gehen, ÖZL-nilbt durch erhe entsVrrchende Metallrkyerve gedsckt seien. Der Minister stellte eme Reihe von Maßnahmen zu diksrm Zwrck in Aussicht, wodurch der gssammte StaatSnvtenumlauf um 110 Miüionen brschrankt und _krm ledumlauf überhaupt eine frste Grundlage ge- geben werchn 10118. Durch diese Maßnahmen werde der Kredit des Staats gestarkt ztnd der Tag nähsr gerückt werden, an Wclchem die Baarzahxumg wreder werde aufgenommen werden können. Bezüglich der EmixfiOnS-Institute lrgte drr Minister die bekannte Kooperation mit der Bank Von Italien sowie die gleichfalls bekanntem Maßrrgelnzur Erleichteru_ng _derLiquidation des Jtnmobiliknbrfihes Von drei Institutrn sowie der ycblreßlrchen Reform der Statuten Von zwei süditalienischen Vankrn dar und )chloß mit rinem lebhaftrn Axwell an seine politischen Freund?, durch Annahme der Jjnanzmaßnahmen drr Rrgierung raseh die Erste Prrwde der Wiederaurrtchtung der Finanzen zu beenden: jene Prriode, wo alle Bemühurzgrn auf Hrrstcüung des (Gleichgewichts im Budget abzieltrn, wrlches m dsr Folge energisch aufrecht erhalten und gestöbert wcrdcn müsse. _ .
Auf Grund drr (Hefchaftsordnung ernannte der Prästdent der Kammrr Vriha dle 20 Mitglieder der Wahl: prßfynghkommtfpton. Er heriej Jestern in dieselbe zwölf thstcrtelle und, acht Mttglte er der Oppositton; unter den leßtrren brfmdexx fich „d'r Nudini, Brin, Zanar: delli und Carallotxt. Emtge Bläxtcr heben hervor, daß diesen pte Fuhrer der Mmistcriellen nicht das (Hrgengewxcht halten könnten -- besonders be- kämpfen “fie dle Ernennung _Cavallotti's wegen seiner scharfen Hteüungnahmq grgxn Crrspi -, auch habe das Ver: fahren Villg's der Maxorttat sehrmißfallen. ,Hrutc soll sich die Wahlprufungskommtssron konxtttuieren und den Präfidenten,
meinrn jedoch, daß die zwölf ministeriellen Immissions- mit [teder der Versammlung, nicht beiwohnen würden. - Zn prtr amentarischrn Kreisen nahm man gestern Abend an, daß dte Steüung VtUa's unhaltbar sei.
Spanien.
Ruiz Zorilla, der Führer der spanischen Republikaner, ist nach emer Meldung des „W.T. B.“ in Burgos gestorben.
Schweiz.
' Der Naxionalrath begann gestern die Verathung der ettzéelnen Arttkel Her Vorlage über das Stimmrecht der E: etzbahn-Akttonäre. Dem Antrag der Kommission ge.?enuber, nxelcher das Gesch nur auf Bahnen von über hundert Kl o_meter Lange angewendet wissen will, wurde der Antrag Spetser-Vase_l angenommen, wonach das Geseß» auf aUe Linien Anwendung finden solle; ebenso wurde ein Amendemcnt Hammer angenommxn, welches detx Vertretern des Staats in den Ver: waltungßrathen das Recht zubiljigt, jederzeit in das Aktien- buch _der Gesehschaft Emfrcht nehmen zu dürfen.- Der“Antrag Marn zu Yxrttkel 171 der Vorlage, der Verwaltungsrath dürfe nur arzs Burgern der Schweiz bestehen, wurde mit 43 grgen 41 Sttmmen abgelehnt; die Kommission hatte beantrrvgt, daß der Verwaltungßrath zu 4/„ aus Schmeizer StaaTSangehörigen bestehen solle. Das erbat sowohl drs entgeltlichen gls auch des «entgeltlichen Leihens von Aktien behufs Aus- uhung hes Strmmrechts wurde an, rnommcn und* nach län erer Dtskusjton der Art. 71], welcher ie Zahl der staatlichen er: treter m den Verwal_tungen fcstseht, an die Kommission zurück: vermrrscn. Heute Wird die Berathung fortgeseßt werden.
Belgien.
Dir Repräsentantenkammer hat gestern mit 77 ge en 67 Sttmmen, bei 4 Stiwmenthaltungen, die von der 5 e- gterung qorgcschlagenen Zolls von 2 Fr. auf Mehl und von 4 Fr. aur Hafermehl angenommrn.
Griechenland.
Der Minister-Präfident Delhannis wird der Kammer heute has BUdth vorlegen, „ Etnc_Wc§hlergr11ppe in Patras hat Trikupis die Kaw- Yhatur fur cmcn durch Ungültigkeitßerklärung frsigrwordenen SLH angeboten.
Schiveden und NoWegen.
Dcr 1chwedische Ministcr-Präsidcnt B () str 6 m , der Minister des Neußsrn Graf Douglcrs und die StaatSräthe Oester- gren _rznd Fretherr Rappe smd von Stockholm nach Christiania ab eretxt. - Wahrenh der Abwesenheit drs Kön igs von Stock- ho m fuhrt cine provtsorischc Regierung die Staatheschäfte; dcr Yrtnz Carl ist zum Vorfißenden und die StaatSräthe
roll, erblad und Chrtstcrson zu Mitgliedern derselben ernannt worden.
Nach eniner Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania hat drr Kon_1g den Führer der Moderaten Sverdrup mit der Brldung cines neuen norwegischen Kabinets beauftragt. Svrr- drup erbat stck) Bedenkzeix. WW verlautet, habe der Führer drr L_mketr Enge1hart'ge1tern in einer Konferenz dem König dre Brlhqng eines remen Ministrriums der Linken empfohlen. Der K_omg hab? erwidert, die Situation gebe der Linken htrrans kr'merlei Anspruch,
Amerika.
DrrKongrrß drr Silberanhänger hat, wie aus MemphtS (Tenn) gemelhct Wird, einstimmig eine Reihe von Nesowttonen angenommen, die sich gegrn die ausschließliche (Holdwährung richten" und die Glrichstcllunq dcs Silbers mit dem (Holde als Munzmrtall sowic dw freie unhrschränkte Stlbcrausprßgung nach dem Verhältnis; von 16:1 vrrlarrgen. Emr her stluttoncn 'spricht aus, daß die Vereinigten Staaten zu dtejrm Vorgehcn nrcht ein internationales Usbercinkommcn abwarten sollten.
Asien.
_Ans Yokohama meldet das „Rcutrr'sche Bureau“: nach amtlichen hort euxgetroffcncn Depeschen herrsche in Taipehfu und _Tanrjm aus Formosa Ruhe. Die Ordnung werde von den [apahtschcxx Vehdrdrn aufrechterhaltrn: Die japanische Ver: waltung 181 Usnzirll in Kraft getreten.
Afrika.
, N9ch eincr Depesche drs (Hrncrach DucheÖ-Srtc aus Ma- ]unga rst Mcvatanana am 9. d. M. durch die framösischrn Trnpycn genommrtr worden. Das Feuer zmrirr Gebirgs- batterrrn hatte genugend Erfolg, um die Hovas zur Flucht zu Uera11laffrn. Zwet französtsche Schühen wurden leicht Urr- murxdct. Dre Kanonenboote fahrcn ohne Schwierichitrn dmr Fluß hinauf. *
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (74) Sihung des „Hauses der Ab:
gexordncten, we1cher der Finanz:Ministcr ])r. Miquel brnvohntr, nahm die _zwci_19Berathung drs *Stempclsteuer: gcfeHes W der Tamfpoyrtton 26 (Gesellschaft-3verträq€) thren Fortgang. _ * „ Die ZUR. 3 dieser Pofition normiert die Stempelstcucr fur Errtchtung von Aktiengesellschaftcn oder Kom: mapdxtgeßlischaften auf Aktien, sowie für die Erhöhung des Aktien- oder Grundkapitals auf 1/50 v. H. drs Aktien: odcrsGrundkapttals oder der Erhöhnng desselben; für die Errtchtung “vor: Gescllsrhaftrn mit beschränkter Haftung hct etnrm Stammkapital bis zu 100000 „4x; auf 1/ v. H., W zu 300000M auf 1/10 !).-H„ bis zu 50000026 cru 1/2 v. H., daruber auf 1 v. „H.; für Erhöhung des Stammkapttals solchrr Gesellschaftcn bis zum Gcsammtbcirage von 300000 «FCZ auf 1/10 Proz. der Erhöhung, U. s. w. die: selbcn „Proxntsahe, wie oben.
“En)" ntrag der Abgg. Haackr und Noelle (nl,) ging d'ahm,„7ur Gesellschaften mit beschränkter Haftun eme funftc Staffcl mit 1 Million zu bilden und die Stempe : steuer nach 1,50, 1/25,4 1/10, 1/3 Und 1 Proz. abzustufen.
_Abg. Rrchtrr (fr. Volksw.) brantragte, den Stempel für Aktrengesel'lschaftey auf 1,50 4/6 und für Gesell: srhaftrn mrt befchranktcrHaftpflicht bezw. nach den emzelnen Stufen auf 11/2, “1050 und 100 «F6 zu fixieren.
?lbg. Schenck (fr. VolkSp.) beantragte, die (Heseklschafts: vertrage harder Kategorirn mit 1/50 Proz. und, sofern die Gesellschaften n1cht auf Gewinn bcrcchnet find, mit einem
Vize-Präsidenten sowie die Sekretäre ernennen. Einigr Blätter
Fixstempel von 1,50 „46 zu belegen.