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1895/96 wird wiederum durch die hiesige philosophische Fakultät

erfol en, x23Min, den 26. Juni 1895. „_ Rektor und E:,enat _ _ _ der Königlichen Friedrich-Wilhelms-Umversrtat. Pfleiderer.

. Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

. Dem Thierarzt Otto Brandes in Wißxnhaizsen ist die von ihm bisher kommissarisch verwaltete,KXetS-Thterarztstelle für den Kreis Wißenhausen definitiv verliehen worden.

Justiz-Minifterium.

Verseßt find: der AmtsZerichis:Nat Weise in Lguen- burq i. Pom. an das Amthericht_m Kol erg, der Amtsrtchier Plath in Mohrungen als Landrtchter an das Landgericht in Graudcnz, der AmWrichter Dimßait in Kaukxbmen _an dgs Amthericht in Mohrungen, der Amtsrichter Vutemerstxr m “ even an das Amtsgericht in Göttingen und _der AmtSr1chter Zeichel in Mohrungen an das Amt-dericht m Bischobeng. * * Tem Notar Aly in Zeiß ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt ertheilt. _

* In der Liste der RechtSanwalte smd geloscht: de_r Recht's- anwalt, Justi :Natl) Hauptner bei dem Landger1cht11m Berlin, der echtsanwalt Paniebski bei dem Landgericht in Posen, der Rechtsanwalt, Justiz-Ratb Stahier _bei dem Landgericht in Limburg a. L. und_dem Amtsgericht m „Hada- mar und der Rechtsanwalt Schmtß bei dem Amthericht m Lin en. an die Liste der RechtSanwalte sind eingetragen: der frühere RechtSanwalt Serkan in Flensbur bei dem Land: gericht ] in Berlin, der Rechtsanwalt StaJn aus Osterholz bei dem Landgericht in Altona, der RechtSanwalt Panienskr aus Posen bei dem Amtsgericht in Inowrazlaw, und 061: Gerichts :SAsscffor ])1'. Funcke bei dem Landgericht m

alle a. . H Der Notar, JUstiz-Raik) Schwenzer in Kleve ist gestorben.

Die Nummer 22 der GeseH-Sammlung, welche von heute ab zur AUSgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9747 das (Heseß, betreffend die Aufhebung von Styl- gebühren fiir Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebote mz Amtsbezirk des Konsistoriums zu Wiesbaden. Vom 16, Juni 1895; unter ,

Nr. 9748 die Verordnung über das anrafttrxten dxs Kirchengefeßes, betreffend die AUfhebung von Stolgebuhrcn fiir Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebote im Amtsbezirk dcs Konsistoriums zu Wiesbaden. Vom _17. Juni 1895; unter

Nr. 9749 den Staatsvertrag zw1schcn Preußxn und Schwarzburg-Rudolstadt wegen ersteUung einer Eisenbahn

von Oberrottenback) nach Kaßhutie mit Abzweigung nach Königsee. Vom 30. Januar 1895; und unier

Nr. 9750 die'Verfügung des Justiz:Mmisters, betreffend dic Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichje Blankenheim, Düren, Erkelenß, Gemund,

Heinsberg, Monijoie, Bonn, Euskirchen, Henne, Siegburg, Adenau, Kirchberg, Mayen, Simmern, Bergheim, München- (Hladbach, Grevenbroich, Neuß, Gerresheim, “Mettmann, Elberfeld, Baumholder, Daun, Hillesheim, Waxwetler,'Prüm, Perl, Wadern, Bitburg und Rhaunen. Vom 24. Juni 1895. Berlin W., den 29. Juni 1895. - Königliches GcseßSammlungs-Amt. Webersledt.

Vekanntmaäzung.

Jn Gemäßheit dcs § 46 des Kommunalabgadcngescßcs vom 14. Juli 1893 (GcseZ-Samml.“S. 152) wird hiermit znr öffentlichen Kenntnis; gebracht, daß das im laufenden Stcuerjahre kommunalabgabepflichtige Rcineinkommen der Cronberger Eisenbahn aus dem Betrisvswhre 1894 auf 25296 „44 festgestellt worden ist.

Frankfurt a. M., den 24. Juni 1895. _

Der Königliche Eisenbahn-Kommis1ar.

n der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs: und taats:Anzeigers“ wrrd die neue Anweisung fiir die praktische Ausbildung der RegierungS-Vauführer des Hoch: und des Wasserbaufachs nebst dem darauf bezü lichen Erlaß dcs Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 18. uni d. J., veröffentlicht.

ff

Yichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. Juni.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesratbs fiir Zoll- und Ste_ucrwcsen und für Justizwesen, die vereinigten us- schü'sse fur 8011: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowre „die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und fur Rechnungswesen hielten heute Siyungen.

Daß Stgats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr im Dtxnjtgebäude,_ Leipziger laß 11, unter dem VorfiY des_Mmtster-Prändenten Fürtcn zu Hohenlohe zu einer Stßung zusammen.

_ Einer im Reichs-Eisqnbahnamt aufgestellten Nachweisung Uher dre im Monat April 0, I. auf den rößercn deutschen E1senbah_nen (aussckzließlich der bayerischenßL bei den fahr- planmaßigen ungen mit Personenbefördcrung vor- gekommenen Ver patungen ist Folgendes zu entnehmen: Anzahi der m Vergleich gezogenen Bahn- gebtete.......,... 43 deren Gesqmmtlängc Ende April 1895 38 101 11111 davon zweigleisig . . . . . 13 875 „

Geleistet wurden: * auf 1 km im Ganzen im Tages: BMZZkalättlsge ' im ona - , durchschnitt durchschnitt ,

ugkilometer 15485786! 516193 ! 406 chskilometer . . . 307327176110244239 8066 Von den fahrplanmäßigeanügen mit Personenbeförderung haben sich verspätet:

gegen

das Vorjahr + 2027

+ 835 +1192

im Ganzen Züge........"§.“...2759 und zwar durch Abwarten verspäteter Anschlußzüge . . 1 106 Vorkommnisse bei den verspäteten Zügen _ selbst............1603 Von den Verspätungen der leßteren Art entfallen auf: 1 Million ugkilometer . . . 107 1 Million chskilometer . . . 5 Geometrisches Mittel beider Zahlen . . 24 „ 17 Anzahl der versäumten Anschlüsse . . 1 427 + 1011 Werden die einzelnen Bahngebietenach dem geometrischen Mittel aus den auf 1 Million Zugkilometer und 1 Million Achskilomeier entfallenden Verspätungen _geordnet, so, nehmen die Bahnen in den Be irken der Koniglichen „Eisenbahn- Direktion zu Berlin und EJsen a. d. Ruhr, somie dre Martyn: burg:Mlawkaer Bahn die! ungünstigsten Stellen em. Wird nach dem geometrischen Mittel der aus den Anschlußwer- fäumnissen sich ergebenden Verbältnißzahlen geordnet, so treten die Bahnen im Bezirke der Koniglichen Eisenbahn- Direktion zu Köln, die MainZNeckbarbahn und die Bahnen un Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Frankfurt a. M. an die ungünstigsten Stellen.

+ 76 + 3 +

Der am hiefiqen Allerhöchswn Hofe beglaubigt; Groß- berzoglich badische Gesandte von Jagemann hat sich nach aris zur Theilnahme als Dele irter am internationalen efängniß-Kongreß begeben. Wahrend seiner Abwesenheit fungiert der Großher ogliche Ministerial-Direkior und stell- vertretende BevoUmä tigte zum VundeSrath Scherer als Geschäftsträger.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubi te KönigliY großbritannische Botschafter Sir Edward Ma et hat fi nach England begeben. Während seiner Abwesenheit fungiert der Erste Botschafts-Sekrctär Herr Gosselin als Geschäfts- rager.

Der General:Arzt zweiter Klasse, Geheime Ober-Medizinal- Rath 131". Schaper, ärztlicher Direktor des CharitÉ-Kranken- Zausbes, hat sich mit sechswöchigem Urlaub nach München

ege en.

Der RegierungsRath Jordan zu Köslin ist der Regie: rung in Erfurt an Stelle des Regierungs-Raths von Reck überwiesen worden. _

Der Ncgierungs-Affcffor Freiherr von Houwald bei der Ministerial:, Militär: und Baukommission wird nach Beendi ung des dies ährigen Musterungßgeschästs der König- lichen 5 egierung zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Ver: wendung überwiesen werden.

Dem Archi0 - Assistenten Dr. 13111]. Franz Schwary in Posen ist infolge seiner Wahl zum Landes-Bibliothekar und Vorsteher des Provinzial:MUseums in Posen die_ nachgesuchte Entkassung aus dem preußischen StaatS-Archivdtenst bewiliigt wor en.

Nack) tclegrapliisckien Meldungen an das Ober-Kommando der Marine geht SM. S. „Kaiser“, Kommandant Kapitän zur See Jaeschke, heute von Hongkong in See; S. M. S.

„ C 0 r m 0 r a n “, Kommandant Korvetten-Kapitän Br i nkm (: nn, .

ist am 27. Juni in Lorenzo Marquez eingetroffen.

Kiel, 29. Juni, Das Panzerschiff „HaYn“ und das Schulschiff ' „Stosck)“ haben, wie „W. T. .“ berichtet, heute die Rsise nach Marokko angetreten.

Sachsen-Weimar-Eiseuach.

Der Landtag genehmigte gestern den Vertrag mit der preußischen Regierung iiber den Verkauf der Werra-, Saal- und Weimar-(Heraer Bahn an den preußischen Staat sowie den Vertrag mit der bayerischen Regierung über den Bau der Eifenbahnstreckc Mellrichstadt-Ostheim.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Der Landtag des Herzogthums Coburg hat vor- gestern den StaatSvsrtraq mit der preußischen Regierung über dan Verkauf der Werrabahn einstimmig angenommen. Eine Erörterung Über die Dienstvorschrift des Ministeriums wurde von der Regierung abgelehnt und der Landtag sodann vertagt.

Schwarzbnrg-Rndolstavt.

Der Landtag hat gestern den Staatswertra? mit der preußischen Regierung über den Verkauf der Saa bahn ein: stimmig genehmigt und gleickizeiti?) die Regierung ersucht, unter Abänderung des Art. 118 der estchenden Gemeindeordnung emen besonderen Gcseßyntwurf über die Kommunalbesteuerung vor uleqen. Nachdem 1odann in vertraulicher Si un die Be: rat ung über das Ministerial-Dekret, betreffend dte ngrstellung der Bahnlinie Frankenhausen-Sondershausen, stattgcfunden hatte, wurde die außerordentliche Session durch den Staats- Ministcr von Starck geschlossen.

Oesterreith-Ungarn.

'Wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, empfing der Kaiser gestern den spanischen Botschafter Valera ?,?llcala (Haltano m Feierlicher AbschXedSaudienz und nahm e en Ab- bZrufungsschreiben entgegen. Die. Ernennung des Na folgers durfte nach dem Schluß der Session der Cortes erfolgen.

Ter Er herzog und die Erzherzqgin Karl Ludwi werden am 1z. Juli eine mehrwochrge Reise nach England auI treten.

In der estrigen Sisung des „osterretcbjscbenHerren- hauses “* theilte der Präsident cn)? Ins, klfl des Fürsten Windischgräx mit, betreffend 'die Demrsiqn des Zabinets Wmdischgrä , erner eine Zusxhrtft des Minifier-Prafidenten Grafen Kie ma nnSeg g bezuglich des ncuenMimstertuws. Graf Kie [man nSegg erklärte, es handlefich vor allem um die Sicher- stellung des geregelten Ganges des Staatshaushalts,sow1e darum, die Verathung und Feststeüung des Budgets zum Abschluß zu bringen. Der Mini-ter-Prä ident bat bei der ErfüUung der schwierigen, im Staatsinter e liegenden Aufgaben um patrio- tische Unterstülßunß. Das Haus nahm hierauf das proviso- rische Hande sü ereinkommen. mit Spanien und das Budgetprovisorium in allen Lesungen ohne Debatte an.

Das Abgeordnetenhaus |M: gestern die Debatie über das Budget fort. Der Aba. enger betonte gegen: über dem Ab . Steinwender den Werth des parlamentaris en Regierungsft) tems und gedachxe, unter „ dem Beifall er deutschen Linken, der Verdienste des ehemaligen Handels- Ministers Grafen Wurmbrand Um das Lokalbahnwe en und des ehemaligen Finanz:Ministers 131“. von Plener um die Steuer- reform. Es sei verfrüht, der liberalen Partei die- Todten- glocke zu läuten; diese Partei werdq noch lange auf das [?Zebdeihen des Staats und der österreichischen Völker Einfluß

0 en.

Der „Budapester Korrespondxnz“ zufdlge verlieh der Kaiser und Köni dem Großgrundbestßer Alexander Vigyazo die ungarische Grafenwurde; dem Mitglied des Magnatenhauses Siegmund Bohus und deffen Brüdern Ladislaus und Stefan, ferner chm Abg. Ladislaus Solymossy und dem Großgrundbeftser Josef Zyk die un (irische Baronwürde. Alle wurden gleichzeitig zu erb- [i en Mitgliedern des Oberhauses ernannt.

Großbritannien und Irland.

Die Köni in hat gestern dem Lord Rosebery den schottischen St. 5 ndreas=Orden verliehen.

Wie amtlicZ bekannt gegeben wurde, find weiter ernannt worden: zum ord-Großkanzler der Marquis von Salis:- burt), zum Lord: Siegelbewahrcr ViScount (Troß, zum Kanzler des Herzogtbums Lancaster Sir Henry James, zum Minister des Innern Sir Matthew White-Ridley, zum Kriegs-Minister Marquis v o n L a nsd 0 mn 2, zum Staats- sekretär für Indien Lord (H eorge Hamilton, zum Präsidenten des HandelSamts C. J. Ritchie, zum Lord-Statthalter von Irland Lord Cadogan, zum Lord-Kanzler von Irland Lord- Ashbourne, zum Sekretär für Schottland Lord Balfour of Burleigk). Zum Untersekretär für die Auswärtigen An:- qelcgenheiten wurde George Curzon, Mitglied des Unter- hauses, ernannt.

Das Oberhaus hat gestern in sämmtlichen Lesungen die Bill über den freiwilligen Militärdienst angenommen.

Frankreich.

Eine Note des „Temps“ bezeichnet alle Meldungen bc- treffs einer theilweiscn oder voÜftändigen Publikation der" zwischen Frankreich und Rußland ctwa bestehenden. Konventionen aufGrund von Erklärungen sehr maßgeben- der Personen als durchaus unbegründet.

Zn drr gestrigen Sisung der Armeekommission sprach fick) drr Kris s-Minister General Zurlin den ge en die zwei- jähri e Dienthzeit aus, weil man bei einer solchgen nicht wie Deutßchland auSreichende Effektivbestände haben und dadurch di? Filsung von Artillerie- und Kavallerie-Cadres verhindern wur e.

Spanien.

Zn dcr Deputirtenkammer theilte der Marine- Ministcr mit, die sterblichen Ueberresie Peral's, des Erfmders dcs iubmarinen Boots, würden nach dem Pantheon für Sec- [eute geschafft werden. _ Gerüchtweisc verlautetc in Madrid, der Anführer dsr Aufständischen 'in Cuba Maceo sei ge- fangen genommen worden.

Portugal.

Das „01418111 (10 811810160“ veröffrnilickzt eine Reihe Königlicher Erlasse iiber die Neuordnung des Heer- wei e ns. Danach wird die Zahl der Divrftons-(Henérale von 9 auf 6, diejenige der Brigade-Gencrale von 24 auf 20 ver- mindert. Die Veränderung der Stellen soll dadurch erreicht werden, daß für je zwei Vakanzen nur eine Befordcrung ein- tritt. Die Beförderung der ubrigen Offiziere erfolgt nach neaen Bestimmun en, unter Berücksichtigung der" An- ciennetät, der Fü rung und der tcchmfchrn wre phynschen Befähigung. ie zu Generalcn avancierenden Obcrsten müssen mit Erfolg den Knrsns ihrer Waffe auf der 1280018. (10 81c81*011:0, sowie einen 16 zwanzigtägtgen Kursus an den Applikationsschulen sämmtlichcr übrigen Waffen durchgemacht, während der Dauer eines Jahres ein Regiment befehligt 11111) probeweise eine gemischte Brigade zur Zufriedenheit gefuhrt haben. Ebenso mkkstn dieKapitäns vor ihrer Beforderung in die höhere Charge slich einer Befähigungßprüfung unterwerfen. Die AlterSgrenze wird für Divisions-Generale a"uf 70, für Brigadeeneraie auf 67, für _Obersten 2c. aui 64, fur quitäns auf 56 Jahre festgesr t. Offiziere, welche die vorgeschrwbencn Prüfungen behufs Bcéörderun in höhere Grade nicht bestehen, werden verabschiedet und der eserve oder der Territorialarmee zugcthcilt. Die Armee ist in Brigaden, das Land in vier Territorial-Divisionen eingetheilt. Es bestehen _neun Infanterie- Vrigaden zu drci Regimentern und eine zu mer Regimentern, daneben noch fünf InfanteriE-Regimenter außer Brizade- verband. Die Kavallerie bestchi aus zwei Brigaden zu drei Regimentern und vier Rexxtxnentern außer Brigade- vrrband. Die „Obere Kriegskommi sion“ hat den aUgemeincn Vertheidigungsplan des Landes und den MobilmaéungSplan. des Heeres zu entwerfen, die Verwendung der Te egraphen- linien nnd der Eisenbahnen u strategischen T_ransvorien im. Kriegsfalle festzustellen und Befesttgungßentwurfe sowie alle' übrigen, die Vertbeidigung des Landes betreffenden Angelegen- Heiten zu bearbeiten. Ferner wurde für ]edix Waffq xine Prüfungskommission ernannt, welche dem Kriegs-mestcr elmai e Verbesserun en 2c. vorzuschla en oder zugewissene be- züglicZe Fraqen zu egutachten ha't. [eichzettig gelangte auch- ein neues Militärstrafgeseß zur Einführung.

Belgien.

Der Senat genehmigte gestern die beiden vorgestern von der Repräsentanicnkammer bewilligten Gese vorlagen und éKwak das Uebereinkommen mit de Browne-de-Ziége beßufs uck-

zahlung seiner Schuldfoäd'erung mit 59 gegen 13 Stimmen bei 8 Stimmenenthaltungen, sowie den hiopothekarischen Kredit für die Congo-Eisenbahn mit 61“ gegen 1 S tmmen.

Dcr deutiche Botschafter Freiherr von Saurma-Jeltsch wird dem „W. T. B.“ zufolge heute_dem Sultan in feier- licher Audienz seine Accreditive überretcbxn.

Der Marschall Schakir-Pascha in zum Inspekteur er- nannt worden.

In Konstantinochl verlautet, dcm „W. T. B.“ u- fo! e, der dortige bulgarische Exarck) habe am 22. d. . SZntte bei dem Großvezier unternommen bezüglich der Durchführung des Kirchenfermans vom Jahre 1870 mit dem dringenden Ersuchen um die darin versprochene Ein-

willigung der Pforte zur Beseßung der Bisthümer Dibre,

Melnik, Monastir, Struma und Kokus. Der Großvezier. habe die Berechtigung des Verlan ens anerkannt und Ucrsprochen, die ,Frage: zu prufen sowie nach öglichkeit an die NUSfÜhWÉZJ der- elben zu _ ehen. Der Großvezier habe zugleich den unsch aus cspro en, daß der Exarch in Macedonien beruhigend ein- wir en möge, was dieser zugesagt habe. KLFU den politischen Kreisen Konstantinopels neige man der nficht zu, daß die Stimmung in Macedonien und die dort herrschende Agitation durxb Gewährung dieser KonYfionen beschwichtigt, beziehungs- wei1eubeendet werden könne. ** an halte die ganze oder theilweise Gewahrung der Wünsche des Exarchen für wahrscheinlich. Serbien.

_Das amtliche Blatt bezeichnet die Meldun en der bul- garischen Presse uber den Aufstand in Make onien als gänzlich unbegründet. *.

_ Wie die „Frankfurter Zeitung“ aus Belgrad erfährt, mird die Skupschtina auf den 6. Juli nach Bel rad ein- berufen werden. Die Session dürfte höchstkns von se stägiger Dauer sein, da mir Finanzgeseße erledigt__werden soUen und die 0rdcntliche Sesywn erst im August stattfindet.

Schweden und Nouvegen.

Der König und die König in empfingen vorgestern auf Schloß Drottningholm den niederländischen Gesandten Zonkheer van P este,l in AbfchiedSaudienz,

Jm Ministerium des Aeußeren zu Stockholm unterzeichneten am 26. d. M. der Minister des Aeußeren und der nieder- ländischc (Gesandte einen Vertrag, betreffend die gegens eit i g e Auslieferung von Verbrechern zwischen Schweden und den Niederlanden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht übcr die gestrige Sißung des Za'luses der Abgeordneten befindet fick) in der Ersten etage.

Nr. 26 des „Kentralblatts für das Deutsche Reich“, heraußgegeben im €ich§amt des Innern, Vom 28. Juni, hat folgenden Inhalt: Justizwesen: Ergänzung des Verzeichnisses der- ]ékmgen Stellen, an Welche Ersuchen um Einzikbung don Gerichtskosten zu. richten sind. _ Kontulatwesen: Ermächtigung ur Vornahme von Zwrlstandßakten; _* Exe uatur-Ertheilung. _ erficherunaswes€m quannntmacbung, _ betre end die Anmeldung unfaÜversicberungs- pflirbtig-Zr HochseeFi]cherrr-Dampferbetriebe. _ Polizeiwefen: Aus- weiyung von Auslandern aus dem Reichs ebiet.

Der Nach_trag zu Nr. 25 des .ZLentral-Blatts für das Deutsche Reich“, Vom 27. Jubi, hat folgenden Inhalt: ?soü- und Steuerwesen: Aenderixngen des amtlichen Waarenverzeicbni es zum Zolltarif und des statistijchen WaaanVereicbniffes.

Nr. 26, der .Veröffentlicbungen des Kaiserlichen Gesundbettßamts', vom 26. Juni, hat folgenden Inhalt: Fßrsonal-Nachricht. _ Gesundheitsstand und Gang der Volkskrank- etten.__ Zettiveilige Maßregeln gegen Cholera 2c. _ Gesundheits- wesen tn Drsöden 1893. _ Geseßaebr'n u.s.w. (Deutsches Reich.)- Handel mit Giften. _ ZPreußen,R-k?.- ez. Marienwerder) Brunnen- und AdorthrulZen. _ ( esterreicb. 5 öhmen.) Massage. _ (Groß- hrrtannien.) Vtrhseuchengejeß. (Schluß.) _ Gang der Tbierseucben m' der'Schwetz, 1. Vierteljahr. _ DeGgl. in der Türkei. _ Zeitweilige Maßregeln gegen Tbierseucben. _ (Deutsches Reich, Mgita.) _ Verm1schtes. _ (Deutsches Reich.) _ Aerztliche jNrusungen 1893/94. _ Desgl. zahnärztliche Prüfungen. _ „rt und_ Zert des Studiums der 1893/94 geprüften Kandidaten der“ Medizin. _ (Prezißen. Berlin.) Kanalisationswerke, 1893/94. _ (Niederlande.) Impfstoff ewjnnungs-Anstalt in Utrecht, 1893. _ Wochentabelle_ über die Sterbefälie in deutschen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. _ DeSgl. in größeren Städten des Aus- landes. _ Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. _ DeSgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. _ Witterung. _- GrundwaYrstand und Bodenwärme in Berlin und München, Mai. _ Beilage: erichtliche Entbscbeidungen zum NabrungSmittelgefeß. (Kranke Thiere: Rothlauf, Milz rand.)

Nr. 32 des Eisenbahn - Verordnungs - Blatts, heraus,- g€gsben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 27. Juni, hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten 110111 22 Juni 1895, betr. die neuen Verwaltungsvorschriften und die Finanzordnung.

Nr. 26 des , entralblatts der Bauderwaltung', herausgegebenim inisterium der öffentlichen Arbeiten, vo_m_ 29. Juni hat folgenden Inhalt: Der Wettbewerb um Ent- rvurse für ein Natbbaus in Stuttgart, 11. _ Das Studium der Pflgnzenfornren. (Schluß.) _ Usxrschuß, mit Zement-Ankern he- issttat. _„Die Preisbewerbung um em BWmarck-Denkmal für Berlin. _ Vermtschtes: Allerbö ster Erlaß vom_ 15. Juni 17. J. über die Einrichtun und den Ges äftsgang des Kaiserlichen Kanalamtß in Kiel. _ ettbewerb um ein Ratbbaus in Cötben. _ PrCiSausscbretben

..-...fÜ.k.-_,?jt„1 Restaurationßgebäude im VolkSgarten zu Düffeldcrf. _

BksU'cHSziffer der Te nr 11 'ocbscbule in Dresden. _ Technische Hochschule in „Harinorc121'.sck-)-e 311? Absperrung der Bahnsteige.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Werden bei einer HypothekbesteUung vom Grundstückseigentbümer dkm Hypothekenglaubiger gegenüber Sachen, die sich im Grundstuck bx nden, dent Grundstück zu eschlagen, so erlangen, nach einem _Urthet des Retkhögericbts, 17. Zivilsenats, vom 16. Januar 1,595- tm Gebiete des Preußischen AUgemeinen Landrechts dadurch diese zu e_schlagenen'Sa en nicht die Eigenschaft von Per- tinenztucken. Vtelme r erlangen Sachen, welche vom Grund- besitzer dem Grundstück zuHchblagen werden, dadur nur dann die Eigenschaft von Pertinenztucken, wenn sie der llgemeinbeit (nicbt einzelnen Personen) gegenüber und dauernd dem Grundstück ZKLLschlagen werden. _ Der Apotheker D. hatte den Apothekern » und W. fur Schuidforderuugen zwei Hypotheken auf sein

./

Grundstück eintrag-n lassen, in wrlckxcm von D. xine ihm persönlich

' konzessionierte Apotheke betrieben wurde. In den Schuldverschrei-

bungen, in welcher"! die beiden Hypotheken bestellt worden, war das Grundstück vom Schuldner D. als ,Apotbekengrundftück“ bezeichnet bezw. als VerpfändungSobjekt das Grundstück „nebst Zubehör, als solches die Apothekenkonzesfion und Einrichtung Yerechnet wird“, an- geführt. Der Apotheker D, verfiel, sodann in onkurs, und in dem aber das erwähnte Grundstück emgelerteten Zwangsversteigerungs- verfahren wurde zwischen den beiden_ Hypothekengläubigern und dem Konkursverwalter "streitig, ob die un Grundstück be- findlichen Apotheken erätbfcba“1en und Materiaiien zu der zu versteigernden Immo iliarmaffe oder aber zur sonstigen KonkurSmaFie Fbörten. Der Konkursverwalter klngte hierauf gegen B. und W. auf nerkennuna, daß die Apothekergeratbsckxczften und Materialien nicht zur Jmmobiliarma-ffe, sondern zu§ sonstigen Konkurßrnaffe gehörten, er wurde aber in beiden Instanzen" abaewtesen. Auf dre ReNsion des Klägers bob das Reichßgericbt das BerufungSurtheil auf, indem es be "ndend ausführte: ,Die von dem Berufungßrichter znr Anwendung ge rachte, von* den, soßenannten gxwillkürten Pertinenzien handelnde Geseßesstelle (§ 44 12 „L -R. beiagt, daß Sachen, die einem andern Ganzen durch die Handlung oder estimmuna eines Menschen zugeschlagen werden, die Eigenschaft eines Pertinenzftücks haben. Aus der im 2 a. a. O. gegebenen Begriffsbeftimmung des Zubehörs oder ertinenzstücks gebt»bervor, daß hier als Zuschla uncisaI,j nur eine olche durch Worte oder Handlungen zum AuSdru gebra eWillens- äußerung (des Berechtigten) in Fra e kommen kann, wklche ein auf Dauer bereämetes rechtliches Band zwischen Sache und Sache schafft. Auf das objektive, im NechtSVerebx gegenüber einem Jeden eintretsndenfalls wirksame Verhältniß der Scuben zu einander kommt es also „an. Daraus folgt, daß eine nur in Beziebun auf eine bestimmte Person oder ein bestimmtes Rechtsmsr ältniß bestehende, also eine nUr relative Pertinenz- eigenschaft einer Sache nach Lage der Vorschriften des Preuß. Rechts begrifflich undenkbar ist. Konnte der Verufungßrichter nicht feststellen, daß der Apotheker D. mittels jenxr urkundlichen Erklärungen oder Wandlungen absolut, der Allgemeinheit gegenüber, eine dauernde erbindung zwischen der Apothekeneinricbtung (mit Gerätbskbaften und Materialien) und dem aufe babe herstellen wollen, so durfte er jenen Worten in den S uldverschreibungen irgend welche rechtliche Folge im Sinne des § 44 eib. nicht zuschreiben.“ (407/94.)

_ Nach § 41 Abs. 2 des Preußischen Eigentbums- Erwerbs- geseßes vom 5. Mai 1872 wird der Veräußerer von seiner persön- lichen Verbindlichkeit (für die eingetragene Forderung) frei, wenn der Gläubiger nicht innerhalb eines Jahres, nachdem ihm der Ver- äußerer die Schuldübernabme bekannt gemacht, die Hypothek dem Eigentbümrr des Grundstücks gekündigt und binnen sechs Monaten nach der Fälligkeit eingeklaot hat. In Bezug auf dre Vorgeschriebene Bekanntmachung hat das Reich§gericht, 117. Zivilsenat, durcb Urtbeil Vom 24. Januar 1895 folgende Sä e außgesproch-n:

]) I)ie Bekanntmachung an den Gläubiger ann wirksam nur

vom Veräußerer, nicht von dem Erwerber geschehen. , 2) Eine gelegentliche Kenntnißgabe von der Schuldübkrnabme ist nicht ohne weiteres wirksam, vielmehr muß die Bekanntmachung so angefübrt werden, daß der Gläubiger erkennen kann, sie werde v_on dem Veräußerer gemacht, um seine Befreiung Von der persön- lichen Schuldverbindlichkeit zu Erlangen. ,

3) Eine vor der AuflassunZ geschehene Bekanntmachung tft unwirksam. „Zytrcffend und in ebereinstimmung mit der reichs- gexichtltcben Rechtjprechung wird in dieier Hinsicht von dem V?- rusun Egericht angesübrt, daß, da das Pfandgrundstück erst mit der Ausla _ung in das Eigknthum des Erwerbers übergeht, und der Glaubrger daher erst von da an in die Lage komme, die ihm inner- halb bestimmter Fristsn zur Erhaltung feines Gläubigerrecbts gsgen den Veraußerer obliegenden Maßregeln gegen den Errverber des

Fandgrundstücks zu ergreifen, nur eine nach der Auflassung e_itens'des Veräußerers an den Gläubiger erlassene Bekanntmachung die Fristen des § 41 Abs. 2 in Lauf bringen könne, und eine 1:0r_ der (221351794qu geschehene Bekanntmachung rechtlich ohne Bedrutung isi."

Entstheidungen des Ober-Vertvaltungsgerickzts.

„ In einer vor dem, Inkrafttreten der geltenden Baupolizeiordnung errichteten Mauer, dre nicht (115 Brandmauer aufgeführt worden ist, naxh der geljenden Vaupolizeiordnung absr als Brandmauer hätte aufgefubrt werden mussen, dürfen, nach einem Urtbeil des Ober-Ver- waltungSgerichts, 1,7. Senats, vom 22. Dezember 1894, keine Oeff_nun gen auSgebrocben werden, selbst Wenn die alte Mauer den an eme Brandmauer zu stellenden Anforderungen nicht entspricht. „Zur, Beurtheilung der Frage, ob Kläger befugt gewesen ist, in der fraglichen Wand Oeffnungen anzulegen, kommt es nicht wesentlich dar- auf an, ob diese Wand tbatsachlich nach den für Brandmauern ge- gebenxw Bestimmungen angelegt ist, sondern darauf, ob fie nach ihrer ortlichen Lage nach Maßgabe des jeßt geltenden Bau- rechts_als Brandchuer hergestellt werden müßte. Letzteres ist aber zu hexahen. Dabei kann, der Umstand, daß die in Rede stehende Mauer tn mehrfacher Beziehung nicht den an eine Brandmauer zu stellenden Anforderungen entspricht, dem Eigentbümer oder Nutznießer des Grundstycks nicht das Recht gewähren, nun durch Ausbrecbrn von Oeffnungen tn derselben die Abweichung von dem vorschriftömäéigkn Zustande m weaterem Umfange herbeizuführen, als solchesch0n beiebt, und dadurch Gefahren zu vermehren. denen die über die Anforderun yon Brandmczuern gegebenen Vorschriften begegnen sollen. Hierna ist die Polizeibehorde als wohl befugt zu erachten, die Beseitigung der in der mebrgedacbten Wand neuerdings angelegten Oeffnungen zu Verlangen.“ (117. 1590.)

_ Die Orts-Polizeibebörde ist, nach einem Urtbeil des Ober- Berwaltnngsgerichts, 17.'Sénats, vom 22. Dezember 1894, befugt, dt_e Besettwung eines „polizeiwtdrigen Zustandes auf einem Grund- stuck, insbesondxre einer polizeiwidrigen Bauausführung, sowohl vom Ergentb'urner,' als auch von demjenigen zu verlangen, welcher den polizeiwidrtgen Zustand herbei efübrt hat. „Im vor- lteZenden Falle bgt zugefiandenermaßen der läger (ein Mietber) die dr Oeffnunqxn m der Mauer angelegt, welche als polizeiwidrige sicb dqrstellen. Dll? Polizeibehörde ist daher berechtigt, von ihm die Be- seitigung derselben zu verlangen.“ (117. 1590),

Kunst und Wissenschaft.

Die unter dem Titel „Hirtb's Formenscbax' bei allen Kunstfreunden bo eschayte Monatspublikation von in ichtdruck ver- vielfältrgten Aufna men hervorragender Werke der Skulptur, Malerei und des Kunstgewerbes aus älterer int Hält sich im neuesten Jabr- gange 1895, von dem bis jetzt 7 Hefte vorliegen, wie deren reicher und mannigfaltiger Inhalt zeigt, völlig auf der früheren Höhe; in der Technik der Reproduktion zeigen die Kunstblätter der neueren Lieferungen so ar, eher noch eine weitere Veroolikomm- nunß. Der große rxts der Abonnenten wird auch die Ein eziebung der älte1ten vorklasiscben Kunst, welche im neuesten est. ;. B. durch das assyri che Reliefbild einer Jagdscene aus dem rittscben Museum in London sebr charakteristisch vertreten ist, ewiß nur gutheißen, zumal wenn es sich, wie in diesem Fal], um ein ?() lebendig konzi iertes und technisch vorzüglich angeführtes Kunst- werk handelt. Höcbt interesante Werke dekorativer antiker Genre- kunst sind dw auf, dem zweiten Blatt abgebildeten beiden Satyrbermen, mit ' spielenden Knähcben auf der Schulter, die wohl einst emen alten römischen Garten geziert haben mßgen und jetzt im Lateranis en Museum aufgestellt sind. Em besonders werthvolles Blatt der ieferung istdas getreue Facsimile

einer Handzeichnung vvn Leonarw dx Vinci aus der Sammlung der Königin Viktoria in Windsor: der Studienkrpf eine? anmutbigen jungen Mädchens; das Gesilbt scharf profiliert uud sorgfaltigscbattiert, das übrige nur skizzenbaft angedeutet. Ein zwei eitiges Blatt ver- anschaulicht in etreuer beliograpbiscber Wiederga e den Kupferstich der .Geißelung brifti' von Andrea Mantegna: eine Komposition von packendem RealiSmus und großarti er Kunst der Zeichnung. Dankexs- wertb isi» die Aufnahme der Frel- en von Girolamo Romanino im Kastell zu Trient, zumal diese, wie alle die herrlichen Kunstwerkeibres Gleichen, naturgemäß täglich mehr dem Verderben anbeimfallcn. Von dem fruchtbaren Historienmaler von Sangerhausen Samuel Botjschildt sehen wir den Entwurf zu einem allegoriscben Decken- emälde, der seinem 1693 erschienenen Sammelwerke entnommen ist. ie Bildbanerkunst ist vorzüglich vertreten durch das prächtige Marmor-Grabdenkmak des Giangalrazzo ViSconti, Stiners der Certosa in Pavia, ausgeführt nach einem Entwurf von Pekle rini. Das Wappen der ares 510118 ZEW- in Florenz yon Luca und ndrea della Nobbia an der Kirche 0r 8811 1111011818 zu Florenz (ein glasrertks Terracottarelief) ist besonders anziehend durcb wappeanltende lieb- liche Engelgestalten. Erne andere T_afel zeigt den reich skulpierten Schild der ].)81188 pacjfsra mrt dem schlangenurziringéitm Medusenbaupt (Ende des 16. Iabrbundérts) *aus de:"n Palazzo Medinaceli in Sevilla. Schon der neusten Zeit gehört das Grabdenkmal (Relief) des Marschalls Gouvion St. Cyr vom _Kirchbof 13816 12 (3112186 in Paris an, ein für die neuklarfiscber Periode charaktertstisches Werk Von David d'Angers. Auch das Kunstgewerbe ist in vortrefflichen Musterstücken repräsentiert. Da sehen wir eine schön? altgojbiiche Weberei aus Südfrankreich oder Norditalien, Vorlagen für Schlosser und Schmiede (deutsche Arbeiten de§16;Jabrbunder15), eine prachtvolle Tavifferie-Arheit mit zahl- reichen Figuren und grotesker Thier: und Pfianzenornamentik aus der eir drr Régence, ferner zwei Kupserstickyentwürfe z_u Panneaux im til Lomé )(1'1. von Salembier “und zwei Kopsleisten desselben St_ils vori Caudet. _ Dieser kurz angedeutete? Inhalt einks kinzelnen Hens wird, gxnügsn“ um ersek€n_ zu lassen, daß der Tiikl der Publikation nicht zu viel jagt, _wenn er dieselbe als „eine Quelle 'der Belehrung und AnreZung Für Künstler und Gewerb- treibende. wre für aße Freunde stilvoüer Schönheit“ bezeichnet. .Htrtb's Forwenscbay' erscheint jährlich in 12 Heften zum Preise von 15 «(6 fur den Jahrgang (München und Leipzig, Verlag von Georg Htrxb). _ _ _ Die neuesten Publikationen der Comenius-(Hesell- !chafi bringen zunachst den Schluß einer größeren Arbeit Ludwig Keller's uber „Comenius, und die Akademien der Naturphilosovben des 17. Jahrhunderts“, die zugleich die Vorg€schichte dsr beutigxn Akadcmtkn der Wissenschaften klar zg stellen versuchx. F ner Enthalten die sreben aySgegebenen Hefte Aux'äßk Von Bernd. acbring über MLklZ'CarUSY-Z, von (H. Hamdoxff üb-"r dis H0chschulen und die Voiksbiidung m England und von Dr. Th Arndt (Berlin) über dm zweiten, Band vo_n C. Ytltyis Buch „Glück“. _ Drr Vorfisende drr Cowentus-Gxscllxckoaft, „[AMD-Rath 131. Ludwig KLUST, bisHer in Munster, wird Ende August d. J. séinen Wohnsiß nach Bkrlin- Charlyttenburg Verlegen, und die Geschäftsstelle der Comenius- Gefeliycbast hefindet sich von diesem Termin an in Cbarlottcn- burg, Bcrltnerstraße 22. '

Handel und Geiverbe.

Der Koniglich niederländische Finanz-Ministcr hat durch. Eriaß vom 13. d. M.Be1timmungen über die Zollvisttatron des Reisegdepäcks der mit der Eisenbahn vom Auslande her kommen_9n Personen getroffen, Der wesentliche Inhalt dieses Erlas1es ist folgender:

Viiitation des Reisegepäcks . ..

Nach den destebkndxn Bestimmungrn find alle aus dem Auslande kommendzn thsenden Verpflichtet, auf dem Grenzstationen die Wagxn _zu oerlqnen und fich,nach dem Vifitationslokal zu begeben, sobald rbnxn dies 0011 den Etsenbaßnbeamien oder den Staatsbsamten an- gekY_ndlgt wird. 'ZurZett wird das Aussteigen nicht verlangt don Remenden, die direkt in das Ausland durchretsen, von aiten und e- brxchlichkn Personen, Von Frauen, die? mit Kindern reisen, und ei unganstigsm Wetter auch 'Von anderen Personen auf Stationen, wo der Perron nicht 13stth ist. Bebufs grölßerer Bequemlichkeit 163 rstsknden Pubhkums 1011611 außerdem vor äufig und versuchsweise solgende__Erletchterungen gewährt werden:

' 'Renende, dxe weder aufgegebenes, auf der Grenzstation zu Visitteréndes Gspack noch zoklpflichtige Gegenstände bei fich im Wagsn haben, brauchkn aus der Station _zum Zweck der Visitation nicht aus- zustxxen, sofern fie dazu nicht bejanders aufgkfordert werden. Hand- gepq ,„unter welchetn_sich keine zollyflichtigen Sachen befinden, wird, xallr- dies ohne Belaittggng der Mitreisenden gehörig geschkben kann, tn dexn Personenwagen vmtiert. _Aufgeqebenes Gepäck von Reisendrn, die direkt tn das Ausland durchreiken, wird ohne Visitation untrr Vcr- scbluß durchgefübrt.

Tägliche Wagengestelluna für Kohlen und Koks A Kanbdeé FUNLZWÖ? Ovechschlkiien. nderxurnn am" d.*.geftet11518. 't !" gestelZ [Ichsleekll- s s mob recb iCltkg _ n er e ien 1nd am 27.d.M. estküt 4379. ' t !- zcitig gestellt keine Wagen. “ mch ch

Verkehrs-Anftalten.

' amburF, 28. Juni. „(W. T. B.) Hambur -Amer-§- kant che'P'a e,tfabrt-Y_kttanesellschait. Der ostdampfcr „Phoenicta'“ ist heute stub tn CuxHaVe-n eingetroffen.

Theater und Musik.

Im Theater Unter den Linden eht mor en dieAudran" Oyerette „Miß Helyctt“ „zum, leßten Ma1?n ScrnT. Das TKL??? bleibt vom 1.515 UnsÖlikßllÖ 31. Juli geschloffen und wird am 1. August wtrder eröffnet.

Manuigfaltiges.

. Der Berliner B'erein für Volksbäder hielt gestern Abend in de_r Laffar'jcben Klinik unter Vorfiß des Herrn von Bunsen seine dwßxgbrige Gßneralverfamtnlung ab. Profe or Laffar konnte mit Beirtedtgung aber daß stetige Wachsen der gemeinnützigen Anstalten _bertcbten. In den drei Vom Verein unterhaltenen Anstalten wurdrn tm vergangßnen Jahre 249 863 Badxr Lenommen; von diesen entfallen 121144 aus die Badegnsiglt „Oranien urge'r Vorstadt" in dcr Gartew straße, 109 019 auf die sur „Alt- und Neu-Kölln' in der Wallstraße und 19 700 auf die m 'der Höchstestraße. Die Einnahmen aus den Anstalten 'betrugen: m der Gartenstraße 27 544 «ji gegen 25 75:1 „48 tm Vorjahre, m der WaUstraße 24 256 „45 gegen 26 928.“ und in der Hßchsteftraße 5241 «16 Die yon der Stadt gewährte Subvention bei der Grundung drs Vereins wurde mit 31% ver inst, der Vermogensbestand bat fich Von 30 747 „“ auf 36176 „x( ersöbt. Arn Schluß der _Si ung wurde ein Comité damit betraut, zu er- wagsn, ob ,und wie ich der Verein bei der Berliner Ausstellung von 1896 bethetltgen foll-

. Cin Vermächtnisz von 50000 .“ *bat der ,Nat.-Ztg.“ zufolge 8111 hier Verstorbenes Fraulem D. dem Krankenhaus am Urban vermacht rnit der Bedmgun , daß, wenn Glieder ihrer Familie kr- krankxn, diefen „tm Krankenßause Freibetten gewährt werden. Das Magistratskollxgtum bat hejcbiossen, das Vermächtniß mit der Maß- Zéxbe zg „acceptteren, da die Zinsen des Kapitals, soweit sie nicht fur _ngebonge der Erbla erm zur Verwendung kommen, zur unentgelt- lichen Behandlun und Verpflegung solcher unbemittelten Personen dienen sollen, wel e der Armenpfiege nicht anheimgefallen sind.

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