bauten - Bill und der Bill gegen unlautere und ungesehliche Umtriebe an. . ,

Der Vorfißende des liberalen Verbandes Mtdlptbtan „hat von Gladstone ein Schreiben erhalten, worin 1_hm dtxser seinxn Rücktritt von der parlamentarischen Thätigkext an_ze1gt. Außer Gladstone haben auch J. A. Bright uqd der Jrlander Sexton erklärt, eine Wahl zum Unterhause nicht mehr an- nehmen zu wollen.

Frankreich.

In der gestrigen S13ung der Dcyutirtenkammer nahm der zum Berichterstatter der Kommijswn für den Geseß: entwurf, botreffend die Reform der Getränkesteuer, erwählte Dcputirte Doum er das Wort zu der Erklärung, die Kommisfiön habe die Folgen der Abstimmung der Kammer am 2. d.-M. «mogen und die Régicrung ersucht, ihxe Absichten in dt'eser Angelegenheit kundzugeben. Der Minister-Prästdent Rtbot habe erklärt, die Regierung ziehe die Vorlage ' nicht zmück. Die Kommission sei daher der Meinung, daß 1312 Re- gierung die Abstimmung der Kammer gelten laße, und erachte thrcrseus es nicht für angemesssn, der Regierung entgegen: 3111191211. Die Kommission ersuche unter diesen Umständen die KÜMMLL', in die Berathung des Art. 14 einzutreten und den Art. 13 durch den Zusaß Valle zu erfeßen, dessen Annahme den Rücktritt des Berichterstatters nach sxck) gezogen hatte. Der Deputirte Goblet sagxe', da die Regre- nma unterlegen sei, hätte fie zurücktreten müßen. Ter Mimster: Präfident Nibot erwiderte, die Frage sei noch keiner Richtung hin eine politische; wenn aber die Kammer laube, daß die Regikrung nicht die Debatte wsitcrführen ?OÜL, werde die Regierung zurücktreten. Nach Athausck) verschiedener Bemer- kungen wurde die Bcrathung üvcr den (Heseßentwurf wieder aufgenommen.

Die Zollkommission hat mit allen gcgen 3 Stimmen das hanöelsPolitischc Abkommen mit der Schweiz angenommen. an Berichterstattkr wurdc Méline cxnannt,

Bei dem gestrigen Bankett der amerikanischen

andelskammer toastcte der Minister des Auswärtigén Zanotaux auf den Präsidenten der Vereinigten Staatsn Cleveland Und die amerikanische Demokmtie. Er sagte, die Vereinigten Staatcn bildeten in der Wclt ein mächtiges Element der Eintracht und Fricdlicbkcit, indem sie "111an Einfluß dazu vcrwcndeicn, die Werke der Gewalt cinzus ränken und die Werke des Friedens zu cntmickekn. Frankretck) sei glück- Zick), die Zukunft der Vereinigten Staaten vorausgssehcn zu 00211. “ Der den Kammern vorgelegte Entwurf für den nächst- jäbriqcn Armcchtat fest nach der „Köln.,Ztg.“ die Friedens: stärke der französischen Armee fÜr 1896 auf 28223 Offiziere und Gleichgcstküte 11110544 179 Unterof“ziere und Mann- schmftcn fest. Hicrzu 110th noch 7400ffizicre und 25121 Mann der Gendarmerie und drr rcpublikamschcn Gardk, die 1103 ihrer Eigenschaft als öffcntlichc Sick)€1heits1r11ppe dM! Kriege“- Ministxrium 111101110111 sind und (11145 dcm .HecrcshauZ-lmlt be: solder werden, wodurch die gcsnmmte Friedensstärke fiel) auf 28963 Offiztcre und GleichgeslcUtc und 569300 Unter- offizierc und Mannschaften 211111111. Diksc Friedens- stärke 118111)in sick) auf foigcnde T'ruppknthcile: an Infanterie 163 Linien-Regimentcr und 18 8111581119 Bataillons, 30 Batajllono Iäqkr, dis mmmchr sämm1lich zu 6 K'ompagnien (anstatt wie bisher noch einzelne zu 4) 1011111111 “11110, 4 Regimenter nebst 2 Depot:.Kompagnisn Zuavcn, 5 selbständigc Bataillone leichte Infanterie, 4 TWsznar-Kompa„11111111, 2 Regimenter nebst 2 Tcpot-Kompagnikn Fremdkulcgton, 4 chimentcr ncbst 1 Tepot=K0mpaanie algsrischcr Schüch: an Kavallerie 79 Regimenter im Innern (311110111er, Dragoner, Jägcrzu Pfcrde und Husaren), 8 Ramonterei1er-Kompagnien, 6 Regimenter afrikanische Jäger, 3 SPaMI-Regimcntcr und 1 Régiment Tunesischer Spahis; an Y_rtillkrie 40Regimentcr FelertiUerTc und 16 Batajllonc Tuß:Artil1crie ßcbst einigen Gebirgs: Battericü, 211136111611 clbständigen Batterien in Algier und Tunis, 3 F€11erwc1k€r:Kompagnim; an Genie 7 Regimenter und 3 Komvagnien Trainfahrcr: an Train 20 Schwaöroncn im Innern und 12 gemiscknc Kompagnien in Algier und Tunis. Dazu kommén die 5.1.1Tann1'clzaftcn bei den Stäben sowie die Schreiber: und HandwerkswAbtheilungcn, dic Militärsehulen, die Ordonnanzen, sowie die Mannschaften der chrntierungs- burcaux, dEr Militärgrfängmffé, dEr Verwaltungsbchörden und das milttärärzllick)? 11111) 101501511111)? Personal. Die nach dem Hcereézhauslalt Etatémäßigen Pfkrde ve1tk1cilen sick) mit 4124 auf die verZchicdenen Stäbe, 2452 aufMilixärschulen, 506 auf das Vcrsonal 11015; (3111110. 7445 auf die Infanterie, 68504 KavaUerie, 36 755 Ak11U811L, 1372 auf das 0391118, 8991 auf den Train, 12 512 auf die' GCNTÜUULÜL, sodaß sich ein Ge: sammtstand 11011 142661 medcn für di? französische Armee 21111251.

Rußland,

Ecstkrn 11011811, wie „W. T.. B.“ aus St. Vstcrsburg 118111111121, dcr_ Jinanz:Min1s1cr Witte, DLL“ Minister des 216111521911'FÜr1tLobano1U-Rc1ftowsfr1 und der ck1in€sifche (Zefa Udtc eine zweistündige Unterrerunq. Dem V-crnelzmen nach handelte es fich um 1116 chinefischc Anleihe,

Italien.

In 061" TcputirTenkammcr bracbtc gestern der Tepu- 11118 Cirmeni eine Anfrage an den Minister des Auswär- tißcn Baron Blanc ein 1019911 do:: am 1. Juli in St. Julikn (Savoyen) gcgen italienisch? 2111181121 0511151011 AuHschreitungon. (Zn “51. 3101811 x_var es zwisch211 italicnjschm Arbeitern und franzößschen Mufikern wsgen Mchin1mg§0€rschiedenheitcn zu Thätlichkeiten gekommen, in dsren Vsriauf die Italiener Steine auf dic Musiker warfen, welche ihrerseits als- dan_n 'm 1105 Lokal der Jtalimcr eindranqcn und alles darin andliche demolierten. Dabei soll ein Jtaliemr gk1001kt und mehrsre andere sollen verlcßt worden sein.) Der TLPUÜUL MareScalchi, ehemaüger Vräfektur-Nath zu Bologna, bc: hauptetk,_er habe einen Brief des Minister?- des Innern an dex! Ptä1ekten zu Bologna gcschcn, worin der Ministkr «(191 hab?, er habe an den Justiz, - Miniftcr ge: schmben, der1elbe möge seine Beamten ur Ordnung mahnen. Ter: Unter:ZtaatSsekretär des Innern (80111 erwiderte unter großem Lärm und stürmischen Zwischenrufsn der äußersten Linxcn, _d1c Bequuptung Marescalcvi's sei eine Lüge, der Vklkf

“1111111? cm Falnnkat sein. Jm 151116an Verlauf der Zißung beantwortcw Der Minister dss: Auswärjigen Baron Blanc dte 2111112113611 _de Tepntirtcn 21011111 über die Vsrö 'entlichang e'mes Zckmftnucks in, dem Grünbuch beträfs cnezuelas. Ter Minister erklärte, 80-5 besagte Tofument 181 ein Kollektiv- Memorandum, das im 3011121893 von dsr Meßrzahl dcr

europäischen Vertreter in Venezuela unterfextigt und in _amt- licher Form ohne irgend emen „Boxbe'balt eines vertraultchen und geheimen Charakters dem 11al_1emsch„en Vertrxter zu dem Zwecke mitgetheilt worden sei„ die 1tal'1emsche Regterutxg von dem Memorandum in Kenntmß zu seßen. „Imxnxrhm an- genommen, aber nicht zugegeben“, fuhr der Mtytster fort, „daß bei Veröffentlichung dieses Doxuments 'em erstoß unterlaufen ist, kann ich sagen, „daß emfack) dre Er_klaxung der Sache genügte, um ohne ck e'nd wxlche'Sch1me'rtgkett das angebbche Versehen oder . 1ßverstan0mß r1chttg' zu stellen. Deshalb hat die Sache mcht mzr ketne bedauxrltche, sondern vielmehr eine für alle Bqthexltgten ute Wtrkung gehabt. Man versuchte nämlich bet dteser (80 egenhett, uns als in Widerspruch mit der deutschen Negzerung stehend binzustellen, während doch die von der italteytschen und _der deutschen Regierung zur Geltendmachung 1brer Anspruche und zur Festigung ihres“ Ansehens, tm AusZande' befolgtcn Prinzipien die nämlichen smd, nne Ms. auch d1e bemahe gapz identischen Reden dargethan haben, dre 1ch am 5. Mm 1894 m der italienischen Kammer und der Sxaatssekretar Freiherr Marschal] von Bieberstein im Deutschen Net Stag geha11en hgben. Unsere (Grünbücber über Venezuela und rasxlten tllustrzexen vollständig diese Theorie und die Praxis u'nserer neuen Pol_1t1k.“ Als einen greifbaren Beweis des guten Emvernehmens zrmscherz den Kabinetten von Rom und Berlin erwähnte der Mimster ber diesem Anlaß die Thatsache, daß während der nur kurszen Vakanz der italienischen Gesandtschaft 111 Caracas d1e deu1che Vertretung die Wahrung der 1talte111schcn Angelegenhertxn übcrnommcn habe, gleichwie die itqliemsche Gesandtschaft zcxt: weise damit betraut ewesen sei, d1e deutschen Interessen m Guatemala wahrzune men. „DieseAnpassunzlz unsyrxrnationaUn Verhältnisse und Einrichtungen an die Ver)ältn1s1c_ und Em- ricbtungen anderer Staaten und die Achtung, dte wir vor den Rechten und der Unabhängigkeit anderer Völker haben, [mt in Nord: und Süd:Amerika eme Uebereinstimmung unserer Interessen mit den Interessen dieser Republiken ztzr Folge gehabt, und wir haben bereits begonnen, besonders m ene: zuela, die Früchte dicser Politik zu ernten. Bisher haben dort nur die italienischen Reklamationen eine Berück- sichtigung erfahren, aber auch den Reklamationen der anderen Regierungen scheint in ukunft eine bessere Er- ledigung gesichert. Ick) bin glückich, fuhr der" Minister wcitcr fort, daß (Hraf Magliarxo, der gestern aus quacas eingetroffen ist, uns die Vers1ckcrung überbrachte, d1e er- leuchtete Regierung des Generals CresPo, wenn auch auf die Wahrung ihrer Rechte und ihrer Würde eifersüchtig bedacht, babe dennoch vol1es Verständnis; dafür, das;, wie den italienischen Reklamationen die ihnen gebührende Genug: thuung wurde, man auf gleiche Weise auf dem Wege einer freundschaftlichcn Außeinandcrscßung die Meinung?;- verschicdcnhcitcn mit anderen Regierungen regeln und in dieser Weise das Jntcresse dss örtlichen riedenS wahrcn müffc, den wir mit unserem ganzen Einflu fördern, sowohl zum Vortheil der bcfreundetcn Regierungen als auch zum Schuß unserer 1101101161611 Interessen in diesen Gegenden. Sowie in Vevezuela hat uns auch in anderen amerikanischen Républiksn diese neue Haltung in unserer diplomatischen Aktion günstige VorbcdingUngen geschaffen zur freundschaft: lichcn Boilcgung dcr schwebenden italienischen Reklamationen. Gerade in dcn letzten Tagen find die Verhandlungen wegen der italicUistlzcn Reklamationen gegenüber Brasxlien und Chile bis zu cinem Punkte gediehen, von dcm eine gedeihlichc Lösung nicht mehr fern zu erachten is.“ _ Bei der Hier- auf folgenden Berathung des Budgets für das Ministerium der öffentlichen Arberten erklärte der Ministér Saracco, die italienische Regierung habe sick) stcts vöUig bereit.gezei_crt, die Vorschläge der Schweiz betreffs des Simplon-Durchstichs zu hören; ein ge- schickter italie11ischer Ingenieur sei entsandt worden, um die Angelegenheit, die auf diplomatischem Wege gelöst werden müsse, vom technischen Standpunkt aus zu studieren, bisher seien aber der italienischen Regierung noch keine Vorschläge seitens der Schme'xz zugegangen. Jedenfalls schä e er, der Minister, sich glücklich, 11011 161,31 ab sich für das rojckt dcs Simplon-Durchstichs günstig aussprechen zu können. Türkei. Frcéhkrr von dsr (Holß-Pascha, dessen Erkrankung an

Lungenexxxzündung in Nr. 155 13.231. gemeldet worden ist, bsfindct 11511, dem „W. T. V.“ zufolge, jeßt außer Gefahr.

Serbien.

Tchönig empfing gestern den neue-rnannten russischen (531101111th Baron von Rosen in A11tritts:Audienz, in welcher dcrsclvc zualcick) das Abberufungsschreiben für den früheren Gesandten Persiani Überreichtk.

DieDcmission dcs Kabinets Christie ist angenommen worden. Der König betraute den bisherigen Gesandten 'm Wim Simic mit der Bildung eines Koalitionskabinkts.

Ein Telegramm der „Neuen Freien Prejse“ aus Belgrad kündjgt folgcnde Ministerliste als wahrscheinlich an: Präsidium und 5118111321893 Simic, Finanzcn 1)1'. Patschu, Inneres Milosavliewic, JUstiz Tjiorchwic, Handcl Milovanowic, Krieg General Pavlowic, Unterr1cht Arxdra Nikolic, Bauten entweder Veli- mirovic odcr Oberst Stankovic. Das eventuelle Kabinet Sirmc würde die morgcn zusammentretende Skupschtina auf- lösen, die Vorlage üHcr dis Karlsbadcr Finanzabmachungen zurückziche'n und Neuwahlen für die Sknpschtina behufs eincr VkrfaffungNevision ausfchrkiben.

Asien.

Dße „Times“ meldet aus Hongkong, die Ausländer in Tatwan auf Formosa seien unter Vrengabe ihres Befißes nach Takao gefloßcn. EH gkhe das Gerücht, die Japaner hätten vierztg Meilen nördlich von Taiwan Truppen gelandek

Afrika.

Der „britische diplomatische Agent in Egypten Lord Chr 0111le 1st am 3. d. M. von Alexandrien nach Contrexeville & gcrcnt.

Nack) 8111er_MeldUng des“ „W. T. B.“ aus Dar:es- J'alam von gencrnhaben die_Unruhen im brijischen (Hebict 1161 Mombajsa emen größeren Umfang angenommen. d_er deutsche Kreuzer „Seeadler“ hat sich zur Rekognos- ztexung nach Moa (nördlich von Tanga) begeben. Ein Ueber- zfzxeLen der Unruhen auf deutsches Gebiet ist nicht zu be: ur ten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die heutige (18.) SißunÉ desLÉexrenhauses, in welcher .der Viszräsident des mats: tmsteriums Dr. von Boetticher und der Minister für Landwirthschaft2c.Freiberr von Hammerstein u egen waren, wurde um 21/4 Uhr durch den Präsidenten ursten zu Stolberg eröffnet.

Vo'r Eintritt in d1e Tageswrdnung theilte der Präsident mit, daß das Herrenhaus seit seinem _leßten Zu- sammensein drei Mitglieder durch den Tod verloren habe, und zwar starben am 22. Mai reiherr von Buddenbrock, berufen am 6. November 18 5, am 2. Juni Staats-Minister (1. D. 1)1'. von Fried- berg, am 30. Juni der Gehetme Reg1erung§-Ratk) 131“. Knoblauch, berusfen am 6. Dczember 1873. Ferner wurde am 6. Juni der erte Beamte des Herrenhauses, Bureau- Direktor Geheime Negieyungs-Rath 1)1'. Meßel, der seit 34 Jahren seinen Posten inne hatte, im 81. Lebensjahre durch den Tod abberufen.

Auf Aufforderung des Präsidenten ehrte das Haus daS- Yn-ankcn dcr Dahingeschiedenen durch Erheben von den S1 en.

AuSgefchieden ist der bisherige Ober-Bürgermeister von Erfurt Schneider, da derselbe zum Ober-Bürgermeister von Magdeburg berufen worden ist.

Neu berufen in das Haus ist ©er Reichenbach- FosZZZ,fneu eingetreten der Bürgermeister von Frankfurt

1'. 01 .

Nach diesen MittheilungeU trat das Haus in die Tages- ordnung ein und beschäftigte sich zunächst mit Petitionen.

(Schluß des Blattes.)

_ Der Schlußbcricht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet fick) in der Ersten Beilage.

_ In der HeUtigen (87) Sißung des „Hauses der Ab_ eordncten, welcher der Minister fur Landwirthscbaft 2c, Fr811)err von Hammerstein beiwoLJntc, brachten für die dritte Berathung dcs Jagdschein : eseßes, die zunächst auf der Tachordnung stand, die Adgg. Seer und Wille- brand iHre in zw0iter Bcratbung zum § 3 (wo nach dem Kommisfionsvorscblage die Einfügung des Kreisjagdscheins beschlossen ist) gestellten Anträge in der Hauptsache wieder ein: der erstere in Bezug auf die Einfügung eines Gutsjagd: scheins, der leßiere zu Gunsten derjenigen Grundbesißer, deren Grundstücke auf verschiedene Kreise übergreifcn, und die mithin nach dem Beschluss zweiter Lesung gcnöthigt sein würden, cinen Landesjagdschein zu lösen.

Nack) Annahme der §§ 1 und 2 wurde Hierüber die Dis- kusfion eröffnet.

Abg. Sker (n1.) befürwortkte scine'n Antrag im JULQWffL der kleinkn Guxsbkfitzer.

Ministkr für Landwirtbsäzaft 2c. Freiherr Von Hammerstein: Ich will nur die kurze Erklärung abgeben, daß der Antrag Scar für die Königlich? Staatsregierung una11nel11_nbar ist.

Von den Abgg. Brütt (fr.kon1.), Winchler kons.) und- Satxler (nl,) war der Antrag eingegangen: die cgicrungs: vorlage in H 3 _ mit dem einheitlichen Jagdschein für den ganzen Umang der Monarchie _ unverändert und in § 4 mit der Abänderung wiederherzustellen, daß die Jagdschein- gebühr nicht 20 „16, sondern 10 «46 beträgt.

Abg. von Busse (kon?) erklärte fich gka 811 den Antrag Seer, dsr unausfübrbar 181, sowie gcgen dkn Antrag iUebrand, rveil er in der Praxis den größten Schwierigkeiten begegnen würde.

Abg. Bartels (Kons.) stkklte zum Antrags Brütt-Winckler den Unterantrag, die? Gebühr auf 15 „M zu normieren.

Minister für Landwirtbschaft Ic. Freiherr von Hammxrstein: Ich kann mich nur für diesen Antrag aussprechen. Es ist aus praktischkn Gründen nicht wünschenörvertb, zwei nach der tkrritorialen Gültigkeit unterschisdene Katxgorién an Jagdscheinen herzustellen. Das Beste wäre, wenn man fick) auf den Saß von 15 „;(-. einigte. Dann läge auch die Gsfabr nicht vor, daß das andere Haus Linen ab- weichenden Entschluß faßt.

Abg. Von Bülow-Wandsbek (fr. kons.) beantragte, in Abs. 2 des § 3 ausZusprecben, daß die Tagcsjagdscbeine für 1.7le ganzen Um- fang der Ykonarchie gsltkn soUen.

Geheimer chicrungs-Ratl) Von Skberr-Tboß: Den An- trag des Herrn Abg. von Bülow-Wandsbek kann ich als eine redaktioneUe Verbkfferung nur empfehlen. ,

Abg. Freihc'rr von Zerliy und Neukirch (fr. kom"): Den Antrag Seer lebnkn wir aus grundsätzlichen Bedenken ab. Theo- retisch qenommsn, balta ich die Beschlüsse zw-eiter Lesung für die' bsste Lösung 501 Vorliegkndsn Frage, denn fie tragen dem [1111-- stand Rechnung, das; die Aasübung der Jagd in den meisten FäUcn cine Art Luxus ist. Die eingebrachten Anträge (15er und die Dsbatte darüber haben dargeckxan , das; es sich- ans praktischm Gründen empßehlt, zu einem einheitlichen Jagdschein zurückzukehren. Die Frage ist nur die', wie 5061) wir dann die Gebühr bemsssen soÜen. Da emvfichlt es sich wohl, nachdem wir in dcr 140119611 Lesung für eines große Zahl 0011 Jagdscheinen die Gebühr auf 10 „14 1811981th haben, disse (Gebühr generell kinzufübren. Auf diese Weise wérd eine zu hoße Bemessung der G€bübr im Interesse des Ostens v-xrmieden.

Abg. Busch (kons): Nachdem in zweiter Lesung der Kommisfions- beschluß angcnommkn wordcn ist, halte ich 76 für bedenklich, jkyt in drixtcr Lemmy wieder alles umzustoßen. Ich bitte Sie, aus d1€sem Grunde dis Anträge abzulehnen.

Abg. Dasbacl) (Zentr.) sprach fich für den Antrag Wille- brandt aus.

Abg. Winkler (sons): _ Ick) stimme mit Linem großen Theil meiner politischen Freunde (ür die Vom Freiherrn von Zedlixz Mr- trstene Ansicht, das.?1 ein ein11eitlicher Jagdjchein wünschenswertb ist. Wenn aber unser * ntrag, kdie Regierungßvorlage wiederberzufteüen, abgelehnt wird, so sind 11311 auch bereit, _den Anträgen entgegen- zukommen, welche eine Herabskynng der Abgabe wünschen.

Abg. Herold (ch“tr.) trat gleichfakls für den Antrag Brütt, Winckler und Sattler ein. ,

Abg. Willebrandt zog seinen Antrag zurück. Der Antrag Seer wurde abgelehnt.

Der Antrag von Bülow zum § 3 in der Fassung der zweiten Lesung wurde angenommen, demnächst aber der Para- graph in dieser Fassung (x_bgelehnt und die ursprüngliche Vorlage wieder hergestellt. (Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bezug auf den § 52 Abs. 1 des „Preußischen Eigentbum- erwergkskßes vom 5. Mai 1872:

.Die Hypothek kann nur gemeinsam mit dem persönlichen _ Recht abgexreten werden“__ Hat das Re'icthc-rtcht, 117. Ziviljxnat, durcb Unheil vom 24. Januar 1895 ausgesprochxn, daß die Zetsion der Hypothek allein, in- dem Zedent des persönlichen orderun Stechts entsagt, jedenfalls dann gültig ist. wenn der ypothek an?tatt der bikher durch dieselbe aefichexten SchuldVNbindlichkeit ein neues Substrat 111 einer anderwettig bc'gründkten persönlichen Schuldverbindlichkeit gegehen wnd. 'Wird. beispielsweise eine Hypothekenschuld getxlgt und d1e Hypothek nicht gelöscht, sondern, um

en zu sparen. (1th Hen Wuns des Grundstücksbesi :S an YK,“ anderen Glaubtger des elben zediert, so [th eine 9111191132111ka der Hypothek allein, obne die früher ihr zu runde lte ende Forderumé53 vor, nzelcher nunmehr eine ankerwätig

!; rundete orderunq zu rynde liegt. _ err von K. hatte für das eingebrachte Vermögxn semkr Ehefrau im * etra e von 120000 „jz aU1 seinem R11ter§ut exme Hypothek eintragen la en. Hierauf ver- kaufte Herr von . sem" Gut xm den Baron von R., welcher aus dem eingebraclxten Vermogen _semer Ehefrau die 120000 .“. an den Verkäuft'r zal) te, wogegen dteser und dessen Ehefrau die gedachte vpotbek an die Baronm Yon R. zedierten. Nach der Zesfion erfolgte dzeAuflaffung des Grundstugks an den Baron von R. _Nach mehreren weitere", Zesfionen gelangte dte Hypothek durcb Zeffion an den Rentier B. Das thtergut kgm sydann zur Subhastation, wobei die Hypothek zum größten Jbetl ausfiel. Wkgen eines Tbeilbetrags hiervon nahm B. 116! ("nd den «Yexrn Von K., als dkn Konstituenten der Hypothek, in N„szxuck). ,Dte1erer11ob den Einwand der Tilgung seiner Schuld- verbindltchei t. 11a geuxäß Vereinbarung Baarauszablung der Forderung "seiner Ehefrau settens des Käufers Baron Von R. aus rem Vermogkn der Ehefrau desselben erfolgt war; nur., um die wpvelfen Kosten der Löschung der früheren vaotbek und der Ein- xragun emer nxuen, fgr dre Baronin von R. zu konstituierenden Hypot kk von gle1cher Hohe zuFParen, babe Baron von R. ihn und ;g'me Ehkfrau zu der_ exwahnten Zesfion Veranlaßt, während 1bgtfächllch der ausdrucklxcb verabredete „Zweck der ablung skitc'ns des Von R. an 11011 K. und dessep Ebkfrau war, die [laten- scbuld des pon K; an semx Ehefrau zu ttlgen. Das Berufungßgericht „achtctc _d"tLse Er_txrch m1t Rückstcht auf § 52 des Eigenthumerwerbs- (Hyskßcs “sur thatsachl1ch unerheblich. Auf die Revision des nach dem Klggsantrage.verurthetlten Beklagien hob das Reichsgericht das Be- rufuwgézxrtbeck auf, mdem es begründen?) gasfübrte: „Die durch die Ygxschr1st des_§_ 52 a.'a. O. getroffsne Bestimmung, daß die Hypo- thek nur gememkam mtt dem persönlichen Recht abFetreten werden 1611112, verfolgt'den, Zweck, den Schulth gegen doppe te Anforderung zu sichern. Mit diesem Zweck, des Gesexzes würde allerdings eine 1111116111111], der Hypothek allem, unter Zurückb ehaltung des versö1111chen Anyyruchs, unvcrcinbar sein; nicht aber widersvrtcht dem bezexchnet€11 ZWTCk des Gescßes eine Zesfion der ypotbek, wenn der Zedent idw Abficht bat, die Verfolgung 566 per- önlichsn Anspruchs zu _u_nte_rlassen, inébcsondery, wenn er fich 1111611 dLÖsL[_bLn fur 5811190191 eracbtcn muß. Dieser Auffassung stxbt auch dte acccffortsckoe Natur der Hypotbkk mindestens dann nicht mtgegkn, wenn dex .ypoxbek' anstatt der [119511 durck) diefe'lbe ge- fichkrten Schuldverßmd tchkett em neues Substraf in einer andérweitig begründeten persönl1chen Schuldverbindlichkeit gegeben wird.“ (235/94.)

_ In der oberfläch1ichen Untexsuckzung einer gekauften und

abgelicfkrtsn Waare und m der We1tyrversendung derselben seiten? des K'aufcrs kann, nach einem Urjheil dks ReictheriÖts, 1. Zivilscnats, vom 13. Februa11895, 6111? Genehmigung der Waare gefunden werden, welche spater auf angkblicb mangelhafte Be- schaffenbeit derselben gcstü te Ansprüche ausschließt. _ Bei einem Dkstanzkauf von 100 KZ 1211 Eiern _ 110118 der Käufer R. die «lieferten Eier oberfiacbltck) unteryucht und , da er hierbei nichts zu bemängeln fand, diese sofort seinen Kunden wéitcr versandt. Diese Kunden steüten aber dem K. die Eier als vertragswid1i1 zur Verfügung und R. beanspruchte nun- mehr klagend von seinem Verkäufer S. dre Zurücknahme der mangel- haften Waare. Die Klage wurde in der Berufungsinstanz abgewiesen, und die Revision des Klägers wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es begründend ausführte: .Wenn auch zuzugeben ist, daß in der WxiterVersendung einer gekauften und abgelieferten Waare nicht obne w'ettereß auf deren Genehmigung zu schließen ist, so ist es dennoch 111151 fur recthirrtbügüich zu eracbken, daß das BerufungsJericht im ooxltegcnden ,Falle 21112 ]olche Genehmigung angenommen bat. JN auch d1e „Unterfuch1311g nur eine oberflächliche ewesen, so 1411.11? sie doch„fur dcn Klager genügkn, um sub für die ?anabme der 6111 zu entschxtden. _Gerade der Umstand, daß eine gründliche Unter- suchung der Eter auf 1th Beschaffenheit sehr mühsam und zeitraubend 111, kann sehr, wvbl em Beweggrund für M1 Kläger (1611129211 sein, 1011121181591; Aystand zu nkbmen und fich auf eine oberflächlickpe Be- fixhtcgung des außeren _Zusta118es zu beschränken. Unter solchen Um- staydsn tyar das Bexumngsgertch bereckptigt. in dem Verbaltc'n des Klagkr's kme Gsnebmtgun? der Waare zu finden, welche spätere auf angxbltcb mangelhafte Bc chaffenheit derselben gestüstc Ansprüche aus- schlwßt.“ (390/94.)

Entscheidungen des Ober-Verjvaltungsgerichts.

'Ein MitgLied eines Verwaltungsgerichts, welches zu: glcrch Mitglted einer in einem VerwaltungsstreiTVerfahren als Partei bkxbeiligten Behörde ist, ist, nach einem Urtbeil des Ober-Ver- waxtungsgerichts, 11. Senats, vom 17310118111er 1894, nicht kraft Gexßes obne weiterés von der Ausübung des Richteramts auszu- schlxeßeß, wenn er weder namens_ der als Partei auftretenden Ve- borde E rk_läru ngen im Streitversahren abzugeben hat noch an der B e - 1chlußfa1fung, welche dem Streitverfabren zu Grunde liegt, theil- gcnpmmen hat. „Der auf Has Verfahren bezügliche Angriff er- 1ch§1nt nicht begründet, _ d1e Thatsache allein, das; ein Mttglied des BezirksauRchuffes als meistbegüterter Grund- e1gentbümer , Mttglied der beklagten Gemeindevertretuns ist, bkgründet mehr den Einwand dsr anabilität. Der Grund- saß, daß Mitglieder eines VerwaltungSgericbts, die zu leich Mttglieder einer als Partei betheiligten Behörde sind und als olcbe namens der Behörde Erklärungen im VerWaltungsstreiWerfabren ab- aegeben haben, von der Ausübung dks Richteramts angcschloffen firxd, findet auf den Genannten keine Anwendung, da er im gegen- Wartigen Verfahren keinerlei Erklärung namcns der beklagten Behörde abgegeben, ja ni t einmal an der Beschlußfassung vom 24. August 1893 (welche ange ochten wird) tbéilgenommen hat. Eines Eingebkns 9111 de Frage aber, ob er als Richter wegen Vesorgniß der Be- fangenheit etwa würde haben abgelehnt erden können, bedarf es schon um deswiUcn nicht, Weil seitens des Klägers ein Ablehnungs- gksuch überhaupt nicht eingebracht worden war.“ (11 1565.)

_ Die Hafenpolizei ist, nach einem Urtbeil des Ober-Ver- waltunaSJerichts, 11. Senats, vom 19. Dezember 1894, als ein Zweig der Ortspolizei im Sinne des § 6 des Geseßes, betreffend die Kosten „Königlicher Polizeiverwaltungc'n in Stadt emeinden, vom 20. Apr:! 1892, zu erachten, und es smd demgemä die Kosten der dcr Stadtgemeinde zur eigenen Verwaltung übertragenen Hafenpolizei von _dem zu den Kosten der Königlichen Polizeiverwaltung zu letstenden städtischen Beitrag abzuseßen. „Es ist allerdings zu- zugeben, daß dieHafcnpolizei, ebens :) wie die Strom- und Schiffahrtspolfzei, mrt_ penen fie in einem engen Zusammenhange steht, in Preußen Yradtttoneu, namentlich auch in der Rechtsprechung und in der Wissm- 1chaft, 'zur Landespolizei gerechnet wnd, und daß diese Anschauung auch einzelnen fundamentalen Gesehesvorschriften zu Grunde liegt. vergl. A. LR. 11 15, § 59 KreiSordnung vom 13. Dezember 1872, § 138 LandeSVerwaltungsgefey, § 95 des Zuständigkeitsgeseßes Vom ]. 521_119ust 1883. Auch ist darin allein, daß m einzelnen Landes- tbetlen dte angeführten Besttmmungen des A. L.-R. und der Kreis-

oxdnung keine Gesexxeskraft haben, nicht ein Grund dax'ür zu finden,

dgß die grundsäßlt zur Landespolizei zu rechnende Hafenpolizei in diesen Landesthetlen abweichend zu beurtbetlen sei. Allein andererseits 111 zu beachten, daß eine geseßlicbe Norm, welche die Grenze zwischen Landes: und Ortßpolizei genau bestimmt, nicht vorhanden, und daß 1Lne Grenze eme schwankende ist Daraus ergiebt sich, daß auch die Bedeutun des Wortes „Ortspolizei' kcine fest abgegrenzte ist, dcÉ namcsntli ,_ wenn dqsselbe in Geseßen vorkommt," immerhin no Raum bleibt für dle Prüfung, welcbe Tra weite der Geseßgeber Mgebenen Falls dem, Ge es hat beilegen wo en. Jm Vorliegenden 1191112 lassen nun dte Materialien des Geseßes vom 20. April 1892 kLtnen Zweifel darüber, daß bei Anwendung des F" 6 die Hafenpolizei als ein Zweig der Ortspolizei behandelt werden soll.“ (11 1738.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewxguna.

In Stettin fand gestern Abend eme sehr zahlreich befuchte Versammlung von Schnetdetn und Näherinnen der Konfektionsbranche Katt, in der über die weitere Stellungnahme zu dem seit Anfang dtesex Woche begonnenen Ausstand beratben wurde. Nachdem die Arb-sttSemstellung bei den Firmen Leopold Juda und H. B. Juda am Montxasg erfolgt war (vgl. Nr. 155 d. Bl.), sind von den in Stetth !) tebeyden etwa dreißig Konfektions-Firmen die Vertreter v_on vtexzebn Ztrmen zu einem Verbande zusammengetreten und haben sammtkche be1 1bnen arbeitknden Schneider angesperrtmit der Erklärung, daß fie "erst dann „wieder Arbeit ausgeben würden, sobald bei den he1den genannten YUM die Arbeit wieder aufgenommen sei. Wie m dex gestrtgetz ersammlung berichtet wurde, hätte die von den Schnetdern gewahlte Lobnkommifsion nochmals versucht, mit den bLiden Fxrmen Juda em Eluverständniß zu erziklen; diese hätten ihnen er- klart, daß fie zwar nicht abgeneigt wären, eine Lohnerhöhung eintreten zu [affexh da sie jedoch eine Lobnkommisfion nicht anerkennen und nu_r mtt sol, en Lkuten verhandeln wollten, die aus der Mitte der be: Prey btsber beschäftigt gewesenen Schneider gewählt seien. Schlt§ß11ch wurde, wie die .Ostsee-Ztg." berichtet, eine von dsr Lohn- kommrsswn Vorge1chlagene Entschließung angenommen, in der die Ver- sammlung erklart, bei den dem Verband angkbörend-Zn Firmen nur uyter folgenden Bedingungen die Arbsit wieder zu beginnsn: Er- hohung des Stücklohns bei Arbeiten von 1 „M 50 „_! ab aufwärts um 25-73 un?) 1181 anderen Arbeiten um 20 „Z. Die Löhne sollen tarif- maßtg mtt der Lohnkommisfion festgeskxzt, in den einzelnen (Geschäfts- lokalen durcb Anschlag bekannt gemacht werden und bis zum 1. Februar 1896 gültig sein.

Aus Halle (1. S. wird dem „VorwärtS' zur Lohnvaegung der

Y_auarbetter gemeldet: Die Maurer-Arbeitsleute b€schloffen, n,achsten Sonnahend auf aklen Bauten die Arbeit niederzulegen, wenn nicht, der schon tm Jahre 1889 versprochkne Stundenlohn von 30 „1, der 18 t auf 25 „3 und noch tiefer gesunken ist, gczahlt wird. (Vgl. Nr. 1 7 1). Bl.) , In Zörbig haben einer Mittheilung der .,“Mgdb. Ztg.“ zufolge m ,der Schuhwaarenfcxbrik von Aug. Schmidt _)“1111. die Zwtcker „_ „gegkn 18 Perwnen _ wegen Lohnstreits am Mittwoch 016 21111611. emgesteat.

Hrcr m B erlin hat eine von elwa 800 Personen besuchte T övfer - Ver_samm1una am Mittwoch den Töpferausstand für beendet erklatx. Veranlassung hierzu gab ein vou1Vors113enden der Ausstands- Yommrsfion erstatteter Bérickpt. Es befanden fich noch 682 Personen tm Ausstand, unter ihnen 406 Verbeirathete mit 590 Kindkrn. Von den 682 Töpfern Waren 386 Oraanifiert. Die am 29. Juni g(xzablte Unterstutzung erstreckte sich auf 321 Erwachsene und 329 Kinder und betruzz 4775 „44 Die meisten Unternehmer haben fick) den Arbejterfordxrungcn ge 21111er entgegenkommend gezeigt, dsnn 45 unter tbnsen Verpfltchtejcn sick? schriftlich zur vollen Durchführung des Lohn- tartfs von 1886, wahrend wkitere 40 zwar nicht u11t€rschri€ben, aber das Versprkckpen ?abkn, wsitcrhin nach diesem Tarif zu 30111911. Nur 32 Untern bmer ehntkn jedes Eingehen auf die Arbeiterorderungen ab. Auf Grund dteser Sachlage Wurde die Beendigung des Ausstands beantragt, um so meln, als steh überall Ersatz für die Ausständjgen ge- funden bat.

. Aqs Budapest wixd der Wiener „Pr.“ emeldct: Nach einer Mttther1ung der Domanen-Direktion der ZZtUreichisch-ungarischen Staatsetsxnbabn-Geseüsckyast haken in dem Domänen-Bergwerk 14,5 Arbezter, 'grczßteytbeils Rumänen, die Arbeit wieder aufgenommen. Dre Arbetter tn efcbißa feßen den Ausstand fort. (Vgl. Nr. 141 d. Bl.) Unter den Arbettkrn in Szekul macht fich wieder eine Bewegung bemerkbar.

In Basel beschloß am Dienstag eine zahlreich befuchtß Steirzbauerversakxmlupg, am folgenden Ta e den Ausstand zu begmnen, da von sammtltchen Meistern nur se s dic neuen Lohn- forderun en ancrkennen wollten. Eine unter Vorfiß eines Regierungs- Ratbs a'gehaltene Konferenz zwischen Arbeitgebern und Arbeitern zum Zwecke emer Verständigung hatte keinen Erfolg.

Kunst und Wissenschaft.

Der Munizipalratb von Paris empfing, laut Meldun des „W. T. B.", gxstern Nachmittag in feierlicher Weise den Dr. ' oux und überretchte thm eine goldene Medailke für seine Verdienste um pas DiphtherixbeYlserum. Professor Pasteur war durch Krankheit Verbmdert, der Feterltchkeit beizuwohnen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Nachweisung

über den Stand von Tbikrseucben im Tsujschkn Reich am 30. Juni 1895.

(Nach den Berichte-n xxx beamteten Thierärzte zusammengestellt im Ka11er11chen Gesundbeitöamt.)

Nachstehend find die Namen derjenigen Krkis€_(Amts- xc. Bezirke) verzeichnet, in welchen 31013, Maul- und Klaucmeuche oder Lungen- seuche am 30. Jupi b?rt1cht€ll-_ Die Zahlen der bctreffendcn Ge- meinden und Gehöfte find _ leßtere tn Klammern _ bei jedem

Kreise yermerkt. *. Rotz (Wurm).

Preußen. Reg.-Bcz; Gumbinnen: Niederung 1 (1). Reg.- Bez. Danzig: Danziger Höhe 1 (1). Reg.-Bez. Marienwerder: Tucbel 1 (1). Stadtkreis Berxltn 1 (3). Reg.-B€z. PotSdam: Oberbarnim ] (1), OstbaVeUand 1 (1 . Reg.-Bez. Stralsund: GreifSwald ] (1), Grimmen 1 (1). eg.-Bez.Yosen: Jarotschin 1 (1), Rawitsch 1 (1). Reg.-Bez. Bromberg: “ nowrazlaw 2 (2), Strelno 1 (1), Mogilno 1(1). Reg.-Bez. Breslau: Namslau 1 (1), Oels1(1), Trebniß 1(1), Brieg 1(1). Reg.:Bez. Liegnitz: Grünberg 2 (2), Freistadt 1 (1), Goldberg-Hainay 1 (1), Landeshut 1 (1). Reg.-B€z. Oppeln: Pleß1(1), Rybmk 1 (1), Grottkau 2 (2). Reg.:Bez. Erfurt: 28011115 1 (1), Stadtkreis Mühlhausen 1 (2), Landkreis Mühlhausen 10 (13), ReZ-Bez. Schleswig: Stormarn 1 (1). Neg.-Bez. Hildesbetm: stewde a. H. 1 (2). Reg.-Bez. Arnsberg: Arnsberg 6 (12). ZKeg;-Bez. Cassel: Gers- feld 1 (1). Reg.-Bez. D,üsfeldorf: Mulhetm a. d. Ruhr 1 (1). Re .-Bez. Trier: Wittltch 1 (2). Reg.-Bez. Aachen: Stadtkrets AaZen 1 (1), Landkreis Aachen 1(1). Bayern. Reg.-Bez.'O b er 5 aver »: Aichach 1 (1). Reg.-Bez. Ntederbayern: Lanxbeztrk Pa au 1 (11), ch.-Bez. Pfalz: Landau 1 (1,). Sachsen. Kretshauptm. Leipz g: Stadtbezirk Leipzig 1 (1). Kre'tsbauytm. Zwtckau: Zwickau 1 (1). Württemberg. Jagstkreis:_Gmund 1 (1215 Hall1 (1). Donau- kreis: Biberach 1 (1), Lauphetm 1 (1), aldfee 1 (1). Hessen. Provinz Oberhessen: Gießen 1 (1). Mecklenburg-Schwerin. Parchim 1 (1). Hambur . Geestlande 1 (1)„ Marjchlande 1 (1), Ver edorf 1 (1). Elsa -Lothriu en._ Bestrk Ober-Elsaß: Mü hausen 3 (3). Zusammen 70 ememden 2c. und 84 Gehöfte.

o. Manl- nnd Klauensemhe.

Preußen. Re .-Vez. Potsdam: „Teltow ] (1), Stadtkreis ;YotSdam 1 (2), Ost avelland 6 (6), Rupptn1 (1). Reg.-Bez. Frank- urt: Lebus 3 (4), Oststernberg 1 (1). Re .-Bez. Bromber : Schubin ] (1). Reg.-Bez. Breslau: Land 815 Breslau 1 (Z. Reg.-Bez. Oppeln: Kreuzburg 1 (1). Reg-Bkz. Magdeburg: Neubaldensleben 1 * (1), Aschersleben 3 (4), Wermgerode 1 (1). Reg.-Bez. Merseburg: Mansfelder Seekrets 1 (1 , Sangerhausen 1 (2) Querfurt "1 (1), Merseburg 2 (2). Reg.-5 ez. Lüneburg: Landkreis arburg 1( 1). Re .-Bez. Arnsberg: Landkreis Dort- mund 1 (1 , Siegen 2 (15). ? „Bez. Trter: Sankt Wendel [(2). Reg.-Bez. Aachen: Stadtkreis achen ] 1). Neg.-Bez. Sigma. rin en: He ingen] (18. Bayern. * eg.-Bez. Oberbayern: StaLtbezirk München 1 3), Ebersberg 2 (2), Laufen] (1), Land-

bezirk München 1 1 (2), LandbezirkTraunstein1(3). Reg.-Bcz. Pfalxz:

Landau 1 (5). Neg.-Vez. Oberpfalz: Tirschenreuth 1 (UH. Reg.. Bez. Oberfranken: Landbeztrk Forchheim 4 EZ). ea.-Bez. Mittelfranken: Feuchtwangen 1 (1), Neustadt a. . 1 (1), Land- .bezirk Rothenburg a. T. 1 (1). Uffenhetm 1 (1). Reg.-Bez. Unterfranken: Kömgshofen 1 (4), Ochsenfun 2 (3), Land- bezirk Schweinfurt 1 (1). RM“ Bez. chwaben: Landbezirk DiÜingen 1 ( 1), Landbezjrk Donauwörth 1 ( 1), Landbezirk Kempten 1 (2), Landbezirk Nördltn en 1(1), Obexdqrf 1(1). Saxhseu. Kreishauptm. Leipzig: orna 1 (2). KrUsbauvtm, Zwrckau:

löha 1 (1). Württemberg. Neckarkreis: Backnang 2 (2),

eckarsulm 1 (1). Schwarzwaldkreiß: Calw 2 (3), Horb 2 (2), Oberndorf 1 (1), Reutlingen 1 (1). Tübtngen 1 (1). Jagstkreis: Gerabronn 2 (12), Hall 5 (8), Künzelsau 6117), MLrgentbeim 3 (10). Donaukreis: Getéthngen 2 (2), K1rchetm1(2), Ulm 2 (37). Baden. Landeskommrff. KonstanzeEngen 2_ (2), Konstanz 1 (15), Donaueschingen ] (5). Landeskomm1ff. Fretbur : Lahr 1 (1), Oberkirch 2 (3). Landeskommiff. Karlßrube: Bü [ 1 (13, Rastatt 1 (2), Durlach 2 (16), Ettlmget) 2 (3), KarlSruhe 1 (5, Fforzbeim 1 (3). Landeskommiff. Mann betm: Bucb€n 1 (1), Tauber- ischofsbeim 4 (50). Hessen. Provinz Starkepburg: Bensheim 1 (1), Dieburg 3 (7), Erbach 2 (4), Heppenbetm 2 (2). Provinz Oberhessen: Büdingen 1 (1), Lauterbach 1 (28), Schotten 1 (16). Provinz Rheinhessen: Worms 1 (1)_. Mecklenburg-Schwerin. Waren 1 ( 1). Braunschweig, Wolfenbüttel 2 (14), elmstedt 1 (3). Sachseu-Altenburg. Altenburg (Ostkreis) 1 (1, Roda (Westkreis) 1(3). Sachsen-Cobnrg-Gotha. Herzogthum Coburg: Landbezirk Coßurg 2 (3). Anhalt. Cöxben 2 (2), Bernburg 1 (1). Reuß ö. L. 1(5). Reuß j. L, Schleiz 1 (2). Elsaß-Lothrivgen. Bezirk Unter-Elsaß: «Hagesnau 2 (3), Weißénburg 2 (3). Bezirk Ober-Elsaß: Altkirck) 1 (2), Mülhausen 5 (8), Thann 1(1). Zusammen 147 Gemeindkn 2c. und 430 Gehöfte».

(). Luugenseuche.

Preußen. Reg-Bez. Ma deburg: Kalbe ] (1), Wanz- leben 2 (3), Wolmirstsdx 4 (6), ' eubaldénsxeben 3 (3). Neg.-Bez. Merseburg: Qucrfurt ] (1). ng.-Bez.K51n: Landkreis Köln 3 (3), Bergheim 1 (1). Sachsen. Kreisbauvtm. Leipzig: Borna .? (3). Sachscu- Weimar: Apolda 2 (2). Braunschweig. Wolfenbüttel 1(1). Anhalt. Zkkbst 1 (2). Zusammen 22 GS- meinden 2c. und 26 Gebösts.

Handel und Gewerbe.

Durch eine in der „Bombay Government Gazette“ vom 9. Mai 0. Z. veröffentlichte Verfügung der indischen Regierung vom 18. August 11. I. wird eme bisher nur von der Zollbehörde in Bombay beobachtete Praxis in der An: wendung des indischen Waarcnzcichcngoseßes von 1889 auf alle Häfen Brittsch:Z11diens ausgkdehnt.

Danach werden:

1) Waarcn, welche die Namen von britischen odcr britisch: indischen Firmen tragen, mit Beschlag belegt, wenn nicht der Ursprung der Waaren auf derselben Etiquette, auf welcher sich der Name befindet, angegeben ist.

Ferner soll:

2) die Angabe des Ursprmtgslandes und des Namens der Verschiffer sowohl auf den Kapseln und den Korken wie auch auf den Eti netten aller Wein und sonstige Getränke ent- haltenden Flac1chen verlangt werden.

Leßtere Bestimmung tritt erst in Kraft, nachdem die importierenden Firmen davon Kenntnis; erhalten haben.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an dsr Ruhr und in Oberschlesien.

An Okt Rub: find am 4. d. M. gestellt 10 589, nicht rechtzeitig gestellt keine Wa en. _

In Obers les ten find am 3. 1). Pk. gestellt 4040, nicht rech!- 1011151 gestcllt keine Wagen.

“Zwangs-Verstelgerungcn.

Beim Königlichen Amts erxcht 1 Berlin standen am 4. Jul: die nachbezeicbneten (Grund tücke zur Versteigerung: Zkerms- dorferstraße 6, dem Kaufmann G. Borchardt in 5 ünchen gehörig, Nutzuanertl) 3090 «16; für das Meistgebot yon 45 020 “je: Wurde dxe Frau5 uchdruckereibeßßer Franziska Haase zu Rathenow Ersteherm. _Naunynstraße 49, der Frau K. W. H. Redde- mann gebörtg; Nyßungßwertl) 9780 „je; mit dem Gebot von 123010 „zz. bl1eb die Frau Verw. Kanzlei-Rath L. Beckmann, Naunynstraße 51, Meistbietende.

AqueiS über den Verkehr auf dem Berlinér Schlachtviehmarkt Vom 3. Juli 1895. Auftrieb und Markt- Vretse nach Schlachtgewicht mit Außnabme der Schweine, welche nach Lebendgewixbt gehandelt werden. Rinder. Auftrikb 224 Stück (Durchscbmttsprets für 100 k,?) 1. Qualität_,_ „14, 11.Qualität -,_ :*M, 111. Qualität 88-96 M, 117. Qualität 80-84 146 _ SÖWLinL. Auftrieb 7055 Stück. (Durchschnittsmeis für 100192.) Mecklsnburger 86 „16, Landschweine: 8. gute 82_84 „161, 11. geringere 76_80 «16, Galizier _,-- „sé, leichte Ungarn _,_,/18 501209/9 Tara, Bakoyyer _ «16 bei _ 1x Tara pro Stück. _ Kälber. Auftrtkb 1709 Stück. (Durchs nittsvreis für 111 .) 1. Qualität 1,00-1,10 „FC, 11. Qualität 0,94_0,98 „16, 111. nalität 0,84- 0,92 „14 _ Schafe. Auftrieb 1655 Stück. (Durchschnittsvreis für 1113) 1. Qualität 1,00_],10 «M, 11. Qualität 0,94-0,98 „16, 111. Quaütät _,- „sé _ _ Die BetriebSeinnabmen dLr Ostpreußischen Südbahn tm Jum 1895 betrugen na vorläufiger eststeüung im Pcrsone*n- Verkehr_ 133 714 „M, im ütervérkebr „38 424 „44, an Extra- or'dinarten 20 100-14 , zusammkn 392 238 „jk, daruntcr auf der Strecke' Ftsckzhausen-Palmnicken 6093 «14, im Juni1895 nach vorläufiger

eststellung 331 429 „je., mithin gegc'n den cntsprcchcndcn Monat des Vorjahres mehr 60 809 «11, im Ganzen Vom 1. Januar bis 30. Juni 1895 2062 309.34 (vorläufige Einnahme aus rusfischcm Verkcbr nacb russischem Stil) gegen vorläufig 2170669 «ck im Vorjahr. mit- hin gegen den entsprechrndc'n Zeitraum des Vorjahres wcnigkr 108 360 «44, gegen definitiv weniger 226 861 „ck

- Böxsc zu Düsseldorf. (Amtlicher Kursbericbt vom 4. Juli.) D1e Verhältnisse auf dem Eisknmarkt find unverändert. BergWerSantbeile bleiben gesucht. _ Kohlen und Koks. 1 Gas- und Flammkoblen: Gaskoble für LcuchtTaöbcrcitung 10_11,

eneratorkohle 10-11, Gasflammfördc'rkoble 8.:0_9,20; 2) Fett- kohlen: Förderkohle 7,50_8,50, meliert? boste' Kohle 8.50 -9.50, Koks- koble 6,50_7; 3) magcrc Kohlen: Förderkoblc 7 _8, melierte Kohle 8_10, Nußkohle Korn 11 _ Anthracit) 18,00---2000; 4) Koks: Gießereikoks 13,00_14,50, „Oo ofenkoks 11,00, NtÉéoks, Jebrochc'y 13,75--15,50; 5) Brique'ts 8,50-11,00. _ rze: ) Rob1path 7, 2) Spatbciscnstcin 11.50-10.50, 3) So- morrostro f. o. b. Rotterdam _, 4) nassauiscbkr Rotbeisenstein mit etwa 50 % Eilscn 8_8,50, 5) Rascncrzc franko _. _ Rob- eisen: 1) Spieqc ciscn 111. [0-12 0/0 Mangan 51,00, 2) 11166;- Hrkabligcs Qualttäts - Puddclrobe'isrn: 11. rbciniscb -wcstfälische

arkcn, b. Siegerländer und 3) Stablciscn jc 43_44 .“ mit Frachl ab Siegen, 4? cngliscbcs Bcsscmcre'jscn ab Vcrkchi angs- afen _,_, 5) panischcs Bcsscmcrciykn Marke 21 dela ait". Rotterdam _,_, 6) dcuts ('I do. _,_, 7) Thomasciscn frei Verbrau sstc'llc 46,00, 8) Pnddc eisen (Luxemburger Qualität) 36,00, 9) cngli es Roheisen Nr. 111 ab Ruhrort 55,00, 10) Luxem- bur er teßcreiciscu Nr. 111 ab Lukaburg 45 00, 11) deutsches Gic ercieisen Nr.1 63, 12 do. Nr.]l _, 13) do. Nr. 11154, 14 do. ämatit 63, 153 spanis cs Rämatit Marke Mudcla ab R11 rort 0_72. _ Sta ctsrn: Gew bnl.Stabciscn 102-«105. _ Blech:

1) (Gewöhnliche Bleche“ aus Flu eisen 110_115, 2) Kcffelblecbe aus Flußeise'n 120_125, 3) Ksffc blccbc aus Scbwcßciscn 150_165,

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